Amtsblatt der Stadt Gerlingen
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Amtsblatt der Stadt Gerlingen Erscheint jeweils freitags. Der Vertrieb erfolgt zusammen mit dem Wochenblatt „Gerlinger Anzeiger“. Herausgeber: Stadt Gerlingen, Tel. (07156) 205-0; Verlag: DRUCKtuell · Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, Tel. 9443-0 65. Jahrgang Gerlingen, Freitag, 18. Dezember 2020 Nr. 51
Seite 2 Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Kurzprotokoll aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 07.12.2020 Bekanntgaben Die Maßnahmen erhöhen somit deutlich die Attraktivität für Fahr- Bürgermeister Oestringer informierte zu Beginn der Sitzung, dass radfahrer und die Benutzung der Elektromobilität in Gerlingen. es in der Pestalozzi-Schule einen Corona-Fall gegeben habe und daher eine ganze Klassenstufe in Quarantäne geschickt wurde. Beschaffung eines Kunstrasenpflegegerätes Nun müsse abgewartet werden, was das Gesundheitsamt diesbe- Erster Beigeordneter Altenberger erläuterte dem Gremium, dass züglich entscheiden werde. man für die Pflege der beiden Kunstrasenspielfelder einen Klein- traktor mit den entsprechenden Anbaugeräten anschaffen möch- Ausschreibung von Rettungsgrabungen im Gebiet „Bruh- te. Dieser soll dann vom FC Gerlingen für die Pflege der Plätze weg II" genutzt werden, wobei die Stadt dem Verein eine Aufwandent- Bürgermeister Oestringer erläuterte, dass beim Baugebiet „Bruh- schädigung zahlen werde, damit die Pflege auf lange Sicht von weg II“ Sondierungsgrabungen durchgeführt wurden, die archäo- den Mitgliedern des Vereins übernommen werden könne. Entge- logisch relevante Funde zutage gefördert hatten. Somit werden gen den ursprünglichen Planungen soll dagegen ein Fahrzeug mit vor Beginn der Bauarbeiten sogenannte Rettungsgrabungen not- fester Kabine beschafft werden. Dieses kann dann wetterunab- wendig, um eventuell wertvolle Bodenfunde zu dokumentieren. hängig neben der Spielfeldpflege durch den Verein auch vom Hierfür muss die Stadt entsprechend einer Vereinbarung mit dem Baubetriebshof z. B. für den Winterdienst genutzt werden. Durch Land diese Arbeiten in Auftrag geben, die zuvor öffentlich ausge- die zusätzliche Ausstattung mit einer Kabine sowie des damit schrieben werden müssen. Dabei muss mit einer Zeitdauer von erforderlichen Faltdaches müssen insgesamt Mittel in Höhe von etwa einem Jahr ab Auftragserteilung und mit Kosten von etwa 90.000 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. 1,5 Mio gerechnet werden. Der Technische Ausschuss stimmte der Beschaffung des Fahr- Der Technische Ausschuss hat dem Gemeinderat die Empfehlung zeuges sowie der Bereitstellung der erforderlichen Mittel mehr- gegeben, dieser Vereinbarung sowie der öffentlichen Ausschrei- heitlich zu. bung zuzustimmen. Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens Verkehrsangelegenheiten Frau Häußer vom Baubetriebshof erläuterte, dass vom Gemeinde- Der Erste Beigeordnete Herr Altenberger führte aus, dass man rat im Jahr 2018 ein Fahrzeugkonzept für 2018-2020 beschlossen angekündigt habe, nun regelmäßig Verkehrsangelegenheiten in wurde. Demzufolge war die Ersatzbeschaffung eines neuen Prit- den Technischen Ausschuss einzubringen, um die vielen noch schenwagens mit einem Aufbau zur Abfallentsorgung bereits für offenen Themen nach und nach abarbeiten zu können. Frau Wöhr das Jahr 2019 vorgesehen. Weiterhin führte sie aus, dass das bis- von der örtlichen Straßenverkehrsbehörde erläuterte daraufhin herige Fahrzeug im Jahr 2018 einen Totalschaden erlitten hatte. die von der Verwaltung zur Beschlussfassung in der heutigen Sit- Um hier schnell handlungsfähig zu bleiben, wurde ein Elektro- zung vorgeschlagen sechs Punkte. fahrzeug der Marke „Streetscooter“ angemietet. Da man hier • Errichtung von weiteren Fahrradabstellplätzen in der Tiefgarage jedoch mit technischen Problemen zu kämpfen hatte, möchte Stadthalle man nun ein Fahrzeug mit herkömmlichem Dieselantrieb • Errichtung von drei zusätzlichen abschließbaren Fahrradboxen beschaffen. in der Tiefgarage Schillerstraße Der Technische Ausschuss hatte der Ersatzbeschaffung des • Zulassung von Radverkehr in der Mörikestraße und im Berghei- neuen Fahrzeugs schließlich zugestimmt. mer Weg entgegen der Einbahnstraßenregelung • Aufhebung des Durchfahrtverbotes für die Einmündung von der Vergabe öffentlicher Aufträge Ditzinger Straße in die Straße Beim Unteren Tor für den Radver- • Der Technische Ausschuss hatte dem Gemeinderat empfohlen, kehr vorbehaltlich der Zustimmung der noch zu beteiligenden der Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten im Rahmen der Stellen Sanierung und Erweiterung der Realschule zum Preis von • Ausweisung eines weiteren Parkplatzes für E-Fahrzeuge wäh- 761.029,68 € an die Firma W. Müller GmbH & Co. KG aus Wein- rend des Ladevorgangs in der Urbanstraße neben dem beste- stadt zuzustimmen. henden Parkplatz • Der siebte Nachtrag zum Gewerk Rohbau/Gerüstarbeiten zur • Ausweisung von zwei weiteren Parkplätzen für E-Fahrzeuge Sanierung und Erweiterung der Realschule wurde zum Preis von während des Ladevorgangs auf dem Parkplatz in der Jakob- 175.839,10 € an die Firma Grötz vergeben. Bleyer-Straße vor der neuen Sporthalle Einführung des Finanzverfahrens SAP zum 01.01.2021 Keine Auszahlungen und Abbuchungen um den Jahreswechsel Die Stadt Gerlingen führt zum 01.01.2021 pflegungspauschale. Falls Sie der Stadt- kasse einzubezahlen. Eine spätere Ab- das Finanzverfahren SAP ein. Aufgrund kasse eine Abbuchungsermächtigung zur buchung der per Überweisung ausgegli- der damit verbundenen umfangreichen Begleichung dieser Forderungen erteilt chenen Gebühren würde damit entfallen. softwaretechnischen Umstellungsarbeiten haben, werden diese Beträge zusammen kann die Stadtkasse im Zeitraum vom mit den Monatsgebühren für Februar Konten der Stadtkasse: 21.12.2020 bis voraussichtlich 13.01.2021 2021 am 01.02.2021 abgebucht. Kreissparkasse Ludwigsburg keine Auszahlungen leisten. Ein fristgerechter Ausgleich der vorge- IBAN DE63 6045 0050 0009 3517 50 Zudem können im gleichen Zeitraum nannten städtischen Forderungen zur Fäl- BIC SOLADES1LBG auch keine Abbuchungen trotz einer ligkeit ist ausdrücklich nicht erforderlich. Volksbank Leonberg-Strohgäu eG erteilten Einzugsermächtigung vorge- Gleichwohl besteht natürlich unverändert IBAN DE86 6039 0300 0051 0850 03 nommen werden. Dies betrifft insbeson- die Möglichkeit, die am 01.01.2021 fälligen BIC GENODES1LEO dere die am 01.01.2021 fälligen Kinderbe- Beträge unbar unter Angabe des Bu- Die Stadtverwaltung bittet um Ihr Ver- treuungsgebühren einschließlich der Ver- chungszeichens auf ein Konto der Stadt- ständnis!
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite 3 Wir sind eine Die Stadt Gerlingen bildet aus! moderne und familienfreundliche Stadtverwaltung, Sind Sie engagiert, sowie teamfähig und können Sie die für die Wahrnehmung ihrer vielseitigen Aufgaben gut mit Menschen umgehen? verantwortungsbewusste, qualifizierte und motivierte Suchen Sie außerdem eine interessante, abwechslungsreiche Mitarbeiter (m/w/d) für folgende Bereiche sucht: und qualifizierte Ausbildung oder ein Praktikum? Dann sind Sie bei uns in Gerlingen richtig! Amt für Jugend, Familien und Senioren Stellvertretende Einrichtungsleitung für Wir stellen ab 1. September 2021 folgende Plätze zur Verfügung: das Kinderhaus Bruhweg (m/w/d) (100%) Diplomsozialpädagogen bzw. Bachelor of Arts Frühpädagogik Anerkennungs- bzw. Berufspraktikum oder einen staatlich anerkannten Erzieher mit absolvierter Im Anschluss an die schulische Ausbildung zum staatlich Weiterbildung zum Fachwirt anerkannten Erzieher bzw. Sozialpädagogischen Assistenten bzw. Kinderpfleger (m/w/d). Pädagogische Fachkräfte (m/w/d) Bewerbungsschluss: 31.01.2021 für die Kinderbetreuungseinrichtungen Praktikanten im Rahmen des Berufskollegs (m/w/d) Betreuungskraft (m/w/d) (30%) für die Pestalozzi-Schule Das 1-jährige Berufskolleg ist Zugangsvoraussetzung für die spätere Ausbildung an einer Fachschule für Sozialpädagogik Stadtbauamt zum staatlich anerkannten Erzieher (m/w/d). Wasserwerker (m/w/d) für die Abteilung Tiefbau; Baube- Voraussetzung für die Erzieherausbildung ist ein triebshof, Fachbereich Straßenmanagement (bis zu 100 %) Realschul- oder vergleichbarer Abschluss. Eine abgeschlossene Berufsausbildung als Fachkraft für Ab- Bewerbungsschluss: 31.01.2021 wassertechnik, Klärfacharbeiter oder Instandhaltungsmechaniker, Ver- und Entsorger oder eine vergleichbare Qualifikation Bewerbungsschluss: 27.12.2020 Ausführliche Informationen zu den Ausschreibungen finden Sie auf unserer Homepage. Für Ihre Fragen steht Ihnen die Ausbildungs- Wir bieten: leiterin Frau Müllerschön unter der Rufnummer 07156/205-8108 • Eine leistungsorientierte Bezahlung gerne zur Verfügung. • Einen Zuschuss zum ÖPNV Firmenticket in Höhe von 40 % • Fachbezogene Aus- und Fortbildungen Haben wir Ihr Interesse geweckt? • Vereinbarkeit von Beruf und Familie Bitte richten Sie Ihre aussagekräftigen Bewerbungen (Lebenslauf, • Gesundheitsfördernde Angebote Kopien der letzten zwei Schulzeugnisse) an das Die Stadt Gerlingen ist bei der Wohnungssuche gerne behilflich und Hauptamt der Stadt Gerlingen kann Ihnen mit direkten Ansprechpartnern (keine Makler) weiter- Rathausplatz 1, 70839 Gerlingen helfen. Darüber hinaus unterstützen wir Sie gerne bei der Suche oder per E-Mail als PDF-Datei an nach einem Betreuungsplatz für Ihr Kind. personal@gerlingen.de Die Stadt Gerlingen betreibt eine aktive Gleichstellungspolitik; schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung vorrangig berücksichtigt. Ausführliche Informationen zu der Ausschreibung finden Sie auf unserer Homepage. Für Ihre Fragen steht Ihnen die Abteilung für Kein Abschlag für Wasser- und Personal und Organisation unter 07156 205-7107 gerne telefonisch Abwassergebühren am 31.12.2020 zur Verfügung. Die Stadt Gerlingen stellt dieses Jahr die Finanzbuchhaltung auf ein neues System um. Deshalb hat die Abrechnung der Wasser- Haben wir Ihr Interesse geweckt? und Abwassergebühren dieses Jahr deutlich früher stattgefunden. Dann richten Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung an das Bitte beachten Sie, dass am 31.12.2020 kein Abschlag mehr gezahlt werden muss. Bitte überweisen Sie diesen nicht und Hauptamt der Stadt Gerlingen stoppen Sie Ihren Dauerauftrag rechtzeitig, um eine Über- Rathausplatz 1, 70839 Gerlingen zahlung zu vermeiden. oder per E-Mail als PDF-Datei an personal@gerlingen.de Amtsblatt auch online Das Amtsblatt ist jetzt auch online unter Impressum www.gerlingen.de/Amtsblatt“ verfügbar. Herausgeber: Stadt Gerlingen Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Dirk Oestringer Telefon (07156) 205-0, oder Stellvertreter im Amt Wochenmarkt – Bitte 1,5 Meter Mindestabstand Redaktion: Ulrike Hoffmann-Heer Telefon (07156) 205-7105 einhalten E-Mail: u.hoffmann-heer@gerlingen.de Die Stadt Gerlingen möchte auch in „Corona-Zeiten“ die Durchführung des Gerlinger Verlag: DRUCKtuell · Druck- und Verlagsges. mbH Wochenmarktes ermöglichen. Dies setzt voraus, dass alle Kunden sowohl beim Warten Benzstraße 8, 70839 Gerlingen, Postfach 100222 Telefon (07156) 9443-0, Telefax (07156) 9443-44 vor den Verkaufsständen als auch bei Gesprächen den notwendigen Mindestabstand Druck: Presse- und Wirtschaftsverlag Nussbaum von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen- Merklinger Straße 20, 71263 Weil der Stadt Abdeckung ist verpflichtend.
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Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite 5 Keine Beratung bei Service der Woche Verlegung Wochenmarkt Rentenversicherung Samstag, 19. Dezember 2020 Wegen des Weihnachts-Feiertags wird Wochenmarkt auf dem Marktplatz der Wochenmarkt von Samstag, 26.12. auf Aufgrund der Corona-Pandemie finden 7:00 Uhr bis 13:00 Uhr Donnerstag, 24.12.2020, 7 bis 12 Uhr vor- bundeseinheitlich bei allen Rentenversi- verlegt. cherungsträgern im Zeitraum von Mon- Dienstag, 22. Dezember 2020 tag, 14.12.2020 bis Freitag, 08.01.2021 Leerung Grüne Tonne Flach 1.100 l keine persönlichen Beratungen und keine im Bezirk West Sprechtage statt. Wahlhelfer gesucht In dringenden Fällen sind wir telefonisch Mittwoch, 23. Dezember 2020 Am Sonntag, 14. März 2021 finden die erreichbar unter: 0711 848 30300. Leerung Biogut-Tonne Wahlen zum Landtag Baden-Württem- im gesamten Stadtgebiet berg statt. Die Durchführung und Aus- zählung erfolgt in 16 Wahlbezirken und 5 Briefwahlbezirken der Stadt Gerlingen. Fundsachen Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Airpods werden mehr ehrenamtliche Wahlhel- Chipkarte fer*innen benötigt. Für den Wahltag Schlüssel erhalten Sie eine ehrenamtliche Entschä- Schlüsselbund digung in Höhe von 60 Euro. Wenn Sie Brille Interesse an diesem interessanten Ehren- Bargeld amt haben, können Sie sich telefonisch beim Amt für Bürgerdienste, Frau Dürner, Tel. 205-8119 oder per E-Mail unter buer- gerdienste@gerlingen.de gerne melden. Neujahresempfänge 2021 im Strohgäu und Umgebung werden abgesagt In einer interkommunalen Abstimmung heit bei Risikogruppen genießen – hier haben die Städte Ditzingen, Korntal-Mün- wollen wir mit der Absage mögliche Risi- Umbennenung chingen, Tamm und Gerlingen sowie die ken vermeiden und dazu beitragen, die Haltestellen Gemeinden Schwieberdingen und Hem- deutlich gestiegenen Infektionszahlen zu Zum VVS-Fahrplanwechsel am 13. De- mingen entschieden, die für Anfang 2021 minimieren. Wir bedauern die Absage zember wurden zwei Bushaltestellen in traditionell stattfindenden Neujahrsemp- unserer Neujahresempfänge, da diese zu Gerlingen umbenannt. Die Haltestelle fänge abzusagen. einem positiven und gemeinsamen Jah- „Waldfreibad“, die von der Linie 92 Die (Ober)Bürgermeister sind sich einig, resauftakt in unseren Städten und bedient wird, heißt ab sofort „Krumm- dass aufgrund der aktuell vorhandenen Gemeinden beitragen – sehen aber auf- bachtal“. Die Haltestelle „Schillerhöhe Pandemielage eine solche Veranstaltung grund der aktuellen Entwicklung keine Post“ wird künftig an allen Haltepositio- nicht durchführbar ist. andere Möglichkeit. Wir freuen uns dann, nen „Gerlinger Tor“ bezeichnet. Hier hal- „Neujahresempfänge leben von Nähe unsere Bürgerschaft im Jahr 2022 zu den ten sowohl die Linie 92 als auch der und Begegnung, die Pandemie lehrt uns, dann stattfinden Neujahrsempfängen Stadtbus 638. Bitte beachten Sie dies ab derzeit Abstand zu halten. Hinzu kommt, wieder einladen zu können“, so die sofort auch bei der Fahrplanauskunft auf dass die Neujahrsempfänge der Städte (Ober)Bürgermeister in einer gemeinsa- der Homepage www.vvs.de und in der und Gemeinden eine sehr große Beliebt- men Mitteilung. VVS-App.
Seite 6 Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Die Tiefbauabteilung informiert: Baumaßnahmen Ditzinger-/Leonberger-/Hauptstraße Aufgrund von Arbeitsausfällen bei der beauftragten Baufirma Die Vollsperrung der Leonberger- und Hauptstraße mit neu her- infolge der Corona-Pandemie und der derzeitigen Witterungslage gestelltem Minikreisverkehr sowie sämtliche Umleitungen wer- kann der Bypass nicht wie geplant noch vor den Weihnachts- den am 22. Dezember 2020 nachmittags aufgehoben. Ebenfalls feiertagen für den Verkehr freigegeben werden. Damit verlängern wird die Ditzinger Straße für den allgemeinen Verkehr bis Mitte sich neben der aktuell bestehenden verengten Verkehrsführung Februar 2021 freigegeben. Lediglich am neuen Minikreisverkehr am Knotenpunkt L1180/L1141/Füllerstraße auch die Einschrän- sind die Gehwege teilweise nur provisorisch hergestellt, da das kungen für den ÖPNV sowie für den Fußgänger- und Radverkehr. Pflastermaterial nicht rechtzeitig geliefert werden konnte. Sobald es die Witterung zulässt, sollen die Bauarbeiten im kom- Ab dem 24.12. verkehren die Stadtbuslinien 635 und 638 wieder menden Jahr fortgesetzt und voraussichtlich bis Ende März abge- auf ihrer gewohnten Strecke. Die Linie 635 hält wieder regulär an schlossen werden. Über den Zeitpunkt der Fertigstellung wird den Haltestellen Rosenstraße, Vesouler Straße und Leonberger das Regierungspräsidium Stuttgart rechtzeitig mit einer Presse- Straße sowie an der Haltestelle Hofwiesenstraße. mitteilung informieren. Am 22. Februar 2021 werden die Bauarbeiten im letzten Bauab- Der ÖPNV verkehrt gemäß Fahrplan über den Knotenpunkt. Die schnitt, der Ditzinger Straße, zwischen Minikreisverkehr an der Haltestelle Gerlingen Ramtel in Richtung Stuttgart entfällt weiter- Hauptstraße und der Hofwiesenstraße wieder aufgenommen und hin. Wir empfehlen, die Aushänge sowie die Internetpräsenz der in den Unterabschnitten für die Anlieger vollgesperrt. Die Anlie- Verkehrsunternehmen zu verfolgen. Nähere Informationen liefern ger, welche im ersten Unterabschnitt von der Vollsperrung betrof- die jeweiligen Verkehrsunternehmen. fen sein werden, bekommen von der Fa. Eurovia ein gesondertes Der Fußgänger- und der Radverkehr zwischen der Neuen Ram- Infoschreiben. telstraße sowie dem Wohngebiet an der Füllerstraße ist über den neuen Knotenpunkt möglich. Von der Neuen Ramtelstraße kom- Fritz-von-Graevenitz-Straße mend mit Ziel Bopserwaldstraße – sowie umgekehrt – kann der Mit dem 2. Bauabschnitt zwischen Hausnummer 15 – 23 wurde vorhandene Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite der in der KW 47 begonnen. Die Baustelle wurde in dieser Woche L1180 durch das Wohngebiet an der Füllerstraße genutzt werden. winterfest gemacht und die Arbeiten werden nach den Betriebs- Das Regierungspräsidium Stuttgart bittet alle Verkehrsteilnehme- ferien ab 18. Januar 2021 fortgesetzt. rinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Beein- Die Anwohner werden durch die Fa. Schnell wieder informiert. trächtigungen während der Bauzeit. Die Zufahrt zu den Garagen ist für die Anlieger möglich, ebenso die Nutzung für Fußgänger. Grenzweg und Lindenstraße Im Grenzweg zwischen dem Eschenweg und der Lindenstraße sowie in der Lindenstraße ab dem Grenzweg/Rappachstraße bis Kreisverkehr Füllerstraße/Stuttgarter Straße L1180/L1141 zum Fasanenweg wurde die Hauptwasserleitung erneuert, sowie Arbeiten am Bypass werden im Frühjahr 2021 fertiggestellt der Straßenbelag saniert. Des Weiteren wurde von der Netze BW Seit Mitte August 2020 baut das Regierungspräsidium Stuttgart die Gasleitung erneuert. Die Vollsperrung wurde am vergangenen den Knotenpunkt L1180/L1141/Füllerstraße in Gerlingen zu Mittwoch aufgehoben und der Grenzweg sowie die Lindenstraße einem Kreisverkehr in Betonbauweise inklusive Bypass aus. Der für den Straßenverkehr wieder freigegeben. Die restlichen Kreisverkehr konnte bereits Ende November für den Verkehr frei- Belagsarbeiten im Grenzweg sowie in den Gehwegen erfolgen je gegeben werden. nach Witterung ab Februar 2021. Stadtbücherei Weihnachtsferien Öffnungszeiten 24.12.2020 bis Von Donnerstag, Dienstag 10–13 Uhr 15–18:30 Uhr bleibt die Schulstraße 13 Montag, 04.01.2021 Mittwoch 15–18:30 Uhr geschlossen. Donnerstag 10–13 Uhr 15–19:30 Uhr Telefon 205-209 Stadtbücherei Freitag 15–18:30 Uhr E-Mail: Stadtbuecherei@gerlingen.de Samstag 10–13 Uhr Die Stadtbücherei bleibt bis auf Weiteres geschlossen Sie können noch bis 23.12.2020 die kontaktlose Ausleihe nutzen: Schon gehört? Bestellen Sie Ihre Medien per E-Mail, Anruf oder durch Einwurf „Ich glaube, ich hatte es schon: eines Zettels in den Briefkasten der Stadtbücherei unter Angabe Die Corona-Chroniken“ der genauen Titel oder eines Genres. von Michael Mittermeier Die Bücherei benötigt den Namen, die Nummer des Büchereiaus- Homeschooling-Alarm? Sparkassenbesuche mit Maske? weises und eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für even- In seinem neuen Hörbuch erzählt Michael Mittermeier mit Witz tuelle Rückfragen. und Galgenhumor von unserem neuen Alltag und erzählt lustige Eine Abholung ist aber nicht möglich, Ihr „Lesewunsch“ wird Geschichten aus der Zeit der Pandemie: Warum seine Tochter Ihnen kostenlos nach Hause gebracht. nicht mehr will, dass er bei den Mathehausaufgaben hilft und weshalb es kein gutes Zeichen ist, wenn der Paketbote nicht mehr Von 24.12.2020 bis 04.01.2021 sind Weihnachtsferien in der klingelt. Die Krise stellt uns alle vor neue Fragen - und der Autor Bücherei. Während dieser Zeit bleibt auch der Rückgabekasten beantwortet sie mit Maske, aber ohne Blatt vor dem Mund: Ist es geschlossen. Ihre Anfragen werden dann ab 05.01.2021 wieder für Prominente vorteilhaft, mit Maske einkaufen zu gehen? Soll bearbeitet. man kurz nach Mittag schon einen Feierabend-Wein trinken? Und: Was machen wir denn jetzt mit der ganzen Hefe? Das Team der Stadtbücherei wünscht Ihnen schöne Weihnachts- Ob Sie nun wirklich Corona hatten oder nicht: Dieses Hörbuch tage und alles Gute fürs Jahr 2021! liefert genügend humoristische Antikörper, um den Lockdown locker zu überstehen.
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite 7 Stadtmuseum Gerlingen ssen Öffnungszeiten im Stadtmuseum Das Museum ist wieder für den hloIhren escauf Wir freuenGuns Sonntag 10:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 17:00 Uhr Publikumsverkehr geöffnet. Dienstag 15:00 – 18:30 Uhr · Eintritt frei Besuch. Zutritt nur mit Mund-Nasen-Maske! Führungen für Gruppen auch außerhalb der Öffnungs- zeiten nach telefonischer Voranmeldung unter 205-366 2020 geht zu Ende Liebe Museumsfreunde, sind und wir viel tolles Feedback bekom- blicke in die Ausstellung. In den Läden der ein für uns alle besonderes Jahr geht zu men haben. Innenstadt können bei einem Spaziergang Ende… Viele Pläne konnten nicht verwirk- Wir konnten kleine Ausstellungen ‚to go‘ in Texttafeln gelesen werden. licht und Gewohnheiten mussten geändert unserer Außenvitrine zeigen, wir waren Wir hoffen, dass wir im neuen Jahr so bald werden. Und auch sonst war alles ganz digital präsent und wir konnten im Som- wie möglich wieder die Türen des Stadt- anders. Auch für uns im Museum war das mer mit einer kleinen Kunstausstellung für museums für Sie aufschließen können und letzte Jahr eine Herausforderung. Lange ein Stadtmuseum untypisches Terrain be- wir bis dahin viele kreative Lösungen und Schließzeiten, abgesagte Ausstellungen, treten. Kurzführungen im Herbst waren Wege finden, um Sie weiterhin an unserer strenge Hygienekonzepte, keine Veranstal- auch mit Maske möglich und hinter den Arbeit teilhaben zu lassen. tungen. All das, was für uns Museum aus- Kulissen wurde geräumt und sortiert. Doch Wir bedanken uns bei allen Unterstützern macht, fiel weg. Uns haben die Besucher immer war unser Handeln von der Unsi- und Kooperationspartnern, die uns durch gefehlt, das Leben im Haus und zu sehen, cherheit geprägt, nicht zu wissen, ob alles dieses Jahr begleitet haben, aber vor allem dass das Museum immer wieder ein so kommt, wie wir es planen. Das Highlight bei allen Besucherinnen und Besuchern, gesellschaftlicher und kultureller Treff- für uns war, dass wir im Herbst mit einer die uns auch digital treu geblieben sind. punkt ist, an dem Austausch, Bildung und kleinen Vernissage unsere überraschend Dem Team des Museums danke ich für Kreativität stattfindet. aktuelle Ausstellung rund um das Thema ihren engagierten Einsatz, die vielen Ideen Jede Krise bietet aber auch Möglichkeiten Kirmes und Volksfest eröffnen konnten. An und die immer wieder nötige Flexibilität. für Fortschritt und Entwicklung. So sind diesem Abend war mehr denn je zu spü- Jeder und jede hat in diesem Jahr mehr auch wir neue Wege gegangen, die wir ren, wie sehr das Museum von Besuchern, denn je dazu beigetragen und beitragen vielleicht so nicht oder nicht jetzt gegan- Veranstaltungen und Austausch lebt und müssen, dass das Museum seine Aufga- gen wären. Wir brauchten neue Vermitt- dass die Authentizität der Dinge durch ben und seinen Auftrag erfüllen kann. lungskonzepte, die mit Abstand und/oder nichts zu ersetzen ist. Dafür allen meinen herzlichen Dank. Das digital funktionieren. Wir brauchten Ideen, Umso trauriger, dass unsere Ausstellung ganze Team des Stadtmuseum wünscht um auch bei geschlossenem Haus sichtbar zum 25-jährigen Jubiläum des Gerlinger Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und und präsent zu bleiben. Und wir freuen Jugendgemeinderats bisher noch nicht für einen guten Rutsch in ein gutes, neues uns, dass Sie, liebe Gerlingerinnen und Besucher geöffnet werden konnte. Digital und gesundes Jahr 2021. Herzliche Grüße Gerlinger, diese Wege mit uns gegangen geben wir auch hier immer wieder Ein- Christina Vollmer, Museumsleiterin Familienzentrum im Gehenbühl Malvenweg 33 Telefon 07156/205-8006 Offener Bereich § Begegnung § Betreuung www.familienzentrum-gerlingen.de § Bildung § Beratung Der Offene Bereich im FAZ bleibt voraussichtlich bis 10. Januar 2021 geschlossen. Bürger-Treff Gerlingen e.V. Weitere Angaben zum Bürger-Treff, ein- sen chlos schließlich der EU-Datenschutzverordnung: Ges Hauptstraße 2 (Träuble-Areal) · 70839 Gerlingen www.buerger-treff-gerlingen.de Telefon während den Öffnungszeiten: 07156 / 9282540 Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag 14:30 bis 18:00 Uhr · Samstag 8:30 bis 12:30 Uhr Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der Verlängerung der geöffnet werden kann. Wir werden erneut informieren, sobald Einschränkungen ist auch der Bürger-Treff weiterhin geschlossen dies möglich ist. und alle Veranstaltungen sind abgesagt. Der Vorstand bedauert Wir wünschen eine besinnliche Adventszeit, schöne Weihnachts- diese Entscheidung, die aber unumgänglich ist, und hofft, dass ab feiertage und alles Gute für das neue Jahr und bleiben Sie 11. Januar 2021 - voraussichtlich auch wieder eingeschränkt - gesund.
Seite 8 Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Auf den Städtischen Social Media Kanälen (Facebook: Stadt Gerlingen, Instagram: stadt_gerlingen) 11. Dezember Wir wünschen den lieben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gefell Für das 11. Türchen ebenfalls eine friedvolle Weihnachtszeit und ganz viel Gesundheit! hat die katholische Und bedanken uns recht herzlich bei Bürgermeister Marcel Zapf für Kirchengemeinde die wohltuenden Worte. 15. Dezember St. Peter und Paul uns zwei Weihnachtliche Choralgesänge vorbe- Das 15. Türchen wurde reitet. Zu einem uns vom Stadtmarketing- adventlichen Text wur- verein Mein Gerlingen den die Lieder Veni, e.V. vorgestellt und führt veni, Emmanuel aus uns aufs glatte Eis – ein dem 13. Jahrhundert und am Schluss das Hirtenlied Als du geboren tolles Erinnerungsvideo warst von vier Sängerinnen gesungen. Bedauerlicherweise können der Eisbahn auf dem Rat- wir das Lied nicht abdrucken, dennoch schenken wir Ihnen mit dem hausplatz. Gemeinsames beigefügten Bild einen kleinen Einblick in das Video. Schlittschuhfahren wie im letzten Jahr sind Momen- 12. Dezember te an die wir uns in Zeiten Das 12. Türchen stellte uns die vhs Gerlingen mit einem kleinen des Lockdowns gerne Deko-Video vor. Zum Nachbasteln gibt es eine praktische zurückerinnern. Umso mehr freuen wir uns auf das nächste Jahr und Geschenkebox und einen indivi- hoffen, wieder gemeinsam mit unseren Freunden und Familien aufs duell gestalteten Weihnachts- Eis zu dürfen. Vielleicht kann dann auch der ein oder andere, der sich baum. Für Jung und Alt ist dies im letzten Jahr nicht getraut hat, seinen Mut auf die Probe stellen. 16. Dezember eine perfekte Idee für eine krea- tive Weihnachtsdekoration. Ideal eignet sich das Gebastelte so- Für den 16. Dezember hatte die gar auch als Geschenk-Verpa- Stadtbücherei für Sie eine Emp- ckung für kleine Überraschun- fehlung an Weihnachtsbücher, gen. Wir haben für Sie ein paar Weihnachts-DVDs und Weih- Ausschnitte des Videos abge- nachts-CDs vorbereitet. Von druckt. Wir wünschen Ihnen viel „Feines zum Fest“ bis „O du Freude beim Nachbasteln. fröhliche Entführung“ ist für jeden was Passendes zur Weih- 13. Dezember nachtszeit und für den Jahres- Für das 13. Türchen haben uns wechsel dabei. die Mitglieder des Jugend- Leider muss auch die Bücherei aufgrund der geltenden Beschrän- gemeinderats ihre ganz persön- kungen bis auf Weiteres schließen. Sie können bis 23.12.2020 die lichen Lieblingsweihnachtslieder kontaktlose Ausleihe nutzen. Weitere Informationen finden Sie auf gezeigt. Daraus können Sie Ihre unserer Webseite. Von 24.12.2020 bis 04.01.2021 sind Weihnachts- ganz eigene Playlist erstellen ferien in der Bücherei. Ihre Anfragen werden dann ab 05.01.2021 und für Weihnachtsstimmung wieder bearbeitet. Nutzen Sie auch gerne die Onleihe. ist definitiv gesorgt. Das Team der Stadtbücherei wünscht Ihnen besondere, schöne Weihnachtstage und alles Gute fürs Jahr 2021! 14. Dezember Das 14. Türchen führt uns zu unserer Städtefreundschaft nach Gefell, 17. Dezember welche uns liebe Weihnachtsgrüße schickt. Was wäre Weihnachten ohne Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gerlingen, Weihnachtssterne? jetzt dauert es nicht mehr lange und das Weihnachtsfest steht vor der Ob an Fenstern oder Türen, sie Tür. In diesem Jahr werden wir die Vorweihnachtszeit und das Weih- lassen jeden Raum schnell und nachtsfest anders begehen, als all die Jahre bisher. Denn wir alle einfach weihnachtlich „erstrah- müssen dafür Sorge tragen, dass das Corona-Virus nicht weiter die len“. Das Team der Schul- Oberhand bekommt. Es liegt an uns allen, die weitere Ausbreitung sozialarbeit Gerlingen wünscht des Virus einzudämmen, um so hoffentlich im Kreise unserer Familie, Ihnen viel Spaß beim Falten der wenn auch im kleineren Rahmen, das Weihnachtsfest zu begehen. Weihnachtssterne. Natürlich werden auch wir hier in Gefell unseren Adventsmarkt ver- Illustrierte Schritt für Schritt Anleitung missen, der immer am 1. Adventssamstag in ganz heimeliger Atmo- 18. Dezember sphäre auf dem neu gestalteten Festplatz im Marktbereich stattfindet. Kleine Verkaufsstände mit liebevoll gestalteten Handarbeiten, Stände mit Kinderpunsch, Glühwein, Thüringer Rostern, Rostbrätl und so Der 18. Dezember führt uns zu manche Leckereien, auf die wir dieses Jahr mal verzichten müssen. unseren Freunden nach Vesoul, Aber, ist das alles so wichtig? Dieses Jahr heißt es, gemeinsam zu welche uns bunte Weihnachts- verzichten und nach vorn zu schauen!!!! grüße schicken. Ein leuchtender Weihnachtsmann mit seinem Zeit zu schweigen, zu lauschen und in sich zu gehen. Schlitten, adventliche Lichter Nur wer die Ruhe beherrscht, kann die Wunder noch sehen, und schön geschmückte Schau- die der Geist der Weihnacht den Menschen schenkt. fenster verwandeln derzeit die Auch wenn so mancher anders denkt. – Unbekannt Innenstadt von Vesoul in ein wunderschönes Weihnachtsland. Wir haben ein paar Eindrücke aus Wir alle wünschen Ihnen eine friedvolle Weihnachtszeit und bleiben dem Video für Sie eingefangen. Sie gesund!!!! Marcel Zapf, Bürgermeister Stadt Gefell Tauchen Sie mit uns ein in die französische Weihnachtswelt!
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite 9 Dienstleistungen der Stadt für ihre Bürger Rentenantragsstelle Bürger-Treff Frau Kopp, Tel. 205-7009 Hauptstraße 2 me Termine nach telefonischer (Träuble-Areal) ah .Uhraufn Vereinbarung Tel. 9282540 n Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag se t os tak 8:30–12:30 Uhr Sozialer Dienst und Beratung für 14:00–18:00 l Rathaus Gerlingen ch Kon Ältere: Frau Rieß, Tel. 205-7005 Samstagskaffee s Haus des Bürgers e he r g Selbsthilfegruppe Montag bis Freitag 8:00–12:00 Uhr h isc e onSucht Dienstagnachmittag 15:00–18:30 Uhr Suchtberatung der Diakonie rk f rve tele jeden Mittwoch Freitags sind wir auch telefonisch nur Ditzingen, Mittlere Straße 17 e Mittwoch 10:00–11:00 Uhr oder nach ch te bis 12:00 Uhr erreichbar. su bit Terminvereinbarung: Tel. 07142/9743-0 e B len Bürgerbüro (Tel. 205-7027 bis -7029 18:30–20:30 Uhr r ü Fä l Kreisjugendamt im Träuble-Areal (Räume Bürger-Treff) Montag bis Freitag F8:30–12:00 und -8027 bis -8028): n Orientierungsberatung 07141-144-5471 de13:30–15:30 Uhr Montag, Mittwoch und Donnerstag n Uhr e 8:00–14:00 Uhr in g Dienstag 8:00–18:30 Uhr Montag bis Mittwoch Mittwochscafé dr Freitag 8:00–12:00 Uhr Donnerstag 13:30–18:00 Uhr ein Angebot für demenziell erkrankte In Rathausplatz 1 Samstag 10:00–12:00 Uhr Menschen Stadtarchiv, jeden Mittwoch von 14:00–17:00 Uhr. Öffnungszeiten der Stadtkasse Tel. 205-7406 Anmeldung erforderlich über die Dienstag 15:00–18:30 Uhr Montag 8:00–12:00 Uhr Sozialstation, Tel. 07152-73170 und nach Vereinbarung Winterdienst in Zeiten der Corona-Pandemie Die kalte Jahreszeit steht bevor und allem genügend Abstand zum vorausfah- mitte ein 1,50 Meter breiter Streifen unverzichtbare Einsätze des Winterdiens- renden Fahrzeug einzuhalten. geräumt und gestreut werden, sofern auf tes sind aufgrund von Schnee und Eis Wann und wie oft geräumt und gestreut der gegenüberliegenden Seite kein Geh- wieder zu erwarten. Eis und Schnee kön- werden muss, hängt von der Wetterlage weg vorhanden ist. Für Gerlinger Bürger nen wir jedoch nur gemeinsam beseiti- ab. Die Streuepflichtsatzung schreibt vor: befinden sich im Gerlinger Stadtgebiet gen. Der städtische Baubetriebshof Ger- Bei Schnee- und Eisglätte müssen die vereinzelt Streugutkisten, die nur für den lingen räumt und streut die Hauptver- Gehwege werktags bis 7:30 Uhr und Eigenbedarf zur Erfüllung der Streupflicht kehrs- sowie die wichtigsten Verbin- sonn- und feiertags bis 8:30 Uhr geräumt verwendet werden dürfen. dungsstraßen und Steilstrecken. Vorrang und bestreut sein. Wenn Schnee- und Die Stadtverwaltung tut alles, um diesen hat der öffentliche Nahverkehr, somit die Eisglätte tagsüber (bis 20 Uhr) entsteht, Winterdienst trotz der aktuellen Corona- stark frequentierten Fahrbahnen und ver- ist unverzüglich, bei Bedarf auch wieder- Situation personell gewährleisten zu kön- kehrswichtigen Objekte. holt zu räumen und zu streuen. nen. Sollte es zu einer Corona-Infektion Mit Rücksicht auf die Umwelt wird die Grundsätzlich gilt: Der Rand der Fahrbahn bzw. Quarantäne-Situation im Baube- Stadtverwaltung wenig Salz streuen, in soll möglichst nicht zur Schneeablage- triebshof kommen, kann es passieren, der Regel wird bei der Stadt Gerlingen mit rung genutzt werden, da die Räumfahr- dass nur ein eingeschränkter Winter- Feuchtsalz gestreut. Dies ist sparsamer zeuge den Schnee sonst wieder zurück dienst möglich sein wird. In diesem Fall und effizienter. Dass alle Straßen gleich- auf den Gehsteig oder in die Einfahrten müssten eventuell Teilstrecken oder Trep- zeitig schnee- und eisfrei sind, ist organi- drücken. penanlagen kurzfristig gesperrt werden. satorisch leider nicht möglich. Deshalb Anlieger sind verpflichtet die Gehwege Diese werden auf der Gerlinger Webseite bittet die Stadtverwaltung alle Bürgerin- und Fußwege vor ihren Grundstücken zu sowie den städtischen Social Media nen und Bürger, ihr Fahrzeug rechtzeitig räumen und zu streuen. Geräumt und Kanälen bekannt gegeben. Zudem kann wintertauglich zu machen und ihre Fahr- gestreut werden muss auf eine Breite von es zu längeren Räumzeiten wie gewohnt weise den Straßenverhältnissen anzupas- 1,50 Meter. Bei Straßen ohne Gehweg kommen. Wir bitten Sie bereits vorab um sen, vorausschauend zu fahren und vor muss beginnend vom Rand zur Fahrbahn- Ihr Verständnis. Ernährungszentrum Mittlerer Neckar online „Brandteig mag’s heiss“ Keine Angst vor Brandteig! Er ist schnell Online-Workshop am gemacht und vielseitig süß oder salzig Dienstag, 12.01.2021, 18:00 bis 20:00 Uhr. einsetzbar. Was Sie beim „Abbrennen“ Anmeldung bis 30.12.2020 über Gerlingen online beachten müssen und mit welcher Spritz- ernaehrung@landkreis-ludwigsburg.de und Portioniertechnik Ihre Werke sicher oder 07141 144-2700. Internet: www.gerlingen.de gelingen, zeigen wir im Workshop. Und Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie alle E-Mail: Stadt@gerlingen.de Sie können in Ihrer Küche zuhause mit- weiteren Informationen per Mail. backen.
Seite 10 Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Verwaltungsvorschrift der Landesregierung zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie (VwV Investitionsfördermassnahmen 6A) vom 20. August 2020, - Az.: 64-4460.0/433 - Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 einstimmig beschlossen ƒDirektaufträge nach $ 3a Absatz 4 VOB/A bis 5 000 Euro. der Empfehlung der Landesregierung zur Beschleunigung der Vergabe öffent- Eine Freihändige Vergabe ist in Ergänzung des § 3a Absatz 3 VOB/A auch licher Aufträge zuzustimmen und für Gerlingen einzuführen. Text im folgenden: dann zulässig, wenn nach Insolvenz eines beauftragten Unternehmens oder nach Kündigung eines Vertrages entsprechend § 8 Absatz 3 der Vergabe- Präambel und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B die Restleistung kurzfristig Um die Vergabe öffentlicher Aufträge und damit investive Maßnahmen ange- vergeben werden muss, um Störungen von bereits beauftragten Folgege- sichts des wirtschaftlichen Einbruchs infolge der COVID-19-Pandemie werken zu vermeiden. Bei EU-Baumaßnahmen ist für derartige Ersatzvor- beschleunigen zu können, werden vorübergehend die folgenden Erleichterun- nahmen der Rückgriff auf die Freihändige Vergabe nur im Rahmen des gen für die Vergabe öffentlicher Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des sogenannten 20-Prozent-Kontingentes nach § 3 Absatz 9 der Vergabever- Landes eingeführt. Die Möglichkeiten und Verpflichtungen der öffentlichen ordnung (VgV) zulässig. Auftraggeber zur Prüfung und Vorgabe von Nachhaltigkeitskriterien (insbeson- b) Bei Lieferungen und Dienstleistungen: dere umweltbezogenen und sozialen Kriterien) bleiben hiervon unberührt. Die ƒBeschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb nach § 8 öffentlichen Investitionsfördermaßnahmen sollten insbesondere auch dafür Absatz 3 UVgO bis zu einem geschätzten Auftragswert unterhalb des genutzt werden, um Kleine und Mittlere Unternehmen, Start-ups und Innovatio- maßgeblichen Schwellenwertes von derzeit 214 000 Euro, nen zu stärken sowie das Ziel einer nachhaltigen Beschaffung zu verwirklichen. ƒVerhandlungsvergaben nach § 8 Absatz 4 UVgO bis 100 000 Euro, Die VwV Investitionsfördermaßnahmen öA geht als lex specialis den entspre- ƒDirektaufträge nach § 14 UVgO bis 10 000 Euro. chenden Regelungen in der VwV Beschaffung vom 24. Juli 2018 (GABI. S. 490), die durch Verwaltungsvorschrift vom 5. Juni 2019 (GABI. S. 217) geändert wor- Die genannten Beträge gelten jeweils ohne Umsatzsteuer. den ist, vor. Auf die Veröffentlichungspflicht nach § 30 Absatz 1 UVgO und § 20 Absatz 3 und 4 VOB/A wird hingewiesen. 1 Öffentliche Aufträge ab Erreichen der EU-Schwellenwerte („Ober- schwellenvergabe“) 3 Grundsätze Angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage ist von der Dringlichkeit Die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz, der Gleichbehandlung investirer Maßnahmen der öffentlichen Hand auszugehen. Daher kann die sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bleiben unberührt. Vergabestelle bei der Berechnung von Teilnahme- und Angebotsfristen in Die VwV Korruptionsverhütung und -bekämpfung vom 15. Januar 2013 (GABI. der Regel von den jeweils vorgesehenen Verkürzungsmöglichkeiten bei hin- S. 55), die zuletzt durch Verwaltungsvorschrift vom 5. Dezember 2019 (GABI. S. reichend begründeter Dringlichkeit Gebrauch machen. Diese Fristen müssen 430) geändert worden ist, ist zu beachten. im Einzelfall ausreichend bemessen werden (siehe verbindliche Handlungs- Anwendungsbereich leitlinien der Bundesregierung vom 8. Juli 2020 - BAnz AT 13.07.2020 B2). Die vorstehenden Regelungen gelten für die Behörden, Betriebe und Einrich- 2 Öffentliche Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte („Unter- tungen des Landes sowie für die landesunmittelbaren juristischen Personen des schwellenvergabe‘) öffentlichen Rechts, die § 55 der Landeshaushaltsordnung (LHO) unmittelbar Ergänzend zu den geltenden Regelungen des ersten Abschnitts der Verga- (öffentliche Auftraggeber) oder nach § 105 LHO (Auftraggeber) zu beachten beund Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) und zur Anwen- haben, soweit sie Mittel des Landeshaushalts bewirtschaften, unmittelbar. dung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sind Beschränkte Aus- Den kommunalen Auftraggebern und den sonstigen der Aufsicht des Landes schreibungen ohne Teilnahmewettbewerb und Freihändige Vergaben bezie- unterliegenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird empfohlen, hungsweise Verhandlungsvergaben und Direktaufträge ohne nähere entsprechend zu verfahren. Begründung zugelassen, wenn der geschätzte Auftragswert die folgende Die Regelungen nach Nummer 1 und 2 sollen gleichermaßen für Empfänger Wertgrenzen voraussichtlich nicht überschreitet: von Zuwendungen des Landes gelten, die aufgrund von Zuwendungsbestim- a) Bei Bauleistungen: mungen zur Anwendung der VgV, UVgO oder VOB/A verpflichtet sind. ƒBeschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb nach § 3a Inkrafttreten, Außerkrafttreten Absatz 2 VOB/A bis 1 000 000 Euro, Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft ƒFreihändige Vergaben nach § 3a Absatz 3 VOB/A bis 100 000 Euro, und am 31. Dezember 2021 außer Kraft. Neue Mitarbeiterin im Stadtbauamt Seit 16.11.2020 ist Nina Seitz als Stadt- planerin im Stadtbauamt tätig. Frau Seitz hat an der Hochschule für Wirt- schaft und Umwelt Nürtingen-Geislin- gen (HfWU) erfolgreich den Studien- gang Stadtplanung als Bachelor abge- schlossen. Es folgte der Masterstu- diengang Stadtplanung an der Hoch- schule für Technik Stuttgart (HFT). Zu ihren Aufgaben im Stadtbauamt der Stadt Gerlingen gehören unter ande- rem die Bauleitplanung, die Ausarbei- tung städtebaulicher, technischer, ökologischer und wirtschaftlicher Pläne sowie die Projektent- wicklung und -steuerung komplexer Vorhaben. Frau Seitz war zuvor als Stadtplanerin in einem Büro für Architektur und Stadt- planung in Stuttgart beschäftigt.
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020 Seite 11 Standorte für Kreisimpfzentren stehen fest Gesundheitsminister Manne Lucha: gistik zuständig. Das Land stellt die Impflogistik und die benötigten Struk- „Impfstrategie steht auf stabilem Fundament / Auch an rund 50 dezentralen turen für eine mögliche Verimpfung zum 15. Januar 2021 bereit. Die Distri- Standorten können wir ab 15. Januar 2021 gegen das Coronavirus impfen“ bution des Impfstoffes vom Zentrallager aus ist verknüpft mit der landes- weiten Verteilung des Impfbesteckes. Die Standorte für die Kreisimpfzentren stehen fest. Bis 2. Dezember hatten die baden-württembergischen Städte, Gemeinden und Landkreise Gele- Ist die Sicherheit des Impfstoffs gewährleistet? genheit, dem Ministerium für Soziales und Integration ihre Vorschläge für Die Sicherheit an den Impfzentren obliegt grundsätzlich den Betreibern. geeignete Standorte zu melden. Hierzu hatten sie einen Kriterienkatalog Begleitend werden die Ortspolizeibehörden sowie – auf Anordnung des erhalten, um die Anforderungen für eine geeignete Liegenschaft einschät- Innenministeriums – der Polizeivollzugsdienst lageorientiert alle erforder- zen zu können. Die Entscheidung über die Standorte der Kreisimpfzentren lichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung erfolgte in Zusammenarbeit des Landes mit dem Städtetag Baden-Würt- sowie der Leichtigkeit des Verkehrs treffen. Darüber hinaus steht der temberg, dem Landkreistag Baden-Württemberg und dem Gemeindetag Polizeivollzugsdienst als kompetenter Ansprechpartner vor Ort in allen Baden-Württemberg unter Beteiligung der jeweiligen Kommunen. Sicherheitsfragen zur Verfügung. Gesundheitsminister Manne Lucha: „Unsere Impfstrategie steht auf einem stabilen Fundament. Nach den neun Zentralen Impfzentren in Freiburg, Wer legt fest, welcher Impfstoff verabreicht wird? Offenburg, Karlsruhe, Heidelberg, Stuttgart (2), Rot am See, Tübingen und Ein zugelassener Impfstoff steht zu Beginn nicht automatisch überall und Ulm haben wir nun auch die Standorte für die Kreisimpfzentren festgelegt. für jeden sofort zur Verfügung. Er muss erst in ausreichender Menge her- Diese sollen am 15. Januar 2021 betriebsbereit sein.“ gestellt und verteilt werden. Zuständig für die Planung und Verteilung nach Einführung eines geeigneten Impfstoffs sind das Bundesministerium für Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Kreisimpfzentren (KIZ) Gesundheit (BMG) und die Bundesländer. Das BMG und die Bundeslän- Wie erfolgte die Auswahl der Kreisimpfzentren? der stehen dabei zu den geplanten Regelungsverfahren im Austausch. Die Städte, Gemeinden und Landkreise waren im November dazu aufge- Die Bundesrepublik Deutschland fördert aktiv den rechtzeitigen Aufbau rufen worden, Vorschläge für Liegenschaften zu unterbreiten und beim von Herstellungskapazitäten für Impfstoffe in Deutschland und der EU. Land einzureichen, die sich als Kreisimpfzentren eignen. Hierzu haben sie Dabei werden mit den Herstellern auch Verträge zur ausreichenden Ver- vom Land einen Kriterienkatalog erhalten, um die Anforderungen ein- sorgung der Bevölkerung in Deutschland und Europa mit potenziellen schätzen zu können. Die Entscheidung über die Standorte der Kreisimpf- COVID-19-Impfstoffen geschlossen. zentren erfolgte in Zusammenarbeit des Landes mit dem Städtetag Baden- Württemberg, dem Landkreistag Baden-Württemberg und dem Gemein- Wer stellt das Personal? detags Baden-Württemberg unter Beteiligung der jeweiligen Kommunen. Zur Personalgestellung wird es notwendig sein alle freien Kapazitäten zu Wie viele Impfzentren wird es in meinem Stadt- bzw. Landkreis geben? sammeln. Es wird nicht ausreichen, dass Personal aus einem Bereich (z. B. In jedem Stadt- und Landkreis sollen größenabhängig ein bis zwei weitere Krankenhäusern) eingesetzt wird. Hierfür werden Kraftanstrengungen der Impfzentren aufgebaut werden. Die sechs bevölkerungsreichsten Stadt- Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, der Landesärztekam- und Landkreise erhalten zwei Standorte, alle anderen erhalten einen mer, der Baden-Württembergischen Krankenhaus-Gesellschaft, des MDK Standort. sowie verschiedenen Hilfsorganisationen notwendig sein. Ärztinnen und Mein Kreisimpfzentrum im Landkreis Ludwigsburg: Ärzte, die sich in einem Impfzentrum engagieren möchten, werden gebe- MM Studio, Grönerstraße 33, 71636 Ludwigsburg ten, sich bei der Landesärztekammer oder bei der Kassenärztlichen Verei- Ab wann starten die Kreisimpfzentren? nigung Baden-Württemberg zu melden. Für medizinische Fachkräfte und Es ist geplant, dass die Kreisimpfzentren ihre Arbeit zum 15. Januar 2021 freiwillige Helfer wird derzeit eine Lösung erarbeitet, wo diese sich melden aufnehmen sollen. können. Wie wird noch geimpft? Wie erfolgt die Anmeldung zur Impfung – werden Personengruppen dazu Flankierend zu den Impfzentren wird es mobile Impfteams geben, die aufgerufen oder kann man sich anmelden und einen Termin geben lassen? sogenannten „aufsuchenden Angebote“ (bspw. für Pflegeheime). Ein Teil Es ist geplant, dass die Anmeldung telefonisch über eine spezielle Weiche der vulnerablen Gruppen wird vor allem auf aufsuchende Angebote zur der Telefonnummer 116 117 erfolgt. Allerdings sollen in größeren Zentren Impfung angewiesen sein. Daher stellen die mobilen Impfteams eine wich- auch telefonische Anmeldungen direkt dort entgegengenommen werden tige Ergänzung zu den geplanten Zentren dar, wenngleich die Umsetzung können. Auch über eine App sollen Anmeldungen ermöglicht werden. logistisch herausfordernd ist. Zudem wird derzeit ein Konzept zur Impfung in Kliniken erarbeitet, in denen das dort beschäftigte Personal geimpft wird. Zu welchen Zeiten kann man sich impfen lassen? Die Impfzeiten sind kalendertäglich, also sieben Tage die Woche in zwei Wer koordiniert das Kreisimpfzentrum? Aktuell sind das Land, der Städtetag Baden-Württemberg, der Landkreis- Schichten von 07:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr geplant. tag Baden-Württemberg und der Gemeindetag Baden-Württemberg über Wie viele Impfungen finden pro Tag statt? die möglichen Betreibermodelle im Austausch und in Abstimmung. Der Pro Standort sollen etwa 800 Impfungen/Tag durchgeführt werden. Betreiber soll das Kreisimpfzentrum koordinieren. Wie lange soll das Kreisimpfzentrum bestehen bleiben? Wer wird zuerst geimpft? Die Kreisimpfzentren sind aktuell bis Juni 2021 eingeplant. Sofern notwen- Die Priorisierung nimmt der Bund vor auf Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopol- dig, wird deren Tätigkeit darüber hinaus auch verlängert werden. dina und der Deutschen Ethikkommission. Diese werden nach Zulassung Wo kann ich mich impfen, wenn die Kreisimpfzentren wieder aufgelöst des Impfstoffs/der Impfstoffe weiter konkretisiert. Dennoch ist bereits werden? abzusehen, dass im ersten Schritt neben medizinischem Personal und Per- Mittelfristig ist die Impfung für die Gesamtbevölkerung mit zunehmender sonal in kritischen Infrastrukturen vor allem vulnerable Personengruppen Anzahl an verfügbarem Impfstoff im Laufe des Frühjahrs/Sommers über geimpft werden sollen. Daher werden zusätzlich mobile Impfteams einge- setzt, die beispielsweise Pflegeheime oder Wohneinrichtungen für Behin- die Regelversorgung (Haus- und Facharztpraxen) vorgesehen. Das Land derte sowie private Haushalte (pflegebedürftige Personen, die nicht hinrei- plant sich dann aus dem Impf-Geschehen zurückzuziehen. chend mobil sind, um Impfzentren aufzusuchen) aufsuchen können. Reicht es, wenn ich mich einmal impfen lasse? Wie kommt der Impfstoff zu den Kreisimpfzentren? Derzeit ist von einer Verimpfung auf zwei Dosen im Abstand von 21-28 Das Land ist in der Zeit vor einer Überleitung der SARS-CoV-2-Impfung in Tagen auszugehen. Die gleichzeitige Vergabe von zwei Impf-Terminen ist die Regelversorgung (also v. a. in die Hausarztpraxen) für die Impfstofflo- anzustreben.
Seite 12 Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020
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