TITELFOLIE ABTEILUNGEN - "Sicherstellung von Mobilitätsmaßnahmen in Wien" Urban Move, 11.01.2021, Gerald Franz - UIV - TU Graz

TITELFOLIE
              ABTEILUNGEN
                                                   Quelle: MA 18, Stadt Wien

„Sicherstellung von Mobilitätsmaßnahmen in Wien“
Urban Move, 11.01.2021, Gerald Franz - UIV

 Koordination und        Energie- & Klimapolitik      Globaler Standort- &
  Strategie               Strategieentwicklung,         Metropolen-Wettbewerb
 Projektumsetzung         Unterstützung MA 20          Kosmopolitische Stadt,
 Kommunikation mit        (Energieraumplanung,          Integration & Diversität
  Stakeholdern und         Bauordnungsnovelle)          Ökonomische Impacts von
  Akteuren                Mobilitätsmanagement          Stadtentwicklung
 Beratung zu              in Stadtentwicklungs-        Strategieprozesse
  Förderschienen und       gebieten für MA 21 A / B      (STEP 2025, Wiener
  Projektentwicklungen    Umsetzungsprojekte z.B.       Tourismusstrategie 2020)
 Information und          Urban Learning               Soziale Inklusion & Partizipation
  Wissensmanagement       Projekteinreichungen         Kommunaler Wohnbau &
 Digital City Wien        „Green Energy Lab“            IBA 2022
 WAAlter                 Beratungsaktivitäten z.B.    Beratung EU
                           Klima Aktiv                   (ESPON, Eurocities)

Ausgangslage
Mobilität und Wohnstandort
     80 % aller Wege beginnen und enden zu Hause
     PKW- Besitz in Wien sinkt, aber unterschiedliche
      Entwicklung in Kernstadt und den Flächenbezirken
     Entfernung und Verfügbarkeit ist entscheidend für Wahl
      des Verkehrsmittels
     Umzugssituationen – Mobilität kann neu organisiert
      werden
     Je mehr Angebote (für erste / letzte Meile), desto leichter
      fällt der Umstieg vom Autos zu Alternativen
     Es gibt noch wenig Erfahrungswerte zu Sharing-
      Mobilitätsangeboten (räumlich, sozial, etc.)

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Rahmenbedingungen
Mobilität in Quartiersentwicklung

                                    Quelle: C. Fürthner, MA 18

Vor Flächenwidmung …
Integrierte Mobilitätskonzepte

   Im Zuge des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans ist
    bei größeren Projektvorhaben ein klassisches
    Verkehrskonzept oftmals um ein integriertes
    Mobilitätskonzept zu erweitern, in dem auch
    Stellplatzorganisation und ergänzende
    Mobilitätsmaßnahmen (insb. Sharingangebote)
    behandelt werden

   Dieses wird z.B. von der MA 18 Stadtplanung, der MA
    21A/B Stadtteilplanung und Flächenwidmung oder den
    LiegenschaftsentwicklerInnen selbst beauftragt

                                                          Quelle: Clara Monti

Mobilitätsmaßnahmen im Wohnbau
Untertitel

                                 Bildquelle: Clara Monti

Vom Mobilitätskonzept…
…zur verbindlichen Umsetzung                                                     Quelle: MA 21, Stadt Wien

     Klar geregelt: alles was im FlwBp oder Wiener Bauordnung / Wr.
      Garagengesetz festgeschrieben ist (z.B. Erschließung, Stellplätze, etc.)
     Sharing Mobility: auf ein integriertes Mobilitätskonzept folgt in der
      Regel ein detailliertes Umsetzungs- und Betriebskonzept
     Es besteht die Gefahr, dass die „guten Ideen“ im Rahmen der
      konkreten Projektentwicklung unter den Tisch fallen

     Hürden: Kostendruck, Kosten im WGG also im geförderten Wohnbau
      nicht anrechenbar (HV kann nicht Betreiber sein), Maßnahmen unklar
      formuliert, rasche Dynamik des Themas, Dienstleister brauchen
      Risikoabsicherung für Anlaufphase (z.B. Ausfallshaftung), fehlende
      bauplatzübergreifende Koordination, Insellösungen, etc.

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Vertragliche Sicherstellung und Finanzierung
Überblick Finanzierung

   Finanzierung ist im Rahmen des Projektbudgets durch die Bauträger
    sicherzustellen (Investitionskosten und Anschubfinanzierung –
    Verankerung in Qualitätenkatalogen - städtebaulichen Verträgen,
    Bauträgerwettbewerben, Liegenschaftsverträgen, …

   Eine Kostenteilung zwischen Bauträgern in Absprache (gemeinsames
    Treuhandkonto zur Beauftragung von Mobilitätsdienstleistern?)

   Pilotprojekt: Mobilitätsfonds der Stadt Wien (Sonnwendviertel Ost)

   Förderungen der Stadt Wien und des Bundes (Wr. Ökostromfonds,
    Mission2030, klimaaktiv Förderprogramm)

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Instrumente:
Städtebauliche Verträge
     Die Gemeinde ist berechtigt, privatrechtliche •   Kein ausdrückliches Planungsziel „ Mobilität“
      Vereinbarungen abzuschließen                      in § 1 Abs 2 BO für Wien genannt.
     zur Unterstützung der Verwirklichung der im   •   „Indirekter“ Bezug? Beispielsweise aus § 1 Abs
      § 1 Abs. 2 BO für Wien genannten                  2 Z 8: „Vorsorge für zeitgemäße Verkehrsflächen
      Planungsziele sowie über die Beteiligung der      zur Befriedigung der Mobilitätsbedürfnisse der
      GrundeigentümerInnen (ProjektwerberInnen)         Bevölkerung und der Wirtschaft unter
      an den der Gemeinde durch die Festsetzung         besonderer Berücksichtigung
      von Grundflächen als Bauland erwachsenden         umweltverträglicher und
      Infrastrukturkosten                               ressourcenschonender Mobilitätsformen sowie
     Gleichbehandlung der Vertragspartner (Abs. 2)     der Senkung des Energieverbrauches“
     Koppelungsverbot (Abs. 3)
     Überbindung der Leistungspflichten (Abs. 5)

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Instrumente:
Städtebauliche Verträge

Chancen:                                       Herausforderungen:
   Berücksichtigung von Mobilitätsmaßnahmen in         Gewichtung und Finanzierung der Maßnahmen,
    SBV bei entsprechendem Umfang des Projektes          insbes. in Zusammenhang mit leistbarem
   Verankerung im Rahmen der Planungsabläufe            Wohnen (diverse Anforderungen)
    (Entwicklung eines Projektes in intensiver          Mobilitätsthemen in ständiger Veränderung
    Zusammenarbeit von Projektwerbern,                   und Weiterentwicklung; Festlegung in einem
    FachplanerInnen und planungsrelevanten               städtebaulichen Vertrag herausfordernd
    Dienststellen vom Wettbewerb bis zur                Qualitätssicherung
    Flächenwidmung) – Verortung im
    „Qualitätenkatalog“

                                                    Quelle: MO.Point

Instrumente:
Mobilitätsfonds der Stadt
     Öffentlich und gemeinnützig                         Pilotprojekt: Sonnwendviertel Ost , 1100 Wien
     Erhöhung Anteil Umweltverbund am Modal
      Split, Anreize für nachhaltige Mobilität schaffen      Gebiet größer als 1000 Wohneinheiten
     Lokale Zweckbindung, auf Grundlage eines               Gebiet das in mehreren Entwicklungsphasen
                                                              entsteht
      Mobilitätskonzepts für Gebiet
                                                             Mobilitätsangebote sollen über den
     Keine Maßnahmen, zu denen
                                                              Entwicklungszeitraum entwickelt und ergänzt /
      private/öffentliche Akteure aufgrund von                adaptiert werden
      gesetzlichen Grundlagen verpflichtet sind              Verpflichtung über Einmalzahlung (1.000 Euro
     Vorrangig investive Maßnahmen                           pro Pflichtstellplatz) der Bauträger/Entwickler
      (Neuanschaffungen) und Vermarktung neuer                an Stadt Wien (über MA 37 an MA 28)
      Mobilitätsdienstleistungen                             Grundlage: Generelles Mobilitätskonzept
     Nachrangig langfristige Finanzierung laufender         Verankerung im Liegenschaftsvertrag
      Kosten etc.                                                                                           11

Instrumente:
Mobilitätsfonds der Stadt

  Chancen:                                              Herausforderungen:
            Angebote durch einen Beirat mitgesteuert      Formalistisch (Statuten, Beirat, Gebarung)
            Thematische Förderschienen möglich            Politische Aufmerksamkeit
            Budget plus Multiplikatoreffekte               Aufwändig – Beiratssitzungen, Geschäftsstelle etc.
            Gebietsbezug – lokale Zweckwidmung            Förderbedingungen – aktuell nur De-Minimis
            Evaluierbarkeit / Adaptionsmöglichkeiten       Förderung
                                                           Mittel werden zu öffentlichen Geldern
                                                           Kleinteiligkeit der Angebote

  Quelle: Mobilitätsfonds Wien

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Weitere Instrumente:
Bauträgerwettbewerbe
     Instrument des wohnfonds_wien                   Herausforderungen:
     Bauträger und ArchitektInnen entwickeln            Involvierung / Rolle der Stadtplanung
      gemeinsam mit ExpertInnen                          Bauplatzübergreifende Dimension
      Realisierungskonzepte für die ausgelobten           berücksichtigen
      Bauplätze                                          Gefahr Insellösungen zu schaffen
     Eine interdisziplinäre Fachjury ermittelt die      Langfristiger Betrieb der Angebote
      Siegerprojekte
     Die GewinnerInnen erwerben die Bauplätze mit
      der Verpflichtung, die jurierten Projekte zu
      realisieren
     Mobilitätsmaßnahmen fix im Wettbewerb
      definiert und verankert

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Weitere Instrumente:
Privater „Mobilitätsfonds“
     In der Seestadt Aspern in Verbindung mit       Herausforderungen:
      Errichtung einer Sammelhochgarage                 Entwicklungsgesellschaft (siehe Seestadt
     Bauträger zahlen fixen Betrag an                   Aspern) für Quartiersentwicklung in der Regel
      Sammelgaragenbetreiber (Erstinvestment)            nicht vorhanden
     Laufende Einnahmen aus dem Garagenbetrieb         Entscheidungsfindung zu Maßnahmen
      / Stellplatzvermietung                            Gefahr von Insellösungen
     Verwaltende Stelle „Aspern 3420“ koordiniert      Entwicklungskosten
      Angebote und bestimmt über den Mitteleinsatz
     Auslobung von Ideenwettbewerben

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Denkanstöße
Zusammenfassung und Ausblick
   Letzte Meile als erweiterter öffentlicher Verkehr? Rolle Wien
    mobil Stationen
   Was kann hoheitlich geregelt werden? Standards schaffen z.B.
    vom Stellplatzgesetz zum „Mobilitätsgesetz“
   Welche Möglichkeiten bietet die Vertragsraumordnung? Wenn
    städtebauliche Verträge / Mobilitätsverträge „so klar wie
    möglich, so flexibel wie nötig“ (Ausführungsverträge,
    Qualitätsbeiräte, …)
   Städtischer Mobilitätsfonds als Chance für stufenweise
    Entwicklung mit vielen kleinen Maßnahmen („Versuchslabor“)
   Zahlreiche offene Fragen zu Instrumenten aber auch zu
    Umsetzung, Betriebsmodellen und NutzerInnenperspektive…
                                                                    Quelle: MO.Point
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