2 Euro Amtsblatt Satzung zur Änderung der Satzung über das ergänzende gesonderte
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Informationen und Amtliche www.amtsblatt.nuernberg.de
Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
amtliche Bekanntmachungen Nr. 21 / 14. Oktober 2020
Amtsblatt
der Stadt Nürnberg 2 Euro
Satzung zur Änderung der Satzung Erste Änderung des Bebauungsplans einer Teilfläche südlich der Bayernstraße (in Verlänge-
über das ergänzende gesonderte Nr. 4160 tritt in Kraft rung der Schultheißallee) als Satzung beschlossen.
Auswahlverfahren für den Die erste Änderung des Bebauungsplans mit Begrün-
Vorbereitungsdienst Die Stadt Nürnberg reagiert mit der ersten Änderung
des Bebauungsplans Nr. 4160 auf den bereits seit dung, Umweltbericht und zusammenfassender Er-
(Vorbereitungsdienst-Auswahlver- längerer Zeit bestehenden Bedarf an einem weiteren klärung kann im Stadtplanungsamt, Lorenzer Straße
fahrensS – VorbDAuswVfS) Veranstaltungsort im Format einer Konzerthalle im 30, 90402 Nürnberg, Zimmer 106 (1. Obergeschoss
vom 1. April 2011 (Amtsblatt S. 105) Stadtgebiet. - Planauflage) während der Zeit des Publikumsver-
kehrs von jedermann eingesehen werden. Auf Ver-
Vom 8. Oktober 2020 Der Stadtrat hat am 11.05.2020 gemäß § 10 Abs. 1 langen wird über den Inhalt Auskunft gegeben.
des Baugesetzbuchs (BauGB) die erste Änderung des
Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 22 Bebauungsplans Nr. 4160 für das Gebiet zwischen Bay- Mit dieser Bekanntmachung tritt die erste Änderung
Abs. 8 Satz 8 des Leistungslaufbahngesetzes (LlbG) ernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der des Bebauungsplans in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4
vom 5. August 2010 (GVBl. S. 410, 571), zuletzt Opfer des Faschismus und Schultheißallee einschließlich BauGB).
geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2020 (GVBl.
S. 368), und auf Grund von Art. 23 Satz 1 der Ge-
meindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fas-
sung der Bekanntmachung vom 22. August 1998
(GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch § 3 des Ge-
setzes vom 24. Juli 2020 (GVBl. S. 350), folgende
Satzung:
Art. 1
§ 1 wird wie folgt gefasst:
㤠1
Ergänzendes gesondertes Auswahlverfahren
Bei Regelbewerberinnen und Regelbewerbern
1. für den Vorbereitungsdienst für die zweite und
dritte Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Ver-
waltung und Finanzen und
2. für den Vorbereitungsdienst für die zweite und
dritte Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Bil-
dung und Wissenschaft, fachlicher Schwerpunkt
Archivwesen
wird das Vorliegen der persönlichen Eignung durch
ein ergänzendes gesondertes Auswahlverfahren nach
Art. 22 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 8 LlbG festgestellt.“
Art. 2
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntma-
chung im Amtsblatt in Kraft.
Vorstehende Satzung wurde vom Stadtrat am
30. September 2020 beschlossen.
Nürnberg, 8. Oktober 2020
Stadt Nürnberg
Marcus König
Oberbürgermeister
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 398
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Der räumliche Geltungsbereich der ersten Änderung
des Bebauungsplans wird durch den abgedruckten
Lageplan kenntlich gemacht. Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg
Auf Folgendes wird hingewiesen: mit integriertem Landschaftsplan
15. Änderung Bereich Meistersingerhalle
1. Die Behörden auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß
§ 4 Abs. 3 BauGB. 0 100 200 300 400 500
2. Etwaige Entschädigungen können verlangt wer-
den, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB be-
zeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind.
Entschädigungsberechtigte können die Fälligkeit
des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass sie
die Leistung der Entschädigung schriftlich beim
Entschädigungspflichtigen (vgl. § 44 Abs. 1 und
2 BauGB) beantragen. Auf § 44 Abs. 3 Satz 1 und
2 BauGB wird hingewiesen. Ein Entschädigungs-
anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei
Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die
vorgenannten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt
wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).
3. Unbeachtlich werden
eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Ver-
fahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplans und des
Flächennutzungsplans,
nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtliche Fehler und Zeichenerklärung FNP15-F-05
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs [:::r; Änderungsbereich
Kartengrundlage: Stadt Nürnberg, Arnt für Geoinforrnation und Bodenordnung, Stand 2001
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser
Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt
Nürnberg (Stadtplanungsamt, Lorenzer Str. 30, Musikstandort gefestigt werden. Gleichzeitig werden Stadtplanungsamts unter www.fnp.nuernberg.de zur
90402 Nürnberg) unter Darlegung des die Ver- mit der anschließenden Zwischennutzung der Meis- Verfügung.
letzung begründenden Sachverhalts geltend ge- tersingerhalle als Interimsstandort für die Oper die
macht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB). Voraussetzungen für die erforderliche Sanierung des Auf Folgendes wird hingewiesen:
Opernhauses geschaffen. Nach Abschluss der Nutzung 1. die Behörden auf ihre Mitwirkungspflicht gemäß
Nürnberg, 7. Oktober 2020 als Operninterim kann die MSH einer neuen Nutzung § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch,
Stadt Nürnberg als Kongress- und Tagungszentrum zugeführt werden. 2. unbeachtlich werden
Marcus König Der Umgriff des Änderungsbereiches ergibt sich aus - eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB
Oberbürgermeister dem abgedruckten Plan Nr. FNP15 - F - 05. beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften,
Die Stadt Nürnberg hat mit Beschluss des Stadtrats - eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
vom 11.05.2020 die 15. Änderung des Flächennut- BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
Flächennutzungsplan mit integrier- zungsplanes festgestellt. Sie wurde von der Regierung über das Verhältnis des Bebauungsplans und
tem Landschaftsplan von Mittelfranken mit Bescheid vom 08.09.2020, Nr. des Flächennutzungsplans und
15. Änderung: Bereich Meistersin- 34 - 4621-4-6-4, genehmigt (§ 6 Abs. 1 BauGB). - nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
gerhalle wird wirksam Dies wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich Mängel des Abwägungsvorgangs,
bekannt gemacht. wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Be-
Mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplans
werden durch die Darstellung von Sonderbauflächen Mit dieser Bekanntmachung wird der Flächennutzungs- kanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Nürn-
mit der Zweckbestimmung Kultur- und Kongresszen- plan mit integriertem Landschaftsplan, 15. Änderung: berg (Stadtplanungsamt, Lorenzer Str. 30, 90402
trum die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Bereich Meistersingerhalle wirksam (§ 6 Abs. 5 BauGB). Nürnberg) unter Darlegung des die Verletzung be-
die Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160 ge- gründenden Sachverhalts geltend gemacht worden
schaffen. Dadurch soll dem bereits seit längerer Zeit Der Plan, die Begründung mit Umweltbericht und sind (§ 215 Abs. 1 BauGB).
bestehenden Bedarf an einem weiteren Veranstal- die zusammenfassende Erklärung können im Stadt-
planungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg, Nürnberg, 02.10.2020
tungsort im Format einer Konzerthalle im Stadtge- Stadtplanungsamt
biet Rechnung getragen werden. 1. Obergeschoss (Zimmer 106 - Planauflage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann Dengler
Mit dem Bau eines neuen Konzerthauses mit einer eingesehen werden. Auf Verlangen wird über deren Leiter Stadtplanungsamt
städtebaulichen und architektonischen Strahlkraft soll Inhalt Auskunft gegeben.
die Position der Stadt Nürnberg als überregionaler Zudem stehen die Unterlagen auf der Internetseite des
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 399
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Flächennutzungsplan der Stadt Nürn-
berg mit integriertem Landschaftsplan
Bekanntmachung der Berichtigung
der Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 3559 „An der Marterlach“ für das
Gebiet nördlich der Straße An der
Marterlach und östlich der Straße Kie-
fernschlag
Der Stadtplanungsausschuss hat am 18.12.2014 die
Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan
der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan
(FNP) im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2
Satz 2 BauGB anzupassen.
Im zu berichtigenden Bereich wurde die bisherige Dar-
stellung des FNP durch eine Darstellung ersetzt, die
den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht.
Da der zu berichtigende Bereich in Anlehnung an die
sonstigen Darstellungen und die vorhandene Maß-
stäblichkeit des FNP angepasst wird, können sich ge-
ringfügige Abweichungen zum Bebauungsplan erge-
ben. Dies betrifft sowohl den Gesamtumgriff als auch
die Umgriffe der Einzelflächen. Die im Vergleich zum
Bebauungsplan geringere Tiefe des FNP gehört zur
Grundkonzeption der zweistufigen Bauleitplanung und
stellt keine Verletzung des Anpassungsgebotes dar.
Die bisherige und die berichtigte Darstellung sind
den abgedruckten Plänen zu entnehmen.
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang
dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von
Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt
ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, be-
inhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung.
Mit dieser Bekanntmachung wird der FNP im Bereich
der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3559 „An
der Marterlach“ berichtigt.
Der FNP mit o.g. Berichtigung kann im Stadtpla-
nungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
Zimmer 106 (1. Obergeschoss – Planauslage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann
eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den
Inhalt Auskunft gegeben. Er ist auch im Internet ab-
rufbar unter www.fnp.nuernberg.de.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
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Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 400
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Flächennutzungsplan der Stadt Nürn-
berg mit integriertem Landschaftsplan
Bekanntmachung der Berichtigung
im Bereich der Änderung des Bebau-
ungsplanes Nr. 3783 für das Gebiet
zwischen Fürther Straße, Ringbahn,
der Bahnlinie Nürnberg-Fürth und der
Tassilostraße
Der Stadtrat hat am 29.09.2011 die Verwaltung
beauftragt, den Flächennutzungsplan der Stadt
Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) im
Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz 2
BauGB anzupassen.
Im zu berichtigenden Bereich wurde die bisherige
Darstellung des FNP durch eine Darstellung ersetzt,
die den Festsetzungen des Bebauungsplanes ent-
spricht. Da der zu berichtigende Bereich in Anleh-
nung an die sonstigen Darstellungen und die vor-
handene Maßstäblichkeit des FNP angepasst wird,
können sich geringfügige Abweichungen zum Be-
bauungsplan ergeben. Dies betrifft sowohl den Ge-
samtumgriff als auch die Umgriffe der Einzelflächen.
Die im Vergleich zum Bebauungsplan geringere Tiefe
des FNP gehört zur Grundkonzeption der zweistufi-
gen Bauleitplanung und stellt keine Verletzung des
Anpassungsgebotes dar.
Die bisherige und die berichtigte Darstellung sind
den abgedruckten Plänen zu entnehmen.
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang
dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von
Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt
ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, be-
inhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung.
Mit dieser Bekanntmachung wird der FNP im Be-
reich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3783
berichtigt.
Der FNP mit o.g. Berichtigung kann im Stadtpla-
nungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
Zimmer 106 (1. Obergeschoss – Planauslage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann
eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den
Inhalt Auskunft gegeben. Er ist auch im Internet ab-
rufbar unter www.fnp.nuernberg.de.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 401
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Flächennutzungsplan der Stadt Nürn-
berg mit integriertem Landschaftsplan
Bekanntmachung der Berichtigung im
Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4583
„Willstraße“ für ein Gebiet westlich der
Willstraße, nördlich der Bärenschanz-
straße, östlich des israelitischen Fried-
hofs und südlich der Fl.Nr. 66/2, Gemar-
kung Kleinweidenmühle
Der Stadtplanungsausschuss hat am 04.12.2008 die
Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan
der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan
(FNP) im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2
Satz 2 BauGB anzupassen.
Im zu berichtigenden Bereich wurde die bisherige
Darstellung des FNP durch eine Darstellung ersetzt,
die den Festsetzungen des Bebauungsplanes ent-
spricht. Da der zu berichtigende Bereich in Anleh-
nung an die sonstigen Darstellungen und die vor-
handene Maßstäblichkeit des FNP angepasst wird,
können sich geringfügige Abweichungen zum Be-
bauungsplan ergeben. Dies betrifft sowohl den Ge-
samtumgriff als auch die Umgriffe der Einzelflächen.
Die im Vergleich zum Bebauungsplan geringere Tiefe
des FNP gehört zur Grundkonzeption der zweistufi-
gen Bauleitplanung und stellt keine Verletzung des
Anpassungsgebotes dar
Die bisherige und die berichtigte Darstellung sind
den abgedruckten Plänen zu entnehmen.
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang
dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von
Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt
ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, be-
inhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung.
Mit dieser Bekanntmachung wird der FNP im Bereich
des Bebauungsplanes Nr. 4583 „Willstraße“ berichtigt.
Der FNP mit o.g. Berichtigung kann im Stadtpla-
nungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
Zimmer 106 (1. Obergeschoss – Planauslage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann
eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den
Inhalt Auskunft gegeben. Er ist auch im Internet ab-
rufbar unter www.fnp.nuernberg.de.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 402
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Flächennutzungsplan der Stadt Nürn-
berg mit integriertem Landschaftsplan
Bekanntmachung der Berichtigung im
Bereich der Änderung des Bebauungs-
planes Nr. 4388 „Sankt-Gallen-Ring“
für ein Gebiet nördlich der Rothenbur-
ger Straße zwischen der Haeselerstra-
ße im Westen und der Paracelsusstra-
ße im Osten, südlich des Westparks
(ehemaliges US-Hospital)
Der Stadtplanungsausschuss hat am 24.07.2014 die
Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan
der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan
(FNP) im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2
Satz 2 BauGB anzupassen.
Im zu berichtigenden Bereich wurde die bisherige
Darstellung des FNP durch eine Darstellung ersetzt,
die den Festsetzungen des Bebauungsplanes ent-
spricht. Da der zu berichtigende Bereich in Anleh-
nung an die sonstigen Darstellungen und die vor-
handene Maßstäblichkeit des FNP angepasst wird,
können sich geringfügige Abweichungen zum Be-
bauungsplan ergeben. Dies betrifft sowohl den Ge-
samtumgriff als auch die Umgriffe der Einzelflächen.
Die im Vergleich zum Bebauungsplan geringere Tiefe
des FNP gehört zur Grundkonzeption der zweistufi-
gen Bauleitplanung und stellt keine Verletzung des
Anpassungsgebotes dar.
Die bisherige und die berichtigte Darstellung sind
den abgedruckten Plänen zu entnehmen.
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang
dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von
Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt
ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, be-
inhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung.
Mit dieser Bekanntmachung wird der FNP im Be-
reich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4388
„Sankt-Gallen-Ring“ berichtigt.
Der FNP mit o.g. Berichtigung kann im Stadtpla-
nungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
Zimmer 106 (1. Obergeschoss – Planauslage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann
eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den
Inhalt Auskunft gegeben. Er ist auch im Internet ab-
rufbar unter www.fnp.nuernberg.de.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 403
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Flächennutzungsplan der Stadt Nürn-
berg mit integriertem Landschaftsplan
Bekanntmachung der Berichtigung im
Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4576
„Heimerichstraße“
für ein Gebiet zwischen Heimerich-
straße, Hallerstraße, Rieterstraße und
Prof.-Ernst-Nathan-Straße
Der Stadtplanungsausschuss hat am 15.11.2007 die
Verwaltung beauftragt, den Flächennutzungsplan
der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan
(FNP) im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2
Satz 2 BauGB anzupassen.
Im zu berichtigenden Bereich wurde die bisherige
Darstellung des FNP durch eine Darstellung ersetzt,
die den Festsetzungen des Bebauungsplanes ent-
spricht. Da der zu berichtigende Bereich in Anleh-
nung an die sonstigen Darstellungen und die vor-
handene Maßstäblichkeit des FNP angepasst wird,
können sich geringfügige Abweichungen zum Be-
bauungsplan ergeben. Dies betrifft sowohl den Ge-
samtumgriff als auch die Umgriffe der Einzelflächen.
Die im Vergleich zum Bebauungsplan geringere Tiefe
des FNP gehört zur Grundkonzeption der zweistufi-
gen Bauleitplanung und stellt keine Verletzung des
Anpassungsgebotes dar.
Die bisherige und die berichtigte Darstellung sind
den abgedruckten Plänen zu entnehmen.
Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang
dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von
Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt
ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, be-
inhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung.
Mit dieser Bekanntmachung wird der FNP im Bereich
des Bebauungsplanes Nr. 4576 „Heimerichstraße“
berichtigt.
Der FNP mit o.g. Berichtigung kann im Stadtpla-
nungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
Zimmer 106 (1. Obergeschoss – Planauslage) wäh-
rend der Zeit des Publikumsverkehrs von jedermann
eingesehen werden. Auf Verlangen wird über den
Inhalt Auskunft gegeben. Er ist auch im Internet ab-
rufbar unter www.fnp.nuernberg.de.
Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
info@fima-gmbh.de
www.fima-gmbh.de
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 404
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Aufstellung der vierten Änderung des
Bebauungsplans Nr. 4121 „Nordwest-
liche Altstadt“ und öffentliche Ausle-
gung des Bebauungsplan-Entwurfs
Der Stadtplanungsausschuss hat am 24.09.2020
beschlossen, für das Gebiet zwischen Neutormauer,
Beim Tiergärtnertor, Am Ölberg, Burgstraße, Vest-
nertormauer, Paniersplatz, Tetzelgasse, Egidienplatz,
Theresienstraße, Rathausplatz, Sebalder Platz, Wink-
lerstraße, Schustergasse, Karlstraße, Weinmarkt,
Weißgerbergasse, der nordwestlichen Grenze des
Bebauungsplanes Nr. 3519, Maxplatz, Am Hallertor
mit Ausnahme des Bereichs der Verwaltungsgebäu-
de zwischen Theresienstraße, Burgstraße und Stöp-
selgasse die vierte Änderung des Bebauungsplans
Nr. 4121 „Nordwestliche Altstadt“ aufzustellen.
Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch wird dies hiermit
ortsüblich bekannt gemacht. Der räumliche Gel-
tungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus
dem abgedruckten Lageplan.
Die vierte Änderung des Bebauungsplans ist erfor-
derlich, um die Art der baulichen Nutzung für zwei
benachbarte Flurstücke im Plangebiet an aktuelle
Bedarfe und Erfordernisse anzupassen. Die Aufstel-
lung des Bebauungsplans erfolgt im vereinfachten
Verfahren gem. § 13 BauGB.
Der Bebauungsplan-Entwurf zur vierten Änderung
des Bebauungsplans Nr. 4121 „Nordwestliche Alt-
stadt“ wurde mit Beschluss des Stadtplanungsaus-
schusses vom 24.09.2020 gebilligt.
Der Entwurf wird vom 22.10.2020 bis einschließlich
24.11.2020 öffentlich ausgelegt (§ 3 Abs. 2 Bauge-
setzbuch (BauGB)).
Ort und Dauer der öffentlichen Auslage
Die oben genannten Unterlagen können im Stadt-
planungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg,
im 1. Obergeschoss (Zimmer 106 - Planauflage)
vom 22.10.2020 bis einschließlich 24.11.2020
zu folgenden Zeiten eingesehen werden: Montag,
Dienstag und Donnerstag von 8:30 bis 15:30 Uhr
sowie Mittwoch und Freitag von 8:30 bis 12:30 Uhr.
Nach telefonischer Vereinbarung (Ruf-Nr. 231-3004
hilft
bzw. 3005) wird Einsichtnahme auch ab 7.00 Uhr Datenschutz R o t hN o t !
in
und bis 18.00 Uhr ermöglicht. 2t4d.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt S
Zudem steht eine digitale Version der Unterlagen auf auf der Grundlage der Art. 6 Abs 1 Buchstabe e (DS-
der Internetseite des Stadtplanungsamts unter GVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern
Sie eine Stellungnahme ohne Absenderangaben
https://www.nuernberg.de/internet/stadtplanung/ abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Er-
oeffentlichkeitsbeteiligung.html gebnis der Prüfung. Weitere Informationen entneh-
men Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche
in der oben genannten Zeit zur Einsicht bereit. Über Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das
eine Dialogfunktion kann hier direkt eine Stellung- ebenfalls öffentlich ausliegt.
nahme abgeben werden.
Dies wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnah-
men abgegeben werden. Nicht fristgerecht abge- Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
gebene Stellungnahmen können bei der Beschluss-
fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben.
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 405
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
NR. 3656
Öffentliche Auslegung des Entwurfs DATUM
ÄNDERUNGEN
BEARB. OBJEKT
der Änderung des Bebauungsplans NÜRNBERG,
STADT NÜRNBERG
STADTPLANUNGSAMT
Nr. 3656 DENGLER
AMTSLEITER
STAND DER KARTENGRUNDLAGE:29.07.2020
Planungsziel ist die planungsrechtliche Sicherung einer
Teilfläche der Grünanlage Platnersberg als öffentliche
c) ÄNDERUNGSSATZUNG
Grünfläche -Parkanlage-, die bereits im Flächennut- ZEICHENERKLÄRUNG FÜR FESTSETZUNGEN
zungsplan (FNP) der Stadt Nürnberg mit integriertem GRÜNORDNUNG
Straßenbegrenzungslinie
Landschaftsplan als Grünfläche - öffentliche Park- und Öffentliche Grünfläche
- Parkanlage -
ZEICHENERKLÄRUNG FÜR HINWEISE
Grünanlage – dargestellt ist. Böschung
GRÜNORDNUNG
Vorhandener Baum
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ES GILT DIE BAUNUTZUNGSVERORDNUNG I.D.F.
DER BEKANNTMACHUNG
(BGBl. S. 3786).
VOM 21.11.2017
ergibt sich aus dem abgedruckten Lageplan.
Der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans
Nr. 3656 für das Gebiet zwischen Schubertstraße,
Platnersberg, Erlenstegenstraße, Grimmstraße und
Steinplattenweg wurde mit Beschluss des Stadtpla-
nungsausschusses vom 24.09.2020 gebilligt.
Der Entwurf wird vom 22.10.2020 bis einschließlich
24.11.2020 öffentlich ausgelegt (§ 3 Abs. 2 Bauge-
setzbuch (BauGB)).
Folgende Arten umweltbezogener Informationen
sind verfügbar und liegen mit aus (§ 3 Abs. 2 Satz 2
Halbsatz 1 BauGB).
[1] Begründung zur Änderung des Bebauungsplans GMKG: ERLENSTEGEN
Nr. 3656 vom 26.08.2020 ohne Maßstab
[2] Umweltbericht zur Änderung des Bebauungs-
plans Nr. 3656 vom 03.08.2020 LAGEPLAN ZUR ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS NR. 3656 für das Gebiet zwischen
[3] eingegangene umweltrelevante Stellungnahmen Schubertstraße, Platnersberg, Erlenstegenstraße, Grimmstraße und Steinplattenweg
von Verbänden und Behörden:
[3a] Stellungnahmen des LBV e.V. vom 24.06.2020 Grenze des räumlichen Geltungsbereichs
[3b] Stellungnahmen vom Umweltamt vom Grenze des räumlichen Änderungsbereichs
01.07.2020 sowie vom Servicebetrieb Öffentli- Stadtplanungsamt / Verbindliche Bauleitplanung
cher Raum vom 27.07.2020 Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung / Darstellung der Flurkarte als Eigentumsnachweis nicht geeignet.
Schutzgut Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt und
Landschaft:
Beschreibung der vorhandenen Vegetation / Baum- Ort und Dauer der öffentlichen Auslage
bestand; [2]
Aussagen und Stellungnahmen zu Auswirkungen Die oben genannten Unterlagen können im Stadt- gebene Stellungnahmen können bei der Beschluss-
der Planung auf die vorhandene Flora, Fauna und planungsamt, Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg, fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt
biologischer Vielfalt; [2], [3a], [3b] im 1. Obergeschoss (Zimmer 106 - Planauflage) bleiben.
vom 22.10.2020 bis einschließlich 24.11.2020
Schutzgut Boden, Wasser und Fläche: zu folgenden Zeiten eingesehen werden: Montag, Datenschutz
Aussagen zum Flächenverbrauch; [1], [2], [3b] Dienstag und Donnerstag von 8:30 bis 15:30 Uhr
Aussagen zum Bodenaufbau und -funktionen; [2] sowie Mittwoch und Freitag von 8:30 bis 12:30 Uhr. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt
Aussagen zum Grundwasserstand; [2] Nach telefonischer Vereinbarung (Ruf-Nr. 231-3004 auf der Grundlage der Art. 6 Abs 1 Buchstabe e (DS-
bzw. 3005) wird Einsichtnahme auch ab 7.00 Uhr GVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern
Schutzgut Mensch, menschliche Gesundheit und bis 18.00 Uhr ermöglicht. Sie eine Stellungnahme ohne Absenderangaben
Aussagen und Stellungnahmen zum Schutzgut Erho- abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Er-
lung [2], [3b] Zudem steht eine digitale Version der Unterlagen auf gebnis der Prüfung. Weitere Informationen entneh-
Aussagen zu Lärmimmissionen und Störfallbetrieben; der Internetseite des Stadtplanungsamts unter men Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche
[2] https://www.nuernberg.de/internet/stadtplanung/ Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das
oeffentlichkeitsbeteiligung.html ebenfalls öffentlich ausliegt.
Schutzgut Luft, Abfall, Klima, Kultur- und Sachgüter
Aussagen zur Luftschadstoffbelastung; [2]
in der oben genannten Zeit zur Einsicht bereit. Über Dies wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Aussagen und Stellungnahmen zur bioklimatischen
eine Dialogfunktion kann hier direkt eine Stellung-
Bedeutung; [2], [3a], [3b]
nahme abgeben werden. Stadt Nürnberg - Stadtplanungsamt
Sonstige umweltrelevante Informationen:
Aussagen zu Umweltauswirkungen und konfliktmin- Während der Auslegungsfrist können Stellungnah-
dernde Maßnahmen [2] men abgegeben werden. Nicht fristgerecht abge-
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 406
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Erneute frühzeitige Öffentlichkeits-
66
59
71
II 55
71/1
20
II
39
36/7 b 45
44 I
57
69/1
68
23
beteiligung zur Änderung des Bebau-
II
36/6
10 I
I
36
22
II
43/2
/4
ungsplans Nr. 3748 „Lochnerstraße“
2
3 II
63
36/1 e
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II
65 72
rd 43/1 72 tst
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142/65
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75/3
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Der Stadtplanungsausschuss hat in seiner Sitzung
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36
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IV 142/2
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74/1
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am 24.09.2020 die Durchführung der erneuten
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11
67a
III
36/10 51 TG 76
36
VI 74/15 142/66
VI
Trafostation
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3
IV
Traf
13
I
o
74/14
10
IV
V
142/4
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan
12.0
36
/9
TG 142/63
141
Quartier 3
I
36
Nr. 3748 „Lochnerstraße“ für ein Gebiet zwischen
/8
IV
40
V
80
75
132
r. 12
G G
Holzwiesen-, Schweinauer Hauptstraße, Vordere und
78
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1. im
77 73
HsN
V
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84
75
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41 II
VII V 140/5
Hintere Marktstraße, Lochner- und Nopitschstraße I
41 6 V
II
/2
I
8
39 Quartier 2
VI
/1
einschließlich eines Teilgebietes östlich der Lochner- 79/2
dw
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IV
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88
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straße im Bereich der Kreuzkirche beschlossen. Ge
h- u
81
II
/3
14
77
IV
79
83
90
II
III
VI
/7
81
21 II
Lo
I
VI
Auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Lackfa-
ch
ne
79/4 74/4 74/3
85
rst
brik Akzo Nobel im Stadtteil Schweinau soll nach
II
III
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2
82 81/2 II
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4
Aufgabe der gewerblichen Nutzung ein urbanes
74
/11
74/2
äe
74
Geh
135/1
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/12
IV V
II
Wohnquartier mit ergänzenden Nutzungen (flexible
1
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II
II
11
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74/13 6
81/5
V h
dR
ot
II
3
r II
Do
II
adw
Erdgeschoßflächen für mögliche Dienstleistungs-/ 8
/10
eg
VI 74
Gewerbenutzungen, Gemeinbedarf mit sozialer
74/6
81
IV
86 5
13
II
22
5/1
74/7
3
und kultureller Infrastruktur) entwickelt werden. Auf H 7
ol II
zw 80
ie
Grund der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behör- se
73/2
ns 74/8 74
tra
äe VII Quartier 1
denbeteiligung wurde die Planung in gewissen Tei-
III
74/21 24
74/9
len verändert. 97
Auf der Grundlage des Rahmenplans des Stadtpla- TG I I 124/2
We HsNr. 23
nde Ge
anla h-
ge un
nungsamts vom 03.09.2020, der schriftlichen Un-
dR
,0
Gru ad
21
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Grundst�ck 97 we 123
19
0
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99/1
szu
fah
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terrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke
Grundst�ckszufahrt
Jugendhaus I
99 IV
Stellplötze IV
IV V IV
Spielmobil
IV
und voraussichtlichen Auswirkungen der Planung in 99/9 101/3 25
V
27 IV
IV
29 IV
Form der Begründung vom 03.09.2020 sowie des Bebauung ab 1. OG
Umweltberichtes vom 04.09.2020 wird eine erneu- GMKG: SCHWEINAU
Nopitschstraäe
te, verkürzte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ohne Maästab
101/3
durchgeführt. 101/3
LAGEPLAN ZUR ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS NR. 3748 "LOCHNERSTRASSE"
Ort und Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbetei- zwischen Holzwiesen-, Schweinauer Hauptstraäe, Vordere und Hintere Marktstraäe, Lochner- und
ligung Nopitschstraäe einschlieälich eines Teilgebietes üstlich der Lochnerstraäe im Bereich der
Kreuzkirche
Grenze des röumlichen Änderungsbereichs
Die Unterlagen können im Stadtplanungsamt,
Stadtplanungsamt / Verbindliche Bauleitplanung
Lorenzer Straße 30, 90402 Nürnberg, 1. Oberge- Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung / Darstellung der Flurkarte als Eigentumsnachweis nicht geeignet.
schoss (Treppenhaus) vom 19.10.2020 bis ein-
schließlich 02.11.2020 während der allgemeinen
Öffnungszeit (Montag bis Freitag von 07.00 bis
17.00 Uhr) eingesehen werden.
Über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits-
Zwischen 10.00 und 12.00 Uhr steht zur Äußerung beteiligung wird der Stadtplanungsausschuss infor-
und Erörterung eine Mitarbeiterin bzw. ein Mitarbei- miert.
ter (Anmeldung Zimmer 115 / 1. Obergeschoss oder
Zimmer 502 / 5. Obergeschoss) zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass während der spä-
teren öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-
Weitere Termine zur Äußerung und Erörterung inner- Entwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Möglichkeit
halb der Zeit des Publikumsverkehrs (Montag, Diens- besteht, Stellungnahmen vorzubringen. Ort und
tag und Donnerstag von 8.30 bis 15.30 Uhr, Mitt- Dauer der Auslegung werden zu gegebener Zeit im
woch und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr), können Amtsblatt der Stadt Nürnberg bekannt gemacht.
telefonisch unter den Rufnummern 0911/231 - 4611
oder 4962 (Durchwahl) vereinbart werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt
Zudem steht eine digitale Version der Unterlagen auf auf der Grundlage der Art. 6 Abs 1 Buchstabe e (DS-
der Internetseite des Stadtplanungsamts unter GVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern
Sie eine Stellungnahme ohne Absenderangaben
https://www.nuernberg.de/internet/stadtplanung/ abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Er-
oeffentlichkeitsbeteiligung.html gebnis der Prüfung. Weitere Informationen entneh-
men Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche
in der oben genannten Zeit zur Einsicht bereit. Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das
Stellungnahmen können während der Frist schriftlich ebenfalls öffentlich ausliegt.
oder während der Dienststunden zur Niederschrift ab-
gegeben werden. Online kann über eine Dialogfunkti- Stadt Nürnberg – Stadtplanungsamt
on direkt eine Stellungnahme abgeben werden.
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 407Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Anwesen Gabelsbergerstraße 33, Anwesen Gustav-Adolf-Straße, Anwesen Karl-Bröger-Straße 38,
Gemarkung/Flurnr.: Gibitzenhof 256/10 Gemarkung/Flurnr.: Sündersbühl 90/10 Gemarkung/Flurnr.: Steinbühl 81/4
Baugenehmigung für den Abbruch Baugenehmigung für den Neubau ei- Baugenehmigung für die Errichtung ei-
und die Erneuerung einer Balkonan- nes Wohnhauses mit 15 Wohnungen ner Aufzugsanlage sowie Ertüchtigung
lage und einer Tiefgarage (15 Stellplätze) des Brandschutzes, Nutzungsänderun-
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt
gen der Wohnungen im Dachgeschoss
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt in Hotelzimmer sowie Errichtung von
Nürnberg vom 07.10.2020, Aktenzeichen Nürnberg vom 01.10.2020, Aktenzeichen
B2-2019-1104 wurde die Baugenehmigung für B2-2019-1023 wurde die Baugenehmigung für Gauben
das oben genannte Vorhaben unter Auflagen, unter das oben genannte Vorhaben unter Auflagen, unter
Zulassung von Abweichungen nach § 31 des Bauge- Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt
Zulassung von Abweichungen nach § 31 des Bauge- Nürnberg vom 30.09.2020, Aktenzeichen
setzbuches (BauGB) sowie nach Art. 63 der Bayeri- setzbuches (BauGB) sowie nach Art. 63 der Bayeri-
schen Bauordnung (BayBO) erteilt. B1-2020-29, wurde die Baugenehmigung für das
schen Bauordnung (BayBO) erteilt. oben genannte Vorhaben unter Auflagen, unter Zu-
Da am Verfahren mehr als 20 Eigentümer oder Erb- lassung von Abweichungen nach Art. 63 der Bayeri-
Da am Verfahren mehr als 20 Eigentümer oder Erb- schen Bauordnung (BayBO) erteilt.
bauberechtigte von benachbarten Grundstücken bauberechtigte von benachbarten Grundstücken
beteiligt sind, wird die notwendige Zustellung einer beteiligt sind, wird die notwendige Zustellung einer Da am Verfahren mehr als 20 Eigentümer oder Erb-
Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese öf- Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese öf- bauberechtigte von benachbarten Grundstücken
fentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung fentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung beteiligt sind, wird die notwendige Zustellung einer
gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt. gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt. Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese öf-
fentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung
Rechtsbehelfsbelehrung Rechtsbehelfsbelehrung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt.
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats
nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer. Verwal- Rechtsbehelfsbelehrung
nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer. Verwal-
tungsgericht in Ansbach, Postfachanschrift: Postfach Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats
tungsgericht in Ansbach, Postfachanschrift: Postfach
616, 91511 Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer. Verwal-
616, 91511 Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24,
91522 Ansbach, schriftlich, zur Niederschrift oder tungsgericht in Ansbach, Postfachanschrift: Postfach
91522 Ansbach, schriftlich, zur Niederschrift oder
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge- 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24,
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge-
lassenen Form erhoben werden. 91522 Ansbach, schriftlich, zur Niederschrift oder
lassenen Form erhoben werden.
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge-
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung: lassenen Form erhoben werden.
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-
rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtli-
elektronischen Einlegung der Klage entnehmen Sie elektronischen Einlegung der Klage entnehmen Sie chen Wirkungen! Nähere Informationen zur elektro-
bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwal- bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwal- nischen Einlegung der Klage entnehmen Sie bitte der
tungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft tungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft Internetpräsenz der Bayerischen Verwaltungsgerichts-
Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Ver- Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Ver- barkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft Bundesrechts wird
waltungsgerichten bei Klageerhebung eine Verfah- waltungsgerichten bei Klageerhebung eine Verfah- in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten bei
rensgebühr fällig. rensgebühr fällig. Klageerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.
Hinweis: Hinweis: Hinweis:
Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau- Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau- Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau-
aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1 aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1 aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wir- Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wir- Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wir-
kung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden kung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden kung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden
Wirkung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit Wirkung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit Wirkung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit
§ 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung) § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung)
kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungs- kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungs- kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungs-
gericht Ansbach schriftlich, zur Niederschrift oder gericht Ansbach schriftlich, zur Niederschrift oder gericht Ansbach schriftlich, zur Niederschrift oder
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge- elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge- elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge-
lassenen Form gestellt werden. lassenen Form gestellt werden. lassenen Form gestellt werden.
Hinweise zur Akteneinsicht: Hinweise zur Akteneinsicht: Hinweise zur Akteneinsicht:
Beteiligte können die Akten des Baugenehmigungs- Beteiligte können die Akten des Baugenehmigungs- Beteiligte können die Akten des Baugenehmigungs-
verfahrens bei der Bauordnungsbehörde der Stadt verfahrens bei der Bauordnungsbehörde der Stadt verfahrens bei der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststunden Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststun-
(Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr. 8.30 (Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr. 8.30 den (Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr.
- 12.30 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung un- - 12.30 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung un- 8.30 - 12.30 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung
ter (0911) 231-90588 im Amtsgebäude Bauhof 5, ter (0911) 231-39211 im Amtsgebäude Bauhof 5, unter (0911) 231-4377 im Amtsgebäude Bauhof 5,
Zimmer 30, einsehen. Sie können auch einen Ab- Zimmer 9, einsehen. Sie können auch einen Abdruck Zimmer 31, einsehen. Sie können auch einen Ab-
druck der Baugenehmigung schriftlich anfordern. der Baugenehmigung schriftlich anfordern. druck der Baugenehmigung schriftlich anfordern.
Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 408Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg
Anwesen Trebnitzer Straße 68 - 72, Ge- Wegerechtsverfahren Rechtsbehelfsbelehrung
markung/Flurnr.: Langwasser 180/283
Im Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes wird Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Mo-
Baugenehmigung für den Austausch nats nach seiner Bekanntgabe Klage erhoben
bekannt gemacht:
der Wärmedämmung im 12. OG und werden bei dem
Herstellen eines 2. Rettungsweges aus Aufgrund des Beschlusses des Werkausschuss Service-
der Maisonettewohnung betrieb Öffentlicher Raum vom 07.10.2020 wird fol- Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach,
gende wegerechtliche Entscheidung verfügt Postanschrift: Postfach 616, 91511 Ansbach,
Mit Bescheid der Bauordnungsbehörde der Stadt Hausanschrift: Promenade 24 - 28,
Nürnberg vom 06.10.2020, Aktenzeichen Zur Ortsstraße wird gewidmet (Art. 6 Abs.1 91522 Ansbach,
B1-2020-197 wurde die Baugenehmigung für das BayStrWG):
oben genannte Vorhaben unter Auflagen erteilt. schriftlich, zur Niederschrift oder elektronisch in ei-
Proeslerstraße
ner für den Schriftformersatz zugelassenen Form.
Von der Westgrenze des Grundstückes
Da am Verfahren mehr als 20 Eigentümer oder Erb- Fl.Nr. 400/19 Gmkg. Höfen (= km 0,068) bis
bauberechtigte von benachbarten Grundstücken Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
ca. 3,00 m östlich der Grundstücksgrenze
beteiligt sind, wird die notwendige Zustellung einer 1.
Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher
Fl.Nr. 400/2 Gmkg. Höfen (= km 0,584) wird die be-
Ausfertigung der Baugenehmigung durch diese öf- E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine
stehende Widmung verlängert.
fentliche Bekanntmachung ersetzt. Die Zustellung rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur
Straßengrundstücke: elektronischen Einlegung der Klage entnehmen
gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt.
Fl.Nr. T.v. 400/30, 400/19, 372/19, 400/2, Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Ver-
T.v. 400/4 Gmkg. Höfen waltungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de).
Rechtsbehelfsbelehrung
Träger der Baulast: Stadt Nürnberg
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats
nach seiner Zustellung Klage bei dem Bayer. Verwal- Die Verfügung wird am Tag nach ihrer Be- 2. Kraft Bundesrecht wird in Prozessverfahren vor den
tungsgericht in Ansbach, Postfachanschrift: Postfach kanntgabe im Amtsblatt wirksam. Verwaltungsgerichten bei Klageerhebung eine Ver-
616, 91511 Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, fahrensgebühr fällig.
91522 Ansbach, schriftlich, zur Niederschrift oder Stadt Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge- Nürnberg, Straßenbaubehörde
lassenen Form erhoben werden.
Die Verfügung und ihre Begründung (sowie Planun-
terlagen) können beim Servicebetrieb Öffentlicher
Hinweis zur Rechtsbehelfsbelehrung:
Raum Nürnberg, Wegerecht, Sulzbacher Str. 2-6,
Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher
1. Stock, während der üblichen Dienststunden ein-
E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine
gesehen werden.
rechtlichen Wirkungen! Nähere Informationen zur
elektronischen Einlegung der Klage entnehmen Sie
bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Verwal-
tungsgerichtsbarkeit (www.vgh.bayern.de). Kraft
Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Ver- Die Stadtverwaltung gedenkt ehrend ihrer Verstorbenen
waltungsgerichten bei Klageerhebung eine Verfah-
rensgebühr fällig. im aktiven Dienst verstorben
17.09.2020 Blumenberg Thomas Bauoberrat
Hinweis:
Die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die bau- im Ruhestand verstorben
aufsichtliche Zulassung hat nach § 212 a Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB) keine aufschiebende Wir- 01.09.2020 Kamann Isolde Verwaltungsangestellte
kung. Ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden 04.09.2020 Appelsmeier Lotte Verwaltungsangestellte
Wirkung (§ 80 a Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit 10.09.2020 Schuh Gerhard Technischer Hauptsekretär
§ 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung)
11.09.2020 Kief Theo Baudirektor
kann beim vorgenannten Bayerischen Verwaltungs-
gericht Ansbach schriftlich, zur Niederschrift oder 15.09.2020 Jovic Budinka Reinigungskraft
elektronisch in einer für den Schriftformersatz zuge- 22.09.2020 Albrecht Heinz Vermessungsamtsrat
lassenen Form gestellt werden. 23.09.2020 Ruff Johann Maurer-Vorarbeiter
23.09.2020 Walterscheid Josef Technischer Angestellter
Hinweise zur Akteneinsicht:
Beteiligte können die Akten des Baugenehmigungs-
verfahrens bei der Bauordnungsbehörde der Stadt
Nürnberg innerhalb der allgemeinen Dienststun-
den (Mo., Di. und Do. 8.30 - 15.30 Uhr, Mi. und Fr.
8.30 - 12.30 Uhr) nach telefonischer Vereinbarung
unter (0911) 231-4372 im Amtsgebäude Bauhof 5,
Zimmer 30, einsehen. Sie können auch einen Ab-
druck der Baugenehmigung schriftlich anfordern.
Stadt Nürnberg - Bauordnungsbehörde
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 409ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Telefon: +49 911/231-11 07 26 I.1.) Öffentlicher Auftraggeber:
Stadt Nürnberg - Hochbauamt, E-Mail: Jasmin.Grasser@stadt.nuernberg.de Stadt Nürnberg - Hochbauamt,
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg, II.1.1) Bezeichnung des Auftrages: Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Deutschland, Platnersberg 1 - Generalsanierung und Kontakt: Anke Seitz,
Tel.: +49 911/231-42 00, Fax: +49 911/231-42 50, Neubau Senioren Wohnanlage, Telefon: +49 911/231-15 49
E-Mail: H@stadt.nuernberg.de Referenznummer der Bekanntmachung: E-Mail: Anke.Seitz@stadt.nuernberg.de
Tel.: +49 911/231-4311, 2020004510 II.1.1) Bezeichnung des Auftrages: Königstraße 93 -
E-Mail: matthias.dix@stadt.nuernberg.de II.1.3) Art des Auftrags: Verhandlungsverfahren mit Künstlerhaus / Generalsanierung
b) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Aus- Teilnahmewettbewerb (EU); Dienstleistung - 3.BA - 027.2-1 Tischlerarbeiten, Fenster-
schreibung [VOB] VgV Instandsetzung
c) Die Einreichung der Angebote/Teilnahmeanträge II.2.3) Ausführungsort: 90491 Nürnberg Referenznummer der Bekanntmachung:
darf nur elektronisch erfolgen II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: 2020004798
d) Art des Auftrags: Bauauftrag Objektplanung Generalsanierung Senioren- II.1.3) Art des Auftrags: Offenes Verfahren (EU);
e) Ort der Ausführung: 90480 Nürnberg wohnanlage mit Büronutzung und Neubau Bauleistung - VOB
f) Art und Umfang der Leistung: Tiergarten Nürnerg, Pflegewohnheim mit Hospiz II.2.3) Ausführungsort: 90402 Nürnberg
Neubau Lagerhalle, Elektrotechnik IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote/ II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:
Auf dem Betriebsgelände des Tiergartens Nürn- Teilnahmeanträge: Tischlerarbeiten / Instandsetzung von Fens-
berg wird eine neue Lagerhalle mit Tiefkühlzellen 16.11.2020, 23:59:00 Uhr tern für die Generalsanierung des bisher nicht
errichtet. Die Leistungen umfassen die Nieder- Vollständige Bekanntmachung unter: sanierten nördlichen Gebäudeteils (3. Bau-
spannungsinstallation inkl. Beleuchtungsanlage Nach § 11 VgV haben wir uns entschieden abschnitt) des denkmalgeschützten Künstler-
sowie die Errichtung eines Datenübertragungs- die Vergabeunterlagen ausschließlich digital hauses am Eingang zur Nürnberger Altstadt
netzes. über die Deutsche eVergabe anzubieten. Die (europaweit bekanntes alternatives Kultur-
n) Frist für den Eingang der Angebote/Teilnahmean- Auftragsunterlagen stehen gebührenfrei zur zentrum mit vielfältigen Nutzungsbereichen).
träge: 20.10.2020, 09:00:00 Uhr Verfügung unter: 1. Fassadenöffnungen schützen ca. 50 Stck.
Die Auftragsunterlagen stehen gebührenfrei zur https://bieterzugang.deutsche-evergabe.de/ 2. Abbruch + Entsorgung, ca. 6.000 kg
Verfügung unter: https://bieterzugang.deutsche- evergabe.bieter/DownloadTenderFiles.ashx?s 3. Schadstoffbearbeitung, ca. 330 Fensterflügel
evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTender- ubProjectId=vlxocejqffs%253d. 4. Instandsetzung, ca. 122 Stck.
Files.ashx?subProjectId=MqtNJNaSq%252b0% Alternativ finden Sie die Unterlagen unter Fenster geforderte zusätzliche Qualifikatio-
253d. Alternativ finden Sie die Unterlagen mit Angabe der oben genannten Auftragsbe- nen: Sachkunde gem. TRGS 519
oben genanntem Projekttitel unter zeichnung unter www.deutsche-eVergabe.de. IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote/
www.deutsche-evergabe.de Tag der Übermittlung an das Amt für Veröf- Teilnahmeanträge:
fentlichungen der Europäischen Union: 30.10.2020, 09:10:00 Uhr
02.10.2020 Vollständige Bekanntmachung unter: Nach §
11 VgV haben wir uns entschieden die Verga-
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): beunterlagen ausschließlich digital über die
Stadt Nürnberg - Hochbauamt, Deutsche eVergabe anzubieten.
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg, Die Auftragsunterlagen stehen gebührenfrei
Deutschland, zur Verfügung unter: https://bieterzugang.
Tel.: +49 911/231-42 00, Fax: +49 911/231-42 50, deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/
E-Mail: H@stadt.nuernberg.de DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=L
Tel.: +49 911/231-43 01, Neubau oder P0%252bllFgJK8%253d. Alternativ finden
E-Mail: Christian.Daehre@stadt.nuernberg.de
b) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Aus-
Renovierung? Sie die Unterlagen unter Angabe der oben
genannten Auftragsbezeichnung unter
schreibung [VOB] www.deutsche-eVergabe.de
c) Die Einreichung der Angebote/Teilnahmeanträge Tag der Übermittlung an das Amt für Veröf-
darf nur elektronisch erfolgen fentlichungen der Europäischen Union:
d) Art des Auftrags: Bauauftrag 29.09.2020
e) Ort der Ausführung: 90480 Nürnberg
f) Art und Umfang der Leistung: Kältetechnik
Einbau von Kühlzellen incl. Kältetechnik
n) Frist für den Eingang der Angebote/Teilnahmean- I.1.) Öffentlicher Auftraggeber:
träge: 16.10.2020, 09:10:00 Uhr Stadt Nürnberg - Hochbauamt,
Die Auftragsunterlagen stehen gebührenfrei zur Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg,
Verfügung unter: https://bieterzugang.deutsche- Wir bieten Garagentore, Kontakt: Anke Seitz,
evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTender- Haustüren, Decorzäune Telefon: +49 911/231-15 49,
Files.ashx?subProjectId=jO9AklmSmpg%253d. E-Mail: Anke.Seitz@stadt.nuernberg.de
mit dem Rundum-Service.
Alternativ finden Sie die Unterlagen mit oben II.1.1) Bezeichnung des Auftrages: Königstraße 93 -
genanntem Projekttitel unter Künstlerhaus / Generalsanierung
Tore · Antriebe · Elektrotechnik
www.deutsche-evergabe.de Meisterbetrieb Service 3.BA - 027.2-2 Tischlerarbeiten,
Innungsbetrieb rund um
seit 1987 die Uhr Fenster Neu
Referenznummer der Bekanntmachung:
2020004799
I.1.) Öffentlicher Auftraggeber: Sportplatzstraße 2 · 91367 Weißenohe II.1.3) Art des Auftrags: Offenes Verfahren (EU);
Stadt Nürnberg - Hochbauamt, Telefon 09192 - 92 91 0 Bauleistung - VOB
Marientorgraben 11, 90402 Nürnberg, II.2.3) Ausführungsort: 90402 Nürnberg
www.tore-porst.de
Kontakt: Jasmin Grasser,
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 410ÖffentlicheAmtliche
Ausschreibungen
Bekanntmachungen
und Teilnahmewettbewerbe
der Stadt Nürnberg
der Stadt Nürnberg
II.2.4) Beschreibung der Beschaffung: Tischlerarbei- 12) Wesentliche Zahlungsbedingungen oder die An- 2. Erklärung für den Fall der Zuschlagserteilung:
ten / neue Fenster für die Generalsanierung gabe der Unterlagen, in denen sie enthalten sind: 2.1
Der Bewerber/Bieter versichert - dass er
des bisher nicht sanierten nördlichen Ge- siehe Vergabeunterlagen gegenwärtig sowie während der gesamten
bäudeteils (3. Bauabschnitt) des denkmal- 13) Die mit dem Angebot oder dem Teilnahmeantrag Vertragsdauer die Technologie von L. Ron
geschützten Künstlerhauses am Eingang zur vorzulegenden Unterlagen, die der Auftraggeber Hubbard nicht anwendet, lehrt oder in sons-
Nürnberger Altstadt (europaweit bekanntes für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers tiger Weise verbreitet, er keine Kurse oder Se-
alternatives Kulturzentrum mit vielfältigen oder Bieters und des Nichtvorliegens von Aus- minare nach dieser Technologie besucht und
Nutzungsbereichen). schlussgründen verlangt: Beschäftigte oder sonst zur Erfüllung des Ver-
1. Schutzräumen + entsorgen ca. 50 Stck. Kopie des Nachweises (nicht älter als 12 Monate, trags eingesetzte Personen keine Kurse oder
2. Fenster neu ca. 66 Stck., davon 5 Doppel- bezogen auf die Angebotsabgabefrist) des Ein- Seminare nach dieser Technologie besuchen
fenster trags in das Handelsregister bzw. des Eintrags in lässt; - dass nach seiner Kenntnis keine der
3. F-Ausstattung: Entrauchung ca. 18 Stck., das Verzeichnis der zulassungsfreien Handwerks- zur Erfüllung des Vertrags eingesetzten Per-
Verschattung, ca. 7 Stck. gewerbe bzw. eine Kopie der Handwerkskarte sonen die Technologie von L. Ron Hubbard
IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote/ oder Kopie des Nachweises über die Eintragung in anwendet, lehrt oder in sonstiger Weise ver-
Teilnahmeanträge: 30.10.2020, 09:00:00 Uhr das Berufs- und/oder Handelsregister nach Maß- breitet oder Kurse oder Seminare nach dieser
Vollständige Bekanntmachung unter: gabe der Rechtsvorschriften des Landes der Ge- Technologie besucht.
Nach § 11 VgV haben wir uns entschieden meinschaft, in dem das Unternehmen ansässig ist 2.2 Der Bewerber/Bieter verpflichtet sich, solche
die Vergabeunterlagen ausschließlich digital Erklärung, dass die in § 31 Abs. 1 UVgO in Ver- zur Erfüllung des Vertrags eingesetzte Per-
über die Deutsche eVergabe anzubieten. bindung mit §§ 123, 124 GWB genannten Aus- sonen von der weiteren Durchführung des
Die Auftragsunterlagen stehen gebührenfrei schlussgründe nicht zutreffen Vertrags unverzüglich auszuschließen, die
zur Verfügung unter: https://bieterzugang. Erklärung, dass kein vorläufiger Insolvenzverwal- während der Vertragsdauer die Technologie
deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/ ter bestellt worden ist. (keine Weiterführung der von L. Ron Hubbard anwenden, lehren, in
DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=Uj Geschäfte durch Insolvenzverwalter - § 22 InsO). sonstiger Weise verbreiten oder Kurse oder
dhs1Rz33s%253d. Alternativ finden Sie die Erklärung Jahresumsatz 2017,2018,2019 Seminare nach dieser Technologie besuchen.
Unterlagen unter Angabe der oben genann- Betriebshaftpflichtversicherung Mindestdeckungs- 2.3 Die Abgabe einer wissentlich falschen Erklä-
ten Auftragsbezeichnung unter summe 1.000.000 EUR für Sach-, Personen, und rung nach Nummer 2.1 sowie ein Verstoß
www.deutsche-eVergabe.de Vermögensschäden gegen die Verpflichtung nach Nummer 2.2
Tag der Übermittlung an das Amt für Veröf- Erklärung Verpflichtung zur Zahlung von Steuern berechtigt den Auftraggeber zur Kündigung
fentlichungen der Europäischen Union: und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzli- aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer
29.09.2020 chen Sozialversicherung (Kranken-, Renten und Frist. Weitergehende Rechte des Auftragge-
Arbeitslosenversicherung) einschließlich der Un- bers bleiben unberührt.
fallversicherung Unsere Vergabestelle erklärt sich bereit, die Vor-
SCHUTZERKLÄRUNG: lage eines Präqualifizierungs-zertifikats, welches
1) Öffentlicher Auftraggeber: 1. Erklärung zum Vergabeverfahren: Der Be- im amtlichen Verzeichnis Präqualifizierter Unter-
Stadt Nürnberg - Zentrale Dienste, werber/ Bieter nimmt zur Kenntnis, dass die nehmen für den Liefer- und Dienstleistungsbe-
Äußere Cramer-Klett-Str. 3, 90489 Nürnberg, Nichtabgabe der Erklärung nach Nummer 2 reich (oder alternativ in der älteren auch noch
Deutschland oder die Abgabe einer wissentlich falschen gültigen PQ-VOL-Datenbank) eingetragen ist, zu
2) Verfahrensart: Erklärung den Ausschluss von diesem Verga- akzeptieren.
Öffentliche Ausschreibung [UVgO] beverfahren zur Folge hat. Informationen und Zertifikat sind erhältlich unter
3) Form, in der Teilnahmeanträge oder Angebote
einzureichen sind. Die Einreichung der Angebote/
Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen
4) Gegebenenfalls in den Fällen des § 29 Abs. 3 die
Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit und Zertifizierung für
die Informationen zum Zugriff auf die Vergabe- tragende Bauteile
unterlagen
5) Art und Umfang der Leistung sowie den Ort der
Produktivgenossenschaft aus Stahl nach DIN EN 1090-2.
Leistungserbringung: Windows EDU-Lizenzen der Bau- und Ausführungsklasse
EXC 1 und EXC 2
Kunstschlosser eG
und Windows Server CAL ohne Software
Assurance für die Stadt Nürnberg
Ort der Leistungserbringung: 90403 Nürnberg seit
7) Gegebenenfalls die Zulassung von Nebenangebo- 1921
ten: Nebenangebote sind nicht zugelassen
9) Elektronische Adresse, unter der die Vergabe-
unterlagen abgerufen werden können oder die Edelstahlverarbeitung
Bezeichnung und die Anschrift der Stelle, die die
Vergabeunterlagen abgibt oder bei der sie ein-
Kunst- und Bauschlosserei
gesehen werden können: https://bieterzugang. Eisenkonstruktion
deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/Down-
loadTenderFiles.ashx?subProjectId=e%252bQFd Kundendienst und Reparaturen
bTEo10%253d Schweißfachbetrieb
10) Teilnahme- oder Angebotsfrist: Schweißarbeiten,wie z.B. Geländer, Treppen, Vordächer,
05.11.2020, 23:59:00 Uhr, Terrassen, Zaunanlagen, Balkone und vieles mehr.
Bindefrist: 11.12.2020
Am Flachmoor 7, 90475 Nürnberg, Tel.: 09128/72 43 24 0, Fax: 09128/92 30 86 0
11) Höhe etwa geforderter Sicherheitsleistungen:
Email: info@produktivschlosser.de
siehe Vergabeunterlagen
Amtsblatt Nürnberg Nr. 21 / 14. Oktober 2020 411Sie können auch lesen
