BERICHT 2021 - INTERNET SERVICE PROVIDERS AUSTRIA
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BERICHT
2021
INTERNET SERVICE PROVIDERS AUSTRIAJAHRESBERICHT 2021
BEOBACHTUNGSZEITRAUM
20.10.2020 – 19.10.2021
Editorial 4
Über ISPA 6
Aktivitäten 7
Arbeitsgruppen 8
Stellungnahmen 10
Veranstaltungen 13
Kommunikation 18
Vernetzung 23
Das ganze Jahr im Überblick 16
ISPA – Der Verein 26VORWORT SEHR GEEHRTE LESERIN, SEHR GEEHRTER LESER, LIEBE MITGLIEDER! Bereits Ende der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts stellte der Kommunikationswissenschafter Klaus Goldhammer (Freie Universität Berlin) die These auf, dass Internetjahre wie Hundejahre vergehen – siebenmal so schnell. Wenn ich an das vergangene Vereinsjahr denke, kann ich dieser Sicht einiges abgewinnen, nicht nur weil wir schon wieder einen neuen Bundeskanzler haben. Hybrid ist das neue Normal. Wir sehen das in unseren internen Arbeitsgruppentreffen, haben den Summit 2021 sowohl PCR-getestet im Van-Swieten-Saal der MedUni Wien wie auch online veranstaltet, dabei viel über Barriere- freiheit im Internet und unsere Gesellschaft gelernt und festgestellt, dass unser Bildungssystem noch einen weiten Weg gehen muss, um dieser neuen Normalität zu entsprechen. Das ISPA Forum 2021 wurde noch als reines Online- Event abgehalten und war unsere thematische Punktlandung zur Frage der Zukunft personalisierter Werbung. Unsere Mitglieder sorgen bereits seit Beginn der Pandemie für die reibungslos funktionierende Infrastruktur und sind gemeinsam mit unseren Content-Provider-Mitgliedern für den stabilen Betrieb der Internet-Systeme Öster- reichs verantwortlich. Der Dank dafür gilt vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Einsatz die Systeme am Laufen halten, aber auch der strategischen Weitsicht aller Beteiligten, dass Resilienz in unserer Branche nicht nur ein Schlagwort, sondern Teil der Unternehmensphilosophie der Providerlandschaft ist. Im Zuge der Neukodifizierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2021) hat die ISPA gemeinsam mit ihren Mitgliedern dafür gesorgt, dass der Infrastrukturausbau auch weiterhin mit Rechtssicherheit für unsere Betriebe möglich ist, wie wohl der Druck an Begehrlichkeiten anderer Interessengruppen sehr stark war. Das Marktana- lyseverfahren M1/20 ist eine besondere Herausforderung, hier konnten wir uns mit unseren Forderungen leider nicht nachhaltig durchsetzen. Vielmehr haben die Amtsgutachter befunden, dass unseren Argumenten nicht zu folgen sei, weil die Interessen der A1 offenbar überwiegen. Es wird an unseren Mitgliedern sein, diese Entscheide im Instanzenzug zu überprüfen. In der Causa „Upload-Filter“ wurden vom Generalanwalt des EuGH die Schlussanträge veröffentlicht, wie das Gericht entscheidet, beobachten wir jedenfalls auch im kommenden Jahr gespannt. 4 VORWORT
Neuerungen im Gewährleistungsrecht sollen künftig für mehr
Software-Updates für digitale Dienstleistungen sorgen - ob globale
Konzerne davon beeindruckt sein werden, bleibt wohl abzuwarten.
In Sachen DSGVO konnte der Aufsichtsbereit erstmals seine Arbeit
aufnehmen und seine Überprüfung der Betriebe im Sinne des ISPA
DSGVO CoC (Code of Conduct) erfolgreich abschließen. Sollten Sie noch
nicht dabei sein, schauen Sie sich das an: www.ispa.at/coc
All das wäre nicht möglich ohne unsere Mitglieder, die wertvolle Arbeit
im Sinne aller in unseren Arbeitsgruppen leisten – dafür darf ich mich
an dieser Stelle im Namen des Vereins herzlich bedanken.
Dafür, dass der Verband die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen auch
auf den Boden bringt, sorgt das engagierte Büro-Team, das trotz Corona
und mancher Veränderung im Team mit viel persönlichem Einsatz
glänzt und dem Internet in Österreich verpflichtet ist – ich danke auch
dafür herzlich im Namen aller Mitglieder.
Ein sehr sichtbares Ergebnis dieser Arbeit ist auch die Video-Reihe zu unserem Kinderbuch „Der Online-Zoo“. Das
Buch wurde bereits in 14 Sprachen als E-Book übersetzt und in Deutsch als Hardcover produziert, die fünf Video-
Clips zum Buch finden Sie hier: www.ispa.at/zootv
Den aufmerksamen Beobachterinnen und Beobachtern der ISPA ist es vermutlich auch nicht entgangen: In der ISPA
gibt es seit diesem Jahr mehr Frauen-Power als je zuvor. Neben Natalie Ségur-Cabanac sind Monika Valcanover
und Julia Seitlinger neu im ISPA-Vorstand. Die Kommunikation der ISPA liegt seit August wieder in weiblicher
Hand - Silvia Pickner hat die Leitung der Agenden bereits erfolgreich übernommen, und Charlotte Steenbergen hat
uns als Generalsekretärin ein halbes Jahr begleitet. Auf ihre Nachfolgerin oder ihren Nachfolger freuen wir uns
und sind zuversichtlich, das Büro mit einer engagierten Führungskraft zu verstärken. Verstärkt wurde auch unsere
Rechtsabteilung, Felix Poppeikoff steht seit Mitte des Jahres als zweiter Jurist unseren Mitgliedern mit Rat und Tat
zur Seite.
Vieles ist erledigt, vieles bleibt zu tun – ein Motto, das uns nun auch in das kommende Vereinsjahr begleitet. Ganz
losgelöst davon würden wir uns alle sehr freuen, demnächst mit Ihnen unser 25-jähriges Bestehen zu feiern. Denn
2022 ist unser Jubiläumsjahr, was in Internetjahren gerechnet schon der 175. Geburtstag der ISPA wäre.
Was sich im abgelaufenen Vereinsjahr noch alles in und um die ISPA getan hat, finden Sie auf den folgenden Seiten
unseres Jahresberichts, bei dessen Lektüre ich Ihnen, liebe Leserin, lieber Leser, nun viel Vergnügen wünsche!
Ihr Harald Kapper,
ISPA Präsident
VORWORT 5ÜBER ISPA MISSION STATEMENT
ISPA – Internet Service Providers Austria ist die Dachorganisation der Internetwirtschaft in Österreich. In der Nutzung
digitaler Technologien sehen wir die Grundlage für eine gesunde Wirtschaft und eine fortschrittliche Gesellschaft. Wir
fördern und fordern daher nachdrücklich optimale Rahmenbedingungen für die digitale Zukunft und nehmen die daraus
entstehende gesellschaftspolitische Verantwortung wahr.
Die eigentlich noch recht junge Internetwirtschaft Darüber hinaus informieren wir durch unsere viertel-
blickt auf ein rasantes Wachstum zurück und entwi- jährlich als Printmedium erscheinenden ISPA News
ckelt sich auch weiterhin deutlich rascher als jeder über Entwicklungen auf nationaler und europäischer
andere Wirtschaftszweig. Als Dachverband der öster- Ebene und organisieren Veranstaltungen wie das
reichischen Internetwirtschaft sehen wir es als unsere ISPA Forum oder den Internet Summit Austria. Durch
Aufgabe, sowohl in der Politik als auch in der Öffentlich- Kooperationen können wir unseren Mitgliedern
keit das Bewusstsein für die Bedeutung dieser Sparte immer wieder diverse Vergünstigungen anbieten,
zu schärfen sowie optimale Rahmenbedingungen für beispielsweise für Kongresse oder Zeitschriften-Abos.
die weitere Entwicklung des Internets zu schaffen.
Unserer gesellschaftspolitischen Verantwortung
Die ISPA wurde 1997 als Verein gegründet. Als frei- kommen wir u. a. mit der von uns gegründeten Stop-
willige Interessenvertretung setzen wir uns für die line – der österreichischen Meldestelle gegen sexu-
Anliegen unserer derzeit 221 Mitglieder aus allen Berei- elle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und
chen rund um das Internet ein. Wir repräsentieren nationalsozialistische Wiederbetätigung im Internet
die Internetwirtschaft, treten als deren Sprachrohr – sowie durch kostenloses Informationsmaterial zur
gegenüber Politik und Öffentlichkeit auf und regen die Förderung der Online-Medienkompetenz vor allem
Kommunikation innerhalb der Branche an. Unseren von Kindern und Jugendlichen nach.
Mitgliedern stellen wir Expertise und Know-how auch
in rechtlichen Belangen zur Verfügung und erarbeiten Die ISPA konzentriert sich in ihrer Arbeit auf die
in Arbeitsgruppen Stellungnahmen, z. B. zu relevanten Bereiche „Wettbewerb & Infrastruktur“, „Content &
Gesetzesentwürfen, oder Mustervorlagen für AGB oder Services“ sowie „Safety & Security“. Diese Themenfelder
Sicherheitskonzepte. Zusätzlich bieten wir unseren bestimmen vorrangig die tägliche Arbeit und ziehen
Mitgliedern kostenlose Weiterbildung im Rahmen der sich wie ein roter Faden durch alle Aktivitäten der Dach-
ISPA Academy an. organisation der heimischen Internetwirtschaft.
WETTBEWERB & CONTENT & SERVICES SAFETY & SECURITY
INFRASTRUKTUR
„Regulierung“ „Open Data“ „Safer Internet“
„Fixed & Wireless Access“ „Licensing“ „Datensicherheit“
„Next Generation Networks“ „Big Data“ „Critical Information
Infrastructure Protection“
„All IP“ „Cloud Services“
„Privacy“
„Internet of Things“
„E-Business“
Breitband, Datenschutzrecht, E-Commerce, E-Inclusion, Konsumentenschutz,
IKT-POLITIK UND -RECHT Medienrecht, Sicherung von Grundrechten, Streitschlichtung, Urheberrecht,
Wettbewerbsrecht, Informationsfreiheit, Netzneutralität
Arbeitsgruppen, Datensicherheit, Fachveranstaltungen, Information, Spam-Whitelist,
MITGLIEDERSERVICE Rechtsberatung, Stellungnahmen & Positionspapiere, Weiterbildung
6 ÜBER ISPAAKTIVITÄTEN
Mit einem breiten Spektrum an Aktivitäten unterstützt
die ISPA ihre Mitglieder und treibt die Anliegen der Internet
wirtschaft konsequent voran. Diese aktive Rolle und die
kontinuierliche Interaktion mit öffentlichen Stellen und relevanten
Gesprächspartnerinnen und -partnern haben die ISPA über die Jahre zu
der Anlaufstelle für Internetthemen in Österreich gemacht. Die Tätigkeiten
der ISPA als Interessenvertretung sind vielfältig und werden laufend an die sich
rasch ändernden Rahmenbedingungen der Internetwirtschaft angepasst. Die Basis
für die erfolgreiche Vertretung der ISPA Mitglieder sowie die Weitergabe von Know-how
und Expertise bildet aber eine Reihe von regelmäßigen Aktivitäten, die sich als wertvolle
Unterstützung bei diesen Aufgaben etabliert haben:
ARBEITSGRUPPEN VERANSTALTUNGEN
In verschiedenen Arbeitsgruppen werden durch kon- Die ISPA Veranstaltungen sind mit der Behandlung
struktiven Informationsaustausch unter anderem und Aufbereitung von internetrelevanten Themen für
Standpunkte, Vorlagen und Ähnliches erarbeitet. Ex- die interessierte Öffentlichkeit zu Fixpunkten der digi-
pertinnen und Experten helfen bei der Analyse von talen Wirtschaft in Österreich geworden. Auch in die-
speziellen Themen, bringen ihr fachliches Wissen dazu sem Jahr haben wir das ISPA Forum und den Internet
ein und geben ihr Know-how an die Teilnehmerinnen Summit Austria an die besonderen, pandemiebeding-
und Teilnehmer weiter. Die Inhalte der Arbeitsgrup- ten Anforderungen angepasst und als Online-Format
pensitzungen werden in Form schriftlicher Protokolle bzw. als hybride Veranstaltung mit Live-Stream und
an die Mitglieder verteilt. limitierter, physischer Teilnahme vor Ort organisiert.
STELLUNGNAHMEN KOMMUNIKATION
In Abstimmung mit ihren Mitgliedern erarbeitet die Die Kommunikation der ISPA erfolgt über unterschied-
ISPA Stellungnahmen zu den wesentlichen Themen der lichste Kanäle und umfasst nicht nur den Informati-
IKT-Politik. Auf europäischer Ebene erfolgen diese Ak- onsfluss an ihre Mitglieder. Zusätzlich gilt es, die Öf-
tivitäten im Rahmen der EuroISPA, dem europäischen fentlichkeit über die Anliegen und Standpunkte der
Dachverband der Internet Service Provider. Die ISPA Internetwirtschaft zu informieren und ein Bewusst-
vertritt ihre Mitglieder und die erarbeiteten Stand- sein für die Herausforderungen in dieser zukunfts-
punkte bei den unterschiedlichsten Stakeholdern und trächtigen Branche zu schaffen. Die ISPA fungiert hier
betreibt aktives Lobbying in Österreich und der Euro- als zentrale Ansprechstelle für Institutionen und Me-
päischen Union. dien.
JURISTISCHE BERATUNG VERNETZUNG
Die ISPA bietet ihren Mitgliedern Ad-hoc-Beratung zu Auch in der Internetwirtschaft sind Netzwerke – nicht
branchenbezogenen rechtlichen Fragestellungen wie nur im technischen Sinn – von großer Bedeutung. Ei-
etwa Gesetzesauslegungen oder Regulierungsthemen. nerseits bietet die ISPA ihren Mitgliedern eine Platt-
Gerade von den vielen kleinen und mittleren Mit- form zum Austausch und zum Networking innerhalb
gliedsunternehmen, die für schnelle Rückfragen auf der Branche. Andererseits ist sie selbst in nationalen
keine eigene Rechtsabteilung zurückgreifen können, und immer stärker auch in europäischen Projekten
wird dieser Service – nicht zuletzt aufgrund extrem aktiv vertreten. Sie fördert so die Kommunikation und
kurzer Reaktionszeiten – sehr geschätzt. treibt die Vernetzung auf allen Ebenen voran.
AKTIVITÄTEN 7AKTIVITÄTEN
ARBEITSGRUPPEN 2020–2021
Die ISPA bietet ihren Mitgliedern in zahlreichen Arbeitsgruppen eine unabhängige
Plattform zum Informationsaustausch. In den Arbeitsgruppen werden Fragen
erörtert, gemeinsam Positionen und Stellungnahmen erarbeitet sowie Musterdo
kumente und Leitfäden erstellt. Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung der
wichtigsten Themen, mit denen sich die einzelnen Arbeitsgruppen im Berichtszeitraum
beschäftigt haben.
AG ACCESS AG CONTENT & SERVICES
Leitung: Harald Kapper Leitung: Julia Seitlinger
MARKTANALYSEVERFAHREN M1/20 VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG TERRORISTISCHER
Die AG hat sich intensiv mit dem aktuellen Markt ONLINE-INHALTE
analyseverfahren beschäftigt und unter anderem Die Verordnung, die unter anderem grenzüber
Input für die Stellungnahme der ISPA zum wirtschaft- schreitende Entfernungsanordnungen an Hosting-
lichen Gutachten der Amtssachverständigen der RTR- dienste anbieter durch Behörden aus anderen Mit-
GmbH erarbeitet. gliedsstaaten vorsieht, wurde im Rahmen der Arbeits-
gruppe vorgestellt und die wesentlichen Eckpunkte
VIRTUELLE ENTBÜNDELUNG beleuchtet. Die ISPA setzt sich in diesem Zusammen-
Die ISPA unterstützte ihre Mitglieder weiterhin bei der hang für nationale Begleitregelungen ein, welche
Behebung technischer und administrativer Schwach- insbesondere die Entfernungsfristen für kleine Dien-
stellen des aktuellen Standardangebots über die steanbieter präzisieren und verbessern.
virtuelle Entbündelung, insbesondere auch durch den
Austausch mit der Regulierungsbehörde. In Ansätzen URHEBERRECHTS-GESETZ
wurden die aktuellen Schwachstellen bereits in den Im Rahmen der AG wurde Input für die Stellungnahme
wirtschaftlichen Gutachten der Amtssachverständigen der ISPA zum aktuellen Entwurf der Novellierung des
im laufenden Marktanalyseverfahren berücksichtigt. Urheberrechtsgesetzes gesammelt, mit dem die Richt-
linie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
WEITERE THEMEN („DSM-Richtlinie“) sowie die Online-KabSat-Richtlinie
Î Zusätzlich hat sich die AG unter anderem mit der in nationales Recht umgesetzt werden.
PIA 2030 und dem Thema Breitbandförderung
beschäftigt. DIGITAL SERVICES ACT
Î Weiters wurde im Rahmen einer Arbeitsgruppen Im Rahmen der AG wurden die Entwürfe zum Digital
sitzung ein vom Verband alternativer Telekom- Services Act und Digital Markets Act präsentiert und
Netzbetreiber (VAT) erarbeiteter Vorschlag Input von den Mitgliedern eingeholt, der anschließend
für einheitliche technische und elektronische in die Stellungnahme der ISPA einfloss.
Schnittstellen und Parameter für den Betrieb von
Open-Access-Netzen (OAN) auf Basis von Glasfaser
infrastruktur präsentiert.
8 AKTIVITÄTEN – ARBEITSGRUPPENAG DATENSCHUTZ der AG begutachtet und offene Fragen diskutiert. So
setzte sich die AG intensiv mit der Ausgestaltung der
Vertragszusammenfassung auseinander, erstellte eine
Übersicht über noch unklare Punkte und übermittelte
diese der RTR-GmbH.
Leitung: Natalie Ségur-Cabanac
TRANSPARENZBERICHTE-VERORDNUNG
E-PRIVACY-VERORDNUNG Die Kommunikationsbehörde Austria hat einen Ent-
Die AG Datenschutz verfolgte intensiv den Gesetz- wurf für eine Verordnung vorgelegt, die die Berichts-
gebungsprozess zur E-Privacy-Verordnung auf EU- pflichten für Diensteanbieter nach dem Kommunika-
Ebene. Dabei wurde innerhalb der Arbeitsgruppe tionsplattformen-Gesetz präzisiert. Im Rahmen der AG
unter anderem die nach jahrelangen Verhandlungen wurde gemeinsam mit den betroffenen Mitgliedern
beschlossene Ratsposition vorgestellt sowie laufend eine Stellungnahme erarbeitet, in der kritisiert wird,
ein Überblick über den aktuellen Stand der Trilog- dass viele Verpflichtungen der Verordnung weit über
Verhandlungen auf EU-Ebene gegeben. deren gesetzliche Grundlagen hinausgehen.
CODE OF CONDUCT GRENZÜBERSCHREITENDE BEAUSKUNFTUNG VON
Nachdem der DGSVO Code of Conduct für ISPs im NUTZERDATEN („E-EVIDENCE“)
vergangenen Berichtsjahr als erster seiner Art von Wie auch in den vergangenen Jahren verfolgte die
der österreichischen Datenschutzbehörde genehmigt Arbeitsgruppe weiterhin die Rechtssetzungsentwick-
worden war, fand die erste Überprüfung der unter- lungen sowohl auf EU-Ebene als auch auf Ebene des
zeichnenden Unternehmen durch die zuständige Europarats. Insbesondere setzte sich die AG mit den
Überwachungsstelle, den Aufsichtsbeirat, statt. Die AG Textentwürfen des Zweiten Zusatzprotokolls zum Über-
Datenschutz unterstützte die Arbeit des Aufsichtsbei- einkommen über Computerkriminalität auseinander
rats durch Evaluierung, inwiefern eine Überarbeitung und plädierte für die Aufnahme zusätzlicher Rechts-
des Codes of Conduct erforderlich ist. schutzmaßnahmen für Provider und Nutzer.
DATENÜBERMITTLUNG IN DRITTSTAATEN GEWÄHRLEISTUNGSRECHTS-NOVELLE 2021
Die Arbeitsgruppe befasste sich intensiv mit der Daten- Die AG setzt sich insbesondere mit offenen Fragen ausei-
übermittlung in Drittstaaten nach Aufhebung des Pri- nander, die sich für die Mitglieder im Zusammenhang
vacy Shield Abkommens zwischen der EU und den USA mit der im Gewährleistungsrecht neu eingeführten
durch den EuGH. Dabei wurde die EDSA-Empfehlung Update-Pflicht sowie der Pflicht zur Bereitstellung der
über „zusätzliche Maßnahmen bei der Übermittlung aktuellsten, verfügbaren Version ergeben.
von personenbezogenen Daten in ein Drittland“ sowie
die neue Version der von der Kommission veröffentlich- AG SECURITY
ten Standardvertragsklauseln vorgestellt.
AG RECHT
Leitung: Christian Panigl
NIS-2-RICHTLINIE
Im Rahmen der AG wurde der Entwurf der NIS-2-Richt-
Leitung: Monika Valcanover linie vorgestellt, diskutiert und gemeinsame Kritik-
punkte erarbeitet. Im Anschluss wurde vom ISPA-Büro
TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ 2021 auf Ansuchen des Bundeskanzleramts eine Stellung-
Für Diskussionsbedarf sorgte der vielfach kritisierte nahme erarbeitet, in der die Forderungen der ISPA und
Ministerialentwurf zum TKG 2021, der nach Ansicht Kritik dargelegt wurden.
der ISPA den Breitbandausbau in Österreich erheb-
lich erschwert hätte. Im Rahmen der AG wurden OSINT NEWSLETTER
die wesentlichen Probleme herausgearbeitet und Die Arbeitsgruppe unterstützte auch weiterhin die
in eine Stellungnahme aufgenommen. Auch die Mitglieder durch Übermittlung des wöchentlichen
letzlich beschlossene Fassung des Gesetzes, in der OSINT Newsletters von Europol, in dem über aktuell
viele Kritikpunkte aufgegriffen wurden, wurde von bestehende Bedrohungen berichtet wird.
AKTIVITÄTEN – ARBEITSGRUPPEN 9AKTIVITÄTEN
STELLUNGNAHMEN 2020–2021
Im zurückliegenden Vereinsjahr hat die ISPA elf Stellungnahmen im
Rahmen öffentlicher Konsultationen abgegeben. Nachstehend finden
Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Inhaltspunkte.
Sämtliche Details zu den Stellungnahmen sind auf
www.ispa.at/stellungnahmen verfügbar.
04.12.2020, RTR: 21.12.2020, EDSA:
RTR-BUDGET 2021 EMPFEHLUNGEN ÜBER ZUSÄTZLICHE MASSNAHMEN
Î Das Budget sollte der aktuellen wirtschaftlichen IM RAHMEN VON DATENTRANSFERS
Ausnahmesituation durch die COVID-19-Krise Î Die Last auf Seiten der KMUs wird durch die
Rechnung tragen. Empfehlungen noch weiter vergrößert.
Î Die Personalkosten der Behörde stagnieren auf Î Die Empfehlungen sollten sich am risikobasierten
hohem Niveau. Ansatz der DSGVO sowie der Judikatur des EuGH
Î Die Transparenz der Aufschlüsselung des Budgets orientieren.
nach Tätigkeitbereich sollte weiter verbessert Î Die aufgelisteten zusätzlichen Maßnahmen sind
werden. nicht praxisbezogen.
Î Die signifikant erhöhten Ausgaben für die Zentrale
Informationsstelle für Breitbandversorgung sind
nicht nachvollziehbar. 28.12.2020, BMJ:
URHEBERRECHTS-NOVELLE 2021
Î In der nationalen Umsetzung des Leistungsschutz-
14.12.2020, Europarat: rechts sollten die Ausnahmebestimmungen näher
ENTWURF DES ZWEITEN ZUSATZPROTOKOLLS ZUM definiert werden.
ÜBEREINKOMMEN ÜBER COMPUTERKRIMINALITÄT Î Die Verwertungsgesellschaftspflicht greift unzuläs-
Î Das Konzept rechtlich unverbindlicher, grenzüber- sigerweise in die individuelle Dispositionsfreiheit
schreitender Anfragen anstelle von grenzüberschrei- ein und ist unionsrechtswidrig.
tenden Anordnungen soll auch für die Beauskunf- Î In der nationalen Umsetzung der Pflichten für
tung von Stammdaten übernommen werden. Online-Plattformen sollte der Übersetzungsfehler
Î Single Points of Contact sollen verpflichtend in den von „best efforts“ behoben werden.
Vertragsstaaten vorgesehen werden. Î Die Ausnahme bestimmter kleiner, „nicht kom-
Î Das Fehlen einer verpflichtenden ex-ante- merzieller“ Ausschnitte von den Maßnahmen in
Überprüfung durch einen Richter oder eine andere § 89a Abs.1 UAbs. 2 UrhG-E ist in der Praxis nicht
unabhängige Behörde führt zu Rechtsunsicherheit. umsetzbar.
Î Ein einheitliches Formblatt für die Übertragung Î Bei der Umsetzung der Online-KabSat-Richtlinie
von Anfragen wird benötigt. sind Änderungen und Klarstellungen notwendig.
Î Der Europäische Datenschutzausschuss soll
konsultiert werden, ob es einer zusätzlichen
Rechtsgrundlage für die freiwillige Beauskunftung
von Nutzerdaten aufgrund grenzüberschreitender
Anfragen bedarf.
Î Eine Bestimmung zur Regelung des Kostenersatzes
ist notwendig.
10 AKTIVITÄTEN – STELLUNGNAHMEN29.01.2021, BMJ: 25.03.2021, BKA:
DIGITAL SERVICES ACT ENTWURF DER NIS2-RICHTLINIE
Î Die Pflicht zur Löschung spezifischer Inhalte darf Î Die Ausweitung des Anwendungsbereichs
nicht das Verbot allgemeiner Überwachungspflich- auf sämtliche Anbieter von elektronischen
ten untergraben. Kommunikationsdiensten/-netzen sollte zurück
Î Die Ausgestaltung der „trusted flagger“ Funktion genommen werden.
sollte weiterhin den Unternehmen überlassen Î Die Mindestanforderungen an Cybersicherheits-
bleiben. Risikomanagementmaßnahmen sind überschie-
Î Die Beurteilung der „tatsächlichen Kenntnis“ der ßend.
Rechtswidrigkeit eines Inhalts sollte weiterhin Î Es soll keine Meldepflicht für bloße Cyber
flexibel erfolgen. bedrohungen geben.
Î Online-Plattformen sollen nicht dazu veranlasst Î Zertifizierungssysteme für Cybersicherheit
werden, auf Eigeninitiative Daten ihrer Nutzerin- müssen freiwillig bleiben.
nen und Nutzer herausgeben zu müssen. Î Verschlüsselungsstandards dürfen nicht
Î Zugangssperren sollten, wenn, dann ausschließlich aufgeweicht werden.
in Form von DNS-Sperren umgesetzt werden
müssen.
30.04.2021, RTR:
WIRTSCHAFTLICHE GUTACHTEN M 1/20
10.02.2021, BMLRT: Î Mobile Breitbandprodukte sind auch auf Privat
TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ 2021 kundenebene kein adäquater Ersatz für Festnetz-
Î Die Leitungsrechte und die damit verbundenen produkte.
Haftungsregelungen müssen im Sinne des raschen Î Die im Rahmen der „Nachfrageseitigen Erhebung“
Breitbandausbaus überarbeitet werden. (NASE) vorgenommene Endkundenbefragung zu
Î Die Definition von „Klein- und Kleinstunterneh- deren potenziellem Wechselverhalten kann nicht
men“ muss an die österreichischen Marktverhält- als alleinige Basis für die Bestimmung der sachli-
nisse angepasst werden. chen Marktabgrenzung dienen.
Î Die Regelungen zur Abschlagszahlung für von Î Es sollte von einem bundesweit einheitlichen
Kundinnen und Kunden einbehaltene Endgeräte Vorleistungsmarkt ausgegangen werden.
muss ausgeglichener gestaltet werden. Î Die Erhöhung der Marktanteilsschwelle auf 50%
Î Das Endnutzerschutzniveau muss an den euro steht der bisherigen Spruchpraxis der TKK ent
päischen Durchschnitt angeglichen werden. gegen und ist nicht nachvollziehbar.
Î Netzsicherheit muss anhand technischer und nicht Î Die Abgrenzung eines eigenen Marktes für
politischer Kriterien beurteilt werden. Geschäftskundenprodukte sollte näher spezifiziert
Î Die bestehenden Grundlagen der Wettbewerbs werden.
regulierung dürfen nicht durch kommerzielle Î Im Falle der Deregulierung eines geographischen
Vereinbarungen aufgeweicht werden. Marktteils sollte eine angemessene Übergangsfrist
Î Die Erhöhung der Verwaltungsstrafen ist vorgesehen werden. Für den regulierten Marktan-
ungerechtfertigt und unsachgemäß. teil sollten kostenorientierte Entgelte festgesetzt
Î Es muss eine gesetzliche Lösung für die Admi- werden.
nistration von Netzsperren geschaffen werden.
AKTIVITÄTEN – STELLUNGNAHMEN 1121.05.2021, BMLRT: 13.10.2021, BMJ:
SONDERRICHTLINIEN BBA2030 MINISTERIALENTWURF ZUR
Î Der maximale Fördersatz von 50% der förderbaren URHEBERRECHTS-NOVELLE 2021
Projektkosten sollte im Einzelfall auch erhöht Î Die angedachte Verwertungsgesellschaftspflicht
werden können. für die Geltendmachung von Ansprüchen gegen
Î Der gänzliche Ausschluss der Förderbarkeit von marktbeherrschende Diensteanbieter ist unions-
Gemeinkosten ist nicht nachvollziehbar. rechtswidrig.
Î Auch Entgelte für Leitungsrechte und die Mitbenut- Î Die österreichische Umsetzung von Art. 17 der
zung von Infrastruktur sollten förderbar sein. DSM-Richtlinie verwendet eine falsche und damit
Î Es sollte kein Geschäftsmodell für Open-Access- überschießende Übersetzung von „best efforts“.
Netze vordefiniert werden. Î Die Ausnahme für „kleine Ausschnitte“ sollte sich
Î Die Fördervergabe sollte technologieneutral erfolgen. nicht an starren Größenkriterien orientieren.
Î Eine stärkere Einbindung der Industrie wäre Î Die Vorgaben für das Pre-Flagging-Verfahren sind
wünschenswert. enger gefasst als in der DSM-RL und schränken
daher die Freiheit des Diensteanbieters bei der
Umsetzung erheblich ein.
09.09.2021, KommAustria: Î Die Online-KabSat-RL legt den berechtigten
ENTWURF EINER TRANSPARENZBERICHTE- Rundfunkunternehmen eine Verhandlungspflicht
VERORDNUNG auf, die auch in der österreichischen Umsetzung
Î Die im Entwurf angeführten „Grundsätze der berücksichtigt werden muss.
Berichtslegung“ sind nicht von der Verordnungs- Î Die Bestimmungen zur gesetzlichen Lizenzierung
ermächtigung des Kommunikationsplattformen- im Fall einer fehlgeschlagenen Einigung über die
Gesetzes (KoPl-G) umfasst und überdies unklar. Bewilligung zur Weitersendung müssen erweitert
Î Die verlangten Beschreibungen der Anstrengungen werden.
zur Hintanhaltung rechtswidriger Inhalte gehen
wesentlich über die gesetzlichen Mindestanforde-
rungen hinaus.
Î Das Gesetz sieht nur eine Darstellung automatisier-
ter Instrumente vor, nicht aber Angaben über das
Ausmaß von deren Einsatz.
Î Das KoPl-G sieht keine Verpflichtung zur
Darstellung von Maßnahmen zur Vermeidung
von Overblocking vor.
Î Die Verpflichtung zur detaillierten Darstellung
unternehmensinterner Prozesse im Zusammenhang
mit dem Melde- und Überprüfungsverfahren ist kri-
tisch zu betrachten und birgt Missbrauchspotential.
Î Die Konsultationsfrist wurde zu kurz bemessen.
Zudem fehlen erläuternde Bemerkungen.
STELLUNGNAHMEN IN KONSULTATIONSVERFAHREN
15
15 15 15
14 14
12
10 11
10 10 11
5
0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
12 AKTIVITÄTEN – STELLUNGNAHMENAKTIVITÄTEN
VERANSTALTUNGEN
Mit den regelmäßig durchgeführten Veranstaltungen für Mitglieder,
Stakeholder und Interessierte fördert die ISPA die Kommunikation
innerhalb der Branche und bringt sich auch aktiv in thematisch interessante,
externe Events ein. Gerade in der aktuellen Zeit hat das Internet zu einem
Bedeutungswandel und einer Begriffserweiterung des Wortes Kommunikation
geführt. Die Online-Kommunikation eröffnet viele neue Möglichkeiten und hat es der ISPA dieses Jahr ermög
licht, einen Teil der klassischen Präsenz-Veranstaltungen zumindest online abzuhalten. Nichtsdestotrotz hat es
uns auch vor Augen geführt, wie bereichernd das persönliche Zusammentreffen im Rahmen unserer Events für
alle Beteiligten ist.
04.05.2021, WIEN (ONLINE)
ISPA FORUM: „KOMMT DAS ENDE PERSONALISIERTER WERBUNG?“
Nach kurzen Inputs von Tagger und Treitl zu den Fragen,
was ein Cookie eigentlich genau macht und wie der
Status quo der Regulierung von Cookies und personali-
sierter Werbung auf EU-Ebene ist, entwickelte sich eine
lebhafte Diskussion unter Einbeziehung von Fragen aus
dem Publikum. Treitl legte zu Beginn nahe, die Frage,
ob eine Kommerzialisierung von persönlichen Daten
auf jeden Fall verboten oder jedenfalls erlaubt sein soll,
nicht mit rein datenschutzrechtlichen Scheuklappen zu
betrachten. Sie beschrieb treffend das grundrechtliche
Auf EU-Ebene wird rund um den Digital Services Act Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und unter-
(DSA), den Digital Markets Act (DMA) und die E-Privacy- nehmerischer Freiheit mit der Datenverarbeitung als
Verordnung zurzeit der Einsatz von Targeting-Techno- Zankapfel in der Mitte.
logien hinterfragt und diskutiert. Damit rüttelt die EU
am Geschäftsmodell der personalisierten Werbung. Wölken beschrieb den Entscheidungsprozess im Euro-
Mit Max Schrems (None of Your Business), Christoph päischen Parlament, als erstes Parlament weltweit
Tagger (Factor Eleven), Veronika Treitl (Wirtschaftsuni- für ein generelles Verbot personalisierter Werbung
versität Wien) und Tiemo Wölken (Abgeordneter zum einzutreten. Aus seiner Sicht werden beim Sammeln
Europaparlament) sowie Moderatorin Miriam Schrö- von Daten Schattenkopien unseres Selbst angelegt.
der (Der Tagesspiegel) konnten wir beim diesjährigen Dies führe dazu, dass Unternehmen unsere Interessen
ISPA Forum ein spannendes Podium besetzen. Durch bis ins kleinste Detail kennen und wir letztendlich
die Veranstaltung führte neben Miriam Schröder (Der dadurch manipuliert werden, auch durch die Verbrei-
Tagesspiegel) unser ISPA Präsident Harald Kapper. tung von Desinformation. Dies wolle man nun durch
DSA und DMA verhindern. Die Ausgestaltung von
Moderatorin Miriam Schröder (Tagesspiegel), Christoph Tagger (Factor Eleven) und Veronika Treitl (WU Wien) im Studio, Max Schrems (noyb), Tiemo Wölken (MEP)
AKTIVITÄTEN – VERANSTALTUNGEN 13Cookie-Bannern beschäftigt auch None of Your Busi- werbenden Unternehmen schmälern wird. Er stellte
ness. „Wir wollen die Einwilligung von Userinnen und die grundsätzliche gesellschaftliche Frage, wie man
Usern und damit die Aufgabe des Grundrechts wieder jetzt werbefinanzierte Inhalte auch anders finanzieren
in eine relativ geordnete Bahn bringen“, so Schrems. könnte. Einigkeit herrschte darüber, dass die Diskus-
sion über die Entwicklung von Trackingtechnologien,
„Bei diesem Thema kommen rechtliche, wirtschaft- welche nach wie vor gute Ergebnisse erzielen, ohne
liche und technische Fragen zusammen, und in der dabei einzelne Menschen zu verfolgen, in nächster
breiten Bevölkerung ist wenig darüber bekannt“, Zeit weiter Fahrt aufnehmen wird.
fasste der Werber Tagger die Komplexität des Themas
zusammen. Er führte ins Feld, dass eine Einschrän- Die spannende Diskussion finden Sie unter
kung der Werbemöglichkeiten auch den Erfolg der www.ispa.at/forum2021.
22.09.2021, WIEN (HYBRID)
INTERNET SUMMIT AUSTRIA: „DISCONNECTED? ZUGANG UND
BETEILIGUNG IM DIGITALEN RAUM FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNG“
„Die mitunter fehlenden Rahmenbedingungen und die
oft unzureichende technische Ausstattung – gerade im
Bildungswesen – waren für die ISPA ausschlaggebend,
beim diesjährigen Summit die digitale Barrierefreiheit
in den Mittelpunkt zu stellen und aus unterschiedli-
chen Blickwinkeln zu beleuchten“, so ISPA Präsident
Harald Kapper in seinen Begrüßungsworten zum
Internet Summit Austria 2021 im Van Swieten Saal der
Med Uni Wien. Als erste Präsenzveranstaltung der ISPA
seit geraumer Zeit war das persönliche Zusammen-
Ob Home Office, Home Schooling oder soziale treffen eine besondere Freude für alle Teilnehmenden.
Kontakte, die aktuelle Situation hat das private und Um das Thema aus möglichst vielen Perspektiven
berufliche Leben weitgehend mit digitalen Räumen betrachten zu können, wurde das Podium breit besetzt.
durchzogen. Die vergangenen Monate haben uns deut- So konnten wir Shadi Abou-Zahra (W3C), Edvina Bešić
lich vor Augen geführt, wie wichtig digitale Teilhabe (PH Steiermark), Wolfram Huber (doloops GmbH),
in allen Lebensbereichen ist. Dabei ist schnell sichtbar Victoria Purns (FFG) und Wolfgang Zagler (Tetragon)
geworden, dass Online-Partizipation nicht für alle ‚auf für die Diskussion gewinnen. Barrierefreiheit konnte
Knopfdruck‘ und gleichberechtigt möglich ist. Durch dabei sowohl aus bildungspolitischer und unterneh-
eine simultane Übersetzung in Gebärdensprache merischer wie auch aus wissenschaftlicher Perspek-
wurde auch die Zugänglichkeit zum Livestream erhöht. tive beleuchtet werden.
14 AKTIVITÄTEN – VERANSTALTUNGENIn seiner einleitenden Keynote veranschaulichte Shadi ein deutschsprachiger ISPA-Flyer mit Tipps für mehr
Abou-Zahra die unterschiedlichen Dimensionen digi- Barrierefreiheit entstanden.
taler Teilhabe. Selbstverständlich ist Barrierefreiheit
erst dann, wenn sie auf allen Ebenen und bei allen Abgerundet wurde die Veranstaltung durch ein
Technologien mitgedacht wird. Abou-Zahra ist seit Rahmenprogramm mit Präsentationen von netidee-
vielen Jahren bei der Web Accessibility Initiative (WAI) geförderten Projekten und einen Accessibility-
des World Wide Web Consortiums (W3C) tätig, die Parcours.
sowohl Strategien, Standards als auch Materialien zur
Förderung von Zugänglichkeit kostenfrei zu Verfügung Den spannenden Austausch in der Nachschau finden
stellt. Aufbauend darauf ist begleitend zum Event auch Sie unter www.ispa.at/isa21.
EXTERNE VERANSTALTUNGEN
UNODC Expert Group Meeting on Updating the Practical Guide for Requesting Electronic
28.10.- 30.10 2020 Evidence Across Borders, Online
ARS Boni zum Thema „Auswirkungen der Covid-19 Krise und ihrer (Nicht-) Bewältigung
02.11.2020 auf den Digitalisierungsstandort Österreich“
05.11.2020 10. Arbeitssitzung der Cyber Sicherheit Plattform (CSP), Online
19.11.2020 Staat vs. Internet – Das Online Symposium: Das Ende von Hass im Netz?, Online
25.11. – 27.11.2020 Safer Internet Forum 2020
16.12.2020 UNODC Expert Group Meeting on a Data Disclosure Framework (DDF) , Online
25.01.2021 ARS Boni zum Telekommunikationsgesetz, Online
19.04. – 20.04.2021 Online-Seminar zur kritischen Medienkompetenz, Online
European Commission roundtable meeting negotiations for a Second Additional Protocol
28.04.2021 to the Budapest Convention, Online
Online Consultations with stakeholders on the draft text of the the 2nd Additional
06.05.2021 Protocol to the Budapest Convention on Cybercrime, Online
12.05.2021 15. IT Rechtstag: Panel Discussion zu Hass im Netz – eine erste Bilanz, Online
Workshop on Bridging Global & Local in Cybercrime, Lawful Access to Communications,
11.08.2021 Data and Electronic Evidence, Online
Electronic Frontier Foundation: Budapest Convention Workshop for Latin-American ISPs,
18.08.2021 Online
19.10.2021 No Hate Speech Komitee – Podiumsdiskussion zum „Hass im Netz“- Gesetzespaket
VERANSTALTUNGEN
25 26 26 26
24 25
23
20 22 21
20 19
15
10
5
0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
AKTIVITÄTEN – VERANSTALTUNGEN 15DAS GANZE JAHR IM ÜBERBLICK
BEOBACHTUNGSZEITZRAUM 20.10.2020 – 19.10.2021
PRESSECLIPPINGS PRESSEAUSSENDUNGEN
100 Safer
Internet Day
90
80
70 Präsentation
Taskforce PIA 2030
60
Ende der
50 Begutachtungsfrist
für neues TKG
40
30
20
10
0
Okt. 20 November Dezember Jänner Februar März Ap
Stellungnahmen
AG-Sitzungen
Veranstaltungen
16 DAS GANZE JAHR IM ÜBERBLICKK
Stoppline
Pressekonferenz Internet Summit
Austria
Neues TKG wird
beschlossen
Urheberrecht geht
in Begutachtung
pril Mai Juni Juli August September Okt. 21
DAS GANZE JAHR IM ÜBERBLICK 17AKTIVITÄTEN
KOMMUNIKATION 2020–2021
Die ISPA nutzt ihre Stimme, um die Anliegen der österreichischen
Internetwirtschaft in verschiedenen Gremien und Beiräten anzusprechen und
in die Öffentlichkeit zu tragen. Sie nutzt diese auch, um ihre Mitglieder und die Branche über aktuelle
Entwicklungen sowie deren Hintergründe zu informieren. Daher versteht sich die ISPA als „Die Stimme der
Internetwirtschaft in Österreich“. Um eine möglichst große Breitenwirkung zu erzielen, setzt die ISPA bei der
Kommunikation auf unterschiedlichste Kanäle und Medien.
PRESSEARBEIT
Die ISPA vertritt als „Stimme der Internetwirtschaft Presseaussendungen und Pressestatements sowie bei
in Österreich“ ihre Mitglieder in allgemeinen Pressekonferenzen über ihre Standpunkte und steht
Branchenthemen auch gegenüber der Presse. Sie den Medien für Interviews zur Verfügung.
informiert Journalistinnen und Journalisten mittels
PRESSEAUSSENDUNGEN
16.11.2020 ISPA wählt erstmals elektronisch
23.11.2020 ISPA begrüßt im Nationalrat beschlossenes und wegweisendes Lösungsmodell für Netzsperren
09.12.2020 So funktioniert digitales Erben
12.01.2021 Breitbandausbau: Kein Grund, sich auszuruhen
29.01.2021 Neue Generalsekretärin bei der ISPA
10.02.2021 ISPA: Neues TKG führt Österreich aufs Breitband-Abstellgleis
26.03.2021 Datenschutz: Provider und ISPA Aufsichtsbeirat arbeiten sorgfältig
07.05.2021 ISPA Forum: Kommt das Ende personalisierter Werbung?
20.05.2021 Meldungen illegaler Inhalte an Stopline haben sich 2020 verdreifacht
15.07.2021 Generalanwalt lässt praktische Fragen für Plattformen offen
22.09.2021 ISPA: Viele Änderungen im neuen TKG förderlich für Breitbandausbau
23.09.2021 Internet Summit Austria 2021: Barrierefreiheit im Fokus
13.10.2021 Neues TKG: ISPA erwartet großen Schub für Breitbandausbau
www.ispa.at/presse/pressemitteilungen
PRESSEAUSSENDUNGEN
20
19 18 18 18 19
15 17
14 13
10 12
10
5
0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
18 AKTIVITÄTEN – KOMMUNIKATIONPRESSECLIPPINGS
654
600
500 547
461
400 432
369 368 323
300 TV: 7
RADIO: 6
200 242 236 PRINT: 30
ONLINE: 280
100
113
0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
PRESSEKONFERENZEN
06.02.2020 Saferinternet.at-Studie: „Die Allerjüngsten und digitale Medien“
Stopline – Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger & national
20.05.2021 sozialistische Wiederbetätigung im Internet: Vorstellung Zahlen und Tätigkeitsbericht 2020
WEB & SOCIAL MEDIA
Als Interessenvertretung der Internetwirtschaft ist flexibel mit Informationen versorgt werden, aber
eine Präsenz in sozialen Netzwerken für die ISPA auch die ISPA für Fragen oder Feedback kontaktieren.
unerlässlich. Mitglieder, Presse, Wirtschaft, Politik, Neben einer eigenen Website werden auch die Social
andere Verbände sowie interessierte Endnutzerinnen Media-Plattformen Twitter, Facebook und LinkedIn
und -nutzer können auf diesem Weg sehr schnell und betreut.
FACEBOOK UND TWITTER
1200
TWITTER
1000
FACEBOOK
800
600
400
200
0
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
ISPA NEWS
Als Printmedium der ISPA erscheinen die ISPA News
vier Mal im Jahr. Artikel über Hintergründe sowie
Analysen zu Themen der Internetwirtschaft ergänzen
in diesem Magazin mit einer Gesamtauflage von
rund 2.000 Stück die Berichterstattung über Veran-
staltungen und Aktivitäten der ISPA. Neue Mitglieder
haben die Möglichkeit, sich auf diesem Weg kurz
vorzustellen.
Alle Ausgaben der ISPA News stehen auch in elektro-
nischer Form zur Verfügung: www.ispa.at/ispanews
AKTIVITÄTEN – KOMMUNIKATION 19RATGEBER / LEITFÄDEN / INFOBLÄTTER Speziell im Rahmen des von der EU geförderten Safer beziehungsweise Erwachsene bei der Vermittlung von Internet-Projektes erstellt die ISPA Informations Medienbildung an die nachfolgenden Generationen material rund um die sichere Internetnutzung. zu unterstützen. Die ISPA stellt dieses Material online Viele dieser Broschüren und Ratgeber sind vor allem und in vielen Fällen auch in gedruckter Form kostenlos darauf ausgerichtet, Kinder und Jugendliche mit den zur Verfügung. Dieses Angebot wird in ganz Österreich erforderlichen digitalen Kompetenzen auszustatten und teilweise auch im Ausland gerne genutzt. INFOMATERIALIEN ZUM NEUEN „HASS IM NETZ“-GESETZESPAKET Unter dem Begriff „Hasspostings“ (auch „Hassrede“ oder „Hate Speech“) werden verschiedene Formen von menschenverachtenden Äußerungen im Internet ver- standen. Diese können sich sowohl gegen Personen oder Gruppen als auch gegen bestimmte Weltanschau- ungen oder gesellschaftliche Werte richten. In man- chen Fällen können Hasspostings einen rechtlichen Straftatbestand erfüllen. Aufgrund des neuen „Hass im Netz“-Gesetzespakets, das 2021 in Kraft trat, erge- ben sich einige Neuerungen. Die neue ISPA-Broschüre „Hasspostings“ fasst die wichtigsten Eckpunkte für Sie zusammen. Im dazugehörigen Flyer „Hasspostings schneller löschen“ werden die raschesten Wege aufge- zeigt, wie ein Hassposting aus dem Internet entfernt werden kann. www.ispa.at/hassposting www.ispa.at/hasspostingloeschen ISPA BROSCHÜREN „TECHNISCHER KINDERSCHUTZ IM INTERNET“ UND „TECHNISCHER KINDERSCHUTZ IM INTERNET KOMPAKT“ Mittlerweile sind digitale Geräte aus dem Alltag vieler kann nicht allein an die Technik delegiert werden, ein Kinder nicht mehr wegzudenken, und das Internet aktives Auseinandersetzen mit der Online-Aktivität bietet enormes Potential für deren Entwicklung. Um des Kindes muss für Eltern selbstverständlich bleiben. das Nutzungserlebnis der Kinder positiv zu gestalten, Denn nur so können sie die jungen Nutzerinnen und bedarf es einer gewissen Vorbereitung. Hier sind vor Nutzer bei Herausforderungen im Internet unter- allem die Eltern gefragt. Obwohl die Förderung der stützen. Medienkompetenz von jungen Nutzerinnen und Nutzern unersetzbar ist, kann der Einsatz von tech- Der Ratgeber, der in Zusammenarbeit mit Safer nischen Maßnahmen auf digitalen Geräten speziell internet.at entstanden ist, bietet eine Übersicht über von jüngeren Kindern eine Hilfe sein. Die ISPA hat die Möglichkeiten des technischen Kinderschutzes anlässlich des Safer Internet Day am 09. Februar ihren an unterschiedlichen Geräten (Smartphones, Tablets, Online-Ratgeber zu technischen Schutzeinrichtungen Laptops, Stand-PCs, Spielekonsolen, smartes Spielzeug) aktualisiert, der einen Überblick über die verschie- und gibt allgemeine Praxistipps, welche Einstellungen denen Möglichkeiten bietet. Die Broschüre gibt prak- sich wo vornehmen lassen. Der dazugehörige Flyer tische Tipps und zeigt anhand von Beispielen, wie die im kompakten Format soll Eltern, Lehrkräfte, Pädago- Angebote eingesetzt werden können. Erziehungsver- ginnen und Pädagogen dabei unterstützen, sich einen antwortliche dürfen sich aber nicht in falscher Sicher- raschen Überblick über mögliche Kinderschutzmaß- heit wiegen, denn technische Kinderschutzprodukte nahmen zu verschaffen. sind trotz der stetigen Weiterentwicklung fehleran- fällig und keine Allheilmittel. Die Verantwortung www.ispa.at/technischerschutz 20 AKTIVITÄTEN – KOMMUNIKATION
ÜBERSETZUNGEN DES KINDERBUCHES
„DER ONLINE-ZOO“ UND DAZUGEHÖRIGE VIDEO-REIHE
„Der Online-Zoo“ ist ein medienpädagogisches Kinder- zusammenstellen konnten. Diese behandelt in fünf
buch für Kinder im Alter von 3 bis 9 Jahren. Auf über 60 unabhängigen Episoden die Themen Bildschirmzeit,
illustrierten Seiten werden spielerisch die Herausfor- Cyber Mobbing, Grooming, In-App-Käufe und Sexting.
derungen von digitalen Medien und Online-Kommu- Damit soll Eltern, Lehrkräften, Pädagoginnen und
nikation erklärt. Ziel ist es, die kleinen Nutzerinnen Pädagogen der Einstieg zur gemeinsamen Auseinan-
und Nutzer auf altersgerechte Art an das Internet dersetzung mit Kindern in Bezug auf mögliche Risiken
heranzuführen und so erste digitale Kompetenzen zu im Internet erleichtert werden.
vermitteln. Das ISPA Bilderbuch „Der Online-Zoo“ wird
landesweit in Kindergärten, Schulen und zu Hause www.ispa.at/onlinezoo
zur Medienbildung der jüngsten Generation genutzt www.ispa.at/zootv
und von den kleinen Leserinnen und Lesern begeis-
tert aufgenommen. Durch den großen Erfolg wurde
auch die UNODC (United Nations Office on Drugs and
Crime) auf dieses Buch aufmerksam. Da es weltweit
kaum hochwertiges Material für diese Altersgruppe
gibt, entstanden in Kooperation mit dieser UN-Orga-
nisation eine Reihe von Übersetzungen. Somit ist das
Kinderbuch mittlerweile in 10 weiteren Sprachen
als Gratis-Download erhältlich: Arabisch, Chinesisch,
Englisch, Farsi, Französisch, Litauisch, Portugiesisch,
Russisch, Spanisch und Tschechisch. Übersetzungen in
weitere Sprachen befinden sich in Vorbereitung.
Besonders freut es uns, dass wir dieses Jahr basierend
auf unserem erfolgreichen Kinderbuch eine kurze
Video-Reihe zur Förderung von Medienkompetenz
STUDIE
SAFERINTERNET.AT: REGELMÄSSIGE NUTZUNG SOZIALER NETZWERKE
BEREITS IM ALTER VON 8 BIS 13 JAHREN
Anlässlich des 18. internationalen Safer Internet Day auf dem Laufenden zu bleiben. Nur 22 Prozent geben
am 09. Februar 2021 präsentierte Saferinternet.at eine noch an, ihren Online-Auftritt darauf auszurichten,
aktuelle Studie zum Thema „Jugendliche und Selbst- andere an ihrem Leben teilhaben zu lassen. Die fünf
darstellung“. Die Ergebnisse zeigen: Jugendliche sind meistgenutzen Plattformen sind Whatsapp, Youtube,
im Durchschnitt 11 Jahre bei der erstmaligen Nutzung Instagram, Snapchat und Netflix.
sozialer Netzwerke. Bei den Nutzungsmotiven zeichnet
sich eine Verschiebung vom Teilen von Fotos hin zum Die Ergebnisse legen einen Trend hin zu einem reiferen
Kontakt halten mit Freundinnen, Freunden und Fami- Umgang in der Nutzung nahe. So wird eine bewusste
lie ab. Auswahl der Plattformen getroffen. 34 Prozent
nehmen bereits bei der Neuanmeldung Einstellungen
Bedeutung sozialer Netzwerke in Pandemiezeiten zum Schutz ihrer Privatsphäre vor, und 29 Prozent
Praktisch alle Befragten nutzen soziale Netzwerke überprüfen diese auch regelmäßig. Junge Menschen
im Alltag. Die erstmalige Nutzung findet im Alter scheinen sich mit zunehmendem Alter reflektierter
von 8 bis 13 Jahren statt. Allgemein zeichnet sich mit ihrem Online-Auftritt und der damit verbundenen
eine Verschiebung von einer aktiveren hin zu einer Außenwahrnehmung – sei es im privaten oder im beruf-
passiveren Nutzung ab - vom Teilen zum Mitlesen. lichen Umfeld – auseinanderzusetzen. Selbstbestimmt
So verwendet ein großer Teil der Befragten soziale entscheiden zu können, wer welche Inhalte sehen kann,
Netzwerke, um mit Freundinnen und Freunden gewinnt an Bedeutung. Erfreulich ist hierbei, dass laut
sowie Familie in Kontakt und über aktuelle Themen den Befragten vor allem durch Aufklärung und Work-
AKTIVITÄTEN – KOMMUNIKATION 21shops in Schulen die kritische Reflexion des eigenen Profil verknüpfte E-Mail-Konto nicht mehr zugänglich
Verhaltens und durch die Unterstützung der Eltern ein ist. Auch die Zwei-Faktor-Authentifizierung wurde
verantwortungsvoller Umgang gefördert werden. bereits für 26 Prozent zur Stolperfalle, weil das mit dem
Konto verbundene Endgerät nicht mehr vorhanden
Herausforderung „Digitaler Nachlass“ war. Die Ergebnisse der Studie verdeutlichen, dass
Die langjährige Nutzung von sozialen Netzwerken die Auseinandersetzung mit den eigenen Spuren im
führt auch dazu, dass Jugendliche im Lauf der Zeit viele Internet in Zukunft zusätzlich an Bedeutung gewinnen
Konten ansammeln, auf die sie zum Teil gar nicht mehr wird und es hier einer gezielten Bewusstseinsbildung
zugreifen können. So geben 41 Prozent der Befragten bedarf.
an, dass dies bei zumindest einem Konto der Fall ist. Der
Hauptgrund (67 Prozent) dafür ist, dass das mit dem www.ispa.at/studien
Online-Befragung 11- bis 17-Jähriger, n=400
Fokusgruppen mit 15- bis 19-Jährigen, Nov./Dez. 2020
Meine erste Nutzung Das Leben im Online-Stream 51 %
eines Sozialen
Netzwerks war Soziale Netzwerke & Selbstdarstellung Ich nutze mehr als ein Soziales
Netzwerk parallel ...
72 % davon:
zw. 8 und 13 Jahren.
Ich benutze dort jeweils
Ich nutze Soziale Netzwerke, um ... unterschiedliche Profilbilder.
im Durchschnitt mit 11Jahren passive Nutzung: „mitlesen“ %
Schauen
mit FreundInnen in
Kontakt zu bleiben. 63 statt
Herausforderung: verwaiste posten!
Konten In der letzten Woche habe ich
bei Themen auf dem
41 % Laufenden zu bleiben. 51 ein Bild von mir gepostet in ...
kein Zugriff auf aktive Nutzung: „posten“
mind. ein Profil
?
mit der Familien lustige Inhalte
Kontakt zu halten. 40 zu teilen.
einem einem einem
öffentlichen privaten Messenger.
interessante Account. Account. z. B. WhatsApp
67 % 26 % 35 Inhalte zu teilen. Story Story Posting
kein Zugriff auf fehlendes Handy: Posting
verknüpfte 2-Faktor-Authentifizierung andere an
E-Mail-Adresse nicht mehr möglich
Ich beschäftige 22 meinem Leben
teilhaben zu
mich mit lassen.
Privatsphäre-Einstellungen, ... 34 % 28 % 31 % 31 % 44 %
35 % bei 14 %
Vielleicht posten Erstnutzung nie
Jugendliche aus Angst vor Meinungen zum Thema
negativen Konsequenzen 29 % 22 % Bildbearbeitung
regelmäßig im Anlassfall
Mir ist im Nachhinein weniger?
unangenehm, dass ... 79 % Jugendliche stellen sich oft besser dar.
38 % ich Aufnahmen gepostet habe, 76 % Fake-Profile sind weit verbreitet.
die mir jetzt peinlich sind. Negative Erlebnisse, die im Netz
von Jugendlichen beobachtet werden ... Ich Bildbearbeitung ist 62 % Jedes Bild ist bearbeitet.
32 % ich Aufnahmen gepostet habe, Jugendliche machen sich über Gleichaltrige lustig. lerne wichtig und zeitaufwändig.
die meine Eltern nicht sehen sollten. durch Sie sollte aber nicht aber
35 %
... bemerkt werden ...
Andere haben eine schlechte Meinung von einer Person. Ich bearbeite selbst Bilder. 27 %
27 % ich Aufnahmen gepostet habe, bei 31 %
denen ich ein "komisches Gefühl" hatte. Ich verwende selbst Filter. 36 %
Jemand wird beschimpft.
20 % 32 31
23 % ich Kommentare abgegeben 17 %
FreundInnen wenden sich ab.
%
%
28 28
habe, die mir jetzt peinlich sind. Aufklärung
Bilder oder Videos, die von einer Person gepostet wurden, verbreiten sich unkontrolliert. eigene % %
in Workshops,
15 % z. B. in der Fehler meine meine
Die alleinige Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei den AutorInnen.
Die Europäische Union haftet nicht für die Verwendung der darin enthaltenen Informationen.
22 % ich Inhalte gelikt habe, die ich Schule Eltern FreundInnen
eigentlich nicht okay gefunden habe. Dieses Werk steht unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-NC
Namensnennung (Saferinternet.at, studioback.at) Nicht kommerziell
22 AKTIVITÄTEN – KOMMUNIKATIONAKTIVITÄTEN
VERNETZUNG 2020–2021
Als Plattform der österreichischen Internetwirtschaft sieht die ISPA ein
Engagement in und eine Zusammenarbeit mit anderen Institutionen als
wichtigen Bestandteil ihrer Arbeit. Nur durch gemeinsames Auftreten auf
nationaler wie auch auf EU-Ebene und gegenseitige Unterstützung können relevante
Themen und die Entwicklung des Internets positiv beeinflusst und vorangetrieben werden.
ECTA
Die ECTA (European Competitive Telecommunications und äußerte in diesem Zusammenhang Kritik an der
Association) ist ein europaweiter Telekom-Verband, Argumentation und Methodik dieser Studie.
der sich für die Förderung des Wettbewerbs einsetzt. Zu
den Mitgliedern zählen über 100 führende alternative Weiters wurde im Rahmen der ECTA eine Stellung-
Telekom-Anbieter in Europa. Seit mehr als einem Jahr- nahme an die italienische Regulierungsbehörde
zehnt vertritt die ECTA die regulatorischen und wirt- AGCOM verfasst, die sich mit einem Co-Investment-
schaftlichen Interessen von Telekom-Anbietern, Provi- Offer beschäftigt, das auf Grundlage von Art. 76 EECC
dern und Hardware-Herstellern. Sie unterstützt diese vom italienischen marktbeherrschenden Unternehmen
in ihrem Anliegen nach einem fairen Regulierungs- abgegeben wurde. Dieses Koinvestitionsangebot steht
umfeld, das es allen elektronischen Kommunikations- nach Ansicht der ECTA nicht im Einklang mit den
anbietern erlaubt, im chancengleichen Wettbewerb zu gesetzlichen Vorgaben des EECC und kann daher nicht
stehen. In ihrer Arbeit setzt die ECTA oft schon zu Beginn zur Deregulierung von Very-High-Capacity-Netzen
des Prozesses der Entstehung rechtlicher Normen an, führen. Die gemeinsam von den ECTA-Mitgliedern
wodurch die Standpunkte der alternativen Telekom- entwickelten Argumente gegen die Zulässigkeit dieses
Betreiber bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt an Angebots sind dabei auch in Hinblick auf die Beurtei-
die maßgeblichen Institutionen adressiert werden. Die lung eines allfälligen zukünftigen österreichischen
Mitglieder der ECTA sehen sich als Innovationstreiber Ko-Investment-Angebots hilfreich.
bei Internetdiensten, Breitband, Unterhaltung und
geschäftlicher sowie mobiler Kommunikation. Die Zudem organisierte die ECTA ein Meeting mit dem
ECTA befasste sich auch im vergangenen Berichtsjahr Kabinett von Thierry Breton, dem EU-Kommissar für
weiterhin ausführlich mit der Umsetzung des neuen Binnenmarkt und Dienstleistungen, in dessen Rahmen
EU-Telekomrechtsrahmens (European Electronic Mitglieder der ECTA ihre Standpunkte unter anderem
Communications Code – EECC) und verfasste zahlreiche zum Review der Access Recommendations oder dem
Stellungnahmen. Unter anderem beschäftigte sie sich Review der Cost Reduction Directive darlegen konnten.
mit der Evaluierung der EU-Beihilfevorschriften im
Breitbandsektor durch die EU-Kommission, mit dem Bei der ECTA gab es außerdem einen personellen
„BEREC Report on the Covid-19 Crisis lessons learned Wechsel, da Oliver Füg nach vier Jahren als Director
regarding communications networks and services for of Competition and Regulation in die Privatwirtschaft
a resilient society“ und mit den Konsultationen der wechselte. Seit Oktober 2021 wird diese Funktion von
EU-Kommission zum „2030 Digital Compass“ sowie Pinar Serdengecti ausgeübt, die zuvor Director of Regu-
zur Roadmap der EU-Kommission zu den „2030 Digital latory and Competition Affairs
Targets“. Weiters beschäftigte sich die ECTA mit einer bei Iliad Italia war.
Studie der EU-Kommission zu „Regulatory Incentives
for the Deployment of Very High Capacity Networks“ www.ectaportal.com
AKTIVITÄTEN – VERNETZUNG 23Sie können auch lesen
