Zum Haushaltsplan Haushaltsjahr 2021 - Vorbericht für das - Gemeinde Planegg
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Vorbericht
zum Haushaltsplan
für das
Haushaltsjahr 2021
Vorbericht2021
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1. Jahresrechnuna 2019
Die Jahresrechnung 2019 wurde mit folgendem Rechnungsergebnis abge-
schlössen:
Verwaltungshaushalt: 46.510.751 €
Vermögenshaushalt: 19.145.149e
Zuführung zum Vermögenshaushalt: 3.455.750 €
Zuführung zur allgemeinen Rücklage: 7.131.646e
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage: 12.238.068e
Gewerbesteueraufkommen: 19.813.719e
Anteil an der Einkommensteuer: 9.456.322 €
Grundsteuer B 1.984.229 €
Anteil an der Umsatzsteuer 2.648.237 €
Im Übrigen wird zum Rückblick auf die Finanzwirtschaft der Gemeinde
Planegg im abgelaufenen Haushaltsjahr 201 9 auf die Ausführungen in der
kameralen Jahresrechnung 2019 verwiesen.Vorbericht2021
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2. Haushalt 2020
2.1 Allgemeines
Der von der Kämmerei ausgearbeitete Haushaltsentwurf 2020 wurde vom
Gemeinderat am 19.12.2019 verabschiedet.
Das Volumen des Haushalts 2020 belauft sich
- im Verwaltungshaushalt auf 48.623.500 €,
- im Vermögenshaushalt auf 14.226.900e.
Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr:
Im Verwaltungshaushalt eine Steigerung um rund 1,562 Mio. € oder 3,3 v.H.
und
im Vermögenshaushalt eine Steigerung um rund 1,529 Mio. € bzw. 12,0 v.H.
Im Haushaltsjahr 2020 entwickelten sich die Gewerbesteuereinnahmen der
Gemeinde Planegg, trotz der gesundheitspolitischen Einschränkungen der
Wirtschaft durch verschiedene Lockdown-Maßnahmen und entgegen des
deutschlandweiten Trends, positiv. Bei einem Ansatz von 19,5 Mio. Euro lag das
Gewerbesteueraufkommen bei 26,6 Mio. Euro und damit um 7,1 Mio. Euro
(bzw. 36,4 %) über dem Ansatz. Bei der zweitgrößten Steuerquelle, der Ein-
kommensteuerbeteiligung konnte der Ansatz von 9,8 Mio. Euro wegen der
Corona bedingten Lockdown-Maßnahmen um 775.000 Euro bzw. 7,9 % nicht
erreicht werden. Dies kann aber durch Mehreinnahmen bei der Umsatzsteuer-
beteiligung i. H. v. ca. 400.000 Euro teilweise kompensiert werden.
Die Ausgaben waren größtenteils planmäßig.
2.2 Kameraler Rechnungsabschluss 2020
Eine konkrete Aussage zum endgültigen Ergebnis der Jahresrechnung 2020
kann zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht getroffen werden. Aufgrund
der erheblichen überplanmäßigen Gewerbesteuereinnahmen fällt der Uber-Vorbericht2021
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schuss im Verwaltungshaushalt 2020 deutlich höher aus als im Haushaltsplan
veranschlagt. Die im Haushalt 2020 geplante Zuführung zum Vermögenshaus-
halt in Höhe von 1 .096.700 Euro wird deutlich übertroffen werden. Die geplan-
te Rücklagenentnahme in Höhe von 6.340.700 Euro wird nicht in Anspruch ge-
nommen werden müssen.
Einen Einfluss auf das Rechnungsergebnis haben auch die zu bildenden Haus-
haltsausgabereste und die Abgänge auf Haushaltsausgabereste, die in ihrer
Höhe noch nicht feststehen.
2.3 Vermögen 2020
Der Stand des Gemeindevermögens gemäß § 76 Abs. 1 KommHV wird sich im
Jahr 2020 folgendermaßen entwickeln. Bei den Angaben handelt es sich um
Schätzungen, weil die genauen Zahlen erst nach Erstellung der endgültigen
Jahresrechnung vorliegen.
Vermögensart Stand zum Zugänge (+) Stand zum
01.01.2020 Abgänge (-) 31.12.2020
in TEuro saldiert in TEuro in TEuro
Beteiligungen 9.037 9.037
Darlehensforderungen 388 -11 377
Allg. Rücklage 9.662 + 3.838 13.500
Sonderrücklagen 3.790 + 191 3.981
Kostenrechn. Einricht. 3.760 -18 3.742
Gesamtvermögen 26.637 + 4.000 30.637
2.4 Schulden 2020
Kredite mussten auch im Haushaltsjahr 2020 nicht aufgenommen werden;
damit ist die Gemeinde weiterhin seit 01.09.1988 schuldenfrei.
2.5 Kassenlage 2020
Die Kassenlage war während des gesamten Haushaltsjahres gesichert. Die
Gemeindekasse konnte ihren Zahlungsverpflichtungen termingerecht nach-
kommen. Die in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kassenkredite mussten
nicht in Anspruch genommen werden.Vorbericht2021
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3. HaushaltspLan 2021
3.1 Allgemeines
Der von der Kämmerei ausgearbeitete Haushaltsentwurf 2021 wird voraussicht-
lich am 11.02.2021 vom Gemeinderat verabschiedet.
Das Volumen des Haushalts 2021 belauft sich
im Verwaltungshaushalt auf 46.234.300 €
im Vermögenshaushalt auf 12.301.800e.
Damit verringert sich das Volumen des Verwaltungshaushalts gegenüber dem
Vorjahr um 2,389 Mio. € oder 4,9 v.H. Die Ursachen hierfür sind in Ziffer 3.2 erläu-
tert.
Das Volumen des Vermöaenshaushalts verringert sich gegenüber dem Vorjahr
und zwar um rund 1 ,925 Mio. € bzw. 1 3,5 v.H.
a) Vermögenshaushalt
Hier liegt die Ursache für das höhere Volumen vor allem in der Ansatzverände-
rung für folgende Bereiche:
Bereich Haushalt Haushalt mehr (+)
2020 2021 weniger (-)
in TEuro in TEuro inTEuro
Hochbau
(Generalsanierung Grundschule
7.150 4.960 (-12.190
Planegg, Wohnungsbau, Betriebshof
Lagerhalle)
Tiefbau, Straßenbau, Sportanlagen,
1.180 2.340 (+) 1.160
Ortsmitte MRD
Zuschüsse/BeteJligungen Investitio-
nen, Z.B. an Sportvereine, Energie- 449 858 (+) 409
Sparprogramm, Realschule
Betriebsanlagen Bahngelände, U- 400
Bahn. BHKW/Nahwärme 1.120 (+) 720
Erwerb bewegliches Vermögen
1.893 2.663 (+) 770
Entnahme Sonderrücklage für
2.800 0 f-1 2.800
Kreisumlage und Zuführung an VwhVorbericht2021
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b) Verwaltungshaushalt
In einem Grobüberblick teilt sich der Verwaltungshaushalt wie folgt auf:
Einnahmen in TEuro in %'0
Grundsteuer A und B 2.033 4,4
Gewerbesteuer 19.500 42,2
Einkommensteueranteil 9.400 20.3
Umsatzsteueranteil 2.900 6,3
Sonstige Steuern (Hundesteuer) 18 0,1
Allgemeine Zuweisungen einschl. Grund- 1.371 3,0
erwerbsteuer und allgemeine Umlagen
Gebühren, Entgelte u.a. 1.871 4,0
Einnahmen aus Verkauf 176 0,4
Mieten + Pachten .018 2,2
Zinseinnahmen 3 0,0
Konzessionsabgaben 565 1,2
Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungs- 2.986 6,4
haushalts
Zuweisungen und Zuschüsse 3.894 8,4
Zuführung vom Vermögenshaushalt 40 0,1
Übrige Einn. (kalkulatorische Einnahmen etc.) 459 1,0
Summe Einnahmen 46.234 100,0
Ausgaben in TEuro in %
Personalausgaben 10.777 23,3
sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben 12.877 27,9
Zuweisungen und Zuschüsse 5.869 12,7
Gewerbesteuerumlage 2.202 4,8
Kreisumlage 13.684 29,6
Sonstige Ausgaben 162 0,3
Zuführung an den Vermögenshaushalt 663 1,4
Summe Ausgaben 46.234 100,0
3.2 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben
a) EinnahmenVorbericht2021
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Die Gewerbesteuereinnahmen (Haushaltsstelle: 9000.0030) betrugen in den
letzten fünf Jahren durchschnittlich 23,6 Mio. Euro. Der bisherige Spitzenwert im
Jahr 2018 mit rund 26,2 Mio. Euro konnte in 2020 übertreffen werden. Die Soll-
Einnahmen 2020 betragen 26,6 Mio. Euro.
Dieser Wert liegt um 7,1 Mio. Euro bzw. 36,4 % über denn Haushaltsansatz. Für
2021 wird wieder mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 19,5 Mio. Euro
gerechnet. Die wirtschaftlichen Einschränkungen aufgrund der gesundheits-
politischen Maßnahmen wirken sich in vielen Wirtschaftszweigen negativ auf
die Gewinne aus. Die Lockdown-Maßnahmen setzen sich auch in 2021 fort.
Wie sich aus dem Vergleich mit den Durchschnittshebesätzen zeigt, liegt die
Gemeinde Planegg mit ihrem Hebesatz für die Veranlagung der Gewerbe-
Steuer nahe am Landkreis- und Landesdurchschnitt:
• Gemeinde Planegg: 310,0 v.H.
• Landkreisdurchschnitt: 309,7 v.H.
Landesdurchschnitt: 315,4v.H.
Stadt München: 490,0 v.H.
Der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer (Haushaltsstelle: 9000.0100)
Bei der Schätzung des gemeindlichen Beteiligungsbetrages an der Einkom-
mensteuer wurden die neuen Sockeibeträge von 35.000 € in der Grundtabelle
und 70.000 € in derSplittingtabelle (Verheiratete) zugrunde gelegt.
Der Haushaltsansatz wurde gegenüber dem Vorjahr um 0,4 Mio. € (4,1 %) re-
duziert und auf 9,4 Mio. € festgelegt.
Dabei wird den wirtschaftlichen Einschränkungen aufgrund der Lockdown-
Maßnahmen und der damit verbundenen negativen Auswirkungen auf den
Arbeitsmarkt Rechnung getragen.Vorbericht2021
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Die Grundsteuer B (Haushaltsstelle: 9000.0010) wird im Haushalt 2021 mit
2.030.000 Euro veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahr steigt der Ansatz um
15.000 Euro bzw. 0,7 %.
Der Hebesatz für die Grundsteuer B ist seit 01.01.2016 auf 310 v.H. festgesetzt
(vorher 260 v.H.) und soll im Haushalt 2021 unverändert bleiben.
Der folgende Vergleich mit den Durchschnittshebesätzen zeigt, dass der He-
besatz für die Grundsteuer B in der Gemeinde Planegg deutlich unter dem
Landesdurchschnitt liegt. Der Landkreisdurchschnitt weist einen niedrigeren
Wert auf.
Grundsteuer B Hebesätze im Vergleich:
• Gemeinde Planegg: 310,0 v.H.
Landkreisdurchschnitt: 282,9 v.H.
Landesdurchschnitt: 340,8 v.H.
Stadt München: 535,0 v.H.
Die Hundesteuer (Haushaltsstelle: 9000.0220) beträgt seit 01.01.2004 pro Hund
40 €. Eine Änderung des Steuersatzes ist nicht eingeplant. Es wird von einer
Einnahme in Höhe von 18.000 € ausgegangen.
Die Einnahmen aus Konzessionsabqaben (Haushaltsstellen: 8101.2200,
8131.2200 und 8161.2200) für die Energieversorgung belaufen sich insgesamt
auf 565.000 €. Die Konzessionsabgaben entwickeln sich für die einzelnen Be-
reiche wie folgt:
Einnahmen Einnahmen
Konzessionsbereich
H H 2020 in EU R HH 2021 in EUR
Stromversorgung 480.000 460.000
Gasversorgung 60.000 60.000
Fernwärmeversorgung 50.000 45.000Vorbericht2021
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Die Abfallaebühren (Haushaltsstelle: 7201.1121) wurden in 2020 neu kalkuliert.
Die Neukalkulation ergab eine Kostendeckung der aktuellen Gebühren. Die
derzeit gültigen Abfallgebühren haben in unveränderter Höhe auch für den
Kalkulationszeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2024 Gültigkeit. Die Gebührenein-
nahmen sind für 2021 mit 1.070.000 Euro veranschlagt. Sie steigen gegenüber
dem Vorjahr aufgrund des höheren Aufkommens an Restmülltonnen um
40.000 Euro oder ca. 3,9 %.
Im Mai 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, die Gebühren für die ge-
meindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen (Krippe, Kindergarten und Hort)
zu erhöhen. Die Kindergarten- und Hortgebühren stiegen in sechs Jahresschrit-
ten, beginnend ab 01.09.2015 um jeweils 5,75 %, die Krippengebühren stiegen
um jeweils 2,75 %. Der letzte Erhöhungsschritt fand am 01 .09.2020 statt. Der El-
ternzuschuss des Freistaates Bayern wird von der Monatsgebühr in Abzug ge-
bracht.
Die Gemeinde Planegg erhebt nach wie vor günstige Kinderbetreuungsge-
bühren. Diese gelten in selber Höhe auch für die Kinderbetreuungseinrichtun-
gen mit Defizitvereinbarung. Das sind die evangelischen Kindergärten Spielkis-
te l und II, der katholische Kindergarten St. Martin, die Kinderkrippen Fortschritt
in Planegg und Martinsried und der AWO-Hort in Martinsried. Die Gemeinde
subventioniert also sowohl die Gebühren der eigenen Kinderbetreuungsein-
richtungen, als auch die der kirchlichen und freigemeinnützigen Träger aus
dem allgemeinen Steueraufkommen.
Der Gemeinderat hat im Jahr 2010 Förderrichtlinien beschlossen, nach denen
Eltern einen Zuschuss zu den Kinderbetreuungsgebühren erhalten, wenn be-
stimmte Einkommensgrenzen nicht erreicht werden. Dafür stehen bei Haus-
haltsstelle 4644.7181 Mittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung.
b) Ausgaben
Die Personalausaaben (Gruppierungs-Nummer 4) belaufen sich auf insgesamt
rund 10,777 Mio. €. Sie liegen damit um ca. 934.000 € bzw. 9,5 % über dem Vor-
jahresansatz. Als tariflich bedingte Erhöhung wurden 1,4 % ab 01.04.2021Vorbericht2021
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(115.000 Euro) eingeplant. Die aufgrund der Kinderzahlen erforderlichen KiTa-
Gruppen (zwei neue Gruppen) schlagen mit Personalkosten in Höhe von
330.000 Euro zu Buche.
Der Stellenplan 2021 weist insgesamt 147,7 Stellen aus. Das bedeutet 12,7 Stel-
len mehr als im Vorjahr. Neue Stellen wurden geschaffen in den Bereichen
Kinderbetreuung, Kinderbetreuungsverwaltung, Personalamt, Vervvaltung FLG-
Zweckverband und im Bauamt.
Bei den sächlichen Verwaltunas- und Betriebsausaaben (Gruppierungs-
Nummer 50 - 60) sind hauptsächlich folgende Kosten zu erwähnen:
Gebäudeunterhalt
Der Ansatz für den Gebäudeunterhalt ist gegenüber dem Vorjahr um
0,442 Mio. Euro bzw. 18,3 % von 2,420 Mio. Euro auf 1,978 Mio. gesun-
ken.
Unterhalt Tiefbauanlagen
Die Mittel für den Unterhalt von Tiefbauanlagen sind um 0,457 Mio. Euro
bzw. 34,3 % von 1,330 Mio. Euro auf 0,873 Mio. € gesunken. Der größte
Einzelposten ist hier derStraßenunterhalt mit 250.000 Euro.
Verrechnung von Betriebshofleistungen
In dieser Position sind Betriebshofleistungen in Höhe von 2,409 Mio. Euro
enthalten, die auf die einzelnen Einrichtungen und Verwaltungsberei-
ehe verrechnet werden.
Der Satz für die Berechnung der Gewerbesteuerumlage (Haushaltsstelle
9000.8100) belauft sich im Jahr 2021 auf 35,0 v.H. aus den Messbeträgen. Bei
einem geschätzten Gewerbesteueraufkommen von 19,5 Mio. Euro zahlt die
Gemeinde eine Gewerbesteuerumlage in Höhe von 2,202 Mio. Eure an den
Staat (selbe Höhe wie im Vorjahr).Vorbericht2021
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Die Kreisumlage wurde mit einem Hebesatz von 48,0 v.H. in Ansatz gebracht.
Im Vorjahr betrug der Hebesatz ebenfalls 48,0 v.H. Die Gemeinde führt 2021
eine Kreisumlage von 13,684 Mio. Euro an den Landkreis München ab. Im Ver-
gleich mit dem Vorjahr bedeutet dies eine Minderung um 2,281 Mio. € oder
14,3 %.
Ein Prozentpunkt an Kreisumlage bedeutet bei der Umlagekraft der Gemeinde
Planegg eine Ausgabe von 285.000 Euro für die Kreisumlage.
Der Anteil der Kreisumlage am Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts
beträgt rund 29,6 %.
Umlagekraft 2021
Die Umlagekraft 2021 der Gemeinde Planegg beträgt 28.507.574 Euro, bzw.
2.568 Euro je Einwohner. Damit liegt die Gemeinde Planegg auf Rangzahl 12
im Landkreis München, im Regierungsbezirk Oberbayern auf Platz 19 und bay-
ernweit auf Platz 33.
Die Abweichungen im Vermöqenshaushalt gegenüber dem Vorjahr sind
durch die im Investitionsprogramm enthaltenen Maßnahmen bedingt und
auch dort erläutert.
3.3 Schulden
Wie bereits unter Ziffer 2.4 ausgeführt, ist die Gemeinde seit 01.09.1988 schul-
denfrei. Das soll auch im Haushaltsjahr 2021 so bleiben. Im Finanzplanungszeit-
räum bis 2024 ist allerdings, wie nachfolgend unter 3.4 dargestellt, eine Ver-
schuldung eingeplant.Vorbericht2021
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3.4 Entwicklung der allgemeinen Rücklage und der Schulden
allg. Rücklage Schulden
Jahr Stand: 31.12. Stand: 31.12.
2020 13.500.000 0
(Schätzung)
2021 5.325.000 0
2022 577.600 1.596.000
2023 637.000 3.870.000
2024 576.000 5.510.000
Gesetzliche Mindestrücklage: 469.000 EUR
3.5 Zusammenfassung
Das Volumen des Verwaltungshaushalt 2021 ist bei gleichbleibender Gewer-
besteuer und sinkender Einkommensteuerbeteiligung rückläufig. Die gesetzli-
chen Vorgaben des § 22 Abs. 1 KommHV über eine Mindestzuführung vom
Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt können erfüllt werden. Die
sogenannte „freie Finanzspanne" entwickelt sich erst ab dem Finanzplanungs-
Jahr 2023 wieder kräftiger. Die Rücklagen werden stark reduziert. Ab dem Fi-
nanzplanungsjahr 2022 sind Kreditaufnahmen geplant (siehe unter 3.4)
Die Haushaltslage der Gemeinde Planegg ist weiterhin solide.
Planegg,.13.01.2021
PSTer F. Vogel
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