Bildungsreise 2020 Weimar - Ausgabe IV / 2020 - BDZ
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BDZ
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft 62. Jahrgang
Mitgliederzeitschrift des Bezirksverband Westfalen 4. Viertel 2020 Ausgabe IV / 2020
Bildungsreise 2020
Weimar
ZOLL IN WESTFALEN | AUSGABE IV/2020
EDITORIAL:
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, überhaupt vertretbar ist. Da zum dama-
ligen Zeitpunkt die Infektionslage aber
die zweite Corona-Welle hat nun auch sehr gering war und es auch keine grav-
Deutschland erreicht. Täglich war zu ierenden Einschränkungen oder Reise-
erkennen, wie die Inzidenzwerte vieler- warnungen gegeben hat, haben wir uns
orts die kritische Marke überschritten für die Durchführung entschlossen. Und
haben, sodass man sich Ende Oktober in ich glaube, dies können auch alle Teil-
der Bund-Länder-Konferenz für einen nehmerinnen und Teilnehmer bestätigen,
neuen Lockdown entschieden hat. dass das Konzept der Hygiene- und
Zugegeben, es ist ein Lockdown-Light Abstandsregeln funktioniert hat. Sowohl
oder wie es bei den Verantwortlichen im Reisebus und im Hotel, als auch bei
auch heißt ein „Wellenbrecher“. Wir den Besichtigungen und Führungen der
werden sehen, was die jetzt getroffenen Weimarer Sehenswürdigkeiten. Einen
Schritte bewirken werden. Ich hoffe, dass ausführlichen Bericht und viele Bilder der
die Einschränkungen nicht allzu lange Reise finden Sie in dieser Ausgabe des
andauern. In der Zollverwaltung wird „Zoll in Westfalen“.
auch wieder verstärkt Dienst im
Homeoffice geleistet. Der Kontakt der Ein viel diskutiertes Thema innerhalb der
Kolleginnen und Kollegen untereinander Verwaltung, aber auch im persönlichen
soll in diesem Zusammenhang auch Umfeld, umfassten die Forderungen zur
abermals reduziert werden. Bei allen Tarifrunde von Bund und Kommunen. Da
Maßnahmen, die sowohl im privaten, als war die Rede von Zurückhaltung, von
auch im dienstlichen Bereich umgesetzt Maßlosigkeit, von Nullrunde. Auf der Aus dem Inhalt
werden, ist es zu allererst wichtig, dass anderen Seite aber auch von Kolleginnen
Sie gesund und unbeschadet durch die und Kollegen im öffentlichen Dienst, die
Krise kommen, wie lange diese auch in Zeiten von Corona den „Laden“ am
andauern wird. Sollten Sie in dieser Zeit Laufen gehalten haben. Es hat sich ein-
Bildungsreise Weimar
Hilfe benötigen, steht der Bezirksverband mal mehr gezeigt, dass auf die Be- Einen Bericht und viele Impressionen der Bildungsreise
natürlich mit seinen Ortsverbänden zur schäftigten im öffentlichen Dienst finden Sie in dieser Rubrik. Vielleicht sind Sie beim
Verfügung. Verlass ist. Einen kurzen Bericht zur nächsten Mal auch dabei?
Einkommensrunde haben wir ebenfalls
Aufgrund der Pandemie sind die für die hier veröffentlicht.
zweite Jahreshälfte geplanten Sitzungen Einkommensrunde 2020
und Tagungen ausgefallen. Die Bundes- Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Einkommensrunde 2020 ist vorbei. Adelheid Tegeler
vorstandssitzung soll nunmehr als virtuel-
war als Mitglied der Bundestarifkommission dabei.
les Treffen durchgeführt werden, damit nun wünsche ich Ihnen aber viel Spaß
wichtige Entscheidungen und Anträge beim Lesen! Ihnen und Ihren Familien
beraten werden können. Der Bezirksver- wünscht der Vorstand des Bezirksver- Aus dem Bezirksverband
band wird voraussichtlich Anfang 2021 bands Westfalen ein frohes, besinnliches
Aktuelles aus dem Bezirksverband und unseren
tagen, wenn es die Corona-Lage zulässt. und vor allen Dingen gesundes
Ortsverbänden.
Weihnachtsfest. Bleiben Sie uns treu!
Trotz der unruhigen Zeiten war es umso
schöner, dass Ende August die bildungs- Recht und Wissen
politische Fahrt des Bezirksverbands Ihr Stefan Walter Wissen was erlaubt ist. Unsere regelmäßige Rubrik stellt
stattfinden konnte. Der Vorstand hat
aktuelle Urteile und deren Begründung vor.
lange und intensiv überlegt, ob die Fahrt Bezirksverbandsvorsitzender
Z i W - Der Zoll in Westfalen
Zeitschrift des BDZ, BV Westfalen
Herausgeber, Verlag und Anzeigenverwaltung: Verantwortliche Redakteure:
BDZ Stefan Walter
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft Peter Wegner
Bezirksverband Westfalen Sebastian Teßmer
Goldammerweg 30 Steffen Knaak
58455 Witten
0179-4961081
www.westfalen.bdz.eu
„Der Zoll in Westfalen“ erscheint vierteljährlich und wird den Mitgliedern des BV Westfalen kostenlos über die Ortsverbände zugestellt. Der Verkaufspreis ist durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten.
Der Bezugspreis für Nichtmitglieder: jährlich 10,00 Euro. Zurzeit gültig: Anzeigenpreisliste Nr. 01 vom 01.01.2014. Redaktionsschluss: 15.02. / 15.05. / 15.08. / 15.11. eines Jahres.
Die mit dem Namen oder Initialen des Verfassers gekennzeichneten Beiträge stellen nicht unbedingt die Meinung des Herausgebers oder der Schriftleitung dar. Manuskripte müssen einseitig beschrieben und
deutlich lesbar sein und an die Schriftleitung eingesandt werden. Unverlangt eingesandte Manuskripte werden im Falle der Nichtannahme nur zurückgesandt, wenn Rückporto beigefügt ist.
Herstellung: Offsetdruck Klaus Dieckhoff e.K.
Dorfstr. 5, 58455 Witten Auflage: 1.500 Exemplare
EINKOMMENSRUNDE 2020 | Ausgabe IV/2020
Einkommensrunde 2020 bei Bund und Kommunen
Tarifergebnis unter Corona-Bedingungen von Stefan Walter
Am 25. Oktober 2020 einigten sich die Unter dem Motto „Abstand halten, Maske zeit konnte auf jeden Fall abgewendet
Arbeitgeber von Bund und Kommunen auf und trotzdem laut“ konnte der BDZ werden. Das Tarifergebnis in Auszügen:
mit den Gewerkschaften in Potsdam auf bei der Demo in Berlin mit einer starken
ein Tarifergebnis. Aus Sicht des dbb und Präsenz aufwarten. Eine Kundgebung Die Tabellenentgelte sollen ab dem 01.
des BDZ wurde das aktuell Machbare er- fand vor dem Haus der Vereinigung der April 2021 um 1,4 % (mind. 50 €) und ab
reicht, ein ganz
von Stefan klarer „Corona-Kompro-
Walter kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) dem 01. April 2022 um weitere 1,8 % er-
miss“. Für den BDZ war Kollegin Adel- satt, bevor sich der Demonstrationszug höht werden. Die Ausbildungsentgelte
heid Tegeler (OV Münster) wieder als zum Bundesfinanzministerium bewegte, um 25 € (01.04.2021 und 01.04.2022). Die
Mitglied der Bundestarifkommission bei wo unter Corona-gerechten Bedingungen Laufzeit des Tarifvertrags beträgt 28 Mo-
den Verhandlungen dabei. die Tarifbeschäftigten und die Beamtin- nate und endet am 31.12.2022.
nen und Beamten ihre Forderungen laut- Darüber hinaus soll für die Beschäftigten
Die erste Verhandlungsrunde im öffentli- stark einforderten. des Bundes eine einmalige Corona-Son-
chen Dienst von Bund und Kommunen hat derzahlung gezahlt werden. Die Zahlung
am 01. September in Potsdam begonnen Vor dem Bundesfinanzministerium in Ber- soll noch im Jahr 2020 erfolgen und wie
und war auch schnell wieder beendet, da lin gehörte Adelheid Tegeler zu einer der folgt gestaffelt sein: Entgeltgruppe 1 – 8
die Vereinigung der kommunalen Arbeit- Rednerinnen. Sie machte eindrucksvoll 600 €, Entgeltgruppe 9a -12 400 € und 300
geberverbände (VKA) und der Bund kein deutlich, dass die geforderte Nullrunde € für die Entgeltgruppen 13 – 15. Teilzeit-
Angebot vorgelegt haben. Insbesondere der Arbeitgeber eine „Klatsche“ für alle beschäftigte erhalten die Zahlung antei-
bei den kommunalen Arbeitgeberverbän- Angehörigen des öffentlichen Dienstes lig, Auszubildende erhalten 200 €.
den war schnell deutlich, dass kein Willen sei. Der öffentliche Dienst habe einmal
zur Einigung vorhanden war. Eine Null- mehr bewiesen, dass sich die Bürgerinnen Das Bundesinnenministerium hat bereits
runde über mehrere Jahre war hier die und Bürger auch in der Krise auf ihn ver- kurz nach der Einigung erklärt, dass das
Vorstellung der Arbeitgeber. Bis zur zwei- lassen können und in den Verwaltungen Tarifergebnis wirkungsgleich auf den Be-
ten Verhandlungsrunde, die für den 19. engagierte Beschäftigte einen wichtigen amtenbereich übertragen werden soll. Ein
und 20. September terminiert war, sollten Teil zur Bewältigung der Corona-Krise entsprechendes Gesetzgebungsverfahren
die Forderungen des dbb und des BDZ mit beigetragen haben. wird dafür ins Kabinett eingebracht.
entsprechenden Aktionen und Protest-
veranstaltungen untermauert werden. Darüber hinaus wird
die Corona-Sonder-
Auch in der zweiten Verhandlungsrunde zahlung ebenfalls an
zeigten sich die Arbeitgeber nicht kom- die Beamtinnen und
promissbereit und haben ihre Blockade- Beamten des Bun-
haltung fortgesetzt. Die Arbeitgeberseite des gezahlt. Hier hat
sah keinen finanziellen Spielraum für et- Bundesinnenminis-
waige Tariferhöhungen und führte immer ter Horst Seehofer
wieder die finanziellen Belastungen zur einen Eilgesetzent-
Bewältigung der Corona-Pandemie an. wurf vorgelegt, da-
Für die Kolleginnen und Kollegen in den mit die Zahlbarma-
systemrelevanten Behörden und Verwal- chung im Jahr 2020
tungen sollte nicht mehr als ein Danke- erfolgen kann. Der
schön herauskommen! Um nach der er- Gesetzentwurf soll
folglosen zweiten Tarifrunde den Druck Anfang November
weiter zu erhöhen, fand darauf hin eine Quelle: bdz.eu vom Bundeskabi-
Demonstration des BDZ und des dbb satt. nett beschlossen werden.
Gestärkt konnten die dbb Verhandlungs-
führer so in die dritte und letzte Verhand- Die einzelnen Tarifverträge und vorläufi-
lungsrunde starten. Am 22. Oktober gen Entgelttabellen können im Internet
wurde diese eröffnet und es sollte eine unter www.dbb.de eingesehen werden.
langwierige und schwierige Runde wer-
den. Nach zähen Verhandlungen rückten
die Arbeitgeber von der Forderung einer
Nullrunde ab. Erste Ergebnisse und Kom-
promisse sollten nunmehr möglich sein.
Am Sonntag (25. Oktober) konnten die
Tarifvertragspartner ein Verhandlungser-
gebnis verkünden. Für den BDZ ein res-
Quelle: bdz.eu pektabler Abschluss, der aber eindeutig
v.l. Angela Werner, Manfred Fröhlich und unter den derzeitigen Corona-Bedingun-
Adelheid Tegeler in Potsdam gen steht. Eine Nullrunde mit langer Lauf-
BILDUNGSREISE WEIMAR | Ausgabe IV/2020
Bildungsreise nach Weimar
Jede Menge Informationen, Abstand und viel Spaß!
von Stefan Walter/Sebastian Teßmer
Ziel der zweiten bildungspolitischen Langhaus. Im zweiten Weltkrieg wurde
Reise des Bezirksverbands Westfalen das Gotteshaus stark zerstört, konnte
war die Kulturhauptstadt Weimar, die aber im Jahr 1953 wieder eingeweiht
vom 31. August bis 02. September 2020 werden.
besucht wurde. Das Motto der Reise
lautete „101 Jahre Weimarer Verfas- Nach dem Besuch der Herderkirche er-
sung und Bauhaus – Auf den Spuren wartete uns Stadtführer Christian Eckert,
geschichtlicher und kultureller Wende- der in der 90-minütigen Stadtführung
punkte“. Die Teilnehmerinnen und Teil- intensiv und tiefgreifend auf das politi-
nehmer erhielten jede Menge Informa- sche, aber auch auf das gesellschaftlich-
tionen, dies mit Abstand und viel Spaß. kulturelle Weimar einging. Die Gruppe
bekam zunächst einen Überblick über die
Gestartet wurde diesmal in Hamm, wo historischen Hintergründe der Weimarer
sich die Reisegruppe aus dem Ruhrge- Republik und es wurde mehr als deutlich,
biet, dem Münsterland und Ostwestfa- warum es auch heute noch wichtig ist,
len-Lippe getroffen hat. Nach der An- Demokratie als bedeutendste Errungen-
kunft führten die Reiseleiter (Stefan schaft der Moderne stets auf Neue zu
Walter und Sebastian Teßmer) die Fahrt- verteidigen.
teilnehmer und Fahrteilnehmerinnen auf Von Februar bis Juli 1919 tagte die Deut-
eine Zeitreise durchs wunderschöne sche Nationalversammlung im National-
Weimar. Unter Beachtung der pande- theater in Weimar und legte eine Verfas-
miebedingten Hygiene- und Abstandsre- sung fest, die in Teilen noch heute gültig
geln startete die Gruppe am ersten Tag ist. Von der Gründung der ersten deut-
mit der Besichtigung der Stadtkirche St. schen Republik bis hin zum Nationalso-
Peter und Paul („Herderkirche“) zialismus lieferte die thematische Füh-
rung (Weimarer Republik und NS-Zeit)
Herderkirche interessante und erschreckende Einblicke
in die Stadtgeschichte.
Die spätgotische Stadtkirche St. Peter
und Paul wurde in den Jahren 1498 – 1500 Haus der Weimarer Republik
erbaut. Die Fundamente des Westturmes
gehören zu den ältesten Bauteilen der Nach der Stadtführung stand noch ein
Stadt Weimar, denn bereits im Jahr 1249 geführter Rundgang im Haus der Weima-
erfolgte an dieser Stelle der erste Kir- rer Republik an. Auch hier bot der Herr
chenbau. Die Reisegruppe erwartete eine Eckert der Reisegruppe ein kurzweiliges
ausführliche Erklärung über die Geschich- Programm. Als „Forum der Demokratie“
te der Kirche, die im Übrigen zum Welt- ist es dem Haus ein wichtiges Anliegen,
kulturerbe der UNESCO zählt. Hauptan- umfassende politische Bildungsarbeit zu
ziehungspunkt ist der Flügelaltar, der leisten. Die Teilnehmerinnen und Teil-
1554/55 von Lucas Cranach d.J. gemalt nehmer konnten hier im Besucherzent-
wurde. Der Altar gilt als eines der Haupt- rum und der Dauerausstellung ihr Wissen
werke der sächsisch-thüringischen Kunst um die erste deutsche Demokratie vertie-
des 16. Jahrhunderts. Sehenswert ist fen.
auch der Lutherschrein aus dem Jahre
1572, der Martin Luther als Mönch, als Zum Abschluss des ersten Tages ging es
Junker Jörg und als Magister zeigt. Lu- ins Köstritzer Schwarzbierhaus
ther hat in der Weimarer Stadtkirche
immer wieder gepredigt. Ebenfalls hat Den Abschluss des ersten Tages bildete
Johann Sebastian Bach in der Kirche oft ein gemeinsames Abendessen im Köst-
musiziert und sechs seiner Kinder wurden ritzer Schwarzbierhaus. Bei Thüringer
hier getauft. Spezialitäten tauschten sich die BDZler
Die Weimarer Bürgerinnen und Bürger über das am Tag erlebte aus und freuten
nennen die Stadtkirche St. Peter und sich auf die weiteren kulturellen Besich-
Paul auch „Herderkirche“, weil Johann tigungen des zweiten Tages der Bil-
Gottfried Herder hier als Oberhofpredi- dungsreise.
ger, Oberkonsistorialrat, Generalsuperin-
tendent und Pastor wirkte (1776 – 1803).
Sein Grab befindet sich im westlichen BDZ Westfalen – Jeder Menge mehr erleben!
BILDUNGSREISE WEIMAR | AUSGABE IV/2020
Neuer Tag, neue Programmpunkte. Der
zweite Tag stand ganz im Zeichen der
„Goethezeit“, welche als eine der bedeu-
tendsten Phasen der deutschen Geistes-
geschichte, Literatur, Musik und Kunst
verstanden werden kann. Hiervon konnte
sich die BDZ-Reisegruppe am Vormittag
bei einem Audio-Rundgang im Goethe
Wohnhaus und dem Goethe Nationalmu-
seum mit der Dauerausstellung „Lebens-
fluten-Tatensturm“ überzeugen. Um auch
hier alle Vorgaben der Corona-Regeln ein-
zuhalten, wurden die Reisenden in zwei
Gruppen aufgeteilt.
Goethes Wohnhaus und
Goethe Nationalmuseum
Goethe bewohnte das Haus am Frauen-
plan fast 50 Jahre lang, nachdem er dort
Goethes Wohnhaus
im Jahr 1782 eingezogen war. Für den
Dichter und seine Familie diente das Haus stand am dritten Tag eine professionelle Wagenfeld-Lampe, der Lattenstuhl von
weit mehr als Wohn- und Arbeitsstätte, Führung durch das Bauhaus-Museum auf Marcel Breuer, die Teekanne von Mari-
denn die Räumlichkeiten dienten auch der der Tageordnung. anne Brandt, aber auch Arbeiten von The-
Geselligkeit sowie dem kulturellen und odor Bogler und Paul Klee.
wissenschaftlichen Austausch. In den Bauhaus-Museum
zahlreichen Räumen fanden ebenfalls Nach der Gruppenführung im Bauhaus-
Goethes Bücher und die umfangreichen Im letzten Jahr eröffnete das neue Bau- Museum trat die Reisegruppe die Rück-
Kunst- und naturwissenschaftlichen haus-Museum in Weimar anlässlich des reise an. Viel zu schnell sind die drei Tage
Sammlungen Platz. Die Besucher können 100-jährigen Jubiläums des im Jahr 1919 wieder vergangen, so die einhellige Mei-
viele originale Exemplare und Möbel aus gegründeten Staatlichen Bauhauses. In nung der Westfalen. Am Ende waren je-
dem einstigen Nachlass bestaunen, wobei Weimar befindet sich seitdem die welt- doch alle von Weimar begeistert und freu-
die Einrichtung des einstigen Arbeitszim- weit älteste Bauhaus-Sammlung. Die ten sich auf dem Heimweg schon auf die
mers mit der Privatbibliothek den Höhe- BDZler wurden über die Wichtigkeit und nächste Fahrt mit dem BDZ Westfalen.
punkt des Rundganges bildet. Bedeutung dieser Gestaltungsschule in-
In der Dauerausstellung „Lebensfluten- formiert, die die bedeutendste Kunst-
Tatensturm“ sind mehr als 500 Objekte schule im Bereich der Architektur und des
ausgestellt. Designs im 20. Jahrhundert war. Die klare
Geometrie des Gebäudes beeindruckt von
Wittumspalais außen, innen bietet die Ausstellung einen
interessanten Überblick über den ältesten
Um diese Zeit und weitere bedeutende Bauhaus-Bestand, den Walter Gropius
Persönlichkeiten dieser Epoche kennen selbst legte. Zu den besonderen Expona-
und verstehen zu lernen, begaben sich die ten im Museum zählen u.a. die berühmte
Bauhaus-Museum
BDZler nach dem Mittagessen ins Wit-
tumspalais, welches als barockes Stadtpa-
lais im Zentrum Weimars bis 1807 der
langjährige Witwensitz von Herzogin
Anna Amalia von Sachsen-Weimar und Ei-
senach war. Hier fanden die mit der Goe-
thezeit unmittelbar verknüpften und be-
rühmten Abendgesellschaften statt. Hier-
bei zählt insbesondere das ehemalige
Wohnzimmer der Regentin zu den Räu-
men, welche die Wohnkultur um 1800
sehr gut widerspiegeln. Die Führung im
Wittumspalais bildete den Abschluss des
zweiten Tages, sodass den Teilnehmerin-
nen und Teilnehmern der späte Nachmit-
tag für eigene Erkundungen in Weimar zur
Verfügung stand.
Zum Abschluss dieser mit umfangreichen
Informationen gespickten Bildungsreise Nationaltheater mit Goethe/Schiller-Denkmal
BILDUNGSREISE WEIMAR | Ausgabe IV/2020 Impressionen aus Weimar!
STÄNDIGE FACHAUSSCHÜSSE | Ausgabe IV/2020
Ständige Fachausschüsse
In der letzten Ausgabe des ZiW haben wir
Michael Meyer-Wegener, ZAR
bereits drei Mitglieder der Ständigen Bildungs- und Wissenschaftszentrum Münster
Fachausschüsse vorgestellt. Heute möch- Hauptamtlich Lehrender in der Informationstechnik
ten wir an dieser Stelle den Kollegen Mi-
chael Meyer-Wegener vorstellen, der Mit-
von Stefan Walter
Werdegang:
glied im Ständigen Fachausschuss IT ist. Seit 25 Jahren in der Zollverwaltung, davon 19 Jahre am Bil-
dungs- und Wissenschaftszentrum der BFV
Auch ihn haben wir natürlich nach seinen
Erwartungen gefragt.
Michael Meyer-Wegener – Mitglied im Ständigen Fachausschuss IT
Warum möchte ich mich im Ständigen Fachausschuss einbringen?
Mit meinen beruflichen Erfahrungen als Zöllner, interdisziplinären Qualifikationen als Informatikinge-
nieur oder Wirtschaftsjurist möchte ich dem Ständigen Fachausschuss für Informations- und Kommu-
nikationstechnik gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen, um die Chancen der Informationstechnik für
die moderne Verwaltung stärker in den Fokus zu rücken.
Welche Erwartungen habe ich an den Ständigen Fachausschuss?
Ich erwarte eine offene Kommunikationskultur, die weitgehend frei von hierarchischen Strukturen die Möglichkeiten der Informations-
technik auslotet.
Warum ist für mich und für den BDZ der Ständige Fachausschuss wichtig?
Im Ständigen Fachausschuss können die Potentiale der modernen Informationstechnik für den BDZ und die Zollverwaltung nach dem
Bottom-up-Prinzip an geeigneter Stelle eingebracht werden.
Dienstpostenbewertung Zoll
BDZ Arbeitsgruppe sieht dringenden Handlungsbedarf!
Am 26. August 2020 tagte in Berlin die BDZ-Bundesvorsitzen-
Arbeitsgruppe des BDZ zur Neufassung den, Dieter Dewes, ge-
der Dienstpostenbewertung Zoll leitet.
(DpBZoll), an der auch der Stefan Wal-
ter (BV Westfalen) teilgenommen hat. Eine Anpassung bei
Zuvor hat der BDZ Bezirksverband der Dienstpostenbün-
Westfalen eine ausführliche Stellung- delung und das in der
nahme mit Vorschlägen zu Anpassun- DpBZoll verankerte
gen der Dienstpostenbewertung einge- Wertpunktesystem
reicht. sind beispielsweise
nicht mehr zeitgemäß
Da die derzeitige DpBZoll aus dem Jahr und müssen an die ak-
2010 nicht mehr die aktuelle Organisati- tuelle Entwicklung an-
onsstruktur der Zollverwaltung abbildet, gepasst werden. In der
sieht der BDZ dringenden Handlungsbe- September-Ausgabe
darf, die DpBZoll anzupassen, fortzu- des „BDZ-magazins“
schreiben und zukunftssicher auszuge- wurden die Ergebnisse
stalten. der Arbeitsgruppe schon kurz skizziert zuständig. Eine Einbindung/Beteiligung
und weitere Forderungen des BDZ darge- der Personalvertretungen ist personalver-
Der BDZ hat sich daher im Rahmen einer legt. tretungsrechtlich vorgegeben! Auch hier
Arbeitsgruppensitzung im August dieses werden die BDZ-geführten Personalräte
Jahres mit der Neufassung der Dienstpos- Der BDZ wird nunmehr seine Vorschläge entsprechende Überlegungen und kon-
tenbewertung befasst. Ein dringender re- zur Reform der Dienstpostenbewertung struktive Stellungnahmen erarbeiten, so-
formbedarf wurde hierbei mehr als deut- der politischen Leitungsebene des BMF fern es erforderlich erscheint.
lich. Die Arbeitsgruppe bestand aus neun mitteilen, denn für die längst überfällige
Mitgliedern verschiedener Bezirksver- Überarbeitung der Dienstpostenbewer- Über die weitere Entwicklung wird der
bände und BDZ-Gremien und wurde vom tung Zoll ist die Zollabteilung des BMF BDZ berichten.
KURZ NOTIERT | Ausgabe IV/2020
Kurz notiert:
BDZ-Personalvertreter-/innen werden geschult
Für fünf neu gewählte BDZ Personalvertreterinnen und Personalvertreter fand in der Zeit vom 05. bis 09. Oktober 2020 eine Perso-
nalrätegrundschulung in Königswinter statt.
Damit die neu gewählten Kolleginnen und Kollegen ihre Personalratsarbeit in den Dienststellen mit dem nötigen Grundwissen wirkungs-
voll wahrnehmen können, sieht das Bundespersonalvertretungsgesetz vor, dass neue Mitglieder einer Personalvertretung ein Recht auf
eine sog. „Grundschulung“. Hierfür gewähren die Dienststellen eine entsprechende Freistellung.
Davon haben fünf Mitglieder aus dem Bezirksverband Westfalen, die
in verschiedenen Gremien ein Personalratsmandat bei den Personal-
ratswahlen im April erlangt haben, Gebrauch gemacht und eine
BDZ-Schulung in der dbb akademie besucht. In der Grundschulung
lernten die Seminarteilnehmer/innen die Rechte und Pflichten der
Personalratsarbeit. Weiter wurde ihnen vermittelt, wie eine Perso-
nalvertretung organisiert ist, welche Vorschriften gelten und was die
Aufgaben einer Interessenvertretung sind. Vertieft wurde ihr Wissen
anhand zahlreicher praktischer Beispiele und Übungen.
Nach der Grundschulung verfügen die BDZler über das nötige
„Handwerkszeug“, um aktiv, konstruktiv und rechtssicher das
Mandat auszuüben. Somit sorgt der BDZ für Fachkompetenz und
Sachverstand in den Personalräten.
Auf dem Bild v.l.:
Frank Kulling (GPR), Florian Altmeyer und Svenja Frese (öPR Dortmund),
Steffen Pape (öPR BWZ Münster) und Tanja Berger (öPR Münster).
Anwärterinnen und Anwärter – Ein Beitritt zum BDZ lohnt sich!
Zahlreiche Anwärterinnen und Anwärter des Einstellungsjahrgang 2020 waren schon
in den ersten Wochen der Laufbahnausbildung von den Leistungen und dem Ange-
bot des BDZ überzeugt und haben ihren Beitritt zu der einzigen Fachgewerkschaft
der Zollverwaltung erklärt. Neben der Diensthaftpflichtversicherung und dem kos-
tenlosen Rechtsschutz (beides ist im Mitgliedsbeitrag enthalten) bietet der BDZ halt
noch viele weitere Vorteile.
Übrigens bekommen alle Anwärterinnen und Anwärter weiterhin die Zoll-
Einsatztasche als Eintrittsgeschenk! Also, ruhig weitersagen und Nichtmitglieder
vom BDZ überzeugen – und schon ist die Tasche unterwegs!
Sie möchten als BDZ-Mitglied eine Tasche erwerben? Dann fragen Sie bei Ihrem zu-
ständigen Ortsverband nach den günstigen Kaufangeboten.
•
Wir dürfen seit der letzten Ausgabe
des „Zoll in Westfalen“
insgesamt
17 Neumitglieder begrüßen!
Willkommen im BDZ Westfalen!
RECHT UND WISSEN | Ausgabe IV/2020
Recht und Wissen
des Falls ließ das Finanzgericht eine Revi- Onlineshopping:
Sexuelle Selbstbestimmung: sion zu Mit einem Klick in die Abo-
Strafe für heimlich abge- Finanzgericht Münster Falle
streiftes Kondom Az. 1 K 3722/18 E
Bei einem simplen Einkauf gab es unge-
Es heißt Stealthing und ist für Frauen wollt eine teure Mitgliedschaft dazu. So
zum gefürchteten Trend geworden: Der Facebook-Konto: erging es Kunden des Onlineshops
Mann – meist eine Gelegenheitsbekannt- Najoba, der unter anderem Naturkosme-
schaft – zieht vorm Geschlechtsverkehr
Erben müssen vollen Zugriff tik und Bio-Lebensmittel verkauft. Wer
heimlich das Kondom ab. Gegen den erhalten auf den Kaufen-Button klickte, schloss
Willen der Frau ist der Sex damit unge- damit auch ein Abo für 59 Euro jährlich
schützt vor ungewollten Schwanger- Ein Konto bei einem sozialen Netzwerk ab – oft ohne es zu merken. Stiftung
schaften und Krankheiten. Das Kammer- wie Facebook wird vererbt. Stirbt der Warentest hatte schon letztes Jahr davor
gericht Berlin hat nun obergerichtlich Nutzer, muss das Netzwerk den Erben gewarnt. Nun hat das Oberlandesgericht
entschieden, dass es eine Straftat ist, Zugang zum Benutzerkonto gewähren. Nürnberg die dreiste Mache gestoppt.
wenn der Mann beim Stealthing in der Das entschied der Bundesgerichtshof im Einkauf und Mitgliedschaft seien zwei
Frau ejakuliert. Laut Urteil handle es sich Fall eines verstorben schon im Juli 2018. grundverschiedene Verträge. Sie müssen
um einen sexuellen Übergriff, der im Nach dem Urteil gab Facebook den El- daher auch unabhängig voneinander
Einzelfall sogar als Vergewaltigung ge- tern aber nur einen USB-Stick. Sie erstrit- bestätigt werden. Beim Bestellvorgang
wertet werden könnte. Konkret ging es ten sich nun den vollen Zugriff aufs Kon- muss das eindeutig geregelt sein. Eine
um eine Internetbekanntschaft. Die Frau to. Schaltfläche mit der Beschriftung „jetzt
habe mehrfach betont, keinesfalls ohne Bei dem Fall aus Berlin ging es um eine kaufen“ beziehe sich ausdrücklich nur auf
Kondom mit dem Mann schlafen zu wol- Jugendliche, die Ende 2012 in einem U- den Kaufvertrag. Geklagt hatte die Ver-
len. Er hatte zunächst eines übergezo- Bahnhof von einem einfahrenden Zug braucherzentrale Baden-Württemberg.
gen, es aber heimlich wieder abgestreift überrollt wurde und starb. Die Todesum-
und in sie ejakuliert. Das Gericht verur- stände sind bis heute ungeklärt, insbe- Oberlandesgericht Nürnberg
teilte ihn zu einer Freiheitsstrafe auf sondere ob es ein Selbstmord war. In der Az. 3 U 3878/19
Bewährung sowie zur Zahlung von Scha- Hoffnung, mehr Informationen zu be-
densersatz und Schmerzensgeld. kommen, wollte die Mutter das Face-
book-Konto des Mädchens einsehen. Mietstreit:
Kammergericht Berlin Doch obwohl sie die Zugangsdaten hatte, Vermieter darf Sanierung
Az. 4 Ss . 58/20 konnte sie sich nicht einloggen: Das sozi-
ale Netzwerk hatte das Nutzerkonto in nicht eigenständig starten
einen sogenannten Gedenkzustand ver-
Wände und Decken weg: So fanden zwei
Künstliche Befruchtung: setzt und den Zugriff verweigert. Der
Mieter ihre Wohnung vor, nachdem sich
Auch Singles wollen Kosten BGH entschied, dass den Eltern als Erben
die Vermieterin mithilfe eines Durch-
der Zugang zum Facebook-Konto ihrer
absetzen Tochter zusteht.
bruchs Zugang verschafft hatte. Eigent-
lich sollten die Mieter während der Sanie-
Facebook übermittelte den Eltern an-
Eine alleinstehende Frau kann die Auf- rung in eine andere Wohnung im Haus
schließend einen USB-Stick mit einem
wendungen für eine künstliche Befruch- ziehen. Weil die in einem schlechten
PDF-Dokument. Es enthielt auf mehr als
tung als außergewöhnliche Belastung Zustand war, weigerten sie sich, den
14 000 Seiten Kopien der Dateien aus
von der Steuer absetzen. Das entschied Schlüssel zu ihrer Wohnung herauszuge-
dem Nutzerkonto. Damit waren die El-
das Finanzgericht Münster. Die 40- ben. Das Amtsgericht Köln urteilte: Die
tern nicht einverstanden. Die Frage, was
jährige Klägerin litt an einer krankheits- Vermieterin dürfe sich nicht ohne die
„Kontozugang“ genau heißt, landete vor
bedingten Unfruchtbarkeit und unterzog vorherige Schlüsselübergabe Zutritt zur
Gericht.
sich einer Kinderwunschbehandlung. Die Wohnung verschaffen. Sie muss die
Der BGH gab den Eltern recht und argu-
Behandlungskosten von 12 000 Euro Wohnung wieder in einen bewohnbaren
mentierte, eine PDF-Datei bilde das
macht sie in ihrer Einkommenssteuerer- Zustand versetzen.
Nutzerkonto nicht vollständig ab. Face-
klärung geltend. Das Finanzamt lehnte
book muss den Erben erlauben, direkt auf
dies ab und erklärte, solche Kosten seien Amtsgericht Köln
das Konto der Tochter und dessen Inhalt Az. 222 C 84/20 (nicht rechtskräftig)
nur bei verheirateten oder in einer festen
zuzugreifen. Einzige Einschränkung: Sie
Beziehung lebenden Frauen abzugsfähig.
dürfen den Account nicht aktiv nutzen.
Das Gericht gab der Frau recht. Die
künstliche Befruchtung alleinstehender Quelle: Stiftung Warentest –
Bundesgerichtshof Heft 10/2020
Frauen widerspreche nicht der aktuellen Az. III ZR 183/17 und III ZB 30/20
Richtlinie der Bundesärztekammer.
Das letzte Wort in der Sache hat jedoch
möglicherweise der Bundesfinanzhof.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung BDZ Westfalen – Wissen was Recht ist!
AUS DEM BEZIRKSVERBAND | Ausgabe IV/2020
Bereichszulage
BDZ Westfalen fordert Berücksichtigung weiterer Arbeitsbereiche
Mit dem Gesetz zur Modernisierung der rücksichtigung die Pförtnerdienste außer amten soll mit einer Zulage abgegolten
Strukturen des Besoldungsrechts und zur Acht gelassen. Bei zahlreichen Hauptzoll- werden. Dafür wurden in der Verwal-
Änderung weiterer dienstlicher Vorschrif- ämtern sind die Beschäftigten der Pforte tungsvorschrift zulagenberechtigte Berei-
ten, kurz Besoldungsstrukturenmoderni- im Sachgebiet A angegliedert. Vor dem che definiert. Die Nichtberücksichtigung
sierungsgesetz (BesStMG), wurden zahl- Hintergrund, dass die Pforte die erste des Sachgebietes B (Kfz-Steuer) wider-
reich vorhandene Zulagen erhöht und die „Anlaufstelle“ für Zollbeteiligte ist, sehen spricht unseres Erachtens dem Abgel-
sogenannte Bereichszulage eingeführt. wir hier eine gewisse Gefährdung der Kol- tungsanspruch. Wir denken, dass es sich
Der BDZ Bezirksverband Westfalen hat in leginnen und Kollegen. Nicht selten auch bei den Verwaltungshandlungen der
verschiedenen Anträgen an den BDZ Bun- kommt es vor, dass ärgerliche und aggres- Kfz-Steuer-Bearbeitung um ein hohes
desvorstand die Berücksichtigung und sive Zollschuldner die Beschäftigten des Maß in Form einer Eingriffsverwaltung
Einbeziehung weiterer Arbeitsbereiche Pförtnerdienstes verbal und ggf. auch kör- handelt. Auch wurde in der Antragsbe-
gefordert. perlich angreifen. gründung des Bezirksverbands auf die Vo-
So möge sich der BDZ dafür einsetzen, raussetzung eines zeitlichen Umfangs für
dass die Pförtnerdienste und der Arbeits- Für den Arbeitsbereich Erhebung und die Gewährung der Zulage in den Kfz-
bereich Erhebung und Festsetzung der Festsetzung der Kfz-Steuer der Sachge- Steuer-Kontaktstellen eingegangen.
Kfz-Steuer der Sachgebiete B mit in den biete B sehen wir aus anderen Gründen Nach der Gesetzesbegründung soll es ei-
zulagenberechtigten Bereich der Ziffer Handlungsbedarf. Vergleicht man diesen gentlich nicht auf ein notwendiges Zeit-
4.2 der VV -BMF-BereichsZul- aufgenom- Arbeitsbereich mit anderen, im Besol- maß ankommen, was allerdings in der
men werden. dungsstrukturenmodernisierungsgesetz Praxis der Fall ist.
genannten Sachgebieten, ist eine gewisse
Nach der vorgenannten Ziffer erhalten Ungleichbehandlung zu erkennen. In der Über die weitere Entwicklung unserer An-
beispielsweise die Sachgebiete G und F o- Gesetzesbegründung wird angeführt, träge werden wir berichten.
der die Zollzahlstellen und Nebenzollzahl- dass die Zollverwaltung in herausgehobe-
stellen im Sachgebiet A die Bereichszu- nem Maße als Eingriffsverwaltung in Er-
lage. Aus Sicht des Bezirksverbands West- scheinung tritt. Die damit verbundene be-
falen wurden bei der Aufzählung und Be- sondere Exposition der Verwaltungsbe-
Der Bezirksverband Westfalen
wünscht allen Kolleginnen und Kollegen
eine besinnliche Weihnachtszeit
und einen guten Start ins neue Jahr!AUS DEN ORTSVERBÄNDEN | Ausgabe IV/2020
Ortsverband Hagen
Mitgliederversammlung vor Lockdown
von Rolf Heinemann
Die jährliche Mitgliederversammlung herzlich gratulieren und dank sagen für JÖRG SCHNEIDER
des Ortsverbandes Hagen fand am 29. die langjährige Treue. Folgende Kollegen OER-ERKENSCHWICK
Oktober 2020 im Landgasthof Staplack haben in diesem Jahr ihren BDZ-Ehren- 19.08.1961 – UNBEKANNT
statt. Noch vor den besonderen Corona- tag:
Einschränkungen, die Anfang Novem-
ber in Kraft getreten sind, konnte die 70 Jahre im BDZ – Horst Rompel WALTER BERENS
Mitgliederversammlung durchgeführt SPROCKHÖVEL
werden. 65 Jahre im BDZ – Theodor Bracke 20.12.1942 – 21.10.2020
Der Ortsverband Hagen erfreut sich eines 50 Jahre im BDZ – Paul Pack
leichten Mitgliederzuwachses auf rund 80 MANFRED KLEINERT
Mitglieder, so Rolf Heinemann in seinem Auf der Versammlung wurde abschlie- MÜNSTER
Tätigkeitsbericht. Zuvor begrüßte er die ßend beschlossen, dass der letzten ZiW- 24.04.1934 – 02.01.2020
anwesenden Mitglieder und stellte die Be- Ausgabe im Jahr 2020 (Ausgabe 4) für alle
schlussfähigkeit fest. An der Versamm- Mitglieder eine Mund-Nase-Maske beige-
lung haben auch der Bezirksverbandsvor- fügt werden soll, die der Ortsverband GEORG MARGNER
sitzende, Stefan Walter, und der Vorsit- extra dafür bestellt hat. STEINFURT
zende des benachbarten Ortsverbands 16.03.1925 – UNBEKANNT
Dortmund, Florian Altmeyer, teilgenom- Getreu dem Motto:
men. Unter Einhaltung aktueller Hygiene- BDZ - sicher auch jetzt aktiv!
und Abstandsregeln wurde dann die Ta- MICHAEL WENZEL
gesordnung weiter behandelt und aus den Der Abend und die Mitgliederversamm- WARENDORF
verschiedenen Bereichen des BDZ berich- lung klangen im Landgasthaus Staplack 09.01.1940 – 23.03.2020
tet. gesellig mit einem gemeinsamen Abend-
Auch ohne Bezirkstag, Hauptvorstands- essen aus, wozu der Ortsverband alle An-
und Bundesvorstandssitzungen ist genü- wesenden eingeladen hat. ALFRED BRABETZ
gend Arbeit für den BDZ vorhanden, so- PADERBORN
dass diverse Ergebnisse erzielt und von 06.11.1923 – UNBEKANNT
verschiedenen Ereignissen berichtet wer-
den konnte. Die Bandbreite reichte vom
Ergebnis der Einkommensrunde 2020, Horst Rompel
das neben der Corona-Sonderzahlung üb-
rigens auf den Beamtenbereich übertra-
gen werden soll, bis zum Erlebnis einer 70 Jahre Mitgliedschaft im BDZ!
Bildungsreise des Bezirksverbands West- von Jörg Riesenweber
falen nach Weimar (31.08. – 02.09.2020).
Kollege Jörg Riesenweber hatte Neuigkei- Leider konnte Horst Rompel aus persön-
ten aus dem Ständigen Fachausschuss Si- lichen Gründen nicht an der Mitglieder-
cherheitsaufgaben zu berichten, dem er versammlung in Hagen teilnehmen, da-
seit der Gründung im Jahr 2019 angehört. her wurde die Jubilarehrung bei ihm Zu-
Im September tagte der Ausschuss in Kö- hause vorgenommen, natürlich unter
nigswinter im Rahmen einer Präsenzver- Beachtung aller Corona-Regeln!
anstaltung. Von der Erweiterung und der
Sanierung der Zollliegenschaft Spann- Jörg Riesenweber gratulierte für 70
stiftstr. in Hagen wusste Kollege Nor- Jahre gewerkschaftliche Verbundenheit
mann Wiesemeyer zu berichten. und überreichte in diesem Zusammen-
hang verschiedene Präsente des Vor-
Auch in diesem Jahr kann der Ortsverband stands. Kollege Rompel entschuldigte
Hagen wieder auf langjährige BDZ-Mit- seine Nichtteilnahme an der Mitglieder-
glieder schauen. Drei Jubilare erschienen versammlung, freute sich über den Be-
zwar in Anbetracht der Corona-Lage nicht such und bedankte sich für die Ge-
persönlich, werden aber angemessen schenke.
nach Rücksprache geehrt. Gleichwohl
möchte der Ortsverband Hagen an dieser Der BDZ sagt herzlichen Dank für die
Stelle schon einmal
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