Albert Aktuell. Unkonventionell. Rödental - Amtsblatt der Stadt Rödental I Ausgabe 3 I 11. Februar 2023
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Albert
Aktuell. Unkonventionell. Rödental.
A mts bl att de r St ad t Rö dent a l I Ausgabe 3 I 11. Februar 2023
Albert 11. Februar 2023
NEWSFLASH/KURZMELDUNGEN •
Am Ehrungsabend des FC/TSV Rödental wurden zahlreiche Mit- Ehrung bei der Jahreshauptversammlung des Obst- und
glieder für ihre jahrelange Mitgliedschaft geehrt. Gartenbauvereins Steinrod/Thierach
An der Versammlung wurde Heidrun Eckhardt für 25 Jahre
Bild oben: 60, 70 und 75 Jahre Mitgliedschaft. Mitgliedschaft geehrt.
Im Bild v.l.: 1. Bürgermeister Marco Steiner, 2. Vorsitzender, Kreis-
verband Coburg Reiner Brückner, Heidrun Eckhardt, 1. Vorsitzen-
de Roselinde Reuter, 2. Vorsitzender Helmut Rosenbauer
25 Jahre Mitgliedschaft
Juhu es ist Winter... und sofort starten die Kinder des BRK
Rut-Stocke Kindergartens ihre Winterolympiade. Unter dem
Motto: „Es hat geschneit da draußen, wir werden alle sau-
sen, übern Schnee geschwind, der Beste der gewinnt“ gab
es einen Rodelwettbewerb, Zielwerfen, Schneekugelrollen
und Schneewettschaufeln. Als Überraschung freute sich jedes
Kind über eine Schneeflockenmedaille.
40 und 50 Jahre Mitgliedschaft
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Amtliches • Albert Amtliches
Amtstag des Notariats
Neustadt bei Coburg Wertstoffhof Rödental
Mönchrödener Straße 4 (ehemals OBI)
Das Notariat Neustadt (Tel. 09568-85025) hält regelmäßig
alle 14 Tage im Rathaus in Rödental einen Sprechtag ab. Öffnungszeiten des Wertstoffhofs:
Die nächsten Amtstage finden am 16.02. und 02.03.2023, Montag: 14.00 bis 18.00 Uhr
von 14.00 bis 17.00 Uhr, im Untergeschoss des Rathauses, Mittwoch: 14.00 bis 18.00 Uhr
Eingang neben der Stadtbücherei (Mehrzweckräume), Freitag: 14.00 bis 18.00 Uhr
statt. Termine sind nur nach vorheriger Anmeldung
möglich. Entgeltfrei angenommen wird Altmetall, mineralischer Bau-
schutt, Flachglas, Rigips, Biomüll, unbehandeltes Holz, Elektro-
schrott, Altfett, Verpackungsstyropor, Batterien und PU-Dosen.
Angenommen werden haushaltsübliche Mengen aus dem Pri-
Aufgrund einer Programmumstellung sind vom 20. März vatbereich. Altreifen können gegen Bezahlung abgegeben wer-
2023 bis zum 29. März 2023 keine Gewerbean-, ab- und den. Außerhalb dieser Zeiten erfolgt keine Annahme. Um Beach-
ummeldungen sowie gaststättenrechtliche Erlaubnisse tung wird gebeten.
(Veranstaltungsanzeigen) möglich. Zudem weisen wir
darauf hin, dass wegen der dann erforderlichen internen Auskunft erteilt: W. Sommer,
Schulungsmaßnahme der Fachbereich Gewerberecht/ Telefon: 09561/514-1323
Gaststättenwesen des Ordnungsamtes am 27. und 28. E-Mail: wsommer@landkreis-coburg.de
März 2023, auch telefonisch, nicht erreichbar ist.
Hinweis! Für die Entleerung der Glascontainer ist die Firma
Stadt Rödental, Ordnungsamt Remondis, Tel. 09261-609011, zuständig.
Öffnungszeiten der Deponie
Ab dem 24.1.2023 bleiben die Bereiche des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft im StT Blumenrod
• Melde- und Passamt Mo. – Fr. 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
• Friedhofsamt Mi. 12:30 Uhr bis 16:00 Uhr
• Wohnungsamt (bis vorerst Mai 2023, nur für Privatanlieferer)
• Standesamt
• Sozialamt Für Anlieferungen von Asbestabfällen (z.B. Eternitplatten) am
Mittwochnachmittag ist eine telefonische Voranmeldung unter
aus personellen Gründen bis auf Weiteres dienstags 09563 / 307400 erforderlich.
geschlossen.
Gewerbliche Anlieferungen nur vormittags
Vielen Dank für Ihr Verständnis! Mo. – Fr. 8:00 bis 12:00 Uhr
Annahmeschluss ist jeweils 15 Minuten vor Ende der
Öffnungszeit.
Entsorgung
& Abfall • Öffnungszeiten des
Kompostierungsplatzes im StT Blumenrod
Mo. – Fr. 7.00 Uhr - 20.00 Uhr
Sa. 7.00 Uhr - 18.00 Uhr
ABFALLWIRTSCHAFT Sonn- und Feiertage keine Anlieferung
www.abfall.kreis-co.de
Die aktuellen Standorte der Glascontainer können unter dem
Punkt „Adressen und Öffnungszeiten“ auf der Seite des Landrat-
Beratung 09561 514-1323
wsommer@landkreis-coburg.de samtes Coburg (Abfallwirtschaft) eingesehen werden:
geBühren 09561 514-1325
abfallgebuehren@landkreis-coburg.de https://www.roedental.de/leben-in-roedental/abfall-
wertstoff-und-entsorgungseinrichtungen
Sperrmüll 09563 7447-27
sperrgutabholung@landkreis-coburg.de
aBfuhrfirmen 09261 6090-0 - Graue Tonne -
09261 6090-30 - Grüne Tonne -
0800 5333888 - Gelbe Tonne -
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Albert 11. Februar 2023
Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 - 2028
Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht werden in der
Stadt Rödental insgesamt 17 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Coburg als Vertreter des Volkes an der
Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Stadtrat Rödental muss dem Amtsgericht eine Vorschlagsliste vorlegen.
Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2023 die Haupt- und
Ersatzschöffen.
Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Stadt Rödental wohnen und am 1.1.2024 mindestens 25 und
höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend
beherrschen.
Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen
einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von öffentlichen Ämtern führen kann, ist von der Wahl
ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte,
Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen
können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise
würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder
nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe
mitbringen muss, kann sich aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement rekrutieren. Dabei steht nicht
der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in
Jugendstrafsachen sollen über besondere Erfahrung in der Jugenderziehung verfügen.
Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils,
aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische
Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über
Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken
gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten
weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff durch das
Urteil in das Leben anderer Menschen. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen
gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst
unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Schöffen sind mit den
Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht
erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch
– haben die Schöffen daher mit zu verantworten.
In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne
besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in
der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere
Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und
Dialogfähigkeit abverlangt.
Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene)
bis zum 31. März 2023 bei der Stadt Rödental, Ordnungsamt, Bürgerplatz 1, 96472 Rödental oder per E-Mail:
christine.weiss@roedental.de.
Fragen beantwortet Ihnen gerne Frau Weiß unter 09563 9630.
Ein Formular kann auch von der Homepage unter www.roedental.de heruntergeladen werden.
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Albert Amtliches
Formular zur Aufnahme in die Vorschlagsliste (Schöffen)
An die
Stadtverwaltung Rödental
Ordnungsamt
Bürgerplatz 1
96472 Rödental
Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028
Angabe der notwendigen Daten, Einverständniserklärung und Versicherung nach § 44a DRiG
Ich beantrage die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Stadt Rödental
Angaben zur Person*
Nachstehende Daten werden auf Grundlage der §§ 28 ff. des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
bzw. § 35 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) und § 44a des Deutschen Richtergesetzes (DRiG)
erhoben. Sie werden ausschließlich für die Schöffenwahl 2023 sowie die Amtsperiode 2024 - 2028
elektronisch gespeichert und verarbeitet. Veröffentlicht werden nur die gesetzlich notwendigen Daten
gem. § 36 Abs. 2 Satz 2 GVG gegebenenfalls i.V.m. § 35 Abs. 3 JGG (Familienname, Vorname, ggfs.
abweichender Geburtsname, Geburtsjahr, Wohnort, Postleitzahl, Beruf sowie bei häufig
vorkommenden Namen auch der Stadt- oder Ortsteil des Wohnortes).
Anrede Name, ggf. Geburtsname (bei Abweichung) * Akad. Grad
Vorname/n * Familienstand
Geburtsort Geburtsdatum * Staatsangehörigkeit
deutsch
Straße Hausnummer * Postleitzahl Wohnort, Stadtteil *
96472 Rödental,
Telefon (freiwillige Angabe) E-Mail (freiwillige Angabe)
Beruf (bei Mitarbeitern im öffentlichen Dienst auch Angabe der Tätigkeit) *
Tätigkeit als Schöffe/Schöffin in der Vorperiode (2019 – 2023):
� Ich war bereits in den beiden vorangegangenen Schöffenperioden (2014 – 18 und 2019 – 23)
Schöffe/Schöffin und möchte auch in der kommenden Schöffenperiode Schöffe/Schöffin sein.
* Hinweis: Mit Stern gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.
Bitte wenden
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Albert 11. Februar 2023
Ich erkläre wahrheitsgemäß:
Ich wurde nicht aufgrund einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe
(auch auf Bewährung) von mehr als 6 Monaten verurteilt.
Mir wurde nicht durch gerichtliche Entscheidung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher
Ämter aberkannt.
Gegen mich wird kein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat geführt, die den Verlust der
Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann.
Ich beherrsche die deutsche Sprache.
Ich fühle mich gesundheitlich für das Schöffenamt geeignet.
Ich bin derzeitig in der Gemeinde wohnhaft, für deren Vorschlagsliste ich mich bewerbe.
Ich bin nicht in Vermögensverfall geraten. Insbesondere habe ich weder einen Eintrag im
Schuldnerverzeichnis noch wurde gegen mich ein Insolvenzverfahren eröffnet.
Ich bin oder war kein Mitglied einer oder mehrerer extremistischer oder extremistisch
beeinflusster Organisationen.
Ich unterstütze keine extremistische(n) oder extremistisch beeinflusste(n) Organisation(en)
oder andere verfassungsfeindliche Bestrebungen und habe solche auch in der Vergangenheit
nicht unterstützt.
Ich war nie für das frühere Ministerium für Staatssicherheit, für das Amt für Nationale
Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter, für
ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig.
Zusätzliche Angaben, z.B. Begründung oder Motivation für die Bewerbung
_________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________
_________________________________________________________________________________
Ich bin damit einverstanden, dass meine Daten im Rahmen der Schöffenwahl weitergegeben werden.
Die Übermittlung darf nur zum Zweck der Schöffenwahl 2023 sowie der Amtsperiode 2024-2028
erfolgen.
Rödental, _________________________________________________________
(Ort/Datum, Unterschrift)
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Albert Amtliches
Die Benefizvorstellungen finden im Rathaussaal Rödental
zu Gunsten der „Stiftung unser Rödental“ statt
Kartenvorverkauf startet
.
ab dem 13. Februar 2023
Gespielt wird am: Weitere Infos folgen.
Samstag, 18.03.2023 Beginn: um 18:00 Uhr
Sonntag, 19.03.2023 Beginn: um 14:00 Uhr
Einlass & Bewirtung (1. FC Oberwohlsbach) jeweils eine Stunde vor Beginn!
Kartenvorverkauf ab sofort über die Stadt Rödental
Eintrittspreis: 9,00 Euro
Rödenbad – Hallenbad und Sauna
Herzlich willkommen…
Öffnungszeiten Rödenbad: Öffnungszeiten Sauna:
Montag 13:00 – 20:45 Uhr Montag 10:00 – 20:00 Uhr Gemischt
Dienstag 13:00 – 20:00 Uhr Dienstag 10:00 – 20:00 Uhr Damen
Mittwoch 10:00 – 17:00 Uhr Mittwoch 10:00 – 20:00 Uhr Herren
Donnerstag 13:00 – 20:00 Uhr Donnerstag 10:00 – 20:00 Uhr Gemischt
Freitag 06:30 – 08:00 Uhr Freitag 10:00 – 20:00 Uhr Damen
13:00 – 20:00 Uhr
Samstag 09:00 – 19:00 Uhr Samstag 10:00 – 19:00 Uhr Gemischt
Sonntag 09:00 – 19:00 Uhr Sonntag 10:00 – 19:00 Uhr Gemischt
Ferien-Öffnungszeiten Rödenbad: Rödenbad Rödental
Montag 09:00 – 20:45 Uhr Hallenbad mit Sauna
Dienstag 09:00 – 20:00 Uhr Bürgerm.-F.-Fischer-Str. 6
Mittwoch 10:00 – 20:00 Uhr 96472 Rödental
Donnerstag 09:00 – 20:00 Uhr Telefon 09563 3099930
Freitag 06:30 – 20:00 Uhr roedenbad@stadtwerke-roedental.de
Samstag 09:00 – 19:00 Uhr www.stadtwerke-roedental.de/roedenbad
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Albert 11. Februar 2023
Kleiderkammer Domäne
Die Rödentaler Kleiderkammer ist
von 16.00 - 18.00 Uhr geöffnet.
Soziales •
Kleiderannahme: Kleiderausgabe:
22.02.23 08.03.23
22.03.23 05.04.23
Ihre Rödentaler Marienvereine
Bereitschaftsleiterin Yvonne Schüppler
Erste Hilfe Kurse (und weitere Kursangebote): Termine und On- 09563 309193
line-Anmeldung finden Sie unter www.brk-coburg.de (siehe „An- 0176 38171497
gebote“ > „Erste Hilfe Kurse“) hubobbel75@web.de
Die Bereitschaft ist telefonisch unter der Nummer 0171/5363247
erreichbar. Ausführliche Informationen über die Bereitschaft so-
wie über Blutspenden, Sanitätsdienste und unsere Jugendgrup-
pe finden Sie im Internet unter www.brk-roedental.de.
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Neues Jahr – und schon einige Einsätze!!
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Albert Amtliches
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
Die Stadt Rödental erlässt auf Grund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GO) folgende
Satzung
I. Allgemeines
§1
Organisation, Rechtsgrundlagen
(1) Die Freiwillige Feuerwehr Rödental, Freiwillige Feuerwehr Steinrod und Freiwillige Feuerwehr Froschgrund sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde. Zur
Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrdienstleistenden bedient sie sich der Unterstützung der Vereine:
1. Freiwillige Feuerwehr Rödental e. V.
2. Freiwillige Feuerwehr Steinrod e. V.
3. Freiwillige Feuerwehr Froschgrund e. V.
(2) Rechtsgrundlage für die Freiwilligen Feuerwehren, vor allem für die Rechte und Pflichten ihrer Feuerwehrdienstleistenden, sind das Bayerische
Feuerwehrgesetz (BayFwG), die zu seiner Ausführung erlassenen Rechtsvorschriften und diese Satzung.
§2
Freiwillige Leistungen
(1) Die Freiwilligen Feuerwehren können auf Grund dieser Satzung in den Grenzen von Art. 7 des Mittelstandsförderungsgesetzes und Art. 87 GO insbesondere
folgende freiwillige Leistungen erbringen:
a) Freiwillige Feuerwehr Rödental
1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Aufgaben der Feuerwehren gehören (z. B. jeweils auf Antrag des Eigentümers oder Nutzungsberechtigten
- das Stellen von Wachen nach dem Ende der Brandgefahr oder das Abräumen von Schadenstellen soweit es nicht zur Abwehr weiterer Gefahren
notwendig ist).
2. Überlassung von Geräten und Material zum Gebrauch oder Verbrauch.
3. Leistungen der Atemschutzgerätewerkstatt/Schlauchwerkstatt.
b) Freiwillige Feuerwehr Steinrod und Froschgrund
1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Aufgaben der Feuerwehren gehören (z. B. jeweils auf Antrag des Eigentümers oder Nutzungsberechtigten
- das Stellen von Wachen nach dem Ende der Brandgefahr oder das Abräumen von Schadenstellen soweit es nicht zur Abwehr weiterer Gefahren
notwendig ist).
2. Überlassung von Geräten und Material zum Gebrauch oder Verbrauch
(2) Voraussetzung freiwilliger Leistungen ist, dass die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben dadurch nicht
beeinträchtigt wird. Auf die Gewährung freiwilliger Leistungen besteht kein Rechtsanspruch.
(3) Über die Gewährung von Leistungen im Sinne von Abs. 1 Buchstabe a Nrn. 1 und 2, Buchstabe b Nr. 1 entscheidet der Kommandant, soweit Leistungen in
unmittelbarem Zusammenhang mit dem Einsatz der Feuerwehr erbracht werden. Im Übrigen entscheidet der Kommandant über Leistungen im Sinn dieser
Vorschriften sowie über einzelne, nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen im Sinne von Abs. 1 Buchstabe a Nr. 3 nur, wenn ihm der Erste Bürgermeister diese
Befugnis übertragen hat; sonst entscheidet der Erste Bürgermeister oder der Stadtrat.
II.
Personal
§3
Wahl des Kommandanten
(1) Die Wahl findet bei einer Dienstversammlung der feuerwehrdienstleistenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Kräfte
und der Feuerwehranwärter, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, statt. Die Stadt Rödental lädt hierzu mindestens zwei Wochen vor dem Wahltag ein.
(2) Der Bürgermeister oder ein Stellvertreter oder Beauftragter (Art. 39 GO) leitet die Wahl (Wahlleitung). Der Wahlleitung stehen zwei von der Versammlung
durch Zuruf bestimmte Beisitzer zur Seite. Werden mehr als zwei Personen durch Zuruf vorgeschlagen, findet eine Wahl zwischen den vorgeschlagenen Personen
statt. Wahlleitung und Beisitzer bilden den Wahlausschuss. Wer selbst zur Wahl steht, kann nicht Mitglied des Wahlausschusses sein. Der Wahlausschuss wird
daher erst nach Abgabe der Wahlvorschläge gebildet.
(3) Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme. Stellvertretung ist nicht zulässig.
(4) Die Wahlleitung erläutert die Grundsätze des Wahlverfahrens und legt die Aufgaben des Kommandanten dar.
1. Wahlvorschläge, Schriftlichkeit der Wahl
Die Wahlberechtigten schlagen wählbare Teilnehmer schriftlich oder durch Zuruf der Wahlversammlung zur Wahl vor. Die Wahlleitung nennt die
Vorgeschlagenen und befragt sie, sofern sie anwesend sind, ob sie sich der Wahl stellen wollen. Die Vorschläge können mündlich begründet werden; über
sie kann auch eine Aussprache stattfinden. Den Bewerberinnen und Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich der Versammlung in angemessener Zeit
vorzustellen. Die Aussprache wird geschlossen, wenn keine Wortmeldungen mehr vorliegen oder wenn die Versammlung mit Mehrheit der
Wahlberechtigten den Schluss der Aussprache beschließt.
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Albert 11. Februar 2023
Die Wahl wird schriftlich mit Stimmzettel durchgeführt; diese dürfen kein äußerliches Kennzeichen tragen, das sie von den im gleichen Wahlgang
verwendeten Stimmzetteln unterscheidet. Die Wahlleitung lässt auf die Stimmzettel die Namen der wählbaren und – sofern sie befragt wurden - zur
Kandidatur bereiten Bewerberinnen und Bewerber setzen. Wird nur eine oder keine Person zur Wahl vorgeschlagen, so wird die Wahl ohne Bindung an
Bewerber durchgeführt.
2. Wahlgang, Stimmabgabe
Die Wahl ist geheim; die Möglichkeit geheimer Stimmabgabe ist von der Wahlleitung sicherzustellen.
Für eine gültige Stimmabgabe ist immer eine positive Willensbekundung erforderlich. Gewählt wird, indem einer der Wahlvorschläge in eindeutig
bezeichnender Weise gekennzeichnet wird. Streichungen sind nicht als Stimme für nicht gestrichene Bewerber zu werten.
Steht nur eine Person zur Wahl, so kann dadurch gewählt werden, dass der Wahlvorschlag in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise gekennzeichnet
oder eine nicht zur Wahl vorgeschlagene wählbare Person in eindeutig bezeichnender Weise handschriftlich auf dem Stimmzettel eingetragen wird.
Liegt kein Wahlvorschlag vor, so wird durch eindeutig bezeichnende handschriftliche Eintragung einer wählbaren Person auf dem Stimmzettel gewählt.
Die Wahlberechtigten haben den ausgefüllten Stimmzettel zusammenzufalten und der Wahlleitung oder dem bestimmten Beisitzer zu übergeben. Der
Wahlausschuss prüft die Stimmberechtigung der Abstimmenden. Bei Bedarf hat die Gemeinde hierzu vor der Wahl eine Wählerliste anzulegen. Wird die
Stimmberechtigung anerkannt, so ist der Stimmzettel in einen Behälter zu legen. Der Wahlausschuss prüft vor Beginn des Wahlganges, ob der Behälter
leer ist. Wird der Stimmberechtigung einer anwesenden Person widersprochen, entscheidet der Wahlausschuss.
3. Feststellung des Wahlergebnisses, Losentscheid
Nach Abschluss der Wahl prüft der Wahlausschuss den Inhalt der Stimmzettel, zählt sie aus und stellt das Wahlergebnis fest. Gewählt ist, wer mehr als die
Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Neinstimmen und Stimmzettel, die überhaupt nicht gekennzeichnet wurden oder auf denen nur
Streichungen vorgenommen wurden, sind ungültig. Ist mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen ungültig, ist die Wahl zu wiederholen. Ist die
Mehrheit der abgegebenen Stimmen gültig und erhält keine Bewerberin und kein Bewerber die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, so findet
eine Stichwahl unter den beiden Bewerberinnen oder Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl statt. Wenn mehr als zwei Personen die höchste
Stimmenzahl erhalten haben, ist die Wahl zu wiederholen. Wenn mehr als eine Person die zweithöchste Stimmenzahl erhalten haben, entscheidet das Los,
wer in die Stichwahl kommt.
Bei der Stichwahl ist die Person gewählt, die von den abgegebenen gültigen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhält. Bei gleicher Stimmenzahl
entscheidet das Los, das die Wahlleitung sofort nach Feststellung des Ergebnisses der Stichwahl in der Wahlversammlung ziehen lässt.
4. Wahlannahme
Nach der Wahl befragt die Wahlleitung die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Lehnt sie ab, ist die Wahl zu wiederholen. Abwesende
Bewerberinnen und Bewerber können die Annahme der Wahl auch im Vorfeld schriftlich erklären.
Die Wiederholung der Wahl kann unmittelbar im Anschluss an den ersten Wahldurchgang in derselben Dienstversammlung erfolgen.
5. Die Wahlleitung lässt über die Wahl, die Feststellung des Wahlergebnisses und die Wahlannahme eine Niederschrift fertigen, die der Wahlausschuss
unterzeichnet.
6. Die Absätze 1 bis 5 gelten für die Wahl der Stellvertreter des Feuerwehrkommandanten entsprechend.
§4
Verpflichtung
Der Kommandant verpflichtet neu aufgenommene ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende durch Handschlag zur Erfüllung ihrer Pflichten nach den für die
Feuerwehren geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Neu aufgenommenen Mitgliedern soll eine Satzung für die Freiwillige Feuerwehr überreicht
werden.
§5
Übertragung besonderer Aufgaben
Zur Erfüllung besonderer Aufgaben sind geeignete Feuerwehrdienstleistende zu bestellen (z. B. Jugendwarte, Gerätewarte). Für die Bestellung ehrenamtlicher
Feuerwehrdienstleistender ist der Kommandant zuständig.
§6
Persönliche Ausstattung
Die Feuerwehrdienstleistenden haben die empfangene persönliche Ausstattung pfleglich zu behandeln und nach dem Ausscheiden aus die Feuerwehrdienst
zurückzugeben. Für verloren gegangene oder durch außerdienstlichen Gebrauch beschädigte oder unbrauchbar gewordene Teile der Ausstattung kann die Stadt
Rödental Ersatz verlangen.
§7
Anzeigepflicht bei Schäden
Feuerwehrdienstleistende haben dem Kommandanten unverzüglich zu melden
- im Dienst erlittene (eigene) Körper- und Sachschäden
- Verluste oder Schäden an der persönlichen Ausstattung und der sonstigen Ausrüstung der Feuerwehr.
Sowie Ansprüche für oder gegen die Stadt Rödental infrage kommen, hat der Kommandant die Meldung an die Gemeinde weiterzuleiten. Hat die Stadt Rödental
nach § 193 SGB VII und § 22 der Satzung der Kommunalen Unfallversicherung Bayern eine Unfallanzeige zu erstatten, so ist sie unverzüglich (bei Unfällen mit
Todesfolge oder mit mehr als drei Verletzten sofort) zu unterrichten.
10§8
Albert
Amtliches
Dienstverhinderung
Von der gesetzlichen Verpflichtung zur Leistung des Feuerwehrdienstes (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 BayFwG) sind Feuerwehrdienstleistende nur befreit, soweit sie
vorrangigen rechtlichen Pflichten nachkommen müssen oder dringende wirtschaftliche oder persönliche Gründe dies rechtfertigen. Für das Fernbleiben von
Ausbildungsveranstaltungen in diesen Fällen haben sich Feuerwehrdienstleistende vor der Veranstaltung bei dem Kommandanten zu entschuldigen; im Übrigen
haben Feuerwehrdienstleistende Mitteilung zu machen, wenn sie länger als fünf Wochen vom Wohnort abwesend oder durch andere Umstände an der Ausübung
des Feuerwehrdienstes gehindert sein werden. Der Wegzug aus der Stadt Rödental ist in jedem Fall zu melden.
§9
Pflichtverletzungen
Der Kommandant kann Verletzungen von Dienstpflichten durch folgende Maßnahmen ahnden:
- mündlicher oder schriftlicher Verweis,
- Androhung des Ausschlusses,
- Ausschluss (Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayFwG, § 10 Abs. 2 dieser Satzung)
§ 10
Austritt und Ausschluss
(1) Der Austritt aus der Freiwilligen Feuerwehr ist schriftlich gegenüber dem Kommandanten zu erklären.
(2) Der Kommandant hat Feuerwehrdienstleistenden, die sie bzw. er gemäß Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayFwG wegen gröblicher Verletzung der Dienstpflichten vom
Feuerwehrdienst ausschließen will, Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.
Eine gröbliche Verletzung von Dienstpflichten ist insbesondere gegeben bei
- unehrenhaftem Verhalten im Dienst,
- grobem Vergehen gegen Kameraden im Dienst,
- fortgesetzter Nachlässigkeit oder Nichtbefolgen dienstlicher Anordnungen,
- Trunkenheit im Dienst,
- Aufhetzen zum Nichtbeachten von Anordnungen,
- dienstwidrige Benutzung oder mutwilliger Beschädigung von Dienstkleidung, Geräten und sonstigen Ausrüstungsgegenständen der Feuerwehr.
Der Kommandant hat dem Ausgeschlossenen den Ausschluss schriftlich zu erklären.
III.
Besondere Pflichten des Kommandanten
§ 11
Dienst und Ausbildungsplan
Der Kommandant stellt jährlich (wenn nötig auch für kürzere Zeiträume) einen Dienst- und Ausbildungsplan auf. In dem Plan ist für jeden Monat mindestens eine
Übung oder ein Unterricht vorzusehen. Zu den Übungen können auch geeignete Sportveranstaltungen der Feuerwehr gehören.
Der Dienst- und Ausbildungsplan ist der Stadt Rödental vorzulegen.
§ 12
Dienstreisen
Der Kommandant hat dafür zu sorgen, dass vor Dienstreisen von Feuerwehrdienstleistenden die Genehmigung der Stadt Rödental eingeholt wird (vgl. auch Art. 8
Abs. 1 Satz 3 BayFwG). er hat auch für seine Dienstreisen die Genehmigung der Stadt Rödental einzuholen.
§ 13
Jahresbericht
(1) Der Kommandant unterrichtet die Stadt Rödental zum Ende des Kalenderjahres über den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr. Neu eingetretene oder aus
dem Feuerwehrdienst ausgeschiedene Mitglieder sind namentlich mitzuteilen. In dem Bericht ist die Anzahl der Mannschafts- und Führungsdienstgrade und der
Feuerwehrdienstleistenden anzugeben, die über das übliche Maß hinaus Feuerwehrdienst leisten (vgl. Art. 11 Abs. 1 Satz 2 BayFwG). Soweit die Gemeinde nicht
über einzelne Einsätze unterrichtet wird, ist im Jahresbericht auch eine Übersicht über die Einsätze des abgelaufenen Jahres zu geben.
(2) Die Unterrichtspflichten gemäß Art. 6 Abs. 4 Satz 2 BayFwG, § 7 Satz 2 und § 11 Abs. 2 dieser Satzung bleiben unberührt.
IV.
Anwendungsbeginn
§ 14
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren vom 01. Dezember 1984 außer
Kraft.
Rödental, 09.01.2023
Marco Steiner
Erster Bürgermeister
Die vorstehende Satzung wurde vom Stadtrat am 09.01.2023 beschlossen. Sie wird hiermit ausgefertigt und bekanntgemacht.
Während der allgemeinen Geschäftsstunden liegt sie in der Verwaltung der Stadt Rödental zur Einsichtnahme auf.
Rödental, 27.01.2023
Marco Steiner
Erster Bürgermeister
11Albert 11. Februar 2023
Satzung
über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödental.
Die Stadt Rödental erlässt auf Grund von Art. 28 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende
Satzung
§1
Aufwendungs- und Kostenersatz
(1) Die Stadt Rödental erhebt im Rahmen von Art.28 Abs.1 BayFwG Aufwendungsersatz für die in Art. 28 Abs. 2 BayFwG aufgeführten Pflichtleistungen ihrer
Feuerwehren, insbesondere für
1. Einsätze,
2. Sicherheitswachen (Art.4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG),
3. Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen
Einsätze werden in dem für die Hilfeleistung notwendigen Umfang abgerechnet. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung
von Menschen und Tieren dienen, wird kein Kostenersatz erhoben.
(2) Die Stadt Rödental erhebt Kostenersatz für die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehren zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art.28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG):
1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören,
2. Überlassung von Gerät und Material zum Gebrauch oder Verbrauch,
3. Leistungen der Atemschutzgerätewerkstatt/Schlauchwerkstatt
Die Kostenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Feuerwehr.
(3) Die Höhe des Aufwendungs- und Kostenersatzes richtet sich nach den Pauschalsätzen gemäß der Anlage zu dieser Satzung. Für den Ersatz von
Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in Anlehnung an die für vergleichbare Aufwendungen festgelegten Sätze
erhoben. Für Materialverbrauch werden die Selbstkosten berechnet.
(4) Aufwendungen, die durch Hilfeleistungen von Werkfeuerwehren entstehen (Art. 15 Abs. 7 Satz 2 BayFwG), sowie wegen überörtlicher Hilfeleistungen nach
Art. 17 Abs. 2 BayFwG zu erstattenden Aufwendungen werden unabhängig von dieser Satzung geltend gemacht.
§2
Schuldner
(1) Bei Pflichtleistungen bestimmt sich der Schuldner des Aufwendungsersatzes nach Art. 28 Abs. 3 BayFwG.
(2) Bei freiwilligen Leistungen ist Schuldner, wer die Feuerwehr willentlich in Anspruch genommen hat.
(3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner.
§3
Fälligkeit
Aufwendungs- und Kostenersatz werden mit Eintritt der Bestandskraft des Bescheides zur Zahlung fällig.
§4
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung für Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödental vom 04. Januar 2000 außer Kraft.
Rödental, 09.01.2023
Marco Steiner
Erster Bürgermeister
Die vorstehende Satzung wurde vom Stadtrat am 09.01.2023 beschlossen. Sie wird hiermit ausgefertigt und bekanntgemacht.
Während der allgemeinen Geschäftsstunden liegt sie in der Verwaltung der Stadt Rödental zur Einsichtnahme auf.
Rödental, 27.01.2023
Marco Steiner
Erster Bürgermeister
12Albert Amtliches
Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödental
Verzeichnis der Pauschalsätze
Aufwendungsersatz und Kostenersatz setzen sich aus den jeweiligen Sachkosten (Nummer 1 bis 3) und den Personalkosten (Nummer 4) zusammen.
Bei freiwilligen Leistungen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1. Streckenkosten
Die Streckenkosten betragen für jeden angefangenen bei einer Eigenbeteiligung der
Kilometer Wegstrecke für Gemeinde von 10 %
Kostensatz in
€:
Mannschaftstransportwagen MTW 3,94
Mehrzweckfahrzeug MZF 4,75
Einsatzleitwagen ELW 1 6,18
Kommandowagen KdoW 2,74
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF 2,72
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W 4,14
Löschgruppenfahrzeug LF 8, LF10 7,16
Löschgruppenfahrzeuge LF 20 7,36
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 7,91
Tanklöschfahrzeug TLF 4000 6,53
Rüstwagen RW-2 7,75
Drehleiter DLA (K) 23/12 10,30
Gerätewagen Logistik GW-L1 4,40
Gerätewagen Logistik GW-L2 7,37
2. Ausrückestundenkosten 2. Ausrückestundenkosten
2. Ausrückestundenkosten
Mit den Ausrückestundenkosten ist der
Mit den Einsatz von Geräten und
Ausrückestundenkosten Ausrüstung
ist der abzugelten,
Einsatz von Geräten die
undzwar zu Fahrzeugen
Ausrüstung gehören,
abzugelten, deren
die zwar zu Kosten aber gehören,
Fahrzeugen nicht durch
deren Kosten
Mit den Ausrückestundenkosten ist der Einsatz von Geräten und Ausrüstung abzugelten, die zwar zu Fahrzeugen gehören, deren Kosten aber nicht durch
die zurückgelegte Wegstreckedie
beeinflusst werden.
zurückgelegte Für angefangene
Wegstrecke Stunden
beeinflusst werden.werden bis zu 30
Für angefangeneMinuten
Stundendie halben, im Übrigen die ganzen Ausrückestunden
die zurückgelegte Wegstrecke beeinflusst werden. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten diewerden
halben,bis
imzu 30 Minuten
Übrigen die halben,
die ganzen im Übrigen die ganzen A
Ausrückestunden
erhoben. erhoben.
erhoben.
Die Ausrückestundenkosten betragen – berechnet
Die Ausrückestundenkosten bei einer Eigenbeteiligung
betragen – berechnet derbei
Gemeinde
einer Eigenbeteiligung der Gemeinde
Die Ausrückestundenkosten betragen – berechnet bei einer Eigenbeteiligung der Gemeinde
vom Zeitpunkt des Ausrückens ausZeitpunkt
vom dem des vonaus
Ausrückens 10 dem
% von 10 %
vom Zeitpunkt des Ausrückens aus dem von 10 %
Feuerwehrgerätehaus / der Feuerwache bis zum / der Feuerwache bis zum
Feuerwehrgerätehaus
Feuerwehrgerätehaus / der Feuerwache bis zum
Zeitpunkt des Wiedereinrückens – je eine
Zeitpunkt desStunde für
Wiedereinrückens – je eine Stunde für
Zeitpunkt des Wiedereinrückens – je eine Stunde für
Kostensatz in Kostensatz in
Kostensatz in
€: €:
€:
Mannschaftstransportwagen Mannschaftstransportwagen
MTW MTW 40,82 40,82
Mannschaftstransportwagen MTW 40,82
Mehrzweckfahrzeug MZF Mehrzweckfahrzeug MZF 49,01 49,01
Mehrzweckfahrzeug MZF 49,01
Einsatzleitwagen ELW 1 Einsatzleitwagen ELW 1 118,41 118,41
Einsatzleitwagen ELW 1 118,41
Kommandowagen KdoW Kommandowagen KdoW 23,78 23,78
Kommandowagen KdoW 23,78
Tragkraftspritzenfahrzeug TSFTragkraftspritzenfahrzeug TSF 69,10 69,10
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF 69,10
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W 84,45 84,45
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W 84,45
Löschgruppenfahrzeug LF 8, LF10
Löschgruppenfahrzeug LF 8, LF10 139,36 139,36
Löschgruppenfahrzeug LF 8, LF10 139,36
Löschgruppenfahrzeuge LF 20Löschgruppenfahrzeuge LF 20 146,36 146,36
Löschgruppenfahrzeuge LF 20 146,36
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 184,02 184,02
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 184,02
Tanklöschfahrzeug TLF 4000 Tanklöschfahrzeug TLF 4000 111,05 111,05
Tanklöschfahrzeug TLF 4000 111,05
Rüstwagen RW-2 Rüstwagen RW-2 151,65 151,65
Rüstwagen RW-2 151,65
Drehleiter DLA (K) 23/12 Drehleiter DLA (K) 23/12 232,80 232,80
Drehleiter DLA (K) 23/12 232,80
Gerätewagen Logistik GW-L1 Gerätewagen Logistik GW-L1 48,29 48,29
Gerätewagen Logistik GW-L1 48,29
Gerätewagen Logistik GW-L2 Gerätewagen Logistik GW-L2 102,57 102,57
Gerätewagen Logistik GW-L2 102,57
3. Arbeitsstundenkosten 3. Arbeitsstundenkosten
3. Arbeitsstundenkosten
Wird ein Gerät eingesetzt, Wird
das nicht zur feuerwehrtechnischen
ein Gerät eingesetzt, das nicht Beladung des eingesetzten Beladung
zur feuerwehrtechnischen Fahrzeugs gehört (und können demnach dafür keine
Wird ein Gerät eingesetzt, das nicht zur feuerwehrtechnischen Beladung des eingesetzten Fahrzeugsdes eingesetzten
gehört Fahrzeugs
(und können gehört
demnach (und
dafür können demn
keine
Ausrückestundenkosten geltend gemacht werden),
Ausrückestundenkostenwerden
geltendArbeitsstundenkosten berechnet.
gemacht werden), werden Arbeitsstundenkosten berechnet.
Ausrückestundenkosten geltend gemacht werden), werden Arbeitsstundenkosten berechnet.
In die Arbeitsstundenkosten nicht
In dieeingerechnet wird der Zeitraum,
Arbeitsstundenkosten währenddessen
nicht eingerechnet einZeitraum,
wird der Gerät am Einsatzort vorübergehend nicht in Betrieb ist.
In die Arbeitsstundenkosten nicht eingerechnet wird der Zeitraum, währenddessen ein Gerät amwährenddessen ein Gerät am
Einsatzort vorübergehend Einsatzort
nicht vorübergehend
in Betrieb ist. nicht in Betrieb
13Albert 11. Februar 2023
Für angefangene
Für angefangene Stunden
Stunden werden
werden bis
bis zu
zu 30
30 Minuten
Minuten die
die halben,
halben, im
im Übrigen
Übrigen die
die ganzen
ganzen Stunden
Stunden erhoben.
erhoben.
Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stunden erhoben.
als Arbeitsstundenkosten
als Arbeitsstundenkosten werden
werden berechnet
berechnet für
für bei einer
bei einer Eigenbeteiligung
Eigenbeteiligung der
der Gemeinde
Gemeinde
als Arbeitsstundenkosten werden 10berechnet
von 10 % für bei einer Eigenbeteiligung der Gemeinde
von %
von 10 % in €:
Kostensatz
Kostensatz in €:
Brennschneidgerät 72,30 Kostensatz in €:
Brennschneidgerät 72,30
Brennschneidgerät 72,30
Tragkraftspritze PFPN
Tragkraftspritze PFPN 10-1000
10-1000 oder
oder Lenz-Pumpe
Lenz-Pumpe TSTS 53,00
53,00
8/8 Tragkraftspritze PFPN 10-1000 oder Lenz-Pumpe TS 53,00
8/8
umluftunabhängiges 8/8
Atemschutzgerät, 27,30
umluftunabhängiges Atemschutzgerät, 27,30
Pressluftatmer inkl. umluftunabhängiges Atemschutzgerät,
inkl. Atemmaske
Atemmaske 27,30
Pressluftatmer
Generator 5 KVA Pressluftatmer inkl. Atemmaske 26,75
Generator 5 KVA 26,75
Generator 5 KVA 26,75
Tauchpumpe TP
Tauchpumpe TP 4/1 4/1 14,60
14,60
Tauchpumpe TP 4/1 14,60
Mehrzwecksauger
Mehrzwecksauger 18,30
18,30
Mehrzwecksauger 18,30
Lüftungsgerät
Lüftungsgerät 22,90
22,90
Lüftungsgerät 22,90
Motorsäge
Motorsäge 16,00
16,00
Motorsäge 16,00
Sonstige Lösch-
Sonstige Lösch- und
und Hilfeleistungsgeräte
Hilfeleistungsgeräte 11,00
11,00
Sonstige Lösch- und Hilfeleistungsgeräte 11,00
4. Personalkosten
4. Personalkosten
4. Personalkosten
Personalkosten werden
Personalkosten werden nach
nach Ausrückestunden
Ausrückestunden berechnet.
berechnet. Dabei
Dabei ist
ist der
der Zeitraum
Zeitraum vom
vom Ausrücken
Ausrücken ausaus dem
dem Feuerwehrgerätehaus
Feuerwehrgerätehaus bis
bis zum
zum Wiedereinrücken
Wiedereinrücken
anzusetzen. Für
Für angefangene
angefangene Personalkosten
Stunden werdenwerden
werden zunach
bis zu Ausrückestunden
30 Minuten
Minuten halben,berechnet.
die halben, im Übrigem
ÜbrigemDabei ist der Stundenkosten
die ganzen
ganzen Zeitraum vom Ausrücken
erhoben. aus dem Feuerwehrgerätehaus bis zum
anzusetzen. Stunden bis 30 die im die Stundenkosten erhoben.
anzusetzen. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigem die ganzen Stundenkosten erhoben.
4.1 Ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende
4.1 Ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende
4.1 Ehrenamtliche Feuerwehrdienstleistende
Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird
Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird folgender
folgender Stundensatz
Stundensatz berechnet
berechnet (Ergebnis
(Ergebnis einer
einer Auswertung
Auswertung verschiedener
verschiedener Satzungen
Satzungen
Gemeinden): Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird folgender Stundensatz berechnet (Ergebnis einer Auswertung verschieden
bayerischer Gemeinden):
bayerischer
bayerischer Gemeinden): 28,00 €€
28,00
28,00 €
Aufwendungsersatz für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird für die Personalkosten verlangt,
Aufwendungsersatz für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistender wird für die Personalkosten verlangt, die die der
der Gemeinde
Gemeinde durch
durch Erstattung
Erstattung des
des
Verdienstausfalles (Art.
(Art. 10 Aufwendungsersatz
10 BayFwG)
BayFwG) oder durch für den Einsatz ehrenamtlicher
durch Entschädigungen
Entschädigungen nach Art.
Art. 11 Feuerwehrdienstleistender
11 BayFwG
BayFwG entstehen. wird für die Personalkosten verlangt, die der Gemeinde dur
Verdienstausfalles oder nach entstehen.
Verdienstausfalles (Art. 10 BayFwG) oder durch Entschädigungen nach Art. 11 BayFwG entstehen.
Wegen Art. 28 Abs. 4 Satz 2 BayFwG kann
Wegen Art. 28 Abs. 4 Satz 2 BayFwG kann bei
bei der
der Berechnung
Berechnung des
des Aufwendungsersatzes
Aufwendungsersatzes für für Pflichtaufgaben
Pflichtaufgaben nicht
nicht der
der gesamte
gesamte Personalaufwand
Personalaufwand angesetzt
angesetzt
werden. Wegen Art. 28 Abs. 4 Satz 2 BayFwG kann bei der Berechnung des Aufwendungsersatzes für Pflichtaufgaben nicht der gesamte Personalau
werden.
werden.
4.2 Sicherheitswachen
Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden erhoben je Stunde Wachdienst für
a) einen ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden
(s. § 11 Abs. 5 AV BayFwG) 16,90 €
Abweichend von Nummer 4 Satz 2 wird für die Anfahrt und die Rückfahrt insgesamt eine weitere Stunde berechnet.
5. Sonstige Aufwandsersatz- und Kostenpauschalen
Für nachstehende Einsätze und Arbeitsleistung werden folgende Aufwendungsersatz- und Kostenpauschalen erhoben:
5.1 Fehlalarm durch eine private Brandmeldeanlage 350,00 €
Gewinnerbild des Fotowettbewerbs in der Ausgabe Nummer 3:
„Schneemann auf dem Schlittenberg in Waldsachen.“ von
Familie Schmid-Dusch und Familie Füger.
Vielen Dank für Ihre Teilnahme! Einsendungen werden jederzeit gerne
unter folgender E-Mailadresse entgegengenommen:
fotowettbewerb@roedental.de
14Kinder
Albert Amtliches
& Jugend •
GEMEINSCHAFT ERFAHREN ERLEBEN
G E M E I N S C H A ERFAHREN
GEMEINSCHAFT F T ERFAHREN ERLEBEN
ERLEBEN SPAß
SPAß
SPAß
RETTEN BILDEN ZUSAMMEN ERSTE HILFE AM
RETTEN BILDEN
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ZUSAMMEN ERSTE HILFE
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Jeden Mittwoch in der Schulzeit im Hallenbad Rödental
17:00 – 17:45 Uhr Gruppenstunde & Schwimmkurse
18:00 – 18:45 Uhr Gruppenstunde & Schwimmkurse
19:00 – 19:45 Uhr Aktive & Schwimmkurse
Bitte beachten Sie die geltenden Hygienevorschriften, Abstandsregeln und haben Sie
Verständnis für die begrenzte Zahl an Plätzen für unsere Schwimmschüler*innen!
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Albert
Unser aktuelles Ferienprogramm erscheint Montag, 20.02.23 Mittwoch 22.02.2023
Ferienprogramm der zusätzlich auch in den jeweiligen Ausgaben des
„Albert“. Wie gewohnt informieren wir natürlich AIRTIME Trampolinpark
Stadt Rödental Faschingsparty im EGZ in Ebersdorf
weiterhin über unsere Angebote auf unserer
90 Minuten Sprungzeit!!!
Homepage:
Zeit: 08:45 bis 15:00 Uhr
Fasching 2023 www.jugend-roedental.de
Ort: EGZ in Ebersdorf
Dort kann man Interessantes über die
Treffpunkt: Jugendhaus Domäne
Jugendpflege finden, z.B. auch Bilder von unseren
Alter: ab 6 Jahren
11. Februar 2023
Veranstaltungen.
Kosten: 5,- €
Zum Abschluss möchten wir noch eine schöne
Faschingszeit wünschen. Außerdem hoffen wir, dass Heute besuchen wir mit Zeit: 09:15 – 16:00 Uhr
unser Programm auch diesmal wieder vielen gefällt. dem Jugendbus unsere Treffpunkt: Jugendhaus Domäne
Freunde von der Ort: Nürnberg
Basisöffnungszeiten in der Domäne Jugendpflege Ebersdorf im Evangelischen Kosten: 22 €
Gemeindezentrum um gemeinsam mit ihnen zu feiern. Alter: ab 8 Jahren
Offener Treff Internetcafé
Robert Pechauf Montag 15.00 - 20.00 Uhr 15.00 – 20.00 Uhr HELAU! Wir ziehen los, mit ganz großen Schritten
und spielen gemeinsam Faschingsspiele, wie die Reise
Bürgerplatz 1 nach Jerusalem und machen eine Polonaise.
Dienstag 15:00 - 20.00 Uhr 15.00 - 20.00 Uhr
96472 Rödental Wer isst am schnellsten einen Schokokuss oder
Mittwoch 15.00 - 21.00 Uhr 15.00 - 21.00 Uhr behauptet sich beim Limbotanz?
Natürlich habt ihr auch genug Zeit zum Tanzen,
Tel.: 09563 96669 Donnerstag 15.00 - 20.00 Uhr 15.00 – 20.00 Uhr Spielen, Basteln oder Schminken.
Verkleidungen sind ausdrücklich erlaubt!
Fax: l09563 9649
Freitag 15.00 - 18.00 Uhr 15.00 - 18.00Uhr Bitte eigene Getränke und eine Mahlzeit mitbringen!
Dienstag, 21.02.23
Internet: www.jugend-roedental.de
Ferienprogramm in CORONA-Zeiten
@-mail: domaene-rt@gmx.de Höhlenabenteuer Muggendorf
Sprechzeiten vorm.: Mittwoch + Freitag von
Seit nunmehr über zwei Jahren haben wir mehr Zeit: 09:00 Uhr bis 17:15 Uhr
10-12 Uhr (oder AB)
oder weniger mit Einschränkungen in unserem Ort: Muggendorf / Fränkische Schweiz
Alltag aufgrund von Corona zu tun. Treffpunkt: Jugendhaus Domäne
Willkommen zum Faschingsferienprogramm der Natürlich gilt auch für die Angebote im Alter: ab 8 Jahren Heute machen wir einen Ausflug nach Nürnberg!
Jugendpflege Rödental. Wir möchten alle Kinder und Ferienprogramm hierbei keine Ausnahme. Kosten: 12 € Der Trampolinpark AIRTIME ist unser Ziel. Hier
Jugendlichen hiermit recht herzlich zur Teilnahme Das bedeutet: Unsere Angebote sind –Stand könnt ihr 90 Minuten nach Herzenslust springen
an unserem Programm einladen. Drucklegung- nach den aktuellen Inzidenzzahlen toben und Spaß haben. Falls ihr danach noch Kraft
Aus der Vergangenheit wissen wir, dass einige möglich und als ein unverbindliches Angebot zu habt, schauen wir uns noch die Kaiserburg in
Veranstaltungen mehr Interessenten als Plätze verstehen. Nürnberg an und lassen so den Tag ausklingen.
haben. Deshalb gilt für die meisten Fahrten: „Wer Wenn sich die Rahmenbedingungen (Inzidenzzahlen,
zuerst kommt, mahlt zuerst.“ Verordnungen, Allgemeinverfügungen, etc.) ändern, Heute bewegen wir uns über und unter der Erde. Die Sollte Ihr Kind bei Ihnen im Auto
Um Überbuchungen zu vermeiden ist bei kann es, auch sehr kurzfristig, zu einer Absage des Höhlen im Wald bei Muggendorf sind unser Ziel.
geplanten Programms kommen. eine Sitzerhöhung benötigen, so
der Anmeldung Folgendes zu beachten: Wir machen uns auf den Weg durch die Höhlen. Es
Ich bitte Sie, dies bei der Anmeldung mit zu geht durch enge Schlufe, über Spalten und durch müssen Sie bei Fahrten im
1. Freien Platz telefonisch erfragen, und bedenken, und die Angebote nicht als feste bizarre, tropfsteinbehangene Räume. Jugendbus bitte daran denken,
Notbetreuung anzusehen. !!!!Bitte alte Kleidung, festes Schuhwerk und eine
diesen dann vormerken lassen. auch eine passende für Ihr Kind
Eine Teilnahme am Programm ist nur bei Taschenlampe mit vollen Batterien nicht vergessen!!!!
2. Erst nach einer Zusage die schriftliche Symptomfreiheit möglich! Und denkt dran, in einer Höhle ist es mitzubringen.
Bleiben Sie gesund! das ganze Jahr ca. 9 bis 10 Grad warm.
Anmeldung an uns schicken. Wir haben KEINE eigenen
Egal wie heiß/kalt es außen ist. Warme
Wechselkleidung nicht vergessen. Kindersitze!!!Donnerstag 23.02.23 Freitag, 24.02.23 Allgemeine Anmeldung für das Ferienprogramm:
Geschäftsbedingungen
Eishalle Sonneberg Meeresaquarium der Jugendpflege Name:
Zella-Mehlis ________________________________
Zeit: 10:00 – 13:00 Uhr 1. Der Versicherungsschutz der Teilnehmer Vorname:
Treffpunkt: Jugendhaus Domäne beginnt mit Übernahme durch das pädagogische ________________________________
Zeit: 09:15 – 14:00 Uhr
Kosten:6€ Personal und endet an der Tür des Anschrift:
Ort: Zella-Mehlis
Alter: ab 10 Jahren Jugendhauses Domäne. Bei außerhäuslichen ________________________________
Treffpunkt: Jugendhaus Domäne
Veranstaltungen entsprechend dem Geb.-Datum:
Kosten:12€
Die Eishalle Sonneberg ausgemachten Treffpunkt. ________________________________
Alter: ab 6 Jahren
bietet euch viel Platz, um 2. Etwaige gesundheitliche Einschränkungen, die Telefonnr.:
auf Schlittschuhen über von Belang für das jeweilige Programm seien _________________________________
die Eisbahn zu flitzen könnten, sind im Vorfeld gegenüber der
und das ohne die Jugendpflege unbedingt offen zu legen. Ja, wir möchten den Newsletter der Jugendpflege
Gefahr ins Eis 3. Bei unentschuldigtem Fernbleiben ist die volle An folgende E-Mail-Adresse erhalten:
einzubrechen. Also packt eure Teilnehmergebühr zu entrichten.
Schlittschuhe ein und bringt Freude mit, 4. Bei Abbruch der Veranstaltung vor dem ______________________________________
denn gerade in der kalten Jahreszeit findet ihr auf geplanten Ende durch höhere Gewalt und/oder
schnellen Kurven viel Spaß und Bewegung. andere Unwägbarkeiten besteht kein Anspruch Ich melde mein Kind für folgende
Auch wer keine Schlittschuhe hat, muss nicht zu auf eine Rückzahlung der Teilnehmerbeiträge,
Veranstaltungen an:
Hause bleiben. Schlittschuhe oder Pinguine können falls der Jugendpflege im Vorfeld (z.B. durch
für je 3€, in der Eishalle entliehen werden. Reservierungen o. ä.) schon Kosten entstanden
Taucht im Meeresaquarium Zella-Mehlis ein in die Veranstaltung:_________________________
(ACHTUNG: Nicht im Preis enthalten!) sind.
farbenprächtige Unterwasserwelt der tropischen am:__________
Ozeane und lasst euch von der einmaligen Schönheit 5. Im Rahmen der Programme können Aufnahmen
Donnerstag 23.02.23 von den Kindern entstehen und u. a. auf der Veranstaltung:_________________________
bizarrer Korallen und Seeanemonen,
einzigartiger Fische, Reptilien und lebender Steine Internetseite der Jugendpflege veröffentlicht am:__________
verzaubern. werden.
Kinonachmittag in der Domäne Veranstaltung:_________________________
- Besucht ein in Thüringen einzigartiges Eine-Million-
Rödental, den 25.11.2015 am:__________
Liter-Haibecken, in dem sich
Rückkehr auf vier Pfoten/ Veranstaltung:_________________________
Zitronenhaie, Ammenhaie, Sandtigerhaie und
Beste Freunde fürs Leben Leopardenhaie tummeln. am:__________
___________________________
(Robert Pechauf, Dipl.-Soz.-Päd.(FH)) Veranstaltung:_________________________
Zeit: 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Ort: Jugendhaus Domäne -Stadtjugendpfleger- am:__________
Alter: ab 6 Jahren Veranstaltung:_________________________
Kosten: 1,- €
am:__________
Die kleine Calista
wächst auf einem Ich stimme der Verarbeitung der personenbezo-
Bauernhof mit genen Daten laut DSVGO Artikel 6 Absatz 1
ihren Großeltern
Buchstabe a ausdrücklich zu!!!
und einer
Beschützerin auf Erläuterungen zu unserer Datenschutzerklärung
vier Pfoten auf. finden Sie unter:
Jedoch muss sie Mit einem als Koi-Park gestalteten Außenbereich http://www.roedental.de/images/stories/buerger
eines Tages den Bauernhof verlassen. Eine neue mit den drei Koi-Teichen sowie den
Reise und ein Versprechen sind der Beginn einer /DSGVO.pdf
Haifischbecken und den 60 Aquarien sowie dem
tierischen Freundschaft fürs Leben. separaten Krokodilhaus bietet die Einrichtung auf
Genießt Kinoatmosphäre bei Popcorn und einem einer Besichtigungsfläche von 7.150 qm ein Datum: __________
Film auf unserer großen Leinwand! Robert Pechauf, Dipl.-Sozialpäd.(FH)
unvergessliches, und für den mitteldeutschen Raum,
-Stadtjugendpfleger- Unterschrift: ________________________
einmaliges Erlebnis.
17
Amtliches
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