Das Rathaus öffnet wieder
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60. Jahrgang Mittwoch, den 23. Juni 2021 Nummer 25 Das Rathaus öffnet wieder Ab sofort öffnet das Dotternhausener Rathaus wieder für den Punlikumsverkehr zu den gewohnten Sprechzeiten. Diese sind von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr und Dienstag von 14.00 bis 18.00 Uhr. Dessen ungeachtet bleibt die Verwaltung per E-Mail über info@Dotternhausen.de sowie te- lefonisch unter 07427/9405-0 erreichbar. Beim Rathausbesuch gelten folgende Regelungen: - Betreten nur mit medizinischer Maske - Abstandhalten von mindestens eineinhalb Meter zu den Mitarbeitern und anderen Personen - Verzicht auf Hände schütteln - Husten- und Niesetikette einhalten - Desinfetkionmittelspender vor dem Eintritt in ein Büro nutzen Pool- und Teich-Füllung anmelden Es ist für uns wichtig, dass wir informiert werden, bevor Sie mit der Befül- lung Ihres Pools oder Teichs starten, da sonst vom Wasserhochbehälter immer wieder Störungsmeldungen eingehen. Aufgrund der Störungsmel- dungen können Wasserrohrbrüche schneller erkannt werden. Es besteht die Möglichkeit, dass der Pool/Teich vom Bauhof (kostenpflich- tig) oder von Ihnen selbst befüllt wird. In beiden Fällen muss die Befüllung des Pool/Teich angemeldet werden, da ansonsten aufgrund der Störungsmeldung ein Wasserrohrbruch gesucht wird. Füllen Sie Ihren Pool nur werktags in der Zeit von 07.00 - 18.00 Uhr. Unnötige Arbeitsstunden von Verwaltung und Bauhof, die durch eine Fehlerrmeldung entstehen, wer- den zukünftig in Rechnung gestellt. Um Beachtung wird gebeten.
2 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Gemeindekontakte Notrufe/Notdienste Gesundheitsdienste Dotternhausen Rathaus ☎ (0 7427) 9405-0 Fax: (0 7427) 9405-30 in dringenden Notfällen abends oder am Wochenende: Rettungsdienst 112 (auch bei Rohrbrüchen) ☎ (0 172) 7309193 Notarzt Abfallberater ☎ (0 7433) 921371 Bauhof ☎(0 7427) 914786 Feuerwehr ☎ 110 Bücherei (0 7427) 8728 Öffnungszeiten: Mo. u. Mi.17.00-19.30 Uhr Polizei Festhalle ☎ (0 7427) 914772 Feuerwehrgerätehaus Grüngutplatz ☎ (0 7427) 8481 jeweils ohne telefonische Vorwahl Öffnungszeiten: Fr. 14.00-18.00 Uhr, Sa. 9.00-13.00 Uhr Forstrevier Heiligenzimmern ☎ (0 7428) 8049 Försterin Anette Brand Fax: (07428) 918337 Ärztlicher Bereitschaftsdienst E-Mail: fr.heiligenzimmern@zollernalbkreis.de Außerhalb der Sprechstunden der Hausarztpraxen und Geranienstraße 6, 72348 Rosenfeld-Isingen Jugendmusikschule Zollernalb e. V.: der Notfallpraxen: Hauptstr. 21 (Rathaus), 72359 Dotternhausen, Tel. (07427) 8654, Fax (07427) 6141 Tel. 116 117 info@jms-zollernalb.de, www.jms-zollernalb.de Sprechzeiten: Samstag, Sonn- und Feiertag: Mo., Mi., Do 8.30 - 11.30 Uhr und Di 8.30 - 12.30 Uhr 08.00 Uhr – 22.00 Uhr Kindergarten ☎ (0 7427) 914766 Kinderkrippe ☎ (0 7427) 4661911 Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Telefon-Hotline ☎ (0 7427) 94006-11 Tel. Nr. 0180 5911690 Nahwärmeversorgung (tagsüber) ☎ (0 7427) 94006-99 (ab 17.00 Uhr) Stadtapotheke Schömberg Vorwahl bitte mitwählen! Öffnungszeiten: Schule Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag Dotternhausen ☎ (0 7427) 2240 8.00 - 12.30 Uhr Sporthalle ☎ (0 7427) 914765 und 14.00 - 19.30 Uhr Stromversorgung ☎(0 7427) 931566 Mittwoch 8.00 - 12.30 Uhr Überlandwerk Eppler GmbH Internet-Adresse der Gemeinde: und 17.30 - 18.30 Uhr http://www.dotternhausen.de Samstag 8.00 - 12.30 Uhr E-Mail-Adressen der Gemeinde: Zentraler Posteingang: info@dotternhausen.de Wochenend- und Feiertags-Notdienstplan Bürgermeisterin Frau Maier: buergermeister@dotternhausen.de der Apotheken Frau Hirt: hauptamt@dotternhausen.de Samstag, 26.06.2021 Frau Huonker: standesamt@dotternhausen.de Stadt-Apotheke Balingen, Friedrichstr. 27, Frau Schwarz: meldeamt@dotternhausen.de Frau Pontarollo: buergerbuero@dotternhausen.de 72336 Balingen, Tel. 07433/7071 Sonntag, 27.06.2021 Dautmergen Bahnhof-Apotheke Balingen, Bahnhofstr. 21, 72336 Balingen, Tel. 07433/21418 Rathaus ☎ (0 74 27) 2507 Fax: (0 74 27) 82 07 AIDS-Beratung Bürgerhaus Dautmergen ☎ (0 7427) 59 09 597 Beratungszeiten bei der AIDS-Beratung Internet-Adresse der Gemeinde: http://www.gemeinde-dautmergen.de/ des Gesundheitsamtes E-Mail-Adresse der Gemeinde: info@gemeinde-dautmergen.de Beratung zu AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten werden im Rahmen der offenen Sprechstunde Förster Stephan Kneer ☎ (0 7427) 590 93 09 am 1. Donnerstag im Monat von 16.00 - 17.00 Uhr beim fr.leidringen@zollernalbkreis.de Fax: (0 74 33) 922 15 88 Grüngutplatz auf Erddeponie Beugen-Reute Landratsamt -Gesundheitsamt-, Weilheimer Straße 31, Öffnungszeiten: Fr. 14:00-18:00 Uhr, Sa. 10:00-17:00 Uhr 72379 Hechingen, Tel. 07471/9303-1568, angeboten. Cannabis-Sprechstunde beim Öffnungszeiten der Gesundheitsamt: jeden Donnerstag 16.00 - 19.00 Uhr Gemeindeverwaltung Tel. kostenfrei (0800) 3784784 E-Mail-Beratung: info@cannabissprechstunde.de Rathaus Dotternhausen www.drugstime.de Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist ein Besuch im Rathaus nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich - Telefon: 07427/9405-10 oder E-Mail: info@dotternhausen.de Telefonseelsorge in persönlichen Not- und Krisensituationen bei Tag und Rathaus Dautmergen (im dringenden Fall) auch bei Nacht über (0800) 1110111. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist ein Besuch im Rathaus nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich - Telefon: 07427 / 2507 und E-Mail: info@gemeinde-dautmergen.de
Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 3 Die Arbeiten für die Erschließungsstraße des Gewerbegebiets Gemeinsame außerhalb des klassifizierten Verkehrsraums haben bereits am Dienstag, 25. Mai 2021 begonnen. Günstige Witterungsver- amtliche Bekanntmachungen hältnisse vorausgesetzt, dauern die Arbeiten voraussichtlich bis Oktober 2021. Regierungspräsidium Tübingen Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 463 als L 391, Grosselfingen - Rangendingen Ortsumgehung von Albstadt-Lautlingen Verkehrsumstellung auf die zweite Bauphase ab Mittwoch, Auslage der Planunterlagen und der Unterlagen zur Prü- 16. Juni 2021 fung der Umweltverträglichkeit Seit Ende April 2021 laufen die Arbeiten des Regierungsprä- Die Straßenbauverwaltung hat am 22. Februar 2021 den An- sidiums Tübingen zur Sanierung der Fahrbahn der Landes- trag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den straße im noch nicht ausgebauten mittleren Streckenabschnitt Neubau der B 463 als Ortsumgehung von Albstadt-Lautlingen zwischen Grosselfingen und Rangendingen. Die Sanierung ist bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde im Regierungs- aufgrund des stark geschädigten Straßenoberbaus erforder- präsidium Tübingen gestellt. lich. Der erste Bauabschnitt ab der Eimündung der K 7164 in In der Zeit von Montag, 21. Juni 2021 bis einschließlich Diens- Fahrtrichtung Grosselfingen befindet sich kurz vor der Fertig- tag, 20. Juli 2021 werden die Planunterlagen und die Unter- stellung. Am Mittwoch, 16. Juni 2021 erfolgt die Verkehrsum- lagen zur Prüfung der Umweltverträglichkeit im direkt betrof- stellung auf die zweite Bauphase. Diese beginnt an der K 7164 fenen Ortsteil Albstadt-Lautlingen, in den Städten Albstadt und endet an der Gemarkungsgrenze Rangendingen. Mit der und Haigerloch, bei der Gemeinde Stetten am kalten Markt Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist im September 2021 sowie im Regierungspräsidium während der Dienststunden zu rechnen. zur allgemeinen Einsicht ausliegen. Im selben Zeitraum er- folgt die Auslegung durch Veröffentlichung im Internet auf Verkehrsführung in der zweiten Bauphase der Internetseite des Regierungspräsidiums Tübingen unter Ab Mittwoch, 16. Juni 2021 ist die Einmündung der K 7164 Planfeststellung B 463 OU Albstadt Lautlingen. bis nach Rangendingen gesperrt. Für den Verkehr von Ran- Die Auslage wurde in den Städten und Gemeinden zuvor gendingen nach Grosselfingen wird über die L 410 bis He- ortsüblich bekannt gemacht. In der Bekanntmachung wur- chingen Nord (B 27) zur Anschlussstelle Bisingen (B 27) und den alle rechtlich relevanten Hinweise zur Auslage und den weiter nach Grosselfingen eine Umleitung ausgeschildert. Die Möglichkeiten, Einwendungen zu erheben, erteilt. Nicht orts- Gegenrichtung aus Grosselfingen nach Rangendingen wird ansässige Grundstücksbetroffene werden von den Gemein- über die Anschlussstelle Bisingen (B 27) bis Hechingen Süd den angeschrieben. (B 27) und Hechingen (K 7107) zur L 410 geleitet. Der Bus- Zeitgleich wird das Regierungspräsidium Tübingen die Träger und landwirtschaftliche Verkehr wird mit einer provisorischen öffentlicher Belange, wie zum Beispiel Fachbehörden und Ge- Umfahrung im Kreuzungsbereich L 391 / K 7164 an der Bau- meinden, über die Auslage informieren und ihnen Gelegenheit stelle vorbeigeführt. zur Stellungnahme geben. Sowohl private Betroffene wie auch Umweltvereinigungen und Träger öffentlicher Belange können Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmer für die bis einschließlich Freitag, 1. Oktober 2021 Einwendungen entstehenden Behinderungen um Verständnis. erheben bzw. Stellungnahmen abgeben. Bürgerinnen und Bürger sind nun gefragt, sich ein Bild von ihrer Betroffenheit B 27, Anschlussstelle Hechingen-Nord zu machen. Die schriftlichen Einwendungen müssen dabei Spatenstich für den Neubau eines Kreisverkehrs mit An- zumindest in groben Zügen erkennen lassen, welche Beein- bindung an das Gewerbegebiet Nasswasen trächtigungen befürchtet werden. Die Stadt Hechingen lässt in Kooperation mit dem Regierungs- Nach Ablauf der Äußerungsfrist leitet die Planfeststellungs- präsidium Tübingen auf der Westseite der Anschlussstelle behörde alle Äußerungen an den Vorhabenträger zur Stel- Hechingen-Nord der B 27 den Rampenfußpunkt zu einem lungnahme weiter. Auf der Basis der Einwendungen, Stel- Kreisverkehr umbauen. lungnahmen und Antworten des Vorhabenträgers erörtert die Am Dienstag, 15. Juni 2021 fand der Spatenstich gemein- Planfeststellungsbehörde schließlich alle offenen Punkte mit sam mit Regierungspräsident Klaus Tappeser, Landrat Gün- den Beteiligten. Ziel des gesamten Anhörungsverfahrens ist ther Martin-Pauli, Bürgermeister Philipp Hahn und der Ersten dabei eine vollständige Sachverhaltsaufklärung und eine um- Beigeordneten der Stadt Hechingen, Dorothee Müllges statt. fassende Konfliktbewältigung. „Mit dem Umbau der Anschlussstelle Hechingen-Nord leisten Weitere allgemeine Informationen zum Planfeststellungsver- wir einen wesentlichen Beitrag für ein bedarfsgerechtes und fahren sind erhältlich auf der Internetseite der baden-würt- leistungsfähiges Straßennetz. Das Gewerbegebiet Nasswasen tembergischen Regierungspräsidien unter wird künftig über den neuen Kreisverkehr direkt an die B 27 https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Bauen/Seiten/ angeschlossen,“ führte Regierungspräsident Tappeser beim Planfeststellung.aspx. Spatenstich des Vorhabens aus. „Hechingen hat mit dem Gewerbegebiet Nasswasen und dem Zum Vorhaben: geplanten Neubaugebiet Killberg IV, das für mehr als 2.000 Bei der vorliegenden Planung handelt es sich um den Neu- Menschen Wohnraum bieten soll, Entwicklungsschwerpunkte bau der Bundesstraße B 463 als südliche Ortsumgehung von gesetzt. Ich freue mich sehr, dass die Stadt jetzt gemeinsam Albstadt-Lautlingen, die im Bedarfsplan für Bundesfernstraßen mit Bund und Land die notwendige Optimierung der Anbin- 2016 als Maßnahme des vordringlichen Bedarfs ausgewiesen dung an das vorhandene Straßennetz umsetzen kann,“ erklärte ist. Die Bundesstraße B 463 stellt eine wichtige Verkehrsachse Bürgermeister Philipp Hahn vor Ort. zwischen dem östlichen Bodenseegebiet und dem mittleren Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans für das Ge- Schwarzwald dar. Sie verbindet den Raum Balingen über Sig- werbegebiet Nasswasen der Stadt Hechingen zeigte sich, maringen mit der Region Bodensee-Oberschwaben und hat dass für den Anschluss an das klassifizierte Straßennetz ein damit eine überregionale Verbindungsfunktion. Umbau des vorhandenen Anschlusses notwendig wird. Zur Bei dieser Straßenkategorie ist als Streckencharakteristik im Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Erhöhung der Grundsatz eine zweistreifige Straße vorgesehen, die in regel- Leistungsfähigkeit wird die vorhandene Einmündung des Ram- mäßigen Abständen dreistreifige Abschnitte mit Überholfahr- penfußpunktes der B 27 mit der B 32 und der L 410 zu einem streifen aufweist. Mit der Umfahrung soll das Ziel erreicht wer- vierarmigen Kreisverkehr mit der Gemeindeverbindungsstraße den, für den nicht ortsbezogenen Kfz-Verkehr einen zügigen, Hechingen - Bodelshausen umgebaut.
4 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 25 vom 23. Juni 2021 stetigen Verkehrsfluss mit möglichst geringen Reisezeiten auf sie nach Süden ab und unterquert die Bahnlinie Balingen - der Achse zwischen den Mittelzentren Balingen, Albstadt und Sigmaringen südwestlich des Gewerbegebietes „Eschach“. Sigmaringen zu gewährleisten. Im weiteren Verlauf durchfährt die Trasse im Einschnitt den Darüber hinaus ist es das Ziel der Ortsumgehung, die Orts- Hang „Reuten“. Sie verläuft dann in östlicher Richtung und durchfahrt von Lautlingen vom starken Durchgangsverkehr mit umfährt den Höhenrücken „Bühl“ an seiner nördlichen Flan- hohem Schwerverkehrsanteil von aktuell etwa 10 Prozent zu ke im Einschnitt. Bevor sie das Meßstetter Tal in einem nach entlasten. Dadurch soll die Verkehrssicherheit für Fußgänger Süden ausholenden Bogen auf einem 330 Meter langen Via- und Radfahrer in der Ortsmitte und der übrigen ortsbezoge- dukt quert, wird über eine Verbindungsrampe die Kreisstraße nen Verkehre erhöht werden. Ebenfalls soll die Trennwirkung K 7151 angeschlossen. Südlich des Gewanns „Hirnau“, dem der Ortsdurchfahrt und die mit dem Kfz-Verkehr einherge- Standort für das geplante Gewerbegebiet der Stadt Albstadt, henden Luftschadstoff- und Lärmimmissionen in Lautlingen wo der östliche Anschluss geplant ist, führt die Trasse weiter reduziert werden. Auf diese Weise soll die Aufenthalts- und nach Osten und erreicht auf Höhe der Europäischen Wasser- Wohnqualität im Ort, insbesondere in der Ortsmitte, verbessert scheide auf der Gemarkung Ebingen schließlich wieder die und damit Möglichkeiten für die städtebauliche Gestaltung bestehende Bundesstraße B 463. geschaffen werden. Für die Bauzeit werden nach derzeitigem Planungsstand rund Der neue Streckenabschnitt hat eine Gesamtlänge von rund fünf Jahre veranschlagt. Mit der Umsetzung der erforderli- 4,38 Kilometern. Die Trasse umfährt Lautlingen im Süden chen artenschutzrechtlichen Vermeidungs- und Ausgleichs- in offener Trassenlage und verläuft überwiegend in freiem maßnahmen wird teilweise bereits zwei Jahre vor Baubeginn Gelände. Sie beginnt westlich von Lautlingen auf Höhe des begonnen, sodass sie ihre ökologische Wirksamkeit bis zum Lauterbaches, wo die Ortsdurchfahrt der heutigen B 463 an Baubeginn entfalten können. die Ortsumgehung angeschlossen wird. Von dort schwenkt Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Tübingen vom 10.06.2021 über die Durchführung eines Enteignungsverfahrens Die Holcim (Süddeutschland) GmbH, Dormettinger Straße 23, 72359 Dotternhausen, vertreten durch die Gesamtprokuristen Dieter Schillo und Kai Schwarz, hat am 01.03.2021 unter Berücksichtigung des Planfeststellungsbeschlusses des Regierungs- präsidiums Tübingen vom 05.12.2019 (Az.: 0531.2-26/ Umbau Seilbahn Fa. Holcim) für den Bahnbetrieb für folgende Grund- stücke die Enteignung beantragt: Darüber hin- ausgehende, Gemarkung Dauerhafte In- Lage/ dauerhafte In- (Flur) Flst.-Nr. Gesamtgröße m² anspruchnahme Nutzungsart anspruchnahme Blatt wegen Überfahrt wegen Schutz- streifens Untere Hölzer Dotternhausen Landwirtschafts- 1 780 2.857 412,00 m² 258,00 m² Blatt 2194 fläche Verkehrsfläche Plettenbergstr. 22 Dotternhausen 2 782 Gebäude- u. Freif- 2.582 0,17 m² 20,83 m² Blatt 1111 läche Untere Hölzer Dotternhausen Landwirtschafts- 3 782/1 2.067 396,00 m² 246,00 m² Blatt 2167 fläche Verkehrsfläche Sämtliche Flurstücke sind eingetragen im Grundbuch von Konrad-Adenauer-Straße 20, Dotternhausen beim Amtsgericht Sigmaringen. 72072 Tübingen. Im Grundbuch ist als Eigentümerin für sämtliche vorgenannten Der Antrag kann beim Regierungspräsidium Tübingen, Kon- Flurstücke Frau Maria Wochner, Plettenbergstraße 22, 72359 rad-Adenauer-Straße 20, 72072 Tübingen, Zimmer N 239, Dotternhausen, eingetragen, die Antragsgegnerin ist. während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Wegen der enteignungsrechtlichen Wirkungen sind die fol- Alle Beteiligten werden aufgefordert, ihre Rechte spätestens genden Beteiligten ebenfalls geladen worden: in der mündlichen Verhandlung wahrzunehmen. Etwaige Ein- Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung, Hauptstraße wendungen sollen möglichst vor der mündlichen Verhandlung 163, 70563 Stuttgart schriftlich oder zur Niederschrift bei der Enteignungsbehörde Sparkasse Zollernalb, Friedrichstraße 3, 72336 Balingen erklärt werden. Die Enteignungsbehörde setzt im Enteignungsverfahren den Es wird darauf hingewiesen, dass auch bei Nichterscheinen 1. Termin für die mündliche Verhandlung wie folgt fest: über die gestellten Anträge und andere im Verfahren zu erle- Mittwoch, den 21. Juli 2021, um 15.00 Uhr, digende Anträge entschieden werden kann. Regierungspräsidium Tübingen, Saal W 101,
Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 5 Auf die Verfügungs- und Veränderungssperre des § 26 Lan- Gemeindeverwaltungsverband desenteignungsgesetz wird hingewiesen. Oberes Schlichemtal Regierungspräsidium Tübingen - Enteignungsbehörde - Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes SchlichemtalOberes Der Gemeindeverwaltungsverband bietetSchlichemtal in Kooperation mit Fraumit Frau Michaela bietet in Kooperation MichaelaSommersonnwend-Kräuterwanderungen Koch eine Sommersonnwend-Kräu- an. terwanderung an. Landratsamt Zollernalbkreis Einladung zur Sommersonnwend-Kräuterwanderung - Sozialamt Die Sommersonnwende markiert den längsten Tag und die Der Pflegestützpunkt informiert: Pflegebedürf- kürzeste Nacht. tig? Was nun? Sie gilt als bester Zeitpunkt für das Sammeln von Heilkräutern, „Plötzlich kann alles anders sein.“ Ein Schlaganfall, denn die Kräuterkraft erreicht jetzt ihren Höhepunkt. ein Unfall, eine schwere Erkrankung oder fortschreitende Hil- Ich lade hiermit alle Heilkräuterinteressierten zu meinen Kräu- terwanderungen Einladung ein. zur Sommersonnwend-Kräuterwanderung febedürftigkeit können ihr Leben oder das eines nahen Ange- hörigen völlig verändern. Diese finden an folgenden Terminen statt: Die Sommersonnwende markiert den längsten Tag und die kürzeste Nacht. Der Pflegestützpunkt Zollernalbkreis ist eine trägerneutrale Freitag, 25.06.2021 Sie gilt als bester Zeitpunkt für das Sammeln von Heilkräutern, denn die Kräuterkraft errei und kostenlose Beratungsstelle für Rat- und Hilfesuchende Samstag, ihren Höhepunkt. 26.06.2021 zu allen Fragen im Vor- und Umfeld der Pflege. Häufig wird Freitag, Ich lade hiermit02.07.2021 alle Heilkräuterinteressierten zu meinen Kräuterwanderungen ein. man plötzlich und unvorbereitet mit dem komplexen Thema Samstag, 03.07.2021 Pflege konfrontiert. Bei uns erhalten Sie Antworten auf alle Freitag, Diese finden an09.07.2021 folgenden Terminen statt: Ihre Fragen wie: Welche finanzielle Unterstützung steht mir Samstag, 25.06.2021 Freitag, 10.07.2021 Samstag, zu? Wie lässt sich Pflege zu Hause organisieren? Welche Un- Uhrzeit: 26.06.2021 16.30 Uhr, Dauer ca. 2 Stunden Freitag, 02.07.2021 terstützungsmöglichkeiten und Hilfen im Alltag gibt es? Wie Treffpunkt: 03.07.2021 Wanderparkplatz Samstag, beantrage ich einen Pflegegrad? Freitag, 09.07.2021 Alter Sportplatz Ratshausen Unser Beratungsangebot richtet sich an alle Angehörige die Teilnahmegebühr: Samstag, 10.07.2021 € 8,00 Entlastung in der Pflegesituation suchen, an chronisch kran- Wir werden gemeinsam die Vielfalt der Heilkräuter entdecken ke oder pflegebedürftige Menschen sowie an alle die Fragen Uhrzeit: sowie einiges über 16.30 Uhr, derenDauer ca. 2 Stunden und Wirkung erfahren. Verwendung zum Thema Pflegebedürftigkeit und Pflege haben oder die Außerdem gibtWanderparkplatz Treffpunkt: es Wissenswertes Alter Sportplatz Ratshausen über die Sonnwendrituale sich vorsorglich zum Thema Pflege informieren möchten. Wir Teilnahmegebühr: € 8,00 unserer Vorfahren. beraten Sie über Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Zum Abschluss Wir werden gemeinsamkosten wir die Vielfalt dernoch Leckereien Heilkräuter aus der entdecken sowie Wild- einiges über deren Verw Pflegeversicherung und unterstützen Sie bei der Antragsstel- kräuterküche. und Wirkung erfahren. Außerdem gibt es Wissenswertes über die Sonnwendrituale lung. Gemeinsam ermitteln wir Ihren individuellen Bedarf. Da- Die Veranstaltungen finden bei jeder Witterung statt. Bitte wet- Vorfahren. rauf aufbauend, erhalten Sie gezielte Informationen zu Ihren tergerechte Zum Kleidung Abschluss kosten und wir noch gutes Schuhwerk Leckereien anziehen. aus der Wildkräuterküche. Wünschen und Vorstellungen. Gerne vermitteln, organisieren Da die Teilnehmerzahl auf Grund der Corona-Verordnung und koordinieren wir geeignete Hilfsmöglichkeiten abgestimmt Die Veranstaltungen begrenzt ist, bittefinden ichbeium jeder Witterung statt. telefonische Bitte wettergerechte Voranmeldung un-Kleidung un auf Ihre persönliche Situation. Schuhwerk anziehen. ter der Telefonnummer 0151-5725 9105. Bitte denken Sie Die Beratung ist vertraulich, unabhängig und kostenlos und Da die Teilnehmerzahl auf Grund der Corona-Verordnung begrenzt ist, bitte ich um tele daran! kann persönlich oder telefonisch stattfinden. Welche Hilfsan- Voranmeldung unter der Telefonnummer 0151-5725 9105. Bitte denken Sie daran! Grundsätzlich besteht bei Naturführungen die Maskenpflicht. Grundsätzlich besteht bei Naturführungen die Maskenpflicht. Allerdings darf im Freien ge gebote Sie letztendlich in Anspruch nehmen, entscheiden Allerdings darf imdie Freien Abs. 3 Nr. 9 CoronaVO Maskegemäß abgesetzt§ werden, 3 Abs.sofern 3 Nr. ein 9 CoronaVO dieMetern eing Abstand von 1,5 Sie selbst. Maskekann. werden abgesetzt werden, sofern ein Abstand von 1,5 Metern Wir sind für Sie da! eingehalten Ich freue mich sehrwerden auf vielekann. Naturliebhaber. Ich freue mich sehr auf viele Naturliebhaber. Mittelbereich Balingen Heide Rath Michaela Koch Filserstraße 9 Tel. 07433-270 1619 Michaela Koch Phytopraktikerin 72336 Balingen heide.rath@balingen.de Phytopraktikerin In Kooperation mit Karin Warnat dem Gemeindeverwaltungs Mo - Fr. 09.00 - 12.00 Uhr Tel. 07433-270 1619 Oberes Schlichemtal Do. 16.00 - 18.00 Uhr karin.warnat@balingen.de Geschäftsstelle Pflegestützpunkt Landratsamt Zollernalbkreis Saskia Klemm Amtliche Bekanntmachungen Tel. 07433-92-1919 Dotternhausen pflegestuetzpunkt@zollernalbkreis.de www.pflegestuetzpunkt-zollernalbkreis.de Kurzbericht der Gemeinderatssitzung Online Veranstaltungskalender vom 16.06.2021 Im übersichtlichen Online-Veranstaltungskalender der Zoller- TOP 1 Schlossbergschule Dotternhausen – Vororttermin nalb unter www.zollernalb.com finden Sie Informationen zu mit Sachstandsbericht den zahlreichen Veranstaltungen und den vielfältigen Freizeit- Die sanierte Schlossbergschule wurde im Oktober 2019 mit möglichkeiten auf der Zollernalb. Neben lokalen Ereignissen, einem Schulfest eingeweiht. Nach etwa eineinhalb Jahren geführten Wanderungen, Rad-Treffs, Ausstellungen oder Mu- Schulbetrieb besichtigte der Gemeinderat zusammen mit seumsführungen finden Sie dort unter anderem auch Radund der Rektorin Heike Gruner und Hausmeister Frank Siedler die Wandertipps. Klicken Sie rein oder schauen Sie mal auf der neugestalteten Gebäude. Zum Teil besteht noch ein Nach- neuen kostenlosen Zollernalb-App vorbei! besserungsbedarf. TOP 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Die derzeit vakante Stelle in der Verwaltung, im Bereich Stan- desamt und Vorzimmer Bürgermeisterin, wurde nachbesetzt. Wann die neue Rathausmitarbeiterin nach Dotternhausen
6 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 25 vom 23. Juni 2021 wechseln wird, muss mit ihrem derzeitigen Arbeitgeber noch TOP 6 Überprüfung und Neufestsetzung der Elternbeiträ- abgestimmt werden. ge für Kindergarten und Krippe ab dem Schuljahr Die Gemeinde ist bereit, einem Bürger eine Teilfläche von ca. 2021/2022 10 qm eines gemeindeeigenen Grundstücks zum Bodenricht- Gemäß einem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom wert zu verkaufen. Abgelehnt wurden die Kaufgesuche von 13.11.2001 sind die Elternbeiträge für den Kindergarten Dot- zwei weiteren Bürgern über den Erwerb von gemeindeeige- ternhausen bislang jährlich entsprechend den Empfehlungen nen Grundstücken. der Kommunalen Landesverbänden und kirchlichen Fach- Festgestellt wurde, dass entsprechend § 126 Baugesetzbuch verbänden angepasst worden. Nachdem die Elternbeiträge Grundstückseigentümer das Anbringen von Haltevorrichtun- für die Regelgruppe im Kindergarten zuletzt zum 01.01.2019 gen und Leitungen für Beleuchtungskörper der Straßenbe- erhöht wurden, beschloss der Gemeinderat eine Anpassung leuchtung auf ihren Grundstücken zu dulden haben. der Beiträge zum Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022 In einem Umlaufbeschluss bzw. als Eilentscheidung wurde vorzunehmen. Die Elternbeiträge für die Krippe, die im Kin- beschlossen, auch den zweiten Teil der Flachdachsanierung dergartenjahr 2019/2020 ebenfalls nicht erhöht und ab dem an der Schlossbergschule durchzuführen. Kindergartenjahr 2020/2021 mit Einführung der verlängerten Die Gemeinde wird bei Grabarbeiten von Vodafone in der De- Öffnungszeiten dem veränderten zeitlichen Umfang der Be- genhardtstraße Leerrohe für eine ggf. zukünftige Breitband- treuung angepasst bzw. erstmals festgelegt wurden, werden versorgung mitverlegen lassen. zum Beginn des Kindergartenjahres 2021/2022 für die Re- Die Gemeinde Dotternhausen beteiligt sich nicht an dem LEA- gelgruppe nicht erhöht und für das Betreuungsangebot der DER-Programm Oberer Neckar. verlängerten Öffnungszeiten angepasst. Um die Eltern nicht über Gebühr zu belasten, bleiben alle Erhöhungen bewusst TOP 3 Jagdgenossenschaft Dotternhausen hinter der tatsächlichen Kostensteigerung zurück und damit Bei der letzten Versammlung der Jagdgenossenschaft am auch weit hinter dem empfohlenen Kostendeckungsgrad von 01.02.2016 wurde beschlossen, die Verwaltung der Jagd- 20%. Selbst eine Anpassung auf das Niveau der von den genossenschaft auf den Gemeinderat zu übertragen. Dem Kommunalen Landesverbänden und vier Kirchen empfoh- stimmte der Gemeinderat am 03.02.2016 zu. Da die Verwal- lenen Beitragssätze nimmt die Gemeinde Dotternhausen für tung der Jagdgenossenschaft für längstens sechs Jahre auf das Kindergartenjahr 2021/2022 nicht vor. den Gemeinderat übertragen werden kann, muss - unabhängig von der erst zum 01.04.2025 stattfindenden Jagdverpachtung TOP 7 Software Komm.ONE – Vereinheitlichung der Ver- - bis spätestens zum 31.03.2022 eine erneute Versammlung träge, Produkte und Entgelte der Jagdgenossenschaft einberufen werden. Andreas Beiter Die drei Rechenzentren fusionierten 2018 zusammen mit der von der Unteren Jagdbehörde Zollernalbkreis erläuterte die Datenzentrale Baden-Württemberg zu einem gemeinsamen notwendigen vorbereitenden Schritte für die Einberufung der IT-Dienstleister für die Kommunen in ganz Baden-Württem- nächsten Jagdgenossenschaftsversammlung. Es bedarf u.a. berg: Komm.ONE. Daraus resultieren unterschiedliche Pro- der Neuaufstellung des Jagdkatasters. Der Gemeinderat be- dukte, Leistungen, Entgelte und Vertragswerke. Die Fusion schloss, das Vermessungsamt Zollernalbkreis entsprechend soll nun mit der Vereinheitlichung der Produkte, Entgelte und dem vorliegenden Angebot über 2.618 Euro brutto mit der Er- Verträge zum 30.06.2021 zum Abschluss gebracht werden. stellung des Jagdkatasters und Unterstützung bei der Durch- Ziel ist, eine wettbewerbs- und zukunftsfähige kommunale IT führung der Jagdversammlung zu beauftragen. zu erhalten, regionale Unterschiede aufzuheben und die Leis- tungen (Qualität, Service und Kosten) für die Kunden dauerhaft TOP 4 Fahrzeugersatzbeschaffung für den Bauhof zu verbessern. Entsprechend einer auf Nachfassen der Ver- Das Bauhoffahrzeug Renault Kangoo muss ersetzt werden. waltung erhaltenen aktualisierten Vergleichsberechnung ergibt Der Gemeinderat stimmte dem Kauf eines VW Caddy zum sich für die Gemeinde Dotternhausen voraussichtlich keine Preis von 23.700 Euro zu. Ausreichende Mittel sind in der Erhöhung des jährlichen Gesamtentgelts. Der Gemeinderat Haushaltssatzung 2021 eingestellt. stimmte dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages in Form eines Rahmenvertrages mit Komm.ONE zu. TOP 5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ,,Solarpark Dotternhausen“ - Neufassung des Aufstellungs- TOP 8 Schömberger Straße – Vergabe Planungsauftrag beschlusses mit konkretisiertem Flächenzuschnitt für die Umplanung (Vorplanung) der sogenannten des Vorhabensgebietes und Billigung des Ent- Schleppkurve wurfes des Bebauungsplanes sowie Freigabe für Die von der Gemeinde ursprünglich vorgeschlagene Maß- die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 nahme, Tempo 30, konnte nicht verwirklicht werden, da es BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB sich hier um eine Vorfahrtsstraße handelt. Das Verkehrsamt Das Plangebiet befindet sich an der nordwestlichen Gemar- empfiehlt eine Umgestaltung, insbesondere der sog. Schlepp- kungsgrenze von Dotternhausen zu Roßwangen und wird kurve. Die Verwaltung holte deshalb von vier Planungsbüros durchschnitten von der Landesstrasse L442 (Dotternhausen Angebote über eine Vorplanung ein. Der Gemeinderat be- – Roßwangen). Seit dem Aufstellungsbeschluss des Gemein- schloss, das Büro Gfrörer, Empfingen, mit der Beratung bzw. derats am 27.01.2021 wurden alle von diesem Beschluss Teilnahme an einem Vororttermin wie auch mit der Erstellung umfassten Flächen einer eingehenden Prüfung unterzogen einer groben Vorplanung zum Preis von 780,05 Euro brutto zu und Bereiche, die nicht bebaut werden können, ausgeklam- beauftragen. Sobald der Plan erstellt ist, wird die Verwaltung mert sowie die L442 und der angrenzende Parkplatz als Ver- diesen mit dem Verkehrsamt abstimmen. kehrsflächen miteinbezogen. Der Gemeinderat fasste einen geänderten Aufstellungsbeschluss und beauftragte die Ver- TOP 9 Bausachen waltung, diesen ortsüblich bekannt zu machen. Das Fach- Eine Nutzungsänderung der ehemaligen Gaststätte auf dem büro ARGUS CONCEPT stellte in der Sitzung einen ersten Flurstück Nr. 273/1 in der Schlossstraße wurde beantragt. Es Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vor. Der ist der Einbau von drei Wohneinheiten sowie das Anlegen von Gemeinderat billigte diesen Entwurf und gab die Beteiligung zwei Stellplätzen geplant. Hierfür wurde das gemeindliche der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Einvernehmen erteilt. Der Gemeinderat regte an, die vorhan- öffentlicher Belange frei. Zudem wurde die Verwaltung beauf- denen Stellplatzflächen zu erhalten. tragt, alle notwendigen Schritte für eine Fortschreibung des Es ist beabsichtigt, das auf dem Flurstück Nr. 2898 beste- Flächennutzungsplanes einzuleiten. hende Einfamilienwohnhaus in ein Zweifamilienwohnhaus umzubauen und einen Balkon anzubauen. Das gemeindliche
Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 7 Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben wurde ebenfalls erteilt. Sperrung der Plettenbergstraße Ein weiterer Änderungsantrag zum Baugesuch „Teilabbruch Sperrung der Plettenbergstraße zwischen 28. und und Anbau eines Jungviehstalles mit Fahrsiloerweiterung und 30. Juni 2021 wegen Holzfällarbeiten Neubau eines Getreidelagers und einer offenen Güllegrube“ Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit müssen entlang auf dem Flurstück Nr. 410/5 wurde eingereicht, da eine ge- der Plettenberstrasse Holzfällarbeiten durchgeführt werden. änderte Ausführung vom Anbau des Jungviehstalles geplant Aus Sicherheitsgründen und um einen ungestörten Betriebsab- ist. Der Gemeinderat beschloss, dass die Gemeinde Dottern- lauf sicherzustellen, wird die Plettenbergstrasse zwischen dem hausen als Angrenzerin dem Bauvorhaben zustimmt und das Unteren Parkplatz und dem Parkplatz Plettenberg vollständig gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Es wird vorausge- gesperrt. Eine Umleitung ist für den Anliegerverkehr (Fa. Hol- setzt, dass mit diesem Änderungsantrag keine Erhöhung des cim) über den geschotterten Waldweg des Dormettinger Wal- Tierbestandes verbunden ist. des möglich. Die Sperrung gilt für alle Verkehrsteilnehmer des Fahr- und Fußgängerverkehrs gleichermaßen. Die Hiebsfläche TOP 10 Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes inkl. sämtlicher Wanderpfade ist in der Zeit der Holzerntear- Bei dem beanstandeten Abstellen von unangemeldeten Fahr- beiten gem. § 37 Abs.4 Nr.4 Landeswaldgesetz gesperrt und zeugen im Gewerbegebiet Großer Acker handelt es sich nicht ein Betreten aus Sicherheitsgründen strengstens verboten. um einen dauerhaften Zustand, welcher zwischenzeitlich auch beseitigt ist. Holzeinschlag im Gemeindewald Dotternhausen, Die in der letzten Sitzung angesprochene Verunreinigung im Sperrung der Wege Gewerbegebiet Bockhörnle wurde ebenfalls beseitigt. Besag- Im Anschluss an die Versicherungsmaßnahme entlang der tes Unternehmen wird künftig das Gebiet wöchentlich über- Plettenbergstrasse werden an verschiedenen Orten im Ge- prüfen und ggf. säubern. meindewald Dotternhausen abgängige und rotkronige Weis- Allerdings ist in den letzten Wochen zu beobachten, dass in stannen eingeschlagen. Aus Sicherheitsgründen und um ei- Dotternhausen wilde Müllablagerungen wie z.B. Überbleibsel nen ungestörten Betriebsablauf sicherzustellen, sind während von Festen oder auch viele Tüten mit Windeln massiv zuneh- der Zeit der Holzerntemassnahme die betroffenen Wege und men; insbesondere bei der Sporthalle, dem Bolzplatz wie auch Fußpfade gem. § 37 Abs.4 Nr.4 des Landeswaldgesetzes beim Plettenberg-Aussichtspunkt. Die Gemeinde appelliert an von Baden-Württemberg gesperrt. Die Bevölkerung wird ge- die Bevölkerung, Abfälle ordnungsgemäß und damit auch auf beten diese Sperrung zu beachten und weiträumig Abstand eigene Kosten zu entsorgen. zu halten. Anette Brand Stadtradeln Dotternhausen Forstrevierleiterin Denn Radeln punktet gleich dreifach: Man tut etwas für die eigene Gesundheit, es stärkt die Gemeinschaft und das Kli- ma obendrein. Ob Einzelperson, Vereine, Verwaltung oder Update Testsituation Firmen: Alle können mitmachen. Wir freuen uns, denn schon im ersten Jahr des Dotternhausener Stadtradeln haben sich Festhalle Dotternhausen 124 Radlerinnen und Radler in 14 Teams angemeldet. Diese Aufgrund der sinkenden Inzidenz wie auch des sinkenden sind bereits am ersten Tag über 1500 km gefahren. Testbedarfs ist das Angebot der kostenlosen Schnelltests Anbei noch weitere Informationen: in der Festhalle bis auf weiteres eingestellt. Wir danken dem Jeder aktive Radler bekommt von der Firma ProAktiv ein DRK Bereitschaften im Oberen Schlichemtal, der Stadtapo- praktisches Outdoor-Multitool, dieses kann ab heute bei der theke Schömberg sowie den Helfern für ihren tatkräfiten Gemeindeverwaltung Dotternhausen, während den üblichen Einsatz. Sprechzeiten abgeholt werden. In welchem Zeitraum können Kilometer gesammelt wer- den? Sonntag, 20.6.21 bis Samstag 10.7.21 Grüngutsammelplatz Wie kann ich diese Kilometer in mein Stadtradeln-Konto Ab der KW 26 (ab 28.06.2021) ist der Grüngutplatz nur eintragen? noch samstags in der Zeit von 09.00 - 13.00 Uhr geöffnet. Entweder per Kilometer-Tracking mit der Stadtradeln App oder Um Beachtung wird gebeten. durch manuelles Eintragen auf der Stadtradeln-Homepage von Dotternhausen: https://www.stadtradeln.de/dotternhausen Ab einem Kilometer geht man in die Wertung ein. Abholung ausgedienter Kühlgeräte, Können vergessene Kilometer nachgetragen werden? Bildschirme und Fernseher Für alle Teilnehmer gibt es nach dem 3-Wochen-Zeitraum eine Am Freitag, 16.07.2021, werden wieder Kühlgeräte, Bild- siebentägige Nachtragefrist. Anschließend sind keine Einträge schirme und Fernseher abgeholt. oder Änderungen mehr möglich. Meldungen zur Abholung sind bis Donnerstag, 08.07.2021, Sind Nachmeldungen erlaubt? 11.30 Uhr, beim Bürgermeisteramt, Tel. 07427/9405-15, Auch nach Beginn des Zeitraumes (also z. B. am 3.7.) können möglich. Nachzügler zu unserem Stadtradeln-Projekt dazustoßen und Die angemeldeten Geräte müssen am Abfuhrtag ab 6.00 Uhr sich anmelden! Der Zeitraum für das Kilometersammeln wird am Straßenrand zur Abholung bereitstehen. Nicht angemel- bei einer späteren Anmeldung aber nicht verlängert. dete Geräte bleiben stehen. Andere Elektrogeräte können Müssen die Kilometer in und um Dotternhausen gefah- über das Wertstoffzentrum in Schömberg entsorgt werden. ren werden? Nein, es zählt jeder Kilometer egal ob mit dem Laufrad in Italien im Urlaub, mit dem E-Bike zur Arbeit oder mit dem Mountain- bike durch den Schwarzwald. Die Gemeinde Dotternhausen freut sich über jeden der sich am STADTRADELN beteiligt und dadurch aktiv ein Zeichen für mehr Klimaschutz und mehr Radsverkehrsförderung setzt. Ist Ihr Hund bei der Also auf geht`s, schwingen wir uns in unsere Fahrradsattel Gemeinde angemeldet? und radeln los.
8 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Das aktuelle Programm finden Sie entweder im Amtsblatt der Stadt Dotternhausen oder in den Schulranzen der Dritt- und Gemeindebücherei Viertklässler. Das Programm wird alle zwei Monate über die Schule an die dritte und vierte Klasse verteilt. Immer mittwochs von 13:45 Uhr bis 15:15 Uhr (Grundschul- gruppe) und von 15:15 Uhr bis 19:00 Uhr (Offener Treff) für Die Gemeindebücherei ist zu den bekannten Öffnungszei- Kinder und Jugendlichen ab Klasse 5 aus Dotternhausen. ten wieder für Besucher zugänglich. Wir freuen uns, dass die Leserinnen und Leser wieder Bücher und Zeitschiften Viel Spaß in der Gruppe wünscht ausleihen können. Die üblichen Hygienevorschriften (Mas- Jan Künstle ke, Mindesabstand, Hände desinfizieren) sind einzuhalten. Diasporahaus Bietenhausen e.V. Aufgrund steigender oder sinkender Inzidenzen kann es jederzeit zu Änderungen bzgl. der Öffnung kommen. Amtliche Bekanntmachungen Dautmergen Kurzbericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.06.2021 TOP 1: Bauangelegenheiten Mobiler Dienst Balingen Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Ausbau des Dach- Öffnungszeiten: geschosses mit Errichtung einer Gaube auf dem Grundstück Grundschulgruppe: Mittwoch, 13:45 - 15:15 Uhr Dormettingerstraße 17 zu und erteilte das gemeindliche Ein- Offener Treff: Mittwoch, 15:15 - 19:00 Uhr vernehmen. Bezüglich des Grundstücks Schömberger Straße 27 war kein weiterer Beschluss seitens des Gemeinderats erforderlich, da Wo? Im Jugendtreff Dotternhausen der nicht genehmigte Bau des Tier- Unterstandplatzes zwi- Schlossbergschule, Schulstr. 11 schenzeitlich wieder rückgebaut und die Tierhaltung, mit 2 72359 Dotternhausen Kamelen, aufgegeben worden ist. Wer? Grundschulgruppe: Die dritte und vierte Klasse der Schloss- TOP 2: Bekanntgabe der in nicht - öffentlicher Sitzung bergschule Dotternhausen gefasster Beschlüsse Offener Treff: ALLE Kinder und Jugendlichen aus Dot- Der Gemeinderat fasste in nicht öffentlicher Sitzung am ternhausen 19.05.2021 einstimmigen Beschluss, den Bauplatzpreis im Bei? Jan Künstle, Handy: 01744866153 jetzt gerade zu erweiternden Baugebiet „Ob Gärten“ mit 96,- € je Quadratmeter je festzusetzten. Programmübersicht Juni/Juli 2021 Der Beschluss erhält somit den Öffentlichkeitscharakter. Mittwoch, 16.06.2021 Fußball - EM Mittwoch, 23.06.2021 Pick – nick „Wir machen ein Picknick“ TOP 3: Bebauungsplan „Ob Gärten“, 2. Erweiterung und Mittwoch, 30.06.2021 Wir backen eine Pizza 4. Änderung Mittwoch, 07.07.2021 Wer möchte, darf sein Lieblingsspiel Herr Laubenstein vom Planungsbüro Fritz und Grossmann er- mitbringen läuterte dem Gemeinderat den momentanen Verfahrensstand, Mittwoch, 14.07.2021 Wir spielen Brennball im Freien insbesondere die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung. Mittwoch, 21.07.2021 Wir feiern den baldigen Start in die Nachdem die Bebauungsplanänderung deshalb durchgeführt Sommerferien worden ist, um sämtliche Dachformen für die Bauwilligen Mittwoch, 28.07.2021 Der Jugendtreff findet nicht statt, da zu öffnen, so Flachdach, Pultdach, Satteldach und ähnliche alle Mitarbeitenden im Urlaub sind. Dachformen, hat lediglich das Landratsamt Zollernalbkreis Über das Sommerferienprogramm darauf hingewiesen, dass bei Bauvorhaben mit Satteldach, werdet ihr noch rechtzeitig informiert! Walmdach oder ähnlicher Dachform die Traufhöhe auf 6,50 Meter festgesetzt werden sollte um so keine überdimensional Liebe Kinder, liebe Eltern, hohen Gebäude zu bekommen. ich hoffe, Sie sind alle gut und gesund durch die Coronazeit Der Gemeinderat hat diesem Ansinnen zugestimmt und im gekommen. Ich freue mich Ihnen mitteilen zu dürfen, dass wir Anschluss den erforderlichen Satzungsbeschluss gefasst. noch vor den Sommerferien wieder regulär mit unserem Ju- Es wird diesbezüglich auf die öffentliche Bekanntmachung an gendtreff starten können. Unser Programm wird hauptsächlich anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt hingewiesen. im Freien stattfinden. Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung erhält die Bebau- In den Sommerferien wird es ebenfalls ein Programm für den ungsplanänderung Rechtskraft und bedarf lediglich noch der Jugendtreff geben. Dieses werde ich Ihnen rechtzeitig aus- Anzeige gegenüber dem Landratsamt Zollernalbkreis händigen. Zudem wird das Programm auch im Amtsblatt zu finden sein! Zu dem Sommerferienprogramm sind alle Kinder TOP 4: Bebauungsplan „Ob Gärten“, 2. Erweiterung und und Jugendlichen aus Dotternhausen herzlich willkommen! 3. Änderung Wir würden uns freuen, wenn die Kinder und Jugendlichen Bei diesen Bebauungsplangebiet handelt es sich um die spä- den Jugendtreff wieder wie vor dem Lockdown besuchen und ter anstehende Baugebietserweiterung mit bislang vorgese- einen Ort haben, an welchem sie Spaß, Action und Zeit für henen 15 Bauplätzen. einen Austausch erleben dürfen. Der Jugendtreff ist ein offe- Auch hier erläuterte Herr Laubenstein den momentanen Ver- nes Angebot, was bedeutet, dass Sie Ihr Kind ausschließlich fahrensstand und ging auf die doch sehr umfangreichen Stel- zu Ausflügen während des Sommerferienprogrammes ver- lungnahmen der Träger öffentlicher Belange ein. bindlich anmelden müssen. Aufgrund dessen besteht dann Von Bedeutung stellte sich die Stellungnahme des Regio- die Notwenigkeit für eine Fahrgelegenheit, welche von mir nalverbandes Neckar-Alb dar, der die Größe der geplanten organisiert werden muss.
Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 9 Bauplatzerweiterungen dahingehend missbilligte, als dass Region Oberer Neckar und somit über den Landkreis Rottweil, die Fläche teilweise in den regionalen Grünzug hereinragt. zu bewerben. Die Raumschaft des Oberen Schlichemtales Der Gemeinderat hat sich umfangreich mit den Einwendungen wurde dabei über das Landratsamt Zollernalbkreis gebeten, beschäftigt und insbesondere der Einwendung des Regional- möglichst einheitlich dieser LEADER – Kulisse beizutreten, da verbandes Rechnung getragen und das Baugebiet von 15 ge- nur bei direktem anbinden unserer Region an den Landkreis Aufstellungsbeschluss planten Bauplätzen auf nun gefasst und die 11 geplante erneutreduziert. Bauplätze vorzunehmende Beteiligung Rottweil eine Aufnahmeder Öffentlichkeit und Berücksichtigung möglich wäre. und der Träger öffentlicher Belange beschlossen. Gleichzeit wurde der erneute Aufstellungsbeschluss gefasst Die letztliche Entscheidung zur Aufnahme in das Förderpro- und die erneut Es wird vorzunehmende diesbezüglich auf Beteiligung der Öffentlichkeit die öffentliche Bekanntmachung gramman fälltanderer 2022. Der Gemeinderat Stelle in diesem beschloss einstimmig, und der Träger öffentlicher Belange beschlossen. sich der neuen LEADER – Kulisse 2021 bis 2027 anschließen Mitteilungsblatt Es wird diesbezüglich hingewiesen. auf die öffentliche Bekanntmachung an zum wollen und zeigte somit Solidarität gegenüber den direkt anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt hingewiesen. anschließenden Umlandgemeinden. BM Lippus zeigte sich verwundert und irritiert über die Absa- TOP5:5: Bundestagswahl TOP Bundestagswahl 26.September 26.September 2021 2021 ge der Stadt Schömberg, die dadurch den „Hinterliegerge- Bürgermeister Lippus gab bekannt, dass für die anstehende meinden“ Weilen u.d.R., Ratshausen und Hausen am Tann Bürgermeister Wahl Lippus gab zum 20. Bundestag derbekannt, dass für Bundesrepublik die anstehende Deutschland die Wahl zum 20. Möglichkeit der Bundestag Antragstellungdernahm bzw. grundsätzlich Bundesrepublik am Deutschland 26.09.2021 wieder am 26.09.2021 ein Urnenwahlvorstand sowiewieder ein Brief-ein Urnenwahlvorstand einschränkte. Darüber sowie einwird unserer Raumschaft die hinaus Briefwahlvorstand wahlvorstand zuist. zu bilden bilden ist. Möglichkeit genommen gemeinsam z. Bsp. touristische Ziele Für die Gemeinde Dautmergen wurde ein Wahlbezirk gebildet im Oberen Schlichemtal angehen bzw. umsetzten zu können. Für die und Gemeindewurden die Wahlräume Dautmergenwiederumwurde einHalle in die Wahlbezirk des Bür- gebildet und die Wahlräume Unterstützung wurden wäre hierbei auch durch unsere Abgeordnete, wiederumgelegt. gerhauses in die Halle des Bürgerhauses gelegt. Frau Ministerin Dr. Hoffmeister Kraut, gegeben, die nicht nur Die ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer werden für Ihre Tätigkeit die Landes- Wirtschafministerin ist, sondern auch zuständige Die ehrenamtlich entsprechend tätigenüber der Satzung Wahlhelfer werden ehrenamtlich fürder Tätige IhreGe-Tätigkeit entsprechend Ministern der Satzung über für Tourismus. ehrenamtlich Tätige der meinde Dautmergen entschädigt. Gemeinde Dautmergen entschädigt. Die Gesamtkosten für die Gemeinde Dautmergen im Zeitraum von 2021 bis 2027 belaufen sich auf rd. 2.500 €, was jährlich TOP 6: Backhaus Dautmergen einem Betrag von lediglich rd. 350 € entspricht. TOPrd.6:einemBackhaus Vor halben JahrDautmergen hat die seit rd. 18 Jahren tätige Backfrau, Juliana Geiger, ihre Tätigkeit aus persönlichen Grün- TOP 8: Kindergartenangelegenheit Vor aufgegeben. den rd. einem halben Jahr hat die seit rd. 18 Jahren tätige Backfrau, Bürgermeister Juliana Lippus Geiger, gab dem ihre Gemeinderat einen Überblick Nachdem Tätigkeit das aus Backhaus persönlichenüber mehrere GründenMonate verwaist war, aufgegeben. in Sachen Corona – Pandemie und Kindergartenbetrieb. konnte mit Frau Zaneta Kosourova, wohnhaft Blumenstraße Seit dem 19.04.2021 bestand in Absprache zwischen den Ge- Nachdem 29, das Backhaus eine Nachfolgerin über mehrere gefunden werden. Monate Frau Kosourova verwaist stellte war,Dotternhausen meinden konnte mit und Frau Zaneta die Testpflicht der Dautmergen sich im Gemeinderat Kosourova, wohnhaftvor, Blumenstraße wobei bereits am29, vergangenen Frei- eine Nachfolgerin Kinder für einen gefunden Besuch werden. desKosourova Frau Kindergartens. Leider ließen Er- tag ein „Probebacken“ mit Frau Kosourova und Frau Geiger ziehungsberechtigte von 3 Kindern eine Testung im Kindergar- stellte sich imhat. stattgefunden Gemeinderat vor, wobei bereits am vergangenen Freitag ten nicht ein „Probebacken“ zu, sodass mit Kindern verwehrt ein KiGa Besuch diesen Frau Kosourova und Frau Geiger stattgefunden Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die Interesse am Ba- hat. blieb; die Gemeinden bezogen sich bzgl. der Testpflicht auf cken haben sind auf Donnerstag, dieser Woche, 24.06.2021 das bestehende Hausrecht bei dieser öffentlichen Einrichtung. Alle18:30 um Einwohnerinnen und Einwohner, Uhr in das Bürgerhaus eingeladen. Hier diesollInteresse das Am am Backen 26.04.2021 haben trat dann sind auf in Kraft, sodass alle die Notbremse Donnerstag, weitere Vorgehendieser und das Woche, 24.06.2021 Interesse um 18:30am der Einwohnerschaft Uhr inKinder das Bürgerhaus zuhause bleiben eingeladen. Hier mussten; Ausnahme hiervon bildeten soll dasabgeklärt Backen weitere werden, Vorgehen und wobei sichdas FrauInteresse Kosourovader derEinwohnerschaft die Kinder in der am Backen inabgeklärt Notgruppe, welcher sich allerdings keine Öffentlichkeit werden, wobei vorstellen wird.Kosourova der Öffentlichkeit vorstellen sich Frau Dautmerger wird.Kinder befanden. Der Regelbetrieb unter Pande- Der Gemeinderat zeigte sich sehr erfreut über diese Lösung, mie - Bedingungen besteht wieder seit 31.05.2021. Der Gemeinderat wobei Frau Kosourovazeigte sich Tätigkeit ihre neue sehr erfreut über diese mit großer Begeis- Lösung, Der wobei Frau Kosourova Gemeinderat ihre neue dass auf die Ge- beschloss mehrheitlich, terung angehen wird. Tätigkeit mit großer Begeisterung angehen wird. bührenerhebung für den Monat Mai, incl. des Fahrtkostenan- Hoffen wir, dass wieder ausreichendes Interesse aus der Ein- teils verzichtet wird und dass für den Monat April taggenau, Hoffen wir, dass wieder ausreichendes Interesse aus wohnerschaft für den Weiterbetrieb des Backhauses besteht der Einwohnerschaft für den entsprechend dem tatsächlichen Besuch des Kindergartens, Weiterbetrieb des Backhauses besteht abgerechnet wird. Dies bedeutet, dass die bereits erfolgte Gebührenberechnung des Monats Mai mit dem Monat Juli 2021 verrechnet, und so- mit im Juli keine Gebühren erhoben werden. Bzgl. der tagge- nauen Abrechnung für den Monat April erfolgt eine teilweise Rückzahlung an die Eltern. TOP 9: Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes DieBürgermeister Bilder zeigen Frau verweist Lippus Kosourovaauf und die Beteiligung der Ge- Frau Geiger meinde beim „Probebacken“ Dautmergen an der „Netze-BW“. Nach einem Jahr seit Beginn traf die Prognose der Verwaltung ein, dass durch die Beteiligungsausschüttung, im Verhältnis zu den Kreditmarkt- kosten, ein jährlicher Überschuss im Gemeindehaushalt von rd. 4.500 € entstanden ist. Hochgerechnet auf den momenta- nen Beteiligungszeitraum von 5 Jahren ergibt sich somit der prognostizierte Gesamtüberschuss von rd. 20.000 €. Die Bilder zeigen Frau Kosourova und Frau Geiger beim „Pro- Nachdem auf Verbandsebene, nach dem Jahr 2020, auch bebacken“ dieses Jahr Corona bedingt keine Ferienspiele stattfinden werden, wird der Jugendausschuss zusammen mit der Ge- TOP 7: LEADER Region Oberer Neckar meinde, ein eigenes Programm, so wie im Vorjahr, „auf die Der Zollernalbkreis, und somit auch die Gemeinde Dautmer- Beine stellen“. gen, war bereits im Zeitraum von 2007 bis 2014 in der dama- Alle betroffenen Altersklassen werden noch separat über die ligen LEADER – Kulisse „Süd – West – Alb“ aufgenommen. Aktivitäten informiert mit der Aufforderung zur Anmeldung. Erfolgreich wurde seinerzeit das Projekt „Schlichem erleben BM Lippus gab weiterhin bekannt, dass die 3 Ortseingangs- – Innerorts“ durchgeführt. Nunmehr besteht die Möglichkeit schilder, in Absprache mit dem Gemeinderat, mit neuen Tafeln sich für die neue LEADER – Staffel von 2021 bis 2027, über die bestückt worden sind, wobei Franziska und Alfred Schädle die
10 Öffentliche Bekanntmachung Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 25 vom 23. Juni 2021 Bebauungsplan Holzkonstruktionen „Ob kostenlos den saniert und Gärten, komplett neu2. Erweiterung gestri- Abschließendund 3. Änderung“ informierte der Vorsitzende und örtliche über den Betreib der chen haben; hierfür ein herzlicher Dank seitens der Gemeinde. Heizungsanlage von Rathaus und Bürgerhaus. Nachdem in DesBauvorschriften Weiteren wurde seitens im des beschleunigten Vorsitzenden bekannt ge- Verfahren den letztengem. Monaten§ permanente 13b BauGB i.V.m Störungen § 13a zu verzeichnen geben, dass Herr Klaus Ohnmacht Kostenlos mehrere Abla- BauGB waren bedarf es nunmehr dem Einbau einer neuen Kesselre- gebretter im Backhaus abgeschliffen und „auf Vordermann“ gelung. Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung der Firma Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß gebracht hat. der Gemeinde. Auch hierfür ein herzliches Dankeschön seitens § über Kreischer 3 Abs. knapp23.200 BauGB€ zu. i.V.m. §4a Abs. BM Lippus gab noch bekannt, dass die Firma Peter zum einen Im Nachgang zur Gemeinderatssitzung 3 BauGB und § 3 Abs. sei noch Angemerkt 1 PlanSiG damit beauftragt wurde, entlang dem Mühlweg eine im Ast- das die Firma Brandschutz – Klein in der Blumenstraße kos- werk befindliche Telefonleitung von Telekom auszuschneiden tenlos für das Backhaus einen Feuerlöscher installiert hat. und zum anderen den Uferbereich der Schlichem beidseitig Auch hierfür herzlichen Dank. zu mulchen. Der Gemeinderat der Gemeinde Dautmergen hat am 16.06.2021 in öffentlicher Sit- zung den geänderten Bebauungsplanentwurf „Ob den Gärten, 2. Erweiterung und 3. Änderung“ gebilligt und beschlossen Öffentliche Bekanntmachung für diesen eine erneute Offenlage nach §§ 3 Abs. Bebauungsplan „Ob den Gärten, 2. Erweiterung und 3. Änderung“ und örtliche Bauvorschriften im beschleunigten 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB Verfahreni.V.m. § 4a gem. § 13b Abs. BauGB 3 §BauGB i.V.m durchzuführen. In der glei- 13a BauGB chen öffentlichen Erneute Sitzung Beteiligung der hat gemäß Öffentlichkeit der Gemeinderat § 3 Abs. 2 BauGB diei.V.m.eingegangenen §4a Abs. 3 BauGB undStellungnahmen § 3 Abs. 1 PlanSiG beraten Der und abgewogen. Gemeinderat der Gemeinde Dautmergen hat am Sitzung hat der Gemeinderat die eingegangenen Stellungnah- 16.06.2021 in öffentlicher Sitzung den geänderten Bebau- men beraten und abgewogen. Für den geänderten ungsplanentwurf Planbereich „Ob den Gärten, ist 3. 2. Erweiterung und der Än-Lageplan-Entwurf des Büros Für den geänderten Planbereich Fritz ist der & Gross- Lageplan-Entwurf derung“ gebilligt und beschlossen für diesen eine erneute Of- des Büros Fritz & Grossmann Umweltplanung GmbH, Balin- mannnach fenlage Umweltplanung §§ 3 Abs. 2 BauGB und GmbH, Balingen, 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § vom 04.06.2010 gen, vom 04.06.2010 maßgebend. maßgebend. Dieser Dieser ergibt sich ergibt aus dem sich aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt: 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen. In der gleichen öffentlichen nachfolgenden Kartenausschnitt: Das ca. 0,85 ha große Plangebiet befindet sich am südwestlichen Ortsrand von Daut- Das ca. 0,85 ha große Plangebiet befindet sich am südwest- Im Osten grenzt das Plangebiet an die Bauplätze des rechts- mergen lichen aufvon Ortsrand einer Höhe auf Dautmergen voneiner ungefähr Höhe von 617 unge- m ü. NN. Es kräftigen umfasst teilweise Bebauungsplans die Flurstücke „Ob den Gärten, Änderung und 1826, fähr 617 m1820, ü. NN. 1821, 1821/1, Es umfasst teilweise1837, und stellt die Flurstücke 1826, eine Siedlungserweiterung Erweiterung“ (Flst. 1821/2, 1821/10, auf einer 1823/4) derzeit an und umfasst 1820, 1821, 1821/1, 1837, und stellt eine Siedlungserwei- teilweise eine innerhalb des rechtskräftigen Bebauungsplans landwirtschaftlich terung genutzten Fläche auf einer derzeit landwirtschaftlich dar. Zudem genutzten Fläche wird der als öffentliche Bereichausgewiesene Verkehrsfläche des vorhandenen Fläche (Flst. Sulzgrabens dar. Zudem wird derteilweise teilweise überplant. Bereich desüberplant. vorhandenen Sulzgrabens 1821). Im Süden wird das Plangebiet durch die teilweise im Geltungsbereich liegende Gartenstraße (Flst. 1820) und die Der Geltungsbereich wird im Norden durch landwirtschaftliche Ackerfläche (Flst. 1839) begrenzt. Westlich des Plangebiets Der Geltungsbereich Flächen wird im (Flst. 1821/1, 1826), bestehende Norden durch Wohnbebauung (Flst. landwirtschaftliche Flächen befinden sich eine teilweise innerhalb des(Flst. 1821/1, Plangebiets liegen- 1831/5) und die Amselstraße (Flst, 1821/1) begrenzt. de landwirtschaftliche Fläche (Flst. 1837/1) und der Sulzgra- 1826), bestehende Wohnbebauung (Flst. 1831/5) ben (Flst.und 1837).die Amselstraße (Flst, 1821/1) begrenzt. Im Osten grenzt das Plangebiet an die Bauplätze des rechtskräftigen Be- bauungsplans „Ob den Gärten, Änderung und Erweiterung“ (Flst. 1821/2, 1821/10,
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