Amtsblatt für die Stadt Spremberg
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Amtsblatt PA sämtl. HH 27. Jahrgang Spremberg, 20. Dezember 2019 Nummer 14 für die Stadt Spremberg Spremberger Anzeiger Liebe Sprembergerinnen und Spremberger! Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und im Jahr 2020 alles erdenklich Gute. M ögen viele Ihrer Vorhaben Wirklichkeit werden. Ihre Christine Herntier Bürgermeisterin Foto: BeTa-Artworks - Fotolia
2 | Spremberg Nr. 14/2019 Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger, wie viele von Ihnen si- Aber ich bin mir sicher, dort gab es genauso begeisterte Be- cherlich auch, habe sucher wie im Cafehaus Zille oder bei der Mühlenweihnacht ich die Wochenenden in Cantdorf. Am 19.12. war ich im Kinder- und Jugendheim dazu genutzt, das kom- in Schwarze Pumpe zur Weihnachtsfeier. Auch in diesem mende Weihnachts- Jahr habe ich als Geschenk Freikarten für die Spremberger fest vorzubereiten. Am Schwimmbäder übergeben. Am 4. Adventssonntag werde 2. Adventswochenen- ich das 20. Jahreskonzert unserer Trachtenkapelle in der de hat mir meine kleine Kreuzkirche besuchen. Und auch das sind nur einige Ver- Enkeltochter zum ers- anstaltungen, die liebevoll vorbereitet wurden. ten Mal dabei gehol- fen, Weihnachtsplätz- Unbedingt erwähnen möchte ich noch den „Tag des Ehren- chen zu backen. Das amtes“, welcher am 5. Dezember in der Schilfhütte durchge- war ein Spaß! Schon führt wurde. Leider war an diesem Tag eine Gesellschafterver- jetzt freut sich die sammlung, sodass ich in diesem Jahr nicht daran teilnehmen konnte. Ohne das Ehrenamt, das wird gerade auch in der ganze Familie darauf, die Kinder zum Weihnachtsfest zu Weihnachtszeit deutlich, könnten viele Angebote für die Sp- beschenken. rembergerinnen und Spremberger gar nicht gemacht werden. Eingeläutet wurde die Weihnachtszeit, die „Sprember- Darum an dieser Stelle nochmals ein großes Dankeschön! ger Weihnacht“, wie schon seit 18 Jahren, mit dem öku- menischen Adventssingen am 1. Dezember in unserer Am 12. Dezember fand die jährliche Beratung mit den Kreuzkirche. Das war ein wunderschönes Konzert und es Ortsvorstehern statt. Auch sie, ebenso wie die Mitglieder war auch der Start für die diesjährige Spendenaktion zur der Ortsbeiräte, arbeiten ehrenamtlich in unseren Ortstei- Veranstaltung „Heiligabend nicht allein“. Denn nicht alle len. Und sie leisten eine wichtige Arbeit, denn sie sorgen haben das Glück, im Kreise der Familie das Weihnachts- dafür, dass die Probleme in den Ortsteilen, aber auch die fest zu erleben. Am Heiligabend werden viele freiwillige vielen guten Vorschläge, nicht vergessen werden. Helfer denjenigen, die in gemütlicher und besinnlicher Gern habe ich die Einladung des SSV 1862 zur Weih- Atmosphäre gemeinsam mit anderen das Weihnachts- nachtsfeier angenommen, um auch dort Danke zu sa- fest begehen wollen, eine schöne Feier ermöglichen. gen für sportliche Erfolge und eine ganz tolle Kinder- und Besonderer Dank gilt auch unserem Stadtchor unter Lei- Jugendarbeit. Das trifft auch für viele andere Sport- und tung von Ramona Pietkiewicz, der in jedem Jahr die Feier Kulturvereine in unserer Stadt zu. Deshalb hat die Ehrung musikalisch umrahmt. Auch ich werde wieder dabei sein der Sportler und Kulturschaffenden immer am Freitag vor und den Gästen Kaffee und Kuchen servieren und auch Weihnachten einen festen Platz im Kalender. einige Gedanken zum Fest äußern. Sie, liebe Leserinnen Der 3. Advent hielt etwas ganz Besonderes bereit, den Lau- und Leser, möchte ich darum bitten, Ihren Beitrag zum sitz-Gottesdienst in der Cottbuser Oberkirche. Dort wurde Gelingen dieser Veranstaltung durch eine Spende zu leis- Pfarrer Scheufele in sein Amt eingeführt, er wird auch das ten. An jedem Tag im Advent öffnet sich ein Türchen des Zentrum für Dialog und Wandel leiten, welches sich darum lebendigen Adventskalenders und an jedem Tag geht die bemüht, die unterschiedlichen Erwartungen an den Kohle- Spendenbüchse reihum. ausstieg zu moderieren. Ich arbeite mit dem Zentrum schon viele Jahre gut zusammen und es war eine Selbstverständ- Ebenfalls eine schöne Veranstaltung ist die jährliche Weih- lichkeit, bei der Einführung dabei gewesen zu sein. Beson- nachtsausstellung im Kulturschloss. In diesem Jahr gibt es ders habe ich mich darauf gefreut, meine fleißigen Mitarbeiter etwas ganz Besonderes zu bestaunen, eine Origamiaus- auch in diesem Jahr wieder zu einer kleinen privaten Feier im stellung. Es ist wirklich beeindruckend, welche Kunstwer- romantischen Innenhof des Rathauses begrüßen zu können. ke aus Papier entstehen können. Schauen Sie doch mal Und ganz kurz vor Weihnachten kam noch mein Enkel- vorbei! sohn mit seiner Kita-Gruppe zu mir ins Rathaus. Das hat mich natürlich ganz besonders gefreut. Im Rathaus ste- Unsere beliebten Lichterfeste lockten auch wieder vie- hen ja viele wunderschöne Weihnachtsbäume, die von le Besucher in die festlich erleuchtete Innenstadt. Am Kindern unserer Kitas geschmückt wurden. Es ist immer 13. Dezember habe ich den Weihnachtsmarkt eröffnet und wieder eine Freude, diese zu betrachten. auch in diesem Jahr gemeinsam mit Bäckermeister Eggert Und dann ist Weihnachten! den leckeren Weihnachtsstollen angeschnitten. Ein großes Dankeschön an den City-Werbering, unsere Nun denken Sie vielleicht, arbeitet die Bürgermeisterin ei- Citymanagerin und die Volksbank, die es ermöglicht ha- gentlich auch? Ja, das mache ich und zwar sehr viel und ben, dass auch in diesem Jahr die Kunsteisbahn wieder sehr gerne, auch wenn mal etwas nicht klappt, das soll auf dem Marktplatz aufgebaut werden konnte. Gut, dass vorkommen. Aber über die Probleme und vor allen Dingen wir den Verfügungsfonds eingerichtet haben, denn damit über die Erfolge berichte ich wieder im neuen Jahr. Es war können wir solche tollen Angebote unterstützen. mir wichtig, Ihnen zu zeigen, dass auch für mich die Weih- Nicht zu vergessen die vielen privaten Aktionen der Händ- nachtszeit eine ganz besondere Zeit ist und dass ich sie ler in der Innenstadt. Ob es das Couponheft für die Großen genieße. Das wünsche ich Ihnen auch, eine schöne Weih- ist oder mehrere! Weihnachtsmänner für die Kleinen sind. nachtszeit, Gesundheit, Freude in der Familie und einen Es war mächtig Stimmung in der Innenstadt zu den ver- guten Rutsch ins neue Jahr! kaufsoffenen Wochenenden. Nicht geschafft habe ich es zum Adventsmarkt der Confi- Ihre Bürgermeisterin serie Felicitas am 7./8. Dezember in Hornow. Christine Herntier
Nr. 14/2019 Spremberg | 3 In dieser Ausgabe lesen Sie A) Amtliche Bekanntmachungen - Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 04.12.2019 Seite 3 - 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb) Seite 5 - 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb) Seite 20 - 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Spremberg Seite 20 - 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ und an den Gewässerverband Kleine Elster - Pulsnitz zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung) Seite 20 - Bekanntmachung der Bekanntmachungsanordnung - Anordnung der Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk Trattendorf“ der Stadt Spremberg als Ersatzbekanntmachung i. S. des § 2 Abs. 1 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften in den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen (Bekanntmachungsverordnung – BekanntmV) vom 01.12.2000 (GVBl. II S. 435), zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes vom 15.10.2018 (GVBl. I, Nr. 22, S. 29) Seite 21 - Amtliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk Trattendorf“ der Stadt Spremberg - Öffentliche Bekanntmachung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes (SWAZ) Seite 21 B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen Seite 22 IMPRESSUM Amtsblatt für die Stadt Spremberg Spremberger Anzeiger Verantwortlich für Amtliche Bekanntmachungen: Die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Am Markt 1, 03130 Spremberg, Tel.: (03563) 340-0 Herausgeber, Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster), Tel.: (03535) 489-0 Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Verantwortlich für die Mitteilungen und Informationen sowie Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster), vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und wird unentgeltlich frei Haus an alle Haushalte der Stadt Spremberg verteilt. Außerhalb des Verbreitungsgebietes kann das Amtsblatt zum Jahresabopreis von 43,40 Euro (inklusive MwSt., Porto und Versand) über den Verlag unter der o. g. An- schrift bezogen werden. Einzelexemplare des Amtsblattes können bis zu 3 Monate nach Erscheinen zum Preis von je 3,10 Euro (inklusive MwSt., Porto und Versand) oder als PDF für 1,95 Euro pro Ausgabe oder zum Jahresabopreis von 27,30 Euro über den Verlag unter der o. g. Anschrift bezogen werden. Kopien der Amtsblätter sind bei der Stadt Spremberg, Stadtarchiv, Bürgerhaus, Am Markt 2, 03130 Spremberg, montags, dienstags und donnerstags von 9.00 bis 12.00 Uhr sowie dienstags von 13.00 bis 18.00 Uhr, gegen eine Gebühr i. H. v. 0,50 Euro je DIN-A4-Seite (bei bis zu 50 Seiten) bzw. i. H. v. 0,25 Euro je DlN-A4-Seite (ab der 51. Seite) erhältlich. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Amtliche Bekanntmachungen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 04.12.2019 Gegenstand G/VII/19/0116 Befreiung von den Festsetzungen der 1. Änderung des Be- 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Ände- bauungsplanes Nr. 30 „Siedlergemeinschaft Weißer Berg rungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Um- e. V. Talsperre Spremberg“ - Parzelle 161 lage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an den Das Vorhaben „Anbau an einen bestehenden Bungalow“ auf Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ und an den dem Grundstück Weißer Berg in der Gemarkung Sellessen, Flur Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz zu entrichtenden 1, Flurstück 64/12 (Anlage 1) befindet sich im Geltungsbereich Verbandsbeiträge (Umlagesatzung). der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Siedlergemein- 2. Die Stadtverordnetenversammlung billigt die Umlagekalku- schaft Weißer Berg e. V.“ (Auszug: Anlage 2). lation für das Veranlagungsjahr 2019 (Erhebungsjahr 2020). Betroffene Festsetzung: Festsetzung einer Obergrenze für das Maß der baulichen Nut- Gegenstand G/VII/19/0138 zung je Wochenendhaus einschließlich Terrasse mit einer max. Fortführung von Einzelmaßnahmen aus dem abgelaufenen Grundfläche von 80 m² Fördervorhaben „Stärkung der regionalen Wirtschaftsent- Das Vorhaben wird nicht von der Festsetzung befreit, da: wicklung des Regionalen Wachstumskerns Spremberg/ das Vorhaben diese Obergrenze um 5,87 m² (Anlage 3) über- GRW-Regionalbudget“ schreitet 1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg Gegenstand G/VII/19/0123 beschließt, dass folgende Einzelmaßnahmen aus dem 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg abgelaufenen Fördervorhaben „Stärkung der regionalen zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße, an Wirtschaftsentwicklung des Regionalen Wachstumskerns den Wasser- und Bodenverband „Oberland Calau“ und an Spremberg/GRW-Regionalbudget“ zunächst für 4 Jahre den Gewässerverband Kleine Elster-Pulsnitz zu entrich- fortgesetzt werden: tenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
4 | Spremberg Nr. 14/2019 - Projekt „Räuberleiter“; Kostenumfang: ca. 8.800,- €/Jahr Gegenstand G/VII/19/0151 - Wettbewerb „Familienfreundliches Unternehmen“ (2-jäh- Entlastung des Amtsdirektors der Gemeinde Hornow-Wa- rig); Kostenumfang: ca. 6.000,- € im jeweiligen Veranstal- delsdorf für das Haushaltsjahr 2015 tungsjahr, d. h. 3.000,- €/Jahr Die Stadtverordnetenversammlung entlastet den Amtsdirektor - MINT-Projekt; Kostenumfang: ca. 30.000,- €/Jahr des Amtes Döbern-Land für das Haushaltsjahr 2015. - Koordinierungsstelle für Rückkehrer; ca. 6.000,- €/Jahr Gegenstand G/VII/19/0154 2. Sofern entsprechende finanzielle Mittel in den Jahren 2020 Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk und 2021 bereits eingeplant sind, ist dafür Sorge zu tragen, Trattendorf“ - Abwägungsbeschluss entsprechende Planungen auch darüber hinaus für die Jahre Der Abwägungsbeschluss zu den Stellungnahmen (siehe Ab- 2022 und 2023 im Haushalt der Stadt Spremberg vorzuneh- wägungsprotokoll) wird gebilligt. men. Weitere Planungen über 2023 hinaus sind davon abhän- gig, wie sich die Projekte in den nächsten 4 Jahren gestalten. Gegenstand G/VII/19/0155 Hierzu ist regelmäßig, mindestens einmal jährlich in geeigne- Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk ter Weise seitens der ASG Spremberg GmbH gegenüber der Trattendorf“ - Satzungsbeschluss Stadtverwaltung Bericht zu erstatten. Der Bebauungsplan Nr. 85 „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk 3. Der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sp- Trattendorf“ wird gemäß § 3 Kommunalverfassung Branden- remberg am 06.07.2016 beschlossene 4-seitige Dienstleis- burg und § 10 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. tungsvertrag mit der ASG Spremberg GmbH (Beschluss G/ Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt. VI/16/0254) wird um die unter Ziffer 1 genannten Projekte er- Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Bebauungsplan orts- weitert und die entsprechenden finanziellen Mittel als Sach- üblich bekannt zu machen. mittel der ASG Spremberg GmbH unter Berücksichtigung Gegenstand G/VII/19/0158 der Ziffer 2 des Beschlusstextes zur Verfügung gestellt. Entlastung der amtierenden Bürgermeisterin der Stadt Gegenstand G/VII/19/0142 Spremberg für das Haushaltsjahr 2013 Bestätigung des Jahresabschlusses 2011 der Gemeinde Die Stadtverordnetenversammlung entlastet die amtierende Hornow-Wadelsdorf Bürgermeisterin als allgemeine Stellvertreterin des Hauptver- Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den geprüften waltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2013. Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf. Gegenstand G/VII/19/0159 Gegenstand G/VII/19/0143 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreini- Entlastung des Amtsdirektors der Gemeinde Hornow-Wa- gung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb) delsdorf für das Haushaltsjahr 2011 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 10. Ände- Die Stadtverordnetenversammlung entlastet den Amtsdirektor rungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der des Amtes Döbern-Land für das Haushaltsjahr 2011. Stadt Spremberg (StrRSSpb). Gegenstand G/VII/19/0144 Gegenstand G/VII/19/0160 Bestätigung des Jahresabschlusses 2012 der Gemeinde 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Hornow-Wadelsdorf Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den geprüften (StrRGebSSpb) Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf. 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 12. Än- Gegenstand G/VII/19/0145 derungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Ge- Entlastung des Amtsdirektors der Gemeinde Hornow-Wa- bühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg delsdorf für das Haushaltsjahr 2012 (StrRGebSSpb) gemäß Anlage. Die Stadtverordnetenversammlung entlastet den Amtsdirektor 2. Die Stadtverordnetenversammlung billigt die dazugehörige des Amtes Döbern-Land für das Haushaltsjahr 2012. Kalkulation der Gebühren für das Jahr 2019. Gegenstand G/VII/19/0146 Gegenstand G/VII/19/0162 Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Gemeinde Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Hornow-Wadelsdorf Nr. 33 “Eigenheimstandort Weskower Straße“ - Spreeter- Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den geprüften rassen 9 Jahresabschluss 2013 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf. Das Vorhaben „Errichtung einer lichtdurchlässigen Terrassen- Gegenstand G/VII/19/0147 überdachung mit einem 4° geneigten Pultdach“ im Geltungsbe- Entlastung des Amtsdirektors der Gemeinde Hornow-Wa- reich des Bebauungsplanes Nr. 33 „Eigenheimstandort Wesko- delsdorf für das Haushaltsjahr 2013 wer Straße“ (Auszug: Anlage 1) Die Stadtverordnetenversammlung entlastet den Amtsdirektor wird von der Festsetzung: des Amtes Döbern-Land für das Haushaltsjahr 2013. einer Dachform als Satteldach (SD) oder Krüppelwalmdach (KWD) Gegenstand G/VII/19/0148 wie folgt befreit: Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf Errichtung einer lichtdurchlässigen Terrassenüberdachung mit Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den geprüften einem 4° geneigten Pultdach Jahresabschluss 2014 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf. Gegenstand G/VII/19/0163 Gegenstand G/VII/19/0149 Bezuschussung von Sanierungskosten der Tennissport- Entlastung des Amtsdirektors der Gemeinde Hornow-Wa- plätze auf dem Sportobjekt Drebkauer Straße der SG „Ein- delsdorf für das Haushaltsjahr 2014 heit“ Spremberg e. V. Die Stadtverordnetenversammlung entlastet den Amtsdirektor Die Stadt Spremberg leistet für die grundhafte Sanierung von des Amtes Döbern-Land für das Haushaltsjahr 2014. 6 Tennisplätzen auf dem vereinseigenen Tennissportobjekt der SG Einheit Spremberg e.V. in der Drebkauer Straße einen Gegenstand G/VII/19/0150 investiven Zuschuss von bis zu 16.500 Euro im Erstattungs- Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde verfahren. Hornow-Wadelsdorf Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Modalitäten der Um- Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt den geprüften setzung dieses Beschlusses durch einen Fördermittelbescheid Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf. gegenüber dem Verein zu regeln.
Nr. 14/2019 Spremberg | 5 Gegenstand G/VII/19/0164 fehlung zum Vergabeverfahren „Planung - Ersatzneubau Brücke 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Wilhelmsthal“. Haushaltsjahr 2020 Die Beauftragung erfolgt an Bieter 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtrags- Gegenstand G/VII/19/0207 haushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Jahr 2020. 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Spremberg Gegenstand G/VII/19/0166-1 Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg be- Fortführung der freiwilligen Leistung der Stadt Spremberg zur schließt die 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Spremberg Bezahlung der Eingewöhnung in den Kindertagespflegestellen gemäß Anlage 1. entsprechend der Verfahrensweise aus dem Jahr 2014 Gegenstand G/VII/19/0208 Der Beschluss der Stadt Spremberg aus dem Jahr 2014, die Ein- 1. Änderung Sitzungstermine der Stadtverordnetenver- gewöhnungszeit für die zu betreuenden Kinder mit Wohnsitz in sammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2020 Spremberg, in den Kindertagespflegestellen der Stadt Spremberg Die Sitzungstermine für das Jahr 2020 werden gemäß Anlage in durch eine freiwillige Leistung zu unterstützen, soll nach der Aus- der geänderten Fassung bestätigt. setzung ab dem 01.02.2019 wieder in Kraft gesetzt werden: Gegenstand G/VII/19/0221 1. Die Stadt Spremberg finanziert den in der Stadt Sprem- Personelle Veränderung bei der Besetzung eines sachkundigen berg tätigen Kindertagespflegepersonen, die mit ihren Einwohners im Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales - Kindertagespflegestellen in der Stadt Spremberg ansäs- Fraktion Die Nächste Generation/Brandschutz/UWG (CL) sig sind, die vertraglich vereinbarte Eingewöhnungszeit, Herr Marko Kossack wird anstelle von Herrn Tom Fettke als sach- für jedes einzugewöhnende Kind mit Wohnsitz in der Stadt kundiger Einwohner im Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und So- Spremberg, als freiwillige Leistung. ziales benannt. 2. Die Finanzierung erfolgt bei einer Eingewöhnungszeit von Gegenstand G/VII/19/0222 bis zu 4 Wochen, in der Höhe des hälftigen Pauschalbetra- Personelle Veränderung bei der Besetzung eines sachkundi- ges für eine 6-stündige Betreuungszeit. Gemäß der jeweils gen Einwohners im Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicher- zum Vertragsabschluss gültigen Richtlinie des Landkreises heit - Fraktion CDU/FDP/UWG (EB) Spree-Neiße zur Förderung der Kindertagespflege und in der Herr Dr. Jürgen Kantor wird anstelle von Herrn Uwe Holtsch als jeweiligen Einstufung der Kindertagespflegepersonen. sachkundiger Einwohner im Ausschuss Bauen, Ordnung und Si- Die Einstufung der Kindertagespflegepersonen zur leistungs- cherheit benannt. gerechten Finanzierung ist in den jeweils geltenden Beschei- Gegenstand G/VII/19/0223 den zur Erlaubnis für die Kindertagespflege des Landkreises Personelle Veränderung bei der Besetzung der Stellvertreter Spree-Neiße ausgewiesen. in den Ausschüssen - Fraktion AfD Bei einer vertraglich vereinbarten kürzeren Eingewöh- Die Fraktion AfD benennt für die Ausschüsse folgende zusätzli- nungszeit (weniger als 4 Wochen) erfolgt eine anteilige Fi- che Vertreter: nanzierung des hälftigen Pauschalbetrages für eine bis zu Ausschuss Bauen, 6-stündige Betreuungszeit gemäß der jeweils geltenden Ordnung und Sicherheit Volkmar Jurk Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Land- Ausschuss Bildung, Kultur, kreis Spree-Neiße in der jeweiligen Stufe. In diesen Fällen Sport und Soziales Jörg Plonka wird für jeden Tag der vertraglich vereinbarten Eingewöh- Rechnungsprüfungsausschuss Frank Henschel, nung 1/20 des ermittelten Betrages für eine vierwöchige Ulrike Meier, Volkmar Jurk Eingewöhnungszeit angesetzt. 3. Die Finanzierung der im Antrag genannten Eingewöhnungs- Christine Herntier zeit erfolgt rückwirkend zum 01.02.2019. Bürgermeisterin Dieser Beschluss gilt so lange, so lange gemäß der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Spree-Neiße die 10. Änderungssatzung zur Satzung Eingewöhnungszeiten der Kinder nicht der Finanzierung der Kin- über die Straßenreinigung dertagespflegepersonen unterliegen. in der Stadt Spremberg (StrRSSpb) Gegenstand G/VII/19/0172 Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am Bezuschussung des SSV Schwarze Pumpe Terpe e. V. 1995 04.12.2019 folgende 10. Änderungssatzung zur Satzung über die für Materialkosten zum Umbau und Nutzung der Räumlich- Straßenreinigung in der Stadt Spremberg beschlossen: keiten im Sportobjekt, Siedlerweg 41 in Schwarze Pumpe; Befreiung des Sportvereins von der Zahlung einer Kaltmiete §1 für die Nutzung der angemieteten Räumlichkeiten in diesem Änderungen Sportobjekt Die seit dem 01.01.2008 geltende Satzung über die Straßenrei- 1. Die Stadt Spremberg bezuschusst den SSV Schwarze Pum- nigung in der Stadt Spremberg vom 12.12.2007 (veröffentlicht im pe Terpe e. V. 1995 mit einem einmaligen Betrag von bis zu Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 23 vom 21.12.2007) in der 4.100 €, im Erstattungsverfahren, für Materialkosten (Mal- Fassung der 9. Änderungssatzung vom 05.12.2018 (veröffentlicht erbedarf, Elektrobedarf, Sanitärbedarf, Fußbodenarbeiten) im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 15 vom 21.12.2018) wird zum Umbau von Räumlichkeiten im Sportobjekt in Schwarze wie folgt geändert: Pumpe, Siedlerweg 41, für die gemeinsame Nutzung dieses 1. Die bisherige Anlage (Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen Objektes durch alle Abteilungen des Vereins. 2019, Seiten 1 bis 15) wird durch eine neue Anlage (Straßenverzeich- 2. Der SVV Schwarze Pumpe Terpe e.V. 1995 wird von der Zah- nis mit Reinigungsklassen ab 01.01.2020, Seite 1 bis 15) ersetzt. lung einer Kaltmiete für die in der Anlage 3 gekennzeichneten §2 Räume befreit. Inkrafttreten 3. Der Sportverein trägt die Betriebskosten für die angemiete- ten Räume im Sportobjekt. (1) Die 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreini- 4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf Grundlage des be- gung der Stadt Spremberg tritt am 01.01.2020 in Kraft. schlossenen Mustermietvertrages eine entsprechende Ver- (2) Soweit eine Gebührenpflicht nach dem bisherigen Recht ent- einbarung mit dem Verein abzuschließen. standen ist, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestim- mungen, die zum Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen Ge- Gegenstand G/VII/19/0178-1 bührenpflicht gegolten haben. Vergabe Planungsleistungen für Ersatzneubau Brücke Wil- Spremberg, den 06.12.2019 helmsthal Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vergabeemp- Christine Herntier, Bürgermeisterin
6 | Spremberg Nr. 14/2019 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg Seite 1 bis 15 Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen ab 01.01.2020 Streusandberäu- Entsorgung des Laubes Maschinelle Reinigung der Winterdienst auf der mung maschinell von Straßenbäumen durch Reinigungsklasse Fahrbahn durch die Stadt Fahrbahn durch die Stadt auf der Fahrbahn die Stadt (Ausgabe von durch die Stadt Laubsäcken) 1 wöchentlich ja ja ja 2 zur Zeit nicht belegt Jede 4. Woche / 3 vom 15.09. bis 30.11. ja ja ja jede 2. Woche 4 Jede 4. Woche ja ja ja 5A - ja ja ja 5B - ja - ja 6 - - - - Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 1 Adolf-Damaschke-Platz 10-50 Mozartstraße Beethovenstraße Spremberg 3 10-40, 2 Adolph-Diesterweg-Ring Kraftwerkstraße Kraftwerkstraße Trattendorf 4 60-80 3 Adolph-Diesterweg-Ring 50 Adolph-Diesterweg-Ring Poller Trattendorf 6 unbefestigter Teil 4 Adolph-Diesterweg-Ring 90-110 Adolph-Diesterweg-Ring Wendehammer Trattendorf 5A Stichweg 5 Ahornweg 10 Birkengrund Wiesenweg Trattendorf 4 6 Ährenweg 10-20 Florian-Geyer-Weg Sanddornweg Spremberg 4 7 Ährenweg 30 Sanddornweg Ausbauende Spremberg 6 8 Albrecht-Dürer-Weg 10 Franz-Waldmann-Straße Wilhelm-Busch-Straße Spremberg 4 9 Alexander-Puschkin-Platz 10-60 Leipziger Straße Roßstraße Spremberg 4 10 Alma-Riedel-Straße 10-40 Waldstraße Zedlitzstraße Spremberg 4 11 Alte Gärtnerei 10-40 Weg hinter den Gärten Schokoladenweg Hornow 4 12 Am alten Sportplatz Terpe - Privatstraße 13 Am Bach 10 Friedrich-Ebert-Straße Berliner Straße Cantdorf 5A 14 Am Berghang 10 Waldheimstraße Schulbezirk Spremberg 3 15 Am Eigenen Herd 10 Ringstraße Ausbauende Spremberg 6 16 Am Feld 10-20 Muskauer Chaussse Reuthener Weg Graustein 4 17 Am Feldrain 10 Grausteiner Straße Ausbauende Türkendorf - außerhalb der geschl. OL Am früheren 18 10 Georgenstraße Poller Spremberg - außerhalb der geschl. OL Stadtbahngleis Am früheren 19 20 Poller Weskower Allee Spremberg 6 Stadtbahngleis 20 Am Gartenweg 10 Spremberger Straße Weskower Straße Sellessen 4 21 Am Grubenteich 10 Lieskauer Dorfstraße Ausbauende Lieskau - außerhalb der geschl. OL 22 Am Hauptbahnhof 10-30 Ausbauende Bregenzer Straße Spremberg 6 23 Am Kollerberg 10 Neudorfer Weg Kollerbergweg Spremberg 6 24 Am Markt 10-30 Badergasse Georgenstraße Spremberg 1 25 Am Markt 40 Rathaus Am Markt Nr. 5 Spremberg 4 Umfahrung Marktplatz 26 Am Mühlberg 10-40 Grausteiner Straße Ende geschl. OL Türkendorf 5A 27 Am Mühlberg 40 Ende geschl. OL Im Vorwerk Türkendorf - außerhalb der geschl. OL 28 Am Pilz 10-70 Weinberg Kirchhofsweg Spremberg 6 10,30- Schwarze 29 Am Ring Dresdener Chaussee Franz-Mehring-Straße 4 40,60 Pumpe Schwarze 30 Am Ring 20 Am Ring Ausbauende 6 befestigter Stichweg Pumpe Schwarze 31 Am Ring 50 Am Ring Ausbauende 6 unbefestigter Stichweg Pumpe 32 Am Schulhof 10 Dresdener Straße Leipziger Straße Spremberg 6 33 Am Schweizergarten 10-20 Muskauer Straße Muskauer Straße Spremberg 5A 34 Am See 10-30 L 52 Tagebaurandstraße Sellessen - außerhalb der geschl. OL 35 Am Spreedamm 10 Mittelstraße Gartenstraße Spremberg 6 36 Am Südgraben 30 Am Südgraben Dorfstraße Terpe 5A befestigter Teil 37 Am Südgraben 10-20 Am Südgraben Ende geschl. OL Terpe 6 unbefestigter Teil 38 Am Tagebau 10-50 Senftenberger Straße Ausbauende Spremberg - außerhalb der geschl. OL 39 Am Teich 10-30 Straße der Einheit Straße der Einheit Haidemühl 5A einschl. Stichweg 40 Am Wald 10 Eichenallee Straße der Einheit Haidemühl 4 41 Am Wald 20 Straße der Einheit Wendehammer Haidemühl 5A Stichweg bis 42 Am Walderholungsheim 10 Ausbauende Zum Wasserwerk Spremberg 5A Wendehammer 43 Am Walderholungsheim 20 Haus-Nr. 7 Haus-Nr. 8a Spremberg 6 Stichweg 44 Am Walderholungsheim 30 Zum Wasserwerk August-Bebel-Straße Spremberg 4 45 Am Waldesrand 10-20 Ende geschl. OL Teichstraße Schönheide 6 Stichweg Haus Nr. 5 1/14
Nr. 14/2019 Spremberg | 7 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 46 Am Waldesrand 30 Teichstraße Schöne Heide Schönheide 4 47 Am Waldrand 10 Haidemühler Straße Beginn geschl. OL Sellessen - außerhalb der geschl. OL 48 Am Waldrand 20 Beginn geschl. OL Spremberger Straße Sellessen 4 10-30, Zuckerstraße/ Kochsdorfer 49 Am Wasserturm Heinrichsfelder Allee Spremberg 4 50-80 Weg 50 Am Wasserturm 40 Haus-Nr. 18 Haus-Nr. 20 Spremberg 6 Stichweg 51 Am Wildgehege 10 Ausbauende Grausteiner Weg Weskow 6 52 Am Wildpfad 10-20 Hasenheide Weskower Allee Weskow 4 53 Am Ziegeleiweg 10 Ausbauende Klein Loitzer Straße Wadelsdorf 6 54 Amaliengasse 10 Lange Straße Kirchplatz Spremberg 5A 55 Ameisensteg 10 Forster Landstraße Ende geschl. OL Spremberg 5A 56 Ameisensteg 10 Ende geschl. OL Eigene Scholle Spremberg - außerhalb der geschl. OL 57 Amselweg 10 Ende geschl. OL Pflasterweg Sellessen 5B 58 Amselweg 20 Pflasterweg Hauptstraße Sellessen 4 59 An den Gärten 10-20 Muskauer Chaussee Reuthener Weg Graustein 4 60 An den Mühlen 10-20 Bauhofstraße Friedrichstraße Spremberg 4 Schwarze 61 An der alten Ziegelei - Privatstraße Pumpe 62 An der Dorfaue 10-20 Muskauer Chaussee Reuthener Weg Graustein 3 Kreisstraße 63 An der Dorfaue 30-40 An der Dorfaue Reuthener Weg Graustein 3 64 An der Dorfkirche 10-30 Spremberger Allee Ringweg Groß Luja 4 Kreisstraße Unbefestigter 65 An der Dorfkirche 40-60 An der Dorfkirche Unter den Linden Groß Luja 6 Teil/Umfahrung Kirche Schwarze 66 An der Heide 10,30 Südstraße Dresdener Chaussee 4 Pumpe Schwarze 67 An der Heide 20 An der Heide Ausbauende 6 Stichweg Klubhaus Pumpe 10, 30- 68 An der Lusatia Hoyerswerdaer Straße Neudorfer Weg Spremberg 4 60 69 An der Lusatia 20 An der Lusatia Ruth-Borjack-Weg Spremberg 5A 70 An der Mühle 10 Haus-Nr. 3 Ausbauende Hornow 6 Spremberger Chaussee 71 An der Mühle 20-30 Bohsdorfer Straße Hornow 5A (L48) 10, 30- Schwarze 72 An der Schule Straße des Kindes Rungestraße 4 50 Pumpe Schwarze 73 An der Schule 20 An der Schule Ausbauende 6 Pumpe 74 An der Zeidelweide Weskow - Privatstraße 75 Artur-Becker-Ring 10-30 Kraftwerkstraße Kraftwerkstraße Trattendorf 4 Stichweg bis Haus Nr. 41- 76 Artur-Becker-Ring 40 Ausbauende Artur-Becker-Ring Trattendorf 5A 45 77 Artur-Becker-Ring 50 Ausbauende Artur-Becker-Ring Trattendorf 5A Stichweg Haus-Nr. 65-77 Muskauer Straße/ 78 August-Bebel-Straße 10-60 Am Walderholungsheim Spremberg 4 Schulbezirk 79 Auguststraße 10-20 Geschwister-Scholl-Str. Dresdener Straße Spremberg 4 80 Ausbau 10 Ausbauende Lieskauer Dorfstraße Lieskau - außerhalb der geschl. OL 81 Ausbau Nord 10 Reuthener Weg Ausbauende Graustein - außerhalb der geschl. OL 82 Ausbau Süd 10 Ausbauende Zerrer Weg Graustein - außerhalb der geschl. OL 83 Ausbaustraße 10 Schöne Heide Ausbauende Schönheide - außerhalb der geschl. OL 10, 84 Bad Muskauer Straße 30/40, Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Schönheide 4 60/70 85 Bad Muskauer Straße 20 Bad Muskauer Straße Ende geschl. OL Schönheide 6 Stichweg Haus-Nr. 17/18 86 Bad Muskauer Straße 50 Bad Muskauer Straße Ausbauende Schönheide 5A Stichweg Haus Nr. 10 87 Badergasse 10-30 Seilergasse Pfortenstraße Spremberg 5A 88 Badergasse 40 Badergasse Kirchplatz Spremberg 5A Schwarze 89 Badstraße 10-30 An der Schule Friedhof 5A Pumpe 10, 30, 90 Bagenzer Straße Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Sellessen 4 50-80 91 Bagenzer Straße 40 Sellessen 4 Buswendeschleife 92 Bagenzer Straße 20 Ausbauende Bagenzer Straße Sellessen 6 Stichweg Haus-Nr. 3 93 Bagenzer Weg 10 Unter den Linden Ringweg Groß Luja 4 94 Bahnhofstraße 10-20 Grazer Straße Bahnhofsvorplatz Spremberg 4 95 Bahnhofstraße 30.1-70 Bahnhofsvorplatz Schloßstraße Spremberg 3 10-20, Nebenstraßen rechte Seite 96 Bahnhofsvorplatz Grazer Straße Bahnhofstraße Spremberg 5A 40 stadteinwärts 50, 70- Nebenstraßen linke Seite 97 Bahnhofsvorplatz Grazer Straße Bahnhofstraße 5A 80 stadteinwärts 2/14
8 | Spremberg Nr. 14/2019 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 unbefestigter Teil (Haus- 98 Bahnhofsvorplatz 30 Bahnhofsvorplatz Grazer Straße Spremberg 6 Nr. 12) unbefestigter Teil 99 Bahnhofsvorplatz 60 Ausbauende Bahnhofsvorplatz Spremberg 6 (Stichweg Haus-Nr. 1) Schwarze 100 Bahnweg 10-40 Fritz-Schulz-Straße Straße des Kindes 3 Pumpe Schwarze 101 Bahnweg 50-60 Bahnweg Bogenweg 6 unbefestigt / Stichwege Pumpe 102 Bauhofstraße 10-20 Geschwister-Scholl-Str. Friedrichstraße Spremberg 4 103 Beethovenstraße 10 Mozartstraße Georgenstraße Spremberg 4 104 Bergmannsring Haidemühl - Privatstraße 10-30, Schwarze 105 Bergmannstraße Straße des Kindes Rungestraße 3 50 Pumpe Schwarze 106 Bergmannstraße 40 Bergmannstraße Ausbauende 6 Stichweg Haus-Nr. 9 Pumpe 107 Bergmannsweg 40-50 Senftenberger Str Ende geschl. OL Spremberg 4 108 Bergmannsweg 50 Ende geschl. OL Roitzer Straße Spremberg - außerhalb der geschl. OL 109 Bergmannsweg 10/30 Ausbauende (HNr. 28) Senftenberger Straße Spremberg 6 Unbefestigter Teil 110 Bergstraße 10-30 Georgenstraße Wendehammer Spremberg 3 111 Bergstraße 40 Wendehammer Wilhelmstaler Weg Spremberg - außerhalb der geschl. OL 112 Bergweg 10 Bräsinchener Straße Ausbauende Sellessen 6 113 Berliner Straße 10-20 Dresdener Straße Drebkauer Straße Spremberg 4 Spremberg/ 114 Berliner Straße 30-120 Drebkauer Straße Ende geschl. OL 3 Cantdorf 115 Berliner Straße 130 Ausbauende Berliner Straße Spremberg 6 116 Bienenwinkel 10-20 Druckerweg Forster Landstraße Weskow 6 117 Birkengrund 10-20 Wiesenweg Birkengrund Trattendorf 4 118 Birkengrund 30 Ahornweg Birkengrund Ab. 10/20 Trattendorf 5A 119 Bloischdorfer Straße 10 Beginn geschl. OL Spremberger Allee Groß Luja 4 120 Bloischdorfer Weg 10 Reuthener Weg Ende geschl. OL Graustein 4 121 Blütenweg 10 Kraftwerkstraße L471 Grüner Weg Trattendorf 4 befestigter Teil 122 Blütenweg 20 Grüner Weg Blütenweg Trattendorf 6 befestigter Teil 123 Blütenweg 30-40 Ausbauende Heimchenweg Trattendorf 6 Unbefestigter Teil Dresdener Straße 124 Bogenstraße 10 Friedrichstraße Spremberg 4 (Kreisel) Schwarze 125 Bogenweg 10-50 Straße des Kindes Lindenweg 4 Pumpe Spremberger Chaussee 126 Bohsdorfer Straße 10-20 Gemarkungsgrenze Hornow - außerhalb der geschl. OL (L48) 127 Bräsinchener Straße 10-40 Muckrower Straße Ende geschl. OL Sellessen 4 128 Bräsinchener Straße 50-60 Ende geschl. OL Radweg Neumühler Weg Sellessen - außerhalb der geschl. OL 129 Brauhausgasse 10 Beginn Gehweg Badergasse Spremberg 6 130 Bregenzer Straße 10 Schlosserstraße (Kreisel) Beginn geschl. OL Spremberg - außerhalb der geschl. OL 10, 30, 131 Bregenzer Straße Beginn geschl. OL Forster Landstraße Spremberg 4 50-70 132 Bregenzer Straße 20 Ausbauende Bregenzer Straße Spremberg 6 Fahrradstraße 133 Bregenzer Straße 40 Bahnhofsbrücke Bregenzer Straße Spremberg 6 Fahrradstraße 134 Brennereiweg 10 Hornower Dorfstraße Schulstraße Hornow 5A 135 Brennereiweg 20 Schulstraße Zum Sportplatz Hornow 5A 136 Brigittenweg 10 Ausbauende Ringstraße Spremberg 6 137 Buchenblick 10 Gärtnerstraße Knappenweg Spremberg 5A 138 Buckower Weg 10-20 Berliner Straße Ende geschl. OL Cantdorf 4 139 Buckower Weg 20-50 Ende geschl. OL Tagebaurandstraße Spremberg - außerhalb der geschl. OL Sellessen/ 140 Bühlow Nord - Privatstraße Bühlow 141 Bühlower Straße 10 Beginn geschl. OL Spremberger Straße Sellessen 3 142 Bühlower Weg 10 L 52 Tagebaurandstraße Spremberg - außerhalb der geschl. OL 143 Burgstraße 10 Lange Straße Kirchgasse Spremberg 5A 144 Burgstraße 20,30 Kirchgasse Pfortenstraße Spremberg 6 145 Burgstraße 40-60 Pfortenstraße Mittelstraße Spremberg 4 146 Bürstenmacherbogen 10 Tuchmacherallee Bregenzer Straße Spremberg 4 Schwarze 147 Clara-Zetkin–Straße 10-20 Straße des Kindes Rungestraße 4 Pumpe 148 Consulring 10 Senftenberger Straße Senftenberger Straße Spremberg 5A 149 Dianaweg Spremberg - Privatstraße 150 Dorfstraße 10 Sabrodter Straße Werkstraße Terpe 4 20, 40- 151 Dorfstraße Sabrodter Straße Ende geschl. OL Terpe 4 K 7118 100 152 Dorfstraße 120-140 Beginn geschl. OL Pulsberger Weg Terpe 4 K 7118 3/14
Nr. 14/2019 Spremberg | 9 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 Stichweg zw. Haus-Nr. 153 Dorfstraße 30 Dorfstraße Pulsberger Weg Terpe 6 10/11 Stichweg zw. Haus-Nr. 154 Dorfstraße 110 Ausbauende Dorfstraße Terpe 5A 61/63 155 Dorotheenweg Ausbauende Neudorfer Weg Spremberg - Privatstraße 156 Douglasienweg 10 Neudorfer Weg Ausbauende Spremberg 5B 10-30, 50-70, 157 Drebkauer Straße Berliner Straße Teschnitzweg Spremberg 3 90-100, 120-140 158 Drebkauer Straße 150 Teschnitzweg Ende geschl. OL Spremberg 4 159 Drebkauer Straße 160-240 Ende geschl. OL MC Spremberg Spremberg - außerhalb der geschl. OL 160 Drebkauer Straße 40 Drebkauer Straße Drebkauer Straße Spremberg 5A Parkplatz Waldfriedhof 161 Drebkauer Straße 80 Drebkauer Straße Schwimmbad Spremberg - Privatstraße 162 Drebkauer Straße 110 Drebkauer Straße Parkplatz Spremberg - Privatstraße Schwarze 163 Dresdener Chaussee 10-20 Landesgrenze Sachsen Beginn geschl. OL - außerhalb der geschl. OL Pumpe 30-50, Schwarze 164 Dresdener Chaussee Beginn geschl. OL Ende geschl. OL 3 70-140 Pumpe 150.1- Schwarze 165 Dresdener Chaussee Ende geschl. OL Hoyerswerdaer Straße - außerhalb der geschl. OL 160.2 Pumpe Schwarze 166 Dresdener Chaussee 60 Ausbauende Dresdener Chaussee 6 Stichweg Haus-Nr. 102/103 Pumpe Schwarze 167 Dresdener Chaussee 170 Ausbauende Dresdener Chaussee 5A Stichweg Haus-Nr. 136/137 Pumpe 168 Dresdener Straße 10-120 Lange Straße Berliner Straße Spremberg 1 169 Dresdener Straße 130-160 Berliner Straße Hoyerswerdaer Straße Spremberg 4 170 Drosselweg 10 Ausbauende Fasanenstraße Spremberg 6 171 Druckerweg 10 Tuchmacherallee Ausbauende Spremberg 5A 172 Eichenallee 20-60 Am Wald Haidemühler Straße Haidemühl 4 173 Eichenallee 10 Ausbauende Am Wald Haidemühl 6 Stichweg Haus-Nr. 34-37 Sellessen/ 174 Eichhörnchenweg 10 Hauptstraße Ende der geschl. OL 5A Bühlow 175 Eigene Scholle 10 Ameisensteg Heidefrieden Weskow - außerhalb der geschl. OL 176 Eigener Aufbau 10 Schlesische Straße Ausbauende Spremberg 6 177 Elsterweg 10-20 Friedensstraße Stieglitzweg Spremberg 4 178 Erlengrund 10-60 Friedhofsweg Ringstraße Spremberg 6 einschl. Stichwege 179 Erlengrund 70-80 Ringstraße Florian-Geyer-Weg Spremberg 4 180 Ernst-Tschickert-Platz 10 Muskauer Straße Schloßbezirk Spremberg 4 Schwarze 181 Ernst-Thälmann-Straße 10-40 Dresdener Chaussee An der Schule 4 Pumpe Erwin-Strittmatter- 182 10-30 Pfortenstraße Burgstraße Spremberg 3 Promenade 183 Falkenweg 10 Hoyerswerdaer Straße Heinrichsfelder Allee Spremberg 6 184 Falterweg Weskow - Privatstraße 185 Färbergasse 10-20 Schloßstraße Jägerstraße Spremberg 4 186 Fasanenstraße 10-30 Stieglitzweg Finkenweg Spremberg 4 Sellessen/ 187 Feldstraße 10-50 Spremberger Straße Haidemühler Straße 4 einschl. Buswendeschleife Haidemühl 188 Feldweg 10 Trattendorfer Straße Neudorfer Weg Trattendorf - außerhalb der geschl. OL 189 Finkenweg 10,30 Stieglitzweg Kochsaweg Spremberg 4 10-20, 190 Florian-Geyer-Weg Erlengrund Drebkauer Straße Spremberg 4 40 191 Florian-Geyer-Weg 30 Ausbauende Florian-Geyer-Weg Spremberg 5A Stichweg Haus-Nr. 11-11c 192 Forster Chaussee 10-60 Ortshinweistafel Zum Ausbau Wadelsdorf - außerhalb der geschl. OL 193 Forster Landstraße 10-150 Beginn geschl. OL Georgenstraße Spremberg 4 L48 Schwarze 194 Franz-Mehring-Straße 10-40 Dresdener Chaussee Ende geschl. OL 4 Pumpe Schwarze 195 Franz-Mehring-Straße 50-80 Ende geschl. OL B 97 - außerhalb der geschl. OL Pumpe 10-20, 196 Franz-Waldmann-Straße 40-50, Weskower Allee Wilhelm-Busch-Straße Spremberg 4 70-80 197 Franz-Waldmann-Straße 60 Franz-Waldmann-Straße Ausbauende Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 22-1 198 Friedensstraße 10-40 Schomberg Stieglitzweg Spremberg 4 199 Friedhofsweg 10-20 Ringstraße Erlengrund Spremberg 4 200 Friedrich-Ebert-Straße 10 Am Bach Ausbauende Cantdorf 6 Friedrichstraße / 201 Friedrich-Engels-Platz 20 Geschwister-Scholl-Straße Spremberg 4 Lindenstraße 4/14
10 | Spremberg Nr. 14/2019 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 Friedrichstraße / 202 Friedrich-Engels-Platz 30 Geschwister-Scholl-Straße Spremberg 4 Bogenstraße 203 Friedrichstraße 10-30 An den Mühlen Friedrich-Engels-Platz Spremberg 4 204 Friedrichstraße 50-80 Lindenstraße Kleine Berliner Straße Spremberg 4 Bundesstraße 205 Friedrichstraße 90 Kleine Berliner Straße Auguststraße Spremberg 4 Schwarze 206 Fritz-Schulz-Straße 10-30 Bahnweg Franz-Mehring-Straße 4 Pumpe 207 Fröbelstraße 10-20 Lustgartenstraße Karl-Marx-Straße Spremberg 4 208 Froschsteg 10 Friedhofsweg Erlengrund Spremberg 6 209 Fuchsweg 10 Am Wildpfad Ausbauende Weskow 6 210 Gartenstraße 10-20 Dresdener Straße Mittelstraße Spremberg 4 211 Gartenstraße 30-40 Mittelstraße Wendeplatz Spremberg 5A 212 Gärtnerstraße 10.1-30 Knappenweg Heinrichstraße Spremberg 4 213 Georgenhöhe 10-20 Kirschallee Adolf-Damaschke-Platz Spremberg 4 214 Georgenhöhe 30 Georgenhöhe Kirschallee Spremberg 6 215 Georgenstraße 10-80 Forster Landstraße Mozartstraße Spremberg 4 216 Georgenstraße 90-100 Mozartstraße Wiesengasse Spremberg 3 217 Georgenstraße 110-140 Wiesengasse Jägerstraße Spremberg 4 218 Gerberstraße 10.1-20 Heinrichstraße Geschwister-Scholl-Straße Spremberg 4 219 Geschwister-Scholl-Straße 10-60 Kantstraße Karl-Marx-Straße Spremberg 4 220 Geschwister-Scholl-Straße 70-80 Karl-Marx-Straße Auguststraße Spremberg 4 221 Geschwister-Scholl-Straße 90 Auguststraße Ausbauende Spremberg 6 222 Glasmacherstraße 10-20 Straße der Einheit Ende geschl. OL Haidemühl 4 223 Glasmacherstraße 30 Ende geschl. OL L 48 Haidemühl - außerhalb der geschl. OL 224 Gleisdreieck 10 Ausbauende Franz-Mehring-Straße Terpe - außerhalb der geschl. OL 225 Glück Auf 10-120 Knappenweg Kraftwerkstraße Spremberg 4 226 Goetheplatz 10-20 Bahnhofstraße Schillerstraße Spremberg 3 227 Goetheplatz 30 Slamener Höhe Schillerstraße Spremberg 4 vor Haus-Nr. 1 Werkstraße/ Terpe 228 Gosdaer Weg 10 Ausbauende Terpe - außerhalb der geschl. OL Ausbau 229 Grausteiner Straße 10-70 Ortstafel Beginn geschl. OL Türkendorf - außerhalb der geschl. OL 230 Grausteiner Straße 70-90 Beginn geschl. OL Zur Dorfaue Türkendorf 4 231 Grausteiner Weg 10 Falterweg Forster Landstraße Weskow 5A 232 Grausteiner Weg 20 Forster Landstraße Beginn geschl. OL Weskow - außerhalb der geschl. OL 233 Grausteiner Weg 20-50 Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Weskow 4 234 Grausteiner Weg 50 Ende geschl. OL Beginn geschl. OL Weskow - außerhalb der geschl. OL 235 Grausteiner Weg 50 Beginn geschl. OL Heidefrieden Weskow 4 236 Grazer Straße 10-20.1 Bahnhofsbrücke Ende Fahrradstraße Spremberg 6 Teilbereich des 237 Grazer Straße 20.2 Ende Fahrradstraße Bahnhofsvorplatz Spremberg - Bahnhofsvorplatz 238 Grazer Straße 30-60 Bahnhofsvorplatz Georgenstraße Spremberg 4 239 Grazer Straße 70 Bahnhofsvorplatz Heinrich-Heine-Weg Spremberg 6 Haus-Nr. 16 Gewerbegebiet Sellessen 240 Grenzstraße 10-80 Haidemühler Straße Spremberger Straße Sellessen 4 einschl. Nebenwege 241 Grenzweg 10 Spremberger Straße Weskower Straße Weskow - außerhalb der geschl. OL 242 Grenzweg 20 Weskower Straße Ausbauende Weskow 6 243 Grenzwinkel 10 Ausbauende Schlesische Straße Trattendorf 6 244 Grenzwinkel 20 Schlesische Straße Neudorfer Weg Trattendorf - außerhalb der geschl. OL 245 Groß Dübener Weg 10-20 Landesgrenze Beginn geschl. OL Lieskau - außerhalb der geschl. OL 246 Groß Dübener Weg 20 Beginn geschl. OL Im Felde Lieskau 6 247 Groß Dübener Weg 30-40 Im Felde Lieskauer Dorfstraße Lieskau 4 248 Groß Lujaer Straße 10-40 Straße der Einheit Spremberger Straße Sellessen 4 249 Grüner Weg 10 Blütenweg Ausbauende Trattendorf 6 250 Grünstraße 10-30 Waldstraße Karl-Marx-Straße Spremberg 4 251 Grünstraße 30 Karl-Marx Straße Zufahrt Aldi Spremberg 5A Stichweg 252 Grünstraße 30 Zufahrt Aldi Ausbauende Spremberg 6 Stichweg 253 Haidemühler Straße 10-30 Grenzstraße Beginn geschl. OL Haidemühl - außerhalb der geschl. OL 254 Haidemühler Straße 40-120 Beginn geschl. OL Straße der Einheit Haidemühl 4 einschl. Bus-wendeschleife 255 Hasenheide 10 Ausbauende Sellessener Allee Weskow 6 Stichweg 256 Hasenheide 20-40 Sellessener Allee Rehwinkel Weskow 4 257 Hasenheide 50 Rehwinkel Weskower Allee Weskow 6 258 Hauptstraße 10-50 Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Sellessen 4 259 Hegerweg 10 Hasenheide Weskower Allee Weskow 6 260 Heidefrieden 10-50 Forster Landstraße Ende geschl. OL Weskow 4 5/14
Nr. 14/2019 Spremberg | 11 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 261 Heidefrieden 50 Ende geschl. OL Beginn geschl. OL Weskow - außerhalb der geschl. OL 262 Heidefrieden 50-70 Beginn geschl. OL Liebigstraße Weskow 4 263 Heideweg 10 Spreeterrassen Spreeterrassen Sellessen 4 264 Heimchenweg 10-20 Adolph-Diesterweg-Ring Wiesenweg Trattendorf 6 10-30, 265 Heinrich-Heine-Weg Grazer Straße Wiener Straße Spremberg 4 50-70 266 Heinrich-Heine-Weg 40 Heinrich-Heine-Weg Heinrich-Heine-Weg Spremberg 5A Nebenstraße 10-20, 267 Heinrichsfelder Allee Hoyerswerdaer Straße Senftenberger Straße Spremberg 4 40-70 268 Heinrichsfelder Allee 30 Ausbauende Heinrichsfelder Allee Spremberg 5A Stichweg Haus-Nr. 67 Schwarze 269 Heinrichsfelder Weg 10 Pumpe Ausbau Ausbauende - außerhalb der geschl. OL Pumpe 270 Heinrichsfelder Weg 20 Ausbauende Kastanienallee Spremberg - außerhalb der geschl. OL 271 Heinrichstraße 10.1-30 Gärtnerstraße Lustgartenstraße Spremberg 4 272 Hermann-Löns-Weg 10, 30 Trattendorfer Straße Neudorfer Weg Trattendorf 3 273 Hermann-Löns-Weg 40, 60 Neudorfer Weg Ende geschl. OL Trattendorf 4 274 Hermann-Löns-Weg 70.1-90 Ende geschl. OL Hoyerswerdaer Straße Trattendorf - außerhalb der geschl. OL Weg Haus-Nr. 16 275 Hermann-Löns-Weg 90 Hermann-Löns-Weg Hoyerswerdaer Straße Trattendorf - außerhalb der geschl. OL 276 Hermann-Löns-Weg 20 Ausbauende Hermann-Löns-Weg Trattendorf 6 Stichweg Haus-Nr. 19a 277 Hermann-Löns-Weg 50 Hermann-Löns-Weg Ausbauende Trattendorf 6 Stichweg Haus-Nr. 10c Spremberger Chaussee 278 Hornower Dorfstraße 10-60,80 Alte Gärtnerei Hornow 4 (L48) 279 Hornower Dorfstraße 70 Hornower Dorfstraße Weg hinter den Gärten Hornow 6 Trattendorf/ 280 Hoyerswerdaer Straße 50-100 Beginn geschl. OL Heinrichsfelder Allee 4 Spremberg 281 Hoyerswerdaer Straße 30 Hermann-Löns-Weg Hoyerswerdaer Straße Trattendorf 6 Weg Haus-Nr. 43/44 282 Hoyerswerdaer Straße 110 Kollerbergring Kollerbergring Spremberg 4 283 Hubertusweg 10-40 Ausbauende Muskauer Straße Spremberg 4 284 Hummelsteg 10 Forster Landstraße Grausteiner Weg Weskow 6 10-30, 285 Im Felde Groß Dübener Weg Lieskauer Dorfstraße Lieskau 5A 50 286 Im Felde 40 Ausbauende Im Felde Lieskau 6 Stichweg Haus-Nr. 13 287 Im Vorwerk 10 Am Mühlberg Beginn geschl. OL Türkendorf - außerhalb der geschl. OL 288 Im Vorwerk 10-20 Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Türkendorf 5A 289 Im Vorwerk 20-30 Ende geschl. OL Grausteiner Straße Türkendorf - außerhalb der geschl. OL 290 Immenwinkel 10 Veilchenhöhe Ausbauende Weskow 6 291 Jägerbogen 10-30 Weskower Allee Weskower Allee Weskow 6 292 Jägerstraße 10 Färbergasse Jägerstraße Spremberg - Privatstraße 293 Jägerstraße 20 Färbergasse Bahnhofstraße Spremberg 4 294 Jägerstraße 30-50 Bahnhofstraße Georgenstraße Spremberg 4 295 Jägerstraße 60 Ausbauende Umfahrung Parkplatz Spremberg 6 Stichweg zu Haus-Nr. 7 70-80, 296 Jägerstraße Jägerstraße Jägerstraße Spremberg 4 Umfahrung Parkplatz 100-110 297 Jägerstraße 90 Umfahrung Parkplatz Mauergasse Spremberg 6 Stichweg 298 Jessener Weg 10 Ausbauende Spremberger Dorfstraße Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 16 299 Jessener Weg 20-60 Spremberger Dorfstraße Ende geschl. OL Spremberg 3 einschl. Buswendeschleife 300 Jessener Weg 70 Ende geschl. OL Zum Schacht Drei Spremberg - außerhalb der geschl. OL 301 Johannesgasse 10 Mühlenplatz Johannesgasse Spremberg 5A 302 Johannesgasse 20-30,50 Mühlenstraße Lange Straße Spremberg 6 303 Johannesgasse 40 Einfahrt Tiefgarage Johannesgasse Spremberg 6 Stichweg Johann-Sebastian-Bach- 304 10-30 Grazer Straße Windmühlenweg Spremberg 4 Weg 305 Johann-Strauß-Straße 10 Kirschallee Mozartstraße Spremberg 4 306 Joseph-Haydn-Straße 10 Mozartstraße Georgenstraße Spremberg 4 307 Josephsbrunner Weg 10 Senftenberger Straße Waldweg Spremberg 4 308 Jüdengasse 10 Töpferstraße Jüdenstraße Spremberg 5A 309 Jüdengasse 20 Jüdenstraße Ausbauende Spremberg 6 310 Jüdenstraße 10 Am Markt Jüdengasse Spremberg 5A 311 Käferpfad 10 Ausbauende Forster Landstraße Spremberg 6 312 Kahseler Weg 10-20 Alte Gärtnerei Zum Sportplatz Hornow 5A 313 Kahseler Weg 30 Zum Sportplatz Ausbauende Hornow 6 314 Kantstraße 10-50 Schloßstraße Geschwister-Scholl-Straße Spremberg 3 315 Karl-Marx-Straße 10-110 Kraftwerkstraße Friedrichstraße Spremberg 4 316 Karl-Marx-Straße 120 Friedrichstraße Dresdener Straße Spremberg 5A 317 Karlstraße 10 Karl-Marx Straße Zedlitzstraße Spremberg 4 318 Kastanienallee 10-20 Senftenberger Straße Senftenberger Straße Spremberg - außerhalb der geschl. OL 6/14
12 | Spremberg Nr. 14/2019 Stadt Spremberg Straßenverzeichnis ab 2020 Fachbereich Planen und Bauen Lfd. Ab- Stadt/ RK Straßenname von bis Bemerkungen Nr. schnitt Ortsteil 2020 319 Kesselstraße 10 Dresdener Straße Mittelstraße Spremberg 4 320 Kiefernweg 10-30 Wiesenweg Wiesenweg Trattendorf 6 Schwarze 321 Kirchenweg 10-20 Franz-Mehring-Straße Am Ring 4 Pumpe 322 Kirchgasse 10 Kirchplatz Burgstraße Spremberg 5A 323 Kirchhofsweg 40, 60 Slamener Höhe Friedhof Spremberg 4 324 Kirchhofsweg 60 Friedhof Am Pilz Spremberg 6 325 Kirchhofsweg 50 Kirchenhofsweg Hausnummer 12/14 Spremberg 5B Stichweg Haus-Nr. 12-15 326 Kirchhofsweg 10, 30 Muskauer Straße Slamener Höhe Spremberg 5A 327 Kirchhofsweg 20 Ausbauende Kirchhofsweg Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 1a-e 328 Kirchplatz 10-50 Amaliengasse Kirchgasse Spremberg 5A 329 Kirschallee 10-30 Grazer Straße Ausbauende Spremberg 6 Garagenkomplex 330 Kirschallee 40-60 Goetheplatz Georgenhöhe Spremberg 4 331 Kirschallee 70-100 Georgenhöhe Georgenstraße Spremberg 3 332 Kleeweg 10-40 Forster Landstraße Heidefrieden Weskow - außerhalb der geschl. OL 333 Klein Buckow 10 L 52 Ausbauende Spremberg - außerhalb der geschl. OL K7107 außerhalb der 334 Klein Loitzer Straße 10 Ortstafel Am Ziegeleiweg Wadelsdorf - geschl. OL 335 Klein Loitzer Straße 20-70 Beginn geschl. OL Ende geschl. OL Wadelsdorf 4 K7107 K7107 außerhalb der 336 Klein Loitzer Straße 80 Ortsdurchfahrtsgrenze Forster Chaussee (L48) Wadelsdorf - geschl. OL 10-30, einschl. Stichwege / 337 Klein Loitzer Weg Gemarkungsgrenze Beginn geschl. OL Hornow - 60-80 außerhalb der geschl. OL Spremberger Chaussee 338 Klein Loitzer Weg 40-50 Beginn geschl. OL Hornow 6 (L48) 339 Kleine Berliner Straße 10 Geschwister-Scholl-Straße Friedrichstraße Spremberg 4 340 Kleine Berliner Straße 20 Friedrichstraße Berliner Straße Spremberg 4 341 Kleiner Markt 10 Töpferstraße Jüdenstraße Spremberg 5A 342 Knappenweg 10-50 Kraftwerkstraße Stichweg Haus-Nr. 30-35 Spremberg 4 343 Knappenweg 60 Ausbauende Knappenweg Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 30-35 344 Knappenweg 70-80.2 Stichweg Haus-Nr. 30-35 Gärtnerstraße Spremberg 3 345 Kochsaweg 10 Zeppelinstraße Finkenweg Spremberg 6 346 Kochsaweg 20 Finkenweg Scholle Spremberg 4 347 Kochsaweg 30 Scholle Florian-Geyer-Weg Spremberg 6 10, 30- 348 Kochsdorfer Weg Hoyerswerdaer Straße Zeppelinstraße Spremberg 4 60 349 Kochsdorfer Weg 20 Ausbauende Kochsdorfer Weg Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 39-41 350 Kollerbergring 10-80 Neudorfer Weg Dresdener Straße Spremberg 4 351 Kollerbergring 90-110 Ausbauende Kollerbergring Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 48-58 Ausbauende 352 Kollerbergring 120 Kollerbergring Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 59-60 (Kindergarten) 353 Kollerbergweg 10-20 Kollerbergweg Neudorfer Weg Spremberg 6 Stichweg Haus-Nr. 3 354 Kollerbergweg 30-40 Ausbauende (Haus-Nr. 1) Dresdener Straße Spremberg 5B 355 Kraftwerkstraße 10-30 Landesgrenze Beginn geschl. OL Trattendorf - außerhalb der geschl. OL 40-120, 356 Kraftwerkstraße 140-150, Beginn geschl. OL Knappenweg Trattendorf 4 170 180-190, 357 Kraftwerkstraße Knappenweg Wiesenweg Trattendorf 3 210-230 358 Kraftwerkstraße 130 Ausbauende Kraftwerkstraße Trattendorf 6 Stichweg Haus-Nr. 37/38 359 Kraftwerkstraße 160 Ausbauende Kraftwerkstraße Trattendorf 6 Stichweg Haus-Nr. 33-34 Nebenstraße Haus-Nr. 85- 360 Kraftwerkstraße 200 Kraftwerkstraße Kraftwerkstraße Trattendorf 6 88 361 Kulturhausweg 10 Ausbauende Senftenberger Straße Spremberg 6 362 Kurzer Weg 10-50 Kraftwerkstraße Adolph-Diesterweg-Ring Trattendorf 6 363 Landratsweg 10 Weg hinter den Gärten Radweg nach Wadelsdorf Hornow 6 364 Lange Straße 10-60 Am Markt Dresdener Straße Spremberg 1 365 Lassowberg 10 Mittelstraße Westbahnstraße Spremberg 4 366 Lassowstraße 10 Alexander-Puschkin-Platz Westbahnstraße Spremberg 4 7/14
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