Heiligsprechung einmaliges

Bischof:                 Heiligsprechung
Kaspers                 ist   einmaliges
Ereignis

Limburg (dpa/lrs)

                                  Bischof Georg     Bätzing.
                                  Foto:             Thorsten
                                  Wagner/Archiv

Die Nachricht von der geplanten Heiligsprechung der Schwester
Katharina Kasper (1820 bis 1898) ist beim Bistum Limburg und
Kaspers Orden mit «großer Freude» aufgenommen worden.

«Die Heiligsprechung von Katharina Kasper ist für unser Bistum
und für die Armen Dienstmägde Jesu Christi ein einmaliges
Ereignis, das wir gemeinsam gebührend feiern werden», sagte
Bischof Georg Bätzing laut Mitteilung am Samstag.

So sei unter anderem eine große Wallfahrt zur Heiligsprechung
am 14. Oktober geplant.

Kasper,         Gründerin      der
Ordensgemeinschaft      Dernbacher
Schwestern im Westerwald, wird die
erste Heilige des Bistums Limburg
sein, das sieben Jahre nach ihrer
Geburt gegründet wurde.

Papst Franziskus hatte am Samstag in Rom bekanntgegeben, dass
sie in den Stand der Heiligen erhoben werden soll.

Links
Infos zu Katharina Kasper

Bistum Limburg zu Kasper

Wikipedia

Kostenlose     Kultur                              für
Geringverdiener

Wiesbaden (dpa/lhe)

Damit    Arbeitslose,
Alleinerziehende   und
Geringverdiener
kostenlos Theater- und
Kinovorstellungen
besuchen      können,
unterstützt      Lotto
Hessen das Projekt
Kulturlogen im Land.
Die Initiative stellt
Menschen mit geringem Einkommen nicht verkaufte Karten   von
Veranstaltern zur Verfügung, wenn sie sich etwa          bei
Sozialstationen dafür registriert haben. Damit           die
Kulturinteressierten mit wenig Geld auch zu              den

Veranstaltungsorten kommen können, unterstützt Lotto Hessen
die Initiative nach Angaben von Donnerstag mit rund 20 000
Euro für die Fahrkosten und die Verpflegung vor Ort.

Oft werde unterschätzt, dass es mit der Eintrittskarte alleine
nicht getan sei. Viele Menschen könnten sich die Anfahrt zu
den Konzerten nämlich gar nicht leisten und schreckten deshalb
davor zurück, erklärten die Verantwortlichen. Die finanzielle
Unterstützung von Lotto Hessen ist vorerst auf zwei Jahre
festgelegt. Es werde aber eine langfristige Regelung
angestrebt. In Hessen gibt es den Angaben zufolge Kulturlogen
in Marburg, Kassel, Eschwege, Hanau und Gießen.

Er würde sich wünschen, dass auch hessische Städte mit enormem
Kulturangebot wie Frankfurt oder Wiesbaden die Idee der
Kulturlogen aufgreifen, erklärte Lotto-Aufsichtsratschef,
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer. Wegen der hohen
Lebenshaltungskosten im Rhein-Main-Gebiet könnten sich auch in
dieser Region viele Geringverdiener Theaterbesuche oft nicht
leisten.

Links
Mitteilung

Wahl-Umfrage: Schwarz-Grün in
Hessen ohne Mehrheit

Frankfurt/Main (dpa/lhe)

Gut fünf Monate vor der
Landtagswahl in Hessen
kann die schwarz-grüne
Koalition derzeit nicht
mit einer Fortsetzung
des Bündnisses rechnen.

Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im
Auftrag der «Bild»-Zeitung.

Wie die «Bild» am Donnerstag online berichtete, käme die CDU
derzeit auf 33 Prozent, die Grünen erreichten 13 Prozent.

Zweitstärkste Partei würde die SPD mit 24 Prozent.

Auch AfD (11 Prozent), Linke (8 Prozent) und FDP (7 Prozent)
würden in den Landtag einziehen, die AfD ist dort bisher nicht
vertreten.

Gewählt wird der hessische Landtag am 28. Oktober.

Links
„Bild“-Bericht zur Umfrage (Bild plus, kostenpflichtig)

Noch   kein  Gerichtstermin
wegen schlechter Luft

Wiesbaden/Brüssel (dpa/lhe)

Der Termin vor dem
Wiesbadener
Verwaltungsgericht über
mögliche
Dieselfahrverbote     in
hessischen Städten ist
weiter    offen.    Das
Verfahren solle noch in
diesem Jahr beginnen,
sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Es gebe aber noch
kein genaues Datum, wann der Prozess startet. Die Deutsche
Umwelthilfe (DUH) hat mehrere hessische Städte wegen nicht
eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Diese
werden gesammelt vor dem Verwaltungsgericht behandelt.

Neben   Hessens   Landeshauptstadt   Wiesbaden,   Frankfurt   und
Darmstadt hatte die Deutsche Umwelthilfe Ende März auch noch
Offenbach verklagt. Die Einhaltung der Grenzwerte sei «nur
möglich durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer
Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge»,
hatte die DUH ihr Vorgehen begründet. Mindestens fünf Städte
hatten im vergangenen Jahr in Hessen nach Auskunft des
Umweltbundesamtes den Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten.
Neben Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt waren dies Limburg
und Gießen.

Wegen zu schmutziger Luft in vielen deutschen Städten hat die
EU-Kommission unterdessen am Donnerstag Deutschland vor dem
Europäischen Gerichtshof verklagt. Bei der Klage geht es um
die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits
seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind. Auch 2017
wurden sie jedoch in 66 deutschen Städten überschritten, in 20
Kommunen sehr deutlich. Verantwortlich gemacht werden vor
allem Dieselautos, deren Zahl jahrelang stark zunahm. Nach dem
Dieselskandal wurde deutlich, dass sie im Verkehr auch viel
mehr Schadstoffe ausstoßen als in Tests.

Durchbruch im Mautstreit –
3,2 Mrd. Euro gesamt für den
Bund

   Bund, Daimler und Telekom einigen sich nach 14 Jahren auf Vergleich

Im Dauerstreit um Einnahmeausfälle bei der Lkw-
Maut erzielte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einen historischen Durchbruch. Die
  Bundesregierung einigte sich mit den Hauptgesellschaftern von Toll Collect, Daimler
  Financial Services und Deutsche Telekom, auf einen Vergleich von insgesamt rund 3,2
                                   Milliarden Euro.
Die Parteien hatten sich 14 Jahre lang wegen des verspäteten Starts des Mautsystems und
   dadurch entgangener Milliardeneinnahmen gestritten. Beide Seiten mussten hunderte
Millionen Euro für Anwälte, Gutachter und Verfahrenskosten aufbringen.Andreas Scheuer:
Wir haben heute einen historischen Durchbruch im Lkw-Mautstreit erzielt. Nach 14 Jahren
 Schiedsverfahren konnten wir uns mit den Mautbetreibern Daimler und Telekom einigen.
   Ich habe die Verhandlungen zur Chefsache gemacht, weil ich keinen Streit für die
Ewigkeit wollte, sondern eine Einigung mit Anstand und gegenseitigem Respekt. Wir haben
 nun die bestmögliche Lösung für den Steuerzahler erreicht – mit einem für beide Seiten
   fairen Vergleich in Höhe von insgesamt rund 3,2 Milliarden Euro. Jetzt können wir
 unbelastet das Erfolgsmodell Lkw-Maut fortführen. Die Milliardeneinnahmen für unsere
                             Infrastruktur sind gesichert.
                                 Scheuer sagte weiter:
  Was 14 Jahre im Schiedsverfahren nicht auflösbar war, haben Politik und Wirtschaft
jetzt nach intensiven Verhandlungen gelöst – auch dank der Entscheider von Telekom und
Daimler.“ Das Schiedsgericht hält die Vereinbarung nach jetzigem Stand für angemessen.
 Der Maut-Betreibervertrag enthielt bereits bei Vertragsschluss eine Schiedsklausel.
Diese hatte der damalige Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig vereinbart. Das heißt: Der
 Bund hatte rechtlich keine Möglichkeit, den Streit außerhalb des Schiedsverfahrens zu
           beenden und nachträglich vor ein ordentliches Gericht zu bringen.
                                     Im Einzelnen
           Die Summe von rund 3,2 Milliarden setzt sich wie folgt zusammen:
                           • 1,1 Milliarden Euro: Barbetrag
• 1,136 Milliarden Euro: Bisherige Einbehalte und 40 Millionen Euro künftige Einbehalte
                     des Bundes (bis zum Ende der Vertragslaufzeit)
     • 175,25 Millionen: Vertragsstrafe für die verspätete Einführung der Lkw-Maut
                                  (Verspätungspönale)
 • 646,78 Millionen Euro: Potenzielle Zinsforderungen auf bisherige Einbehalte und die
                                   Verspätungspönale
      • 50 Millionen Euro: Eigenkapital der Toll Collect GmbH, die nach Ende der
                 Vertragslaufzeit am 31.08.2018 auf den Bund übergeht
   • 50 Millionen Euro: Bonus-Malus-System bei Erreichung einer fast 100-prozentigen
      Erfassungsquote (99,9%) der mautpflichtigen Lkw (Mehreinnahmen garantiert).
          Die Einigung muss noch formal vom Schiedsgericht bestätigt werden.
               Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

           •

45  Menschen  sterben auf
Hessens Straßen im ersten
Quartal

Wiesbaden (dpa/lhe)

Auf Hessens Straßen
sind im ersten Quartal
45 Menschen ums Leben
gekommen. Das ist ein
tödlich Verunglückter
mehr als zwischen
Januar und März des
Vorjahres, wie das
Statistische Landesamt
am    Mittwoch      in
Wiesbaden mitteilte. Alleine im März verloren zehn
Verkehrsteilnehmer (Vorjahr: 15) ihr Leben im Straßenverkehr.

Insgesamt gab es im ersten Quartal nach Angaben der
Statistiker 4068 Verkehrsunfälle mit Verletzten und damit
knapp zehn Prozent weniger als zum Vorjahreszeitraum. Die Zahl
der Verunglückten sei um knapp neun Prozent auf 5500 Menschen
zurückgegangen.

Nur im März seien in Hessen 1304 Unfälle mit Personenschäden

gezählt worden, teilte das Landesamt mit. Das sei ein Rückgang
im Jahresvergleich um über 26 Prozent. Bei den Unfällen habe
es 1799 Verletzte gegeben, ein Minus von fast 25 Prozent.

Links
Mitteilung

Bouffier:  Hessen erfüllt
Aufgaben der Ankerzentren
schon

Wiesbaden (dpa/lhe)

                         Ministerpräsident Volker Bouffier
                         © Staatskanzlei

Hessen will keinen neuen Standort für die geplanten Asyl- und
Abschiebezentren der Bundesregierung zur Verfügung stellen.
«Das, was in einem Ankerzentrum zu tun ist, geschieht
modellhaft in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen schon
lange», sagte der Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am
Mittwoch in Wiesbaden. «Und dabei bleibt es.» An dem Standort
arbeiteten bereits unterschiedliche Behörden effektiv
zusammen. Deswegen werde weder an dem Konzept noch an dem
Namen der Einrichtung etwas geändert.

Er habe in der vergangenen Woche ausführlich mit
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über diesen
«Hessischen Weg» gesprochen» und dieser habe ihm ausdrücklich
zugestimmt, betonte Bouffier. In Hessen gebe es mit der
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge bereits das, was in
anderen Ländern erst umgesetzt werden müsse. Es bestehe also
kein Handlungsbedarf.

SPD und Union hatten sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf
die Einrichtung von Zentren für die Aufnahme von
Schutzsuchenden geeinigt. Dort sollen auch Asylverfahren
stattfinden. Wer nicht als Flüchtling anerkannt wird, soll
direkt aus dem Zentrum abgeschoben werden.

Das Bundesinnenministerium hatte zuletzt erklärt, nur drei
Bundesländer hätten bislang Interesse bekundet, sich an der
Pilotphase für die geplanten Asyl- und Abschiebezentren zu
beteiligen, darunter auch Hessen. Das war jedoch umgehend aus
der Wiesbadener Staatskanzlei dementiert worden.

Hessen rechnet mit weiterem
Steuerplus in Millionenhöhe

Wiesbaden (dpa/lhe)

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Foto: Arne
Dedert/Archiv

Die Steuerquellen sprudeln weiter in Hessen. Nach der jüngsten
Steuerschätzung könne das Land für das laufende Jahr mit
Mehreinnahmen von 290 Millionen Euro rechnen, teilte
Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden
mit. Für das Jahr 2019 werde von 370 Millionen Euro an
zusätzlichen Mitteln ausgegangen.

Sollte das Geld tatsächlich am Jahresende in der Landeskasse
landen, werden damit nach Angaben des Ministers alte Schulden
in Höhe von rund 200 Millionen Euro getilgt und die Rücklage
für schlechtere Jahre aufgestockt. Neue Ausgaben seien durch
die Mehreinnahmen in diesem Jahr nicht möglich.

Auch   im   Jahr   2019   seien   der   Schuldenabbau   und   die
Rücklagenstärkung von der Schuldenbremse vorgegeben, erklärte
Schäfer. Wie die Gelder dann konkret verteilt werden, könne
allerdings frühestens nach der Steuerschätzung im November
gesagt werden.

Zu bedenken sei jedoch, dass von den möglichen Mehreinnahmen
etwa ein Viertel dem Kommunalen Finanzausgleich zugutekommen
und nach den jüngsten Tarifabschlüssen im Öffentlichen Dienst
auch Mittel dafür bereitgestellt werden müssen, betonte der
Finanzminister.

Paritätischer
Wohlfahrtsverband stellt sich
gegen AfD

Frankfurt/Main (dpa/lhe)

Im   Landtagswahlkampf
will der Paritätische
Wohlfahrtsverband Hessen
die AfD weder einladen,
noch    sollen    seine
Vertreter an von der
Partei   organisierten
Veranstaltungen
teilnehmen.

Es sei nicht alltäglich für den überparteilichen Verband, sich
gegen eine aktive Zusammenarbeit mit politischen Parteien
auszusprechen.

Doch wenn diese wie im Fall der AfD «in Teilen offen
rechtsextrem» aufträten, sehe sich der Verband veranlasst,
sich gegen eine aktive Zusammenarbeit auszusprechen, erklärte

Landesgeschäftsführerin     Yasmin   Alinaghi   am   Mittwoch   in
Frankfurt.

Es gehe um «die auf Ungleichwertigkeit von Menschen abzielende
sowie     die    rassistische,      sozialdarwinistische,
antidemokratische und homophobe Ausrichtung» der AfD.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie «allen rechtsextremen
Parteien» sei mit den Grundsätzen des Verbandes nicht
vereinbar.

Der Beschluss sei für den Landesverband und seine Mitarbeiter
verbindlich. An die 800 rechtlich eigenständigen
Mitgliederorganisationen sei er als Empfehlung weitergegeben
worden.

LINKS:

KRITIK   zum Paritätischen Wohlfahrtsverband laut WIKIPEDIA

http://www.der-paritaetische.de/

Kultusminister stellt                               sich
hinter    Bundeswehr                                 auf
Hessentag

Wiesbaden (dpa/lhe)

                         Kultusminister Alexander Lorz (CDU).
                         Foto: Arne Dedert/Archiv

Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat die Forderung

der GEW scharf kritisiert, wonach Schulen auf Klassenfahrten
zur Bundeswehr auf dem Hessentag in Korbach verzichten
sollten. Die Bundeswehr sei eine demokratisch legitimierte
Organisation und damit ein wichtiger Bestandteil Deutschlands,
sagte der Minister auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in
Wiesbaden. Als staatliche Institution erfülle sie nicht nur
bedeutende Sicherheits- und Verteidigungsaufgaben, sondern
informiere die Öffentlichkeit auch über ihre Arbeit – «so auch
seit mehr als 50 Jahren auf dem Hessentag».

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte ihre
Haltung damit begründet, dass die Jugendlichen durch eine
«interessengeleitete Werbekampagne und Karriereberatung» in
ihrer Berufswahl beeinflusst würden. Man bitte deswegen
Schulleiter, von entsprechenden Besuchen abzusehen. Die
Berufsorientierung sei zwar eine wichtige schulische Aufgabe.
Man wende sich aber dagegen, die Bundeswehr als einen
gewöhnlichen Arbeitgeber zu behandeln.

Diese GEW-Forderung an die Schulen wies Lorz entschieden
zurück. Die damit stehende Kritik an der grundsätzlichen
Arbeit der Bundeswehr und der Rolle auf dem Hessentag entbehre
jeglicher nachvollziehbarer Grundlage und schade ihrem Ansehen
in der Öffentlichkeit. Zudem sehe es die Landesregierung auch
als ihre Aufgabe ab, über die Arbeit der Bundeswehr als
staatliche Institution in Hessens Schulen zu informieren. Der
Hessentag wird vom 25. Mai bis zum 3. Juni in der
nordhessischen Stadt Korbach gefeiert.

Kanadisches Kaliwerk von K+S
gleicht Probleme in Europa
aus

Der K+S-Konzern startet holprig ins laufende Jahr. So gibt es
in Europa Probleme im Kaligeschäft. Doch auch dank eines neuen
Werkes werden Ausfälle kompensiert.

Das Logo von K+S ist an der Fassade des Firmensitzes in Kassel
zu sehen. Foto: Uwe Zucchi/Archiv

Kassel (dpa)

Ein langer Winter und Produktionsprobleme im hessischen Werk
Werra haben dem Kasseler Dünger- und Salzproduzenten K+S zu
schaffen gemacht. Dank seines neuen Kaliwerkes Bethune in
Kanada startete der MDax-Konzern trotzdem relativ gut ins
laufende Jahr. «Alles in allem haben wir ein solides Quartal
gesehen», sagte der K+S-Chef Burkhard Lohr am Montag.

Problematisch für den Verkauf von Kali war, dass Landwirte in
Europa aufgrund des ungünstigen Wetters erst spät mit der
Frühjahrsdüngung beginnen konnten. Zudem reichten im Werk
Werra Personal und Technik nicht aus, um voll zu produzieren.

Das sei auch eine Spätfolge der Abwasserprobleme der
vergangenen beiden Jahre. Wegen der Unsicherheit über damals
ausstehende Abwasser-Entsorgungsgenehmigungen und damit den
Fortbestand des Werkes seien Investitionen reduziert worden,
erklärte Lohr.

Lieferungen aus dem neuen Werk in Kanada und steigende
Kalipreise hätten die Absatzprobleme aber ausgeglichen. Das
Geschäft mit Salz lief zwar gut. Allerdings bekam K+S unter
anderem Preisdruck und höhere Logistikkosten in Nordamerika zu
spüren.

Unter dem Strich knüpfte K+S im abgelaufenen Quartal an die
Erholung von 2017 an. Im Tagesgeschäft (Ebit) legte der
Konzern auf 147 Millionen Euro zu (Vorjahresquartal 137,4
Millionen Euro). Der Umsatz kletterte von 1,13 Milliarden auf
1,17 Milliarden Euro. Unter dem Strich verdienten die Hessen
mit rund 76 Millionen Euro zwar weniger als vor einem Jahr.
Das lag aber den Angaben zufolge vor allem an Zinseffekten im
Zusammenhang mit dem neuen Werk in Kanada.

Für 2018 erwartet der Vorstand weiter einen spürbaren Anstieg
des Umsatzes. Das Tagesgeschäft soll deutlich über den Werten
des Vorjahres liegen. K+S produziert Salz und Kalidünger, das
Unternehmen hat weltweit 14 865 Mitarbeiter. In den Werken und
Gruben im Werragebiet sind mehr als 4000 Menschen tätig.

Links
Quartalsbericht 1. Quartal 2018

Berichte – Putin und Macron
stehen hinter Atom-Abkommen
mit Iran

15.05.2018

Moskau (Reuters) – Die Präsidenten von Russland und Frankreich
haben sich russischen Nachrichtenagenturen zufolge
demonstrativ hinter das Atom-Abkommen mit dem Iran gestellt.

Nach einem Interfax-Bericht war dies ein Ergebnis eines
Telefonats von Wladimir Putin und Emmanuel Macron am Dienstag.
Weiteres Thema sei die Lage in Syrien gewesen. Die USA waren
vergangene Woche aus dem Abkommen ausgestiegen. Der Iran will
die Vereinbarung aufrechterhalten, wenn es den verbleibenden
fünf Unterzeichnern gelingt, das Land vor schweren
wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Sanktionen vor allem auf
wichtige Branchen wie das Ölgeschäft zu schützen.

Die Außenminister der drei Unterzeichnerstaaten Frankreich,
Großbritannien und Deutschland wollen am Dienstagabend in

Brüssel mit ihrem iranischen Kolegen Dschawad Sarif über das
weitere Vorgehen beraten. Auch China hatte sich hinter das
Abkomen gestellt, dass dem Iran im Gegenzug für scharfe
Kontrollen seines Atomprogramm Sanktionserleichterungen
zusagt.

Foto: REUTERS/Ian Langsdon

Land: Finanzielle Vorsorge
für       Pensionszahlungen
ausweiten

Wiesbaden (dpa/lhe)

(Archivbild        nur           zur
                         Veranschaulichung)

Mit einem gesetzlich verankerten Alterssparbuch will Hessen
die Pensionszahlungen für seine Beamten stärker absichern.
Ziel sei es, das bestehende Sondervermögen weiter aufzubauen,
erläuterte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Montag in
Wiesbaden. Erst wenn dieser Topf dann so gefüllt ist, dass er
zehn Prozent aller künftigen Verpflichtungen abdeckt, dürfe
sich das Land aus den Erträgen bedienen. Dies könnte
voraussichtlich von 2030 an der Fall sein.

Die Personalausgaben von rund 9,2 Milliarden Euro machten 2017
rund ein Drittel des Landeshaushaltes aus. Weil die Menschen
tendenziell länger leben, steigen die Kosten für
Pensionszahlungen deutlich stärker als die Personalausgaben
insgesamt, wie Schäfer erklärte. An seine Ruheständler
überwies Hessen im vergangenen Jahr rund 2,6 Milliarden Euro.

Schon seit 1999 hatte sich das Land ein finanzielles Polster
für die Pensionszahlungen angelegt. Jährlich flossen bei der
Aufstellung des Haushaltes 127 Millionen Euro in die so
genannte Versorgungsrücklage, nach Abschluss des Etats folgten
freiwillige weitere Zahlungen. Derzeit liegen knapp 2,9
Milliarden Euro auf dem Alterssparbuch.

Die hochgerechnete Summe aller künftigen Pensionslasten von
derzeit 72,9 Milliarden Euro ist damit laut Ministerium jedoch

nur zu vier Prozent gedeckt. Dieser Wert soll mit dem
geplanten Versorgungssicherungsgesetz auf zehn Prozent
steigen.

Links
Mitteilung Finanzministerium

Neuer K+S-Chef stellt sich
erstmals  dem  Urteil  der
Aktionäre

Kassel (dpa/th)

Der neue Chef des
Dünger-          und
Salzproduzenten  K+S
wird   sich    heute
erstmals dem Urteil
seiner    Aktionäre
stellen.

Vorstandsvorsitzender Burkhard Lohr wird               auf    der
Hauptversammlung des Kasseler MDAX-Konzerns            über   die
Entwicklung des Unternehmens berichten.

K+S hatte für das vergangene Jahr eine Trendwende mit
steigendem Umsatz und Gewinn gemeldet.

Für die Aktionäre soll es 35 Cent Dividende geben, fünf Cent
mehr als im Vorjahr.

Vor der Hauptversammlung werden Proteste erwartet. Der Bund
für Umwelt und Naturschutz BUND hat dazu aufgerufen.

Er kritisiert die Entsorgung von Produktionsrückständen in den
Flüssen Werra und Weser sowie das drohende Wachstum der
Kaliabraumhalden.

Nord- und Südkorea planen für
Mittwoch         hochrangige
Gespräche

15.05.2018

Seoul (Reuters) – Hochrangige Vertreter der beiden
koreanischen Staaten wollen am Mittwoch über weitere Schritte
hin zu einem Friedensvertrag beraten.

Bei dem Treffen in Panmunjom in der entmilitarisierten Zone
solle es um Wege gehen, wie die “Panmunjom-Erklärung für
Frieden, Wohlstand und Vereinigung der koreanischen Halbinsel”
umgesetzt werden könnte, teilte das südkoreanische
Wiedervereinigungsministerium am Dienstag mit. Nordkoreas
Machthaber Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In
hatten die Erklärung Ende April bei einem Gipfeltreffen
verabschiedet und erklärt, den seit sieben Jahrzehnten
währenden Kriegszustand noch in diesem Jahr beenden zu wollen.

Nordkorea hat sich grundsätzlich zu einer atomaren Abrüstung
bekannt und angekündigt, sein Atomwaffen-Testgelände zwischen
dem 23. und dem 25. Mai zu zerstören. Für den 12. Juni ist ein
Treffen von Kim und US-Präsident Donald Trump in Singapur
geplant. US-Außenminister Mike Pompeo stellte dem Land bei
einer vollständigen atomaren Abrüstung die Aufhebung von

Sanktionen in Aussicht. Es ist aber unklar, ob der Staat die
Waffen freiwillig aufgibt. Kim hatte angekündigt, sein Land
brauche keine Atomtests mehr, weil es bereits Nuklearwaffen
entwickelt habe. Das Atomprogramm ist von der Herrscherfamilie
als Überlebensgarantie angesehen worden.

Foto: REUTERS

Commerzbank              auf
Wachstumskurs? Institut legt
Zahlen vor

Frankfurt/Main (dpa)

Die Commerzbank strebt nach mageren Jahren für 2018 wieder
deutlich bessere Ergebnisse an. Die Kosten für den
Konzernumbau inklusive des Abbaus Tausender Stellen hat der
teilverstaatlichte Konzern bereits im vergangenen Jahr
gebucht. Nun soll es wieder aufwärts gehen, wie Konzernchef
Martin Zielke erst vor einer Woche bei der Hauptversammlung in
Frankfurt bekräftigte: «Den Gewinn wollen wir dieses Jahr
wieder steigern.»

Erste Hinweise, wie es in den ersten drei Monaten 2018
gelaufen ist, gab Zielke den Aktionären auch: Das
Kundenwachstum im Privat- wie im Firmenkundengeschäft hielt
demnach an, die Erträge blieben im Vergleich zum Vorquartal
zumindest stabil.

Heute veröffentlicht die Commerzbank die genauen Zahlen für
Januar bis März. Analysten rechnen im Schnitt mit 177
Millionen Euro Überschuss. Im ersten Quartal 2017 hatte das
Institut 217 Millionen Euro Gewinn verbucht.

Links
Informationen zur Hauptversammlung

Geschäftsberichte Commerzbank

Commerzbank zu Dividende

Aktionärsstruktur Commerzbank

Analystenschätzungen

Nach tödlichem Biss: Hund
soll am 25. Mai getestet
werden

Bad König/Darmstadt (dpa/lhe)

Symbolbild eines Staffordshire
                         Terriers – Es könnte sich um einen
                         Mix aus dieser Hunderasse handeln.

Mehr als einen Monat nachdem der Mischlingshund «Kowu» den
kleinen Jannis im Odenwald getötet hat, soll ein Fachmann das
Wesen des Hundes begutachten.

Der Test sei für den 25. Mai geplant, sagte Oberstaatsanwalt
Robert Hartmann am Montag in Darmstadt.

«Es steht aber nicht fest, ob an diesem Tag schon das Ergebnis
vorliegt.»

Gegen die 23 und 27 Jahre alten Eltern wird wegen des
Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Mit einem einzigen Biss in den Kopf hatte «Kowu» laut
Obduktion den sieben Monate alten Jungen so schwer verletzt,
dass er verblutete.

Die Eltern haben sich zunächst nicht dazu geäußert, wie es zu
dem tödlichen Biss in ihrem Wohnzimmer in Bad König am 9.
April gekommen ist.

Kostenlose   Kita-Betreuung
kommt:     Krippen-Gebühren
verändert

Wiesbaden (dpa/lhe)

Die Kinderbetreuung in
Hessen wird von August
an für sechs Stunden am
Tag kostenfrei – in
manchen Orten steigen
die Kosten für Eltern
dafür aber an anderer
Stelle.

Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Ende April hatte der Landtag in Wiesbaden einem Gesetzentwurf

der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen zugestimmt.

Vom 1. August an ist der Kita-Besuch für alle Kinder ab drei
Jahren bis zur Einschulung an sechs Stunden pro Tag kostenlos.
Bislang war nur das letzte Kindergartenjahr vor der
Einschulung für fünf Stunden gebührenfrei.

Die Kommunen erhalten künftig eine Pauschale vom Land in Höhe
von 135,60 Euro pro Monat und Kind. Insgesamt will das Land
pro Jahr 220 Millionen Euro in die kostenfreie Betreuung
investieren und so die Kommunen für ihre Ausfälle entlasten.

Hessens     Metallindustrie
weiter optimistisch

Frankfurt/Main (dpa)

Nach einem Umsatzrekord
im vergangenen Jahr
zeigt      sich     die
hessische Metall- und
Elektroindustrie
weiterhin optimistisch.

In ihrer Frühjahrsumfrage schätzten 99 Prozent der
teilnehmenden Unternehmen ihre gegenwärtige Geschäftslage
mindestens als befriedigend ein, wie der Branchenverband
Hessenmetall am Freitag in Frankfurt berichtete.

Rund 90 Prozent bezeichneten ihren Auftragsbestand mindestens
als ausreichend groß.

23 Prozent rechneten bis zum Herbst mit einer Verbesserung bei
den Bestellungen, 62 Prozent erwarten keine Änderung und nur
15 Prozent eine Abnahme.

Die Industrie müsse einen gewaltigen Strukturwandel stemmen,
erklärte Hessenmetall-Hauptgeschäftsführer Dirk Pollert.

«Die    digitale     Transformation,      eine    steigende
Dienstleistungsintensität und neue Mobilitätskonzepte wirken
sich direkt auf unsere Industrie aus.»

Als Zulieferer der Autoindustrie müssten viele Unternehmen
ihre Geschäftsmodelle anpassen und benötigten dafür
umfassenden Spielraum für Investitionen.

Mit der mobilen Zukunft will sich der Verband am kommenden
Dienstag bei seinem Hessenforum in Offenbach beschäftigen.

Lufthansa startet mit neuem
Blau am Heck

Frankfurt/Main (dpa)

Die Lufthansa hat ihre erste Maschine in dem   erneut
überarbeiteten Outfit an den Start gebracht.

Die Boeing 747-400 mit der Kennung D-ABVM sollte am Freitag
von Frankfurt nach Toronto fliegen, wie die Fluggesellschaft
per Twitter mitteilte.

Neu ist vor allem der hellere Blauton am Heck. Lufthansa hatte
ihr erst im Februar vorgestelltes neues Jet-Design noch einmal
abgeändert, weil der zunächst gewählte Blauton vor allem in
der Dämmerung nahezu schwarz erschien.

Nach Informationen des Luftverkehrs-Portals airliners.de ist
auch das Kranich-Symbol noch einmal vergrößert worden.

Das von vielen vermisste gelbe «Spiegelei» am Leitwerk kommt
hingegen nicht zurück.

Für das neue Flugzeug-Design hatte es intensive Vorstudien,
über 800 Entwürfe und eigene Farbentwicklungen im Labor
gegeben.

Zu den Kosten machte der Dax-Konzern keine Angaben. Die Flotte
soll innerhalb von sieben Jahren komplett umlackiert sein.

Links
Tweet Lufthansa

US-Kreise   –  Pompeo will
Verbündete von neuer Iran-
Politik überzeugen

10.05.2018

Washington (Reuters) – Nach ihrem Rückzug aus dem
internationalen Atomabkommen mit dem Iran suchen die USA das
Gespräch mit ihren Verbündeten.

Diese sollen Regierungskreisen zufolge von Außenminister Mike
Pompeo davon überzeugt werden, ebenfalls Druck auf den Iran
auszuüben. Dabei geht es darum, dass das Land nicht nur sein
Atomprogramm beendet, sondern auch sein Raketenprogramm sowie
seine Unterstützung für Gruppierungen in Syrien, Libanon,
Jemen und im Irak einschränkt. “Es wird Bestrebungen geben,
international den Kontakt zu suchen und mit unseren Partnern
in der Welt zu sprechen, die unsere Interessen teilen. Das ist
der erste Schritt”, sagte ein hochrangiger Vertreter des
Außenministeriums in Washington.

Ziel sei es, die Grundlagen zu legen, um mit dem Iran ein
neues Abkommen zu vereinbaren. “Aber ich glaube nicht, dass
wir heute an diesem Punkt sind oder es morgen sein werden”,
ergänzte der Ministeriumsvertreter. Es gehe darum, die Führung
in Teheran konstruktiv dazu zu bewegen, sich wieder an den
Verhandlungstisch zu setzen. Dazu habe es bereits erste
Unterredungen mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland

gegeben sowie mit Japan, dem Irak und Israel.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale
Atomabkommen mit dem Iran am Dienstagabend aufgekündigt.
Daraufhin versicherten neben Deutschland, Frankreich und
Großbritannien auch China und Russland, an dem Vertrag
festzuhalten. Der französische Präsident Emmanuel Macron
forderte eine erweiterte Vereinbarung mit dem Iran, die auch
dessen Raketenprogramm umfasst.

Foto: REUTERS/Jonathan Ernst

Macron fordert                       erweitertes
Iran-Abkommen

10.05.2018

Berlin (Reuters) – Der französische Präsident Emmanuel Macron

hat nach dem Rückzug der USA aus dem internationalen
Atomabkommen eine erweiterte Vereinbarung mit der Islamischen
Republik gefordert.

Dies müsse auch das iranische Raketenprogramm umfassen, sagte
Macron am Mittwoch den Tagesthemen here. Was das bisherige
Abkommen ohne die USA wert sei, „müssten die kommenden Wochen
zeigen“. Ein Ziel bestehe nun darin, Spannungen in der Region
zu vermeiden. Europa müsse zudem dafür sorgen, dass die Regeln
für den Handel respektiert würden. Frankreich hatte sich wie
Deutschland für einen Erhalt des Atomabkommens starkgemacht,
das US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend aufkündigte.

Foto: Etienne Laurent/Pool via Reuters

Massive          israelische
Vergeltungsschläge in Syrien
nach Beschuss auf Golan

Jerusalem/Beirut May 10, 2018
                             (Reuters) – An der syrisch-
                             israelischen Grenze eskaliert
                             der Konflikt zwischen Israel und
                             dem Iran. Erstmals seit Beginn
                             des Krieges im Nachbarland
                             griffen    in   der  Nacht    zu
                             Donnerstag           iranische
Revolutionsgarden nach israelischen Angaben Armeeposten auf
den Golan-Höhen an. Die israelische Luftwaffe reagierte mit
massiven      Vergeltungsangriffen        auf     syrische
Militäreinrichtungen und iranische Stellungen in dem
Nachbarland.

Nach israelischen Armeeangaben feuerten Einheiten der
iranischen Revolutionsgarden insgesamt rund 20 Raketen auf
israelische Armeeposten entlang der Grenze ab. In Teilen
Nordisraels wurde Raketenalarm ausgelöst.

Die israelischen Vergeltungsangriffe zählten zu den schwersten
seit Ausbruch des Krieges im Nachbarland 2011. Bewohner
berichteten unter anderem von starken Explosionen nahe der
Hauptstadt Damaskus. Syrische Medien berichteten, die
Luftabwehr habe Raketen über Damaskus, Homs und Sueida
abgefangen.

Die israelische Armee teilte mit, man habe Dutzende iranischer
Ziele    in   Syrien   angegriffen.      Zudem  seien   fünf
Luftabwehrstellungen der syrischen Armee zerstört worden, von
denen auf israelische Jets geschossen worden sei. Russland,
das Machthaber Baschar al-Assad in Syrien unterstützt, sei
vorab von den Angriffen informiert worden.

Syrische Staatsmedien berichteten, Israel habe Ziele auch
tiefer im Land angegriffen. Die amtliche syrische
Nachrichtenagentur Sana meldete, ein Munitionsdepot,
Luftabwehrstellungen und eine Radareinrichtung der Armee seien
zerstört worden.

Ein Schwerpunkt der israelischen Angriffe war offenbar die
Grenzregion Kuneitra. Dort hatte die israelische Armee
syrischen Berichten zufolge bereits zuvor am Mittwoch
angegriffen. Nach israelischen Medienberichten galten diese
Angriffe der Zerstörung iranischer Raketen, die auf Israel
hätten abgefeuert werden sollen.

Bei den Angriffen auf die israelischen Armeeposten auf dem
seit den 1980er Jahren annektierten Golan-Höhen entstand nach
Angaben eines Armeesprechers nur geringer Schaden. Verletzte
habe es nicht gegeben.

SPANNUNGEN MIT IRAN NEHMEN SEIT WOCHEN ZU
Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran hat sich im syrisch-
israelischen Grenzgebiet in den vergangenen Wochen deutlich
verschärft. Die islamistische Führung in Teheran ist enger
Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und hat
tausende Kämpfer in das Land entsandt. Nach dem weitgehenden
Sieg der syrischen Regierungstruppen und ihrer russischen und
iranischen Verbündeten strebt der Iran nach israelischen
Angaben nun danach, eine dauerhafte Militärpräsenz an der
israelischen Grenze aufzubauen, um den jüdischen Staat von
dort aus zu bekämpfen. Israel sieht sich durch eine neue Front
aus iranischen Revolutionsgarden und der libanesischen
Hisbollah-Miliz an seiner Nordgrenze bedroht und hat
angekündigt, eine dauerhafte Präsenz des Irans dort mit allen
Mitteln zu verhindern.

Geheimdienste warnen seit einigen Tagen vor einem iranischen

Vergeltungsangriff auf Israel für einen Luftangriff, bei dem
am 9. April in Syrien sieben iranische Militärangehörige
getötet worden waren. Syrien und der Iran machen Israel dafür
verantwortlich. Israelische Medien hatten berichtet, der
Angriff habe einer wichtigen Basis der iranischen
Revolutionsgarden gegolten.

US-Präsident Donald Trump hatte die Aufkündigung des
Atomabkommens mit dem Iran auch mit der aggressiven
Außenpolitik des Landes begründet und ausdrücklich die
Destabilisierung durch den Iran in Israels Nachbarschaft
kritisiert. Dagegen setzt die Bundesregierung ebenso wie die
anderen EU-Staaten weiter auf das Abkommen.

Die Türkei steht vor einer
Schicksalswahl

Nach   der   Rückkehr   aus   Ankara   blickt   die   hessische

Europaministerin ohne große Zuversicht auf den 24. Juni –
Politische Lage im Land hat sich weiter verschlechtert

                              Nach Einschätzung der hessischen
                              Europaministerin Lucia Puttrich
                              hat sich die politische Lage in
                              der Türkei seit ihrem letzten
                              Besuch im Oktober 2017 weiter
                              verschlechtert. Ein EU-Beitritt
                              in absehbarer Zeit sei deshalb
noch weniger vorstellbar, sagt sie nach der Rückkehr von einer
mehrtägigen Delegationsreise nach Ankara. Unabhängig davon, ob
die Türkei jemals Teil der Europäischen Union werde, müsse
aber eine Perspektive entwickelt werden, wie die Beziehungen
zwischen der Türkei, Europa und insbesondere Deutschland
aussehen könnten. „Die Türkei hat dann selbst in der Hand,
wohin die Reise geht“, sagt Puttrich. Sie sieht hinsichtlich
der EU-Mitgliedschaft keinen Spielraum: „Wer einem Club
beitreten will, muss die Regeln akzeptieren.“

„Die Türkei ist                auf      dem     Weg      zum
Unrechtsstaat“
Gemeinsam mit Abgeordneten des Hessischen Landtags hat die
Ministerin in dieser Woche in der türkischen Hauptstadt
Gespräche mit Vertretern politischer Parteien, deutschen und
internationalen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen
und der Zivilgesellschaft geführt. „Die Regierung hat zwar
verbal abgerüstet. Um Demokratie, unabhängige Justiz,
Menschenrechte und Meinungsfreiheit ist es aber nach dem, was
wir      erfahren      haben,       schlecht      bestellt.
Nichtregierungsorganisationen berichten von zunehmenden
Repressionen, der Vorwurf der Terrorpropaganda ist ein gern
genutzter Vorwand. Die Türkei ist auf dem Weg zum
Unrechtsstaat“, fasst Puttrich zusammen. Dem Wunsch nach
Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland und Europa, den
sie über Parteigrenzen hinweg bei ihren politischen

Gesprächspartnern gehört habe, folgten keine Taten.

Puttrich bezeichnet die Präsidenten- und Parlamentswahlen am
24. Juni als Schicksalswahl, ist aber wenig zuversichtlich:
„Die werden in keinem Fall fair sein, selbst wenn es nicht zu
Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe kommt. Sie finden unter
den Bedingungen des Ausnahmezustands statt. Staatspräsident
Erdogan und seine AKP haben die Medien fest im Griff und sind
auf allen Kanälen permanent präsent. Die anderen Parteien und
Kandidaten werden praktisch totgeschwiegen.“ Puttrich fordert
den Einsatz von möglichst vielen Wahlbeobachtern, um den
Ablauf des Urnengangs zu dokumentieren.

„Es gibt keine Alternative zum Dialog“
Unabhängig vom Ausgang werde sich die politische Lage nach dem
24. Juni aber nicht verbessern, befürchtet Puttrich. Wenn
Erdogan gewinne, werde er die Türkei in eine Autokratie
umbauen, die mit europäischen Werten nicht kompatibel sei.
Wenn er verliere, müsse die Koalition der Oppositionsparteien
mit höchst unterschiedlichen Interessen erst noch beweisen,
dass sie nicht nur Erdogan habe verhindern können, sondern nun
auch gestalten könne.

Trotz ihrer kritischen Einschätzung der Lage hält Lucia
Puttrich partnerschaftliche Beziehungen in die Türkei für
unverzichtbar und wird sich deshalb auch weiter für die
Regionalpartnerschaft mit der Provinz Bursa einsetzen.
Deutschland und die Türkei seien so eng miteinander
verflochten wie kaum zwei andere Länder. In Deutschland leben
rund 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln, die Zahl
der Rückkehrer aus Deutschland in die Türkei beträgt ein
Mehrfaches. 300.000 Menschen in Hessen haben türkische
Wurzeln. Die Ministerin erinnert außerdem daran, dass die
türkische Gesellschaft tief gespalten ist. Der Ausgang des
Verfassungsreferendums im vergangenen Jahr sei trotz massiver
Anstrengungen der Regierung denkbar knapp gewesen. „Auch
diesmal haben wir mit Menschen gesprochen, die auf Europa und

seine Werte setzen“, betont die Ministerin. „Sie haben es
verdient, dass wir sie nicht im Stich lassen. Außerdem gibt es
keine Alternative zum Dialog.“

Die Türkei ist weltweit                   derzeit        das
größte Aufnehmerland
Bei aller berechtigten Kritik helfe zudem die in Deutschland
zur Türkei weit verbreitete Schwarz-Weiß-Darstellung nicht,
sagt Puttrich weiter. In einer Beratungsstelle für
Flüchtlinge, die von einer unabhängigen türkischen
Nichtregierungsorganisation mit deutscher Unterstützung
betrieben wird, informierte sich die Ministerin über die Lage
der Flüchtlinge in der Türkei. Daran schlossen sich Gespräche
mit Vertretern des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, der
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) an. „Alle Gesprächspartner
bestätigen, dass die Türkei eine gute Flüchtlingsarbeit
leistet und die Zusammenarbeit sowohl mit den NGOs als auch
mit den türkischen Behörden vernünftig funktioniert“, betont
die hessische Europaministerin. Die Türkei ist weltweit
derzeit das größte Aufnehmerland für Flüchtlinge, geschätzt
etwa fünf Millionen Menschen haben dort Zuflucht gefunden.

In der Zusammenarbeit bei der Flüchtlingsfrage sieht die
Europaministerin auch ein Beispiel dafür, wie eine
Partnerschaft mit der Türkei auch ohne EU-Mitgliedschaft
funktionieren kann.

„Wohnraumförderung ist eines
der wichtigsten Ziele der
Landesregierung“

Staatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser bei WohWi-
Talk   des   Verbands   der   Südwestdeutschen
Wohnungswirtschaft (VdW)
„Die Versorgung mit bezahlbarem und angemessenem Wohnraum ist
eines der drängendsten Probleme vieler Bürgerinnen und Bürger
in Hessen. Damit ist es auch eines der wichtigsten Ziele der
Hessischen Landesregierung“, sagte die Staatssekretärin im für
Wohnungsbau zuständigen Umweltministerium, Dr. Beatrix
Tappeser, heute in Wetzlar bei einer Podiumsdiskussion des
Verbands der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft (VdW).

„Deshalb haben wir in der aktuellen Legislaturperiode die
Mittel für die soziale Wohnraumförderung vervierfacht. Bis
2020 stellt Hessen 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung“,
ergänzte sie. Im Masterplan Wohnen hat die Landesregierung
Programme und Maßnahmen für den sozialgeförderten Wohnungsbau
gebündelt und wesentliche Verbesserungen auf den Weg gebracht.

Richtlinien überarbeitet und verbessert
Die   Staatssekretärin   wies   darauf   hin,   dass   nun   die

Förderprogramme „geringe Einkommen“, „mittlere Einkommen“,
„studentisches Wohnen“ und „Modernisierung Mietwohnungen“ zu
einer Richtlinie zusammengeführt und gleichzeitig verbessert
wurden. „Durch höhere Fördersätze und Zuschüsse werden die
Förderprogramme noch attraktiver und schaffen somit Anreiz für
Kommunen und Wohnungsbauunternehmen, sozialgeförderten
Wohnraum zu bauen“, so Staatssekretärin Tappeser.

Zusätzlich hat das Land verschiedene Maßnahmen ins Leben
gerufen, Flächen zu finden und diese als Bauland zu nutzen.
Zum Beispiel unterstützt die Baulandoffensive Kommunen dabei,
brachliegende Grundstücke zu erschließen, um Platz für neue
Wohnungen zu schaffen. „18 Flächen in 15 Kommunen prüft die
Baulandoffensive derzeit, darin steckt ein Potenzial von 6.250
Wohnungen“, erklärte Tappeser.

Dabei wird der Wohnungsbau im Ministerium konsequent mit den
Städtebauprogrammen und den Programmen der Dorfentwicklung
zusammengedacht. „Neben bezahlbarem Wohnraum achten wir
ebenfalls darauf, dass attraktive, nachhaltige und lebenswerte
Quartiere entstehen“, sagte die Staatssekretärin.

Stickstoffoxid-Emissionen

durch Binnenschiffe

UBA – Der Luftqualitätsgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2)
wird in vielen Städten überschritten. Das liegt vor allem an
Diesel-Pkw; sie sind mit 72,5 Prozent an den NO2-Emissionen im
Stadtverkehr beteiligt. Auch Binnenschiffe stoßen erhebliche
Mengen an Stickoxiden (NOx) aus. Trotzdem haben sie keinen
deutlichen Einfluss auf die hohe NO2-Belastung in deutschen
Innenstädten.

Die Emissionen des Binnenschiffsverkehrs können in Städten wie
Bonn oder Düsseldorf mit bis zu 30 Prozent zu den gesamten
lokalen NO-Emissionen beitragen. Die Binnenschifffahrt hat
dennoch keinen flächendeckenden Einfluss auf die
Stickstoffdioxid-Belastung in Innenstädten. Wie eine Studie
der Bundesanstalt für Gewässerkunde zeigt, sind die direkt
nachweisbaren Wirkungen dieser zum Teil hohen Emissionen stark
auf die Flussnähe beschränkt: Die mittlere NO2-Zusatzbelastung,
die durch die NOx–Emission der Binnenschifffahrt auf Mittel-
und   Niederrhein   verursacht   wird,   nimmt   demnach
überproportional und sehr schnell mit Entfernung von der
Fahrrinne ab. In einer Entfernung von 200 Metern vom Ufer
liegt sie bereits unter 5 µg/m³. Daher ist an Uferpromenaden
von Städten wie Köln oder Düsseldorf davon auszugehen, dass
die Binnenschiffe dort erheblich zur NO2-Belastung beitragen.
Dadurch bedingte Grenzwertüberschreitungen sind dem
Umweltbundesamt allerdings nicht bekannt. Der mit zunehmender
Entfernung vom Fluss sinkende Beitrag der Binnenschiffe zur
NO 2 -Belastung führt aber ingesamt dazu, dass an typischen

innerstädtischen verkehrsnahen Messstationen der Beitrag der
Binnenschiffe zur NO 2 -Belastung deutlich unter 10 Prozent
liegt.

Eine Nachrüstung der Binnenschiffe mit SCR-Anlagen (englisch
selective catalytic reduction, SCR) ist eine Möglichkeit, um
die NO x -Emission aus Binnenschiffen deutlich zu senken. Die
Nachrüstung der Schiffe ist aber aufgrund individueller
Einzelanpassungen nicht schnell flächendeckend umsetzbar.
Allerdings   würde   die   Minderung   der   NO x -Emissionen   aus
Binnenschiffen       zu    einer   Verringerung        der      NO2-
Hintergrundbelastung beitragen.

Bis 2030 ist auch für Diesel-Pkw nach aktuellen Szenarien bzw.
Prognosen zu erwarten, dass das Emissionsniveau des
Straßenverkehrs deutlich zurückgeht. Der Anteil der
Binnenschiffe dürfte daher – relativ betrachtet – größer
werden. Durch die sehr langsame Flottenerneuerung der
Binnenschiffe ist – absolut gesehen – jedoch nur eine geringe
Verbesserung zu erwarten.

Seit 2017 werden im Rahmen des EU-geförderte Projektes „CLINSH
– Clean Inland Shipping Project“ Messungen durchgeführt. Das
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erhebt für
das Projekt auch im Duisburger Rheinhafen regelmäßig
Messdaten. Die Messungen sollen insgesamt zwei Jahre laufen.
Ergebnisse dazu liegen im UBA noch nicht vor.

Quelle: https://www.umweltbundesamt.de

Foto: Bilanol / fotolia.com

Saudi-Arabien deutet höhere
Ölforderung nach Ende des
Atomabkommens an

09.05.2018

Dubai/Singapur (Reuters) – Saudi-Arabien will angesichts
wachsender Besorgnis über Engpässe in der Ölversorgung nach
der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA
die Märkte stützen.

Dazu deutete der weltweit größte Ölproduzent am Mittwoch eine
Erhöhung seiner Ölfördermengen an. “Saudi-Arabien fühlt sich
der Unterstützung stabiler Öl-Märkte zum Wohle von Produzenten
und Verbrauchern sowie der Nachhaltigkeit des weltweiten
Wachstums nach der Entscheidung verpflichtet”, erklärte ein
Vertreter des saudischen Energieministeriums am Mittwoch nach
einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur SPA. Um
Versorgungsengpässe zu vermeiden, werde man mit den großen
Produzenten und Verbrauchern innerhalb und außerhalb der Opec

sprechen, kündigte er an.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag das Atomabkommen
mit dem Iran aufgekündigt und harte Sanktionen gegen das Land
angekündigt, ebenso wie gegen alle Staaten, die den Iran beim
Streben nach einer Atombombe unterstützten. Ein Ausstieg aus
dem Abkommen dürfte weitreichende Folgen für den iranischen
Ölexport haben und zu einer weiteren Verunsicherung im Nahen
Osten führen, einer Region, in der ein Drittel des Weltbedarfs
an Öl produziert wird.

Der Iran ist der drittgrößte Exporteur der Gemeinschaft
erdölexportierender Länder (Opec) nach Saudi-Arabien und dem
Irak. Die tägliche Fördermenge von rund 3,8 Millionen Barrel
(159 Liter) entspricht knapp vier Prozent der weltweiten
Ölförderung. Die wichtigsten Abnehmerländer für iranisches Öl
sind China, Indien, Japan und Südkorea.

Die Preise etwa für Nordsee-Öl legten nach Trumps
Bekanntmachung am Mittwochmorgen im frühen Handel um 1,8
Prozent auf 76,21 Dollar pro Barrel zu. Damit liegen die
Ölpreise wieder nahe ihres Hochs von Ende 2014.

Händler erwarten, dass die von Trump verkündeten
Wirtschaftssanktionen gegen den Iran weitreichende
Auswirkungen auf die Ölexporte des Landes haben wird.
Analysten der ANZ-Bank erklärten, dass mit Trumps Entscheidung
“ein Szenario eintritt, bei dem der Markt für Rohöl sich im
zweiten Halbjahr 2018 erheblich anspannt”. “Es gibt die
Befürchtung, dass die iranischen Ölexporte um etwa eine
Million Barrel pro Tag gegenüber dem jetzigen Niveau fallen
könnten”, sagte Tomomichi Akuta, von Mitsubishi UFJ Research
in Tokio. “Produktion und Nachfrage sind gegenwärtig etwa in
der Balance, aber es könnte sich zu einer ernsten
Unterversorgung entwickeln”, warnte der Experte. Dies könne zu
Preissteigerungen um mindestens zehn Dollar pro Barrel und
damit zu Preisen für die Sorte Brent von nahe 90 Dollar
führen.

Foto: REUTERS/Jonathan Ernst

Israel bereitet sich                                   auf
iranischen Angriff vor

09.05.2018

Jerusalem/Beirut (Reuters) – Israel rechnet mit einem baldigen
Angriff Irans auf seine Nordgrenze und verschärft die
Sicherheitsvorkehrungen.

Die Armee teilte am Dienstag mit, wegen “ungewöhnlicher
Aktivitäten” iranischer Militäreinheiten auf syrischem Boden
sei der Zivilschutz auf den Golan-Höhen angewiesen worden,
Schutzbunker für die Zivilbevölkerung zu öffnen. Zudem wurden
zuätzliche Luftabwehr-Batterien in Nordisrael stationiert und
einige Reservisteneinheiten mobilisiert. Generalstabschef Gadi

Eisenkott sagte einen Auftritt auf einer Sicherheitskonferenz
ab und beriet sich stattdessen mit führenden Militärs,
Geheimdienstlern und Verteidigungsminister Avigdor Lieberman,
wie aus Verteidigungskreisen verlautete.

Syrien meldete unterdessen unmittelbar nach der Aufkündigung
des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump
am Dienstagabend einen israelischen Raketenangriff nahe der
Hauptstadt Damaskus. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana
berichtete, Raketen seien in Kisweh südlich von Damaskus
eingeschlagen. Die syrische Luftabwehr habe zwei israelische
Raketen abgeschossen. Ein Kommandeur der Regierungstruppen
sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Israel habe in Kisweh
einen Armeestützpunkt angegriffen, ohne dass es Opfer gegeben
habe. Israel äußerte sich nicht zu den Berichten.

Israelische   Geheimdienste    fürchten   einen     unmittelbar
bevorstehenden Vergeltungsangriff des Iran auf Israel für
einen Luftangriff, bei dem am 9. April in Syrien sieben
iranische Militärangehörige getötet worden waren. Syrien und
der Iran machen Israel dafür verantwortlich. Die israelische
Regierung verfolgt seit vielen Jahren eine Politik der
gezielten Uneindeutigkeit und äußert sich zumeist nicht dazu,
ob sie hinter Angriffen im Nachbarland verantwortlich ist. Der
Iran hat Rache für die Luftangriffe angekündigt.

Foto: REUTERS/Ammar Awad

Xi telefoniert mit Trump –
China   und   USA    sollten
Handelsstreit beenden

08.05.2018

Peking (Reuters) – Chinas Präsident Xi Jinping hat US-
Präsident Donald Trump in einem Telefonat die Bereitschaft der
Volksrepublik bekundet, den Handelsstreit zu beenden.

Beide Länder sollten sich darum bemühen, einen Weg zu finden,
den Konflikt vernünftig zu lösen, berichteten chinesische
Staatsmedien am Dienstag. Für China seien gute Beziehungen zu
den USA wichtig, für ihn selbst sei eine gute Arbeitsbeziehung
zu Trump von Bedeutung, sagte Xi den Berichten zufolge. Die
Delegationen beider Länder könnten ihre Beratungen fortsetzen,
sagte Xi. Eine US-Delegation unter Leitung von Finanzminister
Steven Mnuchin war vorige Woche mit leeren Händen aus Peking
zurückgekehrt. Nächste Woche sollen weitere Verhandlungen in
Washington folgen.

Trump wirft China Dumping-Preise, Diebstahl geistigen
Eigentums von US-Firmen und andere unfaire Handelspraktiken
vor. Die USA haben bereits Zölle auf Stahl- und Aluminium-
Produkte aus China erhoben, Einfuhraufschläge auf zahlreiche
weitere Produkte könnten folgen. Die Volksrepublik hat

Gegenmaßnahmen angekündigt.

Xi habe Trump auch informiert, dass China das für Ende Mai
oder Anfang Juni geplante Gipfeltreffen zwischen dem US-
Präsidenten und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un
begrüße, berichteten die Staatsmedien weiter. Er hoffe, dass
beide Seiten gegenseitiges Vertrauen aufbauen könnten.

Foto: REUTERS/Thomas Peter

Trump kündigt Atomabkommen
mit dem Iran auf – Neue
Sanktionen

08.05.2018

Washington (Reuters) – US-Präsident Donald Trump hat das

internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und neue
Sanktionen beschlossen.

Die Vereinbarung sei desaströs, funktioniere grundsätzlich
nicht und könne den Iran nicht an der Entwicklung von
Atomwaffen hindern, sagte Trump am Dienstag. Ein Festhalten an
dem Abkommen würde zu einem atomaren Rüstungswettlauf im Nahen
Osten führen. Trump kündigte harte Wirtschaftssanktionen an.
Der Iran warf den USA in einer ersten Reaktion vor, die
Verpflichtungen nie eingehalten zu haben. Die anderen
Unterzeichnerstaaten – darunter Deutschland – hatten sich in
den vergangenen Monaten immer wieder für das Abkommen
eingesetzt.

Trump bezeichnete den Iran als Staat, der den Terrorismus
fördere. Er verwies auf die Verwicklung der Islamischen
Republik in die Konflikte in Syrien und dem Jemen. Die
iranischen Aussagen zum Atomprogramm seien als Lügen entlarvt
worden, sagte er unter Hinweis auf die jüngste Erklärung der
israelischen Regierung, wonach neue Beweise für ein geheimes
iranisches Atomprogramm vorliegen. “Wir werden die strengsten
Wirtschaftssanktionen einführen”, sagte Trump. Er sagte
voraus, dass die Regierung in Teheran ein neues und
langfristiges Abkommen werde abschließen wollen. Er sei dann
zu Verhandlungen bereit.

IRAN: TRUMP UNTERGRÄBT INTERNATIONALE ABKOMMEN
Das US-Finanzministerium erklärte, die Strafmaßnahmen gegen
den Iran würden nach und nach wieder greifen. Einige würden
nach sechs Monaten gelten. Die US-Börse und der Ölpreis
reagierten auf die Ankündigung kaum. Diese hatte sich in den
Stunden vor Trumps Auftritt durch Medienberichte zunehmend
angedeutet.

Irans Präsident Hassan Ruhani warf den USA vor, nie ihre
Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt zu haben. Sein Land
stehe bereit, die Entwicklung von Atomtechnologie nach