Workshop Alternative Bedienungsformen - Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen - Lösungsansätze für integrierte Mobilitätsangebote im ...

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Workshop Alternative Bedienungsformen

Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen –
Lösungsansätze für integrierte Mobilitätsangebote im
ländlichen Raum

Christoph Schaaffkamp
Frankfurt/Main 11.06.2013
Workshop Alternative Bedienungsformen - Rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen - Lösungsansätze für integrierte Mobilitätsangebote im ...
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© KCW – Frankfurt/Main 11.06.2013
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Mobilitätsangebote der Zukunft
 Was wird gebraucht?

                „Ich möchte von A nach B…“
                                                   Herausforderungen
                                                   u.a. in der Fläche:
                                                   • kein/kaum ÖV
                                                   • kein Budget für ÖV
                                                    • Demographie
                                                    • Peak Oil
                                               H
                                       Linie

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Mobilitätsangebote der Zukunft
 Was wird gebraucht?

                „Ich möchte von A nach B…“

                                                             Ansatz:

                                                      H      • Mobilität findet statt
                                                             • Integration mit den
                                              Linie            Angeboten des ÖV

       oder                         oder
                    Mitnahme?              Taxi/Mietwagen?
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„Integrierte Mobilitätsangebote“ der Zukunft
 Wie kann das funktionieren?

                   An Mobilitätszentrale:                    Anspruchsvoll:
              „Ich möchte von A nach B…“                       Wie kann das
                                                               rechtlich und
                  Mobilitätszentrale:                         organisatorisch
       „Sie erhalten ein Fahrtangebot mit ...“              umgesetzt werden?

                             ein System, ein Tarif, eine „Mobilitätszentrale“!

                                 H   oder                  oder
                         Linie               Mitnahme             „Ersatzbeförderung“
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Das PBefG – eine Herausforderung bei neuen
integrierten Mobilitätsangeboten    Linienverkehr
                                       bzw. Sonderformen
                                       des Linienverkehrs

                                       gewerbsmäßige
                                       Beförderung!

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Rechtliche Herausforderungen bei neuen
Mobilitätssystemen
    Rechtsstellung gegenüber regionalen                             Anforderungen
     und lokalen ÖPNV-Aufgabenträgern,                            an die Beauftragung
        Fahrgästen und Beförderern?                               (Vergaberecht …)?

             „Mobilitätszentrale“ à integrierter Mobilitäts-“Anbieter“

      H
              Linienverkehr/
                                                     Mitnahme-                Ersatzbe-
              ÖPNV-Fahrplan
                                                     angebot                  förderung
              (inkl. Rufbus)

 … nur die „üblichen“               Genehmigungsrecht?           Genehmigungsrecht?
Probleme bei flexiblen              Steuerliche Folgen?          Steuersätze?
   Bedienformen …                   Haftung?                     Anzuwendender Tarif?
                                    Anzuwendender Tarif?         u Einnahmenaufteilung
                                    u Einnahmenaufteilung       u Liquiditätszuordnungen
                                    u Liquiditätszuordnungen
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Lösungen für neue integrierte Mobilitätsangebote
 Einbindung Mitnahmeangebote
rechtliche
                                    Lösungsansätze
Herausforderung

Gewerbliche Anbieter                Anforderungen PBefG einhalten (Pkw, max. 8 Plätze)
von Fahrten                         à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde!

Steuerrecht vs.                     Begrenzung der Höhe, Bonus für Mitnahme darf Kosten
finanzieller Anreiz für             der Fahrt nicht übersteigen; “technische” Unterstützung
Mitnahme                            à Abstimmung mit Finanzbehörden!

einheitlicher “Tarif” für           Vertriebslösungen, wo nicht Teil des Verbundtarifs
die Fahrgäste, gültig               ggf. Kombiticket oder einseitige Anerkennung
im Verbund                          à Abstimmung mit RMV!

                                    Ausnahmeregelung Fahrer (BOKraft) – kein P-Schein
Qualifikation,
                                    Vertriebsgesellschaft als Beförderer oder Vermittler?
Haftung Mitnehmende
                                    Vermeidung Gewerbeanmeldung
(Fahrer)
                                    à Abstimmung mit zuständigen Behörden!

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Lösungen für neue integrierte Mobilitätsangebote
 Beauftragung Taxi- und Mietwagenunternehmer
rechtliche
                                    Lösungsansätze
Herausforderung

(Linien)Genehmigungen               Sonderformen des Linienverkehrs
für Ersatzbeförderung               zeitliche/räumliche Unterschiede zu Linien
(Taxi/Mietwagen)                    à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde!

                                    Vertriebsgesellschaft (auch) als Genehmigungsinhaber?
Genehmigungsinhaber                 Linienverkehr i.S.d. PBefG?
                                    à Abstimmung mit Genehmigungsbehörde!

einheitlicher “Tarif” für           Vertriebslösung! Vereinfachung für Fahrgäste.
die Fahrgäste, gültig               RMV: Kombiticket, Zuschlag, einseitige Anerkennung?
im Verbund                          à Abstimmung mit RMV!

                                    Abschluss von Rahmenverträgen
Beauftragung nach
                                    à Konditionen machbar für vorhandenes
Vergaberecht
                                    Taxengewerbe!

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Lösungen für ein neue integrierte Mobilitätsangebote
 Mögliche Organisation: „Vertriebsgesellschaft“
                             Neue integrierte Mobilitätsangebote

  "   Rechtliche und organisatorische Komplexität kann auf Ebene einer
      Vertriebsgesellschaft gebündelt und dort gelöst werden.
  "   Diese ist Ansprechpartnerin für die Fahrgäste. Als Vertriebszentrale sichert
      sie für diese die „integrierte Mobilität“. (one face to the customer)
  "   Sie handelt gegenüber den Fahrgästen einheitlich (d.h. die Rechtsnatur der
      Bestellung und der Tarife sind kaum spürbar).
  "   Sie selbst kann dafür – rechtlich betrachtet – in unterschiedlichen Rollen auf-
      treten: (für Linienverkehr ggf. lediglich) Vertriebsstelle / Beförderer mit
      Nachauftragnehmern (z.B. bei privater Mitnahme) / Vermittlerin (alternativ
      für Mitfahrten) / Mietwagen-Unternehmer/Genehmigungsinhaber
      (Ersatzbeförderung) / Organisatorin (Landkreis/ LNO).
      Sie hält ggf. erforderliche Genehmigungen.
  "   Achtung: auch hier rechtliche Herausforderungen (z.B. Haftung, KVP, VergR).

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Lösungen für ein neue integrierte Mobilitätsangebote
  Organisatorische Umsetzung Vertriebsgesellschaft
                                       AT (Kommune)

      RMV
(Verkehrsverbund)

                                LNO

                                                                   kommunal

                                         „Vertriebsgesellschaft“

              H
                      Linienverkehr/
                                                      Mitnahme-               Ersatzbe-
                      ÖPNV-Fahrplan
                                                      angebot                 förderung
                      (inkl. Rufbus)

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Anmerkungen
 Der Weg ist damit noch nicht am Ende!

Weitere Chancen:
   "   Einbeziehung weiterer (quasi-) öffentlicher Verkehrsangebote
       und Erschließung von Synergien (Auszubildende, Behinderte,
       Krankenbeförderung)
       à Zusammenführung der Finanzierungstöpfe!
       à abgestimmte Planung!
   "   Nutzung der technischen Möglichkeiten, v.a. bei Vertrieb und
       Kommunikation

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Fazit
 Die Umsetzung neuer integrierter
 Mobilitätsangebote ist möglich!
   "   Unvermeidbar: umfassende Auseinandersetzung mit den
       rechtlichen Rahmenbedingungen.
   "   Neuland erfordert Pragmatismus – und Abstimmungen!
   "   Einfache Nutzeroberfläche!
       Komplexität von den Fahrgästen fernhalten.
   "   Langer Atem ist erforderlich!
       "   Rechtliche/organisatorische Lösungen
       "   Überzeugungsarbeit bei den Akteuren (Linien- und
           Taxigewerbe)
       "   Bündeln und disponieren (Person mit Schlüsselrolle)

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Vielen Dank!
 Haben Sie Fragen?

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Kontakt

   Christoph Schaaffkamp                        Karen Wanner
   Partner                                      Beraterin

    KCW GmbH                        Fon: +49 (0) 30/40 81 768 – 60
    Berlin                          Fax: +49 (0) 30/40 81 768 – 61
    Bernburger Str. 27              Mail: wanner@kcw-online.de
    D-10963 Berlin                  Web: www.kcw-online.de

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