2019 2020 GESCHÄFTSBERICHT EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V.
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VORWORT Sehr geehrte Mitglieder und Partner der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern, sehr geehrte Leserinnen und Leser, dieser Geschäftsbericht für die vergangenen zwei Jahre ist Gleichwohl geht unsere Arbeit weiter. Der Blick richtet sich be- etwas Besonderes, weil er in mehrfacher Hinsicht eine Zäsur reits auf die neue Förderperiode ab 2021. Die Vorbereitungen beschreibt. lassen schon die Eckpunkte der Architektur des neuen Förder- programms erkennen. Die EUREGIO EGRENSIS bringt sich ste- Das Jahr 2019 war in der EUREGIO EGRENSIS noch relativ tig intensiv in den Diskussionsprozess zur Ausgestaltung der unspektakulär. Die bekannten Eigenprojekte der Euregio nächsten Förderperiode ein. konnten wie gewohnt durchgeführt werden: das Gastschul- jahr, die Preisverleihung, die Infotage oder das Jugendsom- Bei der Mitgliederversammlung Ende Oktober habe ich mein merlager. Für das Beratungsbüro erhielten wir einen neuen Amt als Euregio-Präsidentin nach über 28 Jahren zur Verfü- Förderbescheid vom bayerischen Finanz- und Heimatmini- gung gestellt. Diesen Schritt habe ich mir wohlüberlegt und sterium, damit kann diese inzwischen etablierte Einrichtung bereits Ende 2019 im Präsidium angekündigt. Die Euregio-Ar- bis 2023 fortgeführt werden. Die Umsetzung des Dispositi- beit war mir immer ein großes persönliches Anliegen. Ich bin onsfonds aus dem aktuellen bayerisch-tschechischen INTER- deshalb froh und dankbar, dass uns ein geordneter Übergang REG-Programm lief in gewohnter Weise gut und reibungslos, gelungen ist und dass wir die Neuwahlen ordnungsgemäß im Rahmen der Sprachoffensive wurden neue Maßnahmen durchführen konnten. Das Präsidium wurde etwa zur Hälfte auf den Weg gebracht. Durch die Wahlen zum Europaparla- neu besetzt, was v. a. auf die zahlreichen Veränderungen bei ment im Mai 2019 rückte die Euregio auch wieder stärker in den kommunalen Mandatsträgern zurückzuführen ist. den Fokus der überregionalen Politik. Meinem Nachfolger, Herrn Landrat Peter Berek, wünsche 2020 brachte dann einschneidende Veränderungen für die ich alles Gute für die neue Aufgabe und stets eine glückliche Euregio-Arbeit. Dabei sehe ich vor allem drei prägende Ereig- Hand! Allen Mitgliedern und Partnern danke ich herzlich für nisse: die bayerischen Kommunalwahlen im März, die Coro- die wohlwollende Wegbegleitung und für das entgegenge- na-Pandemie ab Frühjahr und die Neuwahl des Euregio-Prä- brachte Vertrauen in all den Jahren! sidiums Ende Oktober. Mit freundlichen Grüßen Der Ausbruch der Pandemie und die damit verbundene Schließung der Grenze ab Mitte März 2020 stellte die grenz- überschreitende Arbeit von heute auf morgen auf eine harte Probe. Seit Jahrzehnten gewachsene, stabile Kooperations- strukturen konnten in der gewohnten Form durch die kurz- Dr. Birgit Seelbinder fristig vollzogene Grenzschließung nicht mehr gelebt werden. Präsidentin a. D. Während des gesamten Jahres änderten sich laufend die co- Altoberbürgermeisterin ronabedingten Regelungen für den Weg ins Nachbarland. Bis heute sind die Folgen aus dieser unvorhersehbaren, weltweit einmaligen Lage noch nicht endgültig zu beurteilen. 2 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
INHALTSVERZEICHNIS Inhalt 1. Die EUREGIO EGRENSIS – eine europäische Region ........................................ 04 2. Schlaglichter aus der jüngsten Entwicklung der EUREGIO EGRENSIS ............................................................................................ 06 3. Neues aus der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern .................................................................................. 12 4. Netzwerkarbeit............................................................................................................. 15 5. Die aktuelle EU-Förderperiode „Ziel ETZ Bayern-Tschechien 2014 – 2020“ (INTERREG V) .......................................................................................20 6. Die künftige EU-Förderperiode ab 2021 ............................................................ 25 7. Beratungsbüro ............................................................................................................. 29 8. Bayerisch-Tschechisches Gastschuljahr .............................................................. 34 9. Sprachoffensive ........................................................................................................... 36 Anhang: .................................................................................................................................. 40 Mitglieder der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V. Präsidium der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V. Gemeinsames Präsidium der EUREGIO EGRENSIS Team der Geschäftsstelle Pressespiegel ........................................................................................................................ 46 Impressum ............................................................................................................................. 67 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 3
1 DIE EUREGIO EGRENSIS 1 DIE EUREGIO EGRENSIS – EINE EUROPÄISCHE REGION Bereits unmittelbar nach dem Fall des Eisernen Vorhangs Arbeitsgemeinschaften hat ein eigenes Präsidium und 1989 suchten engagierte Bürger und Politiker den Kontakt unterhält jeweils eine Geschäftsstelle in Marktredwitz, in zum Nachbarland. 1991 und 1992 gründeten sie die drei Plauen sowie in Karlovy Vary (Karlsbad). Die beiden deut- regionalen Arbeitsgemeinschaften der EUREGIO EGREN- schen Arbeitsgemeinschaften sind als eingetragene Ver- SIS in Bayern, in Sachsen – später kam Thüringen hinzu – eine verfasst, die tschechische Arbeitsgemeinschaft ist und in Böhmen. Diese Arbeitsgemeinschaften sind über- eine Vereinigung von Städten und Gemeinden. wiegend Zusammenschlüsse von Landkreisen, Städten Die EUREGIO EGRENSIS hat nach ihrer Satzung und nach und Gemeinden und bilden bis heute das Grundgerüst der gemeinsamen Vereinbarung den Zweck, zu Verständi- der Euregio. gung, Toleranz und Aussöhnung beizutragen sowie um- fassend, friedlich und partnerschaftlich über die Grenze 1993, also vor über 25 Jahren, unterzeichneten Vertreter zwischen Deutschland und Tschechien hinweg zusam- der drei Arbeitsgemeinschaften eine Erklärung, mit der die menzuwirken. Die Euregio koordiniert und fördert im weitere grenzüberschreitende Zusammenarbeit offiziell Geiste guter Nachbarschaft und Freundschaft die grenz- begründet und auf eine gemeinsame Grundlage gestellt überschreitende Zusammenarbeit und Entwicklung. Dies wurde. geschieht u. a. durch die Vermittlung von Kontakten zwi- schen Bürgern, Behörden und sonstigen Einrichtungen so- Heute steht die EUREGIO EGRENSIS für knapp zwei Milli- wie durch die finanzielle Förderung bzw. aktive Umsetzung onen Einwohner und eine Fläche von rund 17.000 Qua- von grenzüberschreitenden Projekten und Maßnahmen. dratkilometern. Sie umfasst das Gebiet bis Greiz und Schwarzenberg in Sachsen/Thüringen, bis Kronach und Schwandorf in Bayern sowie bis Tachov (Tachau) und Kar- Im Zuge einer Fortschreibung der Verein- lovy Vary (Karlsbad) in Böhmen. barung zum 25-jährigen Bestehen 2018 wurden folgende übergeordnete Ziele neu definiert: Der Name „EUREGIO EGRENSIS“ bezeichnet sowohl eine Region als auch eine Organisation. Der Begriff „Euregio“ • Grenzüberschreitende Aktivitäten inten- steht für „Europäische Region“ und drückt aus, dass in sivieren sowie beratend und koordinie- dieser Region grenzüberschreitend zwischen Nachbar- rend unterstützen ländern kooperiert wird. In ganz Europa gibt es in Grenz- räumen zahlreiche weitere Euregios. „Egrensis“ hingegen • Nachbarschaftliche Projekte im Eure- ist eine historische, latinisierte Bezeichnung für das Gebiet gio-Gebiet fördern und durchführen um die Stadt und den Fluss Eger und das frühere Egerland. • Interkulturelle Kompetenzen verbessern Die Basis der Euregio besteht aus drei rechtlich selbststän- und sprachliche Barrieren abbauen digen Arbeitsgemeinschaften (AG): EUREGIO EGRENSIS • Europäische Perspektiven für Kommu- AG Bayern e. V., EUREGIO EGRENSIS AG Sachsen/Thürin- nen, Organisationen und Bürger eröffnen gen e. V., EUREGIO EGRENSIS AG Böhmen. Jede der drei 4 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
DIE EUREGIO EGRENSIS 1 Das Gebiet der EUREGIO EGRENSIS in Bayern (blau), Sachsen/Thüringen (grün) und Böhmen (rot) Einwohnerzahlen der EUREGIO EGRENSIS (2019): in B ayern: 1.032.404 in B öhmen: 265.334 in S achsen/Thüringen: 513.391 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 5
2 SCHLAGLICHTER AUS DER JÜNGSTEN ENTWICKLUNG DER EUREGIO EGRENSIS Von links nach rechts: František Čurka, Präsident der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Böhmen, Patrik Pizinger, amtierender Gemeinsamer Präsident der Euregio, Dr. Birgit Seelbinder, damalige Präsidentin der Arbeitsgemeinschaft Bayern und Thomas Fügmann, stellvertretender Präsident der Arbeitsgemeinschaft Sachsen/Thüringen nach der Unterzeichnung des gegenseitigen Beitritts. Aus der Arbeit des Zur Zukunft der Kohäsionspolitik Gemeinsamen Präsidiums in den Nachdem die Europäische Kommission im Mai 2018 ei- Jahren 2019 und 2020 nen Entwurf zur INTERREG-Verordnung ab dem Jahr 2021 vorgelegt hatte, startete darüber eine intensive Diskussion Die Euregio-Vertreter aus den drei Arbeitsgemeinschaften auf nationaler und europäischer Ebene. Das Gemeinsame treffen sich im Rahmen des Gemeinsamen Präsidiums in Präsidium der EUREGIO EGRENSIS beschäftigte sich regel- der Regel viermal im Jahr. Infolge der Corona-Pandemie mäßig mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen zum konnte im März 2020 keine Präsenz-Sitzung stattfinden, Verordnungsentwurf u. a. anhand der Stellungnahmen sie wurde Ende April erstmals durch eine Videokonferenz des Rates der Europäischen Union, des Ausschusses für ersetzt. regionale Entwicklung des Europäischen Parlaments, des Im Mittelpunkt der Beratungen in 2019 und 2020 standen Ausschusses der Regionen und der Arbeitsgemeinschaft u. a. die Vorbereitung auf die neue Förderperiode nach Europäischer Grenzregionen (AGEG). Hinzu kommt, dass 2020 und die Auswirkungen der Corona-Krise auf die der amtierende Gemeinsame Präsident der EUREGIO EG- Grenzregionen. RENSIS neben seinem Amt als Bürgermeister der Stadt 6 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
SCHLAGLICHTER 2 Vertreter des Gemeinsamen Präsidiums nach der Sitzung im September 2020 in Greiz Chodov (Chodau) auch Mitglied der Bezirksvertretung des Eindämmung von Pandemien besser grenzüberschrei- Bezirks Karlsbad ist und diesen im Ausschuss der Regionen tend zu koordinieren. auf europäischer Ebene vertritt. Anlässlich der nach der Patrik Pizinger schrieb in seiner Funktion als Gemeinsamer Europawahl 2019 wieder aufgenommenen sogenannten Euregio-Präsident Ende September 2020 an Bundeskanz- Trilog-Verhandlungen zwischen der Kommission, dem Rat lerin Dr. Angela Merkel, um die Auswirkungen für die und dem Europäischen Parlament verabschiedete das Ge- Grenzregion abzufedern, sofern Tschechien zum Coro- meinsame Präsidium im Herbst 2019 eine Stellungnahme na-Risikogebiet erklärt wird. Zudem setzte er sich auch zum INTERREG-Verordnungsentwurf, der mehreren natio- beim Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der nalen und europäischen Stellen zugeleitet wurde. Tschechischen Republik, Dr. Christoph Israng, für die Inte- Im Juni 2020 vollzog das Gemeinsame Präsidium einen ressen der Grenzpendler und der Wirtschaft in der Grenz- historischen Schritt: Die drei Euregio-Arbeitsgemeinschaf- region ein. ten traten gegenseitig bei, um auf diesem Weg ihre Zu- sammenarbeit noch weiter zu vertiefen. Dazu unterzeich- neten die Euregio-Vertreter eine gemeinsame Erklärung sowie die Beitrittsdokumente der jeweils anderen Eure- gio-Arbeitsgemeinschaften. Damit erfüllt die EUREGIO EGRENSIS auch eine Vorgabe der Europäischen Kommission, die im INTERREG-Verord- nungsentwurf die Verwaltung des Kleinprojektefonds künftig an den Status einer grenzüberschreitenden juris- tischen Person knüpft. Im September 2020 beschloss das Gemeinsame Präsidium bei einem Treffen in Greiz, die Amtszeit des Gemeinsamen Präsidenten Patrik Pizinger ausnahmsweise um ein Jahr zu verlängern. Das Gemeinsame Präsidium setzt sich außerdem dafür ein, Patrik Pizinger bei der Unterzeichnung des Briefs an Bundeskanzlerin künftige Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Dr. Angela Merkel EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 7
2 SCHLAGLICHTER Jahreskonferenz 2019 Die Jahreskonferenz der EUREGIO EGRENSIS fand Mitte April 2019 im sächsischen Breitenbrunn im Erzgebirge statt. Geladen hatte dazu in diesem Jahr die Arbeitsge- meinschaft Sachsen/Thüringen. Der amtierende Ge- meinsame Euregio-Präsident Patrik Pizinger eröffnete die Veranstaltung mit der Feststellung, dass die Arbeit in der grenzüberschreitenden Verständigung noch lange nicht abgeschlossen sei, aber durch das bisher Erreichte eine Jahreskonferenz 2019 im Sportpark Rabenstein in Breitenbrunn sehr gute Grundlage für die künftige Zusammenarbeit geschaffen wurde. Frau Dr. Birgit Seelbinder brachte ihre dierte für einen Bürokratieabbau und dafür, „Europa den Freude darüber zum Ausdruck, dass sich die neue baye- Menschen zurückzugeben“. Aus dem Europäischen Parla- rische Staatsregierung in ihrem Koalitionsvertrag aktiv ment berichtete er, dass die Stimmung zu den neuen För- dazu bekennt, die Euregio-Zusammenarbeit fortzusetzen. derprogrammen dort sehr gut sei. Sehr erfreulich sei außerdem, dass die Europäische Kom- Die für Ende März 2020 in Velká Hleďsebe (Groß Sichdich- mission die Kleinprojekteförderung zum ersten Mal im für) bei Mariánské Lázně (Marienbad) anberaumte Jahres- entsprechenden Verordnungsentwurf verankert hat. konferenz musste wegen der infolge der Corona-Pande- Gastredner auf der Jahreskonferenz 2019 war der säch- mie geschlossenen Grenze und der Beschränkungen des sische Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr. Auch er plä- Versammlungsrechts abgesagt werden. EUREGIO-EGRENSIS-Preis Mit dem traditionellen EUREGIO-EGRENSIS-Preis wurden auch 2019 wieder Personen und Organisationen bzw. Ver- eine für ihr herausragendes und vorbildliches Engagement in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ausge- zeichnet. Im Oktober 2019 wurden bei der festlichen Preisverleihung in der historischen Reithalle in Světce bei Tachov (Tachau) drei Preisträger gewürdigt, deren Verdienste im Bereich der Die Preisträger 2019: Ernst Schober (links), Hans-Jürgen Knabe (3. v. Kommunalpartnerschaften liegen. Die Festansprache hielt rechts) und Antonín Lebeda (4. v. rechts) mit den Euregio-Vertretern Bernd Posselt, der Sprecher der Sudetendeutschen Volks- und Festredner Bernd Posselt (rechts) gruppe und frühere Europaabgeordnete. Säulen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Aus jeder der drei Arbeitsgemeinschaften Bayern, Böhmen heraus und unterstrich die Rolle der Euregios als wichtiges sowie Sachsen/Thüringen wurde je ein Preisträger ausge- Bindeglied innerhalb Europas. zeichnet: Hans-Jürgen Knabe vom Partnerschaftskomitee Die im Oktober 2020 im Porzellanikon in Selb geplante Ver- Breitenbrunn/Erzgebirge, Ernst Schober vom Partner- leihung des EUREGIO-EGRENSIS-Preises wurde angesichts schaftskomitee Schwandorf-Sokolov und Antonín Lebeda steigender Corona-Infektionszahlen und der Einreisebe- vom Partnerschaftskomitee Sokolov-Schwandorf. schränkungen für tschechische Staatsbürger aufgrund der Bernd Posselt hielt ein eindrucksvolles Plädoyer für ein Eu- bayerischen Einreise-Quarantäneverordnung ebenfalls ab- ropa der Regionen, hob die Kultur als eine der wichtigsten gesagt. 8 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
SCHLAGLICHTER 2 EUREGIO-EGRENSIS- Jeden Tag fanden unter fachkundiger Anleitung Sprach- animationen statt. Dabei wurden den Jugendlichen auf Jugendsommerlager spielerische Art und Weise erste Kenntnisse der jeweils an- deren Sprache vermittelt. So konnten sie sich in verschie- Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 14 Jah- denen Bewegungs- und Singspielen ausprobieren und ren aus dem bayerischen, sächsisch-thüringischen und gleichzeitig dem Erlernen von neuen Vokabeln und Be- böhmischen Teil der EUREGIO EGRENSIS erleben beim tra- griffen auf unkonventionelle Weise begegnen. Die Sprach- ditionellen Jugendsommerlager regelmäßig eine gemein- animation förderte nicht nur das gegenseitige Verstehen, same Ferienwoche. Schon seit 1992 findet das Jugend- sondern unterstützte auch den Abbau von „Berührungs- sommerlager abwechselnd in einer der drei Teilregionen ängsten“ und Hemmungen im Kontakt zwischen Jugend- der Euregio statt. Sprachanimationen sind seit Jahren lichen aus den verschiedenen Regionen. fester Bestandteil des Programms. Weitere spannende Programmpunkte beinhalteten eine Unter eigener Federführung fand das Sommerlager 2019 Laternenwanderung in der Umgebung der Burg, eine Vor- auf der Burg Trausnitz im Landkreis Schwandorf statt. Den führung mittelalterlicher Musik mit der Gruppe „Musica deutschen und tschechischen Jugendlichen wurde wie- Antiqua“, eine Fledermaustour, eine Fahrt ins Oberpfälzer der ein abwechslungsreiches Sommerprogramm gebo- Freilandmuseum in Neusath-Perschen sowie einen Aus- ten. Das Jugendsommerlager stand im Zeichen des The- flug in den Erlebnispark Wasser-Fisch-Natur in Wackers- mas „Mittelalter“, was schon durch die Unterbringung auf dorf. Es wurde gemeinsam Brot gebacken und gegrillt, der einer Burg unterstrichen wurde. abschließende Diskoabend rundete das Programm ab. Eröffnung des EUREGIO-EGRENSIS-Jugendsommerlagers 2019 auf der Burg Trausnitz mit den Kindern, Betreuern und Sprachanimateuren. Von rechts: Landrat Thomas Ebeling, Dr. Birgit Seelbinder, Gemeinsamer Präsident Patrik Pizinger EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 9
2 SCHLAGLICHTER Das Jugendsommerlager 2020 wurde von der Arbeitsge- Neben viel Spaß und neuen Freundschaften nahmen meinschaft Sachsen/Thüringen organisiert und fand im die Kinder aber vor allem eines mit nach Hause: erste Schullandheim „Am Schäferstein“ in Limbach im Vogtland- Kenntnisse über die Sprache, Kultur und Mentalität des kreis nahe Plauen statt. Nachbarlandes. Auch in diesem Jahr gab es täglich eine deutsch-tschechische Sprachanimation, die auf spiele- Es stand in diesem Jahr unter einem ganz besonderen rische Art den Einstieg in die Sprache der Nachbarn er- Stern: dem Stern der Raumfahrt. Alle Verantwortlichen wa- leichtert sowie deutsche und tschechische Landeskunde ren froh, dass das Jugendsommerlager trotz der Pandemie vermittelt. überhaupt stattfinden konnte. Nach einigen Programm- anpassungen an die Umstände hatten die Teilnehmer eine Menge Spaß. Auf die Kinder und Jugendlichen warteten Abenteuer wie eine Wanderung ins Göltzschtal oder ein Kletterkurs. Zusammen probierten sie sich im Raketenmodellbau aus und ließen ihre Modelle anschließend starten. Die Kinder des Jugendsommerlagers 2020 bei einem Gruppenausflug vor der Göltzschtalbrücke. 10 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
SCHLAGLICHTER 2 Zusammenarbeit mit der Oberdorfer (Plauen) und der vormalige Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsiedel i. F.) sind bzw. waren dort im Präsidium Arbeitsgemeinschaft Europäischer vertreten und berichten bei der Euregio regelmäßig über Grenzregionen (AGEG) die Treffen der AGEG. Die Zusammenarbeit mit dem Dachverband der europä- Innerhalb der deutschen Gruppe in der AGEG findet eine ischen Grenzregionen hat sich in den vergangenen Jah- regelmäßige Abstimmung über Fragen der zukünftigen ren weiter vertieft und verstetigt. Oberbürgermeister Ralf EU-Förderung in den Grenzregionen statt. Euregio-Treffen in Dortmund Guillermo-Ramírez (8. v. r.) sowie der Sprecher der deut- schen Euroregionen, Peter Hansen (7. v. l.) von der Region Ein Netzwerktreffen für Euregios aus verschiedenen Bun- Sønderjylland-Schleswig. Geleitet wurde die Gesprächsrun- desländern und Regionen an einem ungewöhnlichen de von Dr. Uta Loeckx (2. v. l.) von der Staatskanzlei des Ort: Auf Einladung des nordrhein-westfälischen Ministers Landes NRW und Martin Unfried (links) vom „Institute for für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Stephan Transnational and Euregional cross border cooperation Holthoff-Pförtner, kamen Vertreter von Euregios Ende März and Mobility“ der Universität Maastricht. Dies war die erste 2019 zum Erfahrungsaustausch im Dortmunder Signal Begegnung von Grenzregionen unter dem Dach der Euro- Iduna Park zusammen. Anlass war die Europaministerkon- paministerkonferenz und ging auf den ausdrücklichen per- ferenz, die von Nordrhein-Westfalen geleitet wurde und sönlichen Wunsch von Minister Holthoff-Pförtner zurück, die zeitgleich tagte. der von der Euregio-Idee sehr überzeugt ist. Das Euregio-Treffen, an dem seitens der EUREGIO EGREN- Am Rande des Treffens gab es auf der Tribüne des Dort- SIS die beiden Geschäftsführer Harald Ehm (Foto unten: 3. munder Fußballstadions einen medienwirksamen über- von links) für die bayerische und Steffen Schönicke (9. v. parteilichen Wahlaufruf zur Beteiligung an der Europawahl l.) für die sächsisch/thüringische Arbeitsgemeinschaft teil- 2019, an dem vor allem Schüler und Studenten, aber auch nahmen, diente der Vernetzung untereinander und dem Prominente aus Politik, Sport und Showgeschäft sowie Ver- fachlichen Austausch über die künftige INTERREG-Förder- treter aus allen 16 Bundesländern mitwirkten. Das Motto periode. Mit dabei waren auch der Generalsekretär der lautete: „Europa wird in der Kabine entschieden – in der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen, Martín Wahlkabine“. Die Teilnehmer/-innen des Euregio-Treffens im Konferenzbereich des Dortmunder Fußballstadions. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 11
3 NEUES AUS DER EUREGIO EGRENSIS ARBEITSGEMEINSCHAFT BAYERN Von links nach rechts: Landrat Klaus Peter Söllner, Dr. Birgit Seelbinder, Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Bernard Bauer, Harald Ehm Mitgliederversammlungen Gastredner Bernard Bauer von der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer aus Prag berichtete über 2019 und 2020 die bayerisch-tschechischen Wirtschaftsbeziehungen, die Bei der Mitgliederversammlung im November 2019 im er als außerordentlich erfolgreich darstellte. Er beschrieb Landratsamt Kulmbach resümierte Dr. Birgit Seelbinder Tschechien als hochinnovatives Land mit sehr niedriger über die Schwerpunkte des vorangegangenen Jahres: Arbeitslosen-, jedoch hoher Investitionsquote, das gerade u. a. das aktuelle INTERREG-Programm Bayern-Tschechien, für Bayern einer der wichtigsten Handelspartner sei. Ausblick auf die künftige EU-Förderpolitik ab 2021, die Zu- Gastgeber Landrat Klaus Peter Söllner, stv. Euregio-Präsi- sammenarbeit der EUREGIO EGRENSIS mit der politischen dent, stellte eingangs seinen Landkreis als erfolgreichen Ebene, Maßnahmen im Rahmen der Sprachoffensive und Standort der Lebensmittelbranche dar. die neue Förderperiode des Beratungsbüros Oberfranken. 12 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
ARBEITSGEMEINSCHAFT BAYERN 3 Von links nach rechts: Landrat Peter Berek, Dr. Birgit Seelbinder, Landrat Roland Grillmeier und Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz Bei der Mitgliederversammlung 2020 im Egerland-Kultur- Aus dem vormaligen Präsidium bedankte sich der bishe- haus in Marktredwitz stand die Neuwahl des Präsidiums rige erste Stellvertreter und vormalige Tirschenreuther im Vordergrund: Der Wunsiedler Landrat Peter Berek löste Landrat Wolfgang Lippert bei „einer der profiliertesten un- Dr. Birgit Seelbinder an der Spitze der grenzüberschreiten- ter den Kommunalpolitikern in der Region, wenn es um den Organisation ab. Zum neuen ersten Stellvertreter Be- die Zusammenarbeit mit den tschechischen Nachbarn reks wurde Roland Grillmeier, Landrat aus Tirschenreuth, geht“ mit Worten des Respekts und der Anerkennung. Die gewählt und zum zweiten Stellvertreter wurde Klaus Pe- Euregio bezeichnete er als „Lebenswerk Seelbinders“. ter Söllner, Landrat des Landkreises Kulmbach, wiederge- Zuvor hatte die scheidende Präsidentin ihren letzten Re- wählt. chenschaftsbericht abgegeben und die beiden früheren Bei dieser turnusmäßigen Versammlung, die unter stren- Landräte Dr. Karl Döhler aus Wunsiedel und Wolfgang Lip- ger Beachtung der geltenden Abstands- und Hygienere- pert für ihre Verdienste um die grenzüberschreitende Zu- geln stattfand, wurde Dr. Birgit Seelbinder aus ihrer Funk- sammenarbeit zu Ehrenmitgliedern der Euregio ernannt. tion verabschiedet, die sie seit der Gründung der Euregio Der neu gewählte Euregio-Präsident Peter Berek sagte an im Jahr 1992 innehatte. seine Vorgängerin gewandt: „Die EUREGIO EGRENSIS wird Zur Veranstaltung war deshalb auch die oberfränkische immer Ihre Euregio bleiben“. Er wolle nicht in Seelbinders Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz angereist, die in Fußstapfen treten, die ohnehin zu groß für ihn seien, son- ihrer Laudatio betonte, dass nun nach fast 30 Jahren eh- dern eigene Spuren hinterlassen. renamtlicher Tätigkeit an der Spitze der EUREGIO EGREN- SIS mit dem Ausscheiden Seelbinders eine Ära zu Ende gehe. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 13
3 ARBEITSGEMEINSCHAFT BAYERN Das neue Präsidium der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern e. V.: Peter Berek Thomas Ebeling Prof. Dr. Andrea Klug Landrat des Landkreises Landrat des Landkreises Präsidentin der Ostbaye- Wunsiedel i. F., Schwandorf rischen Technischen Hoch- Präsident schule Amberg-Weiden Thomas Ebersberger Roland Grillmeier Oberbürgermeister der Stadt Rainer Beck Landrat des Landkreises Bayreuth Geschäftsführer der Hand- Tirschenreuth, werkskammer für 1. stv. Präsident Andreas Meier Oberfranken Landrat des Landkreises Klaus Peter Söllner Neustadt/WN Florian Rieder Landrat des Landkreises Geschäftsführer IHK Regens- Kulmbach, Jens Meyer burg für Oberpfalz/Kehlheim, 2. stv. Präsident Oberbürgermeister der Stadt Geschäftsstelle Weiden Weiden i. d. Opf. Eva Döhla Oberbürgermeisterin Oliver Weigel der Stadt Hof Oberbürgermeister der Stadt Marktredwitz Aus dem Präsidium Aus dem Team der Geschäftsstelle Das Präsidium der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Im Berichtszeitraum gab es verschiedene Mitarbeiterwech- Bayern tagte im Berichtszeitraum sieben Mal: in Marktred- sel. Monika Langová, die seit Anfang Juli 2017 als Netzwerk- witz (2 x), Weiden i. d. Opf., Wunsiedel (2 x), Tirschenreuth managerin im Beratungsbüro tätig war, schied Ende März und in Kulmbach. 2019 aus. Ihr folgte ab April 2019 Magdalena Becher nach, die in Regensburg und Brno (Brünn) Politikwissenschaft Die konstituierende Präsidiumssitzung der Amtsperio- und tschechische Philologie studiert hat. de 2020–2023 im November 2020 tagte erstmals im Hy- brid-Format, bei dem einige Teilnehmer im Sitzungssaal Ende September 2019 beendete Linda Zeller, die das Gast- anwesend waren und die anderen per Video-Livestream schuljahr betreute, ihre Tätigkeit bei der Euregio. Ihre Aufga- zugeschaltet wurden. be übernahm Magdalena Becher. Als Netzwerkmanagerin im Beratungsbüro kam Mitte Oktober 2019 Franziska Kunz- Thematische Schwerpunkte der Sitzungen waren u. a. die mann zum Euregio-Team dazu. Sie stammt aus dem Land- regelmäßige Information über den aktuellen Stand des kreis Bayreuth, studierte in Bamberg Slawistik und war zuvor INTERREG-Förderprogramms „Ziel ETZ Bayern-Tschechien“ für den Bayerischen Jugendring tätig. 2014–2020 sowie die zukünftige EU-Förderperiode ab 2021. Weitere Themen waren die Auswirkungen der Corona-Pan- Ende Juli 2020 wurde Hanne Zintl, die seit Dezember 2002 demie in den Grenzregionen sowie das Beratungsbüro. bei der Euregio gearbeitet hatte, in den Ruhestand verab- Das Gremium beschäftigte sich ferner mit der Auswahl der schiedet. Die Assistenz-, Sekretariats- und Buchhaltungs- Preisträger für den EUREGIO-EGRENSIS-Preis sowie mit der aufgaben übernahm ab Juli 2020 Susanne Bergmann, die Umsetzung verschiedener euregionaler Projekte. vorher in der Wirtschaft arbeitete. 14 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
4 NETZWERKARBEIT Zahlreiche Persönlichkeiten und Institutionen statteten Der Infostand zog an beiden Tagen viele Besucher an, die im Berichtszeitraum der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsge- sich über die Arbeit der Euregio informierten. Besonderes meinschaft Bayern einen Besuch ab. Diese Begegnungen Interesse weckte die zweisprachige Broschüre „Gelebte dienen dazu, das Netzwerk der grenzüberschreitenden Nachbarschaft“ über bayerisch-tschechische Kommunal- Verflechtungen zwischen verschiedenen Behörden und partnerschaften in der EUREGIO EGRENSIS. Organisationen auszubauen und zu festigen. Die Euregio-Mitarbeiter durften sich auch über promi- nenten Besuch an ihrem Stand freuen. So kamen der stell- EUREGIO EGRENSIS auf dem vertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister 70. Sudetendeutschen Tag in Hubert Aiwanger sowie die damalige bayerische Sozialmi- Regensburg nisterin Kerstin Schreyer ebenso vorbei, um sich über die Arbeit der Euregio zu informieren, wie auch MdL Tobias Die EUREGIO EGRENSIS war Anfang Juni 2019 mit einem Gotthardt sowie Bezirksrat und Bürgermeister Toni Dutz. Informationsstand auf dem 70. Sudetendeutschen Tag Die Teilnahme am Sudetendeutschen Tag ist im tschechi- vertreten, der zum ersten Mal in Regensburg stattfand. Die schen Teil des INTERREG-geförderten Netzwerkprojekts Nr. Beteiligung in der Donau-Arena erfolgte unter der Regie 252 („Neue Impulse für die grenzüberschreitende Zusam- der Arbeitsgemeinschaft Böhmen, die mit einer Delegati- menarbeit“) enthalten. on von tschechischen Bürgermeistern und Kommunalver- tretern angereist war und personell durch die Arbeitsge- meinschaft Bayern unterstützt wurde. Die Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Kerstin Schreyer, am Stand der Euregio zusammen mit den Geschäftsführern Lubomír Kovář (rechts) und Harald Ehm. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 15
4 NETZWERKARBEIT Im Fokus der Politik: Abgeordnetenbesuche bei der Euregio Die Intensivierung der bayerisch-tschechischen Zusam- menarbeit stand im Mittelpunkt eines Informations- gesprächs, zu dem der Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt (Freie Wähler) die Euregio-Geschäftsstelle be- suchte. Der Oberpfälzer Abgeordnete ist Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag und hat sich den Aus- bau der Beziehungen zum Nachbarland Tschechien zur Aufgabe gemacht. Nach einer Vorstellung der Euregio und ihrer über 25-jährigen Geschichte ergaben sich zahl- reiche Themen zur Vertiefung des Meinungsaustausches. Beide Seiten sprachen sich etwa für den Ausbau des Tschechisch-Unterrichts an Schulen, die Unterstützung zweisprachiger Kindergärten und die Förderung der bay- erisch-tschechischen Jugendarbeit aus. Die Euregio bot ihre Hilfe bei der Gründung weiterer kommunaler Partner- schaften und bei der Beantragung europäischer Förder- mittel für Begegnungsmaßnahmen an. V. l. n. r.: MdL Tobias Gotthardt, Dr. Birgit Seelbinder, Harald Ehm Abgeordneter Gotthardt, der seinen Wirkungskreis im Raum Regensburg hat, berichtete von der Idee ei- bauer – berichteten u. a. über ein Treffen im bayerischen ner „grenzüberschreitenden Innovationsregion“ nach Wirtschaftsministerium und gingen auf konkrete Aspekte deutsch-französischem Vorbild. Außerdem wolle er die der neuen INTERREG-Verordnung ein. Dabei handelte es bayerisch-tschechische Zusammenarbeit landespolitisch sich zum einen um die Kleinprojekteförderung im baye- und organisatorisch auf ein neues Niveau anheben und risch-tschechischen Grenzraum und um die Rolle der Eu- dazu auch auf die Erfahrung und das Netzwerk der Eure- regios in diesem Zusammenhang, zum anderen um die gio zurückgreifen. Beibehaltung der INTERREG-B-Programme, hier vor allem um das Mitteleuropa-Programm. Anfang Mai 2019 machten Europapolitiker der Euregio die Aufwartung, um sich über aktuelle Anliegen in der Grenz- MdEP Reinhard Bütikofer und Landtagsabgeordneter Tim regionen-Arbeit zu informieren. Pargent, beide Bündnis 90/Die Grünen, statteten der Eu- regio ebenfalls einen Informationsbesuch ab. Bütikofer, Zu einem Fachgespräch über den nächsten EU-Haushalt der aus der Pfalz stammt und seit zehn Jahren im Europa- – den sogenannten „Mittelfristigen Finanzrahmen“ – kam parlament vertreten ist, interessierte sich vor allem für die die oberfränkische Europaabgeordnete Monika Hohlmei- Anliegen der Euregio im Zusammenhang mit der kom- er (CSU) in die Geschäftsstelle der Euregio. Da bereits im menden EU-Förderperiode ab 2021. Auch Themen wie die Juli kurz nach den Europawahlen der Haushaltsausschuss Sprachhürde im Grenzraum oder die Frage nach einem des EU-Parlaments seine Arbeit fortsetzen sollte, wollte sie deutsch-tschechischen Nachbarschaftsvertrag interes- sich noch einmal über die aktuellsten Anliegen zur künf- sierten den Abgeordneten. Für Tim Pargent aus Bayreuth, tigen Förderung aus den INTERREG-Programmen erkundi- der seit November 2018 im Bayerischen Landtag sitzt, gen. Die Gesprächspartner seitens der Euregio – Dr. Birgit standen eher landespolitische Perspektiven auf die Grenz- Seelbinder, Geschäftsführer Harald Ehm, sein Stellvertreter raumarbeit im Mittelpunkt. Dr. Birgit Seelbinder nutzte die Alexander Dietz sowie Fördermittelberater Robert Jodl- Gelegenheit, um auch Anliegen der überregionalen Eisen- 16 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
NETZWERKARBEIT 4 bahnanbindung zu thematisieren. Geschäftsführer Harald Christian Doleschal ist im EU-Parlament im Ausschuss für Ehm stellte zu Beginn des Treffens die EUREGIO EGRENSIS regionale Entwicklung vertreten und entscheidet künf- in ihren Grundzügen vor und bat beide Abgeordneten tig mit über wichtige Förderprogramme, wie das INTER- um Unterstützung der Euregio-Idee in den jeweiligen Par- REG-Programm Bayern-Tschechien und die dafür nötigen lamenten. Verordnungen für den nächsten Finanzierungszeitraum ab 2021. Daher wollte er umgehend die Einschätzungen Das Interesse von Abgeordneten aller Ebenen an der Eure- der Euregio-Vertreter zur neuen INTERREG-Verordnung gio setzte sich auch im August und September 2019 fort. hören und sich vor allem auch über die praktischen Erfah- Erst im Mai 2019 war Christian Doleschal aus Brand im rungen mit der Kleinprojekteförderung aus EU-Mitteln, die Landkreis Tirschenreuth ins Europaparlament gewählt von der EUREGIO EGRENSIS bereits seit 2001 im Auftrag worden und hat daraufhin bereits wenige Wochen später des Freistaates Bayern eigenständig abgewickelt wird, in- die Geschäftsstelle der EUREGIO EGRENSIS in Marktred- formieren. In diesem Zusammenhang erkundigte er sich witz besucht und damit eine wichtige europäische Insti- auch über das bestehende bayerisch-tschechische Netz- tution im bayerisch-tschechischen Grenzraum kennen- werk an Behörden und Institutionen. Für ihn sei es wichtig, gelernt. Gemeinsam mit Tobias Reiß, Parlamentarischer die großen Potenziale grenzüberschreitender Entwicklung Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für den Grenzraum zu nutzen. informierte er sich bei der damaligen Euregio-Präsidentin Landtagsabgeordneter Tobias Reiß sicherte der Euregio Dr. Birgit Seelbinder und Geschäftsführer Harald Ehm über seine Unterstützung zu, bei den Bemühungen gegenüber die Erfahrungen aus über 25 Jahren grenzüberschreiten- der Staatsregierung, den Status der Euregio als bedeu- der Zusammenarbeit und über den Einfluss der europä- tende und etablierte Einrichtung der grenzüberschrei- ischen Förderpolitik auf die Tätigkeit der Euregio. tenden Zusammenarbeit längerfristig sicherzustellen. Dr. Birgit Seelbinder begrüßte die Tatsache, dass der Koa- litionsvertrag der Bayerischen Staatsregierung die Bedeu- tung der Euregios hervorhebe und dass der Bayerische Landtag auf Initiative von CSU und Freien Wählern erst im März eine weitere Vertiefung der bayerisch-tschechischen Partnerschaft beschlossen habe. Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm hatte zuvor die Arbeit der EUREGIO EGRENSIS als dreiseitiger Regionalverbund ausführlich vorgestellt. Zum Austausch über die vielseitigen Aktivitäten und Ent- wicklungen in der deutsch-tschechischen Zusammenar- beit besuchte Bundestagsabgeordneter Thomas Hacker von der FDP Mitte September die Euregio-Geschäftsstelle. Thomas Hacker, der aus dem Wahlkreis Bayreuth kommt, hatte im April 2019 die tschechischen Gastschüler der Euregio zu einem Informationsbesuch in den Deutschen Bundestag nach Berlin eingeladen. Nun versicherte er, die Aktivitäten der Euregio im Rahmen des „Bayerisch-Tsche- chischen Gastschuljahres“ weiterhin zu unterstützen und lud auch die aktuellen Stipendiaten nach Berlin ein. Dr. Birgit Seelbinder und Geschäftsführer Harald Ehm zeigten sich sehr dankbar für dieses Engagement, das den Gast- V. l. n. r.: MdL Tobias Reiß, MdEP Christian Doleschal, Dr. Birgit Seelbinder, schülern einen wichtigen Einblick in das politische System Harald Ehm ermöglicht. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 17
4 NETZWERKARBEIT Auch die grenzüberschreitenden Aktivitäten auf kommu- naler Ebene waren Thema des Treffens. In seiner Funktion als Mitglied des Bayreuther Stadtrats berichtete Hacker (links im Bild) von der lebendigen Städtepartnerschaft Bayreuths mit dem Stadtteil Prag 6 und seinen Besuchen in Tschechien. Kommunalpartnerschaften sind auch für die Euregio ein wichtiges Arbeitsfeld. Erst vor wenigen Monaten hatte die Euregio ihre Broschüre „Gelebte Nach- barschaft“ zu bayerisch-tschechischen Kommunalpartner- schaften neu aufgelegt. Die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Anna Toman, hat der Euregio-Geschäftsstelle im Septem- ber 2020 einen Besuch abgestattet. Anna Toman kommt aus Bärnau im Landkreis Tirschenreuth und ist seit Herbst 2018 im Bayerischen Landtag. Sie ist dort Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultus sowie des Ausschus- ses für Fragen des öffentlichen Dienstes. Im Gespräch mit MdB Thomas Hacker (links) zu Gast bei der EUREGIO EGRENSIS Dr. Birgit Seelbinder und Geschäftsführer Harald Ehm in- teressierte sich die Politikerin für die EUREGIO EGRENSIS allgemein und insbesondere für das Thema Nachbarspra- Sie stellten außerdem die aktuellen Entwicklungen in der che sowie für die finanziellen Rahmenbedingungen der Euregio-Arbeit vor und tauschten sich mit dem Abgeord- Euregio-Arbeit. neten über dessen vielfältige Bezüge zur deutsch-tsche- chischen Thematik aus. Als Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist Thomas Hacker auch über die aktuellen Entwicklungen bezüglich der europäischen Förderpolitik gut informiert. MdL Anna Toman (Bildmitte) informiert sich über die Euregio 18 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
NETZWERKARBEIT 4 kungen der Corona-Pandemie und um Finanzierungsfra- gen der Euregios. Die Abgeordneten interessierten sich in der Diskussion vor allem für die kurz- und längerfristigen Auswirkungen der Grenzschließung der Tschechischen Republik, die ab Mitte März zu einer abrupten Unterbrechung der baye- risch-tschechischen Beziehungen geführt hatte. Beide Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bayerischen Landtag, Geschäftsführer bedauerten, dass dieses Ereignis die bis- Tobias Gotthardt (FW, rechts) mit seinem Stellvertreter Dr. Franz Rieger herige Zusammenarbeit in der Region drastisch zurück- (CSU, links) sowie die beiden Euregio-Geschäftsführer Harald Ehm (2. geworfen habe und dass viele Kontakte und Projekte nun von rechts) und Kaspar Sammer. / Foto: Stephan Weichenrieder, FREIE wieder aufgebaut bzw. neu belebt werden müssten. Die WÄHLER Landtagsfraktion Situation sei vor allem in der Anfangsphase sehr unüber- sichtlich gewesen, langjährige Maßnahmen wie das Gast- Bayerischer Landtag befasst schuljahr mussten vorübergehend vollständig ausgesetzt sich mit Euregios werden. Für die vielen Berufspendler und die Arbeitgeber insbesondere im Gesundheits- und Pflegesektor, aber Zu einem Informationsgespräch über „Sachstand und auch im Lebensmittelbereich sei die Lage äußerst kritisch Ausblick über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewesen. im Rahmen der Euregios mit bayerisch-tschechischer Be- teiligung“ waren Ende Juni 2020 die beiden Geschäftsfüh- Harald Ehm bezog sich auf das europäische Grundrecht rer Harald Ehm, EUREGIO EGRENSIS, und Kaspar Sammer, auf Freizügigkeit, das künftig nicht einfach erneut und ra- Euregio Bayerischer Wald - Böhmerwald - Unterer Inn, in dikal beschnitten werden dürfe. Außerdem appellierten den Europaausschuss des Bayerischen Landtags ins Maxi- die Euregio-Geschäftsführer an die staatlichen Stellen, milianeum nach München eingeladen. Ausschussvorsit- eine enge Kommunikation zwischen Bayern und Tsche- zender Tobias Gotthardt (Freie Wähler) betonte eingangs chien aufzubauen, um auf derartige Entwicklungen sofort das große Interesse der Abgeordneten an den praktischen reagieren zu können. MdL Gotthardt erwiderte, dass der Erfahrungen aus dem Grenzraum, nicht zuletzt mit Blick Bayerische Landtag zwei Parlamentarische Beauftragte für auf die Grenzschließung Mitte März 2020. die Beziehungen ins Nachbarland benannt habe. Bei dem Informationsaustausch ging es u. a. um den be- vorstehenden EU-Förderzeitraum ab 2021, um die Auswir- Mediale Netzwerkarbeit Ein wichtiges Medium ist der i. d. R. vierteljährlich erschei- nende Newsletter, der ausführlich über das Euregio-Ge- Zur Netzwerkarbeit gehört auch, dass die Euregio regel- schehen, die Förderthematik, Projekte und den aktuellen mäßig über ihre Arbeit berichtet. Dies erfolgt über ver- politischen Kontext der Euregio-Arbeit in Bayern und schiedene Informationskanäle. Tschechien (z. B. Wahlen) berichtet. Im Jahr 2019 wurden fünf, im Jahr 2020 drei Newsletter herausgegeben. Interes- Auf der Homepage www.euregio-egrensis.de wird senten können sich bei der Geschäftsstelle für den regel- kontinuierlich in bebilderten Meldungen und Artikeln mäßigen Bezug des Newsletters anmelden. über sämtliche Euregio-Veranstaltungen berichtet. Zu- dem werden aktuelle Termine veröffentlicht und neueste Seit Kurzem beteiligt sich die bayerische Euregio-Ge- Informationen zur Förderung eingestellt. Medienvertre- schäftsstelle auch am Facebook-Account der Kollegen tern stehen die herausgegebenen Pressemitteilungen on- aus Sachsen/Thüringen, um auf diesem Weg auch die line abrufbar zur Verfügung. Social-Media-Schiene mit den wichtigsten Meldungen zu versorgen. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 19
5 Die aktuelle EU-Förderperiode „Ziel ETZ Bayern-Tschechien 2014 – 2020“ (INTERREG V) Die Europäische Territo- gung und Abwicklung riale Zusammenarbeit von grenzüberschrei- (ETZ) ist das Instrument tenden Großprojekten der EU-Kohäsionspoli- zuständig. tik, mit dem grenzüber- Die EUREGIO EGRENSIS schreitend Probleme berät im Rahmen des gelöst werden sollen INTERREG-Programms und gemeinsam das potenzielle Projektträ- Potenzial unterschied- ger zum Antragsver- licher Regionen er- fahren und stellt ggf. schlossen werden soll. die dafür nötigen Kon- Die Kooperationsmaß- takte her. nahmen werden vom Europäischen Fonds für Die Mittel werden nach regionale Entwicklung vier Themenbereichen, (EFRE) unterstützt. sogenannten Priori- INTERREG-Fördergebiet Bayern-Tschechien tätsachsen, eingesetzt: Für die Umsetzung (1) Forschung, techno- grenzübergreifender logische Entwicklung und Innovation, (2) Umweltschutz Projekte zwischen dem Freistaat Bayern und der Tsche- und Ressourceneffizienz, (3) Investitionen in Kompe- chischen Republik standen in der Förderperiode 2014 bis tenzen und Bildung sowie (4) Nachhaltige Netzwerke und 2020 für den gesamten bayerisch-tschechischen Grenz- institutionelle Kooperation raum ursprünglich Fördermittel in Höhe von 103,4 Mio. Euro aus dem EFRE zur Verfügung. In dem Förderpro- Die Antragstellung und finanzielle Projektabwicklung gramm können Antragsteller bis zu 85 Prozent Zuschuss erfolgt über ein elektronisches Monitoring System (eMS), für grenzüberschreitende Projekte erhalten, was im Ver- das auf der zentralen Programmhomepage eingerichtet gleich zur vorangegangenen Förderperiode eine deut- ist (www.by-cz.eu). liche Verbesserung darstellt. Die Regierung von Oberfranken in Bayreuth und die Re- gierung der Oberpfalz in Regensburg sind für die Beantra- 20 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
INTERREG 5 Großprojekte „Kinder und Jugend/Sprachoffensive“ und „Weiterentwick- lung der kommunalen Basis der EUREGIO EGRENSIS“ unter- gliedert (s. u.). In den Jahren 2019 und 2020 fanden drei Sitzungen des Begleitausschusses statt: Der Dispositionsfonds ist selbst ein weiteres Großprojekt • Juni 2019: Pilsen (Projekt Nr. 14 „Nachbarn im Dialog – Dispositionsfonds in • November 2019: Bayreuth der EUREGIO EGRENSIS“) im Rahmen der Prioritätsachse 4, das die Arbeitsgemeinschaft Bayern als Lead-Partner zu- • November 2020: Online sammen mit der Arbeitsgemeinschaft Böhmen abwickelt. Die EUREGIO EGRENSIS war bei diesen Treffen stets sowohl Die EUREGIO EGRENSIS berichtete dem Begleitausschuss von bayerischer als auch von tschechischer Seite vertreten. im November 2019 turnusgemäß über die Abwicklung Zu den herausragenden Projekten im Euregio-Gebiet und den aktuellen Stand des Dispositionsfonds. gehören u. a. der „Aufbau von Jungmuschelbeständen Einen systematischen Überblick über den aktuellen Aus- in Natura-2000-Gebieten im Grünen Band Bayern-Tsche- lastungsstand der EU-Fördermittel boten die Jahresinfor- chien“ des Bundes Naturschutz in Bayern, das Projekt „Eu- mationsveranstaltungen, die 2019 bei der Regierung der ropa ganz nah“ des Kunstvereins Hochfranken Selb und Oberpfalz in Regensburg zum Thema „Abbau von Sprach- das Kompetenz- und Koordinierungszentrum für grenz- barrieren“ und 2020 in Kvilda stattfanden. überschreitenden Rettungsdienst des Bayerischen Roten Kreuzes. Über den Programmfortschritt erstellt die Verwaltungs- behörde mit Sitz am Wirtschaftsministerium in München Seit Juli 2018 setzen die beiden Euregio-Arbeitsgemein- regelmäßig einen Jahresbericht und eine Bürgerinfor- schaften Bayern und Böhmen außerdem über drei Jah- mation, die auf der Programmhomepage www.by-cz.eu re ein Großprojekt mit dem Titel „Neue Impulse für das abrufbar sind. Ebenso findet sich dort eine Liste mit allen grenzüberschreitende Netzwerk in der EUREGIO EGREN- Großprojekten, die bislang durch das Programm unter- SIS“ (Projekt Nr. 252) um, das sich in die Arbeitsbereiche stützt werden. Die Liste wird laufend fortgeschrieben. Dispositionsfonds der EUREGIO EGRENSIS Im Mai 2016 hatte das bayerische Wirtschaftsministerium mit der EUREGIO EGRENSIS Arbeitsgemeinschaft Bayern einen Beleihungsvertrag unterzeichnet. Damit hat der Freistaat Bayern die eigenverantwortliche Umsetzung des Dispositionsfonds an die Euregio übertragen. Die baye- rische Arbeitsgemeinschaft fungiert dabei als Lead-Partner für die Arbeitsgemeinschaft Böhmen, die der Projekt-Part- ner auf tschechischer Seite ist und die ein entsprechendes Infoveranstaltung zum INTERREG-Programm und zum Dispositionsfonds Budget für ihr Gebiet verwalten kann. im Februar 2019 in der Stadthalle in Neustadt a. d. Waldnaab Auf bayerischer Seite standen ursprünglich dafür im ge- samten Förderzeitraum insgesamt 2 Mio. Euro Fördermit- Im Gegensatz zu den Großprojekten können Anträge im tel zur Verfügung, d. h. jährlich rund 300.000 Euro für bay- Dispositionsfonds in Papierform gestellt werden, wobei erische Antragsteller. Aus dem Dispositionsfonds können der Antrag zweisprachig auf Deutsch und Tschechisch Projekte unterstützt werden, die bis zu max. 25.000 Euro eingereicht werden muss. Der Fördersatz beträgt max. 85 Gesamtkosten umfassen. Aktuell sind rund 600.000 Euro Prozent. Eine Erleichterung besteht darin, dass Einnahmen noch nicht verplant. und zweckgebundene Spenden dem erforderlichen Min- EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 21
5 INTERREG Die bayerische und tschechische Delegation des Regionalen Lenkungsausschusses sowie Mitarbeiter und Gäste im Februar 2020 in Plesná (Fleißen) desteigenanteil des Projektträgers von zehn Prozent zuge- und böhmischen Euregio-Arbeitsgemeinschaften sowie rechnet werden können. der tschechischen Bezirksämter zusammen. Maßgebliches Entscheidungsgremium, das über die im Die Sitzungen des RLA finden dreimal pro Jahr statt. Die Dispositionsfonds geförderten Kleinprojekte berät, ist der Einreichungstermine werden auf der Homepage www. Regionale Lenkungsausschuss (RLA). Er setzt sich aus kom- euregio-egrensis.de unter der Rubrik „Förderung“ – „Klein- munalen Vertretern aus den Präsidien der bayerischen projekte“ bekannt gegeben. Euregio-Mitarbeiter Alexander Dietz berät nahezu täglich Fo lg e n d e I n formati on sve ra n - potenzielle Antragsteller in der Geschäftsstelle persönlich st a ltu n g e n f a n d e n statt: oder telefonisch. Zahlreiche Vorträge bei Bürgermeister- versammlungen, eigenen Euregio-Veranstaltungen wie • 07.02.2019: Infoveranstaltung in den EUREGIO-EGRENSIS-Infotagen und Informationsge- Neustadt a. d. Waldnaab spräche vor Ort erweitern das Beratungsangebot. • 11.07.2019: Infotag Ab Dezember 2020 wurde das Beratungsangebot über den Dispositionsfonds durch eine wöchentlich stattfin- • 10.10.2019: Infoveranstaltung für dende Video-Sprechstunde für potenzielle Interessenten Kindergärten in Kooperation mit für Kleinprojekte erweitert. Tandem Die administrative Abwicklung des Dispositionsfonds wird • 29.06.2020: Infotag als Webinar aus dem INTERREG-Großprojekt Nr. 248 „Verwaltung des Projekts Nr. 14 Nachbarn im Dialog – Dispositionsfonds in • 17.12.2020: Informationen für Träger der EUREGIO EGRENSIS“ gefördert. laufender Kleinprojekte zu Projekt- Die beiden Umlaufverfahren trugen wesentlich dazu bei, verlängerungen, Umplanung und dass Projektträger trotz der Einschränkungen weiterhin Einsatz von Videokonferenztechnik grenzüberschreitende Projekte durchführen konnten, um die Kontakte über die Grenze nicht abreißen zu lassen. 22 EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020
INTERREG 5 Seit dem Start des Dispositionsfonds im April 2016 wur- den bis Oktober 2020 insgesamt 129 bayerische und 122 tschechische Kleinprojekte bewilligt. Auf bayerischer Seite wurden damit EU-Fördermittel in Höhe von rund 1,41 Mio. Euro gebunden. Einige der Zuwendungsbescheide aus jeder Vergaberun- de wurden persönlich an die Projektträger übergeben, um damit die öffentliche Aufmerksamkeit für das Förderpro- gramm zu erhöhen. Der Stadt Bad Berneck überreichte Dr. Birgit Seelbinder den Förderbescheid für das Volksmu- sikfest „Singa, Spilln & Tanzn“, das im Jahr 2019 erstmals grenzüberschreitend mit der Musikschule der Stadt Bečov nad Teplou (Petschau an der Tepl) ausgerichtet und mit einem Zuschuss von rund 8.900 Euro gefördert wurde. Auch im Jahr 2020 erhielt die Stadt Bad Berneck eine För- derung für das Volksmusikfest, das sie im Jahr 2020 mit der Dr. Birgit Seelbinder bei der Übergabe des Förderbescheids an Bürger- Partnerstadt Habartov umzusetzen plante. Aufgrund der meister Jürgen Zinnert (2. v. l.). Die Übergabe begleiteten Florian Fraaß Corona-Pandemie wurde das Festival auf das Jahr 2021 (Touristinformation Bad Berneck, links) und stv. Geschäftsführer Alexan- der Dietz. verschoben. Die EUREGIO EGRENSIS verlängerte den Be- willigungszeitraum. vy – Klenová in der Pilsener Region, die regelmäßig Co- Geschäftsführer Harald Ehm überbrachte dem Eri- mic-Symposien veranstaltet. ka-Fuchs-Haus, einem deutschlandweit einmaligen Spezi- almuseum für Comic und Sprachkunst in Trägerschaft der Unter dem Motto „30 Jahre Freundschaft und Freiheit im Stadt Schwarzenbach a. d. Saale, einen Förderbescheid bayerisch-tschechischen Nachbarschaftsraum“ steht eine über rund 6.000 Euro. Als Begleitveranstaltung zur Ausstel- zweisprachige Broschüre, die eine Arbeitsgruppe unter lung „100 Jahre Tschechischer Comic“ des Tschechischen Federführung der Marktgemeinde Mähring zusammen Zentrums München veranstaltete das Erika-Fuchs-Haus mit der Stadt Planá (Plan) erarbeitete. Beiträge von Zeit- einen deutsch-tschechischen Comic-Workshop für junge zeugen und historische Fotos zur Grenzöffnung am Ei- Erwachsene. Tschechischer Partner war die Galerie Klato- sernen Vorhang vor 30 Jahren machen die Broschüre zu einem Dokument der Zeitgeschichte. Für die Marktgemeinde Floß, die im Jahr 2019 eine Part- I m B e richtsze i tra u m ta g te d er nerschaft mit der westböhmischen Gemeinde Tlučná R L A i n sg e sa mt se ch sma l : einging, überbrachte Dr. Birgit Seelbinder dem damaligen • 12.02. und 15.10.2019 1. Bürgermeister Günter Stich einen Förderbescheid über in Marktredwitz rund 6.800 Euro EU-Mittel für die schulische Zusammen- arbeit der Grund- und Mittelschule Floß mit der Grund- • 21.05.2019 und 11.02.2020 schule (Základní škola) in Tlučná. Es entwickelten sich in Plesná zwei weitere Kleinprojekte, um die Zusammenarbeit der • Die im Mai und Oktober 2020 Partnergemeinden zu vertiefen: Die Jugendfeuerwehren geplanten Vergabesitzungen wurden arbeiten unter dem Dach der beiden Gemeinden zusam- men. Ein weiteres Kleinprojekt des Fördervereins Fußball angesichts der Corona-Pandemie als SV Floß begründete eine Trainingsgemeinschaft der Fuß- Umlaufverfahren mit ergänzender ballvereine für Schüler und Jugendliche beider Orte. Videokonferenz durchgeführt. EUREGIO EGRENSIS Geschäftsbericht 2019/2020 23
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