Amtsblatt der Stadt Gerlingen

 
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Amtsblatt
               der Stadt Gerlingen
               Erscheint jeweils freitags. Der Vertrieb erfolgt zusammen mit dem Wochenblatt „Gerlinger Anzeiger“.
               Herausgeber: Stadt Gerlingen, Tel. (07156) 205-0; Verlag: DRUCKtuell · Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, Tel. 9443-0
65. Jahrgang                                           Gerlingen, Freitag, 18. Dezember 2020                                            Nr. 51
Seite 2                                                                             Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020

Kurzprotokoll aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 07.12.2020
Bekanntgaben                                                         Die Maßnahmen erhöhen somit deutlich die Attraktivität für Fahr-
Bürgermeister Oestringer informierte zu Beginn der Sitzung, dass     radfahrer und die Benutzung der Elektromobilität in Gerlingen.
es in der Pestalozzi-Schule einen Corona-Fall gegeben habe und
daher eine ganze Klassenstufe in Quarantäne geschickt wurde.         Beschaffung eines Kunstrasenpflegegerätes
Nun müsse abgewartet werden, was das Gesundheitsamt diesbe-          Erster Beigeordneter Altenberger erläuterte dem Gremium, dass
züglich entscheiden werde.                                           man für die Pflege der beiden Kunstrasenspielfelder einen Klein-
                                                                     traktor mit den entsprechenden Anbaugeräten anschaffen möch-
Ausschreibung von Rettungsgrabungen im Gebiet „Bruh-                 te. Dieser soll dann vom FC Gerlingen für die Pflege der Plätze
weg II"                                                              genutzt werden, wobei die Stadt dem Verein eine Aufwandent-
Bürgermeister Oestringer erläuterte, dass beim Baugebiet „Bruh-      schädigung zahlen werde, damit die Pflege auf lange Sicht von
weg II“ Sondierungsgrabungen durchgeführt wurden, die archäo-        den Mitgliedern des Vereins übernommen werden könne. Entge-
logisch relevante Funde zutage gefördert hatten. Somit werden        gen den ursprünglichen Planungen soll dagegen ein Fahrzeug mit
vor Beginn der Bauarbeiten sogenannte Rettungsgrabungen not-         fester Kabine beschafft werden. Dieses kann dann wetterunab-
wendig, um eventuell wertvolle Bodenfunde zu dokumentieren.          hängig neben der Spielfeldpflege durch den Verein auch vom
Hierfür muss die Stadt entsprechend einer Vereinbarung mit dem       Baubetriebshof z. B. für den Winterdienst genutzt werden. Durch
Land diese Arbeiten in Auftrag geben, die zuvor öffentlich ausge-    die zusätzliche Ausstattung mit einer Kabine sowie des damit
schrieben werden müssen. Dabei muss mit einer Zeitdauer von          erforderlichen Faltdaches müssen insgesamt Mittel in Höhe von
etwa einem Jahr ab Auftragserteilung und mit Kosten von etwa         90.000 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.
1,5 Mio gerechnet werden.                                            Der Technische Ausschuss stimmte der Beschaffung des Fahr-
Der Technische Ausschuss hat dem Gemeinderat die Empfehlung          zeuges sowie der Bereitstellung der erforderlichen Mittel mehr-
gegeben, dieser Vereinbarung sowie der öffentlichen Ausschrei-       heitlich zu.
bung zuzustimmen.
                                                                     Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens
Verkehrsangelegenheiten                                              Frau Häußer vom Baubetriebshof erläuterte, dass vom Gemeinde-
Der Erste Beigeordnete Herr Altenberger führte aus, dass man         rat im Jahr 2018 ein Fahrzeugkonzept für 2018-2020 beschlossen
angekündigt habe, nun regelmäßig Verkehrsangelegenheiten in          wurde. Demzufolge war die Ersatzbeschaffung eines neuen Prit-
den Technischen Ausschuss einzubringen, um die vielen noch           schenwagens mit einem Aufbau zur Abfallentsorgung bereits für
offenen Themen nach und nach abarbeiten zu können. Frau Wöhr         das Jahr 2019 vorgesehen. Weiterhin führte sie aus, dass das bis-
von der örtlichen Straßenverkehrsbehörde erläuterte daraufhin        herige Fahrzeug im Jahr 2018 einen Totalschaden erlitten hatte.
die von der Verwaltung zur Beschlussfassung in der heutigen Sit-     Um hier schnell handlungsfähig zu bleiben, wurde ein Elektro-
zung vorgeschlagen sechs Punkte.                                     fahrzeug der Marke „Streetscooter“ angemietet. Da man hier
• Errichtung von weiteren Fahrradabstellplätzen in der Tiefgarage    jedoch mit technischen Problemen zu kämpfen hatte, möchte
  Stadthalle                                                         man nun ein Fahrzeug mit herkömmlichem Dieselantrieb
• Errichtung von drei zusätzlichen abschließbaren Fahrradboxen       beschaffen.
  in der Tiefgarage Schillerstraße                                   Der Technische Ausschuss hatte der Ersatzbeschaffung des
• Zulassung von Radverkehr in der Mörikestraße und im Berghei-       neuen Fahrzeugs schließlich zugestimmt.
  mer Weg entgegen der Einbahnstraßenregelung
• Aufhebung des Durchfahrtverbotes für die Einmündung von der        Vergabe öffentlicher Aufträge
  Ditzinger Straße in die Straße Beim Unteren Tor für den Radver-    • Der Technische Ausschuss hatte dem Gemeinderat empfohlen,
  kehr vorbehaltlich der Zustimmung der noch zu beteiligenden          der Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten im Rahmen der
  Stellen                                                              Sanierung und Erweiterung der Realschule zum Preis von
• Ausweisung eines weiteren Parkplatzes für E-Fahrzeuge wäh-           761.029,68 € an die Firma W. Müller GmbH & Co. KG aus Wein-
  rend des Ladevorgangs in der Urbanstraße neben dem beste-            stadt zuzustimmen.
  henden Parkplatz                                                   • Der siebte Nachtrag zum Gewerk Rohbau/Gerüstarbeiten zur
• Ausweisung von zwei weiteren Parkplätzen für E-Fahrzeuge             Sanierung und Erweiterung der Realschule wurde zum Preis von
  während des Ladevorgangs auf dem Parkplatz in der Jakob-             175.839,10 € an die Firma Grötz vergeben.
  Bleyer-Straße vor der neuen Sporthalle

Einführung des Finanzverfahrens SAP zum 01.01.2021
Keine Auszahlungen und Abbuchungen um den Jahreswechsel
Die Stadt Gerlingen führt zum 01.01.2021     pflegungspauschale. Falls Sie der Stadt-       kasse einzubezahlen. Eine spätere Ab-
das Finanzverfahren SAP ein. Aufgrund        kasse eine Abbuchungsermächtigung zur          buchung der per Überweisung ausgegli-
der damit verbundenen umfangreichen          Begleichung dieser Forderungen erteilt         chenen Gebühren würde damit entfallen.
softwaretechnischen Umstellungsarbeiten      haben, werden diese Beträge zusammen
kann die Stadtkasse im Zeitraum vom          mit den Monatsgebühren für Februar             Konten der Stadtkasse:
21.12.2020 bis voraussichtlich 13.01.2021    2021 am 01.02.2021 abgebucht.                  Kreissparkasse Ludwigsburg
keine Auszahlungen leisten.                  Ein fristgerechter Ausgleich der vorge-        IBAN      DE63 6045 0050 0009 3517 50
Zudem können im gleichen Zeitraum            nannten städtischen Forderungen zur Fäl-       BIC       SOLADES1LBG
auch keine Abbuchungen trotz einer           ligkeit ist ausdrücklich nicht erforderlich.   Volksbank Leonberg-Strohgäu eG
erteilten Einzugsermächtigung vorge-         Gleichwohl besteht natürlich unverändert       IBAN      DE86 6039 0300 0051 0850 03
nommen werden. Dies betrifft insbeson-       die Möglichkeit, die am 01.01.2021 fälligen    BIC       GENODES1LEO
dere die am 01.01.2021 fälligen Kinderbe-    Beträge unbar unter Angabe des Bu-             Die Stadtverwaltung bittet um Ihr Ver-
treuungsgebühren einschließlich der Ver-     chungszeichens auf ein Konto der Stadt-        ständnis!
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020                                                                               Seite 3

                           Wir sind eine                                               Die Stadt Gerlingen bildet aus!
       moderne und familienfreundliche Stadtverwaltung,                        Sind Sie engagiert, sowie teamfähig und können Sie
        die für die Wahrnehmung ihrer vielseitigen Aufgaben                               gut mit Menschen umgehen?
      verantwortungsbewusste, qualifizierte und motivierte                 Suchen Sie außerdem eine interessante, abwechslungsreiche
          Mitarbeiter (m/w/d) für folgende Bereiche sucht:                      und qualifizierte Ausbildung oder ein Praktikum?
                                                                                     Dann sind Sie bei uns in Gerlingen richtig!
        Amt für Jugend, Familien und Senioren
            Stellvertretende Einrichtungsleitung für                      Wir stellen ab 1. September 2021 folgende Plätze zur Verfügung:
          das Kinderhaus Bruhweg (m/w/d) (100%)
  Diplomsozialpädagogen bzw. Bachelor of Arts Frühpädagogik                           Anerkennungs- bzw. Berufspraktikum
    oder einen staatlich anerkannten Erzieher mit absolvierter                Im Anschluss an die schulische Ausbildung zum staatlich
                   Weiterbildung zum Fachwirt                                anerkannten Erzieher bzw. Sozialpädagogischen Assistenten
                                                                                             bzw. Kinderpfleger (m/w/d).
                 Pädagogische Fachkräfte (m/w/d)                                         Bewerbungsschluss: 31.01.2021
               für die Kinderbetreuungseinrichtungen
                                                                               Praktikanten im Rahmen des Berufskollegs (m/w/d)
   Betreuungskraft (m/w/d) (30%) für die Pestalozzi-Schule                   Das 1-jährige Berufskolleg ist Zugangsvoraussetzung für die
                                                                             spätere Ausbildung an einer Fachschule für Sozialpädagogik
                         Stadtbauamt                                                 zum staatlich anerkannten Erzieher (m/w/d).
    Wasserwerker (m/w/d) für die Abteilung Tiefbau; Baube-                         Voraussetzung für die Erzieherausbildung ist ein
  triebshof, Fachbereich Straßenmanagement (bis zu 100 %)                             Realschul- oder vergleichbarer Abschluss.
    Eine abgeschlossene Berufsausbildung als Fachkraft für Ab-                            Bewerbungsschluss: 31.01.2021
 wassertechnik, Klärfacharbeiter oder Instandhaltungsmechaniker,
      Ver- und Entsorger oder eine vergleichbare Qualifikation
                 Bewerbungsschluss: 27.12.2020                            Ausführliche Informationen zu den Ausschreibungen finden Sie auf
                                                                          unserer Homepage. Für Ihre Fragen steht Ihnen die Ausbildungs-
Wir bieten:                                                               leiterin Frau Müllerschön unter der Rufnummer 07156/205-8108
• Eine leistungsorientierte Bezahlung                                     gerne zur Verfügung.
• Einen Zuschuss zum ÖPNV Firmenticket in Höhe von 40 %
• Fachbezogene Aus- und Fortbildungen                                     Haben wir Ihr Interesse geweckt?
• Vereinbarkeit von Beruf und Familie                                     Bitte richten Sie Ihre aussagekräftigen Bewerbungen (Lebenslauf,
• Gesundheitsfördernde Angebote                                           Kopien der letzten zwei Schulzeugnisse) an das

Die Stadt Gerlingen ist bei der Wohnungssuche gerne behilflich und        Hauptamt der Stadt Gerlingen
kann Ihnen mit direkten Ansprechpartnern (keine Makler) weiter-           Rathausplatz 1, 70839 Gerlingen
helfen. Darüber hinaus unterstützen wir Sie gerne bei der Suche           oder per E-Mail als PDF-Datei an
nach einem Betreuungsplatz für Ihr Kind.                                  personal@gerlingen.de
Die Stadt Gerlingen betreibt eine aktive Gleichstellungspolitik;
schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung vorrangig
berücksichtigt.
Ausführliche Informationen zu der Ausschreibung finden Sie auf
unserer Homepage. Für Ihre Fragen steht Ihnen die Abteilung für           Kein Abschlag für Wasser- und
Personal und Organisation unter 07156 205-7107 gerne telefonisch          Abwassergebühren am 31.12.2020
zur Verfügung.                                                            Die Stadt Gerlingen stellt dieses Jahr die Finanzbuchhaltung auf
                                                                          ein neues System um. Deshalb hat die Abrechnung der Wasser-
Haben wir Ihr Interesse geweckt?                                          und Abwassergebühren dieses Jahr deutlich früher stattgefunden.
Dann richten Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung an das                    Bitte beachten Sie, dass am 31.12.2020 kein Abschlag mehr
                                                                          gezahlt werden muss. Bitte überweisen Sie diesen nicht und
Hauptamt der Stadt Gerlingen                                              stoppen Sie Ihren Dauerauftrag rechtzeitig, um eine Über-
Rathausplatz 1, 70839 Gerlingen                                           zahlung zu vermeiden.
oder per E-Mail als PDF-Datei an
personal@gerlingen.de

                                                                                                 Amtsblatt auch online
                                                                                                Das Amtsblatt ist jetzt auch online unter
Impressum                                                                                       www.gerlingen.de/Amtsblatt“ verfügbar.
 Herausgeber: Stadt Gerlingen
 Verantwortlich für den Inhalt:
 Bürgermeister Dirk Oestringer
 Telefon (07156) 205-0, oder Stellvertreter im Amt
                                                     Wochenmarkt – Bitte 1,5 Meter Mindestabstand
 Redaktion: Ulrike Hoffmann-Heer
 Telefon (07156) 205-7105
                                                     einhalten
 E-Mail: u.hoffmann-heer@gerlingen.de                Die Stadt Gerlingen möchte auch in „Corona-Zeiten“ die Durchführung des Gerlinger
 Verlag: DRUCKtuell · Druck- und Verlagsges. mbH     Wochenmarktes ermöglichen. Dies setzt voraus, dass alle Kunden sowohl beim Warten
 Benzstraße 8, 70839 Gerlingen, Postfach 100222
 Telefon (07156) 9443-0, Telefax (07156) 9443-44     vor den Verkaufsständen als auch bei Gesprächen den notwendigen Mindestabstand
 Druck: Presse- und Wirtschaftsverlag Nussbaum       von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-
 Merklinger Straße 20, 71263 Weil der Stadt
                                                     Abdeckung ist verpflichtend.
Seite 4   Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020                                                                        Seite 5

Keine Beratung bei                               Service der Woche                         Verlegung Wochenmarkt
Rentenversicherung                               Samstag, 19. Dezember 2020                Wegen des Weihnachts-Feiertags wird
                                                 Wochenmarkt auf dem Marktplatz            der Wochenmarkt von Samstag, 26.12. auf
Aufgrund der Corona-Pandemie finden              7:00 Uhr bis 13:00 Uhr                    Donnerstag, 24.12.2020, 7 bis 12 Uhr vor-
bundeseinheitlich bei allen Rentenversi-
                                                                                           verlegt.
cherungsträgern im Zeitraum von Mon-             Dienstag, 22. Dezember 2020
tag, 14.12.2020 bis Freitag, 08.01.2021          Leerung Grüne Tonne Flach 1.100 l
keine persönlichen Beratungen und keine          im Bezirk West
Sprechtage statt.                                                                          Wahlhelfer gesucht
In dringenden Fällen sind wir telefonisch        Mittwoch, 23. Dezember 2020               Am Sonntag, 14. März 2021 finden die
erreichbar unter: 0711 848 30300.                Leerung Biogut-Tonne                      Wahlen zum Landtag Baden-Württem-
                                                 im gesamten Stadtgebiet                   berg statt. Die Durchführung und Aus-
                                                                                           zählung erfolgt in 16 Wahlbezirken und 5
                                                                                           Briefwahlbezirken der Stadt Gerlingen.
Fundsachen                                                                                 Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie
 Airpods                                                                                   werden mehr ehrenamtliche Wahlhel-
 Chipkarte                                                                                 fer*innen benötigt. Für den Wahltag
 Schlüssel                                                                                 erhalten Sie eine ehrenamtliche Entschä-
 Schlüsselbund                                                                             digung in Höhe von 60 Euro. Wenn Sie
 Brille                                                                                    Interesse an diesem interessanten Ehren-
 Bargeld                                                                                   amt haben, können Sie sich telefonisch
                                                                                           beim Amt für Bürgerdienste, Frau Dürner,
                                                                                           Tel. 205-8119 oder per E-Mail unter buer-
                                                                                           gerdienste@gerlingen.de gerne melden.
Neujahresempfänge 2021 im Strohgäu und
Umgebung werden abgesagt
In einer interkommunalen Abstimmung             heit bei Risikogruppen genießen – hier
haben die Städte Ditzingen, Korntal-Mün-        wollen wir mit der Absage mögliche Risi-
                                                                                           Umbennenung
chingen, Tamm und Gerlingen sowie die           ken vermeiden und dazu beitragen, die      Haltestellen
Gemeinden Schwieberdingen und Hem-              deutlich gestiegenen Infektionszahlen zu   Zum VVS-Fahrplanwechsel am 13. De-
mingen entschieden, die für Anfang 2021         minimieren. Wir bedauern die Absage        zember wurden zwei Bushaltestellen in
traditionell stattfindenden Neujahrsemp-        unserer Neujahresempfänge, da diese zu     Gerlingen umbenannt. Die Haltestelle
fänge abzusagen.                                einem positiven und gemeinsamen Jah-       „Waldfreibad“, die von der Linie 92
Die (Ober)Bürgermeister sind sich einig,        resauftakt in unseren Städten und          bedient wird, heißt ab sofort „Krumm-
dass aufgrund der aktuell vorhandenen           Gemeinden beitragen – sehen aber auf-      bachtal“. Die Haltestelle „Schillerhöhe
Pandemielage eine solche Veranstaltung          grund der aktuellen Entwicklung keine      Post“ wird künftig an allen Haltepositio-
nicht durchführbar ist.                         andere Möglichkeit. Wir freuen uns dann,   nen „Gerlinger Tor“ bezeichnet. Hier hal-
„Neujahresempfänge leben von Nähe               unsere Bürgerschaft im Jahr 2022 zu den    ten sowohl die Linie 92 als auch der
und Begegnung, die Pandemie lehrt uns,          dann stattfinden Neujahrsempfängen         Stadtbus 638. Bitte beachten Sie dies ab
derzeit Abstand zu halten. Hinzu kommt,         wieder einladen zu können“, so die         sofort auch bei der Fahrplanauskunft auf
dass die Neujahrsempfänge der Städte            (Ober)Bürgermeister in einer gemeinsa-     der Homepage www.vvs.de und in der
und Gemeinden eine sehr große Beliebt-          men Mitteilung.                            VVS-App.
Seite 6                                                                            Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020

Die Tiefbauabteilung informiert:                                                                              Baumaßnahmen
Ditzinger-/Leonberger-/Hauptstraße                                  Aufgrund von Arbeitsausfällen bei der beauftragten Baufirma
Die Vollsperrung der Leonberger- und Hauptstraße mit neu her-       infolge der Corona-Pandemie und der derzeitigen Witterungslage
gestelltem Minikreisverkehr sowie sämtliche Umleitungen wer-        kann der Bypass nicht wie geplant noch vor den Weihnachts-
den am 22. Dezember 2020 nachmittags aufgehoben. Ebenfalls          feiertagen für den Verkehr freigegeben werden. Damit verlängern
wird die Ditzinger Straße für den allgemeinen Verkehr bis Mitte     sich neben der aktuell bestehenden verengten Verkehrsführung
Februar 2021 freigegeben. Lediglich am neuen Minikreisverkehr       am Knotenpunkt L1180/L1141/Füllerstraße auch die Einschrän-
sind die Gehwege teilweise nur provisorisch hergestellt, da das     kungen für den ÖPNV sowie für den Fußgänger- und Radverkehr.
Pflastermaterial nicht rechtzeitig geliefert werden konnte.         Sobald es die Witterung zulässt, sollen die Bauarbeiten im kom-
Ab dem 24.12. verkehren die Stadtbuslinien 635 und 638 wieder       menden Jahr fortgesetzt und voraussichtlich bis Ende März abge-
auf ihrer gewohnten Strecke. Die Linie 635 hält wieder regulär an   schlossen werden. Über den Zeitpunkt der Fertigstellung wird
den Haltestellen Rosenstraße, Vesouler Straße und Leonberger        das Regierungspräsidium Stuttgart rechtzeitig mit einer Presse-
Straße sowie an der Haltestelle Hofwiesenstraße.                    mitteilung informieren.
Am 22. Februar 2021 werden die Bauarbeiten im letzten Bauab-        Der ÖPNV verkehrt gemäß Fahrplan über den Knotenpunkt. Die
schnitt, der Ditzinger Straße, zwischen Minikreisverkehr an der     Haltestelle Gerlingen Ramtel in Richtung Stuttgart entfällt weiter-
Hauptstraße und der Hofwiesenstraße wieder aufgenommen und          hin. Wir empfehlen, die Aushänge sowie die Internetpräsenz der
in den Unterabschnitten für die Anlieger vollgesperrt. Die Anlie-   Verkehrsunternehmen zu verfolgen. Nähere Informationen liefern
ger, welche im ersten Unterabschnitt von der Vollsperrung betrof-   die jeweiligen Verkehrsunternehmen.
fen sein werden, bekommen von der Fa. Eurovia ein gesondertes       Der Fußgänger- und der Radverkehr zwischen der Neuen Ram-
Infoschreiben.                                                      telstraße sowie dem Wohngebiet an der Füllerstraße ist über den
                                                                    neuen Knotenpunkt möglich. Von der Neuen Ramtelstraße kom-
Fritz-von-Graevenitz-Straße                                         mend mit Ziel Bopserwaldstraße – sowie umgekehrt – kann der
Mit dem 2. Bauabschnitt zwischen Hausnummer 15 – 23 wurde           vorhandene Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite der
in der KW 47 begonnen. Die Baustelle wurde in dieser Woche          L1180 durch das Wohngebiet an der Füllerstraße genutzt werden.
winterfest gemacht und die Arbeiten werden nach den Betriebs-       Das Regierungspräsidium Stuttgart bittet alle Verkehrsteilnehme-
ferien ab 18. Januar 2021 fortgesetzt.                              rinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Beein-
Die Anwohner werden durch die Fa. Schnell wieder informiert.        trächtigungen während der Bauzeit.
Die Zufahrt zu den Garagen ist für die Anlieger möglich, ebenso
die Nutzung für Fußgänger.                                          Grenzweg und Lindenstraße
                                                                    Im Grenzweg zwischen dem Eschenweg und der Lindenstraße
                                                                    sowie in der Lindenstraße ab dem Grenzweg/Rappachstraße bis
Kreisverkehr Füllerstraße/Stuttgarter Straße L1180/L1141            zum Fasanenweg wurde die Hauptwasserleitung erneuert, sowie
Arbeiten am Bypass werden im Frühjahr 2021 fertiggestellt           der Straßenbelag saniert. Des Weiteren wurde von der Netze BW
Seit Mitte August 2020 baut das Regierungspräsidium Stuttgart       die Gasleitung erneuert. Die Vollsperrung wurde am vergangenen
den Knotenpunkt L1180/L1141/Füllerstraße in Gerlingen zu            Mittwoch aufgehoben und der Grenzweg sowie die Lindenstraße
einem Kreisverkehr in Betonbauweise inklusive Bypass aus. Der       für den Straßenverkehr wieder freigegeben. Die restlichen
Kreisverkehr konnte bereits Ende November für den Verkehr frei-     Belagsarbeiten im Grenzweg sowie in den Gehwegen erfolgen je
gegeben werden.                                                     nach Witterung ab Februar 2021.

Stadtbücherei                                                  Weihnachtsferien            Öffnungszeiten
                                                                         24.12.2020 bis
                                                         Von Donnerstag,                   Dienstag       10–13 Uhr      15–18:30 Uhr
                                                                             bleibt die
                         Schulstraße 13                   Montag, 04.01.2021               Mittwoch                      15–18:30 Uhr
                                                                         geschlossen.      Donnerstag     10–13 Uhr      15–19:30 Uhr
                         Telefon 205-209                   Stadtbücherei                   Freitag                       15–18:30 Uhr
                         E-Mail: Stadtbuecherei@gerlingen.de                               Samstag        10–13 Uhr
Die Stadtbücherei bleibt bis auf Weiteres geschlossen
Sie können noch bis 23.12.2020 die kontaktlose Ausleihe nutzen:     Schon gehört?
Bestellen Sie Ihre Medien per E-Mail, Anruf oder durch Einwurf      „Ich glaube, ich hatte es schon:
eines Zettels in den Briefkasten der Stadtbücherei unter Angabe     Die Corona-Chroniken“
der genauen Titel oder eines Genres.                                von Michael Mittermeier
Die Bücherei benötigt den Namen, die Nummer des Büchereiaus-        Homeschooling-Alarm? Sparkassenbesuche mit Maske?
weises und eine E-Mail-Adresse oder Telefonnummer für even-         In seinem neuen Hörbuch erzählt Michael Mittermeier mit Witz
tuelle Rückfragen.                                                  und Galgenhumor von unserem neuen Alltag und erzählt lustige
Eine Abholung ist aber nicht möglich, Ihr „Lesewunsch“ wird         Geschichten aus der Zeit der Pandemie: Warum seine Tochter
Ihnen kostenlos nach Hause gebracht.                                nicht mehr will, dass er bei den Mathehausaufgaben hilft und
                                                                    weshalb es kein gutes Zeichen ist, wenn der Paketbote nicht mehr
Von 24.12.2020 bis 04.01.2021 sind Weihnachtsferien in der          klingelt. Die Krise stellt uns alle vor neue Fragen - und der Autor
Bücherei. Während dieser Zeit bleibt auch der Rückgabekasten        beantwortet sie mit Maske, aber ohne Blatt vor dem Mund: Ist es
geschlossen. Ihre Anfragen werden dann ab 05.01.2021 wieder         für Prominente vorteilhaft, mit Maske einkaufen zu gehen? Soll
bearbeitet.                                                         man kurz nach Mittag schon einen Feierabend-Wein trinken?
                                                                    Und: Was machen wir denn jetzt mit der ganzen Hefe?
Das Team der Stadtbücherei wünscht Ihnen schöne Weihnachts-         Ob Sie nun wirklich Corona hatten oder nicht: Dieses Hörbuch
tage und alles Gute fürs Jahr 2021!                                 liefert genügend humoristische Antikörper, um den Lockdown
                                                                    locker zu überstehen.
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020                                                                               Seite 7

Stadtmuseum Gerlingen

                                                                                                                    ssen
               Öffnungszeiten im Stadtmuseum                                                    Das Museum ist wieder für den

                                                                                                                hloIhren
                                                                                                            escauf
                                                                                                Wir freuenGuns
                               Sonntag 10:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 17:00 Uhr                  Publikumsverkehr geöffnet.
                               Dienstag 15:00 – 18:30 Uhr · Eintritt frei                                                Besuch.
                                                                                                Zutritt nur mit Mund-Nasen-Maske!
                               Führungen für Gruppen auch außerhalb der Öffnungs-
                               zeiten nach telefonischer Voranmeldung unter 205-366

2020 geht zu Ende
Liebe Museumsfreunde,                           sind und wir viel tolles Feedback bekom-        blicke in die Ausstellung. In den Läden der
ein für uns alle besonderes Jahr geht zu        men haben.                                      Innenstadt können bei einem Spaziergang
Ende… Viele Pläne konnten nicht verwirk-        Wir konnten kleine Ausstellungen ‚to go‘ in     Texttafeln gelesen werden.
licht und Gewohnheiten mussten geändert         unserer Außenvitrine zeigen, wir waren          Wir hoffen, dass wir im neuen Jahr so bald
werden. Und auch sonst war alles ganz           digital präsent und wir konnten im Som-         wie möglich wieder die Türen des Stadt-
anders. Auch für uns im Museum war das          mer mit einer kleinen Kunstausstellung für      museums für Sie aufschließen können und
letzte Jahr eine Herausforderung. Lange         ein Stadtmuseum untypisches Terrain be-         wir bis dahin viele kreative Lösungen und
Schließzeiten, abgesagte Ausstellungen,         treten. Kurzführungen im Herbst waren           Wege finden, um Sie weiterhin an unserer
strenge Hygienekonzepte, keine Veranstal-       auch mit Maske möglich und hinter den           Arbeit teilhaben zu lassen.
tungen. All das, was für uns Museum aus-        Kulissen wurde geräumt und sortiert. Doch       Wir bedanken uns bei allen Unterstützern
macht, fiel weg. Uns haben die Besucher         immer war unser Handeln von der Unsi-           und Kooperationspartnern, die uns durch
gefehlt, das Leben im Haus und zu sehen,        cherheit geprägt, nicht zu wissen, ob alles     dieses Jahr begleitet haben, aber vor allem
dass das Museum immer wieder ein                so kommt, wie wir es planen. Das Highlight      bei allen Besucherinnen und Besuchern,
gesellschaftlicher und kultureller Treff-       für uns war, dass wir im Herbst mit einer       die uns auch digital treu geblieben sind.
punkt ist, an dem Austausch, Bildung und        kleinen Vernissage unsere überraschend          Dem Team des Museums danke ich für
Kreativität stattfindet.                        aktuelle Ausstellung rund um das Thema          ihren engagierten Einsatz, die vielen Ideen
Jede Krise bietet aber auch Möglichkeiten       Kirmes und Volksfest eröffnen konnten. An       und die immer wieder nötige Flexibilität.
für Fortschritt und Entwicklung. So sind        diesem Abend war mehr denn je zu spü-           Jeder und jede hat in diesem Jahr mehr
auch wir neue Wege gegangen, die wir            ren, wie sehr das Museum von Besuchern,         denn je dazu beigetragen und beitragen
vielleicht so nicht oder nicht jetzt gegan-     Veranstaltungen und Austausch lebt und          müssen, dass das Museum seine Aufga-
gen wären. Wir brauchten neue Vermitt-          dass die Authentizität der Dinge durch          ben und seinen Auftrag erfüllen kann.
lungskonzepte, die mit Abstand und/oder         nichts zu ersetzen ist.                         Dafür allen meinen herzlichen Dank. Das
digital funktionieren. Wir brauchten Ideen,     Umso trauriger, dass unsere Ausstellung         ganze Team des Stadtmuseum wünscht
um auch bei geschlossenem Haus sichtbar         zum 25-jährigen Jubiläum des Gerlinger          Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und
und präsent zu bleiben. Und wir freuen          Jugendgemeinderats bisher noch nicht für        einen guten Rutsch in ein gutes, neues
uns, dass Sie, liebe Gerlingerinnen und         Besucher geöffnet werden konnte. Digital        und gesundes Jahr 2021. Herzliche Grüße
Gerlinger, diese Wege mit uns gegangen          geben wir auch hier immer wieder Ein-           Christina Vollmer, Museumsleiterin

                                         Familienzentrum im Gehenbühl
                                         Malvenweg 33
                                         Telefon 07156/205-8006
                                                                                                         Offener Bereich
                                                                                               § Begegnung        § Betreuung
                                         www.familienzentrum-gerlingen.de                      § Bildung          § Beratung
                          Der Offene Bereich im FAZ bleibt voraussichtlich bis 10. Januar 2021 geschlossen.

                             Bürger-Treff Gerlingen e.V.                                      Weitere Angaben zum Bürger-Treff, ein-
                                                                                                                     sen
                                                                                                               chlos
                                                                                              schließlich der EU-Datenschutzverordnung:

                                                                                                         Ges
                             Hauptstraße 2 (Träuble-Areal) · 70839 Gerlingen                  www.buerger-treff-gerlingen.de
                             Telefon während den Öffnungszeiten: 07156 / 9282540
                              Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag 14:30 bis 18:00 Uhr · Samstag 8:30 bis 12:30 Uhr
Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und der Verlängerung der            geöffnet werden kann. Wir werden erneut informieren, sobald
Einschränkungen ist auch der Bürger-Treff weiterhin geschlossen        dies möglich ist.
und alle Veranstaltungen sind abgesagt. Der Vorstand bedauert          Wir wünschen eine besinnliche Adventszeit, schöne Weihnachts-
diese Entscheidung, die aber unumgänglich ist, und hofft, dass ab      feiertage und alles Gute für das neue Jahr und bleiben Sie
11. Januar 2021 - voraussichtlich auch wieder eingeschränkt -          gesund.
Seite 8                                                                                      Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020

                                           Auf den Städtischen Social Media Kanälen
                                     (Facebook: Stadt Gerlingen, Instagram: stadt_gerlingen)
 11. Dezember                                                            Wir wünschen den lieben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gefell
                                               Für das 11. Türchen       ebenfalls eine friedvolle Weihnachtszeit und ganz viel Gesundheit!
                                               hat die katholische       Und bedanken uns recht herzlich bei Bürgermeister Marcel Zapf für
                                               Kirchengemeinde           die wohltuenden Worte.

                                                                         15. Dezember
                                               St. Peter und Paul uns
                                               zwei Weihnachtliche
                                               Choralgesänge vorbe-      Das 15. Türchen wurde
                                               reitet. Zu einem          uns vom Stadtmarketing-
                                               adventlichen Text wur-    verein Mein Gerlingen
                                               den die Lieder Veni,      e.V. vorgestellt und führt
                                               veni, Emmanuel aus        uns aufs glatte Eis – ein
 dem 13. Jahrhundert und am Schluss das Hirtenlied Als du geboren        tolles Erinnerungsvideo
 warst von vier Sängerinnen gesungen. Bedauerlicherweise können          der Eisbahn auf dem Rat-
 wir das Lied nicht abdrucken, dennoch schenken wir Ihnen mit dem        hausplatz. Gemeinsames
 beigefügten Bild einen kleinen Einblick in das Video.                   Schlittschuhfahren wie im
                                                                         letzten Jahr sind Momen-
 12. Dezember                                                            te an die wir uns in Zeiten
 Das 12. Türchen stellte uns die vhs Gerlingen mit einem kleinen         des Lockdowns gerne
 Deko-Video vor. Zum Nachbasteln gibt es eine praktische                 zurückerinnern. Umso mehr freuen wir uns auf das nächste Jahr und
 Geschenkebox und einen indivi-                                          hoffen, wieder gemeinsam mit unseren Freunden und Familien aufs
 duell gestalteten Weihnachts-                                           Eis zu dürfen. Vielleicht kann dann auch der ein oder andere, der sich
 baum. Für Jung und Alt ist dies                                         im letzten Jahr nicht getraut hat, seinen Mut auf die Probe stellen.

                                                                         16. Dezember
 eine perfekte Idee für eine krea-
 tive Weihnachtsdekoration. Ideal
 eignet sich das Gebastelte so-                                                                              Für den 16. Dezember hatte die
 gar auch als Geschenk-Verpa-                                                                                Stadtbücherei für Sie eine Emp-
 ckung für kleine Überraschun-                                                                               fehlung an Weihnachtsbücher,
 gen. Wir haben für Sie ein paar                                                                             Weihnachts-DVDs und Weih-
 Ausschnitte des Videos abge-                                                                                nachts-CDs vorbereitet. Von
 druckt. Wir wünschen Ihnen viel                                                                             „Feines zum Fest“ bis „O du
 Freude beim Nachbasteln.                                                                                    fröhliche Entführung“ ist für
                                                                                                             jeden was Passendes zur Weih-
                                     13. Dezember                                                            nachtszeit und für den Jahres-
                                     Für das 13. Türchen haben uns                                           wechsel dabei.
                                     die Mitglieder des Jugend-          Leider muss auch die Bücherei aufgrund der geltenden Beschrän-
                                     gemeinderats ihre ganz persön-      kungen bis auf Weiteres schließen. Sie können bis 23.12.2020 die
                                     lichen Lieblingsweihnachtslieder    kontaktlose Ausleihe nutzen. Weitere Informationen finden Sie auf
                                     gezeigt. Daraus können Sie Ihre     unserer Webseite. Von 24.12.2020 bis 04.01.2021 sind Weihnachts-
                                     ganz eigene Playlist erstellen      ferien in der Bücherei. Ihre Anfragen werden dann ab 05.01.2021
                                     und für Weihnachtsstimmung          wieder bearbeitet. Nutzen Sie auch gerne die Onleihe.
                                     ist definitiv gesorgt.              Das Team der Stadtbücherei wünscht Ihnen besondere, schöne
                                                                         Weihnachtstage und alles Gute fürs Jahr 2021!
 14. Dezember
 Das 14. Türchen führt uns zu unserer Städtefreundschaft nach Gefell,    17. Dezember
 welche uns liebe Weihnachtsgrüße schickt.                                                                            Was wäre Weihnachten ohne
 Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gerlingen,                                                                    Weihnachtssterne?
 jetzt dauert es nicht mehr lange und das Weihnachtsfest steht vor der                                                Ob an Fenstern oder Türen, sie
 Tür. In diesem Jahr werden wir die Vorweihnachtszeit und das Weih-                                                   lassen jeden Raum schnell und
 nachtsfest anders begehen, als all die Jahre bisher. Denn wir alle                                                   einfach weihnachtlich „erstrah-
 müssen dafür Sorge tragen, dass das Corona-Virus nicht weiter die                                                    len“. Das Team der Schul-
 Oberhand bekommt. Es liegt an uns allen, die weitere Ausbreitung                                                     sozialarbeit Gerlingen wünscht
 des Virus einzudämmen, um so hoffentlich im Kreise unserer Familie,                                                  Ihnen viel Spaß beim Falten der
 wenn auch im kleineren Rahmen, das Weihnachtsfest zu begehen.                                                        Weihnachtssterne.
 Natürlich werden auch wir hier in Gefell unseren Adventsmarkt ver-      Illustrierte Schritt für Schritt Anleitung
 missen, der immer am 1. Adventssamstag in ganz heimeliger Atmo-
                                                                         18. Dezember
 sphäre auf dem neu gestalteten Festplatz im Marktbereich stattfindet.
 Kleine Verkaufsstände mit liebevoll gestalteten Handarbeiten, Stände
 mit Kinderpunsch, Glühwein, Thüringer Rostern, Rostbrätl und so         Der 18. Dezember führt uns zu
 manche Leckereien, auf die wir dieses Jahr mal verzichten müssen.       unseren Freunden nach Vesoul,
 Aber, ist das alles so wichtig? Dieses Jahr heißt es, gemeinsam zu      welche uns bunte Weihnachts-
 verzichten und nach vorn zu schauen!!!!                                 grüße schicken. Ein leuchtender
                                                                         Weihnachtsmann mit seinem
 Zeit zu schweigen, zu lauschen und in sich zu gehen.                    Schlitten, adventliche Lichter
 Nur wer die Ruhe beherrscht, kann die Wunder noch sehen,                und schön geschmückte Schau-
 die der Geist der Weihnacht den Menschen schenkt.                       fenster verwandeln derzeit die
 Auch wenn so mancher anders denkt. – Unbekannt                          Innenstadt von Vesoul in ein
                                                                         wunderschönes Weihnachtsland. Wir haben ein paar Eindrücke aus
 Wir alle wünschen Ihnen eine friedvolle Weihnachtszeit und bleiben      dem Video für Sie eingefangen.
 Sie gesund!!!! Marcel Zapf, Bürgermeister Stadt Gefell                  Tauchen Sie mit uns ein in die französische Weihnachtswelt!
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020                                                                           Seite 9

Dienstleistungen der Stadt für ihre Bürger
                                                 Rentenantragsstelle                         Bürger-Treff
                                                 Frau Kopp, Tel. 205-7009                    Hauptstraße 2

                                                                                                                     me
                                                 Termine nach telefonischer                  (Träuble-Areal)

                                                                                                                  ah
                                                                                                         .Uhraufn
                                                 Vereinbarung                                Tel. 9282540

                                                                                                       n
                                                                                             Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag
                                                                                                    se      t
                                                                                                  os tak 8:30–12:30 Uhr
                                                 Sozialer Dienst und Beratung für            14:00–18:00
                                                                                                     l
Rathaus Gerlingen
                                                                                                   ch Kon
                                                 Ältere: Frau Rieß, Tel. 205-7005            Samstagskaffee
                                                                                                 s
Haus des Bürgers
                                                                                               e he
                                                                                            r g Selbsthilfegruppe
Montag bis Freitag 8:00–12:00 Uhr
                                                                                          h      isc
                                                                                         e onSucht
Dienstagnachmittag 15:00–18:30 Uhr               Suchtberatung der Diakonie

                                                                                      rk     f
                                                                                   rve tele jeden Mittwoch
Freitags sind wir auch telefonisch nur           Ditzingen, Mittlere Straße 17

                                                                                  e
                                                 Mittwoch 10:00–11:00 Uhr oder nach

                                                                                ch te
bis 12:00 Uhr erreichbar.

                                                                             su bit
                                                 Terminvereinbarung: Tel. 07142/9743-0

                                                                            e
                                                                           B len
Bürgerbüro (Tel. 205-7027 bis -7029                                                             18:30–20:30 Uhr

                                                                        r
                                                                       ü Fä   l
                                                 Kreisjugendamt                                 im Träuble-Areal (Räume Bürger-Treff)

                                                 Montag bis Freitag F8:30–12:00
und -8027 bis -8028):

                                                                          n
                                                 Orientierungsberatung    07141-144-5471

                                                                       de13:30–15:30 Uhr
Montag, Mittwoch und Donnerstag

                                                                     n
                                                                                  Uhr
                                                                    e
8:00–14:00 Uhr

                                                                in g
Dienstag 8:00–18:30 Uhr                          Montag bis Mittwoch                            Mittwochscafé

                                                             dr
Freitag 8:00–12:00 Uhr                           Donnerstag 13:30–18:00     Uhr                 ein Angebot für demenziell erkrankte

                                                          In Rathausplatz 1
Samstag 10:00–12:00 Uhr                                                                         Menschen
                                                 Stadtarchiv,                                   jeden Mittwoch von 14:00–17:00 Uhr.
Öffnungszeiten der Stadtkasse                    Tel. 205-7406                               Anmeldung erforderlich über die
Dienstag 15:00–18:30 Uhr                         Montag 8:00–12:00 Uhr                       Sozialstation, Tel. 07152-73170
                                                 und nach Vereinbarung

Winterdienst in Zeiten der Corona-Pandemie
Die kalte Jahreszeit steht bevor und            allem genügend Abstand zum vorausfah-        mitte ein 1,50 Meter breiter Streifen
unverzichtbare Einsätze des Winterdiens-        renden Fahrzeug einzuhalten.                 geräumt und gestreut werden, sofern auf
tes sind aufgrund von Schnee und Eis            Wann und wie oft geräumt und gestreut        der gegenüberliegenden Seite kein Geh-
wieder zu erwarten. Eis und Schnee kön-         werden muss, hängt von der Wetterlage        weg vorhanden ist. Für Gerlinger Bürger
nen wir jedoch nur gemeinsam beseiti-           ab. Die Streuepflichtsatzung schreibt vor:   befinden sich im Gerlinger Stadtgebiet
gen. Der städtische Baubetriebshof Ger-         Bei Schnee- und Eisglätte müssen die         vereinzelt Streugutkisten, die nur für den
lingen räumt und streut die Hauptver-           Gehwege werktags bis 7:30 Uhr und            Eigenbedarf zur Erfüllung der Streupflicht
kehrs- sowie die wichtigsten Verbin-            sonn- und feiertags bis 8:30 Uhr geräumt     verwendet werden dürfen.
dungsstraßen und Steilstrecken. Vorrang         und bestreut sein. Wenn Schnee- und          Die Stadtverwaltung tut alles, um diesen
hat der öffentliche Nahverkehr, somit die       Eisglätte tagsüber (bis 20 Uhr) entsteht,    Winterdienst trotz der aktuellen Corona-
stark frequentierten Fahrbahnen und ver-        ist unverzüglich, bei Bedarf auch wieder-    Situation personell gewährleisten zu kön-
kehrswichtigen Objekte.                         holt zu räumen und zu streuen.               nen. Sollte es zu einer Corona-Infektion
Mit Rücksicht auf die Umwelt wird die           Grundsätzlich gilt: Der Rand der Fahrbahn    bzw. Quarantäne-Situation im Baube-
Stadtverwaltung wenig Salz streuen, in          soll möglichst nicht zur Schneeablage-       triebshof kommen, kann es passieren,
der Regel wird bei der Stadt Gerlingen mit      rung genutzt werden, da die Räumfahr-        dass nur ein eingeschränkter Winter-
Feuchtsalz gestreut. Dies ist sparsamer         zeuge den Schnee sonst wieder zurück         dienst möglich sein wird. In diesem Fall
und effizienter. Dass alle Straßen gleich-      auf den Gehsteig oder in die Einfahrten      müssten eventuell Teilstrecken oder Trep-
zeitig schnee- und eisfrei sind, ist organi-    drücken.                                     penanlagen kurzfristig gesperrt werden.
satorisch leider nicht möglich. Deshalb         Anlieger sind verpflichtet die Gehwege       Diese werden auf der Gerlinger Webseite
bittet die Stadtverwaltung alle Bürgerin-       und Fußwege vor ihren Grundstücken zu        sowie den städtischen Social Media
nen und Bürger, ihr Fahrzeug rechtzeitig        räumen und zu streuen. Geräumt und           Kanälen bekannt gegeben. Zudem kann
wintertauglich zu machen und ihre Fahr-         gestreut werden muss auf eine Breite von     es zu längeren Räumzeiten wie gewohnt
weise den Straßenverhältnissen anzupas-         1,50 Meter. Bei Straßen ohne Gehweg          kommen. Wir bitten Sie bereits vorab um
sen, vorausschauend zu fahren und vor           muss beginnend vom Rand zur Fahrbahn-        Ihr Verständnis.

                                                 Ernährungszentrum Mittlerer Neckar online
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                                                einsetzbar. Was Sie beim „Abbrennen“         Anmeldung bis 30.12.2020 über
 Gerlingen online                               beachten müssen und mit welcher Spritz-      ernaehrung@landkreis-ludwigsburg.de
                                                und Portioniertechnik Ihre Werke sicher      oder 07141 144-2700.
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 E-Mail: Stadt@gerlingen.de                     Sie können in Ihrer Küche zuhause mit-       weiteren Informationen per Mail.
                                                backen.
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Verwaltungsvorschrift der Landesregierung zur Beschleunigung der
Vergabe öffentlicher Aufträge zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der
COVID-19-Pandemie (VwV Investitionsfördermassnahmen 6A)
vom 20. August 2020, - Az.: 64-4460.0/433 -
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 einstimmig beschlossen          ƒDirektaufträge nach $ 3a Absatz 4 VOB/A bis 5 000 Euro.
der Empfehlung der Landesregierung zur Beschleunigung der Vergabe öffent-           Eine Freihändige Vergabe ist in Ergänzung des § 3a Absatz 3 VOB/A auch
licher Aufträge zuzustimmen und für Gerlingen einzuführen. Text im folgenden:       dann zulässig, wenn nach Insolvenz eines beauftragten Unternehmens oder
                                                                                    nach Kündigung eines Vertrages entsprechend § 8 Absatz 3 der Vergabe-
Präambel                                                                            und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B die Restleistung kurzfristig
Um die Vergabe öffentlicher Aufträge und damit investive Maßnahmen ange-            vergeben werden muss, um Störungen von bereits beauftragten Folgege-
sichts des wirtschaftlichen Einbruchs infolge der COVID-19-Pandemie                 werken zu vermeiden. Bei EU-Baumaßnahmen ist für derartige Ersatzvor-
beschleunigen zu können, werden vorübergehend die folgenden Erleichterun-           nahmen der Rückgriff auf die Freihändige Vergabe nur im Rahmen des
gen für die Vergabe öffentlicher Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge des      sogenannten 20-Prozent-Kontingentes nach § 3 Absatz 9 der Vergabever-
Landes eingeführt. Die Möglichkeiten und Verpflichtungen der öffentlichen           ordnung (VgV) zulässig.
Auftraggeber zur Prüfung und Vorgabe von Nachhaltigkeitskriterien (insbeson-        b) Bei Lieferungen und Dienstleistungen:
dere umweltbezogenen und sozialen Kriterien) bleiben hiervon unberührt. Die         ƒBeschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb nach § 8
öffentlichen Investitionsfördermaßnahmen sollten insbesondere auch dafür               Absatz 3 UVgO bis zu einem geschätzten Auftragswert unterhalb des
genutzt werden, um Kleine und Mittlere Unternehmen, Start-ups und Innovatio-           maßgeblichen Schwellenwertes von derzeit 214 000 Euro,
nen zu stärken sowie das Ziel einer nachhaltigen Beschaffung zu verwirklichen.      ƒVerhandlungsvergaben nach § 8 Absatz 4 UVgO bis 100 000 Euro,
Die VwV Investitionsfördermaßnahmen öA geht als lex specialis den entspre-          ƒDirektaufträge nach § 14 UVgO bis 10 000 Euro.
chenden Regelungen in der VwV Beschaffung vom 24. Juli 2018 (GABI. S. 490),
die durch Verwaltungsvorschrift vom 5. Juni 2019 (GABI. S. 217) geändert wor-       Die genannten Beträge gelten jeweils ohne Umsatzsteuer.
den ist, vor.                                                                       Auf die Veröffentlichungspflicht nach § 30 Absatz 1 UVgO und § 20 Absatz 3
                                                                                    und 4 VOB/A wird hingewiesen.
1 Öffentliche Aufträge ab Erreichen der EU-Schwellenwerte („Ober-
  schwellenvergabe“)                                                             3 Grundsätze
  Angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage ist von der Dringlichkeit      Die Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz, der Gleichbehandlung
  investirer Maßnahmen der öffentlichen Hand auszugehen. Daher kann die          sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bleiben unberührt.
  Vergabestelle bei der Berechnung von Teilnahme- und Angebotsfristen in         Die VwV Korruptionsverhütung und -bekämpfung vom 15. Januar 2013 (GABI.
  der Regel von den jeweils vorgesehenen Verkürzungsmöglichkeiten bei hin-       S. 55), die zuletzt durch Verwaltungsvorschrift vom 5. Dezember 2019 (GABI. S.
  reichend begründeter Dringlichkeit Gebrauch machen. Diese Fristen müssen       430) geändert worden ist, ist zu beachten.
  im Einzelfall ausreichend bemessen werden (siehe verbindliche Handlungs-       Anwendungsbereich
  leitlinien der Bundesregierung vom 8. Juli 2020 - BAnz AT 13.07.2020 B2).      Die vorstehenden Regelungen gelten für die Behörden, Betriebe und Einrich-
2 Öffentliche Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte („Unter-                  tungen des Landes sowie für die landesunmittelbaren juristischen Personen des
  schwellenvergabe‘)                                                             öffentlichen Rechts, die § 55 der Landeshaushaltsordnung (LHO) unmittelbar
  Ergänzend zu den geltenden Regelungen des ersten Abschnitts der Verga-         (öffentliche Auftraggeber) oder nach § 105 LHO (Auftraggeber) zu beachten
  beund Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) und zur Anwen-          haben, soweit sie Mittel des Landeshaushalts bewirtschaften, unmittelbar.
  dung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sind Beschränkte Aus-             Den kommunalen Auftraggebern und den sonstigen der Aufsicht des Landes
  schreibungen ohne Teilnahmewettbewerb und Freihändige Vergaben bezie-          unterliegenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird empfohlen,
  hungsweise Verhandlungsvergaben und Direktaufträge ohne nähere                 entsprechend zu verfahren.
  Begründung zugelassen, wenn der geschätzte Auftragswert die folgende           Die Regelungen nach Nummer 1 und 2 sollen gleichermaßen für Empfänger
  Wertgrenzen voraussichtlich nicht überschreitet:                               von Zuwendungen des Landes gelten, die aufgrund von Zuwendungsbestim-
  a) Bei Bauleistungen:                                                          mungen zur Anwendung der VgV, UVgO oder VOB/A verpflichtet sind.
  ƒBeschränkte Ausschreibungen ohne Teilnahmewettbewerb nach § 3a                Inkrafttreten, Außerkrafttreten
     Absatz 2 VOB/A bis 1 000 000 Euro,                                          Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft
  ƒFreihändige Vergaben nach § 3a Absatz 3 VOB/A bis 100 000 Euro,               und am 31. Dezember 2021 außer Kraft.

                                                                                 Neue Mitarbeiterin im Stadtbauamt
                                                                                                            Seit 16.11.2020 ist Nina Seitz als Stadt-
                                                                                                            planerin im Stadtbauamt tätig. Frau
                                                                                                            Seitz hat an der Hochschule für Wirt-
                                                                                                            schaft und Umwelt Nürtingen-Geislin-
                                                                                                            gen (HfWU) erfolgreich den Studien-
                                                                                                            gang Stadtplanung als Bachelor abge-
                                                                                                            schlossen. Es folgte der Masterstu-
                                                                                                            diengang Stadtplanung an der Hoch-
                                                                                                            schule für Technik Stuttgart (HFT). Zu
                                                                                                            ihren Aufgaben im Stadtbauamt der
                                                                                                            Stadt Gerlingen gehören unter ande-
                                                                                                            rem die Bauleitplanung, die Ausarbei-
                                                                                                            tung städtebaulicher, technischer,
                                                                                 ökologischer und wirtschaftlicher Pläne sowie die Projektent-
                                                                                 wicklung und -steuerung komplexer Vorhaben. Frau Seitz war
                                                                                 zuvor als Stadtplanerin in einem Büro für Architektur und Stadt-
                                                                                 planung in Stuttgart beschäftigt.
Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020                                                                                              Seite 11

Standorte für Kreisimpfzentren stehen fest
Gesundheitsminister Manne Lucha:                                                gistik zuständig. Das Land stellt die Impflogistik und die benötigten Struk-
„Impfstrategie steht auf stabilem Fundament / Auch an rund 50 dezentralen       turen für eine mögliche Verimpfung zum 15. Januar 2021 bereit. Die Distri-
Standorten können wir ab 15. Januar 2021 gegen das Coronavirus impfen“          bution des Impfstoffes vom Zentrallager aus ist verknüpft mit der landes-
                                                                                weiten Verteilung des Impfbesteckes.
Die Standorte für die Kreisimpfzentren stehen fest. Bis 2. Dezember hatten
die baden-württembergischen Städte, Gemeinden und Landkreise Gele-              Ist die Sicherheit des Impfstoffs gewährleistet?
genheit, dem Ministerium für Soziales und Integration ihre Vorschläge für       Die Sicherheit an den Impfzentren obliegt grundsätzlich den Betreibern.
geeignete Standorte zu melden. Hierzu hatten sie einen Kriterienkatalog         Begleitend werden die Ortspolizeibehörden sowie – auf Anordnung des
erhalten, um die Anforderungen für eine geeignete Liegenschaft einschät-        Innenministeriums – der Polizeivollzugsdienst lageorientiert alle erforder-
zen zu können. Die Entscheidung über die Standorte der Kreisimpfzentren         lichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung
erfolgte in Zusammenarbeit des Landes mit dem Städtetag Baden-Würt-             sowie der Leichtigkeit des Verkehrs treffen. Darüber hinaus steht der
temberg, dem Landkreistag Baden-Württemberg und dem Gemeindetag                 Polizeivollzugsdienst als kompetenter Ansprechpartner vor Ort in allen
Baden-Württemberg unter Beteiligung der jeweiligen Kommunen.                    Sicherheitsfragen zur Verfügung.
Gesundheitsminister Manne Lucha: „Unsere Impfstrategie steht auf einem
stabilen Fundament. Nach den neun Zentralen Impfzentren in Freiburg,            Wer legt fest, welcher Impfstoff verabreicht wird?
Offenburg, Karlsruhe, Heidelberg, Stuttgart (2), Rot am See, Tübingen und       Ein zugelassener Impfstoff steht zu Beginn nicht automatisch überall und
Ulm haben wir nun auch die Standorte für die Kreisimpfzentren festgelegt.       für jeden sofort zur Verfügung. Er muss erst in ausreichender Menge her-
Diese sollen am 15. Januar 2021 betriebsbereit sein.“                           gestellt und verteilt werden. Zuständig für die Planung und Verteilung nach
                                                                                Einführung eines geeigneten Impfstoffs sind das Bundesministerium für
Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Kreisimpfzentren (KIZ)              Gesundheit (BMG) und die Bundesländer. Das BMG und die Bundeslän-
Wie erfolgte die Auswahl der Kreisimpfzentren?                                  der stehen dabei zu den geplanten Regelungsverfahren im Austausch.
Die Städte, Gemeinden und Landkreise waren im November dazu aufge-              Die Bundesrepublik Deutschland fördert aktiv den rechtzeitigen Aufbau
rufen worden, Vorschläge für Liegenschaften zu unterbreiten und beim            von Herstellungskapazitäten für Impfstoffe in Deutschland und der EU.
Land einzureichen, die sich als Kreisimpfzentren eignen. Hierzu haben sie       Dabei werden mit den Herstellern auch Verträge zur ausreichenden Ver-
vom Land einen Kriterienkatalog erhalten, um die Anforderungen ein-             sorgung der Bevölkerung in Deutschland und Europa mit potenziellen
schätzen zu können. Die Entscheidung über die Standorte der Kreisimpf-          COVID-19-Impfstoffen geschlossen.
zentren erfolgte in Zusammenarbeit des Landes mit dem Städtetag Baden-
Württemberg, dem Landkreistag Baden-Württemberg und dem Gemein-                 Wer stellt das Personal?
detags Baden-Württemberg unter Beteiligung der jeweiligen Kommunen.             Zur Personalgestellung wird es notwendig sein alle freien Kapazitäten zu
Wie viele Impfzentren wird es in meinem Stadt- bzw. Landkreis geben?            sammeln. Es wird nicht ausreichen, dass Personal aus einem Bereich (z. B.
In jedem Stadt- und Landkreis sollen größenabhängig ein bis zwei weitere        Krankenhäusern) eingesetzt wird. Hierfür werden Kraftanstrengungen der
Impfzentren aufgebaut werden. Die sechs bevölkerungsreichsten Stadt-            Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, der Landesärztekam-
und Landkreise erhalten zwei Standorte, alle anderen erhalten einen             mer, der Baden-Württembergischen Krankenhaus-Gesellschaft, des MDK
Standort.                                                                       sowie verschiedenen Hilfsorganisationen notwendig sein. Ärztinnen und
Mein Kreisimpfzentrum im Landkreis Ludwigsburg:                                 Ärzte, die sich in einem Impfzentrum engagieren möchten, werden gebe-
MM Studio, Grönerstraße 33, 71636 Ludwigsburg                                   ten, sich bei der Landesärztekammer oder bei der Kassenärztlichen Verei-
Ab wann starten die Kreisimpfzentren?                                           nigung Baden-Württemberg zu melden. Für medizinische Fachkräfte und
Es ist geplant, dass die Kreisimpfzentren ihre Arbeit zum 15. Januar 2021       freiwillige Helfer wird derzeit eine Lösung erarbeitet, wo diese sich melden
aufnehmen sollen.                                                               können.
Wie wird noch geimpft?                                                          Wie erfolgt die Anmeldung zur Impfung – werden Personengruppen dazu
Flankierend zu den Impfzentren wird es mobile Impfteams geben, die              aufgerufen oder kann man sich anmelden und einen Termin geben lassen?
sogenannten „aufsuchenden Angebote“ (bspw. für Pflegeheime). Ein Teil           Es ist geplant, dass die Anmeldung telefonisch über eine spezielle Weiche
der vulnerablen Gruppen wird vor allem auf aufsuchende Angebote zur             der Telefonnummer 116 117 erfolgt. Allerdings sollen in größeren Zentren
Impfung angewiesen sein. Daher stellen die mobilen Impfteams eine wich-         auch telefonische Anmeldungen direkt dort entgegengenommen werden
tige Ergänzung zu den geplanten Zentren dar, wenngleich die Umsetzung           können. Auch über eine App sollen Anmeldungen ermöglicht werden.
logistisch herausfordernd ist. Zudem wird derzeit ein Konzept zur Impfung
in Kliniken erarbeitet, in denen das dort beschäftigte Personal geimpft wird.   Zu welchen Zeiten kann man sich impfen lassen?
                                                                                Die Impfzeiten sind kalendertäglich, also sieben Tage die Woche in zwei
Wer koordiniert das Kreisimpfzentrum?
Aktuell sind das Land, der Städtetag Baden-Württemberg, der Landkreis-          Schichten von 07:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhr geplant.
tag Baden-Württemberg und der Gemeindetag Baden-Württemberg über                Wie viele Impfungen finden pro Tag statt?
die möglichen Betreibermodelle im Austausch und in Abstimmung. Der              Pro Standort sollen etwa 800 Impfungen/Tag durchgeführt werden.
Betreiber soll das Kreisimpfzentrum koordinieren.
                                                                                Wie lange soll das Kreisimpfzentrum bestehen bleiben?
Wer wird zuerst geimpft?
                                                                                Die Kreisimpfzentren sind aktuell bis Juni 2021 eingeplant. Sofern notwen-
Die Priorisierung nimmt der Bund vor auf Empfehlungen der Ständigen
Impfkommission, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopol-              dig, wird deren Tätigkeit darüber hinaus auch verlängert werden.
dina und der Deutschen Ethikkommission. Diese werden nach Zulassung             Wo kann ich mich impfen, wenn die Kreisimpfzentren wieder aufgelöst
des Impfstoffs/der Impfstoffe weiter konkretisiert. Dennoch ist bereits         werden?
abzusehen, dass im ersten Schritt neben medizinischem Personal und Per-         Mittelfristig ist die Impfung für die Gesamtbevölkerung mit zunehmender
sonal in kritischen Infrastrukturen vor allem vulnerable Personengruppen
                                                                                Anzahl an verfügbarem Impfstoff im Laufe des Frühjahrs/Sommers über
geimpft werden sollen. Daher werden zusätzlich mobile Impfteams einge-
setzt, die beispielsweise Pflegeheime oder Wohneinrichtungen für Behin-         die Regelversorgung (Haus- und Facharztpraxen) vorgesehen. Das Land
derte sowie private Haushalte (pflegebedürftige Personen, die nicht hinrei-     plant sich dann aus dem Impf-Geschehen zurückzuziehen.
chend mobil sind, um Impfzentren aufzusuchen) aufsuchen können.                 Reicht es, wenn ich mich einmal impfen lasse?
Wie kommt der Impfstoff zu den Kreisimpfzentren?                                Derzeit ist von einer Verimpfung auf zwei Dosen im Abstand von 21-28
Das Land ist in der Zeit vor einer Überleitung der SARS-CoV-2-Impfung in        Tagen auszugehen. Die gleichzeitige Vergabe von zwei Impf-Terminen ist
die Regelversorgung (also v. a. in die Hausarztpraxen) für die Impfstofflo-     anzustreben.
Seite 12   Amtsblatt der Stadt Gerlingen – Nr. 51 vom 18.12.2020
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