Verbandsgemeinde Oberes Glantal strebt mehr Klimaschutz an
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
49. Jahrgang - 37. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
12. September 2020
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
strebt mehr Klimaschutz an
Klimaschutz und Klimaanpassung welche Maßnahmen zur Verfügung reichbarer Klimaschutzziele abge-
stellen eine große Herausforderung stehen, um kurz- (bis drei Jahre), stimmt,
dar, sind aber gleichzeitig auch mittel- (drei bis sieben Jahre) und · wirksame Maßnahmen in einem
eine Chance für eine zukunftsge- langfristig (mehr als sieben Jahre) Umsetzungszeitraum (fünf Jahre)
wandte Ausrichtung der Verbands- Treibhausgasemissionen einzuspa- erarbeitet
gemeinde Oberes Glantal, die die ren und Energieverbräuche zu sen- · und Möglichkeiten zur Umsetzung
Lebensqualität der Bürgerinnen si- ken. Es legt Ziele zur Minderung von vorgeschlagen.
chern soll und dies insbesondere Treibhausgasemissionen fest und
auch für kommende Generationen. beschreibt, wie die Erfüllung dieser Die vorgeschlagenen Maßnahmen
Ziele weiterverfolgt werden kann. sollen in ökologischer, ökonomi-
Aus diesen Gründen hat der Ver- scher und sozialer Hinsicht ausge-
bandsgemeinderat in seiner Sit- Klimaschutzmanagerin wogen sein und damit dem Prinzip
zung am 02.07.2020 beschlossen, bzw. -manager als zentraler der Nachhaltigkeit Rechnung tra-
die erforderlichen Haushaltsmittel Bestandteil gen.
für die Erstellung eines Klima- In einem durch die /den neu einzu-
schutzkonzeptes und die Stelle ei- stellende(n) Klimaschutzmanagerin Klimaschutz
ner Klimaschutzmanagerin bzw. ei- /Klimaschutzmanager gesteuerten in der Verbandsgemeinde Photovoltaikanlage auf dem Dach der Glantalschule in Glan-Münch-
nes Klimaschutzmanagers, bei Arbeitsprozess und unter Einbezie- Oberes Glantal weiler
gleichzeitiger Beantragung von ent- hung relevanter und interessierter Den Klimaschutz in der Verbands-
sprechenden Fördermitteln, bereit- Bürgerinnen und Bürger sowie Ver- gemeinde Oberes Glantal zu veran-
zustellen. tretern von Unternehmen und Orga- kern, ist eines der vorrangigen Auf-
nisationen werden gaben der Klimaschutzmanagerin /
Wozu dient ein Klimaschutzkon- · die Ausgangssituation qualitativ, des Klimaschutzmanagers und
zept? quantitativ und städtebaulich ana- wichtiges Ziel eines Klimaschutz-
Ein Klimaschutzkonzept dient als lysiert, konzeptes. Durch Aktionen wie zum
strategische Entscheidungsgrund- · Potenziale zur Reduzierung des Beispiel die Durchführung von Kli-
lage und Planungshilfe für zukünfti- Energieverbrauchs in der Ver- maschutzaktionstagen, Informati-
ge Klimaschutzaktivitäten und bandsgemeinde sowie zum Aus- onsveranstaltungen sowie profes-
eventuelle Maßnahmen zur Anpas- bau Erneuerbarer Energien in allen sionelle, durch externe Dritte durch-
sung an den Klimawandel. Es zeigt, relevanten Bereichen (Haushalte, geführte oder begleitete Verfahren
welche technischen und wirtschaft- Wirtschaft, kommunale Infrastruk- der Bürgerbeteiligung und Bürger-
lichen Potenziale zur Minderung tur) abgeschätzt, mitwirkung soll das Klimabewusst-
von Treibhausgasen bestehen und · ein Klimaschutzleitbild samt er- sein im persönlichen Denken und
Handeln der am Prozess beteiligten
Personen gesteigert werden und
darüber hinaus auch eine große Ak-
zeptanz in der Bevölkerung ge-
schaffen werden.
Handlungsfelder, die bei der Erstel-
lung eines Klimaschutzkonzeptes
insbesondere betrachtet werden,
sind:
· Erneuerbare Energien mit dem
Schwerpunkt Solarenergie
· Wärmeversorgung
· Energieeffizienz
· Mobilität
· Bauleitplanung
Mit dem Klimaschutzkonzept sollen
auch Wege zu einer klimafreundli- Pellets-Heizung in der Grundschule Altenkirchen
chen Verwaltung aufgezeigt wer-
den. Wesentliche Handlungsfelder, Sanierungsmaßnahmen an kommu- bäude befinden sich Photovoltaik-
die sich hier für eine nähere Be- nalen Gebäuden werden energeti- anlagen, teilweise betrieben durch
trachtung anbieten, sind die The- sche Aspekte berücksichtigt. Im die Solar GmbH, bei der die Ver-
men Mobilität (Fuhrpark, Dienstrei-
Zuge der Heizungserneuerung an bandsgemeinde Oberes Glantal
sen), Gebäude (Energieverbrauch, der Grundschule Altenkirchen ent- Mehrheitsgesellschafter ist.
Einsatz erneuerbarer Energien, schied sich der Verbandsgemeinde-
nachhaltiges und ressourcenscho- rat für eine nachhaltige Pellets-Hei- Dies sind nur einige Beispiele, die
nendes Sanieren) und eine klima- zung. Ein Dienstfahrzeug mit Elek- zeigen, dass dem Klimaschutz in
und ressourcenschonende Beschaf- tromotor ist bereits bei der Ver- der Verbandsgemeinde Oberes
fung (Bürobedarf und -ausstat- bandsgemeinde im Einsatz. Dar- Glantal auch bisher schon Beach-
tung). über hinaus werden bei den Ver- tung geschenkt wurde. Jetzt gilt es
bandsgemeindewerken drei Fahr- aber, diese Bemühungen zu intensi-
Bei vielen Entscheidungen hat die zeuge durch Elektrofahrzeuge er- vieren und damit auch einen Beitrag
Verbandsgemeinde dem Thema Kli- setzt; weitere sollen folgen. Auf den zum Erreichen der Klimaschutzziele
Elektrofahrzeug der Verbandsgemeinde maschutz Rechnung getragen. Bei Dächern einiger kommunaler Ge- zu leisten.
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Seite 2 AMTSBLATT 12. September 2020
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
Verbandsgemeinde Unfall-, Rettungsdienst- und Kran- Haus der Diakonie Landstuhl Rufbereitschaft der Ver- L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
kentransporte (Tag und Nacht ein- Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl bandsgemeindewerke und Freunde von Alkoholkranken,
Oberes Glantal
satzbereit): DRK-Rettungswache Tel.: 06371/2846 Kaiserslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: Schönenberg-Kübelberg, Rathaus- Email: Eigenbetrieb Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
straße 8, Telefon 112. slb.landstuhl@diakonie-pfalz.de Wasser | Abwasser
06373/504-0 Polizei (Raum Schönenberg-Kü- Unsere Beratungsangebote Bereich Wasser
19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
06356/1224
belberg / Waldmohr - Südkreis Ku- Sozial- und Lebensberatung (VG Oberes Glantal)
Feuerwehr Schwangerschafts- und Schwager- Treten außerhalb der allgemeinen
sel): Polizeiwache Schönenberg- Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Verbandsgemeinde Kübelberg, Herzogstraße 8, Telefon schaftskonfliktberatung Bürozeiten Probleme bei der Was- Str.23, Tel. 0631/19411 (Montag +
Oberes Glantal (staatl. anerkannt) serversorgung (Rohrbrüche, Un- Freitag 19.00 - 21.00 Uhr, Mittwoch
06373/8220
Kurberatung dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Rufbereitschaft (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- 18.00 - 20.00 Uhr)
- Notruf 112 - Entstörungsdienst: Kuren, Kinder- und Jugenderho- auf oder erkennen Sie sonstige
Telefon-Nr. für Störungen lungen, Familienerholungen) Unregelmäßigkeiten an öffentli- Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Zahnärztlicher Notfalldienst: Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Termine nach Vereinbarung chen Anlagen (Ausfall der Stra- Gruppe Kusel. Weitere Information:
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Strom: Telefon 0800/7977777 Vertraulich-kostenfrei - auf ßenbeleuchtung, plötzliche Fahr- Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 APOTHEKEN-NOTDIENST Wunsch anonym bahnänderungen usw.) so rufen im Internet unter www.ilco.de
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- Deutsches Festnetz: Haus der Diakonie Kaiserslautern Sie für das Gebiet der Verbands-
0180-5-258825-PLZ Interventionsstelle gegen Gewalt gemeinde Oberes Glantal die Te- Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/
(0,14 Euro/Min.) in engen sozialen Beziehungen lefon-Nr. 0171 / 5065303 an. Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
893770 und Stalking
Mobilfunknetz: Betreuung und Beratung für Behin-
0180-5-258825-PLZ Tel.: 0631/37108425 Bereich Abwasser derte sowie therapeutische Versor-
Augenärztlicher Notfalldienst: Email: interventionsstelle.kaisers- (Gebiet Süd und Nord):
(max. 0,42 Euro/Min.) gung nach Schlaganfall/Hirnverlet-
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst lautern@diakonie-pfalz.de Treten außerhalb der allgemeinen
Internet: www.lak-rlp.de zung.
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 Vertraulich-kostenfrei - Bürozeiten Probleme bei der Ent-
Der Notdienst wechselt jeweils auf Wunsch anonym 66849 Landstuhl, Am Rothenborn,
morgens um 8.30 Uhr wässerung (Verstopfungen, Rück- Tel. 06371/934275-276, Fax 06371-
Ärztlicher Notfalldienst stau usw.) auf oder erkennen Sie 934424.
Zuständig ist der Bereitschafts- Schönenberg-Kübelberger Tafel Ambulanter Pflege- und sonstige Unregelmäßigkeiten in Störungen Erdgasversorgung
dienstzentrale im Westpfalzklinikum für bedürftige Menschen in der Ver- Betreuungsdienst Zusammenhang mit der Abwas-
Inhaber W. Tremmel & Stadtwerke Homburg GmbH
Kusel, I. Flur 1, Tel.: 06381/ 935 935. bandsgemeinde Oberes Glantal. serbeseitigung oder an Gewäs-
M. Tremmel Rufbereitschaft:
Ausgabestelle: sern (z.B. Gewässerverschmut- Tel.: 06841/694-0
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Zum Krämel 7, 66904 Brücken St. Wendeler Straße 16,
66892 Bruchmühlbach-Miesau, zungen, Ölspuren) so rufen Sie für Fragen zur Erdgasversorgung:
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) den Bereich der Ortsgemeinden:
Tel. 06372/995751 Energieberatung-Stadtwerke
Dienstzeiten: Öffnungszeiten: Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Dienstag 10:00-11:00 Uhr und Homburg: 06841/694-220
Montag 19.00 Uhr Tel. 06373/508641 mohr, Frohnhofen, Altenkirchen,
Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tierschutzverein im Landkreis Kusel
bis Dienstag 07.00 Uhr Wir sind rund um die Uhr für Sie Dittweiler und Schönenberg-Kü-
Bedürftigkeit: e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
Dienstag 19.00 Uhr erreichbar. belberg die Telefon-Nr. 06373 /
Anträge gibt es in den Bürger- Telefonnummern:
bis Mittwoch 07.00 Uhr 8290320 an (Gebiet Süd).
büro’s der Verbandsgemeinde 1. Vorsitzende Christine Fauß,
Mittwoch 14.00 Uhr * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs-
Auskünfte z. Bedürftigkeit: Sozialverband Tel.: 0175/4117712
bis Donnerstag 07.00 Uhr born, Glan-Münchweil., Hensch-
VG-Verwaltung, Herr Tobias We- VdK Rheinland-Pfalz Schatzmeister Jutta Keller
Donnerstag 19.00 Uhr tal,Herschweiler-Pettersheim,
ber, Tel.: 06373-504-201, Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
bis Freitag 07.00 Uhr Geschäftsstelle Lehnstraße 34, Hüffler, Krottelbach, Langen-
t.weber@vgog.de www.tierschutz-kusel.de
Freitag 16.00 Uhr 66869 Kusel bach, Matzenbach, Nanzdiet-
bis Montag 07.00 Uhr Konto:
KSK Kusel, IBAN: Telefonische Erreichbarkeit: schweiler, Quirbach/Pfalz, Beratungsstellen
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr DE10 5405 1550 0050 0103 47 Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Steinbach am Glan, Rehweiler im Haus der Diakonie
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr www.schoenenberg-kuebelberger- Freitags geschlossen und Wahnwegen die Telefon-Nr. Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Sprechstunden: tafel.de 1. Mittwoch im Monat Service- 06383/927681 an (Gebiet Nord). Tel.-Nr.: 06381/422900
Samstag und Sonntag nachmittag für Arbeitnehmer von Sie wollen eine Störung melden? Fax-Nr.: 06381/4229099
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 - 17.30 Uhr Dann wählen Sie die entsprechen-
Deutsches Rotes Kreuz Erziehungs-
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Kreisverband Kusel e.V. Telefon: 06381/425 044 - 0 de Telefonnummer. Der Telefonan- und Familienberatung
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Telefax: 06381/425 044 - 29 ruf wird von einer Sprachbox an- Email: erziehungsberatung.ku-
Bruchmühlbach/Miesau praktizie- Haushaltsassistenz: E-Mail: kv-kusel@vdk.de genommen. Bitte teilen Sie Ihren sel@diakonie-pfalz.de
Hauswirtschaftliche Dienstleis- Termin nur nach telefonischer
ren-den Ärzte u. Zahnärzte können tungen, Fahrdienst und Betreuungs- Namen sowie Ihre Telefonnum- Suchtberatung, Jugend- und
beim Anrufbeantworter des jeweili- Vereinbarung mer, unter der Sie erreichbar sind, Drogenberatung, Angehörigen-
angebote für Senioren, Pflegebedürf-
gen Hausarztes in Erfahrung gebracht tige und Familien, Unterstützung für mit. Nennen Sie uns den festge- beratung, Prävention
werden. Kranke, Genesende, Behinderte. Mobilitas stellten Schaden (z.B. Wasser tritt Email: fachstellesucht.kus@diako-
Hausnotrufsystem: ambulanter Pflege- und Betreuungs- aus dem Gehweg aus) mit Ortsbe- nie-pfalz.de
Deutsche Rheuma-Liga Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- dienst Schönenberg-Kübelbg., Glan- zug (Straße, Hausnummer sowie Fachdienst Glückspielsucht
Arbeitsgemeinschaft Kusel hinderte, Alleinstehende. str. 44., Frau Schmidt Kerstin. Gemeinde). Sie werden umgehend Email: fachstellesucht.kus@diako-
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler Essen auf Rädern: Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, (in der Regel nicht länger als 3 bis nie-pfalz.de
Tel.: 06383/1386 Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diät- Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
kost. Beratung kostenlos und neutral! 10 Minuten) vom Rufbereit-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de schaftspersonal zurückgerufen. schaftskonfliktberatung
Sozialkaufhaus: Pflegerufbereitschaft rund um d. Uhr. (staatlich anerkannt)
Secondhandbekleidung und -möbel. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause Email:
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Geschäftsstelle: Bürgerbus Oberes Glantal
Kusel, Marktplatz 4: dienstags und slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Trierer Str. 39, Kusel, ANONYM-VERTRAULICH Montag und Mittwoch
freitags ab 20.00 Uhr Tel. 06381/9246-20 Sozial- und Lebensberatung
Evangelische - Katholische 14.00 bis 16.00 Uhr Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kleiderkammer: Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr Telefon: 06373/504-108, Email:
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Industriestr. 45 (Gewerbegebiet), Kindererholung, Müttergene-
gebührenfrei - vertraulich buchung@buergerbus-og.de sungs- und Mutter-Kind-Kuren
für bedrohte und mißhandelte Frauen Kusel, Tel. 06381/ 425861
Tel.: 0800/111 0 111 www.buergerbus-og.de Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
und deren Kinder: 0631/17000 und 0800/111 0 222
Pflegestützpunkt
Ehrenamtsbörse Öffentliche Beratungsstelle rund Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulanter Hospiz- und Ökumenische Sozialstation
des Landkreises Kusel um das Thema Pflege Deutsches Rotes Kreuz Palliativer Beratungsdienst Brücken e.V.
Vielseitige Dienste für hilfebedür- Paulengrunder Straße 7a Kreisverband Kusel e.V. Kusel - Ramstein - Landstuhl - Ambulante-Hilfe-Zentrum
tige Personen 66904 Brücken Trierer Str. 39, 66869 Kusel Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Westrich
Kontakte Tel.: 06386/40 40 364 Tel: 06381/924615 Hilfe, Tagesbegegnungsstätte,
Beratung und Unterstützung Beratung, Service warmer Mittag-
in den Verbandsgemeinden: und 06386/40 40 073 schwerkranker und sterbender stisch, Familienpflege. Paulen-
Glan-Münchweiler 06384/323 Die Beratung erfolgt kostenlos, AWO Betreuungsverein
neutral und vertraulich Menschen bei Schmerzen und grunder Str. 7a, 66904 Brücken
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel Trierer Str. 60, 66869 Kusel psychosozialen Problemen, Telefon: 06386/9219-0
Tel.: 06381/993277/78
Email: Remigiusbergstr. 10, 66869 Kusel Rund um die Uhr für Sie
Rettungsdienst/Krankentransport betreuungsverein-kusel@t-online.de Telefon: 06381/9961147. Email: erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Fax: 06381/993279 hospiz.kusel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
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12. September 2020 AMTSBLATT Seite 3
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Hinweis für alle amtlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 a VwVfG
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
www.vgog.de abrufbar
Neues aus dem Haupt-,
Finanz, Bau- & Umwelt- Ihre
ausschuss Anzeigen
Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie
Saisonende für das
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
im Freibad Waldmohr
Die Badesaison im Freibad Wald- Freibadsaison 2021 wieder im
Der Haupt-, Finanz, Bau- & Umwelt-
ausschuss Oberes Glantal hat in
Freihändige Vergabe „Umset-
zung des § 2b UStG“
mohr ist ab 16.9.2020 beendet. Freibad in Waldmohr begrüßen zu
dürfen.
nehmen gern
seiner Sitzung am 01.09.2020 fol- Der Auftrag für die „Beratung bei
gende Beschlüsse gefasst: der Umsetzung des §2b UStG“ wird
Der letzte Badetag ist am Dienstag,
15.9.2020. Ihre
entgegen:
an den wirtschaftlichsten Bieter, Wir freuen uns, Sie auch in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
öffentlich die Mittelrheinische Treuhand Für den Bereich
Trauzimmer im Kulturhaus Kü- GmbH, vergeben. der ehemaligen
belberg; Im Rahmen des nächsten Doppel- NATURSCHUTZBUND Verbandsgemeinde
Nutzungsvereinbarung haushaltes 2021/2022 werden die Glan-Münchweiler:
Dem Abschluss des vorliegenden hierfür notwendigen Haushaltsmit-
Entwurfs einer Vereinbarung zwi- tel bereitgestellt.
schen der Ortsgemeinde Schönen- Berufsausbildungsplanung Wanderung rund um Geschäftsstelle
berg-Kübelberg und der Verbands- 2021
gemeinde Oberes Glantal über die Die Verwaltung beabsichtigt für das
Nutzung des Trauzimmers im Kul- kommende Ausbildungsjahr 2021
Steinbach bei Ottweiler Kusel
Tel. 06381 8622
turhaus Kübelberg (als ständiges folgende Ausbildungsplätze zur Die Wanderung beginnt am Sport- Die Anfahrt wird mit Privat-PKW
Standesamts-Trauzimmer der Ver- Verfügung zu stellen: platz in Steinbach und führt durch durchgeführt; es besteht Mitfahrge- Fax 429825
bandsgemeinde) wird zugestimmt, 2 Ausbildungsplätze für den Beruf Streuobstwiesen zum Aussichts- legenheit.
sofern der Ortsgemeinde Schönen- des/der Verwaltungsfachangestell- turm. Gäste sind wie immer herzlich will- E-Mail:
berg-Kübelberg keine Nachteile ten, Fachrichtung Kommunalver- kommen. anz-kus@suewe.de
(Förderunterlagen prüfen) entste- waltung Dort hat man einen schönen Rund- Die Corona-Hygieneregeln sind zu
hen. 1 Ausbildungsplatz für den Beruf blick über das westliche Saarland beachten. Für den Bereich
des/der Fachangestellten für Bä- zum Höcherberg und bis nach Tho- Leitung: Gerhard Daub der ehemaligen
Auch soll die Vereinbarung zwi- derbetriebe. ley und zum Schaumberg. Termin: Sonntag, der 20. Septem- Verbandsgemeinden
schen der Ortsgemeinde Schönen- ber 2020
berg-Kübelberg und der Verbands- Die Verbandsgemeindeverwaltung Die Wanderstrecke beträgt ca. 5 km. Dauer: 9.30 - 15 Uhr Schönenberg-Kübelberg
gemeinde Oberes Glantal wie folgt möge zudem prüfen, ob bzgl. der Mittagsrast ist im Gasthaus Hellas Treffpunkt: Walter-K-Hanß-Platz, und Waldmohr:
geändert werden: Ausbildung von Fachinformatikern in Breitenbach. Waldmohr
mit anderen Kommunen eine IT-
§ 1 Vereinbarungsgegenstand Ausbildungskooperation geschlos-
Die Ortsgemeinde Schönenberg- sen werden kann (auch in Anbe-
Kübelberg stellt der Verbandsge- tracht auf das E-Government-Ge- FÖRDERVEREIN
meinde Oberes Glantal das Trau- setz, Gesetz zur Förderung der elek- GRUNDSCHULE ALTENKIRCHEN
zimmer im Kulturzentrum als dauer- tronischen Verwaltung).
haftes Standesamt zur Verfügung. Zustimmung zur Annahme von Druckerei
Ebenso kann die WC-Anlage im EG
genutzt werden.
Spenden gem. § 94 Abs. 3
GemO Einladung zur Göddel+Sefrin
§ 4 Laufzeit
Der Haupt-, Finanz-, Bau- und Um-
weltausschuss nimmt die Gelds-
Die Nutzungsvereinbarung gilt ab penden der Volksbank Glan-Münch-
Mitgliederversammlung GmbH
Waldmohr
dem 01.08.2020 auf unbestimmte weiler e.G. und der Kreissparkasse Liebe Mitglieder und Interessierte,
Zeit und kann von beiden Parteien Kusel in Höhe von jeweils 3.000,00 Tel. 06373 81150
mit einer 6-monatigen Kündigungs- Euro sowie 850,73 Euro der Ortsge- die Vorstandschaft unseres För- Tagesordnung: Fax 811531
frist zum Jahresende gekündigt meinde Börsborn an und bedankt dervereines lädt Sie recht herzlich E-Mail:
werden. sich bei den Spendern. zur Mitgliederversammlung am 1. Begrüßung
Donnerstag, den 17.09.2020 um 2. Jahresbericht info@
18.30 Uhr in die Grundschule Al- 3. Wahl der Kassenprüfer goeddel-sefrin.de
tenkirchen ein. 4. weitere Planung des Schulgar- Montag bis Freitag,
Aktuelle Informationen rund um das Thema Coronavirus tens
Die Versammlung soll unter Ein- 6. Verschiedenes 8 bis 16 Uhr
sind im Internet auf unserer Homepage
haltung der aktuellen Hygienevor-
unter der Adresse www.vgog.de abrufbar.
schriften und bei gutem Wetter Wir freuen uns über Ihr Erscheinen,
auf dem Schulhof stattfinden. die Vorstandschaft. 10501105_30_3
wal_b103_amtsb.02
Seite 4 AMTSBLATT 12. September 2020
Grundstück Unsere Jubilare
des Wasserzweckverbandes
Altenkirchen Ohmbach
13.09. Gerhard Pfaff 72 12.09. Ingeborg Thomas 86
13.09. Imelda Moritz 83
darf nicht mehr als
Börsborn 14.09. Lieselotte Lang 73
19.09. Irene Seidel 72 15.09. Hans Trumm 79
18.09. Veronika Lang 86
Breitenbach 18.09. Otto Schäfer 74
Biker-Park genutzt werden 14.09. Peter Werner
17.09. Maria Folz
19.09. Maria und Werner
Weirich
80 19.09. Mathilde Scheller
72
Rehweiler
15.09. Edgar Creutz
77
70
Der Zugang zum verbandseigenen, deren Verantwortung zu überge- nen, sah der Wasserzweckverband Eiserne Hochzeit
früher als Sandgrube genutzten ben. Dies scheiterte jedoch zum ei- keine andere Möglichkeit, als die Schönenberg-Kübelberg
Grundstück in der Gemarkung Kü- nen daran, dass die Fläche in der Zugänge zu seinem Grundstück zu Brücken 13.09. Günter Meiers 81
belberg wurde vom Wasserzweck- Zone II des ausgewiesenen Wasser- sperren und damit die unerlaubte 12.09. Lydia Wingerter 79 15.09. Oskar Gros 93
verband Ohmbachtal gesperrt. Zu- schutzgebietes liegt und dort Sport- Nutzung zu unterbinden. Verbands- 18.09. Irene Becker 79 17.09. Alma Strecker 88
sätzlich zu den Absperrbändern sol- anlagen nur mit einer Ausnahmege- vorsteher Klaus Müller: „Unabhän- 17.09. Lidia Wilfert 81
len kurzfristig noch entsprechende nehmigung der Oberen Wasser- gig von dem ohnehin bestehenden Dunzweiler 19.09. Hilda Mertin 86
Verbotsschilder aufgestellt werden. behörde zugelassen werden kön- Nutzungsverbot nach der Wasser- 12.09. Denis Agrapidakis 82
Dies teilte Verbandsvorsteher Klaus nen. schutzgebietsverordnung können 17.09. Günter Seitz 75 Steinbach
Müller mit. Hintergrund der Maß- wir es nicht riskieren, dass bei der 18.09. Marga Kozar 82 12.09. Roland Müller 70
nahme ist die widerrechtliche Nut- Zum anderen erklärten die Gemein- Nutzung des Biker-Parks auf dem 19.09. Gertrud Palm 81 16.09. Dieter Kauf 76
zung des Geländes durch Jugendli- devertreter in einem Gespräch mit Gelände ein Unfall passiert und wir
che als Biker-Park. der Verbandsspitze, dass sie einen dann als Grundstückseigentümer Frohnhofen Wahnwegen
entsprechenden Überlassungsver- haftbar gemacht werden, ja sogar 16.09. Gerlinde Gerber 73 13.09. Hildegard Kayser 75
Als bekannt wurde, dass auf dem trag nur dann unterzeichnen könn- persönlich strafrechtlich belangt 13.09. Brigitte Heß 71
Gelände bereits ein Parcours mit ei- ten, wenn ein Dritter, gedacht ist an werden könnten.“ Gries
nigen Holzrampen angelegt wor- einen Verein, bereit ist, den Betrieb 18.09. Heinrich Kohl 78 Waldmohr
den war, wurden auf Antrag der des Biker-Parks in seine Verantwor- Die Verantwortlichen für den uner- 12.09. Irene Burkart 87
Ortsgemeinde Schönenberg-Kübel- tung zu übernehmen. laubt angelegten Park wurden von Herschweiler- 13.09. Helga Hamann 79
berg zunächst Überlegungen ange- der Verbandsspitze um Verständnis Pettersheim 13.09. Ursula Klein-Müller 73
stellt, das Grundstück der Ortsge- Da diese Voraussetzungen nicht für die unvermeidbare Maßnahme 14.09. Erika Kuhn 88 13.09. Günter Jung 71
meinde zu überlassen und damit in kurzfristig geschaffen werden kön- gebeten. 17.09. Helga Becker 71 14.09. Anneliese Müller 76
19.09. Manfred Wächter 70 14.09. Walter Zimmer 73
15.09. Marian Grela 71
Krottelbach 16.09. Maria Frisch 89
Unser Bürgerbus - 13.09. Friedhilde Martin
16.09. Adelheid Lindner
17.09. Wiltrud Wagner
71 16.09. Hildegard Grummel
78 17.09. Norbert Weber
74 18.09. Ella Kartarius
74
81
91
Ihre Meinung ist
18.09. Norbert Hölcker 76
Matzenbach 18.09. Wolfgang Schug 76
19.09. Meta Gleim 90
gefragt!
OT Gimsbach 19.09. Ilona Fauß 71
14.09. Ursula Grosklos 70 19.09. Otwin Lawinger 70
Umfrage und Workshop
Im Oberen Glantal fahren nun schon sel statt und ist an die Corona-Be- sem Projekt ist unser Bürgerbus im
Ihre Anzeigen für das
seit mehr als drei Jahren die Bürger-
busse. Aktuell mit einem Corona-
dingungen angepasst. Es können
also nur einige Teilnehmer*innen
Oberen Glantal als Pilotprojekt da-
bei.
Wochenblatt nehmen gern
bedingt eingeschränkten Betrieb.
Sobald es die Situation zulässt,
persönlich in Kusel dabei sein. Alle
anderen Interessierten können aber
In dem Workshop stellen sich das
SMARTA-Projekt vor und das Projekt entgegen:
wollen wir wieder voll an den Start. am Computer oder am Smartphone der Uni Kaiserslautern, das sich mit
online teilnehmen. Das wird eine Mobilität im ländliche Raum be-
Die Zeit nutzen wir, um unser Ange- spannende Sache, die es so in die- schäftigt. Es werden die Ergebnisse
bot auf den Prüfstand zu stellen und ser Form noch nicht bei uns gege- der Umfrage, die vorhin erwähnt Für den Bereich der ehemaligen
um zu sehen, was evtl. noch besser ben hat. wurde, vorgestellt. Unser Bürger- Verbandsgemeinden
geht. Dazu brauchen wir Ihre Hilfe. bus stellt sich vor und ein ähnliches
Wir starten eine Umfrage. Mit einem Es werden Experten aus anderen Projekt aus Kilkenny in Irland. Dann Schönenberg-Kübelberg und Waldmohr:
Fragebogen wollen wir von Ihnen er- europäischen Ländern mit dabei gibt es noch die Visionen für die
fahren, ob Sie den Bürgerbus ken- sein, entweder direkt vor Ort in Ku-
nen, nutzen, schätzen oder ob Sie sel oder online zugeschaltet. Der
Mobilität im Landkreis Kusel im Jah-
re 2035. Hier kommt Prof. Dr. Peter
Druckerei Göddel + Sefrin GmbH
Verbesserungsvorschläge haben. Workshop wird in zwei Sprachen Heck vom Umweltcampus Birken- Waldmohr, Telefon 06373 81150, Fax 811531
Außerdem geht es um die Mobilität angeboten. Sowohl in Kusel wie feld zu Wort und ein Experte vom
im ländlichen Raum, insbesondere auch im Internet können Sie in VRN. E-Mail: info@goeddel-sefrin.de
um die Frage, was mache ich ohne Deutsch aber auch in Englisch den Wenn Sie sich schon jetzt für die Montag bis Freitag, 8 bis 16 Uhr.
eigenes Auto. Vorträgen und Diskussionen folgen. Umfrage oder den Workshop inter-
Am 6. Oktober ist dann ein Work- Möglich wird dies durch das eu- essieren, schicken Sie eine kurze
shop angesetzt. Dieser findet in Ku- ropäische Projekt SMARTA. Bei die- Mail an info@khschoon.de.
Für den Bereich der ehemaligen
Verbandsgemeinde Glan-Münchweiler:
Das Revier der SCHNÄPPCHENJÄGER: Geschäftsstelle Kusel
Telefon 06381 8622, Fax 429825
Da
as . E-Mail: anz-kus@suewe.de
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wal_b104_amtsb.03
12. September 2020 AMTSBLATT Seite 5
A LT E N K I R C H E N BÖRSBORN
Neues Neues aus dem
Ortsgemeinderat
aus dem Ortsgemeinderat Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie
Bekanntmachung gem. § 41 Abs. 5 GemO - Unterrichtung der Einwohner Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten
über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie Bekanntgabe Beschlüsse
der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Der Ortsgemeinderat Börsborn hat derprogramm z.B. I Stock für
in seiner Sitzung am 20.08.2020 2021
Der Ortsgemeinderat Altenkirchen Ausbau der Gehwege St. Wen- 3. Eine Doppelbelegung je Grab soll folgende Beschlüsse gefasst: Eine GVFG Zuweisung für die Errich-
hat in seiner Sitzung am 20.08. deler Straße möglich sein. tung einer Buswartehalle in Höhe
2020 folgende Beschlüsse gefasst: - Grundsatzentscheidung 4. Die Urnen müssen zersetzbar öffentlich von 2.000 Euro wird beantragt.
sein. Haushaltssatzung und Haus- Friedhofsmauer;
öffentlich Der Ortsgemeinderat fasst den 5. Die Grabschilder müssen einheit- haltsplan für die Jahre - Beratung und Beschlussfas-
Grundsatzbeschluss die Gehwege lich sein. Sie sollen nach Vorgabe 2020/2021 sung über ein Angebot zur Er-
Haushaltssatzung und Haus- entlang der St. Wendeler Straße von der Ortsgemeinde bestellt a) Beratung und Beschlussfas- neuerung der Friedhofsmauer
haltsplan der Ortsgemeinde auszubauen. Dieser Beschluss soll und in Rechnung gestellt werden. sung über die Vorschläge aus oder anderer Alternativen
Altenkirchen für die Haus- umgehend an den LBM weitergelei- 6. Die Gebühren sollen pro Urne der Beteiligung der Einwohner Für die Sanierung der Friedhofs-
haltsjahre 2020/2021 tet werden. Wunsch der Ortsge- 700,00 Euro betragen. Die Ge- gemäß § 97 I GemO mauer werden weitere Angebote
a) Haushaltssatzung meinde ist es, so zeitnah wie mög- bühr für die Schilder ist mit die- b) Beratung und Beschlussfas- eingeholt. Die Fördermöglichkeiten
b) Haushaltsplan lich in das Ausbauprogramm des sem Betrag abgegolten. sung über die Haushaltssat- und der Abrufzeitraum eines mögli-
c) Stellenplan Landes aufgenommen zu werden. 7. Die Ruhezeit je Grab soll 15 Jahre zung und den Haushaltsplan chen Förderbetrages werden ge-
d) Investitionsübersicht betragen. Der Vorschlag auf Aufnahme einer prüft. Für die Gesamtmaßnahme
e) Ermächtigung der Verwal- Friedhof Position von 2.000 - 3.000 Euro für wird ein Förderantrag in Höhe von
tung zur Kreditaufnahme im a) Anlegen vom Baumgräbern Diese Punkte dienen zur Vorberei- die Ausstattung und Unterhaltung 70.000 Euro gestellt.
Bedarfsfall b) Satzungsvorbereitung tung der Beschlussfassung der von Wanderwegen in den unter
Friedhofssatzung in einer der näch- Punkt 1 b zu beschließenden Haus- nicht öffentlich
a) Der Haushaltssatzung für die Der Ortsgemeinderat beschließt sten Sitzungen. Diese Punkte kön- halt wird abgelehnt. Sofern für sol- Grundstücksangelegenheiten
Jahre 2020 und 2021 wird in der Baumgräber als weitere Bestat- nen im Rahmen der endgültigen Be- che Maßnahmen Kosten entstehen Der Ortsgemeinderat stimmt einem
vorliegenden Fassung zuge- tungsform so zeitnah wie möglich schlussfassung der Satzung er- sollten, die nicht über den Ergebnis- Grundstückstausch zu.
stimmt. anzubieten. gänzt und verändert werden. haushalt gedeckt werden können,
b) Dem Haushaltsplan für die Jahre soll die Aufnahme im Rahmen eines öffentlich
2020 und 2021 wird in der vor- Der Ortsgemeinderat beschließt fol- Straßenbeleuchtung in der Nachtragshaushaltes erfolgen. In Modernisierung Straßenbe-
liegenden Fassung zugestimmt. gende Punkte in der Friedhofssat- Waldstraße den zukünftigen Haushalten soll die leuchtung;
c) Dem Stellenplan wird in der vor- zung aufzunehmen und diese für ei- Position „Unterhaltung von Wan- - Beratung und Beschlussfas-
liegenden Fassung zugestimmt. nen separaten Beschluss vorzube- Der Ortsgemeinderat beschließt derwegen“ aufgenommen werden. sung
d) Der Investitionsübersicht mit reiten: das Aufstellen zwei neuer Straßen- Der Gemeinderat stimmt der Haus- Der Ortsgemeinderat Börsborn be-
dem Investitionsprogramm für lampen (Mast + Leuchtkörper), den haltssatzung sowie dem Haushalts- schließt, das Angebot in Höhe von
die Jahre 2020 und 2021 wird in 1. Die Gräber sollen in einem Radi- Austausch eines Leuchtkörpers so- plan für die Haushaltsjahre 2020 & 21.970,40 Euro brutto zu beauftra-
der vorliegenden Fassung zuge- us von 1,50 m um den jeweiligen wie die Demontage einer alten Lam- 2021 in der vorgetragenen Fassung gen.
stimmt. Baum angelegt werden. pe einschließlich der Wandhalte- zu. Zustimmung zur Annahme einer
e) Die Verwaltung wird ermächtigt 2. Es können maximal 12 Gräber je rung in der Waldstraße. Die Kosten Angebote Buswartehalle; Spende gem. § 94 Abs. 3 GemO
im Bedarfsfall die Kreditaufnah- Baum angelegt werden (im Uhr- belaufen sich laut Angebot auf - Beratung und Beschlussfas- Der Annahme einer Holzspende
me vorzunehmen. zeigersinn). 6.304,60 Euro. sung über die Teilnahme an För- wird zugestimmt.
BREITENBACH BRÜCKEN
NÄRRISCHER
Bekanntmachung LINDWURM Brigger Kerb 2020
Liebe Brückerinnen und Brücker, liebe Gäste,
Am Mittwoch, den 16.09.2020, um 18:00 Uhr, findet im Saal des
Dorfgemeinschaftshauses, Kirchstraße 15, 66916 Breitenbach
General- wie leider zu erwarten war, kann aus bekannten Gründen unsere gelieb-
te „Brigger Kerb“ in diesem Jahr nicht stattfinden. Die momentane Si-
eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsge- versammlung tuation lässt es nicht zu, das alljährlich von hunderten Gästen aus Nah
meinde Breitenbach statt. und Fern besuchte Fest in einem geeigneten Rahmen zu feiern. Wir kön-
Die Sitzung ist - mit Ausnahme des Tagesordnungspunktes 2 - öf- Breitenbach. Am Sonntag, nen nicht garantieren und keine Verantwortung dafür übernehmen,
fentlich. 30.08.20 fand im Nebenraum der dass keine gesundheitlichen Gefahren von Kerweveranstaltungen aus-
Gaststätte Hellas in der Schön- gehen. Der für die Organisation zuständige Kerweausschuss hat mehre-
bachtalhalle die diesjährige Gene- re Optionen geprüft, die aber alle aus unterschiedlichen Gründen nicht
Tagesordnung:
ralversammlung des Närrischen realisierbar waren. Auch auf dem Kerweplatz werden für unsere jungen
öffentlich Gäste dieses Jahr leider keine Fahrgeschäfte aufgebaut sein. Um bei
1. Vorstellung und Erläuterung des Jahresabschlusses 2016 der Lindwurm Breitenbach statt. Nach
der Begrüßung durch den 1. Vorsit- den Brücker Bürgerinnen und Bürgern trotzdem ein wenig „Kerwefee-
Ortsgemeinde Breitenbach ling“ aufkommen zu lassen, werden im Laufe des Samstags eigens zu-
zenden Klaus Stoll wurden die Ta-
sammengestellte „Kerwepakete“ verteilt, die gegen einen kleinen Un-
gesordnungspunkte zügig abgear-
nicht öffentlich kostenbeitrag im Vorhinein bestellt werden konnten. Der Erlös dieser
beitet, unter anderem die Wahl des
2. Prüfung der Belege im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 Überraschungspakete kommt dem Katholischen Kindergarten St. Lau-
neuen Vorstands. Alle Vorstands-
öffentlich rentius zu Gute, zum Wohle unserer Kinder und der zukünftigen Kerwe-
mitglieder wurden für ihre bisheri-
3. Prüfung der Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres Generationen, die dann hoffentlich gemeinsam mit uns schnellstmög-
gen Positionen erneut vorgeschla- lich eine Kerwe in gewohnter Art und Weise feiern können und es bald
2016 gen und jeweils einstimmig wieder- wieder heißt: „Die Brigger Kerb soll läwe?!“ HOOOOCH!!! Unsere Ge-
4. Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss gewählt: schäftsleute und unsere Gastwirte bemühen sich trotz alle dem für eine
2016 1. Vorsitzender: Klaus Stoll Rund-Um-Versorgung unserer Bürger und Gäste. Vielen Dank für Ihr
2. Vorsitzender: Walter Weber Verständnis und machen Sie es gut!
Breitenbach, den 3. September 2020 Hauptkassierer: Rudolf Scherer
Schriftführer: Thomas Regulla Ihr
gez. Karl-Heinz Becker Pius Klein, Ortsbürgermeister
Wirtschaftsleiterin: Annika Scholtes
-Vorsitzender- Johannes Huber, 1.Beigeordneter und Organisator
Revisoren: Siegfried Schmeißel und
Gunter Lechner 10501105_50_5
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Seite 6 AMTSBLATT 12. September 2020
OHMBACH
Jagdgenossenschafts-
versammlung
Am Mitwoch, dem 30.09.2020, 19:00 Uhr, findet im Museumssaal
Stromabschaltung
der Ortsgemeinde Brücken, Hauptstr. 45, eine Versammlung der Sehr geehrter Anschlussnutzer,
Jagdgenossenschaft Brücken statt. Sämtliche Grundstücksei- hiermit informieren wir Sie, dass Geräte, Telefonanlagen), indem Sie • Elektrische Wecker, oft auch Zeit-
gentümer, die im Jagdbezirk Brücken bejagbare Grundstücke ha-
die Pfalzwerke Netz AG gemäß § 17 diese Geräte vom Netz trennen (z.B. schaltuhren an Haushaltsgeräten
ben, werden hiermit zu dieser Versammlung eingeladen.
Niederspannungsanschlussverord- durch Ziehen des Netzsteckers) und bzw. Alarmanlagen, schalten sich
Tagesordnung nung (NAV) dringende Wartungs- erst wieder zuschalten, nachdem aus und müssen neu gestellt wer-
1. Bericht des Jagdvorstandes, und Sanierungsarbeiten im Strom- die regelmäßige Stromversorgung den
2. Kassenbericht 2019, versorgungsnetz durchführt. Diese wiederhergestellt ist. • Kühlschränke und Tiefkühlgeräte
3. Entlastung des Jagdvorstandes, Wartungsarbeiten werden am Frei- Bei ortsfesten Geräten (z.B. Hei- sollten Sie während der Unterbre-
4. Änderung und Verlängerung des bestehenden Jagdpachtver- tag den 18.09.20, in der Gemeinde zungsanlagen, Antennenanlagen, chung möglichst nicht öffnen
trages, Ohmbach in der Zeit zwischen Durchlauferhitzer) ist die Steuersi- • Werden zentrale Telefon-, Anten-
5. Informationen 08:00 Uhr und 12:00 Uhr erfolgen. cherung auszuschalten. Beachten nen-, Aufzugs-, Warmwasser-
Während der Zeit der Arbeitsaus- Sie hierzu die jeweilige Bedie- oder Heizungsanlagen betrieben,
Die Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden führung findet keine Belieferung nungsanleitung des Herstellers und informieren Sie bitte den jeweili-
und vertretenen Jagdgenossen beschlussfähig. Stimmberechtigt mit elektrischer Energie statt. schalten Sie die Steuersicherung gen Betreiber
sind alle Eigentümer und sonstige Nutzungs-berechtigte, die im Eine Einspeisung aus Eigenerzeu- erst wieder ein, nachdem die regel- • Bei Fotovoltaikanlagen und Block-
Jagdbezirk Brücken bejagbare Grundstücke besitzen und in das gungsanlagen ist während der mäßige Stromversorgung wieder- heizkraftwerken beachten Sie bit-
Grundflächenverzeichnis (Jagdkataster) eingetragen sind. Durchführung der Arbeiten nicht hergestellt ist. te die Betriebsanleitung
Das Grundflächenverzeichnis mit Angabe der Flächengröße liegt möglich.
bis zum Versammlungstage bei der Verbandsgemeindeverwaltung Beachten Sie darüber hinaus insbe- Für Rückfragen steht Ihnen die Ser-
Oberes Glantal, Rathausstraße 8, Zimmer S2-2.10, öffentlich aus. Bitte schützen Sie Ihre empfindli- sondere auch unsere zusätzlichen vicekoordination, unter der Tel.-Nr.:
Während der üblichen Dienstzeiten können Änderungen und Be- chen Geräte (z.B. Computer, TV- Hinweise: 0621-585 2560 zur Verfügung.
richtigungen nur auf Grund geeigneter Unterlagen vorgenommen
werden. Auf Grund der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung
Rheinland-Pfalz bitten wir Sie Ihre Teilnahme an Jagdgenossen-
schaftsversammlung telefonisch unter 06373/504-160 anzumel- Neues aus dem HERSCHWEILER-PETTERSHEIM
den. Der Jagdvorstand wird dahingehend die räumliche Sitzvertei-
Ortsgemeinderat
lung gestalten.
Bitte beachten Sie, dass innerhalb des Gebäudes bis zur Ihrem
Sitzplatz ein Mundschutz zu tragen ist. Bekanntmachung gem. § 41
Dorferneuerung
Abs. 5 GemO - Unterrich- Herschweiler-Pettersheim. Die Bedingt durch Corona und die damit
Für die Jagdgenossenschaft tung der Einwohner über die
gez. Dieter Jung (Jagdvorsteher) Ortsgemeinde Herschweiler-Pet- verbundenen Unwägbarkeiten, was
Ergebnisse der Ratssitzung tersheim hat durch die Beschlüsse zu vereinbarende Termine für Sit-
sowie Bekanntgabe der in des Ortsgemeinderates die Dorfer- zungen angeht, hat sich der Mode-
nichtöffentlicher Sitzung neuerung wieder zum aktuellen rator entschlossen mit Unterstüt-
gefassten Beschlüsse Thema gemacht, das vor ca. 10 Jah- zern (zu Ihnen zu kommen) Sie zu
FROHNHOFEN ren schon einmal in den Focus treffen.
Der Ortsgemeinderat Ohmbach hat gerückt wurde.
in seiner Sitzung am 04.08.2020 Die damaligen Aktivitäten haben Wir werden in einer der ersten Ak-
folgende Beschlüsse gefasst: den Dorfplatz mit Multifunktions- tionen Fragebögen austeilen, die
Bekanntmachung öffentlich
spielbereich, fünf gut angenomme-
ne Wanderwege und auch wichtige
Sie bitte ausgefüllt bei :
Margot Schillo, Bockhofstraße 17
private Maßnahmen hervorge- oder
Am Donnerstag, den 17.09.2020, um 18:30 Uhr, findet im Sit- Friedhof - Standsicherheits- bracht. Andere Ideen liegen noch Herbert Kurz, Seitersstraße 19 ab-
zungssaal des Bürgerzentrums "Am Kohlbach", St. Wendeler überprüfung der Grabsteine auf Eis. geben.
Straße 12, 66903 Frohnhofen eine Sitzung des Ortsgemeinderates Die Ortsgemeinde Ohmbach be-
der Ortsgemeinde Frohnhofen statt. schließt, auch zukünftig die Stand- Nun sollen neben den baulichen Darüber hinaus werden wir, falls Sie
Die Sitzung ist - mit Ausnahme der Tagesordnungspunkte 7 und 8 - sicherheitsüberprüfung der Grab- auch die sozialen Belange der Bür- keine Möglichkeit haben den aus-
öffentlich. steine auf den Friedhöfen der Orts- gerinnen und Bürger Beachtung fin- gefüllten Bogen abzugeben, diesen
gemeinde Ohmbach durch das Fa- den. Immer mehr Gebäude werden abholen und dabei mit Ihnen ins Ge-
Tagesordnung: chunternehmen K+S Malter aus- nur noch von einer oder zwei Perso- spräch kommen. Auch auf der
öffentlich führen zu lassen. nen bewohnt. Wir wollen alle mög- Straße, beim Einkaufen oder beim
lichst lange selbstbestimmt in un- Gang zur Bank, auf dem Weg zur
1. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Reparatur Photovoltaikanlage serer gewohnten Umgebung blei- Kita, auf dem Friedhof o.ä. werden
2. Entwurf des fortgeschriebenen Dorferneuerungskonzeptes KITA ben. Die Großfamilie, wo drei Gene- wir Sie treffen und mit Ihnen reden.
3. Einsatz erneuerbarer Energien bei zukünftigen kommunalen Der Ortsgemeinderat bestätigt die rationen am Tisch sitzen gibt es nur Sie können auch gern telefonisch
Projekten Eilentscheidung mit den Beigeord- noch in den seltensten Fällen. Junge mit mir Kontakt aufnehmen. Wenn
Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit IFAS (Institut für ange- neten der Reparatur durch die Fa. Familien und Alleinerziehende be- ich nicht da bin, weil ich in Hersch-
wandtes Stoffstrommanagement) Umweltcampus Birkenfeld Erco-Solar GmbH. Die Reparatur er- nötigen Unterstützung bei der Be- weiler-Pettersheim unterwegs bin,
4. Sanierung des Bürgerzentrums folgte bereits wie im vorliegenden wältigung der täglichen Anforde- sprechen Sie bitte auf den Anrufbe-
a ) Anmeldung des Projektes im Rahmen des Bundesprogram- Angebot zum Preis von 5.085,44 rungen. Durch die Häufung von leer antworter. 06383/9266066 Ich rufe
mes Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Euro. stehenden Gebäuden bricht die zurück.
b) Vergabe eines Planungsauftrages ehemals funktionierende Nachbar-
Flurbereinigung eines Wege- schaftshilfe weg. Das sind Themen, Per E-Mail können Sie mich eben-
5. Erlass einer Satzung nach §25 Abs.1 Nr.2 BauGB über ein be-
bauprojekts die auch im Rahmen der nun anlau- falls erreichen kdockendorf@archi-
sonderes Vorkaufsrecht im geplanten Neubaugebiet „Östlich Die Ortsgemeinde Ohmbach steht fenden Moderation angegangen tekt-dockendorf.de
der Schulstraße“ dem Flurbereinigungsverfahren werden.
6. Auftragsvergabe für vermessungstechnische Arbeiten im Zuge speziell zur Umsetzung eines Wege- Ihre Bürgermeisterin
der Planung des Neubaugebietes „Östlich der Schulstraße“ bauprojektes zustimmend gegen- Die Unterstützung bei diesem Vor- Margot Schillo und
über. haben wird einen großen Kreis Mit- der Dorfmoderator
nicht öffentlich wirkender benötigen. Klaus Dockendorf
7. Grundstücksangelegenheit Hochwasser- und Starkregen-
8. Personalangelegenheit vorsorgekonzept
Die Ortsgemeinde überträgt die
Aufgaben der Ortsgemeinde bei der
Frohnhofen, den 3. September 2020
Aufstellung eines Hochwasser- und
gez. Thomas Weyrich
-Ortsbürgermeister -
Starkregenvorsorgekonzeptes an
die Verbandsgemeinde Oberes ... weil
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Glantal. 10501105_60_6
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12. September 2020 AMTSBLATT Seite 7
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde
Herschweiler-Pettersheim
für die Jahre 2020 / 2021 vom 31.08.2020
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fas- Die Hundesteuer für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden, wird
sung vom 31.Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 19. wie folgt festgesetzt:
Dezember 2018 (GVBl. S. 448), folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Geneh- 2020 2021
migung der Kreisverwaltung Kusel als Aufsichtsbehörde vom 27.08.2020 hiermit bekannt
gemacht wird.
- für den ersten Hund auf 48,00 Euro 48,00 Euro
- für den zweiten Hund auf 84,00 Euro 84,00 Euro
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt - für jeden weiteren Hund auf 120,00 Euro 120,00 Euro
Festgesetzt werden
- für den ersten gefährlichen Hund auf 540,00 Euro 540,00 Euro
1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 - für den zweiten gefährlichen Hund auf 1.080,00 Euro 1.080,00 Euro
der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.655.950 Euro 2.587.350 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund auf 1.620,00 Euro 1.620,00 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.802.150 Euro 2.691.950 Euro
der Jahresfehlbetrag auf -146.200 Euro -104.600 Euro § 5 Beiträge
2020 2021
2. im Finanzhaushalt 2020 2021 Der Hebesatz des wiederkehrenden Beitrages nach § 11 Abs. 1 KAG für die Unterhaltung
der Saldo der ordentlichen u. außerordent- und den Ausbau der Feld- und Waldwege wird festgesetzt
lichen Ein- und Auszahlungen auf -62.600 Euro -23.800 Euro auf 29,50 Euro/ha 29,50 Euro/ha
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 37.000 Euro 301.000 Euro Für Beitragspflichtige, die ihren Einnahmeanteil aus der Jagdverpachtung der Ortsgemein-
de zur Verfügung stellen, ermäßigt sich der Beitragssatz
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 232.000 Euro 795.000 Euro auf 18,00 Euro/ha 18,00 Euro/ha
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf -195.000 Euro -494.000 Euro § 6 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2018 betrug 1.415.775 Euro. Unter Zugrundele-
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 195.000 Euro 494.000 Euro gung der im Haushaltsplan eingeplanten Jahresfehlbeträge für die Haushaltsjahre 2019-
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 166.000 Euro 78.000 Euro 2021 (-393.020 Euro) beträgt der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum
31.12.2021 insgesamt rund 1.022.755 Euro.
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 29.000 Euro 416.000 Euro § 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100
die Veränderung des Finanzmittelbestands Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500 Euro überschritten sind.
im Haushaltsjahr auf -228.600 Euro -101.800 Euro
Herschweiler-Pettersheim, den 31.08.2020 Kusel, den 27.08.2020
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Staatsaufsichtlich genehmigt Ortsbürgermeisterin
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Inves- gez. Schillo Kreisverwaltung i.A. Berg
titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
2020 2021
Hinweise:
zinslose Kredite auf 0 Euro 0 Euro Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 14.09.2020 bis 22.09.2020 bei der Ver-
verzinste Kredite auf 195.000 Euro 494.000 Euro bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, Rathausstraße 8, Schönenberg-Kübelberg,
zusammen auf 195.000 Euro 494.000 Euro Zimmer Nr. S 1 -5.07 öffentlich aus.
Öffnungszeiten:
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen montags bis mittwochs von 08.30 - 12.00 Uhr und von 14.00 - 16.00 Uhr
donnerstags von 08.30 - 12.00 Uhr und von 14.00 - 18.00 Uhr
2020 2021
freitags von 8.30 - 12.00 Uhr
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künfti-
gen Haushaltsjahren zur Auszahlung von Investitionen und Investitionsförderungsmaß- Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder
nahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
wird festgesetzt auf 0 Euro 280.000 Euro
1. die Bestimmungen über Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren vor- oder
aussichtlich Investitionskredite
aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0 Euro 20.000 Euro 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstan-
det oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der
Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
§ 4 Steuersätze begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf
2020 2021 der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
-Grundsteuer A auf 300 v.H. 300 v.H. Schönenberg-Kübelberg, den 01.09.2020
-Grundsteuer B auf 365 v.H. 365 v.H. Verbandsgemeindeverwaltung
-Gewerbesteuer auf 365 v.H. 365 v.H. gez. Lothschütz, Bürgermeister
10501105_70_7
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Seite 8 AMTSBLATT 12. September 2020
Urlaub Bitte denken Sie daran: Geben Sie
nur gut erhaltene Kleidung und Wä-
eine(m)r Presbyter/in oder im Got- Wir bitten um ihr Verständnis!
tesdienst zum Präparandenunter-
Ortsbürgermeisterin sche, Schuhe, Handtaschen,
Plüschtiere und Federbetten -je-
richt anmelden. Im dringenden Notfall wenden Sie
sich bitte an das Pfarramt Miesau,
Margot Schillo
weils gut verpackt und zuge- Konfirmandenunterricht Tel. 06372-1456.
schnürt, in unsere Sammlungen. donnerstags, 16 Uhr, Jugendheim
Kleidertüten liegen zur Mitnahme in Prot. Pfarramt, Tel. 06373/3256
vom 1.9.20-18.9.2020 unserer Kirche. Auch im Pfarramt Kindergruppen und Jugendkreise E-Mail:
können Sie Tüten zu den üblichen sind nach den Ferien unter Einhal- pfarramt.schoenenberg@evkirche-
Vertretung übernimmt vom 10.9.20 - einschließlich 18.9.20: Bürozeiten abholen. Wir bedanken tung der Schutzvorschriften gestar- pfalz.de
der Beigeordnete Herr Volker Hopp, 06384-925491 uns für Ihre Unterstützung. tet!
volkerhopp67@gmail.com Büro-Öffnungszeiten:
Pfr. Marcel Spitz Voranmeldung und Info zu Girls Dienstags und donnerstags:
Club oder Jungschar (8 - 12 Jahren), 09.00 - 12.00 Uhr,
SCHÖNENBERG-KÜBELBERG Mosaik (13 - 18 J.), Junge Erw. (17 - sowie donnerstags
25) bei Simeon Kloft, Gemeindere- 15.30 - 17.00 Uhr
EVANGELISCHE ferent Tel. 0 63 84 - 99 89 559
LANDFRAUEN- CHRISTUSGEMEINDE Whatsapp 0151 41 23 40 56
s.kloft@kirche-hp.de
VEREIN PROT.
Gottesdienste und Kontakte: KIRCHENGEMEINDE
Gemeinsame Wanderung Veranstaltungen Pfarramt Herschweiler-Pettersheim
Tel. 0 63 84 - 385
GRIES
(bitte Anrufbeantworter beachten)
Schönenberg-Kübelberg. Am tränke und das ein oder andere Gottesdienste www.kirche-hp.de Gottesdienste und
Mittwoch, den 26. August war es leckere Gericht.
endlich soweit. 18 Landfrauen und Es war ein schöner Nachmittag, wirSonntag, 13.09. Die Geschäftsführung obliegt der- Veranstaltungen
1 Landmann trafen sich auf dem haben uns gut unterhalten und ha- 10.00 Uhr Gottesdienst mit Walde- zeit Herrn Dekan und Pfarrer Lars
Parkplatz des Sportplatzes von ben viel gelacht. mar Radegin Stetzenbach. Liebe Gemeindeglieder,
Dunzweiler zur 1. gemeinsamen Unsere Gottesdienste werden auch Aufgrund der aktuellen Lage sind
Wanderung. Gegen 19:30 Uhr machten wir uns weiterhin parallel auf dem youtube- Erreichbar bei Dekanatsgeschäfts- die Aktivitäten in unserer Kirchen-
entspannt und gut gelaunt auf den kanal unter ec-gemeinde.de einge- stelle Kusel: gemeinde weiterhin einge-
Zum Glück hatte sich der an diesem Heimweg. stellt. Tel.: 0 63 81 - 9 96 99 -11 oder schränkt.
Tag herrschende Wind gelegt und Tel.: 0 63 81 - 9 96 99 - 14,
wir konnten ohne Probleme und un- Die nächsten Veranstaltungen be- Weitere Infos: auch in Trauerfällen, für Taufen und Wie überall sind die Auflagen des
vorhergesehene Hindernisse unser finden sich bereits in Planung, so- www.ec-gemeinde.de. Trauungen Infektionsschutzgesetzes einzu-
Ziel - den Höcherturm - erreichen. fern uns Corona keinen Strich durch Gemeindepastor Jürgen Kizler, halten. Hausbesuche sind zu Ihrer
die Rechnung macht. Schulstr. 10, 66901 Schönenberg, Pfarramt.Kusel1@evkirchepfalz.de eigenen Sicherheit leider unter-
Dort angekommen erwarteten uns Tel. 06373/ 8290149. sagt. Trauergespräche können per
die verdienten erfrischenden Ge- Die Vorstandschaft Telefon geführt werden.
PROT. Ich bin telefonisch oder per mail
WALDMOHR PROT. KIRCHENGEMEINDE für Sie erreichbar.
KIRCHENGEMEINDE SCHÖNENBERG-KBG. Sonntag, 13.9.2020
Gemeindebücherei HERSCHWEILER-
PETTERSHEIM
10:00 Uhr Gottesdienst in Miesau
Liebe Leserinnen und Leser,
Gottesdienste und Dienstag, 15.9.2020
15:00 Uhr Die „neuen“ Präpies
bitte beachten Sie unsere geänder- Mittwoch: geschlossen Gottesdienste und Veranstaltungen treffen sich im Gemeindesaal
ten Öffnungszeiten in der Zeit vom Donnerstag: 15.00 - 18.00 Uhr
14. bis 25.09.2020: Freitag: geschlossen Veranstaltungen Gottesdienst
Sonntag, 20.9.2020
Montag: 15.00 - 18.00 Uhr Gottesdienste Sonntag, 13.09.2020 10:00 Uhr Gottesdienst in Gries
Dienstag: 15.00 - 18.00 Uhr Wir bitten um Ihr Verständnis! 10.00 Uhr Gottesdienst 11:30 Uhr Gottesdienst zur Taufe
von Mila Molter aus Dittweiler/
Sonntag, 13. September 2020 Freitag, 18.09. Brücken
KIRCHLICHE MELDUNGEN Ohmbach 10 Uhr 19.00 Uhr im Ev. Gemeindehaus:
Herschweiler-Pettersheim 10 Uhr Kirche und Kino Achtung - nicht vergessen: am 1.
Folgender Film wird gezeigt: Will- Advent finden in unseren Kirchen-
Waldmohr Telefonische Voranmeldung am kommen bei den Sch’tis. gemeinden Wahlen für ein neues
PROT. Sonntag, 13.09. Samstag, 12. Sept., 10 - 16 Uhr, Presbyterium statt. Unter dem
10.00 Uhr Gottesdienst wird unter Tel. 0 63 84 - 385 entge- Eine lustige Komödie über Vorurtei- Motto „MACH MIT MACH MUT“
KIRCHENGEMEINDEN gengenommen. le „Ein wunderbar charmanter lie- brauchen wir dringend Mitstrei-
BREITENBACH, Öffnungszeiten Pfarrbüro: benswerter Spaß“ TV Spielfilm ter/innen, damit „Kirche“ in Gries
DUNZWEILER Dienstags und freitags Je nach Anzahl der Anmeldungen fortbestehen kann.
UND WALDMOHR 14.30 bis 18.00 Uhr kann jeweils ein zweiter Gottes- Sonntag, 20.09. Das amtierende Presbyterium
Saarpfalzstraße 16a dienst um 11 Uhr angeboten wer- 10.00 Uhr Gottesdienst steht gerne für Ihre Fragen zur Ver-
66914 Waldmohr den. fügung.
Tel. 06373/9312 Liebe Gottesdienstbesucher!
Gottesdienste und Im Kirchenraum gilt Mund- und Na- Es dürfen im Moment höchstens 40 Sprechen Sie uns an - wir freuen
senschutz, der jedoch am Sitzplatz Personen am Gottesdienst teilneh- uns über jedes Interesse.
Veranstaltungen Kleidersammlung für Bethel abgelegt werden kann. men.
Öffnungszeiten:
Breitenbach Dieses Jahr erfolgt die Kleider- Die Sitzplätze sind den Schutzbe- Der Einlass in die Kirche ist ohne Pfarrerin Ute Stoll-Rummel ist immer
Sonntag, 13.09. sammlung für Bethel durch die Prot. stimmungen gemäß gekennzeich- Maske nicht gestattet. zu sprechen.
10.30 Uhr Gottesdienst Kirchengemeinde Waldmohr vom net.
28. September bis 02. Oktober Bitte halten Sie sich an die Hygiene- Das Pfarrbüro ist mittwochs von 8
Dunzweiler 2020 Demnach ist in Ohmbach Gemein- und Abstandsregeln. Uhr bis 10 Uhr und freitags von 8 Uhr
kein Gottesdienst Abgabestelle: Schuppen im Hof des degesang möglich; in Herschweiler- bis 12 Uhr geöffnet.
Prot. Gemeindehauses -Zufahrt zur Pettersheim wird vorerst zugunsten Wir müssen eine Adressliste führen,
Öffnungszeiten Pfarrbüro: Prot. Kindertagesstätte-, Saarpfalz- der Sitzplatzzahl darauf verzichtet. damit eine Infektionskette nachzu- Tel. 06372-1456, Telefax 50352
Dienstags v. 17.00 - 19.00 Uhr straße 20, Waldmohr, jeweils von verfolgen ist. http://www.evpfalz.de/gemein-
Donnerstags v. 09.30 - 12.00 Uhr 9:00 bis 17:00 Uhr. Eine Abgabe Präparandenunterricht den/miesau
oder unter Telefonnummer nach dem 02.10.2020 ist nicht Jugendliche der Geburtsjahrgänge Die Liste muss 28 Tage im Pfarramt eMail:
06386/330 möglich! 2007/08 können sich jetzt bei aufbewahrt werden. prot.pfarramt.miesau@t-online.de
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