Wir wünschen allen Familien schöne und erholsame Sommerferien!
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Ausgabe Juli • erscheint am 22. Juli 2022
Wir wünschen
allen Familien
schöne und
erholsame
Sommerferien!
Amts- und Mitteilungsblatt
der Stadt Glashütte in Sachsen
mit den Ortsteilen: Bärenhecke • Börnchen • Cunnersdorf • Dittersdorf • Glashütte
Hausdorf • Hermsdorf am Wilisch • Hirschbach • Johnsbach • Luchau • Neudörfel
Niederfrauendorf • Oberfrauendorf • Reinhardtsgrimma • Rückenhain • Schlottwitz
Seite 2 Stadt Glashütte / Sachsen Ausgabe Juli | 22. Juli 2022
n Kontaktverzeichnis Bericht aus dem Stadtrat
Stadtverwaltung Glashütte
➜ Bürgermeister n Niederschrift zur öffentlichen 29. Sitzung des Stadtrates am 31. Mai 2022
Telefon: (035053) 45-100 Beginn: 18:31 Uhr, Ende: 20:30 Uhr, Tagungsort: Aula der Grundschule Glashütte
➜ Sekretariat
Telefon: (035053) 45-0 1. Anwesende: 16 Stadträte, Bürgermeister Herr Gleißberg, Thomas Flasche (CDU), Bernd
stadtverwaltung@glashuette-sachs.de Grahl (CDU), Jörg Paulusch (CDU), Frank Göbel (CDU), Tilo Bretschneider (AfD), Ulf Jannasch
➜ Hauptamt (AfD), Sven Jäpelt (AfD), Maik Lehmann (Zeitlos), Jörg Prasser (Zeitlos), Andreas Dießler
Telefon: (035053) 45-106 (WVR), Klaus Köhler (WVR), Jörg Eichler (WVR), Frank Zimmerhäckel (Grüne), Uwe Ahrendt
hauptamt@glashuette-sachs.de (Grüne), Steffen Barthel (FWJ), Manuel Schneider (WVS), entschuldigt: Dr. Dietrich Reuße
➜ Ordnungsamt/Gewerbe/Brandschutz (AfD), Helmut Wagner (Zeitlos), unentschuldigt: -, Gäste: Frau Menzer - Regionalmanagerin
Telefon: (035053) 45-122 oder 45-134 Landschaf(f)t Zukunft e. V. Regionalmanagement „Silbernes Erzgebirge“ (LEADER) – zu TOP
ordnungsamt@glashuette-sachs.de 6, Verwaltung: Frau Döring – Leiterin Hauptamt – Stadtverwaltung Glashütte, Frau Glöckner
➜ Einwohnermeldewesen/Soziales – Leiterin Kämmerei – Stadtverwaltung Glashütte, Herr Wolf – Leiter Bauamt – Stadtverwal-
Telefon: (035053) 45-123 tung Glashütte, Herr Fiebiger – Leiter Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Glashütte
einwohnermeldeamt@glashuette-sachs.de
➜ Standesamt II. Teilnahme der Bevölkerung: 6 Personen
Telefon: (035053) 45-119 oder 45-121
standesamt@glashuette-sachs.de III. Tagesordnung:
➜ Kita/Schule/Prießnitztalhalle
Telefon: (035053) 45-119 oder 45-121 Öffentlich:
hauptamt@glashuette-sachs.de 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
➜ Bürgerbüro Reinhardtsgrimma 2. Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift
Neue Straße 5 • Telefon: (035053) 169812 3. Abstimmung zur Tagesordnung
buergerbuero.reinhardtsgrimma@ 4. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner
glashuette-sachs.de 5. Informationen der Verwaltung
➜ Kämmerei 6. Zustimmung der Stadt Glashütte zu der erarbeiteten LEADER-Entwicklungsstrategie (LES)
Telefon: (035053) 45-140 oder 45-142 der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) „Silbernes Erzgebirge“ in der Förderperiode
kaemmerei@glashuette-sachs.de 2023 – 2027, Beschlussvorlage Nr. 23/2022
➜ Stadtkasse 7. Beratung und Beschluss zur gegenseitigen Vertretung der Friedensrichter der Schiedsstelle
Telefon: (035053) 45-141
Glashütte-Kreischa und der Schiedsstelle Altenberg, Beschlussvorlage Nr. 24/2022
stadtkasse@glashuette-sachs.de
8. Information über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Antrages für den Erhalt von
➜ Steuern
Zuwendungen zur Durchführung von Standortmarketingmaßnahmen im Rahmen der Zu-
Telefon: (035053) 45-146
sammenarbeit der Städte Glashütte und Altenberg, Informationsvorlage
steuern@glashuette-sachs.de
9. Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Darlehensvertrages mit dem Heimat- und
➜ Liegenschaften
Kulturverein „An der Lockwitzquelle“ Oberfrauendorf e.V., Beschlussvorlage Nr. 25/2022
Telefon: (035053) 45-131
10. Beschluss über die Vergabe der Programmbetreuung zum Bund – Länder – Programm „Le-
liegenschaften@glashuette-sachs.de
bendige Zentren“ (LPZ) für das Förderprogramm „Stadtzentrum“ Glashütte, Beschlussvor-
➜ Bauamt
lage Nr. 26/2022
Telefon: (035053) 45-130
11. Anträge, Anfragen und Anregungen der Stadträte
bauamt@glashuette-sachs.de
➜ Bauverwaltung/Märchenwiese
Telefon: (035053) 45-109 IV. Tagungsleitung: Bürgermeister, Herr Gleißberg
bauverwaltung@glashuette-sachs.de Bürgermeister Gleißberg begrüßt alle anwesenden Stadträte und Gäste.
➜ Hoch- und Tiefbau/Kommunalwald
Telefon: (035053) 45-133 oder 45-145 Zu TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
bauamt@glashuette-sachs.de Der Termin der Stadtratssitzung wurde rechtzeitig bekannt gemacht. Die Einladung mit Be-
➜ Gebäudemanagement schlussvorlagen ist allen Stadträten fristgerecht zugegangen. Es sind zurzeit 15 Stadträte und
Telefon: (035053) 45-132 oder 45-152 der Bürgermeister anwesend – somit ist der Stadtrat beschlussfähig. (Stadtrat Göbel derzeit
gm@glashuette-sachs.de noch unentschuldigt.)
➜ Energiemanagement / IT
Telefon: (035053) 45-107 Zu TOP 2: Bestellung der Unterzeichnenden für die Sitzungsniederschrift
energiemanager@glashuette-sachs.de Die folgenden Unterzeichnenden für die heutige Sitzungsniederschrift werden bestellt: Stadtrat
➜ Stadtplanung Eichler und Stadtrat Prasser.
Telefon: (035053) 45-124
stadtplanung@glashuette-sachs.de Zu TOP 3: Abstimmung zur Tagesordnung
➜ Wahlen Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung werden seitens der Stadträte nicht erhoben.
Telefon: (035053) 45-123 Es wird nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren.
wahlen@glashuette-sachs.de
➜ Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Zu TOP 4: Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner
Telefon: (035053) 45-120 oder 45-144 Keine Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnern.
eigenbetrieb.abwasser@glashuette-sachs.de
➜ Bauhof Glashütte Zu TOP 5: Informationen der Verwaltung
Tel.: (035053) 32672 Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation:
bauhof.glashuette@glashuette-sachs.de • Zuschüsse für Kinder- und Jugendarbeit für 7 Projekte/6 Antragsteller i.H.v. 2.293 €
➜ Konzerte und Ausstellungen • Förderung Ganztagsangebote (GTA) für Grundschulen (9.500 € GS Reinhardtsgrimma,
C
M
konzerte@glashuette-sachs.de Y
10.652,80 € GS Glashütte 50,40 €/Kind) K
Ausgabe Juli | 22. Juli 2022 Stadt Glashütte / Sachsen Seite 3
Bericht aus dem Stadtrat Sprechstunden Bürgermeister
Stadtverwaltung Glashütte
Hauptstraße 42, 01768 Glashütte
• Finanzausgleich ~ 30.500,- € für entgangene Elternbeiträge
n nach Terminvereinbarung
• Bau des Mehrgenerationenplatzes in Schlottwitz geht voran
• Bau Gehweg Dittersdorf läuft planmäßig
• Investitionsmittel in Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegestellen in Form von Ver-
Stadtverwaltung Glashütte
pflichtungsermächtigungen in den Jahren 2023/2024 stehen gesamt lediglich 1.006.339 €
Hauptstraße 42, 01768 Glashütte
zur Verfügung Telefon: 03 50 53 / 45 – 0
• Stellenausschreibung Einwohnermeldeamt/Meldewesen 14 Bewerbungen, Stellenbeset- Fax: 03 50 53 / 4 71 42
zung vor. per 01.10.2022 mail: stadtverwaltung@glashuette-sachs.de
• derzeit laufen 2 Stellenausschreibungen (Kämmerei, Bauhof)
• Vorstellung der Projekte Modernisierung Kita „Sonnenuhr“, Neubau Kita RG und Neubau Öffnungszeiten: Persönliches Erschei-
Feuerwehrgerätehaus RG in Stadtratssitzung am 30.08.2022 nen bitte nach Terminvereinbarung
Mo 09.00-12.00 Uhr
Stadtrat Göbel erscheint um 18:37 Uhr. Anwesenheit: 16 Stadträte + Bürgermeister. Di 09.00-12.00 Uhr, 14.00-16.00 Uhr
Mi geschlossen
Do 09.00-12.00 Uhr, 14.00-18.00 Uhr
Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation weiter über:
Fr 09.00-12.00 Uhr
- Information zur Umsetzung der Besteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz
ab 01.01.2023 für verpachtete und vermietete PKW-Stellplätze Für die Erledigung von Angelegenheiten
- Platzvergabe im Schuljahr 2022/23 sowie Auslastung in den Glashütter Kitas im Einwohnermeldeamt wird dringend
eine Terminvereinbarung empfohlen!
Zu TOP 6: Zustimmung der Stadt Glashütte zu der erarbeiteten LEADER Entwicklungs-
strategie (LES) der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) „Silbernes Erzgebirge“ in der Förderpe- Einwohnermeldeamt – geänderte
riode 2023 – 2027, Beschlussvorlage Nr. 23/2022 Öffnungszeiten
Do., 21.7. 14 - 18 Uhr
Bürgermeister Gleißberg begrüßt Frau Menzer. Frau Menzer informiert per Präsentation mit Di., 26.7. geschlossen
weiteren Erläuterungen. Do., 28.7. 14 - 18 Uhr
Stadtrat Prasser: Gibt es eine Einzelaufstellung? Frau Menzer: Kann erstellt werden.
Bürgermeister Gleißberg dankt für die bisherige Zusammenarbeit und hofft auch künftig auf Bürgerbüro Reinhardtsgrimma
eine weitere gute Zusammenarbeit. Neue Str. 5, 03 50 53 / 16 98 12
buergerbuero.reinhardtsgrimma@
Stadtrat Prasser: Welche Art Verträge sind zwischen LEADER und der Stadt zu tätigen? In der glashuette-sachs.de
Vergangenheit wurde manchen nicht näher bezeichneten Verträgen zugestimmt. Frau Glöckner: Di 09.00-12.00 Uhr, 13.30-18.00 Uhr
Der letzte Satz im Beschlussvorschlag wurde von der Kämmerei vorsorglich ergänzt. Bürgermei-
geänderte Öffnungszeiten:
ster Gleißberg: Der letzte Satz im Beschlussvorschlag wird gestrichen.
Di., 26.7. 13.30 – 18.00 Uhr
Stadtrat Ahrendt: Wie setzt sich die lokale Lenkungsgruppe zusammen? Frau Menzer: Enga-
gierte Bürger, öffentliche Mitglieder, Unternehmer, Wirtschaft, Zweckverbände, Vereine und
Tourismusverband Erzgebirge sind Mitglieder und können dann Entscheidungen mit fällen. Mit- Schiedsstelle
Begegnungsstätte BOOT Schlottwitz
gliedergewinnung erfolgte in den letzten Monaten.
Müglitztalstraße 31a, 01768 Glashütte
Tel. 03 50 53 / 31893, Hr. Langer
Beschluss Nr. 23/2022: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Glashütte in der Förderperi- schiedsstelle.glashuette-kreischa@mail.de
ode 2023 bis 2027 Mitglied der LAG „Silbernes Erzgebirge“ und Teil der Gebietskulisse der Sprechstunde: 2. Montag im Monat,
Region „Silbernes Erzgebirge“ ist. Gleichzeitig erteilt der Stadtrat die Zustimmung zu der 19 – 20 Uhr (Voranmeldung erforderlich)
vorgelegten LES 2023 bis 2027, die unter breiter öffentlicher Beteiligung erarbeitet worden Postanschrift Schiedsstelle: Schiedsstelle –
ist und wird sich an der Umsetzung der Entwicklungsstrategie beteiligen. Bürgerbüro Reinhardtsgrimma, Neue Straße
Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen. Wegen 5, 01768 Glashütte
Befangenheit gemäß § 20 der SächsGemO waren keine Mitglieder der Stadtratssitzung von
der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Stadtbibliothek Glashütte
Tel.: 035053/42050, Fax: 035053 / 32824
Zu TOP 7: Beratung und Beschluss zur gegenseitigen Vertretung der Friedensrichter der
Schiedsstelle Glashütte-Kreischa und der Schiedsstelle Altenberg, Beschlussvorlage Nr. Öffnungszeiten
Mo 12 - 16 Uhr
24/2022
Di 10 - 12 Uhr und 13 – 16 Uhr
Mi geschlossen
Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation:
Do 12 –17 Uhr
• in Stadtratssitzung am 27.04.2021 wurde Gunnar Langer als Friedensrichter der Schieds-
Fr geschlossen
stelle Glashütte-Kreischa gewählt
• mangels Bewerbungen konnte die Position des stellv. Friedensrichters nicht besetzt werden
• Information im Dez. 2021 ➜ Bedarf einer Stellvertretung durch das LRA
Tourismusbüro
• 04/2022 ➜ Kontakt mit Stadt Altenberg bzgl. gegenseitiger Vertretung
Tel.: 035053/329829, Fax: 035053/321473,
• Hr. Gunar Langer und Friedensrichter der Stadt Altenberg, Hr. Egon Walther befürworten die
C Wanderwegewart: wanderwegewart.
M Vertretung (geringe Fallzahlen, geringe Wahrscheinlichkeit) glashuette@gmail.com
Y
K • Gemeinde Kreischa und Stadt Altenberg haben erforderliches Einverständnis bereits erklärt
Seite 4 Stadt Glashütte / Sachsen Ausgabe Juli | 22. Juli 2022
Wichtige Telefonnummern: Bericht aus dem Stadtrat
Bauhof Glashütte | Reinhardtsgrimma Stadtrat Dießler: Wenn Vertretung von Altenberg in Glashütte – ist dann der Altenberger Frie-
Telefon 035053 32672 densrichter vor Ort in Glashütte? Frau Döring: So im Detail noch nicht besprochen. Praktikable
Lösung bei Urlaubsvertretung wird gefunden. Bei längerer Vertretung müssten Lösungen gefun-
Landratsamt Pirna: 03501 515-0
den werden.
Schiedsstelle Glashütte/Kreischa
Beschluss Nr. 24/2022: Der Stadtrat der Stadt Glashütte erklärt sein Einverständnis zur ge-
Herr Langer 035053 31893
genseitigen Vertretung der Friedensrichter der Schiedsstelle Glashütte-Kreischa und der
Kindertagesstätten Schiedsstelle Altenberg gemäß § 14 Sächisches Schieds- und Gütestellengesetz (Sächs-
Reinhardtsgrimma 035053 324440 SchiedsGütStG). Er beauftragt die Verwaltung, eine entsprechende Verwaltungsvereinba-
Leiterin 035053 324441 rung mit der Stadtverwaltung Altenberg abzuschließen.
Cunnersdorf 035053 48880 Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Dittersdorf 035053 48594 Wegen Befangenheit gemäß § 20 der SächsGemO waren keine Mitglieder der Stadtratssit-
Glashütte 035053 48563 zung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Schlottwitz 035053 48689
Grundschulen Zu TOP 8: Information über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Antrages für den
Glashütte 035053 42493 Erhalt von Zuwendungen zur Durchführung von Standortmarketing-maßnahmen im Rah-
Reinhardtsgrimma 035053 48229 men der Zusammenarbeit der Städte Glashütte und Altenberg, Informationsvorlage
Hort Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation:
Glashütte 035053 324370 • Stadtratssitzung vom 26.04.2022 ➜ Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit mit der Stadt
Reinhardtsgrimma 035053 324430 Altenberg bei den begonnenen Projekten Standortmarketing, Gewerbeflächenentwicklung
und Wirtschaftsförderung
Oberschulen Standortmarketing
Dippoldiswalde 03504 612414 • Kosten im HH-Plan 2021 beschlossen
Schmiedeberg 035052 64289 ➜ 22.07.2021 Vorhabenantrag bei LEADER gestellt
Geising 035056 34257 ➜ 22.10.2021 Zuwendungsantrag beim LRA
Kreischa 035206 22062 ➜ Zuwendungsantrag bewilligungsreif
• Die kritische Sicht der Verwaltung auf den Verzicht der Zuwendung wurde in der Sitzung am
Gymnasium
26.04.2022 umfangreich erörtert. Sie kann die Rücknahme des Antrages nach wie vor nicht
Dippoldiswalde 03504 612501
empfehlen.
Altenberg 035056 35032
• In Anbetracht des Haushaltsbeschlusses 2021 wäre es möglich, auf der Grundlage des §
BSZ Glashütte 035053 47356 21 KomHvO einen Haushaltsausgaberest in der erforderlichen Höhe für die Kosten des
Standortmarketings zu bilden, die Zuwendung in Anspruch zu nehmen und das Standort-
Uhrenmuseum 035053 4612100 marketing wie beabsichtigt weiterzuführen.
• Dieser Variante müsste der Stadtrat aufgrund der Beschlusslage explizit zustimmen.
Havarie
Wasser (WVW GmbH) 0351 648040 Stadtrat Ahrendt sieht keinen Abstimmungsbedarf. Kann Altenberg dies Maßnahme alleine
Gas (ENSO) 0351 50178880 weiterführen? Bürgermeister Gleißberg: Antrag ist bewilligungsreif, ob Altenberg alleine wei-
Strom (ENSO) 0351 50178881 termachen kann, ist nicht bekannt. Die Verwaltung hat ein Schreiben an das Landratsamt, För-
Abwasser (KWA) 0172 3507605 dermittelstelle vorbereitet, Postausgang morgen.
Entleerung Gruben und Kleinkläranlagen
Die Verwaltung informiert den Stadtrat hiermit, dass der Zuwendungsantrag auf Grund der Ent-
KWA 035206 20919
scheidung des Stadtrates vom 26.04.2022 und vom 31.05.2022 zurückgenommen wird.
Tierheim Freital (tägl. 7 – 19.30 Uhr) Die Zuwendungen können trotz Bedarf bei anderen Vorhabensträgern nicht umverteilt werden
Kohlenstr. 42 (Windberg) 0351 6413 222 und gehen der gesamten Region nunmehr verloren.
Rettungsdienst/Feuerwehr 112 Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation:
Polizeirevier 110 Gewerbeflächenentwicklung
03504 6370 • 24.06.2021 „Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit“ zwischen den
Städten Altenberg/Glashütte geschlossen
Bereitschaftsarzt 0351 19292 • Verpflichtung der Stadt Glashütte die ½ des kommunalen Eigenanteils zu leisten
116 117 • 13.12.2021 Zuwendung i.H.v. 29.062,65 € positiv beschieden
• 04.02.2022/16.02.2022 Werkvertrag mit Kasparetz-Kuhlmann GmbH geschlossen durch
Rettungsleitstelle Dresden 0351 501210 die Stadt Altenberg
• keine Möglichkeit kostenfrei den Vertrag aufzulösen
Apothekennotdienst 0800 00 22833
• um von der Kommune Schaden abzuwenden, hält die Verwaltung am geschlossenen
(mobil) 22833
Vertrag fest
www.aponet.de
• voraussichtlicher Eigenanteil für die Stadt Glashütte in Höhe von ca. 9.700 EUR wird aus
Caritas 035053 48588 einer Haushaltsausgabeermächtigung 2021 finanziert.
Seniorenhilfe 035052 617360
Stadtrat Lehmann: Setzt Verwaltung den Stadtratsbeschluss nicht um? Stadtratsbeschluss
C
sagte: Stoppen der Maßnahmen und Ausstiegsszenarien aufzeigen. Bürgermeister Gleißberg: M
Diese Angaben erfolgen ohne Gewähr! Y
Verwaltung hält an Umsetzung fest. Vertrag ist mit Altenberg geschlossen. K
Ausgabe Juli | 22. Juli 2022 Stadt Glashütte / Sachsen Seite 5
Bericht aus dem Stadtrat Bürgerzettel der Stadt
Glashütte
Stadtrat Lehmann: Anwaltskanzlei sollte die Sache prüfen. Stadtrat Barthel: Wie kann man Ich habe am . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verträge ohne Kündigungsrecht schließen? Das gibt es gar nicht. Bürgermeister Gleißberg: In
der Vereinbarung zwischen Glashütte und Altenberg ist keine Kündigung vorgesehen. Altenberg Folgendes festgestellt:
hat mit der Kasparetz-Kuhlmann GmbH den Vertrag geschlossen. Stadtrat Göbel spricht sich
gegen eine anwaltliche Untersuchung aus. Glashütter Anteil ca. 9.700 € - sollte zu Ende ge- ...........................
bracht werden. Stadtrat Bretschneider: Nach dem Auftritt von Frau Kasparetz-Kuhlmann in
der letzten Stadtratssitzung hätte er erwartet, dass sie sich heute wieder sehen lässt. Es sollte ...........................
ein Cut gemacht und 25 T€ bezahlt werden. Langfristige Prozesse sind nicht gewollt. Frau Kas-
...........................
paretz-Kuhlmann macht seit Jahren nur Gewerbeflächenentwicklung. Bürgermeister Gleiß-
berg: Wir als Verwaltung haben den Beschluss 1 zu 1 umgesetzt. Es ist kein Ausstieg möglich. ...........................
Verträge müssen eingehalten werden, ansonsten Vertragsstrafen möglich. Stadtrat Ahrendt:
Hat schon mal ein Anwalt darüber geschaut, ob wir nicht doch aus dem Vertrag kommen? ...........................
Stadtrat Jannasch: Steht dann die gesamte Summe zur Verfügung. Antrag: Anwaltliche Prü-
fung soll erfolgen. ...........................
Bürgermeister Gleißberg: Der Vertrag ist nicht zwischen Glashütte und der Kasparetz-Kuhl-
mann GmbH, sondern zwischen Altenberg und der Kasparetz-Kuhlmann GmbH geschlossen; In der / dem (genaue Ortsangabe):
somit käme es zum Streit zwischen Altenberg und Glashütte. Stadtrat Dießler: Ausstiegszena-
...........................
rio sollte friedlich zwischen Glashütte und Altenberg erfolgen. Die ca. 10 T€ zahlen und dann
sind wir raus. Stadttrat Göbel: Es ist nichts billiger als die 9.700 € zu zahlen. Bürgermeister ...........................
Gleißberg: Zuarbeiten und Mitarbeit müssten wir leisten, um Fördermittel überhaupt zu erhal-
ten. Projekt muss zu Ende gebracht werden. Stadtrat Flasche versteht die Aufregung nicht. ...........................
Stadtrat Zimmerhäckel: Die 10 T€ zahlen und wir bekommen noch ein Ergebnis. Bürgermei-
ster Gleißberg: Positionen von Bürgermeister Kirsten und Frau Kasparetz-Kuhlmann sind klar ...........................
kommuniziert wurden, auch im Hinblick auf weitere Zusammenarbeit. Stadtrat Ahrendt: Haben
wir Frau Kasparetz-Kuhlmann hier speziell gefragt? Bürgermeister Gleißberg: Bürgermeister ...........................
Kirsten besteht auf Erfüllung des geschlossenen Vertrages. Es gab keine weiteren Gespräche
Name und Anschrift:
mit Bürgermeister Kirsten und Frau Kasparetz-Kuhlmann nach der Stadtratssitzung. Stadtrat
Lehmann: Was spricht dagegen, noch mal zu prüfen und in der nächsten Stadtratssitzung zu ...........................
entscheiden? Stadtrat Paulusch: Wir kommen nicht an der Zahlung der 9.700 € vorbei. Der
Bürgermeister muss Gefahr abwenden. Stadtrat Bretschneider: Die Kasparetz-Kuhlmann ...........................
GmbH hat Anspruch auf bisher Geleistetes aber nicht auf Kommendes. Cut machen und Auf-
stellung was erbracht wurde. Bürgermeister Kirsten muss sich kümmern. Bürgermeister ...........................
Gleißberg: Ist das wirklich Ihr Ernst, dass Sie einen juristischen Streit mit der Stadt Altenberg
wollen? Stadtrat Prasser: Keinen juristischen Streit. Bürgermeister Gleißberg: Wenn Glas- Tel-Nr./Email:
hütte aussteigt, sind die Fördermittel gefährdet, Altenberg wird nicht allein den Vertrag fortfüh-
...........................
ren. Die Stadträte erhalten Präsentation der Ergebnisse zur Gewerbeflächenentwicklung sowie
Bestandsaufnahme bisheriger Gewerbestandorte und -objekte. Vertrag soll 1 zu 1 umgesetzt ...........................
werden, nur Personaleinsatz, keine weiteren Kosten. Stadtrat Grahl: Besteht Termindruck? An-
sonsten Thematik in der nächsten Stadtratssitzung noch mal behandeln. Bürgermeister Gleiß-
berg: Kein Termindruck. Verwaltung hat Ausstiegszenario aufgezeigt und damit Stadtratsbe- o Ein stillgelegtes Auto abgestellt
schluss umgesetzt. Stadtrat Jannasch: Jurist soll befragt werden, ob Kasparetz-Kuhlmann o Verkehrsschild / Straßenschild beschädigt
GmbH die volle Summe erhalten muss. Bürgermeister Gleißberg: Jurist wird dies sicherlich o Verkehrsschild falsch eingerichtet
aus so sehen. Stadtrat Göbel: Vertrag ist über 50 T€ geschlossen, hälftiger Anteil für Glashütte o Behindern Hecken und Sträucher die Sicht
sind 25 T€ + ca. 5 T€ Anwaltskosten. Stadtrat Jannasch: Wir haben beschlossen, den Vertrag o Abfluss im Gewässer behindert
zu beenden. Bürgermeister Gleißberg: Verwaltung setzt den Beschluss des Stadtrates um. o Parkende Autos auf Geh- und Radwegen
Ausstiegsszenarien wurden aufgezeigt und damit an dieser Stelle die Diskussion beendet. o Straßenbaustelle ungenügend gesichert
o Verunreinigungen auf Straßen / Plätzen
Schuttablagerungen
Zu TOP 9: Beratung und Beschluss zum Abschluss eines Darlehensvertrages mit dem o Nicht ordnungsgemäß entsorgter Abfall
Heimat- und Kulturverein „An der Lockwitzquelle“ Oberfrauendorf e.V., Beschlussvorlage o Der Kinderspielplatz verunreinigt
Nr. 25/2022 o Straßenbeleuchtung defekt
o Fahrbahndecke bzw. Bürgersteig defekt
Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation: o Hydrant | Kanaldeckel | Gully schadhaft
• Bauherr der Freizeit- und Naherholungseinrichtung in Oberfrauendorf ist der Heimat- und
Kulturverein „An der Lockwitzquelle“ Oberfrauendorf e.V. Wir danken Ihnen für Ihre Mithilfe!
• 28.09.2021 ➜ Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben (115T€) aus der Liquiditätsre- Den ausgefüllten Bürgerzettel
serve Kostenobergrenze der Baumaßnahme liegt damit bei 920T€ werfen Sie bitte in den Briefkas-
• 03.01.2022 ➜ Abschluss Pachtvertrag Teilfläche des Flurstücks 6/1 ten der Stadtver waltung Glas-
• 03.01.2022 ➜ Vertrag über die Umsetzung der Freizeit- und Naherholungsreinrichtung und hütte/ Bürgerbüro Reinhardts-
erforderliche Vereinbarungen und Festlegungen zur Projektabwicklung und Finanzierung grimma ein oder senden diesen
des Vorhabens per Fax 035053 47142. Weitere
• Zuwendung 500 T€ aus Förderrichtlinie „Ländliche Entwicklung/2014“ gestellt Informationen erhalten Sie auch
C
M • in HH (2022-2024) Zuwendung an Verein i.H.v. 420T€ beschlossen und eingestellt unter www.glashuette-sachs.de
Y
K • Vorfinanzierung der Maßnahme notwendig ➜ zinsloser Darlehensvertrag mit Verein
Seite 6 Stadt Glashütte / Sachsen Ausgabe Juli | 22. Juli 2022
Bericht aus dem Stadtrat
n Auslagestellen Amtsblatt:
n Glashütte: • Entwurf des Darlehensvertrages wurde seitens des Vereins bestätigt
– Rathaus Der Verein wird vom Bauamt und der Kämmerei eng begleitet.
– Deutsches Uhrenmuseum
Stadtrat Lehmann: Statement des Verwaltungsausschusses? Bürgermeister Gleißberg: Zu
– SP: Junker
diesem Zeitpunkt war der Vertrag noch nicht final mit dem Verein abgestimmt. Stadtrat Bret-
– Ostsächs. Sparkasse Dresden schneider: Bewertung des Risikos ist wie Luft. Was ist Szenario, wenn Fördermittel nicht kom-
– Dresdner VB Raiffeisenbank men? Bürgermeister Gleißberg: Koordinierungskreis hat Zustimmung erteilt. Kosten für Pla-
– Müglitz-Apotheke nungsleistungen fallen an; Verein kann förderunschädlich Leistungen vergeben für Planungen.
– Post-/Lottoagentur „Wühlmaus” Risiko ist, dass Planungsleistungen ansonsten durch Eigenmittel gezahlt werden müssten.
– Stadtbibliothek Stadtrat Prasser: Er ist nach wie vor für dieses Vorhaben, aber Risiko für den Verein. Stadtrat
Köhler: Verein hat keine Langeweile, sondern übernimmt die Verantwortung. Stadtrat Prasser:
– Sächsische Bücherstube Frost
Vorberatung im Verwaltungsausschuss wäre notwendig gewesen. Hier wird Vertrag vorgelegt
und diesem soll zugestimmt werden. Es sind heikle Sachen für den Verein im Vertrag enthalten.
n Reinhardtsgrimma:
Bürgermeister Gleißberg: Deshalb wird jetzt dieser Schritt über gesamten Stadtrat gegangen. In-
– Bürgerbüro
tensive Gespräche mit dem Verein fanden statt. Entwicklung Baupreise müssen beachtet werden.
– Dorfladen Reinhardtsgrimma Stadtrat Prasser: Baubeginn, wenn Fördermittel da sind? Stadtrat Köhler: Jetzt erfolgt Fein-
– Bäckerei Zahn planung = Materialzusammenstellung; bisher Elektro- und hauswirtschaftstechnische Planung.
– Landbäckerei Schmidt Frühester Baubeginn im Herbst. Es muss klar sein, was mit den 920 T€ möglich ist. Abschluss
– Schreibwaren/Getränkehandel der Maßnahme 2024. Stadtrat Prasser verliest Passus wegen Abrechnung. Besteht Haftung?
Stadtrat Köhler: Dafür Zusammenarbeit mit dem Büro Ruhsam und Ullrich. Verein besitzt nicht
Sobottka
die Fachkenntnis. Stadtrat Prasser: Wird der Pachtvertrag dann aufgelöst? Wem gehört das
n Dittersdorf: Gebäude? Stadtrat Köhler: Fachförderung über 15 Jahre Zweckbindungsfrist, dann ist Stadt
Eigentümer, der Verein ist dann Nutzer. Aber um Fördermittel zu erhalten, musste der Verein den
– Bäckerei Otte
Antrag stellen. Stadtrat Lehmann: Nach Feinplanung erneute Vorstellung des Vorhabens im
– Fleischerei Heymann u. Kaden
Stadtrat? Stadtrat Köhler: Mit Büro sprechen, dass eine Aufstellung gemacht wird. Entwicklung
– Friseursalon Zönnchen Bauwesen ist zurzeit sehr ungewiss. Stadtrat Ahrendt: Damals wie heute einstimmige Ent-
– Sandras Schnittstelle scheidung. Vorberatung Darlehnsvertrag im Verwaltungsausschuss wäre gut gewesen. Sicher-
heiten: Ist nicht Gebäude die Sicherheit? Stadtrat Barthel: Verein macht eine super Arbeit, die
n Bärenhecke: keiner sieht. Bürgermeister Gleißberg: Grundstück ist an Verein verpachtet. Eigentümer ist die
– Mühle und Bäckerei Stadt, damit auch Sicherheit.
n Börnchen: Beschluss Nr. 25/2022: Der Stadtrat stimmt dem Abschluss des beiliegenden Darlehensver-
– Landgasthof Börnchen trags der Stadt Glashütte mit dem Heimat- und Kulturverein „An der Lockwitzquelle“ Ober-
frauendorf e.V. zu und beauftragt den Bürgermeister, diesen zu unterzeichnen.
n Hirschbach: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
– Fleischerei Lotze Wegen Befangenheit gemäß § 20 der SächsGemO war Stadtrat Köhler von der Abstimmung
ausgeschlossen.
oder im Internet unter www.glashuette-
sachs.de ➜ Information & Service ➜
Zu TOP 10: Beschluss über die Vergabe der Programmbetreuung zum Bund – Länder –
Amtsblatt Programm „Lebendige Zentren“ (LPZ) für das Förderprogramm „Stadtzentrum“ Glashüt-
te, Beschlussvorlage Nr. 26/2022
n Impressum Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation:
Durchführungszeitraum 2021 bis 2031
Herausgeber: Stadt Glashütte, Haupt- Zuwendung von 2021 bis 2025: 2.582,0 TEUR
straße 42, 01768 Glashütte, Tel.: (035053) förderfähige Kosten: 3.873,0 TEUR
Inaussichtstellung von Zuwendungen 2026 bis 2031: 3.188,0 TEUR
45-0, Fax: (035053) 47142, stadtverwal-
förderfähige Kosten: 4.782,0 TEUR
tung@ glashuette-sachs.de, www.glas- Eigenmittel für gesamten Zeitraum: 2.885,0 TEUR
huette-sachs.de. Anzeigen, Satz & Druck: förderfähige Kosten für gesamten Zeitraum: 8.655,0 TEUR
Riedel GmbH & Co.KG, Gottfried-Schen- • Programmbetreuung durch einen externen Dienstleister zur Vorbereitung und Durchführung
ker-Straße 1, 09244 Lichtenau, Telefon: der Maßnahmen im Fördergebiet vorgesehen
• Vertrag soll vorerst auf 3 Jahre abgeschlossen werden (Verl. um jeweils 1 Jahr)
037208 876-0, info@riedel-verlag.de •
• Gesamtmaßnahme geht voraussichtlich bis 2030
Auflage: 4.000 Stück • Verantwortlich für • 3 Bieter reichten vollständig, fristgerecht und rechtsgültig Angebote ein
den amtlichen Teil: Stadt Glashütte • Ver- • Vergleich erfolgte anhand Punktebewertung
antwortlich für den redaktionellen Teil: • erreichte Punkte wurden addiert ➜ Vergabe an Bieter mit höchster Gesamtpunkzahl
• STEG erreichte höchste Gesamtpunkzahl aller 3 Bieter
Verfasser der Artikel (gekennzeichnet) •
Verantwortlich für die Kirchlichen Nach- Stadtrat Barthel: Bittet um Klarstellung: Vergabe als Entlastung des Bauamtes? Könnte die
richten: Evang.-Luth. Kirchspiel Glashüt- Programmbetreuung auch selbst gemacht werden? Bürgermeister Gleißberg: Durch eigenes
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te, Markt 6, 01768 Glashütte Personal kann dies nicht gestemmt werden. Stadtrat Barthel: Sind noch genügend Aufgaben M
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für Stadtplanerstelle da? Bürgermeister Gleißberg: Dazu Informationen im nichtöffentlichen K
Ausgabe Juli | 22. Juli 2022 Stadt Glashütte / Sachsen Seite 7
Bericht aus dem Stadtrat
n Amtsblatt – Erscheinungster-
Sitzungsteil. Frau Glöckner: Es muss jedes Vorhaben mit der SAB abgestimmt werden, jährlich mine (Redaktionsschlüsse)
müssen Fortsetzungsanträge und Abrechnungen erfolgen. Ihr ist keine Kommune bekannt, die
Stadtsanierung alleine macht. Es kostet Geld, bringt aber einen Nutzen für die Stadt.
Beschluss Nr. 26/2022: Der Stadtrat der Stadt Glashütte beschließt in Auswertung der zur Erscheinungstermin: 26.08.2022
Programmbetreuung eingeholten Leistungsangebote die Vergabe der Leistungen an die Redaktionsschluss: 11.08.2022
STEG Stadtentwicklung aus Dresden entsprechend den in der Angebotsauswertung zur
Leistungsbeschreibung dargestellten Konditionen hinsichtlich der jeweiligen Leistungspara-
meter. Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Wegen Befangenheit gemäß § 20 der SächsGemO waren keine Mitglieder der Stadtratssit- Erscheinung Redaktionsschluss
zung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
23.09.2022 08.09.2022
28.10.2022 13.10.2022
Zu TOP 11: Anträge, Anfragen und Anregungen der Stadträte 25.11.2022 10.11.2022
Stadtrat Barthel: Nachfrage zum Stand Fördermittel Parkplatz Bärenhecke. Frau Glöckner: Es 16.12.2022 01.12.2022
wurden umfangreiche Fragen durch die Förderbehörde gestellt; es fallen bestimmte Kosten als
förderfähig raus (Gehwege). Antwort an Förderbehörde wird erarbeitet, hofft auf Bescheid noch
in diesem Jahr. Herr Wolf: Anforderungen der Fördermittelbehörden werden ständig mehr. Änderungen möglich. Beachten Sie bitte
die Hinweise in den jeweiligen Ausga-
Stadtrat Barthel: Stand Fördermittel öffentliche Beleuchtung? Bürgermeister Gleißberg: Das
betrifft Herrn Grämers Aufgabenbereich. Herr Wolf: Aufwand für Fördermittel lohnt sich eigent- ben.
lich nicht. Wir schauen, welche Maßnahmen ohne Fördermittel umgesetzt werden können.
Beiträge zur Veröffentlichung müssen bis
Stadtrat Barthel: Hirtenwiesen: Für Studien wurde Geld ausgegeben – evtl. auf breitere Füße
stellen. Bürgermeister Gleißberg: Arbeitsgemeinschaft Hirtenwiesen gibt es – Stadtrat Barthel zum Redaktionsschluss per Email an die
und Stadtrat Zimmerhäckel sind Mitglieder. Heute Gespräch mit Herrn Grämer, dass breitere
Adresse amtsblatt@glashuette-sachs.de
Betrachtung erfolgen soll.
als Text-Dokument eingereicht werden
Bürgermeister Gleißberg informiert per Präsentation zur Nachfrage von Stadtrat Herrn Pras- und inhaltlich einen Bezug zur Stadt
ser im Rahmen der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 11.05.2022:
Glashütte aufweisen. Bilder, Grafiken,
• Verweis auf die Informationsvorlage im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Stadtra-
tes am 27.08.2019 Logos etc. sind zusätzlich in digitaler
• lt. Gesellschaftervertrag der KWG Form einzusenden.
➜ 2 Mitglieder (insg. 9 Mitglieder)
1. Bürgermeister (lt. §98Abs. 2 SächsGemO)
2. Jörg Paulusch (lt. SR Beschluss 5/2014) Es besteht kein Anspruch auf die Veröf-
Stiftung Dt. Uhrenmuseum besteht aus 6 Mitgliedern
fentlichung eingereichter Artikel.
1. Bürgermeister
2. Uwe Ahrendt (lt. SR-Beschluss 137/2016)
3. Katja Margarethe Mieth (lt. SR-Beschluss 137/2016)
• Trinkwasserzweckverband Weißeritzgruppe (TWZ)
Bürgermeister (geborener Verbandsrat gesetzlicher Vertreter kraft Amtes)
n HINWEISE der Kämmerei
Jörg Paulusch (gekorener Verbandsrat)
Fälligkeitstermin Grundsteuer und
Dietrich Reuße (gekorener Verbandsrat)
Gewerbesteuervorauszahlung. Wir
möchten hiermit an die Fälligkeit der
siehe Stadtratsbeschluss 4/2019: Der Stadtrat einigte sich darauf, dass neben dem Bürger-
Grundsteuer und Gewerbesteuervoraus-
meister folgende Stadträte als weitere Verbandsräte in die Verbandsversammlung des Trink-
zahlung erinnern:
wasserzweckverbandes Weißeritzgruppe für die Dauer der Legislaturperiode 2019-2024 ent-
sendet werden:
Quartalszahlung Grundsteuer und
Jörg Paulusch (CDU)
Gewerbesteuervorauszahlung
Dr. Dietrich Reuße (AfD)
Fälligkeit 15. August
Bürgermeister Gleißberg schließt 20:30 Uhr die öffentliche Sitzung:
Bitte beachten Sie zur Vermeidung von
Mahnverfahren und zusätzlichen Kosten
Gleißberg Eichler Prasser Gogol
den Fälligkeitstermin. Für Rückfragen
Bürgermeister Stadtrat Stadtrat Schriftführerin
steht Ihnen die zuständige Sachbearbei-
terin gern zur Verfügung.
Die Beschlüsse des Stadtrates werden unverzüglich Frau Türke
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nach den Sitzungen unter www.glashuette-sachs.de Kämmerei/ Steuern
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veröffentlicht. Tel.: 035053-45-146
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Seite 8 Stadt Glashütte / Sachsen Ausgabe Juli | 22. Juli 2022
Bekanntgabe von Beschlüssen der Ausschüsse
n Bekanntgabe der in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 12.07.2022 gefassten Beschlüsse
in der öffentlichen Sitzung
Beschluss Nr. 136/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zur Bau-
voranfrage „Neubau einer Doppelgarage für die gewerbliche Nutzung, Schmiedeberger Straße 6, Flurstück 28/6, Gemarkung Niederfrau-
endorf“. Beschluss: Der Technische Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage dargestellten baulichen Maßnahmen nicht
das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1, Stimmenthaltungen: 1, Nein-Stimmen: 4, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 137/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bau-
antrag „Umbau des vorhandenen Bestandsgebäudes sowie Erweiterung im hinteren Bereich inklusive Nutzungsänderung, Flurstück
54/1, 54/2 und 368, Gemarkung Hermsdorf/ W.“ Beschluss: Der Technische Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage
dargestellten baulichen Maßnahmen das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Bau GB unter den Voraussetzungen, dass die notwendigen Maß-
nahmen zur Ausgliederung der Fläche aus dem LSG beantragt und demzufolge auch bewilligt werden.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 138/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zur Bau-
voranfrage „Errichtung eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten und 2 Carports, Flurstück 1/ 2 und 1/ 4, Gemarkung Börnchen“. Be-
schluss: Der Technische Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage dargestellten baulichen Maßnahmen das gemeindliche
Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 139/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bau-
antrag „Erweiterung und Teilaufstockung der Wempe Chronometerwerke Glashütte (Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungs-
planes mit Überschreitung der Grundflächenzahl), Herbert-Wempe-Platz 1, Flurstück 648/1, Gemarkung Glashütte“, Beschluss: Der
Technische Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage dargestellten baulichen Maßnahmen das gemeindliche Einverneh-
men nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 140/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zum Bau-
antrag „Nutzungsänderung von 2 Wohnungen im 1. und 2. Obergeschoss des Gebäudes zu Gewerbeflächen (Uhren-Service der Firma
Wempe) sowie verschiedenen Um- und Einbauten am Gebäude zur baulichen Umsetzung der geplanten Nutzungsänderung, Einbau ei-
nes Kleingüteraufzuges, Altenberger Straße 36, Flurstück 304/3, 304/6 und 604/23, Gemarkung Glashütte“, Beschluss: Der Technische
Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage dargestellten baulichen Maßnahmen das gemeindliche Einvernehmen nach § 36
BauGB.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 141/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB zur Bau-
voranfrage „Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Straße der Einheit 11, Flurstück 191, Gemarkung Schlottwitz“, Be-
schluss: Der Technische Ausschuss erteilt dem o. g. Bauvorhaben bzw. den in der Anlage dargestellten baulichen Maßnahmen das gemeindliche
Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 142/2022 TA: Beratung und Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Er-
neuerung Heizkessel“ in der Kita Schlottwitz, Beschluss: Der Technische Ausschuss beschließt im Ergebnis der Freihändigen Vergabe die Ver-
gabe der o.g. Bauleistungen an die Firma Alfred Schlaubke GmbH aus Glashütte in Höhe von vorläufig EUR 33.884,62 gemäß des Vergabevor-
schlages des Bauamtes-GM der Stadt Glashütte.
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Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6, Stimmenthaltungen: 0, Nein-Stimmen: 0, Befangenheit: 0 M
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Ausgabe Juli | 22. Juli 2022 Stadt Glashütte / Sachsen Seite 9
Bekanntgabe von Beschlüssen der Ausschüsse
n Bekanntgabe des in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 15. Juni 2022
gefassten Beschlusses
Beschluss Nr. 2/2022: Beschluss zur Annahme von Spenden. Der Verwaltungsausschuss beschließt, Geldspenden i.H.v. 650,00 € nach § 73
Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9, Stimmenthaltungen: 0, Nein- Stimmen: 0, Befangenheit: 0
n Bekanntgabe des in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13. Juli 2022
gefassten Beschlusses
Beschluss Nr. 3/2022: Beschluss zur Annahme von Spenden. Der Verwaltungsausschuss beschließt, Geldspenden i.H.v. 1.500,00 € und
Sachspenden i.H.v. 2.375,89 € nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7, Stimmenthaltungen: 0, Nein- Stimmen: 0, Befangenheit:0
Beiträge der Fraktionen des Glashütter Stadtrates
Die Veröffentlichung von Beiträgen der Fraktionen im Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Glashütte erfolgt auf Grundlage des Stadtratsbeschlus-
ses Nr. 7/2022 vom 25.01.2022. Die Beiträge sind ausschließlich den jeweiligen Fraktionen zuzurechnen und stellen deren Ansichten und Bewer-
tungen dar.
Beitrag der AfD-Fraktion: Architekturbüro auf ihre 30jährige Praxis mit fördermittelfinanzierten
Dresdens Weltklasse-Provinz wird aufgelöst titelte am 28.April Lokal- Projekten (Steuerknete) und ihr Unverständnis, dass wir im Begriff sei-
Redakteur Maik Brückner in der SZ. Das klingt nach Desaster. Derweil en, auf das bewilligungsreife Geld zu verzichten. Aufschlussreich war
ging es nur um die Rückabwicklung einer inhaltlich unglücklichen Part- im Folgenden die Unterhaltung über die bereits laufende Werbekampa-
nerschaft zwischen Altenberg und Glashütte, die Absage an eine von gne zur „Weltklasseprovinz“, Inhalt und Wirkung von Werbung über-
der Verwaltungsebene arrangierte, aber nach Meinung des Stadtrates haupt, deren Erfolg nur langfristig bewertet und eigentlich überhaupt
nicht tragende Verbindung. nicht so richtig abrechenbar wäre.
Die Enttäuschung der Protagonisten spiegelt sich im besagten Zei- Die Idee eines gemeinsames Gewerbegebiet in A17-Nähe auf Liebe-
tungsbericht wieder. Die umgekehrt proportional zum Abstimmungser- nauer Flur halten wir für abenteuerlich. Wir wissen um unsere Abhän-
gebnis zitierten Fürsprecher, allesamt SR, die regelmäßig den Be- gigkeit vom „Glashütter Wunder“, aber wir werden trotz alledem das
schlussvorlagen der Verwaltung folgen. Die Leidenschaft der Debatte Altenberger Erfolgsrezept nicht kopieren können, um eine Touristen-
findet sich jedoch nicht dargestellt. Und erst recht nicht in dem im hochburg oder Industriestandort zu werden, so wie die Altenberger von
Amtsblatt veröffentlichte Protokoll. der Glashütter Alleinstellung naturgemäß keinen Vorteil erzielen.
Altenbergs BM Kirsten eröffnete die Diskussion mit dem Gedanken, Die Gemeindeordnung hat den Stadträten einen der Schlüssel in die
unserer Versammlung könne es eigentlich nur an Information mangeln, Hand gegeben, den es braucht, um das Steuergeld fließen zu lassen.
wenn wir das gemeinsame Projekt und die Chancen nicht mittrügen, Und unser Rat hat beschlossen, auch in Sicht auf die gesamtpolitische
zog den Bogen über die Situation unserer Gemeinden vor 30 Jahren Situation, dass die Kasse zubleibt.
und die beiden Erfolgsgeschichten, die notwendige Schaffung von Ge-
werbeflächen, um bei Ausweitung des Dresdner Speckgürtels mit auf- AfD-Fraktion
zuschwimmen. (Tilo Bretschneider, Dr.-Ing. Dietrich Reuße, Sven Jäpelt,
Wortgewaltig verwies Frau Kasparetz-Kuhlmann vom gleichnamigen Ulf Jannasch)
Bekanntmachung zu öffentlichen Sitzungen der Ortschaftsräte
n Ortschaftsrat Hausdorf
Der Ortschaftsrat trifft sich jeden 3. Dienstag im Monat 19 Uhr im Klubhaus. Interessierte Einwohner sind dazu herzlich eingeladen.
Etwaige Änderungen werden im ortsüblichen Aushang bekanntgegeben.
n Ortschaftsrat Luchau
12. September 2022, 04. Oktober 2022, 07. November 2022, 05. Dezember 2022
Treffpunkt: Altes Schulgebäude um 19.30Uhr
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Seite 10 Stadt Glashütte / Sachsen Ausgabe Juli | 22. Juli 2022
Informationen aus dem Amt
n Allgemeinverfügung zur temporären Untersagung n Lenkungsgruppensitzung Projekt
der Wasserentnahme aus oberirdischen „Glashütte-Neustadt"
Gewässern vom 27.06.2022 Die Mitglieder der Lenkungsgruppe des simul+ Projektes „Glashütte-
Neustadt“ trafen sich am 06.07.2022 im Veranstaltungsraum des Ar-
Seit 30.06.2022 gilt im Landkreis die Allgemeinverfügung vom
thur-Fiebig-Hauses, um sich zu den Rahmenbedingungen des geplan-
27.06.2022 zur Einschränkung von Wasserentnahmen aus oberirdi-
ten Städtebaulichen Wettbewerbes am Erbenhang fachlich auszutau-
schen Gewässern. Damit ist die Wasserentnahme aus oberirdischen
schen. Das Team vom Architekturbüro Rieger aus Dresden stellte seine
Gewässern ist für jegliche Bewässerungszwecke nicht mehr gestattet.
Erfahrungen und das weitere Vorgehen für die Wettbewerbsauslobung
Dies betrifft sowohl Entnahmen aufgrund des grundsätzlich gestatte-
vor. Die Zusammensetzung der Jury wurde ebenso besprochen, wie
ten Eigentümer- und Anliegergebrauchs (z. B. mittels Pumpe) als auch
die Rahmenbedingungen, die es im Wettbewerb geben soll. Frau Kas-
die mit separatem Bescheid zugelassenen Wasserentnahmen für Be-
paretz-Kuhlmann vom Architektur- und Ingenieurbüro Kasparetz-Kuhl-
wässerungszwecke. Das Schöpfen mit Handgefäßen im Rahmen des
mann GmbH aus Schirgiswalde begleitet den Prozess von Beginn an
Gemeingebrauchs ist derzeit noch zulässig. Dieses setzt allerdings vo-
und moderierte die Sitzung.
raus, dass dies ohne zusätzliche Maßnahmen im Gewässer (wie z. B.
Vertiefungen in der Gewässersohle, Anstau mit Staubretter o. ä. ..)
Mit dem Städtebaulichen Wettbewerb erwartet sich die Lenkungsgrup-
möglich ist. Ansonsten ist auch dieses unzulässig.
pe vielseitige Vorschläge und Ideen zum Thema Leben und Wohnen in
Glashütte mit individuellen Lösungen am Erbenhang.
Den Wortlaut der Allgemeinverfügung können Sie unter
https://www.landratsamt-pirna.de/bekanntmachungen.html
Die Bürger/innen der Stadt Glashütte und der Ortsteile werden zu ge-
in der Rubrik Bau & Umwelt nachlesen.
gebener Zeit über die Ideen-Galerie-Nr. 1 wieder die Gelegenheit zum
Austausch mit den Fachplanern, Mitgliedern der Lenkungsgruppe und
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge,
der Stadtverwaltung Glashütte bekommen.
Referat Gewässerschutz
Die Ergebnisse und Erkenntnisse der Mitmachkarten zum Thema Glas-
hütte-Neustadt sind in der Galerie in den Schaufenstern zum Anschau-
n Aktuelle Bodenrichtwerte für den Landkreis en und Lesen ausgestellt. Dies ist 7 Tage die Woche, 24 h täglich mög-
lich.
Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
online verfügbar Ihre Meinung ist uns auch weiterhin wichtig. Sie sind jederzeit eingela-
den, sich über die Mitmachkarten im Kasten neben dem Eingang der
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Landkreis Sächsi- Ideen-Galerie-NR.1 am Prozess zu beteiligen und einen schriftlichen
sche Schweiz – Osterzgebirge hat die Bodenrichtwerte zum Stichtag Kommentar oder Ihre Ideen zu hinterlassen. Stecken Sie Ihr ausgefüll-
01.01.2022 im März und Juni 2022 beschlossen. Die durchschnittli- tes Kärtchen einfach in den Briefkasten an der Eingangstür. Wir freuen
chen Lagewerte für Grund und Boden der Nutzungsarten baureifes uns auf Ihre Rückmeldungen und werden auch diese wieder auswerten
Land, Freizeit- und Kleingarten sowie Land- und Forstwirtschaft sind und in die Entwicklung des Projektes einfließen lassen.
bequem und sprechzeitenunabhängig online über das Bodenrichtwert-
informationssystem www.boris.sachsen.de einsehbar. Telefonische Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grund-
bzw. persönliche Auskünfte sind innerhalb der Sprechzeiten über die lage des vom sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes. Sie
Geschäftsstelle des Gutachterausschusses möglich. Sprechzeiten: wurde beim "simul+ Wettbewerb - Ideen für den ländlichen Raum" prä-
miert.
Montag und Freitag: 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag und Donnerstag: .00 Uhr bis 12.00 Uhr Bianca Braun, Tourismusbüro Glashütte
sowie 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Telefon: 03501 515-3302 oder -3304
E-Mail: gutachterausschuss@landratsamt-pirna.de
Besucheranschrift: 01796 Pirna, Schloßpark 4 (Zimmer SP.0.20)
Bitte beachten Sie die jeweils geltenden Regelungen zum Besucher-
verkehr und nutzen Sie bevorzugt die Möglichkeit der telefonischen
Auskunft bzw. vorherigen Terminvereinbarung.
Für Erklärungen zur Feststellung von Grundsteuerwerten ist das
Grundsteuerportal Sachsen zu nutzen, welches die sächsische Finanz-
verwaltung ab dem 01.07.2022 unter www.grundsteuer.sachsen.de
bereitstellen wird. Im Grundsteuerportal können stichtagsbezogen so-
wohl Bodenrichtwerte als auch flurstücksbezogene Angaben des Lie-
genschaftskatasters im erforderlichen Umfang entnommen werden.
Weitere Informationen und Hinweise rund um das Thema Grundsteuer
finden Sie ebenfalls unter www.grundsteuer.sachsen.de.
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
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Bau und Umwelt, Vermessungsamt, M
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Geschäftsstelle Gutachterausschuss KAusgabe Juli | 22. Juli 2022 Stadt Glashütte / Sachsen Seite 11
Hinweise des Ordnungsamtes Standesamt
n Bekanntmachung des Ordnungsamtes: n Sie planen im Jahr 2023 ihre Hochzeit in Glashütte?
Folgende Ausnahmegenehmigungen nach § 19 Polizeiverordnung Wir können Ihre Terminwünsche ab sofort für Sie reservieren. Trau-
wurden erteilt: Ausnahme von der festgeschriebenen Nachtruhe- ungen im Hochzeitszimmer des Rathauses Glashütte mit bis zu 18
zeit (22 Uhr – 6 Uhr): Gästen sind ganzjährig montags bis samstags möglich. Der Festsaal
im Schloss Reinhardtsgrimma bietet Platz für bis zu 65 Gäste. Für Trau-
n Niederfrauendorf: Schmiedeberger Straße – private Feier – Am ungen im Schloss stehen folgende Termine zur Verfügung:
Samstag, den 06.08.2022 von 22:00 Uhr bis Sonntag, den April 29.04.2023
07.08.2022 02:00 Uhr Mai 13.05.2023
Juni 10.06.2023
n Reinhardtsgrimma: Grimmsche Hauptstraße – private Feier – am Juli 01.07.2023 22.07.2023
Samstag, den 13.08.2022 von 22:00 Uhr bis Sonntag, den August 12.08.2023
14.08.2022 02:00 Uhr September 09.09.2023
Oktober 07.10.2023
n Neudörfel: Neudörfel – Dorffest – am Samstag, den 13.08.2022
In den Monaten Januar bis März und November bis Dezember 2023 ist
von 22:00 Uhr bis Sonntag, den 14.08.2022 02:00 Uhr
eine individuelle Terminvereinbarung für das Schloss nach persönlicher
Absprache möglich. Sie können sich persönlich, telefonisch oder per
n Luchau: Sportplatz Luchau – 20 Jahre SV Luchau 02 e. V. – Am
Mail gern mit weiteren Fragen an uns wenden.
Samstag, den 23.07.2022 von 22:00 Uhr bis Sonntag, den
24.07.2022 02:30 Uhr Ihr Standesamt Glashütte – Frau Franke
Tel. 035053/45 119, E-Mail: standesamt@glashuette-sachs.de
Über weitere Ausnahmegenehmigungen, die erst nach Redaktions-
schluss des Amtsblattes erteilt werden, wird an den Aushangtafeln im Öffentliche Bekanntmachungen
jeweiligen Ortsteil, in der Kernstadt an der Bekanntmachungstafel vor
der St. Wolfgangs Kirche, informiert. Anträge sind mindestens 14 Tage BEKANNTMACHUNG der LISt GmbH handelnd im Auftrag des
vor dem Veranstaltungstermin zu stellen, ansonsten müssen diese ab- Freistaates Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Straßen-
gelehnt werden. bau und Verkehr, Niederlassung Meißen
Vorbereitung der Planung für das Projekt:
M. Leckel n Neubau Radverkehrsanlage an der S 190 Glashütte Richtung Dippol-
Ordnungsamt diswalde
Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken – Die Straßenbauverwal-
tung beabsichtigt, im Verwaltungsgebiet der Stadt Glashütte, zur Ver-
n Informationen zu Verkehrsbehinderungen besserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung der Verkehrssicher-
heit, das o. a. Bauvorhaben durchzuführen. Die LISt GmbH wurde von
dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr beauftragt, hierfür ent-
n OT Reinhardtsgrimma/Hausdorf: Vollsperrung der S 183 zwi-
sprechende Planungen auszuführen. Um das Vorhaben ordnungsge-
schen Abzweig Hausdorf und Ortseingang Lungkwitz wegen Stra-
mäß planen zu können, werden in Abhängigkeit der Witterungsbedin-
ßenbauarbeiten vom 26.07.2022 bis voraussichtlich 13.08.2022;
gungen auf den Grundstücken der
der Verkehr wird über die Obere Dorfstraße in Hausdorf, Maxen,
Wittgensdorf nach Lungkwitz umgeleitet. Gemarkung: Glashütte, Flurstücke: 474/3, 474/5, 474/6, 478/2,
478/4, 478/5, 490/2, 490/9, 491, 492, 493/2, 494/1, 495, 496, 497,
n OT Glashütte: Sperrung der Feldstraße zwischen Einmündung 498/1 • Gemarkung: Luchau, Flurstücke: 1/q, 164/1, 193/1, 193/2,
Hauptstraße und Nr. 2 aufgrund der Erneuerung der Trinkwasserlei- 195, 203/3, 206/2, 508/1, 508/a, 517/7, 517/7, 533, 534, 535, Gemar-
tung; die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende August kung: Niederfrauendorf, Flurstücke: 30/a, 30/c, 51, 54, 56, 58, 206,
2022. 207/3, 207/4, 211, 215, 219, 258, 260/1
im Zeitraum ab 03.09.2022 bis voraussichtlich 30.11.2022 folgende
Nachfolgende Straßen/Plätze sind aufgrund laufender Baumaßnah-
Vorarbeiten durchgeführt: Baugrunduntersuchungen. Da die genann-
men weiterhin gesperrt bzw. in der Befahrbarkeit/Nutzung einge-
ten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit liegen, hat das Sächsische
schränkt:
Straßengesetz (§ 38 SächsStrG) die Grundstücksberechtigten ver-
pflichtet, diese zu dulden. Zur Durchführung der Arbeiten müssen die
n OT Reinhardtsgrimma: Neubau der Trinkwasserleitung im Bereich
Grundstücke durch Beauftragte der Straßenbauverwaltung bzw. der
der Grimmschen Hauptstraße (S 183) zwischen Nr. 73 und 87 bis
LISt GmbH betreten und ggfs. befahren werden. Ein genauer Lageplan,
Ende Juli 2022; die Verkehrsführung erfolgt über eine Lichtsignal-
unter Ausweisung des Untersuchungsraumes, kann auf Anforderung
anlage; sowie im Bereich der Gartenstraße zwischen Nr. 6 bis 15
zur Verfügung gestellt werden. Als Ansprechpartner für Fragen steht Ih-
nen Herr David Vorwerk, LISt GmbH, Telefon: +49 37207 832-254, E-
n OT Glashütte: Sperrung des Bremhanges aufgrund des Trinkwas-
Mail: david.vorwerk@list.smwa.sachsen.de zur Verfügung.
serleitungsbaues bis Ende Juli 2022
Etwaig durch diese Vorarbeiten entstehende unmittelbare Vermögens-
nachteile werden in Geld entschädigt. Sollte eine Einigung über eine
Wir bitten alle Anwohner und Anlieger um Verständnis für die Einschrän-
Entschädigung in Geld nicht erreicht werden können, setzt die Landes-
kungen. Bei Rückfragen oder Problemen wenden Sie sich bitte an das vor
direktion Sachsen auf Antrag der Straßenbaubehörde die Entschädi-
Ort tätige Bauunternehmen bzw. die Stadtverwaltung Glashütte.
gung fest. Durch diese Vorarbeiten wird nicht über die Ausführung des
C geplanten Vorhabens entschieden.
M M. Reichel
Y
K Ordnungsamt Hainichen, 28.06.2022 Sören Trillenberg, GeschäftsführerSie können auch lesen
