AMTSBLATT der Landgemeinde und erfüllenden Gemeinde - Bad Sulza
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AMTSBLATT
der Landgemeinde und erfüllenden Gemeinde
STADT BAD SULZA
mit den Ortsteilen Auerstedt, Bad Sulza, Flurstedt, Gebstedt, Ködderitzsch, Neustedt,
Reisdorf, Sonnendorf und Wickerstedt
und der erfüllten Gemeinden Eberstedt, Großheringen,
Niedertrebra, Obertrebra, Rannstedt, Schmiedehausen und Saaleplatte
Besuchen Sie uns im Internet unter www.bad-sulza.de
Jahrgang 27 Donnerstag, den 21. November 2019 Nummer 12
Nächster Redaktionsschluss Nächster Erscheinungstermin
Montag, den 09.12.2019 Donnerstag, den 19.12.2019
Bad Sulza -2- Nr. 12/2019
Öffentliche Bekanntmachungen Stellenausschreibung
und amtliche Mitteilungen Bei der Landgemeinde Stadt Bad Sulza (ca. 4.800 Einwoh-
ner) ist eine Stelle als
Mitarbeiter/-in im städtischen Bauhof
Verwaltungsbereich zum nächstmöglichen Zeitpunkt (möglichst zum 01.01.2020)
erfüllende Gemeinde neu zu besetzen.
Der Aufgabenbereich des städtischen Bauhofes umfasst im
Wesentlichen die Unterhaltung und Instandsetzung der kom-
munalen Straßen, Wege und Plätze, der Anlagen, Gebäude,
Neustrukturierung der Verwaltung Kinderspielplätze, die Pflege der öffentlichen Grünflächen
und Anlagen sowie den Winterdienst.
Sachgebietsleiterstellen besetzt und weitere Aus- Was erwartet wird:
schreibungen laufen - eine abgeschlossene Berufsausbildung in einem hand-
Zum 1. November wird die neue Amtsstruktur in der Stadt- werklichen Beruf oder mehrjährige Berufserfahrung im
verwaltung durch die personelle Besetzung der Sachge- kommunalen Bauhof,
bietsleiter/innen weiter strukturiert. Das Sachgebiet Bau und - Besitz des Führerscheins der Klasse CE oder vergleich-
Liegenschaften wird Frau Yvonne Hackbart, das Sachgebiet bar,
Allgemeine Verwaltung Frau Romy Scharch und das Sach- - Erfahrung im praktischen Umgang mit den in einem kom-
gebiet Kämmerei Frau Rebekka Kalb leiten. munalen Bauhof vorhandenen Fahrzeugen (z.B. Rasen-
Weiterhin erfolgen jetzt im Amtsblatt Ausschreibungen für traktor, Bagger und LKW) und Gerätschaften (Freischnei-
einen Auszubildenden, eine Stelle als Sacharbeiter/in im der, Motorsäge etc.),
Ordnungsamt und eine Stelle im Bauhof der Landgemeinde - vielseitiges handwerkliches Geschick und Kreativität in
Bad Sulza. der Gestaltung und Pflege von Grünanlagen sowie Er-
Dirk Schütze fahrung im Umgang mit Pflanzen, Dünger und Schäd-
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza lingsbe-kämpfungsmitteln,
- Bereitschaft zur Aus- und Fortbildung,
- Bereitschaft zum Winterdienst und Rufbereitschaft,
- Bereitschaft zur Mehrarbeit und gegebenenfalls zur
Öffentliche Ausschreibung Nachtarbeit,
- Einsatzbereitschaft, körperliche Belastbarkeit, Höhen-
einer Ausbildungsstelle tauglichkeit, Teamfähigkeit, Flexibilität sowie Eigeninitiati-
bei der Stadtverwaltung Bad Sulza ve und selbstständiges Handeln,
- ein offener und freundlicher Umgang mit den Bürgern.
Die Stadt Bad Sulza als erfüllende Gemeinde sucht zum
Ausbildungsbeginn am 01.09.2020 motivierte und engagier- Wünschenswert wäre eine Bereitschaft zum Einsatz im feu-
te Bewerber für eine Ausbildungsstelle zur/zum erwehrtechnischen Dienst als ehrenamtliches Mitglied in der
Stützpunktfeuerwehr der Landgemeinde.
Verwaltungsfachangestellten (m, w, d),
Fachrichtung Kommunalverwaltung Was geboten wird:
- eine unbefristete, interessante, vielseitige und abwechs-
Für die Ausbildung sollten der/die Bewerber/innen mindestens lungsreiche Tätigkeit in einem aufgeschlossenen und en-
über einen erfolgreichen Realschulabschluss verfügen bzw. gagierten Team,
diesen bis zum Beginn der Ausbildung am 01.09.2020 erlan-
gen.
- eine Vollzeitstelle in Ganzjahrestätigkeit,
Es werden sehr gute und gute Leistungen erwartet, insbeson- - eine leistungsgerechte Vergütung nach dem geltenden
dere in den Fächern Deutsch, Mathematik sowie Wirtschaft Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD).
und Recht. Eine gute Auffassungsgabe, soziale Kompetenz,
Bei gleicher Eignung und Befähigung werden Schwerbehin-
gute Umgangsformen sowie Aufgeschlossenheit in der Kom-
derte bevorzugt berücksichtigt.
munikation mit der Bürgerschaft wären weitere persönliche Vo-
raussetzungen für eine erfolgreiche Bewerbung. Die aussagekräftige, schriftliche Bewerbung richten Sie bit-
Die schriftliche Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Be- te bis zum 29. November 2019 an den Bürgermeister der
werbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf, Nachweise Stadt Bad Sulza, Markt 1, 99518 Bad Sulza.
über Praktika, Kopie des letzten erhaltenen Schulzeugnisses) Eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nur
richten Sie bitte bis zum 6. Januar 2020 an die dann, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag
Stadt Bad Sulza, Hauptamt, Markt 1, 99518 Bad Sulza. beigefügt ist. Ansonsten erfolgt die Vernichtung der Bewer-
bungsunterlagen gemäß den Datenschutzrichtlinien; spätes-
Schwerbehinderte Bewerber/innen (m/w/d) werden bei glei- tens drei Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfah-
cher Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Ein rens. Bewerbungskosten werden nicht erstattet.
Nachweis über die bestehende Schwerbehinderung ist der Be-
werbung beizufügen. Dirk Schütze
Bürgermeister
Bitte reichen Sie Ihre Bewerbungsunterlagen in Kopie ein.
Nach Abschluss des Verfahrens werden die Unterlagen nicht
berücksichtigter Bewerber/innen (m/w/d) vernichtet. Durch die
Bewerbung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Auf-
grund der Datenschutzrichtlinien bitten wir eine Zusendung Ih-
rer Unterlagen auf dem Postweg. Von elektronisch (per E-Mail)
übersandten Unterlagen bitten wir Abstand zu nehmen.
Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich ausdrücklich damit ein-
verstanden, dass die Stadt Bad Sulza die von Ihnen an uns
übermittelten Daten zum Zwecke der Bewerbungsabwicklung
gemäß DSGVO erheben, verarbeiten und nutzen darf.
Bad Sulza, 11.11.2019
Dirk Schütze
Bürgermeister
Bad Sulza -3- Nr. 12/2019
Eheschließungen
Stellenausschreibung
Bei der Landgemeinde Stadt Bad Sulza (ab Januar 2020 ca.
7.600 Einwohner) ist eine Stelle als
Mitarbeiter/-in im Ordnungsamt (m,w,d)
zum nächstmöglichen Zeitpunkt (möglichst zum 01.01.2020)
neu zu besetzen.
Der Aufgabenbereich umfasst im Wesentlichen:
- Wahrnehmung der in sachlicher und örtlicher Zuständig-
Standesamt Bad Sulza
keit der erfüllenden Gemeinde Bad Sulza als Ordnungs- Zur Eheschließung die herzlichsten Glückwünsche und
behörde liegenden Aufgaben, beste Wünsche für die gemeinsame Zukunft
- Kontrolle und Durchsetzung der Vorschriften der städti-
Herrn Thomas Rößler geb. Iworczuk und Frau Yvonne Rößler
schen und gemeindlichen Ortssatzungen und ordnungs-
aus Bad Sulza
behördlichen Verordnungen,
- Aufgaben der Überwachung des ruhenden Verkehrs, Herrn André Scholz und Frau Maria Scholz geb. Abe
- Vorbereitende Tätigkeiten zum Erlass ordnungsbehördli- aus Apolda
cher Bescheide, Herrn Roberto Kobelt und Frau Franziska Kobelt
- Vorbereitung von Sicherheitskonzepten für Großveran- geb. Pfannkuchen
staltungen, aus Apolda
- fortlaufende Bearbeitung der Feuerwehrkassen, Herrn Steffen Drescher und Frau Elfi Michaelis
- Beschaffung und Organisation von Feuerwehrausrüstun- aus Bürgel
gen,
- Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Polizeibehör- Herrn Steffen Gemeinhardt und Frau Angelic Gemeinhardt
den und Umweltbehörden bei der Vorbereitung und dem geb. Schoder
Vollzug ordnungsbehördlicher Maßnahmen, aus Saaleplatte OT Münchengosserstädt
- Tätigkeiten als zu bestellende ordnungsbehördliche Voll- Simone Polster
zugsdienstkraft nach der Thüringer Vollzugs-Dienstkräf- Standesbeamtin
te-Verordnung
Was erwartet wird:
- eine abgeschlossene Berufsausbildung als Dokumente liegen zur Abholung bereit
Verwaltungsfachangestellte/r bzw. ein vergleichbarer Ab- Bürger, die für ihren beantragten Ausweis den PIN-Brief er-
schluss oder langjährige Berufserfahrung im Bereich der halten haben (unter 16 Jahre bitte nachfragen) und Bürger,
Kommunalverwaltung (wünschenswert im Bereich Ord- die einen Reisepass bis 25.10.2019 beantragten, können
nungsamt) diese Dokumente während der Öffnungszeiten im Einwoh-
- Besitz des Führerscheins der Klasse B oder vergleichbar, nermeldeamt Bad Sulza abholen.
- Bereitschaft zur Aus- und Fortbildung,
Bitte bringen Sie Ihre bisherigen (alten) Dokumente mit.
- Bereitschaft zur Verlagerung der Dienstzeit,
- Bereitschaft zur Mehrarbeit und gegebenenfalls zur Mit freundlichen Grüßen
Nachtarbeit, Ihr Einwohnermeldeamt
- Einsatzbereitschaft, Teamfähigkeit, Flexibilität sowie Ei-
geninitiative und selbstständiges Handeln,
- ein offener und freundlicher Umgang mit den Bürgern. Erinnerung für Steuerzahler
Wünschenswert wäre eine Bereitschaft zum Einsatz im feu- der Gemeinden der erfüllenden Gemeinde und der
erwehrtechnischen Dienst als ehrenamtliches Mitglied in der Stadt Bad Sulza mit ihren Ortsteilen
Stützpunktfeuerwehr der Landgemeinde.
Am 15. November sind die Steuern und Abgaben für das 4.
Was geboten wird: Quartal 2019 fällig.
- eine unbefristete, interessante, vielseitige und abwechs- Bitte überweisen Sie die Steuern und Abgaben mit Angabe der
lungsreiche Tätigkeit in einem aufgeschlossenen und en- Personenkontonummer auf das Konto Ihrer zuständigen Ge-
gagierten Team, meinde.
- eine Vollzeitstelle in Ganzjahrestätigkeit, Die internationalen Konto-Nummern der Gemeinden
- eine leistungsgerechte Vergütung nach dem geltenden
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). IBAN BIC
Stadt Bad Sulza DE14 8205 1000 0535 0003 75 HELADEF1WEM
Bei gleicher Eignung und Befähigung werden Schwerbehin- Eberstedt DE52 8205 1000 0535 0007 58 HELADEF1WEM
derte bevorzugt berücksichtigt.
Großheringen DE74 8205 1000 0535 0017 20 HELADEF1WEM
Die aussagekräftige, schriftliche Bewerbung richten Sie bit- Niedertrebra DE18 8205 1000 0545 0001 30 HELADEF1WEM
te bis zum 13. Dezember 2019 an den Bürgermeister der
Obertrebra DE43 8205 1000 0501 0064 94 HELADEF1WEM
Stadt Bad Sulza, Markt 1, 99518 Bad Sulza.
Rannstedt DE34 8205 1000 0535 0024 40 HELADEF1WEM
Eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nur
Schmiedehausen DE27 8205 1000 0535 0034 39 HELADEF1WEM
dann, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag
beigefügt ist. Ansonsten erfolgt die Vernichtung der Bewer- Saaleplatte DE31 8207 0000 0204 3198 00 DEUTDE8EXXX
bungsunterlagen gemäß den Datenschutzrichtlinien; spätes-
Nächster Steuertermin ist der 15.02.2020
tens drei Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfah-
rens. Bewerbungskosten werden nicht erstattet. Dagmar Schaaf
Sachgebietsleiterin Finanzen
Dirk Schütze
Bürgermeister
Bad Sulza -4- Nr. 12/2019
Landgemeinde Stadt Bad Sulza Beschlüsse der III. Sitzung des
Hauptausschusses vom 5. November 2019
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der
Beschlüsse der II. Sitzung des Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Haupt-
Hauptausschusses vom 1. Oktober 2019 ausschuss.
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der Öffentliche Sitzung
Niederschrift dieser Hauptausschusssitzung durch den Haupt- Beschlussnummer 20 - III/ 2019
ausschuss. Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der II.
Öffentliche Sitzung Sitzung des Hauptausschusses - öffentlicher Teil
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be-
Beschlussnummer 9 - II/ 2019 schließt aufgrund des § 18 Abs. 9 Satz 2 der Geschäftsordnung
Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt
Ergänzung der Tagesordnungspunkte Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO die Genehmigung der Nie-
Der Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza beschließt, dem An- derschrift der II. Hauptausschusssitzung vom 01.10.2019 öffent-
trag des Bürgermeisters auf Ergänzung der Tagesordnungspunk- licher Teil mit Änderungen.
te gemäß § 11 i.V.m. § 4 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: Beschlussnummer 21 - III/ 2019
öffentlicher Teil - neu TOP 4 Nutzung des Stadtwappens Beschluss zur Vorbereitung der Sitzungen des Stadtrates
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Rederecht des Beigeordneten
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be-
Beschlussnummer 10 - II/ 2019 schließt, dass der Beigeordnete, auch im Falle der Nichtver-
Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der I. Sitzung tretung des Bürgermeisters, ein Mitspracherecht zum Tages-
des Hauptausschusses - öffentlicher Teil ordnungspunkt „Vorbereitung der Sitzungen des Stadtrates“ im
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be- Hauptausschuss erhält.
schließt aufgrund des § 18 Abs. 9 Satz 2 der Geschäftsordnung Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
für den Stadtrat und die Ausschüsse der Landgemeinde Stadt
Bad Sulza i.V.m. § 42 Abs. 2 ThürKO die Genehmigung der Nie- Nichtöffentliche Sitzung
derschrift der I. Hauptausschusssitzung vom 13.08.2019 öffentli- In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegen-
cher Teil ohne Änderungen. heiten beraten.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Dirk Schütze
Beschlussnummer 11 - II/ 2019 Bürgermeister
Beschluss über die Nutzung des Stadtwappens von Bad
Sulza
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be- Beschlüsse der V. Sitzung des
schließt, dem Antrag von Herrn Andreas Fuchs, wohnhaft in Stadtrates vom 17. Oktober 2019
Hoppegarten, auf Erlaubnis zur Nutzung des Stadtwappens von
Die Veröffentlichung erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung der
Bad Sulza zuzustimmen.
Niederschrift dieser Stadtratssitzung durch den Stadtrat.
Die Nutzung des Wappens wird ausschließlich für die Kennzeich-
nung des ersten ELW gestattet. Die Bestellung der Wappen er- Öffentliche Sitzung
folgt durch die Stadt Bad Sulza. Die Kosten trägt Herr Andreas Beschlussnummer 47 - V / 2019
Fuchs. Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Streichung eines Tagesordnungspunktes
Beschlussnummer 12 - II/ 2019 Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, dem Antrag des
Beschluss über die Entschädigung der Mitglieder des Wahl- Bürgermeisters auf Streichung eines Tagesordnungspunktes ge-
vorstandes zur Landtagswahl am 27.10.2019 mäß § 11 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Aus-
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be- schüsse der Stadt Bad Sulza zuzustimmen.
schließt die Entschädigung der Mitglieder des Wahlvorstandes Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt (TOP
zur Landtagswahl am 27.10.2019 laut der Hauptsatzung der 3) verkürzt:
Stadt Bad Sulza vom 02. Januar 2019 auszuzahlen. Verpflichtung des gewählten Stadtratsmitgliedes Herrn Weise
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. gemäß § 24 Abs. 2 ThürKO
Beschlussnummer 13 - II/ 2019 Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Beschluss über die Modalitäten des Holzverkaufes Beschlussnummer 48 - V / 2019
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza be- Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der III.
schließt, dass die beabsichtigte Auslosung zur Vergabe von städ- Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sulza vom 22.08.2019
tischem Holz nicht stattfindet. - öffentlicher Teil
Der Bürgermeister wird beauftragt, in seiner Verwaltung den Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42
Holzschlag und dessen Verkauf zu regeln. Absatz 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der III.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Stadtratssitzung vom 22.08.2019 ohne Veränderungen.
Nichtöffentliche Sitzung Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegen- Beschlussnummer 49 - V / 2019
heiten beraten. Beschluss über die Genehmigung der Niederschrift der IV.
Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Sulza vom 12.09.2019
Dirk Schütze - öffentlicher Teil
Bürgermeister Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 42
Absatz 2 der ThürKO die Genehmigung der Niederschrift der IV.
Stadtratssitzung vom 12.09.2019 ohne Veränderungen.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Beschlussnummer 50 - V / 2019
Beschluss zur ergänzenden personellen Besetzung eines
Stellvertreters in den Kurort- und Ortschaftsentwicklungs-
ausschuss des Stadtrates der Stadt Bad Sulza
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt gemäß § 27 Abs.
2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer
Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntma-
chung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt mehrfach ge-
Bad Sulza -5- Nr. 12/2019
ändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. Er ist zur Einsicht für jedermann bei der Stadt Bad Sulza (Bau-
S. 74), sowie § 18 Abs. 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrat amt), Markt 1, 99518 Bad Sulza während der üblichen Dienstzei-
und die Ausschüsse der Stadt Bad Sulza vom 20. Juni 2014 die ten ausgelegt.
Bestellung des Stadtratsmitgliedes Florian Weise als Stellvertre- Mit dem Bebauungsplan werden die folgenden allgemeinen Pla-
ter für das Ausschussmitglied Dr. Matthias Starrach in den Kur- nungsziele angestrebt:
ort- und Ortschaftsentwicklungsausschuss der Stadt Bad Sulza. - Herstellung einer städtebaulichen Ordnung zur Einordnung
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. und Erschließung von Windkraftanlagen und Entwicklung
Beschlussnummer 51 - V / 2019 von touristischen Verbindungen im Außenbereich entlang
Beschluss über die 2. Nachtragshaushaltssatzung der Land- des kulturhistorisch bedeutsamen Handelsweges „Weinstra-
gemeinde Stadt Bad Sulza für das Jahr 2019 ße“ zwischen Bad Sulza, Stadt Apolda und Ilmtal-Weinstraße
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 60 unter Einbeziehung örtlichen Besonderheiten.
der Thüringer - Unter Berücksichtigung des § 9 Absatz 1 Nr. 1, 12, 18a+b, 20
Kommunalordnung - ThürKO - die 2. Nachtragshaushaltssatzung in Verbindung mit dem § 11 BauNVO sollen die Festsetzun-
der Landgemeinde Stadt Bad Sulza für das Haushaltsjahr 2019. gen erfolgen.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Gründe:
Beschlussnummer 52 - V / 2019 Auf Grund der besonderen Lage des Gebietes als Höhenzug
Beschluss über den Finanzplan der Landgemeinde Stadt entlang der alten Handelsroute Weinstraße, die eine verbinden-
Bad für den Zeitraum 2018 - 2022 de Funktion zwischen den angrenzenden Gebietskörperschaf-
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt aufgrund des § 62 ten einnimmt und im besonderen Maße touristisch in Anspruch
der Thüringer genommen wird, soll hier durch die planerische Begleitung ein
Kommunalordnung (ThürKO) in Verbindung mit der Thüringer naturverträgliches Freizeitangebot geschaffen werden.
Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) § 24 den Finanz-
plan für den Zeitraum 2018 bis 2022 für die Landgemeinde Stadt - die sich auf dem Flurstück befindenden Hügelgräber sollen
Bad Sulza. mit der Erweiterung geschichtlich und historisch in das Ge-
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. samtkonzept des B-Plans eingearbeitet werden
Beschlussnummer 53 - V / 2019 Im Übrigen erfolgen die Planungen gemäß § 2 Absatz 2 Satz 1
Beschluss zur zukünftigen Verwendung des Sonderlasten- BauGB in Abstimmung mit der Stadt Apolda und der Gemeinde
ausgleichs Ilmtal-Weinstraße.
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, die jährlichen Fi- Der Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.
nanzzuweisungen aus dem Sonderlastenausgleich (§ 22 b Thür- Nichtöffentliche Sitzung
FAG - Sonderlastenausgleich für Belastung der Kurorte) zukünf-
tig für die Erhaltung der Kur und des Tourismus im nach dem In der nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegen-
Thüringer Kurortegesetz prädikatisierten Bereich der Landge- heiten diskutiert.
meinde Stadt Bad Sulza einzusetzen. Dirk Schütze
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Bürgermeister
Beschlussnummer 54 - V / 2019
Beschluss über die Erhebung von Gewerbesteuervoraus- Rede zur 5. Stadtratssitzung
zahlungen
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, ab dem Haushalts- am 17. Oktober 2019
jahr 2020 Gewerbesteuervorauszahlungen gemäß § 19 Gewer- „Investiert man in der Gegenwart nicht in die Zukunft,
besteuergesetz zu erheben. sollte man sich nicht wundern,
Der Stadtratsbeschluss vom 12.07.2012, Beschlussnummer wenn die Zukunft keine Gegenwart bekommt.“
XXII/2012, wird aufgehoben. (Christa Schyboll deutsche Autorin geb. 1952)
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Beschlussnummer 55 - V / 2019 Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,
Beschluss der Satzung zur Ehrenordnung der Stadt Bad werte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
Sulza sehr geehrte Ortschaftsbürgermeisterinnen und Ort-
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt die Satzung zur Eh- schaftsbürgermeister,
renordnung der Stadt werte Vertreter der Presse,
Bad Sulza ohne Veränderungen. liebe Gäste,
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. mit diesem Zitat durfte ich am vergangenen Dienstag, in Anwe-
senheit des Thüringer Innenminister Herrn Maier, der Landrätin
Beschlussnummer 56 - V / 2019
des Weimarer Landes Frau Schmidt-Rose und vielen Gästen die
Beschluss zur Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau
der Cluster „Ilmtal-Weinstraße“ und „Bad Sulza“ neue Drehleiter DLAK 23 / 12 an die Kameradinnen und Kamera-
Der Stadtrat der Stadt Bad Sulza beschließt, zum Zwecke der den der Freiwilligen Feuerwehr Bad Sulza übergeben.
Versorgung unserer Bevölkerung mit hochleistungsfähigem
Breitband, die Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau der Meine Festrede begann
Cluster „Ilmtal-Weinstraße“ und „Bad Sulza“ abzuschließen. ich mit folgenden Worten:
Der Bürgermeister der Stadt Bad Sulza wird mit der Unterzeich- Zitat Anfang:
nung der Zweckvereinbarung zum Breitbandausbau der Cluster „Doch vorher möchte ich
„Ilmtal-Weinstraße“ und „Bad Sulza“ beauftragt. Ihnen und Euch meinen
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. größten Respekt zollen
und Danke sagen, denn
Beschlussnummer 57 - V / 2019 gerade die letzten Wo-
Erweiterung Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungs- chen haben sehr deutlich
plan B-Plan „An der Weinstraße“ gezeigt, wie schnell ein
Der Stadtrat beschließt die Erweiterung der Aufstellung eines Wohnhaus Brand in der
Bebauungsplanes „An der Weinstraße“. Der Plan soll um folgen- Ortschaft Flurstedt, 60
de Flurstücke in der Gemarkung Ködderitzsch erweitert werden. Einsatzkräfte benötigt,
Gemarkung Ködderitzsch - Flur 2 über Stunden dauert und
Flurstücke: 131/1, 131/2, 132, 145 dann noch die eigene Ge-
sundheit gefährden kann.
Gemarkung Ködderitzsch - Flur 3 Oder, wie auf der Heimfahrt eines gemeinsamen Ausbildungsta-
Flurstücke: 162, 163 ges, ein Ersthelfereinsatz wird.
Die Darstellung der genauen Lage der Grenzen des Bebauungs- Real, unangekündigt, emotional und tragisch.
planes ist dem beiliegenden Plan zu entnehmen. Der Plan ist Teil Deshalb möchte ich ALLEN für den unermüdlichen Einsatz dan-
des Beschlusses. ken…“ Zitat Ende.
Bad Sulza -6- Nr. 12/2019
Ich bitte Sie, sich kurz zu erheben, um den Tödlich Verunglückten Werte Anwesende,
in der Ortschaft Reisdorf zu gedenken.
DANKE! Was wurde in unseren 2 Ämtern mit 4 Sachgebieten geleistet.
Amt 1
Werte Anwesende, Sachgebiet allgemeine Verwaltung
Hier wurden die Bewerbungsgespräche für die 3 zu besetzenden
sie sehen, wie wichtig die Investition in unsere Feuerwehr, eine „Sachgebietsleiter-Stellen“, welche behördenintern erfolgten, in
wichtige Investition in die Sicherheit und eine wichtige Investition der Verwaltung realisiert.
in die Zukunft darstellt. Dem Hauptausschuss wurden diese in nichtöffentlicher Sitzung
So soll es auch zukünftig weitergehen. mitgeteilt.
Das alles werden wir dann mit dem Haushalt 2020 miteinander Es folgten dazu Beschlüsse.
besprechen. Der Hauptausschuss war sich auch einig, die Stelle des haupt-
4 Wochen sind seit der letzten Stadtratssitzung vergangen. amtlichen Gerätewartes der Feuerwehr Bad Sulza ab 2020 zu
An vielen Projekten hat die Stadt weitergearbeitet und auch lö- besetzen.
sen können. In den nächsten Tagen erfolgt eine behördeninterne Ausschrei-
Am 1. Oktober fand die 2. Sitzung des Hauptausschusses statt. bung.
Interessierte Gäste konnten wiedergegrüßt werden. Ende Oktober wird der neue Bauausschuss geladen, um auch
So konnte die Öffentlichkeit wieder an vielen Themen teilhaben. hier die kommunalpolitische Struktur dieses Ausschusses zu bil-
U.a. wurde die Verwendung des Stadtlogos an einem ehemali- den. So kann auch dieser wichtige Ausschuss arbeiten.
gen Bad Sulzaer Feuerwehrfahrzeug beschlossen, der Entwurf Sachgebiet Kämmerei:
zur neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüs- In Vorbereitung der heutigen Stadtratssitzung wurde die 2. Nach-
se der LG (Vorlage in Dezember SR) beraten und soll endgültig tragssatzung erarbeitet und der aktuelle Finanzplan 2018 - 2022
2020 beschlossen werden. überarbeitet.
Außerdem beriet der Hauptausschuss über die Ehrenordnung, Dies macht sich notwendig, da bei einer 3% Äderung des Ge-
welche heute im SR beschlossen werden soll. Hier wurde die samthaushaltes ein Nachtrag erstellt werden muss.
Ehrenordnung an die aktuelle Landgemeinde angepasst. Unser Gesamthaushalt beinhaltet rund 14 Mill € von Einnahmen
Festgelegt und beschlossen wurde die Entschädigung der Mit- und Ausgaben des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes
glieder des Wahlvorstandes zur Landtagswahl in wenigen Tagen. und davon 3 % entsprechen ca. 430.000 €.
Die Themen der heute stattfindenden SR legte der HA Fest. Durch Gewährung der Strukturbeihilfe des Landes von rund
Zum Thema Holzverkauf erfolgte, nicht wie eigentlich angekün- 505.227,48 € (Tilgung der Schulden einsetzbar) und damit einer
digt, eine Auslosung. Auf Antrag des CDU Vertreters im Haupt- Mehreinnahme und der nicht mehr rückzahlbaren Bedarfszuwei-
ausschuss wurde es dem zuständigen Amtsleiter übertragen. sung von 325.000,00 € die einer Minderausgabe darstellt, spre-
chen wir von rund 830.000€.
Im aktuellen Amtsblatt informieren Stadtverwaltung und Kurver- Also fast 6 %. des Gesamthaushaltes. Deshalb der 2. Nachtrags-
waltung in 2 unterschiedlichen Texten über die traditionellen 28. haushalt.
Bad Sulzaer Musiktage 2019. Aktuell wird hier an der Vorbereitung und Erstellung des GE-
Diese sollen wie immer öffentlich sein und wir hoffen, viele Gäste MEINSAMEN den Haushalt 2020 gearbeitet.
auch zum Preisträgerkonzert begrüßen zu dürfen. In diesem Sinne erfolgen Anfang November die Beratungen mit
Dieses Konzert wird im Zeichen 30 Jahre Mauerfall stehen und den Ortschaftsbürgermeistern, der jetzigen Landgemeinde Stadt
im Anschluss wollen wir zu einer Bratwurst und ein Getränk ein- Bad Sulza.
laden. Die Ortsteile der Saaleplatte beraten noch selbstständig.
Am Abend wollen wir mit Vertretern Bad Camberg die Kirmes in Im Anschluss wird der Haushalt aufgestellt und in einer ersten
Neustedt besuchen und so Feste unserer Heimat näherbringen. Lesung, soll dieser im Dezember beraten werden.
Anfang 2020 soll dann, im vergrößerten Stadtrat, der Haushalt
Als Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza durfte ich beschlossen werden, so wie im Hauptausschuss bereits erwähnt.
die Eröffnung des Federweißer Fest unseres Thüringer Weingut Dann, mit einem freien Haushalt. Ohne das lästige Haushalts-
Bad Sulza, in Begleitung der Thüringer Weinprinzessin und der sicherungskonzept, welche natürlich immer eine Entwicklungs-
Dornburger Rosenkönigin sowie dem Geschäftsführer Herrn An- struktur hemmt.
dreas Claus, durchführen.
Außerdem durfte ich zum traditionellen Oktoberfest in Bad Sul- Sachgebiet Bau:
za einen Kuchen anschneiden. Sowohl zum Oktoberfest in der Das aktuelle Projekt Feuerwehrgerätehaus Gebstedt geht sei-
Gartenanlage „Zur guten Laune“, als auch zum Oktoberfest das nem Ende zu.
Kirmesverein in Auerstedt war es mir ein Bedürfnis mit einer Un- Über die anderen Projekte, die Brücke in Gebstedt, das Gra-
terstützung von Seitens der Landgemeinde behilflich zu sein. dierwerk, das Mehrzweckgebäude am Gradierwerk, die Musik-
muschel II, die Siedepfanne V, den Kunstgraben oder die Tou-
Events fördern, heißt heimatliche Traditionen erhalten. rist Information in der Ortschaft Bad Sulza sowie oder über den
Eine große Resonanz fand das Unternehmerfrühstück mit dem Straßenbau in der Ortschaft Wickerstedt werde ich im Rahmen
Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Ge- der 2. Nachtragshaushaltssitzung sprechen und über Aktuelles
sellschaft, Herrn Wolfgang Tiefensee, Vertreten aus der Politik, informieren.
der Verwaltung und natürlich mit Unternehmern der Region. Sachgebiet Ordnung:
Fast 40 Personen waren anwesend. Hier gehen in den nächsten Tage Briefe mit Verträgen an die
Winterdienstnutzer raus.
Ihre Botschaft:
Endlich hat dieses Problem eine Lösung gefunden.
JA zum Heimat shoppen, A zu mehr Unternehmen auf der In-
Außerdem konnte das Problem der Beleuchtung in Bergsulza
ternetseite der Stadt. Und somit JA zu mehr digitaler Präsens geklärt werden, so das auch hier wieder die Gehwege beleuch-
im Allgemeinen und hier mit den Unternehmen im Besonderen. tet werden.
Im Rahmen der Stabstelle, welche unser ehrenamtlicher Beige- Zeitgleich werden wir alle defekten Lampen mit neuen Leucht-
ordneter Heinz-Jürgen Kronberg innehat, muss jetzt der Kontakt mittel (also mit LED) ausgetauscht.
zu den Unternehmen und Gewerbetreibenden in der Ortschaft In den nächsten Jahren sollen alle unsere Ortschaften auf LED
Bad Sulza und der gesamten Landgemeinde verbessert und teil- umgestellt werden.
weise neu aufgebaut werden. Nach einem gemeinsamen Rundgang in Bad Sulza gemeinsam
Auf Initiative des ehrenamtlichen Beigeordneten fand am vergan- mit Norman Heinecke und Jörg Hammer, können relativ zeitnah
genen Dienstag ein 1-stündiges Treffen mit dem Thüringer Kom- 10 bis 15 Parkplätze im Stadtkern errichtet werden.
petenzzentrum zur Digitalisierung der Verwaltung statt. Dazu wird der Ortschaftsrat noch informiert und um seine Stel-
Hier sind wir auf einem wichtigen Weg. Allen ist dabei bewusst, lungnahme gebeten.
wie zeitintensiv und strukturbegleitend dieser Prozess für uns Am Dienstag erfolgt mit der Firma Weber und gleichzeitig erfolgt
alle ist. die Nutzung einer Fräse zur Aufarbeitung der Stuppen in unseren
Wichtig ist aber dabei, immer das gläserne Rathaus und die akti- Ortschaften.
ve Bürgernähe im Blick zu haben und es zu leben. Im Frühjahr 2020 soll eine Baumpflanzung erfolgen.
Bad Sulza -7- Nr. 12/2019
Hier wird es im neuen Jahr, einen durch den Revierförster erstell- Nach Beschluss des Stadtrates vom 13. Juni 2019 verleihen wir
ten Antrag, an die Fördermittelstelle geben. Herrn Dr. Gerd Starrach am heutigen Tag, in Anerkennung seiner
Im Namen der Stadtverwaltung kann ich mich noch einmal für die Verdienste im Ehrenamt,
unkoordinierte Regelung der Baumaßnahem Unteres Marktstra- die „Ehrenmedaille der Stadt Bad Sulza“
ße entschuldigen. und
Möchte aber gleichzeitig noch einmal betonen, das es sich hier die Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtrat“.“...
um eine Landestraße handelt und wir hier nicht die Verursacher
des Problems sind. Im Namen des Stadtrates der Landgemeinde Stadt Bad Sulza,
Der Weihnachtsmarkt wird wie bisher am 14.12.2019 in alter Tra- unserer Einwohner sowie in meinem Namen als Bürgermeister
dition realisiert. danke ich Ihnen von ganzem Herzen.
In diesem Sinne hoffe ich auf feine konstruktive Diskussion und Bleiben Sie gesund und munter und genießen Sie die Zeit! Dan-
im Nachgang einen Beschluss zu unserem 2. Nachtragshaus- keschön.
halt.
Dirk Schütze
Wir arbeiten GEMEINSAM in der neuen Struktur für unsere neue Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Struktur der zukünftigen Landgemeinde Stadt Bad Sulza.
Dirk Schütze Erste Sitzung des Bau-, Stadtsanierungs-
Bürgermeister der Landgemeinde Stadt Bad Sulza und Dorfernungerungsausschusses
Am Dienstag, den 29. Oktober 2019, fand die erste Sitzung des
Dr. Gerd Starrach gewürdigt oben genannten Ausschusses statt. In der konstituierenden Sit-
zung, welche durch den Bürgermeister einberufen wurde, stan-
Ehemaliger Stadtrat und ehrenamtlicher Beigeord-
den vor allem Formalitäten auf der Tagesordnung.
neter wurde für sein jahrzehntelanges Engagement In geheimer Wahl wurde Herr Kay Kirsche (FWW) zum Vorsit-
ausgezeichnet zenden und Herr Torsten Scharff (CDU) zum stellvertretenden
Vorsitzenden gewählt. Beide Kandidaten erhielten 5 von 5 Stim-
men und wurde so einstimmig gewählt. Weiterhin wurden Ideen
zum möglichen Parkplatzkonzept besprochen und die Sachge-
bietsleiterin des Bauamtes, Frau Yvonne Hackbart, informierte
über Bauanträge. Zeitnah soll das Parkplatzkonzept auf den Weg
gebracht und in den unterschiedlichen Abschnitten realisiert wer-
den.
Außerdem wird 2020 an einer möglichen B-Plan Änderung im
Bereich des „Neuen Weg“ gearbeitet und es soll eine 24 Stun-
den zugängige öffentliche Toilette im Bereich der Stadt errichtet
werden.
K. Kirsche
Vorsitzender
Einladung Öffentliche Sitzungen
Die nächsten öffentlichen Sitzungen des Hauptausschus-
(Auszüge aus der Laudatio) ses und des Stadtrates finden an folgenden Terminen statt:
„Das größte Denkmal ist das Gedächtnis.“
(Perikles - ein athenischer Staatsmann 500 v. Chr.) Hauptausschuss- am Dienstag, dem 3. Dezember
sitzung: 2019,
Im Rahmen des Preisträger Konzertes der 28. Bad Sulzaer Mu- um 18.00 Uhr, im Sitzungszimmer
siktage am 9. November 2019 wurde auch an den Mauerfall vor des Rathauses, Raum 08
30 Jahren erinnert. Stadtratssitzung: am Donnerstag, dem 12. Dezember
Die Stadtverwaltung und die Kurgesellschaft waren sich einig, 2019,
in diesem Erinnerungsmoment auch den Beschluss des Stadt- um 19.00 Uhr, im Sportlerheim der
rates zu realisieren, welcher die Auszeichnung des ehemaligen SG Medizin Bad Sulza, Am Sport-
Stadtrates und ehrenamtlichen Beigeordneten, Herrn Dr. Gerd platz 1,
Starrach, beschloss.
Herr Dr. Gerd Starrach war seit dem 1. Juni 1990 bis zum 31. Mai Die Tagesordnungspunkte entnehmen Sie bitte zu gegebe-
2019 ununterbrochen im Stadtrat der Stadt Bad Sulza politisch ner Zeit den öffentlichen Bekanntmachungen an den Ver-
aktiv. kündungstafeln, unserer Internetseite oder der Vorankündi-
Er war als ehrenamtlicher Beigeordneter der stellvertretende gung in der Tagespresse.
Bürgermeister und somit nicht nur als Arzt, sondern auch als Dirk Schütze
Kommunalpolitiker für die Menschen tätig. Fast 30 Jahre lang. Bürgermeister
Vor allem aber, waren es die Kompromisse, die Herr Dr. Starrach
in der fast 30-jährigen politischen Tätigkeit eingehen musste.
Der Leitspruch:
- Erst das Land, dann die Partei und erst dann die Person - Öffentliche Bekanntmachung
war wahrscheinlich ein sehr wichtiger Grundsatz für Herrn Star-
Gemäß § 21 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO, in der
rach.
Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.
„Ich persönlich danke Ihnen, dass Sie vom 1. Juli 2018 bis zur 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Ok-
Kommunalwahl am 26. Mai 2019 an meiner Seite als ehrenamt- tober 2019 (GVBl. S. 429, 433), in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der
licher Beigeordneter und Stadtrat fungierten und wir gemeinsam Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO - wird die
noch einige wichtige Sachverhalte besprechen und klären konn-
Satzung zur Ehrenordnung
ten.
der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Gerade diese Einsicht und diese Notwendigkeit sehe ich in der
aktuellen Entwicklung nach der Landtagswahl 2019 bei einigen bekannt gemacht.
Verantwortlichen nicht. Der Eingang der Satzung zur Vorlage bei der Rechtsaufsichtbe-
Gerade heute muss das Wort eines Politikers, egal ob ehrenamt- hörde gemäß § 21 Absatz (3) ThürKO wurde mit Schreiben vom
lich oder hauptamtlicher Natur, den Menschen etwas bedeuten 07.11.2019, Faxeingang am 07.11.2019, bestätigt.
und einen gesellschaftlichen Wert darstellen. Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.
Bad Sulza -8- Nr. 12/2019
Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO: Stadtratsmitglied - Ehrenstadtrat
Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht Bürgermeister/in - Altbürgermeister/in
die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung Beigeordnete oder Beigeordnete - Ehrenbeigeordnete oder
betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes Ehrenbeigeordneter
innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung
gegenüber der Stadt Bad Sulza, Markt 1, 99518 Bad Sulza, gel- Mitglied des Ortschaftsrates - Ehrenmitglied des Ortschafts-
tend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und werden rates
sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie Ortschaftsbürgermeister/in - Altortschaftsbürgermeister/in
für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich. (2) Die Ehrenbezeichnung wird mit einer vom Bürgermeister un-
terzeichneten Urkunde in Verbindung mit einer Ehrengabe ver-
Dirk Schütze liehen.
Bürgermeister
§5
Ehrungen von Ehe- und Altersjubilaren
Satzung zur Ehrenordnung der (1) Die Stadt Bad Sulza überreicht durch den Bürgermeister
Landgemeinde Stadt Bad Sulza oder einen bestellten Vertreter bei Ehe- und Altersjubilaren eine
Glückwunschkarte und ein Ehrengeschenk.
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 Thüringer Gemeinde-
(2) Als Ehejubiläen gelten
und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO)
vom 16. August 1993 (GVBI. S. 501) in der Fassung der Neube- Diamantene Hochzeit (60 Jahre)
kanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41), zuletzt mehr- Eiserne Hochzeit (65 Jahre)
fach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 Gnadenhochzeit (70 Jahre)
(GVBl. S. 74), in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 5 des Thürin- (3) Als Altersjubiläum gelten die Vollendung des 90., 95., 100.
ger Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der und danach jedes weitere Lebensjahr.
Neubekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), (4) Gemäß § 45a ThürKO entscheiden die Ortschaftsbürger-
zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juni 2017 (GVBl. S. 149, meister eigenständig über die Gratulation zu Ehe- und Altersju-
150), hat der Stadtrat der Stadt Bad Sulza in der Sitzung am biläen in ihrer Ortschaft.
17.10.2019 folgende Satzung beschlossen.
§6
§1 Verfahrensweise
Ehrenbürgerrecht der Stadt Bad Sulza (1) Ehrungen nach den §§ 1 bis 4 dieser Satzung sollen zu ei-
(1) Persönlichkeiten, die sich um die Stadt Bad Sulza besonders nem feierlichen Anlass durch den Bürgermeister erfolgen.
verdient gemacht haben, kann das Ehrenbürgerrecht verliehen (2) Ehrungen nach den § 5 dieser Satzung werden durch den
werden. Es ist die höchste Auszeichnung, die die Stadt Bad Sul- Bürgermeister, bei dessen Abwesenheit durch einen Beigeord-
za zu vergeben hat. Die Verleihung erfolgt durch das Überreichen neten, vollzogen.
eines vom Bürgermeister unterzeichneten Ehrenbürgerbriefes (3) Ehrungen nach den §§ 1 bis 4 dieser Satzung sind schriftlich
und einer Gratifikation. über den Hauptausschuss der Stadt Bad Sulza zu beantragen.
(2) Besondere Rechte und Pflichten sind mit der Verleihung des Die Anträge sind zu begründen. Die Verdienste, der zu Ehrenden
Ehrenbürgerrechtes nicht verbunden. Ehrenbürgern nach Absatz sollen dargestellt werden.
(1) wird für die Dauer der Ehrenbürgerschaft freier Zutritt zu den
öffentlichen, kommunalen Einrichtungen der Stadt Bad Sulza ge- §7
währt. Widerruf
(3) Die Ehrenbürger tragen sich in das Goldene Buch der Stadt Falls der/die Geehrte die Amtsfähigkeit, die Wählbarkeit oder das
Bad Sulza ein. Stimmrecht im Sinne des § 45 Strafgesetzbuch verliert, kann die
(4) Über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts beschließt der Ehrung nach dieser Satzung durch den Stadtrat widerrufen wer-
Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung. den. Der Beschluss bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der
stimmberechtigten Mitglieder des Stadtrates. Die Ehrengaben
§2 können von der Stadt Bad Sulza zurückgefordert werden.
Ehrenmedaille der Stadt Bad Sulza
(1) Natürlichen und juristischen Personen, die sich in besonde- §8
rem Maße um die kommunalpolitische, kulturelle, sportliche, wirt- Inkrafttreten
schaftliche oder soziale Entwicklung und damit um das Ansehen Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
der Stadt Bad Sulza verdient gemacht haben, kann als Würdi- Gleichzeitig tritt die Satzung zur Ehrenordnung der Stadt Bad
gung eine Ehrenmedaille verliehen werden. Sulza vom
(2) Stadtratsmitgliedern, ehrenamtlichen Mitgliedern der Aus- 15. Dezember 2005 außer Kraft.
schüsse des Stadtrates der Stadt Bad Sulza und Mitgliedern des Bad Sulza, den 11. November 2019
Ortschaftsrates unserer Ortschaften kann, wenn sie mindestens Dirk Schütze Dienstsiegel
15 Jahre ehrenamtlich tätig waren, bei ihrem Ausscheiden aus Bürgermeister
der ehrenamtlichen Tätigkeit eine Ehrenmedaille in Verbindung
mit einer Ehrengabe verliehen werden.
(3) Die Vorderseite der Ehrenplakette zeigt das Stadtwappen um- Öffentliche Bekanntmachung
geben von der Anschrift „ - Für besondere Verdienste - Stadt Bad
Gemäß § 57 Absatz (3) der Thüringer Kommunalordnung -
Sulza - „.
ThürKO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003
(4) Die Ehrenmedaille wird mit einer vom Bürgermeister unter-
(GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom
zeichneten Urkunde verliehen.
16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429, 433), in Verbindung mit § 1 Abs.
(5) Über die Verleihung der Ehrenmedaille beschließt der Stadt-
2 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO wird
rat in nichtöffentlicher Sitzung.
die
§3
2. Nachtragshaushaltssatzung
Goldenes Buch der Stadt Bad Sulza
der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
(1) Zu besonderen Anlässen (Ehrungen, Jubiläen, Besuchen
(Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2019
usw.) kann eine Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bad
Sulza erfolgen. bekannt gemacht.
(2) Über die Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bad Sul- Beschluss- und Genehmigungsvermerk
za befindet der Hauptausschuss des Stadtrats in nichtöffentli- Mit Beschluss vom 17.10.2019, Beschluss-Nr. 55 - V / 2019, hat
cher Sitzung. der Stadtrat der Stadt Bad Sulza die 2. Nachtragshaushaltssat-
§4 zung 2019 beschlossen.
Ehrenbezeichnung Die Satzung wurde durch die Rechtsaufsichtbehörde mit Sch-
(1) Die Stadt verleiht Bürgern, welche als Bürgermeister, Stadt- reiben vom 07.11.2019, Faxeingang am 07.11.2019, bestätigt.
ratsmitglieder, Ortschaftsbürgermeister oder Mitglied des Ort- Einer vorfristigen Bekanntmachung wurde zugestimmt.
schaftsrates mindestens 20 Jahre ihr Mandat oder Amt ausge- Gemäß § 57 Absatz (3) Satz 3 der ThürKO liegt der Nachtrags-
führt haben, folgende Ehrenbezeichnung: haushaltsplan in der Zeit vom 22.11.2019 bis zum 06.12.2019 in
Bad Sulza -9- Nr. 12/2019
der Stadtkasse der Stadtverwaltung Bad Sulza, Markt 1, Raum betreffen, können schriftlich unter Darlegung des Sachverhaltes
05, öffentlich aus und wird bis zur Entlastung und Beschlussfas- innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung
sung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 geltend gemacht werden. Liegen solche Verstöße vor und wer-
Abs. 3 Satz 1 in der Kämmerei der Stadt Bad Sulza zur Einsicht-
den sie innerhalb der Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann
nahme zur Verfügung gehalten.
sind sie für die Wirksamkeit der Satzung unbeachtlich.
Belehrung gemäß § 21 Absatz (4) ThürKO:
Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht Dirk Schütze
die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung Bürgermeister
2. Nachtragshaushaltssatzung der Landgemeinde Stadt Bad Sulza
(Kreis Weimarer Land) für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 und des § 60 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - erlässt die Stadt Bad Sulza folgende
Nachtragshaushaltssatzung:
§1
Es ergeben sich folgende Veränderungen der Beträge im Haushaltsplan:
erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haus-
haltsplanes
einschl. der Nachträge
um € um € gegenüber auf nunmehr
bisher € € verändert
a) im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen und 914.000,00 10.106.950,00 11.020.950,00
die Ausgaben
b) im Vermögenshaushalt
die Einnahmen und 610.250,00 2.534.300,00 3.144.550,00
die Ausgaben
§2 1. Grundsteuer
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und In- a) für land- und
vestitionsmaßnahmen wird um 0 € verringert/erhöht und damit forstwirtschaftliche Betriebe (A) 340 v.H.
auf 0 € festgesetzt. b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
§3 2. Gewerbesteuer 360 v.H.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
um 620.000,00 € erhöht und auf 620.000,00 € festgesetzt. §5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
§4 von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird um 0,00 € erhöht
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteu- und ist auf 1.684.490,00 € festgesetzt.
ern für die Landgemeinde Stadt Bad Sulza werden wie folgt fest-
gesetzt: §6
Es gilt der beschlossene Stellenplan.
1. Grundsteuer
§7
a) für land- und Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019
forstwirtschaftliche Betriebe (A) 300 v.H. in Kraft.
b) für die Grundstücke (B) 402 v.H.
2. Gewerbesteuer 383 v.H. Bad Sulza, den 11.11.2019
Dirk Schütze Siegel
Die Festsetzung der Steuersätze für die Ortschaft Ködderitzsch Bürgermeister
bleibt für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 46, Absatz 3, des
Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehö-
riger Gemeinden im Jahr 2019, unverändert.
Nichtamtliche Mitteilungen
Verwaltungsbereich erfüllende Gemeinde
Familienzentrum Charlotte - Koala-Kurs - Eltern und Kinder in Bewegung
Herbstprogramm 2019 Ein Aktivkurs für Eltern mit Kindern von 1,5 - 4 Jahren.
In der Kurszeit kommen Eltern und Kinder gemeinsam in Bewe-
www.Facebook.com/FZ.BadSulza gung, haben Spaß und verbringen eine tolle Zeit zusammen.
Öffnungszeiten Indoorspielbereich mit Familiencafé Wann: Di 15:45 - 16:30 Uhr und 16.45 - 17:30 Uhr
Uhrzeit: Di und Mi 14-17 Uhr große Koalas
Do 14-18 Uhr mit frischen Waffeln zum Familien- Mi 15:45 - 16:30 Uhr und 16.45 - 17:30 Uhr
café kleine Koalas
Vermietung auf Nachfrage möglich. (fortlaufend, Einstieg jederzeit möglich)
Kosten: 3,50 €/Stunde oder 30 € die 10er Karte
Eltern-Kleinkind-Gruppe - mit gesundem Frühstück
Wann: Di & Mi 9.00 - 11.00 Uhr PEKiP Kurse - Prager Eltern Kind Programm
Kosten: 4,00 € pro Erwachsener (Anmeldung bitte am Vortag)
Dauer: 10 Wochen je 90 Minuten
Bad Sulza - 10 - Nr. 12/2019
Kurszeiten: Mo, Do & Fr 9.30 - 11.00 Uhr - Häkeln mit Häkelnad(d)del - einfach im Familienzentrum
(Start je nach Anmeldungen) melden und die nächsten Termine erfragen
Kosten: 75,00 € (AOK Gutschein möglich)
Informationen und Anmeldung über familienzentrum@ifap-apol-
Weitere Kurse: da.de.
- 1. Hilfe am Kind-Kurs Über unsere Homepage www.ifap-apolda.de/familienzentrum
- Start 07.03.2020 von 9-16 Uhr finden Sie zudem Informationen zu unseren Ferienwohnungen.
Bis bald
Veranstaltungen im Herbst: im Familienzentrum Charlotte in Bad Sulza
- Familien Winter Brunch und Lernturm -Workshop -
14.12.2019 von 10-13 Uhr (nach Anmeldungen),
Kosten Brunch: 5 €/Erw. (Kinder frei),
Kosten Workshop inkl. Material: 40 €
Kirchspiel Bad Sulza
Gemeindekirchenratswahl 2019 in Bad Sulza
Zur Gemeindekirchenratswahl in Bad Sulza haben von 536
Gemeindegliedern - 171 Gemeindeglieder teilgenommen. Am
Sonntag, dem 3. Nov. 2019 wurde der neue Gemeindekirchenrat
im Gottesdienst in der St. Mauritius-Kirche feierlich eingeführt.
Wir möchten uns bei Ihnen mit diesem Bild als Gemeindekir-
chenrat Bad Sulza vorstellen und uns für das entgegengebrachte
Vertrauen bedanken. Wir wünschen uns, dass Sie uns auch in
den kommenden Jahren unterstützen und mit Anregungen und
Engagement unser Gemeindeleben bereichern.
Ihr Gemeindekirchenrat Bad Sulza
Pf. Mathias Uhlig, Eckart Behr, Ursula Peter, Michaela Carl,
Dagmar Weißenborn, Anja Kirsche, Babett Scheer,
Veranstaltungen im Kirchspiel Bad Sulza Elke Weihmann, Andreas Kula
21.11.2019 - 18.12.2019
Sa 23.11. 13:30 Gebstedt Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag (mit Abendmahl)
15:00 Ködderitzsch Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag (mit Abendmahl)
So 24.11. 08:30 Auerstedt Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag (mit Abendmahl)
10:00 Bad Sulza Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag (mit Abendmahl)
14:00 Bad Sulza Andacht auf dem Friedhof
14:00 Reisdorf Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag (mit Abendmahl)
So 01.12. 10:00 Bad Sulza Gottesdienst mit Sup. Dr. Heidbrink
1. Advent 15:00 Großheringen Musikalischer Advent mit der Akkordeongruppe
Sa 07.12. 15:00 Auerstedt Konzert mit dem Solestädter Gesangsverein
So 08.12. 10:00 Bad Sulza Gottesdienst
2. Advent 14:00 Ködderitzsch Musikalische Adventsandacht mit Kaffeetrinken
Sa 14.12. 15:00 Reisdorf Kaffeetrinken im Pfarrhaus
18:00 Reisdorf Adventsspiel der Erwachsenen
So 15.12. 17:00 Bad Sulza Adventsmusik
SENIORENKREISE Eine lebendige Kirche - wichtige Impulse dafür entstehen schon
im Konfirmandentreff.
Di 04.12 18:00 Adventsfeier im Sportlerheim Auerstedt
Themen wie: (k)ein Plan für mein Leben - Jesus - Ewigkeit - Re-
Do 19.12. 15:00 Bad Sulza formation - Spiritualität - Gottesnähe/Gottesferne - Bibelworte
KONFI-TREFF 7. KLASSE - Jugendfahrt - Quiz und Spiel gestalten den Nachmittag. Jetzt
Do 12.12. 16:00 Pfarrhaus Bad Sulza im Herbst hatten die monatlichen Kurse wieder begonnen. Zeit
KONFI-TREFF 8. KLASSE und Gelegenheit, gerade als Jugendlicher, sich mit den eigenen
Glaubens- und Lebensfragen zu beschäftigen. Die 7. Klasse trifft
Mi 11.12. 16:00 Pfarrhaus Niedertrebra sich am 12.12.19 um 16.00 Uhr im Pfarrhaus Bad Sulza, Kirchstr.
JUNGE GEMEINDE 12 und die 8. Klasse am 11.12.19 um 16.00 Uhr im Pfarrhaus
Do 21.11. 18:30 Pfarrhaus Bad Sulza Niedertrebra, Dorfstr. 51.
Do 05.12. 18:30 Pfarrhaus Bad Sulza Evangelisches Pfarramt des Kirchspiels Bad Sulza
FRAUENKREIS Thema: Frauenkreis trifft Nikolaus Pfarrer Matthias Uhlig,
Fr 06.12. 18:30 Pfarrhaus Bad Sulza Kirchstr.12, 99518 Bad Sulza, Tel. 0171 1717708Bad Sulza - 11 - Nr. 12/2019
Kirchgemeindeverband Niedertrebra Veranstaltungen
Veranstaltungen vom 21.11. - 18.12. Kinder & Familien Fr 6.12., 17 Uhr Nikolaus-Andacht
Wersdorf
Aber ich weiß, dass mein Erlöser lebt. Hiob 19,25
Sa 14.12. Kerzen ziehen
Liebe Leserin, lieber Leser, Holzdorf bei Wei-
dies sind einige der neuen Gemeindekirchenräte unseres Ge- mar
meindeverbandes (Foto)! Wir sind gespannt auf die kommende Konfi-Treff
Zeit und lassen uns gern auf Fragen, Sorgen und Anregungen 8. Klasse Mi 11.12., 16 Uhr Niedertrebra
ansprechen; nun haben wir allerdings erst einmal die Einseg- 7. Klasse Do 12.12., 16 Uhr Bad Sulza
nung erlebt und gefeiert! Gkr Mi 11.12., 19 Uhr Niedertrebra
Frauenkreis / Mi 27.11., 14.30 Uhr Obertrebra
Gemeindecafé Di 10.12., 14.30 Uhr Wickerstedt
Mi 11.12., 14.30 Uhr Niedertrebra
Besuche der Pfar- Laden Sie mich gern ein!
rerin
Kontakt:
Pfarrerin Cornelia Kühne, Dorfstraße 51, 99518 Niedertrebra
Tel: 036461-877800, Mail: cornelia.kuehne@suptur-apolda.de
Katholische Gottesdienste
Bad Sulza/Dorfsulza
725 Jahre
Katholische Kirche
St. Johannes Evangelist
Bad Sulza
Inzwischen hat die Zeit der Kerzen begonnen: Kerzen in Erin-
nerung an die Demonstrationen im Herbst 1989 und innerhalb
von Friedensandachten, Kerzen auf den Friedhöfen zum Toten- Katholische Gottesdienste in der Regel
gedenken, Kerzen in Vorbereitung auf die Geburt Jesu Christi
bald schon auf dem Adventskranz. jeden 4. Sonntag im Monat 9 Uhr
Zeit der Kerzen: Hell und warm soll es werden, in uns und in der
Welt. Das Licht ist sozusagen Vorbote, Tröster für Dich hin zum
vollkommenen Licht. Nächste Heilige Messe
Achte darauf, dem jeweiligen Licht seinen Moment zu lassen:
gedenken, trauern, sich (zum Beispiel fastend) vorbereiten. Es
am
ist gut, die Zeit nicht vorwegzunehmen, das Weihnachtsfest nicht Sonntag, 24.11.2019, 9 Uhr
schon in die Adventszeit vorzuverlegen; sondern lasse Gegen-
wart zu – und warte das Kommende geduldig ab. Sonst fällst Du
noch ganz aus dem Jetzt, freudlos und gestresst. Bad Sulza / Dorfsulza
In diesem Sinne: Eine lichtreiche, langsame Zeit zum Ewigkeits- Waldstraße 15
sonntag und im Advent wünschen
der Gemeindekirchenrat mit Pfarrerin Cornelia Kühne
Gottesdienste und Konzerte
Landgemeinde Stadt Bad Sulza
Sa 23.11.
17.00 Uhr Gottesdienst zum Ewigkeitssonntag, Neustedt
So 24.11.
09.00 Uhr Gottesdienst mit Totengedenken, Obertrebra
10.30 Uhr Gottesdienst mit Totengedenken, Niedertrebra
14.00 Uhr Gottesdienst mit Totengedenken, Wickerstedt
Sa 30.11.
17.00 Uhr
So 1.12.
Adventskonzert mit Gospelmusik, Eberstedt
Traditioneller Weihnachtsmarkt
14.00 Uhr Adventsgottesdienst, Sup. Heidbrink, Flurstedt am 3. Adventswochenende in Bad Sulza
Di 3.12.
15.00 Uhr Andacht, Seniorenheim Niedertrebra, Pfr. Uhlig Am Samstag, dem 14. Dezember 2019, findet in der Zeit von
14.00 bis 18.00 Uhr auf dem festlich geschmückten Marktplatz
So 15.12. der Stadt Bad Sulza unser Weihnachtsmarkt statt.
09.00 Uhr Adventsgottesdienst, Obertrebra
Auch in diesem Jahr wird traditionell der Christstollen, hergestellt
10.30 Uhr Adventsgottesdienst, Wickerstedt
von der Bäckerei Hamdorf, angeschnitten. Auch der Weihnachts-
14.00 Uhr Adventsgottesdienst, Niedertrebra mann hat sich angekündigt und wird für die Kleinen so manche
17.00 Uhr Adventskonzert Lindenberger, Flurstedt Überraschung dabeihaben.Sie können auch lesen
