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POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de 0 3 – M A I / J U N I 2 0 2 2 INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI Verkehrsunfallstatistik 2021 S. 4 Autoposing S. 12
INHALT Seite 2 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
11 12 22
TITEL NIEDERSACHSEN
04 VERKEHRSUNFALLSTATISTIK 2021 13 INTERKULTURELLE KOMPETENZ 23 POLIZEIDIREKTION OLDENBURG
Historischer Tiefstand bei Verkehrstoten INNERHALB DER POLIZEI Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast
Spannender Dialog zur Wahrnehmung in Schiffdorf
06 LANDESWEITE polizeilicher Praxis
UNFALLPRÄVENTIONSKAMPAGNE 24 POLIZEI NIEDERSACHSEN
„Mein Tempo… Mein Leben!“ 14 POLIZEIKOMMISSARIAT PEINE
im Einsatz
Gelbe Karte –
nimmt Motorradfahrende ins Visier
Gemeinsam gegen Gewalt
26 INTERNATIONALE ERMITTLUNGEN
08 ZENTRALE POLIZEIDIREKTION 16 INTERNE VERANSTALTUNGSREIHE IM DARKNET
Landesarbeitsgruppe „Digitale Haltung zeigen – Demokratiewoche Zu „Dark HunTor“ übernahm die
Verkehrsunfallspuren“ der PD Osnabrück ZKI Oldenburg die deutschlandweite
Koordination
09 SICHER.MOBIL.LEBEN 17 POLIZEIINSPEKTION DELMENHORST/
Fahrtüchtigkeit im Blick OLDENBURG-LAND/WESERMARSCH 27 INTERNATIONALER TAKEDOWN
bei bundesweiter Minister Boris Pistorius zu Gast Ermittler aus Hannover zerschlagen
Verkehrssicherheitsaktion cyberkriminelles Netzwerk
18 POLIZEIDIREKTION LÜNEBURG
Polizeiliche Zusammenarbeit
10 VERKEHRSSICHERHEIT 29 SPEZIALEINSATZKOMMANDO
in der Metropolregion Hamburg
Alkoholverbot für E-Scooter-Fahrende? NIEDERSACHSEN
20 PROGRAMM POLIZEI 20/20 SEK stellt Standort Oldenburg vor
11 POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK Die Polizei Niedersachsen wechselt
Erste Polizei-E-Scooter fahren das Vorgangsbearbeitungssystem 30 POLIZEI UND
auf Norderney DEMOKRATIESTÄRKUNG
22 POLIZEIINSPEKTION Polizei Niedersachsen künftig
12 INTERVIEW-SERIE VERDEN/OSTERHOLZ im Vorstand „Verein Gegen Vergessen –
Auf eine Tasse mit Sebastian Heine Aktion zum Weltfrauentag Für Demokratie e.V.“
IMPRESSUM
proPOLIZEI XXXIII. Jahrgang Anschrift der Redaktion: Druck:
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport updruck printmanufaktur
Herausgeber: Redaktion proPOLIZEI Am Frettholz 5, 31785 Hameln
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Postfach 221, 30002 Hannover
Lavesallee 6, 30169 Hannover Tel. 0511 120-6044 oder 0511 120-6259 Die proPOLIZEI erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus
Fax 0511 120-6555 6 mal im Jahr.
Verantwortlich: E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de
Philipp Wedelich, Vertreterin: Nadine Bunzler-Devoucoux Rechtlicher Hinweis:
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Nadine Bunzler-Devoucoux, Mareike Fieker, Polizeiakademie Niedersachsen Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers
Antje Heilmann, Marco Ellermann, Sven Thielert, Dezernat 20 oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält
Katharina Baum, Tarek Gibbah, Michael Täger, Gimter Straße 10 sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter
Michael Bertram, Sabine Hoffmann, Andrea Haase 34346 Hann. Münden Form) zu veröffentlichen.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 3 EDITORIAL
Leiterin des Referates 24, Niedersächsisches Innenministerium
Leitende Polizeidirektorin
Tanja Wulff-Bruhn
Liebe Kolleginnen
und Kollegen,
sowohl unser dienstlicher als auch unser privater Alltag wird durch die Kampagne „#FAHRKLAR“ der Polizei Niedersachsen
derzeit, nach nunmehr über zwei Jahren mit besonderen erfolgt. Dem Verkehrsunfallgeschehen unter Beteiligung von
Herausforderungen, abermals durch eine weitere globale Krise motorisierten Zweiradfahrenden begegnet das Landespolizei-
getrübt. Dies bedeutet neben dem nahezu unerträglichen Leid präsidium beispielsweise in Zusammenarbeit mit der Landesver-
im Kriegsgebiet und dem großen Mitgefühl für die aus ihrer kehrswacht Niedersachsen e. V. und dem ADAC Niedersachsen/
Heimat vertriebenen Menschen auch enorme Kraftanstren- Sachsen-Anhalt e. V. mit der Fortsetzung der Kampagne „Mein
gungen für Europa, Deutschland, das Land Niedersachsen Tempo – mein Leben“. Solche Projekte haben in der Vergan-
und wiederum auch für die Polizei Niedersachsen. genheit ihre Nachhaltigkeit und Akzeptanz in der Bevölkerung
nur durch Ihre Unterstützung und die hochmotivierte Umset-
Neben allen Bemühungen, diese Problemstellungen gemein- zung der entwickelten Maßnahmen unter Beweis stellen können.
sam anzugehen und zu überwinden, sind wir in der Polizei Insgesamt ist mir bei allen konkreten Maßnahmen zur Verbes-
Niedersachsen natürlich weiterhin gehalten, die polizeilichen serung der sicheren Teilnahme am Straßenverkehr eine Prämisse
Kernaufgaben nicht zu vernachlässigen. Auch wenn die Ver- besonders wichtig: Gegenseitige Rücksichtnahme und das
kehrsunfallstatistik für das Jahr 2021 einen neuen historischen gesunde Bewusstsein für Verantwortung sind der Maßstab,
Tiefstand der tödlich Verunglückten für Niedersachsen bedeutet den wir erreichen wollen und den wir als Polizei vorleben müs-
und viele positive Tendenzen erkennbar sind, betrachte ich als sen. Dieser Grundsatz gilt selbstverständlich für die Verkehrs-
Leiterin des Referates 24 im Landespolizeipräsidium die kon- sicherheitsarbeit wie auch im gesellschaftlichen Miteinander.
sequente Verfolgung aller Ziele der Fachstrategie Verkehr als
umso bedeutsamer, damit deren Potential weiterhin Stück für In diesem Sinne wünsche ich uns allen interessante Eindrücke
Stück erfolgreich ausgeschöpft wird. beim Lesen der folgenden Artikel und für die Zukunft neben
der Bewältigung der aktuellen besonderen Herausforderungen
Die erfreuliche Entwicklung der Verkehrsunfallstatistik ist auch noch #mehr.Verkehrssicherheit in Niedersachsen.
Ergebnis intensiver Bemühungen aller Kolleginnen und Kolle-
gen, die Verkehrssicherheit in Niedersachsen auf ganz unter- Für fachliche Hinweise oder Anregungen steht Ihnen
schiedliche Art und Weise zu erhöhen, insbesondere natürlich die Geschäftsstelle der Fachstrategie Verkehr unter
in den Polizeidienststellen vor Ort. An dieser Stelle bedanke verkehr@zpd.polizei.niedersachsen.de
ich mich ausdrücklich für das große Engagement der und des gerne zur Verfügung. Alternativ ist auch eine Kontaktauf-
Einzelnen und für jeden individuellen Beitrag zur Verbesserung nahme mit den themenverantwortlichen Polizeibehörden
der Verkehrssicherheitslage auf Niedersachsens Straßen. über das PSN null1|5 möglich.
Die schwerpunktorientierte Ausrichtung der polizeilichen Ver- Ihre
kehrssicherheitsarbeit für das Jahr 2022 liegt aufgrund der Er-
kenntnisse aus der Vorjahresstatistik auf der „Fahrtüchtigkeit“
in ihrer Gesamtheit. Eine erste Reaktion auf die angestiegenen
Verkehrsunfälle unter Beeinflussung der Fahrtüchtigkeit ist Tanja Wulff-Bruhn
TITEL Seite 4 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
VERKEHRSUNFALLSTATISTIK 2021
Historischer Tiefstand
bei Verkehrstoten
Mehr Verkehr und mehr Unfälle in 2021, und doch: Noch nie starben weniger
Menschen auf Niedersachsens Straßen als im vergangenen Jahr. Im zweiten
Pandemie-Jahr sind demnach 352 Todesopfer durch Verkehrsunfälle registriert
worden. Das sind 18 Verkehrstote oder fast fünf Prozent weniger als 2020.
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 5 TITEL
Bei der Vorstellung der Zahlen aus der Erfreulich ist ebenso die Entwicklung eine deutliche Zunahme bei den folgen-
Verkehrsunfallstatistik 2021 sagte Innen- der tödlichen Verkehrsunfälle auf den losen Zuwiderhandlungen gegen die ge-
minister Boris Pistorius dazu: „Die Corona- niedersächsischen Autobahnen und auf setzlichen Vorschriften im Zusammenhang
Pandemie hat auch 2021 zu Verände- den Landstraßen im Zusammenhang mit mit dem Führen eines Fahrzeuges unter
rungen in der Mobilität und bei Unfällen den Baumunfällen. Auch hier konnten Beeinflussung von Alkohol oder anderen
geführt. Doch trotz Rekordtief mit 352 entsprechende Abnahmen registriert berauschenden Mittel fest. Insgesamt
Verkehrstoten, es sind immer noch zu werden. Im Gegenzug dazu sind jedoch 19.453 Anzeigen und damit 2.404 mehr
viele, die auf unseren Straßen sterben. auch negative Tendenzen ersichtlich. Die als 2020 (+ 14,1 Prozent) sind im vergan-
Daher bleibt die Vision Zero, also keine Anzahl der tödlich verunglückten moto- genen Jahr gefertigt worden.
Verunglückten und Unfälle mehr im Stra- risierten Zweiradfahrenden ist mit einem
ßenverkehr, weiterhin im Fokus unserer Plus von fast 30 Prozent deutlich gestie- Innenminister Boris Pistorius betonte
gemeinsamen Arbeit mit unseren Part- gen. So stieg diese Zahl von 58 im Jahr hierzu: „Diese Entwicklung ist beunru-
nern.“ 2020 auf 75 im vergangenen Jahr. higend. Augenscheinlich glaubt immer
noch eine Vielzahl der Menschen,
Die Reduzierung der tödlich Verunglück- Daneben ist im Jahr 2021 die Zahl der sich betrunken oder im Drogen-
ten ist zum einen bei den zu Fuß Gehen- tödlich verunglückten Personen in Folge rausch hinters Steuer zu setzen,
den und insbesondere bei den Fahrrad- einer Beeinflussung durch Alkohol oder sei ein Kavaliersdelikt. Selbst im 21.
fahrenden zu verzeichnen. Mit 38 anstatt anderer berauschender Mittel von zehn Jahrhundert scheinen es viele noch
40 tödlich verunglückten zu Fuß Gehen- im Jahr 2020 auf insgesamt 22 angestie- nicht verstanden zu haben: Das ist
den sind dies zwei Todesopfer weniger als gen. Ebenso nahm die Gesamtzahl der kein Spaß, sondern lebensgefährlich,
im Jahr zuvor. Bei den Radfahrenden sind von der Polizei registrierten Verkehrsun- für sich selbst und andere.“
es fünf Todesopfer weniger. Hier kamen fälle, bei denen Alkohol oder sonstige
2021 in Niedersachsen 46 Personen mit berauschende Mittel eine maßgebliche Die Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr ist
ihrem Fahrrad bei Unfällen ums Leben, Rolle spielten, zu. Hier verzeichnete Nie- im Jahr 2022 Schwerpunkt der landeswei-
davon waren 19 mit ihrem Pedelec dersachsen ein Plus um 4,5 Prozent auf ten Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei
unterwegs. 3.734 Verkehrsunfälle. Darüber hinaus Niedersachsen und wird mit vielfältigen
stellte Niedersachsen im Jahr 2021 auch Aktionen und Maßnahmen hinterlegt.
Simone Köhler / Thomas Buchheit
Die Unfalluhr 2021 in Niedersachsen
ø alle 3 Minuten nahm die Polizei einen Verkehrsunfall auf
ø alle 3 Stunden endete ein Verkehrsunfall an einem Baum
ø alle 15 Minuten verunglückte eine Person im Straßenverkehr
ø alle 3 Stunden war ein verunglückter Motorradfahrender darunter
ø alle 83 Minuten verunglückte eine Person im Alter zwischen 18 und 24 Jahren
ø alle 104 Minuten verunglückte ein älterer Mensch ab 65 Jahren
ø alle 57 Minuten kam ein Fahrrad Fahrender zu Schaden
ø alle 4 Stunden verunglückte ein Pedelec-Fahrender
ø alle 4,5 Stunden war die Gesundheit von zu Fuß Gehenden betroffen
ø alle 2,5 Stunden verursacht ein fahruntüchtiger Fahrender einen Unfall
ø beinahe jeden Tag kam ein Mensch im Straßenverkehr ums Leben
Anmerkung: Unter „Verunglückte“ zählen Getötete und Verletzte gemeinsam
Zusätzliche Informationen inklusive Handout findet ihr auf:
https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/verkehrsunfallstatistik-
2021-historischer-tiefstand-der-verkehrstoten-und-schwerverletzten-in-niedersachsen-210308.html
NIEDERSACHSEN Seite 6 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
LANDESWEITE UNFALLPRÄVENTIONSKAMPAGNE
„Mein Tempo… Mein Leben!“
nimmt Motorräder ins Visier
Die Initiative „Sichere Landstraße – Mein Tempo... Mein Leben!“ thematisiert
seit 2021 eine der Hauptunfallursachen auf Landstraßen: Überhöhte oder nicht
angepasste Geschwindigkeit. Im vergangenen Jahr verunglückten zwar insge-
samt weniger Motorradfahrende als 2020, jedoch erlitten deutlich mehr tödliche
Verletzungen. Insgesamt 75 Motorradfahrende, und damit 17 mehr als 2020,
starben bei Unfällen auf Niedersachsens Straßen. Die Erweiterung der Initiative
mit Blickrichtung auf die Motorradfahrenden ist eine Reaktion auf den drastischen
Anstieg der Opfer dieser Unfälle und richtet sich in Niedersachsen direkt an die
Bikerinnen und Biker.
Pssst! Leise!
Rücksicht kommt an!
Danke.
Adobestock @ preysler
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 7 NIEDERSACHSEN
Zum Auftakt der Motorradsaison Anfang
April starteten das Niedersächsische Mi-
nisterium für Inneres und Sport, das Nie-
dersächsische Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, der
Mein
Tempo ...
ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt e. V.
und die Landesverkehrswacht Niedersach-
sen e. V. die erweiterte Kampagne. Plakate
an beliebten Motorradstrecken, ein be-
sonderes Angebot an Fahrsicherheits-
trainings sowie verschiedene Aktions-
tage sollen dabei zu einer zusätzlichen
Sensibilisierung von Motorradfahrenden
beitragen. Außerdem greift die Initiative
das Thema Motorradlärm auf und appel-
liert mit Plakaten und Spannbändern an
ein gesellschaftliches Miteinander und
gegenseitige Rücksichtnahme.
Der Tenor: Mit angepasster Geschwindig-
keit können schwere und auch tödliche
Verkehrsunfälle vermieden werden!
Mein Leben!
LVW_Plakat_MeinTempo...MeinLeben_Motorrad..indd 1 10.03.22 11:46
Das gleiche gilt für den teils enormen Der Hauptgrund für die meisten schweren
Lärm, den Motoradfahrende verursachen Unfälle ist das Rasen! Darum appelliere
und dem die Anwohnerinnen und An- ich an alle Motoradfahrende: Nehmen
wohner beliebter Strecken immer wieder Sie bitte noch mehr Rücksicht auf sich
ausgesetzt sind. und andere und achten ganz besonders
auf ihre Geschwindigkeit. Im Frühjahr
Der Niedersächsische Minister für Inneres müssen sich die anderen Verkehrsteilneh-
und Sport, Boris Pistorius, sagt zum Start menden außerdem erst wieder an die
der neuen Kampagne: „Bei den ersten ‚Bikerinnen‘ und ‚Biker‘ gewöhnen, wenn
frühlingshaften Temperaturen waren diese mit den wärmeren Temperaturen
schon im März viele Motorradfahrerinnen auf die Straßen zurückkehren.“
und Motorradfahrer unterwegs. Gerade
zu Beginn der Saison beobachten wir Simone Köhler
jedes Jahr wieder mehr schwere Unfälle
von motorisierten Zweiradfahrenden.
TITEL Seite 8 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
ZENTRALE POLIZEIDIREKTION
Landesarbeitsgruppe
„Digitale
Verkehrsunfallspuren“
Die Verkehrsunfallaufnahme mit Markierungskreide und Maßband ist alltägliche
Arbeit der Polizei und wird es auch bleiben. Aufgrund der technischen Weiterent-
wicklung, Digitalisierung sowie der zunehmenden Vernetzung von Kraftfahrzeugen –
Stichwort Automotive IT – ergeben sich jedoch komplett neue Arten von Spuren.
Nahezu jeder PKW generiert eine Viel- Lenkeinschlag, Airbag-Auslösung und Erkenntnisse bildet unter anderem der
zahl von Daten, welche im Falle eines ESP-Aktivierung erweitern in Verbindung bundesweit erarbeitete Abschlussbericht
„Events“, also eines möglichen Unfall- mit „analogen“ Verkehrsunfallspuren „ProDigi“ der Arbeitsgruppe Verkehrs-
geschehens, gespeichert werden. Daten die Möglichkeiten der objektiven Un- polizeilicher Angelegenheiten.
wie Fahrgeschwindigkeit, Pedalstellung, fallrekonstruktion. Grundlage dieser
proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 9 TITEL
Im Rahmen der Fachstrategie Verkehr im Rahmen der VU-Aufnahme die digi- Mit Hilfe der gewonnenen Erkenntnisse
wurde im Februar 2022 die Landesarbeits- talen Unfallspuren zu sichern. Ebenso stellt sich die niedersächsische Polizei
gruppe „Digitale Verkehrsunfallspuren“ sollen Mindeststandards für die Aus- und im Kontext der Verkehrsunfallaufnahme
ins Leben gerufen. In der sechsmonatigen Fortbildung sowie die rechtlichen Mög- zukunftssicher auf. Die Landesarbeits-
Arbeitsphase werden die Anwendungsfälle lichkeiten/Handlungsbedarfe dargestellt gruppe trägt somit einen wichtigen Teil
(sog. use cases) identifiziert und die nötige werden, um im Anschluss ein Pilotprojekt zur Umsetzung der Fachstrategie Verkehr
technische Ausrüstung beschrieben, um zur Erprobung der erarbeiteten Rahmen- mit Blick auf den operativen Schwerpunkt
die Polizei in die Lage zu versetzen, bereits bedingungen zu starten. Automotive IT bei.
Norman Müller
Fahrtüchtigkeit im Blick
bei bundesweiter
Verkehrssicherheitsaktion
Mobilität zählt für uns größtenteils zu den Selbstverständlichkeiten und trägt
zur individuellen persönlichen Freiheit bei. Doch mit zunehmendem Mobilitäts-
bedarf, gesteigerter Vielfalt an Mobilitätsformen und höherer Verkehrsdichte
steigen auch die multiplen Anforderungen an die Verkehrsteilnehmenden.
Dabei spielt die Fahrtüchtigkeit im Stra- Auch die niedersächsische Polizei ist an Das Ziel: Weniger Unfälle und weniger
ßenverkehr eine maßgebliche Rolle und diesem Tag mit Unterstützung weiterer Verunglückte im Straßenverkehr und
neben Alkohol, Drogen und Medikamen- Partner der Verkehrssicherheitsarbeit da- damit #mehr.verkehrssicherheit in Nieder-
ten können auch Müdigkeit und Krank- bei. Nach dem Motto „Wer trinkt, fährt sachsen. Es gilt also gerade den Unfällen
heiten einen entscheidenden Einfluss nicht und wer fährt, trinkt nicht“ wird entgegenzutreten, bei denen Alkohol,
darauf haben. gemeinsam mit dem Bund gegen Alko- Drogen, Medikamente und ähnliche Be-
hol und Drogen im Straßenverkehr, der einflussungen zu schweren Verletzungen
Um das Bewusstsein für dieses Problem Landesverkehrswacht und dem ADAC oder sogar tödlichen Folgen führen.
erneut zu stärken, steht am 5. Mai bei intensiv über die Gefahren der beein- Deshalb steht die Fahrtüchtigkeit in
der länderübergreifenden Verkehrssicher- flussten Teilnahme am Straßenverkehr, diesem Jahr insbesondere, aber auch
heitsaktion sicher.mobil.leben die „Fahr- insbesondere aufgrund des Konsums von weiterhin im Fokus der Verkehrssicher-
tüchtigkeit im Blick“. Alkohol oder anderen berauschenden heitsarbeit der niedersächsischen Polizei
Mittel, informiert und kontrolliert. und ihrer Partner.
Thomas Buchheit
TITEL Seite 10 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
VERKEHRSSICHERHEIT
Alkoholverbot für
E-Scooter-Fahrende?
Auf den ersten Blick wirkte die Zulassung von E-Scootern für den öffentlichen
Straßenverkehr zeitgemäß, die Euphorie war groß. Zwischenzeitlich entspricht
ihre Wahrnehmung eher der eines Sorgenkindes für die Verkehrssicherheit.
Denn erste Unfallzahlen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahre 2020 sind
alarmierend – 2.155 Unfälle, darunter 386 Schwerverletzte und 5 Todesfälle.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Frage, usw. unterscheide und in erster Linie mit auf die Fahrsicherheit von E-Scooter-
ob und inwieweit der 1,1 Promille-Grenz- dem eines Fahrrades oder Pedelecs ver- Fahrenden zum Gegenstand hatte.
wert für die sog. absolute Fahrunsicher- gleichbar sei. Vor diesem Hintergrund ist 57 Probanden im Alter zwischen 18 und
heit i. S. d. §§ 315c I Nr. 1 a, 316 StGB die vorläufige Entziehung der Fahrerlaub- 47 Jahren mussten einen Parcours, der
auf E-Scooter-Fahrende übertragen wer- nis gemäß § 111a StPO keinesfalls die unter anderem aus Gassen, Toren, einem
den kann, höchstrichterlich noch nicht notwendige Folge einer Trunkenheitsfahrt Kreis oder einer längeren geraden und
geklärt ist. Auch zu der Beurteilung, ob mit einem E-Scooter, weshalb auch die in sich am Ende stark verjüngenden Spur
die Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter diesem Zusammenhang erfolgte polizei- bestand, zunächst nüchtern und dann
die in § 69 II Nr. 2 StGB normierte Regel- liche Beschlagnahme des Führerscheins mit fortschreitendem Alkoholkonsum auf
vermutung für die Entziehung der Fahr- auf tönernen Füßen steht. E-Scootern absolvieren. Dabei zeigte sich
erlaubnis begründet, findet sich in der bereits ab einem Promillewert von 0,3
Rechtsprechung kein einheitliches Mei- Bewegung in diese durchaus unbefrie- eine Verschlechterung der Fahrleistung
nungsbild. Uneinigkeit besteht insbeson- digende Situation könnte eine aktuelle auf etwa die Hälfte im Vergleich zu den
dere dahingehend, ob sich das abstrakte Untersuchung der rechtsmedizinischen Durchgängen im nüchternen Zustand.
Gefährdungspotenzial von E-Scootern Institute der Universitäten Düsseldorf und Bei anderen Kraftfahrzeugen sei dieses
erkennbar von dem der „klassischen“ München bringen, die eine Überprüfung Verhalten in der Regel erst bei deutlich
Kraftfahrzeuge wie Pkw, Lkws, Krafträder der Auswirkungen von Alkoholkonsum höheren Blutalkoholkonzentrationen im
Bereich von 0,6 bis 1,0 Promille zu be-
obachten. Als besonders problematisch
erwies sich für die Testpersonen die Kreis-
Unfälle mit Personenschaden 2020 fahrt, was offenbar mit den hohen An-
forderungen an den Gleichgewichtssinn
beim E-Scooter-Fahren zusammenhänge.
Von 0,8 Promille an nahm die Fahrleis-
tung und -sicherheit der Probanden weiter
Insgesamt 264 423 signifikant ab. Angesichts dieser Ergebnisse
und des Umstandes, dass der vorherige
darunter Genuss von Alkohol als häufigste Unfall-
ursache (18,3 %) festgestellt wurde, steht
– mit Fahrrädern 91 506
nunmehr die Forderung im Raum, für
– mit E-Scootern 2 155 E-Scooter-Fahrende ein Alkoholverbot
einzuführen.
Dr. Dela-Madeleine Halecker
Professorin an der PolizeiakademieproPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 11 TITEL
Zwei Kolleginnen der PI Aurich/Wittmund unterwegs auf den Polizei-E-Scootern.
POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK
Erste Polizei-E-Scooter
fahren auf Norderney
Der Fuhrpark der Polizeidirektion Osnabrück bekommt erneut umweltfreund-
liche Verstärkung: Die bundesweit ersten beiden Polizei-Elektro-Scooter werden
ab sofort im Rahmen eines einjährigen Tests auf der Insel Norderney eingesetzt.
Polizeipräsident Michael Maßmann übergab die beiden neuen innovativen Ein-
satzfahrzeuge am 30.03.22 in Norddeich an den Leiter des Polizeikommissariats
Norden, Polizeioberrat Ingo Brickwedde und an Polizeihauptkommissar Axel
Stange, Leiter der Polizeistation Norderney.
Michael Maßmann freute sich über die ersten beiden E-Scooter Lademöglichkeit für die Polizei Niedersachsen zu ermöglichen.
in der Polizei Niedersachsen: „Wir sind eine moderne Bürger- Die Fahrzeuge werden zum Laden auf eine etwa 25 Kilogramm
polizei und wollen jederzeit für die Menschen ansprechbar sein. schwere Bodenplatte geschoben und anschließend startet der
Das muss auch bei der Ausgestaltung des Fuhrparks berück- Ladevorgang automatisch. Auch für die ersten Polizei-Pedelecs
sichtigt werden. Und genau das tun wir – auch durch solche in der Direktion soll das induktive Laden in naher Zukunft mög-
Projekte. Darüber hinaus sind es bundesweit die ersten Fahr- lich sein.
zeuge in der Polizei, die induktiv geladen werden. Das kann
sich sehen lassen.“ Der Fuhrpark der Polizeidirektion verfügt mittlerweile im Bereich
Elektromobilität, neben den zwei neuen E-Scootern, über 57
Die beiden Polizei-E-Scooter der Marke Metz-Moover erreichen Elektro-Pkw, einen Wasserstoff-Streifenwagen in Osnabrück,
in der Spitze eine Geschwindigkeit von 20 Km/h. Das Gewicht 45 Pedelecs, drei S-Pedelecs mit Blaulicht und Martinshorn
beträgt rund 16 Kilogramm und die Reichweite liegt bei ca. 20 sowie drei Elektro-Motorräder. Ein weiteres Highlight ist das
Kilometer. Der Clou: Der Polizeidirektion ist es in Zusammenar- E-Quad, welches seit gut zwei Jahren auf der Insel Juist ein-
beit mit einer Firma aus dem Emsland gelungen, eine induktive gesetzt wird. Marco Ellermann
Weitere Informationen unter Social Media:
PD Osnabrück News
https://www.instagram.com/p/Cbudfr-IA8u/?igshid=YmMyMTA2M2Y=
https://twitter.com/Polizei_OS/status/1509129658004029440
https://www.facebook.com/PolizeiOsnabrueck/photos/a.240559549389180/4727670654011358/TITEL Seite 12 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
INTERVIEW-SERIE
Auf eine Tasse
mit Sebastian Heine
Mein Name ist Sebastian Heine, ich bin 32 Jahre alt und ich versehe meinen Dienst
in der Verfügungseinheit (VE) der Polizeiinspektion Osnabrück. Zuvor war ich
neun Jahre in der ZPD und bei der PD Hannover tätig. Dort war ich zuletzt vier
Jahre Angehöriger der spezialisierten Verfügungseinheit (SVE) beim Zentralen
Verkehrsdienst (ZVD) und habe mich themenverantwortlich u. a. um die Bereiche
„Autoposer“ und Kfz-Tuning gekümmert.
Eigentlich ist dies eher ungewöhnlich,
Sebastian, beschreibe uns deine Was war dein interessantester „Autoposing“ ist ein eher männliches
Tätigkeit und deine Funktion und/oder außergewöhnlichster Phänomen. Beiden waren unverletzt,
und vor allem deine Motivation Einsatz/Fall? sodass nur ein Sachschaden entstand.
Heine: Zunächst bin ich ein ganz normaler Heine: Ich war an einem Abend im ver- Kannst du uns drei Dinge nennen,
Einsatzbeamter in einer Verfügungseinheit. gangenen Dezember mit meinem Kol- die wir über deine Dienststelle bzw.
In der Alltagsorganisation gehöre ich dem legen in einem Provida-Fahrzeug (ziviles deinen Dienstbereich wissen sollten?
Bereich der Verkehrsüberwachung (VÜ) an. Videomessfahrzeug) auf den Straßen von
Auf diesen Themenkomplex habe ich mich Osnabrück unterwegs. Uns fiel ein Audi Heine: Verkehrsüberwachung ist nicht
bereits in Hannover spezialisiert. Seit 2017 RS3 durch Poserverhalten im Stadtgebiet langweilig. Ich höre oft, wie kannst du
befassen ich mich mit dem Phänomen des auf. Im weiteren Verlauf verließ das Fahr- dich nur um das Thema Verkehr kümmern.
„Autoposing“ und den dazugehörigen zeug Osnabrück auf einer Bundesstraße. Gerade das Phänomen „Autoposing“ und
Themenbereichen des Kraftfahrzeug- Irgendwann wurde das Fahrzeug in einer Kraftfahrzeugtuning ist abwechslungs-
tunings und illegalen Autorennen. Dabei 100er Zone auf fast 200 km/h beschleu- reich, mitgestaltend und super spannend.
habe ich auch einen intensiven Austausch nigt. Wir hatten sofort das Gefühl, dass In Anbetracht dessen, dass dubiose Auto-
mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen wir als Polizei erkannt worden waren und vermietungen immer wieder Poserfahr-
Bundesländern. der Fahrzeugführer vor uns flüchten zeuge auf dem Markt anbieten, bekommt
wollte. Wir schalteten daraufhin sofort man auch viele interessante Einblicke in
Durch meine vielen Verkehrskontrollen Blaulicht und Martinshorn an. Der RS3 Richtung von Clankriminalität.
hatte ich einen engeren Kontakt zur Tu- wurden dann weiter auf der sehr engen
ningszene. Dort gab es viele, die sich vom zweispurigen Straße auf bis zu 220 km/h So, und nun die wichtigste Frage:
Poserverhalten distanzierten. beschleunigt. Im Bereich einer leichten Kaffee oder Tee?
Linkskurve brach dann plötzlich das Heck
Der typische Tuner schraubt an seinem des Audis aus. Zu diesem Zeitpunkt über- Es geht nichts über einen guten Kaffee aus
Fahrzeug und findet sich am Wochenende holte der RS3 gerade einen Tanklast-Lkw. einer Siebträgermaschine. Definitiv Kaffee!
mit Gleichgesinnten auf Treffen zusam- Vermutlich durch das Eingreifen der As-
men, um das eigene, individuelle Fahrzeug sistenzsysteme des Audi konnte das Fahr- Das Interview führte Mareike Fieker
zu zeigen. Dabei fällt der eine oder andere zeug wieder stabilisiert werden.
natürlich auch mal mit unzulässigen Bau-
artveränderungen auf. Wir brachen unsere Verfolgung ab und
konnten beobachten wie der RS3 mit
Eine Entwicklung betrachte ich mit Sorge: viel zu hoher Geschwindigkeit an einer
Wir stellen leider immer mehr junge Fahr- Kreuzung nach links abbog. Der Audi
anfänger im Alter von 18-20 Jahre am prallte auf eine Verkehrsinsel, nahm ein
Steuer von hochmotorisierten Fahrzeugen Verkehrszeichen mit und stieß hinter der
(500 PS aufwärts) fest. Oft mündet das Po- Verkehrsinsel mit dem rechten Vorderrei-
serverhalten dieser jungen Menschen auch fen gegen eine Bordsteinkante. Der Auf-
in der Teilnahme an verbotenen Kraftfahr- prall war so heftig, dass die Radaufhän-
zeugrennen. Dubiose Autovermietungen gung des RS3 brach und eine Weiterfahrt
und Leasingverträge der Autohersteller nicht möglich war. Zu unserem Erstaunen
machen dies leider oft möglich. stellten wir zwei Frauen im Fahrzeug fest.
Sebastian Heine
Definition „Autoposing“:
Als sogenannte Autoposer fallen überwiegend junge, männliche Personen mit hochmotorisierten Kraftfahrzeugen an
belebten „Hotspots“ auf. Sie versuchen durch übermäßigen Lärm mit ihrem Fahrzeug anderen zu imponieren. Oft kommt
es dabei auch zu riskanten Fahrmanövern.proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 13 NIEDERSACHSEN
INTERKULTURELLE KOMPETENZ
INNERHALB DER POLIZEI
Spannender Dialog
zur Wahrnehmung
polizeilicher Praxis
Rund 450 Kolleginnen und Kollegen folgten im vergangenen Februar digital
der Einladung der Polizeiakademie Niedersachsen zur Podiumsdiskussion
„Interkulturelle Kompetenz als Baustein des demokratischen Selbstverständ-
nisses – Potenziale für ein reflektiertes-antidiskriminierendes polizeiliches
Handeln“.
Um Kritik nicht als feststehendes Urteil, Es bestand Einigkeit darüber, dass die Dabei führte er aus, das die Interkulturelle
sondern als einen Ansatz für gewinn- Fähigkeit, mit kultureller Vielfalt positiv Kompetenz vielmehr eine Kernkompetenz
bringende Selbstreflexion wahrzunehmen, umzugehen, eine Schlüsselkompetenz bilde, die es den Polizeibeamtinnen und
wurde die zweite Veranstaltung der 2021 nicht nur für die Polizei, sondern auch -beamten erlaube, dem polizeilichen
neu aufgelegten Veranstaltungsreihe für jede einzelne Person ist, um am ge- Gegenüber offen und wertungsfrei zu
ausgerichtet. Auch diesmal entwickelte sellschaftlichen Leben teilzunehmen und begegnen. Vordergründige Merkmale zur
sich unter den Teilnehmenden der Dis- dem Ausschluss von Menschen aus der Erklärung menschlichen Verhaltens seien
kussionsrunde eine durchaus kontrovers Gemeinschaft entgegenzuwirken. nicht Kulturzugehörigkeit oder Nationali-
geführte Debatte zu einem für die Polizei tät, sondern individuelle Situationen und
wichtigen Kompetenzfeld. Betont wurde auch die Wichtigkeit der das individuelle Menschsein jeder ein-
stets kritischen Betrachtung des polizei- zelnen Person.
lichen Handelns und auch der Bedarf an
Dafür sorgten vor allem die
Forschung hierüber, da die gesellschaft- Der Niedersächsische Innenminister, Boris
verschiedenen, jeweils
lichen Wandlungen eine fortwährende Pistorius, begrüßte die Teilnehmenden per
professionellen Blickwinkel von
Reflexion erfordern. So gibt es nicht selten Videobotschaft und ging dabei auf die
Polizeipraktiken, die zwar korrekt, verhält- bedeutende Funktion der Polizei in der
Konrad Erben
nismäßig und auch sachlich neutral ange- sich aktuell polarisierenden Gesellschaft
bis 2022 Vorstandsmitglied des
wendet, aber von Betroffenen gleichzeitig ein. „Rechtsextremisten und -populisten
Vereins Initiative Schwarzer Menschen
als diskriminierend empfunden werden versuchen, die Gesellschaft zu spalten und
in Deutschland e.V.
können. Hier ist es vor allem Aufgabe der Vorurteile zu schüren. Die Polizei muss sich
Polizei, Transparenz herzustellen. dem entgegenstellen und hat mit ihrer
Muzaffer Ötztürkyilmaz
neutralen Rolle eine besonders wichtige
Referent der Geschäftsführung des
Daher bleibt ein offener Dialog mit zivil- Funktion in der Gesellschaft“, so Pistorius.
Flüchtlingsrates Niedersachsen
gesellschaftlichen Akteurinnen und Ak- Michael Täger
teuren eine wichtige Aufgabe der Polizei.
Gwendolin von der Osten
Polizeipräsidentin der Polizeidirektion
Dass Interkulturelle Kompetenz kein Die nächste – und damit
Göttingen
Modethema ist, machte der Direktor der 3.-Veranstaltung der Reihe
Polizeiakademie, Carsten Rose, bereits in „Interkulturelle Kompetenz“
Dietmar Schilff
seiner Begrüßungsrede deutlich. ist im Frühjahr 2023 geplant.
stv. Bundesvorsitzende der
Gewerkschaft der Polizei
Dr. Jens Bergmann Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist in null 1|5 abrufbar:
Prof. a. d. Polizeiakademie Niedersachsen Suchen nach... Podiumsdiskussion Interkulturelle Kompetenz IINIEDERSACHSEN Seite 14 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
POLIZEIKOMMISSARIAT PEINE
Gelbe Karte – Gemeinsam
gegen Gewalt
In Peine geht die Polizei gemeinsam mit der Fahrerlaubnisbehörde nach Abschluss
einer übergreifenden Arbeitsgruppe einen neuen Weg, um ganz zielgerichtet prä-
ventiv und repressiv Einfluss auf notorische Gewalttäter und diejenigen Straftäter
nehmen zu können, die durch aggressive Verhaltensmuster auffällig werden.
Ausgangspunkt war die Überlegung, die bekannte Meldepflicht Durch die beteiligten Institutionen Polizei und Landkreis wird das
aus §2 Abs.12 StVG intensiver und strukturierter zu nutzen. Spektrum der Delikte nun signifikant um Rohheitsdelikte und
Regelmäßig erfolgt eine Mitteilung an die Fahrerlaubnisbe- die Verstöße erweitert, die einen Rückschluss auf die charakter-
hörde durch die Polizei, zumindest in Peine, in den Deliktsbe- liche Nichteinigung zum Führen von Kraftfahrzeugen zulassen.
reichen der Betäubungsmittelkriminalität und der Trunkenheit Interessant ist dabei, dass die Straftaten gerade nicht zwingend
im Verkehr. Rund 340 Mitteilungen gehen in diesem Kontext im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr begangen worden
jährlich beim Landkreis Peine ein. sein müssen.
Gleichzeitig entsteht auf Seiten des Landkreises eine neue Daten-
bank, die eine strukturierte Bewertung und Auswertung der
eingehenden Mitteilungen erlaubt.
Verkehrsordnungs-
widrigkeiten
Auch das beharrliche Begehen
von Verkehrsordnungswidrigkeiten,
wie dem unentwegten Parken in
dritter Reihe, oder den bekannten
Profilierungsfahrten, kann zu einer
Überprüfung durch den Landkreis
führen.proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 15 NIEDERSACHSEN
Prävention – Anschluss Das Projekt eignet sich systemisch, um es Man(n) sich regelmäßig über Statussym-
an bestehende in bereits bestehende gewalt- und ver- bole, allen voran mit hochpreisigen Fahr-
Präventionsprojekte kehrspräventive Projekte, wie beispiels- zeugen, die ihrem Sinn nach auch ge-
weise das Fahrschulprojekt, zu imple- fahren und Anderen offensiv zur Schau
Sollten die Voraussetzungen der Fahreig- mentieren. gestellt werden sollen.
nungsüberprüfung nach §2 StVG noch
nicht erreicht sein, aber eine Tendenz Angesichts einer hohen Passgenauigkeit
dahingehend erkannt werden, setzt der Repression – Anknüpfungs- der begangenen Delikte mit den Strafta-
präventive Teil des Projekts an. Begleitet punkt an die Bekämpfung ten, die zu einer Überprüfung der charak-
von einem Anschreiben durch die Fahr- der Clankriminalität terlichen Eignung im Lichte des § 2 Abs.
erlaubnisbehörde erhalten Beschuldigte 12 StVG führen können, ist m. E. zu er-
analog zum Sport eine symbolische gelbe Im Jahr 2020 wurden in Niedersachsen warten, dass Clankriminelle häufig im
Karte. Auch die Botschaft der Karten ist insgesamt 1951 Straftaten der Clankrimi- Fokus der repressiven Seite des Pro-
deckungsgleich. nalität zugeordnet. Rohheitsdelikte und jekts „gelbe Karte“ stehen werden.
Straftaten gegen die persönliche Freiheit Ihnen bleibt dann die Wahl, absehbar
Fahrerlaubnisinhaber, aber gerade auch machten dabei den größten Anteil aus. auf der Beifahrerseite einzusteigen und
solche, die es noch werden wollen, erhal- In allen Fällen wurden insgesamt 1886 einen wesentlichen Teil ihrer Mobilität zu
ten einen deutlichen Hinweis, dass ihr Personen als Tatverdächtige oder Beschul- verlieren, oder keine Straftaten mehr zu
Verhalten Auswirkungen auf ihre Fahrer- digte erfasst. Davon waren 85 % männ- begehen. Abzuwarten bleibt, für welche
laubnis haben kann. Gleichzeitig bekom- lich und mehr als 40 % in einem Alter Alternative sie sich entscheiden werden …
men sie durch die gelbe Karte im Vor- von unter 25 Jahren.
feld die faire Chance, aggressives oder Christian Priebe
gewalttätiges Verhalten zu ändern und Clankriminelle sind demnach statistisch
damit drohende Konsequenzen noch zu gesehen überwiegend jung und männ-
vermeiden. lich. Gerade in dieser Gruppe definiert
Straftatenkatalog Januar 2022
Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat §89a StGB
Widerstand gegen die Staatsgewalt §§113, 114, 115, 120, 121 StGB
Straftaten gegen die Öffentliche Ordnung §§123-127, 129-130 StGB
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung §§174ff. StGB
Straftaten gegen das Leben §§211, 212, 213, 216, 222 StGB
Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit §§223, 224, 225, 226, 226a, 227 StGB
Straftaten gegen die persönliche Freiheit §§234 ff. StGB
Diebstahl und Unterschlagung §244 StGB
Raub und Erpressung §§249 ff. StGB
Sachbeschädigung §§303 ff. StGB
Gemeingefährliche Straftaten 306 ff. StGB
Strafrechtliche Nebengesetze §§51, 52 WaffG, §§40, 42 SprengG,
§17 TierSchG, §6 Pflichtversicherungsgesetz
Quelle: Die Polizei, Fachzeitschrift für die öffentliche Sicherheit mit Beiträgen aus der Deutschen Hochschule der Polizei, Heft 7 / Juli 2021NIEDERSACHSEN Seite 16 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
INTERNE VERANSTALTUNGSREIHE
Haltung zeigen –
Demokratiewoche der
PD Osnabrück
Im Titel der Projektwoche heißt es nicht umsonst „Haltung zeigen!“, denn Hal-
tung zeigen kann jede und jeder auf seine Weise. Dies gilt im Besonderen für
Polizistinnen und Polizisten. Vom 21. bis 25. März wurde in der Polizeidirektion
Osnabrück in Zusammenarbeit mit allen zugehörigen Polizeiinspektionen eine
einwöchige interne Veranstaltungsreihe zu diesem Motto veranstaltet.
Die Woche fand eingebettet in die Internationalen Wochen Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück:
gegen Rassismus statt. Mehr als 1500 Mitarbeiterinnen und „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind eine Errungenschaft,
Mitarbeiter nutzten das vielfältige Angebot aus Online-Vorträgen, aber keine Selbstverständlichkeit. Das zeigen uns die letzten
Workshops, Livestreams, ortsgebundenen Veranstaltungen wie Monate sehr deutlich. Unsere Demokratie ist darauf ange-
Synagogen-/Moscheen- und Gedenkstätten-Besuche, Stadtfüh- wiesen, dass Institutionen, die für Gefahrenabwehr und den
rungen und dem begleitenden Sportangebot. Schutz der Grundrechte verantwortlich sind, gute und qualifi-proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 17 NIEDERSACHSEN
zierte Arbeit leisten. Deshalb ist es not-
wendig, dass wir unsere Rolle reflektieren
und unserer besonderen Verantwortung
immer wieder bewusstwerden. Das funk-
tioniert über Bildung, über die Arbeit an
der eigenen Haltung und über ein ausge-
prägtes Rechtsbewusstsein. Wir stellen
uns auch kritischen Stimmen und scheuen
keine Kontroverse, wenn sie uns voran-
bringt. Gemeinsam kann es uns gelingen,
unseren Bick für die Gegenwart zu schär-
fen und uns für die Zukunft weiter zu
entwickeln.“
Zur Frage nach dem demokratischen
Selbstverständnis in der Polizei trafen sich Die Veranstaltung fand unter Beachtung der 2G+-Regel statt.
spannende Gesprächspartner zu einer
Diskussionsrunde im Studio von Polizei
TV. Es diskutierten neben Polizeipräsident POLIZEIINSPEKTION DELMENHORST/
Maßmann, Polizeioberrat Volker Scholz,
Kriminalhauptkommissar Tolga Ates, OLDENBURG-LAND/WESERMARSCH
Prof. Dr. Tobias Singelnstein von der Ruhr-
Minister Pistorius
Uni Bochum, Prof. Dr. Joachim Häfele von
der Polizeiakademie Niedersachsen und
die Sprachwissenschaftlerin Dr. Debbie
zu Gast
Coetzee-Lachmann. Die Gesprächspartner
setzten auf Kontakt und Dialog: Bei jedem
Kontakt mit den Bürgerinnen und Bür-
gern, liege in der Kommunikation der
Schlüssel zum Erfolg. Das demokratische Belastungen der SEG Kinderpornographie
Selbstverständnis in der Polizei ist keine
Selbstverständlichkeit, es gilt stets, sich stehen im Mittelpunkt des Besuchs.
weiterzuentwickeln.
Das Thema „Bearbeitung der Kinderpornographie“ stand Ende März im Mittel-
Weiterhin wurden Kommunikationstrai- punkt eines Besuches von Innenminister Boris Pistorius bei der Polizeiinspektion
nings angeboten, aber auch Themen wie Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch. Der Termin war im Rahmen des
Personenkontrollen im Zusammenhang Ministergespräches der Polizeidirektion Oldenburg im Herbst 2021 zustande ge-
mit Racial-Profiling-Vorwürfen, Vorurteils- kommen, bei dem Minister Pistorius unter anderem die wachsenden Herausforde-
forschung und Stereotype diskutiert. Das rungen des Deliktsfeldes Kinderpornographie für die Polizei dargestellt wurden.
begleitende Sportangebot „Ein Band für
die Demokratie“ einte alle Polizeiinspek- Nach der Begrüßung durch den Inspektionsleiter Jörn Stilke und den Präsidenten
tionen miteinander. Jeden Tag starteten der Polizeidirektion Oldenburg, Johann Kühme, erhielt Minister Pistorius einen
Sportlerinnen und Sportler einer Inspek- Einblick in die polizeiliche Bekämpfung von Kinderpornographie, welche neben
tion und legten die Strecken zwischen den der Auswertungs- und Ermittlungsarbeit auch die technische Aufbereitung der
Standorten sportlich zurück. So wanderte zahlreichen IT-Asservate umfasst. Dabei erfuhr der Minister im direkten Gespräch
der Staffelstab vom Teutoburger Wald mit den sachbearbeitenden Kolleginnen und Kollegen von der – teils sehr per-
bis hinauf zur Insel Langeoog durch die sönlich geschilderten – Belastung durch die zu sichtenden Darstellungen von
Direktion. Freitag endete der Staffellauf schwerwiegendsten Missbräuchen und den stetig steigenden Fallzahlen und
am Wasserturm auf Langeoog nach 290 Datenmengen. Darüber hinaus wurden Möglichkeiten eines Ausgleichs zu der
km. Insgesamt legten die Mitarbeiterinnen täglich äußerst belastenden Tätigkeit erörtert. Zudem ging es auch um Möglich-
und Mitarbeiter bei den verschiedenen keiten, den Ermittlerinnen und Ermittlern bessere Rahmenbedingungen für ihre
Sportangeboten 4623 km zurück. Arbeit – beispielsweise hinsichtlich der technischen Ausstattung – zu verschaffen.
Nadine Kluge-Gorning Sarah HumbachNIEDERSACHSEN Seite 18 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
v.l. PP Ralf Martin Meyer und PP Thomas Ring
POLIZEIDIREKTION LÜNEBURG
Polizeiliche Zusammenarbeit
in der Metropolregion
Hamburg
Kooperationsvereinbarung zwischen der
Polizeidirektion Lüneburg und der Polizei Hamburg
Hallo Oliver, Du hast im Wesent- Warum ist die polizeiliche Ver- Frequenzen gelten für die Bahnstrecken
lichen diese Kooperationsvereinba- netzung der in der Metropolregion Hamburg – Hannover und Hamburg –
rung zwischen der Polizeidirektion Hamburg wichtig? Bremen. Viele Bürgerinnen und Bürger
Lüneburg und der Polizei Hamburg nutzen die hervorragende Infrastruktur
mitgestaltet. Was hat den Anstoß für Suckow: Die Polizeidirektion Lüneburg und pendeln täglich zwischen den Län-
eine solche Vereinbarung gegeben? hat durch ihre geografische Lage und ihre dergrenzen. Sie fahren zum Arbeiten,
Polizeiorganisationen haben doch be- Fläche viele Besonderheiten und grenzt Einkaufen oder einfach zum Kinobesuch.
stimmt auch schon vorher zusammen- direkt an insgesamt fünf Bundesländer Die gute Infrastruktur ist gleichzeitig ein
gearbeitet … an, welche jedoch nicht alle zur Metro- sehr wichtiger wirtschaftlicher Aspekt für
polregion Hamburg gehören – die Nähe nahezu alle Branchen. Auf der anderen
Suckow: Eine Zusammenarbeit mit den zu Bremen noch nicht mitgezählt. Das Seite ist sie aber auch – neben anderen –
benachbarten Polizeidienststellen angren- hiesige Straßennetz umfasst wichtige ein bedeutsamer kriminogener Faktor
zender Länder, insbesondere mit Hamburg, europäische Verkehrswege wie die und hat facettenreiche Auswirkungen auf
gibt es schon seit Jahren. Diese Zusam- Nord-Süd-Achse. Dazu zählen auch die die Bevölkerung und damit auf unseren
menarbeit erfolgt in sehr vielen Bereichen. Bundesautobahnen A1, A7, A261 und täglichen Dienst. Daher haben wir das
Das ist in der Praxis auch unabdingbar. A39 mit täglichen Verkehrsmengen von skizzierte Ziel auch in unserer Strategie
Eine schriftliche Vereinbarung diesbezüg- rund 100.000 Pkw und 15.000 Lkw 2027 verankert und setzen es schrittweise
lich bestand bislang jedoch nicht. an einzelnen Punkten. Ebenfalls hohe und nachhaltig um.proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 19 NIEDERSACHSEN
Worum geht es im Kern? arbeit. Zudem befindet sich seit August
2015 durchgehend eine Verbindungsbe-
Suckow: Sicherheit ist eine Grundvoraus- amtin aus der Polizeiinspektion Harburg
setzung und gleichzeitig Grundbedarf bei der Hamburger Polizei. Durch den
für alle Bereiche des öffentlichen Lebens. unmittelbaren Kontakt ist der Informa-
Sie ist ebenso Bestandteil des demokra- tionsaustausch wesentlich vereinfacht und
tischen Staatsauftrages, die Bevölkerung wird unter anderem durch die PI Harburg
vor Gefahren zu schützen und die öffent- intensiv genutzt.
liche Sicherheit zu gewährleisten. Sie um-
fasst den Schutz aller Bürgerinnen und Das klingt ja schon nach einer
Bürger vor Gewalt, Verbrechen und Terror guten Zusammenarbeit! Was hat
sowie den Schutz unserer verfassungsmä- bzw. was soll die Vereinbarung
ßigen Ordnung. Nur in einer Gesellschaft dann genau bewirken? Oliver Suckow
ohne Bedrohungen können Menschen
frei leben, ihren Wohnort begründen Suckow: Wir wollten einen gemeinsamen Das klingt alles sehr theoretisch.
oder ihr Geschäft ansiedeln. Die beson- Handlungsrahmen für die Vertiefung der Kannst Du uns mal ein praktisches
dere Bedeutung von Sicherheit ist daher strategischen und operativen Zusammen- Beispiel nennen?
auch über Ländergrenzen hinaus wichtig. arbeit in der Bewältigung der alltäglichen
Die Polizeidirektion Lüneburg und die und besonderen Herausforderungen poli- Suckow: Ja, klar. Beispielsweise haben wir
Polizei Hamburg sind daher im September zeilicher Kernaufgaben schaffen. Mit dem eine wechselseitige Hospitation zwischen
2019 eine Kooperation eingegangen. Leitungsstab der Polizei Hamburg haben dem Polizeikommissariat Seevetal und
wir dann zunächst die gemeinsamen The- dem Hamburger Polizeikommissariat 46
Wie sah denn die Zusammen- men und weitere Schritte abgestimmt. geplant. Hier sollen Kolleginnen und Kolle-
arbeit vor dieser Vereinbarung gen aus der jeweils benachbarten Dienst-
aus? Die da wären? stelle uniformiert mit „auf Streife“ fahren.
Jetzt reicht es leider häufig nicht aus, dass
Suckow: Vor der Vereinbarung gab es Suckow: Im September 2019 wurden die beiden Dienststellen untereinander Ter-
natürlich auch schon eine Zusammen- zunächst die Themenfelder Kriminali- mine abstimmen. Auf strategischer Ebene
arbeit. Bei Soforteinsätzen beispielsweise täts- und Terrorismusbekämpfung, die mussten wir uns ebenfalls sehr viele Ge-
geht es auch nicht ohne gegenseitige Organisierte Kriminalität, die Verkehrs- danken machen. Beispielsweise war die
Unterstützung. Aber auch im Bereich der sicherheitsarbeit, die Presse- und Öffent- Frage zu klären, welche rechtlichen Hür-
spezialisierten Verkehrsüberwachung, lichkeitsarbeit sowie die Aus- und Fort- den bei den „gemischten Streifen“ zu be-
der gemeinsamen strategischen und bildung als Schwerpunkte abgestimmt. denken sind? Juristisch gab es zu Beginn
operativen Analysen oder im Rahmen Im letzten Jahr gab noch eine konzeptio- durchaus unterschiedliche Auffassungen.
von länderübergreifenden Ermittlungs- nelle Anpassung: Wir haben den Bereich Inzwischen sind alle Fragen geklärt und
gruppen gab und gibt es immer wieder der Führungs- und Einsatzmittel auf der wir könnten direkt starten, sobald die
unterschiedliche Formen der Zusammen- Themenliste ergänzt. pandemische Entwicklung dies zulässt.
Wie geht es weiter?
Suckow: Kurzfristig planen wir eine
ganze Reihe von Aktivitäten. Dazu zählen
gemeinsame Schwerpunktkontrollen mit
„Clan“-Bezug, den bereits erwähnten ge-
mischten Streifen und auch ein gemeinsa-
mer Austausch zur Presse- und Öffentlich-
keitsarbeit. Unsere langfristigen Planungen
beinhalten vor allem gemeinsame Projekte
und die Erweiterung der Kooperations-
vereinbarung auf alle Polizeibehörden, die
innerhalb der Metropolregion ansässig
und/oder zuständig sind. In gewissen Teil-
bereichen arbeiten wir auch schon mit der
ca. 28.500 km2 Fläche
Polizei Schleswig-Holstein und der Polizei
ca. 5,4 Mio. Einwohner
Mecklenburg-Vorpommern zusammen –
Hamburg, auch hier wollen wir unsere Zusammen-
17 Landkreise,
arbeit weiter intensivieren.
3 kreisfreie Städte
mehr als 230 Mrd. € Das Interview führte Tarek Gibbah.
Wirtschaftsleistung Quelle: Metropolregion HamburgNIEDERSACHSEN Seite 20 | 03 – Mai /Juni 2022 | proPOLIZEI
PROGRAMM POLIZEI 20/20
Die Polizei Niedersachsen
wechselt das Vorgangs-
bearbeitungssystem
Mit einem Beitrag in der proPOLIZEI-Ausgabe September/Oktober 2021 wurde das
erste Mal über das Programm Polizei 20/20 berichtet, um dieses im Allgemeinen
vorzustellen und über die Umsetzung in Niedersachsen zu berichten.
Seitdem hat sich einiges getan. Das derzeit bekannteste Thema
dürfte der Wechsel des Vorgangsbearbeitungssystems (VBS)
für die Polizei Niedersachsen sein, also die Entscheidung für den
Abschied vom VBS NIVADIS und den Wechsel zum VBS@rtus.
Ende Januar wurden alle Polizeibeschäftigten auf den verschie-
denen zur Verfügung stehenden Info-Kanälen darüber infor-
miert. Ähnliche Wechselentscheidungen wurden bundesweit
getroffen.
Polizeien des Bundes:
VBS des BKA liegt
außerhalb der
Betrachtung
VBS @rtus = SH, HB, BTPol, BPol, ST
Zukünftige Erweiterung = RP, SL, HH, NI
VBS PLX = NW, BE
Zukünftige Erweiterung = NW, BE, MV, BB, ZKA
VBS IVO = SN
VBS IGVP-FE = BY
Zukünftige Erweiterung = BW, HE, TH
Übersicht der bundesweiten VBS-Entscheidungen. Das VBS IVO aus Sachsen stand ursprünglich ebenfalls zur Auswahl.
Da sich aber keine Polizei für dieses VBS entschieden hat, muss sich nun auch Sachsen für eines der o. g. entscheiden.proPOLIZEI | 03 – Mai /Juni 2022 | Seite 21 NIEDERSACHSEN
Aus elf mach drei Transformation zu
einer einheitlichen Aktueller Sachstand
Die Reduzierung von bundesweit derzeit Vorgangsbearbeitung
elf zu zukünftig nur noch drei VBS ist ein Aktuell finden Gespräche zur Teilnehmer-
riesiger Schritt zur bundesweiten Verein- Nachdem alle Polizeien ihren Wechsel zu integration Niedersachsens gemeinsam
heitlichung der polizeilichen Sachbearbei- einem der drei aufgezeigten VBS vollzo- mit Schleswig-Holstein (sogenannter
tung und Datenhaltung. Genau das ist gen haben, sollen diese Systeme in einem VBS-Steller), Rheinland-Pfalz, Saarland
schließlich eines der wesentlichen Ziele Folgeschritt dann über die nächsten Jahre und Hamburg statt. Rheinland-Pfalz
von P20. Da der gleichzeitige Wechsel zu einer bundesweit einheitlichen Vor- und Saarland starten bereits dieses Jahr
aller Polizeien zu einem einzigen VBS als gangsbearbeitung fortentwickelt werden. mit ihrem VBS-Wechselprozess. Danach
nicht umsetzbar bewertet wurde, erfol- Dieser technische Entwicklungsprozess sollen Hamburg und Niedersachen folgen.
gen bundesweit nun zunächst Wechsel (vom Programm auch als Transformation Details dazu sind aktuell noch in der
auf eines der nachfolgenden drei VBS: bezeichnet) soll überwiegend „unter der Klärung. Der eigentliche Wechselprozess
Motorhaube stattfinden“ und damit kaum wird geschätzt mindestens zwei Jahre
IGVP-FE (Bayern) merkbar für den Nutzenden sein. in Anspruch nehmen. Parallel zu diesen
PLX (Nordrhein-Westfalen) Abstimmungsgesprächen werden vom
@rtus (Schleswig-Holstein) Vorprojekt notwendige Umsetzungs-
Einrichtung Vorprojekt schritte geplant und dazugehörige Kosten
Für unsere niedersächsische Polizei hatte geschätzt. Diese Kosten werden zum Teil
die ZPD NI in einem aufwändigen Prüfpro- Mit der Bekanntgabe des VBS-Wechsels aus dem Polizei-IT-Fonds erstattet und
zess die VBS PLX und @rtus als die geeig- hat die ZPD NI den Auftrag erhalten, müssen daher bis Anfang April 2022
netsten angesehen. Auf Basis dieses Prüf- die einzelnen Umsetzungsschritte dem Bundesministerium des Inneren
ergebnisses und aufgrund strategischer vorzuplanen. Dazu wurde in der ZPD und für Heimat (BMI) gemeldet werden.
Überlegungen wurde schließlich das das Vorprojekt „Neues Vorgangsbearbei- Der Polizei-IT-Fonds wird dort verant-
VBS @rtus ausgewählt. In die strategi- tungssystem in der Polizei Niedersachsen“ wortlich in der Geschäftsstelle des
sche Bewertung flossen beispielsweise eingerichtet. Ein Vorprojekt ist notwendig, Verwaltungsrates des Polizei-IT-Fonds
kriminalgeografische Überlegungen und um alle Abhängigkeiten und Bedarfe für bewirtschaftet.
die Tatsache ein, dass der IT-Dienstleister den eigentlichen Wechselprozess sowohl
Dataport als Betreiber des VBS@rtus landesintern als auch mit den Partnern Es ist und bleibt also einiges zu tun.
bereits über hinreichende Erfahrungen der @rtus-Kooperation auszuloten. Erst Wir werden weiter berichten.
bei der Aufnahme von Mandanten, also im danach folgenden Umsetzungspro-
Polizeien verfügt. Die @rtus-Kooperation jekt wird der originäre Wechselprozess Programmleitung P20 Niedersachsen
besteht bereits heute aus den Polizeien von eingeleitet.
Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-
Holstein sowie der Bundespolizei und der
Polizei des Deutschen Bundestages.
Kennt ihr schon ...
... den Blog „Programm Polizei 20/20“ in null 1|5?
Über diesen Blog wollen wir dich in die Welt des Programms Polizei 20/20 mitnehmen und
dich über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Also schau vorbei!
https://intra.psn.polizei.niedersachsen.de/foren-und-blogs/view/programm_polizei_2020Sie können auch lesen
