01/ 2022 Stadt Eberswalde
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Öffentliche Bekanntmachungen INHALT AMTLICHER TEIL Stadt Eberswalde - Bekanntmachung über die zugelassenen 2-3 Wahlvorschläge für die Wahl der hauptamtlichen Der Wahlleiter Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde Bekanntmachung am 13.03.2022 über die zugelassenen Wahlvorschläge für - Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht 3-4 die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von des hauptamtlichen Bürgermeisters der Wahlscheinen für die Wahl der Eberswalder Stadt Eberswalde am 13.03.2022 Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters am 13.03.2022 Für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des - Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans 5 in der Fassung der 1. und 2. Änderung sowie der hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde am 1. Berichtigung für das gesamte Gemeindegebiet 13.03.2022 hat der Wahlausschuss der Stadt Eberswalde der Stadt Eberswalde gemäß § 6 Abs. 6 BauGB am Mittwoch, den 12.01.2022 in öffentlicher Sitzung be- schlossen, die folgenden Wahlvorschläge zuzulassen: SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN - Informationen über die Beschlüsse 6 1. die eine die eine des Hauptausschusses vom 09.12.2021 - DIE LINKE – DIE LINKE - Informationen über die Beschlüsse 6-8 - BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – B’90/Die Grünen der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2021 Schneemilch, Steffi NICHTAMTLICHER TEIL Geburtsjahr 1981 - Freiwillig in Eberswalde 8 Master Kommunalwirtschaft (M.A.)/Hochschuldozentin - Weihnachtsbesuch in der Feuerwache 9 Eberswalde - Briefwahllokal zur Bürgermeisterwahl 10 - Wahlhelfer gesucht 10 2. Wahlbündnis SPD/BfE SPD/BfE - Stilles Gedenken am 27. Januar 2022 10 - Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD - Deine Ausbildung? Natürlich in Eberswalde! 11 - Bürger für Eberswalde – BfE - Eberswalder Bürgerbudget im europäischen 12 Demokratiefinale Herrmann, Götz - Lesestart 1-2-3 – Das Set in der Stadtbibliothek 12 Geburtsjahr 1977 - Licht, Hoffnung, Spaziergäng und Beethoven 13 Selbstständiger Mediendesigner/Wirtschaftsassistent Eberswalde - Sonderschau zur Rundfunkgeschichte im 14 Museum Eberswalde wird verlängert - Museum Eberswalde zeigt erstmalig Werke 14 3. Alternative für Deutschland AfD des Malers Carl Blechen - 2022 – Pläne in Stadtmarketing und Tourismus 15 Kuffert, Roman Geburtsjahr 1959 - Fraktionen und Beiräte 16-17 Unternehmer - Einladung des Kulturbeirates 17 Eberswalde - Informationen/Anzeigen 18-19 - Die WHG informiert 20 4. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU Impressum Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Mehnert, Christian Geburtsjahr 1978 Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße Geschäftsführer 41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet: Eberswalde www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich: Felix Rödl // Redaktion: Felix Rödl // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143 Titelbild: „Flussgöttin Finow“ von Gudrun Sailer in der winterlichen Innenstadt. 5. Freie Demokratische Partei FDP (Foto: Florian Heilmann) Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein Hoeck, Martin Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab Geburtsjahr 1985 dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren Büroleiter im Bundestag Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder Eberswalde und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten. Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement werbeagentur GmbH, Alt-Moabit 62, 10555 Berlin, Telefon: 030/971012-0, E-Mail: info@agree- 6. Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis ment-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftraggeber verantwortlich. // Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadtverwaltung Eberswalde // Druck: X-Press Grafik & Druck GmbH // Vertrieb: Märkisches Medienhaus Schubert, Henriette GmbH & Co. KG Geburtsjahr 1981 Das Eberswalder Amtsblatt ist auf ökologischem Recyclingpapier gedruckt. Diplom-Soziologin/M.A. Marketing-Management Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im Februar 2022. Eberswalde 2 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
AMTLICHER TEIL Öffentliche Bekanntmachungen 7. Einzelwahlvorschlag Schülke 2. In das Wählerverzeichnis der Stadt Eberswalde werden von Amts wegen alle wahlberechtigten Personen einge- Schülke, Christian tragen, die am 30.01.2022 im Wahlbezirk nach den Vor- Geburtsjahr 1981 schriften des Bundesmeldegesetzes angemeldet sind. Bauingenieur/Zimmerermeister Eberswalde 3. Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für die Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder 8. Einzelwahlvorschlag Steinberg Bürgermeisters können gestellt werden von Steinberg, Thomas a) einer wahlberechtigten Person, deren Hauptwohnung Geburtsjahr 1962 außerhalb des Wahlgebiets liegt, wenn sie am Ort der Selbstständiger Gastronom Nebenwohnung einen ständigen Wohnsitz im Sinne des Eberswalde Bürgerlichen Gesetzbuches hat. In diesem Fall hat sie dies der Wahlbehörde in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Eberswalde, den 13.01.2022 b) einer wahlberechtigten Person, die ohne eine Wohnung innezuhaben sich im Wahlgebiet sonst gewöhnlich auf- gez. Dr. Henschel hält und dies in ihrem Antrag der Wahlbehörde gegen- Wahlleiter über in geeigneter Weise glaubhaft macht. c) einer wahlberechtigten Unionsbürgerin/einem wahlberech- Stadt Eberswalde tigten Unionsbürger, die/der nicht der Meldepflicht unterliegt. Der Bürgermeister Bürgeramt als Wahlbehörde Der Antrag ist schriftlich oder als Erklärung zur Nieder- schrift bis zum 26.02.2022 bei der Stadt Eberswalde, Bekanntmachung Der Bürgermeister, Bürgeramt als Wahlbehörde, Breite über das Recht auf Einsicht in das Straße 41-44, 16225 Eberswalde schriftlich oder während Wählerverzeichnis und die Erteilung von der Öffnungszeiten des Bürgeramtes als Erklärung zur Wahlscheinen für die Wahl der Eberswalder Niederschrift zu stellen. Der Antrag muss Familienname, Bürgermeisterin/des Eberswalder Vornamen, Tag der Geburt und, sofern vorhanden, die ge- Bürgermeisters am 13.03.2022 naue Anschrift der wahlberechtigten Person enthalten. Die antragstellende Person hat der Wahlbehörde gegenüber zu 1. Das Wählerverzeichnis zur oben genannten Wahl in der versichern, dass sie bei keiner anderen Wahlbehörde die Stadt Eberswalde wird in der Zeit vom 21.02.2022 bis Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragt hat. Eine 25.02.2022 während der nachfolgenden Öffnungszeiten behinderte wahlberechtigte Person kann sich der Hilfe im Rathaus der Stadt Eberswalde, Raum 101 (Bürgerinfor- einer Person ihres Vertrauens bedienen. mation), Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde für wahl- berechtigte Personen zur Einsichtnahme bereitgehalten. 4. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 21.02.2022 bis 25.02.2022 bei Montag: 07:00 Uhr bis 14:00 Uhr der Stadt Eberswalde, Bürgeramt als Wahlbehörde, Breite Dienstag: 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr Straße 41-44, 16225 Eberswalde Einspruch einlegen. Der Mittwoch: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Nie- Donnerstag: 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr derschrift eingelegt werden. Soweit die behaupteten Tat- Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr. sachen nicht offenkundig sind, hat der Einspruchsführer die erforderlichen Beweismittel beizubringen. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät 5. Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis möglich. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei zu er- eingetragen sind, erhalten bis spätestens 20.02.2022 eine reichen. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeich- erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss nis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlbe- Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn rechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen ausüben kann. Wahlberechtigte Personen, die nur auf Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvoll- die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen be- ständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das antragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Aus- 6. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetra- kunftssperre eingetragen ist. gen ist oder einen Wahlschein hat. Fortsetzung auf Seite 4 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil 3
Öffentliche Bekanntmachungen Fortsetzung von Seite 3 8. Wahlscheininhaber können an der Wahl in einem beliebi- gen Wahlbezirk der Stadt Eberswalde oder durch Briefwahl 7. Einen Wahlschein erhält auf Antrag: teilnehmen. a) eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlbe- 9. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person: rechtigte Person, - einen amtlichen weißen Stimmzettel zur Wahl der b) eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahl- Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder berechtigte Person, wenn Bürgermeisters - einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag - sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die An- - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu- trags- oder Einspruchsfrist versäumt hat, rückzusenden ist, versehenen, grünen Wahlbriefumschlag - ein Merkblatt für die Briefwahl. - ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antrags- oder Einspruchsfrist entstanden ist oder Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung - ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer worden ist und die Wahlbehörde von der Feststel- schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Auf Verlangen lung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. erfahren hat. Die Briefwahl wird von der wahlberechtigten Person in Die Erteilung eines Wahlscheines kann mündlich oder folgender Weise ausgeübt: schriftlich bis zum 11.03.2022, 18:00 Uhr, bei der Wahlbe- hörde Stadt Eberswalde unter Angabe von Familienname, - sie kennzeichnet persönlich und unbeobachtet den Vornamen, Tag der Geburt und sofern vorhanden, der Stimmzettel, legt diesen ebenso unbeobachtet in genauen Anschrift (Straße, Haunummer, Postleitzahl, Ort) den amtlichen blauen Stimmzettelumschlag und ver- der wahlberechtigten Person, schließt diesen, persönlich: ab 31.01.2022 zu den unter Ziffer 1 aufge- - sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des führten Öffnungszeiten und zusätzlich am Datums die auf dem Wahlschein vorgedruckte Ver- 11.03.2022 von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr sicherung an Eides statt zur Briefwahl und im Rathaus, Raum 206, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, - sie legt den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen schriftlich: Stadt Eberswalde, Bürgeramt als Wahlbe- grünen Wahlbriefumschlag und verschließt diesen. hörde, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde, Sie übersendet den grünen Wahlbrief durch die Post ge- online: www.eberswalde.de/buergermeisterwahl, sondert an die zuständige, auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig, dass der Wahlbrief per Telefax: 03334/64159, spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr dort eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland per E-Mail: wahlbehoerde@eberswalde.de ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der Wahlbrief beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Tele- kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebe- gramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige nen Stelle persönlich abgegeben werden. dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig. Wer des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Behinderung gehindert ist, die Briefwahl persönlich zu voll- In den Fällen gemäß Punkt 7. b) können die Wahlscheine ziehen, kann sich der Hilfe einer Person seines Vertrauens noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, beantragt werden. Glei- (Hilfsperson) bedienen. Die Hilfsperson hat durch Unter- ches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkran- schreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu kung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren bestätigen, dass sie den Stimmzettel nach dem Willen der Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. wahlberechtigten Person gekennzeichnet hat. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass Eberswalde, den 20.12.2021 er dazu berechtigt ist. Eine behinderte wahlberechtigte Person kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer Im Auftrag anderen Person bedienen. gez. Schwipper Leiter Bürgeramt 4 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
Öffentliche Bekanntmachungen montags, mittwochs, donnerstags Stadt Eberswalde von 08.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr, Der Bürgermeister dienstags von 08.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr, freitags von 08.00-12.00 Uhr Neubekanntmachung des Flächennutzungs- Informationen zum Flächennutzungsplan der Stadt Ebers- plans in der Fassung der 1. und 2. Änderung walde sind auch unter w w w.eberswalde.de ergänzend sowie der 1. Berichtigung für das gesamte möglich. Hier können die Planunterlagen (Planzeichnung, Gemeindegebiet der Stadt Eberswalde Begrünung, zusammenfassende Erklärung) zum Flächen- gemäß § 6 Abs. 6 BauGB nutzungsplan in der Fassung vom 28.02.2014 und zu den rechtswirksamen Änderungen des Flächennutzungsplans Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat eingesehen werden. in ihrer Sitzung am 27.04.2021 die 2. Änderung des Flächen- nutzungsplans für sechs Teilflächen beschlossen. Die Geneh- Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Ver- migung durch die Höhere Verwaltungsbehörde i. S. d. BauGB letzung von Verfahrens- und Formfehlern sowie von Mängeln liegt vor (Bescheid vom 18.11.2021, AZ: 70132-2021-04). der Abwägung und die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB Die Bekanntmachung zur Erteilung der Genehmigung er- wird hingewiesen. Wenn Verletzungen von Verfahrens- und folgte im Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Nr. 12/2021 am Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung nicht innerhalb 29.12.2021. eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegen- über der Stadt Eberswalde geltend gemacht worden sind, Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am werden folgende Gegenstände unbeachtlich: 27.04.2021 ebenfalls bestimmt, dass der Flächennutzungs- plan für das gesamte Gemeindegebiet der Stadt Eberswalde - eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht- (bestehend aus den Gemarkungen Eberswalde, Finow, Som- liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und merfelde, Spechthausen, Tornow) gemäß § 6 Abs. 6 BauGB Formvorschriften, als „Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde 2021“ neu be- - eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be- kannt gemacht wird. achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis Die Neubekanntmachung umfasst die 1. und 2. Änderung des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes sowie die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans und - nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des wird hiermit gemäß § 6 Abs. 6 BauGB ortsüblich bekannt Abwägungsvorganges. gemacht. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für die Stadt Eberswalde wird der „Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde 2021“ wirksam. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begrün- den soll, ist darzulegen. Das neubekanntgemachte Exemplar der Planzeichnung des „Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde 2021“ (Bearbei- tungsstand 29.12.2021) für das gesamte Gemeindegebiet Eberswalde, den 06.01.2022 kann jedermann dauerhaft ab dem Tage der Bekanntmachung in der Stadtverwaltung Eberswalde, Baudezernat, Stadtent- In Vertretung wicklungsamt, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde, innerhalb gez. Anne Fellner der folgenden Zeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft Erste Beigeordnete verlangen: Baudezernentin Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil 5
Sonstige amtliche Mitteilungen Stadt Eberswalde zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, der Firma Platz Der Bürgermeister Sicherheit GmbH, Bergerstraße 105 in 16225 Eberswalde, den Zuschlag zu erteilen. Informationen über die Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.12.2021 Eberswalde, den 10.12.2021 Vorlage: BV/0555/2021 Einreicher/zuständige Dienststelle: In Vertretung 60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft gez. Anne Fellner Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Erste Beigeordnete Bauleistungen, Los 05 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten Baudezernentin Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 150/24/21 Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das Pro- jekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 05 Dach- Stadt Eberswalde decker- und Klempnerarbeiten in Höhe von 456.789,10 € zu. Der Bürgermeister Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An- Informationen über die Beschlüsse der Stadt- gebot der Firma DBP Dachbau Prenzlau GmbH & Co. KG aus verordnetenversammlung vom 14.12.2021 17291 Prenzlau zu erteilen. Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Vorlage: BV/0553/2021 Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/261/21 Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Hanns Boch- Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für das mann als sachkundigen Einwohner aus dem Ausschuss für Fritz-Lesch-Stadion in Eberswalde, Kunststofflaufbahnen Wirtschaft und Finanzen ab und beruft Frau Petra Walter als und -segmente sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Wirtschaft Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 151/24/21 und Finanzen. Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Planungs- leistungen (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe Vorlage: BV/0534/2021 und Objektüberwachung) für die Kunststofflaufbahnen und Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei -segmente im Fritz-Lesch-Stadion in Höhe von 63.578,39 Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage EUR an das Büro MEWIS Landschaftsarchitekten, Bachstr. 18 Dannenberger Straße in 16359 Biesenthal zu vergeben. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/262/21 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushalts- Die Verwaltung wird beauftragt, einen Ingenieurvertrag nach satzung 2022/2023 der Stadt Eberswalde mit ihren Bestand- HOAI § 39 mit dem Büro MEWIS Landschaftsarchitekten zu teilen und Anlagen nach § 65 Abs.1 und 2 sowie § 66 wie vor schließen. der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und § 3 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung des Lan- Vorlage: BV/0566/2021 des Brandenburg (KomHKV) mit nachstehenden Änderungen: Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt Produktgruppe 11.10: Vergabe von städtebaulichen Leistungen für den Bebau- • Erhöhung des Planansatzes der Aufwendungen für Sach- und ungsplan Nr. 530 „Schulcampus“ und für die 4. Änderung Dienstleistungen um 2.100 € in 2022 und 2023 für die Orts- des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde teilbudgets aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegenzug wer- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 152/24/21 den die Kulturförderungen der Ortsteile in der PG 28.40 von Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für die 1.500 € auf 0,00 € gesetzt. (gemäß der Tabelle notwendige „Erbringung von städtebaulichen Leistungen zur Aufstellung Änderungen der Verwaltung). Somit erhalten alle Ortsteile mit eines Bebauungsplanes für ein ca. 5,4 ha großes Plangebiet im Ortsbeiräten ein Budget in Höhe von 1.700 € Normalverfahren und für die Änderung einer ca. 5,4 ha großen Produktgruppe 12.20: Einzelfläche im Flächennutzungsplan von Waldfläche in eine • Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen Baufläche im Normalverfahren“ in Höhe von 77.304,58 € zu. Erträge für die Verwarn- und Bußgelder um 30.000 € für die Jahre 2023 bis 2026. (gemäß der Tabelle notwendige Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planungsbüro Stadt Änderungen der Verwaltung) Land BREHM einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. Produktgruppe 21.10: • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen um Vorlage: BV/0554/2021 15.000 € in 2022 und 2023 für die Unterstützung von Initiati- Einreicher/zuständige Dienststelle: 83 - Zoo ven zur gesunden Ernährung, insbesondere von Frühstücks- Bewachung und Schließdienst im Zoo angeboten in den Grundschulen in der Stadt Eberswalde. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: H 153/24/21 Produktgruppe 28.10: Dem Vergabevorschlag für die Bewachung und den Schließ- • Senkung des Planansatzes Auszahlungen für Baumaßnahmen um dienst für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 für Los 1 44.000 € in 2023 in der Maßnahme 41010005 „Tresen Touristinfo“. Einsperrdienst = 144.167,57 € und Los 2 = 10.592,19 € wird (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung) 6 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
Sonstige amtliche Mitteilungen Produktgruppe 28.40: Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet Eberswalde um 15.000 € • Senkung des Planansatzes der Transferaufwendungen um im Finanzhaushalt 2022 (Maßnahmennummer 65010002) 1.500 € in 2022 und 2023 für den Zuschuss kultureller Ver- • Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau Erich- anstaltungen aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegenzug Steinfurth-Straße“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß der erhalten alle drei Ortsteile mit Ortsbeiräten in der Produkt- Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung) gruppe 11.10 ein Ortsteilbudget in Höhe von 1.700 € (gemäß • Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-Marx- der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung) Ring“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß der Tabelle not- Produktgruppe 31.56: wendige Änderungen der Verwaltung) • Erhöhung des Planansatzes für die Ehrenamtskarte um Produktgruppe 57.10: 10.000 € in 2022 und 2023, davon jeweils 8.000 € in den • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen um sonstigen ordentlichen Aufwendungen und 2.000 € in den 50.000 € in 2022 und 2023 für das „Eberswalder Wachs- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, um das An- tums- und Konjunkturpaket“. Die 50.000 € sind allein der gebot einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Förderung von Praxisansiedlungen vorbehalten. Es wird ein • Für die Erarbeitung und Produktion eines „Sozialwegwei- Sperrvermerk gesetzt. sers“ für Beratungsangebote in der Stadt Eberswalde wird Produktgruppe 57.11: der Planansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienst- • Reduzierung des Planansatzes der Aufwendungen für leistungen um 10.000 € in 2022 erhöht. Sach- und Dienstleistungen im Rahmen des Förderprojekts Produktgruppe 31.57: Innenstadt um 120.000 € für die Jahre 2022 – 2024 und um • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen 78.375 € für das Jahr 2025 (der Fördermittelantrag wurde in Höhe von 60.000 € in 2023 für die Unterstützung der abgelehnt). (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der Seniorenarbeit in Eberswalde. Davon werden 30.000 € für Verwaltung) die institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte • Reduzierung des Planansatzes der Erträge für Zuwendun- Eberswalde gebunden. Die weiteren 30.000 € sollen zur gen und allgemeinen Umlagen im Rahmen des Förderpro- Unterstützung von Bildungs- und Freizeitangeboten, dessen jekts Innenstadt um 120.000 € für die Jahre 2022 – 2024 Planung, Organisation und Durchführung auf Antrag aus- und um 78.375 € für das Jahr 2025 (der Fördermittelantrag gezahlt werden, zur Verfügung stehen. wurde abgelehnt). (gemäß der Tabelle notwendige Änderun- Produktgruppe 36.25: gen der Verwaltung) • Erhöhung des Planansatzes für sonstige ordentliche Auf- wendungen für die Umsetzung des Konzepts der kommuna- Vorlage: BV/0549/2021 len Jugendarbeit/-förderung um 60.000 € in 2022 und 2023 Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt Produktgruppe 42.10: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen für Dannenberger Straße die Sportförderung um 30.000 € von 45.000 € auf 75.000 € Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/263/21 in den Jahren 2022 und 2023. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfspla- Produktgruppe 51.10: nung zum Bau der Verkehrsanlage Dannenberger Straße zu • Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen Auf- und beschließt den Bau der Verkehrsanlage. wendungen um 25.000 € in den Jahren 2022 und 2023, für das Programm „Eberswalde wächst“. (gemäß der Tabelle Weiterhin wird die Verwaltung mit der Erstellung des Bau- notwendige Änderungen der Verwaltung) programms beauftragt. Produktgruppe 51.12: • Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für Bau- Vorlage: BV/0547/2021 maßnahmen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“) um Einreicher/zuständige Dienststelle: 1.950.000 € in 2022 und Senkung des Planansatzes um 40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport 1.950.000 € in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige Ände- Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugend- rungen der Verwaltung) arbeit/-förderung • Erhöhung des Planansatzes der Einzahlungen aus Investiti- Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/264/21 onszuwendungen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“) Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Kon- um 387.000 € in 2022 und Senkung dieser um 387.000 € zept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung für die Stadt in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der Eberswalde“. Verwaltung) Produktgruppe: 54.10: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Inhalte des Konzep- • Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau Erich- tes zu beachten und die benannten Maßnahmen sowie Hand- Steinfurth-Straße“ aus der Produktgruppe 55.11 (gemäß der lungsempfehlungen unter Berücksichtigung der im Haushalt Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung) zur Verfügung stehenden Mittel und der Priorisierung in den • Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-Marx- nächsten Jahren umzusetzen. Ring“ aus der Produktgruppe 55.11 (gemäß der Tabelle not- wendige Änderungen der Verwaltung) Produktgruppe 55.11: • Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen für die Schaffung von Fortsetzung auf Seite 8 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil 7
Sonstige amtliche Mitteilungen Fortsetzung von Seite 7 Genius Pharmaceutical AG Feldstraße 22 Vorlage: BV/0548/2021 CH-8200 Schaffhausen Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt Vergabe der Planungsleistungen „RadBrückenSchlag“ zu erteilen. Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/265/21 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vergabe Vorlage: BV/0574/2021 der Planungsleistungen „RadBrücken-Schlag“ an die Arbeits- Einreicher/zuständige Dienststelle: gemeinschaft (GbR) Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft Fraktion DIE LINKE. mbH Berlin & DKFS Architects LTD, vertreten durch Herrn Fraktion CDU Dipl.-Ing. Roy Manke Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mbH Berlin, in Höhe von 620.206,14 € (brutto - Leistungspha- Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests sen 1 - 9). Die Beauftragung der Planungsleistungen erfolgt in Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/267/21 einzelnen Leistungsphasen. Zunächst werden nur die Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einführung der 3G Regelung für den Zugang zu Sitzungen der Stadtver- Leistungsphasen 1 und 2 ausgeführt. Jede weitere Leistungs- ordnetenversammlung und deren Ausschüsse. Somit haben phase wird schriftlich durch den Auftraggeber beauftragt. nur noch geimpfte, genesene und getestete Personen mit Mit Abschluss der Vorplanung erfolgt die Vorstellung im entsprechendem Nachweis Zugang zu den Sitzungen. ASWU um Einvernehmen herzustellen. Die Entwurfsplanung Ein unter Aufsicht durchgeführter Antigen-Schnelltest ist wird im Anschluss daran durch die Stadtverordnetenver- ausreichend. Diese Regelung ist vorerst befristet bis zum sammlung beschlossen und der Baubeschluss gefasst. 19. März 2022. Vorlage: BV/0573/2021 Einreicher/zuständige Dienststelle: 10 - Hauptamt Eberswalde, den 15.12.2021 Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests Beschlusstext: Beschluss-Nr.: 25/266/21 In Vertretung Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag gemäß des gez. Anne Fellner Vergabevorschlages aus dem Vergabeverfahren zur „Belie- Erste Beigeordnete ferung mit Schnelltests“ (I-10.2-A143-2021) über einen Auf- Baudezernentin tragswert in Höhe von 56.941,50 € an die Ende des Amtlichen Teils 8 Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
S TADTLEBEN Stadtleben Weihnachtsbesuch in der Feuerwache Am Morgen des 24. Dezember 2021 die Region und wir sind sehr dankbar, 189 Brandeinsätze, 370 allgemeine besuchten Eberswaldes Wirtschafts- dass wir uns 24 Stunden am Tag und technische Hilfeleistungen und 140 Tür- und Sozialdezernent Prof. Dr. Jan sieben Tage in der Woche auf sie verlas- notöffnungen zu Buche stehen. König und Landrat Daniel Kurth zu- sen können. Diesen Einsatz kann man sammen die Berufsfeuerwehr Ebers- gar nicht hoch genug schätzen. Daher walde sowie die Rettungsleitstelle ist es selbstverständlich, dass wir hier Die Eberswalder Feuerwehren Barnim. Die Einsatzkräfte waren auch ein Zeichen setzen und unserem Dank haben insgesamt 236 An- am Heiligabend da, um uns zu schüt- persönlich Ausdruck verleihen“, so Jan gehörige, davon 36 bei der Be- zen und allen in Notlagen zu helfen. König und Daniel Kurth. rufsfeuerwehr, 129 Aktive in den „Die Kameradinnen und Kameraden Die Eberswalder Berufsfeuerwehr ist Freiwilligen Feuerwehren und 71 der Feuerwehr und alle anderen Ret- eine von nur fünf in ganz Brandenburg Jugendliche in der Jugend- und tungskräf te im Schichtdienst, sind und ist im Jahr 2021 gut 1.000 Ein- Kinderfeuerwehr. enorm wichtig für unsere Stadt sowie sätze gefahren, wovon beispielsweise Foto: FR Foto: FR Gemeinsame Stippvisite: Wirtschafts- und Sozialdezernent Prof. Dr. Jan König bedankte sich zusammen mit Landrat Daniel Kurth bei den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr Eberswalde und der Leitstelle Barnim. Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil 9
Stadtleben Briefwahllokal zur Bürgermeisterwahl Ab Montag, dem 31. Januar 2022, montags von 7.00 Uhr - 14.00 Uhr können alle wahlberechtigten Ebers- dienstags von 8.00 Uhr - 18.00 Uhr walderinnen und Eberswalder das mittwochs von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr Brief wahllokal im Rathaus in der donnerstags von 9.00 Uhr - 18.00 Uhr Breiten Straße 41-44 nutzen, um die freitags von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr Briefwahlunterlagen persönlich in (am 11. März 2022 von 8.00 Uhr - 18.00 Uhr) Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Empfang zu nehmen und die Brief- Postleitzahl, Ort) beantragt werden. Für wahl an Ort und Stelle auszuüben. Die Briefwahlunterlagen können auch die elektronische Beantragung emp- Das Briefwahllokal zur Bürgermeis- schriftlich oder elektronisch (siehe Rück- fiehlt sich die Nutzung der Internetseite terwahl befindet sich im 2. Oberge- seite der Wahlbenachrichtigungskarte) www.eberswalde.de. Ebenso ist eine schoss in Raum 206 und ist wie folgt unter Angabe des Familiennamens, des Beantragung per E-Mail unter wahlbe- geöffnet: Vornamens, des Geburtsdatums und der hoerde@eberswalde.de möglich. WAHLHELFER GESUCHT Für die Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürger meisters am 13 . M ä r z 2 0 2 2 und ggf. zur Stichwahl am 3. April 2022 suchen wir Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Sie haben Interesse die Durchführung in den Wahllokalen zu unterstützen und hierfür ein Erfrischungsgeld in Höhe von 45,00 € bzw. 60,00 € zu erhalten? ✔ Gerne stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlbehörde der Stadtverwaltung Eberswalde für weitere Auskünfte zur Verfügung und freuen sich über jede Meldung. PER E-MAIL: wahlbehoerde@eberswalde.de TELEFON: 03334-64157 PERSÖNLICH oder POSTALISCH: Breite Straße 41-44 (Rathaus), 16225 Eberswalde Stilles Gedenken am 27. Januar 2022 Am Donnerstag, dem 27. Januar Auf Initiative des damaligen Bundes- Seither werden am 27. Januar Kränze 2022, wird auch in Eberswalde an präsidenten Roman Her zog wurde niederlegt und an Vergangenes und die Opfer des Holocaust erinnert. 1996 der Jahrestag der Befreiung des den Opfern gedacht. Auch in Ebers- Um 9:30 Uhr findet eine Kranznie- Vernichtungslagers Ausschwitz zum walde wird seit vielen Jahren zum stil- derlegung auf dem Karl-Marx-Platz offiziellen deutschen Gedenktag für die len Gedenken aufgerufen. statt. Opfer des Nationalsozialismus ernannt. 10 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
Stadtleben DEINE AUSBILDUNG? NATÜRLICH IN EBERSWALDE! Du suchst eine anerkannte Berufs- Ausbildung mit tariflichem Gehalt ausbildung, berufsbegleitende Aus- und betr ieblic her A lter svor sorge bildung oder ein duales Studium in sowie guten Zukunf tsaus sic hten einem Ausbildungsbetrieb mit fami- im öf fentlichen Dienst. Mit deiner liärem Betriebsklima und möchtest Tätigkeit trägst Du zum Wohle der etwas für die Gemeinschaft tun? Gemeinschaf t bei und kannst so Dann komm in die Stadt Eberswalde aktiv das gesellschaf tliche Leben und werde Teil unseres Teams. mitgestalten. Eberswalde liegt 40 km nordöstlich von Für weitere Informationen wende Berlin und somit direkt vor den Toren Dic h an Frau O rding, die Dir als einer Weltstadt. Zudem bietet Ebers- Ausbildungsleitung gern weiterhel- walde neben einer Vielzahl von kulturel- fen wird. Hierzu kannst du folgende len Angeboten auch die Idylle der Natur. E-Mail-Adresse verwenden: ›› BEWIRB Dic h er war STADT DICH tet BEI eineDER e s s a n t EBERSWALDE inter- e und spannende ›› AUSBILDUNG@EBERSWALDE.DE Wir suchen Dich! ● Duales Studium ● Verwaltungsfachangestellter Öffentliche Verwaltung Brandenburg (gehobener Dienst) (m/w/d), Fachrichtung Kommunalverwaltung ● Duales Studium Verwaltungsinformatik Brandenburg (gehobener Dienst) Weitere Informationen erhältst Du unter: www.eberswalde.de/ausbildung Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil 11
Stadtleben Eberswalder Bürgerbudget im europäischen Demokratiefinale Bereits am 1. Dezember 2021 fand sich die Stadt Eberswalde auf der großen europäischen Bühne wieder. Im Rahmen der „Innovation in Poli- tics Awards“ war das Bürgerbudget der Stadt einer von zehn Beiträgen, die in das Finale an diesem Tage gewählt worden waren. In der Kate- gorie „Demokratie“ konkurrierte das Eberswalder Beteiligungsangebot mit 1.000 Europäerinnen und Beiträgen aus ganz Europa. Am Ende Europäern die Projekte und gewann das Projekt „SHE – See Her bestimmt so die Finalisten Elected“ aus Irland, welches mehr und Gewinner in den neun Frauen für die irische Politik gewinnen Awards-Kategorien. In diesem Jahr möchte. Alle Finalbeiträge sind unter Die jährlichen „Innovation in Politics gab es insgesamt 413 Projekte in zehn https://innovationinpolitics.eu/awards/ Awards“ werden an kreative Politike- Kategorien. awards-2021-finalists/ zu finden. rinnen und Politiker aus ganz Europa verliehen, die den Mut haben, neue Seit 2017 haben die „Innovation in „Es freut uns natürlich sehr, dass unser Wege zu beschreiten, um innovative Politics Awards“ 598 Menschen aus- Eberswalder Bürgerbudget nicht nur Lösungen für die Herausforderungen gezeichnet, die an der Spitze der poli- stadtweit große Aufmerksamkeit er- der heutigen Zeit zu finden. Sie werden tischen Innovation stehen. Mit diesem regt, sondern auch von einer Jury aus für ihre innovativen Projekte ausge- Preis macht das Innovation in Politics 1.032 Europäerinnen und Europäern zeichnet, die auf unseren europäischen Institute die besten politischen Köpfe in unter die zehn besten Beiträge gewählt Werten des sozialen Ausgleichs, der Europa sichtbar, bietet ihnen eine Platt- wurde. Ein großer Dank dafür geht an Demokratie und der Menschenrechte form, um ihre innovativen Projekte zu die vielen Ideenstifter sowie das Team, basieren – unabhängig von Parteizu- präsentieren und erleichtert den grenz- welches unser Bürgerbudget jedes Jahr gehörigkeit und regionaler Ebene. Je- überschreitenden Austausch von Best realisiert und natürlich an alle Eberswal- des Jahr bewertet eine Jury aus über Practices. derinnen und Eberswalder, welche sich bei dieser Form gelebter Demokratie aktiv einbringen und das Format seit MEHR ZU DEN „INNOVATION IN POLITICS AWARDS“ zehn Jahren zu einem großen Erfolg IST UNTER INNOVATIONINPOLITICS.EU/AWARDS/DE/ machen“, so Ver waltungsdezernent ZU FINDEN. Maik Berendt. Lesestart 1-2-3 – Das Set in der Stadtbibliothek Seit kurzem können die Nutzerinnen und von den Kolleginnen Nutzer der Stadtbibliothek das neue Le- und Kollegen der Biblio- sestart-Set für Familien mit dreijährigen thek ausgegeben. Kindern erhalten. Das kostenfreie Set, be- stehend aus einer Stofftasche, einem Bil- Nur solange der Vorrat reicht, ein An- derbuch und einer mehrsprachigen Bro- spruch auf Erhalt besteht durch die be- schüre für die Eltern, wird auf Nachfrage grenzte Anzahl der Sets nicht. Weitere Informationen unter www.lesestart.de 12 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 12/2021
Stadtleben LICHT, HOFFNUNG, SPAZIERGÄNGE UND BEETHOVEN Foto: FH Nach der Absage der Weihnachtsmärkte im zweiten Jahr in Folge haben die Stadt Eberswalde und die Stiftung WaldWel- ten allen Bürgerinnen und Bürgern ein Zeichen der Hoffnung und Zuversicht gesendet. Samstag und Sonntag, den 11. und 12. Dezember waren die Maria- Magdalenen-Kirche und der Kirchplatz jeweils von 15-22 Uhr auf besondere Art erleuchtet. Auch der Innenraum des Got- teshauses war in ein warmes und wär- mendes Licht getaucht. Im Eingangsbe- reich der Kirche stand eine Krippendar- stellung natürlich ebenfalls dezent und warm beleuchtet. Schiff und Turm des christlichen Backsteingebäudes waren mit einer langsam wechselnden Beleuch- tung versehen. Immer wieder entstanden Axel Grüner (Horn) ermöglicht die Beauf- Forstbotanische Garten durch die Stiftung so neue Eindrücke im Herzen der Stadt. tragte für Kultur und Medien des Landes WaldWelten in ein magisches und geheim- Die übrigens zur Europäischen Route der die Durchführung dieser zwangsweise nisvolles Licht getaucht. Die Besucherin- Backsteingotik gehörende Kirche zeigte unterbrochenen Konzertreihe. nen und Besucher konnten sich unter sich so als ältestes Gebäude der Stadt Bedingungen der 2G-Regel von Künstlern in einem besonderen Licht. Die Mitglieder der Staatskapelle Berlin und Waldgeistern spontan überraschen spielten von Mozart das Duo für Violine lassen. Das Flanieren zwischen Innen- und Viola G-Dur KV 423, von Bach die stadt und Forstbotanischem Garten durch Foto: UW Suite Nr. 1 BWV 1007 für Violoncello den Park am Weidendamm wurde an den Solo und von Beethoven das Septett Es- beiden Wochenenden so zu einem stim- Dur op.20 für Violine, Viola, Violoncello, mungsvollen vorweihnachtlichen Erlebnis. Kontrabass, Klarinette, Fagott, Horn. Foto: FH Am 18. Dezember waren von 15-22 Uhr das Rathaus und der Marktplatz in wechselndes Licht getaucht. Weih- nachtliche Schriftzüge in verschiedenen Sprachen beleuchteten das Rathaus in einem unterschiedlich farbigen Grund- licht mit einer Schneeflocken-Projektion über die Fassadenbreite. Auf dem Marktplatz spielten die Linde am Löwenbrunnen, der Weihnachts- baum und das Platanen-Ensemble auf der gegenüberliegenden Seite eine Eingebettet in diese besondere Lichtak- Rolle und wurden ebenso wie die Statue tion war das Abschlusskonzert der Reihe der Ruferin in farbiges Licht getaucht. BTHVN 250+1. Mit den Solistinnen Das Platanen-Ensemble mit seinem In der Erinnerung wird das mit dem Licht in und Solisten Viviane Hagner (Violine), Weihnachtsschmuck glitzerte und fun- die Stadt gesendete Zeichen nachklingen Stanislava Stoykova (Viola), Gabriel kelte an diesem Tag besonders. – verbunden mit Zuversicht und Hoffnung Schwabe (Violoncello), Joachim Klier auf einen Weihnachtsmarkt im Dezember. (Kontrabass), Alexander Glücksmann Vom 11. Dezember bis zum 19. De- (Klarinette), Mathias Baier (Fagott) sowie zember von 16 bis 20 Uhr war auch der Text: Ulrich Wessollek Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil 13
KULTUR Sonderschau zur Rundfunkgeschichte im Museum Eberswalde wird verlängert Die Sonderausstellung „Kommunika- die erste deutsche Telefonverbindung mit weiteren Funkversuchen der Reichs- tion mit Strom – Telefon und Rund- außerhalb Berlins in Betrieb genommen. post in Königs Wusterhausen 1923 den funk“ im Museum Eberswalde wird Von 1909 bis in die 1930er-Jahre betrieb Start des Unterhaltungsrundfunks in bis zum 31. August 2022 verlängert. die Firma C. Lorenz einen Versuchssen- Deutschland. Mehr dazu kann beim der für drahtlose Telegrafie und Telefonie Besuch der Sonderschau im Museum Die Ausstellung zeichnet die Geschichte am Finowkanal. Die Ergebnisse der dort Eberswalde in der Steinstraße 3 erfah- von Rundfunk und Telefon von den An- durchgeführten Versuche ermöglichten ren werden. fängen bis heute nach. Zwischen Neustadt-Eberswalde und Schöp- ÖFFNUNGSZEITEN: DIENSTAG BIS SONNTAG 10-13 UHR UND 14-17 UHR furth, heute Finowfurt, wurde 1877 Museum Eberswalde zeigt erstmalig Werke des Malers Carl Blechen ©kienzle | oberhammer Ausstellung vom 28. Januar bis 24. März 2022 als Kooperation des Sachgebiets Kunst und Kultur, der Kleinen Galerie Eberswalde und dem Sachgebiet Museum Eberswalde Am Freitag, dem 28. Januar 2022, ihn gerade für unsere Gegenwart so ak- um 18 Uhr wird im Museum Ebers- tuell und anziehend.“, so Dr. Iris Berndt, walde die Sonderausstellung „Na- Kuratorin der Sonderschau. turerlebnis und Industrielandschaft. Der Maler Carl Blechen“ eröffnet. Carl Blechen kann auch als der künst- Gezeigt werden wichtige Werke aus lerische Entdecker der Reize der mär- der Blechen-Sammlung der Stiftung kischen Landschaf t gelten. Bereits Walzwerk bei Eberswalde, um 1834 Fürst- Pückler- Museum Park und 1829/30 reiste Blechen nach Ebers- Schloss Branit z , dabei liegt der walde, um Skizzen vom Gesundbrun- Schwerpunkt der Motive auf der Mark nen für seine Illustrationen zum Berliner Malerei eingehen. Heute befindet sich Brandenburg. Kalender zu zeichnen. Nur eine halbe das kleinformatige Ölbild in der Alten Stunde Fußweg von der Bade- und Nationalgalerie in Berlin. Eine Kopie „ Diese Ausstellung holt den Land- Parkanlage entfernt, erreicht er den dieses Gemäldes entstand um 1930 schaftsmaler Carl Blechen (1798-1840) Finowkanal, an dessen Ufer sich Fabrik vom Heimatmaler Karl Hilliges und ist in nach Eberswalde. Seine neuartigen an Fabrik reiht. Eberswalde ist zu die- der Dauerausstellung des Eberswalder Landschaf tsgemälde schieden die ser Zeit eines der Zentren der Metall- Museums zu sehen. Zeitgenossen in glühende Verehrer und verarbeitung in der Mark Brandenburg. ablehnendes Publikum. Nach seinem Blechen ist beeindruckt. Er skizziert Das Museum Eberswalde lädt zu Rund- frühen Tod war er nicht so vergessen einige dieser Industrieanlagen wie gängen durch die Sonderschau mit der wie Caspar David Friedrich, dem er das Messingwerk, den Kupferhammer Kuratorin Dr. Iris Berndt am Sonntag, dem hinsichtlich seiner Bedeutung als Land- und das Walzwerk. Aus seinen Zeich- 6. und 27. Februar 2022, um 15 Uhr ein. schaftsmaler der Romantik an die Seite nungen wächst die Idee für sein heute gestellt werden kann. Blechens sensible berühmtes Gemälde „Walzwerk Neu- Die Ausstellung ist ein Gemeinschafts- Sicht auf Landschaft als „Gottes Natur“ stadt-Eberswalde“ (um 1830). Das Ge- projek t des Kulturamtes der Stadt und sein Zerrissensein angesichts der mälde wird in die Geschichte der Kunst Eberswalde in Kooperation mit der Stif- gesellschaftlichen Umbrüche spiegeln als eine der frühesten Darstellungen tung Fürst-Pückler-Museum Park und sich in jedem seiner Werke. Dies macht von Industrieanlagen in der deutschen Schloss Branitz. www.museum-eberswalde.de 14 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
STADTMARKETING 2022 – Pläne in Stadtmarketing und Tourismus Tourismus in unserer Region wird im Jahr 2022 weiter eine wachsende Rolle spielen. Insgesamt wird vieles, was in den letzten Jahren erfolgver- sprechend begonnen wurde, weiter ausgebaut. Dazu gehört insbeson- dere die Kooperation mit unseren Nachbarkommunen. Viele Menschen haben in den letzten Jahren ihren Urlaub im eigenen Land verbracht. Diese Entwicklung wird sich auch in der Saison 2022 fortsetzen. Ent- gegen der Planungen bleiben die Finow- kanalschleusen auch 2022 noch einmal offen – und lassen die Region so auch vom Wasser aus weiter bereisen bevor die Schleusensanierung andere Formen des Wassertourismus stärker in den Vor- dergrund rücken lässt. Zur Frage, wohin sich die Stadt Ebers- „Helle Stunde für Kultur“ im Sommer 2021 auf dem Wochenmarkt im walde als Tourismusstandort entwickeln Brandenburgischen Viertel. kann, ist ein Beteiligungsprozess geplant. Finowkanal, jüdische Geschichte, Indus- triekultur, Backsteingotik, Wassertourismus und Natur sind sicher wichtige Bausteine, Einzelhandel, Gastronomie, Wochen- Stadt zu gestalten. Die „Helle Stunde für die in der folgenden Marketing- und Kom- markt, Kultur und weitere Akteure werden Kultur“ auf dem Markt im Brandenburgi- munikationskampagne eine Rolle spielen das Miteinander im städtischen Leben schen Viertel fortzuführen wird versucht werden. Unterstützung gibt es mit etwa weiter prägen. Unter dem Titel „Wir sind werden. Wenn entsprechende Mittel 300.000 Euro an Fördermitteln aus dem das E in“ setzen wir die Unterstützung mit bereitstehen, wird auch der „Sommer auf Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der neuen Motiven fort. Einen Schwerpunkt dem Markt“ stattfinden. Die Unterstützung regionalen Wirtschaftsstruktur“ (Regional- wird die Verbindung von Einzelhandel/ und Bekanntmachung von Veranstaltun- budget) des Landes Brandenburg. Gastronomie mit Wochenmarkt und Kultur gen wie z. B. „Mit Hut, Schirm und Musik“ bilden. Wie in den letzten Jahren platzie- und das Stadtfest gehören ebenfalls Der 2021 eröffnete neue 135 km lange ren wir Eberswalde in touristischen Ma- dazu. Rundwanderweg ist als einer der zehn gazinen zu Brandenburg. Auch der 360° schönsten Wanderwege Deutschlands Rundgang wird weiter ausgebaut. Auf Eberswalde wird neben der Präsenz in nominiert. Er führt in sieben Etappen von der Webseite der Stadtverwaltung www. den Social Media andere Kanäle wie An- Eberswalde über Biesenthal nach Eich- eberswalde.de ist er direkt im obersten zeigen und Großflächenplakate nutzen, horst, Joachimsthal, Chorin, Niederfinow Bereich der Webseite zu finden. um unsere Stadt und ihre Vorteile be- und wieder nach Eberswalde. Wandern kannter zu machen. kann man übrigens auch auf dem Ebers- Das Team des Amtes für Stadtmarketing walder Abschnitt des Jakobsweges. Hier und Tourismus wird den Wochenmarkt Auch dieses Jahr steht noch im Zeichen gibt es unterschiedliche touristische An- weiter unterstützen und mit Marketing- der Pandemie – und damit gehört die per- gebote wie ein Pilgerbrot, eine Pilgerstulle Aktivitäten begleiten. Nach der Analyse manente Neuplanung und Anpassung an oder einfache Beherbergungsangebote im Auftrag der Stadtverordneten wird ge- Entwicklungen zum Geschäft. Wir haben – Natur, Ruhe und Entspannung sowieso meinsam mit dem beauftragten Betreiber jetzt Übung darin. und inklusive. Der Jakobsweg verbindet Deutsche Marktgilde eG die Aufgabe übrigens ganz Europa miteinander. fortgeführt, einen attraktiven Markt für die Text: Ulrich Wessollek / Foto: Florian Heilmann Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil 15
FRAKTIONEN/BEIRÄTE Fraktion SPD | BFE Fraktion SPD | BFE Fraktionsvorsitz.: Hardy Lux Fraktionsbüro: Karl-Marx-Platz 4, Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt 16225 Eberswalde wir hoffen, Sie sind gesund in das Jahr 2022 mitzugestalten, wollen wir gemeinsam mit Ansprechpartnerin: Sabine Naumann gekommen und konnten die Weihnachtszeit Exper tinnen und Exper ten aus dem Be- Sprechzeiten: Mo - Mi 9 - 15 Uhr und mit Ihren Liebsten genießen. reich Wohnen (Stadtverwaltung, Eigentü- nach Vereinbarung Den sitzungsfreien Januar werden wir dafür merverein, Wohnungsbaugenossenschaft, Telefon: 03334/3669274 nutzen, unseren Arbeitsplan mit Themen Mieter verein etc.) die aktuelle Situation Fax: 03334/3669276 und Arbeitsaufträgen für die anstehenden und Entwicklung des Wohnungsmarktes in E-Mail: fraktion@spd-bfe.de Fraktionssitzungen in diesem Jahr zu füllen. Eberswalde beleuchten und diskutieren. www.spd-eberswalde.de Darüber hinaus führen wir im Januar zwei Aber was wäre die politische Arbeit ohne www.spd-finow.de Klausurtagungen durch. einen Austausch mit den Bürgerinnen und www.buerger-fuer-eberswalde.de Eine Klausur tagung zum Thema „ Ärzte- Bürgern der Stadt Eberswalde? Wir hoffen situation in Eberswalde“ veranstalten wir sehr, dass wir auch in diesem Jahr erneut Fraktion DIE LINKE. Fraktionsvorsitz.: Sebastian Walter gemeinsam mit anderen Fraktionen. Veranstaltungen ins Leben rufen können, in Fraktionsbüro: Heegermühler Straße 15, Die Schwerpunktklausur Ende Januar be- denen wir in den Dialog mit verschiedenen 16225 Eberswalde schäftigt sich mit dem Thema „Wohnen in Akteurinnen und Akteuren treten, denn nur Sprechzeiten: Fr 10-12 Uhr und 14-16 Uhr Eberswalde“. Die Entwicklungstendenzen so können wir herausfinden, welche Themen und nach Vereinbarung auf dem Eberswalder Wohnungsmarkt stel- auch wirklich von Bedeutung sind. Telefon: 03334/236987 len unsere Stadt vor immer neue Herausfor- Abschließend wünschen wir Ihnen und Ihren Fax: 03334/22026 derungen. Unsere Fraktion beschäftigt sich Liebsten alles Gute für das neue Jahr. E-Mail: fraktion-eberswalde@ schon seit geraumer Zeit mit diesem Thema. dielinke-barnim.de Um uns auf den aktuellen Stand zu bringen Götz Herrmann, stellv. Fraktionsvorsitzender www.dielinke-barnim.de und auch künf tig das Thema positiv für Fraktion CDU Fraktionsvorsitz.: Uwe Grohs Fraktionsbüro: Steinstraße 14, Fraktion CDU 16225 Eberswalde Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger, investiven Förderung von werterhaltenen Ansprechpartnerin: Manuela Herfurth Sprechzeiten: Mo 14-17 Uhr, Di 8-10 Uhr, im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche und wertsteigernden Maßnahmen im Sport Do 8-11 Uhr ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches einsetzen. und nach Vereinbarung Jahr 2022. Auch die Änderungsanträge zur Schaffung Telefon: 03334/818606 Am 14. Dezember 2021 hat die Eberswalder von weiteren Sitzgelegenheiten im Stadtge- E-Mail: info@cdu-eberswalde.de Stadtverordnetenversammlung die Haus- biet und zur Förderung der Ansiedlung von www.cdu-eberswalde.de haltssatzung 2022/2023 beschlossen. Der Arztpraxen wurden beschlossen, so dass Ergebnishaushalt weist in den Jahren Zu- auch dafür finanzielle Mittel im Haushalt für Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim schussbeträge aus, die durch Rücklagemit- die Jahre 2022/2023 zur Verfügung gestellt Fraktionsvorsitz.: Götz Trieloff tel aus vorherigen Jahren gedeckt werden werden können. Die Diskussionen zum Ent- Fraktionsbüro: Paul-Radack-Straße 1 müssen. Das hat die Diskussionen zum wurf der Haushaltssatzung und zu den einge- 16225 Eberswalde Entwurf der Haushaltssatzung nicht gerade reichten Änderungsanträgen wurde zielorien- Ansprechpartner: Götz Trieloff leicht gemacht. Unsere Fraktion konnte sich tiert und unbürokratisch geführt. Dafür be- Sprechzeiten: nach Vereinbarung als Einreicher bzw. Miteinreicher von Ände- danken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Fax: 03334/29411 rungsanträgen zum Haushaltsentwurf u. a. Mitarbeitern der Stadtverwaltung und bei den Funk: 01520/8957217 für die Umsetzung des Konzeptes der kom- Fraktionen der Stadtverordnetenversamm- E-Mail: Goetz.Trieloff@ munalen Jugendarbeit und Jugendförderung, lung für die Zusammenarbeit und Unterstüt- FDP-Eberswalde.de die Unterstützung der Seniorenarbeit und die zung im Rahmen der Haushaltsdiskussionen. www.fdp-eberswalde.de Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitz.: Karen Oehler Fraktionsbüro: Friedrich-Ebert-Straße 2, 16225 Eberswalde Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim Ansprechpartner: Thorsten Kleinteich Sprechzeiten: Mo-Do 10-16 Uhr Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder, Zu den Aufgaben, die neben anderen prio- Telefon: 03334/384074 namens unserer Fraktion wünsche ich Ihnen ritär durch das zukünftige Stadtoberhaupt Fax: 03334/384073 ein erfolgreiches und ganz besonders ein bearbeitet werden müssen, gehört zweifel- E-Mail: kv.barnim@gruene.de gesundes neues Jahr 2022! los die Digitalisierung der Stadtverwaltung. www.gruene-barnim.de Für uns Eberswalder Bürgerinnen und Bür- Unsere Fraktion wird sich weiterhin dafür Fraktion Alternative für Deutschland ger ist dieses Jahr nach knapp acht Jahren einsetzen, dass die Einführung der Digi- Fraktionsvorsitz.: Thomas Krieg wieder ein Wahljahr, an dem wir unser Stadt- talisierung zu einem Mehrwert für Bürger oberhaupt neu bestimmen werden – es ist und Verwaltung führt und dass durch die Fraktion Bündnis Eberswalde ein erfreuliches Zeichen, dass nach der Ära fortschreitende Digitalisierung niemand von Fraktionsvorsitz.: Viktor Jede Boginski viele sich in Profil und Zielen für die den Dienstleistungen der Verwaltung aus- Fraktionsadresse: Altenhofer Straße 83 Stadt unterscheidende Frauen und Männer geschlossen werden wird. 16227 Eberswalde für das Amt bewerben wollen – es ist an Ansprechpartner: Viktor Jede uns Wahlberechtigten mit unserer Stimm- Götz Trieloff, Fraktionsvorsitzender Sprechzeiten: Mo 16-18 Uhr, Fr 16-18 Uhr abgabe diesen Akt der direkten Demokratie und nach telef. Vereinbarung zu stärken! Funk: 0160/4836042 E-Mail: info@ buendnis-eberswalde.de www.buendnis-eberswalde.de 16 Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
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