01/ 2022 Stadt Eberswalde

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01/ 2022 Stadt Eberswalde
01/ 2022
19.01. 2022

JAHRGANG 30
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Öffentliche Bekanntmachungen
INHALT

AMTLICHER TEIL
                                                                                    Stadt Eberswalde
- Bekanntmachung über die zugelassenen                                     2-3
  Wahlvorschläge für die Wahl der hauptamtlichen                                    Der Wahlleiter
  Bürgermeisterin/des hauptamtlichen
  Bürgermeisters der Stadt Eberswalde                                                             Bekanntmachung
  am 13.03.2022                                                                      über die zugelassenen Wahlvorschläge für
- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht                               3-4      die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/
  in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von                                      des hauptamtlichen Bürgermeisters der
  Wahlscheinen für die Wahl der Eberswalder                                              Stadt Eberswalde am 13.03.2022
  Bürgermeisterin/des Eberswalder Bürgermeisters
  am 13.03.2022
                                                                                    Für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des
- Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans                                 5
  in der Fassung der 1. und 2. Änderung sowie der                                   hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Eberswalde am
  1. Berichtigung für das gesamte Gemeindegebiet                                    13.03.2022 hat der Wahlausschuss der Stadt Eberswalde
  der Stadt Eberswalde gemäß § 6 Abs. 6 BauGB                                       am Mittwoch, den 12.01.2022 in öffentlicher Sitzung be-
                                                                                    schlossen, die folgenden Wahlvorschläge zuzulassen:
SONSTIGE AMTLICHE MITTEILUNGEN
- Informationen über die Beschlüsse                6                                1. die eine                                          die eine
  des Hauptausschusses vom 09.12.2021                                                  - DIE LINKE – DIE LINKE
- Informationen über die Beschlüsse              6-8                                   - BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – B’90/Die Grünen
  der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2021
                                                                                       Schneemilch, Steffi
NICHTAMTLICHER TEIL                                                                    Geburtsjahr 1981
- Freiwillig in Eberswalde                                                   8         Master Kommunalwirtschaft (M.A.)/Hochschuldozentin
- Weihnachtsbesuch in der Feuerwache                                         9         Eberswalde
- Briefwahllokal zur Bürgermeisterwahl                                      10
- Wahlhelfer gesucht                                                        10      2. Wahlbündnis SPD/BfE                               SPD/BfE
- Stilles Gedenken am 27. Januar 2022                                       10         - Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
- Deine Ausbildung? Natürlich in Eberswalde!                                11         - Bürger für Eberswalde – BfE

- Eberswalder Bürgerbudget im europäischen                                  12
  Demokratiefinale                                                                     Herrmann, Götz
- Lesestart 1-2-3 – Das Set in der Stadtbibliothek                          12         Geburtsjahr 1977
- Licht, Hoffnung, Spaziergäng und Beethoven                                13         Selbstständiger Mediendesigner/Wirtschaftsassistent
                                                                                       Eberswalde
- Sonderschau zur Rundfunkgeschichte im                                     14
  Museum Eberswalde wird verlängert
- Museum Eberswalde zeigt erstmalig Werke                                   14      3. Alternative für Deutschland                       AfD
  des Malers Carl Blechen
- 2022 – Pläne in Stadtmarketing und Tourismus                            15           Kuffert, Roman
                                                                                       Geburtsjahr 1959
- Fraktionen und Beiräte                                               16-17
                                                                                       Unternehmer
- Einladung des Kulturbeirates                                            17
                                                                                       Eberswalde
- Informationen/Anzeigen                                               18-19
- Die WHG informiert                                                      20        4. Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Impressum
                                               Amtsblatt für die Stadt Eberswalde      Mehnert, Christian
                                                                                       Geburtsjahr 1978
Herausgeber: Stadt Eberswalde, Der Bürgermeister (V.i.S.d.P.), Breite Straße           Geschäftsführer
41-44, 16225 Eberswalde, Telefon: 03334/64512, Fax: 03334/64519, Internet:             Eberswalde
www.eberswalde.de, E-Mail: pressestelle@eberswalde.de // Verantwortlich:
Felix Rödl // Redaktion: Felix Rödl // Auflage: 21.500, ISSN 1436-3143
Titelbild: „Flussgöttin Finow“ von Gudrun Sailer in der winterlichen Innenstadt.    5. Freie Demokratische Partei                        FDP
(Foto: Florian Heilmann)
Für die namentlich gekennzeichneten Artikel ist der jeweilige Autor, nicht der
Herausgeber, verantwortlich. Erscheint bei Bedarf, in der Regel monatlich, ein         Hoeck, Martin
Rechtsanspruch besteht nicht. Das Amtsblatt für die Stadt Eberswalde liegt ab          Geburtsjahr 1985
dem Erscheinungstag im Rathaus, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde,
aus. Es ist dort kostenlos erhältlich. Kostenlose Zustellung in alle erreichbaren      Büroleiter im Bundestag
Eberswalder Haushalte. Keine Haftung für unaufgefordert eingesandte Bilder             Eberswalde
und Manuskripte. Irrtümer und Terminveränderungen vorbehalten.
Verleger, Anzeigenannahme, Layout: agreement werbeagentur GmbH,
Alt-Moabit 62, 10555 Berlin, Telefon: 030/971012-0, E-Mail: info@agree-             6. Basisdemokratische Partei Deutschland             dieBasis
ment-berlin.de. // Für Anzeigeninhalte sind die Auftraggeber verantwortlich.
// Fotos: wenn nicht anders gekennzeichnet Stadtverwaltung Eberswalde //
Druck: X-Press Grafik & Druck GmbH // Vertrieb: Märkisches Medienhaus                  Schubert, Henriette
GmbH & Co. KG                                                                          Geburtsjahr 1981
Das Eberswalder Amtsblatt ist auf ökologischem Recyclingpapier gedruckt.
                                                                                       Diplom-Soziologin/M.A. Marketing-Management
Die nächste Ausgabe erscheint voraussichtlich im Februar 2022.                         Eberswalde

2    Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
01/ 2022 Stadt Eberswalde
AMTLICHER TEIL
                                                                                         Öffentliche Bekanntmachungen

7. Einzelwahlvorschlag Schülke                                  2. In das Wählerverzeichnis der Stadt Eberswalde werden
                                                                   von Amts wegen alle wahlberechtigten Personen einge-
   Schülke, Christian                                              tragen, die am 30.01.2022 im Wahlbezirk nach den Vor-
   Geburtsjahr 1981                                                schriften des Bundesmeldegesetzes angemeldet sind.
   Bauingenieur/Zimmerermeister
   Eberswalde                                                   3. Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für die
                                                                   Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder
8. Einzelwahlvorschlag Steinberg                                   Bürgermeisters können gestellt werden von

   Steinberg, Thomas                                              a) einer wahlberechtigten Person, deren Hauptwohnung
   Geburtsjahr 1962                                                  außerhalb des Wahlgebiets liegt, wenn sie am Ort der
   Selbstständiger Gastronom                                         Nebenwohnung einen ständigen Wohnsitz im Sinne des
   Eberswalde                                                        Bürgerlichen Gesetzbuches hat. In diesem Fall hat sie dies
                                                                     der Wahlbehörde in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.

Eberswalde, den 13.01.2022                                        b) einer wahlberechtigten Person, die ohne eine Wohnung
                                                                     innezuhaben sich im Wahlgebiet sonst gewöhnlich auf-
gez. Dr. Henschel                                                    hält und dies in ihrem Antrag der Wahlbehörde gegen-
Wahlleiter                                                           über in geeigneter Weise glaubhaft macht.

                                                                  c) einer wahlberechtigten Unionsbürgerin/einem wahlberech-
Stadt Eberswalde                                                     tigten Unionsbürger, die/der nicht der Meldepflicht unterliegt.
Der Bürgermeister
Bürgeramt als Wahlbehörde                                         Der Antrag ist schriftlich oder als Erklärung zur Nieder-
                                                                  schrift bis zum 26.02.2022 bei der Stadt Eberswalde,
            Bekanntmachung                                        Der Bürgermeister, Bürgeramt als Wahlbehörde, Breite
    über das Recht auf Einsicht in das                            Straße 41-44, 16225 Eberswalde schriftlich oder während
 Wählerverzeichnis und die Erteilung von                          der Öffnungszeiten des Bürgeramtes als Erklärung zur
Wahlscheinen für die Wahl der Eberswalder                         Niederschrift zu stellen. Der Antrag muss Familienname,
    Bürgermeisterin/des Eberswalder                               Vornamen, Tag der Geburt und, sofern vorhanden, die ge-
     Bürgermeisters am 13.03.2022                                 naue Anschrift der wahlberechtigten Person enthalten. Die
                                                                  antragstellende Person hat der Wahlbehörde gegenüber zu
1. Das Wählerverzeichnis zur oben genannten Wahl in der           versichern, dass sie bei keiner anderen Wahlbehörde die
   Stadt Eberswalde wird in der Zeit vom 21.02.2022 bis           Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragt hat. Eine
   25.02.2022 während der nachfolgenden Öffnungszeiten            behinderte wahlberechtigte Person kann sich der Hilfe
   im Rathaus der Stadt Eberswalde, Raum 101 (Bürgerinfor-        einer Person ihres Vertrauens bedienen.
   mation), Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde für wahl-
   berechtigte Personen zur Einsichtnahme bereitgehalten.       4. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig
                                                                   hält, kann in der Zeit vom 21.02.2022 bis 25.02.2022 bei
  Montag: 		              07:00 Uhr bis 14:00 Uhr                  der Stadt Eberswalde, Bürgeramt als Wahlbehörde, Breite
  Dienstag: 		            08:00 Uhr bis 18:00 Uhr                  Straße 41-44, 16225 Eberswalde Einspruch einlegen. Der
  Mittwoch: 		            08:00 Uhr bis 12:00 Uhr                  Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Nie-
  Donnerstag:		           09:00 Uhr bis 18:00 Uhr                  derschrift eingelegt werden. Soweit die behaupteten Tat-
  Freitag:		              08:00 Uhr bis 12:00 Uhr.                 sachen nicht offenkundig sind, hat der Einspruchsführer
                                                                   die erforderlichen Beweismittel beizubringen.
  Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren
  geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät      5. Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis
  möglich. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei zu er-       eingetragen sind, erhalten bis spätestens 20.02.2022 eine
  reichen. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit        Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung
  oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeich-      erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss
  nis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlbe-          Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn
  rechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der        er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht
  Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen             ausüben kann. Wahlberechtigte Personen, die nur auf
  Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu         Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und
  machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvoll-           die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen be-
  ständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das           antragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
  Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten
  von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Aus-      6. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetra-
  kunftssperre eingetragen ist.                                    gen ist oder einen Wahlschein hat.
                                                                                                    Fortsetzung auf Seite 4

                                               Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil              3
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Öffentliche Bekanntmachungen

Fortsetzung von Seite 3                                            8. Wahlscheininhaber können an der Wahl in einem beliebi-
                                                                      gen Wahlbezirk der Stadt Eberswalde oder durch Briefwahl
7. Einen Wahlschein erhält auf Antrag:                                teilnehmen.

    a) eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlbe-          9. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person:
       rechtigte Person,
                                                                        - einen amtlichen weißen Stimmzettel zur Wahl der
    b) eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahl-             Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder
       berechtigte Person, wenn                                           Bürgermeisters
                                                                        - einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag
       - sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die An-           - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu-
         trags- oder Einspruchsfrist versäumt hat,                        rückzusenden ist, versehenen, grünen Wahlbriefumschlag
                                                                        - ein Merkblatt für die Briefwahl.
       - ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf
         der Antrags- oder Einspruchsfrist entstanden ist oder       Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen
                                                                     für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung
       - ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt           zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer
         worden ist und die Wahlbehörde von der Feststel-            schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Auf Verlangen
         lung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses           hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
         erfahren hat.
                                                                     Die Briefwahl wird von der wahlberechtigten Person in
    Die Erteilung eines Wahlscheines kann mündlich oder              folgender Weise ausgeübt:
    schriftlich bis zum 11.03.2022, 18:00 Uhr, bei der Wahlbe-
    hörde Stadt Eberswalde unter Angabe von Familienname,               - sie kennzeichnet persönlich und unbeobachtet den
    Vornamen, Tag der Geburt und sofern vorhanden, der                    Stimmzettel, legt diesen ebenso unbeobachtet in
    genauen Anschrift (Straße, Haunummer, Postleitzahl, Ort)              den amtlichen blauen Stimmzettelumschlag und ver-
    der wahlberechtigten Person,                                          schließt diesen,

    persönlich:    ab 31.01.2022 zu den unter Ziffer 1 aufge-           - sie unterschreibt unter Angabe des Ortes und des
                   führten Öffnungszeiten und zusätzlich am               Datums die auf dem Wahlschein vorgedruckte Ver-
                   11.03.2022 von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr                 sicherung an Eides statt zur Briefwahl und
                   im Rathaus, Raum 206, Breite Straße 41-44,
                   16225 Eberswalde,                                    - sie legt den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag
                                                                          und den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen
    schriftlich:   Stadt Eberswalde, Bürgeramt als Wahlbe-                grünen Wahlbriefumschlag und verschließt diesen.
                   hörde, Breite Straße 41-44, 16225 Eberswalde,
                                                                     Sie übersendet den grünen Wahlbrief durch die Post ge-
    online:        www.eberswalde.de/buergermeisterwahl,             sondert an die zuständige, auf dem Wahlbriefumschlag
                                                                     angegebene Stelle so rechtzeitig, dass der Wahlbrief
    per Telefax:   03334/64159,                                      spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr dort eingeht. Der
                                                                     Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
    per E-Mail:    wahlbehoerde@eberswalde.de                        ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der
                                                                     Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der Wahlbrief
    beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Tele-          kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebe-
    gramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige        nen Stelle persönlich abgegeben werden.
    dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als
    gewahrt. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig.              Wer des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen
                                                                     Behinderung gehindert ist, die Briefwahl persönlich zu voll-
    In den Fällen gemäß Punkt 7. b) können die Wahlscheine           ziehen, kann sich der Hilfe einer Person seines Vertrauens
    noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, beantragt werden. Glei-         (Hilfsperson) bedienen. Die Hilfsperson hat durch Unter-
    ches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkran-           schreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu
    kung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren         bestätigen, dass sie den Stimmzettel nach dem Willen der
    Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.                          wahlberechtigten Person gekennzeichnet hat.

    Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch
    Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass         Eberswalde, den 20.12.2021
    er dazu berechtigt ist. Eine behinderte wahlberechtigte
    Person kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer        Im Auftrag
    anderen Person bedienen.                                       gez. Schwipper
                                                                   Leiter Bürgeramt

4    Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Öffentliche Bekanntmachungen

                                                              montags, mittwochs, donnerstags
Stadt Eberswalde                                                               von 08.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr,
Der Bürgermeister                                             dienstags        von 08.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr,
                                                              freitags         von 08.00-12.00 Uhr
Neubekanntmachung des Flächennutzungs-
                                                              Informationen zum Flächennutzungsplan der Stadt Ebers-
plans in der Fassung der 1. und 2. Änderung                   walde sind auch unter w w w.eberswalde.de ergänzend
 sowie der 1. Berichtigung für das gesamte                    möglich. Hier können die Planunterlagen (Planzeichnung,
   Gemeindegebiet der Stadt Eberswalde                        Begrünung, zusammenfassende Erklärung) zum Flächen-
          gemäß § 6 Abs. 6 BauGB                              nutzungsplan in der Fassung vom 28.02.2014 und zu den
                                                              rechtswirksamen Änderungen des Flächennutzungsplans
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat      eingesehen werden.
in ihrer Sitzung am 27.04.2021 die 2. Änderung des Flächen-
nutzungsplans für sechs Teilflächen beschlossen. Die Geneh-   Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Ver-
migung durch die Höhere Verwaltungsbehörde i. S. d. BauGB     letzung von Verfahrens- und Formfehlern sowie von Mängeln
liegt vor (Bescheid vom 18.11.2021, AZ: 70132-2021-04).       der Abwägung und die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB
Die Bekanntmachung zur Erteilung der Genehmigung er-          wird hingewiesen. Wenn Verletzungen von Verfahrens- und
folgte im Amtsblatt für die Stadt Eberswalde Nr. 12/2021 am   Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung nicht innerhalb
29.12.2021.                                                   eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegen-
                                                              über der Stadt Eberswalde geltend gemacht worden sind,
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am       werden folgende Gegenstände unbeachtlich:
27.04.2021 ebenfalls bestimmt, dass der Flächennutzungs-
plan für das gesamte Gemeindegebiet der Stadt Eberswalde      - eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beacht-
(bestehend aus den Gemarkungen Eberswalde, Finow, Som-          liche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
merfelde, Spechthausen, Tornow) gemäß § 6 Abs. 6 BauGB          Formvorschriften,
als „Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde 2021“ neu be-       - eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB be-
kannt gemacht wird.                                             achtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
Die Neubekanntmachung umfasst die 1. und 2. Änderung            des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes
sowie die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans und        - nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des
wird hiermit gemäß § 6 Abs. 6 BauGB ortsüblich bekannt
                                                                Abwägungsvorganges.
gemacht. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für die Stadt
Eberswalde wird der „Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde
2021“ wirksam.                                                Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begrün-
                                                              den soll, ist darzulegen.
Das neubekanntgemachte Exemplar der Planzeichnung des
„Flächennutzungsplan Stadt Eberswalde 2021“ (Bearbei-
tungsstand 29.12.2021) für das gesamte Gemeindegebiet         Eberswalde, den 06.01.2022
kann jedermann dauerhaft ab dem Tage der Bekanntmachung
in der Stadtverwaltung Eberswalde, Baudezernat, Stadtent-     In Vertretung
wicklungsamt, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde, innerhalb   gez. Anne Fellner
der folgenden Zeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft    Erste Beigeordnete
verlangen:                                                    Baudezernentin

                                              Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil    5
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Stadt Eberswalde                                                  zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, der Firma Platz
Der Bürgermeister                                                 Sicherheit GmbH, Bergerstraße 105 in 16225 Eberswalde,
                                                                  den Zuschlag zu erteilen.
    Informationen über die Beschlüsse des
      Hauptausschusses vom 09.12.2021
                                                                  Eberswalde, den 10.12.2021
Vorlage: BV/0555/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle:                               In Vertretung
60 - Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft                        gez. Anne Fellner
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von          Erste Beigeordnete
Bauleistungen, Los 05 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten          Baudezernentin
Beschlusstext:              Beschluss-Nr.: H 150/24/21
Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für das Pro-
jekt „Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17“, Los 05 Dach-   Stadt Eberswalde
decker- und Klempnerarbeiten in Höhe von 456.789,10 € zu.         Der Bürgermeister

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Zuschlag auf das An-       Informationen über die Beschlüsse der Stadt-
gebot der Firma DBP Dachbau Prenzlau GmbH & Co. KG aus             verordnetenversammlung vom 14.12.2021
17291 Prenzlau zu erteilen.
                                                                  Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Vorlage: BV/0553/2021                                             Beschlusstext:            Beschluss-Nr.: 25/261/21
Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt               Die Stadtverordnetenversammlung beruft Herrn Hanns Boch-
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für das             mann als sachkundigen Einwohner aus dem Ausschuss für
Fritz-Lesch-Stadion in Eberswalde, Kunststofflaufbahnen           Wirtschaft und Finanzen ab und beruft Frau Petra Walter als
und -segmente                                                     sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Wirtschaft
Beschlusstext:             Beschluss-Nr.: H 151/24/21             und Finanzen.
Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Planungs-
leistungen (Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe          Vorlage: BV/0534/2021
und Objektüberwachung) für die Kunststofflaufbahnen und           Einreicher/zuständige Dienststelle: 20 - Kämmerei
-segmente im Fritz-Lesch-Stadion in Höhe von 63.578,39            Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage
EUR an das Büro MEWIS Landschaftsarchitekten, Bachstr. 18         Dannenberger Straße
in 16359 Biesenthal zu vergeben.                                  Beschlusstext:                 Beschluss-Nr.: 25/262/21
                                                                  Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushalts-
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Ingenieurvertrag nach       satzung 2022/2023 der Stadt Eberswalde mit ihren Bestand-
HOAI § 39 mit dem Büro MEWIS Landschaftsarchitekten zu            teilen und Anlagen nach § 65 Abs.1 und 2 sowie § 66 wie vor
schließen.                                                        der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg und § 3
                                                                  der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung des Lan-
Vorlage: BV/0566/2021                                             des Brandenburg (KomHKV) mit nachstehenden Änderungen:
Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt     Produktgruppe 11.10:
Vergabe von städtebaulichen Leistungen für den Bebau-             • Erhöhung des Planansatzes der Aufwendungen für Sach- und
ungsplan Nr. 530 „Schulcampus“ und für die 4. Änderung              Dienstleistungen um 2.100 € in 2022 und 2023 für die Orts-
des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde                      teilbudgets aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegenzug wer-
Beschlusstext:              Beschluss-Nr.: H 152/24/21              den die Kulturförderungen der Ortsteile in der PG 28.40 von
Der Hauptausschuss stimmt dem Vergabevorschlag für die              1.500 € auf 0,00 € gesetzt. (gemäß der Tabelle notwendige
„Erbringung von städtebaulichen Leistungen zur Aufstellung          Änderungen der Verwaltung). Somit erhalten alle Ortsteile mit
eines Bebauungsplanes für ein ca. 5,4 ha großes Plangebiet im       Ortsbeiräten ein Budget in Höhe von 1.700 €
Normalverfahren und für die Änderung einer ca. 5,4 ha großen      Produktgruppe 12.20:
Einzelfläche im Flächennutzungsplan von Waldfläche in eine        • Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen
Baufläche im Normalverfahren“ in Höhe von 77.304,58 € zu.           Erträge für die Verwarn- und Bußgelder um 30.000 € für
                                                                    die Jahre 2023 bis 2026. (gemäß der Tabelle notwendige
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planungsbüro Stadt          Änderungen der Verwaltung)
Land BREHM einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.            Produktgruppe 21.10:
                                                                  • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen um
Vorlage: BV/0554/2021                                               15.000 € in 2022 und 2023 für die Unterstützung von Initiati-
Einreicher/zuständige Dienststelle: 83 - Zoo                        ven zur gesunden Ernährung, insbesondere von Frühstücks-
Bewachung und Schließdienst im Zoo                                  angeboten in den Grundschulen in der Stadt Eberswalde.
Beschlusstext:              Beschluss-Nr.: H 153/24/21            Produktgruppe 28.10:
Dem Vergabevorschlag für die Bewachung und den Schließ-           • Senkung des Planansatzes Auszahlungen für Baumaßnahmen um
dienst für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 für Los 1         44.000 € in 2023 in der Maßnahme 41010005 „Tresen Touristinfo“.
Einsperrdienst = 144.167,57 € und Los 2 = 10.592,19 € wird          (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)

6   Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Produktgruppe 28.40:                                                Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet Eberswalde um 15.000 €
• Senkung des Planansatzes der Transferaufwendungen um              im Finanzhaushalt 2022 (Maßnahmennummer 65010002)
  1.500 € in 2022 und 2023 für den Zuschuss kultureller Ver-      • Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau Erich-
  anstaltungen aller Ortsteile mit Ortsbeiräten. Im Gegenzug        Steinfurth-Straße“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß der
  erhalten alle drei Ortsteile mit Ortsbeiräten in der Produkt-     Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)
  gruppe 11.10 ein Ortsteilbudget in Höhe von 1.700 € (gemäß      • Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-Marx-
  der Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)                 Ring“ in die Produktgruppe 54.10 (gemäß der Tabelle not-
Produktgruppe 31.56:                                                wendige Änderungen der Verwaltung)
• Erhöhung des Planansatzes für die Ehrenamtskarte um             Produktgruppe 57.10:
  10.000 € in 2022 und 2023, davon jeweils 8.000 € in den         • Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen um
  sonstigen ordentlichen Aufwendungen und 2.000 € in den            50.000 € in 2022 und 2023 für das „Eberswalder Wachs-
  Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, um das An-           tums- und Konjunkturpaket“. Die 50.000 € sind allein der
  gebot einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen.             Förderung von Praxisansiedlungen vorbehalten. Es wird ein
• Für die Erarbeitung und Produktion eines „Sozialwegwei-           Sperrvermerk gesetzt.
  sers“ für Beratungsangebote in der Stadt Eberswalde wird        Produktgruppe 57.11:
  der Planansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienst-           • Reduzierung des Planansatzes der Aufwendungen für
  leistungen um 10.000 € in 2022 erhöht.                            Sach- und Dienstleistungen im Rahmen des Förderprojekts
Produktgruppe 31.57:                                                Innenstadt um 120.000 € für die Jahre 2022 – 2024 und um
• Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen                78.375 € für das Jahr 2025 (der Fördermittelantrag wurde
  in Höhe von 60.000 € in 2023 für die Unterstützung der            abgelehnt). (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der
  Seniorenarbeit in Eberswalde. Davon werden 30.000 € für           Verwaltung)
  die institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte      • Reduzierung des Planansatzes der Erträge für Zuwendun-
  Eberswalde gebunden. Die weiteren 30.000 € sollen zur             gen und allgemeinen Umlagen im Rahmen des Förderpro-
  Unterstützung von Bildungs- und Freizeitangeboten, dessen         jekts Innenstadt um 120.000 € für die Jahre 2022 – 2024
  Planung, Organisation und Durchführung auf Antrag aus-            und um 78.375 € für das Jahr 2025 (der Fördermittelantrag
  gezahlt werden, zur Verfügung stehen.                             wurde abgelehnt). (gemäß der Tabelle notwendige Änderun-
Produktgruppe 36.25:                                                gen der Verwaltung)
• Erhöhung des Planansatzes für sonstige ordentliche Auf-
  wendungen für die Umsetzung des Konzepts der kommuna-           Vorlage: BV/0549/2021
  len Jugendarbeit/-förderung um 60.000 € in 2022 und 2023        Einreicher/zuständige Dienststelle: 65 - Tiefbauamt
Produktgruppe 42.10:                                              Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage
• Erhöhung des Planansatzes der Transferaufwendungen für          Dannenberger Straße
  die Sportförderung um 30.000 € von 45.000 € auf 75.000 €        Beschlusstext:            Beschluss-Nr.: 25/263/21
  in den Jahren 2022 und 2023.                                    Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfspla-
Produktgruppe 51.10:                                              nung zum Bau der Verkehrsanlage Dannenberger Straße zu
• Erhöhung des Planansatzes der sonstigen ordentlichen Auf-       und beschließt den Bau der Verkehrsanlage.
  wendungen um 25.000 € in den Jahren 2022 und 2023, für
  das Programm „Eberswalde wächst“. (gemäß der Tabelle            Weiterhin wird die Verwaltung mit der Erstellung des Bau-
  notwendige Änderungen der Verwaltung)                           programms beauftragt.
Produktgruppe 51.12:
• Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für Bau-             Vorlage: BV/0547/2021
  maßnahmen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“) um             Einreicher/zuständige Dienststelle:
  1.950.000 € in 2022 und Senkung des Planansatzes um             40 - Amt für Bildung, Jugend und Sport
  1.950.000 € in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige Ände-         Beschluss zum Konzept der kommunalen Jugend-
  rungen der Verwaltung)                                          arbeit/-förderung
• Erhöhung des Planansatzes der Einzahlungen aus Investiti-       Beschlusstext:             Beschluss-Nr.: 25/264/21
  onszuwendungen (Maßnahme 40050037 „Hort Kinderinsel“)           Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das „Kon-
  um 387.000 € in 2022 und Senkung dieser um 387.000 €            zept der kommunalen Jugendarbeit/-förderung für die Stadt
  in 2023 (gemäß der Tabelle notwendige Änderungen der            Eberswalde“.
  Verwaltung)
Produktgruppe: 54.10:                                             Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Inhalte des Konzep-
• Verschiebung der Maßnahme 65060185 „Brückenbau Erich-           tes zu beachten und die benannten Maßnahmen sowie Hand-
  Steinfurth-Straße“ aus der Produktgruppe 55.11 (gemäß der       lungsempfehlungen unter Berücksichtigung der im Haushalt
  Tabelle notwendige Änderungen der Verwaltung)                   zur Verfügung stehenden Mittel und der Priorisierung in den
• Verschiebung der Maßnahme 65060184 „Tiefbau Karl-Marx-          nächsten Jahren umzusetzen.
  Ring“ aus der Produktgruppe 55.11 (gemäß der Tabelle not-
  wendige Änderungen der Verwaltung)
Produktgruppe 55.11:
• Erhöhung des Planansatzes der Auszahlungen für den Erwerb
  von übrigem Sachanlagevermögen für die Schaffung von                                                Fortsetzung auf Seite 8

                                                 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Amtlicher Teil      7
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Sonstige amtliche Mitteilungen

Fortsetzung von Seite 7                                          Genius Pharmaceutical AG
                                                                 Feldstraße 22
Vorlage: BV/0548/2021                                            CH-8200 Schaffhausen
Einreicher/zuständige Dienststelle: 61 - Stadtentwicklungsamt
Vergabe der Planungsleistungen „RadBrückenSchlag“                zu erteilen.
Beschlusstext:              Beschluss-Nr.: 25/265/21
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vergabe           Vorlage: BV/0574/2021
der Planungsleistungen „RadBrücken-Schlag“ an die Arbeits-       Einreicher/zuständige Dienststelle:
gemeinschaft (GbR) Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft           Fraktion DIE LINKE.
mbH Berlin & DKFS Architects LTD, vertreten durch Herrn          Fraktion CDU
Dipl.-Ing. Roy Manke Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft         Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
mbH Berlin, in Höhe von 620.206,14 € (brutto - Leistungspha-     Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests
sen 1 - 9). Die Beauftragung der Planungsleistungen erfolgt in   Beschlusstext:            Beschluss-Nr.: 25/267/21
einzelnen Leistungsphasen. Zunächst werden nur die               Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einführung
                                                                 der 3G Regelung für den Zugang zu Sitzungen der Stadtver-
Leistungsphasen 1 und 2 ausgeführt. Jede weitere Leistungs-      ordnetenversammlung und deren Ausschüsse. Somit haben
phase wird schriftlich durch den Auftraggeber beauftragt.        nur noch geimpfte, genesene und getestete Personen mit
Mit Abschluss der Vorplanung erfolgt die Vorstellung im          entsprechendem Nachweis Zugang zu den Sitzungen.
ASWU um Einvernehmen herzustellen. Die Entwurfsplanung           Ein unter Aufsicht durchgeführter Antigen-Schnelltest ist
wird im Anschluss daran durch die Stadtverordnetenver-           ausreichend. Diese Regelung ist vorerst befristet bis zum
sammlung beschlossen und der Baubeschluss gefasst.               19. März 2022.

Vorlage: BV/0573/2021
Einreicher/zuständige Dienststelle: 10 - Hauptamt                Eberswalde, den 15.12.2021
Vergabe gemäß UVgO zur Belieferung mit Schnelltests
Beschlusstext:              Beschluss-Nr.: 25/266/21             In Vertretung
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Zuschlag gemäß des        gez. Anne Fellner
Vergabevorschlages aus dem Vergabeverfahren zur „Belie-          Erste Beigeordnete
ferung mit Schnelltests“ (I-10.2-A143-2021) über einen Auf-      Baudezernentin
tragswert in Höhe von 56.941,50 € an die

                                                                                                  Ende des Amtlichen Teils

8   Amtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
01/ 2022 Stadt Eberswalde
S TADTLEBEN
                                                                                      Stadtleben

Weihnachtsbesuch in der Feuerwache

Am Morgen des 24. Dezember 2021        die Region und wir sind sehr dankbar,          189 Brandeinsätze, 370 allgemeine
besuchten Eberswaldes Wirtschafts-     dass wir uns 24 Stunden am Tag und             technische Hilfeleistungen und 140 Tür-
und Sozialdezernent Prof. Dr. Jan      sieben Tage in der Woche auf sie verlas-       notöffnungen zu Buche stehen.
König und Landrat Daniel Kurth zu-     sen können. Diesen Einsatz kann man
sammen die Berufsfeuerwehr Ebers-      gar nicht hoch genug schätzen. Daher
walde sowie die Rettungsleitstelle     ist es selbstverständlich, dass wir hier         Die Eberswalder Feuerwehren
Barnim. Die Einsatzkräfte waren auch   ein Zeichen setzen und unserem Dank
                                                                                        haben insgesamt 236 An-
am Heiligabend da, um uns zu schüt-    persönlich Ausdruck verleihen“, so Jan
                                                                                        gehörige, davon 36 bei der Be-
zen und allen in Notlagen zu helfen.   König und Daniel Kurth.
                                                                                        rufsfeuerwehr, 129 Aktive in den
„Die Kameradinnen und Kameraden        Die Eberswalder Berufsfeuerwehr ist              Freiwilligen Feuerwehren und 71
der Feuerwehr und alle anderen Ret-    eine von nur fünf in ganz Brandenburg            Jugendliche in der Jugend- und
tungskräf te im Schichtdienst, sind    und ist im Jahr 2021 gut 1.000 Ein-              Kinderfeuerwehr.
enorm wichtig für unsere Stadt sowie   sätze gefahren, wovon beispielsweise

                                                                                                                         Foto: FR
                                                                           Foto: FR

                                                                                      Gemeinsame Stippvisite: Wirtschafts-
                                                                                      und Sozialdezernent Prof. Dr. Jan König
                                                                                      bedankte sich zusammen mit Landrat
                                                                                      Daniel Kurth bei den Einsatzkräften der
                                                                                      Berufsfeuerwehr Eberswalde und der
                                                                                      Leitstelle Barnim.

                                       Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil              9
01/ 2022 Stadt Eberswalde
Stadtleben

Briefwahllokal zur
Bürgermeisterwahl
Ab Montag, dem 31. Januar 2022,          montags        von 7.00 Uhr - 14.00 Uhr
können alle wahlberechtigten Ebers-      dienstags      von 8.00 Uhr - 18.00 Uhr
walderinnen und Eberswalder das          mittwochs      von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Brief wahllokal im Rathaus in der        donnerstags    von 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Breiten Straße 41-44 nutzen, um die      freitags       von 8.00 Uhr - 12.00 Uhr
Briefwahlunterlagen persönlich in        (am 11. März 2022 von 8.00 Uhr - 18.00 Uhr)   Wohnanschrift (Straße, Hausnummer,
Empfang zu nehmen und die Brief-                                                       Postleitzahl, Ort) beantragt werden. Für
wahl an Ort und Stelle auszuüben.        Die Briefwahlunterlagen können auch           die elektronische Beantragung emp-
Das Briefwahllokal zur Bürgermeis-       schriftlich oder elektronisch (siehe Rück-    fiehlt sich die Nutzung der Internetseite
terwahl befindet sich im 2. Oberge-      seite der Wahlbenachrichtigungskarte)         www.eberswalde.de. Ebenso ist eine
schoss in Raum 206 und ist wie folgt     unter Angabe des Familiennamens, des          Beantragung per E-Mail unter wahlbe-
geöffnet:                                Vornamens, des Geburtsdatums und der          hoerde@eberswalde.de möglich.

WAHLHELFER GESUCHT
Für die Wahl der Eberswalder Bürgermeisterin/des Eberswalder
Bürger meisters am 13 . M ä r z 2 0 2 2 und ggf. zur Stichwahl am
3. April 2022 suchen wir Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Sie haben Interesse die Durchführung in den Wahllokalen zu unterstützen und hierfür
ein Erfrischungsgeld in Höhe von 45,00 € bzw. 60,00 € zu erhalten?
                                                                                               ✔
Gerne stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wahlbehörde der Stadtverwaltung Eberswalde für weitere
Auskünfte zur Verfügung und freuen sich über jede Meldung.

             PER E-MAIL: wahlbehoerde@eberswalde.de
             TELEFON: 03334-64157
             PERSÖNLICH oder POSTALISCH: Breite Straße 41-44 (Rathaus), 16225 Eberswalde

Stilles Gedenken am 27. Januar 2022
Am Donnerstag, dem 27. Januar            Auf Initiative des damaligen Bundes-          Seither werden am 27. Januar Kränze
2022, wird auch in Eberswalde an         präsidenten Roman Her zog wurde               niederlegt und an Vergangenes und
die Opfer des Holocaust erinnert.        1996 der Jahrestag der Befreiung des          den Opfern gedacht. Auch in Ebers-
Um 9:30 Uhr findet eine Kranznie-        Vernichtungslagers Ausschwitz zum             walde wird seit vielen Jahren zum stil-
derlegung auf dem Karl-Marx-Platz        offiziellen deutschen Gedenktag für die       len Gedenken aufgerufen.
statt.                                   Opfer des Nationalsozialismus ernannt.

10   Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
Stadtleben

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                                            Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil   11
Stadtleben

Eberswalder Bürgerbudget im
europäischen Demokratiefinale
Bereits am 1. Dezember 2021 fand
sich die Stadt Eberswalde auf der
großen europäischen Bühne wieder.
Im Rahmen der „Innovation in Poli-
tics Awards“ war das Bürgerbudget
der Stadt einer von zehn Beiträgen,
die in das Finale an diesem Tage
gewählt worden waren. In der Kate-
gorie „Demokratie“ konkurrierte das
Eberswalder Beteiligungsangebot mit                                                              1.000 Europäerinnen und
Beiträgen aus ganz Europa. Am Ende                                                               Europäern die Projekte und
gewann das Projekt „SHE – See Her                                                                bestimmt so die Finalisten
Elected“ aus Irland, welches mehr                                                                und Gewinner in den neun
Frauen für die irische Politik gewinnen                                                Awards-Kategorien. In diesem Jahr
möchte. Alle Finalbeiträge sind unter        Die jährlichen „Innovation in Politics    gab es insgesamt 413 Projekte in zehn
https://innovationinpolitics.eu/awards/      Awards“ werden an kreative Politike-      Kategorien.
awards-2021-finalists/ zu finden.            rinnen und Politiker aus ganz Europa
                                             verliehen, die den Mut haben, neue        Seit 2017 haben die „Innovation in
„Es freut uns natürlich sehr, dass unser     Wege zu beschreiten, um innovative        Politics Awards“ 598 Menschen aus-
Eberswalder Bürgerbudget nicht nur           Lösungen für die Herausforderungen        gezeichnet, die an der Spitze der poli-
stadtweit große Aufmerksamkeit er-           der heutigen Zeit zu finden. Sie werden   tischen Innovation stehen. Mit diesem
regt, sondern auch von einer Jury aus        für ihre innovativen Projekte ausge-      Preis macht das Innovation in Politics
1.032 Europäerinnen und Europäern            zeichnet, die auf unseren europäischen    Institute die besten politischen Köpfe in
unter die zehn besten Beiträge gewählt       Werten des sozialen Ausgleichs, der       Europa sichtbar, bietet ihnen eine Platt-
wurde. Ein großer Dank dafür geht an         Demokratie und der Menschenrechte         form, um ihre innovativen Projekte zu
die vielen Ideenstifter sowie das Team,      basieren – unabhängig von Parteizu-       präsentieren und erleichtert den grenz-
welches unser Bürgerbudget jedes Jahr        gehörigkeit und regionaler Ebene. Je-     überschreitenden Austausch von Best
realisiert und natürlich an alle Eberswal-   des Jahr bewertet eine Jury aus über      Practices.
derinnen und Eberswalder, welche sich
bei dieser Form gelebter Demokratie
aktiv einbringen und das Format seit           MEHR ZU DEN „INNOVATION IN POLITICS AWARDS“
zehn Jahren zu einem großen Erfolg             IST UNTER INNOVATIONINPOLITICS.EU/AWARDS/DE/
machen“, so Ver waltungsdezernent              ZU FINDEN.
Maik Berendt.

Lesestart 1-2-3 –
Das Set in der Stadtbibliothek
Seit kurzem können die Nutzerinnen und       von den Kolleginnen
Nutzer der Stadtbibliothek das neue Le-      und Kollegen der Biblio-
sestart-Set für Familien mit dreijährigen    thek ausgegeben.
Kindern erhalten. Das kostenfreie Set, be-
stehend aus einer Stofftasche, einem Bil-    Nur solange der Vorrat reicht, ein An-
derbuch und einer mehrsprachigen Bro-        spruch auf Erhalt besteht durch die be-
schüre für die Eltern, wird auf Nachfrage    grenzte Anzahl der Sets nicht.

                                                          Weitere Informationen unter www.lesestart.de

12   Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 12/2021
Stadtleben

LICHT, HOFFNUNG, SPAZIERGÄNGE
UND BEETHOVEN

                                                                                                                                        Foto: FH
Nach der Absage der Weihnachtsmärkte
im zweiten Jahr in Folge haben die Stadt
Eberswalde und die Stiftung WaldWel-
ten allen Bürgerinnen und Bürgern ein
Zeichen der Hoffnung und Zuversicht
gesendet. Samstag und Sonntag, den
11. und 12. Dezember waren die Maria-
Magdalenen-Kirche und der Kirchplatz
jeweils von 15-22 Uhr auf besondere Art
erleuchtet. Auch der Innenraum des Got-
teshauses war in ein warmes und wär-
mendes Licht getaucht. Im Eingangsbe-
reich der Kirche stand eine Krippendar-
stellung natürlich ebenfalls dezent und
warm beleuchtet. Schiff und Turm des
christlichen Backsteingebäudes waren
mit einer langsam wechselnden Beleuch-
tung versehen. Immer wieder entstanden            Axel Grüner (Horn) ermöglicht die Beauf-     Forstbotanische Garten durch die Stiftung
so neue Eindrücke im Herzen der Stadt.            tragte für Kultur und Medien des Landes      WaldWelten in ein magisches und geheim-
Die übrigens zur Europäischen Route der           die Durchführung dieser zwangsweise          nisvolles Licht getaucht. Die Besucherin-
Backsteingotik gehörende Kirche zeigte            unterbrochenen Konzertreihe.                 nen und Besucher konnten sich unter
sich so als ältestes Gebäude der Stadt                                                         Bedingungen der 2G-Regel von Künstlern
in einem besonderen Licht.                        Die Mitglieder der Staatskapelle Berlin      und Waldgeistern spontan überraschen
                                                  spielten von Mozart das Duo für Violine      lassen. Das Flanieren zwischen Innen-
                                                  und Viola G-Dur KV 423, von Bach die         stadt und Forstbotanischem Garten durch
                                      Foto: UW

                                                  Suite Nr. 1 BWV 1007 für Violoncello         den Park am Weidendamm wurde an den
                                                  Solo und von Beethoven das Septett Es-       beiden Wochenenden so zu einem stim-
                                                  Dur op.20 für Violine, Viola, Violoncello,   mungsvollen vorweihnachtlichen Erlebnis.
                                                  Kontrabass, Klarinette, Fagott, Horn.

                                                                                                                                                   Foto: FH
                                                  Am 18. Dezember waren von 15-22
                                                  Uhr das Rathaus und der Marktplatz
                                                  in wechselndes Licht getaucht. Weih-
                                                  nachtliche Schriftzüge in verschiedenen
                                                  Sprachen beleuchteten das Rathaus in
                                                  einem unterschiedlich farbigen Grund-
                                                  licht mit einer Schneeflocken-Projektion
                                                  über die Fassadenbreite.

                                                  Auf dem Marktplatz spielten die Linde
                                                  am Löwenbrunnen, der Weihnachts-
                                                  baum und das Platanen-Ensemble auf
                                                  der gegenüberliegenden Seite eine
Eingebettet in diese besondere Lichtak-           Rolle und wurden ebenso wie die Statue
tion war das Abschlusskonzert der Reihe           der Ruferin in farbiges Licht getaucht.
BTHVN 250+1. Mit den Solistinnen                  Das Platanen-Ensemble mit seinem             In der Erinnerung wird das mit dem Licht in
und Solisten Viviane Hagner (Violine),            Weihnachtsschmuck glitzerte und fun-         die Stadt gesendete Zeichen nachklingen
Stanislava Stoykova (Viola), Gabriel              kelte an diesem Tag besonders.               – verbunden mit Zuversicht und Hoffnung
Schwabe (Violoncello), Joachim Klier                                                           auf einen Weihnachtsmarkt im Dezember.
(Kontrabass), Alexander Glücksmann                Vom 11. Dezember bis zum 19. De-
(Klarinette), Mathias Baier (Fagott) sowie        zember von 16 bis 20 Uhr war auch der                                Text: Ulrich Wessollek

                                                 Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil                13
KULTUR

Sonderschau zur Rundfunkgeschichte
im Museum Eberswalde wird verlängert
Die Sonderausstellung „Kommunika-         die erste deutsche Telefonverbindung         mit weiteren Funkversuchen der Reichs-
tion mit Strom – Telefon und Rund-        außerhalb Berlins in Betrieb genommen.       post in Königs Wusterhausen 1923 den
funk“ im Museum Eberswalde wird           Von 1909 bis in die 1930er-Jahre betrieb     Start des Unterhaltungsrundfunks in
bis zum 31. August 2022 verlängert.       die Firma C. Lorenz einen Versuchssen-       Deutschland. Mehr dazu kann beim
                                          der für drahtlose Telegrafie und Telefonie   Besuch der Sonderschau im Museum
Die Ausstellung zeichnet die Geschichte   am Finowkanal. Die Ergebnisse der dort       Eberswalde in der Steinstraße 3 erfah-
von Rundfunk und Telefon von den An-      durchgeführten Versuche ermöglichten         ren werden.
fängen bis heute nach. Zwischen
Neustadt-Eberswalde und Schöp-        ÖFFNUNGSZEITEN: DIENSTAG BIS SONNTAG 10-13 UHR UND 14-17 UHR
furth, heute Finowfurt, wurde 1877

Museum Eberswalde zeigt erstmalig Werke
des Malers Carl Blechen

                                                                                                                                   ©kienzle | oberhammer
Ausstellung vom 28. Januar bis 24. März 2022 als Kooperation des Sachgebiets
Kunst und Kultur, der Kleinen Galerie Eberswalde und dem Sachgebiet Museum
Eberswalde

Am Freitag, dem 28. Januar 2022,          ihn gerade für unsere Gegenwart so ak-
um 18 Uhr wird im Museum Ebers-           tuell und anziehend.“, so Dr. Iris Berndt,
walde die Sonderausstellung „Na-          Kuratorin der Sonderschau.
turerlebnis und Industrielandschaft.
Der Maler Carl Blechen“ eröffnet.         Carl Blechen kann auch als der künst-
Gezeigt werden wichtige Werke aus         lerische Entdecker der Reize der mär-
der Blechen-Sammlung der Stiftung         kischen Landschaf t gelten. Bereits          Walzwerk bei Eberswalde, um 1834
Fürst- Pückler- Museum Park und           1829/30 reiste Blechen nach Ebers-
Schloss Branit z , dabei liegt der        walde, um Skizzen vom Gesundbrun-
Schwerpunkt der Motive auf der Mark       nen für seine Illustrationen zum Berliner    Malerei eingehen. Heute befindet sich
Brandenburg.                              Kalender zu zeichnen. Nur eine halbe         das kleinformatige Ölbild in der Alten
                                          Stunde Fußweg von der Bade- und              Nationalgalerie in Berlin. Eine Kopie
„ Diese Ausstellung holt den Land-        Parkanlage entfernt, erreicht er den         dieses Gemäldes entstand um 1930
schaftsmaler Carl Blechen (1798-1840)     Finowkanal, an dessen Ufer sich Fabrik       vom Heimatmaler Karl Hilliges und ist in
nach Eberswalde. Seine neuartigen         an Fabrik reiht. Eberswalde ist zu die-      der Dauerausstellung des Eberswalder
Landschaf tsgemälde schieden die          ser Zeit eines der Zentren der Metall-       Museums zu sehen.
Zeitgenossen in glühende Verehrer und     verarbeitung in der Mark Brandenburg.
ablehnendes Publikum. Nach seinem         Blechen ist beeindruckt. Er skizziert        Das Museum Eberswalde lädt zu Rund-
frühen Tod war er nicht so vergessen      einige dieser Industrieanlagen wie           gängen durch die Sonderschau mit der
wie Caspar David Friedrich, dem er        das Messingwerk, den Kupferhammer            Kuratorin Dr. Iris Berndt am Sonntag, dem
hinsichtlich seiner Bedeutung als Land-   und das Walzwerk. Aus seinen Zeich-          6. und 27. Februar 2022, um 15 Uhr ein.
schaftsmaler der Romantik an die Seite    nungen wächst die Idee für sein heute
gestellt werden kann. Blechens sensible   berühmtes Gemälde „Walzwerk Neu-             Die Ausstellung ist ein Gemeinschafts-
Sicht auf Landschaft als „Gottes Natur“   stadt-Eberswalde“ (um 1830). Das Ge-         projek t des Kulturamtes der Stadt
und sein Zerrissensein angesichts der     mälde wird in die Geschichte der Kunst       Eberswalde in Kooperation mit der Stif-
gesellschaftlichen Umbrüche spiegeln      als eine der frühesten Darstellungen         tung Fürst-Pückler-Museum Park und
sich in jedem seiner Werke. Dies macht    von Industrieanlagen in der deutschen        Schloss Branitz.

                            www.museum-eberswalde.de
14   Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
STADTMARKETING

  2022 – Pläne in Stadtmarketing
  und Tourismus
Tourismus in unserer Region wird
im Jahr 2022 weiter eine wachsende
Rolle spielen. Insgesamt wird vieles,
was in den letzten Jahren erfolgver-
sprechend begonnen wurde, weiter
ausgebaut. Dazu gehört insbeson-
dere die Kooperation mit unseren
Nachbarkommunen.

Viele Menschen haben in den letzten
Jahren ihren Urlaub im eigenen Land
verbracht. Diese Entwicklung wird sich
auch in der Saison 2022 fortsetzen. Ent-
gegen der Planungen bleiben die Finow-
kanalschleusen auch 2022 noch einmal
offen – und lassen die Region so auch
vom Wasser aus weiter bereisen bevor
die Schleusensanierung andere Formen
des Wassertourismus stärker in den Vor-
dergrund rücken lässt.

Zur Frage, wohin sich die Stadt Ebers-
                                                 „Helle Stunde für Kultur“ im Sommer 2021 auf dem Wochenmarkt im
walde als Tourismusstandort entwickeln           Brandenburgischen Viertel.
kann, ist ein Beteiligungsprozess geplant.
Finowkanal, jüdische Geschichte, Indus-
triekultur, Backsteingotik, Wassertourismus
und Natur sind sicher wichtige Bausteine,       Einzelhandel, Gastronomie, Wochen-             Stadt zu gestalten. Die „Helle Stunde für
die in der folgenden Marketing- und Kom-        markt, Kultur und weitere Akteure werden       Kultur“ auf dem Markt im Brandenburgi-
munikationskampagne eine Rolle spielen          das Miteinander im städtischen Leben           schen Viertel fortzuführen wird versucht
werden. Unterstützung gibt es mit etwa          weiter prägen. Unter dem Titel „Wir sind       werden. Wenn entsprechende Mittel
300.000 Euro an Fördermitteln aus dem           das E in“ setzen wir die Unterstützung mit     bereitstehen, wird auch der „Sommer auf
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der          neuen Motiven fort. Einen Schwerpunkt          dem Markt“ stattfinden. Die Unterstützung
regionalen Wirtschaftsstruktur“ (Regional-      wird die Verbindung von Einzelhandel/          und Bekanntmachung von Veranstaltun-
budget) des Landes Brandenburg.                 Gastronomie mit Wochenmarkt und Kultur         gen wie z. B. „Mit Hut, Schirm und Musik“
                                                bilden. Wie in den letzten Jahren platzie-     und das Stadtfest gehören ebenfalls
Der 2021 eröffnete neue 135 km lange            ren wir Eberswalde in touristischen Ma-        dazu.
Rundwanderweg ist als einer der zehn            gazinen zu Brandenburg. Auch der 360°
schönsten Wanderwege Deutschlands               Rundgang wird weiter ausgebaut. Auf            Eberswalde wird neben der Präsenz in
nominiert. Er führt in sieben Etappen von       der Webseite der Stadtverwaltung www.          den Social Media andere Kanäle wie An-
Eberswalde über Biesenthal nach Eich-           eberswalde.de ist er direkt im obersten        zeigen und Großflächenplakate nutzen,
horst, Joachimsthal, Chorin, Niederfinow        Bereich der Webseite zu finden.                um unsere Stadt und ihre Vorteile be-
und wieder nach Eberswalde. Wandern                                                            kannter zu machen.
kann man übrigens auch auf dem Ebers-           Das Team des Amtes für Stadtmarketing
walder Abschnitt des Jakobsweges. Hier          und Tourismus wird den Wochenmarkt             Auch dieses Jahr steht noch im Zeichen
gibt es unterschiedliche touristische An-       weiter unterstützen und mit Marketing-         der Pandemie – und damit gehört die per-
gebote wie ein Pilgerbrot, eine Pilgerstulle    Aktivitäten begleiten. Nach der Analyse        manente Neuplanung und Anpassung an
oder einfache Beherbergungsangebote             im Auftrag der Stadtverordneten wird ge-       Entwicklungen zum Geschäft. Wir haben
– Natur, Ruhe und Entspannung sowieso           meinsam mit dem beauftragten Betreiber         jetzt Übung darin.
und inklusive. Der Jakobsweg verbindet          Deutsche Marktgilde eG die Aufgabe
übrigens ganz Europa miteinander.               fortgeführt, einen attraktiven Markt für die      Text: Ulrich Wessollek / Foto: Florian Heilmann

                                               Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022 – Nichtamtlicher Teil                    15
FRAKTIONEN/BEIRÄTE

Fraktion SPD | BFE                                                                     Fraktion SPD | BFE
Fraktionsvorsitz.: Hardy Lux
Fraktionsbüro:       Karl-Marx-Platz 4,           Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,            die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt
                     16225 Eberswalde             wir hoffen, Sie sind gesund in das Jahr 2022       mitzugestalten, wollen wir gemeinsam mit
Ansprechpartnerin: Sabine Naumann                 gekommen und konnten die Weihnachtszeit            Exper tinnen und Exper ten aus dem Be-
Sprechzeiten:        Mo - Mi 9 - 15 Uhr und       mit Ihren Liebsten genießen.                       reich Wohnen (Stadtverwaltung, Eigentü-
                     nach Vereinbarung            Den sitzungsfreien Januar werden wir dafür         merverein, Wohnungsbaugenossenschaft,
Telefon:             03334/3669274                nutzen, unseren Arbeitsplan mit Themen             Mieter verein etc.) die aktuelle Situation
Fax:                 03334/3669276                und Arbeitsaufträgen für die anstehenden           und Entwicklung des Wohnungsmarktes in
E-Mail:              fraktion@spd-bfe.de          Fraktionssitzungen in diesem Jahr zu füllen.       Eberswalde beleuchten und diskutieren.
www.spd-eberswalde.de                             Darüber hinaus führen wir im Januar zwei           Aber was wäre die politische Arbeit ohne
www.spd-finow.de                                  Klausurtagungen durch.                             einen Austausch mit den Bürgerinnen und
www.buerger-fuer-eberswalde.de                    Eine Klausur tagung zum Thema „ Ärzte-             Bürgern der Stadt Eberswalde? Wir hoffen
                                                  situation in Eberswalde“ veranstalten wir          sehr, dass wir auch in diesem Jahr erneut
Fraktion DIE LINKE.
Fraktionsvorsitz.: Sebastian Walter               gemeinsam mit anderen Fraktionen.                  Veranstaltungen ins Leben rufen können, in
Fraktionsbüro:       Heegermühler Straße 15,      Die Schwerpunktklausur Ende Januar be-             denen wir in den Dialog mit verschiedenen
                     16225 Eberswalde             schäftigt sich mit dem Thema „Wohnen in            Akteurinnen und Akteuren treten, denn nur
Sprechzeiten:        Fr 10-12 Uhr und 14-16 Uhr   Eberswalde“. Die Entwicklungstendenzen             so können wir herausfinden, welche Themen
                     und nach Vereinbarung        auf dem Eberswalder Wohnungsmarkt stel-            auch wirklich von Bedeutung sind.
Telefon:             03334/236987                 len unsere Stadt vor immer neue Herausfor-         Abschließend wünschen wir Ihnen und Ihren
Fax:                 03334/22026                  derungen. Unsere Fraktion beschäftigt sich         Liebsten alles Gute für das neue Jahr.
E-Mail:              fraktion-eberswalde@         schon seit geraumer Zeit mit diesem Thema.
                     dielinke-barnim.de           Um uns auf den aktuellen Stand zu bringen          Götz Herrmann, stellv. Fraktionsvorsitzender
www.dielinke-barnim.de                            und auch künf tig das Thema positiv für

Fraktion CDU
Fraktionsvorsitz.:  Uwe Grohs
Fraktionsbüro:      Steinstraße 14,                                                       Fraktion CDU
                    16225 Eberswalde
                                                  Liebe Eberswalder Bürgerinnen und Bürger,          investiven Förderung von werterhaltenen
Ansprechpartnerin: Manuela Herfurth
Sprechzeiten:       Mo 14-17 Uhr, Di 8-10 Uhr,    im Namen der CDU-Stadtfraktion wünsche             und wertsteigernden Maßnahmen im Sport
                    Do 8-11 Uhr                   ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches           einsetzen.
                    und nach Vereinbarung         Jahr 2022.                                         Auch die Änderungsanträge zur Schaffung
Telefon:            03334/818606                  Am 14. Dezember 2021 hat die Eberswalder           von weiteren Sitzgelegenheiten im Stadtge-
E-Mail:             info@cdu-eberswalde.de        Stadtverordnetenversammlung die Haus-              biet und zur Förderung der Ansiedlung von
www.cdu-eberswalde.de                             haltssatzung 2022/2023 beschlossen. Der            Arztpraxen wurden beschlossen, so dass
                                                  Ergebnishaushalt weist in den Jahren Zu-           auch dafür finanzielle Mittel im Haushalt für
Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim              schussbeträge aus, die durch Rücklagemit-          die Jahre 2022/2023 zur Verfügung gestellt
Fraktionsvorsitz.: Götz Trieloff                  tel aus vorherigen Jahren gedeckt werden           werden können. Die Diskussionen zum Ent-
Fraktionsbüro:      Paul-Radack-Straße 1          müssen. Das hat die Diskussionen zum               wurf der Haushaltssatzung und zu den einge-
                    16225 Eberswalde              Entwurf der Haushaltssatzung nicht gerade          reichten Änderungsanträgen wurde zielorien-
Ansprechpartner: Götz Trieloff                    leicht gemacht. Unsere Fraktion konnte sich        tiert und unbürokratisch geführt. Dafür be-
Sprechzeiten:       nach Vereinbarung             als Einreicher bzw. Miteinreicher von Ände-        danken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und
Fax:                03334/29411
                                                  rungsanträgen zum Haushaltsentwurf u. a.           Mitarbeitern der Stadtverwaltung und bei den
Funk:               01520/8957217
                                                  für die Umsetzung des Konzeptes der kom-           Fraktionen der Stadtverordnetenversamm-
E-Mail:             Goetz.Trieloff@
                                                  munalen Jugendarbeit und Jugendförderung,          lung für die Zusammenarbeit und Unterstüt-
                    FDP-Eberswalde.de
                                                  die Unterstützung der Seniorenarbeit und die       zung im Rahmen der Haushaltsdiskussionen.
www.fdp-eberswalde.de
                                                  Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte und
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen                    die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur              Uwe Grohs, Fraktionsvorsitzender
Fraktionsvorsitz.: Karen Oehler
Fraktionsbüro:      Friedrich-Ebert-Straße 2,
                    16225 Eberswalde                                     Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim
Ansprechpartner: Thorsten Kleinteich
Sprechzeiten:       Mo-Do 10-16 Uhr               Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,            Zu den Aufgaben, die neben anderen prio-
Telefon:            03334/384074                  namens unserer Fraktion wünsche ich Ihnen          ritär durch das zukünftige Stadtoberhaupt
Fax:                03334/384073                  ein erfolgreiches und ganz besonders ein           bearbeitet werden müssen, gehört zweifel-
E-Mail:             kv.barnim@gruene.de           gesundes neues Jahr 2022!                          los die Digitalisierung der Stadtverwaltung.
www.gruene-barnim.de                              Für uns Eberswalder Bürgerinnen und Bür-           Unsere Fraktion wird sich weiterhin dafür
Fraktion Alternative für Deutschland              ger ist dieses Jahr nach knapp acht Jahren         einsetzen, dass die Einführung der Digi-
Fraktionsvorsitz.: Thomas Krieg                   wieder ein Wahljahr, an dem wir unser Stadt-       talisierung zu einem Mehrwert für Bürger
                                                  oberhaupt neu bestimmen werden – es ist            und Verwaltung führt und dass durch die
Fraktion Bündnis Eberswalde                       ein erfreuliches Zeichen, dass nach der Ära        fortschreitende Digitalisierung niemand von
Fraktionsvorsitz.: Viktor Jede
                                                  Boginski viele sich in Profil und Zielen für die   den Dienstleistungen der Verwaltung aus-
Fraktionsadresse: Altenhofer Straße 83
                                                  Stadt unterscheidende Frauen und Männer            geschlossen werden wird.
                   16227 Eberswalde
                                                  für das Amt bewerben wollen – es ist an
Ansprechpartner: Viktor Jede
                                                  uns Wahlberechtigten mit unserer Stimm-                    Götz Trieloff, Fraktionsvorsitzender
Sprechzeiten:      Mo 16-18 Uhr, Fr 16-18 Uhr
                                                  abgabe diesen Akt der direkten Demokratie
                   und nach telef.
                   Vereinbarung                   zu stärken!
Funk:              0160/4836042
E-Mail:            info@
                   buendnis-eberswalde.de
www.buendnis-eberswalde.de

16    Nichtamtlicher Teil – Amtsblatt für die Stadt Eberswalde • Ausgabe 01/2022
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