UNSER LANDTAG Gewählt, um Oberösterreich zu gestalten - Land Oberösterreich

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UNSER LANDTAG Gewählt, um Oberösterreich zu gestalten - Land Oberösterreich
UNSER LANDTAG
Gewählt, um Oberösterreich
             zu gestalten

             www.ooe-landtag.at
UNSER LANDTAG Gewählt, um Oberösterreich zu gestalten - Land Oberösterreich
02 03

                          Herzlich willkommen,
                   liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger!

        Unabhängig davon, ob Sie sich mit einer Gruppe zum
        Besuch des Landhauses oder zu einer Landtagssitzung
        anmelden oder als Einzelperson im Saal oder per Internet
        einer Plenumssitzung beiwohnen, Sie sind uns immer herz-
        lich willkommen. Etwa 20.000 Oberösterreicherinnen und
        Oberösterreicher bzw. Gäste aus dem In- und Ausland be-
        suchen jährlich unser geschichtsträchtiges Landhaus in Linz.
        Diese Informationsbroschüre möchte Sie auf Ihren Besuch
        kurz und bündig vorbereiten oder Ihrer Nachbetrachtung
        dienen. Neben der Vorstellung des Landtags und der Lan-
        desregierung und einer kurzen Einführung in die Geschich-
        te unseres Landhauses soll Sie die Broschüre vor allem
        über die Arbeit unserer 56 Abgeordneten informieren.
        Die meisten Abgeordneten sind auch ehrenamtlich in Ver-
        einen, Körperschaften und in der Gemeindepolitik aktiv. So
        lernen sie die Sorgen, Anliegen und Meinungen der Men-
        schen nicht nur bei Sprechtagen kennen.
        Wir freuen uns über Ihr Interesse an der Arbeit unserer
        Abgeordneten im oberösterreichischen Landtag. Sollten
        Sie noch Fragen bzw. Anliegen haben oder unser Land-
        haus besuchen wollen, so finden Sie alle Kontaktdaten hier
        in diesem Falter.

                          Mit freundlichen Grüßen

        Mag. Thomas Stelzer                         Wolfgang Stanek
        Landeshauptmann                             Landtagspräsident
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04 05                                                                   www.ooe-landtag.at

  DER LANDTAG
  GEWÄHLT, UM ZU GESTALTEN

Rund 3.000 Besucherinnen und Besucher verfolgen jährlich live von der
Besuchergalerie aus eine Landtagssitzung

Oberösterreich hat rund 1,47 Millionen Einwohnerinnen und               Dabei werden durch Resolutionen auch politische Forde-
Einwohner. Davon sind etwa 1,1 Millionen alle sechs Jahre               rungen an die Bundesregierung herangetragen, um die
bei der Landtagswahl wahlberechtigt. Nach Vorliegen des                 Interessen Oberösterreichs zu vertreten.
Wahlergebnisses wird durch ein Rechenverfahren ermittelt,
welcher Partei wie viele Abgeordnete zustehen.                          Der Landtag wird von 56 Abgeordneten (siehe Seiten
                                                                        16–19) gebildet, derzeit von 21 Frauen und 35 Männern,
Doch was ist der Landtag überhaupt? Der Landtag ist das                 die jeweils ihren fixen Platz im Landtagssitzungssaal haben.
„Parlament“ des Landes Oberösterreich und somit die Ver-                Seit der letzten Landtagswahl am 27. September 2015
tretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher.                 sieht die Sitzungsverteilung so aus: 21 der zu vergebenden
Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget                      Plätze haben Abgeordnete der ÖVP inne. Die FPÖ besetzt
beschlossen und es wird lebendig diskutiert, um wichtige                18 Plätze, die SPÖ ist mit elf Abgeordneten vertreten und
Themen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben.                   die Grünen haben sechs Sitze.
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06 07                         www.ooe-landtag.at

 DAS LANDTAGS­
 PRÄSIDIUM
 AN DER SPITZE DES LANDTAGS

                               V. l. n. r.: Zweiter Präsident DI Dr. Adalbert Cramer, Präsident Wolfgang
                               Stanek und Dritte Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer

                              Höchster Repräsentant des oberösterreichischen Landtags
                              ist der Landtagspräsident. Er wird vom stimmenstärksten
                              Landtagsklub gestellt. Neben den vielfältigen Aufgaben als
                              Landtagsabgeordneter vertritt der Präsident den Landtag
                              nach außen, beruft die Landtagssitzungen ein, setzt die
                              Tagesordnung fest und sorgt für einen ordnungsgemäßen
                              Ablauf.

                              Präsident des Oö. Landtags ist seit dem 30. Jänner 2020
                              Wolfgang Stanek von der ÖVP. Seine Vertretung über­
                              nehmen der Zweite Präsident DI Dr. Adalbert Cramer von
                              der FPÖ und die Dritte Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer
                              von der SPÖ.

                              Präsident des Oö. Landtags Wolfgang Stanek
                              Landhausplatz 1, 4021 Linz, Tel.: (+43 732) 7720-111 50
                              ltpraes.stanek@ooe.gv.at

                              Zweiter Präsident des Oö. Landtags DI Dr. Adalbert Cramer
                              Landhausplatz 1, 4021 Linz, Tel.: (+43 732) 7720-111 54
                              vltpraes.cramer@ooe.gv.at

                              Dritte Präsidentin des Oö. Landtags Gerda Weichsler-Hauer
                              Landhausplatz 1, 4021 Linz, Tel.: (+43 732) 7720-111 52
                              vltpraes.weichsler-hauer@ooe.gv.at
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08 09                                                                                   www.ooe-landtag.at

  DIE PRÄSIDIAL­
  KONFERENZ
  DIE LANDTAGSKLUBS ALS
  WEICHENSTELLER

Mitglieder der Präsidialkonferenz sind v. l. n. r.: KO Christian Makor, KO KommR Ing.
Herwig Mahr, Landtagspräsident Wolfgang Stanek, KO Mag.a Helena Kirchmayr,
KO Dipl.-Päd. Gottfried Hirz und Landtagsdirektor Mag. Dr. Wolfgang Steiner

Organisiert sind die Abgeordneten in den vier Landtagsklubs                             sowie Verhandlungen mit den Klubs der anderen Parteien.
der Parteien. Die Landtagsklubs vertreten gemeinsame oder                               Gemeinsam mit dem Landtagsdirektor Mag. Dr. Wolfgang
unterschiedliche Standpunkte und entwickeln Perspektiven,                               Steiner und unter dem Vorsitz des Präsidenten wird in der
die sie in die Debatten und Entscheidungsfindungen                                      Präsidialkonferenz jede Landtagssitzung bestmöglich vor-
der Ausschüsse und des Landtags einbringen. Mit ihren                                   bereitet.
Anfragen, Anträgen und der Diskussion der Gesetzes­
                                                                                        Büro des Klubs der OÖVP-      Büro des Klubs der FPÖ-
entwürfe geben sie der Arbeit des Landtags die Richtung
                                                                                        Landtagsabgeordneten          Landtagsabgeordneten
vor. Gemeinsam gestalten sie dabei die Zukunft unseres                                  Landhausplatz 1, 4021 Linz    Landhausplatz 1, 4021 Linz
Bundeslandes im Sinne ihrer Wählerinnen und Wähler.                                     Tel.: (+43 732) 7720-150 80   Tel.: (+43 732) 7720-117 70
                                                                                        oevp.klub@ooe.gv.at           fpoe.klub@ooe.gv.at
Eine führende Rolle kommt dabei den vier Klubobleuten
der Landtagsparteien zu. Das sind Mag.ª Helena Kirchmayr                                Büro des Klubs der SPÖ-       Büro des Klubs der Grünen-
                                                                                        Landtagsabgeordneten          Landtagsabgeordneten
von der ÖVP, KommR Ing. Herwig Mahr von der FPÖ, Christi-                               Landhausplatz 1, 4021 Linz    Landgutstraße 17, 4040 Linz
an Makor von der SPÖ und Dipl.-Päd. Gottfried Hirz von den                              Tel.: (+43 732) 7720-115 64   Tel.: (+43 732) 7720-138 83
Grünen. Ihre Aufgaben sind die Leitung der eigenen Klubs                                spoe.klub@ooe.gv.at           gruene.klub@ooe.gv.at
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  UNSERE
  ABGEORDNETEN
  IM EINSATZ FÜR OBERÖSTERREICH

Der Landtagssitzungssaal ist nur eine der Arbeitsstätten im politischen Alltag
der Abgeordneten

Unsere Landtagsabgeordneten kommen aus allen 18                                  mitverfolgen – entweder vor Ort oder live im Internet. Das
oberösterreichischen Bezirken und aus verschiedenen                              Landhaus ist der Ort, an dem die wichtigsten Vorhaben
Berufs- und Altersgruppen. Die meisten sind auch ehren­                          diskutiert, entschieden und umgesetzt werden, um so die
amtlich aktiv und stehen als Kommunalpolitikerinnen und                          Weichen für eine gute Zukunft in Oberösterreich zu stellen.
-politiker im täglichen Kontakt mit ihren Mitbürgerinnen
und Mitbürgern und vertreten diese und ihre Region in der                        Die intensivste Arbeit geschieht jedoch laufend in Sitzun-
Landespolitik.                                                                   gen von verschiedenen Ausschüssen, Arbeitsgruppen,
                                                                                 Expertengesprächen und Tagungen in Linz. Dazu kommen
Regelmäßig treffen sich die 56 Abgeordneten im geschichts­                       noch zahlreiche weitere Termine, z. B. Veranstaltungen und
trächtigen Landhaus in Linz zu den Landtagssitzungen.                            Sprechtage in den Heimatbezirken der Abgeordneten.
Diese sind öffentlich, das heißt, jede und jeder kann sie
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 WUSSTEN
 SIE, DASS ...

                           4
... am 21. Aprküil nf18ti5ge   ... der bedeutende Wissen-
die 16-jährige Kaiserin Sisi    schaftler Johannes Kepler
 österreichische utfahrt auf    14 Jahre von 1612 bis
                                                                                                    ... das
 auf ihrer Bra n Passau         1626 an der protestanti-
                                                                                                   Landhaus
  der Donau vo Landhaus          schen Landschaftsschule
  nach Wien im                    im Landhaus unterrichtet                                         schon über 450
   übernachtete?                  und auch einige Jahre dort                                       Jahre alt ist?
                                 gewohnt hat?                                      00 ein
                                                                   ... im Jahre 18dha ses einer
                                                                    Teil des Lan raundkatast-
                                                                    verheerenden Bpfer fiel, die
                                   ... Abgeordnete aus               rophe zum OSchloss ihren
                                   allen 18 Bezirken                 vom Linzer hm?
                                   Oberösterreichs im                 Ausgang na
                                   Landtag vertreten
                                   sind?

                 ... im Nov
                1805 der ember                                  ... zum Landhaus
               kaiser Na Franzosen­                            seit 1785 auch
              im Landhpoleon                                   eine eigene Kirche,
              und dort e aus einzog                            die Minoritenkirche,
             verbrachte?inige Tage                             gehört?
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                                                                LANDESGESETZE
                                                                FÜR EIN GEREGELTES ZUSAMMEN­
                                                                LEBEN IN OBERÖSTERREICH

 AUFGABEN
 DES LANDTAGS
 GESETZE UND LANDESBUDGET,
 WAHL UND KONTROLLE DER
 LANDESREGIERUNG

Die Abgeordneten des Landtags beraten und beschließen         Klar, deutlich, einfach und verständlich: So sollen Gesetze
die Landesgesetze (siehe Seite 15) und das Landesbudget.      sein. Die rund 175 Landesgesetze regeln, was geregelt
                                                              werden muss.
Eine weitere Aufgabe des Landtags ist die Wahl der
Landesregierung. Diese besteht aus neun Mitgliedern –         Wie kommt ein Gesetzesentwurf in den Landtag?
dem Landeshauptmann, zwei Stellvertretern sowie zwei          Dafür gibt es folgende vier Möglichkeiten:
Landesrätinnen und vier Landesräten. (siehe Seiten 22, 23).   • Von der Landesregierung („Regierungsvorlage“)
                                                              • Von den Abgeordneten selbst („Initiativantrag“)
Zudem wählt der Landtag zehn Mitglieder des Bundes­           • Von einem Ausschuss des Landtags („Ausschussantrag“)
rates, der Länderkammer in der Bundesgesetzgebung             • Als Initiative der Landesbürgerinnen und Landesbürger
(siehe Seiten 24, 25).
                                                              Nach intensiven Beratungen mit Expertinnen und Experten
Eine wichtige Aufgabe des Landtags ist die Kontrolle der      und Juristinnen und Juristen im Unterausschuss und Aus-
Landesregierung. So können die Abgeordneten z. B. Anfra-      schuss folgen eine öffentliche Debatte und der Beschluss
gen an die Regierungsmitglieder stellen oder im Anlassfall    im Landtag. (Infos unter: www.land-oberoesterreich.gv.at
eine Untersuchungskommission einrichten. Als unabhängi­         Politik Recht)
ges und weisungsfreies Kontrollinstrument hat der Landtag
den Landesrechnungshof eingerichtet.                          Mit der Veröffentlichung im Landesgesetzblatt tritt ein Ge-
(Infos unter: www.lrh-ooe.at)                                 setz in Kraft. (Infos unter: www.ris.bka.gv.at Landesrecht)
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SITZPLAN IM
OÖ. LANDTAG
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                                                                                                                                      hofdirektor                           Landtagspräsident/in                         direktor                   führer/in

  ÖVP
                                                                                                                                       Stenograf/in                                Sprechpult
  21 Mandate
  FPÖ                                                                                                                                                      Die Mitglieder der Oö. Landesregierung
  18 Mandate
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Roswitha
  SPÖ                 Peter Bahn
                                      David                                                                                                                                                                                                                                                                                         Sabine         Bauer
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      Gisela
  11 Mandate                         Schießl      Mag. Silke
                                                      a
                                                                                                                                                                                                                                                                                                      3. Präs.in
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Promberger
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                   Peutlberger-
                                                   Lackner      Alexander                                                                                                                                                                                                                              Gerda
                                                                              2. Präs. DI                                                                                                                                                                                             Klubobmann                     Naderer
                                                                  Nerat                                                                                                                                                                                                                               Weichsler-
  Grüne                                                                       Dr. Adalbert   Klubobmann                                                                                                                                                              LT-Präsident       Christian
                                                                                                                                                                                                                                                                                                       Hauer
                                                                                Cramer       KommR Ing.       LR KommR             LR               LH-Stv.     LH-Stv.in Mag.a        LH                                                                             Wolfgang           Makor
  6 Mandate                                                                                                                                                                                        LR Markus         LR Max          LR Stefan       LRin Birgit
                                                                                             Herwig Mahr    Ing. Wolfgang    Mag. Günther         Dr. Manfred     Christine       Mag. Thomas                                                                           Stanek
                                                                                                                                                                                                   Achleitner     Hiegelsberger      Kaineder      Gerstorfer, MBA
                                                                                                                Klinger       Steinkellner       Haimbuchner     Haberlander        Stelzer
Stand: Februar 2020

                       Evelyn
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Hans Karl
                      Kattnigg,
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Petra          Schaller
                       BA (FH)     Rudolf Kroiß
                                                    Peter                                                                                                                                                                                                                                                           Hermann       Müllner BA
                                                   Handlos       Michael                                                                                                                                                                                                                              Bgm. Erich    Krenn BA
                                                                 Gruber        ÖkR Ing.                                                                                                                                                                                               Mag.ª Maria       Rippl
                                                                                                                                                                                                                                                                     Klubobmann
                                                                              Franz Graf        Ulrike                                                                                                                                                                                 Buchmayr
                                                                                                            Klubobfrau                       Mag.a Dr.in     Michaela      Ing.in Mag.a   Dr. Wolfgang   Mag.a Dr.in     KommR            Bgm.            ÖkR         Dipl.-Päd.
                                                                                                Wall                    Bgm. Johann
                                                                                                           Mag.a Helena                      Elisabeth       Langer-         Regina       Hattmanns-     Elisabeth        Alfred         Jürgen          Georg       Gottfried Hirz
                                                                                                                         Hingsamer
                                                                                                            Kirchmayr                         Manhal         Weninger        Aspalter         dorfer     Kölblinger     Frauscher        Höckner         Ecker

                        Alois                                                                                                                                                                                                                                                                                                                    Mag. Michael
                      Baldinger      Sabine                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Lindner
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  Peter Binder
                                     Binder        Günter                                                                                                                                                                                                                                                            Ulrike
                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Mag.ª
                                                   Pröller     Ing. Michael                                                                                                                                                                                                                                         Schwarz
                                                                                Anita                                                                                                                                                                                                                  Johanna
                                                                  Fischer
                                                                              Neubauer,                                                                                                                                                                                               Ulrike Bölker      Bors
                                                                                              Dr. Walter
                                                                                MBA                            Bgm.         Gertraud           Bgm.                                                                                    Bgm. Mag.                     Severin Mayr
                                                                                                 Ratt                                                        Ferdinand    Bgm. Rudolf     Bgm. Anton     Bgm. Peter      Barbara                           Dr.
                                                                                                           Dr. Christian    Scheibl-          DI Josef                                                                                 Dr. Christian
                                                                                                                                                              Tiefnig     Raffelsberger   Froschauer     Oberlehner      Tausch                        Peter Csar
                                                                                                               Dörfel        berger           Rathgeb                                                                                     Kolarik
UNSER LANDTAG Gewählt, um Oberösterreich zu gestalten - Land Oberösterreich
20 21                                                                         www.ooe-landtag.at                                                               22 23                                                     www.ooe-landtag.at

                                                                                                                                                               DIE LANDES-                                               Landeshauptmann
                                                                                                                                                                                                                         Mag. Thomas Stelzer, ÖVP

                                                                              Linz (L)                                Ulrike Wall (FPÖ)
                                                                                                                                                               ­REGIERUNG                                                Finanzen, Kultur, Jugend, Personal,
                                                                                                                                                                                                                         Außenvertretung, Entwicklungszusammenarbeit
                                           RO                                 Peter Binder (SPÖ)                      ulli.wall@aon.at                         NEUN REGIERUNGSSITZE,                                     4021 Linz, Landhausplatz 1
                                                                                                                                                                                                                         Tel.: (+43 732) 7720-12190
                                                  UU                FR
                                                                              peter.binder@spoe.at                    Schärding (SD)                           VIER PARTEIEN                                             lh.stelzer@ooe.gv.at
                           SD                                                 Mag.ª Maria Buchmayr (Grüne)            Johann Hingsamer (ÖVP)
                                                                              maria.buchmayr@gruene.at                hans@hingsamer.at
                                           EF         L                  PE   Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP)      Barbara Tausch (ÖVP)                                LH-Stv.in Mag.a Christine Haberlander, ÖVP                          LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner, FPÖ
                                 GR                                           hattmannsdorfer@ooevp.at                barbara4785@gmx.at                                  Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung,                                        Wohnbau, Familie, Naturschutz,
                      RI                         LL                           Mag.a Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP)      Steyr (SR)                                          Frauen                                                                           Baurecht, Gemeindeaufsicht
                                           WE
          BR                                                                  elisabeth@manhal.at                     Evelyn Kattnigg, BA (FH) (FPÖ)                      4021 Linz, Bahnhofplatz 1                                                         4021 Linz, Landhausplatz 1
                                       WL                                     Severin Mayr (Grüne)                    evelyn.kattnigg@gmx.at                              Tel.: (+43 732) 7720-17100                                                        Tel.: (+43 732) 7720-171 50
                                                          SR
                           VB                                                 severin.mayr@gruene.at                  Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ)                         lhstv.haberlander@ooe.gv.at                                                     lhstv.haimbuchner@ooe.gv.at
                                                                              Anita Neubauer, MBA (FPÖ)               vltpraes.weichsler-hauer@ooe.gv.at
                                                                              anita.neubauer@liwest.at                Steyr-Land (SE)                                     LR Max Hiegelsberger, ÖVP                                               LR Mag. Günther Steinkellner, FPÖ
                                                               SE                                                                                                         Landwirtschaft, Forstwirtschaft,                                     Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher
                                                                              Hans Karl Schaller (SPÖ)                Alois Baldinger (FPÖ)
                                      GM         KI                                                                                                                       Gemeinden, Bodenreform,                                             Verkehr, Straßen, Brücken- und Tunnelbau,
                                                                              karl.schaller@voestalpine.com           baldinger.alois@gmail.com
                                                                                                                                                                          Veterinärdienst                                                      Verkehr, Geoinformation und Liegenschaft
                                                                              Linz-Land (LL)                          Ing.in Mag.ª Regina Aspalter (ÖVP)
                                                                                                                                                                          4021 Linz, Landhausplatz 1                                                                4021 Linz, Altstadt 30
                                                                              ÖkR Ing. Franz Graf (FPÖ)               regina.aspalter@ooevp.at
                                                                                                                                                                          Tel.: (+43 732) 7720-111 10                                                       Tel.: (+43 732) 7720-172 01
                                                                              franzgraf@me.com                        Urfahr-Umgebung (UU)
                                                                                                                                                                          lr.hiegelsberger@ooe.gv.at                                                             lr.steinkellner@ooe.gv.at
                                                                              Mag.ª Helena Kirchmayr (ÖVP)            Ulrike Böker (Grüne)
                                                                              helena.kirchmayr@ooe.gv.at              ulrike.boeker@gruene.at                             LR Markus Achleitner, ÖVP                                            LR KommR Ing. Wolfgang Klinger, FPÖ
                                                                                                                                                                          Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Forschung und
AUS
                                                                              Bgm. Mag. Dr. Christian Kolarik (ÖVP)   Günter Pröller (FPÖ)                                                                                                           Feuerwehr, Katastrophenschutz,
                                                                              christian.kolarik@kronstorf.ooe.gv.at   g.proeller@drei.at                                  Wissenschaft, Energie, Tourismus, Raumord-                              Wasserwirtschaft,Verwaltungspolizei,
                                                                              KommR Ing. Herwig Mahr (FPÖ)            Bgm. DI Josef Rathgeb (ÖVP)                         nung, Landesholding, Europa, Wahlen, Sport                                               Staatsbürgerschaft

ALLEN BEZIRKEN                                                                herwig.mahr@ooe.gv.at
                                                                              Gisela Peutlberger-Naderer (SPÖ)
                                                                                                                      rathgeb@oberneukirchen.ooe.gv.at
                                                                                                                      Vöcklabruck (VB)
                                                                                                                                                                          4021 Linz, Altstadt 17
                                                                                                                                                                          Tel.: (+43 732) 77 20-15100
                                                                                                                                                                                                                                                                 4021 Linz, Altstadt 30
                                                                                                                                                                                                                                                         Tel.: (+43 732) 7720-172 51

OBERÖSTERREICHS                                                               g.peutlberger@gmail.com                 Dipl.-Päd. Gottfried Hirz (Grüne)                   lr.achleitner@ooe.gv.at                                                                  lr.klinger@ooe.gv.at
                                                                              Wolfgang Stanek (ÖVP)                   gottfried.hirz@gruene.at
                                                                              ltpraes.stanek@ooe.gv.at                Mag.a Dr.in Elisabeth Kölblinger (ÖVP)              LR Stefan Kaineder, Grüne
Braunau (BR)                           Gmunden (GM)                           Perg (PE)                               eke@wt-koelblinger.com                              Migration, Asyl und Integration,                                           LRin Birgit Gerstorfer, MBA, SPÖ
Dr. Walter Ratt (FPÖ)                  Mag.ª Johanna Bors (Grüne)             Bgm. Anton Froschauer (ÖVP)             Hermann Krenn, BA (SPÖ)                             Umwelt- und Klimaschutz,                                                   Soziales, Kinder- und Jugendhilfe,
ra.dr.walter.ratt@apothekenrecht.at    johanna.bors@gruene.at                 anton.froschauer@stadt.perg.at          hermann.krenn@aon.at                                Lebensmittelaufsicht                                                                   Gemeinden, Tierschutz
Bgm. Erich Rippl (SPÖ)                 DI Dr. Adalbert Cramer (FPÖ)           Alexander Nerat (FPÖ)                   Rudolf Kroiß (FPÖ)                                  4021 Linz, Promenade 37                                                                   4021 Linz, Altstadt 30
rippl.erich@lengau.ooe.gv.at           vltpraes.cramer@ooe.gv.at              alex.nerat@24speed.at                   rudolf.kroiss@eternit.at                            Tel.: (+43 732) 7720-120 70                                                       Tel.: (+43 732) 7720-12040
David Schießl (FPÖ)                    Sabine Promberger (SPÖ)                Ried im Innkreis (RI)                   Michaela Langer-Weninger (ÖVP)                      lr.kaineder@ooe.gv.at                                                                   lr. gerstorfer@ooe.gv.at
david.schiessl@aon.at                  sabine.promberger@gmail.com            Peter Bahn (FPÖ)                        langer.weninger@aon.at
Ferdinand Tiefnig (ÖVP)                Bgm. Rudolf Raffelsberger (ÖVP)        bahnpeter@yahoo.de                      Wels (WE)
f.tiefnig@gmx.at                       buergermeister@scharnstein.ooe.gv.at   KommR Alfred Frauscher (ÖVP)            Dr. Peter Csar (ÖVP)
Eferding (EF)                          Grieskirchen (GR)                      alfred.frauscher@frauscher.at           peter.csar@ooe.gv.at
                                                                                                                                                               Der Landtag wählt die neun Mitglieder der Landes­         Woche unter dem Vorsitz des Landeshaupt­­
Bgm. Jürgen Höckner (ÖVP)              Sabine Binder (FPÖ)                    Christian Makor (SPÖ)                   Mag.ª Silke Lackner (FPÖ)                regierung. Entsprechend dem Ergebnis der Landtagswahl     manns zu einer Sitzung, die nicht öffentlich ist.
buergermeister@scharten.ooe.gv.at      s.binder@obergschwendtnerhof.at        christian.makor@ooe.gv.at               silke.lackner@wels.gv.at                 vom 27. September 2015 nimmt die ÖVP vier Regierungs­     Sie vollzieht die Landesgesetze, verwaltet die
Freistadt (FR)                         Bgm. Peter Oberlehner (ÖVP)            Rohrbach (RO)                           Petra Müllner, BA (SPÖ)
Peter Handlos (FPÖ)                    peter.oberlehner@ooe.gv.at             ÖkR Georg Ecker (ÖVP)                   petra.muellner@liwest.at
                                                                                                                                                               sitze, die FPÖ drei und die SPÖ und die Grünen jeweils    Finanzen des Landes und ist dem Landtag ge-
peter@handlos.at                       Kirchdorf (KI)                         georg-ecker@aon.at                      Wels-Land (WL)                           einen Regierungssitz ein.                                 genüber verantwortlich.
Mag. Michael Lindner (SPÖ)             Bgm. Dr. Christian Dörfel (ÖVP)        Gertraud Scheiblberger (ÖVP)            Roswitha Bauer (SPÖ)                     An der Spitze der Landesregierung steht Landes­haupt­     An der Regierungssitzung nimmt auch der
michael.lindner@spoe.at                christian.doerfel@aon.at               g.scheiblberger@gmail.com               roswitha_bauer@aon.at                                                                                                                                                  Dr. Erich
                                       Michael Gruber (FPÖ)                   Ulrike Schwarz (Grüne)                  Ing. Michael Fischer (FPÖ)               mann Mag. Thomas Stelzer von der ÖVP.                     höchste Beamte des Landes, Landesamts­                              Watzl
                                       m.gruber41@gmail.com                   ulrike.schwarz@gruene.at                michael.fischer@fpoe-marchtrenk.at       Die Landesregierung trifft sich in der Regel einmal pro   direktor Dr. Erich Watzl, teil.
24 25                                                       www.ooe-landtag.at

                                                            Robert Seeber, ÖVP              KommRin Ing.in Judith         Bgmin DIin Andrea Holzner, ÖVP
                                                            robert.seeber@parlament.gv.at   Ringer, ÖVP                   buergermeisterin@
                                                                                            judith.ringer@sti-steyr.com   tarsdorf.ooe.gv.at

                                                            Johanna Miesenberger, ÖVP       MMag. Dr. Michael             Thomas Schererbauer, FPÖ
                                                            johanna@miesenberger.cc         Schilchegger, FPÖ             thomas.schererbauer@
                                                                                            office@oerecht.at             parlament.gv.at

 DER
 BUNDESRAT
 ZEHN FÜR OBERÖSTERREICH
 IN WIEN                                                    Thomas Dim, FPÖ                 Bgm.in Mag.a Bettina          Bgm. Dominik Reisinger, SPÖ
                                                            thomas.dim@inext.at             Lancaster, SPÖ                dominik.reisinger@
                                                                                            lancaster@steinbach-          parlament.gv.at
                                                                                            ziehberg.ooe.gv.at

Der Oö. Landtag wählt zehn Bundesrätinnen bzw. Bundes­
räte. Der Bundesrat vertritt die Interessen der Länder in
der Bundesgesetzgebung im Sinne des Föderalismus.

Entsprechend dem Ergebnis der Landtagswahl vom
27. September 2015 entsendet die ÖVP vier, die FPÖ drei,
die SPÖ zwei und die Grünen eine/n Vertreter/in in den      Claudia Hauschildt-                                           Bildnachweis:
Bundesrat.                                                  Buschberger, GRÜNE                                            Land Oberösterreich
                                                            claudia.buschberger@gruene.at
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                              Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kon-
                              taktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern.
 BÜRGERINNEN                  Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetz-
                              liche Regelungen, die den Oberösterreicherinnen und
 UND BÜRGER                   Oberösterreichern Instrumente in die Hand geben, um ihre
 INITIATIVEN, ABSTIMMUNGEN,   Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag
 BEGUTACHTUNGEN, PETITIONEN   äußern zu können.

                              • B
                                 ürgerinnen- und Bürgerrechte
                                Bürgerinnen- und Bürgerinitiative sowie Bürgerinnen-
                                und Bürgerabstimmung: Diese Rechte hat der Landtag
                                geschaffen, um der Bevölkerung mehr Möglichkeiten zur
                                direkten Mitsprache zu geben.

                              • B
                                 ürgerinnen- und Bürgerbegutachtung
                                Gesetze können in Oberösterreich der Bevölkerung zur
                                 Begutachtung vorgelegt werden. Dies geschieht über
                                 Aufrufe in den Medien. Jede Bürgerin und jeder Bürger
                                 hat dann die Möglichkeit, zum jeweiligen Gesetzesentwurf
                                 Stellung zu nehmen. Alle Stellungnahmen werden ge-
                                 sammelt und von den Abgeordneten in ihre Beratungen
                                 einbezogen.

                              • P etitions- und Rechtsbereinigungsausschuss
                                Die Bürgerinnen und Bürger können sich mit allgemeinen
                                 Anliegen an den Landtag wenden. Diese Anliegen wer-
                                 den von den Abgeordneten im Petitions- und Rechtsbe­
                                 reinigungsausschuss beraten.

                              Infos bei:
                              Landtagsdirektor
                              Mag. Dr. Wolfgang Steiner
                              Landhausplatz 1, 4021 Linz
                              Tel.: (+43 732) 7720-111 70
                              Fax: (+43 732) 7720-21 17 13
                              ltdion.post@ooe.gv.at
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 DAS LANDHAUS
 POLITISCHES UND KULTURELLES
 ZENTRUM – GESTERN, HEUTE, MORGEN

Mitten in Linz, liegt an der 2009 neu gestalteten Prome-    Der geschichtsträchtigste Saal im Landhaus ist der „Stei­
nade das Landhaus, der Sitz des oberösterreichischen        nerne Saal“. Er diente schon den Landständen im ausge-
Landtags und der oberösterreichischen Landesregierung.      henden 17. Jahrhundert als Versammlungsraum und fand
Bereits seit 1863 finden hier im Landtagssitzungssaal die   auch als evangelische Kirche Verwendung.
Zusammenkünfte oberösterreichischer Volksvertreterinnen
und -vertreter statt.                                       Um 1783 übersiedelte die Landesregierung vom Linzer
                                                            Schloss ins Landhaus. 1861 erließ Kaiser Franz Joseph I.
Die Entstehungsgeschichte des Landhauses reicht aber        eine neue „Landesordnung“ für das „Erzherzogtum Öster-
viel weiter zurück. In dem ab 1564 im Renaissancestil       reich ob der Enns“. Diese machte es erforderlich, für den im
von Christof Canaval und Caspar Toretto erbauten Ge­        März 1861 erstmals gewählten Landtag einen geeigneten
bäude war bis 1629 unter anderem die protestantische        und repräsentativen Raum zu schaffen – den Landtags­
Landschaftsschule untergebracht. Deren prominentester       sitzungssaal, wo 1863 die erste Sitzung abgehalten werden
Lehrer war der Astronom und Philosoph Johannes Kepler.      konnte.

Der Landhausturm mit seiner Höhe von 66 Metern wurde        Unter der heutigen Adresse „Landhausplatz 1“ präsentiert
1638 fertig gestellt. 120 Jahre später wurde der Bau der    sich das Landhaus als modernes, bürgerorientiertes Ge­
angrenzenden Minoritenkirche vollendet – ein Juwel spät-    bäude. Eine von 2006 bis 2009 durchgeführte Sanierung
barocker Baukunst, geschmückt mit Meisterwerken von         brachte das historische und kulturelle Erbe des Landhau-
Bartolomeo Altomonte und Martin Johann Schmidt.             ses neu zur Geltung, während barrierefreie Zugänge und
                                                            ein offen gestaltetes Bürgerservice absolut zeitgemäß sind.
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 ENTDECKEN SIE
 DAS LANDHAUS
 DIESE FÜNF BESONDERHEITEN
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                                                             2. Die „vergessene Brücke“
                                                             Ebenso unerwartet tauchte sie bei Grabungsarbeiten 2008
                                                             direkt vor dem Südtor des Landhauses auf: eine barocke
                                                             Steinbogenbrücke, die bis zur Beseitigung alter Befesti-
                                                             gungsanlagen den Stadtgraben an dieser Stelle überbrückte.
                                                             Vor 200 Jahren verschwand sie im Erdboden und geriet in
                                                             Vergessenheit. Als markantes Zeugnis der Vergangenheit
                                                             wurde sie nun in den Zugang zur neu entstandenen Tief­
                                                             garage unter der Promenade integriert und kann nach über
                                                             200 Jahren wieder begangen und bestaunt werden.

1. Der Renaissance-Arkadenhof                                3. Der „Steinerne Saal“
Unerwartet für die meisten Besucherinnen und Besucher        Seine Bezeichnung als „Steinerner Saal“ verdankt der vor­
des Landhauses öffnet sich einer der schönsten Renais-       malige Ständesaal des Landhauses einer 1691 erfolgten
sance-Arkadenhöfe Österreichs. Die kunstvolle Architektur,   Auskleidung seiner Wandpfeiler mit rotbraunem Salzburger
der Blumenschmuck und der steinerne Planetenbrunnen          Marmor. Ursprünglich erstreckte er sich über die gesamte
ergeben zusammen ein wunderschönes Ambiente, in dem          Länge der gewölbten Durchfahrt vom Nord- bis zum Süd-
seit über 30 Jahren während der Sommermonate Serena-         tor und bot auf 330 m² Platz für 222 Abgeordnete. Seine
den-Konzerte stattfinden.                                    Verkleinerung war eine Folge des Stadtbrands von 1800,
                                                             der Teile des Land­hauses und des Turmes vernichtet hatte.
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4. Der Landhausturm
Der Turm des Linzer Landhauses besitzt ein Kuriosum. Er
verfügt über gleich vier Sonnenuhren. Nur wer den Turm
mit seinem markanten Barockhelm von jeder Seite betrach­
tet, wird darauf aufmerksam werden. Geschaffen wurden
sie 1954 in Sgraffitotechnik von dem oberösterreichischen
Künstler Fritz Fröhlich. Unterhalb der Ziffernblätter der vier
Uhren sind sie die jüngste Zier des Landhausturmes, mit
dessen Bau 1568 begonnen wurde. Übrigens gibt es auch
eine Turmstube, in der noch bis 1932 ein Türmer über die
Sicherheit unserer Landeshauptstadt wachte.

                                                                   DIE LANDTAGS-
                                                                   HOMEPAGE
                                                                   www.ooe-landtag.at

5. Das Mobiliar                                                  Auf dieser Homepage finden Sie zahlreiche Informationen
Zier- und Gebrauchsgegenstände aus mehreren Jahrhun-             über den Oö. Landtag und die Arbeit unserer 56 Abgeord-
derten schmücken die verschiedenen Repräsentations-              neten im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen.
räumlichkeiten im Landhaus. Im „Braunen Saal“ befindet
sich beispielsweise eine höchst bemerkenswerte, mit              Darunter unter anderem:
astronomischen Ziffern ausgestattete Standuhr aus dem            • die Lebensläufe aller 56 Landtagsabgeordneten
Zeitalter des Rokoko, die nach dem Ende des Zweiten              • Informationen über die vier Landtagsklubs
Weltkriegs nach Amerika abtransportiert werden sollte. Das       • Kontaktdaten
Land Oberösterreich konnte dies jedoch durch einen sofor-        • Downloads aller Landtagsmaterialien
tigen Ankauf verhindern. So wurde dieses äußerst wertvolle       • Live-Übertragung der Landtagssitzungen
Objekt für unser Bundesland gerettet.                            • Besucher/innen-Service
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 LAND­                                                                                1
                                                                                      2
                                                                                          Steinerner Saal
                                                                                          Minoritenkirche

 HAUSPLAN                                           1
                                                                      2
                                                                                      3
                                                                                      4
                                                                                          Planetenbrunnen
                                                                                          Renaissance-Arkadenhof
 WO IST WAS?                                                                          5   Landhausturm
                                    3       5
                                                                                      6   Landtagssitzungssaal
                                        4
                                                                                      7   Brauner Saal

                                                        8                             8   Blaues Zimmer
                                        6       7           9 10 11   12              9   Kleines Klubzimmer
                                                                           13
                                                                                     10   Galeriezimmer
                                                                                     11   Elisabethzimmer

                                                14                                   12   Grünes Zimmer
                                                                                     13   Regierungssitzungszimmer
                                                                                     14   Steinbogenbrücke
www.ooe-landtag.at

                     www.ooe-landtag.at

                     INFORMATIONEN
                     FÜR BESUCHERINNEN UND BESUCHER

                     SITZUNGEN DES LANDTAGS
                     Die Sitzungen des Landtags sind öffentlich. Allen Interes-
                     sierten steht während der Landtagsitzung die Besucher­
                     galerie offen.
                     Bei Gruppenbesuchen ist eine Anmeldung unbedingt er­
                     forderlich! Gehörlosen Besucherinnen und Besuchern wird
                     auf Anfrage und bei Bedarf eine Gebärdendolmetscherin
                     bzw. ein Gebärdendolmetscher zur Verfügung gestellt.

                     Auskünfte und Anmeldungen: Tel.: (+43 732) 7720-11 156

                     FÜHRUNGEN IM LANDHAUS
                     Landhaus-Führungen sind ausschließlich in Gruppen mög-
                     lich. Für Auskünfte und eine dafür unbedingt erforderliche
                     Anmeldung stehen Ihnen folgende Kontaktmöglichkeiten
                     zur Verfügung: telefonisch unter (+43 732) 7720-113 64
                     oder per E-Mail unter: gbm.post@ooe.gv.at
                     Bitte beachten Sie, dass Anmeldungen erst nach einer
                     Terminbestätigung als verbindlich vereinbart gelten.

                     INFOMATERIAL
                     • Die Landtags-Broschüre
                     • Die Landtags-Kinderbroschüre
                     • Der Landtags-Film

                     Bestellungen richten Sie bitte an:
                     besuch.landtag@ooe.gv.at, Tel.: (+43 732) 7720-11 156
                     Impressum: Medieninhaber und Herausgeber: Amt der Oö. Landesregierung, Land-
                     tagsdirektion, Landhausplatz 1, 4021 Linz; Telefon: (+43 732) 77 20-11171, E-Mail:
                     LTDion.Post@ooe.gv.at, www.ooe-landtag.at; Redaktion: Oö. Landtagsdirektion; Fo-
                     tos: Land OÖ/Linschinger/Stinglmayr/Grilnberger/Liedl/Mayrhofer, FPÖ OÖ, Smetana,
                     Kutzler, iStockphoto, Bilderbox, FW OÖ; Grafik: upart Werbung und Kommunikation
                     GmbH, Linz; Druck: Kontext Druckerei GmbH; Infos zum Datenschutz finden Sie
                     unter: www.land-oberoesterreich.gv.at/datenschutz
                     Stand: Februar 2020
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