01/2023 Regierungspräsidium Kassel
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
01/2023
Neue Dienstvereinbarungen Schornsteinfegerwesen
Onlinemagazin
40
Magazin
04 Editorial
12 kurz & kompakt
komplexe Themen
knapp erklärt
Wir für die Region
06 Schornsteinfegerwesen
36
20 Artenschutz
22 „Unser Dorf hat Zukunft“
24 Die Europäische Idee
in der Gemeinde stärken
26 LKW-Tankstellen für
emissionsärmeres LNG
INHALT
28 Nachrichtenüberblick
34 QR-Code (Landesgartenschau Fulda)
36 Die Zahl
38 „Ahle Wurscht“
06
42 Nachgefragt: Was ist „Höffigkeit“?
In eigener Sache DIENSTVER-
EINBARUNGEN
14 Dienstvereinbarungen
ZUR MOBILEN 42
40 Neustart Webauftritt des RP Kassel ARBEIT & ZUR
44 Sieben Fragen an ... ARBEITSZEIT
46 Ausblick & Termine
48 Impressum 14
2 3
Liebe Leserin,
lieber Leser,
vor etwas mehr als einem Jahr habe ich mein Amt und andererseits zur Mobilen Arbeit. Damit zie-
als Regierungspräsident in Kassel angetreten. hen wir unsere Lehren aus der Corona-Pandemie
Hinter mir liegt eine aufregende und abwechs- und nutzen die Erfahrungen mit Homeoffice, Vi-
lungsreiche Zeit, in der ich mich mit den man- deokonferenzen und Co. für einen großen Schritt
nigfaltigen Aufgaben des Regierungspräsidiums in Richtung Arbeitswelt 4.0. Diesen Aspekten
intensiv vertraut machen durfte. Einen kleinen widmet sich das zweite Titelthema der aktuellen
Einblick in die Tätigkeit unserer „Behörde mit IMPULS-Ausgabe (Seite 14).
tausendundeiner Aufgabe“ wollen wir auch Ihnen
mit der vorliegenden Ausgabe unseres Online- Neben diesen Hauptthemen finden Sie auf den
magazins wieder geben: kommenden Seiten wieder, wie gewohnt, viele
interessante Fakten und Geschichten, Wissens-
Ein bestimmendes Thema der vergangenen Mo- wertes und vielleicht Unbekanntes rund um das
nate war die Gas- und Energiekrise in Folge des Regierungspräsidium Kassel und die Region
Ukrainekriegs. Deren Herausforderungen merken NordOstHessen – von Artenschutz bis „Unser
auch wir in NordOstHessen – und daher ziehen Dorf hat Zukunft“.
sie sich auch durch dieses Magazin. So widmet
sich eines unserer Titelthemen dem Schornstein- Wir sind ständig bemüht, ein abwechslungsreiches
fegerwesen in der Region. Wir informieren Sie Leseerlebnis mit Mehrwert für Sie zu gestalten.
über die Aufgaben des RP Kassel im Schornstein- Hierzu sind wir auf Ihr Feedback angewiesen. Soll-
fegerrecht, befragen den Obermeister der Kas- ten Sie also Fragen, Anmerkungen, Kritik oder The-
seler Schornsteinfegerinnung zur Situation des menvorschläge für uns haben, freuen wir uns über
Berufsstandes und stellen die Landesfachschule eine Nachricht an pressestelle@rpks.hessen.de.
für den Schornsteinfegernachwuchs in Bebra vor
(Seite 10). Außerdem widmen wir uns an anderer Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre.
Stelle im Heft dem Stromnetzausbau in der Re-
gion (Seite 33), der Erweiterung des LNG-Tank-
stellennetzes (Seite 26) und wir werben augen- Ihr
zwinkernd dafür, im Alltag ans Energiesparen zu
denken (Seite 47).
Ein großer Meilenstein für die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter des RP Kassel im vergangenen
Jahr war der Abschluss von zwei neuen Dienstver- Mark Weinmeister
einbarungen – einerseits zur flexiblen Arbeitszeit Regierungspräsident
4 5
Zur Überwachung der Pflichten als Ergebnis der Feuerstätten- Grundstücks oder eines Raums ver-
beim Betrieb einer Feuerungsan- schau den Feuerstättenbescheid. pflichtet, fristgerecht die Schorn-
lage wird ein selbständig tätiger Durch diesen Verwaltungsakt wird steinfegerarbeiten zu veranlassen.
Schornsteinfeger mit hoheitlichen festlegt, welche Arbeiten in wel- Der Zutritt zu den Grundstücken und
Aufgaben „beliehen“. Diese Auf- chen Zeiträumen in der jeweiligen Räumen ist zu gestatten und kann
gaben übt die dann „bevollmäch- Liegenschaft auszuführen sind. notfalls von der unteren Verwal-
DAS RP KASSEL UND DAS tigte Bezirksschornsteinfegerin“ tungsbehörde (Kreisausschuss oder
oder der „bevollmächtigte Be- Durch die Führung des Kehrbuchs, Magistrat in kreisfreien Städten) er-
Schornstein-
zirksschornsteinfeger“ in einem einer Datenbank, in der alle Liegen- zwungen werden.
örtlichen Einzugsbereich aus, dem schaften des jeweiligen Kehrbezirks
„Kehrbezirk“. Kehrbezirke werden mit den Arbeiten und den Ausfüh- Die bevollmächtigte Bezirksschorn-
in Hessen von den beiden Regie- rungsfristen eingetragen sind, über- steinfegerin unterliegt der Aufsicht
fegerwesen
rungspräsidien in Darmstadt und wacht der bevollmächtigte Bezirks- der Verwaltungsbehörden. Bei ein-
Kassel errichtet und geändert. Dies schornsteinfeger die Ausführung der fachen Pflichtverstößen können von
ist auch nach Errichtung des Re- Arbeiten. Die Arbeiten selbst stellen den unteren Verwaltungsbehörden
gierungspräsidiums Gießen 1981 freigewerbliche Tätigkeiten dar und disziplinarische Maßnahmen ver-
so geblieben, so dass im Schorn- können von jedem in der Handwerks- hängt werden. Bei umfangreichen
steinfegerwesen das Regierungs- rolle eingetragenen Schornsteinfe- Pflichtverstößen oder krankheitsbe-
präsidium Kassel neben den sechs gerbetrieb ausgeführt werden. dingten Problemen, die Zweifel an
nordosthessischen Kreisen und der der Befähigung zur Führung eines
Stadt Kassel nach wie vor auch für Damit sowohl die hoheitlichen Tä- Kehrbezirks aufkommen lassen,
den Landkreis Marburg-Biedenkopf tigkeiten als auch die eigentlichen kommt das Regierungspräsidium
zuständig ist. Schornsteinfegerarbeiten ausge- als Ernennungsbehörde ins Spiel
führt werden können, ist jede Eigen- und muss über eine Aufhebung der
Die bevollmächtigte Bezirksschorn- tümerin und jeder Eigentümer eines Bestellung entscheiden.
steinfegerin wird für einen Zeit-
raum von sieben Jahren ernannt.
Die Ernennung erfolgt in Hessen
durch die beiden genannten Regie-
Rechtsgrundlagen i
rungspräsidien als Ergebnis einer
Ausschreibung.
Bevollmächtigte Bezirksschorn-
steinfeger bescheinigen bei Vor- Schornsteinfegerinnen und Schornsteinfeger sind in den Berei-
liegen der Voraussetzungen die chen Brandschutz, Immissionsschutz und Energieeinsparung tätig.
sichere Benutzbarkeit sowie die Wesentliche Rechtsgrundlagen ihrer Arbeit stellen die Hessische
ordnungsgemäße Abführung der Bauordnung, die erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-
Abgase von Feuerungsanlagen. Mit immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere
dieser Bescheinigung kann die Feu- Feuerungsanlagen – 1. BImSchV), das Schornsteinfegerhand-
erungsanlage ohne eine separate werksgesetz, die auf der Basis dieses Gesetzes erlassene Kehr- und
bauaufsichtliche Prüfung in Betrieb Überprüfungsordnung und das Gebäudeenergiegesetz dar.
genommen werden.
In der 1. BImSchV wird beispielsweise festgelegt, welche Grenz-
Während des Bestellungszeitraums werte bei den Emissionen nicht überschritten werden dürfen. Die
überprüft die bevollmächtigte Be- Kehr- und Überprüfungsordnung legt fest, in welchen Zeiträumen
zirksschornsteinfegerin zweimal bei die Anlagen überprüft und Abgaswegeüberprüfungen durchge-
sämtlichen Anlagen in den Gebäu- führt werden müssen. Das Gebäudeenergiegesetz enthält u.a.
den des Bezirks, in denen vorge- Vorschriften zur Dämmung von Leitungen und Anforderungen an
schriebene Arbeiten durchzuführen Heizungsanlagen für einen energiesparenden Betrieb.
sind, die Betriebs- und Brandsicher-
heit (Feuerstättenschau) und erlässt
6 7
tet die potentiellen Auszubildenden
angesprochen. Hier wird die ganze
Bandbreite und Vielschichtigkeit des
Schornsteinfegerberufs dargestellt.
Die klassischen Schornsteinfeger-
arbeiten sind: sowohl das Arbeiten
Wenn der Schornsteinfeger
an Lüftungsanlagen, Energiebera-
tertätigkeiten als auch Aufgaben im
vorbeugenden Brandschutz. Auch
zweimal klingelt …
nehmen wir an dem Berufsorientie-
rungszentrum des Landkreises Kas-
sel teil.
Amtsantritt mit Glücksbringern: Gute Wünsche für Regierungspräsident Mark Weinmeister
überbrachten Obermeister Siegfried Becker (rechts) und eine Kollegin im Februar 2022.
Frauen sind bei uns im Beruf immer
willkommen. Wir haben zur Zeit ei-
FRAGEN AN OBERMEISTER SIEGFRIED BECKER nige weibliche Auszubildende, im
Bereich der Innung auch weibliche
verwaltet diesen für den Zeitraum Energiewende-Herausforderung des Gesellinnen, sowie eine bevollmäch-
der Bestellung von 7 Jahren. Danach installierenden Gewerbes wird sein, tigte Bezirksschornsteinfegerin.
wird der Kehrbezirk erneut ausge- ausreichend qualifizierte Mitarbeiter
schrieben. Eine Wiederbewerbung zu generieren, und die Herausforde- Das RP Kassel setzt sich
Siegfried Becker ist Obermeister der Schornsteinfeger- ist nicht ausgeschlossen, so dass rung der Betreiber wird sein, das alles
in Gedenken an Walter
de facto auch ein Schornsteinfeger- zu bezahlen. Hier stehen dem Ver-
innung Kassel. Im Interview spricht er über die Aufgaben meister sein ganzes Leben in einem braucher aber auch Förderungen von
Lübcke für eine offene
Kehrbezirk arbeiten kann. öffentlichen Mitteln aus den Förder- Gesellschaft ein und
seiner Kolleginnen und Kollegen und über die aktuelle töpfen der KFW und BAFA zur Ver- tritt Anfeindungen von
Situation des Schornsteinfegerhandwerks in der Region: Was sind die Heraus- fügung. Amtsträgern entgegen.
forderungen der Sind auch Schornstein-
Gaskrise/der Energie- Das Handwerk sucht in feger mit Anfeindungen
wende, die sich in praktisch allen Branchen konfrontiert, oder trifft
der Region stellen? Nachwuchs. Wie sieht das Bild vom beliebten
das bei Ihnen aus, kann Glücksbringer noch zu?
Wann klingelt der angegeben. Diese ergibt sich aus Schornsteinfegern wird Aus meiner Sicht ist das zunächst die anfallende Arbeit
Schornsteinfeger bei Art und Nutzung der Feuerstätte. ein Kehrbezirk zugewie- einmal eine Vermeidung einer Gas- noch bewältigt werden?
mir zuhause? Die Kehr- und Messhäufigkeit ist
sen; behält man den ein mangellage, die dazu führt, dass Ist der Beruf auch für Ein Großteil der Bevölkerung sieht
Bei Schornsteinfegerarbeiten muss
in der Kehr- und Überprüfungsord-
nung oder der 1. BImschV geregelt.
Berufsleben lang?
partiell die Haushalte nicht mehr aus-
reichend mit Gas versorgt werden
Frauen attraktiv? den Schornsteinfeger immer noch
als Glücksbringer, vor allem dann,
grundsätzlich zwischen hoheitlichen Hier liegt es am Hauseigentümer können. Hier ist die Anstrengung von wenn er in seiner traditionellen Be-
und freien Tätigkeiten unterschie- und dem Schornsteinfeger, einen Mit Einführung des Schornsteinfe- allen Haushalten notwendig. Der Bei- Bei uns in der Schornsteinfegerin- rufskleidung mit Besen und Zylinder
den werden. Die hoheitlichen Tätig- Termin zur Durchführung dieser Ar- gerhandwerksgesetzes hat sich hier trag des Schornsteinfegerhandwerks nung Kassel sprechen wir noch von unterwegs ist. Aber nichtsdestotrotz
keiten sind die Feuerstättenschau beiten zu vereinbaren. das Recht grundlegend geändert. liegt in der Umsetzung der Verord- einem Fachkräftebedarf und noch gibt es kritische Kunden, die die
und die Erstellung des Feuerstät- Das Regierungspräsidium schreibt nung zur Sicherung der Energiever- nicht von einem Fachkräftemangel. Arbeit des Schornsteinfegers hin-
tenbescheids. Bevor der Schorn- einen Kehrbezirk für 7 Jahre aus. sorgung über mittelfristig wirksame Aber wir haben auch erkannt, dass terfragen. Bei einigen kommt das
steinfeger klingelt, sollte er sich für Besucht der Schorn- Die Kehrbezirksvergabe erfolgt nach Maßnahmen (EnSimiMaV). Hier wird wir die Werbung um neue Auszu- Gefühl staatlicher Bevormundung
diese Arbeiten angemeldet haben. steinfeger jedes Haus? einem transparenten Verfahren, bei dem Hauseigentümer durch den bildende forcieren müssen. Deshalb auf, insbesondere dann, wenn der
Diese Arbeiten werden zweimal in dem die maßgeblichen Kriterien Schornsteinfeger das Einsparpoten- haben wir eine Ausbildungsoffen- Betreiber einer Anlage Mängel ab-
7 Jahren durchgeführt. Auf dem Der Schornsteinfeger besucht jedes Berufserfahrung und Weiterbildung tial seiner Gasheizung aufgezeigt. sive gestartet. Unter Einbeziehung stellen muss oder, wenn er mit der
Feuerstättenbescheid sind dann die Haus, in dem kehr- und überprü- sind. Der Schornsteinfegermeister, Die Herausforderung der Netzbetrei- der neuen Medien wie Facebook Häufigkeit der Arbeiten nicht ein-
durchzuführenden Kehr- und Mess- fungspflichtige Feuerungsanlagen der sich auf den Kehrbezirk bewor- ber wird sein, die nötige Infrastruktur und Instagram werden mit unseren verstanden ist. Meistens hilft dann
arbeiten mit einer Terminspanne vorhanden sind. ben hat und den Zuschlag erhält, dafür zur Verfügung zu stellen. Die Ausbildungsangeboten zielgerich- ein klärendes Gespräch.
8 9
Berufsbild des Schornsteinfegers. Ab Herbst 2023 sol-
len nach einem Umbau und einer Erweiterung um einen
Schulungsraum auch Solaranlagen und Wärmepumpen
für die praktische Ausbildung zur Verfügung stehen.
Die Landesfachschule ist auch eine Außenstelle der Be-
ruflichen Schulen in Bebra. In zwei Klassenräumen wer-
den zwischen 40 und 50 Auszubildende pro Lehrjahr
unterrichtet. Eingesetzt werden Berufsschullehrerinnen
und -lehrer sowie Schornsteinfegermeister mit Lehrauf-
trag, die insbesondere im Schornsteinfeger- und Immis-
sionsschutzrecht und der Feuerungstechnik zum Einsatz
kommen.
Alle Auszubildenden haben die Möglichkeit, im ange- Der Wandel des Berufsbildes des Schornsteinfegers
gliederten Internat der Landesfachschule zu übernach- hin zur Energieberatung und Lüftungstechnik sowie die
ten. Die Unterbringung erfolgt in Mehrbett-Zimmern Anforderungen des neuen Handwerksrechts ab 2013
und der Kantinenbetrieb wird durch die betriebseigene erfordern umfassende Schulungsangebote für alle Kol-
Kantine „Küchenfeger“ der Bildungsakademie über- leginnen und Kollegen, egal ob Betriebsinhaber oder
nommen. Neben Frühstücksbüfett, warmem Mittages- Mitarbeitende. Schulung von Kollegen für Kollegen wird
sen und Abendessen gibt es auch einen kleinen Kiosk hier von Anfang praktiziert.
für den weiteren Bedarf.
Angeboten werden Vorbereitungslehrgänge zur Meis-
Im Gebäude gibt es Freizeitmöglichkeiten mit der Zunft- terprüfung im Schornsteinfegerhandwerk und die Fort-
Ein Zentrum für das
stube und Gemeinschaftsräumen, in denen Billardtisch, bildung zum Gebäudeenergieberater im Handwerk.
Tischtennisplatte oder Tischkicker zur Verfügung stehen. Außerdem beinhaltet das Kursangebot Schulungen zu
Ebenfalls viel genutzt wird der Fitnessraum und auch Energieerzeugungsanlagen, Betriebsführung, Brand-
Schornsteinfegerhandwerk
eine Grillhütte befindet sich auf dem Gelände der Lan- schutztechnik, kontrollierte Wohnraumlüftung, hydrauli-
desfachschule. Vor Ort sind immer eine Jugendbetreue- schem Abgleich oder Messungen zur Dichtheit an Gebäu-
rin oder ein Jugendbetreuer, die für die Auszubildenden den. Auch Tagungen der unterschiedlichen Abteilungen
regelmäßig Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung anbie- des Landesinnungsverbandes finden in Bebra statt.
in NordOstHessen ten und ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Die Landesfachschule in Bebra ist aber nicht nur Stand-
Beheizt wird die Landesfachschule schon seit 2010
durch ein Gas-Blockheizkraftwerk, das neben Heizwär-
ort der Ausbildung in Hessen. Neu errichtet wurden me auch Strom erzeugt. Für die Zukunft werden zur
D I E L A N D E S FA C H S C H U L E I N B E B R A 1996 Schulungsräume für die Fort- und Weiterbildung. Unterstützung der E-Mobilität auch Lademöglichkeiten
für Elektrofahrzeuge auf dem Gelände der Landesfach-
schule geplant.
Das umfangreiche Angebot der Landesfachschule ist
Im Jahr 1993 kauften die drei hessischen Schornsteinfe- Schwerpunkt ist die praktische Ausbildung an moder- auch verbunden mit einem hohen Personaleinsatz und
gerinnungen Darmstadt, Rhein-Main und Kassel die alte nen Feuerungsanlagen zum Kehren, Prüfen und Mes- regelmäßigen Kosten für den Betrieb und die Renovie-
Landwirtschaftsschule am Sportplatz in Bebra, um hier sen. Dabei standen auch damals schon, neben der rung der Einrichtung. Insgesamt sind hier 9 hauptamt-
die Aus- und Weiterbildung für das Schornsteinfeger- Betriebs- und Brandsicherheit, der Umweltschutz und liche und 10 nebenberufliche Kräfte in der Landesfach-
handwerk in Hessen an einem Standort durchzuführen. die Energieeinsparung im Mittelpunkt der Ausbildung. schule tätig.
Vorher fanden der Berufsschulunterricht an der Philipp- Mittlerweile sind auch die Bereiche Lüftungsanlagen
Holzmann-Schule in Frankfurt und die überbetriebliche und Klimaschutz fester Bestandteil der Ausbildung zum Auf dem Gelände befindet sich auch die Geschäftsstelle
Ausbildung im Berufsbildungszentrum in Weiterstadt Schornsteinfeger / zur Schornsteinfegerin. Kunden- des Landesinnungsverbandes und der Bildungsakade-
statt. Durch Umbaumaßnahmen wurde 1995 ein Anbau orientiertes Arbeiten und Beratung von Betreibern in mie des Schornsteinfegerhandwerks in Hessen.
mit Schulungsraum für die überbetriebliche Ausbildung den Bereichen rationelle Energieverwendung, Heizen
sowie Doppelzimmer geschaffen. mit Holz oder Lüftungstechnik gehören ebenfalls zum Informationen: schornsteinfeger-liv-hessen.de
10 11
GUS Trennungs- Landpacht-
geld verkehrsrecht
„GUS“ ist das Kürzel der Hessischen Ich habe mich von meiner Familie Das Landpachtverkehrsgesetz wur-
Geräteuntersuchungsstelle, die im getrennt. Bekomme ich jetzt Tren- de 1987 eingeführt. Während das
Fachzentrum für Produktsicherheit nungsgeld? Auch wenn solche An- BGB die Pflichten und Rechte von
und Gefahrstoffe im Regierungsprä- fragen des Öfteren in der Bezüge- Verpächtern und Pächtern landwirt-
sidium Kassel angesiedelt ist. stelle des RP Kassel ankommen: schaftlicher Flächen aufzeigt, regelt
Nein, die Hessische Trennungsgeld- das LPachtVG, wie und wann die
Die Mitarbeitenden der GUS über- verordnung (HTGV) sieht dafür kei- entsprechenden Landpachtverträ-
prüfen und beurteilen die Sicher- ne Unterstützung vor. ge bei der zuständigen Behörde
heitsanforderungen von Produk- anzuzeigen sind und welche Maß-
ten u.a. nach der EU-Verordnung Ein Anspruch auf Trennungsgeld nahmen diese ergreifen kann.
zur Marktüberwachung (VO EU kann jedoch für die Zeit des Ge-
2019/1020), dem Produktsicher- trenntseins von der Stammdienst- Zuständig in Hessen sind die Land-
heitsgesetz (ProdSG) und weiterer stelle entstehen. Werde ich für eine wirtschaftsbehörden der Landkrei-
Gesetze und Verordnungen. gewisse oder sogar für unbestimm- se. Das RP Kassel (Dez. 25 Land-
te Zeit an eine andere Dienststelle wirtschaft, Fischerei) ist diesen
Je nach Problemstellung und Ak- der Landesverwaltung abgeordnet, übergeordnet.
tualität werden im Rahmen von Ak- beispielsweise zur Unterstützung
tionen Prüfungen (in Abstimmung oder Erprobung, und verlasse mei- In Hessen unterliegen Landpacht-
mit den zuständigen Marktüberwa- ne Stammdienststelle, kann ein verträge ab einem Hektar der An-
chungs- und Produktsicherheitsde- Anspruch auf Trennungsgeld ent- zeigepflicht. Ein Verpächter hat den
zernaten der Regierungspräsidien stehen. Die Gewährung des Tren- Abschluss eines Landpachtvertrags
und zwischen den Ländern und nungsgeldes stellt einen (teilweisen) durch Vorlage oder im Falle eines
den Marktüberwachungsbehörden Ausgleich der dienstlich erzwunge- mündlichen Abschlusses durch in-
und Laboren von anderen EU-Mit- nen Mehrkosten dar. Im Gegensatz haltliche Mitteilung der Behörde
gliedsstaaten) durchgeführt. In den zu einer Dienstreise nehme ich wäh- anzuzeigen. Ein Landpachtvertrag
zurückliegenden Jahren haben die rend der Abordnungszeit Aufgaben oder eine anzuzeigende Vertrags-
GUS-Mitarbeitenden z.B. Wasserko- für die neue Dienststelle wahr und änderung kann durch die Behörde
cher, Stehleitern, Fingermalfarben, bin nicht für meine Stammdienst- beanstandet werden, wenn
verschiedene Kinderspielzeuge und stelle tätig.
Atemschutzmasken unter die Lupe
1. die Verpachtung eine unge-
genommen. Die Abschlussberichte Ein Trennungsgeldanspruch kann sunde Verteilung der Boden-
von Aktionen werden im Internet auch für Beamte auf Widerruf im nutzung, insbesondere eine
veröffentlicht. Vorbereitungsdienst, die zur Fort- ungesunde Anhäufung von
setzung Ihrer Ausbildung an eine land- und forstwirtschaftlichen
Die GUS führt keine Prüfungen für auswärtige Ausbildungsstätte über- Nutzflächen, bedeutet,
Endverbraucher oder Hersteller wiesen werden, entstehen.
durch, sondern wird von den zu-
2. durch die Verpachtung ein
ständigen Marktüberwachungs- und Grundstück oder eine Mehrheit
Produktsicherheitsdezernaten der von Grundstücken, die räumlich
Hessischen Regierungspräsidien oder wirtschaftlich zusammen-
kurz & kompakt
und dem Hessischen Ministerium für hängen, unwirtschaftlich in der
Soziales und Integration beauftragt. Nutzung aufgeteilt wird oder
3. die Pacht nicht in einem an-
gemessenen Verhältnis zum
KOMPLEXE THEMEN KNAPP ERKLÄRT Ertrag steht, der bei ordnungs-
mäßiger Bewirtschaftung nach-
haltig zu erzielen ist.
12 13
Neue Formen des Arbeitens gewinnen im 21. Jahrhundert
immer größere Bedeutung. Die Corona-Pandemie hat diesen
Prozess noch beschleunigt. Das Regierungspräsidium Kas-
sel hat aufgrund der Erfahrungen mit Telearbeit & Co. neue
Dienstvereinbarungen eingeführt, die den Mitarbeitenden
mehr Flexibilität bei der Arbeitsgestaltung einräumen sollen.
Im Rahmen eines einjährigen Pilot- Die Mitarbeitenden haben während dingungen zu schaffen, die an eine
projektes wurde bereits in 2020 die dieser Zeit hinreichend Erfahrungen flexibilisierte Arbeitszeit und einen
Möglichkeit des „Mobilen Arbei- sammeln können, wie die Arbeit au- flexibilisierten Arbeitsort zu stellen
tens“ im RP Kassel eingeführt. Alle ßerhalb der Dienststelle bewältigt sind. Dies betrifft sowohl die tech-
Mitarbeitenden, deren Tätigkeit werden kann, da sich viele plötzlich nische Ausstattung, die personellen
für die Mobile Arbeit geeignet war, mit dem Erfordernis konfrontiert sa- Kompetenzen, die räumlichen Ge-
A U F D E M W E G I N D I E N E U E A R B E I T S W E LT konnten diese Arbeitsform an max. hen, dienstliche und private Ange- gebenheiten als auch die Zusam-
20 Tagen im Jahr ausprobieren. Im legenheiten unter völlig veränder- menarbeit zwischen Führungskräf-
Dienstvereinbarungen zur Zuge dieses Projektes wurden alle
Arbeitsplätze des Hauses bereits
mit der für die Mobile Arbeit not-
ten Bedingungen unter einen Hut
zu bringen. Die Mitarbeitenden ha-
ben sich nicht nur mit den widrigen
ten und Mitarbeitenden.
Im Rahmen des Ende 2020 im RP
Mobilen Arbeit und zur
wendigen Hardware ausgestattet. Bedingungen arrangiert, sie haben Kassel gestarteten Projektes „Ar-
Mit Beginn der Corona-Pandemie auch, wie eine im Jahr 2020 durch- beitswelt 4.0“ und unter Berück-
gewannen die technischen Vor- geführte Befragung zeigte, die an- sichtigung der Ergebnisse der dort
kehrungen für diese neue Form gebotenen Möglichkeiten des fle- durchgeführten Mitarbeitenden-
Arbeitszeit beim RP Kassel der Arbeit eine ganz besondere
Bedeutung, konnte doch bereits
während des ersten Lockdowns
xiblen Arbeitens sehr zu schätzen
gelernt.
befragung hat eine Arbeitsgruppe
unter Einbeziehung der Gremien
zunächst eine neue Dienstvereinba-
im März 2020 die Mehrheit der Ziel des RP Kassel war und ist es, rung über die Arbeitszeit beim RP
Mitarbeitenden ihren Arbeitsplatz die Erfahrungen mit „Homeoffice“ Kassel erarbeitet, die im Juli 2022 in
spontan in das häusliche Umfeld für die Gestaltung der künftigen Ar- Kraft getreten ist. Dies mit dem Ziel,
verlegen. beitswelt zu nutzen und Rahmenbe- dabei sowohl die Anforderungen an
14 15
Das steht in den
neuen Dienstvereinbarungen
eine zukunftsfähige Verwaltung als gesetzt, auf der Grundlage einer zubieten, um den z.T. sehr unter-
Mitarbeitende können zwischen 06:00 und 20:00
Uhr grundsätzlich frei über den Beginn, das Ende
Stimmen
auch den Wunsch vieler Beschäftig- inzwischen etablierten Vertrauens- schiedlichen Anforderungen bzw. und die Dauer ihrer Dienst-/Arbeitszeit entscheiden
ter nach größtmöglicher Flexibili- kultur eine gesunde und auch prak- Rahmenbedingungen in den jewei- (bisher 06:00 bis 19:00 Uhr).
sierung der Arbeitszeit im Interesse tisch handhabbare Balance zwischen ligen Organisationseinheiten Rech- von Mitarbeitenden
einer besseren Vereinbarkeit von Flexibilität und Eigenverantwortung nung tragen zu können. Reisezeiten werden grundsätzlich als Arbeitszeit ge-
Beruf, Familie und persönlichen In- einerseits und Verbindlichkeit zur wertet (bisher nur Reisezeiten innerhalb der Regel- zu den neuen Dienst-
vereinbarungen:
teressen zu berücksichtigen. Gleich- Aufrechterhaltung des Dienstbetrie- Beide Dienstvereinbarungen sind arbeitszeit).
zeitig will sich das Regierungsprä- bes anderseits zu finden. miteinander inhaltlich eng verzahnt.
sidium selbstverständlich auch als Damit steht nahezu allen Beschäf- Die wöchentliche Sollarbeitszeit wird gleichmäßig
attraktiver und moderner Arbeitge- Dabei haben uns der Tarifvertrag tigten die Möglichkeit zur Mobilen auf die Arbeitstage verteilt (bisher gab es den „kur-
ber präsentieren. über Rahmenbedingungen zur und flexiblen Arbeit offen. So soll es zen Freitag“).
Mobilen Arbeit für die Beschäftig- gelingen, eine effiziente, ergebnis-
Damit wurde ein grundsätzlich neu- ten des Landes Hessen sowie die und dienstleistungsorientierte Auf-
Präsenzzeiten, Erreichbarkeiten, gemeinsame Ter-
er Weg beschritten und ein erster organisatorischen und rechtlichen gabenerledigung zu fördern und mine und der jeweilige Arbeitsort werden in einem
Schritt getan, auf der Grundlage Rahmenbedingungen der Landes- gleichzeitig die Stellung des Regie- gemeinsamen Prozess zwischen allen Mitarbeiten-
der geltenden gesetzlichen sowie regierung zur Einführung und Um- rungspräsidiums als attraktiver und den und der/dem unmittelbaren Vorgesetzten einer
tarifvertraglichen und beamten- setzung des Mobilen Arbeitens im familienfreundlicher Arbeitgeber Organisationseinheit festgelegt.
rechtlichen Regelungen die dafür Innenressort für die Umsetzung mo- weiter auszubauen und zugleich die Thomas Steinbrecher
notwendigen Rahmenbedingungen derner Arbeitswelten viel Spielraum Motivation sowie die Arbeitszufrie- Dienstliche Tätigkeiten und Arbeitsleistungen kön- Abteilungsbüro
und Strukturen zu schaffen. gelassen. denheit der Mitarbeitenden zu er- nen beim Mobilen Arbeiten außerhalb der Dienst- der Abteilung III –
höhen, durch Mobiles Arbeiten die stelle von einem nicht öffentlichen, sicheren Ort in- Umweltschutz
Mit der Dienstvereinbarung über Für die getroffene Vereinbarung ist Möglichkeiten zur Teilhabe am Ar- nerhalb Deutschlands oder von einem mit der/dem
die Mobile Arbeit, die seit Dezem- elementar, keine festen Vorgaben beitsleben für Menschen mit Behin- Vorgesetzten vereinbarten Ort (z.B. Deutsche Bahn) „
Durch die mobile Arbeit erspare ich
ber 2022 in Kraft ist, wurde der ein- zu machen, sondern ein Maximum derungen zu verbessern und einen erbracht werden. mir an den Tagen im Home-Office 45
geschlagene Weg konsequent fort- an Gestaltungsmöglichkeiten an- Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Minuten Fahrzeit und der Umwelt min-
Bei Festlegung des Hauptarbeitsplatzes außerhalb destens 6 kg CO2 je einfache Strecke.“
der Dienststelle besteht grundsätzlich kein An-
spruch auf einen festen Arbeitsplatz innerhalb der
Dienststelle.
Dr. Martin Marburger
Die Teilnahme am Mobilen Arbeiten ist freiwillig. Leiter des Dezernats 31.3
„Oberirdische Gewässer,
Auf Wunsch der Beschäftigten kann eine Begehung Hochwasserschutz“
des häuslichen Hauptarbeitsplatzes mit einer Fach-
kraft für Arbeits- und Gesundheitsschutz veranlasst „
Als Bauingenieur kommt mir eine
werden. Analogie zu einem alten Werbeslogan
für Beton in den Sinn: Mobiles Arbei-
ten: Es kommt darauf an, was man da-
(Diese Liste stellt eine Auswahl dar und ist nicht abschließend) raus macht!“
Angela Dziersk Helge Mühr
Dezernat 62 „Entgelte“ Dezernat Z6 „Informationstechnik“
„Durch das Home Office ist es mir möglich, meine Arbeit und „Ich freue mich, dass ich meine Kinder
meine Familie besser unter einen Hut zu bekommen. Auch täglich zum Kindergarten bringen
der Wegfall des Arbeitsweges (2x 50 Minuten täglich) ermög- und wieder abholen kann.“
licht mir den Arbeitstag und den Alltag besser zu nutzen.“
16 17
Einblick in meine Ausbildungswoche Arbeit im Büro oder Homeoffice Auf dem Weg zum Außentermin Mit dem Team in der Kantine
Hallo! Mein Name ist Ardiana, ich bin 21 Jahre alt und
AUSBILDUNG BEIM RP KASSEL
absolviere im Regierungspräsidium Kassel eine Ausbil-
Ardianas dung zur Verwaltungsfachangestellten. Dort lerne ich
viele Dezernate und deren Aufgabenbereiche kennen.
Wochentagebuch Aktuell durchlaufe ich das zweite Ausbildungsjahr –
und so sieht eine typische Arbeitswoche bei mir aus:
Montag Dienstlaptop, Schränke, einen hö- die Praxis übertragen. Meine erste eingehalten werden. Wir arbeiten takt zu meinen Kolleginnen und Freitag
Um 6.30 Uhr klingelt mein Wecker. henverstellbaren Schreibtisch, einen Dienstreise, eine Zahnarztpraxisbe- die Checkliste ab, stellen Fragen Kollegen. Wir besprechen in einer Wegen meiner Dienstreise habe ich
Aufstehen, frühstücken, Zähne put- ergonomischen Stuhl und die typi- gehung, soll am nächsten Tag statt- und machen Notizen. Anschlie- Videokonferenz den Außentermin Zeitguthaben angesammelt, damit
zen… Dann mache ich mich auch schen Büromaterialien. Der Arbeits- finden. Ich bin etwas aufgeregt, aber ßend sichten wir Unterlagen und und bereiten das Revisionsschrei- kann ich aufgrund der Gleitzeitregeln
schon auf den Weg zur Dienststel- tag startet mit dem Blick ins E-Mail- meine Ausbilderin bespricht mit mir prüfen sie auf Richtigkeit und Voll- ben für die Praxis vor. beim RP heute schon früher Feier-
le. Meistens fahre ich mit Bahn und Postfach. Gegen 9.30 Uhr finden vorab, was uns erwartet. ständigkeit. Dann folgt ein Rund- abend machen und ins Wochenende
Bus. Mit dem Landesticket, das alle dann erste Besprechungen statt. gang durch die ganze Zahnarztpra- starten. Jetzt heißt es: Ausspannen,
Mitarbeitenden beim RP bekom- Dazu trifft sich das Arbeitsschutz- xis, bei dem wir auf Sauberkeit und Donnerstag denn am Montag startet die nächste
men, kann ich den Nah- und Regio- Team im Besprechungsraum oder Dienstag Ordnung achten – und ob bei allen Jeden Donnerstag esse ich in unse- spannende Arbeitswoche…
nalverkehr in Hessen kostenlos nut- per Videokonferenz. Hier werden die Am Dienstagmorgen treffen wir Geräten und Instrumenten die Prü- rer Kantine mit den anderen Auszu-
zen – auch in meiner Freizeit. relevanten Themen für die Woche
besprochen. Im Anschluss plane ich
uns um 6.30 Uhr am RP-Hauptge-
bäude, wo wir den Dienstwagen
fungsintervalle eingehalten wurden.
Für die Dokumentation machen wir
bildenden zu Mittag, das nutzen wir
gern zum Austausch. So bleiben wir Neugierigrden ?
Um kurz vor 8 Uhr komme ich im
Regierungspräsidium an. Ich bin im
den weiteren Tag und schaue, wel-
che Aufgaben erledigt werden müs-
abholen. Auf der Fahrt bleibt noch
genügend Zeit für einen kollegialen
Fotos. regelmäßig miteinander in Kontakt.
Vorher sprechen wir uns kurz ab
gewo
Moment im Arbeitsschutzdezernat sen. Dazu spreche ich mich zunächst Austausch. Zudem gehen wir die oder schreiben schnell eine E-Mail,
eingesetzt. Mein Arbeitsplatz ist im mit meinen Ausbilderinnen und Aus- Checkliste durch, die bei der Bege- Mittwoch wer dabei sein kann. Es gibt jeden
Büro meiner Ausbilderin und sieht bildern ab. Eine Aufgabe kann zum hung als Gesprächs- und Dokumen- Heute arbeite ich im Homeoffice. Tag mehrere Gerichte zur Auswahl. Mehr Infos zu Ausbildungsmöglich-
genauso aus wie bei den Kollegin- Beispiel die Planung einer Dienstrei- tationsleitfaden dient. Schön, dass das beim RP schon in Haben wir mal etwas weniger Zeit, keiten beim RP Kassel und zum
nen und Kollegen. Auch ich habe se sein. Auf diese werde ich bereits der Ausbildung möglich ist. So spa- kann man die meisten Gerichte Bewerbungsverfahren gibt es hier.
zwei Computerbildschirme, ein Tele- als Auszubildende mitgenommen 9 Uhr: In der Zahnarztpraxis prüfen re ich die Zeit fürs Pendeln. Auch im auch in Mehrwegboxen mitneh-
fon, eine Dockingstation für meinen und kann theoretisches Wissen in wir, ob die Arbeitsschutzvorgaben Homeoffice halte ich engen Kon- men.
18 19Für Halterinnen und
50 JAHRE WASHINGTONER Halter sind folgende
ARTENSCHUTZÜBEREINKOMMEN Regeln zu beachten:
Artenschutz Tiere anmelden
Artgeschützte Wirbeltiere wie Säu-
getiere, Reptilien oder Vögel müs-
ERFORDERT WELTWEITES HANDELN sen in Hessen bei den Regierungs-
präsidien angemeldet werden, auch
Umzug, Abgabe oder Tod eines
Tieres sind mitzuteilen. Nur weniger
gefährdete Arten sind davon ausge-
Nur durch internationale Zusam- Vertragsstaaten, denn für viele Umsetzung in Hessen nommen.
menarbeit kann der anhaltenden wildlebende Arten war und ist der Die Umsetzung in Hessen erfolgt
Gefährdung frei lebender Tier- und internationale Handel eine be- nach örtlicher Zuständigkeit durch
Pflanzenarten entgegengewirkt deutsame Gefährdungsursache. die drei Regierungspräsidien. Ein Herkunft nachweisen
werden. Diese Erkenntnis setz- Die umfangreichen gesetzlichen Arbeitsschwerpunkt ist die Auf- Für die Haltung artgeschützter Tiere
te sich Anfang der 1970er Jahre Regelungen zum Artenschutz be- klärung und Information über die muss die rechtmäßige Herkunft des
durch, als engagierte Personen treffen mehr als 30.000 Tier- und Pflichten, ein anderer die Kontrolle Tieres – z.B. die legale Nachzucht
1972 die erste UN-Umweltkonfe- Pflanzenarten und unterliegen von Tierhaltungen mit Exemplaren oder Einfuhr – durch Dokumente
renz in Stockholm ins Leben riefen. ständiger Weiterentwicklung. Die geschützter Arten und von Gewer- belegt sein. Bei streng geschützten
In der Folge wurde am 3. März 1973 Mitgliedsstaaten veranstalten z.B. bebetrieben. Nur wenn die Arten- Arten gelten erhöhte Anforderun-
auf der Weltkonferenz in Washing- regelmäßige Konferenzen, zuletzt schutzbehörde weiß, wer welche gen: hier muss eine förmliche EG-
Positive Effekte des Washingtoner
i
ton die Convention on Internatio- im November 2022. Durch das En- Tiere hält und woher sie stammen, Bescheinigung vorliegen. Der Kauf
nal Trade in Endangered Species gagement auch von Deutschland ist eine Überwachung überhaupt oder Verkauf ohne diese Vermark- Artenschutzübereinkommens − konkrete
of Wild Fauna and Flora (CITES) sind dort weitere Arten in die CI- möglich. In Abstimmung mit den an- tungsgenehmigung kann als Straf- Erfolge durch Unterschutzstellungen
beschlossen, besser bekannt als TES-Anhänge aufgenommen wor- deren beteiligten Behörden (Polizei, tat geahndet werden.
Washingtoner Artenschutzüberein- den. Dabei handelt es sich um im Zoll, Veterinärbehörden…) werden
kommen. 184 Staaten haben es Heimtierhandel nachgefragte Rep- die Handelsströme dokumentiert
bis heute ratifiziert. Auch 50 Jah- tilien- und Amphibienarten sowie und überwacht. Seit gut zwanzig Tiere kennzeichnen KROKODILE:
re nach seiner Verkündung ist das einige kommerziell genutzte und Jahren wird hierzu auch eine ein- Geschützte Tiere benötigen in der Vor dem Inkrafttreten des Übereinkommens waren die meisten
Abkommen damit eine wichtige gefährdete Fisch- und Holzarten. schlägige Datenbank eingesetzt. Regel eine Kennzeichnung. Nur so Krokodilarten akut gefährdet oder sogar vom Aussterben be-
Richtschnur und unverzichtbare kann ein Tier eindeutig dem jewei- droht. Durch strenge Schutzmaßnahmen haben sich heute die
Arbeitsgrundlage für Artenschutz- ligen Herkunftsnachweis zugeord- meisten Arten wieder gut erholt.
behörden auf der ganzen Welt – so net werden. Bei Vögeln wird in den
auch bei den hessischen Regie- Aktionsstand zu 50 Jahren CITES-Übereinkommen: Am Weltartenschutztag am 3. März 2023 informierte meisten Fällen ein Ring verwendet, ELEFANTEN:
das Team Internationaler Artenschutz des RP Kassel im Kasseler Naturkundemuseum über seine Arbeit.
rungspräsidien. bei Säugetieren und Reptilien kom- Das Handelsverbot für Elfenbein im Jahr 1990 und ein verbes-
men Mikrochips oder Fotos zum sertes Elefantenmanagement hat zu einer erheblichen Stärkung
Das „Übereinkommen über den Einsatz. Achtung: Verstöße gegen der Wildpopulationen geführt.
internationalen Handel mit ge- diese Regeln können hohe Bußgel-
fährdeten Arten frei lebender Tie- der nach sich ziehen. MEERESSCHILDKRÖTEN:
re und Pflanzen“ (so der deutsche Diese Familie unterliegt seit mehr als 25 Jahren den strengsten
Name) ist zunächst eine völker- Vor die Sanktionierung stellt die Ar- Schutzbestimmungen. Der legale Handel mit Exemplaren die-
rechtliche Vereinbarung. Kern- tenschutzbehörde Information und ser Art ist zum Erliegen gekommen, der illegale Handel konnte
instrumente sind Genehmigungs- Aufklärung, z.B. im Internet oder massiv eingedämmt werden.
pflichten für die Ein- und Ausfuhr auch bei Messen und Vereinsveran-
gefährdeter Arten in oder aus den staltungen.
20 21Die 37. Ausgabe von „Unser Dorf hat Zukunft“ fand
unter besonderen Vorzeichen statt: Aufgrund der Coro-
na-Pandemie um ein Jahr verzögert, wurde die Bewer-
bungsphase für den beliebten Dorfwettbewerb erst im
Herbst 2021 abgeschlossen; die Landessieger standen
„Unser Dorf hat Zukunft“ im Oktober 2022 fest. Trotz mancherlei Einschränkun-
gen, die die Pandemie für das Dorf- und Vereinsleben
mit sich brachte, haben sich 72 Dörfer, Orts- und Stadt-
teile mit bis zu 3.000 Einwohnerinnen und Einwohnern
DER SIEGER KOMMT AUS NORDOSTHESSEN aus ganz Hessen am Wettbewerb beteiligt. Dies ist an-
gesichts der schwierigen Rahmenbedingungen eine er-
freulich hohe Zahl.
Mit der Ehrung der Landessieger in Freiensteinau Nach dem Dorfwettbewerb ist vor dem Dorfwettbe-
werb: Die Vorbereitungen für die nächste Runde von
(Vogelsbergkreis) ist der 37. Wettbewerb „Unser Dorf „Unser Dorf hat Zukunft“ laufen bereits. Voraussichtlich
im Sommer 2023 startet die Bewerbungsrunde für den
hat Zukunft“ zu Ende gegangen, der wieder hessenweit 38. Hessischen Landeswettbewerb.
vom Regierungspräsidium Kassel ausgerichtet wurde.
Den 1. Preis trug die Dorfgemeinschaft von Ebersburg-
Weyhers im Landkreis Fulda davon. Die Landessieger 2023 i
1. Preis mit 7.000 Euro:
Gemeinsam mit Hünfelden-Mensfelden (Limburg-Weil- und das Zusammenleben zu erarbeiten. Mit der Dorf- Ebersburg-Weyhers, Landkreis Fulda
burg, 2. Preis) und Neuenstein-Raboldshausen (Hersfeld- und Regionalentwicklung sorgen wir dafür, dass die Viel-
Rotenburg, 3. Preis) vertritt Weyhers das Land Hessen falt unserer dörflichen Lebensformen erhalten bleiben. 2. Preis mit 6.000 Euro:
beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Der In der Dorfentwicklung werden wir auch in diesem Jahr Hünfelden-Mensfelden,
Ort warte mit einer großen Bandbreite an vorbildlicher neue Orte als Förderschwerpunkte aufnehmen. Und für Landkreis Limburg-Weilburg
und innovativer Generationen- und Sozialraumarbeit die neue EU-Förderperiode stehen 24 Regionen in Hes-
auf, heißt es in der Jurybegründung über das Sieger- sen bereit, um ihre lokalen Entwicklungsstrategien im 3. Preis mit 5.000 Euro:
dorf. „Inklusion und Begegnungsmöglichkeiten für die Rahmen der LEADER-Förderung bis 2027 umzusetzen.“ Neuenstein-Raboldshausen,
verschiedenen Bevölkerungsgruppen stehen im Mittel- Landkreis Hersfeld-Rotenburg
punkt des Engagements. Der Verein ,Miteinander-Fürei- Regierungspräsident Mark Weinmeister ergänzte: „Dör-
nander‘ spielt hierbei eine besonders wichtige Rolle. Er fer sind wichtige Lebens- und Rückzugsräume in einer 4. Preis mit 4.000 Euro:
treibt die Nutzung digitaler Instrumente und Künstlicher Welt, die zunehmend von der Globalisierung, dem Kli- Witzenhausen-Ermschwerd,
Intelligenz für die Alltagsbewältigung von Senioren und mawandel und anderen Umbrüchen geprägt wird. Das Werra-Meißner-Kreis
Menschen mit Handicaps voran.“ vielbeschworene ,soziale Netz‘ – in der Dorfgemein-
schaft ist vielerorts noch intakt. Gleichzeitig müssen Dör- 5. Preis mit 3.000 Euro:
Hessens Umweltministerin Priska Hinz, die auch für die fer ihren Platz in dieser sich verändernden Welt finden Brachttal-Streitberg, Main-Kinzig-Kreis
ländlichen Räume zuständig ist, gratulierte den Landes- und sich zukunftsfähig machen, ihre eigene Perspektive
siegern und betonte, wie wichtig Engagement innerhalb für eine gesunde (Weiter-)Entwicklung finden. Die Bei- Sonderpreise (je 2.000 Euro):
der Dorfgemeinschaft ist: „Ihre Dorfgemeinschaften träge beim 37. Dorfwettbewerb sind ein schöner Beleg, Naumburg-Altenstädt (Landkreis Kassel)
sind etwas Besonderes. Sie zeigen, was man gemeinsam dass an vielen Stellen in Hessen Ideen geschmiedet wer- Marburg-Michelbach
bewegen kann. Mit Ihrem großen Engagement ist es ge- den für lebendige und moderne Dörfer, die der Zukunft (Landkreis Marburg-Biedenkopf)
lungen, gute und nachhaltige Angebote für Ihre Dörfer optimistisch entgegensehen können.“ Waldeck-Freienhagen
(Landkreis Waldeck-Franckenberg)
Willingshausen-Wasenberg
(Schwalm-Eder-Kreis)
22 23Die Europäische Idee
in der Gemeinde stärken Warum haben Sie Welche EU-Themen sind die Europawoche haben wir zuletzt
sich für das BELC für Bürgerinnen und genutzt, um europäische Themen
E R S T E S E U R O PA - G E M E I N D E R AT S - beworben? Bürger in Frankenberg hier in Frankenberg zu beleuchten
und zu diskutieren.
wichtig?
MITGLIED IN NORDOSTHESSEN ERNANNT Ich habe eine sehr enge Beziehung
i
zu Europa, unter anderem als Vor-
sitzender der Leader-Region Burg- Aktuell ist natürlich die Sicherheit
wald-Ederbergland und der Euro- in Europa ein bedeutendes Thema,
pa-Union Waldeck-Frankenberg, als aber auch alles, was mit der euro-
Präsident des Internationalen Euro- päischen Migrationspolitik und ih- Jede Gemeinde kann eine Europa-
peade-Komitees und als Mitglied ren Auswirkungen zusammenhängt. Gemeinderätin oder einen Europa-
im Europakomitee Hessen e.V. Auch Agrarthemen sind in Franken- Gemeinderat ernennen. Weitere
berg und im Landkreis wichtig, weil Informationen finden Sie auf der
rund 1.600 Europa-Gemeinderä- Meine persönliche Begeisterung die Landwirtschaft hier in der Regi- Homepage des Projekts.
tinnen und -Gemeinderäte, die EU- möchte ich weiter in unsere Kom- on eine durchaus große Rolle spielt.
Themen in ihre Regionen bringen mune tragen. Es ist wichtig, Europa Bei all den Herausforderungen Das ED NordOstHessen ist für
und den Austausch mit Bürgerin- den Menschen näherzubringen, die stellt sich auch hier immer wieder die Landkreise Waldeck-Frankenberg,
nen und Bürgern stärken. Seit dem Vorteile aufzuzeigen und für die eu- die Frage, wie wir weiter an einem Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg,
vergangenen Jahr wird der Erfolg ropäische Gemeinschaft zu werben. geeinten Europa arbeiten können. Werra-Meißner, Kassel sowie die
des Projekts in die gesamte EU ge- Europa und die EU haben so viel zu Ich persönlich bin der Auffassung, Stadt Kassel zuständig. Aktuelle Infor-
tragen. Gemeinderatsmitglieder bieten. Ich stehe den Bürgerinnen dass Europa sich vom Einstimmig- mationen finden Sie auf der Home-
sollen in die Lage versetzt werden, und Bürgern als Ansprechpartner keitsprinzip lösen muss, um weiter page oder bei Facebook. Für Fragen
eine gesunde Debatte über Maß- für Europathemen zur Verfügung handlungsfähig zu bleiben. und Anregungen steht das ED unter
nahmen und Programme der EU zu und mache Europa in unserem Ort Telefon: (0561) 106-1024 oder per E-
fördern. sichtbarer. Mail: eu-infozentrum@rpks.hessen.de
Wie ist Europa zur Verfügung.
Die Aufgabe der Europa-Gemein- in Frankenberg
derätinnen und -Gemeinderäte ist Welche Möglich- sichtbar?
es, auf lokaler Ebene Diskussionen keiten bietet das
zu Europa-Themen zu führen, Infor- Programm? Frankenberg pflegt vier aktive Städ-
mationen bereitzustellen, Fragen zu tepartnerschaften ins europäische
beantworten, auf Sorgen einzuge- Das Programm unterstützt den Aus- Ausland, zwei davon schon seit rund
hen und allen, die es wollen, eine tausch auf verschiedenen Ebenen 55 Jahren. Hier findet ein regelmä-
Stimme zu EU-Fragen zu geben. und bietet einen leichteren Zugang ßiger Austausch auf verschiedenen
Dabei profitiert das Netzwerk von zu Informationen in Bezug auf Euro- Ebenen statt. Zuletzt 2019 hatte
Europa ist in NordOstHessen, wo Europäische Kommission ein neues der engen Koordination mit dem pa und die EU. Die Idee der Ver- Frankenberg mit der Europeade
wir leben und arbeiten. Ob Ver- Projekt ins Leben gerufen. Mit „Eu- „Europäischen Netz der regiona- netzung auf lokalpolitischer Ebene das größte Folklorefestival Europas
braucherrechte, Umweltschutz ropa fängt in der Gemeinde an“ len und lokalen EU-Beauftragten“ überzeugt, dadurch können even- zu Gast – ein Fest der Vielfalt und
oder Sozialpolitik, die Gesetzge- (BELC) soll der öffentliche Raum des EU-Ausschusses der Regionen. tuell auch gemeinsame Ideen und der europäischen Freundschaft mit
bungen und Richtlinien der EU europäischer geprägt und die loka- In NordOstHessen gibt es nun mit Projekte einfacher verfolgt werden. rund 5.000 europäischen Gästen.
betreffen fast alle unsere Lebens- le Debatte um EU-bezogene The- Bürgermeister Rüdiger Heß in Fran- Darüber hinaus besteht die Mög- Die Menschen schwärmen noch Bürgermeister Rüdiger Heß
bereiche. Um ein öffentliches Be- men gestärkt werden. Ein erprob- kenberg den ersten Europa-Ge- lichkeit, an speziellen Seminaren heute von der ausgelassenen Stim- Frankenberg
wusstsein dafür zu schaffen, hat die tes Konzept: In Österreich gibt es meinderat. und Veranstaltungen teilzunehmen. mung während der fünf Tage. Auch
24 25behörde des RP Kassel genehmigt
und größtenteils bereits in Betrieb
genommen. Die Tankstellen befin-
den sich entlang der zentralen Ver-
kehrsachsen an der Autobahn A7
in Knüllwald, Fulda-Lehnerz, Kün-
LKW-Tankstellen für
zell sowie in Eichenzell-Welkers,
in Herleshausen an der A4, in Bau-
natal nahe der A49 sowie zweimal
im Güterverkehrszentrum Kassel.
emissionsärmeres LNG Deutschlandweit sind derzeit ca.
160 LNG-Tankstellen in Betrieb.
Die Anlagen sind dabei Teil der
nationalen Strategie zum Aufbau
AUSBAU DER INFRASTRUKTUR einer Infrastruktur für alternative
Kraftstoffe, die u.a. das Ziel hat,
IN NORDOSTHESSEN LNG steht für Liquified Natural Gas in diesen Bereichen eine nachhalti- dass bis 2025 auf den Fernver-
und bezeichnet verflüssigtes Erd- gere Alternative zum Dieselantrieb. kehrsrouten der EU alle 400 Kilo-
gas. Um den flüssigen Zustand zu Sofern bei der Herstellung des LNG meter eine LNG-Tankstelle ange-
erreichen, muss dieses auf eine Biogas oder synthetisches Gas aus fahren werden kann.
Temperatur von ca. -162 °C herun- erneuerbaren Energien genutzt
tergekühlt werden. Dabei verringert wird, kann dieses sogar als klima- In der Gemeinde Burghaun im
sich das Volumen um das 600-fache freundlich angesehen werden. Landkreis Fulda wird darüber hinaus
im Vergleich zu herkömmlichem derzeit eine sogenannte Bio-LNG-
Erdgas. Durch das tiefkalte Verflüs- Die Vorteile von LNG gegenüber Produktionsanlage geplant, die aus
In den letzten Jahren werden vermehrt Tankstellen sigen können größere Energiemen- Diesel liegen insbesondere darin, der bestehenden Ferngasleitung
gen auf kleinem Volumen gespei- dass LNG als Kraftstoff sehr sauber Biomethan entnimmt und herunter-
zur Betankung von LKW mit verflüssigtem Erdgas chert werden. Dies ist im Bereich verbrennt. Luftschadstoffemissionen kühlt. Mit dieser Anlage sollen zu-
des LKW-Verkehrs besonders inter- wie Stickstoffdioxid und Feinstaub künftig die LNG-Tankstellen in der
(LNG) errichtet – in NordOstHessen mit Genehmi- essant, da damit größere Reichwei- werden im Vergleich zu Kraftstoffen Region versorgt und lange Trans-
ten der Fahrzeuge (bis zu 1.600 km) aus Mineralöl verringert. Auch wird portwege per LKW vermieden
gung durch das RP Kassel. Durch die zentrale Lage realisiert werden können. bei der Nutzung von LNG die Be- werden. Hervorzuheben ist zudem,
lastung der Atmosphäre mit dem dass in der Anlage Biomethan zum
der Region an den großen Güterverkehrsachsen Alternative Antriebskonzepte wie Treibhausgas CO2 reduziert. Bei der Einsatz kommt. Das Biomethan wird
die Elektro- und die Wasserstoff- motorischen Verbrennung von LNG in Vergärungsanlagen in Deutsch-
Europas sind die Standorte hier besonders interes- technologie sind im Bereich des entsteht bis zu 30 Prozent weniger land produziert, in das Ferngaslei-
sant. LNG-LKW sind energieeffizienter und emit- Lastverkehrs noch nicht marktreif.
Große Energiemengen können der-
CO2 als bei der Nutzung von Diesel.
Zudem sind LNG-Motoren deutlich
tungsnetz eingespeist und über das
Netz nach Burghaun transportiert.
tieren weniger Schadstoffe im Vergleich zu han- zeit in den Fahrzeugen noch nicht leiser als Dieselmotoren. Dieses System funktioniert analog
gespeichert werden, weshalb gerin- zum Ökostrom, der ebenfalls in
delsüblichen Diesel-LKW und leisten damit einen gere Reichweiten möglich sind. Die In NordOstHessen wurden in- denselben Leitungen wie der kon-
LNG-Technologie ist dagegen aus- zwischen acht Tankstellenstand- ventionelle Strom zu den Kunden
Beitrag für einen saubereren Güterverkehr. gereift und bietet somit besonders orte durch die Immissionsschutz- transportiert wird.
26 27Nachrichten- Einblicke in die Arbeit der Öffentlichen Verwaltung
überblick Politik-Leistungskurs aus Melsungen
AKTUELLE MELDUNGEN IM QUERSCHNITT zu Besuch im Regierungspräsidium
E in Leistungskurs im Fach
„Politik/Wirtschaft“ der Geschwister-
ten Zuständigkeit, vom Naturschutz
über Abfallwirtschaft und Arbeitssi-
lerinnen und Schülern Rede und
Antwort: So erkundigten sich diese
Scholl-Schule in Melsungen hat im cherheit bis hin zur Abrechnung der unter anderem zum Thema Katas-
Januar 2023 das RP Kassel besucht. Gehälter für die hessischen Landes- trophenschutz und Feuerwehr so-
Einen Tag lang hatten die angehen- bediensteten. wie zur Regionalplanung und zu
den Abiturientinnen und Abiturien- den Herausforderungen der Ener-
Ein unschätzbares Kleinod ten die Möglichkeit, Einblicke in die
Tätigkeit einer „Behörde mit 1001
In der Zentralen Bußgeldstelle durf-
te die Gruppe den Ablauf eines
giewende. Auch die Gesundheits-
versorgung im ländlichen Raum
jüdischer Kultur in Nordhessen Aufgaben“ zu werfen. Dabei lernten
sie Aufbau und die Organisation des
Bußgeldverfahrens vom Eingang
der Anzeige bis zur Zahlungsab-
kam zur Sprache.
RP Kassel aus nächster Nähe kennen: wicklung im Detail verfolgen. Wei- Besuche von Schulklassen oder
Historische Synagoge
Als klassische Bündelungsbehörde tere Einblicke lieferte im Anschluss Kursgruppen beim RP Kassel sind
steht das RP Kassel als Mittler und eine Diskussionsrunde mit Füh- nach vorheriger Terminabspra-
in Felsberg geweiht
Moderator zwischen der Ebene der rungskräften verschiedener Ab- che gerne möglich. Interessierte
Landesregierung und der kommuna- teilungen und Dezernate des RP können sich hierzu per E-Mail an
len Ebene. Sieben Fachabteilungen Kassel. Auch Regierungspräsident Orga-Praesidialbuero@rpks.hessen.de
sind Ausdruck einer breit gefächer- Mark Weinmeister stand den Schü- wenden.
I nmitten der malerischen
Landschaft Felsbergs befindet sich
Christopher Willing (Foto M.), sei-
ner Frau und vielen anderen ehren-
Auch Regierungspräsident a.D.
Hermann-Josef Klüber (Foto r.) be-
ein wahres Schmuckstück von his- amtlichen Helferinnen und Helfern staunte den eingeweihten Glau-
torischer, kultureller und vor allem ist es zu verdanken, dass die Syn- bensort: „Gern habe ich als Re-
religiöser Bedeutung: eine Synago- agoge jetzt wieder Ort jüdischen gierungspräsident dieses wichtige
ge, die nun wieder in altem Glanz Lebens ist. Projekt vor über einem Jahr mit
erstrahlt. In den vergangenen Jahr- einem Spendenaufruf unterstützt.
zehnten wurden hier nach dem „Ich bin wirklich beeindruckt, was Ich bin stolz darauf, dass das Regie-
Zweiten Weltkrieg bis vor gar nicht aus diesem historisch bedeutsamen rungspräsidium Kassel auch dazu
allzu langer Zeit unzählige Biere ge- Ort wieder entstanden ist. Aus einer beigetragen hat, dass diese Per-
trunken und Pizzen gegessen. Die Pizzeria wurde mit großem und un- le wieder für das genutzt werden
alte Synagoge von Felsberg diente nachgiebigem Engagement wieder kann, wofür sie bestimmt ist!“
vor allem als Lokalität und wurde ein Ort jüdischen Glaubens und der
nicht mehr zu den ihr gewidmeten jüdischen Kultur!“, so Regierungs- Weitere Informationen gibt es hier.
Zwecken genutzt. präsident Mark Weinmeister.
28 29Sie können auch lesen
