Ein Jahr geprägt von Corona-Streifen und Querdenkerdemonstrationen - POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de
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POLIZEI Extrablatt von 1985 www.polizei-nds.de 0 2 – M Ä R Z / A P R I L 2 0 2 1 INFORMATIONEN FÜR NIEDERSACHSENS POLIZEI Ein Jahr geprägt von Corona-Streifen und Querdenkerdemonstrationen S. 10
INHALT Seite 2 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
6 10 24
TITEL NIEDERSACHSEN NIEDERSACHSEN
04 POLIZEI HANNOVER 18 KRIMINALWISSENSCHAFT 26 DIGITALES FÜHREN –
Gegen Maskenmuffel KTI führt Innovation bei GESUNDES FÜHREN
Blutuntersuchungen ein Onlinetagung der Polizeiakademie
06 SOCIAL-MEDIA-KONZEPT trifft den Nerv der Zeit
UND UMZUG 19 POLIZEI NIEDERSACHSEN
Präventionspuppenbühne der Direkteinstieg in den höheren 28 DIGITALE FORTSCHRITTE
Polizeidirektion Hannover IN DER FORTBILDUNG
Polizeivollzugsdienst
Videotutorials, Online-Seminare und
08 POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK digitale Netzwerkarbeit als Treiber
BAO Serum nimmt Betrieb auf 20 SPORT UND LEISTUNGSFÄHIGKEIT
IN DER POLIZEI eines modernen Wissenstransfers
09 BUNDESWEITE CORONA- Neuer Erlass seit Anfang 2021 in Kraft
29 POLIZEI NIEDERSACHSEN
KONTROLLAKTION
Wasserschutzpolizeistation Hannover
Erneut Verstöße an den Haltestellen 22 POLIZEI NIEDERSACHSEN
im Einsatz
Nicht ob, sondern wie!
10 BEREITSCHAFTSPOLIZEI Die Fachtagung Strategie 2027
30 EHRENAMTSPREIS STERNENKINDER
NIEDERSACHSEN
Martin Witt erhält Ehrenamtspreis
Ein Jahr geprägt von Corona-Streifen 23 AUF AUGENHÖHE MIT
und Querdenkerdemonstrationen „Grüner Bär“
BORIS PISTORIUS
Studierende nutzen die Chance des
12 POLIZEIDIREKTION HANNOVER Austausches mit unserem Innenminister
Interview mit Polizeipräsident
Volker Kluwe AKTUELL
24 POLIZEIINTERNES SOZIALES
NETZWERK (PSN) 13 JETZT AUCH DIGITAL!
14 SECTION CONTROL
Ein Gewinn für die Verkehrssicherheit null1|5 ist gestartet! Wiederaufnahme der Ministergespräche
16 REGIONALLEITSTELLE 25 GLEICHSTELLUNG 17 5. BPH IN GÖTTINGEN
POLIZEIDIREKTION BRAUNSCHWEIG AUF LANDESEBENE BESTEHT 25 JAHRE
Lückenschluss in der Modernisierung Erstellung eines Gleichstellungsplans Jubiläumsfeier Corona-bedingt
des Notruf- und Einsatzmanagements für den „ehem. h. D.“ am 1. April nur virtuell
IMPRESSUM
proPOLIZEI XXXIII. Jahrgang Anschrift der Redaktion: Druck:
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport updruck printmanufaktur
Herausgeber: Redaktion proPOLIZEI Am Frettholz 5, 31785 Hameln
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Postfach 221, 30002 Hannover
Lavesallee 6, 30169 Hannover Tel. 0511 120-6044 oder 0511 120-6259 Die proPOLIZEI erscheint im Zwei-Monats-Rhythmus
Fax 0511 120-6555 6 mal im Jahr.
Verantwortlich: E-Mail: propolizei@mi.niedersachsen.de
Philipp Wedelich, Vertreterin: Nadine Bunzler-Devoucoux Rechtlicher Hinweis:
Layout: Alle in proPOLIZEI veröffentlichten Beiträge sind
Redaktion: Dirk Bindbeutel urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete
Nadine Bunzler-Devoucoux, Edgar Boven, Polizeiakademie Niedersachsen Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers
Nevin Ayyildiz, Patricia Höft, Marco Ellermann, Dezernat 20 oder der Redaktion übereinstimmen. Die Redaktion behält
Sven Thielert, Franziska Santhiralingam, Gimter Straße 10 sich vor, Zuschriften/Beiträge (gegebenenfalls in gekürzter
Michael Bertram, Sabine Hoffmann 34346 Hann. Münden Form) zu veröffentlichen.
proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 3 EDITORIAL
Polizeipräsident der Polizeidirektion Hannover
Volker Kluwe
Liebe Kolleginnen
und Kollegen,
vor fast genau einem Jahr stand mit dem ersten bestätigten Rechtsextremisten sie für ihre Ideologien instrumentalisiert,
Corona-Fall in Uetze am 29. Februar 2020 fest: Das Corona- dann hat das nichts mehr mit originellem Denken gemein,
Virus ist in Niedersachsen angekommen. Innerhalb kürzester sondern birgt eine echte Gefahr für unseren Staat. Wie sich
Zeit kam das öffentliche Leben in unserem Bundesland an- Einsatzsituationen verändert haben, sehen wir auch am Beispiel
nähernd zum Stillstand. Es traf uns alle mehr oder weniger von Versammlungen unter freiem Himmel: Vor Corona haben
unvorbereitet. Glücklicherweise konnten wir mit Blick auf wir einen möglichen Verstoß gegen das Vermummungsverbot
die Komplexität und die Auswirkungen des Corona-Virus auf geprüft, wenn ein Großteil der Teilnehmenden Mund und Nase
unsere Kompetenzen und jahrelange Routine zurückgreifen. mit Tüchern verdeckt hatten. Heute überprüfen wir diejenigen,
Vorausschauend und reaktionsschnell nahmen wir die Heraus- die keine Mund-Nase-Bedeckung bei einer Versammlung tragen.
forderungen an und richteten unsere Maßnahmen an den Ein Widerspruch ist dies jedoch nicht – in beiden Fällen treffen
Anforderungen des Gesundheits- und Infektionsschutzes aus. wir unsere Maßnahmen zur Gefahrenabwehr.
Uns allen wurde schnell klar, dass die Pandemie unmittel- Wenn ich an Masken denke, fällt mir automatisch auch Karneval
baren Einfluss auf unsere polizeiliche Arbeit nehmen würde: ein, denn den Jecken und Narren macht das Tragen von Masken
Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, vorübergehende ja durchaus Vergnügen. Leider waren sie in diesem Jahr daran
Geschäftsschließungen sowie die Absage von öffentlichen gehindert, mit der Maske und der Figur, die sie verkörpern, die
Veranstaltungen zwangen uns zum Umdenken bei der Ein- bösen Geister des Winters zu vertreiben. Auch der größte Karne-
satzplanung und der Kräftedisposition. valsumzug im norddeutschen Raum, der Schoduvel in Braun-
schweig, musste für dieses Jahr coronabedingt abgesagt werden.
Andererseits nahmen die Aufgaben zur Überwachung der Im Jahr 2015 bereits aufgrund einer konkreten islamistischen
Einhaltung verschiedener Corona-Verordnungen deutlich zu. Gefährdung.
Nahezu Tag und Nacht haben wir Bürgerinnen und Bürger im
öffentlichen Raum mit freundlichen, aber deutlichen Anspra- Wie sich das Infektions- und damit einhergehend das Einsatz-
chen beispielsweise auf das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung geschehen in Niedersachsen weiterentwickeln wird, können
und die Abstandsregeln hingewiesen oder bei vorsätzlichen wir noch nicht abschließend beurteilen. Wir sollten aber mit
Verstößen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auch all unseren Sinnen achtsam sein und einsatzbereit bleiben!
einige uneinsichtige Geschäftsleute zwangen uns zu Maßnah-
men wie Betriebsschließungen. Die Niedersächsische Polizei ist gut aufgestellt und hat den
sprichwörtlich „langen Atem“ schon oft unter Beweis gestellt.
Neben solchen für uns neuen Herausforderungen sehen wir Daher bin ich mir sicher: Wenn wir alle weiterhin unseren mög-
uns aber auch mit neuen Formen des öffentlichen Protests lichen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten, dürfen
konfrontiert. Unter der Überschrift „Querdenker“ versammeln wir schon bald deutlich optimistischer in die Zukunft blicken.
sich mittlerweile bundesweit Menschen, die gegen die staat-
lichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pan- Bleiben Sie also bitte zuversichtlich – und vor allem gesund!
demie opponieren und zum Widerstand aufrufen. Der Begriff
„Querdenken“ stammt eigentlich aus dem Marketing und wurde
in seinem Ursprung mit „originellem Denken“ gleichgesetzt.
Wenn wir aber feststellen müssen, dass sich der gegenwärtigen
Bewegung nicht nur Corona-Leugner und abstruse Verschwö-
rungstheoretiker angeschlossen haben, sondern dass auch Volker Kluwe
TITEL Seite 4 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
CORONA-KONTROLLEN ÖPNV
Gegen Maskenmuffel
Um an die Einhaltung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr zu
appellieren sucht die Polizei Hannover den Schulterschluss mit Nahverkehrsunter-
nehmen und der Bundespolizei.
Seelenruhig steht die ältere Dame am Rande der Niki-de-Saint- und mit Nachdruck in ihren Zuständigkeitsbereichen durch-
Phalle-Promenade in Hannover: Während sie mit der linken zusetzen. Notwendige Änderungen der zugrundeliegenden
Hand ihr Mobiltelefon ans Ohr presst, um ein Gespräch zu Verordnung sorgten dabei in der Bevölkerung mitunter für
führen, schwenkt sie mit ihrer Rechten wild gestikulierend einen Versicherung und machten vermehrte Erläuterungen durch
Kaffeebecher durch die Luft, so dass man beinahe Angst haben die Einsatzkräfte nötig.
muss, dass das Heißgetränk jeden Moment überschwappt.
So richtig nervös wird die Frau allerdings erst, als eine Beamtin Dies galt auch im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs
der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen entschlossen auf (ÖPNV): In Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und in Sta-
sie zugeht und sie anspricht. Denn wie eine von vielen Passanten tionen gilt bereits seit dem Frühjahr 2020 die Pflicht zum Tragen
an diesem Tag trägt die Frau keine Mund-Nase-Bedeckung. von Mund-Nase-Bedeckungen. Doch obwohl diese Regelung
Statt sich und andere vor einer Ausbreitung des Coronavirus zu den meisten Menschen in dieser Zeit längst bewusstgeworden
schützen, baumelt die Bedeckung an ihrem Hals, ganz so, als sein sollte, wurden immer wieder entsprechende Verstöße ver-
wäre sie kein Hilfsmittel gegen die Pandemie, sondern Schmuck. zeichnet. Aus diesem Grund entschied sich die Polizeidirektion
Hannover Ende Oktober zur Umsetzung eines mehrstufigen
Im zurückliegenden Jahr war die niedersächsische Polizei damit Öffentlichkeitskonzepts, für das auch die Partner der ÜSTRA
beschäftigt, im Rahmen von Schwerpunktkontrollen die Rege- Hannoversche Verkehrsbetriebe AG und der Regiobus Hannover
lungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu kontrollieren GmbH ins Boot geholt wurden.
proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 5 TITEL
Fotos: Karsten Tegtmeyer-Molesch
Zwei gemeinsamen Pressemitteilungen Zufrieden sein dürfte auch die ältere
mit den Nahverkehrsunternehmen folgte Dame mit dem Handy und dem Kaffee-
Mitte November ein öffentlichkeitswirk- becher. Nach der Ansprache durch die
samer Aktionstag, an dem sich zudem Polizeibeamtin reagierte sie sofort und
die Bundespolizeiinspektion Hannover schaffte es trotz voller Hände die Mund-
beteiligte. Bei einem Pressetermin zum Nase-Bedeckung über die Nasenspitze
Start der Schwerpunktkontrollen erläu- zu fädeln. Denn im Gegensatz zu vielen
terte der Präsident der Polizeidirektion anderen Kontrollierten an diesem Tag
Hannover, Volker Kluwe, zusammen mit hatte sie zudem Glück: Aufgrund ihrer
dem Ständigen Vertreter des Präsidenten schnellen Reaktion auf die Ansprache
der Bundespolizeidirektion Hannover so- der Beamtin, kam sie um eine Anzeige
wie Vertretenden der Nahverkehrsunter- herum.
nehmen, weshalb die Maßnahmen so Michael Bertram
wichtig sind.
„Dass eine Mund-Nase-Bedeckung auch
an Haltepunkten gilt, sollte inzwischen
eigentlich allen Fahrgästen bekannt sein“,
sagte Polizeipräsident Volker Kluwe. Die
anschließenden Kontrollen im Bereich der
Niki-de-Saint-Phalle-Promenade/Kröpcke
sowie im Hauptbahnhof Hannover wur-
den nicht nur von zahlreichen Journalis-
tinnen und Journalisten begleitet. Auch
Volker Kluwe und Michael Schuol liefen
mit und verschafften sich einen direkten
Überblick über die Maßnahmen der Ein-
satzkräfte. Tatsächlich führten die Einsatz-
kräfte am Kontrolltag mehr als 1.000
Gefährderansprachen und verfassten
über 200 Ordnungswidrigkeitsanzeigen.
Beide zeigten sich zufrieden mit dem
Vorgehen der Beamtinnen und Beamten.
TITEL Seite 6 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
SOCIAL-MEDIA-KONZEPT UND UMZUG
Präventionspuppenbühne
der Polizeidirektion
Hannover
Die Corona-Pandemie hat 2020 die zahlreichen Termine der Präventionspuppen-
bühne der Polizeidirektion Hannover ausgebremst. Die Zeit des Lockdowns
nutzten die Mitarbeitenden dennoch intensiv, um ihre neuen Programme zu
erproben und zu optimieren. Außerdem wurde ein Social-Media-Konzept
erarbeitet und in der langen spielfreien Zeit der Umzug in neue Räume in der
Alten Kriegsschule (AKS) an der Waterloostraße vollzogen.
Handpuppe Maya corona-konform mit Maske
proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 7 TITEL
Nach eifrigem Proben der neuen Pro- Mittlerweile sind die Lichttraversen und Es wurden Zielgruppen, die geeignete
gramme der Präventionspuppenbühne das Grundgerüst der neuen Bühne aufge- Plattform und Präventionsinhalte fest-
konnten diese im Herbst 2020 unter baut und die Verkleidung der Bühne mit gelegt und erste Umsetzungsideen ent-
Einhaltung der Hygieneregeln mit Mund- Stoff in Bearbeitung. Abschießend wird wickelt. Die Zeit des zweiten Lockdowns
Nase-Bedeckungen und einzuhaltenden der Bühnenraum noch kindgerecht gestal- wird seit Ende 2020 dafür genutzt, die
Abständen erstmals wieder an einigen tet, geplant ist auch eine Fotowand mit ersten Videos zu konzipieren, zu drehen
Schulen aufgeführt werden. Trotz der dem Zebra Matze und den gelben Füßen. und in Zusammenarbeit mit dem Bereich
besonderen Umstände haben sich die der Öffentlichkeitsarbeit professionell zu
Programme in der Praxis bewährt und Auf Initiative des Leiters des Dezernats 11, gestalten.
sind sowohl bei den Kindern als auch Kriminaloberrat Savas Gel, wurde ein
bei den Lehrkräften gut angekommen. Konzept für einen Social-Media-Auftritt Gerade im Bereich der
Einer Fortsetzung in diesem Jahr steht der Präventionspuppenbühne erstellt. Sozialen Medien hat sich
also nichts mehr im Weg, sobald die gezeigt, wie wichtig eine
Corona-Pandemie dies zulässt. regelmäßige Überarbei-
tung der Programme ist,
Im Rahmen der Organisations- um aktuell zu bleiben.
optimierung der Polizeidirektion Schon Anfang 2019
Hannover hat die Präventions- wurde deshalb das
puppenbühne neue Räumlich- Stück zur Medien-
keiten und somit auch eine sicherheit der
neue Bühne zugewiesen Präventionspuppen-
bekommen. Der Umzug im bühne erneuert und es
Sommer 2020 konnte inner- entstanden zwei Module zu unter-
halb weniger Tage vom Welfen- schiedlichen Schwerpunkten des
platz in die neuen Räume in der Themenfeldes. In „Völlig Vernetzt“
AKS an der Waterloostraße voll- setzen sich die Schülerinnen und
zogen werden. Der Bühnenraum Schüler spielerisch mit der Preis-
benötigte eine grundlegende gabe und Weitergabe persön-
Renovierung. Der frühere Tech- licher Daten im Netz auseinander.
niklagerraum der AKS wurde Im Stück „#TuWas“ geht es um
komplett ausgeräumt, frisch Mobbing und insbesondere um Cyber-
gestrichen und mit Teppich mobbing.
ausgelegt. Die Fenster
wurden mit Folie Aber auch im Bereich der Gewalt- und
verdunkelt und die Verkehrsunfallprävention war eine
Elektronik für das grundlegende Überarbeitung des Reper-
Anbringen der Licht- toires notwendig. Die Programme waren
und Tontechnik der teilweise mehrere Jahre alt und es gab
Bühne vorbereitet. neue wissenschaftliche Erkenntnisse und
theaterpädagogische Möglichkeiten die
in die Neuentwicklung der Programme
einfließen konnten.
Lena Steffan
Zebra Matze
Nähere Informationen zum Programm unter:
https://www.pd-h.polizei-nds.de/praevention/kriminalpraevention/puppenbuehne/praeventionspuppenbuehne-114022.html
TITEL Seite 8 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
POLIZEIDIREKTION OSNABRÜCK
BAO Serum nimmt
Betrieb auf
Die durch den Erreger SARS CoV-2 ausgelöste Pandemie hat signifikante Auswir-
kungen auf das Gesundheitssystem sowie das private, kulturelle und wirtschaftliche
Leben in Deutschland, Europa und weltweit. Neben der Einhaltung von Verhaltens-
regeln und der konsequenten Reduzierung von Kontakten wird gerade durch die
Immunisierung mit den entwickelten und bereits zugelassenen Impfstoffen eine
Trendwende in der Bekämpfung der Pandemie erwartet.
Sowohl die Organisation der kurzfristigen Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Niedersachsen. Die entscheidende Kern-
Impfung eines möglichst großen Teiles aufgabe der BAO Serum liegt somit im Austausch der Informationen zwischen allen
der Bevölkerung in den Impfzentren der Netzwerkpartnern bei gleichzeitiger ständiger polizeilicher Bewertung der Lage unter
Bundesländer als auch die Übergabe des Einbeziehung aller vorliegenden staatsschutzrelevanter Erkenntnisse.
Impfstoffes, die Zwischenlagerung sowie
Kommissionierung und der Transport zu Die originäre Koordination und Organisation der Impfstofftransporte aus den Verteil-
den Distributionszentren stellt eine große zentren für Niedersachsen verbleibt dabei beim Ministerium für Soziales, Gesundheit
logistische Herausforderung dar. und Gleichstellung.
Die zentrale Koordinierung von Maßnah-
men in diesem Zusammenhang stellt in Polizeiliches Ziel ist es, den störungsfreien Transport
ihrer gesamtstaatlichen Aufgabenbewäl- und damit die Lagerung sowie den störungsfreien
tigung eine logistisch und administrativ
zu koordinierende Aufgabe für alle be-
Wirkbetrieb der eingerichteten niedersächsischen
teiligten Kommunen, Behörden und Impfzentren zu gewährleisten, insbesondere durch
Institutionen dar.
Aufklärungsmaßnahmen,
Mit Erlass MI vom 11.12.2020 wurde frühzeitiges Kommunikationsmanagement,
bei der Polizeidirektion Osnabrück eine
Zentralstelle für die Polizei Niedersachsen lageangepasstem Strecken, Raum- und Objektschutz,
eingerichtet, um dem erhöhten Informa- Freihalten und Freimachen der Transportstrecken,
tionsaustausch zwischen den Netzwerk-
partnern und Behörden mit den Impfzen- eine konsequente und beweissichere Verfolgung von
tren, aber auch den Landkreisen, kreis- Straftaten sowie eine lageangepasste Verfolgung von
freien Städten und der Region Hannover Ordnungswidrigkeiten,
Rechnung zu tragen und eine optimale, das Verhindern rechtswidriger Protesthandlungen,
standardisierte Verfahrensweise für Nie-
dersachsen zu entwickeln. Dabei arbeitet sowie eine anlassbezogene interne sowie externe
die Polizeidirektion Osnabrück primär als Öffentlichkeitsarbeit.
Koordinierungsstelle zur Gewährleistung
des ständigen Kommunikations- und
Informationsaustausches zwischen den Hierzu arbeitet die BAO Serum eng mit allen polizeilichen Flächenbehörden sowie
Polizeibehörden des Bundes und der dem LKA und der ZPD zusammen, um ihren Teil zum gesamtgesellschaftlichen Ziel der
Länder sowie dem Ministerium für Überwindung der Pandemie beizutragen. Volker Scholz
proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 9 TITEL
BUNDESWEITE CORONA-KONTROLLAKTION
Erneut Verstöße an
den Haltestellen
Im Rahmen einer zweiten bundesweiten Kontrollaktion, bei der am
07. Dezember 2020 Polizei, Kommunen und Verkehrsbetriebe gemeinsam
die Einhaltung der Maskentragepflicht im Nahverkehr kontrollierten, gab es
innerhalb der Polizeidirektion Osnabrück, von den Ostfriesischen Inseln bis
zum Teutoburger Wald, insgesamt rund 480 Verstöße. Dabei ging es um
die Nichteinhaltung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes.
Bei einer gleichgelagerten Aktion im Die Kontrollen und Überprüfungen be- Seit den von der Bundesregierung be-
September waren es noch 777 Verstöße. stätigten insgesamt den Trend, dass sich schlossenen Regeln zur Kontaktreduzie-
Auffällig: Die Verstöße stellten die Beam- die allermeisten Menschen an die Regeln rung am 16.03.2020 hat die Polizeidi-
ten überwiegend an den Haltestellen halten. „Aber an den Haltestellen gilt es, rektion bis heute rund 7.000 polizeiliche
und nicht in den Bussen fest. „Vielen die Menschen noch besser zu informie- Maßnahmen im Zusammenhang mit
Bürgerinnen und Bürgern ist offensichtlich ren und für das Tragen des Mund-Nasen- dem Coronavirus getroffen. Zu den Maß-
immer noch nicht klar, dass auch an den Schutzes zu sensibilisieren“, so Ellermann. nahmen gehörten 647 Straftaten, 3.700
Bushaltestellen eine Maskentragepflicht Ordnungswidrigkeiten, 614 Platzverweise
besteht“, so Marco Ellermann, Sprecher Bei den gestrigen Kontrollen standen und 634 Identitätsfeststellungen. In 34
der Polizeidirektion Osnabrück. In einigen Aufklärung und Informationsgespräche Fällen kam es im Zusammenhang mit
Regionen fehlten zudem entsprechende deutlich im Vordergrund, um für Ver- Corona-Vorfällen zu Widerstandshand-
Hinweisschilder. Mehr als 100 Polizeibe- ständnis und Akzeptanz für die not- lungen, zudem gab es über 300 Amts-
amte der Direktion und der Bereitschafts- wendigen Maßnahmen im Sinne eines hilfeersuchen seitens der Kommunen.
polizei Niedersachsen waren gemeinsam effektiven Infektionsschutzes zu sorgen.
mit den Kommunen im Bereich der
Polizeidirektion Osnabrück im Einsatz.
TITEL Seite 10 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
PD‘in Tanja Wulff-Bruhn Fotos: Polizei
BEREITSCHAFTSPOLIZEI NIEDERSACHSEN
Ein Jahr geprägt von
Corona-Streifen und
Querdenkerdemonstrationen
Während die Bereitschaftspolizei in „normalen“ Zeiten im Umfeld täglicher
Routineeinsätze sowie bei regelmäßigen Großlagen wie Demonstrationen und
Fußballspielen gefordert ist, spielt sie seit Beginn der Pandemie vor allem eine wich-
tige Rolle bei der Überwachung der vom Land erlassenen Corona-Verordnungen.
Inwieweit das Infektionsgeschehen nach Wulff-Bruhn: Während das öffentliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in
wie vor die Arbeit der „BePo“ prägt, da- Leben im ersten „Lockdown“ vor einem der Öffentlichkeit, auch die Bereitschafts-
rüber hat die Redaktion mit Tanja Wulff- Jahr annähernd zum Stillstand gekommen polizei täglich stark gefordert. Und die
Bruhn gesprochen. Ihr sind seit 2019 war, sahen wir uns zu dem Zeitpunkt mit rund 1.100 Kolleginnen und Kollegen
sowohl die sieben Bereitschaftspolizei- einer bis dato unbekannten Herausfor- unserer Einsatzeinheiten werden es ab-
hundertschaften (BPH) sowie die Techni- derung konfrontiert, für die es ad hoc sehbar zum Schutz der Bevölkerung auch
sche Einsatzeinheit (TEE) in der Zentralen veränderte Planungen brauchte. Diese weiter bleiben.
Polizeidirektion Niedersachsen unterstellt. mussten laufend an die Entwicklung des
Infektionsgeschehens angepasst werden, Je größer die Corona-bedingten
Seit März des vergangenen Jahres und auch zukünftig werden wir dafür Ein- und Beschränkungen, desto
beeinflusst die anhaltende Corona- nach Einschätzung aller Beteiligten einen weniger öffentliches Leben findet
Pandemie in starkem Maße auch langen Atem brauchen. Parallel zu den statt. Welchen Einfluss hat das
das polizeiliche Einsatzgeschehen. ersten Kontaktbeschränkungen der Lan- Infektionsgeschehen auf das Einsatz-
Was bedeutet das immer noch für desregierung war zu deren Überwachung, spektrum der Bereitschaftspolizei?
die Arbeit der Bereitschaftspolizei? ebenso der später folgenden Pflicht zumproPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 11 TITEL
Wulff-Bruhn: Zwar finden aktuell weder wird, in anspruchsvollen Durchsuchungs-
Fußballspiele noch Großveranstaltungen und/oder Festnahmesituationen zu unter-
wie Konzerte oder Feste mit großem Pub- stützen. Genau diese breit angelegte
likum statt. Dennoch, wenn auch in deut- fachliche Expertise wird landesweit sehr
lich kleinerem Rahmen, wird allerorten geschätzt und auch immer mehr nach-
nicht nur an den Wochenenden weiter zu gefragt.
den unterschiedlichsten Themen demons-
triert, was natürlich regelmäßig auch uns Was zu der Frage führt: Wie stellen
auf den Plan ruft. Mitunter haben wir es Sie in diesen von Einschränkungen
dabei auch mit neuen Protestgruppen und geprägten Zeiten eine wirkungsvolle
nicht selten neuen Formen eines leider Aus- und Fortbildung sicher?
auch nicht immer friedlichen Protestes zu
tun. Die sogenannte Querdenker-Bewe- Wulff-Bruhn: Sowohl im Einsatz als auch
gung sei in diesem Zusammenhang nur in der Aus- und Fortbildung agieren wir
ein Beispiel. auf Grundlage eines flexiblen Konzeptes,
das die strengen Vorgaben des Arbeits-
Das klingt im Vergleich zu den und Hygieneschutzes erfüllt. Wir arbeiten
Vorjahren nach eher mehr als seit Beginn der Pandemie in möglichst
weniger Einsätzen, oder? gleichbleibenden Kohorten, also in Grup-
pen, die gemeinsam trainieren als auch
Wulff-Bruhn: Das ist in der Tat so: genauso in den Einsatz fahren. Damit re-
Mit rund 1.000 Einsätzen in 2020 haben duzieren wir die Anzahl der notwendigen
wir einen neuen Höchststand erreicht. Kontakte auf ein Mindestmaß. Darüber
Entscheidend für uns ist jedoch nicht die hinaus gelten natürlich auch für uns die
Corona-Streife in Hameln
bloße Anzahl, sondern die Qualität, die Pflicht zum Tragen einer Maske sowie die
wir mit jedem Einsatz abliefern wollen. Beachtung der allgemeinen AHA+L-Regeln.
Mit diesem Konzept sind wir bislang sehr nicht leichtsinnig werden lassen. Wir wis-
Das heißt konkret? gut durch die Krise gekommen. sen um die hohe Ansteckungsgefahr und
gleichermaßen im Rahmen unseres Auf-
Wulff-Bruhn: Seit Monaten können Und trotz der teils schwierigen tretens in der Öffentlichkeit um unsere
sich die sechs Polizeidirektionen in Nieder- und gefährlichen Einsatzsituationen Vorbildfunktion. Mit anderen Worten:
sachsen darauf verlassen, dass wir sie bei verzeichnet die Bereitschaftspolizei Disziplin und Eigensicherung bleiben für
der Überwachung der gültigen Bestim- bislang eine unterdurchschnittliche uns alle sehr wichtig!
mungen und der teils zusätzlich gültigen Anzahl von Infektionen in den
Allgemeinverfügungen der Landkreise, eigenen Reihen … In vielen Tätigkeitsfeldern wird
kreisfreien Städte sowie der Region bereits heute über eine Zeit nach
Hannover professionell und gewissenhaft Wulff-Bruhn: ... und damit verbunden Corona nachgedacht. Was wird
unterstützen. Unsere Kräfte sind darüber glücklicherweise zumeist milde Krank- bleiben, was sich möglicherweise
hinaus gut ausgebildete und eingespielte heitsverläufe bei den erkrankten Kolle- verändern? Gibt es dazu bereits
Teams, wenn es teils ad hoc erforderlich ginnen und Kollegen. Das darf uns aber Gedanken in Ihrer Zuständigkeit?
Wulff-Bruhn: Im Zuge der Digitalisierung
profitieren auch wir mehr und mehr von
Videoformaten, beispielsweise für Einsatz-
besprechungen oder bei bestimmten
Aspekten in der Wissensvermittlung.
Allerdings werden wir auch künftig als
professionell agierende Bereitschafts-
polizei, in welchem Kontext auch immer,
öffentlich gefordert sein und bleiben.
Um dafür auch weiterhin bestmöglich
trainiert und vorbereitet zu sein, finden
digitale Trends und Veränderungen sehr
schnell ihre natürlichen Grenzen.
Das Interview führte Sven Thielert.
Corona-Streife im HarzTITEL Seite 12 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
POLIZEIDIREKTION HANNOVER
Interview mit Polizei-
präsident Volker Kluwe
Die Corona-Pandemie zog in 2020 viele Versammlungen nach sich.
Damit verbunden waren zahlreiche Polizeieinsätze. Besonders im
Fokus stand dabei die sogenannte Querdenken-Bewegung.
Volker Kluwe: Zum besseren Verständ- dem rechtlich richtigen Wege zustande Jahr, zählten wir in 2020 über 900, von
nis müssen wir uns zunächst mit der gekommen sind. Aber es gibt unter ihnen denen etwa 175 im Zusammenhang mit
Begrifflichkeit auseinandersetzen: Was auch Verschwörungstheoretiker, Corona- Corona standen. Dazu zählte nicht nur
ist eigentlich Querdenken? Die meisten Leugner und Impfgegner. Wir können also „Querdenken“, sondern auch Demos
kennen es als laterales Denken aus den nicht von einer homogenen Personen- von Geschäftsleuten oder anderen von
60ern, eine Methode, die sich wegbe- gruppe sprechen, sondern eher von einer den Maßnahmen Betroffenen.
wegen sollte von rein wissenschaftlichen, verbindenden Haltung. Allein „Querdenken“ können wir etwa
logischen Denkschritten hin zu Assoziati- 70 Versammlungen zuordnen und 28
onen und auch mal unlogischem Denken. Wie intensiv haben die Versamm- Versammlungen, die sich gegen diese
Im Kontext der Pandemie verstehen wir lungen mit Corona-Kontext denn die richteten. Außerdem blicken wir auf
Querdenken als Identifikationsmarke für Polizeidirektion Hannover beschäftigt? zwei größere Versammlungslagen im
eine breit angelegte Protestbewegung September und im November in Hannover
gegen staatliche Maßnahmen. Da gibt Kluwe: Wir haben als Versammlungs- zurück, die von der Querdenker-Szene
es Menschen, die sich sachlich damit behörde für die Landeshauptstadt einen ausgingen. Und das Thema wird uns auch
auseinandersetzen, ob beispielsweise be- deutlichen Anstieg bei den Versammlun- in diesem Jahr personalintensiv beschäf-
stimmte Maßnahmen aus medizinischer gen verzeichnet. Waren es sonst etwa tigen, wie die jüngsten Versammlungs-
Sicht erforderlich sind oder ob sie auf 700 angezeigte Versammlungen pro lagen aus Februar zeigen.
Volker Kluwe, Polizeipräsident der Polizeidirektion HannoverproPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 13 TITEL
Während Berlin mit dem Versuch im November haben wir den Versamm- Kluwe: Nein, zumindest nicht in Han-
gescheitert war, eine Großdemo in lungsraum in Sektoren eingeteilt. In den nover. Hier ist bislang alles ruhig und
Corona-Zeiten zu verbieten, war ein einzelnen Bereichen konnten wir besser friedlich verlaufen. Wir haben in ande-
solcher Schritt in Hannover kein beobachten, wie viele Menschen sich ren deutschen Großstädten allerdings
Thema. Wieso nicht? im jeweiligen Sektor aufhielten und ob gesehen, dass diese Szene von rechten
dort die Mindestabstände eingehalten Teilnehmern unterwandert wurde, die
Kluwe: Ein Versammlungsverbot war und Mund-Nase-Bedeckungen getragen versucht haben, diese Bewegung für
schon Thema. Was öffentlich nicht so wurden. Darüber hinaus konnten wir die eigenen Ziele zu instrumentalisieren.
sehr wahrgenommen wurde ist, dass wir durch die Sektorenbildung größere Pulk- Derartige Feststellungen haben wir in
tatsächlich 13 Versammlungen aufgrund Bildungen in der Nähe von Rednern und Hannover nicht gemacht. Der Vergleich
der damaligen Corona-Rechtslage verbo- Bühnen reduzieren. Das Konzept ist auf- der jungen Rednerin mit Sophie Scholl
ten haben. Bei den beiden Großdemos gegangen. zeugt für mich von großer geschichtlicher
haben wir ein Verbot nicht in Erwägung Unwissenheit. Staatliche Maßnahmen zur
gezogen. Für ein solches müssten schon Im November sorgte der Vergleich Eindämmung der Corona-Pandemie mit
erhebliche Gefahren für die öffentliche einer „Querdenken“-Rednerin mit den Verbrechen der Nationalsozialisten
Sicherheit gegeben sein, die auf andere Sophie Scholl bundesweit für Schlag- gleichzusetzen, ist nicht nur geschmack-
Weise nicht abgewehrt werden können. zeilen. Am Rande der Versammlung los und vermessen, sondern verharmlost
Eine solche Prognose konnte für diese soll es auch Scharmützel mit der auch die Nazi-Diktatur.
Versammlungen nicht getroffen werden. Polizei gegeben haben. Ist die Bewe-
Stattdessen haben wir mit Beschrän- gung im Laufe des vergangenen Das Interview führte Michael Bertram.
kungen gearbeitet. Bei der Großdemo Jahres extremer geworden?
AKTUELL
JETZT AUCH DIGITAL!
Wiederaufnahme der
Ministergespräche
Auch in diesem Jahr möchte der Nieder-
sächsische Minister für Inneres und Sport,
Boris Pistorius, mit den Beschäftigten der
Polizeibehörden direkt in einen offenen
Dialog treten. Die Ministergespräche
werden zunächst rein digital stattfinden,
denn die Corona-Pandemie macht eine
echte Präsenzveranstaltung wie in den
vorangegangenen Jahren leider noch
nicht möglich. Mithilfe eines Livestreams
wird allen Interessierten aus den Behörden
die Möglichkeit gegeben teilzunehmen –
egal ob von zuhause, der Dienststelle oder
von unterwegs. Fragen können im Vorfeld,
während der Veranstaltung und auch per
Video eingereicht werden, sodass jedem
„Korrespondenten von der Basis“ die
Möglichkeit der Partizipation offensteht.
Die erste Veranstaltung wird mit den
Mitarbeitenden der Abteilung 2 der ZPD
durchgeführt. Nadine Bunzler-Devoucoux Ministergespräch in der PA Niedersachsen, Hann. Münden 2018 Foto: PolizeiNIEDERSACHSEN Seite 14 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
SECTION CONTROL
Ein Gewinn für die
Verkehrssicherheit
Nach intensiver Vorbereitung startete im Dezember 2018 die Pilotphase für
„Section Control“ an der Bundesstraße 6 im südlichen Bereich von Hannover.
Nach dem erfolgreichen Abschluss des Projekts ist die Abschnittskontrolle zum
Jahreswechsel 2020/21 in den Regelbetrieb übergegangen. Niedersachsen hat
damit bundesweit als erstes Land ein Pilotverfahren zur Verkehrsüberwachung
durch eine Abschnittskontrolle, der sogenannten „Section Control“, abgeschlossen.
proPOLIZEI sprach mit der Ltd. PD’in Gwendolin von der Osten (seit 23.02.2021
Polizeipräsidentin der Polizeidirektion Göttingen), der verantwortlichen Projekt-
leiterin aus dem Innenministerium.
Liebe Frau v.d.Osten, wie bei schwindigkeit niedriger, der Verkehrsfluss Wie geht es jetzt weiter?
vielen Projekten mussten auch harmonischer und das Unfallaufkommen Werden wir demnächst noch mehr
bei „Section Control“ so manche geringer ist. Die Abschnittkontrolle ist für Abschnittskontrollen auf unseren
Hürden überwunden werden. mich ein klarer Gewinn für die Verkehrssi- Straßen finden?
Welche waren das? cherheit und aktuell die gerechteste Mög-
lichkeit, um Geschwindigkeitsüberschrei- v.d.Osten: Aus technischer Sicht haben
v.d.Osten: Ich beschränke mich auf tungen in Deutschland zu überprüfen. wir eine durch die PTB zugelassene An-
drei wesentliche Bereiche, nämlich das Diese Technik, bei der die Geschwindig- lage, die man in ganz Deutschland ein-
Recht, die Technik und den Datenschutz. keit ja nicht nur an einem Punkt, sondern setzen könnte. Was fehlt, ist eine ent-
In Sachen Recht musste eine spezifische auf einer Strecke über mehrere Kilometer sprechende spezifische Rechtsgrundlage,
Rechtsgrundlage geschaffen werden, die gemessen wird, sorgt dafür, dass nicht so wie Niedersachsen sie mit dem § 32
einer gerichtlichen Prüfung standhalten Abs. 6 NPOG jetzt hat. Diese müssten
nur unmittelbar vor einem herkömmlichen
musste. Die Technik der Abschnittskon-
stationären Blitzer abgebremst, sondern
trolle hatte bisher in Deutschland keine
auf der gesamten Strecke möglichst an-
amtliche Zulassung, also haben wir bei
gepasst gefahren wird.
der Physikalisch-Technischen Bundesan-
stalt (PTB) eine entsprechende Prüfung
veranlasst. In all diesen Überlegungen
Kann man sagen, dass Section
spielte auch der Datenschutz eine ent-
Control eine faire Maßnahme ist?
scheidende Rolle und so haben wir von
Anfang an die Landesbeauftragte für den
Datenschutz Niedersachsen im gesamten v.d.Osten: Sind wir mal ehrlich, eigent-
Verfahren beteiligt. lich finden doch nur wenige Menschen
Geschwindigkeitsmessungen richtig gut.
Diese Technik allerdings empfinde ich als
Was sind aus Ihrer Sicht die fairer. Erstens wird die Abschnittskontrolle
herausragenden Erkenntnisse mit einem Hinweisschild angekündigt
aus diesem Projekt? und zweitens wird hier nicht das kurze
Beschleunigen geahndet, sondern eine
Ltd. PD’in Gwendolin von der Osten Foto: Polizei
v.d.Osten: Wir konnten durch das Projekt Geschwindigkeitsüberschreitung auf (seit 23.02.2021 Polizeipräsidentin
nachweisen, dass die Durchschnittsge- längerer Strecke. der Polizeidirektion Göttingen)proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 15 NIEDERSACHSEN
die Länder in ihr jeweiliges Landesgesetz Wird die vermehrte Einführung Stellen geben, an denen es geeigneter,
übernehmen. Es gäbe natürlich auch der Section Control das Ende der sinnvoller und erforderlicher ist, die bis-
noch die Möglichkeit einer bundesge- bisherigen Geschwindigkeits- herigen Überwachungstechniken einzu-
setzlichen Regelung. Dazu gab es jedoch kontrollen bedeuten? setzen. Die Abschnittskontrolle ist eine in-
seitens des Bundes bisher keine Intention. novative und technisch aktuelle Ergänzung
Wir in Niedersachsen werden auf jeden v.d.Osten: Keineswegs, die Abschnitts- zu den herkömmlichen Messmethoden
Fall den Einsatz der Abschnittskontrolle kontrolle wird niemals die bisherigen und die gilt es zur weiteren Steigerung
an weiteren unfallgefährdeten Strecken- mobilen Geschwindigkeitskontrollen in der Verkehrssicherheit zu nutzen.
bereichen prüfen. Gänze ersetzen können. Es wird immer Wir bedanken uns für das Gespräch.
„Section Control“ – Verkehrsüberwachungstechnik
Bei „Section Control“ handelt es sich um eine Verkehrsüberwachungstechnik, bei der die Geschwindigkeit
nicht nur an einem Punkt, sondern die Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer Strecke über mehrere
Kilometer gemessen wird. Die offizielle Bezeichnung hierfür lautet Abschnittskontrolle.
Rund 2,2 km misst die Strecke an der B6 und maximal 100 km/h sind hier erlaubt.NIEDERSACHSEN Seite 16 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
REGIONALLEITSTELLE PD BRAUNSCHWEIG
Lückenschluss in der
Modernisierung des Notruf-
und Einsatzmanagements
Mit dem Spatenstich zum Bau des Interims der Regionalleitstelle in der Polizei-
direktion Braunschweig wurde Mitte Januar mit dem finalen Schritt, die Leit-
stellenstruktur sowie die Einsatzleittechnik im gesamten Land Niedersachsen
zu vereinheitlichen, begonnen.
Zunächst auf fünf Jahre angelegt, entste- einheitlichen und landesweiten Einsatz- dauerhafte Gebäude werden die Module
hen in der dreistöckigen Interimslösung leitsystems in 2018, konkretisierte sich die nicht wieder abgebaut, sondern können
22 moderne Arbeitsplätze für knapp Planungsphase im Februar 2020. In enger z. B. als Büroräume genutzt werden.
100 „rund um die Uhr“ tätige Mitarbeiter- und vertrauensvoller Zusammenarbeit
innen und Mitarbeiter. Die Polizeidirektion zwischen Projektgruppe, staatlichem Bau- Michael Pientka freut sich über die nun
Braunschweig gewinnt in der Friedrich- management und dem Landespolizei- realisierte Regionalleitstelle und den
Voigtländer-Straße nun die Kompetenzen präsidium konnte somit das insgesamt planmäßig stattfindenden Baubeginn:
der Kolleginnen und Kollegen der Leitstel- ca. 3,7 Millionen-Euro-Projekt geplant „Die intensiven Planungen und im Vorfeld
len aus vier umliegenden Polizeiinspektio- und auf die Beine gestellt werden. durchgeführten Abstimmungsgespräche
nen hinzu und wird künftig von moderns- münden jetzt in den Bau einer Interims-
ter Technik und Softwareanwendungen Die Holzmodulbauweise ermöglicht der leitstelle, die unseren Mitarbeiterinnen
dabei unterstützt, den Bürgerinnen und Polizei eine schnelle Lösung zur Herstel- und Mitarbeitern für die nächsten Jahre
Bürgern in der Region noch schnellere Hilfe lung der Einsatzbereitschaft. Mit dem einen modernen Arbeitsplatz bieten wird.
über den Polizeinotruf anbieten zu können. Einzug in das Gebäude wird noch im Juli Ich bin überzeugt, dass sich die Regional-
2021 gerechnet, während parallel an der leitstelle der Polizeidirektion Braunschweig
Die ursprüngliche Idee einer Regionalleit- Umsetzung der dauerhaften Regional- nahtlos in das landesweite Konzept der
stelle wurde bereits seit 2004 verfolgt. leitstelle in Form einer Neubaulösung Leitstellenstruktur einfügen wird und nicht
Zunächst in Kooperation mit der Stadt gearbeitet wird. Auch das Thema Nach- nur ein Mehrwert für die Kolleginnen und
Braunschweig, ab 2014 mit einer eigen- haltigkeit spielt eine Rolle. Aufgrund der Kollegen, sondern insbesondere auch für
ständigen Alternativplanung ohne die beschriebenen Bauweise eignet sich die die Bürgerinnen und Bürger in der Region
Beteiligung weiterer Blaulichtorgani- Interimslösung nicht nur für eine tempo- Braunschweig entsteht.“
sationen. Nach der Einführung eines räre Nutzung. Nach dem Umzug in das Tim HolzhausenproPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 17 AKTUELL
5. BPH IN GÖTTINGEN BESTEHT 25 JAHRE
Jubiläumsfeier corona-
bedingt am 1. April
nur virtuell
In ihrer über 60-jährigen Geschichte ist die Bereitschaftspolizei Niedersachsen
immer wieder Organisationsveränderungen unterworfen gewesen – so auch
in den 1990er Jahren. Die Gesamtzahl der Hundertschaften wurde reduziert,
neue Standorte in Lüneburg, Osnabrück und Göttingen etabliert. Aktuell be-
findet sich im Zuständigkeitsbereich jeder der sechs Flächenpolizeidirektion
auch ein Standort der Bereitschaftspolizei.
Am 1. April 1996 wurde im Rahmen der Neuordnung die passieren zu lassen. Aufgrund des aktuellen Infektionsge-
damalige 5. Einsatzhundertschaft, heute 5. Bereitschaftspolizei- schehens laufen die Planungen dazu derzeit auf eine virtuelle
hundertschaft (BPH), von Braunschweig nach Göttingen verlegt. Alternative hinaus.
Für viele der im Südniedersächsischen tätigen Polizeibeamtinnen
und -beamten ist sie seitdem die erste dienstliche Station nach Bereits im April 2020 sollte ein Festakt aus Anlass des 25. Beste-
dem Studium an der Polizeiakademie Niedersachsen. hens der 7. BPH in Osnabrück stattfinden. Diese Veranstaltung
musste leider, ebenfalls corona-bedingt, komplett abgesagt
Das 25-jährige Bestehen sollte zum Anlass genommen werden, werden.
die bewegten Jahre in einer Feierstunde mit Gästen, Ehemaligen
und aktuellen Angehörigen der 5. BPH noch einmal Revue Sven Thielert
Polizeidienstgebäude der 5. BPH GöttingenNIEDERSACHSEN Seite 18 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
KRIMINALWISSENSCHAFT
KTI führt Innovation bei
Blutuntersuchungen ein
Blutproben aus Straftaten werden jetzt vom Kriminaltechnischen Institut (KTI)
des LKA Niedersachsen routinemäßig auf neue psychoaktive Stoffe untersucht.
MDMB-CHMICA, ADB-PINACA – was sich Das ist in dieser Form nur im KTI möglich,“ die dem Neue-psychoaktive-Stoffe-
wie Geheimcodes anhört, sind in Wirk- erklärt Dr. Christian Vidal, Dezernatsleiter Gesetz (NpSG) unterliegende Substanz
lichkeit Bezeichnungen für neue psycho- Chemie im LKA. 4F-MDMB-BINACA nachgewiesen. Später
aktive Stoffe (npS). Diese Designerdrogen wurde am Tatort ein Tütchen mit der glei-
werden in Untergrundlaboren entwickelt, Dr. Lena-Maria Mehling, die das Projekt chen Substanz sichergestellt. Bei einem
um gezielt gesetzliche Regulierungen zu leitet, ergänzt: „Wir haben in den ver- Verkehrsunfall konnte im Blut des Fahr-
unterlaufen. So kommen jede Woche neu- gangenen Monaten unser Messverfahren zeugführers, das ansonsten ohne Befund
artige synthetische Stoffe auf den Markt. so weit entwickelt, dass wir alle derzeit blieb, das synthetische Cannabinoid 5F-
Eine Herausforderung für die Kriminal- in Umlauf befindlichen npS in Blutproben Cumyl-Pegaclone nachgewiesen werden.
wissenschaft, muss doch für jede neue detektieren können. Die Herausforderung In einem weiteren Verfahren, auch einer
Substanz zunächst der molekulare Aufbau liegt einerseits in den geringen Konzen- Verkehrs-Straftat, konnte das Designer-
sicher festgestellt werden, um sie dann trationen, die nachgewiesen werden Benzodiazepin Flualprazolam, ein Seda-
in die Referenzdatenbanken für die ana- müssen, andererseits in der Notwendig- tivum, im Blut des Beschuldigten identi-
lytischen Messgeräte einzuspeisen. keit, fortlaufend neu bekannt gewordene fiziert werden. In weiteren Blutproben
Substanzen in das Messverfahren zu wurde 5F-MDMB-PICA als npS gefunden,
Die im KTI des LKA Niedersachsen unter- integrieren.“ was zeigt, dass die Untergrundlabore
suchten Substanzsicherstellungen spre- weiterhin aktiv sind. Aber Stück für Stück
chen dafür, dass npS inzwischen weite Erste „Treffer“ gab es im jetzt aufgenom- wird auch das Dunkelfeld heller.
Verbreitung gefunden haben. Unklarheit menen Wirkbetrieb auch schon: In einer
herrscht jedoch weiterhin über die tat- Blutprobe zu einer Todesermittlung wurde Dr. Christian Vidal
sächlichen Auswirkungen, die bei Kon-
sumenten hervorgerufen werden. Um
dieses Dunkelfeld zu erhellen, steht seit
Dezember vergangenen Jahres im Dezer-
nat 53 des LKA ein routinetaugliches
Messverfahren für npS im Blut zur Ver-
fügung, das jetzt bei Blutproben aus
Straftaten angewendet wird. Eingesetzt
wird modernste analytische Messtechnik,
ein sogenanntes LC/MS/MS-Gerät, das in
der Lage ist, komplexe Substanzgemische
aufzutrennen und die Inhaltsstoffe nach-
zuweisen.
„Wir führen hier als KTI eine echte Inno-
vation ein und machen technologisch
einen Sprung nach vorne. Aber auch für
die Polizei insgesamt sehe ich einen enor-
men Wert, da wir künftig eine Korrelation
zwischen sichergestellten Substanzen und
den tatsächlich in Blutproben von Kon-
sumierenden nachgewiesenen Wirksubs- Dr. Christian Vidal, Dezernatsleiter Chemie, und Dr. Lena-Maria Mehling, Foto: LKA Niedersachsen
tanzen herstellen können. Projektleiterin, vor dem LC/MS/MS-Gerät zur Analyse von npS in Blut.proPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 19 NIEDERSACHSEN
POLIZEI NIEDERSACHSEN
Direkteinstieg
in den höheren
Polizeivollzugsdienst
Bereits seit 2001 werden in Niedersachsen Personen mit dem 2. Juristischen
Staatsexamen in das 2. Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2, Fachrichtung Polizei,
also in den ehemaligen höheren Polizeivollzugsdienst, eingestellt.
Im Jahr 2018 wurde das erfolgreiche Pro- einem strukturierten Auswahlgespräch Auch die sich anschließende dreijährige
gramm, welches neben anderen positiven vor Auswahlkommissionen unter wissen- Einweisungszeit wurde in den vergange-
Begleitumständen auch die Diversität schaftlicher Leitung stellen. Im sozialen nen Jahren neugestaltet. So verrichten
unter den Nachwuchsführungskräften Netzwerk der Polizei Niedersachsen die Nachwuchsführungskräfte zunächst
dieser Laufbahn erhöht, evaluiert und auf „null1|5“ (Blog Ausschreibungen) sowie ein Einweisungspraktikum in ihrer Ein-
„neue Beine“ gestellt. Insgesamt wurden unter www.karriere.niedersachsen.de stellungsbehörde, um die Polizei kennen
mittlerweile 20 Juristinnen und Juristen, sind Ausschreibungen eingestellt, mit zu lernen. Anschließend absolvieren sie
die ihre Examina mit überdurchschnitt- denen Juristinnen und Juristen innerhalb Qualifizierungszeiten an der Polizeiaka-
lichen Ergebnissen abgeschlossen haben, und außerhalb der Polizei ganzjährig für demie Niedersachsen in Nienburg sowie
direkt als Polizeirätin oder Polizeirat in den jeweils folgenden Einstellungstermin an der Deutschen Hochschule der Polizei
den (ehemals) höheren Polizeivollzugs- angesprochen werden. in Münster, wo sie auch die Angehörigen
dienst, dem insgesamt ca. 300 Führungs- des parallel laufenden Masterstudiengan-
kräfte der Polizei Niedersachsen ange- Nach eingegangener Bewerbung und der ges kennen lernen und im Übrigen auf
hören, eingestellt. Einige von ihnen be- Prüfung der Bewerbungsvoraussetzungen die polizeispezifischen Rechtsgebiete und
finden sich heute in nach BesGr. A 16 im Personalreferat der Polizei im Nds. Wissensinhalte vorbereitet werden. Nach
oder höher bewerteten Funktionen wie Ministerium für Inneres und Sport erfolgt dieser Zeit wird ihnen eine Führungsfunk-
Abteilungs- und Referatsleiterin. das erwähnte Auswahlverfahren, zu dem tion wie beispielsweise PK-Leitung, Dezer-
auch ein Sporttest sowie die Überprüfung natsleitung oder auch Leiterin / Leiter
Eine von ihnen, Kathleen Arnhold, verhei- der Polizeidiensttauglichkeit gehören, be- Einsatz oder Zentraler Kriminaldienst in
ratete Mutter von drei Kindern mit Wohn- vor es zu der Einstellung in einer Polizei- der Einstellungsbehörde übertragen.
ort in Hannover, wurde 2001 als Juristin behörde kommt.
in den höheren Polizeivollzugsdienst ein- Franziska Santhiralingam
gestellt und versieht als Leiterin der Abtei-
lung 1 der Zentralen Polizeidirektion ihren
Dienst. Davor wurde die heutige Leitende Für Rückfragen grundsätzlicher
Polizeidirektorin in vielfältigen Führungs- Art oder zum jeweils konkreten
funktionen verschiedener Behörden wie Auswahlverfahren:
Leiterin Einsatz, Leiterin PK, Leiterin ZKD,
Mitarbeiterin im LKA und im MI, Dezer- Kontakt
natsleiterin Personal an den Standorten
Niedersächsisches Ministerium
Göttingen, Celle, Nienburg und Hannover
für Inneres und Sport
verwendet.
Landespolizeipräsidium, Referat 25
Seit dem Jahr 2019 erfolgt nun jährlich Frau Viola Rittmeister
im Sommer die Einstellung von bis zu Telefon 0511 120-6035
zwei Juristinnen bzw. Juristen, die sich
zuvor einem anspruchsvollen Auswahlver- Kathleen Arnold, Leiterin der Abteilung 1
fahren mit einer Potenzialanalyse sowie der Zentralen PolizeidirektionNIEDERSACHSEN Seite 20 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
SPORT UND LEISTUNGSFÄHIGKEIT IN DER POLIZEI
Neuer Erlass seit
Anfang 2021 in Kraft
Nachdem der letzte Sporterlass Ende 2020 seine Gültigkeit verlor, ist der neue
Erlass „Sport und Leistungsfähigkeit in der Polizei“ nahtlos am 1. Januar in
Kraft getreten. Da der Erlass aus dem Jahr 2015 eine hervorragende Grundlage
bot, mussten nur kleine Änderungen eingearbeitet werden. Der Startschuss
hierfür fiel auf der Polizeisportsondertagung im Februar 2020.
Die Fachleute für Breiten- und Wett- des Hauptpersonalrates nur noch kleine körperliche Leistungsfähigkeit im Bereich
kampfsport aus den Polizeibehörden Änderungen gab. Insgesamt wurden Polizeivollzug eine besondere Bedeutung.
und dem Innenministerium erarbeiteten die Rahmenbedingungen für Beschäf- Die folgenden Neuerungen sind im Erlass
in kürzester Zeit einen Erlassentwurf, tigte verbessert und nach wie vor hat enthalten:
bei dem es seitens des Ministeriums und die Eigeninitiative im Hinblick auf dieproPOLIZEI | 02 – März /April 2021 | Seite 21 NIEDERSACHSEN
Foto: Polizei
Übungsleiter Pro Woche ist der GPS auf ein Angebot Angabe zum Geschlecht oder die Angabe
begrenzt. Vier Stunden pro Monat dürfen „divers“ haben eintragen lassen. Diese
Als Übungsleiterin /-leiter können jetzt nicht überschritten werden. Die Teilnahme müssen sich vor der Leistungsabnahme
auch Trainerinnen und Trainer eines Fach- ist eigenständig schriftlich zu dokumen- entscheiden, ob sie die weiblichen oder
verbandes des DOSB und Sportlehrende tieren, sowie durch die Übungsleiterin/- männlichen Leistungsanforderungen er-
mit einem entsprechenden Hochschulab- leiter bzw. die fachlich geeignete Person füllen wollen. Die Nordic-Walking-Zeiten
schluss eingesetzt werden. zu bestätigen. Auf Verlangen ist diese der Männer wurden angepasst, um erfüll-
Dokumentation dem Dienstvorgesetzten bar zu werden. Ergänzt wurde ebenfalls,
vorzulegen. Sollte sich der Teilnehmende dass die Zeitgutschrift nicht um den Zeit-
Dienstsport- bzw. Gesund-
beim GPS verletzten, ist diese Dokumen- anteil reduziert wird, der für das einma-
heits- und Präventionssport tation für die Anerkennung eines Arbeits- lige Ablegen des Fitnesstests während
bei zentralen Fortbildungsver- unfalls von elementarer Bedeutung. der Dienstzeit im laufenden Kalenderjahr
anstaltungen und Seminaren aufgewandt wird.
Leistungsnachweise
Wenn zentrale Fortbildungsveranstal- Sportlerehrung
tungen und Seminare Sportangebote Die Altersgrenze für das Erbringen des
enthalten, können diese nun auch von Leistungsnachweises wurde überarbeitet: Hier wurde die Kategorie „Breitensport-
Arbeitnehmerinnen/-nehmern sowie „Die Pflicht zum Nachweis der körper- lerinnen und Breitensportler“ eingefügt.
Verwaltungsbeamtinnen/-beamten lichen Leistungsfähigkeit gilt nicht für In dieser Kategorie können alle Mitarbei-
wahrgenommen werden. Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, die tenden der Polizei (Vollzugsbeamtinnen/-
sich 60 Monate oder weniger vor dem beamte, Verwaltungsbeamtinnen/-beamte
regulären Eintritt in den Ruhestand befin- sowie Arbeitnehmerinnen/-nehmer)
Teilnahme am Gesundheits-
den.“ Bei Verlängerung bzw. Verkürzung geehrt werden.
und Präventionssport (GPS) des Ruhestandseintrittes bezieht sich die
Neu ist, dass Arbeitnehmerinnen/-nehmer Frist immer auf den tatsächlichen Ruhe- Eva Koch
sowie Verwaltungsbeamtinnen/-beamte standstermin. Ebenfalls neu ist die Rege-
am GPS unter Anrechnung auf die Arbeits- lung für intergeschlechtliche Personen,
oder Dienstzeit teilnehmen können. die im Geburtenregister entweder keineNIEDERSACHSEN Seite 22 | 02 – März /April 2021 | proPOLIZEI
Fotos: Polizei
POLIZEI NIEDERSACHSEN
Nicht ob, sondern wie!
Die Fachtagung
Strategie 2027
Mai 2020: Absage des Strategieforums 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie.
Ziel im November 2020: Den behördenübergreifenden Austausch zur Strategie
2027 dennoch ermöglichen! Die Frage lautete nicht ob, sondern wie!
Nach Abwägung verschiedener Optionen Zu einem Höhepunkt wurden die Präsen- Möglichkeit, während der Veranstaltung
wurde im Landespolizeipräsidium der tationen der einzelnen Behördenstrategien. ihr Feedback zu geben und Fragen zu
Mut gefasst, ein bislang in der Polizei Im Vorfeld wurden die Polizeibehörden stellen. Gerd Lewin, Polizeivizepräsident
Niedersachsen nie dagewesenes Format und die Polizeiakademie gebeten, die indi- der PD Göttingen, nutze diese Gelegenheit
durchzuführen: Die Fachtagung Strategie viduellen Schwerpunkte ihrer Behörden- und betitelte die Onlineveranstaltung als
2027 als reine Onlineveranstaltung! Auf strategien in kurzen Videos darzustellen. Meilenstein für die Polizei Niedersachsen.
Einladung des Landespolizeipräsidenten Der Kreativität waren keine Grenzen ge- „Mit diesem Tag heute habt Ihr Maßstäbe
Axel Brockmann nahmen über 500 Kol- setzt und die Ergebnisse bemerkenswert: gesetzt in den Bereichen Innovation und
leginnen und Kollegen am 26.11.2020 Von Strategienews im Look der Tages- Qualität! Ganz herzlichen Glückwunsch!
schau über Zukunftsvisionen bis hin zu […], ich bin wirklich schlichtweg begeis-
teil. Über einen Livestream konnte die
einer Rückblende auf die Entstehung der tert!“
Fachtagung aus dem Büro, dem Home-
Landesstrategie übertrafen die Behörden
office oder sogar von unterwegs verfolgt
jegliche Erwartungen. Im Rahmen von Die Onlineveranstaltung wurde in Gänze
werden. Zu Beginn wurde Knut Lindenau
Liveschaltungen wurden anschließend aufgezeichnet. Sie finden alle Videose-
mit Wirkung zum 01.12.2020 in den
durch die Behördenleitenden Fragen zu quenzen sowie weitere Informationen
Ruhestand verabschiedet. Innenminister
den behördeneigenen Strategien beant- und Bilder im Blog „Strategie 2027“ des
Pistorius übertrug anschließend die Auf-
wortet. Abgerundet wurde die Fachta- LPP in null1|5. Wir würden uns sehr freuen,
gaben des Landespolizeidirektors an den gung Strategie 2027 durch die Worte wenn Sie unserem Blog zukünftig folgen.
Leitenden Kriminaldirektor Ralf Leopold. von Herrn Brockmann, der die unter- Strategieteam des LPP
schiedlichen Herangehensweisen sowie
Mit der Fachtagung sollte auch das War- die Heterogenität der Behördenbeiträge
ten auf das polizeiinterne soziale Netz- wertschätzend hervorhob und erneut auf Sollten Sie Fragen und Anmerkungen
werk ein Ende haben: Herr Pistorius und die Bedeutung des Themas „Strategie“ in zur Fachtagung Strategie 2027 oder zur
Herr Brockmann gaben gemeinsam den allen Behörden hinwies. Während der ge- strategischen Ausrichtung der Polizei
Startschuss für null1|5 (siehe Artikel auf samten Veranstaltung hatten die Online- Niedersachsen haben, wenden Sie sich an:
Seite 24). teilnehmenden über ein Chatfenster die Strategie2027@mi.niedersachsen.deSie können auch lesen
