Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
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Bekanntmachungsblatt
der Stadt Niedernhall
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Achim Beck, Hauptstraße 30, 74676 Niedernhall
Telefon: 9125-0 • Fax: 9125-31 • E-Mail: bekanntmachungsblatt@niedernhall.de • www.niedernhall.de
KW 43 23. Oktober 2020
AMTLICHES .
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Einwohnerversammlung Nicht im Rathaus tätige Personen, die das Rathaus
bzw. ein Zimmer betreten und somit Kontakt zu den
Da zwischenzeitlich in Baden-Württemberg die Pan- Beschäftigten des Rathauses haben, werden na-
demie Stufe 3 ausgerufen wurde, wird die Einwoh- mentlich unter Angabe der Telefonnummer erfasst.
nerversammlung am 23.10.2020 im Hinblick auf das Die Kontaktdaten werden zur Kontaktnachverfolgung
allgemeine Corona-Infektionsgeschehen nicht statt- aufgrund der Corona-Pandemie aufbewahrt und wer-
finden. den danach vernichtet.
Gegebenenfalls wird die Einwohnerversammlung zu
einem späteren Zeitpunkt (Frühjahr/Sommer) nach- Das Hygienekonzept ist am Eingang des Rathauses
geholt. und in den Wartebereichen ersichtlich. Zudem finden
--------------------------------------------------------------------- Sie es auf der Homepage www.niedernhall.de unter
Vollsperrung Am Forellenbach zwischen der wichtige Mitteilung für unsere Bürger.
Schulstraße und dem Brückenwiesenweg ---------------------------------------------------------------------
Hochwasserschutz linkes Ufer Baugebiet „Alte Mühle“ und Baugebiet „Gie-
belheide 3“
Im Zuge der Arbeiten für den Hochwasserschutz „lin-
kes Ufer“ wird voraussichtlich im Zeitraum ab dem Die Stadt Niedernhall plant die Erschließung des
26.10.2020 bis 31.10.2020 (Herbstferien) die Straße Baugebiets „Alte Mühle“, sowie des Baugebiets „Gie-
Am Forellenbach zwischen der Schulstraße und dem belheide 3“ für die Jahre 2021 und 2022. Das Bau-
Brückenwiesenweg sowie die Bushaltestelle nicht gebiet „Alte Mühle“ (4 EFH, 2 MFH) ist voraussicht-
befahrbar sein. lich im Sommer 2021 erschlossen und bebaubar.
Wir bitten um Verständnis und Beachtung. Das Baugebiet „Giebelheide 3“ (bis zu 100 Bau-
--------------------------------------------------------------------- plätze) ist voraussichtlich im Jahr 2022 fertiggestellt
Rathaus Niedernhall und steht für eine Bebauung zur Verfügung. Die Bau-
platzvergabe erfolgt über ein vom Gemeinderat fest-
Das Rathaus Niedernhall ist weiterhin ohne generelle gelegtes Vergabeverfahren. Dieses wird voraussicht-
Terminvereinbarung für den Publikumsverkehr geöff- lich zum Jahresbeginn 2021 in der Sitzung beraten
net. und beschlossen.
Bauplätze für beide Erschließungsgebiete können
Bitte beachten Sie die allgemeinen Hygiene- und Ab- daher nach derzeitigem Stand noch nicht reserviert
standsregeln. Im Eingangsbereich „BürgerService“ werden.
steht für alle Besucher eine Hand-Desinfektionssta-
tion bereit. Sollten Sie jedoch Interesse haben, können Sie die-
ses per Email oder telefonisch bei Frau Belkis Tas-
Ein Zutrittsverbot besteht für Personen, dogan (Bauamt) unter 07940/9125-16 oder
die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizier- b.tasdogan@niedernhall.de bekunden. Diese Inte-
ten Person stehen oder standen, wenn seit dem letz- ressensbekundung dient nicht zur Reservierung ei-
ten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, nes Bauplatzes, sondern Sie werden nach Festle-
die typische Symptome einer Infektion mit dem gung der Vergabekriterien von uns über das Verga-
Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, beverfahren informiert. Bitte geben Sie bei der Kon-
Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, auf- taktaufnahme Ihren Namen, sowie Ihre Adresse mit
weisen, oder Telefonnummer und Email-Kontakt an.
die entgegen § 3 Absatz 1 keine Mund-Nasen-Bede- ---------------------------------------------------------------------
ckung tragen.
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eines falsch-negativen Ergebnisses zu einem gefähr-
lichen Sicherheitsgefühl führen, und im Fall eines
falsch-positiven Befundes zu unnötiger Isolation und
Verunsicherung der mutmaßlichen Kontaktpersonen.
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Die ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer freuen
sich über Ihre Buchung.
Fahrten können montags – freitags zwischen 8.00
Uhr und 10.00 Uhr unter der Telefonnummer 07940
91 25 21 gebucht werden.
Bitte beachten Sie, dass es durch die Rufumleitung
auf ein Handy des Leitungsteams sein kann, dass es „50 Fragen - 50 Gewinne“
etwas länger dauert, bis das Klingelsignal zu hören
ist. Wochen-Gewinner Frage 41
--------------------------------------------------------------------- Dianne Förch, Laurentiusstraße 12
Stellungnahme zum Umgang des Gesund-
heitsamtes mit Corona-Schnelltestungen Antwort:
Auf der Giebelheide hat es am 30.08.2020 rd. 35 Li-
Momentan gehen beim Gesundheitsamt des Hohen- ter geregnet.
lohekreises vermehrt Anfragen zum Thema Corona-
Schnelltestungen ein. Dazu gibt das Gesundheitsamt Frage 42
folgende Stellungnahme ab: Wie hoch war die Tagestemperatur am 09.08.2020
auf der Giebelheide?
Aktuell werden immer häufiger Schnelltestgeräte
zum Nachweis einer Corona-Infektion eingesetzt. A.) rd. 16°
Die Diagnostik des Geräts, das auf der Detektion von
Virusbestandteilen basiert, erfüllt jedoch nicht die Kri- B.) rd. 26°
terien für eine Meldung nach dem Infektionsschutz-
gesetz. C.) rd. 36°
Bei einem positiven Schnelltest-Befund ist daher die Die richtige Antwort bitte bis zum kommenden Mitt-
sofortige Kontrolle mittels eines RT-PCR-Nachwei- woch, den 28.10.2020, um 10.00 Uhr per E-Mail
ses notwendig. Bis das RT-PCR-Ergebnis vorliegt, giebelheide@niedernhall.de an die Stadtverwaltung
erfolgt zwar eine vorbeugende Absonderung der ge- senden. Wenn Sie die Lösung per Post oder per Ein-
testeten Person, es wird aber noch keine Quarantäne wurf am Rathaus übermitteln wollen, können Sie
für die krankheitsverdächtige Person und deren Kon- einfach das markierte Feld ausschneiden und bis
taktpersonen angeordnet. Dies erfolgt erst, wenn das zum genannten Termin weiterleiten.
positive Schnelltest-Ergebnis mit der RT-PCR-Me- ✂- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
thode bestätigt wurde – dann werden die Fallermittler Die richtige Antwort (Frage 42) vom 23.10.2020 lau-
im Gesundheitsamt tätig. tet:
……………………………………….............................
Das Gesundheitsamt weist zudem darauf hin, dass
die Aussagekraft der Schnelltest-Befunde für asymp- Name ………………………………………..............
tomatisch infizierte Personen noch nicht bestätigt ist,
da für diese Personengruppe bisher keine Daten vor- Anschrift ………………………………………..............
liegen. Hier können die Schnelltestungen im Fall ✂- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
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GEMEINDERATSSITZUNG .
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Bürger-Info über die Gemeinderatssitzung der Senioren für die nette Überraschung der Stadt-
vom 19.10.2020 verwaltung (Seniorenblatt, Kekse und SWR 4-Um-
rahmung) anstelle des diesjährigen Seniorennach-
I. Einwohnerfragen mittags ausgesprochen.
Aus der Mitte der Einwohnerschaft wurde der DankBekanntmachungsblatt KW KW 43 vom 23.10.2020 Seite 3
II. Sachstandsbericht von Investitionen und bauwerk voran. Die Baumaßnahme wurde Anfang
Baumaßnahmen Oktober wegen einer infizierten Person auf der Bau-
stelle eingestellt. Alle am Bau beteiligten Personen
1.) Druckleitung von der Pumpstation „AU“ zum mussten sich in Quarantäne begeben. Die Arbeiten
Kocher konnten jedoch wieder am Freitag, den 16.10.2020,
In der letzten Woche sind die Bauarbeiten für die anlaufen.
neue Druckleitung zum Kocher angelaufen. Im ers-
ten Schritt wurde vom städtischen Bauhof das stö- 5.) Neuerschließung der Zwerchgasse
rende Gehölz am Kocherufer entfernt. Im Laufe die- Bei der Neuerschließung der Zwerchgasse wurden
ser Woche hat die Fa. Scheuermann aus Heilbronn die Leitungsarbeiten weitgehend abgeschlossen.
mit der Baugrube im Kochervorland gestartet. Da- Auch die Hausanschlüsse für die Neubauten wurden
nach folgt die Unterquerung der Kochertalstraße im hergestellt. Im nächsten Schritt soll nun mit dem Stra-
Bohrverfahren. Die Anwohner wurden am ßenaufbau der Zwerchgasse begonnen werden.
06.10.2020 vor Ort über den Ablauf der Baumaß- Nach derzeitigem Stand können die Arbeiten erst
nahme informiert. Sofern es die Witterung zulässt, ist Mitte November abgeschlossen werden.
mit einem Abschluss der Arbeiten Ende März 2021
zu rechnen.
III. Corona-Virus - Aktueller Sachstand
2.) Sanierung der Haalstraße
Am 23.09.2020 fand die Abnahme der Baumaß- Zahl der Infizierten
nahme für die Sanierung der Haalstraße statt. Nach aktuellem Stand (18.10.2020) sind 0 Personen
Dabei wurden noch verschiedene bauliche Mängel in Niedernhall infiziert. Insgesamt sind damit weiter-
festgestellt, die sich insbesondere aufgrund der was- hin nur 10 infizierte Fälle bekannt, wovon 10 Perso-
serführenden Rinne ergeben haben. Hierzu wurden nen genesen sind. Nach aktuellem Stand wurde zu-
Anfang Oktober von der Fa. Schneider nochmals ver- dem für eine einstellige Anzahl an Personen in Nie-
schiedene Garagenzufahrten umgestaltet. dernhall, die engeren Kontakt zu einer infizierten Per-
son hatten, sog. K1-Personen, mittels einer schriftli-
3.) Hochwasserschutzmaßnahme am Kocher, lin- chen Verfügung eine häusliche Quarantäne ange-
kes Ufer ordnet.
Die Baumaßnahme hat am 28. September 2020 be-
gonnen. Die Fa. Wolff & Müller hat zunächst die Bau- Information über die Wiederinbetriebnahme des
stelle eingerichtet, den Ersatzradweg errichtet, sowie Solebads Niedernhall zum 01.10.2020
die Ersatzbeschilderung aufgestellt. Ebenso wurden Das Solebad wurde planmäßig zum 01.10.2020 wie-
im Bauabschnitt 1 – zwischen Gemarkungsgrenze der in Betrieb genommen. Bei der Inbetriebnahme
und Freibad – die Baustraßen hergestellt und die sind keine gravierenden Reparaturen aufgetaucht,
Hackschnitzel abgetragen. Im nächsten Schritt wird lediglich knapp 5.000 € mussten aufgewendet wer-
im Bauabschnitt 1 nun der Damm abgetragen, zu- den. Die Pandemiestufe 3 sieht im 2. Schritt die
nächst nur auf einer Höhe von maximal 2 Meter. Die Schließung von Bädern und Wellnessbereichen vor.
Fa. Wolff & Müller hat zugesichert, dass im Hochwas- Für die Stadt Niedernhall wird das Infektionsgesche-
serfall kurzfristig innerhalb von 48 Stunden die geöff- hen in den nächsten Tagen dahingehend spannend,
nete Dammlänge mit Big Bags geschlossen werden ob das Solebad durch eine weitere Pandemiestufe
kann. geschlossen wird.
Im Bauabschnitt 3 – entlang des Forellenbachs vom Veranstaltungen für das Jahr 2020/2021
Einlaufrechen Brückenwiesenweg bis zur Schul- Am 20. Oktober 2020 fand die diesjährige Vereins-
straße – wurde die vorhandene Böschung abgetra- vertreterbesprechung statt. Da nicht abzuschätzen
gen, die Bestandsleitungen verlegt, so dass in Kürze ist, wie die Corona-Pandemie sich entwickelt, sollten
mit der Gründung der Spundwände begonnen wer- verschiedene Veranstaltungen geplant werden, aller-
den kann. Dies ist für die Herbstferien vorgesehen. dings muss stets mit einer kurzfristigen Absage ge-
Der aktuelle Bauzeitenplan sieht vor, dass die Arbei- rechnet werden. Wichtig ist, dass die einzelnen Ver-
ten bis Dezember 2021 andauern. Die Fa. Wolff & anstaltungen mit einem entsprechenden Hygiene-
Müller hat jedoch angekündigt, dass ggfs. ein weite- konzept geplant werden. Hierbei wird die Verwaltung
rer Bautrupp eingesetzt werden soll. bei den einzelnen Vereinsveranstaltungen und sons-
tigen Veranstaltungen unterstützend tätig sein. Es ist
4.) Hochwasserrückhaltebecken am Forellen- auch Aufgabe einer Stadt, bestimmte Traditionen
bach auch unter Pandemiebedingungen zu wahren.
Die Arbeiten am HRB Forellenbach gehen planmä-
ßig in Bezug auf die Betonarbeiten für das Durchlass-Seite 4
Einwohnerversammlung am Freitag, den Danach bestehen in Niedernhall aktuell lediglich 4
23.10.2020 weiße Flecken, sprich Bereiche in den die Übertra-
Mit Blick auf die Corona-Pandemie findet die Einwoh- gungsrate unter 30 Mbit/s liegt. Hierbei handelt es
nerversammlung am Freitag, den 23.10.2020, nicht sich um die Giebelhöfe, den Sattelhof. Ebenso ist das
statt. Bildungszentrum als „unterversorgt“ eingeordnet,
weil kein Glasfaseranschluss vorhanden ist. Die
BZ Niedernhall – Allgemeiner Schulbetrieb diesbezüglichen Ausbaukosten belaufen sich auf
Das Land Baden-Württemberg hat die Schulträger maximal rd. 850.000 €. Entsprechend der vorliegen-
und Schulleitungen darüber in Kenntnis gesetzt, den Förderbescheide werden diese Kosten zu 90 %
dass im Falle einer Überschreitung der nächsten 7- (50 % Bund und 40 % Land) getragen. Somit ver-
Tage-Inzidenz (35/100.000 EW und 50/100.000 EW) bleibt der Stadt Niedernhall ein Kostenanteil von le-
die Pandemiestufe 3 gilt. Diese Pandemiestufe 3 trat diglich 10 %. Es ist davon auszugehen, dass sich die
am 19.10.2020 ein und somit gilt an Schulen eine Gesamtkosten nach Gesprächen mit den betreffen-
Maskenpflicht ab Klasse 5. den Netzbetreibern und nach der finalen Ausschrei-
bung reduzieren. Im nächsten Schritt werden die An-
Vereinsveranstaltungen und Vereinsbetrieb gebotsaufforderungen versandt. Die Durchführung
Laut Auskunft des RP Stuttgart gelten Vereine als ist im Kalenderjahr 2021 eingeplant.
nicht-private Veranstaltungen. Dies bedeutet, dass
diese, Stand heute, noch mit bis zu 100 Teilnehmern V. Diskussion und Beschlussfassung über
zulässig sind. Allerdings sind selbstverständlich wei- die zeitliche Festlegung von Groß-Projekten
terhin sämtliche Hygienevorschriften (insbes. Min- der Stadt Niedernhall (Prioritätenliste)
destabstand zu beachten). Das Recht der Ortspoli-
zeibehörden, auf Grundlage des § 20 CoronaVO ab- Die aktuelle Haushalts- und Finanzlage der Stad Nie-
weichende Vorgaben zu machen, gilt auch hier. Es dernhall erfordert es, über verschiedene aktuelle
muss nicht zwingend alles, was zulässig ist, ausge- Großprojekte eine Priorität festzulegen. Das Kommu-
reizt werden. Es wäre wünschenswert, wenn die be- nalamt (LRA Hohenlohekreis) hat bereits im Zusam-
troffenen Vereine selbstkritisch hinterfragen, welche menhang mit der Genehmigung der Beteiligung bei
Proben und sonstigen Veranstaltungen wirklich not- „EnBW vernetzt“ in Höhe von rund 2,8 Mio. € darauf
wendig sind und sich dann u. U. auch ohne Vorgaben hingewiesen, dass die Erstellung einer Prioritäten-
„von oben“ einschränken. liste notwendig ist. Über den Neubau der Grund-
schule wurde bereits in der Sitzung am 21.09.2020
Bestattungen und Urnenbeisetzungen entschieden, dass dieses Vorhaben ausgeschrieben
Die Verwaltung wird ein Hygienekonzept für Bestat- und voraussichtlich zwischen März und Juni 2021 be-
tungen und Urnenbeisetzungen aufstellen, das dann ginnen wird.
den derzeit gültigen Corona-Regeln gerecht wird.
Aufgrund der CoronaVO religiöse Veranstaltungen Dabei stehen folgende Großprojekte zur Diskussion:
und Veranstaltungen bei Todesfällen gilt die Höchst- - Erschließung der „Giebelheide 3“ (Kosten rd.
zahl von 100 Personen. Zudem wird die Stadt Nie- 7.8 Mio €/Refinanzierung über Bauplatzver-
dernhall eine Maskenpflicht verordnen. kauf)
- Bildungszentrum Niedernhall – Sanierung
Seniorennachmittag am 13. Oktober 2020 Bau 1 und Bau 2 (Kosten rd. 6,0 Mio €/Zu-
Am vergangenen Dienstag, den 13. Oktober 2020, schuss über rd. 3,8 Mio €)
fand als Ersatzprogramm eine Verteilaktion von Kek- - Umnutzung der Kelter (Kosten rd. 3,0 Mio
sen und eines Seniorenblatts für alle Seniorinnen €/Zuschuss über rd. 1,5 Mio €)
und Senioren über 70 Jahre statt. Die Rathaus-Mit-
arbeiter haben sich in Gebiete aufgeteilt und am Die Sanierung des Solebads ist derzeit zurückge-
Dienstagvormittag 641 Senioren über 70 Jahre in stellt, bis eine Förderentscheidung im 1. Quartal
467 Haushalten eine Packung Kekse und ein Senio- 2021 vorliegt. Dann erst wird man die Planung inten-
renblatt ausgeteilt. Die Aktion wurde durch das siv angehen und gemäß Förderantrag im Jahr 2023
SWR4 Baden-Württemberg begleitet. Das Senioren- und 2024 tatsächlich umsetzen.
blatt steht der Öffentlichkeit auf der Homepage zum
Download bereit. Mit einer möglichen Prioritätenliste hat sich der Ge-
meinderat bereits in der Sommerpause bei verschie-
IV. Breitbandausbau in Niedernhall – Infor- denen Klausursitzungen intensiv auseinanderge-
mation über den aktuellen Stand setzt. Im Haushaltsplan 2020 sind in der Mittelfristi-
gen Finanzplanung für die Jahre 2021, 2022 und
Herr Wannemacher vom Büro tktVivax informierte 2023 alle drei oben genannten Investitionsmaßnah-
den Gemeinderat über den aktuellen Sachstand. men eingeplant. Sofern neben dem Neubau derBekanntmachungsblatt KW KW 43 vom 23.10.2020 Seite 5
Grundschule für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 abgebaut. Diese mobile Aufstellung sollte zukünftig
noch ein weiteres Großprojekt für den Mittelfristigen reduziert werden und von Zeit zu Zeit auf feste Am-
Finanzplan priorisiert wird, lässt sich die finanzielle phibienleiteinrichtungen umgestellt werden.
Lage besser und auch genehmigungsfähig darstel-
len. Dabei muss dann aber klar sein, dass die übri- Der Gemeinderat hat den betreffenden Liefer- und
gen Projekte vorerst um zwei bis fünf Jahre verscho- Montageauftrag in einstimmiger Weise zur Ange-
ben werden und die Realisierung damit erst später botssumme von brutto rd. 17.100 € an die günstigste
als zunächst gedacht erfolgt. Alle drei Projekte las- Anbieterin, die Fa. Maibach aus Göppingen, verge-
sen sich sowohl sofort, als auch später realisieren, ben.
ohne dass nach derzeitigem Stand Zuschüsse weg-
fallen. VIII. Stadtsanierung „Altstadt III“ – Abbruch
der Objekte „Warrweg 7“ und „Warrweg 15“
Der Gemeinderat hat bei 4 Gegenstimmen beschlos- (altes Lagerhaus)
sen, die Erschließung des Baugebiets Giebelheide 3
in den Jahren 2021/2022 durchzuführen und in die Im Zuge des Stadtsanierungsverfahrens wurde vom
Etatplanung mit aufzunehmen. Die beiden anderen Gemeinderat das Neuordnungskonzept mit den städ-
Projekte werden demnach vorerst zurückgestellt. tebaulichen Zielen für die Stadtsanierung „Altstadt III“
beschlossen. In diesem Konzept war von Beginn an
VI. Baugebiet „Giebelheide 3“ der Abbruch der beiden Gebäude, Warrweg 7 und
- Beschluss über die Ausschreibung der Er- Warrweg 15, beinhaltet.
schließungsarbeiten
- Diskussion und Entscheidung über die Ausla- Das Objekt „Warrweg 15“ befand sich schon vor Be-
gerung der Finanzierung aus dem Haushalt der ginn des Stadtsanierungsverfahrens im Eigentum
Stadt Niedernhall der Stadt Niedernhall, das Objekt „Warrweg 7“ wurde
von der Stadt Niedernhall erst im vergangenen Jahr
Bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung hat der Ge- 2019 erworben und nachfolgend ausgeräumt.
meinderat beschlossen, die Ausschreibung der Er-
schließungsarbeiten durch die BIT Ingenieure mög- Im nächsten Schritt steht nun entsprechend des Neu-
lichst noch in diesem Jahr zu veranlassen. Mit einem ordnungskonzepts der Abbruch der beiden Gebäude
Baubeginn ist somit im Frühjahr/Sommer 2021 zu an. Mit der Bauleitung wurde bereits das Kreistief-
rechnen. Die reine Bauzeit wird aktuell auf rd. 20 Mo- bauamt beauftragt. Nach Abschluss der Abbruchar-
nate kalkuliert. Die Verwaltung wird im Bekanntma- beiten werden die Flächen eingeschottert, so dass
chungsblatt und auf der Homepage zur Interessens- das Parken (provisorisch) ermöglicht wird. Die neue
bekundung von Bauplatzinteressenten aufrufen. Der Nutzungsform wird im Zuge der Aufstellung des Be-
Gemeinderat wird in einer folgenden Sitzung die kon- bauungsplans „Am Bahnhof/Warrweg“ festgelegt.
kreten Bauplatzvergabekriterien festlegen, die dann
für die Bewerbung um die Bauplätze maßgebend Der Gemeinderat hat die Verwaltung in einstimmiger
sind. Parallel wird die Verwaltung mit dem Kommu- Weise beauftragt, die betreffenden Abbrucharbeiten
nalamt die weiteren Schritte der geplanten Sonderfi- gemeinsam mit dem Kreistiefbauamt auszuschrei-
nanzierung abstimmen und entsprechende Ange- ben und nachfolgend einen entsprechenden Verga-
bote für die geplanten Erschließungsverträge einho- bevorschlag vorzulegen. Für den Abbruch im Kalen-
len. derjahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von 60%
aus dem Sanierungsprogramm zur Verfügung.
VII. Gewerbepark Waldzimmern- Vergabe der
Amphibienleiteinrichtung am Flst. 647/14 IX. 3. Änderung der 7. Fortschreibung des
und 647/27 Flächennutzungsplans („Freiflächen-
Photovoltaikanlage in Ernsbach“)
Seit Beginn der Erschließung des Gewerbepark - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
Waldzimmern ist die Errichtung von Amphibienleit- aus der Entwurfsauslegung gemäß § 3 Abs. 2
einrichtungen unabdingbar. So wurden bereits unter BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
verschiedenen Straßenabschnitten und am Rande - Feststellung der 3. Änderung der 7. Fortschrei-
des Baugebiets mit der Erschließung fest eingerich- bung des Flächennutzungsplans
tete Amphibienleitzäune – insbesondere für Kröten,
Frösche und Molche – verbaut. Der Anlass für die 3. Änderung der 7. Fortschreibung
des Flächennutzungsplans ist die geplante Errich-
Aktuell wird vom Bauhof vor der Krötenwanderung im tung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Stadt-
Februar der Zaun sehr aufwendig in mobiler Form teil Ernsbach der Stadt Forchtenberg.
aufgestellt und nach der Krötenwanderung wiederSeite 6
Nach dem EEG beschränkt sich die Vergütung von lichkeit des Betriebs schaffen. Grundsätzlich sollen
Strom aus Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf die- Campingurlauber mit Wohnmobil oder Wohnwagen
jenigen, welche sich z.B. auf vorbelasteten Flächen angesprochen werden, welche sich mehrere Tage
(Konversionsflächen) befinden sowie längs von Au- auf dem Campingplatz aufhalten.
tobahnen oder Schienenwegen oder auf Flächen, die Die Touristikgemeinschaft Hohenlohe e.V. befürwor-
als Ackerland oder Grünland genutzt werden und in tet das Vorhaben ausdrücklich. Dieser Platz wäre der
einem landwirtschaftlich benachteiligten Gebiet lie- erste in dieser Größenordnung im Hohenlohekreis
gen. Das Plangebiet besteht vollständig aus landwirt- und würde einen großen Teil zur touristischen Wei-
schaftlicher Fläche. Laut dem Webportal der Landes- terentwicklung beitragen.
anstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) in
Verbindung mit Richtlinie 86/465/EWG vom 14. Juli Die Offenlegung der Entwurfsplanung wurde vom
1986 ist die Gemarkung Ernsbach vollständig als be- 10.08.2019 bis 18.09.2019 durchgeführt. Im Rahmen
nachteiligte Agrarzone eingestuft. der Behördenbeteiligung gingen Stellungnahmen mit
Das Vorhaben trägt dazu bei, die durch Bundes- und Hinweisen zum Immissionsschutz, zum Naturschutz
Landesregierung vorgegebenen Ziele einer deutli- und zur Landwirtschaft ein. Die Stellungnahmen wur-
chen Erhöhung des Anteils Erneuerbarer Energien den abgewogen und zum größten Teil berücksichtigt.
zu erreichen. Baden-Württemberg hat dabei die
Energiewendeziele „50-80-90“ definiert. D.h. vorge- In Kenntnis der Sachlage hat der Gemeinderat Herrn
sehen ist dabei als Teilziel, im Jahr 2050 80 % der Bürgermeister Beck einstimmig beauftragt, als
Energie aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen. Stimmführer der Vertreter der Stadt Niedernhall in
der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
Die Offenlegung fand im Zeitraum vom 10.08.2020 tungsverbands Mittleres Kochertal folgt abzustim-
bis 18.09.2020 statt. Im Rahmen der Behördenbetei- men:
ligung gingen Stellungnahmen mit Hinweisen zum
Kriterienkatalog für Freiflächen-Photovoltaikanlagen, a) Die Verbandsversammlung beschließt die Abwä-
zur Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen gung der eingegangenen Stellungnahmen aus
und zu bestehenden Stromleitungen ein. Die Stel- der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und §
lungnahmen wurden abgewogen und zum größten 4 Abs. 2 zur 2. Änderung der 7. Fortschreibung
Teil berücksichtigt. des Flächennutzungsplans gemäß dem vorlie-
genden Abwägungsvorschlag.
In Kenntnis der Sachlage hat der Gemeinderat Herrn b) Die Verbandsversammlung billigt die 2. Ände-
Bürgermeister Beck einstimmig beauftragt, als rung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungs-
Stimmführer der Vertreter der Stadt Niedernhall in plans und fasst den Feststellungsbeschluss.
der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal-
tungsverbands Mittleres Kochertal folgt abzustim- XI. Erstellung eines Standortkonzeptes für
men: Photovoltaik-Freianlagen im
Verbandsgebiet des Gemeindeverwaltungs-
a) Die Verbandsversammlung beschließt die Abwä- verbandes „Mittleres Kochertal“
gung der eingegangenen Stellungnahmen aus - Vergabe des Planungsauftrags
der Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4
Abs. 2 gemäß dem vorliegenden Abwägungsvor- Im Zuge des laufenden Aufstellungsverfahrens zur 3.
schlag. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennut-
b) Die Verbandsversammlung billigt die 3. Ände- zungsplans („Freiflächen-Photovoltaikanlage in
rung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungs- Ernsbach“) hat das Landratsamt Hohenlohekreis den
plans und fasst den Feststellungsbeschluss. Gemeindeverwaltungsverband aufgefordert, einen
Kriterienkatalog für die Errichtung zukünftiger Photo-
X. 2. Änderung der 7. Fortschreibung des Flä- voltaik-Freianlagen im gesamten Verbandsgebiet
chennutzungsplans aufzustellen.
(„Campingplatz im Schleierhof“)
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen Um dieser Anforderung gerecht zu werden, hat die
aus der Entwurfsauslegung gemäß § 3 Abs. 2 Verbandsverwaltung beim Planungsbüro IFK Ingeni-
BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eure aus Mosbach ein Angebot für die Ausarbeitung
- Feststellung der 2. Änderung der 7. Fortschrei- eines Standortkonzeptes (vergleichbar wie bei der
bung des Flächennutzungsplans Windkraft-Thematik) angefordert. Für die Ausarbei-
tung des Standortkonzeptes ist mit einer Zeitspanne
Ein landwirtschaftlicher Betrieb im Schleierhof von mindestens 6 Monaten zu rechnen. Die für den
möchte durch den Neubau eines Campingplatzes ein betreffenden Planungsauftrag anfallenden Kosten
zusätzliches Standbein zur Sicherung der Wirtschaft- werden entsprechend der Einwohnerzahlen auf dieBekanntmachungsblatt KW KW 43 vom 23.10.2020 Seite 7
einzelnen Verbandsmitglieder umgelegt. Das Büro fangtrichter wurde in Edelstahl ausgeführt. Mit diesen
IFK Ingenieure wurde vom Gemeindeverwaltungs- unerwarteten Reparaturarbeiten wurde umgehend
verband in der Vergangenheit bereits mit der Stand- die Fa. Hüftle aus Neuenstein beauftragt. Die dies-
ortanalyse für Windkraftanlagen im Verbandsgebiet bezüglichen außerplanmäßigen Ausgaben belaufen
beauftragt. sich in der Summe auf brutto 14.294,13 €. Einen Teil
In Kenntnis der Sachlage hat der Gemeinderat Herrn der Kosten kann die Stadt durch die Verschiebung
Bürgermeister Beck einstimmig beauftragt, als einer anderen Unterhaltungsmaßnahme auffangen.
Stimmführer der Vertreter der Stadt Niedernhall in
der Verbandsversammlung des Gemeindeverwal- 2.) Spätbetreuung in der Grundschule
tungsverbands Mittleres Kochertal den Planungsauf- Die Spätbetreuung von Grundschulkindern erfolgt
trag für die Erstellung eines Standortkonzeptes für seither von Montag bis einschließlich Donnerstag im
Photovoltaik-Freianlagen im Verbandsgebiet gemäß Zeitraum von 13:45 Uhr bis 15:20 Uhr. In den letzten
dem vorliegenden Angebot an das Planungsbüro IFK Jahren wurde diese Betreuungsform durch die Leh-
Ingenieure aus Mosbach zu erteilen. rerschaft mit Unterstützung von städtischem Perso-
nal abgedeckt. Aufgrund der aktuellen Lehrkraftsitu-
XII. Kelterzauber 2020 – Diskussion und Ent- ation ist dies im laufenden Schuljahr jedoch nicht
scheidung über die Durchführung eines möglich. Da sich viele Eltern auf dieses Betreuungs-
„pandemiegerechten Weihnachtsmarkts“ angebot verlassen und ihre Kinder auch entspre-
chend angemeldet haben, kann eine Sicherstellung
Mit Blick auf die gegenwärtig anwachsenden Fallzah- in diesem Schuljahr nur durch städtisches Personal
len hat sich der Gemeinderat einhellig dafür ausge- gewährleistet werden.
sprochen, von der Ausrichtung des Kelterzaubers im Dies bedeutet, dass die Stadt Niedernhall ihr Betreu-
Jahr 2020 abzusehen. ungsangebot im genannten Zeitfenster erweitern
muss. Zu diesem Zwecke werden an drei Nachmitta-
XIII. Baugesuche gen 2 Betreuungspersonen und an einem Nachmit-
tag 1 Betreuungskraft zusätzlich benötigt.
Der Gemeinderat hat insgesamt 2 Bauvorhaben be-
fürwortet. 3.) Freibad Niedernhall – Überwinterungsarbeiten
Im Freibad laufen gerade die Überwinterungsarbei-
ten am großen Becken. Hierbei wurde u.a. das Was-
XIV. Informationen und Verschiedenes
ser im großen Becken abgelassen. Nachfolgend wur-
den die Edelstahlteile abgespritzt. Sobald das Be-
1.) Neue Pumpe und neuer Fettfangtrichter auf
cken gesäubert ist, wird es wieder mit Wasser gefüllt.
der Kläranlage
Dies ist erforderlich, um Grundwasserschäden im
Die auf der Kläranlage anfallenden Fettstoffe werden
Bereich des Beckenbodens auszuschließen. Ab-
im Fettfang abgesondert. Mittels eines Schiebers
schließend wird noch Überwinterungsmittel beigege-
werden die Fettstoffe zum Auffangtrichter befördert.
ben, um einer Algenbildung über die Wintermonate
Von dort gelangen sie über den Trichterhals zur
vorzubeugen.
Schneckenpumpe, die die Fettstoffe zum Auswurf
weiterleitet. Leider wies die betreffende Pumpe vor
4.) Winterdienst durch den Maschinenring Ho-
kurzem überraschend einen irreparablen Schaden
henlohe
auf. Zudem war der Alu-Fettfangtrichter regelrecht
Aufgrund des Verkaufs des Valpadana-Schleppers
zerfressen. Um weiterhin einen geregelten Reini-
ist der Winterdienst mit den Maschinen und Geräten
gungsbetrieb zu gewährleisten, musste die Schne-
des Bauhofs Niedernhall nicht mehr im bisherigen
ckenpumpe sowie der Fettfangtrichter außerplanmä-
Umfang möglich. Die Verwaltung hat daher probe-
ßig erneuert werden. Der neue maßgefertigte Fett-
weise die Gehwegräumung/-streuung an den Ma-
schinenring Hohenlohe vergeben.
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STANDESAMTLICHE NACHRICHTEN .
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Herzlichen Glückwunsch Wir gratulieren allen Jubilaren - auch denjenigen, die
aus persönlichen Gründen nicht genannt werden wol-
zum Geburtstag len – zu ihrem Ehrentag und wünschen ihnen Ge-
sundheit und persönliches Wohlergehen.
am 25.10.
Herr Gerhard Schrickel zum 85. Geburtstag
Im Namen der Stadt Niedernhall
am 29.10. Ihr Bürgermeister
Frau Frieda Seez zum 80. Geburtstag Achim BeckSeite 8
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WOCHENENDDIENSTE / ÄRZTE .
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Diakoniestation Künzelsau: Montag, 26.10.2020:
Pflegestützpunkt Niedernhall/Ingelfingen: Schloss-Apotheke Ingelfingen
Tel. 07940/544426 Dienstag, 27.10.2020:
Zentrale Künzelsau: Tel. 07940/93950-0 Morstein-Apotheke Niedernhall
Mittwoch, 28.10.2020:
Diakonie daheim Pflegeteam Mittleres Kochertal Johannes-Apotheke Künzelsau
Tel. 07947 4119969 Donnerstag, 29.10.2020:
Hirsch-Apotheke Öhringen
Demenzberatungsstelle im Hohenlohekreis des Feuerwehr / Rettungsleitstelle / Notarzt 112.
Deutschen Roten Kreuzes Ambulanter Pflegedienst, DRK: Pflegedienstlei-
Ansprechperson: Frau Christa Kokoska tung Carmen Schneider Tel.: 07940 / 922530
Telefon 07940 9225 17
E-Mail: christa.kokoska@drk-hohenlohe.de Telefonseelsorge: Telefon 0800 111 0 111, jeden
Notdienste: Tag, in Notfällen auch nachts, kostenfrei.
Notdienstnummer 116117 (ohne Vorwahl) Lichtblick-TAK für TrAuernde Kinder, Jugendliche
Hinweise zu den Notrufnummern des ärztlichen Be- & deren Familien, 0700/11224477 (12 Cent pro Min.)
reitschaftsdienstes ab sofort ausschließlich auf die ---------------------------------------------------------------------
116117 (Anruf ist kostenlos) sowie auf die Öffnungs- Praxis für Allgemeinmedizin sucht zum frühestmögli-
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Freitag, 23.10.2020: Bachwiesenstr. 1
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Samstag, 24.10.2020: oder per e-mail an:
Comburg Apotheke Künzelsau praxis-dr.ehrmann@t-online.de
Sonntag, 25.10.2020:
Schloss-Apotheke NeuensteinSie können auch lesen
