AMTSBLATT Markt Roßtal - Nr. 02 2020 - Markt Roßtal
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
AMTSBLATT
Markt Roßtal
Nr. 02 - 2020
.20
19.02. - 03.03
Amtliche Veröffentlichungen
Donnerstag, 20.02.2020 Dienstag, 03.03.2020 Sonntag, 15.03.2020
Faschingsgaudi für Öffentliche Sitzung des Kommunalwahl
Jung und Alt Bau- und Umweltausschusses
Amtliche Veröffentlichungen
Öffentliche Sitzung des 9. Bauanfragen
Bau- und Umweltausschusses 10. Bauanträge
11. Anfragen, Anträge
am Dienstag, den 03.03.2020, 18.30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Roßtal Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung
Tagesordnung: sowie die einzelnen Bauanfragen und Bauanträge
1. Genehmigung der Niederschrift über die werden auf der Internetseite www.rosstal.de und
Sitzung vom 28.01.2020 im Schaukasten an der Ostseite des Rathauses be-
2. Allgemeine Informationen des Ersten Bürger- kannt gemacht.
meisters, ggf. Beratung und Beschlussfassung
3. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 66 "Roßtal
- Nördlich Am Rebstock" Flurneuordnung und Dorferneuerung
hier: Buttendorf Markt Roßtal, Landkreis Fürth
1. Abwägung der während der Öffentlichkeits- Geringfügige Änderung des Verfahrens-
und Behördenbeteiligung eingegangenen An- gebietes - Bekanntmachung
träge und Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss Das Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken
4. 2. Änderung des Flächennutzungsplans 2018 hat mit Beschluss vom 10.01.2020 das Verfahrensge-
(Erweiterung Gewerbegebiet Buchschwabach) biet des oben genannten Verfahrens geändert.
hier:
1. Abwägung der während der Öffentlichkeits- Der Beschluss und die 1. Änderungskarte zur Ge-
und Behördenbeteiligung eingegangenen An- bietskarte sind in der Verwaltung des Marktes Roß-
träge und Stellungnahmen tal, Zimmer 2.05, Marktplatz 1, 90574 Roßtal,
2. Empfehlung an den Marktgemeinderat den
Feststellungsbeschluss zu fassen vom 28.02.2020 mit 13.03.2020
5. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 63
"Erweiterung Gewerbegebiet Buchschwabach" ausgelegt und können dort während der Dienst-
hier: Abwägung der während der Öffentlich- stunden eingesehen werden.
keits- und Behördenbeteiligung eingegangenen
Anträge und Stellungnahmen Der Beschluss und die 1. Änderungskarte zur Ge-
6. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60 bietskarte können innerhalb von drei Monaten nach
"Jahnturnhalle" dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung
hier: auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche
1. Vorstellung des ergänzten Entwurfs hinsicht- Entwicklung Mittelfranken unter dem Link „Ände-
lich des Immissionsschutzes rung des Verfahrensgebietes“ eingesehen werden
2. erneute Billigung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung http://www.landentwicklung.bayern.de/
7. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 mittelfranken/137283/
"An der Jahnstraße"
hier: Roßtal, 22.01.2020
1. Vorstellung des ergänzten Entwurfs hinsicht- gez.
lich des Immissionsschutzes Völkl
2. erneute Billigung der Öffentlichkeits- und Erster Bürgermeister
Behördenbeteiligung
8. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18
"Hasensprung" Homepage des Marktes Roßtal
hier:
1. ergänzende Abwägung bzgl. des Baustellen- Alle Informationen finden Sie auch auf unserer
verkehrslärms Homepage
2. erneute Billigung der Öffentlichkeits- und www.rosstal.de
Behördenbeteiligung
58 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020
Amtliche Veröffentlichungen
Müllabfuhr - Biotonne Roßtal - Weitersdorf Dateiformat für die Inserate im Amtsblatt
betrifft: Eibenstraße, Eichelgraben, Ginsterweg, Ha- Die Dateiformate .doc und .xls der MS-Office Pro-
selweg, Lärchenweg, Thalheimer Straße, Westring gramme bis zu den Versionen "Word 2007" und
"Excel 2007" eigenen sich zur Verbreitung von
Die Leerung der Biotonnen findet - abweichend von Schadsoftware (Viren, Trojaner usw.) und werden
Abfuhrkalender und App - zu diesen Terminen statt: dementsprechend auch missbraucht.
Do. 16.01.2020 Mi. 29.01.2020 Mi. 12.02.2020 Wir haben deshalb im Rahmen der Informationssi-
Mi. 26.02.2020 Mi. 11.03.2020 Mi. 18.03.2020 cherheit sichergestellt, dass E-Mailnachrichten auch
Mi. 25.03.2020 Mi. 01.04.2020 Mi. 08.04.2020 an die Amtsblattredaktion, die diese Dateiformate
Do. 16.04.2020 Mi. 22.04.2020 Mi. 29.04.2020 als Anhang haben, herausgefiltert und nicht an den
Adressaten in der Verwaltung weitergeleitet wer-
Mi. 06.05.2020 Mi. 13.05.2020 Mi. 20.05.2020
den. Bitte verwenden Sie deshalb für Ihre Inserate,
Mi. 27.05.2020 Do. 04.06.2020 Mi. 10.06.2020 Beiträge, Anzeigen usw. unbedingt die Dateiformate
Mi. 17.06.2020 Mi. 24.06.2020 Mi. 01.07.2020 .pdf, .docx und .xlsx.
Mi. 08.07.2020 Mi. 15.07.2020 Mi. 22.07.2020
Mi. 29.07.2020 Mi. 05.08.2020 Mi. 12.08.2020 Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.
Mi. 19.08.2020 Mi. 26.08.2020 Mi. 02.09.2020 Ihre Amtsblattredaktion
Mi. 09.09.2020 Mi. 16.09.2020 Mi. 23.09.2020
Mi. 30.09.2020 Mi. 07.10.2020 Mi. 14.10.2020
Notariats-Sprechstunde
Mi. 21.10.2020 Mi. 28.10.2020 Mi. 04.11.2020
Mi. 18.11.2020 Mi. 02.12.2020 Mi. 16.12.2020 Die nächste Notariatssprechstunde im Alten Rat-
Do. 31.12.2020 haus, Rathausgasse 2, Zi. 03 / EG, findet statt
am
Die Anwohner werden über das Ende dieser vorü- Dienstag, 03. März 2020
bergehenden Verlegung rechtzeitig informiert. von 14.00 bis 17.00 Uhr.
Quelle: https://www.landkreis-fuerth.de/ Um telefonische Voranmeldung unter Tel.: 09103 /
zuhause-im-landkreis/umwelt-und-bauen/ 1027 wird gebeten.
abfallwirtschaft.html
Sozialpsychiatrischer Dienst Fürth
Bauberatung im Marktbauamt Der Sozialpsychiatrische Dienst Fürth (Stadt und
Aufgrund der momentanen personellen Situation Landkreis) bietet in Zusammenarbeit mit dem
im Marktbauamt können Bauberatungen zunächst Markt Roßtal, dem Evang.-Luth. und Kath. Pfarramt
bis Ende des Jahres nur noch am Sprechstunden in Roßtal im Alten Rathaus an.
Dienstag Um telefonische Anmeldung unter Tel.: 0911 /
von 8.00 bis 12.00 Uhr und 15.00 bis 16.00 Uhr 9756670 wird gebeten.
sowie am
Unser Bürgerbüro - für alle Fragen offen -
Donnerstag
von 8.00 bis 12.00 Uhr und 15.00 bis 19.00 Uhr Rathaus - Erdgeschoss / Tel.: 09127 / 9010-0
Öffnungszeiten:
erfolgen.
Montag bis Freitag 8.00 - 12.00 Uhr
Bitte vereinbaren Sie hierfür unbedingt einen Ter-
Dienstag 15.00 - 16.00 Uhr
min unter der Rufnummer 09127 / 9010-53.
Donnerstag 15.00 - 19.00 Uhr
Für Ihr Verständnis bedanken wir uns.
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 59
Amtliche Veröffentlichungen
Öffnungszeiten des Rathauses, der VHS, Tag der offenen Tür -
der SMS und der Bücherei Roßtal Gymnasium Carolinum Ansbach
Rathaus des Marktes Roßtal Das Gymnasium Carolinum Ansbach (Reuterstr. 9,
Marktplatz 1 - Tel.: 09127 / 9010-0 91522 Ansbach) veranstaltet am
Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr
Dienstag 15.00 - 16.00 Uhr Samstag, dem 21. März 2020
Donnerstag 15.00 - 19.00 Uhr von 9.00 bis 12.00 Uhr
Bücherei des Marktes Roßtal einen Tag der offenen Tür.
Schulstr. 36 - Tel.: 09127 / 9047157
Montag 14.00 - 18.00 Uhr Die Schule ist ein sprachliches, humanistisches und
Dienstag 14.00 - 16.30 Uhr musisches Gymnasium. Alle Eltern der Schülerin-
Mittwoch 14.00 - 16.30 Uhr nen und Schüler, die in das Gymnasium übertreten
Donnerstag 14.00 - 19.00 Uhr möchten, sind herzlich eingeladen, zusammen mit
Freitag 10.00 - 12.00 Uhr ihren Kindern das Carolinum zu besuchen.
Volkshochschule des Marktes Roßtal Wir freuen uns darauf, Sie durch unser Haus zu füh-
Rathausgasse 2 - Tel.: 09127 / 901070 ren, Ihre Fragen zu beantworten und gemeinsam
Geänderte Öffnungszeiten ab Februar 2020: mit Ihnen einen erlebnisreichen Vormittag zu ver-
Mo., Di., Mi., Fr. 10.00 - 13.00 Uhr bringen.
Donnerstag 16.00 - 19.00 Uhr
gez. Dr. Petrus Müller
Sing- und Musikschule südl. Landkreis Fürth Schulleiter
Rathausgasse 2 - Tel.: 09127 / 901036
Neue Öffnungszeiten:
Informationsabend
Montag 09.00 – 12.00 Uhr Einladung zur
14.00 – 16.00 Uhr Jahreshauptversammlung der
Dienstag 09.00
Städtische Wirtschaftsschule – 12.00 Uhr Jagdgenossenschaft
Mittwoch
Schwabach 09.00 – 12.00 Uhr Groß- und Kleinweismannsdorf
14.00 – 16.00 Uhr
NEU: Übertritt nach der
Donnerstag 5. Klasse
09.00 – 12.00 möglich!
Uhr
Freitag geschlossen
19.02.20 + 25.03.20 18:30 Uhr Am 03. März 2020 um 19.30 Uhr findet im
Aula der Städtischen Wirtschaftsschule "Gasthaus Zur Post" in Großweismanns-
Das Büro derSüdliche
Schwabach, Sing- und Musikschule
Ringstr. 9a bleibt während
dorf die alljährliche Jahreshauptver-
der bayerischen Schulferien geschlossen.
Anmeldung sammlung statt.
17.02.20–21.02.20 + 16.03.20-27.03.20
Tagesordnung:
Informationsabend
1. Begrüßung
Probeeinschreibung für eine Staatliche 2. Bericht des Schriftführers
Fachoberschule in Schwabach 3. Bericht des Kassenwarts
Städtische Berufsoberschule Schwabach 4. Entlastung des Kassiers/Vorstandschaft
5. Wünsche und Anträge
5. März 2020 – 18:00 Uhr
Aula der Städtischen Wirtschaftsschule
Schwabach, Südliche Ringstr. 9 a gez. Hans Bogendörfer
Vorstand
Anmeldung
02.03.2020 – 13.03.2020
60 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020
Amtliche Veröffentlichungen
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs.
für die Einbeziehungssatzung Nr. 11 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen.
„Stöckach – Nördlich Fasanenweg“ des Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für
Marktes Roßtal nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermö-
gensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren
Der Bau- und Umweltausschuss des Marktes Roßtal nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermö-
hat am 28.01.2020 die Einbeziehungssatzung Nr. 11 gensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des An-
„Stöckach – Nördlich Fasanenweg“ (§ 34 Abs. 4 Satz spruches herbeigeführt wird.
1 Nr. 3 Baugesetzbuch – BauGB) als Satzung be-
schlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß Hinweis zum Datenschutz
§ 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich Gem. Art. 13 DSGVO weisen wir Sie auf Informa-
bekannt gemacht. tionen zum Datenschutz hin. Diese können Sie auf
der Homepage des Marktes Roßtal wie folgt ent-
Mit dieser Bekanntmachung tritt die Einbeziehungs- nehmen:
satzung Nr. 11 in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB). https://www.rosstal.de/informationen-zum-
datenschutz-nach-art.-13-dsgvo
Jedermann kann die Einbeziehungssatzung mit der
Satzung und der Begründung beim Markt Roßtal, Roßtal, 29.01.2020
Bauamt, Zi. Nr. 2.05, Marktplatz 1, 90574 Roßtal, Markt Roßtal
während der üblichen Öffnungszeiten einsehen und gez.
über deren Inhalt Auskunft verlangen. Außerdem Völkl
sind die o.g. Unterlagen auf unserer Internetseite Erster Bürgermeister
www.rosstal.de unter Bauen & Wohnen ebenfalls
verfügbar.
Forstrevier Cadolzburg des Forstbetriebs
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung Rothenburg der Bayerischen Staatsforsten
der Verletzung von Verfahrens- und Formvor-
schriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Zum 01.03.2020 tritt Herr Abel in den Ruhestand
Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewie- und sein Nachfolger Herr Hetzer übernimmt die Re-
sen. vierleitung Cadolzburg des Forstbetriebes Rothen-
burg der Bayerischen Staatsforsten.
Unbeachtlich werden demnach
Herr Hetzer wird in das Forsthaus in Cadolzburg
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB einziehen, so dass der Geschäftssitz in der Nürnber-
beachtliche Verletzung der dort bezeichneten ger Straße 6 verbleibt. Die Sprechzeiten von Herrn
Verfahrens- und Formvorschriften, Hetzer werden ab 01.03.2020 jeweils am Mittwoch,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 von 16.00 bis 18.00 Uhr in Cadolzburg, Nürnberger
BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften Straße 6, abgehalten.
über das Verhältnis der Einbeziehungssatzung
und Die Kontaktdaten von Herrn Hetzer:
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Män- maximilian.hetzer@baysf.de, Tel.: 09103 / 8223
gel des Abwägungsvorgangs und
4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren
beachtliche Fehler, Dienstbetrieb im Rathaus am
Faschingsdienstag
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekannt-
machung der Einbeziehungssatzung schriftlich ge- Am Faschingsdienstag, 25. Februar 2020, ist das
genüber dem Markt Roßtal geltend gemacht wor- Rathaus von 8.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.
den sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder
den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Die an Dienstagen im Rathaus übliche Öffnungszeit
von 15.00 bis 16.00 Uhr entfällt.
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 61
Amtliche Veröffentlichungen
Hinweise zum Halten und Parken Rücksichtslos und unbedacht abgestellte Fahrzeuge
können im Einsatzfall von Feuerwehr und Rettungs-
Leider beachten viele Verkehrsteilnehmer die ge- diensten dazu führen, dass äußerst wertvolle Zeit
setzlichen Regelungen des §12 der Straßenverkehrs- für die Brandbekämpfung oder Rettung von Men-
Ordnung (StVO) zum Halten und Parken nicht. schenleben verloren geht. Dort, wo vielleicht noch
Da wir immer wieder Beschwerden erhalten und ein Pkw durchkommt, kann es für die großen Feu-
Haltverbote gefordert werden, möchten wir einige erwehr- und Rettungsdienstfahrzeuge schon viel zu
Regelungen zum Halten und Parken in Erinnerung eng sein.
bringen.
Das Parken ist unzulässig
Was ist Halten und was ist Parken? • vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen
Halten ist jede gewollte Fahrtunterbrechung auf bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahr-
der Fahrbahn und auf dem Seitenstreifen, die nicht bahnkanten,
durch die Verkehrslage oder eine Anordnung, z.B. • wenn es die Benutzung gekennzeichneter Park-
durch einen Polizeibeamten, eine Verkehrsregel flächen verhindert,
oder ein Verkehrszeichen, veranlasst ist. • vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf
schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,
Parken liegt dann vor, wenn der Fahrer sein Fahr- • über Schachtdeckeln und anderen Verschlüs-
zeug verlässt oder länger als 3 Minuten hält. sen, wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflä-
chenmarkierung das Parken auf Gehwegen er-
Wann ist das Halten und wann das Parken verboten? laubt ist,
Das Halten ist unzulässig • vor Bordsteinabsenkungen.
• an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen,
• im Bereich von scharfen Kurven, Parken gegenüber von Grundstücksein- und
• auf Einfädelungs- und auf Ausfädelungsstreifen, -ausfahrten:
• auf Bahnübergängen, Ein Parkverbot gegenüber von Grundstücksein- und
• vor und in amtlich gekennzeichneten Feuer- -ausfahrten bei schmalen Fahrbahnen besteht dann,
wehrzufahrten, wenn die Zufahrt konkret wesentlich erschwert wird,
• soweit es durch Verkehrszeichen verboten ist. z. B. wegen eines verbleibenden Verkehrsraums von
nur 3 m. Zu beachten ist, dass vom Benutzer der Ein-
Enge Straßenstellen: fahrt generell ein mehrmaliges Rangieren verlangt
Eine gesetzliche Definition zu engen Straßenstellen werden kann. Ob ein Parkverbot besteht, kann im
gibt es nicht. Nach der Rechtsprechung ist eine Stra- Einzelfall nur durch die Polizei festgestellt werden.
ßenstelle eng, wenn durch haltende Fahrzeuge die
Durchfahrt eines Fahrzeugs größtmöglicher Breite Gibt es ein Parkverbot für schwere Fahrzeuge
(2,55 m) zuzüglich eines Sicherheitsabstandes von und Anhänger in Wohngebieten?
mindestens 0,5 m unter Berücksichtigung des Ge- Mit Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamt-
genverkehrs nicht mehr gewährleistet ist. Sofern masse über 7,5 t sowie mit Kraftfahrzeuganhängern
gehalten oder geparkt wird, muss noch eine reine über 2 t zulässiger Gesamtmasse ist innerhalb ge-
Fahrbahnrestbreite von mindestens 3,05 m vorhan- schlossener Ortschaften in reinen und allgemeinen
den sein. Wohngebieten das regelmäßige Parken in der Zeit
von 22.00 bis 06.00 Uhr sowie an Sonn- und Fei-
Sofern die notwendige Restbreite gegeben ist, soll- ertagen unzulässig. Das gilt nicht auf entsprechend
ten Fahrzeuge auf beiden Fahrbahnseiten so ver- gekennzeichneten Parkplätzen sowie für das Parken
setzt geparkt werden, dass keine Engstelle entsteht von Linienomnibussen an Endhaltestellen.
und größere Fahrzeuge die Straßen ohne Probleme
passieren können. Schließlich brauchen Fahrzeuge Gibt es ein Parkverbot für Kraftfahrzeuganhänger?
der Müllabfuhr, Linien- und Schulbusse, LKW oder Mit Kraftfahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug darf
auch landwirtschaftliche Fahrzeuge mehr Platz als nicht länger als zwei Wochen geparkt werden. Das
ein normaler PKW. gilt nicht auf entsprechend gekennzeichneten Park-
plätzen.
62 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020
Amtliche Veröffentlichungen
Was muss beim Halten und Parken beachtet Wie kann die Parksituation in Wohngebieten
werden? entspannt werden?
Folgende Grundsätze sind beim Halten und Parken Parkmöglichkeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen
zu beachten: sind unter Berücksichtigung des § 12 StVO sowie
• Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu durch Verkehrszeichen mit Ge- und Verboten zum
gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Halten sowie Parken oft nur begrenzt verfügbar.
Parkstreifen, zu benutzen, wenn er dazu aus- Umso wichtiger ist es die vorhandenen Stellplätze,
reichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Garagen und Carports auf den privaten Grundstü-
Fahrbahnrand heranzufahren. Das gilt in der cken zu nutzen, die zum Abstellen von Kraftfahrzeu-
Regel auch, wenn man nur halten will; jedenfalls gen dienen und grundsätzlich keiner anderen Nut-
muss man auch dazu auf der rechten Fahrbahn- zung. Auch die Schaffung weiterer Stellmöglichkei-
seite rechts bleiben. ten kann die Parksituation entspannen.
• In Einbahnstraßen (Zeichen 220) darf links ge- Gibt es sonstige Halt- und Parkverbote?
halten und geparkt werden. In der Straßenverkehrsordnung gibt es Verkehrszei-
chen durch die sich Ge- und Verboten zum Halten
• Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt, ist hier- sowie Parken ergeben.
zu nur der rechte Gehweg, in Einbahnstraßen
der rechte oder linke Gehweg, zu benutzen. Ist das Parken im Bereich einer Bushaltestelle
zulässig?
• An einer Parklücke hat Vorrang, wer sie zuerst Hier ergibt sich ein Parkverbot aus dem Verkehrszei-
unmittelbar erreicht; der Vorrang bleibt erhal- chen 224 „Haltestelle“. Fahrzeugführer dürfen bis zu
ten, wenn der Berechtigte an der Parklücke vor- 15 m vor und hinter dem Haltestellenzeichen nicht
beifährt, um rückwärts einzuparken oder wenn parken.
sonst zusätzliche Fahrbewegungen ausgeführt
werden, um in die Parklücke einzufahren. Satz
1 gilt entsprechend, wenn an einer frei werden-
den Parklücke gewartet wird.
FOS NEUENDETTELSAU
• Es ist platzsparend zu parken; das gilt in der Re-
gel auch für das Halten.
Ist das Halten und Parken auf Gehwegen erlaubt?
Nach den oben genannten Grundsätzen ist das Hal-
ten und Parken auf Gehwegen verboten, soweit es
nicht durch Verkehrszeichen und durch Parkflä-
chenmarkierungen ausdrücklich erlaubt ist. Das gilt
auch auf sehr breiten Gehwegen.
Genauso ist das Halten und Parken eines Kraftfahr-
zeugs mit nur zwei Rädern auf dem Gehweg, unab-
hängig von der Frage, wieviel Platz noch den Fuß- ANMELDUNG
gängern verbleibt, grundsätzlich verboten.
FOS FÜR SOZIALWESEN UND GESTALTUNG
Darf eine Parkfläche auf der Straße reserviert Anmeldung vom 02.03. bis 13.03.2020
werden? • Mo-Do: 9:00 bis 15:00 Uhr und Fr: 9:00 bis 13:30 Uhr
Keiner hat das Recht sich auf einer öffentlichen Ver- • im Sekretariat, Waldsteig 9, Neuendettelsau
kehrsfläche eine „private“ Parkfläche durch eine Be- für mehr Informationen
Laurentius-Fachoberschule
schilderung oder das Aufbringen von Gegenstände Tel.: 09874 86401
auf der Fahrbahn zu reservieren. www.laurentius-fachoberschule.de
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 63
Amtliche Veröffentlichungen
Der Wahlleiter des Marktes
Roßtal
Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge
für die Wahl des Marktgemeinderats
am 15. März 2020
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden folgende Wahlvorschläge bis zum 23. Januar
2020, 18 Uhr, (52. Tag vor dem Wahltag) eingereicht:
Voraussichtliche
Ordnungszahl Name des Wahlvorschlagsträgers (Kennwort)
Nr.
01 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
02 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
03 FREIE WÄHLER Bayern / Freie Wähler Roßtal e.V. (FREIE WÄHLER / FWR)
05 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
07 DIE LINKE (DIE LINKE)
08 Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
23. Januar 2020
Reeh
Wahlleiter
64 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020
Amtliche Veröffentlichungen
Der Wahlleiter des Marktes
Roßtal
Bekanntmachung der eingereichten Wahlvorschläge
für die Wahl des Ersten Bürgermeisters
am 15. März 2020
Für die Wahl des Ersten Bürgermeisters wurden folgende Wahlvorschläge bis zum 23. Januar 2020
18 Uhr, (52. Tag vor dem Wahltag) eingereicht:
voraussichtliche Name des Wahlvorschlagsträgers Bewerberin oder Bewerber
Ordnungszahl (Kennwort) (Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.
Nr. akademische Grade, kommunale Ehrenämter,
sonstige Ämter, Gemeindeteil)
Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. Krach, Renate, Sparkassenbetriebswirtin,
01
(CSU) Zweite Bürgermeisterin, Roßtal
FREIE WÄHLER Bayern / Freie Wähler Schreiber, Herbert, selbständiger
03
Roßtal e.V. (FREIE WÄHLER / FWR) Ingenieur, Dipl.-Ing. (FH), Neuses
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Gegner, Rainer, Informatiker, Dipl.-Inf.
05
(SPD) (FH), Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal
07 DIE LINKE (DIE LINKE) Wolf, Tobias, Student, Roßtal
23. Januar 2020
____________________________________
Reeh
Wahlleiter
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 65
Amtliche Veröffentlichungen
Der Wahlleiter
des Marktes Roßtal
Bekanntmachung
über die Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses
der Wahl des Marktgemeinderates und
der Wahl des Ersten Bürgermeisters
am 15. März 2020
Das vorläufige Ergebnis der Wahl des Marktgemeinderates und der Wahl des Ersten Bürger-
meisters wird unter dem Vorbehalt der Feststellung durch den Gemeindewahlausschuss durch
Aushang im Schaukasten an der Ostseite des Rathauses, Marktplatz 1, 90574 Roßtal verkün-
det.
Wird das Ergebnis nachträglich mit der Folge berichtigt, dass eine andere Person gewählt ist,
wird dies in gleicher Weise verkündet.
Entscheidend für den Beginn der Wochenfrist nach Art 47 Abs. 1 GLKrWG, in der die gewähl-
ten Personen erklären können, die Wahl nicht anzunehmen, ist der Zeitpunkt des Aushanges
im Schaukasten an der Ostseite des Rathauses, Marktplatz 1, 90574 Roßtal.
Nach Ablauf der Wochenfrist gilt die Wahl als angenommen.
Das gleiche gilt im Falle einer nachträglichen Berichtigung.
Hier ist entscheidend für den Beginn der Wochenfrist der Zeitpunkt der Verkündung der Be-
richtigung.
Roßtal, 03.02.2020
Reeh
Wahlleiter
Angeschlagen am: 05.02.2020 abgenommen am:
Veröffentlicht am: 19.02.2020 im Amtsblatt Nr. 2/2020
66 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Anlage 15 (zu § 51 GLKrWO)
Der Wahlleiter des Marktes Roßtal
Zutreffendes ankreuzen oder in Druckschrift ausfüllen
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
für die Wahl des ersten Bürgermeisters
am 15.03.2020
Der Wahlausschuss hat für die Wahl des ersten Bürgermeisters die folgenden Wahlvorschläge zugelassen:
Ord- Name des Wahlvorschlagsträgers Bewerberin oder Bewerber Jahr der
nungs- (Kennwort) (Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Geburt
zahl Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil)
01 Christlich-Soziale Union in Krach, Renate, Sparkassenbetriebswirtin, Zweite Bürger- 1970
Bayern e.V. (CSU) meisterin, Roßtal
03 FREIE WÄHLER Bayern / Schreiber, Herbert, Dipl.-Ing. (FH), selbständiger Ingenieur, 1958
Freie Wähler Roßtal e.V. Neuses
(FREIE WÄHLER / FWR)
05 Sozialdemokratische Partei Gegner, Rainer, Dipl.-Informatiker (FH), Informatiker, Markt- 1973
Deutschlands (SPD) gemeinderatsmitglied, Roßtal
07 DIE LINKE (DIE LINKE) Wolf, Tobias, Student, Roßtal 1993
Nähere Einzelheiten über die Stimmabgabe sind der Wahlbekanntmachung, die noch ergeht, zu entnehmen.
Datum
05.02.2020
Unterschrift
Angeschlagen am: ________________________ abgenommen am: _________________________
(Amtsblatt, Zeitung)
Veröffentlicht am: _________________________ im _____________________________________
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 67Amtliche Veröffentlichungen
Anlage 14 Teil 1 (zu § 51 GLKrWO)
Der Wahlleiter des Marktes Roßtal
Zutreffendes in Druckschrift ausfüllen
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
für die Wahl des Marktgemeinderats
am 15.03.2020
Der Wahlausschuss hat für die Wahl des Marktgemeinderats die folgenden Wahlvorschläge zugelassen:
Ordnungs- Name des Wahlvorschlagsträgers (Kennwort)
zahl
01 Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU)
02 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
03 FREIE WÄHLER Bayern / Freie Wähler Roßtal e.V. (FREIE WÄHLER / FWR)
05 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
07 DIE LINKE (DIE LINKE)
08 Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Die Angaben zu den sich bewerbenden Personen der einzelnen Wahlvorschläge ergeben sich aus der nach-
folgend abgedruckten Anlage.
Nähere Einzelheiten über die Stimmabgabe sind der Wahlbekanntmachung, die noch ergeht, zu entnehmen.
Datum
05.02.2020
Unterschrift
Angeschlagen am: ________________________ abgenommen am: _________________________
(Amtsblatt, Zeitung)
Veröffentlicht am: _________________________ im _____________________________________
68 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Anlage 14 Teil 2 (zu § 51 GLKrWO)
Der Wahlleiter des Marktes Roßtal
Anlage zur
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
für die Wahl des Marktgemeinderats
am 15.03.2020
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 01 Kennwort Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. (CSU)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
101 Krach, Renate, Sparkassenbetriebswirtin, Zweite Bürgermeisterin, Roßtal 1970
102 Prießnitz, Matthias, Bankkaufmann, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1973
103 Rietzke, Stefanie, B.A., Betriebswirtin, Marktgemeinderatsmitglied, Kreisrätin, Buttendorf 1984
104 Schicktanz, Alexandra, Diplom-Dolmetscherin, Referentin Geschäftsführungsbüro, Ver- 1977
bandsrätin, Kleinweismannsdorf
105 Dietlein, Sabrina, M.Sc., Referentin im Controlling, Verbandsrätin, Roßtal 1986
106 Claußnitzer, Stefan, Kfz-Sachverständiger, Roßtal 1975
107 Sommerschuh, Gisela, Bäuerin, Marktgemeinderatsmitglied, Buchschwabach 1960
108 Galsterer, Tim, Auszubildender, Großweismannsdorf 2000
109 Helmreich, Elisabeth, Dipl.-Betriebswirtin (FH), Verwaltungsleiterin, Roßtal 1963
110 Lang, Felix, M.A., selbständiger Unternehmer, Kleinweismannsdorf 1990
111 Kreß, Martin, Druckformenhersteller i.R., Buchschwabach 1953
112 Kühne, Dietmar, Global Solution Architekt, Roßtal 1959
113 Dinnebier, Frank, Polizeibeamter, Kleinweismannsdorf 1982
114 Ruck, Elke, Forschungs- u. Entwicklungsassistentin, Roßtal 1965
115 Walberer, Joonas, M.Sc., Softwareentwickler, Roßtal 1993
116 Wimmer, Andrea, Dipl.-Ing. (FH), selbständige Innenarchitektin, Roßtal 1959
117 Hartmann, Walter, Rentner, Weitersdorf 1947
118 Hohenschild, Jens, Steuerberater, Roßtal 1970
119 Hunger, Harald, Techniker-Telekommunikation, Buchschwabach 1969
120 Dr. Schwarz, Johannes, Prof., Steuerberater, Roßtal 1979
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 69Amtliche Veröffentlichungen
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 02 Kennwort BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
201 Platzer, Andrea, Verwaltungsangestellte, Raitersaich 1968
202 Langhammer, Martin, Diplom-Wirtschaftsinformatiker, Roßtal 1979
203 Grethlein, Heike, Diplom-Sozialwirtin, Roßtal 1966
204 Brak, Michael, Verwaltungsangestellter i.R., Marktgemeinderatsmitglied, Raitersaich 1958
205 Igel, Angelika, Diplom-Sozialpädagogin, Kernmühle 1960
206 Altinger, Peter, Kfz-Lackierermeister, Buttendorf 1970
207 Berninger-Oed, Sonia, kaufmännische Angestellte, Roßtal 1970
208 Endres, Burkard, Diplom-Ingenieur Elektrotechnik i.R., Schöffe, Roßtal 1954
209 Schroeder, Barbara, Lehrerin i.R., Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1954
210 Röhn, Martin, Student, Roßtal 2000
211 Schmierer, Lisa, Studentin der Sozialen Arbeit, Roßtal 1988
212 Goldner, Dieter, Rentner, Roßtal 1948
213 Prosch, Andrea, Dozentin, Roßtal 1973
214 Dr. Kohl, Detlef, Nervenarzt, Buchschwabach 1955
215 Peipp, Adelheid, Rentnerin, Buttendorf 1947
216 Rehm, Thomas, Produktmanager Sales, Roßtal 1966
217 Hitz, Isolde, kaufmännische Angestellte, Roßtal 1966
218 Tafelmeyer, Matthias, staatlich geprüfter Medizintechniker, Buchschwabach 1982
219 Grüttner, Anna, Rentnerin, Roßtal 1949
220 Schmierer, David, Sozialarbeiter, Roßtal 1984
70 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 03 Kennwort FREIE WÄHLER Bayern / Freie Wähler Roßtal e.V. (FREIE WÄHLER / FWR)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
301 Schreiber, Herbert, Dipl.-Ing. (FH), selbständiger Ingenieur, Neuses 1958
302 , Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal
Dr. Zägelein, Walter, em. Hochschulprofessor., 1949
303 Adel, Jochen, Bauunternehmer, Marktgemeinderatsmitglied, Großweismannsdorf 1980
304 Lang, Pierre, Sozialversicherungsfachangestellter, Roßtal 1967
305 Igel, Hartmut, Rentner, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1954
306 Scheiderer, Markus, Kfz-Sachverständiger, Roßtal 1977
307 Fischhaber, Hans-Günther, selbständiger Metzgermeister, Marktgemeinderatsmitglied, 1968
Kreisrat, Roßtal
308 John, Martin, selbständiger Maschinenbautechniker, Defersdorf 1984
309 Kleindl, Renate, Rentnerin, Roßtal 1952
310 Grieninger, Klaus, Dipl.-Ing. (FH), Elektroingenieur, Roßtal 1954
311 Lang, Fabienne, Studentin, Roßtal 2001
312 Dürrbeck, Jörg, Dipl.-Ing. (FH), Maschinenbauingenieur, Stöckach 1976
313 Genzel, Michaela, technische Zeichnerin, Weitersdorf 1962
314 Stühler, Hans, CNC-Fräser, Roßtal 1961
315 Werthner, Melanie, B.Sc., Heilerziehungspflegerin, Stöckach 1983
316 Urzeda dos Santos, Eber, Lehrer, Roßtal 1977
317 Strickroth, Thomas, Dipl.-Math. Univ., Laboringenieur, Roßtal 1967
318 Mickain, Christa, Rentnerin, Roßtal 1946
319 Woityschyn, Peter, Pensionär, Raitersaich 1947
320 Langer, Ursula, Beamtin a.D., Neuses 1964
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 71Amtliche Veröffentlichungen
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 05 Kennwort Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
501 Gegner, Rainer, Dipl.-Informatiker (FH), Informatiker, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1973
502 Höfling, Birgit, Bankkauffrau, Marktgemeinderatsmitglied, Kreisrätin, Neuses 1966
503 Zehmeister, Andreas, Geschäftsführer, Marktgemeinderatsmitglied, Neuses 1981
504 Bär, Martina, Einrichtungsleiterin, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1967
505 Beck, Tobias, Angestellter im Justizvollzugsdienst, Buchschwabach 1996
506 Pickl, Elke, Krankenschwester, Buttendorf 1972
507 Goroll, Wolfgang, kaufmännischer Angestellter, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1957
508 Wolff, Claudia, Verwaltungsangestellte, Roßtal 1967
509 Döllinger, Jürgen, kaufmännischer Angestellter, Roßtal 1966
510 Bettschnitt, Reiner, Einkäufer, Marktgemeinderatsmitglied, Roßtal 1959
511 Baierlein, Christian, Student, Roßtal 1994
512 Zehnder, Ute, Bankkauffrau, Roßtal 1975
513 Hammerschick, Franz, Senior Projekt Manager, Clarsbach 1955
514 Alwon, Iris, Verwaltungsangestellte, Roßtal 1965
515 Platzky, Wolfgang, Wirtschaftsingenieur, Roßtal 1973
516 Bauer-Erdorf, Birgit, Angestellte, Roßtal 1954
517 Scheinpflug, Alexander, Polizeibeamter, Kleinweismannsdorf 1973
518 Bäuerle, Manuela, Verwaltungsangestellte, Roßtal 1972
519 Schmitt, Peter, Technischer Fernmeldeamtmann a.D., Weitersdorf 1945
520 Grillenberger, Andrea, kaufmännische Angestellte, Buchschwabach 1969
72 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 07 Kennwort DIE LINKE (DIE LINKE)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
701 Wolf, Tobias, Student, Roßtal 1993
702 Schmidt, Axel, Student, Roßtal 1995
703 Hitz, Michael, Sicherheitsmitarbeiter, Roßtal 1974
704 Müller, Nikolay, Auszubildender, Weitersdorf 1996
705 Lex, Konstantin, Student, Kernmühle 1995
706 Genzel, Markus, Student, Weitersdorf 1998
707 Wolf, Christian, Student, Roßtal 1996
Für die Wahl des Marktgemeinderats wurden beim
Wahlvorschlag Nr. 08 Kennwort Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
folgende Bewerberinnen und Bewerber zugelassen:
Lfd.-Nr. Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, evtl.: akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil Jahr der
Geburt
801 Schalldach, Knut, Dipl.-Informatiker Univ., Informatiker, Roßtal 1968
802 Langenkamp, Johannes, Diplom-Verwaltungswirt (FH), Verwaltungswirt, Buchschwabach 1972
803 Hartmann, Philip, Dipl.-Wirtschaftsinformatiker Univ., Verwaltungsangestellter, Roßtal 1973
804 Bach, Peter, Versicherungskaufmann i.R., Roßtal 1952
805 Brückner-Ziehr, Michelle, Heilerziehungspflegerin, Buchschwabach 1976
806 Rothe, Johanna, Diplom-Designerin (FH), Grafikdesignerin, Buchschwabach 1980
807 Lang, Michael, Schreinermeister, Buchschwabach 1981
808 Haug, Wolfgang, Bankkaufmann i.R., Roßtal 1953
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 73Amtliche Veröffentlichungen
Markt Roßtal
Bekanntmachung
über die Einsicht in die Wählerverzeichnisse
und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl des Gemeinderats, des Ersten Bürgermeisters, des Kreistags und des Landrats
am 15. März 2020
1. Die Wählerverzeichnisse für die Stimmbezirke werden an den Werktagen während der allgemeinen
Dienststunden in der Zeit vom 24.02.2020 (20. Tag vor dem Wahltag) bis zum 28.02.2020 (16. Tag vor dem
Wahltag)
von Montag bis Freitag vormittags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
von Montag bis Mittwoch nachmittags in der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
am Donnerstag nachmittags in der Zeit von 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr
im Rathaus, Zi.Nr. E.0.2 (EG), Marktplatz 1, 90574 Roßtal barrierefrei für Wahlberechtigte zur Einsicht
bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder die Vollständigkeit der zu seiner Person im
Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder die
Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat
er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder eine Unvollständigkeit des
Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von
Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk nach dem Meldegesetz eingetragen ist.
2. Das Stimmrecht kann nur ausüben, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder für unvollständig hält, kann innerhalb der oben genannten
Einsichtsfrist Beschwerde einlegen. Die Beschwerde kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der
Gemeinde oder der Verwaltungsgemeinschaft eingelegt werden.
3. Wahlberechtigte, die in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 23.02.2020
(21. Tag vor dem Wahltag) eine Wahlbenachrichtigung mit einem Vordruck für einen Antrag auf Erteilung
eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein,
muss Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein
Stimmrecht nicht ausüben kann.
4. Wer in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist und keinen Wahlschein besitzt, kann nur in dem
Stimmbezirk abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt wird.
5. Wer einen Wahlschein besitzt, kann das Stimmrecht ausüben
5.1 bei Gemeindewahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum der Gemeinde, die den Wahlschein
ausgestellt hat,
5.2 bei Landkreiswahlen durch Stimmabgabe in jedem Abstimmungsraum innerhalb des Landkreises; gilt der
Wahlschein zugleich für Gemeindewahlen, kann die Stimmabgabe hierfür nur in dieser Gemeinde erfolgen,
5.3 durch Briefwahl.
6. Einen Wahlschein erhalten auf Antrag
6.1 Wahlberechtigte, die in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind.
6.2 Wahlberechtigte, die in einem Wählerverzeichnis nicht eingetragen sind, wenn
6.2.1 sie nachweisen, dass sie ohne Verschulden die Antragsfrist für die Eintragung in das Wählerverzeichnis
oder die Frist für die Beschwerde wegen der Richtigkeit und der Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses
versäumt haben, oder
6.2.2 ihr Wahlrecht erst nach Ablauf der in Nr. 6.2.1 genannten Antrags- oder Beschwerdefristen entstanden ist,
oder
6.2.3 ihr Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist und sie nicht in einem Wählerverzeichnis
eingetragen wurden.
74 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
7. Der Wahlschein kann bis zum 13.03.2020 (2. Tag vor dem Wahltag), 15 Uhr,
bei dem Wahlamt im Rathaus, Zi.Nr. E.0.2 (EG), Marktplatz 1, 90574 Roßtal
schriftlich oder mündlich, nicht aber fernmündlich, beantragt werden. Die Schriftform gilt durch Telefax,
E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt. Der mit der
Wahlbenachrichtigung übersandte Vordruck kann verwendet werden.
In den Fällen der Nr. 6.2 können Wahlscheine noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragt werden. Gleiches
gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter
unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.
8. Wer den Antrag für einen Anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen gesonderten Vollmacht
nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
9. Die Wahlberechtigten erhalten mit dem Wahlschein
- einen Stimmzettel für jede oben bezeichnete Wahl,
- einen Stimmzettelumschlag für alle Stimmzettel,
- einen hellroten Wahlbriefumschlag für den Wahlschein und den Stimmzettelumschlag mit der Anschrift
der Behörde, an die der Wahlbrief zu übersenden ist,
- ein Merkblatt für die Briefwahl.
10. Der Wahlschein, die Stimmzettel und die Briefwahlunterlagen werden den Wahlberechtigten zugesandt. Sie
können auch an die Wahlberechtigten persönlich ausgehändigt werden. Anderen Personen als den
Wahlberechtigten dürfen der Wahlschein, die Stimmzettel und die Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt
werden, wenn die Berechtigung zum Empfang durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen
wird. Von der Vollmacht darf nur Gebrauch gemacht werden, wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr
als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor der Aushändigung der Unterlagen schriftlich
zu versichern. Die bevollmächtigte Person muss bei Abholung der Unterlagen das 16. Lebensjahr vollendet
haben; auf Verlangen hat sie sich auszuweisen. Kann eine wahlberechtigte Person infolge einer
Behinderung weder die Unterlagen selbst abholen noch einem Dritten eine Vollmacht erteilen, darf sie sich
der Hilfe einer Person ihres Vertrauens bedienen. Diese hat unter Angabe ihrer Personalien glaubhaft zu
machen, dass sie entsprechend dem Willen der wahlberechtigten Person handelt.
11. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der
beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor dem Wahltag, 12 Uhr, ein neuer
Wahlschein erteilt werden.
12. Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner
Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson
muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer
vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist
eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung
oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der
Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der
Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.
13. Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten den Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein
so rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle einsenden, dass der Wahlbrief dort
spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Er kann dort auch abgegeben werden.
Nähere Hinweise darüber, wie die Briefwahl auszuüben ist, ergeben sich aus dem Merkblatt für die
Briefwahl.
7. Februar 2020
Völkl
Erster Bürgermeister
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 75Amtliche Veröffentlichungen
Grundschule Roßtal, Schulstraße 20, 90574
Roßtal
Telefon (09127) 95 99 0 Telefax (09127) 95 99 55
E-Mail verwaltung@grundschule-rosstal.de
Einladung zum Informationsabend
Schulanmeldung 2020
Sehr geehrte Eltern,
hiermit laden wir Sie zu einem Informationsabend zur Schulanmeldung 2020 sehr
herzlich ein.
Er findet am
Mittwoch, 11.03.2020 um 19.30 Uhr
in der Aula der Grundschule
statt.
Die Schulleitung möchte Sie gerne umfassend zu folgenden Themen informieren:
Allgemeine Informationen zur Einschulung
Ablauf der Schuleinschreibung
Organisatorische Fragen zum Schulanfang
Zurückstellung
Einschulungskorridor
Informationen zu den jahrgangsgemischten Klassen und dem
Konzept der flexiblen Grundschule
Mit freundlichen Grüßen
gez. J. Wiegartz, Schulleitung
76 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Bekanntmachung über die Schulanmeldung 2020
Am Donnerstag, den 26. März 2020 findet die Anmeldung zur Grundschule für die
Schulanfänger im Schuljahr 2020/2021 statt.
Zeit: 10.00 – 15.30 Uhr
Ort: Grundschule Roßtal, Schulstr. 20
Pausenhalle, Mehrzweckraum, Klassenzimmer der 1. und 2. Klassen
Anzumelden sind:
1. alle Kinder, die zwischen dem 01.10.2013 und dem 30.09.2014 (einschließlich) geboren
sind.
2. alle Kinder, die im Schuljahr 2019/2020 schon einmal angemeldet, vom Besuch der
Grundschule jedoch zurückgestellt wurden bzw. den Einschulungskorridor genutzt haben.
Die Pflicht zur Schulanmeldung besteht auch dann, wenn die Erziehungsberechtigten
beabsichtigen, ihr Kind vom Besuch der Grundschule zurückstellen zu lassen oder in eine
andere Schule zu schicken.
3. Für Kinder, die zwischen dem 01.07. und 30.09. sechs Jahre alt werden, können Eltern den
sogenannten Einschulungskorridor nutzen und ihr Kind nach der formellen
Schuleinschreibung, nach einem Screening und nach Beratung durch die Schule
zurückstellen. Dies muss schriftlich bis 14. April erfolgen.
Kinder, die zwischen dem 01.10.2014 und dem 31.12.2014 geboren sind, können auf
Antrag angemeldet werden. Eine Überprüfung der Schulfähigkeit findet statt, wenn
Auffälligkeiten bei der Schulaufnahme beobachtet werden oder wenn die Eltern beraten
werden wollen. Darüber hinaus können Kinder als vorzeitige SchülerInnen aufgenommen
werden (Geburtsdatum ab dem 01.01.2015). Die Schulfähigkeit muss durch ein schul-
psychologisches Gutachten bestätigt werden.
4. Die Erziehungsberechtigten sollen persönlich mit dem Kind zur Schulanmeldung kommen,
im Verhinderungsfalle können sie einen Vertreter beauftragen. Dann muss die Unterschrift
des Erziehungsberechtigten nachgeholt werden. Ist auch das nicht möglich, setzen Sie sich
bitte mit der Schulleitung zur Vereinbarung eines gesonderten Termins telefonisch in
Verbindung: Tel. 09127/95990.
Eltern, die ihre Kinder in einer staatlich anerkannten Privatschule anmelden, werden gebe-
ten, der Schulleitung dies bis zum 16.03.2020 mitzuteilen.
Die Erziehungsberechtigten und ihre Vertreter müssen bei der Schulanmeldung die nach
dem Anmeldeblatt erforderlichen Angaben machen und durch Vorlage der Geburtsurkunde
belegen. Sind mehrere Erziehungsberechtigte vorhanden, so müssen sie die Anmeldung im
gegenseitigen Einverständnis vornehmen. In der Regel genügt hierfür die Unterschrift eines
Erziehungsberechtigten auf dem Anmeldeblatt. In Zweifelsfällen und bei vor-vorzeitiger
Anmeldung ist jedoch die schriftliche Zustimmung des anderen Erziehungsberechtigten auf
dem Anmeldeblatt erwünscht. Bitte bringen Sie auch die Bestätigung der
Einschulungsuntersuchung mit. Bei Alleinerziehenden ist ein Sorgerechtsbeschluss
oder eine Negativerklärung zum Sorgerecht vorzulegen.
In den Kindertagesstätten werden zur Schulanmeldung Termine vereinbart. Besucht das Kind
keinen Kindergarten im Gemeindegebiet, bitten wir um telefonische Rücksprache mit der Schule
Tel. 09127/95990.
Schulanmeldung ist Pflicht:
Erziehungsberechtigte, welche die ihnen obliegende Anmeldung eines Schulpflichtigen ohne
berechtigten Grund vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen, können nach Art. 19 Abs. 1 Nr. 1
des Schulpflichtgesetzes mit Geldbuße belegt werden.
Roßtal, im Januar 2020
gez. J. Wiegartz, Schulleitung
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 77Amtliche Veröffentlichungen
Hort an der Grundschule
In der Gasse 22
90574 Roßtal
Tel.: 09127/ 90 59 97- 0
kinderhort@grundschule-rosstal.de
Die Neuanmeldung für den Hort an der Grundschule für das Schuljahr
2020/2021
findet in einem persönlichen Gespräch in der Einrichtung statt, bitte
vereinbaren Sie dafür einen Termin, Ansprechpartner ist Frau Ehrlich.
Der Hort an der Grundschule ist eine familienunterstützende Einrichtung des Marktes Roßtal.
Wir sehen unseren Auftrag in der Betreuung, Bildung und Erziehung von Grundschülern.
Voraussetzung für die Aufnahme in den Hort ist ein Betreuungsbedarf und die Nutzung der
Betreuung von mindestens 15 Wochenstunden bis 20 Wochenstunden.
Wir bieten Ihrem Kind im Anschluss an den Schulunterricht, sowohl durch unsere persönliche
Zuwendung und Aufmerksamkeit, als auch durch die Räumlichkeiten, vielfältige Spiel- und
Entspannungsmöglichkeiten. Neben der freien Spielzeit bereiten wir täglich freizeitpädagogische
Aktivitäten für Ihr Kind vor. Zwischen 15.00 Uhr und 16.00 Uhr finden diese kreativen, sportlichen,
musischen und unterhaltenden Angebote sowie Projekte statt. Hier kann Ihr Kind neue,
freizeitgestaltende Beschäftigungen kennenlernen, Begabungen entdecken und weiterentwickeln sowie
die Gemeinschaft und das Zusammengehörigkeitsgefühl zu einer Gruppe erleben.
Als einen weiteren Schwerpunkt unserer Arbeit sehen wir die Unterstützung Ihres Kindes bei der
Erledigung der Hausaufgaben. In einer ruhigen Arbeitsatmosphäre und mit der nötigen Hilfestellung
begleiten wir Ihr Kind auf dem Weg zum selbständigen Arbeiten. Mit Zuspruch und Trost, Ermutigung
und freudiger Anteilnahme stehen wir Ihrem Kind gerne zur Seite.
Eine intensive Zusammenarbeit mit allen Personen und Institutionen, die an der Entwicklung Ihres
Kindes beteiligt sind, ist für uns selbstverständlich.
Wir begleiten Ihr Kind auf dem Weg zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen
Persönlichkeit indem wir es unterstützen, seine geistigen, emotionalen, kreativen, körperlichen und
sozialen Kräfte weiterzuentwickeln. Unserer Arbeit liegt ein christliches Menschenbild zugrunde.
Hortbetreuung vor dem Schulunterricht: Die Betreuung beginnt ab 6.30 und endet mit der Begleitung
der Kinder in die Grundschule um 7.45 Uhr.
Die Regelbetreuung beginnt nach Beendigung des Unterrichtes und endet Mo. - Do. um 17.00 Uhr und
Fr. um 16.00 Uhr. Während der Schulferien ist der Kinderhort täglich von 7.30 bis 17.00 Uhr und Fr.
bis 16.00 Uhr geöffnet. In dieser Zeit findet ein abwechslungsreiches Ferienprogramm statt.
78 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020Amtliche Veröffentlichungen
Die diesjährige Anmeldung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule
findet am Freitag, 21. Februar 2020
von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr und 14.00 Uhr – 15.30 Uhr
in den Räumen der Einrichtung statt.
Anmeldung: 2. Stock der Grundschule, Ansprechpartner Frau Lösel 9599-23
Sollten Sie an diesem Tag keine Zeit haben, können Sie dies an der Schulanmeldung
nachholen.
Ziel der Mittagsbetreuung ist es, vor allem halbtags berufstätige Mütter und Väter bei der
Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen, wenn ein Hortplatz für den ganzen Nachmittag nicht
benötigt wird.
Ihr grundschulpflichtiges Kind wird in unserer Einrichtung in der Zeit von 11.15 bis 14.30 Uhr
bzw. 16.00 Uhr betreut. Die Mittagsbetreuung findet nur an Unterrichtstagen statt. Ab einer
Gruppengröße von mindestens 10 Kindern bieten wir eine Ferienbetreuung an. Termine
erhalten Sie über den Flyer.
Die pädagogische Gestaltung der Mittagsbetreuung richtet sich darauf aus, den Kindern
nach einem arbeitsbetonten Unterricht eine Erholungs- und Entspannungsphase zu bieten.
Im Rahmen der Mittagsbetreuung erhalten die Kinder Anregungen für freies Spielen (zum
Beispiel Gesellschafts-, Rate- und Rollenspiele), Kicker, Bastel- sowie Malangebote. Bei
geeignetem Wetter gehen wir täglich in den Hof, wo sich die Kinder mit Fußball, Tischtennis,
Inlinern und verschiedenen Spielmaterialien austoben können.
Die Hausaufgaben finden in einem separaten Raum statt. Wir geben den Kindern gerne
Hilfestellung, können aber keine Einzelbetreuung bei den Hausaufgaben übernehmen.
Für die verlängerte Mittagsbetreuung findet eine verbindliche Hausaufgabenbetreuung
statt.
Ein warmes Mittagessen bieten wir täglich für die Kinder an. Die zusätzlichen Kosten werden
separat abgerechnet. Ansonsten kann mitgebrachtes Essen (Vesper, Cornflakes…) in unserer
Küche verzehrt werden.
Die Betreuungsgebühr ist in voller Höhe zu leisten, unabhängig davon, wie oft Ihr Kind die
Betreuung in Anspruch nimmt.
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 7980 Amtsblatt des Marktes Roßtal Nr. 02 / 2020
Amtliche Veröffentlichungen
Redaktionsschluss des kommenden IMPRESSUM
Amtsblattes
Herausgeber und verantwortlich für den
Nächste Ausgabe des Amtsblattes: amtlichen und redaktionellen Inhalt:
Nr. 03 / 2020 Markt Roßtal
Erster Bürgermeister Johann Völkl
Erscheinungstermin: Marktplatz 1
Mittwoch, 04.03.2020 90574 Roßtal
Anzeigenschluss:
Redaktion:
Mittwoch, 19.02.2019 - 12.00 Uhr
Barbara von Grotthuss Tel.: 09127 / 901048
Senden Sie bitte Ihre Inserate und Anfragen
Abo- / Anzeigenverwaltung & Satz:
ausschließlich an folgende Mail-Adresse:
Fa. Andreas Wagner PRINT-WERKSTATT
redaktion@amtsblatt-rosstal.de
Frau Susanne Wagner
Tel.: 09127 / 9031878
redaktion@amtsblatt-rosstal.de
Reklamationen Amtsblatt
Sollten Sie kein Amtsblatt erhalten, oder andere Be- Anzeigenpreisliste:
sonderheiten bei der Zustellung zu beachten sein, ab 01.07.2017
die die Austräger der Firma DWF nicht kennen kön-
nen, wenden Sie sich bitte direkt an Firma DWF, Tel.: Hinweis zum Datenschutz
0911 / 969810 oder Mail: info@dwfranken.de Gem. Art. 13 DSGVO weisen wir Sie auf Informati-
onen zum Datenschutz hin. Diese können Sie auf
der Homepage des Marktes Roßtal wie folgt ent-
nehmen: https://www.rosstal.de/informatio-
IHRE FEUERWEHR INFORMIERT nen-zum-datenschutz-nach-art.-13-dsgvo
Auflage:
5.000 Exemplare, kostenlose Verteilung an die
Haushalte des Marktes Roßtal und seiner Ortsteile.
Die
Freiwillige Feuerwehr Roßtal Erscheinungsdatum des Amtsblattes:
ist jeden Montag 3-wöchig, jeweils Mittwoch
von 18.00 - 20.00 Uhr Druck:
im Feuerwehrhaus für Gutenberg Druck GmbH, Uttenreuth; Druck auf
Umweltpapier, für evtl. Druckfehler wird keine Haf-
Fragen und Informationen da!
tung übernommen.
Martin-Luther-Str. 1 Coverfoto / Motiv:
Jan Roscher, Roßtal
90574 Roßtal Sonderzug aus Nürnberg nach Rothenburg o.d.T.
Nr. 02 / 2020 Amtsblatt des Marktes Roßtal 81Sie können auch lesen
