BERICHT DER LANDESREGIERUNG - "DISTANZEN ÜBERWINDEN. STATUSBERICHT ZUR ZUKUNFTSSTRATEGIE DIGITALES BRANDENBURG"
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BERICHT DER LANDESREGIERUNG “DISTANZEN ÜBERWINDEN. STATUSBERICHT ZUR ZUKUNFTSSTRATEGIE DIGITALES BRANDENBURG”
INHALT INHALT 24 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 18 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 27 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 ENERGIE 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 ARBEIT UND 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 POLIZEI WIRTSCHAFT 40 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 TOURISMUS 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 DIGITALE 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 VERWALTUNG 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 28 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 4.2.1. Schulen 13 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 27 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 MOBILITÄT 37 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 KULTUR 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 38 4.3.3. Startup-Förderung 21 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 WISSENS- UND 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 TECHNOLOGIE- 4.4. Energiewirtschaft 24 GESUNDHEIT TRANSFER 4.5. Landwirtschaft 24 29 25 22 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 E-GOVERN- LAND-, WALD- UND- 4.9.2. 4.9.3. Open Data Digitalisierung in der Steuerverwaltung 31 32 MENT FORSTWIRSCHAFT 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 12 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 BILDUNG UND STEUERN MEDIENKOMPETENZ 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 32 33 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 HANDEL 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 JUSTIZ 7. IMPRESSUM 43 2
INHALT 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 1. Kurzzusammenfassung 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 Die Landesregierung von Brandenburg versteht die voranschreitende Digitalisierung als Gestal- der Fachkräftegewinnung und -sicherung helfen diverse Unterstützungsangebote auf dem Weg in 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 tungsaufgabe und Modernisierungschance. Der vorliegende Statusbericht ist ein zentraler Schritt die digitale Zukunft. Die Arbeitsmarktakteure setzen sich im bewährten Dialog aktiv mit den Chan- 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 auf dem Weg zu einer zukunfts-weisenden Digitalisierungsstrategie. Dabei stehen Landesregierung cen, aber auch den Risiken einer veränderten Arbeitsgesellschaft auseinander. Für die branden- und Landesverwaltung keineswegs am Anfang des Digitalisierungsprozesses, wie der hier vorlie- burgische Wirtschaft oder auch für den Tourismus bietet die Digitalisierung großes Modernisie- 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 gende Bericht zeigt. Über alle politischen Handlungsfelder wurden in den vergangen Jahren vielfäl- rungspotenzial. Insbesondere den vielen kleinen und mittleren Unternehmen wird durch gezielte 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 tige Digitalisierungsaktivitäten entfaltet, veranlasst, gefördert und begleitet. Bei der Infrastruktur, der Innovationsberatung geholfen, neue Wachstums- und Geschäftsfelder zu erschließen. Die Clus- 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 Verwaltungsmodernisierung, schulischen und beruflichen Ausbildungsangeboten, Modernisierung ter-Struktur bietet eine hervorragende Plattform für die digitale Transformation. Die vielen Wissen- 4.2.1. Schulen 13 von Wirtschafts- und Arbeitswelt wurden große Fortschritte erzielt. Im Bereich der Forschung gibt es schafts-standorteund eine fokussierte Start-up-Förderung ermöglichen Wettbewerbsfähigkeit und 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 mit dem Hasso-Plattner-Institut oder dem „Innovationszentrum Moderne Industrie“ Leuchttürme mit Neugründungen auf höchs-tem Niveau. Auch in der Energie- und Landwirtschaft vollziehen sich 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 Strahlkraft über Brandenburg hinaus. Der Medienstandort Potsdam ist als digitales Innovationszen- spannende Neuentwicklungen, die dank neuer Vernetzungen zu Effizienzsteigerungen und höherer 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 trum einer von zwölf „Digital Hubs“ in Deutschland. Das zeigt – das Land Brandenburg ergreift die Wirtschaftlichkeit führen. Dank einer hohen Verfügbarkeit von modernsten IT-Sicherheitslösungen in 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 Chancen der Digitalisierung. Der Strate-gieprozess der Landesregierung baut darauf auf und hat der Hauptstadtregion kann auch neuen Gefährdungen effektiv begegnet werden. 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 zum Ziel, die zahlreichen Aktivitäten und Handlungsfel-der in einen gemeinsamen Rahmen zu stel- 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 len. Auch die brandenburgische Verwaltung hat sich den digitalen Herausforderungen gestellt. Mit den 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 vielfältigen Instrumenten der Digitalisierung ist sie noch bürgernäher und effizienter geworden. e-Go- 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 Klar ist: Die Digitalisierung kann dazu beitragen, Distanzen in vielerlei Hinsicht zu überwinden. Vier vernment, Open Data und E-Justice sind Zukunftsthemen, die bereits jetzt aktiv angegangen wer- 4.3.3. Startup-Förderung 21 Leitthemen charakterisieren das Handeln der Landesregierung: den. 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 1. Zugänge für alle Bürgerinnen und Bürger1 in Brandenburg sicherzustellen, Der demografische Wandel ist eine zentrale Herausforderung in Brandenburg. Neue Ansätze in der 4.4. Energiewirtschaft 24 ist das Fundament, um Chancen für alle zu eröffnen. Mobilität, bei eHealth, im digitalen Handel oder auch im Bildungsbereich oder der Polizei zeigen, 4.5. Landwirtschaft 24 dass die Möglichkeiten der Digitalisierung bewährte und sich verändernde Strukturen sinnvoll ergän- 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 2. Diese zeigen sich vor allem für den demografischen Wandel, der mit den zen können und so helfen, das Leben gerade im ländlichen Raum attraktiver zu machen. 4.7. Tourismus 27 Instrumenten der Digitalisierung besser bewältigt werden kann. 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 Der Landtag Brandenburg hat die Landesregierung mit Beschluss vom 9. November 2016 (Drucksa- 4.9. Digitale Verwaltung 28 3. Angesichts vieler, teils durchaus berechtigter Vorbehalte ist Sicherheit che 6/5185-B) aufgefordert, eine „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ zu entwickeln. Die Lan- 4.9.1. E-Government 29 und Vertrauen wichtig, damit die digitalen Neuentwicklungen positiv desregierung wurde gebe-ten, bis zum zweiten Quartal 2017 dem Landtag einen Zwischenbericht 4.9.2. Open Data 31 wirken und angenommen werden können. über die unternommenen Schritte und den Stand der Entwicklung der Landesstrategie zu erstatten. 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 Der Landtag hat sich vor und nach dem genannten Beschluss mehrfach mit Teilaspekten der Digi- 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4. Richtig eingesetzte Digitalisierung kann zudem Transparenz und Zugäng- talisierung be-fasst (z. B. Drucksache 6/3104-B ‚Digitalisierung der Wirtschaft - Chancen und Po- 4.9.5. E-Justice 33 lichkeit schaffen und somit letztlich Demokratie stärken. tenziale Brandenburgs nutzen‘, Drucksache 6/4213-B ‚Medienkompetenz an Schulen weiter stär- 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 ken‘, Drucksache 6/4288-B ‚Medienkompetenz der Eltern weiter stärken‘, Drucksache 6/6307-B ‚Die 4.10.1. Datenschutz 34 Die Digitalisierung als Vernetzungsphänomen erfasst inzwischen fast alle Lebensbereiche. In diver- Chancen der Digitalisierung nutzen - kleinere und mittlere Unternehmen gezielt fördern‘ und Druck- 4.10.2. Verbraucherschutz 34 sen Politikfeldern gibt es bereits erfolgreiche Ansätze. Dabei fällt auf, dass die Vielschichtigkeit der sache 6/6615-B ‚Funklöcher schließen - Digitale Daseinsvorsorge sichern‘). Die sich aus den ge- 4.10.3. Cybersicherheit 34 Digitalisierung neue res-sortübergreifende Kooperationen und Konzeptionen mit sich bringt. Grundle- nannten Drucksachen ergebenden Berichtspflichten wurden in den vorliegenden Bericht integriert. 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 gend ist der Bereich der digitalen Infrastrukturen, die immer neuen Anforderungen genügen müssen. 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 Dank des Landesprogramms „Brandenburg Glasfaser 2020“ sowie des Breitbandförderprogramms Die Zukunftsstrategie soll als Arbeitsprogramm ressortübergreifend sein und die bisherigen Aktivi- 5.1. Mobilität 37 des Bundes ist Brandenburg solide aufgestellt und wird in den kommenden Jahren starke Versor- täten der Landesregierung und ihrer Fachministerien zusammenfassen sowie Ziele benennen und 5.2. E-Health 38 gungszuwächse erfahren. Digitale Bildung und Medienkompetenz sind zentral für den Umgang mit Handlungsfelder beschrei-ben, die dem direkten Einfluss des Landes unterliegen. 5.3. Bildung 39 digitalen Anwendungen im Berufs- und Alltagsleben. Eine Vielzahl von Projekten verdeutlicht, dass 5.4. Handel 39 bereits jetzt an den Schulen, in der beruflichen Ausbildung und in den Hochschulen die Weichen für Neben der Entwicklung einer solchen Landesstrategie bittet der Landtag die Landesregierung um die 5.5. Polizei 40 einen zeitgemäßen Kompetenzerwerb in der digitalen Welt gestellt werden. Einrichtung einer strategischen Schnittstelle, die die Ressort-Aktivitäten verknüpft und die Zusam- menarbeit des Landes Brandenburg mit dem Bund, den Kommunen und der Wirtschaft koordiniert. 6. AUSBLICK 41 Die Arbeitswelt verändert sich rasant: Insbesondere in der beruflichen Qualifizierung, aber auch bei 7. IMPRESSUM 43 1 Im vorliegenden Bericht werden sowohl geschlechtsneutrale als auch männliche und weibliche Bezeichnungen zugleich verwendet. Wo im Ausnahmefall aus Gründen der leichteren Lesbarkeit nur die männliche Sprachform verwendet wird, impliziert dies ausdrücklich keine Benachteiligung des weiblichen 3 Geschlechts, sondern soll im Sinne der sprachlichen Vereinfachung als geschlechtsneutral zu verstehen sein.
INHALT 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 4.2.1. Schulen 13 AUF DEM WEG 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 ZU EINER 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 4.3.3. Startup-Förderung 21 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 DIGITALISIERUNGS 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 4.4. Energiewirtschaft 24 4.5. Landwirtschaft 24 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 STRATEGIE 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 4
INHALT 2. Auf dem Weg zu einer Digitalisierungsstrategie 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 Die Digitalisierung der Gesellschaft ist ein stetiger Prozess und betrifft zunehmend mehr Lebens- Digitalen Agenda der Bundesregierung aufmerksam verfolgt werden, um Handlungskorridore präzi- 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 bereiche. Aus Sicht der Landesregierung kann dieser Prozess nicht einem oder mehreren Ressorts se und langfristig einzuordnen. 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 abgegrenzt zugeordnet werden Vielmehr ist Digitalisierung ein Querschnittsthema. Im Rahmen einer 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 interministeriellen Arbeitsgruppe wurden die vielfältigen bisherigen Aktivitäten und Strategien der Der Landtag hat in seinem Beschluss mit Recht festgestellt, dass die Entwicklung und dauerhafte 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 Ressorts in der Staatskanzlei zusammengetra-gen. Fortschreibung einer Digitalisierungsstrategie für Brandenburg ein dynamischer und immer wieder 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 neu zu justierender Prozess ist, der nur im Dialog mit gesellschaftlichen Akteuren gelingen kann. Ein Der vorliegende Statusbericht soll die Vielzahl an Digitalisierungsaktivitäten in einer Gesamtschau kontinuierlich gepflegter Dialog sorgt dafür, dass die gesteckten Ziele und Aktivitäten nachjustiert 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 darstellen, sie zueinander in Beziehung setzen und für den weiteren politischen Prozess einordnen. und möglichst nachhaltige Wirkung entfalten können. Die Landesregierung zieht großen Gewinn 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 Der Bericht leistet so einen wichtigen Beitrag für die Strategieentwicklung der gesamten Landes- daraus, dass sie in allen Handlungsfeldern ihre Strategien ebenso wie ihr Verwaltungshandeln oder 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 regierung. Das Ziel einer noch vorzulegenden umfassenden Digitalisierungsstrategie soll es sein, die Förderinstrumente unter Einbeziehung des Sachverstands und der Interessen von Vereinen und 4.2.1. Schulen 13 bislang eher separat behandelte Handlungsfelder zu verzahnen und ressortübergreifend Themen Verbänden, Wirtschaft, Hochschulen und Forschungseinrichtungen entwickelt. Mit Blick auf eine 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 und Maßnahmen auf dem Weg zu einem digitalen Brandenburg auszurichten. stärker verzahnte Digitalisierungspolitik hat die Staatskanzlei erste Arbeitsgespräche mit Sachver- 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 ständigen und Forschenden geführt. Die Gespräche bilden die Grundlage für die Einbeziehung ex- 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 Die Digitalisierung der Gesellschaft schreitet in allen Lebensbereichen voran. Die Landesregierung ternen Sachverstands und den Dialog mit Experten und gesellschaftlichen Akteuren. 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 kann und muss die Digitalisierung im Rahmen ihrer Verantwortungsbereiche aktiv befördern und 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 (mit)gestalten, so dass Innovationskorridore entstehen, die wirtschaftliches Wachstum, Arbeitsplätze Die Staatskanzlei versteht sich im Digitalisierungsprozess als strategische Schnittstelle, die Impul- 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 und neue Möglichkeiten für Prob-lemlösungen schaffen. Gleichzeitig muss die Landesregierung bei se aus allen Richtungen zusammenführt und dabei die bewährte und sich entwickelnde Experti- 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 erkennbaren Fehlentwicklungen als Korrektiv aktiv werden. Unter dem Dach eines übergeordneten se der Fachministerien nutzt. Die Entwicklung einer „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ soll 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 Leitbilds soll die Digitalisierungsstrategie daher mittel- und langfristige Ziele mit Meilensteinen be- die Planungen und Strategien der Fachmini-sterien ergänzen. Die Umsetzung der identifizierten 4.3.3. Startup-Förderung 21 nennen. Wechselwirkungen zur Bundes-, Europäischen und kommunalen Ebene müssen ebenso Maßnahmen wird ebenso wie die fachspezifische Bedarfser-mittlung weiterhin in der Verantwortung 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 wie die Grenzen der eigenen Einflussmöglichkeiten einbezogen werden. der Ressorts liegen. Das neu geschaffene Referat „Rundfunk, Medien, Digitale Gesellschaft“ in der 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 Staatskanzlei beinhaltet als Ansatz einer strategischen Schnittstelle eine Referentenstelle „Digitale 4.4. Energiewirtschaft 24 Gleichzeitig müssen Entwicklungen etwa im europäischen Digitalen Binnenmarkt oder in der Gesellschaft“. 4.5. Landwirtschaft 24 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 5
INHALT 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 Die voranschreitende Digitalisierung ist für Brandenburg eine Modernisierungschance, die proaktiv, Somit ist die Digitalisierung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der aktiven Gestaltung, An- 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 gleichzeitig aber auch umsichtig, nachhaltig und mit abwägendem Blick auf Kosten und Risiken ge- passung und auch Rahmensetzung bedarf. Regionale oder nationale Abgrenzungen sind in einer 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 nutzt werden muss. Die „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ wird den Weg dazu bereiten. Der vernetzten Welt kaum noch möglich. Das stellt Landes- und Bundesgesetzgeber ebenso vor He- 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 technologische Wandel ist jedoch oft schneller, als die Gesellschaft sich anpassen kann. Die Lan- rausforderungen wie Verwaltungen und Rechtsprechung. 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 desregierung muss einerseits den Prozess der Digitalisierung aufmerksam verfolgen und befördern, 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 zugleich aber auch die Menschen im Land „mitnehmen“. Alle Akteure müssen darauf achten, dass Für Brandenburg bietet die Digitalisierung neue Bildungs-, Arbeits- und Geschäftsmöglichkeiten und 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 der gesellschaftliche Digitalisierungsprozess verbindend und nicht spaltend wirkt. Digitalisierung ist vernetzt unser Bundesland noch stärker mit Europa und der ganzen Welt. Die Digitalisierung soll 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 kein Selbstzweck, sondern soll die Chancen neuerer Techniken und Verknüpfungen von Lebenswel- so gestaltet werden, dass sich das Leben und die Teilhabe der Brandenburgerinnen und Branden- 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 ten problemlösungsorientiert nutzen. burger im Berliner Umland ebenso verbessert wie in den ländlichen Räumen unseres Landes. Das „Alles, Sofort und Überall“ des Internets relativiert in vielen Bereichen geografische Entfernungen 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 Die Landesregierung unterstützt die Modernisierung der Wirtschafts- und Arbeitsprozesse in Bran- und Lebensumfelder. Die Landesregierung ist davon überzeugt, dass die Digitalisierung vielfältige 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 denburg. Zugleich ist sie sich auch der möglichen Risiken der Digitalisierung bewusst. Dies gilt Möglichkeiten bietet, der Herausforderung des demografischen Wandels zu begegnen und die Le- 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 insbesondere für die Auswirkungen auf soziale Bereiche, die Entwicklung der sog. Industrie 4.0 und bensqualität in allen Bereichen Brandenburgs und für alle Altersgruppen sowie Chancen und Teilha- 4.2.1. Schulen 13 den Arbeitsmarkt. Daraus erwächst aber umso mehr die Verpflichtung, Digitalisierung als aktive po- be zu verbessern. 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 litische Gestaltungsaufgabe zu verstehen, die Chancen ermöglicht und nutzt, gleichzeitig aber auch 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 Negativentwicklungen verhindert bzw. korrigiert. Räumliche Entfernungen können nur dann überwunden werden, wenn die digitalen Infrastruktu- 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 ren auch in struk-turschwächeren Räumen flächendeckend ausgebaut sind. Es zeigt sich, dass die 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 Die Digitalisierung ist ein Prozess, der nahezu alle Bereiche unseres Lebens erfasst hat und sie grundsätzlich privatwirtschaft-lich organisierten Telekommunikationsmärkte insbesondere im ländli- 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 einem dynamischen Wandel unterwirft. Die vormals vorherrschende Vorstellung eines einmaligen chen Raum noch nicht immer zu ausrei-chendem Wettbewerb und Flächendeckung führen. Um dies 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 Umstellungsprozesses von analogen Techniken und Abläufen auf digitale hat sich als Irrtum er- zu erreichen, müssen die verschiedenen Akteure auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene un- 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 wiesen. Digitalisierung ist ein permanenter Wandlungs- und Neuvernetzungsprozess, der sich mit ter Nutzung verschiedener Instrumente, etwa einem Mix aus Regulierung und Förderung, auf einen 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 zunehmender Geschwindigkeit und Komplexität vollzieht. Hinzukommt, dass nicht nur gegenwärti- besseren Ausbau hinwirken. 4.3.3. Startup-Förderung 21 ge Geschäftsprozesse einer Digitalisierung unterworfen werden, sondern dass sich durch die fort- 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 schreitende Digitalisierung auch völlig neue Geschäftsprozesse ergeben („Internet of Things“, Mobi- Die Landesregierung setzt dabei auf einen flächendeckenden, leistungsfähigen Breitband-Ausbau 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 lität, Dezentralisierung). auf der Basis von Glasfaser-Infrastruktur sowie moderner, leistungsfähiger Mobilfunktechnologie 4.4. Energiewirtschaft 24 nach neuestem Standard (LTE und perspektivisch 5G). Ob auch freies WLAN zur mobilen Datennut- 4.5. Landwirtschaft 24 Die neuen Möglichkeiten, aber auch die Herausforderungen, die sich aus der Digitalisierung erge- zung zur Verfügung stehen kann, ist Gegenstand des vom Landtag angeforderten Berichts „Ausbau 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 ben, gehen weit über die Grenzen eines technologischen Wandels hinaus. Veränderte Produktions- öffentlicher WLAN-Hotspots im Land Branden-burg“ (Drs. Nr. 6/6871-B vom 29. Juni 2017), zu dem 4.7. Tourismus 27 prozesse, neue Geschäftsmodelle, neue Bildungsmöglichkeiten und Qualifikationsanforderungen, gesondert zu berichten sein wird. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Akteuren auf Bundes- 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 ein Wandel der Arbeitsorganisation und der Arbeitsanforderungen, veränderte Kommunikation und und EU-Ebene muss nach Überzeugung der Landesregierung durch Regulierung, Anreize sowie 4.9. Digitale Verwaltung 28 Mediennutzung wirken auch auf die Lebenswirklichkeit aller Brandenburgerinnen und Brandenbur- gezielte Fördermaßnahmen auf einen Netzausbau möglichst ohne weiße Flecken hingearbeitet wer- 4.9.1. E-Government 29 ger ein. den. 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 Landesförderprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 Gesamtanzahl der Haushalte in Brandenburg 4.10.1. Datenschutz 34 1,84 Mio. 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 davon Haushalte mit verfügbarer Internet- 5.3. Bildung 39 anbindung von mehr als 50 Mbit/s. 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 0,72 Mio. 6. 7. AUSBLICK IMPRESSUM 41 43 6
INHALT 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 4.2.1. Schulen 13 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 LEITTHEMEN DER 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 BRANDENBURGISCHEN 4.3.3. Startup-Förderung 21 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 4.4. Energiewirtschaft 24 4.5. Landwirtschaft 24 DIGITALISIERUNG 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 7
INHALT 3. Leitthemen der brandenburgischen Digitalisierung 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 Brandenburg ist bei der Digitalisierung in vielen Lebens- und Politikfeldern bereits seit Jahren auf Auch wenn immer mehr Menschen Zugang zum Internet haben sowie über die notwendigen Geräte 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 einem guten Weg. Die Vielzahl der nachfolgend aufgeführten Projekte und Aktivitäten zeigt, dass und Kompetenzen verfügen, bleibt die Vermeidung der digitalen Spaltung der Gesellschaft auf ab- 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 viele Akteure sehr selbstverständlich die neuen Herausforderungen angenommen haben und mutig sehbare Zeit eine wichtige Aufgabe. Der Begriff „Digital Divide“ umschrieb in der Vergangenheit 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 in die digitale Zukunft gehen. Die Landesregierung hat in wesentlichen Bereichen wie Infrastruktur, 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 Arbeit und Wirtschaft, Bildung und Forschung Voraussetzungen geschaffen und Anreize gegeben, die Differenz zwischen Menschen, die Zugang zu IKT haben und jenen, die keinen haben sowie die 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 wobei sie auch wiederholt Impulse aus dem Landtag aufgenommen hat. daraus resultierenden sozialen Folgen hinsichtlich Integration und Partizipation. Die brandenburgi- 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 sche „Glasfaserstrategie 2020“ hat diesen sich abzeichnenden Verwerfungen bereits frühzeitig ent- 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 gegengewirkt. Zugleich hat sich die Bedeutung des Begriffs „Digital Divide“ verschoben. Er bezieht 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 sich nicht mehr nur auf den Zugang sondern auch auf den kompetenten Umgang mit Technologien 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 und verweist daher vor allem auf die bestehenden Unterschiede zwischen den Generationen und Kompetenzen. 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 Ein Zugang zu den Möglichkeiten der Digitalisierung gilt heute als elementar für die Teilnahme am 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 öffentlichen Leben. Die Verlagerung von Dienstleistungen, Informationen und Kommunikation ins In- Ein souveräner und sicherer Umgang mit Internetanwendungen setzt neben den persönlichen und 4.2.1. Schulen 13 ternet steigert kontinuierlich den gesellschaftlichen Stellenwert der Digitalisierung. Veranstaltungen sozialen Kompetenzen auch ein rechtssicheres und verlässliches Umfeld für Online-Wirtschaft und 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 werden über soziale Medien angekündigt, Bürgerservice findet über Portale statt und Online-Petiti- Kommunikationsdienste voraus. Die Europäische Union treibt daher die Schaffung eines EU-weiten 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 onen erleichtern die Partizipation am politischen Geschehen. Bequeme Kommunikation über E-Mail digitalen Binnenmarktes voran. Auch Verbraucherrechte werden auf europäischer und auf Bundese- 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 oder Messenger-Dienste ist für viele Menschen heute so selbstverständlich wie früher die Nutzung bene kontinuierlich an die neuen Herausforderun-gen angepasst. 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 des Telefons. Gedruckte Landkarten und Fahrpläne werden zunehmend von praktischen und immer 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 aktuellen Digitalanwendungen verdrängt, um nur einige Beispiele zu nennen. Teilhabe zu sichern Die digitale Spaltung kann Generationenkonflikte verschärfen. Dies beginnt mitunter bereits bei 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 heißt dabei auch, Zugang zur Nutzung internetbasierter Anwendungen zu ermöglichen. Eltern und ihren Kindern. Insbesondere für Generationen, die mit dem rasanten Voranschreiten 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 technologischer Entwicklungen aufgewachsen sind, den sogenannten „Digital Natives“, ist Techni- 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 Unter Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) wird hier die Möglichkeit der kaffinität selbstverständlich. Kinder und Jugend-liche verbringen heute einen Großteil ihres Alltags 4.3.3. Startup-Förderung 21 Bürgerinnen und Bürger verstanden, über geeignete Endgeräte (Computer, Tablets, Smartphones, im Internet, was jedoch nicht automatisch mit einer grundsätzlichen Kompetenz oder gar einem 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 Mediengeräte) auf eine ausreichende Internetanbindung zugreifen und somit Internetdienste, Me- kritischen Umgang gleichzusetzen ist. Eltern können als Erziehungsinstanz Autorität einbüßen, wenn 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 dien und Kommunikationsdienste nutzen zu können. Ein gesellschaftlicher Mehrwert des digitalen sie des Umgangs mit IKT selbst nicht mächtig sind. Um Kinder jedoch nicht nur zu schützen, sondern 4.4. Energiewirtschaft 24 Wandels kann sich nur dann optimal entfalten, wenn der gesamten Bevölkerung solche Nutzungen auch neue Kommunikationsbedürfnisse zu verstehen, bedarf es spezieller Informations- und Fortbil- 4.5. Landwirtschaft 24 möglich sind. dungsangebote für Eltern sowie intergenerative Initiativen. 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 Auch viele Seniorinnen und Senioren nehmen z. B. über Smartphones und Tablets am digitalen 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 Leben teil. Insbesondere die ältesten Generationen verfügen aber oft noch nicht über eigene IKT. 4.9. Digitale Verwaltung 28 Dabei können vor allem Seniorinnen und Senioren mit eingeschränkter Mobilität etwa von digitalen 4.9.1. E-Government 29 Angeboten und deren kompetenter Anwendung profitieren, da Besorgungen oder ein Behördengang 4.9.2. Open Data 31 im ländlichen Raum für sie vereinfacht werden könnte. Zwar kommt ihnen die Landesregierung 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 durch Förderung des kommunalen Konzepts der mobilen Bürgerdienste entgegen. Dieses ist jedoch 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 bisher in nur acht Gemeinden verfügbar. Es gilt deshalb, Fortbildungsan-gebote oder Hilfestellungen 4.9.5. E-Justice 33 für Erwachsene sowie Senioren in den Kommunen weiter zu stärken, um auch ältere Bürger an den 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 Vorteilen der Digitalisierung teilhaben zu lassen und möglicherweise noch bestehende Vorbehalte 4.10.1. Datenschutz 34 hinsichtlich des Gebrauchs von IKT abzubauen. 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 Auch Bürgerinnen und Bürger ohne eigene IKT und leistungsfähigen Breitbandzugang zuhause sol- 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 len die Möglichkeit haben, E-Government, Online-Beratungsangebote und weitere internetbasierte 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 Dienstleistungen nutzen zu können. Zum Teil bieten Bibliotheken, Bürgerzentren, Schulen, Gemein- 5.1. Mobilität 37 deverwaltungen, Touristen-Informationen und andere öffentlich zugängliche Einrichtungen solche 5.2. E-Health 38 Möglichkeiten an. Einige bieten auch Unterstützung für weniger erfahrene Nutzer an. Ein Ausbau 5.3. Bildung 39 solcher Angebote kann einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der „Digitalen Spaltung“ leisten. 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 8
INHALT 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 des demografischen Wandels den Wandel annehmen 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 Der demografische Wandel wirkt sich in fast allen Lebensbereichen aus und stellt die Gesellschaft Der Begriff der Digitalisierung verweist auf gravierende Veränderungsprozesse. Diese lösen bei vie- 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 vor große Herausforderungen. Um auch künftig eine hohe Lebensqualität und Wirtschaftswachstum len Menschen Vorbehalte, Hemmungen, Unsicherheiten und vielleicht sogar Ängste aus. Daher ist 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 in Brandenburg zu gewährleisten, bedarf es umfassender Anpassungsmaßnahmen in den Bereichen das Thema Sicherheit und Vertrauen elementar, damit die Chancen der Digitalisierung auch ange- 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 Wirtschaft, Arbeit, Verwaltung und Politik, aber auch im Privatleben. Der für die nächsten Jahrzehnte nommen werden können. 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 prognostizierte Rückgang der Bevölkerung unseres Bundeslands hat zwei wesentliche Ursachen: 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 Einerseits haben die strukturellen Umbrüche ab 1989 eine nur noch halb so starke Generation nach Daten sind der Rohstoff der digitalen Gesellschaft. Mit dem „Internet der Dinge“2 vermehrt sich ihr Be- 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 der Wende hervorgebracht. Zum anderen nähern sich die „Babyboomer“ dem Rentenalter. Die Wan- stand exponentiell. Die intelligente Datennutzung erlaubt neue Anwendungen und Dienste, erschließt derungsbewegungen insbesondere jüngerer Generationen steigern das Ungleichgewicht zwischen neue Geschäftsfelder und wird dem Trend zur Individualisierung und passgenauen Anwendung von 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 ländlichen Räumen und Stadträumen. Internetangeboten weiteren Vorschub geben. Die datenbasierte Ökonomie vermag mittels komple- 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 xer Algorithmen Nutzerbedürfnisse zu identifizieren und neuartige, oftmals personalisierte Angebote 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 Die Landesregierung hat frühzeitig auf die Umwälzungen reagiert und vielzählige Initiativen zur Be- und Produkte hervorzubringen. Während jedoch die Internetnutzer über die Weiterverwendung ihrer 4.2.1. Schulen 13 wältigung des demografischen Wandels eingeleitet, diesen zugleich jedoch auch als Chance für po- Daten größtenteils im Unwissen gelassen werden, können Inhaber und Anwender dieser Algorithmen 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 sitive Neuerungen aufgefasst. Die flächenüberwindenden Möglichkeiten der Digitalisierung können zunehmend das Online-Verhalten vieler Bürgerinnen und Bürger kontrollieren. Dieser Umstand be- 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 einen erheblichen Beitrag dazu leisten, Lebensqualität und Wohnortattraktivität im ländlichen Raum darf einer EU- und bundesweiten Reform der Datenpolitik. Der bisherige Fokus auf Datensparsamkeit 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 zu stärken und seine Attraktivität auch für Neuansiedlungen zu festigen. Die orts- und zeitunabhängi- zum Schutz der Persönlichkeitsrechte ist nun um Datensicherheit und Datensouveränität zu ergänzen. 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 ge Beanspruchung von Dienstleistungen im Internet, wie etwa Online-Shopping oder Fahrkartenbu- Diese rücken in den Mittelpunkt der Debatte um den Datenschutz. Brandenburger Bürgerinnen und 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 chung, aber auch Informations- und Kommunikationsplattformen begünstigen vor allem Bewohner Bürger sowie Unternehmen sollen die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung nutzen können, 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 des ländlichen Raums, die sonst auch für kleine Erledigungen weite Wege auf sich nehmen muss- ohne ihnen ausgeliefert zu sein. Das heißt auch, Vertrauen in die Diensteanbieter und deren Achtung 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 ten. Der virtuelle Raum hilft, die Menschen standortunabhängig in das soziale Geschehen z. B. einer des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung haben zu können. Datenschutz und Daten- 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 Kommune zu integrieren. Voraussetzungen sind entsprechende Angebote der unterschiedlichsten sicherheit sind daher keine Digitalisierungshemmnisse, sondern eine wesentliche Voraussetzung für 4.3.3. Startup-Förderung 21 Informationsträger, der flächendeckende Netzausbau und die Vermeidung der „Digitalen Spaltung“. die digitale Gesellschaft. In diesem Zusammenhang kommt der Bildung, sowohl in der schulischen, 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 als auch der beruflichen und der Medienkompetenzbildung, eine neue und wichtige Rolle zu. 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 4.4. Energiewirtschaft 24 4.5. Landwirtschaft 24 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 9 2 Das Internet of Things (IoT), bezeichnet die Vernetzung von Gegenständen und Sensoren mit dem Internet, die selbstständig mit anderen Gegenständen oder Servern kommunizieren.
INHALT 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 Viele Wirtschafts- und Geschäftsbereiche werden in den Onlinebereich verlagert oder eröffnen dort 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik virtuelle Geschäftsstellen. Dies birgt für Verbraucher Chancen und Risiken. Die Digitalisierung er- 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 möglicht zeit- und ortsunabhängiges Einkaufen. Versicherungen, Bankgeschäfte und Dienstleis- 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 tungsverträge können unabhängig von Niederlassungen und Service-Büros online abgeschlossen Nicht nur Datenschätze aus dem „Internet der Dinge“ haben sich zu einer wichtigen Ressource des 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 werden. 21. Jahrhunderts entwickelt. Die Öffnung bestimmter Datenbestände für die Allgemeinheit („Open 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 Data“) birgt einen gesellschaftlichen Mehrwert, dessen Potenzial noch stärker genutzt werden muss. 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 Zugleich willigen Kunden mit der Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäfts-Bedingungen (AGB) Denn Daten sind Informationen oder die Grundlage für die Erzeugung von Informationen, die ihrer- 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 oft unwissentlich in die Weitergabe ihrer persönlichen Daten an meist anonyme Dritte ein. Auch seits Grundlage von Partizipation, von Entscheidungen oder auch Geschäftsmodellen darstellen 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 werden digitale Kaufabwicklungen zunehmend für Delikte wie Betrug oder Identitätsdiebstahl miss- können. Mit „Open Data“ kann Brandenburg den Digitalisierungsprozess für sich ganz wesentlich zu- 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 braucht. Die Vorteile der Digitalisierung des Handels dürfen den Verbraucherschutz nicht absenken. gunsten einer aktiven, nutzerorientierten Zivilgesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft mitgestalten. Das Land Brandenburg wird sich – vor allem im Bundesrat – für einen Erhalt des Verbraucherschutz- Das auf Transparenz angelegte Prinzip, maschinenlesbare Daten (sofern sie nicht schutzwürdig 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 niveaus einsetzen. sind) für alle Menschen zugänglich zu machen, schafft Vertrauen und Verlässlichkeit. Eine (auch in 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 vielen Ländern) zunehmende Ergänzung von nach dem Informationsfreiheitgesetz zu beantragen- 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 Auch für Brandenburger Unternehmen spielen Fragen der Sicherheit eine wichtige Rolle im digitalen der Akteneinsicht mit grundsätzlich offen zugänglichen Daten kann Verwaltung durchlässiger, mo- 4.2.1. Schulen 13 Modernisierungsprozess. Dazu gehören Aspekte wie Sicherheit der Daten, Schutz des geistigen derner und nicht zuletzt schlanker machen. Open Data ist auch eine Voraussetzung für ein offeneres 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 Eigentums und auch Identitätssicherheit im Geschäfts- und Produktionsprozess. Regierungshandeln (Open Government). Durch die Bereitstellung von Daten aus Administration und 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 Verwaltung kann nicht nur der Datenaustausch zwischen Behörden vereinfacht, sondern auch die 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 Cyberkriminalität wie Sabotage oder Spionage kann nicht nur für kritische Infrastrukturen, sondern Bürgerbeteiligung in den Kommunen verbessert werden. 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bedrohlich sein und zu Hemmnis- 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 sen führen, sich auf digitale Lösungen einzulassen. Wie eine vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Neben „Open Data“ wird in Brandenburg auch „Open Access“4 zunehmend relevant. Offen zugäng- 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) beauftragte und im Februar 2016 veröffentlichte Kur- liche, wissenschaftliche Literatur und Metadaten(-banken) kommen dabei vor allem Forschungsein- 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 zexpertise „Digitaler Wandel der Arbeit in Brandenburg“ anhand ausgewählter Entwicklungen für richtungen und Universitäten zugute, indem sie Expertise breiter zugänglich macht, deren Weiter- 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 den Bereich der Metall- und Elektroindustrie zeigt, sehen sich insbesondere KMU häufig stärker mit entwicklung (bei entsprechender Creative Commons-Lizenz) ermöglicht und den Wissenstransfer 4.3.3. Startup-Förderung 21 Hemmnissen konfrontiert als große Unternehmen.3 vereinfacht. Die Landesregierung hat den hohen Nutzen für Wirtschaft, Wissenschaft und Demo- 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 kratie erkannt und unterstützt den Ausbau des offenen Datenbestands. Das MWFK dient hierbei als 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 Impulsgeber und bringt die relevanten Akteure aus Hochschulen, Bibliotheken und weiteren Einrich- 4.4. Energiewirtschaft 24 tungen zusammen, um gemeinsame Verfahren der Open Access-Publikation zu etablieren und die 4.5. Landwirtschaft 24 Anzahl der Veröffentlichungen zu steigern. Sowohl die Universität Potsdam als auch die Technische 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 Hoch-schule (TH Wildau) haben seit ein paar Jahren jährlich mehr als 100 Open Access-Publikatio- 4.7. Tourismus 27 nen mit steigender Tendenz statistisch erfasst. Erste Projekte gibt es auch im Bereich der Geodaten. 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 Dieser neuere Ansatz der digitalen Wissensvernetzung erfordert jedoch sowohl Expertise und Wis- 4.9. Digitale Verwaltung 28 sensvermittlung im Bereich Datenmanagement als auch entsprechend leistungsfähige IT-Systeme.5 4.9.1. E-Government 29 Neben dem hohen Nutzen von offen zugänglichen wissenschaftlicher Literatur und Metadaten 4.9.2. Open Data 31 spricht sich die Landeregierung für das Potenzial von „Open Educational Resources (OER)“ bzw. 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 offenen Lizenzen für Bildungsmedien aus. Durch offene Lizenzen werden der freie Zugang sowie 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 die freie Nutzung, Bearbeitung und Weiterverbreitung durch andere ohne oder mit geringfügigen 4.9.5. E-Justice 33 Einschränkungen ermöglicht. Die Urheber bestimmen selbst, welche Nutzungsrechte sie einräumen 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 und welche Rechte sie sich vorbehalten. 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 10 3 Digitaler Wandel in Brandenburg. Kurzexpertise am Beispiel der Metall- und Elektroindustrie: http://www.esf.brandenburg.de/sixcms/media.php/667/Digitaler_Wandel_der_Arbeit_in_Brandenburg.pdf. 4 Der Begriff „Open Access” ist mehrdeutig belegt. Hier ist ganz grundsätzlich offener Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen gemeint, der unterschiedlichen Bedingungen unterliegen kann. 5 DFG-Förderlinie „Wissenschaftliche Literaturversorgungs- und Informationssysteme (LIS)“.
INHALT 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 LEBENSWELTEN 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 UND POLITIKFELDER 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 4.2.1. Schulen 13 IM WANDEL 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 4.3.3. Startup-Förderung 21 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 4.4. Energiewirtschaft 24 4.5. Landwirtschaft 24 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 4.7. Tourismus 27 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.9.1. E-Government 29 4.9.2. Open Data 31 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 4.9.5. E-Justice 33 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 4.10.1. Datenschutz 34 4.10.2. Verbraucherschutz 34 4.10.3. Cybersicherheit 34 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 5.1. Mobilität 37 5.2. E-Health 38 5.3. Bildung 39 5.4. Handel 39 5.5. Polizei 40 6. AUSBLICK 41 7. IMPRESSUM 43 11
INHALT 4. Lebenswelten und Politikfelder im Wandel 1. KURZZUSAMMENFASSUNG 3 Das Land Brandenburg, die Landesregierung und die Verwaltung stehen längst nicht mehr am An- Juli 2017 bewilligt. Das Land sieht vor, entsprechend der Bundesbewilligungen mit der in Aussicht 2. AUF DEM WEG ZU EINER DIGITALISIERUNGSSTRATEGIE 4 fang des Weg-es in die digitale Gesellschaft. Eine Vielzahl von Projekten und Aktivitäten werden gestellten Kofinanzierung voraussichtlich in Höhe von bis zu 116 Millionen Euro zu folgen. Eine de- 2.1. Strategieprozess und Schnittstelle in der Staatskanzlei 5 bereits durchgeführt oder sind in der konkreten Planungsphase. Gleichzeitig verändern sich mit den finitive Bewilligungssumme kann derzeit noch nicht genannt werden, da für die Bewilligungen der 2.2. Digitalisierung als Gestaltungsaufgabe 6 sich wandelnden Lebenswelten und Herausforderungen auch die politischen Antworten. Auch hier aktuell vom Bund beschiedenen Bescheide die Anträge auf Kofinanzierung aus Landesmitteln bei 3. LEITTHEMEN DER BRANDENBURGISCHEN DIGITALISIERUNG 7 macht die für die Digitalisierung typische Vernetzung der Themenfelder nicht halt. Nachfolgend wer- der InvestitionsBank des Landes Brandenburg erst erwartet werden. 3.1. Zugänge sicherstellen - Chancen ermöglichen 8 den entlang zentraler Digitalisierungsfelder konkrete Beispiele für das Wirken der Landesregierung 3.2. Digitalisierung als Chance für die Bewältigung des demografischen Wandels 9 und anderer Akteure vorgestellt. Im Ergebnis der bisher eingereichten 29 brandenburgischen Anträge des zweiten bis vierten Calls 3.3. Mit Sicherheit und Vertrauen den Wandel annehmen 9 zeichnet sich bei förderfähigen Gesamtkosten (Wirtschaftlichkeitslücke) in Höhe von 450 Millionen 3.4. Transparenz und Zugänglichkeit – moderne Datenpolitik 10 Euro ein Bewilligungsvolumen des Bundes in Höhe von knapp 255 Millionen Euro, eine landesseiti- 4.1. Digitale Infrastrukturen ge Beteiligung in Höhe von bis zu 163 Millionen Euro und eine Eigenbeteiligung der brandenburgi- 4. LEBENSWELTEN UND POLITIKFELDER IM WANDEL 11 schen Antragssteller in Höhe von rund 30 Millionen Euro ab. So soll eine fast flächendeckende 50 4.1. Digitale Infrastrukturen 12 Eine gute Infrastruktur und eine flächendeckende Breitbandversorgung ist die Grundlage für ein Mbit/s-Versorgung im Land erreicht werden. 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 12 modern aufgestelltes und wirtschaftlich starkes Brandenburg. Die Landesregierung hat frühzeitig 4.2.1. Schulen 13 gehandelt und mit dem Landesprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ in den Jahren 2012 bis Jedoch bilden nicht nur leitungsgebundene Breitbandnetze die Grundlage einer digitalen Gesell- 4.2.2. Berufliche Ausbildung 16 2016 die Ziele der EU sowie der Bundesregierung zum Ausbau der Breitbrandinfrastruktur umset- schaft. Aufgrund der stetig wachsenden Zahl mobiler Endgeräte wie Smartphones oder Tablets wer- 4.2.3. Hochschulen und Wissenschaft 16 zen können: Ende 2016 waren 75% der märkischen Haus-halte mit einer Internetverbindung von den auch mobile Datenverbindungen und freies WLAN für die Bürger zunehmend relevant. Auch im 4.2.4. Lebenslanges Lernen 18 mindestens 30 Mbit/s anschließbar, 62% sogar mit 50 Mbit/s oder mehr. Dafür wurden Fördermittel öffentlichen Raum sollen Bürgerinnen und Bürger jederzeit auf Informationen wie Zugverbindungen 4.3. Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeit 18 in Höhe von 57 Millionen Euro aus der letzten EFRE-Förderperiode 2007-2013 eingesetzt („Eu- oder Behördenkontakte zugreifen, Internetdienste beanspruchen oder kommunizieren können, ohne 4.3.1. Veränderung der Arbeitswelt 18 ropäischer Fonds für regionale Entwicklung“). Brandenburg konnte sich dadurch hinsichtlich der dabei an Funklöchern zu scheitern. Auf der Grundlage der entsprechenden Landtagsbeschlüsse 4.3.1.1. Berufliche Qualifizierung 18 Breitbandversorgung zum Spitzenreiter unter den ostdeutschen Bundesländern entwickeln. Eine wird die Landesregierung aktiv und zusammen mit den Kommunen daran arbeiten, den flächende- 4.3.1.2. Fachkräftebedarf, Strukturwandel und ein neues Arbeitsverständnis 19 Ausnahme stellt die Spreewald-Region dar. Sie konnte aufgrund naturschutzrechtlicher und geogra- ckenden Ausbau voranzutreiben. 4.3.2. Digitale Wirtschaft 20 fischer Hürden beim Breitbandausbau im Rahmen von „Brandenburg Glasfaser 2020“ zum Teil noch 4.3.3. Startup-Förderung 21 nicht mit Glasfaserleitungen durch EFRE-Mittel versorgt werden. Diese werden jedoch nun vom Die Europäische Kommission plant mit der Initiative „WIFI4EU“, den Ausbau von kostenlosen 4.3.4. Wissens- und Technologietransfer 22 Land Brandenburg und dessen Anteil an den Erlösen aus der Versteigerung der Digitalen Dividende WLAN-Zugängen in europäischen Städten und Gemeinden zu fördern. Die Finanzhilfen in einer Ge- 4.3.5. Innovationsförderung für Unternehmen 23 II finanziert, sodass auch die dortigen Haushalte zum Ende der laufen-den Legislaturperiode über samthöhe von 120 Millionen Euro werden in Form eines Gutscheins vergeben, der zum Erwerb und 4.4. Energiewirtschaft 24 einen leistungsfähigen Internetanschluss verfügen werden. Dafür hat die ILB Mittel in Höhe von 8,25 der Installation neuester Technik verwendet werden kann. Die Ausschreibung wird voraussichtlich 4.5. Landwirtschaft 24 Millionen Euro bewilligt. im Herbst 2017 erfolgen und richtet sich an alle Kommunen, die über kein vergleichbares Angebot 4.6. Wald-, Forst- und Holzwirtschaft 25 verfügen. 4.7. Tourismus 27 Um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen zu garantieren und 4.8. Kulturelles Erbe und Digitalisierung 27 ländliche Räume attraktiver zu gestalten, sind weitere Maßnahmen erforderlich. 4.9. Digitale Verwaltung 28 4.2. Bildung und Medienkompetenz in der digitalen Welt 4.9.1. E-Government 29 Die Bundesregierung hat im Oktober 2015 ein inzwischen milliardenschweres Breitbandförderpro- 4.9.2. Open Data 31 gramm aufgelegt, um flächendeckend mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Die Landes- 4.9.3. Digitalisierung in der Steuerverwaltung 32 regierung unterstützt die antragstellenden Gebietskörperschaften durch die Kofinanzierung sowie Das Internet eröffnet Möglichkeiten des Handels, Kommunizierens und der Informationsbeschaf- 4.9.4. Digitalisierung im Asylverfahren (DAS) 32 juristische und technische Breitbandkompetenzen, um damit eine kompetente Beratung der Ge- fung. Zugleich sehen sich Bürgerinnen und Bürger mit Fragen des Datenschutzes, neuen Phäno- 4.9.5. E-Justice 33 bietskörperschaften zu gewährleisten. Die Landesregierung erwartet, dass die Breitbandabdeckung menen wie Cybermobbing oder der Reflektion und Faktenprüfung medialer Inhalte konfrontiert. Der 4.10. Sicherheitsbedürfnisse und -lösungen 34 im Land Brandenburg dadurch weiter erheblich verbessert werden kann. kompetente Umgang mit digitalen Medien entwickelt sich zu einer neuen Kulturtechnik, deren indivi- 4.10.1. Datenschutz 34 duelle Herausbildung notwendig ist, um allen Menschen eine souveräne und selbstbestimmte Infor- 4.10.2. Verbraucherschutz 34 So hat der Landkreis Dahme-Spreewald bereits eine Zusage von Fördermitteln des Bundes in Höhe mationsbeschaffung und Mediennutzung zu ermöglichen. Medienbildung muss daher elementarer 4.10.3. Cybersicherheit 34 von 13,3 Millionen Euro erhalten und wird mit 4,7 Millionen vom Land kofinanziert. Auch die Anträge Bestandteil des Bildungswesens in Brandenburg sein. 4.10.4. IT-Sicherheit der Landesverwaltung 35 weiterer fünf Land-kreise und einer kreisfreien Stadt aus dem dritten Call waren erfolgreich. Das 5. DISTANZEN ÜBERWINDEN IM LÄNDLICHEN RAUM 36 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat am 22. März 2017 die entspre- Mit der Strategie der Kultusministerkonferenz (KMK) „Bildung in der digitalen Welt“ (2016) haben 5.1. Mobilität 37 chenden Förderanträge mit einem Volumen von insgesamt rund 57 Millionen Euro übergeben. Auf sich die Länder auf einen verbindlichen Handlungsrahmen geeinigt und in den Bereichen Schule, 5.2. E-Health 38 dieser Grundlage beläuft sich die landesseitige Kofinanzierung auf knapp 43 Millionen Euro. Acht berufliche Bildung und Hoch-schule klare Ziele und Kooperationsansätze abgesteckt, die sich an 5.3. Bildung 39 weitere Landkreise und zwei kreisfreie Städte haben im vierten Call bis zum 28. Februar 2017 je- den Anforderungen der digitalen Gesellschaft ausrichten. Das Ministerium für Bildung, Jugend und 5.4. Handel 39 weils Anträge beim Bund gestellt. Sport (MBJS) und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) steuern die 5.5. Polizei 40 Umsetzung dieser Strategie im Land Brandenburg. MBJS lässt im Rahmen dessen gegenwärtig Im vierten Call haben sich nochmals acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte aus dem Land eine externe Evaluation der schulischen Medienbildung im Land Brandenburg durch-führen. Auf- 6. AUSBLICK 41 Brandenburg mit insgesamt 21 Anträgen beworben. Auch diese wurden alle vom Bund zum Ende tragnehmer ist das mmb Institut – Gesellschaft für Medien- und Kompetenzforschung (Essen/Berlin). 7. IMPRESSUM 43 12
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