Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017-2020 - Das Wichtigste in Kürze
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Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017–2020 Das Wichtigste in Kürze
EINE WELT
OHNE ARMUT
UND IN FRIEDEN,
FÜR EINE
NACHHALTIGE
ENTWICKLUNG
2
© DEZA
Die Schweiz engagiert sich...
Basierend auf Artikel 54 der Bundesverfassung en- Rahmenkredite:
gagiert sich die internationale Zusammenarbeit der
Schweiz für die Verringerung von Armut und globa- »»Humanitäre Hilfe (DEZA)
len Risiken, für die Linderung von Not sowie für die
Friedensförderung und die Achtung der Menschen- »»Technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe zu-
rechte. Ihr Ziel ist eine langfristig ausgerichtete und gunsten von Entwicklungsländern (DEZA)
umweltverträgliche weltweite Entwicklung, nament-
lich durch eine nachhaltige Bewirtschaftung der »»Wirtschafts-
und handelspolitische Massnahmen
natürlichen Ressourcen. im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
(SECO)
Die «Botschaft über die internationale Zusam-
menarbeit der Schweiz 2017–2020» präsentiert »»Transitionszusammenarbeit mit den Staaten Ost-
die strategischen Schwerpunkte, die der Bundesrat europas (DEZA und SECO)
in diesem Bereich setzt. Sie beinhaltet fünf Rah-
menkredite, entsprechend den fünf Instrumenten, »»Und, erstmals in der Botschaft über die interna-
die der Schweiz zur Umsetzung ihrer internationalen tionale Zusammenarbeit, Massnahmen zur Förde-
Zusammenarbeit zur Verfügung stehen. rung des Friedens und der menschlichen Sicherheit
(AMS)
Diese werden durch die Direktion für Entwicklung
und Zusammenarbeit (DEZA) des Eidgenössischen
Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA),
die Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) der Poli-
tischen Direktion des EDA und durch das Staatsse-
kretariat für Wirtschaft (SECO) des Departements für
Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) implemen-
tiert.
SOLIDARITÄT VERANTWORT- INTERESSE DER
Die Schweiz engagiert LICHE AKTEURIN SCHWEIZ
sich dafür, dass alle Die Schweiz engagiert Der Wohlstand und die
Menschen frei von sich innerhalb der Sicherheit der Schweiz
Armut, in Würde und Staatengemeinschaft hängen stark von ihrem
Sicherheit leben können. für die Bewältigung internationalen Umfeld
der Herausforderungen ab.
unserer Welt.
3
EINE WELT OHNE ARMUT UND IN FRIEDEN, FÜR EINE NACHHALTIGE ENTWICKLUNG 57 Millionen Kinder im Primarschulalter gehen nicht zur Schule. Mehr als die Hälfte von ihnen lebt in Subsahara-Afrika. Bis 2020 müssen 600 Millionen zusätzliche Stellen geschaffen werden, damit alle Jugendlichen in den Entwicklungsländern nach der Schule eine Arbeit finden. Alle zwei Minuten stirbt eine Frau an den Folgen einer Schwangerschaft oder Geburt. 4
In Würde zu leben, Chancen zu erhalten und Gehör Deshalb setzt die Botschaft 2017–2020 folgende
zu finden sind Anliegen, die alle Menschen haben. Schwerpunkte:
Zur Schaffung besserer Perspektiven und zur Ver-
ringerung von Ungleichheiten ist es zentral, die »»Mehr Mittel für die Grundschul- und die Berufs-
verschiedenen Formen von Armut, Diskriminierung, bildung
Ausschluss und Verletzlichkeit in den Partnerländern
der Schweiz zu bekämpfen. »»Stärkung der Geschlechtergleichstellung und
der Rechte von Frauen und Mädchen
SUBSAHARA-AFRIKA: »»Ein Wirtschaftswachstum, das allen zugute-
UNTERSTÜTZUNG kommt, insbesondere durch mehr und qualitativ
DER MENSCHEN bessere Arbeitsplätze sowie günstige wirtschaft-
UND STÄRKUNG DER liche Rahmenbedingungen
INSTITUTIONEN
In Tschad unterstützen die DEZA
und die Global Partnership for
Education das Bildungssystem,
namentlich um der armen Bevöl-
kerung die Aneignung jener
Kenntnisse und Fertigkeiten zu
gestatten, welche für das Erler-
nen eines Berufs und die nachhal-
tige Verbesserung ihrer Lebens-
bedingungen erforderlich sind.
Im Jahr 2015 hat die Unterstüt-
zung der DEZA 70 000 Kindern
(43% Mädchen) und 11 000 Er-
wachsenen (75% Frauen) den Zu-
gang zu einer guten Bildung er-
leichtert.
Die vom SECO unterstützte
Steuerreform in Ghana hat es
ermöglicht, Online-Steuererklä-
rungen einzuführen und die
Dienstleistungen der Steuerbe-
hörden zu verbessern. Die Steu-
erzahlenden sind heute besser
über ihre Rechte und Pflichten
und über das Angebot der Steu-
erbehörde informiert. Der Anteil
der Bevölkerung, der zur Finan-
zierung der öffentlichen Ausga-
ben beiträgt, ist zwischen 2010
und 2014 um 10 Prozent gestie-
gen.
5
© DEZA
EINE WELT
OHNE ARMUT
UND IN FRIEDEN
FRIEDEN,
FÜR EINE
NACHHALTIGE
ENTWICKLUNG
2014 gab es weltweit 40 bewaffnete Konflikte, die höchste
Zahl seit 15 Jahren.
Heute suchen 60 Millionen vertriebene Personen nach
Zuflucht und Sicherheit.
In Zukunft wird die Mehrheit der Menschen, die extrem arm sind,
in fragilen Kontexten leben.
Die Welt ist tiefer gespalten denn je und wird in- Entsprechend setzt die Botschaft 2017–2020 fol-
folge von Konflikten und Extremismus durch Gewalt gende Schwerpunkte:
und Unsicherheit erschüttert. Die Schweiz ist auf-
grund ihrer Neutralität, ihrer humanitären Tradition »»Stärkung der Nothilfe, um die von Krisen und
und ihres Knowhows gut positioniert, um konflikt- Katastrophen betroffenen Menschen zu unter-
betroffenen Menschen Schutz und Hilfe zu bieten, stützen und zu schützen, namentlich die Millio-
die Suche nach politischen Lösungen für Konflikte zu nen von Flüchtlingen und intern Vertriebenen im
unterstützen sowie die Achtung der Menschenrechte Nahen Osten.
zu fördern, welche gleichzeitig das Fundament des
Friedens bilden. »»Verstärkungdes Engagements zur friedlichen
Lösung von Gewaltkonflikten.
»»Fortführung des Engagements in fragilen Kon-
texten, mit einem besonderen Schwerpunkt auf
Subsahara-Afrika.
NAHER OSTEN:
GEWÄHRLEISTUNG
DES ZUGANGS
ZU BILDUNG UND
BEITRAG ZUR
LÖSUNG DES SYRIEN-
KONFLIKTS
Die AMS beteiligt sich an der
Suche nach einer politischen
Lösung zwischen den Parteien
im Syrien-Konflikt, einerseits auf
internationaler Ebene, indem sie
den Prozess unter der Feder-
führung der UNO mit Fachwis-
sen in Mediation unterstützt,
und andererseits auf lokaler
Ebene. In Jordanien und im
Libanon, den wichtigsten Auf-
nahmeländern für syrische und
irakische Flüchtlinge, saniert die
DEZA Schulen. Durch eine Ver-
besserung der Infrastruktur, der
sanitären Anlagen und der Aus-
stattung der Schulzimmer ver-
schafft die Schweiz den Flücht-
lingskindern und den einhei-
mischen Kindern Zugang zu
einer Grundbildung. Insgesamt
84 Schulen für 57 000 Kindern
wurden renoviert.
7
© EDA, Presence Suisse
EINE WELT OHNE ARMUT UND IN FRIEDEN, FÜR EINE NACHHALTIGE ENTWICKLUNG Der Klimawandel droht bis 2030 100 Millionen Menschen in extreme Armut zu stürzen. Bei einem globalen Temperaturanstieg um 2–3° C wird Malaria für zusätzliche 150 Millionen Menschen zu einer Gefahr.
Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz hat »»Die Schweiz wird ihre Partnerschaft mit der Pri-
einen neuen Referenzrahmen: Die Agenda 2030 für vatwirtschaft intensivieren und sich stärker für
nachhaltige Entwicklung, die im September 2015 eine Diversifizierung der Finanzierungsquellen für
unter der Federführung der UNO verabschiedet eine nachhaltige Entwicklung einsetzen.
wurde. Sie enthält 17 Ziele für eine nachhaltige
Entwicklung (Sustainable Development Goals SDG), »»Die Schweiz engagiert sich dafür, dass die Auswir-
welche die soziale, wirtschaftliche und ökologische kungen des Klimawandels und die Umwelt-
Dimension einbeziehen und gleichzeitig den aktu- schäden nicht die Ärmsten und Verletzlichsten
ellen Anliegen sowie den Bedürfnissen künftiger treffen. Bewerkstelligen will sie dies insbesondere
Generationen Rechnung tragen. durch eine nachhaltige Bewirtschaftung der natür-
lichen Ressourcen und der Ökosysteme.
Die Umsetzung der Agenda 2030 verlangt innovative
Ansätze, wie sie die Botschaft 2017–2020 vorsieht:
»»Die Schweiz ist Vorreiterin mit ihrem Engage-
ment zu Themen von globaler Tragweite wie
Ernährungssicherheit, Klimawandel und Umwelt,
Wasser, Migration, Gesundheit sowie Finanzen
und Handel. Dieses Engagement wird fortgeführt,
namentlich durch die Globalprogramme.
9
Gemeinsam und ergänzend handeln
Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz ori- 5. Stärkung des Rechtsstaats und der demokrati-
entiert sich an sieben gemeinsamen strategischen schen Mitsprache, Unterstützung von Institutionen,
Zielen: die der Gesellschaft und der Wirtschaft dienen
1. Beitrag zur Entwicklung eines internationalen 6. Achtung und Förderung der Menschenrechte und
Rahmens, der die Bewältigung der globalen Her- Grundfreiheiten
ausforderungen ermöglicht
7. Stärkung der Geschlechtergleichstellung und der
2. Prävention und Bewältigung von Krisen, Katastro- Rechte von Frauen und Mädchen
phen und Fragilität sowie Förderung der Konflikt-
transformation Die Schweiz verfügt über eine Palette von Instrumen-
ten, die sich ergänzen und gegenseitig verstärken.
3. Gewährleistung eines nachhaltigen Zugangs zu Damit kann sie die aktuellen Herausforderungen
Ressourcen und Dienstleistungen für alle aktiv angehen.
4. Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachs-
tums
MIGRATION: EINE DEPARTEMENTSÜBERGREIFENDE ZUSAMMENARBEIT
Die DEZA, das SECO, die AMS und regulären Rahmen stattfin- bessere Lebensbedingungen und
und das Staatssekretariat für Mi- den kann. Dies soll zu einer Re- die Schaffung von Arbeitsplätzen.
gration (SEM) arbeiten eng zu- duktion der irregulären Migration
sammen, um die Staaten in Nord- führen sowie den Migrantinnen TUNESIEN:
afrika, am Horn von Afrika und und Migranten die Möglichkeit BESCHÄFTIGUNG UND
auf dem Balkan im Migrations- geben ihre Rechte wahrzuneh- BERUFSBILDUNG – EINE
bereich zu unterstützen. Diese men und ihren Pflichten nachzu- LÖSUNG, DIE ZUKUNFTS-
sind sowohl Durchgangs-, als kommen. Neben Rückkehrhilfe- PERSPEKTIVEN BIETET
auch Herkunftsländer der Mig- programmen setzt die Schweiz
rantinnen und Migranten. Ziel auch bei den Ursachen an. Sie In Tunesien intensivieren die
dieser gemeinsamen Migrations- engagiert sich langfristig für die DEZA und das SECO ihre Initiati-
aussenpolitik ist, mitzuhelfen, friedliche Beilegung bewaffne- ven zur Schaffung von Arbeits-
dass Migration in einem sicheren ter Konflikte, mehr Demokratie, plätzen, um den Menschen eine
10© DEZA
Alternative zur Migration zu bie- es fast 1000 Personen, deren
ten. Seit 2011 sind insbesondere Asylgesuch in der Schweiz ab-
dank Mikrokrediten und einer gewiesen worden war, bei der
verbesserten Berufsbildung für Rückkehr in ihr Heimatland eine
Jugendliche über 12 000 Stellen Erwerbstätigkeit aufzunehmen.
entstanden. Mit dem Ziel, die Dabei stützte es sich auf eine Mi-
Sicherheit der Tunesierinnen und grationspartnerschaft mit den
Tunesier in ihrem eigenen Land tunesischen Behörden.
zu verbessern, unterstützt die
AMS die Behörden darin, men-
schenrechtskonforme Massnah-
men zur Extremismusprävention
zu finden. Das SEM ermöglichte
11Maximierung der Wirkung der
internationalen Zusammenarbeit
der Schweiz
Stärkung der Partnerschaften und »»Die Partnerschaften mit der Privatwirtschaft
Diversifizierung der Finanzierungs- ermöglichen es insbesondere, zusätzliche Ressour-
quellen cen in Form von Fachwissen und Finanzmitteln zu
mobilisieren, namentlich zur Förderung nachhalti-
Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz ger Investitionen.
ist in einem Netzwerk mit vielfältigen Part-
nern aktiv. Dazu zählen die Bevölkerung und In den kommenden Jahren wird die internationale
die Regierungen der Partnerländer, multilatera- Zusammenarbeit der Schweiz die Hebelwirkung
le Organisationen, schweizerische, internationale ihres Budgets weiter stärken. Neben der Arbeit mit
und lokale Nichtregierungsorganisationen (NGO), ihren verschiedenen Partnern wird die Unterstützung
Hochschulen und Forschungseinrichtungen, ande- einer vermehrten Mobilisierung der nationalen Res-
re Geldgeber, Privatunternehmen mit Sitz in sourcen der Partnerländer (z. B. über die Steuerpolitik
der Schweiz und im Ausland, Diasporagemeinden, des Landes) zu den Schwerpunkten gehören.
Kantone und Gemeinden.
»»IhreBeteiligung an massgeblichen multilatera-
len Organisationen verleiht der internationalen SWISS CAPACITY
Zusammenarbeit globale Ausstrahlung. BUILDING FACILITY,
TEILEN VON
»»Durch die Partnerschaft mit NGO profitiert sie von KNOWHOW
deren spezifischer Erfahrung.
Swiss Capacity Building Faci-
lity. Dieser Non-Profit-Organi-
sation gehören die DEZA und
verschiedene Privatunternehmen
wie Swiss Re, Blue Orchard und
die Credit Suisse Foundation an.
Sie bietet Finanzinstitutionen
von Entwicklungsländern wie
Versicherungsgesellschaften,
Mikrofinanzinstituten, Sparkassen
und Handelsbanken fachliche
Hilfe an, damit diese die ärm-
sten Bevölkerungsschichten, bei-
spielsweise Kleinbauern, besser
bedienen können. Aufgrund der
erreichten Fortschritte dürfte
das Ziel von 720 000 neuen
Kunden Ende 2017 erreicht sein.
12© Monika Gysin, OBVIAM
SIFEM, DAS SCHWEIZER ENTWICKLUNGS-
FINANZIERUNGSINSTITUT, DAS IN
SCHWELLENLÄNDERN INVESTIERT
SIFEM (Swiss Investment for nen massiv ausbauen und ihre
Emerging Markets) ermöglicht Arbeitsplätze auf 500 verdop-
über 400 Unternehmen den Zu- peln können. Davon profitieren
gang zu Eigenmitteln und Kredi- insbesondere weniger qualifi-
ten und gestattet dadurch die zierte Personen in der Stadt
Schaffung dringend benötigter Hermanus, wo Arbeitslosigkeit
Arbeitsplätze. SIFEM investiert und Armut weit verbreitet sind.
in Schlüsselsektoren der lokalen Dank einer ISO-zertifizierten
Wirtschaft im Rahmen von Part- Aquakultur leistet das Unterneh-
nerschaften mit dem Privatsek- men zudem einen wichtigen
tor (Private Public Partnerships). Beitrag zum Schutz der Arten-
In Südafrika hat eine Muschel- vielfalt, da der Bestand der
aufzucht ihre Produktion unter Abalon-Muschel wegen illega-
anderem dank SIFEM-Investitio- lem Fischfang stark bedroht ist.
13Anerkanntes Schweizer Knowhow Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz ver- Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz wirkt fügt über Erfahrung und Knowhow, die weltweit auf drei Ebenen, die sich gegenseitig verstärken: anerkannt sind. Sie geniesst deshalb in den Part- nerländern eine hohe Glaubwürdigkeit. Mit der »»Auf operativer Ebene mit der Durchführung von Botschaft 2017–2020 wird sie ihre Tätigkeit auf Projekten und Programmen bestimmte Schwerpunktthemen und -bereiche kon- zentrieren, in denen in der Vergangenheit überzeu- »»Durch einen politischen Dialog mit anderen Regie- gende Ergebnisse erzielt wurden und in denen die rungen über deren Reformprogramme und Politik Schweizer Akteure ihr Fachwissen besonders nutz- bringend einsetzen können. Weitere Pluspunkte der »»Durch eine Einflussnahme auf den Dialog und die Schweiz sind die Legitimität, die ihr das traditionelle internationale Politik, indem sie sich auf multi- Bekenntnis zu humanitären Werten und ihr Status als lateraler Ebene in massgeblichen internationalen neutrales Land verleihen. Organisationen engagiert 14
Wasser: Beispiel für ein
Engagement der Schweiz In Vietnam wirken die DEZA, das
Landwirtschaftsministerium und Nestlé
Dank ihres thematisch breiten Fachwissens und mul- im Rahmen einer öffentlich-privaten
tilateralen Engagements hat die Schweiz wesentlich Partnerschaft gemeinsam darauf hin,
dazu beigetragen, das Ziel einer Trinkwasserversor- dass zur Bewässerung der Kaffeeplan-
gung und Abwasserbehandlung für alle Menschen tagen weniger Wasser verbraucht
sowie einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Was- wird. Die bisher eingesparte Wasser-
serressourcen in der Agenda 2030 zu verankern. menge entspricht dem Bedarf von
2,5 Millionen Menschen und führt zu
Einsparungen von rund 240 Franken
In Mazedonien ermöglichten pro Jahr für jeden der 50 000 Kaffee-
es die Projekte des SECO im bauern.
Bereich Wasserversorgung
und Abwasserbehandlung,
die Situation für mindestens
90 640 Personen in den 15
Gemeinden der Region Bre-
galnica zu verbessern.
© A. Ishokon
In Honduras hat die DEZA Im Nordwesten von Kenia hat Über die Initiative «Blue
auf nationaler Ebene zur die humanitäre Hilfe der Peace» setzen DEZA und
Entwicklung der Wasser- DEZA den Bau von Wasser- AMS eine nachhaltige Was-
versorgung und zur Ge- rückhaltebecken unterstützt. sernutzung als Mittel zur
sundheitsvorsorge beige- Diese verbessern die Exis- Friedensförderung ein. Im
tragen – in enger Abstim- tenzgrundlage von über Nahen Osten wurde 2014
mung mit der Zivilgesell- 20 000 lokalen Hirten, die eine Einigung zwischen dem
schaft. 500 000 Menschen dadurch mehr Möglichkeiten Irak und der Türkei in der
gehören zu den Begünstig- haben, ihr Vieh zu tränken. Frage des Tigris-Wasserein-
ten dieses Projekts. Durch dieses Bauprojekt ver- zugsgebiets erzielt. Seither
ringerten sich die Spannun- profitieren über 30 Millionen
gen zwischen ansässigen und Menschen von einem gesi-
nomadischen Hirten. cherten Trinkwasserzugang.
15Ergebnisse bestätigen Wirkung der
internationalen Zusammenarbeit
Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz
strebt weiterhin eine maximale Wirkung an. Dazu
zieht sie Lehren aus den bisherigen positiven und
manchmal auch negativen Erfahrungen. Die kon-
kret erzielten Ergebnisse weisen ihr den Weg für
ihre künftige Tätigkeit und tragen zum Wohlergehen
von Millionen Menschen weltweit und zur Schaf-
fung einer sichereren und wohlhabenderen Welt bei.
BOLIVIEN:
SCHUTZ VOR DEM
KLIMAWANDEL
DURCH DEN ERHALT
DER BIODIVERSITÄT
In Bolivien bedrohen Entwal-
dung und Klimawandel das
Überleben von Tausenden von
Bauern im Hochland der Anden.
Die DEZA arbeitet eng mit der
lokalen Bevölkerung zusammen
und hilft dieser, ihre Landwirt-
schaftsmethoden anzupassen.
Die Nutzung traditioneller Kennt-
nisse und Methoden trägt dazu
bei, die ökologische Wider-
standskraft und die Artenvielfalt
der Pflanzenwelt zu erhalten.
2014 wurden 20 000 Hektaren
Land aufgeforstet, und seit 2012
konnten fast 30 000 Familien
ihr Einkommen steigern. Das
SECO unterstützt weltweit über
100 Programme im Bereich
Biodiversität, die wirtschaftliche
© SECO Möglichkeiten im Zusammen-
hang mit der Artenvielfalt schaf-
fen und eine nachhaltige Nut-
zung der Ressourcen fördern.
16MYANMAR: VOM WIEDERAUFBAU ZUR
DEMOKRATISCHEN UND FRIEDLICHEN
TRANSITION
Die Unterstützung der Schweiz
beim Wiederaufbau in Myanmar
nach dem Wirbelsturm Nargis
von 2008 und beim friedlichen
Übergang zur Demokratie ist ein
Beispiel für ein Projekt in einem
fragilen Kontext. Neben der hu-
manitären Hilfe, mit der bereits
über 130 Schulen und Gesund-
heitszentren saniert wurden,
konnten zwischenzeitlich im © EDA
Rahmen einer gemeinsamen
Kooperationsstrategie auch meh-
rere Entwicklungsprojekte um- und die Erarbeitung eines Ver-
gesetzt werden. So wurden mit haltenskodexes für friedliche
Unterstützung der DEZA seit und transparente Wahlen im
2014 rund 2000 Ausbildungs- November 2015 unterstützt.
plätze geschaffen, namentlich
im Gastgewerbe, aber auch in
den Bereichen der Schneiderei, HORN VON AFRIKA: UNTERSTÜTZUNG IM
der Elektroinstallationen, der BEREICH GESUNDHEIT ZUR REDUKTION DER
Schönheitspflege, usw. Fachleu- KINDER- UND MÜTTERSTERBLICHKEIT
te der AMS haben ausserdem
seit 2011 aktiv zu einer friedli- Die DEZA engagiert sich seit für das Gesundheitswesen mit
chen Konfliktbeilegung beige- 2008 für eine Verbesserung der humanitärer Hilfe begonnen,
tragen, namentlich durch ein medizinischen Versorgung am welche die Unterstützung von
Waffenstillstandsabkommen, Horn von Afrika. Diese Tätigkeit nichtstaatlichen Partnern bei
führt sie heute im Rahmen ihrer der Sanierung und beim Unter-
Gesamtstrategie zur Stabilisie- halt von Spitälern erlaubte. Seit
rung der Region fort. In Somalia 2013 wird dieses Engagement
hat die DEZA ihr Engagement durch längerfristige Programme
gestärkt, die zur Umsetzung ei-
nes nationalen Gesundheits-
und Ernährungsprogramms der
Behörden beitragen. So wurden
etwa neue Ambulatorien ge-
baut, die 16 000 Personen be-
handelten, darunter mehr als
9000 Frauen. Die Kinder- und
die Müttersterblichkeit sind in
den begünstigten Regionen
stark zurückgegangen.
17
© JHNP/Adriane Ohanesian 2014RAHMENKREDIT
DER HUMANI-
TÄREN HILFE
UND DES
SCHWEIZERSCHEN
KORPS FÜR
HUMANITÄRE
HILFE SKH
18
© DEZAEine humanitäre Antwort auf
steigende Bedürfnisse
Geopolitische Spannungen und bewaffnete Konflikte Im zunehmend schwierigen Umfeld konzentriert sich
haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. die humanitäre Hilfe auf zwei Schwerpunkte:
Das humanitäre Völkerrecht wird immer häufiger
missachtet, der Zivilbevölkerung wird der Zugang Humanitäre Nothilfe
zur Hilfe verweigert. Diese trägt das grösste Leid und
sieht sich massivster Gewalt und grosser Not ausge- Nothilfe heisst für die Schweiz in erster Linie Hilfe vor
setzt. Bewaffnete Konflikte, aber auch die negativen Ort. Dafür setzt sie rund zwei Drittel der humanitären
Folgen des Klimawandels zwingen Millionen von Gelder ein. Sie fliessen in den Schutz der meistbetrof-
Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen, was sich fenen Zivilbevölkerung – insbesondere von Flüchtlin-
auch in einer rekordhohen Zahl von Flüchtlingen und gen und intern Vertriebenen – und deren Versorgung
Vertriebenen widerspiegelt. mit dem Lebensnotwendigsten. Dazu zählen Notun-
terkünfte, Trinkwasser, sanitäre Einrichtungen, Nah-
Die humanitäre Hilfe der DEZA trägt dazu bei, Leben rungsmittel, und medizinische Hilfsgüter.
zu retten und Leiden zu lindern. Mit Expertinnen und
Experten des Schweizerischen Korps für humanitä- Hilfe vor Ort heisst auch Hilfe zur Selbsthilfe. Gerade
re Hilfe (SKH) setzt sie eigene Programme um oder in länger dauernden bewaffneten Konflikten ist es
stellt ihr Wissen den Partnerorganisationen zur Ver- entscheidend, Menschen frühzeitig auf ein wieder
fügung. Zudem unterstützt sie die Umsetzung von selbstständigeres Leben vorzubereiten. Dabei hilft
Programmen der Partnerorganisationen mit Finanz- auch das Engagement der humanitären Hilfe in der
beiträgen, Hilfsgütern und mit Nahrungsmittelhilfe. Rehabilitation, im Wiederaufbau sowie in der Kata-
strophenvorsorge. Diese Bereiche bleiben neben der
Die wichtigsten Partnerorganisationen sind das Nothilfe relevant für die humanitäre Hilfe.
Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), die
humanitären UNO-Organisationen, nationale und
internationale Nichtregierungsorganisationen sowie
Schweizer Hilfswerke.
HUMANITÄRE NOTHILFE FÜR DIE UKRAINE
Die humanitäre Hilfe der DEZA medizinische Geräte, Medika-
versorgte im Jahr 2015 die not- mente und vor allem Chemikalien
leidende Bevölkerung in der für die Trinkwasseraufbereitung
Ostukraine auf beiden Seiten in die Region. Damit profitierten
der so genannten «Kontaktlinie» 3,2 Millionen Menschen jeweils
mit insgesamt 1230 Tonnen Hilfs- während sechs Monaten von
gütern. Drei Konvois brachten sauberem Trinkwasser.
In der Ostukraine wurden nach
Ausbruch des Konflikts im Jahr
2014 5 Millionen Menschen von
Nothilfe abhängig.
19
© DEZAStärkung des humanitären Rechts- effizienten Koordinierung und den finanziellen Res-
rahmens sowie des operationellen sourcen hängt der Erfolg oder Misserfolg der inter-
humanitären Systems: nationalen humanitären Hilfe ab.
Die Hilfe vor Ort ist untrennbar mit der Einhaltung Dank ihrer Präsenz vor Ort, ihrer Erfahrung und
des humanitären Völkerrechts sowie der interna- ihrem internationalen Ansehen kann sich die huma-
tionalen Normen und humanitären Prinzipien ver- nitäre Hilfe gemeinsam mit den Partnern der Schwei-
bunden. Damit die Hilfe die notleidenden Menschen zer internationalen Zusammenarbeit im bilateralen
in bewaffneten Konflikten erreicht, müssen Konflikt- und multilateralen Dialog mit Erfolg für diese Anlie-
parteien der internationalen Hilfe den Zugang zur gen einsetzen.
Zivilbevölkerung ermöglichen. Davon und von der
HUMANITÄRER EINSATZ FÜR DIE
OPFER DES SYRIEN-KONFLIKTS
Der Syrienkonflikt ist mit 4 Milli- in Damaskus unter Leitung eines
onen Flüchtlingen, 6,5 Millionen SKH-Bauingenieurs.
intern Vertriebenen und insge-
samt 18 Millionen Bedürftigen In Libanon unterstützte die hu-
im Jahr 2015 die grösste huma- manitäre Hilfe rund 500 Familien,
nitäre Katastrophe unserer Zeit. die syrische Flüchtlinge beher-
Sie stellt für die internationale bergen. Ebenfalls in Libanon
humanitäre Hilfe eine schwere aber auch in Jordanien reno-
Belastungsprobe dar. vierte sie Schulen, so dass rund
57 000 einheimische Kinder und
Von 2011 bis 2015 standen der syrische Flüchtlingskinder zur
humanitären Hilfe der DEZA ins- Schule gehen können (siehe
gesamt 203 Millionen Franken Seite 7).
für die Unterstützung der be-
troffenen Bevölkerung in Und nicht zuletzt engagiert sich
Syrien und den benachbarten die humanitäre Hilfe für einen
Staaten zur Verfügung. Dazu besseren Zugang zur Zivilbevöl-
kamen 25 Millionen Franken für kerung und in der Koordinie-
die notleidende Bevölkerung in rung der internationalen Syrien-
Irak. hilfe.
Mit den Mitteln wurden Hilfspro-
gramme des IKRK sowie von
UNO- und Nichtregierungsor-
ganisationen vor Ort unter-
stützt. Ebenso entsandte die
humanitäre Hilfe Experten. So
steht etwa das Notunterkunft-
Programm des UNO-Flücht-
lingshochkomissariats UNHCR
20
© DEZAThematische und geografische Prioritäten
des humanitären Engagements
Für die humanitäre Hilfe der DEZA stehen 2017 bis In der Katastrophenvorsorge sowie bei der Rehabili-
2020 folgende Themen im Vordergrund, die in der tation und im Wiederaufbau engagiert sie sich wenn
Bewältigung der humanitären Herausforderungen immer möglich so, dass Anknüpfungspunkte zur Ent-
zentral sind: wicklungszusammenarbeit geschaffen werden kön-
nen. Der schrittweise Ausstieg der humanitären Hilfe
»»Schutz der Zivilbevölkerung aus Programmen erfolgt in enger Absprache mit den
»»Minderung des Katastrophenrisikos Vertretungen vor Ort und den Schweizer Partnern
»»Wasser und Siedlungshygiene der internationalen Zusammenarbeit. Sie berücksich-
»»Geschlechterspezifische Gewalt tigt dabei selbstverständlich auch die Nachhaltigkeit
der Resultate.
Zusätzlich engagiert sie sich in den Themenbereichen
Nahrungsmittelhilfe sowie medizinische Nothilfe. Sie
richtet ein besonderes Augenmerk auf die Hilfe für
Flüchtlinge und intern Vertriebene.
Geografisch konzentriert sich die humanitäre Hilfe
auf die Krisenherde im Mittleren Osten und in Afrika
südlich der Sahara, wo die Bevölkerung noch wäh-
rend Jahren auf Nothilfe angewiesen sein dürfte. ZUGANG ZU SAUBEREM
Gleichzeitig muss die humanitäre Hilfe flexibel blei- TRINKWASSER IN
ben, um rasch auf neue Krisen, Konflikte und Kata- SÜDSUDAN
strophen reagieren zu können.
In Südsudan unterstützt die hu-
manitäre Hilfe der DEZA die
lokalen Behörden beim Aufbau
der Trinkwasserversorgung für
über 100 000 Menschen. Heute
hat lediglich knapp die Hälfte
der Bevölkerung Zugang zu sau-
berem Trinkwasser in diesem
Land, das weiterhin als fragil gilt.
Nach der Unterzeichnung der
Friedensverträge, welche im
Jahr 2005 die Spaltung zwischen
dem Norden und dem Süden
Sudans festschrieben, kehrten
gegen eine halbe Million Men-
schen zurück in den Südsudan.
Dadurch verschärften sich die
bereits bestehenden Wasser-
versorgungsprobleme.
21
© DEZARAHMENKREDIT
TECHNISCHE
ZUSAMMEN-
ARBEIT UND
FINANZHILFE
ZUGUNSTEN VON
ENTWICKLUNGS-
LÄNDERN
22
© DEZAVerringerung der Armut und der
Anfälligkeit für globale Risiken
Die Entwicklungszusammenarbeit ist in einem Umfeld Die DEZA will alle Formen von Armut und die Anfäl-
tätig, das sich ständig verändert und sowohl Chancen ligkeit gegenüber globalen Risiken verringern. In Über-
als auch Herausforderungen bietet. Die Zahl der Perso- einstimmung mit der Agenda 2030 ist sie bestrebt, die
nen, die in extremer Armut leben, hat sich innerhalb Lebensbedingungen der Menschen in Entwicklungs-
von 15 Jahren halbiert. Doch Faktoren wie Missernten, ländern zu verbessern, und dabei auf eine nachhaltige
mangelnde Bildung oder Krankheiten stürzen auch Nutzung der natürlichen Ressourcen und den Erhalt
weiterhin ganze Bevölkerungsgruppen erstmals oder der Biodiversität zu achten. Die Armutsbekämpfung
erneut in Armut. Globale Risiken wie der Klimawandel erfordert sowohl lokale als auch globale Lösungen.
oder eine unsichere Ernährungslage treffen vor allem Die DEZA konzentriert ihre Tätigkeit auch im Zeitraum
die Ärmsten und die Verletzlichsten. 2017–2020 auf folgende drei Handlungsachsen:
»»bilaterale Zusammenarbeit mit Schwerpunkt-
ländern und -regionen.
VERANTWORTUNGS-
VOLLE BODENPOLITIK »»fünf Globalprogramme zur Bewältigung der
IN DER REGION DES globalen Herausforderungen und zur Erarbeitung
MEKONG globaler öffentlicher Politiken (Klimawandel und
Umwelt, Ernährungssicherheit, Wasser, Gesund-
In Laos, Kambodscha, Myanmar heit, Migration und Entwicklung).
und Vietnam übertragen die
Regierungen immer häufiger »»Beteiligungan multilateralen Organisationen
Boden in Form von Konzessio- wie Weltbank, regionalen Entwicklungsbanken,
nen an Investoren, die landwirt- Entwicklungsorganisationen der UNO sowie glo-
schaftliche Grossbetriebe, Berg- balen Fonds und Netzwerken.
bauunternehmen oder Wasser-
kraftwerke betreiben. Dies geht
auf Kosten der Familienbetriebe.
Als Folge davon verschlimmern
sich die Armut und die Ernäh-
rungslage der Kleinbauern. In
der Region des Mekong erar-
beitet die DEZA gemeinsam mit
Behörden und zivilgesellschaftli-
chen Organisationen politische
Strategien, die den Zugang von
Kleinproduzenten zu natürlichen
Ressourcen sichern. Aufgrund
dieser Erfahrungen nimmt sie
ausserdem Einfluss auf die For-
mulierung internationaler Nor-
men, etwa im Fall der «Freiwilli-
gen Leitlinien für die ver-
antwortungsvolle Verwaltung
von Boden- und Landnutzungs- 23
rechten».
© DEZAThematische und geografische
Schwerpunkte
Bis 2020 wird sich die DEZA noch stärker zugunsten Einkommen sowie die Entwicklung des lokalen Pri-
von Themen engagieren, bei denen die Schweiz über vatsektors.
Erfahrung und Knowhow verfügt, die international
anerkannt sind: »»Sie verstärkt das Engagement in fragilen Kontex-
ten, insbesondere in Afrika und im Nahen Osten.
»»Sie führt ihr Engagement in der Bewältigung
globaler Risiken fort: Klimawandel und Umwelt, »»Schwerpunkte setzt die DEZA weiterhin bei der
Wasser, Ernährungssicherheit, Gesundheit, Migra- Gleichstellung von Frau und Mann und der guten
tion und Entwicklung. Regierungsführung.
»»Mit ihrer Unterstützung eröffnet sie Zukunftsper- Geografisch gesehen ist die DEZA auf fast allen Kon-
spektiven, namentlich durch Grund- und Berufs- tinenten präsent. Von ihrer bilateralen Hilfe gehen
bildung, die Schaffung von Arbeitsplätzen und in der Periode 2017–2020 55% an Afrika und den
Nahen Osten, 30% nach Asien sowie 15% nach
Lateinamerika und in die Karibik.
IMPULSE FÜR DIE
BESCHÄFTIGUNG Die DEZA konzentriert sich dabei auf 14 Schwer-
punktländer1 und 7 Schwerpunktregionen2, die sie
In Bangladesch unterstützt die anhand bestimmter Kriterien festlegt. Zu diesen
DEZA das Projekt «Katalyst», gehören das Ausmass von Armut und Fragilität, die
welches durch den Einsatz inno- Dialogbereitschaft des Landes und die Relevanz für
vativer Ideen bessere landwirt- die Entwicklungs- und Aussenpolitik.
schaftliche Erträge und die Er-
höhung der Einkommen der
armen ländlichen Bevölkerung 1 Benin, Burkina Faso, Mali, Mosambik, Niger, Tansania,
Tschad, Bangladesch, Nepal, Mongolei, Myanmar, Bolivien,
anstrebt. Aufgrund seiner neu-
Haiti und Kuba.
artigen Unterstützung für den
2 Regionen: Horn von Afrika, Südliches Afrika, Grosse Seen,
Privatsektor erhielt das Projekt Nordafrika und Naher Osten, Mekong, Hindukusch und
2014 den Innovationspreis der Zentralamerika.
OECD. Das Projekt «Katalyst»
ist Bestandteil des DEZA-Pro-
gramms zur Entwicklung der
Landwirtschaft und der Wirt-
schaft im ländlichen Raum in
Bangladesch. Dank diesem Pro-
gramm konnten rund 920 000
Kleinbauern und -unternehmen
ihr Jahreseinkommen seit 2013
um durchschnittlich 81 USD stei-
gern. Dies entspricht einer über
40-prozentigen Erhöhung des
landwirtschaftlichen Einkom-
mens.
24
© DEZAMultilaterales Engagement
Die Tätigkeit der multilateralen Organisationen er- Rund 40 % der Mittel aus dem Rahmenkredit wer-
gänzt die bilaterale Hilfe der Schweiz. Sie ermöglicht den für die multilaterale Zusammenarbeit aufgewen-
es, koordinierte Lösungen für gemeinsame Probleme det. Indem sie ihre Hilfe auf eine begrenzte Zahl von
zu entwickeln. Die multilateralen Organisationen ver- Organisationen konzentriert, kann die Schweiz die
fügen über eine politische Legitimität und operative Verwendung ihrer Finanzbeiträge wirksam überwa-
Kapazitäten, die es ihnen ermöglichen, auf der gan- chen, in den Führungsgremien Einfluss nehmen und
zen Welt aktiv zu werden. Durch die Unterstützung einen produktiven Dialog pflegen.
multilateraler Initiativen stellt die Schweiz nicht nur
ihre Solidarität unter Beweis, sondern übernimmt Die Schweiz engagiert sich bei Entwicklungsbanken,
auch Verantwortung. in Entwicklungsorganisationen der UNO sowie in
globalen Fonds und Netzwerken. Es handelt sich um
DEZA und SECO wählen die Organisationen, mit 15 prioritäre Organisationen, die für das Funktionie-
denen sie zusammenarbeiten, aufgrund von vier Kri- ren des internationalen Systems zentral sind, die mit
terien aus: einem regionalen Mandat ausgestattet sind oder die
über eine thematische und normative Ausrichtung
1. Relevanz der Organisationen für die Politik der verfügen.
Schweiz im Bereich Entwicklung
2. ausgewiesene Ergebnisse der Organisationen
RECHT UND SICHER-
3. Möglichkeit zur Einflussnahme auf Politik und HEIT: EIN PROJEKT
Strategien der betreffenden Organisation IN 86 LÄNDERN
4. aussenpolitische Interessen der Schweiz Das Entwicklungsprogramm der
Vereinten Nationen (UNDP) bil-
det zusammen mit der Welt-
bank die wichtigste multilaterale
Partnerin der Schweiz. Mit ihrer
Unterstützung für das UNDP
trägt die DEZA etwa dazu bei,
für die Bevölkerung von 86 Län-
© UNDP
dern den Zugang zum Rechts-
system und zur Sicherheit zu
verbessern. Im Jahr 2014 nah-
men weltweit 750 000 Personen,
davon 51 % Frauen, die Dienste
von Rechtsberatungsstellen in
Anspruch.
25RAHMENKREDIT
FÜR DIE
WIRTSCHAFTS-
UND HANDELS-
POLITISCHEN
MASSNAHMEN
IM RAHMEN DER
ENTWICKLUNGS-
ZUSAMMEN-
ARBEIT
26
© SECOArmut in Ländern mittleren
Einkommens reduzieren
Wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen Angesichts der beträchtlichen finanziellen Bedürf-
zur Armutsbekämpfung haben in den letzten Jah- nisse der Partnerländer wird die öffentliche Entwick-
ren weiter an Bedeutung gewonnen. Während in lungshilfe häufig dazu eingesetzt, zusätzliche Mittel
den 1990er-Jahren der Grossteil der Armen in den zu generieren, seien es private Investitionen oder
einkommensschwächsten Ländern der Welt lebte, Steuereinnahmen. Die öffentlichen Gelder haben
sind heute sieben von zehn Menschen in extremer somit einen Multiplikator-Effekt.
Armut in Ländern mit mittlerem Einkommen (Middle
Income Countries, MICs) anzutreffen. Hinzu kom-
men wachsende Ungleichheiten in diesen Ländern.
Globale Risiken wie Klimawandel, Wirtschafts- und DIE ÖFFENTLICHEN
Finanzkrisen oder instabile politische Verhältnisse GELDER BESSER
verstärken bestehende Probleme zusätzlich. VERWALTEN
An diesem neuen Kontext orientiert sich die wirt- In Peru unterstützt das SECO
schaftliche Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz. die öffentliche Hand mit über
Sie unterstützt Länder dabei, Rahmenbedingungen USD 6 Millionen dabei, die Fi-
zu stärken und damit das wirtschaftliche Potential nanzen besser zu verwalten und
des Privatsektors in der Armutsbekämpfung aus- den Bürgerinnen und Bürgern
zuschöpfen. Dabei kann das SECO auf eine über auf allen Ebenen qualitativ
20-jährige Erfahrung in diesem Bereich zurückgreifen. hochstehende Dienstleistungen
anzubieten. Das peruanische
Finanzministerium sowie die re-
gionalen und kommunalen Ver-
waltungen erhalten Unterstüt-
zung bei der Budgetplanung,
der Erhebung von Steuern und
der Ausgabenkontrolle. Dank ei-
nes neu eingeführten mehrjäh-
rigen Budgets konnte Peru
seine Planungssicherheit erhö-
hen, was Engpässe bei essentiel-
len Dienstleistungen wie Bildung
oder Gesundheit reduziert.
27
© SECONachhaltiges und inklusives
Wachstum für alle
Das SECO ist bestrebt, nachhaltiges und inklusi- »»Mehr und bessere Arbeitsplätze: Über Inves-
ves Wachstum zu fördern. In Übereinstimmung mit titionen in Unternehmen und die Stärkung inter-
der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wird nationaler Standards trägt das SECO zur Schaf-
im Rahmenkredit 2017–2020 ein besonderer Akzent fung von Arbeitsstellen und menschenwürdigen
auf die soziale Dimension der Nachhaltigkeit gelegt. Arbeitsbedingungen bei.
Der neue Begriff «inklusiv» unterstreicht, dass die
Früchte des Wachstums allen Bevölkerungsschichten »»Gestärkter Handel und höhere Wettbewerbs-
zugutekommen sollen. fähigkeit: Auf multilateraler, regionaler und bila-
teraler Ebene fördert das SECO die wirtschaft-
Mit seinen wirtschafts- und handelspolitischen Mass- lichen Stärken und Absatzmöglichkeiten seiner
nahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenar- Partnerländer.
beit verfolgt das SECO vier Ziele:
»»Emissionsarme und klimaresiliente Wirt-
»»Wirksame Institutionen und Dienstleistun- schaft: Zur Senkung der CO2-Emissionen und
gen: Ein klarer rechtlicher Rahmen und eine Erhöhung der Klimaresilienz von Volkswirtschaften
funktionierende Energieversorgung sind etwa unterstützt das SECO unter anderem Massnahmen
Voraussetzungen für den Aufbau von kleinen und in den Bereichen Stadtentwicklung, Energieversor-
mittleren Unternehmen (KMU). gung und ressourceneffiziente Privatwirtschaft.
VERANTWORTUNGSVOLLE GESCHÄFTS-
METHODEN FÜR MEHR WETTBEWERBSFÄHIGKEIT
Das von der Internationalen ren ausgebildet, die 250 KMU –
Arbeitsorganisation umgesetzte 81 davon in Vietnam – dabei
Projekt SCORE (Sustaining unterstützten, ihre Praktiken an-
Competitive and Responsible zupassen. Den meisten gelingt
Enterprise) wird vom SECO seit es, einen Sozialdialog einzufüh-
2009 in neun Ländern unter- ren, die Unfallrate zu senken und
stützt. Das Projekt fördert die die Produktionskosten zu redu-
Entwicklung von KMU mit Aus- zieren.
bildungskursen und der Sensibi-
lisierung für verantwortungs-
volle Arbeitsbedingungen und
stärkt so ihre Wettbewerbsfä-
higkeit. Zwischen 2009 und 2012
wurden in den neun Partnerlän-
dern über 250 lokale Instrukto-
28
© SECOGeografische Prioritäten und Partner
Das SECO konzentriert sich weiterhin auf acht Wichtige Partnerorganisationen des SECO sind die
Schwerpunktländer mit mittlerem Einkommen: Weltbank und ihre Institutionen, regionale Entwick-
Ägypten, Tunesien, Ghana, Südafrika, Indonesien, lungsbanken und ausgewählte UNO-Organisatio-
Vietnam, Kolumbien und Peru. Viele dieser Partner- nen. In diesem Rahmen beteiligt sich das SECO auch
länder nehmen Schlüsselrollen in regionalen und glo- am internationalen Dialog zu Entwicklungsfragen im
balen Wirtschaftskontexten ein und können somit Finanz- und Wirtschaftsbereich. Darunter fallen The-
positive oder negative Auswirkungen auf ganze men wie leistungsfähige Steuerverwaltungen und
Regionen haben. Transparenz, gute Regierungsführung im Rohstoff-
bereich, die Verminderung städtischer Armut und
Neben der Zusammenarbeit mit den eigenen Part- eine Wirtschaft mit weniger CO2-Ausstoss.
nerländern engagiert sich das SECO auch in Schwer-
punktländern anderer Bundesstellen wie der DEZA. Weiterhin zentral bleibt die Zusammenarbeit des
Diese sogenannten Komplementärmassnahmen SECO mit dem Privatsektor, der wertvolle opera-
bauen auf der spezifischen Expertise des SECO auf, tionelle und finanzielle Beiträge an Entwicklungs-
beispielsweise im Bereich der Verwaltung öffentli- projekte leisten kann. Auch andere Partner wie die
cher Gelder oder der Handelsförderung. Zivilgesellschaft und die Wissenschaft sind eng
eingebunden.
Zudem begleiten SECO und DEZA in Osteuropa
gemeinsam Staaten auf dem Weg zu Demokratie
und sozialer Marktwirtschaft (vgl. Rahmenkredit
Transitionszusammenarbeit mit den Staaten Osteu-
ropas).
ZUSÄTZLICHE MITTEL FÜR ERNEUERBARE
ENERGIEN
Das SECO beteiligt sich am Pro- Ziel des SREP ist es, zusätzlich
gramm der Weltbank für erneu- USD 3,8 Milliarden von Entwick-
erbare Energien (SREP: Scaling- lungsbanken und aus dem Pri-
Up Renewable Energy Program). vatsektor zu sammeln. Sie sollen
Seit 2010 steuerte das SECO für Erdwärme-, Sonnen- und
rund USD 25 Millionen bei. Un- Windenergieprojekte eingesetzt
terstützt werden 27 Entwick- werden.
lungsländer in der Förderung
erneuerbarer Energien. Zweites
29
© David Dodge, Green Energy FuturesRAHMENKREDIT
TRANSITIONS-
ZUSAMMENARBEIT
MIT DEN STAATEN
OSTEUROPAS
30
© UNDPFür mehr Demokratie und
Menschenrechte, wirtschaftliches
Wachstum und soziale Gerechtigkeit
Im Rahmen der Transitionszusammenarbeit unter- Ungleichheiten (auch geschlechtsbezogene), sowie
stützt die Schweiz in Osteuropa ehemalige kommu- inner- und zwischenstaatliche Konflikte.
nistische Länder auf ihrem Weg zu Demokratie und
sozialer Marktwirtschaft: Albanien, Bosnien und Die Schweiz engagiert sich in diesen Ländern, weil
Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und Serbien sie aus Solidarität gegenüber Armen und Ausge-
sowie die Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien, schlossenen handelt. Sie ist aber auch in ihrem eige-
Aserbaidschan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbe- nen Interesse tätig: Die Transitionszusammenarbeit
kistan. Diese Länder sind nicht Mitglied der Europä- soll wirtschaftliche Opportunitäten für die Schweiz
ischen Union. In diesem Sinn unterscheidet sich die fördern. Sie soll vor Ort Arbeitsplätze schaffen und
Transitionszusammenarbeit vom Erweiterungsbei- so Alternativen zur Migration eröffnen. Sie soll auch
trag der Schweiz an die neuen EU-Mitgliedstaaten. irreguläre Migration und Drogen- sowie Menschen-
handel reduzieren. Gleichzeitig soll sie zur Vorbeu-
In den Ländern Osteuropas besteht trotz Fortschritten gung und Beilegung von Konflikten beitragen. In
weiterhin Nachholbedarf an Reformen (z.B. Dezen- allen Fällen ist der Reformwille der Staaten eine wich-
tralisierung, Rechtsstaatlichkeit und Kapazitäten der tige Voraussetzung für eine wirksame Unterstützung
öffentlichen Dienste). Hinzu kommen neue Heraus- durch die Schweiz.
forderungen wie etwa soziale und ökonomische
VEREINFACHTE BEHÖRDENGÄNGE IN SERBIEN
Im Westbalkan hat die DEZA nen Zugang haben, hat sich die
eine Stärkung der lokalen Gou- durchschnittliche Frist bis zur
vernanz und eine Verbesserung Erlangung einer Baubewilligung
der kommunalen Dienstleistun- von 77 auf 58 Tage verringert.
gen erreicht, indem sie unter an-
derem die Vereinfachung der
Verfahren unterstützte. Einige
Gemeinden haben ein «One-
Stop-Shop»-System mit einem
einzigen Schalter für die Aus-
stellung von persönlichen Doku-
menten und Genehmigungen
eingeführt, das von der Bevölke-
rung laut einer Umfrage sehr ge-
schätzt wird. Mit der Einführung
eines solchen Systems in Süd-
serbien, zu dem 350 000 Perso-
31
© DEZAVier Hauptthemen
Die DEZA und das SECO tragen gemeinsam die Ver- »»Die DEZA und das SECO setzen sich dafür ein, dass
antwortung für die Transitionszusammenarbeit in öffentliche Versorgungsbetriebe bezüglich
Osteuropa. Die Portfolios beider Institutionen ergän- Trinkwasser, Abwasser und Energie wirksam
zen sich und bauen auf den jeweiligen Kompetenzen und nachhaltig operieren, und dass Wasser
und Stärken in vier Hauptbereichen auf: in den zentralasiatischen Staaten gerecht verteilt
wird.
»»Die DEZA und das SECO engagieren sich auf der
lokalen, regionalen und zentralstaatlichen Ebene »»Im Gesundheitsbereich trägt die DEZA zum
für die Festigung der demokratischen Struk- gleichberechtigten Zugang der Bevölkerung zu
turen, die Stärkung der Rechtstaatlichkeit und die besseren Gesundheitsdienstleistungen bei. Die
Verbesserung der Qualität öffentlicher Dienstleis- Schwerpunkte liegen auf der Verbesserung der
tungen. Gesundheitsprävention (Tabak, Alkohol, ungesun-
de Ernährung) zur Reduktion nicht übertragbarer
»»Die Transitionszusammenarbeit fördert das Krankheiten (zum Beispiel Diabetes, Herz-Kreis-
Potential des Privatsektors und insbesondere lauf- und Atemwegserkrankungen), und auf der
der kleinen und mittleren Unternehmen über Stärkung der Gesundheitssysteme.
die Verbesserung der Rahmenbedingungen, die
Erleichterung des Marktzugangs sowie die Reform Die Programme bearbeiten themenübergreifend
der Berufsbildungssysteme. Ein zentrales Anliegen auch die Aspekte Konfliktprävention, Konflikt-
bleibt die Verbesserung der Beschäftigungslage, transformation und Menschenrechte, sowie
namentlich von Jugendlichen. Migration. Im letztgenannten Bereich arbeiten
DEZA und SECO eng mit dem SEM zusammen. Den
Rahmen dazu bilden die Migrationspartnerschaften
mit Kosovo, Serbien sowie Bosnien und Herzegowina.
32FÖRDERUNG DER UNTERNEHMENS-
TÄTIGKEIT IN ZENTRALASIEN
© DEZA
In Kirgisistan und Tadschikis- Die Rückerstattung der Mehr-
tan engagiert sich das SECO wertsteuer an die Unterneh-
zugunsten von günstigen wirt- men ist dank elektronischer
schaftlichen Rahmenbedingun- Verarbeitung und Vereinfa-
gen für lokale Unternehmen. chung der Abläufe wesentlich
Das SECO hat die Erarbeitung zuverlässiger geworden. Die
wirkungsvollerer Gesetze und Zahl und Häufigkeit der Inspek-
Bestimmungen und den Auf- tionen hat ebenfalls abgenom-
bau von Knowhow bei Beam- men, sodass der Privatsektor
ten und Akteuren des Privat- dank der Hilfe des SECO rund
sektors unterstützt. Ein Beispiel USD 15 Millionen pro Jahr ein-
für ein erfolgreiches Projekt: spart.
ZUGANG ZU TRINKWASSER FÜR ALLE IN KOSOVO
Zwischen 1999 und 2014 stieg Verankerung der eingeleiteten
der Anteil der Bevölkerung Ko- Reformen führt die Schweiz par-
sovos mit einer Trinkwasserver- allel dazu einen kontinuierlichen
sorgung von 44% auf 76 %. Die- Dialog mit dem interministeriel-
ser Erfolg ist den gemeinsamen len Rat für Wasser in Kosovo.
Bemühungen von DEZA und
SECO zur Verbesserung der
Trink- und Abwassersysteme des
Landes zu verdanken. Die DEZA
engagiert sich in ländlichen und
das SECO in städtischen Gebie-
ten. Sie verbessern die Kapazi-
täten der staatlichen Wasser-
versorgungsbetriebe Kosovos,
indem sie neue Infrastruktur-
anlagen (Kanalisierungen, Klär-
anlagen) und Personalschulun-
gen finanzieren. Zur langfristigen
33
© Vedat XhymshitiRAHMENKREDIT
MASSNAHMEN
ZUR FÖRDERUNG
DES FRIEDENS
UND DER
MENSCHLICHEN
SICHERHEIT
34
© Dan NguyenEin massgeblicher Beitrag zu mehr
Frieden und menschlicher Sicherheit
Frieden und menschliche Sicherheit zu fördern, Ohne Frieden und Menschenrechte kann es keine
gehört zu den Prioritäten der schweizerischen Aus- nachhaltige Entwicklung geben – und umgekehrt.
senpolitik. Dabei steht der Schutz des einzelnen Diese Erkenntnis hat auch Eingang in den Zielen für
Menschen und seiner Würde im Mittelpunkt. Jeder nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 gefun-
Mensch soll ohne Angst, ohne Not und in Wür- den, die die UNO-Generalversammlung im Septem-
de leben können. Zu diesem Zweck nimmt sich die ber 2015 verabschiedet hat. Erstmals wird damit der
Schweiz den Herausforderungen von Krieg, Gewalt, Zusammenhang zwischen Frieden, Sicherheit und
Missachtung der Menschenrechte sowie Vertreibung Entwicklung in einer universellen Entwicklungsagen-
und Menschenhandel an. da verankert.
Für die Förderung des Friedens und der menschlichen Für die Schweiz ist diese Erkenntnis nicht neu. Der
Sicherheit ist die Abteilung Menschliche Sicherheit Bundesrat trägt ihr nun aber verstärkt Rechnung
(AMS) in der Politischen Direktion des EDA zustän- und präsentiert die Massnahmen zur Förderung des
dig. Ihre diplomatisch-politische und zugleich opera- Friedens und der menschlichen Sicherheit als Teil der
tionelle Tätigkeit trägt massgeblich dazu bei, die stra- Botschaft über die internationale Zusammenarbeit.
tegischen Ziele der internationalen Zusammenarbeit
der Schweiz zu erreichen.
SCHWEIZER WISSEN UND ERFAHRUNG
FÜR DIE OSZE IN DER UKRAINE
Die Schweiz stellt der Speziel- Prinzipien und -Verpflichtungen
len Beobachtermission (SMM) festzuhalten. Dadurch trägt sie
der Organisation für Sicherheit zum Abbau der Spannungen
und Zusammenarbeit in Europa und zur Förderung von Frieden
(OSZE) Expertinnen und Exper- und Sicherheit bei.
ten (2015: 16 Personen) zur Ver-
fügung. Dazu gehört auch der
stellvertretende Missionschef. Er
nimmt allgemeine Management-
aufgaben wahr und hilft mit, in
der Ostukraine lokale Waffen-
stillstandsvereinbarungen auszu-
handeln und humanitäre Korri-
dore zu errichten.
Die SMM in der Ukraine sammelt
Informationen und berichtet re-
gelmässig über die Sicherheits-
lage. Zum Auftrag gehört, allfäl-
lige Verletzungen der OSZE-
35
© OSZEThematische und geografische
Prioritäten
Wie die raschen politischen Veränderungen der letz- Wie die internationale Zusammenarbeit insgesamt,
ten Jahre in Osteuropa, dem Mittleren Osten oder setzt die AMS Schwerpunkte in Afrika südlich der
Myanmar gezeigt haben, muss die AMS in der Lage Sahara sowie in Nordafrika und dem Mittleren Osten.
sein, schnell auf Krisen zu reagieren. Gleichzeitig Ein weiterer Schwerpunkt ist der OSZE-Raum. Dazu
muss sie sich langfristig engagieren können, um Frie- kommen einzelne Länder in Asien und in Lateiname-
den nachhaltig zu schaffen und das notwendige the- rika, wo die AMS ihr bewährtes, zum Teil langjäh-
matische und geografische Wissen aufzubauen. Der riges Engagement fortsetzt oder neue, vielverspre-
Rahmenkredit ermöglicht der AMS die Arbeit in den chende Chancen zur Verbesserung der menschlichen
vier Bereichen der menschlichen Sicherheit: Sicherheit ergreift.
»»Mit der Friedenspolitik setzt sich die AMS dafür
ein, dass Konflikte mit friedlichen Mitteln, das SCHWEIZER
heisst im Dialog zwischen Parteien, beigelegt wer- VERMITTLUNG ZUR
den können. UMSETZUNG DES
FRIEDENSABKOMMENS
»»Ergänzend zur humanitären Hilfe entwickelt die AUF DEN PHILIPPINEN
AMS die humanitäre Politik weiter. Ziel ist es,
die Zivilbevölkerung insbesondere in bewaffneten Auf den Philippinen unterstützt
Konflikten besser zu schützen. die Schweiz die Regierung und
die Islamische Befreiungsfront
»»Mit der Menschenrechtspolitik fördert die AMS der Moros dabei, das Friedens-
die Menschenrechte und setzt sich dafür ein, dass abkommen vom 27. März 2014
diese respektiert werden. Die Staaten müssen erfolgreich umzusetzen. Auf An-
ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen und frage der beiden ehemaligen
Zusagen nachkommen. Konfliktparteien übernahm die
Schweizer Sondergesandte für
»»In der Migrationsaussenpolitik setzt sich die Vergangenheitsarbeit den Vor-
AMS ein für den Schutz von Vertriebenen und sitz der Kommission für Über-
Migrantinnen und Migranten, die besonders ge- gangsjustiz und Versöhnung.
fährdet sind. Sie fördert eine menschenwürdige
internationale Migrationspolitik und bekämpft Als Vorsitzende ist es ihre Auf-
den Menschenhandel. gabe, zwischen den beiden Par-
teien zu vermitteln, damit die
Kommission ihren Auftrag wahr-
nehmen kann. Auftrag der Kom-
mission ist, einen Bericht über
den Umgang mit den massiven
Menschenrechtsverletzungen
und den Verletzungen des hu-
manitären Völkerrechts wäh-
rend des Konflikts zu erstellen
und Empfehlungen für das wei-
tere Vorgehen abzugeben.
36
© REUTERS / Samsul SaidAusgefeilte Instrumente und
Zusammenarbeit mit Schlüsselakteuren
Die AMS arbeitet mit einer breiten Palette von Inst- Am wirksamsten ist die schweizerische Politik der
rumenten, die sie je nach Situation einsetzt: Media- menschlichen Sicherheit, wenn sie ihre Schwer-
tion, Fazilitation, politischer Dialog und Vergangen- punkte auf allen zur Verfügung stehenden Ebenen
heitsarbeit gehören dazu ebenso wie langfristige verfolgt. Ein Beispiel dafür ist der Schutz von Men-
Programme in einem bestimmten Land oder einer schenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern, den
Region, regelmässige bilaterale Treffen (Bsp. Men- die Schweiz sowohl in multilateralen Gremien und
schenrechtskonsultationen) und diplomatische Inter- im bilateralen Austausch mit Staaten einfordert, als
ventionen, multilaterale Dialoge und Prozesse (Bsp. auch in konkreten Fällen selber bietet. Da Frieden
UNO-Menschenrechtsrat) und diplomatische Initi- und menschliche Sicherheit nicht nur von Staaten
ativen (Bsp. Nansen Initiative) oder der Einsatz von abhängen, arbeitet die AMS mit allen relevanten
Expertinnen und Experten über den Schweizerischen Akteuren zusammen. Dazu gehören insbesondere
Expertenpool für Zivile Friedensförderung. Organisationen und Personen aus Politik, Zivilgesell-
schaft, Wirtschaft und Wissenschaft, aber je nach
Kontext auch nicht-staatliche bewaffnete Gruppen.
MENSCHENRECHTS-
KONSULTATIONEN
SCHWEIZ – NIGERIA
Die Schweiz und Nigeria füh-
ren seit 2011 jährlich bilate-
rale Konsultationen zum Thema
Menschenrechte durch. Diese
Gespräche dienen dazu, die
Menschenrechtslage in einem
vertraulichen Rahmen zu disku-
tieren. Ziel ist, konkrete Erfah-
rungen auszutauschen und auf
eine Verbesserung der allgemei-
nen Situation hinzuwirken.
Gleichzeitig kommen Fragen der
internationalen Menschenrechts-
politik zur Sprache, und es wer-
den Möglichkeiten für die Zu-
sammenarbeit ausgelotet. Wäh-
rend der Konsultationen werden
auch konkrete Umsetzungspro-
jekte lanciert – zum Beispiel ein
Lehrgang für die nigerianischen
Polizeikräfte im Bereich der
Menschenrechte.
37
© EDASie können auch lesen
