BÜRGER-NACHRICHTEN DER SPD ORTSVEREIN IM DIALOG - HAUSHALT 2019: LÖSUNGSORIENTIERT ÜBER FRAKTIONSGRENZEN HINWEG
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Ausgabe 1 I Februar 2019
Bürger-Nachrichten
Der SPD Ortsverein im Dialog
Haushalt 2019: Lösungsorientiert über
Fraktionsgrenzen hinweg
Wie sieht die finanzielle Situation der Kürzungen bei freiwilligen Aufgaben Keine pauschalen
Stadt aus? Der Wernigeröder Stadtrat dürfen nur mit Augenmaß erfolgen.
Kürzungen!
hat am 25. Januar mit großer Mehrheit Die Struktur der Stadtverwaltung und
Wir dürfen bei den anstehenden
den Haushalt für 2019 beschlossen und einzelne Verwaltungsabläufe gehö-
Diskussionen einen gravierenden Feh-
garantiert damit die frühzeitige und ren auf den Prüfstand, ohne die Arbeit
ler nicht machen: Lassen Sie uns unsere
dringend notwendige Handlungsfähig- der Verwaltung zu gefährden. Diesen
schöne und lebenswerte Stadt nicht un-
keit der Stadt. und vielen weiteren Ideen zeigen wir
nötig schlechtreden oder die derzeitige
uns als SPD-Fraktion aufgeschlossen
Situation dramatisieren. Dies schadet
und möchten sie ergebnisoffen in den
unserem Image und wird der Arbeit der
kommenden Monaten diskutieren.
Mitarbeiter der Stadt und in Summe
Glücklicherweise verfügen wir über eine
aller Wernigeröder nicht gerecht.
Rücklage von knapp 7 Mio Euro. Dieser
Hand in Hand und über Fraktionsgren-
prall gefüllte Sparstrumpf versetzt uns
zen hinweg müssen wir in den kommen-
in die Lage, das Defizit kurz- und mittel-
den Monaten nach Lösungen suchen
fristig auszugleichen. Damit einher geht
und die Zeit, die wir bis zur Stadtrats-
die Verantwortung schnellstmöglich in
wahl am 26. Mai noch zur Verfügung
eine konstruktive Spardebatte einzu-
haben, produktiv nutzen!■
treten. Ziel muss es sein, nach solchen
schwierigen Lösungen zu suchen und
Kevin Müller
am Ende politisch umzusetzen. Dem
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion
Bestehen auf Maximalforderungen
oder pauschale Kürzungen mit dem Ra-
Kevin Müller
senmäher erteilen wir als SPD-Fraktion
Haushalt 2019 beschlossen eine klare Absage!
Es ist frustrierend auf ein Defizit von
knapp 2,5 Mio Euro zu blicken.
Einerseits sehen wir die außerordent- Liebe Leserinnen und Leser,
lich gestiegenen Personalkosten, eine am Ende des vergangenen
erhöhte Kreisumlage und die vielen Jahres haben wir in Ilsenburg
gestiegenen Zuschüsse an einzelne Ge- erneut einen Kreisvorstand
sellschaften und Einrichtungen unserer für die Dauer von zwei Jah-
Stadt. Auf der Einnahmenseite steht ein ren gewählt. Ich habe mich
sehr konservativer Umgang des Stadt- sehr gefreut mit einem guten Harz zu rechnen sein wird.
rates mit der Anpassung von Steuern Ergebnis zum Vorsitzenden der Diskutiert und beschlossen
und Gebühren an regionalvergleichbare Harzer SPD gewählt wurden zu wurde auf dem Parteitag in
Standards. sein. Grundsätzlich gilt: wenn Ilsenburg ein Leitantrag des
Der einfachste Weg wäre an dieser Sie ein Anliegen oder ein Pro- Kreisvorstandes, sich nun voll-
Stelle, einzelne freiwillige Aufgaben zu blem haben, sprechen Sie uns ends auf die Europa- und Kom-
streichen: wie die Schließung des Wild- als Kreisvorstand oder unsere munalwahlen 2019
parks, die Übergabe unserer Bäder an Kreistagsfraktion offensiv an! einzustellen. In den nächsten
einen Verein oder das Eindampfen der Wir werden gern behilflich sein. Wochen wird dazu ein Wahlpro-
Schierker Feuerstein Arena. Am Ende Ich möchte deutlich sagen, dass gramm erarbeitet. Bringen Sie
sägen wir damit an dem Brett, auf dem trotz allen verständlichen Un- sich ein! Schicken Sie uns Ihre
wir selbst sitzen. mutes über die Politik in Berlin Schwerpunkte! Sagen Sie uns,
All die freiwilligen Aufgaben tragen es mit einem klaren Blick nach was Ihnen im Harzkreis wichtig
einen großen Teil zur Lebensqualität vorn gehen muss mit der Bot- ist!
in unserer Heimatstadt bei. Oder sie schaft: dass auch in den nächs-
dienen als Grundlage für unseren tou- ten Jahren mit uns als SPD und Ihr Tobias Kascha
ristischen und wirtschaftlichen Erfolg, uns als an der Sache orientier- Kreisvorsitzender der Harzer
heute und in Zukunft. ter kommunaler Kraft hier im SPD
Folgen Sie uns auf Facebook spd-wernigerode.de Seite 1
Wernigeröder SPD wählt neueN Vorstand
Karsten Barner löst Rolf
Harder ab
Auf der letzten Mitgliederversamm-
lung im Jahr 2018 wählten die Mitglie-
der der Wernigeröder SPD einen neuen
Vorstand. Zum Vorsitzenden wurde
einstimmig Karsten Barner gewählt,
der seit 2013 zunächst als Beisitzer
und später als Kassierer dem Vorstand
angehört und parallel von 2014 bis 2018
Vorsitzender der Harzer Jusos war. Der
25-jährige Karsten Barner absolviert
neben seiner Tätigkeit in der Harzspar-
kasse noch ein Masterstudium an der
Hochschule Harz. Er löst Rolf Harder ab,
der als Vorsitzender nicht wieder kandi-
dierte, um einen Generationswechsel
zu ermöglichen und die notwendige
Erneuerung weiter voranzutreiben.
Neue und alte Vorstands- Der Vorstand: (v. l.) Kevin Müller, Bernd-Uwe Wolf, Markus John, Karsten Barner, Rolf
Harder, Ralf Mattern, Theo Fiala, Tobias Kascha, Nils Johannson und Michael Höppner
mitglieder gewählt
Zur Seite stehen Karsten Barner die Stadt bekommen, wo der Schuh drückt und Wernigeröder interessieren.
Stellvertreter Tobias Kascha und Kevin und was angepackt werden muss.
Müller. Die Finanzen werden zukünftig Zusätzlich bestreiten die Sozialdemo-
von Michael Höppner verwaltet. Zu Bei-
Dank an ausscheidende Vor-
kraten parallel den Europawahlkampf standsmitglieder
sitzern wurden Theo Fiala, Rolf Harder, mit Arne Lietz als SPD-Kandidat für
Nils Johannson, Markus John, Ralf Mat- Der neue Vorsitzende dankte seinem
Sachsen-Anhalt, der bereits in den Vorgänger Rolf Harder für die durch
tern und Bernd-Uwe Wolf gewählt. vergangenen fünf Jahren Abgeordneter viele neue Ideen geprägte Leitung des
des EU-Parlaments war. Ortsvereins in den vergangenen zwei
Wichtig sei auch die weitere Mobi- Jahren und freut sich auf die weitere
lisierung der Mitgliedschaft. In den gemeinsame Zusammenarbeit im Orts-
vergangenen Jahren gab es ein erfreu- vereinsvorstand. Sein Dank galt auch
liches Mitgliederwachstum, was die den aus dem Vorstand ausgeschiede-
SPD motiviert noch weitere Mitstreiter nen Mitgliedern Petra Börst-Harder und
zu gewinnen, die sich in den Dienst der Franziska Gruschka, die auf eigenen
Gemeinschaft stellen möchten. Dabei Wunsch nicht wieder kandidierten, in
sollten besonders die Bemühungen den zurückliegenden Jahren allerdings
intensiviert werden, Frauen für die Mit- dazu beigetragen haben, dass die Wer-
arbeit in der SPD und insbesondere für nigeröder SPD eine gute Arbeit leisten
die Vorstands- und Fraktionsarbeit zu konnte.■
Aktion „Wernigerode Experten“ begeistern.
Dieses Ziel soll durch regelmäßige
ausblick auf ein spannendes Infostände und Bürgersprechstunden
Jahr im Zeichen der Kommu- erreicht werden, um auch außerhalb
nalwahlen des Wahlkampfes das Gespräch mit den
In seiner Antrittsrede dankte Karsten Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Bis
Barner für das entgegengebrachte Ver- zur Kommunalwahl werde es zusätzlich
trauen und gab einen Ausblick auf die eine Reihe von Veranstaltungen und
künftige Arbeit des Vorstandes. Im Mit- Begegnungen geben, an denen sich die
telpunkt werde der Kommunalwahl- Wernigeröder Sozialdemokraten betei-
kampf stehen. Im Mai 2019 werden ligen. Dazu gehören der Frühjahrsputz,
neue Stadträte und Kreistagsabgeord- der Tag der Arbeit und das Bürgerbrunch
nete gewählt, die aktiv das Leben der auf dem Marktplatz. Der SPD-Orts-
Bürgerinnen und Bürger vor Ort gestal- verein wird auch zukünftig als einzige
ten und verbessern möchten. Wichtig Partei in Wernigerode zu öffentlichen Karsten Barner (links) und Tobias Kascha
ist für die Arbeit der sozialdemokra- MittenDrin-Veranstaltungen einladen, (rechts) überreichen Ludwig Hoffmann
tischen Volksvertreter, dass sie Anre- in der verschiedenste Themen beleuch- die Willy-Brand-Medallie für sein En-
gungen durch die Bürgerschaft unserer tet werden, die die Wernigeröderinnen gagement innerhalb der SPD.
facebook.com/spd-wernigerode spd-wernigerode.de Seite 2Schierke - und kein Ende?
Interview mit Oberbürgermeister a.D. Ludwig Hoffmann
Redaktion: Herr Hoffmann sie sind es in Schierke nicht viel mehr Angebo-
Mitglied der Bürgerinitiative „Pro Win- te, als die Wanderung auf den Brocken
terberg – Gemeinsam für Schierke“. und seit kurzem die Schierker-Feuer-
Warum engagieren Sie sich dort? stein-Arena. Deshalb muss man etwas
Ludwig Hoffmann: Mein Engagement tun, dass man nicht nur eine Nacht in
in Schierke hat zwei Gründe: Erstens: Schierke bleibt.
Der Stadtrat hat auf Vorschlag des
Oberbürgermeisters vor etlichen Jahren »
eine sehr kluge Entscheidung getroffen, Die „Erlebniswelt
nämlich das Ortsentwicklungskonzept
für Schierke. Schierke als Teil der Stadt Winterberg“ ist
Wernigerode wieder zu der touris- eine Attraktion, Ludwig Hoffmann,
tischen Bedeutung zu entwickeln, die die diesen Eingriff Oberbürgermeister a. D.
es einmal hatte, ist ein sinnvolles und rechtfertigt. « auf den Wintersport ganz zu verzichten,
strukturbestimmendes Projekt.
halte ich auch für falsch.
Ich halte es für einen Skandal, dass eine
» staatliche Behörde wie das Umweltmi-
Wenn man will, nisterium ständig neue Hürden für die »
dass auch die Menschen Entwicklung des Winterberg-Gebietes Die „Erlebniswelt
aufstellt, als vernünftige Kompromisse Winterberg“ funktioniert
im Oberharz eine Zukunft zu ermöglichen.
haben, dann muss man nur ganzjährig und mit
dort investieren. « Aber wäre es nicht viel attraktiver, den
mehreren Angeboten,
Touristen statt diverser „Fun“- Erlebnis- und so ist sie
Und da bietet sich vorrangig der Tou- se unberührte Natur anzubieten? konzipiert. «
rismus an. Touristen haben heute eine Das ist bedenkenswert, hat aber den
riesige Auswahl an Zielen im In- und Haken, dass dieses Konzept nicht funk- Das Kernstück, die Seilbahn wird das
Ausland. Da muss der Harz mehr bieten tioniert. Es gibt genug Orte im gesam- ganze Jahr über eine besondere At-
als andere Ziele. Die Naturschönheiten ten Harz, wo es eine wenig attraktive traktion sein. Warum wohl sind die
des Harzes sind dafür eine gute Basis, touristische Infrastruktur gibt. Nach der Seilbahnen am Wurmberg oder in Thale
sie reichen aber allein nicht aus. „alternativen“ Theorie müssten das aber so beliebt? Warum zieht „Harzdrena-
Den zweiten Grund haben die Schierker besonders gefragte Orte sein. Meist ist lin“ an der Rappbode-Talsperre mit der
immer wieder auf Plakate geschrieben: aber das Gegenteil der Fall, und es sieht Seilrutsche, der Hängebrücke u.a. viele
Gerechtigkeit. Durch 40 Jahre DDR und dort eher traurig aus. Oder können Sie Besucher an?
fast so lange Sperrgebiet sind in Schier- mir einen Ort im Harz nennen, wohin
ke wichtige touristische und sportliche Touristen wegen der „unberührten“ Na- „Überhebt“ sich Wernigerode nicht mit
Einrichtungen verloren gegangen, wie tur strömen? Ich unterstütze Bemühun- Schierke?
z.B. die Eckerloch-Schanze, die Bobbahn gen, Menschen zum Besuch des Harzes Nein. Man kann schon jetzt die Erfolge
oder die Bergwiesen am Winterberg. zu locken, anstatt sie fernzuhalten. Im der Investitionen von Stadt und Land
Wenn es mit dem Ganzjahresprojekt Übrigen gibt es rund um Schierke auch in Schierke sehen. Die Investitionen der
„Erlebniswelt Winterberg“ auch wie- künftig so viel unberührte Natur (z. B. öffentlichen Hand in die Infrastruktur
der Angebote für Sport und Tourismus den Nationalpark Harz), wie kaum in sind ein Anreiz für private Investitionen
geben soll, dann ist das nur ein kleiner anderen Orten des Harzes. wie „Das Schierke“, Hotel „Bodeblick“,
Ausgleich für die massiven Verluste Allerdings bieten große Teile des hochwertige Ferienhäuser mit Gast-
touristischer Infrastruktur. Und nicht zu Nationalparks in den nächsten Jahren ronomie, die geplante neue Kaufhalle
vergessen: das Gebiet um den Kleinen wegen des Borkenkäferbefalls ein ziem- oder die Pläne für den „Fürstenhof“. Die
Winterberg wurde mit der Zielstellung lich trauriges Bild. Da bietet sich die Übernachtungszahlen sind deutlich an-
aus dem Nationalpark herausgelöst, schnelle Realisierung der „Erlebniswelt gestiegen. Heute weist das Statistische
damit sich Schierke dort touristisch Winterberg“ an. Landesamt allein für Schierke so viele
entwickeln kann. Übernachtungen aus wie für die Stadt
Am Winterberg soll es auch Möglichkei- Quedlinburg. Es gibt Ansiedlungen von
Nun gibt es gegen das Projekt auch Wi- ten für den Skisport geben. Dabei gibt Familien, statt Wegzug. All das gene-
derstand, vor allem von „grüner“ Seite. es doch wegen des Klimawandels im- riert zusätzliche Einnahmen und (steu-
Das Projekt „Erlebniswelt Winterberg“ mer weniger Schneetage. erlich wirksame) Umsätze. Höchst pro-
erfordert einen erheblichen Eingriff in Das ist tendenziell richtig. Deswegen blematisch wäre es, wenn der wichtige
die Natur, und deshalb muss man diesen darf es kein Angebot geben, das sich „Baustein“ des Konzeptes, die „Erlebnis-
sehr sorgfältig bedenken. Zurzeit gibt auf den Wintersport beschränkt. Aber welt Winterberg“ verhindert würde.■
facebook.com/spd-wernigerode spd-wernigerode.de Seite 3Was macht der Silstedt
Tunnel?
Dank vielfältiger und jahrelanger Be- B6
mühungen von Stadt, Land und Bund,
sowie der seit 2001 bestehenden Bür-
gerinitiative „B 244 – Wernigerode Benzingerode
ohne Schwerlastverkehr“ wurde in den
Bundesverkehrswegeplan 2015 die Nöschen-
rode
Ortsumgebung von Wernigerode durch
den Fenstermacherberg-Tunnel aufge-
nommen. Dadurch soll Wernigerode
von erheblichem Durchgangsverkehr in
den Oberharz entlastet werden. Ganz
besonders gilt das für den sehr belas-
tenden Verkehr von schweren Lkw zum dertprojektes“ in die Prioritätenliste des beauftragt. Dieser erste Planungsab-
und vom Kalksteinbergbau rund um Bundes bis zur ersten Fahrt eines Lkw schnitt soll in der so genannten Linien-
Rübeland und Elbingerode. um Wernigerode herum, ist es noch ein bestimmung enden, auf der dann alle
Von der Aufnahme dieses „Jahrhun- weiter Weg. Wie steht es mit den Vor- weiteren Planungen in technischen
bereitungen? Die Sprecherin der Bürger- und Umweltfragen aufbauen.
initiative, Frau Brigitte Tannert berichtet Frau Tannert: “Wir von der Bürger-
von den regelmäßigen Informationsver- initiative fühlen uns gut informiert. Die
anstaltungen, die die Landesstraßen für ein solches Vorhaben notwendigen
Baubehörde mit der Stadt und der Bür- umfangreichen Vorbereitungsarbeiten
gerinitiative durchführt. sind jetzt „aufs Gleis gesetzt“. Hoffent-
Die letzte Beratung fand im September lich verzögern Einsprüche nicht den
2018 statt. Nach einer europaweiten weiteren Weg bis zur Realisierung.“ An
Ausschreibung wurden im April 2018 diese ist erst nach 2025 zu denken.■
zwei Ingenieurbüros u.a. aus Halle/S.
mit den ersten Vorplanungsarbeiten
Mittendrin zum Pflegenotstand AM 26. Mai
Am Montag den 29. Oktober 2018 lud
der SPD Ortsverein Wernigerode zum
genotstand und stellten ausführlich ein
interessantes Bild aus dem Blickwinkel wählen gehen!
Austausch zum komplexen Thema der für unsere Stadt Wernigerode und aus
Pflege ein. Mit der Staatssekretärin der überregionalen Sicht dar. Während
Besuchen Sie uns online:
Frau Beate Bröcker aus dem Landesmi- die Stadt Wernigerode mit ihren hiesi-
spd-wernigerode.de
nisterium für Arbeit, Soziales und Inte- gen Einrichtungen und den beschrie-
gration sowie Frau Katharina von Hoff, benen Arbeitsbedingungen sehr gut Folgen Sie uns auf Facebook
facebook.com/spd-wernigerode
Leiterin des Wernigeröder Pflegeheims aufgestellt ist, so gilt dies nicht für alle
„Sonneck – Harzfriede“, folgten zwei Ex- Regionen in Sachsen-Anhalt. Unter der
Impressum
pertinnen auf dem Gebiet der Einladung Moderation von Michael Höppner ent-
des Ortsvereins. Beide erläuterten ihre wickelte sich ein lebhafter Austausch in
Herausgeber:
Ansichten zum viel beschriebenen Pfle- der Diskussionsrunde zur öffentlichen
SPD Ortsverein Wernigerode
Wahrnehmung des Pflegeberufsbildes,
Breite Straße 84
Wertschätzung der Pflegeleistung, den
38855 Wernigerode
unterschiedlichen Arbeitsbedingungen
oder den sich stetig wandelnden recht-
Email: info@spd-wernigerode.de
lichen Umfeld. Der Spagat zwischen der
Vorsitzender des SPD-Ortsvereins:
leistungsgerechten Vergütung von Pfle-
Karsten Barner
gekräften und einer für alle bezahlba-
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:
ren Pflege der Anspruchsberechtigten
Kevin Müller
bleibt die Herausforderung für unsere
Redaktion: Karsten Barner, Rolf Harder,
Gesellschaft, fasst Michael Höppner die
Ludwig Hoffmann, Kevin Müller
Problematik zusammen. Zum Abschluss
Michael Höppner diskutiert gemeinsam stellen die beiden Expertinnen die zu-
V.i.S.d.P. Karsten Barner,
mit der Staatssekretärin Beate Bröcker künftigen Entwicklungen und Anforde-
SPD-Ortsvereinsvorsitzender
(Mitte) und Katharina von Hoff. rungen in der Pflege in Aussicht.■
facebook.com/spd-wernigerode spd-wernigerode.de Seite 4Sie können auch lesen
