Weihnachten Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Marktgemeinde Regenstauf! - Markt Regenstauf
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39. Jahrgang Auflage 6.900 18. Dezember 2009 Nr. 12
Weihnachten
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger der Marktgemeinde Regenstauf!
Der Kalender für 2009 ist dünn ge- Ein bekanntes Zitat von Erich Käst-
worden und es dauert nicht mehr ner lautet: „Es gibt nichts gutes, au-
lang bis Weihnachten und Neujahr. ßer man tut es.“ Deshalb bitte ich Sie
Dies gibt uns den Anlass, in- an dieser Stelle auch für das
nezuhalten und das Jahr neue Jahr um Ihre engagier-
2009 Revue passieren zu las- te Mitarbeit. Gemeinsam
sen, zu betrachten was es uns wollen wir daran arbeiten,
gebracht hat und zu über- Bewährtes zu erhalten und
legen, welche Perspektiven die Zukunft unserer Hei-
wir für das neue Jahr haben. matgemeinde zu gestalten.
Wir alle wünschen uns Ge- Ihnen, liebe Einwohner,
sundheit, Erfolg im Beruf, wünsche ich von ganzem
Harmonie in der Familie Herzen ein friedliches und
und das Erreichen unserer besinnliches Weihnachts-
ganz persönlichen Ziele. fest, vor allem die Zeit,
Ich möchte das Weihnachtsfest und zurückzublicken auf die schönen
den Jahreswechsel zum Anlass neh- Momente des zu Ende gehenden
men, um all denen zu danken, die Jahres, Zeit für die Familie und auch
auch in dem nun endenden Jahr 2009 Zeit um neue Kraft zu schöpfen.
daran mitgearbeitet haben, unsere Für das Jahr 2010 wünsche
Gemeinde lebens- und vor allem lie- ich Ihnen vor allem Gesund-
benswert zu erhalten. Mein beson- heit, Frieden, Glück und Freude.
derer Dank gilt vor allem den Ein-
wohnern, dem Marktgemeinderat, Siegfried Böhringer
den Vereinen, Kirchengemeinden 1. Bürgermeister
und Firmen, die sich zum Wohle der Marktgemeinderat
Allgemeinheit eingebracht haben. Marktgemeindeverwaltung
2
I nhaltsangabe
Allgemeine M
Allgemeine
itteilungenMitteilungen
Amtliche Bekanntmachungen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 4 - 5
Kummunale Agenda 21
in Regenstauf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 4
Berichte aus den Sitzungen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 6 - 13
Mitteilungen und Informationen
aus der Verwaltung
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 14 - 16
Informationen aus den Kindergärten
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 19
Kultur- & Mehrgenerationenhaus aktuell
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 20 - 24
Informationen anderer Stellen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 26 - 27
Brauchtum und Kultur
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 27 P arteiverkehr
Beratungen und Sprechtage Montag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 08.00 – 12.00 Uhr
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 27 - 30 Dienstag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 08.00 – 12.00 Uhr
Kirchliche Nachrichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14.00 - 16.00 Uhr
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 31 - 35 Mittwoch. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 08.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13.30 – 17.30 Uhr
Veranstaltungskalender
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 35 Freitag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 08.00 – 12.00 Uhr
Vereinsnachrichten S prechstunden des B ürgermeisters
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 36 - 43 Sprechstunden beim Bürgermeister nur mit Voranmeldung,
außer donnerstags von 14.00 - 17.00 Uhr
Abgabe von Vereinsnachrichten nur
im Rathaus, Bahnhofstraße 15, Redaktion Postanschrift: 93128 Regenstauf, Bahnhofstraße 15
93122 Regenstauf, Postfach 130
Telefon 0 94 02 / 509 0
Telefax 0 94 02 / 5 09 50
Homepage: www.regenstauf.de
E-Mail: markt@regenstauf.de
Ö ffnungszeiten W ertstoff hof
Telefon-Nr.: 0 94 02 / 18 88 · Werner-von-Siemens-Str. 10
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr
Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und 16.00 - 19.00 Uhr
Samstag 08.00 - 13.00 Uhr
Öffnungszeiten Kompostplatz
Telefon-Nr.: 0 94 02 / 71 72 · R 21 Richtung Eitlbrunn
Mittwoch 14.00 - 17.00 Uhr
Samstag 09.00 - 13.00 Uhr
Seit 7. Dezember 2009 geschlossen!
W ichtige Telefonnummern bei Störungen
Impressum
Störungsdienst Gas (REWAG) Telefon (09 41) 601-34 44
Herausgeber: Markt Regenstauf
Bahnhofstraße 15 Störungsdienst Strom (E.ON Bayern AG) Telefon (0180) 2 19 20 91
93128 Regenstauf
Störungsdienst Wasser (Gemeinde) Telefon (0 94 02) 93 35 19 o. 50 90
Verantwortlich für den Siegfried Böhringer außerhalb der Dienststunden Telefon (01 70) 8 55 07 81
amtlichen Teil: 1. Bürgermeister
Störungsdienst Abwasserzweckverband Telefon (0 94 02) 78 46 74
Anzeigen Hofmann Druck & Verlag
und Druck: Werner-von-Siemens-Str. 1
93128 Regenstauf S itzungsplan
Telefon: 09402 / 9 48 22-0
Telefax: 09402 / 9 48 22 22 Sitzung des Marktgemeinderates am Dienstag, 19. Januar 2010, 18.00 Uhr
Vertrieb: Markt Regenstauf ab 17.30 Uhr Bürgerfragestunde
Erscheinungsweise: monatlich
Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am Di., 26. Januar 2010, 18.00 Uhr
Redaktionsschluss: 15. Januar 2010
Anzeigenschluss: 15. Januar 2010
3Amtliche Bekanntmachungen Neuwahl des 1. Kommandanten der
Freiwillige Feuerwehr Regenstauf
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Gem. § 3 der Satzung für die Freiw. Feuerwehren lädt der Markt Re-
Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
genstauf zur Neuwahl des 1. Kommandanten der FFw Regenstauf
Bestattungseinrichtung des am 05.01.2010, um 19.30 Uhr, in die Gaststätte Deutsche Eiche,
Marktes Regenstauf vom 11. Februar 2004 Jahnstr. 6 ein.
Wahlberechtigt sind alle feuerwehrdienstleistenden Mitglieder der
Vom 09. Dezember 2009 FFw Regenstauf, die das 16. Lebensjahr vollendet haben (Art. 8
Auf Grund von Art. 2 Abs. 1, Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes Abs. 2 Bay FwG).
(KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 04.04.1993 (GVBl.
S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.07.2008 (GVBl. S.
460, ber. S. 580) erlässt der Markt Regenstauf folgende Satzung: Neuwahl des 1. und 2. Kommandanten der
§1
Freiwillige Feuerwehr Heilinghausen
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
Gem. § 3 der Satzung für die Freiw. Feuerwehren lädt der Markt
der Bestattungseinrichtung des Marktes Regenstauf vom 11.
Regenstauf zur Neuwahl des 1. und 2. Kommandanten der FFw
Februar 2004, geändert durch Satzung vom 11. Mai 2005, wird
Heilinghausen, am 10.01.2010, um 14.00 Uhr, in die Gaststätte
wie folgt geändert:
Schützenheim, Heilinghausen ein.
1. In § 2 Abs. 1 Nr. 4 werden nach dem Wort „Grabstätte“ die
Wahlberechtigt sind alle feuerwehrdienstleistenden Mitglieder der
Wörter „oder Urnennische“ eingefügt.
FFw Heilinghausen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben (Art. 8
2. In § 3 wird folgender neuer Absatz 1 a eingefügt: Abs. 2 Bay FwG).
„(1 a) Die Gebühr für die Benutzung der Urnennische beträgt
pro Jahr 59 Euro. Die einmalige Grundgebühr für das Recht
zur Beschriftung der Verschlussplatte beträgt 77 Euro. Absatz Neuwahl des 2. Kommandanten der
1 Sätze 2 und 3 gelten entsprechend.“ Freiwillige Feuerwehr Ramspau
3. In § 4 wird nach dem bisherigen Text folgender neuer Absatz 2
eingefügt: Gem. § 3 der Satzung für die Freiw. Feuerwehren lädt der Markt
„(2) Die Gebührenschuld für die Fundamentierung nach § 3 Regenstauf zur Neuwahl des 2. Kommandanten der FFw Ramspau
Abs. 1 Nrn. 5 - 8 einer Grabstätte entsteht einmalig beim Erwerb am 12.01.2010, um 19.30 Uhr, in das Feuerwehrgerätehaus, Rams
des Nutzungsrechtes an einer Grabstätte. Die Gebührenschuld pau ein.
für das Recht zur Beschriftung der Verschlussplatte einer Ur- Wahlberechtigt sind alle feuerwehrdienstleistenden Mitglieder der
nennische nach § 3 Abs. 1 a Satz 2 entsteht einmalig bei der FFw Ramspau, die das 16. Lebensjahr vollendet haben (Art. 8
Vergabe einer Urnennische.“ Abs. 2 Bay FwG).
Der bisherige Text wird Absatz 1.
§2 Neuwahl des 1. Kommandanten der
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die durch § 1 geänderte Freiwillige Feuerwehr Eitlbrunn
Satzung neu bekannt zu machen.
§3 Gem. § 3 der Satzung für die Freiw. Feuerwehren lädt der Markt
Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft. Regenstauf zur Neuwahl des 1. Kommandanten der FFw Eitlbrunn
am 17.01.2010, um 19.30 Uhr, in die Gaststätte Hofherr, Eitlbrunn
ein.
Regenstauf, 09.12.2009
Wahlberechtigt sind alle feuerwehrdienstleistenden Mitglieder
Markt Regenstauf der FFw Eitlbrunn, die das 16. Lebensjahr vollendet haben (Art. 8
Böhringer Abs. 2 Bay FwG).
1. Bürgermeister
Markt Regenstauf
Euris Super-Spar-
tipps beim Kochen,
Backen und Braten
Nehmen Sie zum Wasserkochen einen elektrischen Wasserkocher statt der Herdplatte.
Haben Sie noch keinen Eierkocher? Diese Anschaffung lohnt sich:
Der Eierkocher gart Ihr Frühstücksei mit 50 % weniger Strom im Vergleich zum Eierkochen im Topf.
Achten Sie darauf, dass Ihre neue Kaffeemaschine eine Warmhaltekanne besitzt.
Benutzen Sie einen Schnellkochtopf. Das spart bis zu 25 € und Sie kochen vitaminschonender damit.
Benutzen Sie nicht den Backofen zum Brötchen aufbacken. Ein Toaster mit Aufsatz braucht 70 % weniger Energie
als der Backofen. Das sind pro Frühstück 0,21 €, für eine Familie im Jahr immerhin bis über 100 €!
Achten Sie auf Ihren Durchlauferhitzer. Bleibt er unnötig im Stand-by-Betrieb, kostet das sehr viel Geld!
Kochen, backen und braten Sie - wenn Sie (umstellen) können - wie die Profiköche mit Gas.
Das kostet 70 % weniger Energie und 60 % weniger Kohlendioxid.
Nehmen Sie zum Braten öfter die Pfanne. Das verbraucht 50 % weniger Energie als der Backofen.
Braten Sie nur größere Fleischstücke im Backofen.
Schließen Sie den Topf beim Kochen und Braten immer mit einem Deckel.
Das spart bis zu 65 % an Energie - und einiges an Zeit.
Erhitzen Sie nur so viel Wasser wie nötig. Kartoffeln und Gemüse brauchen zum Garen nur 10 mm Wasser.
Heizen Sie den Backofen nicht vor, wenn es nicht unbedingt notwendig ist.
Seien Sie nicht ungeduldig, und öffnen Sie die Backofentür so selten wie möglich.
Nutzen Sie den Backofen voll aus. Bei Umlaufhitze können Sie zwei bis drei Ebenen gleichzeitig nutzen.
Quelle: Das große Energie- und C02-Sparbuch, Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit.
4Wichtige Informationen für sämtliche Haushalte
Markt Regenstauf Entsorgungskalender 2010 Abfalltrennung ist Umweltschutz
des Landkreises Regensburg
Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember
01 Fr Neujahr 01 Mo 01 Mo 01 Do 01 Sa Maifeiertag 01 Di 01 Do 01 So 01 Mi 01 Fr 01 Mo Allerheiligen 01 Mi
02 Sa 02 Di 02 Di 02 Fr Karfreitag 02 So 02 Mi 02 Fr 02 Mo 02 Do 02 Sa 02 Di 02 Do
03 So 03 Mi 03 Mi 03 Sa 03 Mo 03 Do Fronleichnam 03 Sa 03 Di 03 Fr 03 So Tag dt Einheit 03 Mi 03 Fr
04 Mo 04 Do 04 Do 04 So Ostersonntag 04 Di 04 Fr 04 So 04 Mi 04 Sa 04 Mo 04 Do 04 Sa
05 Di 05 Fr 05 Fr 05 Mo Ostermontag 05 Mi 05 Sa 05 Mo 05 Do 05 So 05 Di 05 Fr 05 So
06 Mi Hl. 3 Könige 06 Sa 06 Sa 06 Di 06 Do 06 So 06 Di 06 Fr 06 Mo 06 Mi 06 Sa 06 Mo
07 Do 07 So 07 So 07 Mi 07 Fr 07 Mo 07 Mi 07 Sa 07 Di 07 Do 07 So 07 Di
08 Fr 08 Mo 08 Mo 08 Do 08 Sa 08 Di 08 Do 08 So 08 Mi 08 Fr 08 Mo 08 Mi
09 Sa 09 Di 09 Di 09 Fr 09 So 09 Mi 09 Fr 09 Mo 09 Do 09 Sa 09 Di 09 Do
10 So 10 Mi 10 Mi 10 Sa 10 Mo 10 Do 10 Sa 10 Di 10 Fr 10 So 10 Mi 10 Fr
11 Mo 11 Do 11 Do 11 So 11 Di 11 Fr 11 So 11 Mi 11 Sa 11 Mo 11 Do 11 Sa
12 Di 12 Fr 12 Fr 12 Mo 12 Mi 12 Sa 12 Mo 12 Do 12 So 12 Di 12 Fr 12 So
13 Mi 13 Sa 13 Sa 13 Di 13 Do Chr. Himmelft. 13 So 13 Di 13 Fr 13 Mo 13 Mi 13 Sa 13 Mo
14 Do 14 So 14 So 14 Mi 14 Fr 14 Mo 14 Mi 14 Sa 14 Di 14 Do 14 So 14 Di
15 Fr 15 Mo 15 Mo 15 Do 15 Sa 15 Di 15 Do 15 So M. Himmelft. 15 Mi 15 Fr 15 Mo 15 Mi
16 Sa 16 Di 16 Di 16 Fr 16 So 16 Mi 16 Fr 16 Mo 16 Do 16 Sa 16 Di 16 Do
17 So 17 Mi 17 Mi 17 Sa 17 Mo 17 Do 17 Sa 17 Di 17 Fr 17 So 17 Mi 17 Fr
18 Mo 18 Do 18 Do 18 So 18 Di 18 Fr 18 So 18 Mi 18 Sa 18 Mo 18 Do 18 Sa
19 Di 19 Fr 19 Fr 19 Mo 19 Mi 19 Sa 19 Mo 19 Do 19 So 19 Di 19 Fr 19 So
20 Mi 20 Sa 20 Sa 20 Di 20 Do 20 So 20 Di 20 Fr 20 Mo 20 Mi 20 Sa 20 Mo
5
21 Do 21 So 21 So 21 Mi 21 Fr 21 Mo 21 Mi 21 Sa 21 Di 21 Do 21 So 21 Di
22 Fr 22 Mo 22 Mo 22 Do 22 Sa 22 Di 22 Do 22 So 22 Mi 22 Fr 22 Mo 22 Mi
23 Sa 23 Di 23 Di 23 Fr 23 So Pfingsten 23 Mi 23 Fr 23 Mo 23 Do 23 Sa 23 Di 23 Do
24 So 24 Mi 24 Mi 24 Sa 24 Mo Pfingsten 24 Do 24 Sa 24 Di 24 Fr 24 So 24 Mi 24 Fr
25 Mo 25 Do 25 Do 25 So 25 Di 25 Fr 25 So 25 Mi 25 Sa 25 Mo 25 Do 25 Sa Weihnachten
26 Di 26 Fr 26 Fr 26 Mo 26 Mi 26 Sa 26 Mo 26 Do 26 So 26 Di 26 Fr 26 So Weihnachten
27 Mi 27 Sa 27 Sa 27 Di 27 Do 27 So 27 Di 27 Fr 27 Mo 27 Mi 27 Sa 27 Mo
28 Do 28 So 28 So 28 Mi 28 Fr 28 Mo 28 Mi 28 Sa 28 Di 28 Do 28 So 28 Di
29 Fr 29 Mo 29 Do 29 Sa 29 Di 29 Do 29 So 29 Mi 29 Fr 29 Mo 29 Mi
30 Sa 30 Di 30 Fr 30 So 30 Mi 30 Fr 30 Mo 30 Do 30 Sa 30 Di 30 Do
31 So 31 Mi 31 Mo 31 Sa 31 Di 31 So 31 Fr
Restmüll: Altreifen: 10.06. 12:45 - 13:15 Steinsberg, Sportplatz
Regenstauf (mit Diesenbach, Hagenau, Münchsried, Wöhrhof, Spindlhof, Linglhof, Regenstauf (gesamt) 24.06. 08:45 - 09:45 Zeitlarn, Wertstoffhof
Brennthal, Brücklhof, Neuhaus, Eitlbrunn, Buchenlohe, Schönleiten, Forstberg usw.) 02.10. 08:00 - 12:00 Regenstauf, Wertstoffhof
Umweltmobil:
ohne Steinsberg, Hohenwarth, Frauenberg und Reiterberg, ohne östliches 29.10. 13:00 - 17:00 Kallmünz, Wertstoffhof
20.02. 09:00 - 13:00 Zeitlarn, Wertstoffhof
Umland/Regental 12.11. 15:00 - 17:00 Wolfsegg, Wertstoffhof
05.03. 14:30 - 16:30 Holzheim, Wertstoffhof
östliches Umland Regenstauf (Hirschling, Marienthal, Heilinghausen, Schwaighof, 13.11. 09:00 - 12:00 Lappersdorf, Bauhof
06.03. 09:00 - 12:00 Wenzenbach, Wertstoffhof
Anglhof, Glapfenberg, Grafenwinn, Gnadenhof, Drackenstein, Danersdorf, Karlstein, 02.12. 13:15 - 14:15 Wenzenbach, Wertstoffhof
11.05. 10:00 - 11:00 Lappersdorf, Bauhof
Kirchberg, Ramspau, Kleinramspau, Stadel, Birkenzant, Schneitweg, Maad, ...)
19.05. 08:00 - 08:15 Grafenwinn, Dorfplatz/Feuerwehrhaus
Steinsberg, Hohenwarth, Frauenberg und Reiterberg
19.05. 08:45 - 09:00 Karlstein, Dorfplatz
Papiertonne: 19.05. 09:30 - 11:30 Regenstauf, Wertstoffhof
Regenstauf westlich vom Regen (mit: am Spangl, Bahnweg, Gutenbergstraße), 10.06. 08:00 - 08:30 Hirschling, Dorfplatz/Feuerwehrhaus
Diesenbach, Steinsberg, Eitlbrunn, Ramspau, Hirschling, Hagenau, Kleinramspau, 10.06. 09:00 - 09:30 Ramspau, Parkplatz Schule
Wöhrhof, Heilinghausen, Karlstein, Schneitweg 10.06. 10:00 - 11:00 Diesenbach, Parkplatz Schule
Regenstauf östlich vom Regen (mit: Grasiger Weg) 10.06. 12:00 - 12:30 Eitlbrunn, Feuerwehrhaus
Alle Entsorgungsdaten finden Sie auch im Internet unter: www.entsorgungsdaten.deBerichte aus den Sitzungen Gem. Diesenbach
Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009
des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses - zugestimmt mit 12 : 0 Stimmen -
vom 27.10.2009
Bahnunterführung Diesenbach
Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Böhringer. hier: Vorstellung des ersten Planentwurfes
ÖFFENTLICHER TEIL:
Das beauftragte Ing. Büro derori hat nun den ersten Planentwurf
Widmung von öffentlichen Straßen für die Bahnunterführung Diesenbach fertig gestellt. Dieser Entwurf
Im Jahr 2009 wurden verschiedene Straßen und Wege neu gebaut ist Grundlage für die weitere Besprechung mit der Deutschen
oder sie haben durch ihre intensivere Nutzung einen öffentlichen Bahn AG.
Charakter erhalten. Herr Dietl vom Ing. Büro derori stellt die Planung vor und erläutert
Die Straßen und Wege sind deshalb entsprechend den Vorgaben diese. Außerdem beantwortet er die gestellten Fragen der Mitglie-
des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes zu widmen und in das der des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses.
Straßenbestandsverzeichnis der zutreffenden Straßenklasse BESCHLUSS:
aufzunehmen. Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von
Durch die Widmung erhalten die Straßen und Wege die Eigenschaft der vorgestellten Planung.
von öffentlichen Straßen.
BESCHLUSS: Anfragen
Folgende Straßen auf dem Gebiet des Marktes Regenstauf
werden zu Ortsstraßen gewidmet: 1. Bürgermeister Böhringer informiert die Mitglieder des Bau-,
1. Stichstraße Steinbachtal Umwelt- und Verkehrsausschusses über ein mit Herrn Köstlinger,
Anfangspunkt: Einmündung in die Straße „Steinbachtal“ bei Fl.-Nr. Baurat der Autobahndirektion Süd, geführtes Gespräch bezüglich
875/2 Gem. Regenstauf der Errichtung einer Photovoltaikanlage an einem Lärmschutzwall.
Endpunkt: Nordwestgrenze von Fl.-Nr. 875 Gem. Regenstauf Aus der Aktennotiz der Verwaltung vom 23.10.2009 geht hervor, dass
Widmungsbeschränkung: Keine eine solche Maßnahme eine Einzelfallentscheidung darstellt und nur
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf in Ausnahmefällen genehmigt werden würde.
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt davon Kenntnis.
2. Stichstraße 1 zur Telemannstraße Marktgemeinderat Krüger fragt an, ob es nicht möglich wäre, im
Anfangspunkt: Einmündung in die Telemannstraße bei Fl.-Nr. 777/ Bereich der Bayernstraße Ruhebänke aufzustellen. Die Errichtung
387 Gem. Diesenbach einer Ruhebank bei der Citybushaltestelle in der Hindenburgstraße
Endpunkt: a) Südwestgrenze von Fl.-Nr. 777/392 Gem. Diesenbach habe eine sehr positive Resonanz in der Bevölkerung gezeigt. Der
b) Nordostgrenze von Fl.-Nr. 777/344 Gem. Diesenbach Vorsitzende erwidert, dass er dies überprüfen lassen werde.
Widmungsbeschränkung: Keine Marktgemeinderat Deml fragt an, wann die BMX-Bahn in Diesenbach
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf errichtet werden soll. Der Vorsitzende erklärt, dass aufgrund der Er-
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 richtung der Skateranlage in Steinsberg die Haushaltsmittel für 2009
bereits aufgebraucht wurden. Mit dem Projekt BMX Bahn Diesenbach
Folgende Straßen auf dem Gebiet des Marktes Regenstauf könne frühestens im Jahre 2010 begonnen werden.
werden zu beschränkt öffentlichen Wegen gewidmet: Marktgemeinderätin Wittmann fragt an, ob es nicht möglich wäre am
1. Selbständiger Gehweg „Spielplatz Mahlerstraße Süd“ Einmündungsbereich Telemannstraße in die Schwandorfer Straße
Anfangspunkt: Einmündung in die Mahlerstraße bei Fl.-Nr. 777/336 eine Beleuchtung aufzustellen. Nachdem an diesem Kreuzungs
Gern. Diesenbach punkt Bushaltestellen und eine sehr starke Frequentierung von
Endpunkt: Nordspitze von Fl.-Nr. 777/142 Gem. Diesenbach Verkehrsteilnehmern gegeben seien, sei die Errichtung einer Lampe
Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr sehr wünschenswert.
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Der Vorsitzende erklärt, dass er dies überprüfen lassen werde.
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009
2. Selbständiger Gehweg „Spielplatz Mahlerstraße Ost“
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
Anfangspunkt: Einmündung in die Telemannstraße bei Fl.-Nr. 777/
140 Gem. Diesenbach des Marktgemeinderates vom 10. November
Endpunkt: Westspitze von Fl.-Nr. 777/141 Gem. Diesenbach 2009
Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer.
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 Kultur- und Mehrgenerationenhaus;
3. Selbständiger Gehweg „Mahlerstraße Süd“ Bericht über den Aktionstag „Wiedereinstieg in den Beruf“
Anfangspunkt: Einmündung in die Kaminskistraße bei Fl.-Nr. 777/15 Frau Maier führt aus, dass im Mehrgenerationenhaus am 23. Januar
Gem. Diesenbach 2010 eine Veranstaltung über den Wiedereinstieg in das Berufsleben
Endpunkt: Einmündung in die Mahlerstraße bei Fl.-Nr. 777/70 nach einer Familienpause durchgeführt werde.
Gem. Diesenbach Anlässlich der Veranstaltung würden Vorträge, Workshops, Bera-
Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr tung, Fotoshooting und Bewerbungsmappencheck angeboten.
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Daneben würden sich Unternehmer der regionalen Wirtschaft
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 präsentieren. Insbesondere werde auch über Aus- und Weiterbil-
4. Selbständiger Gehweg „Kaminskistraße West“ dungsmaßnahmen informiert.
Anfangspunkt: Einmündung in die Kaminskistraße bei Fl.-Nr. 777/ Unter der Thematik „Initiative und Verantwortung“ würde Frau Ste-
233 Gem. Diesenbach fanie Breuer-Indefrey über das Thema „Frau und Beruf“ referieren,
Endpunkt: Ostspitze von Fl.-Nr. 777/233 Gem. Diesenbach Frau Barbara Maier vom Mehrgenerationenhaus Regenstauf, Frau
Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Maria-Luise Rogowsky, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises
Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Regensburg, Frau Andrea Teichmann, Beauftragte für Chancen-
Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 gleichheit am Arbeitsmarkt, Frau Agnes Sitzberger, Leiterin der Be-
5. Selbständiger Gehweg „lm Gallmoos“ ratungsstelle Alleinerzeihende der Diakonie, Frau Ulrike Schmid und
Anfangspunkt: Einmündung in die Stichstraße 1 zur Telemannstraße Frau Gudrun Roth von der Volkshochschule Regensburg-Land. In
bei Fl.-Nr. 777/391 Gem. Diesenbach den Vorträgen würde insbesondere vermittelt, welche Branchen sich
Endpunkt: a) Einmündung in die Straße „Im Gwendt“ bei Fl.-Nr. für den Wiedereinstieg eignen würden. Insbesondere würden auch
777/ 151 Gem. Diesenbach Hinweise für Orientierung und Berufsplanung erfolgen. Es werde
b) Einmündung in die Straße „Im Gallmoos“ bei Fl.-Nr. 777/298 auch Hilfestellung bei der Zusammenstellung von Bewerbungsunter-
6lagen geleistet. Zur Sprache komme auch das Thema Familienmana- Marktgemeinderat Knott führt aus, dass die Diskussion seines Er-
gement und Kinderbetreuung. Die Rolle der Aus- und Weiterbildung, achtens in die falsche Richtung gehe. Zunächst seien die Bürger zum
insbesondere auch die Möglichkeit einer Teilzeitausbildung und Kommen animiert worden. Offensichtlich habe sich inzwischen eine
Hilfestellung bei der Existenzgründung würden aufgezeigt. gewisse Angst vor der Bürgermeinung eingestellt. Seines Erachtens
An Infoinseln seien die Themen Orientierung und Berufsplanung müsse man sich mit der Meinung des mündigen Bürgers ausein-
mit Planspielen für Wiedereinstieg und auch einen Lotsenportal mit andersetzen. Es sei daher nicht sachgerecht, die Verfahrensweise
Perspektiven für Wiedereinstieg einschließlich eines Leitfadens für alle 17 Monate zu ändern, weil es einem persönlich nicht passe.
einen Wiedereinstieg dargestellt. Für Jobsuchende und Bewerbung Nachdem dies im Vorfeld so beschlossen sei, solle der Bürger das
werde Infomaterial ausgegeben, Beratungsleistung erbracht, wür- Angebot auch haben. Aus seiner Sicht sei es organisatorisch ganz
den Bewerbungsfotos geschossen und Bewerbungsmappen mit einfach, den Marktgemeinderat in die Veranstaltung einzubinden,
Musterausdrucken erstellt. Für die Aus- und Weiterbildung werde indem der Beginn auf 18.00 Uhr festgelegt werde. Aus seiner Sicht
auf die Möglichkeit einer Bildungsprämie und die Erstellung eines sei es schade, wenn der Bürger jeweils auf 1/4 Jahr vertröstet werde.
Profilpasses hingewiesen. Der vorgeschlagene Kompromissvorschlag sei für den mündigen
Unter dem Thema Familienmanagement und Kinderbetreuung wer- Bürger nicht akzeptabel. Dies sei jetzt eine Einkürzung des Bürgers
de Hilfestellungen durch Kreisjugendamt, Babysitterdienst, private auf kaltem Wege.
Anbieter und Hilfe im Haushalt aufgezeigt. Der Arbeitgeberservice Marktgemeinderätin Lohner-Strebl führt aus, dass sie sich der Mei-
der Agentur für Arbeit würde für eine Stellensuche die momentane nung für einen mündigen Bürger anschließe. Ihres Erachtens wolle
Arbeitsmarktsituation darstellen. Insbesondere werde auf die Mög- auch der Gemeinderat hören, wo den Bürger der Schuh drücke.
lichkeiten von Telearbeit, Zeitarbeit und Minijobs hingewiesen. Die Bürgermeistersprechstunde sei insoweit ergänzend. Sie als
Für die Veranstaltung werde versucht, Frau Bundesfamilienministerin Marktgemeinderätin wolle ebenfalls informiert sein.
Ursula von der Leyen bzw. Frau Sozialministerin Christine Haderthau- Marktgemeinderätin Scheuerer missbilligt die Formulierung im
er zu gewinnen. Die Veranstaltung stehe unter der Schirmherrschaft Sachbericht, wonach die Teilnahme der Marktgemeinderatsmitglie-
von Herrn Landrat Mirbeth. der weiterhin zur Pflicht werden solle.
Der Vorsitzende bedankt sich anschließend für den anschaulichen Der Marktgemeinderat fasst folgenden
Vortrag. Beschluss:
SPD-Fraktionsvorsitzender Dechant Hans spricht seinen Dank § 31 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat wird
für die Ausrichtung des Aktionstages aus und stellt fest, dass der geändert und erhält folgende Fassung: „In jedem Kalendervierteljahr
Wiedereinstieg nach der Familienzeit ein wichtiges Thema in der findet an einem Sitzungstermin des Marktgemeinderates eine Bür-
Gesellschaft darstelle. Es sei schwierig, Frauen bei annehmbaren gerfragestunde statt. Sie wird 30 Minuten vor dem Sitzungsbeginn
Arbeitszeiten in den Beruf zurück zu bekommen. angesetzt. Die Termine werden vom 1. Bürgermeister im Einzelfall
FW-Fraktionssprecher Viehbacher schließt sich dem an und bietet an, festgelegt.
zu versuchen, über seinen Arbeitgeber einen Beitrag zu leisten. - Zugestimmt mit 15 : 5 Stimmen -
Auch CSU-Fraktionssprecher Schleinkofer spricht Anerkennung für Anschließend merkt der Vorsitzende an, dass die Bürgerfragestun-
das gigantische Rahmenprogramm aus, welches das Mehrgenerati- de im kommenden Jahr jeweils vor der Januar-, April-, Juli- und
onenhaus mit Leben erfüllen werde. Er wünsche sich eine Akzeptanz Oktober-Sitzung anberaumt und in den Sitzungskalender eingear-
der Wiedereinsteiger ins Berufsleben. beitet werde.
Vollzug der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates Anfragen
- Fortführung der Bürgerfragestunde
Der Vorsitzende berichtet, dass nach § 31 Abs. 2 der Geschäfts- Beschilderung der Kreisstraße in Karlstein
ordnung für den Marktgemeinderat vom 06.05.2008 jeweils 30 Der Vorsitzende berichtet, dass der Markt Regenstauf beim Land-
Minuten vor Beginn der Sitzung des Marktgemeinderates eine kreis zur Reduzierung der Ortsdurchfahrtsgeschwindigkeit bean-
Bürgerfragestunde angesetzt werde. Das Interesse daran sei recht tragt habe, die Ortstafel weiter in Richtung Kirchberg zu versetzen.
unterschiedlich. Neben dem Thema Verbesserung bzw. Ausbau des Das Landratsamt habe dem Antrag nicht zugestimmt. Stattdessen
Breitbandnetzes und der Beantragung eines Kinderspielplatzes für sei in dieser Richtung eine Geschwindigkeitsbeschränkung vor
den Ortsteil Grafenwinn habe sich die Beteiligung auf einzelne kom- dem Ort auf 80 km/h angeordnet worden.
munalpolitische engagierte Bürger beschränkt. Es stelle sich daher
die Frage, ob die Veranstaltung weiter geführt werden solle. In den Geschwindigkeitsbeschränkung auf der R 21 aus Richtung
Fraktionen sei die Möglichkeit erörtert worden, die Veranstaltung Kürn
nur noch einmal im Quartal durchzuführen in den Monaten Januar, Der Vorsitzende berichtet, dass der Markt Regenstauf für die R
März, Juli und Oktober. 21 aus Richtung Kürn eine Geschwindigkeitsbeschränkung am
SPD-Fraktionssprecher Dechant Hans stellt fest, dass man seit Ortseingang beantragt habe. Das Landratsamt habe nun vor der
der letzten Wahl habe feststellen können, dass die Besucher in Einmündung der Hauzensteiner Straße eine Geschwindigkeitsbe-
Abhängigkeit von bestimmten Themen unterschiedliche Aktivitäten schränkung auf 70 km/h auf der Kreisstraße verfügt.
entwickelt hätten. Letztlich habe sich aber gezeigt, dass der Bedarf
für die Einrichtung nicht so groß sei. Ursache sei wohl, dass von den Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Staatsstraße in der
Gemeinderäten vor Ort viel aufgenommen werde. Im Übrigen biete Regentalsiedlung
die Bürgermeistersprechstunde wöchentlich die Möglichkeit, sein Der Vorsitzende berichtet, dass auf Antrag des Marktes das
Anliegen zu positionieren. Jedenfalls habe sich gezeigt, dass der Ortsschild auf der Staatsstraße in der Regentalsiedlung bis zum
Bedarf in der bisherigen Form nicht da sei. Die SPD-Fraktion könne Jägersteig nach außen gesetzt worden sei.
mit einer 4-maligen Veranstaltung im Jahr leben.
CSU-Fraktionssprecher Schleinkofer stellt fest, dass der 1/4-jährige Versetzung des Ortsschildes in Karlstein
Vorschlag seines Erachtens nicht das „Gelbe vom Ei“ sei. Insbeson- Marktgemeinderat Wiegand äußert seinen Unmut über den Um-
dere halte er es für fragwürdig, wenn eine Januar-Frage erst im März stand, dass dem Anliegen des Marktes Regenstauf auf Reduzie-
beantwortet werde. Selbstverständlich habe man die Möglichkeit, rung der Geschwindigkeit auf der Schlossparkstraße durch Verset-
das quartalsweise Angebot auszuprobieren. zung des Ortsschildes nicht Rechnung getragen worden sei.
FW-Fraktionssprecher Viehbacher führt aus, dass seiner Fraktion
daran gelegen sei, die Einrichtung im bisherigen Umfang beizube- Optimierung der Ampelschaltung an der Autobahnausfahrt
halten. Auch nach seiner Einschätzung habe sich gezeigt, dass das Marktgemeinderat Viehbacher stellt fest, dass verschiedene
Interesse nicht so groß sei, wie zunächst angenommen. Berufskraftfahrer eine fehlende Dynamik der Ampelschaltung an
Die Veranstaltung sei auf Antrag der Freien Wähler ins Leben gerufen der Autobahnabfahrt bemängelt hätten. Die Regenstaufer Unter-
worden. Die nunmehrige Reduzierung müsse im Zuge einer entspre- nehmer hätten ein großes Interesse, schneller von der Autobahn
chenden Änderung in der Geschäftsordnung umgesetzt werden. In abfahren zu können. Der Vorsitzende stellt hierzu fest, dass er an-
diesem Zusammenhang weise er nochmals auf die im November lässlich der gestrigen Kreisausschusssitzung mit Herrn Heindl vom
geführte Diskussion bezüglich der Protokollfreigabe hin. Dies sei Tiefbauamt diesbezüglich ein längeres Gespräch geführt habe.
nicht zufriedenstellend geregelt.
7Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinde- ken. Ihr Handeln trug und trägt viel dazu bei, dass es sich in unserer
Gemeinde gut leben lässt und unsere Kommune attraktiv bleibt.
rates vom 08. Dezember 2009
Zu einem guten Miteinander tragen nicht zuletzt die Bürgerinnen und
Bürger bei, die an den Feiertagen arbeiten, damit die Grundversorgung
Weihnachtsansprachen:
stimmt. Auch ihnen gilt heute mein Dank.
1. Bürgermeister Siegfried Böhringer
Sehr verehrte Anwesende, zum Abschluss eines arbeitsreichen Jahres
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, sehr
ist es mir ein persönliches Bedürfnis mich bei all denjenigen zu bedan-
geehrte Amtsleiter, meine Damen und Herren,
ken, die sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt
das Jahr neigt sich dem Ende zu; Weihnachten und Silvester stehen
haben. Es sind dies insbesondere die ehrenamtlichen Mitglieder des
vor der Tür und wir werden das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts
Marktgemeinderates und die Ortssprecher, die diese Arbeit mit viel
zum Abschluss bringen. Wir alle freuen uns auf ein paar freie Tage, auf
Engagement und Freude machen. Aber auch die Mitarbeiterinnen und
etwas Muße mit Zeit für die Familie, Freunde und Hobbys.
Mitarbeiter des Marktes Regenstauf möchte ich in meinen persönli-
Die Tage zwischen den Jahren laden aber auch dazu ein, zurück- chen Dank mit einbeziehen. Sie haben sich im fast abgelaufenen Jahr
sowie nach vorn zu blicken. Was hat 2009 gebracht, was dürfen wir wiederum den hohen Anforderungen aus der Bürgerschaft und des
von 2010 erwarten? Marktgemeinderates gestellt und sie engagiert gemeistert.
Glück und Unglück, Sorgen und Erfolge wechseln sich im Leben oft
Ebenso möchte ich mich bei meinen beiden Stellvertretern, Herrn
ab. Das haben viele Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in
Hans Dechant und Herrn Peter Aumer bedanken. Die Organisation
diesem Jahr erlebt - und so ist es auch der Politik ergangen.
der Vertretungen war bestens optimiert, so dass die Wahrnehmung
Das politische Jahr in der Marktgemeinde Regenstauf, Sie haben es
repräsentativer Aufgaben immer gewährleistet war.
miterlebt, kannte Höhen und Tiefen. Zu den Lichtblicken gehörte zwei-
Ein ebenso herzlicher Dank gebührt den Fraktionsvorsitzenden Herrn
fellos die Fertigstellung des Radweges von Regenstauf nach Hagenau,
Schleinkofer, Herrn Dechant und Herrn Viehbacher für die Zusam-
die Sanierung der Hauzensteiner-Straße, unser Baulandprogramm
menarbeit während des Jahres. Das gilt selbstverständlich auch für
und der Kooperationsvertrag mit der Telekom für den Breitbandaus-
die Vertreter der ÖDP.
bau, zu den Enttäuschungen dass das neue Gymnasium des Land-
In meine Dankesworte mit einschließen möchte ich auch Herrn
kreises nicht in Regenstauf gebaut wird. Und in einem Ausmaß, wie
Landrat Mirbeth, die Mitglieder des Kreistages und die Mitarbeiter
es sonst kaum vorkommt, hing die Entwicklung in unserer Gemeinde
der Landkreisverwaltung, sowie die Verantwortlichen der Regierung
von bundesweiten, ja weltumspannenden Prozessen ab.
der Oberpfalz und der Bayer. Staatsregierung für die stete Förderung
Ich meine die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die
und finanzielle Unterstützung.
das ablaufende Jahr stark geprägt haben. Wir haben die Auswirkun-
Ebenfalls gilt mein Dank der gesamten Bürgerschaft, Lehrerschaft,
gen sehr direkt zu spüren bekommen: Etliche Unternehmen gerieten
der Polizei, den Kirchen, allen Behörden sowie den Vereinen und
durch die Krise ins Schwanken, Viele haben ihre Arbeit verloren oder
Organisationen, die sehr kooperativ mit der Verwaltung das ganze
mussten monatelang Kurzarbeiten. Zum Glück konnte die Gemeinde
Jahr über zusammen gearbeitet haben. Ebenso den Vertretern der
aber auch zusätzliche Investitionen tätigen und damit Arbeitsplätze
Presse, für die immer loyale Berichterstattung.
retten sowie Firmen dringend benötigte Aufträge erteilen. Vieles ha-
Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber
ben wir bereits in diesem Jahr umgesetzt, weitere Projekte sind für
auch ein Fest, das Freude und Hoffnung, das neue Kräfte schenkt.
2010 auf den Weg gebracht. Mit dem heutigen Beschluss über die
Noch sind es ein paar Tage bis zum Heiligen Abend aber ich wünsche
städtebauliche Entwicklung, haben wir, davon bin ich überzeugt, gut
Ihnen schon heute ein frohes Fest und ein paar besinnliche Stunden
in unsere Zukunft investiert.
zwischen den Jahren, sowie alles Gute für das neue Jahr.
Und jetzt spricht alles dafür, dass Deutschland, dass die Welt den
Tiefpunkt der Krise überwunden hat. Es geht wieder aufwärts, das be-
kundeten unisono die Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. CSU/CWV-Fraktionssprecher Bruno Schleinkofer:
Die Lage hat sich entspannt, die Konjunktur hat wieder Fahrt aufge- Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhringer, sehr geehrte
nommen. Und auch die Situation der öffentlichen Haushalte bleibt Damen und Herren,
kritisch. Die ersten Berichte über einen Rückblick 2009 sind bereits in den
Das heißt, wir können uns auch im nächsten Jahr keine großen Sprünge Zeitungen zu lesen, Talkshows im Fernsehen mit „Rückblick 2009“
leisten. Dennoch sind wir mit Vorhaben wie z.B. dem Schlossbergkon- sind auf verschiedenen Kanälen zu sehen. Wenn man diese Berichte
zept auf einem guten Weg: Sie stärken den Standort und bringen mehr liest, bzw. hört, hat man das Gefühl, 2009 war doch nicht so schlimm
Lebensqualität. Und mit der Erholung der Wirtschaft können wir auch wie wir es im Vorfeld, vor allem durch die weltweite Finanz- und
auf neue Einnahmen hoffen. Kurz gesagt, meine Damen und Herren, Wirtschaftskrise erwartet haben.
wir haben Grund, mit mehr Zuversicht, als viele Menschen es beim Für Deutschland wurde die Arbeitslosenzahl mit 5,0 Millionen prog
vorigen Jahreswechsel taten, in das neue Jahr zu blicken. nostiziert, das Wirtschaftswachstum mit einem Rückgang von 6 %
2009 wurde nicht zuletzt durch die vielen Wahlen zu einem ereignisrei- angekündigt und dem Bürger wurde mit erheblichen Steuererhöhun-
chen Jahr. In Regenstauf waren wir gleich zwei Mal aufgerufen, unsere gen in einigen Bereichen gedroht.
Stimme abzugeben. In einigen Bundesländern sind ganz neue Bünd- Haben sich unsere Wirtschaftsweisen so vertan, oder kommt das
nisse an die Regierung gekommen, die die politische Landschaft auf dicke Ende erst noch?
Dauer stark verändern können. Und schließlich brachte die Bundes- Anzeichen sind In vielen Bereichen leider zu sehen.
tagswahl den vorhergesagten Wechsel. Die neue, die schwarz-gelbe Die Arbeitslosenzahl wird mit staatlichen Zuschüssen der Kurzarbeit
Koalition hat gleich in so entscheidenden Bereichen wie Gesundheit, verschönert, dem Bürger wird suggeriert, legt Euer Erspartes nicht bei
Bildung, Energie und Steuern die Weichen anders gestellt. Nun bleibt der Bank an, sondern investiert, so weit wie möglich in die eigenen
abzuwarten, ob der Wandel trotz der hohen Neuverschuldung unser 4 Wände, was natürlich mit dem Vertrauensbruch gegenüber den
Land vorwärts bringt und den Kommunen nützt. Banken mehr als nachvollziehbar ist.
Meine Damen und Herren, wir können noch nicht wissen, was uns 2010 Doch wie lange kann der Staat den Bürgern finanziell unter die Arme
wirtschaftlich und politisch alles bringen wird, aber wir wissen, dass wir greifen, wie lange kann der Bürger sein Erspartes in den Wirtschafts-
uns auf große Sportereignisse freuen dürfen. Sowohl bei den Olympi- kreislauf pumpen?
schen Winterspielen in Kanada wie bei der Fußball-Weltmeisterschaft Die Gemeinde verhält sich in dieser Situation ähnlich.
in Südafrika erwarten uns spannende Wettkämpfe mit deutschen Zuschüsse vom Staat werden sehr gerne angenommen und mit
Sportlerinnen und Sportlern, die gute Medaillenchancen haben. den noch ersparten Geldern kräftig in den Wirtschaftskreislauf
Dass sich Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen, ob nun bei Not- gepumpt.
lagen im fernen Ausland oder direkt hier bei uns, das gehört eindeutig Die Frage stellt sich, welche Investitionen haben den größten Nutzen
zu dem Positiven, das uns in diesem Jahr immer wieder begegnet in Form von Nachhaltigkeit für unsere Gemeinde für die Zukunft.
ist. Viele Menschen in Deutschland, viele Menschen in Regenstauf Unbestritten und da spreche ich wohl für alle Gemeinderätinnen und
tun viel, damit es aufwärts geht und unser Umfeld an Lebensqualität Gemeinderäte ist die Unterstützung aller ehrenamtlich Tätigen in den
zunimmt. Das hat sich auch und gerade während der jüngsten Wirt- Vereinen, bzw. sozialen Einrichtungen.
schaftskrise gezeigt. Das Ehrenamt ist eine wichtige Säule in unserer Gesellschaft.
Die Menschen, die in der Marktgemeinde Regenstauf wohnen und Eine zukunftsorientierte Gemeinde braucht ein kontinuierliches
arbeiten, setzen ihre Tatkraft und ihre Kreativität für unsere Gemeinde Bevölkerungswachstum.
ein; sie zeigen sich als Unternehmerinnen und Unternehmer ihrem Die Bereitstellung von familienfreundlichen Baugrundstücken, was
Standort verbunden, sie kümmern sich als Mitbürgerinnen und Mitbür- in diesem Jahr umgesetzt wurde, hat bereits Früchte getragen (Ver-
ger um Bedürftige oder das Allgemeinwohl, sie halten unsere Vereine kauf von ca 50 Grundstücken aus gemeindeeigenen und privaten
am Laufen oder sponsern Kultur- und Sportevents. Besitz) und ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer
Für dieses große bürgerschaftliche Engagement möchte ich den Gemeinde.
Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zum Jahresende ganz herzlich dan- Neben dem Oberbegriff „Wohnen“ sind die beiden Bereiche „Arbei-
8ten und Einkaufen vor Ort“ wichtige Bestandteile einer zukunftsfähi- Die Erschließung mit der DSL Technik im ländlichen Raum ist in mei-
gen Gemeinde wie Regenstauf. nen Augen mit der Strom- oder Wassererschließung in den fünfziger
Es ist richtig, dass wir mit der Ausweisung von Gewerbe- und und sechziger Jahren zu vergleichen.
Einzelhandelsflächen, wie heute in unserer Gemeinderatssitzung Schnelles Internet hat heute für die Bürger die gleiche Notwendigkeit
beschlossen wurde, für Arbeitsplätze und neue Einkaufsmöglich- wie damals die Erschließung mit Wasser und Strom.
keiten vor Ort sorgen. Besonders danken möchte ich unserem 1. Bürgermeister Siegfried
Ein ebenfalls nicht zu vernachlässigender Baustein für die Entwick- Böhringer und der Verwaltung mit Herrn Kandlbinder an der Spitze.
lung unserer Gemeinde ist der Tourismus. Nur durch ihre Hartnäckigkeit und ihren Nachdruck ist es uns in
Dieses Ressort wird In Regenstauf noch sehr zurückhaltend behan- Regenstauf gelungen, die Kooperationsverträge mit der Telekom
delt. Wir sollten aber diesen Wirtschaftszweig in unsere Zukunfts- noch rechtzeitig abzuschließen.
Perspektive als wichtigen Mosaikstein im Focus behalten. Die beiden Herren und der Marktrat haben sich viel Kritik von den
Erste Ansätze sind mit dem Schlossbergkonzept bereits in die Wege Bürgern anhören müssen, aber jetzt ist es für alle sichtbar, die Leer-
geleitet. rohre für die Glasfaserkabel werden verlegt.
Im Bereich KIndergärten und Schulen ist der richtige Weg für den In absehbarer Zeit kommt das schnelle Internet in die umliegenden
Erhalt dieser Einrichtungen seit vielen Jahren restriktiv verfolgt Ortsteile.
worden. Ich möchte heute noch mal feststellen, die Entscheidungen hierzu
Danke an alle, die in der Vergangenheit maßgeblich die richtigen wurden in diesem Jahr richtig getroffen.
Weichen gestellt haben. In vielen anderen Gemeinden im Landkreis gibt es hier immer noch
Leider gibt es bei uns in der Verwaltung einzelne Bereiche, bei denen massive Probleme, wie in der MZ nachzulesen ist und es wird
die richtigen Weichen noch nicht gestellt sind. zunehmend schwieriger in die Kooperationen mit der Telekom zu
Für manche Projekte, die in den kommenden Wochen in Auftrag ge- kommen.
geben werden sollen, fehlen unserer CSU Fraktion die erforderlichen Im Bereich des Tiefbaus wurden viele Maßnahmen angepackt und
Grunddaten für eine wirtschaftliche Planung, bzw. Umsetzung. abgeschlossen, die in den letzten Jahren immer wieder zu Beschwer-
Jeder kennt den Ausdruck: „So jetzt mach mal was“ den auf den Bürgerversammlungen geführt haben.
Leider bringen wir diesen Ausdruck mit geplanten Projekten der Dies sind z.B. das „Spannergangl“ in Eitlbrunn, der Treppensteig in
jüngsten Vergangenheit in Verbindung. Steinsberg. Kleine Maßnahmen, die schnell realisiert wurden und zu
Beispiel: Neubau Feuerwehrhaus in Heillnghausen. einer großen Zufriedenheit bei den Bürgern führten.
Es steht außer Frage, dass wir für diesen Stützpunkt einen Ersatz- Der Straßenbau Hauzensteiner Straße wurde zur Zufriedenheit der
bau benötigen. Nur der Kosten-, Nutzen-Faktor muss im Verhältnis Anlieger endlich nach jahrelanger Diskussion angepackt und fertig
stehen. 195.000 € stehen in keinster Relation. gestellt.
Die Grunddaten, z.B. finanzieller Rahmen, müssen im Vorfeld dem An dieser Stelle möchte ich die gute Zusammenarbeit des Bür-
Planer mitgeteilt werden, sonst werden Planungsarbelten bezahlt, germeisters mit dem Zweckverbandsvorsitzenden Fritz Dechant
die nicht realisierbar sind. hervorheben und lobend erwähnen.
Ähnlich verhält es sich beim Erweiterungsbau, Mehrgenerationen- Am Kanal- und Straßenbau in der Hauzensteiner Straße sowie in
haus. Auch hier ist es für den Planer wichtig die Grunddaten mit Medersbach oder im Galgenmoosweg ist diese gute Zusammen-
dem entsprechenden Finanzrahmen im Vorfeld zu kennen, um eine arbeit zwischen Gemeinde und Abwasserzweckverband sichtbar
zielgerichtete Planung vorstellen zu können. geworden.
Dasselbe gilt für den Umbau des Rathauses. Im Vorfeld wurde mit Es wurden auch Entscheidungen im Marktrat getroffen, welche
dem Gemeinderat festgelegt, dass nur die Eingangssituation bür- massive private Investitionen im Markt aktivieren.
gerfreundlicher gestaltet werden soll. Ich nenne hier nur die Umsetzung des Baulandprogramms oder die
Und siehe da, im BUV (Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss) Änderung des Bebauungsplanes „Grasiger Weg I“.
wird den Ausschussmitgliedern ein Empfehlungsbeschluss der Es wird wieder viel gebaut in Regenstauf. Die Bauarbeiter und Bau-
Verwaltung vorgelegt, die eine gesamte Umgestaltung des Rat- maschinen haben wieder viel zu tun in unserer Gemeinde. Das wird
hauses, mit einem Kostenrahmen von mehreren Hunderttausend am besten sichtbar, wenn man durch Regenstauf fährt, die Kräne
Euro beinhaltet drehen sich wieder.
Mit diesen Beispielen, man könnte noch das ein oder andere Beispiel Knapp 50 Bauanträge für Häuser waren dieses Jahr von der Verwal-
aufzeigen, bitte ich die Verantwortlichen, diese lnformationsdefizite, tung zu bearbeiten, so viele wie seit Jahren nicht mehr. Ich möchte
bzw. Erarbeitung von Grunddaten im Vorfeld mit dem Gemeinderat der gesamten Verwaltung und hier darf ich stellvertretend Herrn
zu besprechen. Lippert nennen, für die immer rasche und professionelle Bearbeitung
Ich möchte meine Weihnachtsansprache mit einem Zitat beenden: der Bauanträge danken.
„Je besser der Informationsfluss, desto effektiver wird gear- Auch heute haben wir wieder mit den Beschlüssen zu den Flächen-
beitet.“ nutzungsplanänderungen im Bereich von Gewerbegebieten die
Zum Schluss darf ich mich im Namen der CSU Fraktion für die gute richtigen Impulse für die zukünftige Entwicklung von Regenstauf
Zusammenarbeit bedanken. gesetzt.
Federführend bei unserem Bürgermeister Siegfried Böhringer eben Es werden dadurch Investitionen ermöglicht die Arbeitsplätze in
falls namentlich bei den Fraktionssprechern Hans Dechant und Erich Regenstauf schaffen und unser Ziel, „Wohnen und Arbeiten in Re-
Viehbacher, und natürlich bei Euch allen. genstauf“, im Lebensraum mit Perspektive, weiter vorantreiben.
Bedanken darf ich mich in dieser Stunde auch bei allen Mitarbeitern Im Bereich der Bildung wird unsere Hauptschule, wie bereits be-
der Verwaltung und bei unseren Arbeitern. - Danke bei allen Beschäf- schlossen, zukunftsfähig gemacht. Das geschieht einerseits durch
tigten im Kinder u. Jugendbereich. - Danke bei unseren Ehrenamtl. die Sanierung der Gebäude, anderseits durch die Einbettung der
in den Vereinen und Organisationen und last but not least, ein Dan- Hauptschule in die neuen Schulverbünde.
keschön an die Presse, für die loyale Berichterstattung Wobei die neue Mittelschule ein nicht unumstrittenes Thema aus der
Ihnen ALLEN wünsche ich im Namen der CSU-Fraktion vor allem Sicht der SPD Fraktion ist.
Gesundheit und ein erfolgreiches Jahr 2010 und uns weiterhin Mit Wehmut betrachtet die SPD Fraktion die Entscheidung zum
im Gemeinderat eine gute Zusammenarbeit Gymnasiumsstandort.
Bürgermeister Böhringer, Bruno Schleinkofer und ich haben in
SPD-Fraktionssprecher Hans Dechant: der entscheidenden Sitzung des Kreistages im Mai diesen Jahres
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kolle- mit Engelszungen auf die Kreistagskollegen eingeredet und dafür
gen des Marktrates, meine Herren Ortsprecher, geworben, dass die Kreisräte gegen die Vorgabe aus dem Kultus-
sehr geehrte Damen und Herren, ministerium stimmen.
es ist die letzte Sitzung des Marktrates in diesem Jahr, deshalb darf Das Kultusministerium hatte den Kreisräten 30 Minuten vor Sit-
ich für die SPD Fraktion, wie üblich am Jahresende, das Jahr noch ein- zungsbeginn mitgeteilt, dass eine Entscheidung für Regenstauf
mal kurz Revue passieren lassen und einige Punkte ansprechen. nicht genehmigt wird.
Zusammenfassend kann ich für die SPD Fraktion sagen, es ist in Ich lese Ihnen den entsprechenden Auszug aus dem Schreiben des
diesem Jahr wieder sehr viel geschehen in der Marktgemeinde. Der Kultusministers vom 29. Mai 2009 vor:
Gemeinderat hat mit unserem 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer „Maßgabe ist, dass der neue Standort stadtnah (z.B. im Markt
und der Verwaltung viele positive Entscheidungen zum Wohle un- Lappersdorf) liegt. Da durch ein neues Gymnasium benachbarte,
serer Bürger getroffen. bestehende Gymnasien nicht substantiell beeinträchtigt werden
Mit den Beschlüssen zum DSL Ausbau hat der Marktrat Entschei- dürfen, würde ein neues Gymnasium im nördlichen Landkreis
dungen getroffen, die in absehbarer Zeit den umliegenden Ortsteilen Regensburg (z.B. im Markt Regenstauf) wegen der erheblichen
den Anschluss an die Datenautobahn der Zukunft ermöglichen. Auswirkungen vor allem auf das Johann-Michael-Fischer-Gymna-
9sium Burglengenfeld und das Regental-Gymnasium Nittenau keine Nutzen wir alle die Zeit um im Kreise unserer Familien an den Weih-
Zustimmung erhalten“. Zitatende nachtsfeiertagen etwas zur Ruhe zu kommen und Kraft zu schöpfen
Alles Reden und Argumentieren von uns dreien, für Regenstauf, half für die neuen Aufgaben im kommenden Jahr.
nichts. Die Mehrheit der Kreisräte sprach sich, nach dieser klaren Weihnachten ist für mich ein wunderbares Fest.
Ablehnung Regenstaufs durch Kultusminister Spaenle, für einen Ich wünsche Ihnen, dass Sie das auch so empfinden.
Gymnasium-Standort in Lappersdorf aus. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Selbst bei der letzten Kreistagssitzung am 30. November stimmten
Bürgermeister Böhringer und ich dafür, die Grundsatzentscheidung FW-Fraktionssprecher Erich Viehbacher:
über den Standort des neuen Gymnasiums noch mal herbeizuführen. Sehr geehrter Hr. Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und
Der Antrag fand leider keine Mehrheit im Kreistag. Kollegen des Marktgemeinderates, anwesende Zuhörer, liebe
Bleibt uns noch zu hoffen, dass das Ministerium von seiner ablehnen- Bürgerinnen und Bürger des Marktes Regenstauf,
den Haltung zu einer Beruflichen Oberschule in Regenstauf abweicht aus welchem Grund halten wir, und nicht nur wir Kommunalpolitiker,
und wir diese Schule in Regenstauf ansiedeln können. Weihnachtsansprachen und was wollen wir damit erreichen? Wenn
Gemeinsam mit Herrn Landrat Mirbeth, den Fraktionsvorsitzenden man sich diese Frage stellt, ist es oft nicht einfach immer eine passen-
im Kreistag sowie den Abgeordneten aus dem Landkreis waren Bür- de Antwort darauf zu finden. Im ersten Teil der Weihnachtsansprache
germeister Siegfried Böhringer, 3. Bürgermeister Peter Aumer und halten wir Rückblick zum abgelaufenen Jahr, im zweiten Teil wird
ich im Kultusministerium und haben für eine Berufliche Oberschule oftmals ein Ausblick für das kommende Jahr vorgetragen.
in Regenstauf geworben. Wie sieht aber die Zukunft eigentlich wirklich aus? Wie werden
Dabei habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass dem Ministeri- wir in den nächsten Jahrzehnten leben? Darauf gibt es nur kaum
um beim Schülerverkehr falsche Fakten vorliegen. Die Schüler aus bzw. wenig aussagefähige Antworten. Dabei werden wir permanent
Pettendorf oder Bernhardswald müssen nicht erst über Regens- mit den Themen der Globalisierung, mit der Demografischen Ent-
burg nach Regenstauf fahren und dafür über 60 Minuten in den wicklung und vielen anderen Fragen konfrontiert auf die wir Politiker,
Linienbussen sitzen, wie vom Kultusministerium dargestellt. Wirtschaftler und Ökonomen langfristig keine Antworten liefern.
Die bereits bestehenden Buslinien bringen die Schüler aus diesen Nicht vergessen haben die Bürgerinnen und Bürger die Finanzkrise
Orten nämlich, in ca. 20 Minuten nach Regenstauf. was viele Menschen in unserem Lande als einen erheblichen Vertrau-
Eine Überprüfung wurde uns hierzu noch mal zugesagt. ensverlust gegenüber unserer Elite werten. Dieses Ereignis war so
Auch im kulturellen Bereich haben wir in Regenstauf wieder viel nicht vorhersehbar wird uns dabei vermittelt. War das wirklich so?
angestoßen. Ich nenne nur die tolle Veranstaltung am Schlossberg Stellen wir uns doch einmal die Frage:
im Sommer diesen Jahres, den Hexenprozess oder den Weihnachts- Wie wird sie aussehen unsere Zukunft, welche Trends zeichnen
markt vorm Rathaus am letzten Wochenende. sich ab?
Die Mitarbeiter des Marktes haben gemeinsam mit unseren zahl- Meine Damen und Herren,
reichen Organisationen und Vereinen viele Events zum kulturellen als Trends zeichnen sich ab wie schon kurz erwähnt, die zunehmende
Leben in Regenstauf durchgeführt, die zum Anziehungs- und Be- Globalisierung verbunden mit einer steigenden Mobilität was schon
suchermagnet für unsere Bürger wurden. heute zu einer Endlokalisierung führt, das steigende Lebensalter der
An dieser Stelle möchte ich allen ehrenamtlich Tätigen in den über Menschen worauf wir nicht nur mit den Sozialen Ausgaben reagie-
170 Vereinen und Organisationen für ihre Arbeit und ihr Engagement ren werden müssen, die Anzahl der immer weniger Kinder die bei
herzlich danken. Diese Arbeit trägt einen Löwenanteil dazu bei, uns geboren werden, die Wahl der Lebensformen, die Vernetzung
dass der Markt Regenstauf so eine hohe Wohn- und Lebensqualität der Kommunikationsmedien, die Beschleunigung des Technischen
aufweist. Wissens, sowie die immer kürzer werdenden Produktzyklen verlan-
Meine sehr geehrten Damen und Herren, gen immer mehr ein lebenslanges Lernen. Auch die Migration nach
wir haben in diesem Jahr gemeinsam in diesem Gremium viel auf Europa wird Teil dieser Zukunftsthemen sein.
den Weg gebracht. Deshalb ist es an der Zeit, einen umfassenden Einblick in die Welt
Vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise haben wir positive von morgen zu machen. Ein Leitbild nennen wir es Freie Wähler, das
Signale an die Wirtschaft gesendet und viele Investitionen getätigt. nicht nur ortsbezogen, sondern auch global ausgerichtet sein soll.
In Zeiten von Wirtschaftskrisen ist die öffentliche Hand gefordert, Wie werden die Veränderungen unseres Lebens aussehen? Wie
durch Investitionen die Wirtschaft zu unterstützen und das haben werden wir unsere Lebensgefühle in den nächsten 10, 20 Jahren
wir, wie sie anhand der von mir aufgelisteten Beispiele sehen kön- empfinden, wie werden wir wohnen, gibt es noch die klassische
nen, gemacht. Familie, wie entwickelt sich die Arbeitswelt und wie wird unser Kon-
Wenn zum Jahresende hin Bilanz gezogen wird, dann blickt wohl sum- und Freizeitverhalten aussehen? Welche Aussichten werden
jeder zunächst auf seine ganz persönlichen zwölf Monate. geboten und wie werden wir mit diesen umgehen?
Ich hoffe für Sie, meine Damen und Herren, dass Sie damit zufrieden Ein großer deutscher Konzern hat im Jahr 2004 unter dem Titel
sein können. HORIZONS 2020 versucht darauf Antworten zu entwickeln.
Für das öffentliche Leben in Regenstauf kann man sagen, dass es Zwei Szenarien werden dabei betrachtet.
ein gutes Jahr war, dieses Jahr 2009. Durch das Zusammenwirken Szenario 1:
vieler Kräfte in der Wirtschaft, in der Gemeinde, in den Verbänden Die Stressgesellschaft hat die Langsamkeit entdeckt.
und Vereinen haben wir gemeinsam vieles, wenn auch nicht alles, Werte wie Gleichheit, Freiheit und Bescheidenheit, der Staat tritt ein
zu unserer Zufriedenheit voran gebracht. für die Grundbedürfnisse jeden Bürgers. Er sorgt sich für die Bildung,
Zum Schluss meiner Ausführungen darf ich noch Worte des Dankes, Gesundheit und Altersvorsorge. Die Kluft zwischen Arm und Reich
der Anerkennung und des Lobes aussprechen. bleibt klein. Der Abbau von Sozialleistung wird erforderlich, der
Bei unserem 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer mit den Bediens- Bürger wird immer mehr zur Selbstbeteiligung gefordert. Die Bür-
teten des Marktes, bedankt sich die SPD Fraktion für die stets gut gerinnen und Bürger streben nach einem ausgeglichenen Verhältnis
geleistete Arbeit im ablaufenden Jahr. von Arbeit und Freizeit. Ältere Menschen spielen eine wichtige Rolle,
Unser Bürgermeister Siegfried Böhringer versteht es mit der Verwal- die Anzahl der Kinder nimmt wieder zu, während sich Familien kaum
tung sehr gut, zu den weitreichenden Themen im Marktrat, eine gute noch langfristig binden. Die Senioren werden ihre niedrige Rente mit
Meinungsbildung zu betreiben und die erforderlichen Mehrheiten Dienstleistungen aufstocken.
herbeizuführen. Lassen Sie mir das Szenario 1 zusammenfassend skizzieren. Im
Bei Ihnen meine Damen und Herren des Marktrates aller politischen Jahre 2020 werden wir in der europäischen Gemeinschaft beschei-
Gruppierungen, sowie bei den Ortssprechern darf ich mich im dener, die Bedeutung von Marken und Statussymbolen wird sinken,
Namen der SPD Fraktion für die kollegiale Zusammenarbeit in den die Stressgesellschaft hat wieder die Langsamkeit entdeckt.
Ausschüssen und im Marktrat bedanken. Zum Szenario 2:
Den Vertretern der Presse danke ich für gute Berichterstattung aus Jeder ist sein eigener Unternehmer, so wird das Szenario 2 über-
den Sitzungen. schrieben.
Ganz besonders möchte ich mich bei meinen beiden Kollegen Frak- Mut zum Risiko und der Wille zur Veränderung der Gesellschaft
tionsvorsitzenden, bei Dir lieber Bruno Schleinkofer und bei Dir lieber zeichnen sich ab, der Staat zieht sich aus der Bildung, Gesundheit
Erich Viehbacher für die gute Zusammenarbeit bedanken. und Sicherheit zurück. Jeder wird sein eigener Unternehmer sein,
Im Namen der SPD Fraktion darf ich Ihnen, meine Damen und der seine Arbeitskraft selbst verwaltet. Der Arbeitnehmer wird zum
Herren, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Marktes, von Nomaden, der an verschiedenen Orten, auch weltweit, flexibel
ganzem Herzen ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest einsetzbar ist. Teams auf Zeit werden für Unternehmer Projekte
wünschen. erledigen und am Ende wieder zerfallen. Netzwerke von Mitarbei-
Für das neue Jahr 2010 wünsche ich allen Zufriedenheit, Ge- tern werden sich zu einer Ideenschmiede mit großem Einfluss auf
sundheit und viel Erfolg. die Wirtschaft entwickeln. Die Beziehung zum Arbeitgeber wird an
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