Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz - der Großen Kreisstadt Görlitz
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Amtsblatt
der Großen Kreisstadt Görlitz
21. Februar 2023 Nummer 2 32. Jahrgang
Neue Kindertageseinrichtung auf der Fichtestraße
Ab 1. März 2023 beginnt eine neue Ära Mit einer Gesamtfläche von ca. 1.200 der, zunächst schrittweise in zwei Grup-
der Kindertagesbetreuung in der Görlit- Quadratmetern bietet das neue Kinder- pen. Es werden Kinder ab einem Alter
zer Südstadt. Auf der Fichtestraße eröff- haus sogar Platz für junge Kinder unter von 10 Monaten aufgenommen. Wäh-
net die Kindertageseinrichtung „Süd- drei Jahren. Bis zu 40 Krippen- und 80 rend die Nachfragen für eine Betreuung
stadtkinder“ für Görlitzer Kinder und Fa- Kindergartenkinder spielen, lachen, tan- in der Kinderkrippe ab dem Frühjahr
milien. Der Neubau wird vom Bundesmi- zen und lernen in jeweils vier Gruppen. stetig zunahmen, sind ab dem neuen
nisterium für Familie, Senioren, Frauen Ebenso nehmen zukünftig auch Kinder, Sommer weitere Plätze verfügbar.
und Jugend sowie durch den Landkreis die von Behinderung betroffen oder be-
Görlitz gefördert, nachdem 2018 der An- droht sind, am Leben in den heterogenen Anfangs sorgen 14 pädagogische Fach-
trag gestellt wurde. Gruppen teil. Auf einem großzügigen Au- kräfte für das Wohlbefinden der Kinder.
ßengelände von rund 3.800 Quadratme- Mit zunehmender Aufnahme weiterer
tern stehen vielfältige Angebote zum Kinder steigt die Anzahl der Mitarbeiten-
Im Gegenzug schlossen und schließen
Klettern, Spielen, Erkunden und Bewe- den. Bereits zu Beginn setzt sich das
sich Türen von zwei Kindertagesstätten.
gen für die Kinder zur Verfügung. Team aus staatlich anerkannten Erzie-
Bereits im Sommer 2022 zogen ca. 25
hern und Erzieherinnen, Sozial- und
Kinder mit zwei pädagogischen Fach-
Alle Kindergartenkinder sowie das päda- Kindheitspädagoginnen zusammen. Ihre
kräften von den „Kleinen Weltentde- gogische Fachpersonal fiebern dem Um- Arbeit bereichert das Projekt „Kinder
ckern“ in das Gebäude der „Südstadt- zug entgegen. Der Baufortschritt wurde stärken 2.0“, das die Stadt Görlitz för-
mäuse“ auf der Arndtstraße. Dieses Kin- wöchentlich auf gemeinsamen Spazier- dert.
derhaus wurde 1973 anlässlich der gängen beobachtet. Die Eindrücke fan-
10. Weltfestspiele eröffnet und ist vielen den sich in den Bauwerken und Kunst- In der pädagogischen Arbeit werden
Görlitzern noch unter diesem Namen be- werken der Kinder wieder. Grundsätze, Sichtweisen, Ziele und
kannt. Nachdem die Hortkinder der didaktische Methoden des Situationsan-
„Südstadtmäuse“ bereits seit mehreren Auch die neuangemeldeten Kinder und satzes sowie von Reformpädagogen –
Jahren den Hort der Melanchthonschule ihre Familien freuen sich auf die Eröff- u. a. von Maria Montessori – aufgegriffen.
besuchen, bekommen nun auch die Kin- nung am 1. März 2023. Ab 15. März star- Im gemeinsamen Alltag lernen die Kinder
dergartenkinder ein neues Domizil. ten die Eingewöhnungen der Krippenkin- sich selbst sowie ihre Fähigkeiten
Fortsetzung auf Seite 2
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 2 21. Februar 2023 | Nummer 2
Inhalt Nachrichten aus dem Rathaus
Erreichbarkeiten der
Stadtverwaltung Görlitz . . . . .Seite 3
Kommunaler Präventionsrat kennen und werden zunehmend selbständig in die verantwortlichen Personen (Betriebshof,
ihren Handlungen. Autonomie, Kompetenz Kitaleitung und Mitarbeiter) in das Gebäude
gegründet . . . . . . . . . . . . . . .Seite 5
und Solidarität sind die Leitgedanken im Situa- eingewiesen werden.
Statistische Monatszahlen
tionsansatz, die in der Einrichtung mit Leben
Dezember 2022 . . . . . . . . . .Seite 9 erfüllt werden. Dabei wird das Kind als einzig- Ein Großteil der Außenanlagen wird mit Nut-
Schöffen und ehrenamtliche artiges Wesen angesehen, dem alle Möglich- zungsbeginn freigegeben. Insbesondere der
Richter gesucht . . . . . . . . . .Seite 10 keiten innewohnen. Eingangsbereich kann uneingeschränkt ge-
Beschlüsse des Stadtrates nutzt werden, ebenso wie die Terrassen, Spiel-
vom 26. Januar 2023 . . . . .Seite 12 Platzanfragen sind über Little Bird (www.goer- geräte und Sandkästen. Einzig die Pflanz- und
litz.de/kindertageseinrichtungen-1.html bzw. Rasenflächen sind erst nach dessen Anwuchs
https://portal.little-bird.de/Suche/Görlitz) ohne Einschränkungen zum Spielen und
Impressum möglich. Speziell im Krippenbereich sind Toben freigegeben.
Amtsblatt Görlitz
aktuell noch freie Plätze vorhanden.
Herausgeber: Den Fördermittelgebern sowie den am Bau
Große Kreisstadt Görlitz Rückblick auf das Baugeschehen: beteiligten Firmen und Planungsbüros und al-
Vertreten durch den Oberbürgermeister
Octavian Ursu
Das Kita-Gebäude ist im Januar 2023 mit nur len zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitar-
Verantwortlich für den Inhalt: einem Monat Verspätung fertiggestellt wor- beitern der Stadtverwaltung sei an dieser Stel-
Annegret Oberndorfer den. Grund dafür waren kleinere Lieferengpäs- le herzlich gedankt.
Redaktion: Silvia Gerlach
Telefon: 03581 671234
se, die zu einer minimalen Bauzeitverlänge-
Fax: 03581 671441 rung der Ausbauarbeiten geführt haben. Die Kosten belaufen sich auf 5,58 Millionen
E-Mail: presse@goerlitz.de Im Februar werden bzw. wurden die Restleis- Euro, davon kommen 2,48 Millionen Euro
Internet: www.goerlitz.de
Ein Anspruch auf Veröffentlichung ein- tungen aus den Abnahmebegehungen erle- Fördermittel vom Bund und dem Landkreis.
gereichter lokaler Informationen besteht digt. Ebenso erfolgt die Baureinigung. 3,1 Millionen Euro trägt die Stadt Görlitz.
nicht.
Verantwortlich für Satz/Druck: Einziger Wehrmutstropfen: die geplante Innen- Gefördert vom Bundesministerium für Familie,
Riedel GmbH & Co. KG, Verlag für Kom- einheit der Wärmepumpe als Primärheizanlage Senioren, Frauen und Jugend sowie durch den
munal- und Bürgerzeitungen Mittel-
deutschland, Gottfried-Schenker-Straße 1 wird aufgrund der enorm langen Lieferzeiten Landkreis Görlitz.
09244 Lichtenau OT Ottendorf erst im April eingebaut. Bis dahin wird die Kita
Telefon: 037208 870
Hannes Riedel, Geschäftsführer
mit Gas beheizt, welche als sekundäre Heizan-
Anzeigen und Beilagen über Verlag lage zur Abdeckung für Spitzenlasten geplant
Riedel GmbH & Co. KG ist. Mit Einbau der Wärmepumpe erfüllt die
E-Mail: anzeigen@riedel-verlag.de
Internet www.riedel-verlag.de
technische Anlage die Anforderungen an das
Vertrieb: Riedel GmbH & Co. KG ErneuerbareEnergienGesetz im Sinne der
Auflagenhöhe: 7.000 Exemplare Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung.
Erscheinungsweise: einmal am
3. Dienstag jeden Monats. Die nächste Die restlichen Abnahmen mit den Baufirmen
Ausgabe des Amtsblattes der Großen
Kreisstadt Görlitz erscheint am sowie die behördlichen Abnahmen (Bauauf-
21. März 2023, Redaktionsschluss sicht, Unfallkasse, Gesundheitsamt, Jugend-
dafür ist am 7. März 2023.
Titelfotos: Manja Buhse, Anne Zimmer
amt, …) werden ebenfalls im Februar durchge-
Titelbildgestaltung: Juliane Zachmann führt. Weiterhin können zu diesem Zeitpunkt
Die Amtsblätter liegen im Rathaus, in der
Jägerkaserne, der Stadtbibliothek, den
städtischen Gesellschaften und Einrich-
tungen, Apotheken, Banken, Sparkas-
sen, Tankstellen und vielen weiteren
Stellen kostenlos zum Mitnehmen aus.
Der Verlag verwendet bei der Herstel-
lung des Amtsblattes Papier aus Sach-
sen, welches zu 100 % aus Altpapier
hergestellt wird und das mit dem
„BLAUEN ENGEL“ zertifiziert ist – unser
gemeinsamer Beitrag, um die Stoff- und
Geldkreisläufe regional zu bündeln.
www.goerlitz.de
zertifiziert mit dem
Die Hofansicht der neuen Kita – noch inmitten des Baugeschehens C
M
Foto: Bau- & Liegenschaftsamt Y
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21. Februar 2023 | Nummer 2 3 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Erreichbarkeiten der Stadtverwaltung Görlitz
Stadtverwaltung Görlitz Mittwoch geschlossen Gleichstellungsbeauftragte
Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und
Hausanschrift 13:00 bis 16:00 Uhr Untermarkt 6 – 8
Untermarkt 6 – 8, 02826 Görlitz Freitag nach Vereinbarung Tel. 03581 671370
Tel. 03581 670, Fax 03581 405135 E-Mail: gleichstellung@goerlitz.de
www.goerlitz.de
Sprechzeiten
Postanschrift
Personenstandswesen/Standesamt Hauptverwaltungsamt
Stadtverwaltung Görlitz
Postfach 300131 oder 300141 Montag/Mittwoch
Untermarkt 6 – 8
02806 Görlitz 09:00 bis 12:00 Uhr
Tel. 03581 671230
E-Mail: info@goerlitz.de (nur Anzeige von Sterbefällen)
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und E-Mail: hauptverwaltung@goerlitz.de
Sprechzeiten Bürgerbüro Jägerkaserne 13:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und Wahlen und Statistik
Hugo-Keller-Straße 14
Montag 08:00 bis 12:00 Uhr 13:00 bis 16:00 Uhr Apothekergasse 2
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr Tel. 03581 671513
13:30 bis 18:00 Uhr Anmeldung Eheschließung und Anmeldung E-Mail: statistik@goerlitz.de
Mittwoch geschlossen Geburten mit Terminvereinbarung.
Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und Zentrale Vergabestelle
13:30 bis 17:00 Uhr Sprechzeiten Einwohnermeldewesen Untermarkt 6 – 8
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr Montag 08:00 bis 12:00 Uhr Tel. 03581 671449
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und E-Mail: vergabestelle@goerlitz.de
Öffnungszeiten Fundbüro 13:30 bis 18:00 Uhr
Frau Miesner Mittwoch geschlossen Rechnungsprüfungsamt
Hugo-Keller-Straße 14 Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und
Zimmer 5 (Erdgeschoss) 13:30 bis 17:00 Uhr Hugo-Keller-Straße 14
Tel. 03581 671836 Tel. 03581 671281
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr
E-Mail: e.miesner@goerlitz.de E-Mail: rechnungspruefung@goerlitz.de
Montag geschlossen
Dienstag 09:00 bis 12:00 und Dezernat I
Amt für Stadtfinanzen
13:00 bis 18:00 Uhr Oberbürgermeister Octavian Ursu
Mittwoch geschlossen Untermarkt 6 – 8
Donnerstag 09:00 bis 12:00 und Büro des Oberbürgermeisters
Tel. 03581 671334
13:00 bis 16:00 Uhr Untermarkt 6 – 8 E-Mail: stadtfinanzen@goerlitz.de
Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr Tel. 03581 671200
E-Mail: buero-ob@goerlitz.de Sachgebiet Stadtkasse/Vollstreckung
Sprechzeiten Ämter (allgemein)
Untermarkt 6-8
Montag geschlossen Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und Tel. 03581 671309
Untermarkt 6 – 8 E-Mail: stadtkasse@goerlitz.de
13:00 bis 18:00 Uhr
Presse – und Öffentlichkeitsarbeit
Mittwoch geschlossen
Tel. 03581 671210
Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und Sachgebiet Steuern
Protokoll/Städtepartnerschaften
13:00 bis 16:00 Uhr Untermarkt 6-8
Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr Tel. 03581 671203
Tel. 03581 671309
Individuelle Sprechtermine, die über das Öffentlichkeitsarbeit Amtsblatt
E-Mail: steuern@goerlitz.de
Bestellsystem oder durch persönliche Ab- Tel. 03581 671234
stimmung erfolgen, sind von den Öffnungs- Online-Redaktion/VEOLIA-Stiftung
Tel. 03581 671217 Amt für öffentliche Ordnung
zeiten ausgenommen.
E-Mail: presse@goerlitz.de Hugo-Keller-Straße 14
Öffnungszeiten Stadtbibliothek Bürgerschaftliche Beteiligung Tel. 03581 671532
Montag 14:00 bis 19:00 Uhr Tel. 03581 672000 E-Mail: ordnungsamt@goerlitz.de
ab März bis 18:00 Uhr E-Mail: buergerbeteiligung@goerlitz.de
Dienstag/Mittwoch
Sachgebiet Allgemeine
10:00 bis 18:00 Uhr Stadtratsbüro
Ordnungsaufgaben/
Donnerstag geschlossen Untermarkt 6 – 8
Freitag 10:00 bis 19:00 Uhr Gewerbeangelegenheiten
Tel. 03581 671504, 671208
ab März bis 18:00 Uhr Hugo-Keller-Straße 14
E-Mail: buero-stadtrat@goerlitz.de
Samstag 09:00 bis 12:00 Uhr Tel. 03581 671301
E-Mail: ordnungamt@goerlitz.de
Beteiligungsverwaltung
Öffnungszeiten Ratsarchiv
Dienstag 10:00 bis 12:00 Uhr und Untermarkt 6 – 8 Sachgebiet Bußgeld/Vollzugsdienst
13:00 bis 18:00 Uhr Tel. 03581 671296 Hugo-Keller-Straße 14
Donnerstag 10:00 bis 12:00 Uhr und E-Mail: beteiligungsverwaltung@goerlitz.de Bußgeldstelle
13:00 bis 16:00 Uhr Tel. 03581 671521
Justiziariat E-Mail: bussgeldstelle@goerlitz.de
Sprechzeiten Verwaltungsarchiv
C Untermarkt 6 – 8 Gemeindlicher Vollzugsdienst
M Montag geschlossen
Y
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und Tel. 03581 671329 Tel. 03581 671551
K
13:00 bis 18:00 Uhr E-Mail: justiziariat@goerlitz.de E-Mail: vollzugsdienst@goerlitz.de
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 4 21. Februar 2023 | Nummer 2
Sachgebiet Standesamt/ Oberlausitzische Bibliothek der Sachgebiet Bauordnung
Personenstandswesen Wissenschaften Hugo-Keller-Straße 14
Untermarkt 6 – 8 Handwerk 2 Tel. 03581 672060
Tel. 03581 671250 Tel. 03581 671350 E-Mail: bauordnung@goerlitz.de
(Anmeldung Eheschließung) Öffnungszeiten:
Tel. 03581 671254 (Anmeldung Geburten) Dienstag und Donnerstag Sachgebiet Geoinformation
Tel. 03581 671252 (Anzeige Sterbefälle) 10:00 bis 17:00 Uhr Hugo-Keller-Straße 14
Tel. 03581 671255 (Anforderung Urkunden Freitag 10:00 bis 13:00 Uhr Tel. 03581 672107
aus den Personenstandsregistern) E-Mail: museum@goerlitz.de, olb@goerlitz.de E-Mail: geoinformation@goerlitz.de
E-Mail: standesamt@goerlitz.de
Ratsarchiv/Stadtarchiv Sachgebiet Stadtsanierung
Sachgebiet Einwohnermeldewesen/ Untermarkt 6 – 8 Hugo-Keller-Straße 14
Bürgerservice Tel. 03581 671358 Tel. 03581 672128
Hugo-Keller-Straße 14 E-Mail: ratsarchiv@goerlitz.de E-Mail: stadtsanierung@goerlitz.de
Tel. 03581 672737
E-Mail: einwohnermeldewesen@goerlitz.de Amt für Jugend/Schule & Sachgebiet Denkmalschutz
Sport/Soziales Hugo-Keller-Straße 14
Bürgerbüro in der Jägerkaserne Tel. 03581 672623
Hugo-Keller-Straße 14 E-Mail: denkmalschutz@goerlitz.de
Hugo-Keller-Straße 14
Tel. 03581 672151
Tel. 03581 672727
E-Mail: schulverwaltungsamt@goerlitz.de Bau und Liegenschaftsamt
E-Mail: buergerbuero@goerlitz.de
Kindertagesstätten Hugo-Keller-Straße 14
Feuerwehr Tel. 03581 672615
Hugo-Keller-Straße 14
Krölstraße 26 E-Mail: bau-liegenschaftsamt@goerlitz.de
Tel. 03581 671401
Tel. 03581 672811
E-Mail: kindertagesstaetten@goerlitz.de
E-Mail: feuerwehr@goerlitz.de Sachgebiet Hochbau
Hugo-Keller-Straße 14
Schule/Sport
Regiebetrieb Städtischer Betriebshof Tel. 03581 672136
Hugo-Keller-Straße 14
Am Flugplatz 8B E-Mail: hochbauamt@goerlitz.de
Tel. 03581 672152
Tel. 03581 672210 E-Mail: schulverwaltungsamt@goerlitz.de
Sachgebiet Verwaltung
E-Mail: betriebshof@goerlitz.de
Hugo-Keller-Straße 14
Soziales
Tel. 03581 672142
Hugo-Keller-Straße 14
E-Mail: bau-liegenschaftsamt@goerlitz.de
Dezernat II Tel. 03581 671221
Bürgermeister E-Mail: schulverwaltungsamt@goerlitz.de
Sachgebiet Finanzverwaltung/Controlling
Benedikt M. Hummel Hugo-Keller-Straße 14
Wohngeld
Tel. 03581 672166
Sekretariat des Bürgermeisters Hugo-Keller-Straße 14
E-Mail: bau-liegenschaftsamt@goerlitz.de
Tel. 03581 671409
Untermarkt 6 – 8
E-Mail: wohngeldbehoerde@goerlitz.de
Tel. 03581 671520 Sachgebiet Straßenbau/Stadtgrün
E-Mail: buero-bm2@goerlitz.de Hugo-Keller-Straße 14
Aufgrund des hohen Antragsauf- Tel. 03581 671826
Kulturverwaltung
kommens ist derzeit die telefonische E-Mail:
Untermarkt 6–8
Erreichbarkeit der Wohngeldbehörde strassenbau-stadtgruen@goerlitz.de
Tel. 03581 672447
eingeschränkt. Direkt erreichbar ist
E-Mail: kulturverwaltung@goerlitz.de
die Wohngeldbehörde ausschließlich Sachgebiet Straßenverkehr
donnerstags von 09:00 bis 12:00 Uhr Hugo-Keller-Straße 14
Stadtbibliothek
und von 13:00 bis 15:00 Uhr unter Tel. 03581 672132
Jochmannstraße 2 – 3 den Telefonnummern 03581 671409, E-Mail: svb@goerlitz.de
Tel. 03581 7672730 672266, 672271, 672270, 671517.
E-Mail: stadtbibliothek@goerlitz.de Wer persönlich in der Wohngeldbe- Städtischer Friedhof (Eigenbetrieb)
hörde (Jägerkaserne, Hugo-Keller-
Görlitzer Sammlungen für Straße 14) sein Anliegen vortragen Schanze 11 b
Geschichte und Kultur möchte, kann das dienstags von Tel. 03581 401012
09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 (Sekretariat, Betriebsleitung)
Kulturhistorisches Museum Tel. 03581 649712
bis 18:00 Uhr tun.
Verwaltungssitz: Neißstraße 29 (Grabstellen/Bestattungen)
Tel. 03581 671355 Tel. 03581 649714 (Buchhaltung)
Amt für Stadtentwicklung
Öffnungszeiten Museumsgebäude: Tel. 03581 6490116 (Friedhofsunterhaltung)
April bis Oktober: Hugo-Keller-Straße 14 E-Mail: staedtischer-friedhof@goerlitz.de
Dienstag bis Donnerstag Tel. 03581 672145 Öffnungszeiten:
10:00 bis 17:00 Uhr, E-Mail: stadtentwicklung@goerlitz.de Montag 09:00 bis 12:00 Uhr
Freitag bis Sonntag Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und
10:00 bis 18:00 Uhr Sachgebiet Städtebau 13:00 bis 18:00 Uhr
November bis März: Hugo-Keller-Straße 14 Mittwoch geschlossen C
M
Dienstag bis Sonntag Tel. 03581 672103 Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr Y
K
10:00 bis 16:00 Uhr E-Mail: staedtebau@goerlitz.de Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr
21. Februar 2023 | Nummer 2 5 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Neujahrsempfang 2023 – „Europastadt Görlitz/Zgorzelec – Wandel und Transformation“
Unter dem Motto „Wandel und Transforma- schaft und exzellente Wissenschaft als Vo- berg-Forschungsgesellschaft‘, dem ,Sie-
tion“ fand am 19. Januar 2023 der Neujahrs- raussetzungen für Wohlstand und Lebens- mens-Innovationscampus‘ mit ,Fraunhofer‘
empfang des Oberbürgermeisters statt. Der qualität in der Europastadt. Er hieß Fach- und dem deutsch-polnischen ,Casus-Insti-
Einladung zu Siemens Energy waren rund kräfte aus aller Welt, insbesondere auch tut‘ haben wir bereits starke Gestalter für
400 Gäste, darunter zahlreiche Bürgermeis- Rückkehrer, herzlich willkommen, dankte den Wissenschafts- und Innovationsstand-
terinnen und Bürgermeister aus dem Land- den Unternehmerinnen und Unternehmern ort Görlitz. Mit dem ‚Deutschen Zentrum für
kreis gefolgt. für ihr Engagement und sagte für deren Ent- Astrophysik‘ ist seit dem vergangenen
Als besondere Gäste kamen Ministerpräsi- wicklung die bestmögliche Begleitung und Herbst ein weiterer hinzugekommen. Die Er-
dent Michael Kretschmer, der irische Bot- Unterstützung der Stadt Görlitz und deren fahrung zeigt, dass sich um Wissenschafts-
schafter Nicholas O’Brien und der Wirt- Wirtschaftsförderungsgesellschaft Europa- und Forschungseinrichtungen herum neue
schaftswissenschaftler Pater Dr. Justinus stadt Görlitz/Zgorzelec GmbH zu. Als wich- Unternehmen ansiedeln oder neu gründen
Pech zu Wort. Im Mittelpunkt des Abends tige Zukunftsaufgaben für die Wirtschaft be- werden, was wiederum wirtschaftliches
stand die Entwicklung der Europastadt Gör- nannte er neben der Fachkräftegewinnung Wachstum bedeutet. Davon profitieren
litz/Zgorzelec zur Stadt der Forschung, der die Themenbereiche Innovationen und Digi- alle“, sagte Oberbürgermeister Octavian
Entwicklung und der Zukunftstechnologien. talisierung und verwies auf die bereits vor- Ursu.
handenen Wissenschafts- und Forschungs-
In seiner Rede warb Oberbürgermeister reinrichtungen in der Stadt: „Mit unserer
Octavian Ursu für eine leistungsfähige Wirt- Hochschule Zittau/Görlitz, der ,Sencken- Fotos: Nikolai Schmidt
Musikalisch begleiteten den Abend die Big Band der Musikschule Oberbürgermeister Octavian Ursu bei seiner Rede an die zahlreichen
Johann Adam Hiller sowie der Pianist Ferdinand Büchner. Gäste des Abends
Kommunaler Präventionsrat (KPR) in Görlitz gegründet
Im Jahr 2020 schlossen die Stadt Görlitz, rinnen und Teilnehmern offiziell gegründet. und ich freue mich, dass es nun soweit ist
der Landespräventionsrat Sachsen und die Die Mitglieder des gesamtgesellschaftli- und wir den KPR am 9. Februar 2023 grün-
Polizeidirektion Görlitz eine Kooperations- chen Lenkungsgremiums, zu dem Polizei- den konnten. Gemeinsam wollen wir da-
vereinbarung im Rahmen der Landesstrate- oberrätin Susanne Heise (Leiterin Polizei- durch das soziale Klima in unserer Stadt po-
gie „Allianz Sichere Sächsische Kommu- revier Görlitz), Polizeidirektor Olaf Töteberg sitiv beeinflussen und einen ganzheitlichen
nen“. Seither wurden in Görlitz im Auftrag (Leiter der Bundespolizei am Standort Lud- sowie lösungsorientierten Ansatz verfol-
des Sächsischen Staatsministeriums des wigsdorf), Uwe Restetzki (Leiter Amt für öf- gen.“
Inneren eine Sicherheitsanalyse erstellt, fentliche Ordnung), Hartmut Wilke (Leiter
Fördermittel für eine Koordinierungsstelle Amt für Stadtentwicklung), Alexander Der KPR fungiert als Netzwerkstelle zwi-
der kommunalen Prävention beantragt, be- Eichler (Leiter Amt für Jugend/Schule & schen der Stadtverwaltung, der Polizei und
willigt und seit Anfang Dezember 2022 mit Sport/Soziales) sowie Eva Wittig (Ge- zivilgesellschaftlichen Organisationen und
Frau Maria Schubert besetzt. schäftsführerin Europastadt GörlitzZgorze- soll einen schnellen Austausch gewährleis-
lec GmbH) gehören, bekamen eine Beru- ten sowie Präventionsmaßnahmen vor-
Am 9. Februar 2023 wurde der KPR in An- fungsurkunde überreicht. schlagen. Der kooperative Ansatz zielt da-
wesenheit von Oberbürgermeister Octavian rauf ab, vielfältigen Sachverstand einzubin-
Ursu, Polizeipräsident Manfred Weißbach, Oberbürgermeister Octavian Ursu sagt: den, Beteiligungsfelder für die Bürgerschaft
Geert W. Mackenroth (Landesvorsitzender „Die Stärkung der Sicherheit war von An- zu ermöglichen und praxisorientiert zu han-
Weißer Ring e. V.) und weiteren Teilnehme- fang an eines meiner wichtigsten Vorhaben deln.
C Illegale Müllablagerungen? Schäden in öffentlichen Parks? Lichtsignalanlage ausgefallen?
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Bitte melden Sie es uns: https://goerlitz.maengelmelder.de/
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 6 21. Februar 2023 | Nummer 2
Irischer Botschafter trägt sich Impulse für das Stadtteilgebiet Innenstadt West –
ins Goldene Buch der Stadt neue ESF-Förderung
Görlitz ein
Das Stadtteilgebiet Innenstadt West – rund pulse, beleben soziale Netzwerke im Stadt-
um den Lutherplatz, Bautzener Straße, teil und vor allem: sie gehen höchst enga-
Bahnhofstraße und Krölstraße – lebt vor al- giert und mit vielen Eigenleistungen an die-
lem durch das unermüdliche Engagement se wichtigen Aufgaben.
vieler kleiner Vereine und Initiativen auf. Hier
entstehen kreative Ideen, die Begegnung, Die Stadtverwaltung Görlitz beteiligt sich
Austausch und besseres Kennenlernen seit 2016 durch das Gebietsbezogene Inte-
fördern, hier werden gemeinsame Projekt- grierte Handlungskonzept (GIHK) an dieser
ideen gestrickt und umgesetzt. Viele Aktio- ESF-Förderung und arbeitet mit den Akteu-
nen und regelmäßige Angebote richten sich ren vor Ort an einer strategischen Planung.
vor allem an Kinder und Jugendliche, aber Das Ziel: den Stadtteil Innenstadt West auf
auch an Gründerinnen, Menschen, die eine dem Weg zu einem lebenswerten, gern be-
Selbstständigkeit anstreben und Bürger, die suchten Quartier weiter zu entwickeln.
sich für eine aktive Nachbarschaft im Viertel
einsetzen. Das „Gebietsbezogene Integrierte Hand-
lungskonzept – GIHK“ ist eine Kooperation
Durch eine Förderung aus dem Europäi- der Stadt Görlitz mit den Vereinen ideenfluß
schen Sozialfonds und durch den Freistaat e. V., Second attempt e. V., KulturBrücken
Sachsen werden nun bis zum Jahresende Görlitz e. V. und der Freien evangelischen
2024 insgesamt 6 Vorhaben im Stadtteilge- Gemeinde Görlitz.
biet Innenstadt West gefördert: ob Beratung
zum Aufbau einer wirtschaftlichen Selbst-
Kontakt:
ständigkeit, regelmäßige offene Treffs mit
Programmmanagement Ü-GIHK
zirkuspädagogischen Angeboten, ein Nach-
Am 19. Januar 2023 war der Botschafter der Anja Uhlemann
barschaftscafé mit Sprachtandems, eine
Republik Irland, Nicholas Joseph O'Brien, Hugo-Keller-Straße 14
Werkstatt für kreative Ideen, die Pflege eines
zu Gast in Görlitz und trug sich in Anwesen- Tel.: 03581 671228
Stadteilgartens oder Hilfe bei der Planung
heit von Ministerpräsident Michael Kretsch- E-Mail: a.uhlemann@goerlitz.de
und Umsetzung von eigenen Projektvorha-
mer und Bürgermeister Benedikt M. Hum- ben – die Projektträger setzen wichtige Im-
mel ins Goldene Buch der Stadt Görlitz ein.
Anschließend nahmen sowohl der Bot-
schafter der Republik Irland als auch Minis-
terpräsident Michael Kretschmer am Neu-
jahrsempfang des Oberbürgermeisters der
Stadt Görlitz im SIEMENS-Werk teil.
Foto: Juliane Zachmann
Herzlichen Glückwunsch
Die Stadt Görlitz gratuliert den
neuen Erdenbürgern und deren
Eltern
Im Januar wurden 53 Kinder in Görlitz
beurkundet, davon 31 männlich und
22 weiblich.
Ebenfalls gratulieren die Stadt
Görlitz und der Seniorenbeirat
allen Jubilaren zu ihren
Geburtstagen.
(Aufgrund der Bestimmungen der Daten-
schutzverordnung müssen wir leider auf die
namentliche Erwähnung der Jubilare
verzichten.) Der „Umsonstladen“ des Projektes Youthempowerment ist auf dem Gelände der Rabryka.
Foto: @secondattempt
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21. Februar 2023 | Nummer 2 7 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Der Elisabethplatz Görlitz – Marktplatz und Allee mit Zukunft tion des Schädlings begrenzt. Eine aus Hol-
land kommende Rindenkrankheit, ausgelöst
gen erhebliche Schäden, Morschungen und durch das Bakterium Pseudomonas, ist stark
Geschichte: Vom Stadtwall eine stark eingeschränkte Vitalität (Kurztrie- an atlantische Witterungstypik gebunden und
zur Promenade bigkeit, lichte Kronen, kaum Verjüngung). in unserer Region nicht existent. Grundsätz-
Die Kastanienminiermotte hinterlässt das lich treten viele Schaderreger erst an ge-
Mitte des 19. Jahrhunderts typische Schadbild, ohne den andernorts schwächten Bäumen auf. Andererseits versa-
Preußische Herrschaft und Industriali- kompletten Befall. Gründe für den Gesamt- gen durch neue Krankheiten mitunter Baum-
sierung, Görlitzer Blütezeit. Die doppel- zustand sind das Alter, Verdichtungen im arten, die über Jahrzehnte als hart und ge-
te Stadtmauer sowie zahlreiche Tore Wurzelraum durch Fahrzeuge sowie der Ein- sund galten. Es wäre also falsch, auf einzelne
und Bastionen werden abgebrochen. trag von Tausalzen oder Schmutzwässern (aktuell krankheitsfreie) Arten zu setzen. Cha-
Schießzwinger und Rähmzwinger wer- aus Verkehr oder Marktgeschehen. rakterbildend entwickeln die Rosskastanie ih-
den eingeebnet. Der 1250 erbaute re Blüten und kühlenden Schatten, auch
Frauenturm, der „Dicke Turm“, bleibt er- Können einzelne Exemplare erhalten wenn dieser erst in Jahren wirksam wird. Win-
halten. bleiben? ter-Linden wachsen ebenso zügig, duften zur
Für die Erneuerung des Platzes sind viele Blütezeit und bilden mit aufrechten Kronen
1844 – 1855
Tiefbauarbeiten, Leitungsverlegungen und das ideale Pendant. Das kleine Manko der
Gestaltung eines Boulevards. Linden,
neuer Bodenaufbau notwendig. Auch die Honigtauabsonderung ist zu tolerieren, ange-
später Ahorn und Rosskastanien wer-
zusätzliche Bewässerung ist im Wurzelbe- sichts der Nachteile anderer Arten und deren
den in vier Reihen im engen Raster (7 x
reich einzubauen. Der Tiefbau wird die Be- Durchhaltefähigkeit im Klimawandel. Neu ist
7,50 Meter) gepflanzt, die Fahrbahnen
dingungen für Altbäume mit ihrem weitstrei- der Baumabstand, der auf rund 11 Meter ver-
mit Basaltpflaster, die Gehwege mit
chenden Wurzelsystem zwangsläufig ver- größert wird, was den Bäumen Raum für die
Granitplatten und Basaltmosaikpflaster
schlechtern. Das Risiko, dass jetzt noch bei- artgerechte Kronenentwicklung gibt und die
befestigt.
behaltene Exemplare (sogenannte Überhäl- Platznutzung insgesamt komfortabler macht.
seit 1869
ter) kurz nach den Baumaßnahmen abster- Zudem beugt das auch Blattkrankheiten vor.
Nutzung als Wochenmarkt, bis in die
ben und dann mit viel größerem Aufwand er-
1980er Jahre über beide Platzteile.
setzt werden müssen, begründet die kom- Können nicht bereits große Bäume ge-
1926 pflanzt werden?
plette Neupflanzung. Das veränderte Raster
Eine Fahrspur aus Walzasphalt wird in Großbaumverpflanzungen sind teuer, aber
spricht ebenso dafür.
die Platzmitte eingefügt. auch verlockend, doch die Anpassung jun-
Warum nicht einfach pflanzen? ger Bäume ist verlässlicher. Pflanzstärken
Intensive Planungen nach dem Stadtratsbe- mit einem Stammumfang von 16 bis 20 Zen-
Besondere Bedeutung beim Neubau hat die
schluss im November 2022 haben den Ent- timeter, also einer Höhe von ca. 4 bis 5 Me-
Vorbereitung der Baumstandorte. Für ge-
wurf zur Neugestaltung des Elisabethplatzes ter überholen auf lange Sicht größere
sundes Wachstum brauchen großkronige
weit vorangebracht. Im Februar wurden die Baumarten etwa 12 bis 20 Kubikmeter Wur- Baumschulware, denn Großbäume verlieren
restlichen Altbäume im westlichen Teil des zelraum. Die Baugrunderkundung am Elisa- bei der Verpflanzung relativ viele Wurzeln
Platzes gefällt. Zu Hintergründen und Details bethplatz zeigt relativ gute Bedingungen im und stagnieren im Wachstum oft über Jahre.
der Platzerneuerung informierte die Stadt- Untergrund, Auffüllung des Geländes mit
verwaltung Görlitz zusammen mit dem be- Ziegelschutt und kiesigem Lehm. Hier fin- Wie funktioniert die Bewässerung der
auftragten Planungsbüro in einer Bürgerver- den die Wurzeln wichtige Bodenluft und Bäume?
sammlung am 2. Februar 2023 sowie in einer Feuchtigkeit. Der Wurzelraum muss aller- Die aktuellen Herausforderungen des Kli-
Informationsbroschüre. Nachstehend wer- dings auch für oberflächige Belastung durch mawandels sind der Antrieb, Nieder-
den folgende Auszüge daraus veröffentlicht Fahrzeuge (Markt, Parkstellflächen) verdich- schlagswasser künftig zu sammeln und zu
(Stand: Januar 2023): tungsstabil bleiben. Deshalb wird das speichern. In extremen Dürreperioden soll
Baumumfeld mit einem speziellen Substrat eine wirksame Bewässerung der Bäume
In welchem Zustand sind die vorhande- (Skelettboden) verfüllt und mit einem Geo- möglich sein, ohne sie permanent „am
nen Bäume? gitter abgedeckt. Erst dann wird die Platz- Tropf“ zu ernähren. Auch trockenheitsver-
Im oberen Teil des Platzes existieren noch decke in wassergebundener Bauweise auf- trägliche Arten brauchen in Zukunft diese
14 Altbäume, weniger als ein Fünftel des ur- gebracht. Nur in der Mittelachse erfolgt eine Hilfe. Die untere Zisterne bildet die Wasser-
sprünglichen Bestands. Die Bäume, fast Asphaltierung, die für den Marktverkehr un- reserve und pumpt in eine obere. Diese ent-
ausnahmslos Rosskastanien (Aesculus hip- erlässlich ist. leert bei Bedarf schwallartig in das Bewäs-
pocastanum), der inneren Baumreihen, zei- serungsnetz. So erhalten alle Bäume etwa
Welche Baumarten die gleiche Wassermenge. Mittelfristig soll
sind geeignet und die Dachentwässerung der Platzgebäude
wie wird gepflanzt? schrittweise in das System eingebunden
Die Entscheidung für werden. Sind einmal alle Vorräte aufge-
Rosskastanien (In- braucht, kann die Bewässerung mit Trink-
nenreihen) und Win- wasser oder geeignetem Brauchwasser ge-
ter-Linden (Außenrei- speist werden und kommt ohne personal-
hen) folgt nicht sche- aufwendige Gießgänge aus. Das System
matisch dem histori- spart Kosten und puffert Starkregen, was
schen Vorbild. Beide die Hochwassergefahr mindert und die
Arten haben sich in Grundwasserbildung stärkt.
Görlitz bewährt. Für den Wochenmarkt bleibt der Elisabeth-
Rosskastanien entfal- platz unbestritten der beste Standort.
ten eine prachtvolle Händler erhalten neue Elektroanschlüsse für
Blüte und können am ihre Marktstände. Am künftigen Trinkbrun-
Platz der Miniermotte nen können Passanten auch Früchte zum
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M trotzen, da das schnellen Genuss waschen. Die Anlieferung
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K Herbstlaub beräumt der Marktgüter rollt über die Mittelachse, die
Historisches Foto von Robert Scholz wird, was die Popula- wieder als Asphaltband ausgeführt wird
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 8 21. Februar 2023 | Nummer 2
(Oberfläche gelber Granitsplitt). Die seitliche Drittel des ursprünglichen Baumbestands
Einfahrt wird nur punktuell möglich bleiben. vorhanden. Altersbedingt und durch ähnli-
Es gibt gesonderte Parkstellflächen für che Schadeinflüsse werden auch hier Ab-
Händler sowie Kunden und Bewohner am gänge zunehmen. Einzelne Nachpflanzun-
Rand des Platzes. gen in Lücken sind aufgrund des Schatten-
drucks der alten Kastanien wenig erfolgver-
Wo findet der Markt in der Bauphase statt? sprechend. Und auch hier erfordert die
Die Händler für Obst, Gemüse und ähnliche Platzerneuerung mit Bewässerung umfang-
Produkte wechseln auf die östliche/untere reichen Tiefbau. Der Umbau ist daher aus
Platzfläche. Am Sonnabend ist die Freiflä- heutiger Sicht erst langfristig realistisch.
che vor der Schule zusätzlich verfügbar. Im-
biss-Angebote rücken auf den Marienplatz Ungeordnetes Parken beeinträchtigt seit Gibt es künftig weitere Ausstattungen?
und gruppieren sich am Dicken Turm. vielen Jahren die Attraktivität des Platzes Mit seiner Spezialisierung zum Marktplatz
und des Marktes Foto: F. Dreßler bleibt nicht viel Gestaltungsspielraum. Ein
Was wird aus der Naschallee? Trinkbrunnen ist geplant, Sitzbänke werden
Die Naschallee, zuletzt auf Vereinsbasis mit Im Hochsommer 2023 beginnen die Tiefbau- zum Verweilen ein-
städtischer Unterstützung organisiert, wird arbeiten, im Frühjahr des Folgejahres wer- laden. Freigastro-
ganz bestimmt eine Fortsetzung finden, den die Bäume gepflanzt. Voraussichtlich ist nomie bleibt aus-
spätestens nach dem Umbau. der Platz ab Juli 2024 wieder nutzbar. baufähig und wird
überwiegend von
Wann starten die Baumaßnahmen? Wann folgt die Erneuerung des unteren den umgebenden
Im Februar 2023 sind die Fällungen (West- Elisabethplatzes? Gebäuden bewir-
teil) aus Naturschutzgründen abzuschließen. Auf der östlichen Platzseite sind noch zwei tet.
Kinder suchen ein Zuhause Eine neue Eisenbahn für den „Spatzennest“-Garten
Sie haben sicher schon gehört, dass es Kin- Seit Anfang Dezember freuen sich die Kin- Anziehungspunkt und wird gern benutzt. So
der gibt, die für einen längeren Zeitraum der und Erzieherinnen des Kinderhauses konnten schon viele schöne Spielmomente
nicht in ihrem Elternhaus aufwachsen und „Spatzennest am Birkenwäldchen“ über die gemeinsam mit den Kindern erlebt werden.
leben können. Jedoch benötigen Kinder die neue Holzeisenbahn im Garten. Der Holzge- Das Kita-Team bedankt sich bei der Stadt
liebevolle Atmosphäre einer Familie, um stalter Robert Lange entwarf und baute eine Görlitz, die dieses Spielgerät als Ersatz für
sich positiv entwickeln zu können. Eisenbahn, die kleinen Lokführern, Zugbe- die bisherige vielgenutzte und in die Jahre
Gesucht werden Pflegeeltern/-personen für gleitern und Fahrgästen Raum für eigene gekommene Eisenbahn finanzierte.
Kinder, deren leibliche Eltern vorüberge- Spielideen bietet.
hend, langfristig oder dauerhaft ausfallen, Foto: Steffi Hennig
für Kinder, die einen Ort benötigen, an dem Anfang Dezember ging die Eisenbahn auf
sie Ruhe, Zuneigung und Sicherheit finden. „Jungfernfahrt“ und wurde mit einem tollen
Es ist egal, ob Sie als Familie, Paar, Einzel- Eisenbahnlied der Kinder und Pädagogin-
person mit oder ohne eigene Kinder leben. nen begrüßt. Seitdem steht sie niemals leer,
Das Team des Pflegekinderdienstes des wenn Kinder im Garten sind.
Landkreises Görlitz begleitet Sie während
des gesamten Prozesses der Bewerbung Die Eisenbahn fügt sich in ihrer Form mit der
und Aufnahme sowie auch danach. Ihnen naturnahen Farbgebung wunderbar in die
werden regelmäßig Weiterbildungsmöglich- Außenanlagen des Kinderhauses ein. Sie
keiten zu relevanten Themen angeboten und animiert neben den Rollenspielmöglichkei-
Sie werden bei aufkommenden Fragen oder ten die Kindergartenkinder und Krippenkin-
Unsicherheiten unterstützt. Dabei werden der auch zum Bewegen. Eine Glocke in der
Kontakte und Austauschmöglichkeiten zwi- Schiebelok ist für die Kinder ein besonderer
schen Pflegefamilien geschaffen sowie Fes-
te und Veranstaltungen organisiert.
Des Weiteren werden Infoveranstaltungen
und Weiterbildungen in Kooperation mit der
Volkshochschule Dreiländereck angeboten.
Fundsachen Januar 2023 Das Fundbüro der Stadt Görlitz befindet
sich in der Jägerkaserne. Hier können Fund-
Wer sich informieren möchte, kann sich zu sachen abgegeben werden. Die Herausga-
– 9 Schlüsselbunde
folgenden Veranstaltungen anmelden. be von Fundsachen sowie die Ausstellung
– 3 einzelne Schlüssel
von Bestätigungen über nicht aufgefundene
Infoveranstaltung: – 1 einzelner Schlüssel mit Fernbedienung
Sachen für Versicherungen erfolgen dort
Görlitz/Zittau/Löbau: 22.06.2023 – 1 Tresorschlüssel
ebenfalls.
Görlitz/Niesky/Weißwasser: 25.05.2023 – 2 Fahrzeugschlüssel „Smart“, „Opel“
– 3 Handys „Hafury“, „Xiaomi“,
Weiterbildung: Es wird um vorherige telefonische Nachfra-
„Samsung“
Zittau: 27.04.2023, Löbau: 30.03.2023 ge unter 03581 671836 oder per E-Mail
– 1 Mappe mit ukrainischen Dokumenten
Die Anmeldung findet über die jeweilige e.miesner@goerlitz.de gebeten.
– Bargeld
Volkshochschule direkt statt.
– 1 Brille
Kontakt:
– 1 Fingerring
Kontakt: Frau Miesner
– 1 Paar Eheringe in Schachtel
Pflegekinderdienst des Tel.: 03581 671836
– 1 Kopfhörer in ear
Landkreises Görlitz Hugo-Keller-Straße 14
– 1 Fahrradcomputer
Daniela.Steinhoff@kreis-gr.de Zimmer 5 (Erdgeschoss) C
– 3 Fahrräder M
Tel.: 03581 6632950 02826 Görlitz Y
– 1 Fußball K
21. Februar 2023 | Nummer 2 9 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Auszug aus den Statistischen Monatszahlen der Stadt Görlitz – Dezember 2022
Hinweis: Die vollständigen Berichte liegen an der Bürgerinformation in der Jägerkaserne aus bzw. können unter
http://www.goerlitz.de /Statistische_Zahlen.html eingesehen werden.
Sachgebiet Einheit Zeitraum
Bevölkerung Dezember 2022 Dezember 2021
Bevölkerung insgesamt (nur Hauptwohnsitz) Personen 56.886 55.785
davon:
Biesnitz Personen 3.834 3.876
Hagenwerder Personen 921 873
Historische Altstadt Personen 2.572 2.541
Innenstadt Personen 17.587 16.866
Klein Neundorf Personen 138 143
Klingewalde Personen 611 609
Königshufen Personen 7.437 7.370
Kunnerwitz Personen 522 533
Ludwigsdorf Personen 773 764
Nikolaivorstadt Personen 1.699 1.691
Ober-Neundorf Personen 278 266
Rauschwalde Personen 5.727 5.654
Schlauroth Personen 408 400
Südstadt Personen 9.172 8.980
Tauchritz Personen 200 191
Weinhübel Personen 5.007 5.028
darunter:
Ausländische Bevölkerung Personen 8.392 6.825
Natürliche Bevölkerungsbewegung
Lebendgeborene insgesamt Personen 25 38
Gestorbene insgesamt Personen 90 121
Räumliche Bevölkerungsbewegung 5)
Zuzüge insgesamt 1) Personen 227 172
Fortzüge insgesamt 2) Personen 178 172
Umzüge insgesamt 3) Personen 355 327
Arbeitsmarkt
Arbeitslose nach SGB III Personen 866 817
Arbeitslose nach SGB II Personen 2.502 2.268
Arbeitslose insgesamt Personen 3.368 3.085
und zwar4)
unter 25 Jahre Personen 258 195
50 Jahre und älter Personen 1.452 1.456
Langzeitarbeitslose Personen 1.567 1.636
Ausländer Personen 847 550
Schwerbehinderte Menschen Personen 168 137
Arbeitslosenquote
(bezogen auf alle zivile Erwerbspersonen) Prozent 12,6 11,6
Arbeitslosenquote
(bezogen auf abhängig zivile Erwerbspersonen) Prozent 13,7 12,7
Gewerbe
Gewerbeanmeldungen insgesamt Anzahl 65 94
Gewerbeabmeldungen insgesamt Anzahl 87 129
Gewerbebestand insgesamt Anzahl 6.934 6.988
1)
Summe aller Zuzüge in die einzelnen Stadt- und Ortsteile, sowohl aus anderen Stadt- und Ortsteilen von Görlitz als auch von außerhalb
des Stadtgebietes.
2)
Summe aller Fortzüge aus den einzelnen Stadt- und Ortsteilen, sowohl in andere Stadt- und Ortsteile von Görlitz als auch nach außerhalb
des Stadtgebietes.
3)
Summe aller Umzüge innerhalb der einzelnen Stadt- und Ortsteile.
4)
Hierbei handelt es sich um eine teilweise Ausgliederung mit verschiedenen, nicht summierbaren Merkmalen.
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5) Im November 2021 wurde im Einwohnermeldewesen eine neue Software eingeführt. In dessen Folge können die Daten nicht mit den Vor-
Y jahresergebnissen verglichen werden. Zudem ist zu beachten, dass aufgrund der Corona-Pandemie eingeschränkte Öffnungszeiten im
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Einwohnermeldeamt galten und An- und Ummeldungen nicht zwingend erforderlich waren.
Herausgeber: Stadtverwaltung Görlitz, Kommunale Statistikstelle, Telefon: 03581 671513 oder 671507.
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 10 21. Februar 2023 | Nummer 2
Schachfiguren im Görlitzer Stadtpark ab kommender Parksaison wieder nutzbar
Im Görlitzer Stadtpark kann demnächst wie- in Ebersbach die Figuren farblich auf. Die ten- und Parksaison 2023 wieder zu einer
der Schach gespielt werden. Im vergange- verwendeten Farbtöne orientieren sich da- Schachpartie in den Görlitzer Stadtpark ein.
nen Jahr wurden die Figuren zur Aufarbei- bei an dem historischen Beispiel aus den
tung in die Werkstatt geholt. Nachdem 1960er Jahren und weichen damit von sonst Die Schachfiguren werden künftig in unmit-
Schäden an den 32 Figuren durch den Gör- üblichen weißen und schwarzen Schachfi- telbarer Nähe zum Spielfeld im Stadtpark in
litzer Holzbildhauermeister Jens Burkert guren ab. Jens Burkerts Großvater fertigte gesicherter Form verwahrt sein. Der Schlüs-
fachgerecht beseitigt wurden, arbeiten der- für die Parkverwaltung diesen und weitere sel zum Schrank für die Schachfiguren kann
zeit Teilnehmerinnen und Teilnehmer des farbenfrohe Sätze in den 1960er Jahren an. ab April nach Voranmeldung beim Alkanti
vom Jobcenter des Landkreises Görlitz fi- Einzig diese Schachfiguren sind heute noch Tagestreff auf der Jakobstraße 24 in Görlitz
nanzierten Beschäftigungsprojektes Alkanti vorhanden und laden mit Beginn der Gar- ausgeliehen werden.
Das Bild aus dem Jahr 1965 zeigt das Schachspiel im Birkenwäld- Historische Schachfiguren in der Werkstatt nach der Grundierung
chen, dessen Figuren derzeit im Stadtpark verwendet werden. und Farbgebung der Gesichter. Es folgt der Farbanstrich der Körper
Fotos: Archiv sowie Alkanti Ebersbach in rot und gelb.
Schöffen und ehrenamtliche Richter gesucht
Im Jahr 2023 findet die Wahl der Schöffen gegen Erwachsene mit. Ihre Stimme hat bei Wie wird man Schöffe?
und Jugendschöffen sowie der ehrenamtli- der Beratung und bei der Abstimmung über Jeder Interessierte kann sich bei seiner
chen Richter für die Geschäftsjahre 2024 bis das Urteil das gleiche Gewicht wie die eines Hauptwohnsitzgemeinde als Schöffe bewer-
2028 statt. Berufsrichters. Durch die Schöffen nimmt ben oder andere ihm geeignet erscheinende
das Volk an der Rechtsprechung teil. Schöf- Personen vorschlagen. Bewerbungen sind
Die Stadt Görlitz sucht für diese Amtsperi- fen benötigen kein Jurastudium. Sie sollen ab sofort in der Stadt Görlitz möglich.
ode Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit. ihr Rechtsempfinden sowie ihre Berufs- und
Lebenserfahrung in den Gerichtsprozessen Zunächst wird geprüft, ob die Bewerbenden
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Geltung bringen. die gesetzlichen Mindestvoraussetzungen
der Stadt Görlitz sind aufgerufen, sich bis zur Aufnahme in die Vorschlagslisten erfül-
zum 31. März 2023 für das Ehrenamt zu be- Der Schöffe soll grundsätzlich zu nicht mehr len. Der Stadtrat entscheidet dann bis spä-
werben. als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezo- testens zum 30. Juni 2023 mit Zweidrittel-
gen werden. Neben der Erstattung von mehrheit, wer von den Bewerbern in die Vor-
Dazu melden Sie sich bitte schriftlich, Fahrtkosten und sonstigen notwendigen schlagsliste der Stadt Görlitz aufgenommen
persönlich oder telefonisch bei der Stadt- Auslagen erhält der Schöffe eine Entschädi- wird.
verwaltung Görlitz, Hauptverwaltungsamt, gung für Zeitversäumnis und Verdienstaus-
Bereich Statistik und Wahlen, Apotheker- fall. Die Schöffen für das Amts- und das Land-
gasse 2, Telefon 67 1513 oder per E-Mail an gericht werden im Herbst 2023 durch einen
wahlen@goerlitz.de. Wer kann Schöffe werden? Wahlausschuss beim Amtsgericht aus den
Schöffe kann grundsätzlich jedermann wer- Vorschlagslisten der Gemeinden für fünf
Die Postanschrift lautet: den. Das Gesetz sieht nur wenige Ein- Jahre gewählt. Abschließend bestimmt das
Stadtverwaltung Görlitz schränkungen vor, so etwa Altersbegren- jeweilige Gericht, wer Haupt- bzw. Hilfs-
Hauptverwaltungsamt zungen (Mindestalter: 25 Jahre; Höchstal- schöffe ist und benachrichtigt diese über
Wahlen/Statistik ter: 70 Jahre) oder den Ausschluss be- deren Wahl.
Postfach 30 01 31 stimmter Berufsgruppen (z. B. von Polizei-
02806 Görlitz vollzugsbeamten). Das verantwortungsvolle Weitere Informationen des Bundesverban-
Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße des ehrenamtlicher Richterinnen und Rich-
Was sind Schöffen? Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Rei- ter e.V. und ein Antragsformular für die Be-
Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der fe des Urteils, aber auch geistige Beweg- werbung als Schöffe finden Sie unter C
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Strafgerichtsbarkeit; sie wirken bei den lichkeit und, wegen des anstrengenden Sit- https://schoeffenwahl2023.de bzw. Y
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Amts- und Landgerichten in Verhandlungen zungsdienstes, körperliche Eignung. www.schoeffen.de.21. Februar 2023 | Nummer 2 11 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz
Aus der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Görlitz 2022
Am 27. Januar 2023 fand die Jahreshaupt- Anja Weigel gab einen Ausblick auf das Jahr Ehrenkreuz für 25 Jahre treue Dienste in
versammlung der Freiwilligen Feuerwehr 2023. Trotz der schwierigen Jahre stehen der Feuerwehr
(FFW) Görlitz statt. Im Rahmen der Jahres- 2023 einige Investitionen und Veranstaltun- Kamerad Karsten Drinda
hauptversammlung legte Anja Weigel, Leite- gen an. Die Beschaffung neuer Technik und 15.01.1998 OFW Kunnerwitz
rin der Berufsfeuerwehr Görlitz, den Re- das damit verbundene Fahrzeugkonzept
chenschaftsbericht über das zurückliegen- steht weiterhin im Vordergrund. Auszeichnungen Urkunde OB für
de Jahr ab. 2023 gibt es außerdem zwei Jubiläen zu fei- 30 Jahre treue Dienste in der Feuerwehr
ern, zum einen begeht die Freiwillige Feuer- Kamerad Hartmut Petermann
Gleich zu Beginn wurde gemeinsam den im wehr Görlitz dieses Jahr ihr 175. Jubiläum, 01.01.1993 OFW Kunnerwitz
vergangenen Jahr verstorbenen Kameraden zum anderen feiern die Mädchen und Jun-
aus den Ortsfeuerwehren Kunnerwitz und gen „50 Jahre Jugendfeuerwehr“. Des Wei- Ehrenkreuz für 40 Jahre treue Dienste in
Klingewalde gedacht. teren werden die Ortsfeuerwehren Stadtmit- der Feuerwehr
te und Klingewalde zusammengelegt und Kamerad Ingo Lindner
Kunnerwitz als Ortsfeuerwehr Innenstadt im neugebau- 01.01.1983 OFW Kunnerwitz
• Kamerad Werner Zimmermann ten Gerätehaus auf der Cottbuser Straße
• Kamerad Roland Mierdel zusammenarbeiten. Ehrenkreuz für 50 Jahre treue Dienste in
• Kamerad Gerhard Lindner der Feuerwehr
• Kamerad Siegfried Wagner Abschließend dankte die Leiterin der Be- Kamerad Ronald Bittner
• Kamerad Dieter Tschackert rufsfeuerwehr allen Kameradinnen und Ka- 09.01.1973 OFW Kunnerwitz
• Kamerad Günter Scholze meraden der Freiwilligen Feuerwehr Görlitz
für die im letzten Jahr erbrachten Leistun- Ehrenkreuz für 60 Jahre treue Dienste in
Klingewalde gen. Aber auch den Mitarbeiterinnen und der Feuerwehr
• Kamerad Ernst Rakette Mitarbeitern der Stadtverwaltung mit dem Kamerad Siegfried Lindner
Oberbürgermeister Herrn Ursu an der Spit- 01.01.1963 OFW Kunnerwitz
Insgesamt gehören 248 Mitglieder der Frei- ze sowie den Stadträten dankte Frau Weigel
willigen Feuerwehr Görlitz an. Davon sind für ihr Mitwirkung und Unterstützung der Ehrenkreuz für 80 Jahre treue Dienste in
106 Kameradinnen und Kameraden aktiv im Feuerwehr. „Nur durch die Bereitstellung der Feuerwehr
Einsatz. In der Jugendfeuerwehr sind 69 der nötigen finanziellen Mittel und die orga- Kamerad Walter Scholze
Mädchen und Jungen in ständiger Ausbil- nisatorische Unterstützung ist die Arbeit 01.01.1942 OFW Kunnerwitz
dung und 73 Mitglieder in der Alters- und und vor allem das ehrenamtliche Engage-
Ehrenabteilung. ment möglich“, so Anja Weigel. n Beförderungen
Zum Feuerwehrmann
Anschließend gab Anja Weigel in ihrem Jah- Anlässlich der Jahreshauptversammlung Kamerad Florian Berger OFW Stadtmitte
resbericht einen Überblick über die Aktivitä- 2022 am 27.01.2023 der Freiwilligen Feuer- Kamerad Lucien Güttler OFW Stadtmitte
ten. Von insgesamt 916 Feuerwehreinsät- wehr Görlitz wurden berufen/ernannt/beför- Kamerad Bruno Steinert OFW Stadtmitte
zen, zu den die Berufsfeuerwehr Görlitz dert/ausgezeichnet/gratuliert:
ausrücken musste, war bei 116 Einsätze die Zur Feuerwehrfrau
Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr n Auszeichnungen Kameradin Antje Steiner OFW Kunnerwitz
erforderlich. Feuerwehr- und Helfer- Ehrenzeichen
für 10 Jahre aktiven, ehrenamtlichen Zur Hauptfeuerwehrfrau
Bei den Einsätzen wurden 283 Personen Dienst Kameradin Anja Gutsche OFW Stadtmitte
und 61 Tiere gerettet. In 209 Fällen war die Kamerad Karsten Liebich
Hilfe der Feuerwehr nach einer Erkundung 01.08.2012 OFW Weinhübel Zum Hauptfeuerwehrmann
vor Ort nicht notwendig. Bei 128 Einsätzen Kamerad Henry Hoffmann Kamerad Felix Pursche OFW Kunnerwitz
alarmierte die Leitstelle unter dem Stichwort 14.01.2012 OFW Ludwigsdorf
„Feuer“, davon war 39 Mal kein Feuer fest- Zum Löschmeister
stellbar. 89 Alarme stellten sich als reale Feuerwehr- und Helfer- Ehrenzeichen für Kamerad Richard Kordas OFW
Brände heraus. 38 Mal wurde die Freiwillige 25 Jahre aktiven, ehrenamtlichen Dienst Klingewalde
Feuerwehr Görlitz dann zu den Bränden mit Kamerad Kai Petersohn Kamerad Mathias Kieslich OFW Kunnerwitz
alarmiert. Dabei waren 18 Wohnungsbrände 26.08.1997 OFW Stadtmitte
und 11 brennende PKW zu löschen. Kamerad Sven Steinert n Berufungen (durch OB)
25.07.1997 OFW Hagenwerder/ Kamerad Stephan Weilandt
Die Freiwillige Feuerwehr Görlitz hat im Jahr Tauchritz Ortswehrleiter OFW
2022 in allen Ortswehren zusammen 5.659 Ludwigsdorf
Ausbildungs- und Dienststunden geleistet Feuerwehr- und Helfer- Ehrenzeichen für Kamerad Sebastian Günzel
und zusätzlich 1.507 Stunden an der Lan- 40 Jahre aktiven, ehrenamtlichen Dienst Stellv. Ortswehrleiter
desfeuerwehrschule Sachsen oder im Rah- Kamerad Volker Richter OFW
men der Kreisausbildung absolviert. Des 01.01.1982 OFW Kunnerwitz Ludwigsdorf
Weiteren wurden 2.164 Stunden im Einsatz Kamerad Horst Assig Kamerad Felix Pursche
verbracht, sowie 1.453 Stunden mit der Ju- 01.01.1982 OFW Hagenwerder/ Jugendfeuerwehrwart OFW Kunnerwitz
gendfeuerwehr gewährleistet. Das resultiert Tauchritz
C in fast 11.000 Stunden ehrenamtlich für die Kamerad Christian Gäbler n Bestellung (durch Leiter Feuerwehr)
M
Y Stadt Görlitz und deren Bürger durch die 01.04.1982 OFW Hagenwerder/ Kamerad Alexander Kruckow
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Freiwillige Feuerwehr Görlitz. Tauchritz Zugführer OFW StadtmitteAmtsblatt der Großen Kreisstadt Görlitz 12 21. Februar 2023 | Nummer 2
Öffentliche Bekanntmachungen
Beschlüsse des Stadtrates aus der Sitzung Stadtverwaltung Görlitz Görlitz, 21.02.2023
vom 26. Januar 2023 Sachgebiet Stadtkasse/Vollstreckung Tel.: 03581 671347
Untermarkt 6–8
Beschluss-Nr.: STR/0530/19-24 02826 Görlitz
Instrumente und Handlungsoptionen für die städtebauliche und
architektonische Begleitung und Umsetzung von Neu- und Um- Zwangsversteigerung von Immobilien
bauvorhaben in Görlitz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Instrumente und Hand- Im Wege der Zwangsvollstreckung sollen auf Antrag der Stadt
lungsoptionen für die städtebauliche und architektonische Beglei- Görlitz durch das Amtsgericht Görlitz u. a. folgende Grundstü-
tung und Umsetzung von Neu- und Umbauvorhaben in Görlitz auf- cke öffentlich versteigert werden:
zuzeigen und die entsprechenden finanziellen und personellen Res-
sourcen zu schaffen, um diese zu konzeptionieren und dem Stadtrat Rauschwalder Straße 13 W 14 (2-Raum-Eigentumswohnung)
zum Beschluss vorzulegen.
Insbesondere sollen folgende Themen berücksichtigt werden: Interessenten können sich für Auskünfte an die Stadt Görlitz,
1. Umbau von Bestandsgebäuden im Hinblick auf die Wahrung Frau Hennig, Tel.: 03581 671347, wenden.
des Stadtbildes bei Berücksichtigung moderner Kubaturen
2. Gestaltung von Gebäuden bei Lücken- bzw. Eckbebauung
3. Einbeziehung von Bauwerksbegrünung/Dachbegrünung sowie
Zur Beachtung!
anderer geeigneter Maßnahmen zur Klimawandelanpassung
Wir bitten um vorherige telefonische Kontaktaufnahme zwecks
4. Vorschläge zur Integration von Anlagen zur Erzeugung von
Abstimmung eines Termins.
Strom und Wärme (z. B. PV Anlagen)
5. Vorgaben für regionaltypische Farbgebungen auch unter Be-
rücksichtigung hitzeabweisender Beschichtungssysteme
Stadtverwaltung Görlitz Tel.: 03581 67 1320
Sachgebiet Stadtkasse/Vollstreckung Tel.: 03581 67 1304
Beschluss-Nr.: STR/0536/19-24 Untermarkt 6–8, 02826 Görlitz
Nutzung der Verlängerung der optionalen Übergangsregelung
zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Öffentliche Mahnung
Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Görlitz, die durch Beschluss
des Jahressteuergesetzes 2022 eröffnete Möglichkeit der Nutzung Die Stadt Görlitz macht darauf aufmerksam, dass am
der Verlängerung der Übergangsregelung, in Anspruch nimmt. 15.02.2023 die
Grundsteuern A und B,
Beschluss-Nr.: STR/0540/19-24 Gewerbesteuervorauszahlungen,
Neubesetzung der Mitglieder des Stiftungsrates der Hundesteuern und
VEOLIA-Stiftung Görlitz Straßenreinigungsgebühren
1. Der Stadtrat hebt Ziffer 1 des Beschlusses Nr. STR/0071/19-24
vom 28.11.2019 auf. fällig waren. Die Abgabepflichtigen, die sich mit der Zahlung
2. Der Stadtrat wählt folgende Personen aus seiner Mitte in den der genannten Abgaben im Rückstand befinden, werden hier-
Stiftungsrat der VEOLIA-Stiftung Görlitz: mit gemäß § 13 Sächsisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz
1. Yvonne Reich gemahnt und aufgefordert bis zum 28.02.2023 ihrer Zahlungs-
2. Matthias Urban pflicht nachzukommen. Geben Sie bei der Zahlung unbedingt
3. Kristina Seifert das Kassenzeichen des Abgabenbescheides an. Für nicht
4. Alexander Lehmann rechtzeitig gezahlte Abgaben sind Säumniszuschläge gemäß
§ 240 Abgabenordnung zu zahlen.
Für diese öffentliche Mahnung wird keine Mahngebühr erho-
Beschluss-Nr.: STR/0541/19-24 ben. Bei einem weiteren Zahlungsverzug erfolgt eine schriftli-
Einrichtung der 5. Oberschule zum che Mahnung mit einer Mahngebühr oder die Abgaben werden
Schuljahresbeginn 2026/2027 sofort durch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen beigetrieben.
Der Stadtrat beschließt die Einrichtung der 5. Oberschule zum Sie können Mahnungen umgehen, indem Sie uns eine Last-
Schuljahresbeginn 2026/2027. schrifteinzugsermächtigung erteilen. Nähere Informationen er-
halten Sie unter www.goerlitz.de/stadtkasse.
Zur Beachtung!
Statistische Zahlen und Fakten Wir bitten um vorherige telefonische Kontaktaufnahme zwecks
Abstimmung eines Termins.
unter:
www.goerlitz.de/ Görlitz, 21.02.2023
Mit freundlichen Grüßen C
Statistische_Zahlen.html Ihr Sachgebiet Stadtkasse/Vollstreckung
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