Thüringen - Gewerkschaft der Polizei
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Thüringen
KOMMENTAR
Messenger, alte und neue Medien
ten GPEG (Internationale Fachmesse Kon- Dies sind nur zwei Beispiele, wie Stash-
Foto: Große
ferenzen für Innere Sicherheit im Februar cat sichere Kommunikation versteht. Das
2020 in Frankfurt/M) haben wir einen en- dieses Angebot auch Geld kostet ist selbst-
geren Kontakt zu einer Firma, die sich zu redend, die Mitglieder, mit denen ich schon
Recht Experten nennen dürfen. Stashcat persönlich darüber sprechen konnte, wür-
heißt das Mutterunternehmen und ist trotz den einen kleinen Aufschlag auf ihren Mit-
des englischen Firmennamens ein deut- gliedbeitrag gerne in Kauf nehmen, wenn
sches Unternehmen dessen Anwendungen sie dadurch vor der Verfolgung durch den
auf deutschen Servern laufen. Dies allein ist Landesdatenschutz geschützt wären. Wir
noch nicht ausreichend, dass wir uns davon halten euch über die weitere Entwicklung
überzeugt hätten, mit diesem Unternehmen auf dem Laufenden und hoffen bald, mit
zusammen zu arbeiten. Überzeugt hat uns dem Rollout eines sicheren Messengers be-
Schluss endlich die Tatsache, dass Stashcat ginnen zu können.
inzwischen mit mehreren Polizeien im Bun- Nun komme ich zu einem weiteren The-
desgebiet zusammenarbeitet. So ist zum Bei- ma. Gefühlt reden wir seit zwanzig Jah-
spiel der Niedersachsenmessenger (kurz NI- ren über die „neuen“ Medien. So neu sind
Mes) der niedersächsischen Polizei ein Pro- die also nicht wirklich. Fest steht aber, die
dukt von Stashcat und musste seit seiner Wahrnahme von Informationen durch Men-
Einführung noch nie abgeschaltet werden. schen hat sich verändert und ändert sich
Das hat uns überzeugt. immer noch. Junge Menschen lesen kaum
Der geschäftsführende Landesvorstand Printmedien, inzwischen haben wir eine
der GdP Thüringen nutzt Stashcat schon Generation, die schon nicht mehr in Face-
seit einiger Zeit für die Kommunikation via book agiert. Die GdP Thüringen ist zurzeit
Smartphone. Die gängigen Messenger-An- auf Facebook, Instagram, Twitter und You-
wendungen, die Millionen von Menschen Tube mit ihren Informationen vertreten.
nutzen sind eben nicht sicher, werden aber Das dies nicht die einzigen Informations-
in Ermangelung von Alternativen auch von kanäle sein dürfen wissen wir, natürlich
Polizeibeschäftigten genutzt, leider nicht schreiben wir auch weiterhin Informati-
immer nur für private Kommunikationen. onsflyer und die Kreis- und Personengrup-
Es erscheint uns selbstverständlich, heu- pen, der Landesvorsitzende und wer es
A m ersten Arbeitstag nach einem Kurz-
urlaub habe ich mich entschieden, di-
rekt ein kurzes Video für die GdP ins Netz
te nach etwas zu suchen und diese Suche
mittels eines Bildes zu erleichtern. So wie
das beim Einkaufen eines bestimmten Pro-
auch immer möchte informieren in unse-
rer Deutschen Polizei (DP). Mir war es nur
wichtig, eben auch in unserem Printmedi-
zu stellen. Dieses Video bringt mich di- duktes helfen kann, so kann ein Bild eben um dafür zu werben, sich über die Tätigkei-
rekt zu zwei Themen, welche ich in diesem auch bei der Suche nach einem vermiss- ten seiner Gewerkschaft auch auf den Ka-
Kommentar behandeln möchte. Beginnen ten Kind oder einer tatverdächtigen Person nälen der „neuen“ Medien zu informieren.
möchte ich mit dem Thema unseres Videos. helfen. Damit diese Bilder nicht über die öf- Es ist der letzte Kommentar für die-
Es handelt von einem sicheren Messenger- fentlich zugänglichen Messenger-Dienste ses Jahr, den ich schreibe und ich möch-
Dienst für die Thüringer Polizei. Da ein Sol- geschickt werden, prüfen wir die Möglich- te es natürlich nicht versäumen allen
cher in Kürze von dienstlicher Seite aus keit eine Stashcat Anwendung für unsere Mitgliedern der GdP Thüringen, all ih-
nicht zu erwarten ist und die Beanstandun- Mitglieder zur Verfügung zu stellen. In Be- ren Freund*innen und Sympathisant*in-
gen des Thüringer Landesdatenschutzes an zug auf die Anwendung müssen sich Nutzer nen eine friedliche, glückliche und ge-
Handlungen von Thüringer Polizeibeschäf- im Vergleich zu dem häufigsten genutzten segnete Weihnacht zu wünschen, unter
tigten zunehmen, hat sich die GdP Thürin- Messenger Dienst nicht wirklich umstellen. dem Weihnachtsbaum ganz sicher ohne
gen Gedanken gemacht, wie wir dieses Di- Die Verschlüsselung der Kommunikation ist Mund-Nasen-Schutz. Ich wünsche Euch/
lemma womöglich kurzfristig beseitigen einfach deutlich höher und die Errichtung Ihnen allen von Herzen viel Gesundheit,
könnten. Nein, wir sind natürlich keine Ex- von Gruppen zum Beispiel innerhalb eines Durchhaltevermögen und Kraft für das
perten für Internettechnologien geworden, Referates oder einer Dienstgruppe funktio- kommende Jahr. Einen guten Rutsch nach
wir haben uns einfach im Bundesgebiet ein niert nach dem Prinzip der Zustimmung des 2021 wünscht Euch
wenig umgesehen. Nicht erst seit der letz- Eingeladenen. Euer Kai
2 Thüringen | Deutsche Polizei 12/2020 DP DP Deutsche Polizei 12/2020 | Thüringen 3
AUS DEN KREISGRUPPEN PERSONAL
Durch Tausch in die Heimat gewechselt Gesundheitsmanagement
Nordhausen (wg/db) In einem Tauschver- dard in Form kurzer Arbeitswege zu verbes- Dankesrede. Ein wenig emotional aber diskutiert
Foto: Gäbler
fahren mit Sachsen-Anhalt verliert Thürin- sern. Polizeioberrat Groos nahm täglich die mit vielen wahren Aspekten und Beispie-
gen den bisherigen Leiter der Landespoli- Strecke zu seinem Heimatort Bernburg auf len aus der Vergangenheit würdigte er die
zeiinspektion Nordhausen und im Tausch sich und hat künftig die Möglichkeit seinen Tätigkeit des PI-Leiters im Nordthüringer Erfurt (wg) Der GdP Landesvorsitzende
wird dabei ein Polizeikommissar im Frei- Arbeitsweg mit dem Fahrrad zu bestreiten. Raum. Zum Abschluss der Rede gab es ne- Kai Christ war am 12. Oktober 2020 in die
staat Thüringen tätig werden. Zum Oktober Bei der feierlichen Verabschiedung im ben einigen Geschenken ein Bild zur Er- Landespolizeidirektion eingeladen. Die neu
2020 konnte dieser Wechsel, der weitere Per- Hue de Grais Saal der LPI Nordhausen, lies innerung. Die LPI Nordhausen verliert eingestellte Gesundheitsmanagerin Ricarda
sonalmaßnahmen nach sich zog, erfolgen. der Polizeioberrat seine zehn Jahre in der mit Ronny Groos einen geschätzten Kolle- Schmidt hat mit dem Präsidenten im soge-
Am 24. September 2020 wurde Polizei- LPI Nordhausen // PD Nordhausen noch- gen. Die Gewerkschaft der Polizei wünscht nannten Lenkungsausschuss die ersten Säu-
oberrat Ronny Groos aus der Landepolizei- mals Revue passieren. Die teils mit Emoti- Ihm auf dem „Heimweg“ alles erdenklich len für das Gesundheitsmanagement in der
inspektion Nordhausen im Kreise seiner onen gespickte Rede ließ viele Facetten des Gute. Sein Nachfolger, POR Thomas Gu- Thüringer Polizei setzen wollen. Wichtig
Kollegen, Mitstreiter, Vertretern des TMIK, Leiters der Nordhäuser Polizei durchblicken. bert, konnte zur Veranstaltung selbst eben- war es dabei Ideen und Anregungen aller
Gewerkschaften und der Personalvertre- Bei den Beschäftigten seiner Dienststelle falls schon begrüßt werden. Somit wurde Beteiligten mitzunehmen, um einen Plan
tung verabschiedet. Der 51-jährige gebürti- galt Ronny Groos als Freund des Sports. Er auch ein nahtloser Übergang im Bereich für die Zukunft aufzustellen.
ge Mecklenburger bemühte sich bereits vor ließ es sich nicht nehmen als Unterstützer der Dienststellenleiter ermöglicht. Für die Gesundheitsmanagement beinhaltet eine
drei Jahren zum Ländertausch nach Sach- der Auswahlmannschaft der LPI Nordhau- GdP und die Personalvertretung waren Vielzahl von Aufgaben und Funktionen zum
sen-Anhalt und sein Wunsch wurde nun sen zu fungieren. Wolfgang Gäbler und Daniel Braun anwe- Organisieren von Gesundheit, insbesondere
Wirklichkeit. Mit dem Tauschverfahren hat Personalratsvorsitzender Daniel Braun send und wünschten Ronny Gross auf sei- in Form der Gesundheitsförderung. Es grün-
er nun die Möglichkeit seinen Lebensstan- sprach für die Bediensteten eine kleine nem weiteren Weg alles Gute. I det in einem biopsychosozialen Gesund-
heitsverständnis. Das Ziel ist die Stärkung Ricarda Schmidt (2.v.r.) erläutert Grundlagen
gesundheitlicher Bewältigungsprozesse wie
Fotos: Gäbler
die bedarfsgerechte Versorgung. Konzept, die Angebote und auch die Mittel- Erstes Ziel der Gesundheitsmanagerin
Nach Daten des Thüringer Ministeriums bindung beachtet werden. In gemeinsamen Frau Schmidt ist es sich eine vorhandene Da-
für Inneres und Kommunales stieg der Kran- Diskussionen erfolgte die Einigung sich re- tenbasis zu erarbeiten und dazu eine Über-
kenstand bei der Thüringer Polizei im ver- gelmäßig mehrfach jährlich zu treffen. GdP- sicht zu erstellen.
gangenen Jahr erneut an. Im Durchschnitt Landesvorsitzender Kai Christ äußerte klar, Ein neuer Termin für Januar wurde ab-
waren demnach rund 10,7 Prozent der Beam- dass ihm auch an kurzfristigen erfolgreichen schließend ebenfalls festgelegt. Wir als
ten im Vollzug und in der Verwaltung so- Maßnahmen im Sinne der Beschäftigten und GdP werden den Prozess positiv begleiten
wie der Tarifbeschäftigten krankgeschrie- als Ergebnis gelegen ist. Hierzu nannte er das und bleiben für eure Gesundheit am Thema
ben. Im Jahr 2017 betrug die Krankenquote Beispiel Einführung von Job-Bikes. und der Umsetzung dran. I
rund 10,4 und vor fünf Jahren etwa 9,2 Pro-
zent. Nach Angaben des Innenministeriums
bezieht sich die Krankenquote stets auf das Das Betriebliche Gesundheitsmanagement ist ein
gesamte Kalenderjahr. Damit fließen unter ganzheitliches System, das zur nachhaltigen Steigerung
anderem auch die Wochenenden mit in die
der personellen und organisatorischen Leistung eines
Berechnung ein.
In den Medien äußerte sich Thüringens Unternehmens führen soll. Es geht um den Aufbau von
Innenminister Georg Maier (SPD). Er beton- Strategien, Strukturen und Prozessen sowie der
te, dass Polizisten größeren gesundheitli- Unternehmenskultur, zur Erhöhung der Gesundheit und
chen Belastungen ausgesetzt sind als Men- Leistungsfähigkeit der Beschäftigten. Dazu gehören neben
POR Ronny Groos (r.) wird von Daniel Braun gewürdigt… … und erhält ein Erinnerungsfoto schen in vielen anderen Berufen. Nach
der langfristigen Verbesserung der Arbeitsbedingungen
seinen Angaben liegt das auch an der be-
sonderen psychischen Belastung, die die- und der Gesundheit beispielsweise auch die Etablierung
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion ser Beruf mit sich bringt. Polizisten seien eines modernen Personalmanagements. Darüber hinaus
Thüringen Auenstraße 38 a, 99089 Erfurt
Telefon: (0361) 59895-0
Edgar Große (V.i.S.d.P.)
Telefon (01520) 8862464
nach Verkehrsunfällen oft die ersten vor fasst Betriebliches Gesundheitsmanagement zusätzlich
Telefax: (0361) 59895-11 edgar.grosse@gdp.de Ort oder müssten sich mit schrecklichen Aktivitäten zur Verbesserung von Arbeitsschutz und
gdp-thueringen@gdp.de Straftaten beschäftigen.
Adress- und Mitgliederverwaltung: Arbeitssicherheit sowie Maßnahmen des Betrieblichen
Im ersten Lenkungsausschuss wurden die
Zuständig sind die jeweiligen
Aufgaben und Arbeitsweise beraten. Im An- Eingliederungsmanagments.
Geschäftsstellen der Landesbezirke.
ISSN 0949-2828 schluss erfolgte die Erarbeitung einer Mei- Quelle: Gesellschaft für Gesundheitsmanagement mbH
lensteinplanung bis 2022. Hierbei sollten ein
4 Thüringen | Deutsche Polizei 12/2020 DP DP Deutsche Polizei 12/2020 | Thüringen 5
„ Prof. Dr. Dr. h. c. Ursula Lehr, Bundesministerin a.D. und BAGSO-Ehrenvorsitzende
Wir müssen nicht fragen, ob die Älteren reif für das Internet
sind, sondern, ob das Internet reif für die Älteren ist.
SENIORENJOURNAL – Erkenntnisse wie die der WHO-Initiative rell weiterzuentwickeln“ (Kap. 7., Empfehlung nerhalb der Bevölkerungsgruppe der älte-
BAGSO zum 8. Altersbericht der „Age friendly cities“ und die der
„Smart Cities“ sowie bewährter Modell-
6). Die Bundesregierung kündigt lediglich an, ren Menschen. Besonders Ältere mit gerin-
dass die „Forderung nach Sicherstellung der ger formaler Bildung, geringem Einkommen,
II. Wohnen, Mobilität, soziale
Teilhabe und Quartier
projekte stärker als bisher systematisch digitalen Daseinsvorsorge [...] geprüft“ wer- mit Migrationsgeschichte, hochaltrige Per-
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft in die Planung und Realisierung von al- den soll (Kap II.). Nach An-sicht der Kommis- sonen und Frauen haben seltener Zugang Die Bereiche Wohnen, Mobilität, soziale Teil-
der Seniorenorganisationen (BAGSO) ter(n)sgerechten Quartieren sion sollte für ältere Menschen, die ein gerin- zum Internet (Kap. 2.1.3). Ungleiche digitale habe und Quartier berühren das Leben älterer
einzubringen, ges Einkommen haben oder Grundsicherung Teilhabechancen verstärken die bereits vor- Menschen und ihre Möglichkeiten, sich im nä-
– in allen Pflegeeinrichtungen einen „Digi- im Alter erhalten, die Nutzung des Internets handenen sozialen, gesundheitlichen und heren Umfeld ihrer Wohnung zu bewegen und
Sowohl der Bericht der Kommission als auch talisierungsbeauftragten“ zu berufen, und die Anschaffung von digitaler Technik, regionalen Ungleichheiten. Eine zentrale darin zu interagieren, ganz unmittelbar. Digita-
Vorbemerkung und Überblick die Empfehlungen der Bundesregierung grei- dessen Aufgabe es ist, die Pflegekräfte die zur Erhaltung bzw. Ermöglichung von Forderung der BAGSO ist deshalb, auf na- le Technik hat das Potenzial, selbstbestimmtes
fen viele Anliegen der BAGSO auf. Der BAGSO und die Bewohnerinnen und Bewohner Autonomie und Teilhabe beiträgt, über sozi- tionaler, regionaler und kommunaler Ebe- Wohnen in der eigenen Häuslichkeit zu unter-
Am 12. August 2020 wurde der Achte Bericht geht jedoch insbesondere die Stellungnahme bei der Anwendung digitaler Technolo- alrechtliche Hilfe im SGB XII gefördert werden ne konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um stützen, Mobilität aufrecht zu erhalten und so-
zur Lage der älteren Generation in der Bun- der Bundesregierung nicht weit genug. Es gien zu unterstützen, (Kap. 7., Empfehlung 2). Diese Empfehlung un- dieses Missverhältnis zu ändern. zialräumliche Vernetzung zu ermöglichen. Die
desrepublik Deutschland zum Thema „Äl- werden kaum eigene Maßnahmen ankündigt, – neutrale Ombudspersonen zu berufen, terstützt die BAGSO ausdrücklich. Digitalisierung im Dienst der Nutze- Kommission hebt deshalb zu Recht die große
tere Menschen und Digitalisierung“ veröf- um Impulse zur Umsetzung der Empfehlun- die bei der Auflösung von Konflikten zum Flächendeckender Ausbau von Breit- rinnen und Nutzer Bedeutung des Sozialraums als Bezugsgröße
fentlicht. gen der Kommission zu setzen. Die Bundes- Einsatz von Technologien und zu ethi- band und Mobilfunk sowie kostenfreie Entwicklungen digitaler Hard- und Soft- für ein gutes Leben im Alter hervor (Kap. 3.7.1).
Da die Sachverständigenkommission ih- regierung ist gefordert, verbindliche Rahmen- schen Fragen, z. B. zwischen Zugänge im öffentlichen Raum ware müssen, was Funktionalität, Daten- Integriertes Gesamtkonzept erforder-
ren Bericht bereits am 23. Januar 2020 über- bedingungen zum Ausbau digitaler Unter- Pflegebedürftigen, Angehörigen und pro- Zur digitalen Grundversorgung gehören schutz und Datensicherheit angeht, nutzer- lich
geben hat, blieben die Auswirkungen der stützungsstrukturen zu schaffen. fessionell Pflegenden, helfen. ein deutschlandweites, flächendeckend ver- gerecht sein. Nicht die Nutzenden sind in der Um das Ziel eines langen, selbstbestimm-
Corona-Krise, im Besonderen die Frage des Konkret unterstützt die BAGSO die fügbares Internet sowie ein kostenfreier Zu- Pflicht, sich immer wieder aufs Neue die Hand- ten Lebens in einem Zuhause mit nachbar-
Ausgleichs sozialer Isolation durch digitale Empfehlungen der Kommission Die BAGSO bündelt durch ihre Mitglieds-ver- gang im öffentlichen Raum. Die Sachverstän- habung anzueignen und auf Datensicherheit schaftlicher Vernetzung, gesellschaftlichen
Möglichkeiten, unberücksichtigt. Die Dring- – ein dauerhaftes Monitoring im Hinblick bände die Interessen zahlreicher älterer Men- digenkommission fordert Bund, Länder und zu achten. Hier müssen nach Meinung der Teilhabechancen, sicherer Mobilität und ge-
lichkeit des Handelns wurde durch diese Er- auf Digitalisierung und das Leben im Al- schen und bietet an, den gemeinschaftlichen Kommunen dazu auf, Rahmenbedingungen BAGSO schon bei der Herstellung nutzerorien- sundheitlicher Versorgung zu ermöglichen,
fahrungen jedoch noch einmal deutlich. Die ter zu institutionalisieren, um den Prozess Diskurs weiterhin zu unterstützen. Sie nimmt dafür zu schaffen, dass das Internet im öffent- tierte Standards verpflichtend festgeschrieben müssen Bund, Länder und Kommunen ein ge-
BAGSO hat sich in den vergangenen Jahren der digitalen Transformation in Bezug auf im Folgenden, gegliedert in sechs Bereiche, lichen Raum und in öffentlichen Einrichtun- werden. Start-Up-Unternehmen mit nutzerge- meinsam gesteuertes, integriertes, fachüber-
und parallel zur Erarbeitung des Achten Al- ältere Menschen zu beobachten, Stellung zum Bericht der Kommission und zur gen flächendeckend und kostenfrei genutzt rechten Ideen und solche mit Nischenproduk- greifendes Gesamtkonzept entwickeln. Dabei
tersberichts intensiv mit den dort behandel- – den Ausbau barrierefreien Wohnraums Stellungnahme der Bundes-regierung. Dabei werden kann (Kap. 7., Empfehlung 2). Eine ten für spezielle Bedarfe sind zu fördern. gilt es, die bisher technisch und organisato-
ten Themen und Fragestellungen beschäftigt. mit der Ausstattung von alltagstauglichen wird deutlich, dass diese sechs Bereiche nicht flächendeckende Versorgung mit einem leis- Recht auf Nichtnutzung digitaler risch getrennten digitalen und analogen Sys-
Die BAGSO begrüßt, dass die Altersbe- technischen Hilfsmitteln zu verbinden, unabhängig voneinander, sondern übergrei- tungsfähigen Breitband- und Mobilfunknetz Technologien teme rund um das Wohnen im Alter, Mobili-
richtskommission – die Nutzung des Internets und die Anschaf- fend zu betrachten sind. in allen Teilen des Landes formuliert auch die Allen (älteren) Menschen muss der Zugang tät und Teilhabe in den höchst unterschied-
– das Thema Digitalisierung in den Fokus fung von digitaler Technik für Menschen Bundesregierung als eines ihrer Kernanliegen zur digitalen Welt ermöglicht werden und lich ausgeprägten Quartieren Deutschlands
gerückt hat, das für das Leben älterer mit geringem Einkommen über sozialrecht- (Kap. III. 1.). Hinsichtlich der kostenfreien In- Unterstützung verfügbar sein. Aus Sicht der miteinander zu vernetzen. Auf diese Notwen-
Menschen eine immer größere liche Hilfe im SGB XII zu fördern, I. Digitale Grundversorgung ternetnutzung werden zwar „Initiativen der Sachverständigenkommission (Kap. 4.1) und digkeiten weist die Sachverständigenkommis-
Bedeutung gewinnt, – ältere Menschen im gesamten For- Kommunen für flächendeckende kostenfreie der BAGSO haben sie aber auch das Recht, sion im Bereich Wohnen hin. Nach Meinung
– die digitale Teilhabe als Aufgabe der öf- schungs- und Entwicklungsprozess von Die Kommission bezeichnet das Internet zu Internetnutzung im öffentlichen Raum be- die Nutzung des Internets und digitaler Tech- der BAGSO ist es Aufgabe der Politik, die er-
fentlichen Daseinsvorsorge definiert, digitalen Technologien und Anwendun- Recht als Basisinfrastruktur. Solange die grüßt” (Kap. II. d.), aber nicht einmal ange- nologien für sich abzulehnen. Auch die Bun- forderlichen Rahmenbedingungen zur Lö-
– die besondere Rolle der Kommunen beim gen einzubeziehen, Möglichkeit, sich über das Internet zu ver- deutet, wie diese in allen Kommunen auf den desregierung teilt die Auffassung, „dass (äl- sung der identifizierten Schnittstellenproble-
Ausbau digitaler Unterstützungsstruktu- – den Erwerb digitaler Kompetenzen in für netzen, nicht gewährleistet ist, können älte- Weg gebracht werden kann. teren) Menschen das Recht zusteht, Techno- matiken und von Datenschutz- sowie Daten-
ren hervorhebt, um Zugang und Teilhabe ältere Menschen relevanten Berufsgrup- re Menschen auch nicht von digitalen Tech- Digitale Grundversorgung in allen logie nicht zu nutzen bzw. der Anwendung sicherheitsproblemen (Kap. 3.2.1) zu schaffen.
zu ermöglichen, pen in Ausbildungs-, Studiums- und nologien profitieren. Zur digitalen Grund- Wohnformen älterer Menschen von Technik im Einzelfall zu widersprechen” Diskrepanz zwischen technologi-
– auf eine digitale Spaltung vor allem in- Weiterbildungscurricula zu verankern. versorgung gehören nach Meinung der Neben kostenfreien Zugängen im öffent- (Kap. III. 5.). Was die betonte Freiwilligkeit in schen Möglichkeiten und deren Umset-
nerhalb der Bevölkerungsgruppe der Die BAGSO schlägt darüber hinaus vor BAGSO ein Internetzugang, freies WLAN, lichen Raum fordert die Sachverständigen- der Praxis bedeutet, wenn immer mehr Dienst- zung auflösen
älteren Menschen aufmerksam macht, – urch gezielte Förderrichtlinien und bes- internetfähige, intuitiv bedienbare Geräte kommission Internetzugänge in allen Wohn- leistungen nur noch digital angeboten werden, Die Sachverständigenkommission zeigt
welche die bereits vorhandenen sozialen, seren Daten- und Verbraucherschutz und bei Bedarf eine dauerhafte, kompeten- formen älterer Menschen (Privatwohnungen, bleibt allerdings offen. Ebenso offen bleibt, wie auf, welcher Technikeinsatz bereits heute
gesundheitlichen und regionalen Un- mehr Standardisierung und Nutzbarkeit te Begleitung in und durch die digitale Welt. Betreutes Wohnen, Bewohnerzimmer in der dieser Entwicklung begegnet werden kann. möglich wäre, um das Wohnen Zuhause und
gleichheiten verstärkt, digitaler Technik zu gewährleisten, Die öffentliche Daseinsvorsorge muss stationären Versorgung) sowie die Möglich- Die BAGSO erwartet, dass – im Interesse nicht das Leben im Quartier so lange wie gewünscht
– ethische Fragen beim Einsatz digitaler – einen „Digitalpakt Alter“ analog zum digitale Teilhabe gewährleisten keit, diese zu nutzen (Kap. 7., Empfehlung 2). nur der älteren Menschen – weiterhin analo- zu gewährleisten. In der Stellungnahme der
Technologien frühzeitig und unter Ein- „DigitalPakt Schule“ finanziell umfas- Der Zugang zum Internet und zu internet- Die BAGSO schlägt darüber hinausgehend ge Angebote (z. B. bei Behördenangelegenhei- Bundesregierung werden die mangelnde Ak-
beziehung der Betroffenen diskutiert send auf Bundesebene aufzusetzen, basierten Diensten gehört aus Sicht der BAGSO vor, in allen Pflegeeinrichtungen einen „Digi- ten, Fahrscheinerwerb, Bankgeschäften) zur zeptanz dieser Systeme durch die Nutzerin-
wissen möchte, damit digitaler Kompetenzerwerb für alle mittlerweile zu den unverzichtbaren Elemen- talisierungsbeauftragten“ zu berufen, dessen Verfügung stehen, solange ein ungehinderter nen und Nutzer und das Fehlen der notwen-
– den Einsatz digitaler Technologien in der Menschen in der nachberuflichen Le- ten einer öffentlichen Daseinsvorsorge. Bund, Aufgabe es ist, die Pflegekräfte und die Be- Zugang für alle noch nicht gesichert ist. Aus- digen Kompetenz sie anzuwenden, als größter
Pflege nur als unterstützend, niemals je- bensphase möglich wird, Länder und Kommunen müssen hier entspre- wohnerinnen und Bewohner bei der Anwen- reichende Übergangsfristen sind einzuräumen. Hemmschuh für den Technikeinsatz genannt
doch als ersetzend ansieht, – durch eine umfassende Strategie „Bil- chende Rahmenbedingungen schaffen. So dung digitaler Technologien zu unterstützen. Auch bei der digitalen Gesundheitsversorgung (Kap. III. 2a.). Der Einsatz vernetzter Systeme
– zustimmt, dass auch bei Nichtnutzung dung im Alter“ verbindliche Ziele in der empfiehlt auch die Sachverständigenkommis- Digitale Teilhabe gerechter gestalten muss es möglich sein, sich ohne Nachteile z. B. (Smart Home, Assistenztechnologien) schei-
digitaler Technologien das Recht auf Teil- Förderung des digitalen Kompetenzer- sion die „Daseinsvorsorge auf kommunaler Die Sachverständigenkommission kon- gegen die Nutzung einer elektronischen Pati- tert jedoch laut Sachverständigenkommissi-
habe nicht eingeschränkt werden darf. werbs zu erreichen, Ebene digital zu gewährleisten und struktu- statiert eine digitale Spaltung vor allem in- entenakte (ePA) zu entscheiden. on am Fehlen verständlicher Informationen
6 Thüringen | Deutsche Polizei 12/2020 DP DP Deutsche Polizei 12/2020 | Thüringen 7
zu den Assistenzsystemen, an übergreifenden und an fehlender Sicherstellung von Wartung suchende Quartiersarbeit für dringend erfor-
Systemlösungen mit einfachen Bedienoberflä- und Reparatur der Technologien durch ent- derlich, um auch Menschen zu erreichen, die
chen, an klaren Regelungen zur Übernahme sprechendes Fachpersonal (Kap. 3.2.2). Wäre bisher keinen Zugang zu Nachbarschaftsplatt-
der Kosten z. B. durch Kranken- oder Pflege- dies gegeben, würde aus Sicht der BAGSO formen oder digitalen kommunalen Dienst- GdP gratuliert zum … Bernd Schönemann, KG Gotha 10.06. 81. Geburtstag
versicherung (Kap. 3.6.2), an einer qualifizier- auch die Nachfrage interessierter Nutzerin- leistungsangeboten haben oder diesen skep- Norbert Köhler, KG Saalfeld 10.06. Friedrich Hinz, KG Gotha 09.04.
ten Einführung in die Systeme, an fehlender, nen und Nutzer nach geeigneten Produkten tisch gegenüberstehen. 65. Geburtstag Herbert Wollstein, KG Gotha 15.06. Dieter Rönicke, KG Jena 30.05.
dauerhafter Unterstützung und Begleitung im steigen. Darüber hinaus hält die BAGSO eine Hartmut Schaller, KG Erfurt 07.04. Paul Unger, KG NTH 20.06. Egon Reinhardt, KG Gotha 05.07.
Lernprozess durch geschulte Multiplikatoren technikkompetente Wohnberatung und auf- (wird fortgesetzt) Heinz Trautvetter, KG Suhl 07.04. Dieter Schneegaß, KG NTH 21.06.
Sigrid Große, KG Jena 06.05. Otto Kleffel, KG Suhl 24.06. 82. Geburtstag
Roland Albinus, KG Saalfeld 10.05. Burkhard Heinert, KG Suhl 14.07. Hans Burghardt, KG Erfurt 05.08.
Fotos: Schauseil
Regina Grohmann, KG Suhl 31.05. Roland Glöckner, KG Erfurt 14.07.
Hein Rüdiger, KG Saalfeld 21.06. Dietmar Wachter, KG Saalfeld 17.07. 83. Geburtstag
Bernhardt Lehmann, KG NTH 27.06. Hans-Joachim Weber, KG Saalfeld 03.09. Rolf Vonhoff, KG Suhl 02.07.
Siegfried Müller, KG NTH 01.07. Georg Schreglmann, KG Gotha 12.09. Rudi Ludwig, KG Jena 08.07.
Jürgen Rettschlag, KG Erfurt 06.07. Hans-Otto Dahl, KG Saalfeld 14.09. Siegfried Scheibe, KG Jena 28.07.
Joachim Hotze, KG NTH 30.08. Ernst Stein, KG Gotha 17.09.
Reinhard Kirchner, KG Suhl 13.09. Jürgen Rottenbach, KG Suhl 27.09. 84. Geburtstag
Uwe Ritzmann, KG Gotha 16.09. Erhard Klammer, KG Gotha 03.05.
Jürgen Auerswald, KG Erfurt 17.09. 75. Geburtstag Erwin Thiel, KG Gotha 01.09.
Klaus-Peter Kühnel, KG Gera 21.09. Brigitte Hübner, KG Suhl 09.04.
Roland Bähring, KG Suhl 07.07. 85. Geburtstag
70. Geburtstag Frank Rothe, KG Gera 11.07. Erich Walter, KG Gotha 04.04.
Klaus Kleine, KG Gera 07.04. Horst Veit, KG Suhl 21.05.
Herbert Heß, KG Gotha 12.04. 80. Geburtstag
Wolfgang Kostka, KG Suhl 13.04. Bernd Geyer, KG Jena 12.04. 87. Geburtstag
Kriemhilde Eckert, KG A+F 14.04. Manfred Gessner, KG Suhl 18.04. Herbert Rödiger, KG Gotha 08.09.
Pfarrer Spantig erzählt Im Museum Dieter Blumhoff, KG Gera 22.04. Klaus Beiersdorf, KG Gotha 13.05.
Ludwig Gramlich, KG Suhl 28.04. Uwe Hartje, KG Jena 21.05. 88. Geburtstag
SENIORENJOURNAL Bernd Eichhorn, KG Jena 07.05. Eckhard Hertwig, KG Jena 02.06. Horst Göpfert, KG Gotha 21.12.
Brigitte Chalupsky, KG Saalfeld 17.05. Gerd Klein, KG Gotha 22.06.
Thermometer braucht jeder Karl-Heinz Knop, KG NTH
Heinz Langer, KG Saalfeld
18.05.
30.05.
Helga Lehmann, KG Gotha
Gustav Buda, KG Erfurt
15.07.
19.07.
90. Geburtstag
Günter Offhaus, KG Gotha 27.06.
Werner Reizner, KG Gera 31.05. Wolfgang Ehrlich, KG Jena 05.08.
A m 15. Oktober wollten 18 Senioren der
GdP Kreisgruppe Suhl in Geraberg wis-
sen, was es mit dem Thermometermuseum
und Handwerk eng mit den Thüringer Gege-
benheiten verbunden sind. Die Anzahl der
ausgestellten Exponate und die Vielfalt der
tenden Hygienebestimmungen hätten nur
20 bis 25 Teilnehmer erlaubt. Da es die der-
zeitige Entwicklung nicht erlaubt vorher-
Gunter Müller, KG Saalfeld 04.06. Manfred Poppe, KG Erfurt 01.09.
auf sich hat. Wolfgang Wagner hat sich in unterschiedlichen Messgeräte zusammen mit zusagen, dass Corona ab 1. Dezember ver-
Vorbereitung dieses Besuches mit der Muse- den interessanten Geschichten, welche Frau schwunden ist, möchten wir kein Risiko ein-
umsleitung abgestimmt und war immer mit Rux zu erzählen wusste, machte diese Muse- gehen. Wir hatten 2020 wenige, aber immer
ihr über die aktuellen Vorschriften zur Hy- umbesichtigung zu einem Erlebnis. gut besuchte Veranstaltungen und hegen
giene im Gespräch. Nach dem Rundgang wurde gewechselt, die Hoffnung, dass es nächstes Jahr besser
Da nur maximal zehn Personen ins Muse- und wir wurden durch den Pfarrer in der ne- wird und wir die bis jetzt sechs vorgeplan-
um durften, hatte Museumsleiterin Carmen ben dem Museum befindlichen Kirche über te Aktivitäten auch so durchführen können.
Rux den Vorschlag gemacht, den Besuch in die Geschichte Gerabergs und der ganzen Andreas Schauseil
zwei Etappen durchzuführen. Neun Personen Region informiert. Der
sollten sich das Museum anschauen und die Nachmittag fand seinen
anderen neun die neben dem Museum befind- Abschluss in der Gast-
liche Kirche besichtigen. Sie sprach mit Pfar- stätte „Braunsteinmühle“
rer Kersten Spantig und dieser erklärte sich be- bei Kaffee und Kuchen.
reit, die Kirche für uns zu öffnen. So hatten wir Leider ist damit auch
statt einer Besichtigung nun sogar zwei. das Veranstaltungsjahr
Im Museum wurde anschaulich die Ent- 2020 zum Ende gekom-
wicklung und die Vielfalt von Thermometern men. Die geplante Weih-
dargelegt. Geschichtliches und Technisches nachtsfeier im Dezember
wechselten sich ab, und uns wurde wieder müssen wir vorsorglich
mal klar wie die Entwicklung von Industrie absagen. Die derzeit gel-
Foto: Große
Abschluss bei Kaffee und Kuchen
INFO-DREI
Polizeibeamt*innen mit Migrationshintergrund in …
… Sachsen-Anhalt … Thüringen … Sachsen
D as Vorliegen eines Migrationshinter-
grundes wird im Rahmen der Perso-
nalbewirtschaftung grundsätzlich nicht
T hüringens Bevölkerung ist in den letzten
Jahren vielfältiger geworden. Diese Viel-
falt spiegelt sich aber in der Polizei nicht wi-
I n Sachsen lag der Anteil von Menschen
mit Migrationshintergrund an der Be-
völkerung des Freistaates Sachsen im
erfasst. Angehörige der Landespolizei der. Eine Stichprobe des Thüringer Zuwan- Jahr 2018 laut Fachkommission zur Eva-
sind darüber hinaus nicht verpflichtet, ei- derungs- und Integrationsberichts für den luierung der Polizei des Freistaates Sach-
nen möglichen Migrationshintergrund an- Zeitraum 2010 bis 2016 ergab, dass nur weni- sen bei 7,5 Prozent. Als „Person mit Migra-
zugeben. Seit dem Einstellungstermin März ge Personen mit Migrationshintergrund im tionshintergrund“ werden statistisch alle
2016 bei der Fachhochschule Polizei Sach- öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Über Bürger erfasst, die nach 1949 in die heu-
sen-Anhalt wird bei den neu eingestellten Einstellungen von Bewerbern mit Migrati- tige Bundesrepublik Deutschland einge-
Anwärtern/-innen auf freiwilliger Basis onshintergrund gibt es nicht nur in der Thü- wandert sind, sowie alle hier geborenen
und anonym der Migrationshintergrund ringer Polizei, sondern im gesamten öffent- Ausländer. Eingebürgerte gehören dazu,
erfragt. Dies gilt es, bei der Bewertung der lichen Dienst, so gut wie keine Statistik. Bei ebenso wie alle Deutschen mit mindes-
nachfolgenden Daten zu beachten. Als Mig- Vorliegen bzw. Erfassen der Zahlen, könn- tens einem zugewanderten oder auslän-
rationshintergrund wird gesehen: alle nach te es Aufschluss darüber geben, in welchen dischen Elternteil.
1955 auf das heutige Gebiet der Bundesre- Bereichen und warum im ÖD in Thüringen Für die sächsische Polizei liegen keine
publik Deutschland Zugewanderten, alle in nur wenige Personen mit Migrationshinter- nachvollziehbaren Erhebungen, Analysen
Deutschland geborenen Ausländern sowie grund beschäftigt sind. und damit keine Anzahl der Beschäftigten
alle in Deutschland als Deutsche Geborene Gerade gegenwärtig, wo die Polizei un- mit Migrationshintergrund vor. Bei Bewer-
mit mindestens einem zugewanderten El- ter gesellschaftlichen Druck steht, scheint bungen und Einstellungen werden keine Da-
ternteil oder als Ausländer in Deutschland ein Umdenken notwendig. Das Wissen über ten zu einem möglichen Migrationshinter-
geborenem Elternteil. bestimmte nationale, ethnische oder reli- grund abgefragt. Bemühungen um Bewer-
Laufbahngruppe 1, zweites Einstiegs- giöse Gruppen bietet Handlungssicherheit ber mit Migrationshintergrund gibt es. So
amt: Im Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum im beruflichen Alltag. Hier treffen Polizei- setzt die sächsische Polizei beispielsweise
01.03.2020 gaben insgesamt 68 Anwärte- beamt*innen auf verschiedenste Kultu- Flyer in polnischer und tschechischer Spra-
rinnen/Anwärter an, über einen Migrati- ren. In Deutschland geborenen Menschen che ein, um in den Grenzregionen um Nach-
onshintergrund zu verfügen. Davon sind 19 mit Migrationshintergrund fällt es leichter, wuchs zu werben. Außerdem gibt es Werbe-
Personen weiblich und 49 männlich. Lauf- sich mit der Herkunftskultur und der deut- videos bei denen auch Polizisten mit Migra-
bahngruppe 2, erstes Einstiegsamt: Im Zeit- schen Kultur zugleich verbunden zu fühlen. tionshintergrund mitwirken.
raum vom 01.03.2016 bis zum 01.03.2020 ga- Der Umgang mit Migration als eine Quer- In Sachsen werden seit ein paar Jahren
ben insgesamt 53 Anwärterinnen/Anwärter schnittsaufgabe erfordert besondere Kom- viele neue Polizeianwärter*innen einge-
an, über einen Migrationshintergrund zu petenzen. Fortbildung mit entsprechenden stellt. Durch diese nötige Verjüngung bie-
verfügen. Davon sind 15 Personen weiblich Angeboten finden nicht statt. Thüringer Po- tet sich viel Potential für mehr Diversität.
und 38 männlich. Die Gesamtzahl beläuft lizeibeamt*innen sind bislang nur unzurei- Man kann sich bei der Polizei nur dann be-
sich damit auf 121 Personen mit Migrations- chend auf den Polizeialltag mit Blick auf werben, wenn eine deutsche, eine EU- oder
hintergrund. migrationsbedingte Vielfalt vorbereitet. eine EWR-Staatsangehörigkeit vorliegt. Un-
Die Landespolizei bewertet junge Men- Die Bemühungen, junge Menschen unter- abhängig davon gilt Artikel 33 des Grundge-
schen mit Migrationshintergrund als po- schiedlicher Herkunft für den Polizeibe- setzes für die Auswahl und Besetzung von
tenzielle Bewerbergruppe. Die Erhöhung ruf zu gewinnen, müssen auch in der Thü- Stellen in der sächsischen Polizei (Eignung,
des Anteils von Kolleginnen und Kollegen ringer Polizei intensiviert werden. Artikel Befähigung, fachliche Leistung).
mit Migrationshintergrund wird ange- 33 GG bestimmt, dass jeder Deutsche nach Aus Sicht der GdP Sachsen wären Be-
strebt. So wird diese Bewerbergruppe ge- Eignung, Befähigung und fachlicher Leis- schäftigte mit Migrationshintergrund in der
zielt im Rahmen der Nachwuchswerbung tung gleichen Zugang zu öffentlichen Äm- Polizei auf jeden Fall eine Bereicherung.
angesprochen (Kampagne „Nachwuchs- tern hat. Das wird durch das Thüringer Be- Unabhängig davon müssen die interkultu-
fahndung“). Auch kommen bereits in der amtengesetz konkretisiert. Diese rechtliche rellen, sozialen und sprachlichen Kompe-
Polizei tätige Beamtinnen und Be-amten Situation dominiert auch künftig die Ein- tenzen in der Ausbildung und in der Fort-
mit Migrationshintergrund im Rahmen stellung von Menschen mit Migrationshin- bildung der Polizeibeamten unbedingt ziel-
von Berufswerbemaßnahmen zu Wort. tergrund in die Thüringer Polizei. gerichtet gestärkt werden.
Der Landesvorstand Monika Pape Torsten Scheller
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