Besinnliche Ostertage - wünschen wir allen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landkreises Elbe-Elster - Landkreis Elbe-Elster
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PA sämtl. HH Landkreis Elbe-Elster für den Landkreis Elbe-Elster, 24. März 2021 Osterpsalm Christ ist erstanden! Schallt es in den Lüften, Christ ist erstanden! Hallt es in den Grüften, Lauernde Feinde, Zittert und bebt! Trauernde Freunde, Glaubet und lebt! Egel bedeutens Weinenden Frauen, Jünger verbreitens Rings in den Gauen, Weit in den Landen Tönt es mit Macht: Besinnliche Christ ist erstanden, Völker erwacht! Christ ist erstanden, Tod ist bezwungen, Weil sich den Banden Ostertage Jesus entrungen; Himmel ist offen, Erde versöhnt, Glauben und Hoffen Selig gekrönt! Friedrich Karl Gerok (1815-1890) deutscher evangelischer wünschen wir allen Einwohnerinnen und Einwohnern Theologe und Kirchenliederdichter Quelle: »Palmblätter«, 1878 des Landkreises Elbe-Elster Christian Heinrich-Jaschinski Thomas Lehmann Landrat Kreistagsvorsitzender - Anzeige(n) - JAHRGANG 26 | Nummer 3 | www.lkee.de
Jahrgang 26 | Seite 2 | Nummer 3 Gutachterausschuss ermittelte und beschloss Bodenrichtwerte Anstieg der Kaufpreise für baureifes Land um 20 bis 30 Prozent zu verzeichnen Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte Quadratmeter, Münchhausen 24 bis 25 Euro leicht rückläufige Tendenz (Rückgang nur im Landkreis Elbe-Elster hat am 23. Febru- pro Quadratmeter, Mühlberg 55 bis 60 Euro um 0,01 Euro pro Quadratmeter). Die Boden- ar 2021 die Bodenrichtwerte zum Stichtag pro Quadratmeter. Auch in den bereits seit richtwerte sind einzusehen im Internet unter 31. Dezember 2020 ermittelt und beschlos- den 90er Jahren bestehenden Wohngebieten https://www.boris-brandenburg.de/boris-bb/. sen. Allgemein ist im gesamten Landkreis ist zum Teil wieder eine erhöhte Nachfrage Außerdem erteilt die Geschäftsstelle des Elbe-Elster ein Anstieg der Kaufpreise für zu verzeichnen, z. B. Herzberg, Büdinger Gutachterausschusses Auskünfte zu den baureifes Land um etwa 20 bis 30 Prozent Bogen (Kaufpreise im Durchschnitt bei ermittelten Bodenrichtwerten und zum zu verzeichnen. Die Grundstückspreise für 55 Euro pro Quadratmeter) oder Prösen, Am Marktgeschehen im Landkreis Elbe-Elster erschlossenes Bauland lagen im Jahr 2020 Fuchsberg (Kaufpreise im Durchschnitt (Tel. 03535 462706). in der Kreisstadt Herzberg zwischen 13 und 30 Euro pro Quadratmeter). Bei Ein- und Zweifamilienhäusern ist die 65 Euro pro Quadratmeter, in Finsterwalde Die Bodenrichtwerte für baureifes Land in Anzahl der Kaufverträge insgesamt leicht zwischen 25 und 65 Euro pro Quadratmeter, den Dorfgebieten sind um 20 bis 30 Prozent rückläufig, im Altkreis Herzberg aber um etwa in Bad Liebenwerda zwischen 13 und 40 Euro angestiegen. Auch in den Stadtlagen ist eine 35 Prozent angestiegen. Genauere Aussagen pro Quadratmeter, in Elsterwerda zwischen Entwicklung zu höheren Werten zu beobach- hierzu können noch nicht getroffen werden. 15 und 30 Euro pro Quadratmeter, in Falkenberg ten. Für 30 von etwa 130 Bodenrichtwerten Dies erfolgt mit der Herausgabe des jährlichen zwischen 13 und 32 Euro pro Quadratmeter sind diese im vergangenen Jahr angestiegen. Grundstücksmarktberichtes im April/Mai. Die und in Doberlug-Kirchhain zwischen 10 und Die Bodenrichtwerte in Gewerbegebieten sind Grundstücksmarktberichte sind im Internet 20 Euro pro Quadratmeter. weiterhin stabil, nur in zwei Zonen wurden einzusehen unter In den Dorfgebieten sind die Kaufpreise im die Werte leicht angehoben. https://www.gutachterausschuss-bb.de/ Durchschnitt um 30 Prozent angestiegen, Bei den Bodenrichtwerten für Ackerland, xmain/gmb.htm. wobei auffällig ist, dass in einigen Landge- Grünland und forstwirtschaftliche Flächen meinden für Grundstücke in neu erschlossenen ist wieder ein Trend zu höheren Bodenricht- Ursula Müller Wohngebieten teilweise ein Mehrfaches der werten zu verzeichnen. Von den insgesamt Geschäftsstellenleiterin Kaufpreise für Grundstücke in den bestehenden 21 Bodenrichtwerten sind 15 angestiegen Gutachterausschuss für Grundstückswerte Dorflagen erzielt wurden. Dort ist beispielhaft (zwischen 0,01 und 0,07 Euro pro Quadrat- Kataster- und Vermessungsamt zu nennen: Lichterfeld 34 bis 35 Euro pro meter); Zwei Bodenrichtwerte zeigen eine Landkreis Elbe-Elster Marco Hanke übernimmt Aufgaben als Ordnungsamtsleiter Vorgänger Reiner Sehring Anfang März in den Ruhestand verabschiedet Marco Hanke übernimmt mit Wirkung vom 1. April die Aufgaben als Ordnungsamtsleiter. Der Dezernent für Recht, Ordnung und Land- wirtschaft, Dirk Gebhard, übereichte ihm dieser Tage ein entsprechendes Schreiben. Marco Hanke arbeitet seit 1994 beim Landkreis Elbe-Elster und steht dort seit 2007 als Sachgebietsleiter im Ordnungsamt der Ausländerbehörde, der Fischerei- und Jagdbehörde sowie der Staats- angehörigkeitsbehörde vor. Darüber hinaus gehören Schornsteinfegerangelegenheiten, die Standesamtsaufsicht, der Bereich Gewer- beangelegenheiten/Schwarzarbeit sowie die Öffentliche Ordnung mit den entsprechenden Fachaufsichten zu seinem Verantwortungs- bereich im Sachgebiet öffentliche Ordnung. Zuvor ist am 3. März mit Reiner Sehring ein langjähriger Amtsleiter der Kreisverwaltung Elbe-Elster in den Ruhestand verabschiedet worden. „Wir verlieren wir mit ihm einen Marco Hanke (l.) erhält aus den Händen vom Dezernenten für Recht, Ordnung und Landwirtschaft, Dirk Gebhard erprobten Krisenmanager und allseits wertge- (r.), das Schreiben, mit dem ihm vom 1. April an die Aufgaben als Ordnungsamtsleiter übertragen werden. schätzten, fachlich sehr kompetenten Kollegen und Vorgesetzten in der Kreisverwaltung“, sagte Finsterwalde, Herzberg und Bad Liebenwerda 2006 und 2013 stand Reiner Sehring als Landrat Christian Heinrich-Jaschinski. Reiner fungierte Reiner Sehring als Koordinator für die Krisenmanager an der Spitze des Verwal- Sehring begann nach der Wende im Juli 1990 Bildung des Ordnungsamtes des Landkreises tungsstabes. „Alle diese Aufgaben sind im Ordnungsamt der Kreisverwaltung Bad Lie- Elbe-Elster, das er seit 1997 leitete. In seine mit großer Verantwortung für die Gesamt- benwerda. Dort war er u.a. als Sachbearbeiter Amtszeit fiel auch die mehrjährige Betriebs- verwaltung und für den ganzen Landkreis Katastrophenschutz/ -Bekämpfung und als leitung des Eigenbetriebes Rettungdienst, und verbunden. Reiner Sehring hat sie alle mit Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde tätig. seit 2006 war Reiner Sehring auch Leiter des Entschlossenheit, Teamorientierung, Klugheit Am 1. März 1993 wurde er zum Ordnungsamts- Katastrophenstabes des Landkreises Elbe-Elster. und Überzeugungskraft wahrgenommen. leiter der Kreisverwaltung Bad Liebenwerda Unter anderem bei den Hochwasserkata- Dafür gebührt ihm unser aller Dank“, sagte bestellt. Beim Zusammenschluss der Kreise strophen an Elbe und Schwarzer Elster 2002, der Landrat. (tho)
Jahrgang 26 | Seite 4 | Nummer 3 Einheimische Produkte mit Regionalsiegel besser vermarkten Wirtschaftsförderung des Landkreises steckte Vorhabenschwerpunkte für 2021 mit Partnern und Produzenten beim REEGIONALdigital-Meeting ab Auch wenn die Corona-Pandemie aktuell Ein anderes Vorhaben für das Jahr 2021 sind Vorschläge in das REEGIONALdigital-Meeting für den Jahresverlauf noch mehr Fragen die „Elbe-Elster Heimathäppchen“. Dahinter mit ein und werden künftig eng mit dem Re- als Antworten bereithält, so plant die Wirt- verbergen sich regionale Köstlichkeiten, die gionalsiegel Elbe-Elster zusammenarbeiten. schaftsförderung des Landkreises derzeit Gaststätten und Restaurants unseres Landkrei- Hintergrund: konkrete Aktivitäten für das Frühjahr. Im ses ihren Gästen servieren. An der Realisierung Das Regionalsiegel Elbe-Elster hat auch in Mittelpunkt der Aktivitäten steht dabei das arbeiten derzeit zwei regionale Netzwerke, der Arbeit der neu formierten Wirtschafts- Regionalsiegel. die ihr Know-how in einem Produkt vereinen förderung des Landkreises einen wichtigen und damit einen Mehrwert für die Anbieter Stellenwert. Das wollten die Verantwortli- schaffen: die Regionale Speisekarte Elbe-Elster chen beim REEGIONALdigital-Meeting mit mit Gaststätten und Restaurantbetrieben und Partnern und Produzenten zu Jahresbeginn Erzeuger mit Regionalsiegelprodukten im unterstreichen. Das Siegel zeichnet Produkte Angebot. In der Zusammenarbeit von Produ- und Leistungen aus, die überwiegend in der zenten und Köchen sollen dann gemeinsam Elbe-Elster-Region handwerklich hergestellt individuelle Genussrezepte entstehen, die sich und erbracht werden oder deren Zutaten aus auf den hiesigen Speisekarten als regionale dem Zweistromland stammen. LKEE/diepiktografen.de: Regionalsiegel Elbe-Elster Spezialität wiederfinden. Derzeit unterstützen rund 30 Unterneh- Bei allen Vorhaben sitzen starke Verbündete men in Elbe-Elster mit über 500 Produkten Mit dessen Hilfe sollen künftig einheimische mit Rat und Tat mit im Boot, wie etwa Christina das Herkunftssiegel. Sie führen qualitativ Produkte noch besser vermarktet werden. Bei Gaudlitz von der IHK Cottbus, Kai Rückewold, hochwertige Produkte in ihrem Sortiment, einem REEGIONALdigital-Meeting am 15. Geschäftsführer des Verbands zur Förde- denen man vertrauen kann, weil sie aus der Februar steckten Partner und Produzenten rung des ländlichen Raumes in der Region Region für die Region sind. Das Regional- dazu erste Vorhabenschwerpunkte für 2021 Brandenburg-Berlin e. V. (pro agro), Susann siegel leistet dabei einen wichtigen Beitrag, ab, die in den vergangenen Wochen erarbei- Troppa vom Reisemagazin Urlaubsreich.de indem es Produkte aus Elbe-Elster unter tet wurden. Einen ersten Aufschlag wird es oder auch Susanne Dobs, Geschäftsführerin einem einheitlichen und geprüften Label danach im sächsischen Nachbarlandkreis in des Tourismusverbandes Elbe-Elster-Land. besser sichtbar macht und entsprechend Torgau geben. Von April bis September lädt Sie alle brachten ihre Ideen, Hinweise und vermarktet. (tho) die sächsische Kreisstadt zu insgesamt fünf genussvollen Abendmärkten ein. Jeder dieser Märkte steht unter einem anderen Motto. Über 40 regionale Händler und Direktvermarkter präsentieren jeweils freitags von 16 bis 21 Uhr ihre Produkte und Köstlichkeiten. Der abendliche Wochenmarkt gibt Pendlern und Berufstätigen, die den regulären Wochenmarkt nicht besuchen können, die Möglichkeit, fri- sche Lebensmittel und handgemachte Waren zu erhalten. Außerdem lockt der Abendmarkt mit seinem besonderen Ambiente zum gemüt- lichen Beisammensein bei einem leckeren Imbiss und einem kühlen Blonden oder einem Schoppen. Auch der Landkreis Elbe-Elster ist dort am 9. April vertreten. An einem eigenen Stand bekommen Produzenten die Möglich- keit, ihre Produkte zu vermarkten und das Markenzeichen „rEEgional“ auch über den eigenen Tellerrand bekannt zu machen. Am Regionalsiegelstand aus Elbe-Elster sind aus- schließlich Gärtnereien mit dabei, die Produkte Sabine Münster von der Wirtschaftsförderung des Landkreises und Elbe-Elster-Marketingkoordinatorin Janine mit dem hiesigen Herkunftssiegel anbieten. Niederstraßer aus der Kreisverwaltung beim REEGIONALdigital-Meeting zum Regionalsiegel. Anzeige(n)
Jahrgang 26 | Seite 5 | Nummer 3 Kennen Sie Ihre Heimat? Renaissance der Regionalität in Elbe-Elster als Chance begreifen Sachgebiet für Wirtschaft, Tourismus und Marketing stößt mehrere Projekte an/ www.reegional.de Dass Regionalität ein Eckpfeiler der hiesigen Wirtschaft ist, sollte nicht erst seit der Grün- dung des Regionalsiegels Elbe-Elster bekannt sein. Dennoch ist es gerade in der jetzigen Zeit wichtig, die regionalen Unternehmen zu unterstützen. Und hier kommen Sie ins Spiel! Durch das Angebot www.reegional.de können Sie sich entspannt zurücklehnen und in Erfahrung bringen, welche regionalen Angebote, derzeit verfügbar sind. Dabei reicht die Palette von Online-Shops, über regionale Lieferdienste bis hin zum Abholservice. Und auch das Spektrum der Unternehmen ist Kampagnenmotiv „Elbe-Elster-Heimathäppchen“ breit gefächert, von der Gaststätte, über die Gärtnerei bis hin zum Mode-Geschäft stehen Ihnen viele Anbieter:innen zur Auswahl. Elbe-Elster Heimathäppchen Natürlich bietet die Seite auch eine Übersicht Des Weiteren gibt es derzeit einen Aufruf für dieses Gericht auf seine Speisekarte nimmt. regionaler Köstlichkeiten aus Elbe-Elster. Restaurants der Regionalen Speisekarte und Beide profitieren, weil Gäste zunehmend Eine Anregung, wie Sie diese unkompliziert Regionalsiegelträger:innen. Das Sachgebiet auf der Suche nach authentisch Erzähl- in Ihren Alltag einbinden können, bietet die für Wirtschaft, Tourismus und Marketing des barem der Gerichte sind. Das Landkreis- derzeit laufende Kampagne: „Du hast die Landkreises Elbe-Elster sucht „Elbe-Elster Marketing unterstützt diese Idee mit einer Wahl, Hauptsache regional!“ Heimathäppchen“, also ein köstliches Rezept, umfassenden Werbekampagne und bringt Hierbei werden Sie auf eine kleine dreiteilige in dem ein gesiegeltes Produkt eine wichtige Rezepte und dazugehörige Produzenten kulinarische Reise eingeladen. Die Videos sind Grundzutat symbolisiert. und Gastgeber in viele Kanäle der Online- auf den Kanälen der Kreisverwaltung oder Dazu sollen die beiden Elbe-Elster Netzwer- und Offlinekommunikation. Regionalität des Regionalsiegels Elbe-Elster einzusehen. ke Tandempaare bilden, um nachhaltige erfährt eine Renaissance - dass sollten wir Am einfachsten gelangen Sie zu den Videos, Gerichte zu kreieren. Dabei ist das Wort alle gemeinsam nutzen. wenn Sie auf der Seite www.YouTube.com im „Häppchen“ nicht wörtlich zu verstehen. Es Wenn Sie also ein Produkt haben, welches Suchfeld „Kulinarische Reise - Frühstück“ darf auch das Steak mit Kaffeekruste oder das Regionalsiegel Elbe-Elster trägt oder eine bzw. „Kulinarische Reise - Mittagessen“ ein Rieslingsüppchen sein. Das Einzige, Gaststätte der Regionalen Speisekarte sind eingeben. Die Videos entstanden in Zu- was Sie einsetzen müssen, ist etwas Zeit für und Interesse haben, dann melden Sie sich sammenarbeit mit der Synchronsprecherin die Kontaktaufnahme zu einem Siegelträ- bitte umgehend bei Frau Münster unter 03535 Steffi Schulze, den Piktografen und unserem ger, gemeinsamer Rezeptentwicklung und 461296 oder unter regionalsiegel@lkee.de. Social-Media-Team. Platzierung auf Ihrer Speisekarte über den Interessiert, aber noch kein Teil der Netz- Es kann durchaus vorkommen, dass Ihr Lieb- Zeitraum der Kampagne. werke? Kein Problem! Hier stellen wir gern lingsgeschäft noch nicht Teil des Angebotes Ein Mehrwert bietet sich auf beiden Seiten. auf kurzem Weg die nötigen Verbindungen ist oder, dass Sie als Unternehmer:in gern Teil Der Gastronom qualifiziert sein Angebot zu unseren Ansprechpartnern her. dieses Online-Angebotes werden wollen. Wir durch erhöhten regionalen Produktur- sind für Vorschläge unter sprung. Der Siegelträger erhält eine neue Janine Niederstraßer, Marketing-Koordinatorin wirtschaftsfoerderung@lkee.de erreichbar. Absatzmöglichkeit, indem der Gastronom Landkreis Elbe-Elster Anzeige(n)
Jahrgang 26 | Seite 6 | Nummer 3 Elbe-Elster RadKulTour 2021 Industriekultur hautnah erleben - Auf den Spuren von Kohle, Wind & Wasser/ Termin: 8. und 9. Mai 2021 Das ganze Land Brandenburg schaut in diesem Jahr auf die Industriekultur. Wie und wo ge- lang einst der Sprung in die Moderne? Welche lokalen Spuren industriellen Lebens lohnen heute wiederentdeckt zu werden? Elbe-Elster eröffnet für facetten- und erkenntnisreiche Industrieobjekte eine besondere Erfahrungs- bühne, die per Fahrrad entdeckt werden darf. Passend arrangierte Musik-Events bilden dafür eine wunderbare, überraschende Kulisse. Am 8. und 9. Mai sind Sie herzlich eingeladen. Erkunden Sie auf zwei Rädern die industrielle Vergangenheit in Elbe-Elster und stellen Sie Zukunftsfragen. Erleben Sie spannende Rückblicke und beeindruckende Aussichten. An beiden Tagen stehen gut 30 Kilometer auf dem Tourenplan. Am 8. Mai erwartet Sie diese Route: Die Be- sichtigung der zukünftigen Stadthalle Finster- walde mit Einbindung der alten Tuchfabrik, der zweitgrößte Solarpark Brandenburgs, der „liegende Eiffelturm der Lausitz“, die F60, und das Naturparadies Grünhaus. Am 9. Mai erfahren Sie Spannendes und diepiktografen.de: Industriekultur hautnah erleben bei der Elbe-Elster RadKulTour 2021 auf den Spuren von Kohle, Wind & Wasser am 8. und 9. Mai 2021. Wissenswertes im Elster-Natoureum in Maasdorf sowie in der Ausstellung regionaler Energie- und Industriegeschichte, über die Abends folgt schließlich als besonderes High- 8. und 9. Mai 2021 älteste Brikettfabrik Europas, die LOUISE, und light das Konzert der Berliner Rockband „Die Elbe-Elster RadKulTour 2021 auch zur ehemaligen Mahl- und Schrotmühle Seilschaft“. Das ist genau die Musikformation Industriekultur hautnah erleben - Auf den in Wahrenbrück. des 1998 verstorbenen Liedermachers Gerhard Spuren von Kohle, Wind & Wasser Wenn Industriekultur und Musik ver- Gundermann, die im Osten Deutschlands Eine Veranstaltung des Tourismusverbandes schmelzen Kultstatus genießt. Elbe-Elster-Land e.V. und des Kulturamtes Das Sahnehäubchen beider Erlebnistouren ist Am Sonntag können Sie sich im Schatten der vom Landkreis Elbe-Elster zusammen mit eine besondere Belohnung für die sportlichen Brikettfabrik LOUISE auf die Bergmannskapelle den teilnehmenden Kommunen. Kultur-Freunde. Am Samstag Nachmittag Plessa freuen, die bereits im Januar 1932 als Mit freundlicher Unterstützung vom Verein öffnet das Duo Kompott (Stiehler & Lucaciu) Werkskapelle der Plessaer Braunkohlewerke „Kulturfeste im Land Brandenburg“ am Besucherbergwerk F60 eine musikalische GmbH gegründet wurde. Teilnahmegebühr: alle weiteren Informationen Seelenwelt voller samtiger Jazzklänge und Weiterhin wird Sie an beiden Tagen ein sach- fonden Sie unter www.elbe-elster-land.de lyrischer Koffergeschichten. Dank des rauen kundiger Tourenmoderator durch Elbe-Elster Kontakt: Charmes der Bergbaulandschaft erwartet die führen. Es besteht auch die Möglichkeit, ein Tourismusverband Elbe-Elster-Land e. V. Gäste ein atmosphärisches Zusammenspiel E-Bike auszuleihen. info@elbe-elster-land.de | # 035322 6888 516 | von Raum und Musik, das nirgendwo anders Alle weiteren Infos zur Elbe-Elster RadKulTour www.elbe-elster-land.de authentischer und wirkungsvoller erlebt 2021 finden Sie auf der Website vom Touris- www.facebook.com/ElbeElsterLand | werden könnte. Hier lohnt es sich zu rasten, musverband www.elbe-elster-land.de sowie www.instagram.com/tourismusverband zu sehen und zu hören. auf telefonische Anfrage: 035322 6888 516. elbeelster Information zur Badesaison 2021 Ausgewiesene Badestellen im Landkreis Elbe-Elster Auf der Grundlage der EG-Richtlinie sowie Besichtigungen, Probenahmen und Analysen Jederzeit können interessierte Bürger oder der Brandenburgischen Badegewässerver- von Wasserproben: Institutionen Vorschläge und Bemerkungen ordnung gibt das Gesundheitsamt bekannt, • Waldbad Zeischa bzgl. der Ausweisung von Badestellen beim dass folgende Badegewässer im Landkreis • Grünewalder Lauch, Strandbereich Gesundheitsamt des Landkreises, Grochwitzer Elbe-Elster als Badestellen für das Jahr Gorden Str. 20, 04916 Herzberg vorbringen. 2021 ausgewiesen sind und während der • Badesee „Kiebitz“ Falkenberg Die Untersuchungsergebnisse 2021 werden wie Badesaison vom 15. Mai bis 15. September • Badesee „Air force Beach“ Brandis jedes Jahr auf der Homepage des Landkreises (Verkürzung des Zeitraumes auf Grund der • Badesee Rückersdorf Elbe-Elster/Gesundheitsamt veröffentlicht. CoViD-19-Pandemie möglich) hygienisch • Badesee Bad Erna, Schönborn, OT Lin- überwacht werden, insbesondere durch dena Dr. med. Voigt, Amtsärztin
Jahrgang 26 | Seite 7 | Nummer 3 Anzeige(n) Corona-Krise in der Pflege: Helfer werden gebraucht Freiwillige für Schnelltests in Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe gesucht Nach wie vor stellt die Bewältigung der Corona-Krise hohe Anfor- derungen an alle Beteiligten. Entsprechend der aktuellen Testver- ordnung müssen Mitarbeiter von Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe dreimal wöchentlich mit einem Schnelltest auf Corona getestet werden. Hierzu werden Freiwillige, die in den Einrichtungen tätig werden, gesucht. Interessierte werden deshalb gebeten, sich mit folgenden Angaben an den Pflegestützpunkt des Landkreises Elbe-Elster unter der E-Mail-Adresse pflegestuetzpunkt@lkee.de zu wenden: • Name, Vorname • Telefonnummer/E-Mail-Adresse • Geburtsdatum • Wohnort und gewünschte Einsatzregion mit maximaler Entfernungsangabe • Zeitpunkt und Dauer der Verfügbarkeit Mit Übermittlung der Angaben wird das Einverständnis zur Über- mittlung der Daten an die entsprechende Einrichtung vorausgesetzt, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Landkreis fungiert als Vermittler zu den Trägern. Konkrete Absprachen erfolgen dann individuell über die jeweiligen Einrichtungen. Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Pflegestützpunktes unter der genannten Mailadresse und auch telefonisch unter 03535 462981 oder 03535 462983 gern zur Verfügung. Anne-Marie Gundermann Leiterin Stabstelle Sozialplanung/Daseinsvorsorge Landkreis Elbe-Elster Hotline des Gesundheitsamtes vergibt keine Impftermine Geimpft wird nach Priorisierungsstufen/ Terminvergabe mit Sonderrufnummer oder per Onlinebuchung/Impfzentren impfen nur Personen mit Impfberechtigung Das Gesundheitsamt des Landkreises weist darauf hin, dass die eingerichtete Hotline zum Coronavirus keine Impftermine ver- gibt. Alle über 80-Jährigen erhalten ein Infoschreiben mit einer Sonderrufnummer zur individuellen telefonischen Terminver- einbarung. Personen ab 70 und zwischen 18 und 64 Jahren, die der Priorisierungsstufen 1 und 2 angehören, vereinbaren ihre Impftermine online unter www.impfterminservice.de. Alterna- tiv kann auch die bundeseinheitliche Patientenservicenummer 116117 genutzt werden. Wichtig: In Impfzentren werden nur Personen geimpft, die ihre Impfberechtigung mit einer Arbeitgeberbescheinigung, einem ärztlichen Zeugnis oder das Alter mit einem Ausweis nachweisen können und einen Impftermin vereinbart haben. In Brandenburg arbeiten das Gesundheitsministerium, die Kassenärztliche Vereinigung, das Deutsche Rote Kreuz und die Landeskrankenhausgesellschaft zusammen in enger Abstimmung mit den Kommunen, der Bundeswehr, Hilfsorganisationen und weiteren wichtigen Partnern der gesundheitlichen und pflegeri- schen Versorgung. (tho)
Jahrgang 26 | Seite 8 | Nummer 3 Zentrale Teststelle in Doberlug-Kirchhain startete am 18. März Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, Tests ausschließlich nach vorheriger Terminbuchung über Hotline Wie bereits angekündigt, strebt der Landkreis sorgen und solche Aufgaben, wie das Testen durch die Nase zu Nasenbluten kommt, wird gemeinsam mit dem Klinikum eine Lösung an, gesunder Bürger, allenfalls vorübergehend sich das Personal darum kümmern und helfen. um kurzfristig die von der Bundesregierung durchführen. Die Anweisungen sind zu befolgen, damit beschlossenen kostenlosen Bürgertestun- Die Teststelle wird am Standort des Refek- bestmöglich geholfen werden kann. Ebenso gen anzubieten. Die Vorbereitungen laufen toriums in Doberlug-Kirchhain mit zwei kann es beim Abstreichen zu einem kurzen seit letzter Woche auf Hochtouren. Landrat Teststraßen eingerichtet, um einen größe- unangenehmen Kratzgefühl, Augentränen Christian Heinrich-Jaschinski: „Trotz allem ren Durchlauf zu ermöglichen. Es werden oder Würgereiz kommen. Auch in diesem Fall Optimismus und hohem Engagement derer, ausschließlich nur Personen getestet, die ist den Anweisungen des Personals zu folgen. die das seit voriger Woche im Klinikum vorher einen Termin gebucht haben. Dies Innerhalb folgender Öffnungszeiten sind und in der Kreisverwaltung mit Hochdruck ist über eine Termin-Hotline von Montag Tests möglich: vorbereiten, war ein Start am avisierten 15. bis Freitag, 8.00 bis 15:00 Uhr, unter 03535 Montag, Mittwoch, Freitag von 8:00 bis März nicht möglich. Wir haben einen sehr 46 2121 möglich. 12:00 Uhr und 12:30 bis 16:30 Uhr guten Arbeitsstand, aber so eine Teststelle Es werden PoC-Antigen-Schnelltests durchge- Dienstag, Donnerstag von 9:30 bis 13:30 lässt sich nun mal nicht binnen weniger führt. Dies sind also nicht die Laien-Selbsttests, Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr Tage aus dem Boden stampfen. Ebenfalls die seit kurzem zum Beispiel auch in Droge- Was ist durch interessierte Einwohner des sind wir von Lieferzeiten bei den Schnelltests rien oder Supermärkten angeboten werden. Landkreises zu beachten? abhängig. Nach den finalen Abstimmungen Das bedeutet, dass der Test durch fachkundiges • Es werden ausschließlich Bürger erfolgte der Start am 18. März. Ich kann nur Personal durchgeführt wird. Das Ergebnis liegt ohne Symptome getestet. Personen allen Beteiligten danken, die das vorbereitet innerhalb einer Viertelstunde vor. Folgendes mit Symptomen wenden sich, wie haben. Mein Dank richtet sich auch an die sollten interessierte Bürger darüber wissen: bisher auch, an ihren Hausarzt! Stadt Doberlug-Kirchhain und den Bürger- Es muss ein Abstrich aus dem Nasen-/Ra- • Mitzubringen ist die Versicherten- meister Bodo Broszinski, der hier schnell chenraum entnommen werden. Dazu wird Chipkarte. mit der Bereitstellung des Refektoriums ein Tupfer entweder durch den Mund oder • Weiterhin muss zwingend eine FFP2- geholfen hat.“ durch die Nase zur hinteren Rachenwand Maske getragen werden, um poten- Die Teststelle ist als kurzfristige Übergangs- geführt. Der Tupfer muss die Rachenwand zielle Virusübertragungen zu ver- lösung gedacht, bis genügend weitere Leis- berühren und wird gedreht, damit ausreichend meiden. tungserbringer mit dabei sind. Erste Apo- Material, an dem ggf. Viruspartikel haften, • Tests erfolgen ausschließlich nach theken sind bereits beauftragt und auch entnommen werden kann. Das Personal muss vorheriger Terminvereinbarung über Hilfsorganisationen oder Träger der freien während des Testvorgangs Schutzkleidung die Hotline. Wohlfahrt haben sich schon gemeldet und tragen (Atemschutzmaske, Schutzbrille/Visier, Wird das nicht beachtet, erfolgt keine Testung! Interesse bekundet. Denn ein Krankenhaus Kittel, Handschuhe), um sich dabei nicht selbst Interessierte Bürger mögen dies beachten, sollte in erster Linie kranke Menschen ver- anzustecken. Falls es während des Abstreichens um Ärger vor Ort zu vermeiden. (tho) Amtliche Bekanntmachung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Landkreis Elbe-Elster Der Gutachterausschuss für Grundstücks- Land und für landwirtschaftlich genutzte Es wird darauf hingewiesen, dass auch außer- werte im Landkreis Elbe-Elster hat gemäß Flächen zum Stichtag 31.12.2020 ermittelt. halb dieser Zeit jedermann das Recht hat, von § 196 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) Die Bodenrichtwerte liegen in der Zeit vom der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.03.2021 - 23.04.2021 bei der Geschäftsstelle Auskunft über die Bodenrichtwerte zu ver- 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) und gemäß § 12 des Gutachterausschusses im Kataster- und langen (§ 196 Abs. 3 BauGB). der Verordnung über die Gutachterausschüsse Vermessungsamt, Nordpromenade 4a in Die Bodenrichtwerte sind auf der Internetseite für Grundstückswerte des Landes Brandenburg 04916 Herzberg sowie in den jeweiligen www.boris-brandenburg.de für jedermann (Brandenburgische Gutachterausschussver- Stadt- bzw. Amtsverwaltungen (Abt. Lie- einzusehen und kostenfrei abzurufen. ordnung - BbgGAV vom 12.05.2010) für den genschaften) des Landkreises Elbe-Elster Bereich der Gemeinden des Landkreises während der allgemeinen Dienststunden zur gez. Hindorf Elbe-Elster Bodenrichtwerte für baureifes Einsichtnahme für jedermann aus. Vorsitzender des Gutachterausschusses Der nächste Kreisanzeiger erscheint am 21. April 2021. Abgabetermin für Veröffentlichungen ist der 9. April 2021, bis spätestens 10 Uhr beim Landkreis Elbe-Elster, Pressestelle, Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg. E-Mail: amtsblatt@lkee.de
Jahrgang 26 | Seite 9 | Nummer 3 Appell an Geflügelhalter: Stallpflicht konsequent beachten Geflügelhalter müssen Geflügelhaltung beim Veterinäramt anmelden Der Virussubtyp H5N8 tritt seit Herbst 2020 alle Geflügelhalter erneut auf, ihre Geflü- übersandt werden können. verstärkt in Europa auf und führte auch in gelhaltung anzumelden oder bestehende Plötzliche und unklare Todesfälle in Nutz- Deutschland zu zahlreichen Ausbrüchen Bestände zu aktualisieren und folgende geflügel- und Hobbygeflügelhaltungen sind von Geflügelpest. Für Menschen gilt H5N8 Schutzmaßnahmen zu ergreifen: umgehend dem AVLL zu melden, diese werden als unbedenklich. Ende letzten Jahres wurde dann ebenfalls zur Abklärungsuntersuchung der erste Fall der Geflügelpest bei einem • Kontakt zu Wildvögeln vermeiden, ins Landeslabor Berlin-Brandenburg gesandt. Wildvogel im Land Brandenburg amtlich • Futter, Einstreu und sonstige Gegen- Derzeit ist noch nicht absehbar, wann die festgestellt. Einige Wochen später trat der stände, mit denen Geflügel in Berüh- Stallpflicht für Geflügel aufgehoben werden erste Fall der Geflügelpest in einer Hobby- rung kommen kann, für Wildvögel kann. Die Aufstallungspflicht für sämtliches haltung im Landkreis Spree-Neiße auf. Bis unzugänglich aufbewahren, Geflügel in den Gemarkungen Herzberg/E., zum 12. März 2021 wurde deutschlandweit in • den baulichen Zustand der Stallungen Neunaundorf, Friedersdorf, Osteroda, Redlin, 105 Hausgeflügelbeständen (Puten-, Enten-, überprüfen, Friedrichsluga, Gräfendorf, Fermerswalde, Legehennen-, Broilermastbeständen) sowie • regelmäßige Schadnagerbekämpfung Buckau, Bicking, Rahnisdorf und Mahdel in Tiergehegen und bei 830 Wildvögeln das durchführen, bleibt bis auf Weiteres bestehen. Virus der Geflügelpest amtlich festgestellt. • Ein- und Ausgänge zu den Ställen ge- Die hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) Das Amt für Veterinärwesen, Lebensmit- gen unbefugten Zutritt sichern, ist eine anzeigepflichtige Tierseuche des telüberwachung und Landwirtschaft des • die Ställe oder sonstige Standorte des Geflügels. Bei der Geflügelpest („Vogelgrip- Landkreises Elbe-Elster (AVLL) appelliert Geflügels von Personen nur mit be- pe“) handelt es sich um eine besonders akut eindringlich an die Geflügelhalter, alle triebseigener Schutz- oder Einwegklei- verlaufende Form der Aviären Influenza bei Biosicherheitsmaßnahmen strikt einzu- dung betreten lassen, Geflügel und anderen Vögeln, die durch halten und die seit 13. Dezember 2020 • eine betriebsbereite Einrichtung zum hoch pathogene Influenzaviren verursacht in Risikogebieten geltende Stallpflicht Waschen der Hände sowie eine Ein- wird. Betroffene Tiere zeigen Symptome wie konsequent zu beachten. Nach wie vor ist richtung zur Desinfektion der Schuhe hohes Fieber, Appetitlosigkeit, Schwäche, die Gefahr einer weiteren Ausbreitung des vorhalten. Teilnahmslosigkeit, Atemnot und drasti- Erregers und auch eines möglichen Eintrags Wer tote Wasservögel oder Greifvögel entdeckt, schen Rückgang der Legeleistung bis hin zur in Nutzgeflügelhaltungen und Vogelbestände wird dringend gebeten, sie dem zuständigen plötzlichen Verendung. in zoologischen Einrichtungen weiterhin Veterinäramt (Tel.: 03535 462682; E-Mail: Eine Übertragung des Erregers über infizierte hoch. Auch das Friedrich-Loeffler-Institut veterinaeramt@lkee.de) des jeweiligen Land- Lebensmittel auf den Menschen ist laut (FLI) schätzt die Gefahr des Eintrags des kreises zu melden. Untersuchungen dieser einer Einschätzung des Bundesinstituts für hochpathogenen Geflügelpesterregers in Tiere helfen, die Verbreitung des Virus im Risikobewertung unwahrscheinlich. seiner Risikoeinschätzung zum Auftreten Landkreis und im Land Brandenburg zu von H5N85 in Deutschland als hoch ein. ermitteln. Verendete Tiere sollten nur mit DVM Ilona Schrumpf Daher fordert das Amt für Veterinärwesen, Handschuhen berührt und auslaufsicher Leiterin des Amtes für Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Landwirt- kühl aufbewahrt werden, bis diese über das Lebensmittelüberwachung und Landwirtschaft schaft (AVLL) des Landkreises Elbe-Elster AVLL ins Landeslabor Berlin-Brandenburg des Landkreises Elbe-Elster Anzeige(n)
Jahrgang 26 | Seite 10 | Nummer 3 Thomas Höntsch: Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 65 stellt sich vor Aufgabenkalender bis zur Bundestagswahl am 26. September ist gut gefüllt und Vordrucke an die Wahlbehörden, der Auf- oblag diese Aufgabe Dirk Gebhard, Dezernent bau der Briefwahlvorstände zur Feststellung für Recht, Ordnung und Landwirtschaft der des Briefwahlergebnisses und natürlich die Kreisverwaltung Elbe-Elster. Organisation des Wahltages selbst und der Regelmäßige Informationen werden be- Tage danach - inklusive dem Ermitteln der reitgestellt vorläufigen und später endgültigen Wahler- Ihre Ernennungsurkunden erhielten Höntsch gebnisse - sowie die Benachrichtigung der in und Liebsch vom Landeswahlleiter bereits den Wahlkreisen Gewählten, zählen dazu. im Oktober des letzten Jahres. Die ersten Aufgaben, denen sich Höntsch gern stellt. öffentlichkeitswirksamen Amtshandlungen Entsprechenden Rückhalt gibt es von Familie folgten im Januar 2021. Die Aufforderung zur Pressestelle LKOSL: Kreiswahlleiter Thomas und Kollegen. „Für mich ist insbesondere dieser Einreichung der Kreiswahlvorschläge - also Höntsch Vorbereitungszeitraum bis zur Durchführung der Kandidaten im Wahlkreis 65 - sowie zur Die Kreisverwaltungen Oberspreewald-Lausitz der Wahl am eigentlichen Wahltag interes- Bildung des Kreiswahlausschusses wurden und Elbe-Elster halten große Stücke auf den sant. Zudem reizt mich die Zusammenarbeit in der 3. Kalenderwoche in den Amtsblät- Nachwuchs. Entsprechend fiel im vergangenen mit den verschiedenen Akteuren“, erklärt tern der beiden Landkreise sowie im amt- Herbst auch der Vorschlag der Landräte zur Höntsch, der selbst seit mehreren Jahren lichen Mitteilungsblatt für den Landkreis Besetzung der Stelle des Kreiswahlleiters und kommunalpolitisch aktiv ist. Oberspreewald-Lausitz im Wochenkurier seines Stellvertreters im gemeinsamen Wahl- Das interessante an Wahlen für ihn sei, „dass veröffentlicht. kreis 65 für die Bundestagswahl 2021 an den sie immer eine Veränderung für alle bringen Am 30. Juli entscheidet der dann gebilde- Landeswahlleiter aus. Mit Thomas Höntsch und jeder durch seine Stimmenabgabe auf te Kreiswahlausschuss unter Leitung von (27) und Gerhard Liebsch (23) begleiten diese diese Veränderung einwirken kann. Von da- Thomas Höntsch in öffentlicher Sitzung Positionen auf Landesebene nunmehr zwei her kann ich nur alle Wahlberechtigten dazu über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. der jüngsten Kollegen. Beide arbeiten beim auffordern, von ihrem Wahlrecht Gebrauch Zuvor sei jedoch für Anfang März ein erster Landkreis Oberspreewald-Lausitz. zu machen“, wirbt er bereits jetzt um rege Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger zum Nach einer Ausbildung in der Kreisverwaltung Beteiligung an der Bundestagswahl 2021. Mitwirken als freiwillige Wahlhelferinnen OSL, anschließender beruflicher Tätigkeit in Unterstützung bei der Bewältigung der Auf- und Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen in verschiedenen Fachbereichen und einem er- gaben erhält er von seinem Stellvertreter den Kommunen am Wahltag geplant. „Hierfür folgreichen Abschluss im Studiengang Business Gerhard Liebsch. Dieser absolvierte ein duales werden allerhand Helfer benötigt“, stellt der Administration verantwortet Thomas Höntsch Bachelor-Studium „Öffentliche Verwaltung Kreiswahlleiter heraus. derzeit als Sachgebietsleiter den Bereich Brandenburg“ beim Landkreis OSL und ist Höntsch und Liebsch wollen ihre Arbeit Verkehrswesen im Amt für Straßenverkehr seit Frühjahr 2020 am Hauptstandort in transparent machen und Interessierte zu und Ordnung in Calau. In das Angebot von Senftenberg im Rechtsamt tätig. Liebsch: Fragen rund um die Bundestagswahl 2021 Landrat Siegurd Heinze im März 2020, die „Da Wahlen in der Demokratie ein hohes informieren. Hierfür veröffentlichen beide Kreiswahlleitung für die Bundestagswahl Gut sind, war es für mich selbstverständlich, regelmäßig aktuelle Informationen unter 2021 zu übernehmen, willigte er ohne zu meine Bereitschaft zu erklären.“ anderem unter www.osl-online.de unter zögern ein. Für die kommenden Monate zählt Der Wahlkreis 65 umfasst den gesamten dem Menüpunkt „Verwaltung und Kreistag“ neben seiner beruflichen Tätigkeit und der Landkreis Elbe-Elster sowie Oberspreewald- - „Wahlen in OSL“. Auch der Landkreis Elbe- Arbeit als ehrenamtlicher Bürgermeister nun Lausitz, mit Ausnahme der Stadt Lübbenau/ Elster wird die Informationen entsprechend auch die Vorbereitung und Durchführung Spreewald. Er besteht aus 372 Wahlbezirken auf seiner Internet-Startseite www.lkee.de der Bundestagswahl am 26. September zur und zählt momentan ca. 164.000 Wahlbe- unter „Nachrichten aus dem Landkreis“ Hauptaufgabe des Ruhlanders. rechtigte. Die Kreiswahlleiter sowie ihre bekanntgeben. Die Aufgabenliste eines Kreiswahlleiters Stellvertreter werden gemäß Bundeswahlge- Bei Fragen steht die Kreiswahlleitung be- ist lang: So gehören neben dem Austausch setz von der Landesregierung oder der von reits jetzt bereit: Kreiswahlleiter Thomas und Beratungen mit dem Landeswahlleiter ihr bestimmen Stelle ernannt. Der Vorschlag Höntsch, Landkreis Oberspreewald-Lausitz, und den Wahlbehörden der Kommunen bei- zur Kreiswahlleitung des Wahlbezirkes wird Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg, E-Mail: spielsweise auch die Wahlorganisation des von den Landräten im Einvernehmen an bundestagswahl@osl-online.de, Telefon: Wahlkreises, die Bildung und Leitung eines den Landeswahlleiter nach dessen Auffor- Thomas Höntsch 03541 870 -3262; Gerhard Kreiswahlausschusses und die Prüfung der derung gemacht. Der Kreiswahlleiter für die Liebsch 03573 870 -1437. Kreiswahlvorschläge zu den Tätigkeiten. Auch Bundestagswahl im Wahlkreis 65 wird in das Beschaffen und Verteilen der Stimmzettel der Regel im Wechsel gestellt. Im Jahr 2017 Sarah Werner, Pressestelle LKOSL Landkreis unterstützt den Nachwuchssport in Elbe-Elster Sportvereine können Förderanträge bis 31. März einreichen Sport zählt zu den beliebtesten Freizeitakti- In diesem Rahmen weist der Landkreis Elbe- Herzberg zu richten. Die entsprechenden Formu- vitäten von Kindern und Jugendlichen. Auch Elster auf die Antragsfrist im Bereich des Nach- lare gibt es auf der Homepage des Landkreises wenn die Coronapandemie den regulären wuchssports vom 31. März 2021 hin. Detaillierte Elbe-Elster unter dem Stichwort „Sportförderung“. Trainings- und Spielbetrieb in Sportvereinen Angaben zur Antragstellung sind der Richtlinie stark einschränkt, möchte der Landkreis zur Förderung des Sports vom 9. Juni 2020 zu Silvana Rhein Elbe-Elster das Engagement der ehrenamt- entnehmen. Anträge sind an die Stabsstelle Stabsstelle Strategie, Prävention, lichen Übungsleiterinnen und Übungsleiter Strategie, Prävention, Netzwerke (Fachbereich Netzwerke; Kinderschutzkoordinatorin unterstützen. Sportförderung), Ludwig-Jahn-Str. 2, in 04916 Landkreis Elbe-Elster
Jahrgang 26 | Seite 11 | Nummer 3 Anzeigenteil
Jahrgang 26 | Seite 12 | Nummer 3 Tierseuchenallgemeinverfügung Vollzug der Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem BVD-Virus/ Anordnung eines Impfverbotes gegen das Bovine Diarrhoe/Mucosal Disase Virus Auf Grundlage von § 24 Absatz 1 des Tierge- Übertragung kann von Tier zu Tier bzw. auf Unsicherheit in Bezug auf die Virusfreiheit sundheitsgesetzes (TierGesG) in Verbindung den Fötus im Mutterleib geschehen. In Abhän- bei der Vielzahl der Kontaktmöglichkeiten mit § 1 Absatz 4 des Gesetzes zur Ausfüh- gigkeit von der Virulenz des Virusstammes im Viehverkehr ein nicht vertretbares Risiko rung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTier- können die Infektionen symptomlos (subkli- für die BVDV-freie Rinderpopulation dar. GesG) und des Erlasses des Ministeriums nische Infektionen) als auch mit Durchfällen, Die in Nr. 1 des Tenors der Tierseuchenall- für Soziales, Gesundheit, Integration und Atemwegserkrankungen und Leistungsabfall gemeinverfügung getroffene Maßnahme Verbraucherschutz vom 26.02.2021 zur Durch- einhergehen. Werden trächtige Rinder infi- ist eine unerlässliche Komponente bei der führung der BVDV- Verordnung (Az: MDJ- ziert, kann es je nach Infektionszeitpunkt zu Bekämpfung der BVDV-Infektion. Da bereits V32-0430/72+100#441/2021), insbesondere Aborten, Totgeburten, Missbildungen und eine große Zahl an BVDV-unverdächtigen Be- § 2 Absatz 1 Nummer 2 BVDV-Verordnung zu der Geburt von lebensschwachen Kälbern trieben vorhanden ist, liegt das Interesse vor ergeht hiermit folgende Tierseuchenallge- führen. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist allem in weiterführenden Schutzmaßnahmen, meinverfügung. Entstehung von persistent, d.h. andauernd, auf Grundlage der angestrebten Erklärung 1. Die Impfung von Rindern gegen eine infizierten Tieren (PI- Tiere). Sie scheiden, bei „Frei von Boviner Virusdiarrhoe“ gemäß der BVDV-Infektion ist ab dem 1. April 2021 klinischer Unauffälligkeit, dauerhaft Virus Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2020/689. verboten. aus und halten das Infektionsgeschehen in Die Anordnung der sofortigen Vollziehung Das Amt für Veterinärwesen, Lebensmittel- Beständen oder Regionen am Laufen. Aufgrund unter Nummer 2 dieser Allgemeinverfügung überwachung und Landwirtschaft (AVLL) der Haltung, des Transportes usw. ist es sehr wurde auf der Grundlage des §80 Abs. 2 Nr. 4 kann befristet Ausnahmen vom Impfverbot leicht möglich, durch die sogenannten PI-Tiere der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Es für Rinderhaltungen erlauben. Neuinfektionen zu induzieren. Wird ein PI- liegt im besonderen öffentlichen Interesse, Ausnahmen können genehmigt werden, für: Tier trächtig, ist das Neugeborene ebenfalls dass die oben angeordneten Maßnahmen a) Tiere die für den Export bestimmt sind persistent infiziert und entwickelt im Laufe ohne zeitlichen Verzug durchgeführt werden und die Tiergesundheitsanforderungen seines Lebens die tödlich verlaufende Form können, um den in Brandenburg erreichten des Bestimmungslandes eine Impfung der Mucosal Disase (MD). Tilgungsstand der BVDV-Infektion zu sichern gegen BVDV beinhalten, Seit dem 01.01.2011 wird die BVDV- Infektion und den angestrebten Status „Frei von Bo- b) den Fall, dass ein Ausbruch der BVDV- in Deutschland staatlich bekämpft, womit viner Virusdiarrhoe“ als Region schnellst Infektion vorliegt und die Impfung den ein kontinuierlicher Rückgang der Zahl möglichst zu erreichen. Diesem besonderen Schutz des Fötus vor der BVDV-Infektion infizierter Bestände zu verzeichnen ist. Das öffentlichen Interesse stehen keine vor- gewährleistet, weiterhin müssen die Hauptaugenmerk liegt dabei in der Identifi- rangigen oder gleichwertigen Interessen Anforderungen nach Anhang IV Teil zierung von PI-Tieren und in der Verhinde- des einzelnen Tierhalters gegenüber, die VI Kapitel 2 Abschnitt 2 Nummer 2 der rung des Viehverkehrs mit solchen Tieren. es rechtfertigen könnten, die Wirksamkeit VO (EU) 2020/689 eingehalten werden, In Brandenburg wurde das letzte persistent dieser Tierseuchenallgemeinverfügung bis c) Rinderhaltungen, bei denen aufgrund infizierte Tier im September 2019 aus einem zu einer zeitlich noch nicht absehbaren der betrieblichen epidemiologischen betroffenen Bestand entfernt. unanfechtbaren Entscheidung über einen Situation eine Impfung gegen das BVD- Aufgrund der erfolgreichen Tilgung, strebt möglichen Widerspruch hinauszuschieben. Virus notwendig ist. das Land Brandenburg die Anerkennung Aufgrund des in Brandenburg erreichten hohen 2. Anordnung der sofortigen Vollziehung als „BVDV- seuchenfreie Region“ gemäß Art. BVDV-Freiheitsgrades ist es aus fachlichen Die sofortige Vollziehung der Nummer 1 36 der Verordnung (EU) Nr. 2016/429 des und rechtlichen Gründen erforderlich, die wird angeordnet. Die sofortige Vollziehung Europäischen Parlamentes und des Rates angeordneten Maßnahmen ohne zeitlichen der genannten Anordnungen wird gemäß vom 09. März 2016 an. Der Status „Frei von Verzug zu vollziehen. § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord- Boviner Virusdiarrhoe“ erlaubt verpflich- Das Impfverbot stellt eine geeignete Maßnahme nung (VwGO) im überwiegenden Interesse tende Zusatzgarantien beim Verbringen dar, um den Anteil der nicht geimpften BVDV- angeordnet. Im Übrigen folgt die sofortige von Rindern, zum Schutz der Bestände vor freien Tiere innerhalb der Rinderpopulation Vollziehung aus § 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO. Neuinfektionen im Land Brandenburg. Die zu in Brandenburg kontinuierlich zu erhöhen. erfüllende Voraussetzung für diesen Status Eine Anerkennung als BVDV-freie Region 3. Bekanntmachung ist gemäß Art. 72 Buchstabe f in Verbindung im Sinne des Art. 36 der Verordnung (EU) Diese Tierseuchenallgemeinverfügung gilt mit dem Anhang IV Teil VI Kapitel 2 Abschnitt Nr. 2016/429 des Europäischen Parlamentes an dem auf die Veröffentlichung folgenden 1 Buchstabe a der Delegierten Verordnung und des Rates vom 9. März 2016, ist nur Tag als bekannt gegeben. (EU) Nur 2020/689 der Kommission vom durch ein Impfverbot erreichbar. Es gibt 17. Dezember 2019, ein Verbot der Impfung keine alternativen Möglichkeiten, um die Begründung: von Rindern gegen eine BVD-Virus Infektion. angestrebten Ziele gleichgut zu erreichen Entsprechend § 1 Abs. 4 des Gesetzes zur Weiterhin ist es rinderhaltenden Betrieben nur und die gleichzeitig weniger einschnei- Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes möglich den Status „Frei von BVD“ gemäß Art. dend sind. (AGTierGesG) ist der Landkreis Elbe-Elster 18 Absatz 1. i.V.m. Anhang IV Teil VI Kapitel Ferner ist das Impfverbot angemessen, da das die für die Durchführung des TierGesG und 1 Abschnitt 2 Nummer 1 Buchstabe b der öffentliche Interesse an der Bekämpfung der der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2020/689 BVD-Seuche das Interesse der Rinderhalter am Rechtsvorschriften zuständige Behörde. aufrechtzuerhalten, wenn im Bestand nicht freien Bestimmungswillen über ihr Eigentum Das brandenburgische Ministerium für So- geimpft wird. überwiegt. Diese Tierseuchenallgemeinver- ziales, Gesundheit, Integration und Ver- Unter der Berücksichtigung der Belange fügung stellt eine Nutzungseinschränkung braucherschutz hat mit dem Erlass vom der Tierseuchenbekämpfung, stehen dem und keine Eigentumsentziehung dar. 26. Februar 2021 die Landkreise und Städte Impfverbot keine Gründe entgegen. Bei dem Die Bekämpfung von Tierseuchen dient landesweit angewiesen, die Impfung von Stand des Sanierungsfortschrittes und der neben der Förderung der allgemeinen und Rindern gegen die BVDV-Infektion ab dem zuletzt epidemiologisch erfassten Situation spezifischen Tiergesundheit auch der Ge- 01.04.2021 zu verbieten. in Brandenburg ist eine Fortführung der währleistung des Tierschutzes, der wirt- Die Infektion mit dem BVD-Virus ist eine Impfung nicht mehr gerechtfertigt. Zudem schaftlichen Entwicklung der Betriebe und anzeigepflichtige Tierseuche der Rinder. Die stellt die mit einer Impfung verbundene dem Verbraucherschutz.
Jahrgang 26 | Seite 13 | Nummer 3 Die Umsetzung der Maßnahmen dient allen - Erlass des MSGIV zur Durchführung der („Elektronischer Verwaltungszugang“) auf- Rinderhaltern, da sich durch die Anerkennung BDDV-Verordnung vom 26.02.2021 geführt sind. Brandenburgs als BVDV-freie Region der - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), in Tiergesundheitsstandard und die damit ver- der Fassung der Bekanntmachung vom Hinweis: bundenen Handelsmöglichkeiten verbessern. 19. März 1991 (BGBI. I S. 686) zuletzt geän- Ich weise darauf hin, dass ein gegen diesen Zur Vermeidung unbilliger Härte, wird darauf dert durch Verordnung vom 19. Juni 2020 Bescheid eingelegter Widerspruch aufgrund hingewiesen, dass Ausnahmemöglichkeiten in (BGBI. I S. 1328) der angeordneten sofortigen Vollziehung der Umsetzung der Maßnahmen vorgesehen - Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), keine aufschiebende Wirkung hat. Sie können sind. Diese Möglichkeiten sind in Nummer 1 in der Fassung der Bekanntmachung entweder bei der vorbezeichneten Behörde Buchstabe a - c des Tenors der Tierseuchenall- vom 23. Januar 2003 (BGBI. I. S. 102), oder beim Verwaltungsgericht Cottbus, gemeinverfügung erläutert und im Einzelfall zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz Vom-Stein-Straße 27, 03050 Cottbus die durch das AVLL zu genehmigen. 25 des Gesetzes vom 21. Juni 2019 Wiederherstellung der aufschiebenden (BGBl. I S. 846) Wirkung Ihres Widerspruchs beantragen. Rechtsgrundlagen: Bei der Verwendung der elektronischen - Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämp- Rechtsbehelfsbelehrung: Form sind besondere technische Rahmen- fung von Tierseuchen (Tiergesundheits- Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines bedingungen zu beachten, die im Internet gesetz - TierGesG), in der Fassung vom Monats nach Bekanntgabe Widerspruch er- unter https://www.lkee.de/Quickmenu/ 21. November 2018 (BGBI. I S. 1938), hoben werden. Der Widerspruch ist bei der Impressum („Elektronischer Verwaltungs- zuletzt geändert durch - Gesetz vom o.g. Behörde schriftlich oder zur Niederschrift zugang“) (Behörde) bzw. unter 20. November 2019 (BGBI. I S. 1626) einzulegen. http://www.erv.brandenburg.de - Gesetz zur Ausführung des Tiergesundheits- Die Schriftform kann durch die elektronische (Verwaltungsgericht) aufgeführt sind. gesetzes (AGTierGesG) in der Fassung der Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das Bekanntmachung vom 17.12.2001 (GVBI. elektronische Dokument mit einer qualifi- Herzberg, den 11.03.2021 I/02 Nr. 2 S.14), zuletzt geändert durch Ge- zierten elektronischen Signatur zu versehen. setz vom 25. Januar 2016 (GVBI. I/16 Nr. 5) Bei der Verwendung der elektronischen Form Im Auftrag - BVDV-Verordnung in der Fassung der sind besondere technische Rahmenbedin- DVM Ilona Schrumpf Bekanntmachung vom 27. Juni 2016 gungen zu beachten, die im Internet unter Amtstierärztin (BGBl. I S. 1483) https://www.lkee.de/Quickmenu/Impressum Anzeige(n) Mediaplanung Auf Sie zugeschnitten. LINUS WITTICH Medien KG
Jahrgang 26 | Seite 14 | Nummer 3 Stellenausschreibung Im Ordnungsamt des Landkreises Elbe-Elster besetzen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle als: SB vorbeugender Brandschutz (m/w/d) Die Stelle ist mit 1,0 VZE (40h/Woche) unbefristet zu besetzen und eine nach der Entgeltgruppe 11 TVöD bewertete Tätigkeit. Bei Vorliegen der beamtenrechtlichen Voraussetzungen kann die Besoldung nach der Besoldungsgruppe A 11 BbgBesG erfolgen. Die Besetzung der Stelle ist auch durch Teilzeitbeschäftigte möglich, wenn dabei die Abdeckung der Bürozeiten gewährleistet ist. IHR AUFGABENBEREICH UMFASST DIE Durchführung von Brandverhütungsschauen in baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung, sowie für Industrie und Gewerbe inkl. entsprechender Nachkontrollen zur Mängelbeseitigung Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen in sicherheits- und brandschutztechnischer Hinsicht; hier insbesondere die Erarbeitung von Stellungnahmen zu baulichen Anlagen besonderer Art und Nutzung und im Bereich Industriebau Überwachung der Funktionstätigkeit von Brandmeldeanlagen Beteiligung an der Aufstellung von Brandschutzordnungen, Alarm- und Einsatzplänen Zusammenarbeit mit den oberen und unteren Bauaufsichtsbehörden SIE VERFÜGEN ÜBER die Befähigung zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst (B4) bzw. eine der Laufbahnausbildung zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst entsprechende Weiterbildung im Angestelltenverhältnis oder eine vergleichbare Weiterbildung, die dem Inhalt und dem Umfang nach der Laufbahnausbildung zum gehobenen feuerwehrtechnischen Dienst entspricht oder eine Anerkennung von der obersten Bauaufsichtsbehörde oder einer von ihr bestimmten Stelle als Prüfingenieurin/ oder Prüfingenieur für Brandschutz besonderes Fachwissen im Bereich vorbeugender Brandschutz anwendungsbereite Kenntnisse der einschlägigen Gesetze und Vorschriften (BbgBKG, BbgSGPrüfV, IndBauRL) Kenntnisse im öffentlichen Baurecht, zu Grundsätzen des Verwaltungshandelns sowie zur Stabsarbeit und Struktur von Freiwilligen Feuerwehren die Fähigkeit zu analytischem und strukturellem Denken ein sicheres und fachkompetentes Auftreten bei der Repräsentation der Behörde nach außen, verbunden mit einer starken Kommunikationsfähigkeit, Überzeugungskraft und Durchsetzungsvermögen Ausdauer, Belastbarkeit und Engagement die Bereitschaft zur kontinuierlichen Fortbildung die Bereitschaft zur Mitwirkung bei der Gefahrenabwehr im Brand- und Katastrophenschutz den Führerschein der Klasse B sowie die Bereitschaft zur Nutzung des eigenen PKW zu dienstlichen Zwecken Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher Eignung besonders berücksichtigt. Ihre aussagekräftige Bewerbung richten Sie bitte bis zum 09.04.2021 an den: Landkreis Elbe-Elster, Amt für Personal, Organisation und IT-Service, Ludwig-Jahn-Str. 2, 04916 Herzberg/ Elster oder per E-Mail an personalamt@lkee.de Aus Kostengründen wird auf eine Eingangsbestätigung und auf Zwischennachrichten verzichtet. Wenn Sie eine Rückgabe der Bewerbungsunterlagen wünschen, fügen Sie bitte einen ausreichend frankierten und adressierten Rückumschlag bei. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet. ANSPRECHPARTNERIN Frau Manja Stößer In Vertretung Personalsachbearbeiterin Peter Hans Tel.: 03535/46-1235 Erster Beigeordneter
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