Die Stimme der privaten Banken - Der Bundesverband deutscher Banken - Bundesverband deutscher ...
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Die Stimme der
privaten Banken
Der Bundesverband deutscher Banken
Bankenwelt in Zahlen
56.800.000.000.000 56,8 Billionen € Umsatz im
€
bargeldlosen
Zahlungsverkehr 2014
Anzahl der Online-Konten bei
privaten Banken 2014 22,6 Millionen
9,1 Millionen
Wertpapierdepots bei
privaten Banken 2015
29,4 Millionen
Anzahl der Bankkarten
bei den privaten Banken 2015
Beschäftigte der
BdB-Mitgliedsinstitute 2014 180.900
5.318 Milliarden €
Geldvermögen privater
Haushalte 2015
Bankenwelt in Zahlen
1.629.000.000.000
Bilanzsumme
€
des größten BdB-
Mitgliedsinstituts 2015:
1,6 Billionen €
10 Millionen € Bilanzsumme der
kleinsten BdB-Mitgliedsinstitute
1.111,6
Kredite deutscher Banken
an Privatpersonen 2015
Milliarden €
1.314,2
Kredite deutscher Banken
Milliarden €
an Unternehmen und
Selbstständige 2015
über bearbeitete Beschwerden seit
200.000 Einführung des Ombudsmann-
verfahrens 1992
73.000
Teilnehmer am
Bankenverband-Planspiel
Schul|Banker seit 1998
Erwähnungen
des Bankenverbandes
in den Medien 2015 2.581
Teilnehmer am BdB-Wettbewerb
„Jugend und Wirtschaft“ seit Start 2000 20.000
103,6 Millionen
Bankkundenkarten in
Deutschland 2015
18,0 Milliarden
Transaktionen
im bargeldlosen
Zahlungsverkehr 2014
10.251
inländische Filialen der
privaten Banken 2014
2.161
Informationsschreiben an
Mitgliedsinstitute 2015
329 Töchter und Zweigstellen
privater Banken im Ausland 2014
Girokonten bei
privaten Banken 2014 31,2 Millionen
39 % Marktanteil der privaten Banken, gemessen am
Bilanzvolumen der deutschen Kreditwirtschaft
Die Stimme der privaten Banken Der Bundesverband deutscher Banken
6 Die Stimme der privaten Banken
bankenverband
Vorwort
Verantwortungsvolle Interessenvertretung in die Entscheidungsfindung einbeziehen, liegt alleine
in ihrer Verantwortung.
Die privaten Banken mit ihren vielen Millionen Kunden
sind ein wertvoller und unverzichtbarer Bestandteil der Dabei ist klar: Ein Verband ist in erster Linie den Interes-
deutschen Volkswirtschaft. Doch das Bild der Banken in sen seiner Mitglieder verpflichtet. Dem Selbstverständnis
Deutschland ist nicht ungetrübt, es wird noch immer der privaten Banken würde es allerdings nicht entspre-
von den Folgen der Finanzmarktkrise bestimmt. Hinzu chen, den Verband allein hierauf zu beschränken. Als Ver-
kommen Fragen nach der Stabilität des Sektors. Für den treter einer für die Gesamtwirtschaft zentralen Branche
Bankenverband bedeutet dies eine doppelte Herausfor- sind wir uns unserer besonderen Verantwortung für den
derung: Einerseits gilt es, den als Reaktion auf die Krise Wirtschaftsstandort Deutschland bewusst und bekennen
inzwischen weit fortgeschrittenen Regulierungsprozess uns ausdrücklich zu den Werten unserer Wirtschaftsord-
weiterhin kritisch-konstruktiv zu begleiten, auf die bishe- nung, der Sozialen Marktwirtschaft.
rigen Stabilisierungserfolge des Finanzsektors hinzuwei-
sen und die selbstgesteckten Ansprüche der Branche in Verantwortung und Vertrauen sind untrennbar mit der
puncto Veränderungsbereitschaft und Offenheit glaub- Sicherheit der Einlagen verbunden. Deswegen gibt es
würdig unter Beweis zu stellen. den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes
deutscher Banken. Er schützt die Einlagen der Kunden
Andererseits müssen die privaten Banken ein öffentliches über die gesetzliche Sicherung hinaus und wird von etwa
Bewusstsein dafür schaffen, dass die Profitabilität des 160 Banken getragen. Seit mehr als 30 Jahren wurden
Bankensektors im Interesse des gesamten Landes und alle betroffenen Kunden vollumfänglich entschädigt.
seiner globalisierten Wirtschaft liegt. Gegenwärtig hat
es die Bankenwelt aber mit einem überaus komplexen Der Bankenverband fördert zudem den nachhaltigen
Aufgabenspektrum zu tun, das sie erheblich unter Druck und verantwortungsbewussten Umgang der Menschen
setzt: Zu den kumulativen Lasten einer nicht immer kon- mit Geld. Schon seit vielen Jahren bietet er regelmäßig
sistenten Regulierung gesellen sich die Niedrigzinsphase wertvolle Verbraucherinformationen an und setzt sich
und die weitreichenden Folgen der Digitalisierung, die für eine bessere ökonomische Schulbildung ein. Mit dem
auch das Bankgeschäft voll erfasst hat. Strukturelle Be- Ombudsmannsystem der privaten Banken haben wir ein
sonderheiten der Branche in Deutschland tragen ihr Üb- weithin anerkanntes Beschwerdeverfahren für unsere
riges dazu bei, die Wettbewerbskraft des Bankensektors Kunden geschaffen. Ob im Dialog mit der Politik oder als
erheblich zu beeinträchtigen. Die Vielfalt der Geschäfts- Ansprechpartner für die interessierte Öffentlichkeit – der
modelle steht damit auf dem Spiel. Sie zu bewahren, ist vertrauensvolle und konstruktive Austausch ist das A und
eine große Herausforderung für die Banken. O für einen erfolgreichen Wirtschaftsverband.
In diesem Umfeld agiert der Bankenverband als kom-
petenter Ansprechpartner für Politik, Ministerien und
Regulierungsbehörden. Für die privaten Banken und den
Bankenverband hat dabei schon immer das Credo gegol-
ten: Nur mit seriösen und überzeugenden Argumenten Dr. Hans-Walter Peters
finden wir das Ohr der Politik. Ob die Politik und die Re- Präsident
gulatoren unsere Argumente tatsächlich aufgreifen und Bundesverband deutscher Banken
Die Stimme der privaten Banken 7
Inhalt
Der Bankenverband 10
Der Bankenverband 10
Das Selbstverständnis 10
Die Aufgaben im Überblick 12
Die Mitglieder 14
Die Aufgaben 16
Die Meinungsfindung 16
Die Dienstleistungen für Mitglieder 18
Die Einlagensicherung 19
Das Ombudsmannverfahren 21
Die Ökonomische Bildung 22
Die Veranstaltungen 23
Regulierung und Selbstregulierung 26
Die Regulierung im Finanzsektor 26
Die Selbstregulierung bei Geldautomatenentgelten 32
Der Aufbau 34
Der Aufbau des Verbandes 34
Die Hauptgeschäftsführung 35
Die Geschäftsbereiche 36
Die Mitgliedsverbände 40
Die Interessenvertretung auf europäischer und globaler Ebene 40
Die Historie 42
Der Kontakt 44
8 Die Stimme der privaten Banken
1 Der Bankenverband
Der Bankenverband
Der Bankenverband: ein wirtschaftspoliti-
scher Spitzenverband
Der Bundesverband deutscher Banken ist die Stimme
der privaten Banken: Als wirtschaftspolitischer Spitzen-
verband bündelt, gestaltet und vertritt er die Interessen
des privaten Kreditgewerbes und ist Mittler zwischen
den privaten Banken, Politik, Verwaltung, Verbrauchern
und Wirtschaft.
Dem Bankenverband gehören mehr als 200 private Ban- nen engagiert – vom Europäischen Ban-
ken und elf Mitgliedsverbände (Landesverbände) an. In kenverband bis hin zu technischen und
der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) arbeitet er zudem bilanziellen Standardsetzern in Deutsch-
mit den anderen vier großen Verbänden des Kreditge- land und im globalen Kontext. Darüber
werbes zusammen. hinaus arbeitet der Bankenverband in-
tensiv mit Verbänden der deutschen In-
Der eingetragene Verein wurde 1951 in Nachfolge des dustrie und des Handwerks zusammen.
von 1901 bis zur Gleichschaltung durch das NS-Regime
1934 bestehenden Centralverbandes des deutschen Das Selbstverständnis: Dienstleister,
Bank- und Bankiersgewerbes in Köln gegründet. 1999 Mittler, Experte und Gestalter
hat er seinen Sitz vom Rhein an die Spree nach Berlin
Dr. Michael Kemmer, verlegt. Von dort aus informieren die rund 160 Mit- Banken sind eine unverzichtbare Säule der deutschen
Hauptgeschäftsführer arbeiter des Verbandes ihre Mitglieder mit fachlicher Volkswirtschaft. Sie sind in vielfältiger Hinsicht und auf
und Mitglied des
Expertise über bankrelevante und finanzpolitische The- verschiedenen Ebenen mit der Gesellschaft verbun-
Vorstands: „Wir sind
letztendlich Dolmet- men und stehen in Austausch mit Politik, Verwaltung, den. Daraus erwächst eine Verantwortung, derer sich
scher, übersetzen die Aufsicht und Gesellschaft. Zudem ist der Bankenver- der Bankenverband bewusst ist. Er möchte daher als
Sprache der privaten
band seit 2004 in Brüssel mit einer eigenen Repräsen- wirtschaftspolitischer Spitzenverband wirtschaftspoli-
Banken in die der
Politik – und auch tanz vertreten und eröffnete 2015 ein Büro in Frankfurt tische Entscheidungen mitgestalten und tritt für einen
umgekehrt.“ am Main. Die Mitarbeiter des Bankenverbandes sind starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort
in vielen nationalen und internationalen Organisatio- Deutschland ein. Der Bankenverband ist überparteilich,
proeuropäisch und steht für eine marktwirtschaftliche
Grundordnung sowie einen leistungsstarken deutschen
und europäischen Finanzplatz.
Als Dienstleister der privaten Banken gestaltet und ver-
tritt er in diesem Sinn ihre gemeinsamen Interessen auf
regionaler, nationaler und internationaler Ebene. Dazu
identifiziert er relevante nationale und internationale
Entwicklungen, insbesondere bei Regulierungs- und
10 Die Stimme der privaten BankenGesetzgebungsvorhaben, bewertet die Auswirkungen
politischen Handelns auf die Banken, erarbeitet ge-
meinsame Positionen und unterstützt die Mitglieder,
die gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben in die
Bankpraxis umzusetzen.
In seiner Mittlerrolle steht der Bankenverband in einem Der Bundesverband deutscher Banken
intensiven Austausch mit nationalen und internationa-
len gesellschaftlichen Gruppen. Er fördert beispielswei- ist Mittler zwischen privaten Banken,
se das Verständnis zwischen Politik und Wirtschaft mit
praxisnahen Argumenten und informiert die Öffent- Politik, Verwaltung, Verbrauchern
lichkeit über die Positionen der privaten Banken. Er be-
teiligt sich für die privaten Banken an der öffentlichen und Wirtschaft und steht in einem
Diskussion und wirkt im Interesse seiner Mitglieder in-
tensiv und überparteilich an der politischen Meinungs- intensiven Austausch mit relevanten
bildung mit.
nationalen und internationalen ge-
sellschaftlichen Gruppen.
Die Stimme der privaten Banken 11Die Aufgaben im Überblick
Die Aufgaben des Bankenverbandes sind vielfältig, in-
nerhalb wie außerhalb des Verbandes. So unterstützen
die Mitarbeiter der verschiedenen Geschäftsbereiche
Der Bankenverband vertritt die wirt- des Bankenverbandes die Mitgliedsinstitute bei der
Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, geben ihnen
schaftlichen und ideellen Interessen bei bankrechtlichen, bankpraktischen und bankpoliti-
schen Fragen Hilfestellung. Sie liefern über das Toch-
seiner Mitglieder in allen gemein- terunternehmen Bank-Verlag nicht nur Fachpublikatio-
nen, sondern auch Formulare für das Alltagsgeschäft.
schaftlichen Belangen und unter In enger Zusammenarbeit zwischen Verbandszentrale
und Mitgliedern erfolgt zudem die Tätigkeit in diversen
Berücksichtigung gesamtwirtschaft- Gremien wie Ausschüssen, Arbeitskreisen, Arbeitsgrup-
pen oder Kommunikationsforen.
licher Interessen gegenüber Politik,
Nach außen wahrt der Bankenverband die wirtschaft-
gesetzgebenden Körperschaften, lichen und ideellen Interessen seiner Mitglieder, dies
in allen gemeinschaftlichen Belangen und unter Be-
Aufsichts- und Regulierungsbehörden rücksichtigung gesamtwirtschaftlicher Interessen ge-
genüber Politik, gesetzgebenden Körperschaften, Auf-
sowie Verbänden auf Bundes- und sichts- und Regulierungsbehörden sowie Verbänden
bundesweit und international.
EU-Ebene.
12 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
Die Information der Öffentlichkeit über die Aufgaben
und Tätigkeiten der privaten Banken mit Presse- und
Informationsdiensten, Publikationen, Unterrichtsma-
terial, Verbrauchertipps und vielem mehr bildet einen
weiteren Aufgabenschwerpunkt des Bankenverbandes.
Es gilt, Informationen zu geben, Missverständnisse aus-
zuräumen und den vertrauensvollen Umgang miteinan-
der zu fördern.
Letzteres wird auch über die Beschwerdestelle erreicht:
Mit seinen Ombudsleuten hat der Bankenverband un-
In diesem Zusammenhang unterrichtet der Bankenver- abhängige Schlichter für Beschwerden von Kunden der
band seine Mitglieder über aktuelle politische und wirt- Mitgliedsinstitute berufen, die schnelle und unbürokra-
schaftliche Entwicklungen, von denen die Kreditwirt- tische Lösungen für Streitfälle finden.
schaft betroffen ist – besonders die Bedeutung dieser
Aufgabe nimmt aufgrund der ungebrochenen Aktivitä- Das Vertrauen in die Banken stärkt auch der Einlagen- Dr. Christian Ossig,
ten auf EU- und nationaler Ebene kontinuierlich zu. Er sicherungsfonds. Zu den Aufgaben des Bankenverban- Mitglied der Haupt-
geschäftsführung:
arbeitet Stellungnahmen gegenüber Parlamenten und des zählt die Trägerschaft der freiwilligen Sicherungs-
„Es ist eine wichtige
Behörden zu den die Banken berührenden Fragen aus. einrichtung. Sie bedeutet für den Kunden ein hohes Aufgabe, die Sicht
Maß an Sicherheit für seine Einlagen. Zudem ist der der Märkte in die
politischen Ent-
Eine weitere Aufgabe besteht in der Zusammenarbeit Bankenverband von Seiten des Bundes mit der Aufgabe
scheidungsprozesse
mit in- und ausländischen Verbänden, bei der gemein- und den Befugnissen der gesetzlichen Entschädigungs- einzubringen.“
same Interessen ausgelotet und gebündelt, Allianzen einrichtung deutscher Banken (EdB) beliehen worden.
geknüpft, Lösungen erarbeitet und in politische und
wirtschaftliche Entscheidungsprozesse eingebracht
werden. So behandelt beispielsweise die Deutsche
Kreditwirtschaft (DK) als Zusammenschluss der kredit-
wirtschaftlichen Spitzenverbände wichtige verbands-
übergreifende Fragen aus Aufsichts-, Wertpapier- und
Steuerrecht oder erarbeitet standardisierte Regelungen
im Zahlungsverkehr.
Die Stimme der privaten Banken 13Die Mitglieder: groß und klein, regional
und global
Die Mitgliedsstruktur des Bankenverbandes ist vielfäl- 39 Prozent aus. Private Banken beschäftigen etwa
tig: vom global agierenden Institut mit rund 100.000 180.000 Mitarbeiter. Fast 80 Prozent des gesamten
Beschäftigten und einer Bilanzsumme von rund 1,6 Bil- Exportvolumens Deutschlands laufen über eine priva-
lionen € bis hin zum regionalen Institut mit einer zwei- te Bank als Finanzpartner. Und die privaten Banken in
stelligen Beschäftigtenzahl und einer B
ilanzsumme von Deutschland haben über 300 Töchter und Zweigstellen
rund zehn Millionen €. Gemeinsam ist ihnen: Sie sind im Ausland.
Andreas Krautscheid, Banken in privater Rechtsform mit Sitz in Deutschland
Mitglied der Haupt- oder deutsche Niederlassungen vergleichbarer auslän- Neben den privaten Kreditinstituten sind elf rechtlich
geschäftsführung:
discher Kreditinstitute. Dadurch reicht die Bandbreite selbstständige Landesverbände Mitglied des Bundesver-
„Gesellschaftliche
Akzeptanz ist heute der rund 200 Mitglieder des Bankenverbandes von groß bandes deutscher Banken:
für wirtschaftlich er- bis klein, von weltweit bis zu regional und von univer-
folgreiches Handeln
sell bis zu spezialisiert. Unterteilt sind sie im Banken- −− Bankenverband Baden-Württemberg e. V.
wichtiger denn je.
Deshalb suchen wir verband in vier Kategorien. So sind im Bankenverband −− Bankenverband Bremen e. V.
den intensiven Aus- organisiert: vier Großbanken, rund 90 Regionalbanken, −− Bankenverband Hamburg e. V.
tausch mit der Politik
über 20 Privatbankiers und rund 90 Auslandsbanken. −− Bankenverband Hessen e. V.
und gesellschaftlich
Daneben gibt es außerordentliche Mitglieder – zum −− Bankenverband Niedersachsen e. V.
relevanten Gruppen.“
Beispiel können seit April 2016 FinTech-Unternehmen −− Bankenverband Rheinland-Pfalz e. V.
außerordentliches Mitglied im Bankenverband werden. −− Bankenverband Saarland e. V.
−− Bankenverband Schleswig-Holstein e. V.
Und noch etwas zeichnet die Mitglieder im Unterschied −− Bankenvereinigung Nordrhein-Westfalen e. V.
zu vielen anderen Verbänden der Kreditwirtschaft aus: −− Bayerischer Bankenverband e. V.
Sie stehen miteinander im intensiven Wettbewerb. Der −− Ostdeutscher Bankenverband e. V.
Mehr Informationen Marktanteil der privaten Banken macht gemessen am
zu den Mitgliedern Bilanzvolumen der deutschen Kreditwirtschaft rund
14 Die Stimme der privaten Banken2
Die Aufgaben
052016_Selbstdarstellung_BdB_GESAMT_V7final.indd 15 02.06.16 13:09Am Puls der Zeit: Der Banken-
verband unterrichtet seine
Mitglieder über aktuelle
wirtschaftspolitische Entwick-
lungen. Eine Aufgabe, die mit
wachsender Zahl von Richt-
linien, Gesetzen und Verord-
nungen ständig an Bedeutung
gewinnt und für politisches
Lobbying unverzichtbar ist.
Die Aufgaben
Die Meinungsfindung und die Interessen vieler unterschiedlicher Gruppen
in den politischen Willensbildungsprozess einfließen,
Wo wird die Meinung in einem Verband gemacht, können die Betroffenen sich einbringen, können volks-
der von den Medien mal als „machtvoll“ und mal als wirtschaftlich sachgerechte Entscheidungen getroffen
„machtlos“ bezeichnet wird? Es ist wie bei jedem guten werden. Deshalb sehen die Geschäftsordnungen der
Schiff: Die Kraft entsteht im Maschinenraum. Das sind Ministerien auch vor, die Meinungen der Verbände im
beim Bankenverband mehr als 100 Gremien: Ausschüs- Gesetzgebungsprozess einzuholen. Auch der Bundes-
se mit Vertretern der Mitgliedsinstitute, Arbeitskreise, tag kennt ähnliche Regeln, etwa die Expertenanhörung
Arbeitsgruppen, Projektgruppen. Dort entsteht – unter- in Ausschüssen.
stützt durch die „Geschäftsstelle Bankenverband“ – die
Meinung der privaten Banken. Für den Bankenverband ist dabei entscheidend, wie
Interessen politisch vertreten werden. Er hat sich dafür
Das Lobbying klare Regeln gesetzt. Es ist die transparente, offene und
parteipolitisch neutrale Mitwirkung an der Meinungs-
Viele Einzelinteressen kommen in Berlin und noch bildung in Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Das
vermehrt in Brüssel zusammen. Vom ADAC bis hin zu Lobbying dient einer sachgerechten Ausgestaltung der
Greenpeace, von Ärzte ohne Grenzen bis zu Lobby Rahmenbedingungen für einen Finanzmarkt im Inter-
Control: Über 2.000 Lobbyverbände sind beim Deut- esse der Bankenverbandsmitglieder.
schen Bundestag registriert. Nur wenn das Fachwissen
16 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
Der Absender der Botschaften, der Bundesverband Die Öffentlichkeitsarbeit sorgt dafür, dass der Ban-
deutscher Banken, ist stets zu erkennen. Die Mitarbei- kenverband und seine aktuellen Positionen öffentlich
ter des Bankenverbandes sind im Lobbyregister des gemacht werden. Eine Säule der Öffentlichkeitsarbeit
Deutschen Bundestags und im Transparenzregister ist die klassische Pressearbeit. Dazu zählen das Erstel-
der EU registriert. Das schärfste Instrument, das zum len von Pressemitteilungen für Printmedien, Radio,
Einsatz kommt, ist das Argument. Der Bankenverband Fernsehen und Internet, die Organisation von Pres-
leistet keine Parteispenden und kein Parteisponso- sekonferenzen in Berlin, Frankfurt, Brüssel, das Be- Markus Becker-
ring. Konkret liefert der Bankenverband politischen reitstellen von Pressematerialien, E-Mail-Services für Melching,
Geschäftsführung,
Entscheidungsträgern, Entscheidungsvorbereitern Journalisten und alle Interessierten – zum Beispiel der
Stab der Hauptge-
und Mitarbeitern öffentlicher Institutionen Argumen- tägliche Newsletter „Bankenbrief“. Neben wirtschafts- schäftsführung,
te zu aktuellen Sachverhalten und legt dabei auch und finanzpolitischer sowie Verbandskommunikation Politik, Unterneh-
mensfinanzierung:
die Interessen seiner Mitglieder offen. Dazu stehen liegt dabei ein starker Fokus auf Verbraucherthemen:
„Für unser politisches
die Mitarbeiter des Bankenverbandes im kontinuier- Der Bankenverband initiiert zum Beispiel auch Leser- Lobbying haben wir
lichen Kontakt zu ihren Ansprechpartnern – sei es in Telefonaktionen in Zusammenarbeit mit Regionalzei- eine einfache Maxi-
me: Nicht alles, was
Gesprächen, Vorträgen, Diskussionen, am Telefon, per tungen. Darüber hinaus erstellt er Publikationen für
wir tun, ist öffentlich,
E-Mail, per Brief, in Brüssel, in Berlin oder in den Lan- seine Mitglieder, für mittelständische Unternehmen
aber alles könnte
deshauptstädten. sowie für Verbraucher. Er liefert Inhalte für eigene auch öffentlich sein.“
und fremde Internetseiten und bedient Social-Media-
Die Kommunikation Kanäle sowie Online-Communitys wie Twitter, Xing,
LinkedIn, Flickr und SlideShare.
Es ist nur eine von vielen Aufgaben der Öffentlichkeits-
arbeit des Bankenverbandes, dass die erarbeiteten
Stellungnahmen für jeden Interessierten und über ver-
schiedene mediale Kanäle zugänglich gemacht werden.
Die Stimme der privaten Banken 17Die Dienstleistungen für Mitglieder
Eine der wichtigsten Aufgaben des Bankenverbandes ist
die Mitgliederinformation. Um die Mitglieder mit Infor-
mationen zu den relevanten Themen zu versorgen, hat
der Bankenverband ein umfangreiches Themenmana-
gement aufgebaut. Es ist die Basis des Service-Angebots
für die Mitglieder des Bankenverbandes, um sie dabei
zu unterstützen, gesetzliche und regulatorische Vorga-
ben in ihren Instituten umzusetzen. Aufgrund der zu-
nehmenden Gesetzgebung aus Brüssel und Berlin wird
diese Aufgabe immer wichtiger.
Die Informationskanäle für die Mitglieder sind dabei
Prägend ist die enge Zusammenarbeit vielfältig. Über 7.000 Nutzer hat allein die Internet-
plattform BdB-Info, die sich an die Beschäftigten der
des Bankenverbandes mit seinen Mitglie- Mitgliedsinstitute richtet und detaillierte fachliche
Hinweise und Neuigkeiten übermittelt. Des Weiteren
dern. Die gemeinsame fachliche Arbeit informieren diverse Newsletter über die wesentlichen
regulatorischen Vorhaben. Zusätzliche Schreiben des
in den verschiedenen Gremien und der Bankenverbandes bei aktuellen Anlässen kommen hin-
zu wie auch die Fachinformationen auf der Website des
fachliche Austausch auf regelmäßigen Bankenverbandes.
Kommunikationsforen sind die Basis für Um Bankmitarbeiter bei der praktischen Umsetzung
neuer Vorgaben zu unterstützen, arbeitet der Banken-
die konzeptionelle Arbeit, die der Bun- verband eng mit der Vereinigung für Bankbetriebsorga-
nisation zusammen, um entsprechende Fortbildungen
desverband als „Thinktank“ leistet. und Qualifizierungsmaßnahmen anzubieten. Weitere
18 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
Unterstützung im Alltagsgeschäft bieten die Angebo-
te des Bank-Verlags, eines Tochterunternehmens des
Bankenverbandes. Der Verlag gibt nicht nur die Fach-
zeitschrift „die bank“ heraus. Er liefert auch Debitkar-
ten für den Zahlungsverkehr, erstellt und versendet
PIN-Briefe und TAN-Listen, bietet den technischen Ser-
vice für sicheres Online Banking, stellt Loseblattwerke,
Lernsoftware und Formulare bereit, entwickelt und
implementiert Komplettlösungen für den IT-basierten
Anwendungsbetrieb der Banken. Darüber hinaus un-
terstützt der Bankenverband seine Mitglieder in bank-
praktischen Angelegenheiten, indem er rechtssichere
Standards für das Bankgeschäft entwickelt und so zum
Beispiel die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Die Einlagensicherung:
privaten Banken, Rahmenverträge, Preisaushänge und Sicherheit für die Bankkunden
Formulare erarbeitet. Er erstellt außerdem Leitfäden zu
Bankthemen, gibt Hinweise zur Gesetzesauslegung und Das Finanzsystem lebt vom Vertrauen der Kunden in
unterstützt Mitglieder bei individuellen Fragen. seine Stabilität. Dies zu unterstützen, ist eine Aufgabe,
die die privaten Banken und der Bankenverband nicht
Prägend ist die enge Zusammenarbeit des Bankenver- erst seit der Finanzkrise sehr ernst nehmen.
bandes mit seinen Mitgliedern. Die gemeinsame fachli-
che Arbeit in den verschiedenen Gremien – in Ausschüs- Schon 1976 gründete der Bankenverband – als Antwort
sen, Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen, denen Vertreter auf den Zusammenbruch der Kölner Herstatt-Bank – mit Dirk Cupei,
der Großbanken, Regionalbanken, Privatbankiers und dem Einlagensicherungsfonds der privaten Banken eine Bereichsleiter
Finanzmarktstabilität,
Auslandsbanken angehören – und der fachliche Aus- freiwillige Sicherungseinrichtung, durch die im Fall der
Einlagensicherung:
tausch auf regelmäßigen Kommunikationsforen sind Insolvenz einer Bank die Einlagen des Kunden geschützt „Die Kunden privater
die Basis für die konzeptionelle Arbeit, die der Bundes- werden. Banken in Deutsch-
land genießen einen
verband als „Thinktank“ leistet.
hohen Einlagen-
Die Sicherungsgrenze des Fonds, dem 162 private Kre- schutz – über das
ditinstitute (Stand: Dezember 2015) angehören, liegt gesetzliche Minimum
hinaus.“
bei 20 Prozent des maßgeblich haftenden Eigenka-
pitals der jeweiligen Bank je Einleger (zum 1. Januar
2020: 15 Prozent, zum 1. Januar 2025: 8,75 Prozent).
Bei einem haftenden Eigenkapital von beispielswei-
se 100 Millionen € einer Bank sind die Einlagen jedes
einzelnen Kunden derzeit mit bis zu 20 Millionen €
abgesichert. Geschützt werden alle Nichtbankeneinla-
gen: Guthaben von Privatpersonen, Wirtschaftsunter-
nehmen und öffentlichen Stellen. Über 30 Sicherungs-
fälle – Bankinsolvenzen und Stützungsfälle – hat der
Die Stimme der privaten Banken 19++ Leitzinsen +++ Spitzenrefinanzierungsfazilität +++ Zinssatz für das
ose +++ Kurse +++ Indizes +++ Einlagefazilität +++ Leitzinsen +++
zierungsgeschäft Konjunkturprognose +++ Kurse +++ Indizes +++
+++ Zinssatz für das Hauptrefinanzierungsgeschäft +++ Zinssatz +++
++ Leitzinsen +++ Spitzenrefinanzierungsfazilität +++ Zinssatz für das
+ Indizes +++ Einlagefazilität +++ Leitzinsen +++ Spitzenrefinanzierung
++ Konjunkturprognose +++ Kurse +++ Indizes +++ Einlagefazilität +++
s Hauptrefinanzierungsgeschäft
Kreditinstitute betraut, da er durch den Einlagensiche-
rungsfonds bereits über das entsprechende Know-how
verfügte. Die EdB entschädigt im Sicherungsfall Einlagen
bis zu einer Höhe von 100.000 € sowie 90 Prozent der
Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften; maximal
Bankenverband seit Bestehen des Fonds abgewickelt; den Gegenwert von 20.000 €. Auch hier werden die
alle geschützten Kunden der Mitgliedsinstitute des Fonds erforderlichen Mittel ausschließlich durch Beiträge der
haben seitdem ihr Geld zurückerhalten. zugeordneten Institute aufgebracht. Die Refinanzierung
Mehr Informationen erfolgt auch hier aus Rückflüssen aus dem Insolvenzver-
zur Einlagensicherung Der Einlagensicherungsfonds erhebt bei seinen Mitglie- fahren.
dern eine regelmäßige jährliche Umlage, durch die er
sich finanziert. Kommt es zu einem Entschädigungsfall, Darüber hinaus werden die Interessen der Einlagen
werden die Einlagen, also die Kundengelder, durch den sicherungssysteme international vertreten, etwa ge-
Fonds zurückbezahlt. Der Fonds tritt dafür anstelle der genüber der Europäischen Kommission, dem European
Kunden im Insolvenzverfahren der Bank auf. Dabei ist Forum of Deposit Insurers (EFDI) oder der International
der Rückfluss aus den übernommenen Forderungen Association of Deposit Insurers (IADI).
eine maßgebliche Refinanzierungsquelle des Fonds.
Zentral für die Einlagensicherungssysteme des Ban-
Der 1998 gegründeten Entschädigungseinrichtung deut- kenverbandes ist die enge Zusammenarbeit mit dem
scher Banken (EdB) gehören alle deutschen Banken in Prüfungsverband deutscher Banken e. V. (PV). Er ist ein
privater Rechtsform per Gesetz an. Die EdB entstand in wichtiger Faktor für den Erfolg der Einlagensicherungs-
Umsetzung einer EU-Richtlinie, mit der im europäischen systeme. Der PV übernimmt zum einen die Prüfungsauf-
Binnenmarkt ein gleichwertiger Mindestschutz für alle gaben bei den angeschlossenen Banken. Zum anderen
Einleger geschaffen werden sollte. Die Bundesregierung führen er oder seine Tochtergesellschaften die konkre-
hat den Bankenverband mit der Aufgabe der gesetzli- ten Entschädigungsleistungen im Insolvenzfall oder das
chen Einlagensicherung und der Verwaltung des dazu- Rating der Banken zur Beitragserhebung durch.
gehörigen Sondervermögens des Bundes für die privaten
20 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
budsleute nicht einverstanden, steht ihnen der Weg
zu den ordentlichen Gerichten weiterhin offen. Hat
die Beschwerde jedoch Erfolg, kommen die Kunden
Das Ombudsmannverfahren schnell und einfach zu ihrem Recht. Mehr Informationen
zum Ombudsmann-
verfahren
Wie bei der Einlagensicherung stehen auch bei der Be- Seit Verfahrensbeginn wurden über 200.000 Beschwer-
schwerdestelle des Bankenverbandes die Verbraucher den eingereicht. Sie zeigen, wo Verbraucher im Bank-
und die Stärkung ihres Vertrauens in die Finanzwirt- geschäft auf Probleme stoßen. Ob es um Beschwerden
schaft im Mittelpunkt der Arbeit. Hier helfen sechs un- im Zusammenhang mit „Schrottimmobilien“, mit Wert-
abhängige Ombudsfrauen und -männer – pensionierte papieranlagen in der Finanzmarktkrise oder mit Be-
hohe Richterinnen und Richter sowie Ministerialbeam- arbeitungsentgelten in Darlehensverträgen geht: Die
gsfazilität
te – den Kunden bei Streitigkeiten mit ihrer privaten beim Ombudsmann vorgebrachten Anliegen spiegeln
Bank in einem außergerichtlichen, unbürokratischen aktuelle Interessen und Forderungen der Bankkunden
+ Schlichtungsverfahren. Sie bringen beide Seiten in wider. Übrigens: Rund die Hälfte der Verfahren ging
Kontakt, beraten, erarbeiten Lösungen und helfen so, im Durchschnitt bislang zugunsten der Kunden aus.
das durch die Meinungsverschiedenheiten ins Wanken
geratene Vertrauen zu erneuern.
Als die Schlichter 1992, vor über 20 Jahren,
ihre Tätigkeit aufnahmen, griff der Banken-
verband auf diese Weise Bestrebungen auf
europäischer und nationaler Ebene auf,
langwierige und teure Gerichtsprozesse
entbehrlich zu machen. Der Bankenverband
und seine Mitglieder – die privaten Ban-
ken – haben sich damit als Vorreiter einer
damals noch jungen, aber effizienten Form
der Streitbeilegung erwiesen und sich den
gewandelten verbraucherpolitischen An-
sprüchen gestellt. Es war das erste System
dieser Art in der deutschen Finanzwirtschaft
und hat sich seit Bestehen Bekanntheit und
Ansehen erworben. Es ist ein unverzichtba-
rer und in der Praxis für die Verbraucher un-
mittelbar spürbarer Beitrag zu einer aktiven
und kundenorientierten Verbraucherpolitik
der privaten Banken geworden.
Das Ombudsmannverfahren ist für Kunden
der teilnehmenden Banken nicht nur kos-
Die Ombudsleute des Bankenverbandes helfen Kunden und Banken, nach Streitig-
tenlos, sondern auch ohne Risiko: Sind die
keiten wieder zusammenzufinden (v. l. n. r.): Ekkehard Bombe, Angelika Lange,
Kunden mit den Entscheidungen der Om- Dr. Gerhard Kreft, Dr. Gerda Müller, Dr. Peter Frellesen und Dr. Rainer Mößinger.
Die Stimme der privaten Banken 21Am Planspiel Schul|Banker haben bisher über
73.000 Schülerinnen und Schüler teilgenommen.
Mehr Informationen zur
ökonomischen Bildung
be durch. Bei „Schul|Banker“ können Schüler der 10.
bis 13. Jahrgangsstufe einmal selbst in die Rolle eines
Bankers schlüpfen und ein „Kreditinstitut“ führen. Im
Die Ökonomische Bildung: Wissen Team gilt es viele unternehmerische Entscheidungen zu
vermitteln und Orientierungshilfe geben treffen, mit denen auch das Management einer Bank in
der Realität konfrontiert ist. Ziel ist es, die eigene „Bank“
Finanz- und Wirtschaftswelt werden immer komplexer. über den gesamten Zeitraum möglichst erfolgreich zu
Um sich hier zurechtzufinden, ist Wissen um grundle- führen. Seit Beginn des Planspiels 1998 haben bereits
gende ökonomische Sachverhalte für Bürger und Ver- mehr als 73.000 Jugendliche an dem Wettbewerb teil-
braucher unabdingbar. Ökonomisches Grundwissen ist genommen.
nicht nur Basis für die kompetente und kritische Aus-
einandersetzung mit Wirtschaftsthemen. Auch für all- „Jugend und Wirtschaft“ ist ein Projekt für die Sekun-
tägliche Kaufentscheidungen, für Geldanlagen und die darstufe II, das von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
eigene Finanzplanung bis hin zur Altersvorsorge – oft (F.A.Z.) und dem Bankenverband im Jahr 2000 ins Leben
sind dafür auch wirtschaftliche und finanzielle Kennt- gerufen wurde und an dem jährlich rund 60 Schulen
nisse erforderlich. Der Bankenverband engagiert sich teilnehmen. Während des Projekts, das sich über ein
daher schon seit Jahren, insbesondere junge Menschen ganzes Schuljahr erstreckt, arbeiten die Schüler mit der
Iris Bethge, für wirtschaftliche Zusammenhänge und Finanzthemen Tageszeitung, lesen und analysieren insbesondere den
Mitglied der zu interessieren. Dies ist ein wichtiger Beitrag des Ver- Wirtschaftsteil, recherchieren interessante Wirtschafts-
Geschäftsführung,
bandes im Rahmen seiner gesellschaftlichen Verant- themen und schreiben selbst entsprechende Artikel. Die
Kommunikation:
„Zu erklären, was die wortung. Auf politischer Ebene setzt sich der Verband besten Beiträge erscheinen jeden ersten Donnerstag im
privaten Banken für dabei seit langem für ein eigenständiges Schulfach Monat in der F.A.Z. auf der eigens für das Projekt ein-
Wirtschaft und Ge-
„Wirtschaft“ ein; er hat hierzu ein Umsetzungskonzept gerichteten Seite „Jugend und Wirtschaft“. Die Schüler
sellschaft leisten, ist
eine unserer wich- sowie ein Gutachten zu den aus didaktischer Sicht not- mit den gelungensten Artikeln und die engagiertesten
tigsten Aufgaben.“ wendigen Bildungsstandards vorgelegt. Schulen werden für ihre Leistungen zudem bei einer
Preisverleihung in Berlin ausgezeichnet.
Der Verband bietet zudem Lehrern und Schülern eine
umfangreiche Palette an Informationen und Lehrmit-
teln an: von Unterrichtsmaterialien über jugendgerecht
Bundesbankpräsident Jens Weidmann (2. v. l.) ehrte die Sieger
gestaltete Werkbücher zum Thema Wirtschaft bis hin des Schülerwettbewerbs „Jugend und Wirtschaft“.
zu interaktiven Rollenspielen zu allen Fragen rund ums
Geld. Mit dem Bankenplanspiel „Schul|Banker“ und
dem Zeitungsprojekt „Jugend und Wirtschaft“ führt der
Bankenverband darüber hinaus Jahr für Jahr zwei bun-
desweit bekannte und renommierte Schülerwettbewer-
22 Die Stimme der privaten BankenDie Veranstaltungen
Die Banken repräsentieren eine zentrale Wirtschafts-
branche, sie stehen mitten in der Gesellschaft. Denn
Bankthemen sind oft auch Gesellschaftsthemen – das Finanz- und Wirtschaftspolitik. Zu den Rednern zählen
gilt seit der Finanzkrise mehr denn je. Daraus erwächst auch Bundespräsident und Bundeskanzlerin, zudem
die Verantwortung zum Dialog: mit der Politik auf allen Fachexperten aus Ministerien und CEOs aus Wirtschaft
Ebenen, mit Vertretern der kreditnehmenden Wirtschaft, und Bankenwelt.
mit anderen gesellschaftlichen Bezugsgruppen von den
Verbraucherverbänden über die Wissenschaft, Gewerk- Jahresempfang des Bankenverbandes
schaften, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen bis
hin zu den Bürgern. Zum Jahresempfang des Bankenverbandes lädt der Ban-
kenpräsident in jedem Frühjahr führende Vertreter aus
Der Bankenverband führt eine Vielzahl von Veranstaltun- Bundespolitik, Wirtschaft, anderen Spitzenverbänden
gen durch, die diesem Austausch dienen. Als wirtschafts- sowie die Vorstände der Mitgliedshäuser ein. Prominen-
politischer Spitzenverband vertritt er dort offen und te Gastredner wie Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
transparent die Positionen der privaten Banken, versteht oder EZB-Präsident Mario Draghi haben dieses Forum in
sich aber nicht nur als Sender der eigenen Botschaften. den vergangenen Jahren genutzt, um ihre Botschaften
Vielmehr will er Plattformen schaffen für einen Dialog zwi- an die Finanz-Community zu senden und den Gedan-
schen Finanzwelt und anderen Teilen der Gesellschaft – kenaustausch mit ihr zu pflegen.
kritisch, zugleich aber auch sachlich und fair. Hierfür
wurden verschiedene Veranstaltungsformate entwickelt: Reflexionen
Deutscher Bankentag „Reflexionen – Deutschland-Dialog der privaten Banken“
heißt das gesellschaftspolitische Forum, das der Ban-
Der Deutsche Bankentag findet alle drei Jahre in Berlin kenverband jährlich in Berlin veranstaltet (nicht im Jahr
statt. Mit mehr als 800 Teilnehmern aus den Führungs- eines Bankentages). Auf prominent besetzten Panels
ebenen von Politik, Wirtschaft, Banken und Gesellschaft und in Streitgesprächen werden übergeordnete Frage-
ist er die größte und wichtigste Veranstaltung des Ban- stellungen diskutiert – sei es zum Thema Europa und
kenverbandes. Im Fokus stehen aktuelle Themen der zur Staatsschuldenkrise, zur Wirtschaftsordnung oder
Die Stimme der privaten Banken 23zu Banken und Gesellschaft. Dabei bringt Reflexionen
nicht nur Entscheidungsträger und Multiplikatoren zu-
sammen. Getreu der Devise, lieber mit der Gesellschaft
zu reden als nur über sie, sind alljährlich Repräsentan-
ten aus nahezu allen Gruppen des öffentlichen Lebens
zum Dialog geladen.
Mehr Informationen zu
den Veranstaltungen Gespräch in der Burgstraße
In der Reihe „Gespräch in der Burgstraße“ finden mehr-
mals im Jahr Veranstaltungen im Haus des Bankenver-
bandes statt. Sie widmen sich sowohl wichtigen Fach
themen der Branche als auch gelegentlich Fragen mit
breiterem gesellschaftlichem Bezug. So standen die
„Defizite in der ökonomischen Bildung“ zuletzt ebenso
im Themenfokus der Gesprächsreihe wie das neue EU-
Kaufrecht oder die Frage nach den Folgen der Finanz-
marktregulierung für die Unternehmensfinanzierung in
Deutschland.
Hoffest des Bankenverbandes
Das Hoffest des Bankenverbandes hat im Reigen der
Berliner Sommerfeste einen festen Stammplatz. Das
Treffen im Hofgarten des Verbandes verbindet das An-
genehme mit dem Nützlichen. Unter dem Motto „Wie-
dersehen und Kennenlernen“ dient es dem informellen
Austausch auf Arbeitsebene und dem Knüpfen neuer
Arbeitskontakte.
24 Die Stimme der privaten Banken3 Regulierung und Selbstregulierung
Regulierung und Selbstregulierung
Die Regulierung im Finanzsektor –
Praxisinput hat Tradition und Zukunft
Es war ein vergeblicher Versuch: Mit dem „Allgemeinen
preußischen Landrecht“ versuchte Friedrich der Große
1794 das Recht in einem Gesetzbuch ein für alle Mal
festzuschreiben und Juristen die Auslegung zu verlei-
den. Aber Recht ist nicht statisch, sondern dynamisch.
Regeln müssen sich an die Lebensumstände der Men-
schen anpassen, reagieren auf politische, gesellschaftli- Geschäftsbetrieb erwachsene Erfahrungen in die Regu-
che, wirtschaftliche und technologische Entwicklungen. lierung einzubringen, hat sich bis heute nichts geändert.
Der aktuell wohl größte und prägendste Trend für das Wesentlich geändert hat sich hingegen die Komplexität
deutsche Recht ist die Entwicklung der Europäischen der Materie. Schon lange ist der deutsche Gesetzgeber
Union mit ihrer Zielsetzung eines gemeinsamen Bin- nicht mehr autonom, sondern hat Vorgaben der Euro-
nenmarktes mit einheitlichen Regeln in allen Mitglied- päischen Union zur Harmonisierung der Gesetze in den
staaten. EU-Mitgliedstaaten umzusetzen. Darüber hinaus gibt
es zahlreiche internationale Institutionen – wie etwa
In Demokratien gilt: Die „Grundregeln“, wer welche Ge- den Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht –, in deren
setze wie erlässt, sind in den Verfassungen verankert. Gremien souveräne Staaten gemeinsame Regulierungs-
Im Zentrum stehen dabei die Gesetzgebungsorgane – in ziele formulieren.
Deutschland der Deutsche Bundestag und der Bundes-
Thorsten Höche, rat; zudem kommt den politischen Parteien besondere Und noch weitere Besonderheiten treten hinzu:
Mitglied der Bedeutung zu. Letztlich ist aber auch jeder Bürger und
Geschäftsführung,
auch jede gesellschaftliche Kraft aufgerufen, sich an Die Dienstleistungen der Banken sind abstrakt. Sie
Chefjustiziar, Recht:
„Verbände können dem Diskurs zu beteiligen, wie sachgerechte Gesetze sind viel stärker rechtlich geprägt als die Produkte
die Gesetzge- aussehen sollen. Auf dieser Grundlage und mit „offe- von Industrieunternehmen – wie etwa Autos oder
ber durch die
nem Visier“ engagieren sich auch Wirtschaftsverbände Fernsehgeräte. Und somit kommt den gesetzlichen
Bündelung des
Know-hows ihrer an der Debatte über die richtigen Regeln für Demokra- Rahmenbedingungen im Bankensektor eine größe-
Mitglieder bei der tie und Rechtsstaat, Gesellschaft und Wirtschaft. re Bedeutung zu.
Abschätzung von
Im Internetzeitalter muss der Vertragsschluss per
Wirkungen und Ne-
Seit mehr als hundert Jahren leisten die in Deutsch- Handschlag anders organisiert sein als ehedem.
benwirkungen un-
terstützen. Zugleich land agierenden privaten Banken in einem Verband Damit wird klar, dass die Komplexität moderner
können sie ihren ihren Beitrag zur rechtspolitischen Diskussion. Übri- Gesetzgebung ungleich höher ist.
Mitgliedern bei der
gens: Angestoßen wurde dies durch eine als notwen- Hinzu tritt, dass das Bankgeschäft vor dem Hinter-
Umsetzung helfen.
Beides leistet einen dig empfundene Novellierung des Börsengesetzes von grund von Wirtschafts- und Finanzkrisen und der
wichtigen Beitrag, 1897. An der damaligen Zielsetzung, aus dem täglichen europäischen Integration (Finanzbinnenmarkt) in
Regulierung effektiv
Schüben immer wieder neuen und grundlegenden
und sachgerecht zu
gestalten.“
aufsichtsrechtlichen Rahmenbedingungen unter-
worfen worden ist.
26 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
Ziel dieses Aufsichtsrechts ist es, durch öffentlich-rechtli-
che Vorschriften und eine behördliche Kontrolle der Un-
ternehmen Bankinsolvenzen zu vermeiden und andere
staatliche Ziele (wie Bekämpfung von Kriminalität) zu er-
reichen. Die zentrale Funktion der Banken für die Volks-
wirtschaft soll nachhaltig gesichert und genutzt werden.
Vor diesem Hintergrund ist die regulatorische Auf
arbeitung der Finanzmarktkrise seit 2008 besonders
geeignet, die Arbeit des Verbandes auf diesem Gebiet
zu skizzieren. Wohl niemals in seiner Geschichte war
„Wir verpflichten uns, unsere der Bankenverband in vergleichbarer Weise gefordert,
fachlichen Input zur Bewältigung einer Krise im eigenen
Rechtsvorschriften, die Aufsicht Wirtschaftssektor zu geben.
und das Risikomanagement zu Krisenbewältigung – von Florida nach Zypern
stärken und sicherzustellen, dass Die bereits vor 2007 einsetzende Krise auf dem US-ame-
rikanischen Immobilienmarkt mündete in die sogenann-
alle Finanzmärkte, -produkte te Subprime-Krise beginnend im Sommer 2007. Sie fand
letztlich ihren dramatischen Höhepunkt in der Insolvenz
und Marktteilnehmer angemes- der Investmentbank Lehman Brothers im Sommer 2008.
Der Bankenverband verfolgte diese Entwicklung aufgrund
sen reguliert oder beaufsichtigt der erheblichen geschäftlichen Aktivitäten vieler seiner
Mitgliedsbanken auf dem US-Markt mit und berichtete
werden.“ über die wesentlichen Entwicklungen in der US-Gesetzge-
bung. Über seine Mitgliedschaft im Institute of Internati-
Washingtoner Abschluss-Kommuniqué der onal Bankers ist der Bankenverband – wenngleich in be-
G20 vom November 2008 schränktem Umfang – auch an der inneramerikanischen
Gesetzgebungsdebatte in Finanzmarktfragen beteiligt.
Die Stimme der privaten Banken 27Richtlinie über die Verwalter Alternativer Investmentfonds (AIFM)
Zentrale Wertpapierverwahrstellen (CSDs)
Stärkung der Finanzaufsicht
FSB-Prinzipien angemessene Vergütung (und Implementierung)
CRD II (Eigenkapitalrichtlinie)
Wesentliche Regulierungsvorhaben in EU-Rechtsrahmen
Deutschland, Europa und international
Restrukturierungsgesetz
seit 2008
Gesetz zur
Rating-Agenturen
Gesetz zur Umsetzung geänd. Banken-Richtlinie und Kapitaladäquanz-Richtlinie
Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM)
Verordnung (MiFIR)
Verordnung über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps
Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
Kapitalanlagegesetzbuch
Anlegerschutz und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes
Angemessenheit von Vergütungssystemen bei Kreditinstituten
EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetz
Eigenkapitalverordnung (CRR)
FSB-Prinzipien grenzüberschreitende Kooperation Krisenmanagement
Risikobegrenzungsgesetz
Erleichterung von Konzerninsolvenzen
Honoraranlageberatungsgesetz
Finanztransaktionssteuer Finanzanlagenvermittler
Datenschutz-Richtlinie
Überarbeitung OGAW-Richtlinie (UCITS V)
Hochfrequenzhandel Missbräuchliche Wertpapier- und
Risikoabschirmungsgesetz
Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM)Rating-Agenturen (CRA III) CRD III (Eigenkapitalrichtlinie)
Umsetzung ZahlungsdiensteRL ESMA Guidelines on remuneration policies and practices (MiFID)
für Bankensanierung und -abwicklung
Novelle des Schuldverschreibungsgesetzes
Angemessenheit von Vorstandsvergütungen
Verordnung für OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR)
Fortentwicklung des Pfandbriefrechts
Gesetz zur Modernisierung der Aufsichtsstruktur der BaFin
Regulierung von Schattenbanken
Überarbeitung der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD)
und Richtlinie (MiFID) über Märkte für Finanzinstrumente
Vorübergehender Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen
Mindestanforderungen Ausgestaltung von Sanierungsplänen (MaSan)
Trennbankensystem
Verordnungen Europäische Finanzaufsicht (ESAs)
Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk)
BaFin-Rundschreiben zur Verständlichkeit v. Produktinformationsblättern
FSB-Pinzipien Reduzierung der Bedeutung von CRA-Ratings
und -richtlinie (CRD IV) PRIPs
AIFM-Steueranpassung
Bankenunion
Erleichterung von Konzerninsolvenzen
FSB-Key Attributes effektive Abwicklung von Kreditinstituten
Überarbeitung der Transparenz-Richtlinie
Aktienrechtsnovelle 2013
Einlagensicherungs-Richtlinie
Finanzmarktstabilisierungsgesetze (SoFFin I bis III)
Derivatgeschäfte
Wohnimmobilienkredite-Richtlinie
AIFM-SteueranpassungIn Deutschland und in der Europäischen Union setzte
die Gesetzgebung zur Bewältigung der Finanzmarkt-
krise direkt nach der Lehman-Insolvenz ein. Ein erster
wichtiger Markstein war das Finanzmarktstabilisie-
rungsgesetz, dessen Entwurf im Oktober 2008 vorge- Den Schwerpunkt bilden teils grundlegende Neu-
legt wurde. Mit diesem Gesetz wurden Sofortmaßnah- erungen in der Bankenaufsicht (Stichwort Aufsicht
men zur Stützung von Kreditinstituten wie die Stellung durch die Europäische Zentralbank).
von Garantien, die Rekapitalisierung sowie die Über- Starke Schubkraft in Richtung einer weiter gehen-
nahme von Risiken aus Wertpapieren ermöglicht. Hier den Europäisierung der Regeln geht ferner von
und in der Folgezeit – in stetig zunehmendem Umfang dem Regulierungspaket Basel III/CRR/CRD IV aus.
– war der Bankenverband gefordert, im Rahmen von Ein wichtiges Ziel in diesem Kontext ist die Formu-
Anhörungen, Stellungnahmen und Gesprächen mit den lierung eines „Single Rule Books“ für alle 28 Mit-
verantwortlichen Stellen in Regierung und Politik dazu gliedstaaten. Inhalt dieser neuen Bestimmungen
beizutragen, nachhaltige Schäden für den deutschen sind neue und erheblich verschärfte Anforderun-
Finanzmarkt und die Volkswirtschaft insgesamt weitge- gen an das Risikomanagement, an das Eigenkapital
hend zu vermeiden. Im weiteren Zeitverlauf mündeten und die Liquidität in Banken.
die gesetzgeberischen und regulatorischen Einzeliniti- Völlig neue Regulierungen wurden auch erlassen
ativen in einen „Regulierungsstrom“, der kaum einen für das Derivategeschäft (Stichwort Central Counter
Bereich des Bankgeschäfts außer Betracht gelassen hat. Parties und Transaktionsregister) und für die Ver-
Er hat sich vielmehr in beträchtlichem Umfang neue Re- gütungsstrukturen in Banken.
gulierungsfelder erschlossen – und er setzt sich weiter Ein ebenfalls neuer Bereich ist die Schaffung eines
fort. Ziel all dieser Regelungen, die der Bankenverband Restrukturierungs- und Abwicklungsverfahrens, um
grundsätzlich immer unterstützt hat, war die Finanz- im Fall erneuter Schieflagen von Kreditinstituten
marktstabilität. über einen Instrumentenkasten zu verfügen, mit
dem rasch und wirksam gehandelt werden kann.
30 Die Stimme der privaten Bankenbankenverband
Klar verteilte Rollen, eindeutiges Selbstverständnis
Die Rollen in Gesetzgebung und unter gesetzlicher Re-
gulierung sind klar verteilt: Im „Fahrersitz“ sitzen Parla-
Der Bankenverband hat sich in die Diskussionen über mente und Regierungen. Die Rolle von Wirtschaftsver-
diese neuen Regeln, die tief in die Steuerung von bänden ist es, sachlichen Input einzubringen, der zur
Kreditinstituten eingreifen, durchgehend aktiv und bestmöglichen Wirksamkeit neuer Regeln beiträgt, und
konstruktiv eingebracht. Wo es sinnvoll war – etwa seine Mitgliedsbanken bei der Umsetzung zu unterstüt-
zur Wiederbelebung des Verbriefungsmarktes oder zen. Im Bankenverband wird dies dadurch gewährleis-
zur Formulierung von Eckpunkten eines Restrukturie- tet, dass der Verband seine Diskussionsbeiträge in einer
rungsgesetzes – hat er sich mit eigenen Vorschlägen Vielzahl von Ausschüssen, Arbeitskreisen und anderen
an der Diskussion beteiligt. In Einzelfällen wurde auch Gremien unmittelbar mit Vertretern seiner Mitglieds-
grundsätzliche Kritik geäußert, etwa beim Erlass des banken diskutiert und abstimmt. Auf dieser Grundla-
deutschen Trennbankengesetzes, das das deutsche ge entstandene Stellungnahmen – bis hin zu eigenen
Universalbankenmodell – nach fester Überzeugung der Konzepten – ermöglichen den Adressaten in Regierun-
Branche ohne zusätzlichen Nutzen für die Finanzmarkt- gen und Parlamenten eine bessere Einschätzung der
stabilität – in Frage stellt. Eine solche grundlegende Kri- Wirkung neuer Regeln. In umgekehrter Richtung un-
tik war und ist aber die Ausnahme und nicht die Regel terstützt der Verband mit Erläuterungen, Leitfäden und
– entgegen landläufiger Meinung. Ein weiteres Beispiel: Informationsveranstaltungen seine Mitgliedsbanken
Auch beim Verbraucher- und Anlegerschutz, der im bei der Umsetzung neuer Vorgaben. Mit dieser „Schar-
Rahmen der Krisenbewältigung maßgeblich verschärft nierfunktion“ kann die Arbeit von Verbänden zu einer
wurde (Stichworte Beratungsprotokoll und Produktin- besseren, weil lebensnäheren Gesetzgebung beitragen.
formationsblatt), hat der Verband an der Gestaltung der Der Bankenverband ist diesem Ansatz verpflichtet.
neuen Rahmenbedingungen an der gesetzgeberischen
Debatte konstruktiv mitgewirkt.
Die Stimme der privaten Banken 31Verhandlungspartner auf. Für kleinere und mittlere
Entgeltverhandlung für girocard private Banken bietet der Bankenverband als Issuer-
Konzentrator den kompletten Verhandlungsservice für
Seit Inbetriebnahme des electronic cash-Systems Mitte seine Mitgliedsinstitute an.
1990 war die Pflege, Verwaltung und Aufsicht von Kar-
tenzahlungen für private Banken sehr effizient. Für die Auf der Akzeptantenseite übernehmen die bestehen-
Gewährung einer Zahlungsgarantie durch die karten- den Netzbetreiber für ihre angeschlossenen Händler die
ausgebende Bank hatte der Händler 0,3 % vom Umsatz Aufgabe als Händlerkonzentratoren. Große Einzelhänd-
und mindestens 0,08 € zu zahlen. Dieses sehr einfache ler oder Handelsverbände verhandeln auch direkt. Die
System gibt es mit dem Start von Entgeltverhandlungen Zahl der verhandelnden Parteien ist in der Praxis somit
seit Anfang 2013 nun nicht mehr. Das Bundeskartell- überschaubar.
amt hatte eine noch wettbewerbsorientiertere Lösung
gefordert. Durch das Dienstleitungsangebot des Bankenverbandes
werden die teilnehmenden Banken von den vielfältigen
Dr. Ibrahim Karasu, Bei dem neuen Entgeltmodell sind die Preise für die Prozessen der Verhandlungsführung entlastet. Die
Mitglied der Zahlungsgarantie beim Einsatz einer girocard zwischen Verhandlungsergebnisse stehen allen teilnehmenden
Geschäftsführung,
dem Akzeptanten und dem kartenausgebenden Kredit- Banken über eine separate Kommunikationsplattform
Retail Banking,
Banktechnologie: institut immer frei auszuhandeln. Die Herausforderung zur Verfügung.
„Für Kunden der dabei: Es gibt mehr als 1.500 kartenausgebende Kredit-
Banken wird es zur
institute und hunderttausende Händler im System. Die Verhandlungsfreiheit bei den Preisen wurde durch
Selbstverständlich-
keit, unterschied- die EU-Verordnung über Interbankenentgelte für kar-
liche Medien wie Zur Vereinfachung sind auf beiden Seiten Arbeitsge- tengebundene Zahlungsvorgänge (2015/751) gesetzlich
Film und Fernsehen,
meinschaften – so genannte Konzentratoren – erlaubt, eingeschränkt: Für Zahlungen mit Debitkarten gilt seit
Radio, Printmedien
damit auch kleinere und mittlere Kreditinstitute und dem 9. Dezember 2015 eine Entgeltobergrenze von
oder Twitter überall
und jederzeit nut- Akzeptanten eine realistische Möglichkeit haben, ge- 0,2 %. Auch diese Anforderung wurde vom Bankenver-
zen zu können. Da- meinsam einen Preis für die Kartennutzung aushandeln band in seiner Rolle als Issuer-Konzentrator für seine
her muss auch die
zu können. Mitgliedsinstitute fristgerecht umgesetzt.
Bank der Zukunft
in die Hosentasche
passen.“ Auf Seiten der Kreditwirtschaft treten neben den Den Abschluss der Umgestaltung wird im November
Verbänden DSGV und VÖB noch DZ-Bank und WGZ 2016 die mit dem Bundeskartellamt vereinbarte Stufe 2
für die genossenschaftlichen Banken sowie Deutsche bilden, mit der Händlern ein leichterer Zugang zu direk-
Bank, Commerzbank, Comdirect und Unicredit als ten Verhandlungen möglich wird.
32 Die Stimme der privaten BankenSie können auch lesen
