Bitte lesen Sie diese Hinweise und die Hinweise auf Ihrer Wahlbenachrichtigung / Ihren Briefwahl-Unterlagen genau durch

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Bitte lesen Sie diese Hinweise und die Hinweise auf Ihrer Wahlbenachrichtigung / Ihren Briefwahl-Unterlagen genau durch
Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021

Wichtige Informationen zur Landtagswahl am 14.03.2021
Bitte lesen Sie diese Hinweise und die Hinweise auf Ihrer
Wahlbenachrichtigung / Ihren Briefwahl-Unterlagen
genau durch
Briefwahlunterlagen können online beantragt werden bis 11.03.2021, 12 Uhr. Den Link finden Sie auf
unserer Homepage www.neuhausen-fildern.de auf der Startseite oben rechts. Nach diesem Termin
müssen Briefwahlunterlagen persönlich im Wahlamt beantragt und abgeholt werden. In begründeten
und dringenden Ausnahmefällen können Briefwahlunterlagen auch noch am Wahlsonntag beantragt
und abgeholt werden, dazu ist ein persönliches Erscheinen im Wahlbüro (Rathaus, EG, Zimmer 005)
erforderlich. Wer Briefwahlunterlagen für eine andere Person beantragen oder abholen möchte, be-
nötigt dazu eine schriftliche Vollmacht.
Gewählt werden kann selbstverständlich auch durch die persönliche Stimmabgabe im jeweiligen Wahl-
lokal. Bitte beachten Sie, dass Sie – bedingt durch die erforderlichen Hygienemaßnahmen aufgrund
der Corona-Pandemie – unter Umständen ein anderes Wahllokal als gewohnt aufsuchen müssen. Das
Wahllokal ist auf Ihrer Wahlbenachrichtigung verzeichnet.
Briefwählern wird empfohlen, die Hinweise in den Unterlagen, insbesondere auf der Rückseite des
Wahlscheins, sorgfältig zu beachten. Insbesondere muss bei der Briefwahl die eidesstattliche Versiche-
rung über die persönliche Stimmabgabe unterschrieben werden; auch darf die eidesstattliche Versi-
cherung nicht vom Wahlschein getrennt werden und nicht zerrissen werden. Weiter wird empfohlen,
Wahlbriefe, die mit einem Postunternehmen befördert werden sollen, möglichst frühzeitig aufzuge-
ben, weil die Stimmabgabe nur gültig ist, wenn der Wahlbrief spätestens zum Wahltag, 18:00 Uhr, bei
der Stelle eingeht, die in der Anschrift des Wahlbriefumschlags angegeben ist.
Jeder Wähler hat eine Stimme, die für einen Wahlvorschlag abgegeben werden kann. Die Stimmabga-
be umfasst auch einen von den Parteien nominierten Ersatzbewerber, der bei einem späteren Ausschei-
den des gewählten Erstbewerbers aus dem Landtag an dessen Stelle tritt.
Da in jedem der 70 Wahlkreise andere Wahlvorschläge eingereicht werden, gibt es keine landeseinheit-
lichen Stimmzettel. Auf den Stimmzetteln werden die derzeit im Landtag vertretenen Parteien nach
ihren Stimmenzahlen bei der letzten Landtagswahl (GRÜNE, CDU, AfD, SPD, FDP), dann die weiteren
Parteien in der alphabetischen Reihenfolge ihrer ausgeschriebenen Parteinamen und abschließend die
Wahlvorschläge für Einzelbewerber aufgeführt.
Um jeden Zweifel auszuschließen, sollte bei der Stimmabgabe ein Kreuz (x) in den Kreis bei dem Wahl-
vorschlag eingesetzt werden, der die Stimme erhalten soll. Der Wahlvorschlag, für den die Stimme
abgegeben wird, darf nicht geändert werden, also auch nicht etwa durch Streichung von Personen. Es
dürfen auch keine Vorbehalte oder beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze
angefügt werden. Sonst ist die Stimme ungültig.
Seit der Landtagswahl 2006 werden bei der Urnenwahl keine Wahlumschläge mehr verwendet.
Und eine letzte Information zur Briefwahl: Wahlscheine können am 14.03.2021 bis 18 Uhr im Rathaus
abgegeben werden. Erst um 18 Uhr wird im Rathaus mit der Auszählung begonnen. Selbstverständlich
ist die Auszählung öffentlich. Besucher sind willkommen, müssen sich aber zwingend an die geltenden
Hygienevorschriften halten.
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                                                                             Die Kreisimpfzentren haben geöff-
         Bürgerservice                        Notrufnummern                  net, allerdings gibt es derzeit nur
                                                                             eine sehr eingeschränkte Anzahl an
                                      Feuerwehr, Notarzt, Rettungsdienst     Impfdosen. Eine Terminvereinba-
Unser Service für Sie:                                                       rung ist möglich unter 116 117 oder
Bürgermeisteramt Neuhausen                                           112
                                                                             online www.landkreis-esslingen.de/
Schlossplatz 1                        Krankentransport             19222     start/service/corona.de.
73765 Neuhausen auf den Fildern       Polizeinotruf                  110     Aktuelle Informationen, auch in
Tel. 07158 1700-0                     Polizeiposten Neuhausen     9516-0     leichter Sprache sowie in verschie-
Fax: 07158 1700-77                    Polizeirevier                          denen Fremdsprachen, die Num-
info@neuhausen-fildern.de             Filderstadt-Bernhausen 0711 70913      mern von Krisentelefonen und
www.neuhausen-fildern.de              Wasserleitungsschaden                  Links zu Informationen rund um
                                                           0800 3629447      das Thema Impfen, finden Sie
Wir sind für Sie da:                  EnBW Regional AG                       auf der Homepage der Gemeinde
Montag, Dienstag, Donnerstag und      Service Neuhausen     07158 9019-0     www.neuhausen-fildern.de.
Freitag 8.30 - 12.00 Uhr, dienstags   Störungsannahme
zusätzlich 14.00 - 18.00 Uhr. Gerne   - Strom              0800 3629477
                                      - Erdgas             0800 3629447           Fluglärmbeschwerden
können Sie einen Termin außerhalb
der Öffnungszeiten vereinbaren.
Im Bürgerbüro (Rathaus EG, Zi. 3)                                            Lärmschutzbeauftragter
gelten verlängerte Öffnungszeiten:       Wichtige Informationen              Flughafen Stuttgart
                                                                             Tel. 0711 72 249 351
Montag ab 7.00 Uhr, Donnerstag                                               (werktags 8 - 16 Uhr)
durchgehend 7.00 - 17.00 Uhr, mitt-   Rathausöffnung                         lsb@rps.bwl.de
wochs hat das Bürgerbüro geschlos-    unter Pandemiebedingungen              Fax: 0711 78 28 51 99 29
sen.                                  Das Rathaus hat wie in den ver-        Beschwerden über militärische
Das Sekretariat des Bauhofes ist      gangenen Monaten geöffnet. Bitte       Flugbewegungen: Department of
montags bis freitags von 08.00 -                                             the Army - Public Affairs Office
                                      vereinbaren Sie vor einem Besuch
12.00 Uhr besetzt.                                                           Tel. 07031 1534-62 oder -63
                                      - auch im Bürgerbüro - unbedingt
Bürgersprechstunde:                   einen Termin. Entweder telefonisch
                                      oder per E-Mail mit dem für Ihr An-
Aufgrund der aktuellen Entwicklun-    liegen zuständigen Mitarbeiter oder                 Impressum
gen in der Corona-Pandemie findet     über den Empfang des Rathauses
bis auf Weiteres keine persönliche                                           Amtsblatt der Gemeinde
                                      (Frau Weidner), Tel. 07158/1700-0.
Bürgersprechstunde statt.                                                    Neuhausen auf den Fildern
                                      Bitte tragen Sie bei einem Besuch im
                                      Rathaus eine FFP2-Maske oder eine      Diese Ausgabe erscheint auch online:
        Inhaltsübersicht              medizinische Maske.                    www.eblättle.de
                                      Aufgrund der aktuellen Lage und        Herausgeber: Bürgermeisteramt
                                      um den Dienstbetrieb dauerhaft         Neuhausen, Schlossplatz 1, 73765 Neu-
In dieser Ausgabe:                    gewährleisten zu können, arbeiten      hausen auf den Fildern. Das Amtsblatt er-
   Aktuelles aus Neuhausen      2     viele Mitarbeiterinnen und Mitar-      scheint i. d. R. wöchentlich am Donners-
                                      beiter abwechselnd und zeitweise       tag (an Feiertagen am vorhergehenden
   Bereitschaftsdienste         6     im Homeoffice. Erreichbar sind wir     Werktag), mindestens 46 Ausgaben pro
   Müllkalender                 6     am einfachsten per E-Mail.             Jahr. Redaktionsschluss:
                                                                             i.d.R. dienstags 11.00 Uhr.
   Aus den Sitzungen            5     Aktuelle Stellenausschreibungen        Redaktion: Elke Eberle
   Verschenkbörse                     Bei der Gemeinde Neuhausen a.d.F.      Ansprechpartnerin für Vereine, Kirchen
                                      sind folgende Stellen zu besetzen:     und Institutionen:
   Suchen & Finden              7
                                      • Stellvertretende Amtsleitung im      Barbara Fritton, Tel. 07158 1700-56,
   Fundsachen                   7        Haupt- und Personalamt (w/m/d)      Fax 07158 1700-77
                                      • Sachbearbeiter im Haupt- und         aktuell@neuhausen-fildern.de
   Verkehrsinfo                 7                                            Verantwortlich (v.i.S.d.P.) für den amt-
                                         Personalamt (w/m/d)
   Amtliche Bekanntmachungen 7        • Mitarbeiter (m/w/d) am Empfang       lichen Teil, alle sonstigen Verlautbarun-
                                                                             gen und Mitteilungen: Bürgermeister
   Landkreis Esslingen          7        mit Telefonzentrale                 Ingo Hacker, Schlossplatz 1, 73765 Neu-
   Standesamtliche Mitteilungen 9     • Erzieher (w/m/d) für das Kinder-     hausen auf den Fildern
                                         haus am Egelsee                     Druck und Verlag: NUSSBAUM Medien
   Jubiläen                     9     • Auszubildender zum Verwal-           Weil der Stadt GmbH & Co. KG,
   Standpunkte im Gemeinderat --         tungsfachangestellten (w/m/d)       71263 Weil der Stadt, Merklinger Str. 20,
   Soziale Dienste              9     • Mehrere Plätze für ein FSJ an der    Tel. 07033 525-0, Fax 07033 2048,
                                         Mozartschule                        Verantwortlich für „Was sonst noch inte-
   Mitteilungen der Polizei     --    • Jugendbegleiter (w/m/d) für die      ressiert“ und den Anzeigenteil:
   Bildung                     11        Mozartschule                        Klaus Nussbaum, Merklinger Str. 20,
                                      • Pädagogische Betreuungskraft         Weil der Stadt.
   Jugendzentrum               14        (w/m/d) für die Mozartschule        Bezugspreis: 19,15 € halbjährlich.
   Ostertagshof                14     Detaillierte Informationen dazu fin-   Anzeigenannahme: Nussbaum Medien,
   Kirchen                     15     den Sie auf der Homepage:              Büro Echterdingen, Kanalstraße 17,
                                      www.neuhausen-fildern.de/              70771 L.-Echterdingen, Tel. 0711 99076-0,
   Parteien                    17     gemeinde/aktuelle-stellenangebote.     Telefax 07033 3209 458,
   Rettungsdienste             19                                            echterdingen@nussbaum-medien.de
                                      Der Landkreis informiert               Vertrieb (Abonnement und Zustellung):
   Vereine                     19     Aktuelle Zahlen zum Corona-Infek-      G.S. Vertriebs GmbH,
   Überörtliche Vereine        23     tionsgeschehen in Neuhausen und        Josef-Beyerle-Straße 2,
                                      im gesamten Landkreis finden Sie       71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0,
   Jahrgänge                   23     auf der Homepage des Landkreises       E-Mail: info@gsvertrieb.de,
   Sonstiges                   23     www.landkreis-esslingen.de.            Internet: www.gsvertrieb.de
Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021                                                                               |3

   Sportlerehrung 2021
   Nachdem im vergangenen Jahr 2020 - aufgrund der Corona-Pandemie - nur sehr wenige Sportwettkämpfe
   stattfinden konnten und sich auch bis jetzt die Pandemie-Lage nicht grundlegend entspannt, müssen wir in
   diesem Jahr die Sportlerehrung mit großem Bedauern nochmals aussetzen.
   Wir bitten um Beachtung.
   Ihre Gemeindeverwaltung

   Im Mai soll der CAP-Markt eröff-
   net werden, neuer Betreiber ist die
   NintegrA-Unternehmen für Integra-
   tion gGmbH. Jörg Moosmann, Fach-
   bereichsleitung     CAP-Lebensmittel-
   märkte + iD-Drogeriemärkte, hatte
   Bürgermeister Ingo Hacker zu einer
   Baustellen-Besichtigung eingeladen.
   „Wir planen derzeit, den Markt im
   Mai zu eröffnen“, so Moosmann.
   Da derzeit aufgrund der Corona-
   Pandemie keine große Einweihung
   gefeiert werden kann, soll es im kom-
   menden Jahr ein großes Fest geben.
   Es entsteht einer der größten CAP-
   Märkte der NintegrA mit vielen Be-
   sonderheiten: Unter anderem einer
   großen Unverpackt-Abteilung mit Le-
   bensmitteln, die noch größer wird, als
   ursprünglich geplant und einer Con-
   venience-Küche sowie technischen
   Besonderheiten.
   Bürgermeister Ingo Hacker betonte: „Das alles klingt gut und sieht schon jetzt sehr vielversprechend aus.
   Sie schließen eine Lücke in unserem Ortskern. Wir freuen uns auf Sie.“

   Corona-Update
    Schnelltests:                       www.drk-neuhausen.de. Die Ter-          Am vergangenen Samstag fand
    Ab 4. März haben Erzieherinnen      minbuchung erfolgt online, eben-        im Samariterstift Neuhausen
    und Erzieher sowie Lehrerinnen      falls über die Homepage des DRK.        die zweite Impfung für Bewoh-
    und Lehrer, die an einer Schule                                             nerinnen und Bewohner sowie
                                        Impfungen:
    beziehungsweise in einer Kin-                                               Mitarbeitende statt. Man geht
                                        Der Bürgertreff bietet allen Impf-      davon aus, dass nach weiteren
    dertagesstätte in Neuhausen
                                        berechtigten Unterstützung auf          zehn Tagen der volle Impfschutz
    arbeiten, die Möglichkeit, sich
                                        der Suche nach einem Impfter-           gegeben ist. Die bestehenden
    kostenlos auf COVID-19 testen
                                        min an. Weitere Informationen           Vorsichtsmaßnahmen (Bewoh-
    zu lassen.
                                        dazu finden Sie auf der Homepage        nertestung und andere Regeln
    Ab 9.3. bietet der DRK Ortsver-     www.neuhausen-buergertreff.de.          der      Landes-Corona-Verord-
    ein Schnelltests für die Bevölke-   Bereits über 70 Impfberechtigte         nung) bleiben vorerst bestehen.
    rung an, den ganzen März über       stehen auf der Warteliste. Gesucht
    immer dienstags und donners-        werden noch Fahrerinnen und Fah-        Wichtige Informationen zum
    tags, jeweils von 17 bis 20 Uhr.    rer, die bereit sind, die Impfberech-   Impfen inklusive eines Films fin-
    Der Ort stand bei Redaktions-       tigten aus Neuhausen zum Impfter-       den Sie auf der Seite
    schluss noch nicht fest, Sie er-    min ins Kreisimpfzentrum zu fahren:     www.sozialministerium.baden-
    fahren ihn über die Homepage        info@neuhausen-buergertreff.de.         wuerttemberg.de
4|                                                                                 Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021

Freiwillige Feuerwehren aus dem Kreis brachten 100 Tonnen Hilfsgüter
in gemeinsamer Aktion nach Kroatien

Mit dabei: Einsatzausrüstung und Werkzeuge
Am 29. Dezember 2020 erschütterte       der vorher nicht vorhanden oder           keit und Gastfreundschaft. Und der
ein Erdbeben der Stärke 6,2 auf der     wurde während des Erdbebens               Zuversicht, mit der die Betroffenen
Richterskala Kroatien. Das Epizent-     zu großen Teilen zerstört. Bei der        an den Wiederaufbau gehen. Über-
rum des Bebens lag etwa 80 km süd-      Sammlung kamen knapp 100 Ton-             wältigend war auch das Medienin-
lich von Zagreb. Schon zwei Tage        nen an Hilfsgütern zusammen. Als          teresse. Presse, Funk und Fernsehen
später hatte die FFW Neuhausen in       Zielort wurde die Stadt Glina in der      in Kroatien berichteten ausführlich
einer spontanen Aktion eine erste       Gespannschaft Sisak-Moslavina ge-         über dieses großartige Zeichen der
Hilfslieferung ins Erdbebengebiet       wählt, die nahe dem Epizentrum
                                                                                  Solidarität.
unterstützt. Nun wurde eine zweite      des Erdbebens liegt. Die Stadt hat
Hilfslieferung organisiert, federfüh-   auf einer Fläche von etwa 540 km2         Unter https://twitter.com/KFVESNT?
rend von der Freiwilligen Feuerwehr     rund 10.000 Einwohner.                    ref_src=twsrc%5Etfw können die
Aichtal. Der Kreisfeuerwehrverband      Am 4. Februar wurde das Fahrzeug          Berichterstattung und auch weitere
Esslingen-Nürtingen hatte um Un-        in Aichtal beladen. Am Freitag ging       interessante Informationen und Vi-
terstützung beim Transport durch        es dann um 6:30 Uhr zusammen mit          deos eingesehen werden.
die Wehren des Landkreises Ess-         21 anderen Fahrzeugen und insge-
lingen gebeten. Feuerwehrkom-           samt 54 Feuerwehrleuten los nach
mandant Thomas Ernst, Andreas           Kroatien. Nach einer Fahrt über
Hermann und Ralf Vollenkemper           Deutschland, Österreich und Slowe-
nahmen kurzfristig Urlaub und un-       nien kam der Konvoi um 22:00 Uhr
terstützten mit dem Gerätewagen         in Zagreb an. Auf seinem letzten
Transport (GW-T) die Hilfslieferung.    Teilstück wurde der Konvoi in Kroa-
Ziel war es dieses Mal, die Feuer-      tien von einer Polizeieskorte beglei-
wehren vor Ort mit Einsatzausrüs-       tet. Besonders beeindruckt waren
tung wie beispielsweise Leitern,        alle Beteiligten von der enormen
Schläuchen, Folien zur Dachabde-        Zerstörung, von den vielen persönli-
ckung oder Werkzeugen zu versor-        chen Schicksalen, aber auch von der
gen. Diese Ausrüstung war entwe-        großen Dankbarkeit, der Herzlich-

Landwirtschaftlich genutzte Flächen und Grünland dürfen zeitweise nicht betreten werden

Was Hundehalter beachten sollten
Immer wieder erreichen das Ord-         Wer gegen diese Vorschriften ver-         lassungs- als auch einen Schadens-
nungsamt der Gemeinde Neuhau-           stößt handelt ordnungswidrig. Nach        ersatzanspruch bei einer erfolgten
sen Beschwerden von Bürgern über        § 64 Abs. 2 Ziffern 18 beziehungs-        Verunreinigung der landwirtschaft-
Belästigungen durch Hundekot.           weise 19 Landesnaturschutzgesetz          lichen Kulturen.
Besonders lästig sind diese Haufen      ist das Verunreinigen von Grund-          Bitte denken Sie auch an die Aus-
auf Kinderspielplätzen oder Schul-      stücken in der freien Landschaft          wirkungen auf die Verbraucher
höfen. Darüber hinaus hat der Hal-      beziehungsweise das Betreten von          etwa beim Gemüse und Salatanbau.
ter oder Führer eines Hundes dafür      landwirtschaftlichen Flächen in der       Hundekot kann gerade in landwirt-
Sorge zu tragen, dass dieser seine      Nutzzeit außerhalb der Wege eine          schaftlichen Grundstücken dazu
Notdurft nicht auf Grundstücken         Ordnungswidrigkeit, die mit einer         führen, dass Erntegut verunreinigt
Dritter, auf öffentlichen Anlagen       Geldbuße von bis zu 15.000 € ge-          wird und beim Mäh- und Erntevor-
oder Geh- und Fußwegen verrich-         ahndet werden kann. Ordnungs-             gang wird Hundekot großflächig
tet. Dennoch dort abgelagerter          widrig handelt auch, wer Tiere, für       verteilt. Durch diese Verunreini-
Hundekot ist unverzüglich zu besei-     die er verantwortlich ist, außerhalb      gung können Krankheiten mit Schä-
tigen. Die Gemeindeverwaltung un-       eingezäunter Grundstücke ohne             digungen für Menschen und Tiere
terstützt Sie hierbei, an mehr als 20   genügend Aufsicht oder Sicherung          übertragen werden.
„ROBIDOG-Stationen“ gibt es ent-        lässt, wenn dadurch die Nutzung
sprechende Tüten und Entsorgungs-       eines landwirtschaftlichen Grund-         Das Ordnungsamt bittet deshalb
möglichkeiten.                          stücks gefährdet wird.                    alle Hundehalter ihre Tiere im eige-
Zudem ist zu beachten, dass Hunde                                                 nen Grundstück auslaufen zu lassen
ihre Notdurft nicht auf landwirt-       Diese Ordnungswidrigkeit kann ge-         oder nach einem Spaziergang den
schaftlich genutzten Wiesen und         mäß § 28 Abs. 1 Landwirtschaftsge-        Hundekot in einem Beutel zu Hause
Äckern verrichten dürfen. Innerhalb     setz mit einer Geldbuße von bis zu        im Müll oder an einer der Robidog-
der Vegetationsperiode besteht          5.000 € geahndet werden.                  Stationen zu entsorgen.
ein Betretungsverbot für landwirt-      Selbstverständlich ist, dass jeder ver-   Die Mitarbeitenden des Baube-
schaftliche Flächen gemäß § 37 Abs.     pflichtet ist, die von ihm abgelegten     triebshofes haben in der vergan-
1 Landesnaturschutzgesetz. So dür-      Gegenstände und Abfälle wieder            genen Woche zwei neue Robidog-
fen landwirtschaftlich genutzte Flä-    aufzunehmen und zu entfernen.             Stationen aufgebaut. Eine dieser
chen in der Zeit zwischen Saat und                                                Stationen steht am Sauhagpark-
Ernte, bei Grünland in der Zeit des     Unberührt von diesen staatlichen
                                                                                  platz, die andere in Nachbarschaft
Aufwuchses und der Mahd bezie-          Forderungen haben die betroffenen
                                                                                  zur Firma Ottenbruch.
hungsweise Beweidung nicht betre-       Landwirte nach dem Bürgerlichen
ten werden.                             Gesetzbuch sowohl einen Unter-            Ihr Ordnungsamt
Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021                                                                            |5

                                                 Aus den Sitzungen

Kurzbericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.02.2021
Beschlüsse des Gemeinderates in seiner öffentlichen Sitzung am 23.02.2021

1. Neubesetzung der beschließen-            Das planungsrechtliche Einver-        migten Doppelhaushälfte wird
   den Ausschüsse sowie der be-             nehmen zur Errichtung einer           gemäß § 36 BauGB i.V.m. § 30
   ratenden Ausschüsse und sons-            3-gruppigen Kindertagesstätte         BauGB erteilt.
   tigen Gremien: einstimmiger              wird gemäß § 36 BauGB i.V.m. §
   Beschluss.                               30 BauGB erteilt.                  10. Errichtung einer Dachgaube
2. Änderung der Satzung über die                                                   - Uhlandstraße 15: einstimmiger
                                         7. Beauftragung der Aktualisie-           Beschluss:
   Entschädigung für ehrenamtli-            rung der Kindergartenbedarfs-
   che Tätigkeit: einstimmiger Be-                                                 Das planungsrechtliche Einver-
                                            planung sowie Beauftragung
   schluss.                                 einer räumlichen Analyse der           nehmen zur Errichtung einer
3. Unterstützende Erklärung zum             Kindertagesstätten in der Ge-          Dachgaube wird gemäß § 36
   Klimaschutzpakt: einstimmiger            meinde Neuhausen a.d.F.: ein-          BauGB i.V.m. § 30 BauGB erteilt.
   Beschluss:                               stimmiger Beschluss:
   Der Gemeinderat spricht sich                                                11. Errichtung einer Dachgaube für
   im Grundsatz dazu aus, der er-           a)   Die Projektgruppe Bildung         zwei Wohneinheiten
   gänzenden Erklärung zum Kli-                  und Region (biregio) wird         - Brühlstraße 75: einstimmiger
   maschutzpakt - wie in Anlage 2                mit der Aktualisierung der        Beschluss:
   dargestellt - zuzustimmen. Die                Kindergartenbedarfspla-           Das planungsrechtliche Einver-
   ergänzenden Absätze 2 und 3                   nung sowie mit der Durch-         nehmen zur Errichtung einer
   werden in einer der folgenden                 führung einer räumlichen
                                                 Analyse der Kindertages-          Dachgaube wird gemäß § 36
   Sitzungen durchgeführt.                                                         BauGB i.V.m. § 30 BauGB erteilt.
                                                 stätten in der Gemeinde
4. Vorzeitige       Bewirtschaftung,             Neuhausen a.d.F. zum Preis
   Ausschreibung und Vergabe für                                               12. Veränderte Ausführung - Errich-
                                                 von insgesamt 9.650,00 €
   die Beschaffung von Lehrerend-                (netto) beauftragt.               tung eines Einfamilienhauses
   geräten für die Mozartschule                                                    mit Carport
   und      Friedrich-Schiller-Schule:      b) Notwendige Vor-Ort-Termi-           - Römerstraße 21: einstimmiger
   einstimmiger Beschluss:                     ne werden mit einem Ta-             Beschluss:
   Da der Haushalt für 2021 noch               gessatz von 750,00 € bzw.,          Das planungsrechtliche Einver-
   nicht genehmigt wurde und so-               950,00 € zzgl. MwSt. vergü-         nehmen zur Deckblattänderung
   mit eine Bewirtschaftung noch               tet.
                                                                                   wird gemäß § 36 BauGB i.V.m. §
   nicht möglich ist, schlägt die           c)   Mittel hierfür werden im          30 BauGB erteilt.
   Verwaltung vor, im Vorgriff                   Haushalt 2021 bereitge-
   auf die Verabschiedung und die                stellt.                       13. Ertüchtigung der Kläranlage
   Genehmigung des Haushalts                                                       - Vergabebeschluss maschinelle,
   die vorzeitige Bewirtschaftung,       8. Beauftragung von städtebau-            klärtechnische und elektrotech-
   Ausschreibung und auch die               lichen Leistungen für die Auf-         nische Ausrüstung: einstimmi-
   Vergabe der oben genannten               stellung des Bebauungsplans            ger Beschluss:
   Lehrerendgeräte schon im Vor-            „Kindergarten      Dietrich-Bon-
                                                                                   Der Gemeinderat ermächtigt die
   aus zu beschließen.                      hoeffer-Straße“ und für die
                                            erforderliche Änderung des             Verwaltung, die Leistung für die
5. Vorzeitige Bewirtschaftung und                                                  maschinelle, klärtechnische und
   Beauftragung WLAN-Planung                Flächennutzungsplans im Paral-
                                            lelverfahren: einstimmiger Be-         elektrotechnische Ausrüstung
   Friedrich-Schiller-Schule:     ein-                                             an die Fa. ELIQUO KNG GmbH
   stimmiger Beschluss:                     schluss:
                                            Das Büro Baldauf Architekten           & Co. KG, Amstetter Straße 20,
   Im Vorgriff auf die Verabschie-
   dung und die Genehmigung des             und Stadtplaner GmbH wird              89191 Nellingen mit der Verga-
   Haushalts schlägt die Verwal-            mit der Erstellung der städte-         besumme von 339.158,06 € brut-
   tung aufgrund der Dringlichkeit          baulichen Leistungen für den           to zu vergeben.
   vor, die Firma Elektrotechnik            Bebauungsplan „Kindergarten
   Wörner aus Denkendorf mit                Dietrich-Bonhoeffer-Straße“ in     14. Ertüchtigung der Kläranlage
   der Planung und Ausleuchtung             Höhe von 7.441,70 € netto und          - Vergabebeschluss Schlosserar-
   des WLANs inkl. der Netzwerk-            für die erforderliche Änderung         beiten: einstimmiger Beschluss:
   verkabelung an der Friedrich-            des Flächennutzungsplans im            Der Gemeinderat ermächtigt
   Schiller-Schule und anschließen-         Parallelverfahren nach Zeitauf-        die Verwaltung, die Leistung für
   der Ausschreibung gemäß dem              wand, jedoch gedeckelt auf             die Schlosserarbeiten an die Fa.
   Angebot vom 05.02.2021 zum               4.000,00 € beauftragt.                 Metallbau Heimsch GmbH, Drei-
   Angebotspreis von 7.973,00 €          9. Veränderte    Terrassenausfüh-         felderstraße 29, 70599 Stuttgart
   (brutto) zu beauftragen.                 rung und Flachdach über Erker          mit der Vergabesumme von
6. Errichtung einer 3-gruppigen             - Teckstraße 5: mehrheitlicher         117.761,21 € brutto zu verge-
   Kindertagesstätte in Container-          Beschluss bei 17 Fürstimmen, 1         ben.
   bauweise                                 Gegenstimme und 4 Enthaltun-
   - Rupert-Mayer-Straße 68/1:              gen:                               15. Aktuelle Finanzentwicklungen
   mehrheitlicher Beschluss mit             Das planungsrechtliche Ein-            Der Gemeinderat beschließt ein-
   21 Fürstimmen, 1 Gegenstimme             vernehmen zur veränderten              stimmig die über- und außer-
   und 1 Enthaltung:                        Ausführung der bereits geneh-          planmäßigen Auszahlungen.
6|                                                                                Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021

                                         Montag bis Freitag: 19 bis 8 Uhr        9.3.: Kloster-Apotheke, Denkendorf,
            Sterbefälle                  Samstag, Sonn- und Feiertag:            Uhlandstr. 2, Tel. 0711/9348120
                                         8 bis 8 Uhr (ohne Voranmeldung)         Apotheke am Wallgraben,
Was tun bei Todesfällen?                 Der ärztliche Bereitschaftsdienst für   S-Vaihingen, Möhringer Landstr. 82,
                                         Kinder und Jugendliche ist unter der    Tel. 0711/7802130
Ist der Sterbefall innerhalb Neu-        kostenfreien Rufnummer 116117 zu
hausens eingetreten, muss er beim        erreichen.                              10.3.: Hirsch-Apotheke,
Standesamt Neuhausen (Rathaus,                                                   ES-Oberesslingen, Kreuzstr. 45,
Erdgeschoss, Zimmer 002) durch die       Zahnärztlicher Notdienst                Tel. 0711/9392030
Angehörigen oder das beauftragte         Samstag, Sonntag und an Feierta-        Apotheke zu den 3 Linden,
Bestattungsinstitut angezeigt wer-       gen von 11.00 bis 12.00 Uhr und von     Filderstadt-Harthausen, Harthäuser
den. Bei auswärts Verstorbenen           17.00 bis 18.00 Uhr. Die Dienst ha-     Hauptstr. 4, Tel. 07158/985610
beim Standesamt des jeweiligen           benden Zahnärzte erfahren Sie un-
Sterbeortes. Außerdem muss ein To-                                               11.3.: Rain-Apotheke, ES-Berkheim,
                                         ter der Rufnummer 0711 7877755.         Kronenstr. 43, Tel. 0711/3451657
desfall beim Friedhofsamt (Rathaus,
Erdgeschoss, Zimmer 003, Tel. 1700-                                              Paracelsus-Apotheke, S-Plieningen,
                                         Augenärztlicher Notdienst               Hochstattstr. 1, Tel. 0711/454861
20) gemeldet werden.
Liegt der Sterbefall am Wochen-          Kostenfreie Rufnummer 116117
                                                                                 Sie können die Apotheken-Not-
ende, kann der Beerdigungstermin                                                 dienste auch online erfragen:
mit dem jeweiligen Pfarramt festge-      HNO-ärztlicher Notdienst                www.aponet.de
legt werden. Der Termin muss aber        Kostenfreie Rufnummer 116117
gleichzeitig mit dem Bestattungsin-
stitut Dörfler Bestattungen GmbH,        Frauenärztlicher Notdienst
Ernst-Sachs-Str. 2, 73207 Plochin-                                                         Müllkalender
gen, Tel. 07153 83670, abgespro-         Tel. 0711/3511993
chen werden.
                                         Giftzentrale                            Abfuhrtermine
                                         Tel. 0761/19240                         Teil I:
      Bereitschaftsdienste                                                       Mittwoch, 10.3.:
                                         Tierärztlicher Notdienst                Restmüll 2-wöchentlich
                                         Der Dienst beginnt am Samstag um        Teil II:
Ärztliche Versorgung                     14.00 Uhr und endet am Montag           Montag, 8.3.:
im Notfall                               08.00 Uhr. An Feiertagen beginnt        Restmüll 2- und 4-wöchentlich
                                         der Notdienst um 08.00 Uhr und en-
                                         det am darauffolgenden Werktag          Gelbe Säcke
Notfallpraxis und ärztlicher                                                     Gelbe Säcke gibt es auch bei
                                         um 08.00 Uhr.
Hausbesuchsdienst                                                                „Kreativ    mit Hörz“/Poststelle,
                                         Tierklinik Stuttgart-Plieningen
Ärztlicher Bereitschaftsdienst           Telefon: 0711/637380 (Da das Tele-      Schlossplatz 4.
An den Wochenenden und Feierta-          fon im Notdienst nicht durchgehend      Reklamationen bei der Abfuhr/
gen und außerhalb der Sprechzei-         besetzt sein kann, wird gebeten, im     Abholung von
ten: Kostenfreie Rufnummer 116117        Notfall direkt in die Tierklinik zu     - Bio- und Restmülltonnen:
Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr:         fahren).                                Fa. Gustav Scherrieble GmbH & Co.,
docdirekt - Kostenfreie Online-          Tierrettungsdienst                      Tel. 0711 93152-444
sprechstunde von niedergelassenen        24-h-Notdienst 0177-3590902             oder Abfallwirtschaftsbetrieb,
Haus- und Kinderärzten, nur für                                                  Tel. 0711 9312-501
gesetzlich Versicherte unter 0711 -      Bereitschaftsdienst                     - Gelben Säcken und Tonnen:
96589700 oder docdirekt.de               der Apotheken                           Fa. Remondis GmbH & Co. KG,
Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist                                            Tel. 0800 1223255
                                         Dienstwechsel an Sonn- und Feierta-
nicht mit dem Rettungsdienst zu                                                  - Papiertonnen:
                                         gen um 8.30 Uhr
verwechseln, der in medizinischen                                                ALBA Stuttgart GmbH, Tel. 01801
Notfällen unter der Rufnummer 112        5.3.: Bären-Apotheke, ES-Wälden-        150666 oder 07151 1713-0
zu rufen ist.                            bronn, Wäldenbronner Str. 44,
                                         Tel. 0711/375116                        Öffnungszeiten Recyclinghof und
Zentrale Notfallpraxis
                                         Rats-Apotheke, L.-E.-Leinfelden,        Grünschnittsammelplatz bei der
für die Fildergemeinden
                                         Irisstr. 9, Tel. 0711/751438            Kleingartenanlage
in der Filderklinik, Im Haberschlai 7,
Filderstadt-Bonlanden                    6.3.: Charlotten-Apotheke,              Dienstag    15.00 - 18.00 Uhr
am Freitag und vor Feiertagen            ES-Innenstadt, Neckarstr. 88,           Samstag      9.00 - 12.00 Uhr
16 - 23 Uhr,                             Tel. 0711/3180810
                                                                                 Sperrmüll anliefern ohne
am Samstag, Sonntag u. Feiertag          Fleinsbach-Apotheke,
                                                                                 Wartezeit?
8 - 23 Uhr.                              Filderstadt-Bernhausen, Talstr. 23,
                                         Tel. 0711/702111                        Ihr Abfallwirtschaftsbetrieb hilft
Eine Anmeldung ist nicht erforder-                                               gerne.
lich. Bringen Sie bitte Ihre Kranken-    7.3.: Rats-Apotheke Dr. Mauz,           Tel. 0800 9312-526 oder
versichertenkarte mit.                   ES-Innenstadt, Rathausplatz 9-10,       Tel. 0711 9312-526
                                         Tel. 0176/97879891
Kinder- und Jugendärztlicher             Uhlberg-Apotheke, Filderstadt-          Hinweis:
Bereitschaftsdienst                      Bonlanden, Bonländer Hauptstr. 77,      Falls Sie außerhalb dieser Abfuhrter-
Zuständig ist die zentrale kinder-       Tel. 0711/774303                        mine Papier oder Altkleider entsor-
und jugendärztliche Notfallpraxis        8.3.: Apotheke im ES!, ES-Innenstadt,   gen möchten, stehen Ihnen hierfür
und die Notaufnahme für Kinder           Berliner Str. 2, Tel. 0711/5502540      Container auf dem Bahnhofsge-
und Jugendliche am Klinikum Ess-         Neue Apotheke, Filderstadt-Bern-        lände (Bahnhofstraße 69) zur Ver-
lingen, Hirschlandstraße 97, 73730       hausen, Bernhäuser Hauptstr. 7,         fügung. Der Papiercontainer ist an
Esslingen:                               Tel. 0711/702608                        Sonn- und Feiertagen geschlossen.
Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021                                                                                |7

                                                                                 bis zu 3 Stunden           18,00 Euro
         Verschenkbörse                           Verkehrsinfo                   von mehr als 3 Stunden
                                                                                 bis 6 Stunden              32,50 Euro
                                                                                 von mehr als 6 Stunden
Beitrag der Gemeinde zur                 Auskünfte zu Verkehrsbehinde-           (Tageshöchstsatz)          41,00 Euro
Müllvermeidung                           rungen erhalten Sie vom Ord-            § 2 Berechnung der zeitlichen
                                         nungsamt.                               Inanspruchnahme
Wer gut erhaltene, gebrauchte            Unvorhersehbare kurzfristige So-
Gegenstände verschenken möch-                                                    (1) Der für die ehrenamtliche Tä-
                                         fortmaßnahmen bei Schadensfäl-              tigkeit benötigten Zeit wird je
te, kann dies per Post, per E-Mail       len werden nicht veröffentlicht.            eine halbe Stunde vor ihrem
(weidner@neuhausen-fildern.de)
                                                                                     Beginn und nach ihrer Beendi-
oder telefonisch (07158/1700-0) Frau                                                 gung hinzugerechnet (zeitliche
Weidner im Rathaus mitteilen. Die
                                                   Amtliche                          Inanspruchnahme). Beträgt der
aktuellen Angebote können auch                                                       Zeitabstand zwischen zwei eh-
auf der Homepage der Gemein-                  Bekanntmachungen
                                                                                     renamtlichen Tätigkeiten we-
de Neuhausen, www.neuhausen-                                                         niger als eine Stunde, so darf
fildern.de unter der Rubrik Bauen       Der Verband Region Stuttgart                 nur der tatsächliche Zeitabstand
I Wohnen I Umwelt I Entsorgung I        lädt ein zur 19. Sitzung des Verkehrs-       zwischen Beendigung der ersten
Verschenkbörse abgerufen werden.        ausschusses am Mittwoch, 17. März            und Beginn der zweiten Tätig-
Weitere Informationen erhalten Sie      2021, um 15.00 Uhr, im Haus der              keit zugerechnet werden.
bei Frau Weidner.                       Wirtschaft, König-Karl-Halle, Willi-     (2) Die Entschädigung wird im
                                        Bleicher-Straße 19, 70174 Stuttgart.         Einzelfall nach dem tatsächli-
14 Bistro-Set 3-teilig (Tisch und 2     Es ist folgende Tagesordnung vor-            chen, notwendigerweise für die
Stühle), Mosaik-Muster, Tel. 69977      gesehen:                                     Dienstverrichtung entstandenen
                                                                                     Zeitaufwand berechnet.
16 Ca. 100 kg Eierkohle, Tel. 9569810   Öffentlich:
                                                                                 (3) Für die Bemessung der zeitlichen
17 Ein originalverpackter Toner,        1. Bericht zur Fahrplankonferenz
                                                                                     Inanspruchnahme bei Sitzungen
schwarz (Rebuild) für HP laserjet Se-   2. Betriebsprogrammstudie         zur        ist nicht die Dauer der Sitzung,
ries 1100, 1100A 3200 oder Canon           Schusterbahn                              sondern die Dauer der Anwe-
EP-22, Tel. 62083                       3. Machbarkeitsstudie zu Schienen-           senheit des Sitzungsteilnehmers
                                           verbindungen im Korridor Kirch-           maßgebend. Die Vorschriften
18 Bügelautomat, Tel. 9815063              heim (T) – Weilheim – Bad Boll –          des Abs.1 bleiben unberührt.
19 Kleiderschrank mit Spiegeln, 4          Göppingen – Schwäbisch Gmünd              Besichtigungen, die unmittel-
Türen, Couch, kleiner Couchtisch        4. Regelung zur Expressbuslinie              bar vor oder nach einer Sitzung
(höhenverstellbar), Tel. 64274             X93 im Landkreis Göppingen                stattfinden, werden in die Sit-
                                                                                     zung eingerechnet.
                                        5. Einbringung        des     Antrags
                                           der     CDU/ÖDP-Fraktion      vom     (4) Die Entschädigung für mehrma-
                                           08.02.2021: Aufzugskonzept für            lige Inanspruchnahme am selben
        Suchen & Finden                    den Stuttgarter Tiefbahnhof S 21          Tag darf zusammen gerechnet
                                           in Bezug auf die Möglichkeit zur          den Tageshöchstsatz nach § 1
                                           Mitnahme von Fahrrädern                   Abs.2 nicht übersteigen.
Wer auf der Suche nach gebrauch-                                                 § 3 Aufwandsentschädigung
ten Einrichtungs- oder Gebrauchs-       6. Verschiedenes
gegenständen ist, kann sich ger-                                                 (1) Gemeinderäte erhalten für die
                                            Neufassung der Satzung                   Ausübung ihres Amts eine Auf-
ne an das Rathaus, Frau Weidner,
                                           über die Entschädigung für                wandsentschädigung. diese wird
wenden. Entweder schriftlich über                                                    gezahlt
weider@neuhausen-fildern.de oder            ehrenamtliche Tätigkeit
                                                                                     1. als monatlicher Grundbetrag
telefonisch unter 07158/1700-0.                Gemeinde Neuhausen                        in Höhe von        20,00 euro
Wir veröffentlichen dann Ihre Suche               auf den Fildern                        als Sitzungsgeld.
über das Amtsblatt. Dabei wird le-              Landkreis Esslingen                  2. Für jede Sitzung werden
diglich die Suchbeschreibung publi-                                                                         40,00 euro
                                          Satzung über die Entschädigung             gezahlt. Finden mehrere Sitzun-
ziert. Rückmeldungen zu Suchanfra-           für ehrenamtliche Tätigkeit
gen nimmt Frau Weidner entgegen                                                      gen unmittelbar hintereinander
                                        Aufgrund von § 4 in Verbindung               statt, beträgt das Sitzungsgeld
und stellt anschließend den persön-     mit § 19 der Gemeindeordnung für
lichen Kontakt her.                                                                  für die erste Sitzung 40,00 euro
                                        Baden-Württemberg (GemO) vom                 und für die folgenden Sitzungen
Gesucht wird:                           24.07.2000 (GBl. S. 581 ff) in der je-       20,00 euro.
• Kinderbett, 160 x 90 cm               weils gültigen Fassung hat der Ge-
                                                                                     das Sitzungsgeld wird auch ge-
                                        meinderat am 23.02.2021 folgende
                                                                                     währt für Sitzungen, die von den
                                        Satzung über die Entschädigung für
                                                                                     Fraktionen einberufen werden
                                        ehrenamtliche Tätigkeit beschlos-
                                                                                     und die der Vorbereitung einer
           Fundsachen                   sen:
                                                                                     Sitzung des Gemeinderats oder
                                        § 1 Entschädigung nach                       eines Ausschusses dienen. darü-
                                        Durchschnittssätzen                          ber hinaus wird ein Sitzungsgeld
Eigentumsansprüche können auf           (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten             nach Satz 2 nr. 2 auch für Sitzun-
dem Fundamt bei Frau Weidner,               den Ersatz ihrer Auslagen und            gen und Termine gewährt, die
Zimmer 007, im Rathaus geltend ge-          ihres Verdienstausfalls nach ein-        in der Funktion als Gemeinderat
macht werden.                               heitlichen Durchschnittssätzen.          wahrgenommen werden.
• Handy (Samsung)                       (2) Der Durchschnittssatz beträgt        (2) die ehrenamtlichen Stellvertre-
• Einzelner Schlüssel an                    bei einer zeitlichen Inanspruch-         ter des Bürgermeisters und die
   schwarzem Band                           nahme                                    Vorsitzenden der im Gemeinde-
8|                                                                                Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021

    rat vertretenen Fraktionen so-       § 5 Inkrafttreten                       Die Termine:
    wie deren Stellvertreter erhalten    Diese Satzung tritt am 23.02.2021 in    Dienstag, 9. März, von 19 Uhr bis
    über den monatlichen Grund-          Kraft.                                  21 Uhr – Einstieg in die Mobilstall-
    betrag gemäß Abs. 1 Satz 2 nr.       Gleichzeitig tritt die Satzung über     haltung, rechtliche Rahmenbedin-
    1 hinaus eine zusätzliche - mo-      die Entschädigung für ehrenamtli-       gungen und Erfahrungen aus der
    natlich zu zahlende - pauschale      che Tätigkeit vom 18.03.1986, ein-      Praxis
    Aufwandsentschädigung. diese         schließlich der in der Zwischenzeit     Dienstag, 16. März 2021, von 19 bis
    beträgt für                          ergangenen Änderung, außer Kraft.       21 Uhr – Mobilstallhaltung von Le-
    1. den ersten stellvertretenden      Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO            gehennen – worauf kommt es an?
        Bürgermeister      40,00 euro                                            Fütterung und Management
                                         Eine etwaige Verletzung von Ver-
    2. den zweiten stellvertreten-       fahrens- oder Formvorschriften der      Dienstag, 23. März, von 19 bis
        den Bürgermeister 30,00 euro     Gemeindeordnung für Baden-Würt-         21 Uhr – Mobilstallhaltung von Le-
    3. den dritten stellvertretenden     temberg (GemO) oder aufgrund            gehennen – wie sieht der optimale
        Bürgermeister      20,00 euro    der GemO beim Zustandekommen            Stall aus
    4. Fraktionsvorsitzende              dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4     Die Anmeldung zur Veranstaltungs-
                           30,00 euro    GemO unbeachtlich, wenn sie nicht       reihe läuft über die Homepage der
    5. stellvertretende Fraktionsvor-    schriftlich innerhalb eines Jahres      LSZ, www.lsz-bw.de, unter dem Rei-
        sitzende          15,00 euro.    seit der Bekanntmachung dieser          ter Bildung/Netzwerk+Fokus+Tier
ist ein Gemeinderat sowohl stellver-     Satzung gegenüber der Gemeinde          wohl+Veranstaltungen. Ansprech-
tretender Bürgermeister als auch         geltend gemacht worden ist; der         partnerin ist Nadine Lang, LSZ,
(stellvertretender) Vorsitzender ei-     Sachverhalt, der die Verletzung be-     Telefon 07930 9928-145, E-Mail:
ner Fraktion, erhält er beide Pau-       gründen soll, ist zu bezeichnen. Dies   fokus-tierwohl@lsz.bwl.de. Durch
schalen.                                 gilt nicht, wenn Vorschriften über      die Förderung des Projektes „Netz-
                                         die Öffentlichkeit der Sitzung, die     werk Fokus Tierwohl“ durch das
(3) Für eine länger andauernde,          Genehmigung oder die Bekanntma-         Bundesministerium für Ernährung
    nicht vorhersehbare Vertretung       chung der Satzung verletzt worden       und Landwirtschaft ist die Teilnah-
    des Bürgermeisters erhält ein        sind.                                   me an den Veranstaltungen kosten-
    ehrenamtlicher      Stellvertreter   Neuhausen a.d.F., den 23.02.2021        frei.
    des Bürgermeisters neben dem
    Grundbetrag der Aufwandsent-                                                 Europäischer Sozialfonds (ESF)
    schädigung nach Abs. 2 eine Ent-           Landkreis Esslingen               fördert Projekte für Menschen,
    schädigung nach § 1.                          Nachrichten                    die von der COVID-19-Pandemie
    Die      Aufwandsentschädigung                                               besonders bedroht sind
    entfällt, wenn der Anspruchs-        Fragen zum Thema Abfall?
    berechtigte sein Amt ununter-                                                Anträge für das Förderjahr
                                         Auskünfte für Bürger aus Neuhau-        2021/2022 bis 31.03.2021 stellen
    brochen länger als drei Monate       sen zu Gebührenbescheiden, An-,
    tatsächlich nicht ausübt, für die    Abmeldungen und Änderungen,             Der Europäische Sozialfonds (ESF)
    über drei Monate hinausgehen-        Bestellung von Bio-, Restmüll- und      ist das zentrale beschäftigungs- und
    de Zeit.                             Papiertonnen, Tel. 0711 9312-551.       arbeitsmarktpolitische Förderinstru-
                                         Kundenberatung sowie Vereinba-          ment der Europäischen Union. Die
    Das Sitzungsgeld nach Abs.1 Nr.
                                         rung von Terminen für Vorträge          Ausbreitung der COVID-19-Pande-
    2 wird für die im jeweiligen Mo-                                             mie hat die EU veranlasst, einen Kri-
    nat entschädigungspflichtigen        oder Aktionen,
                                         Tel. 0800 9312-526                      senhilfsfonds auf den Weg zu brin-
    Sitzungen jeweils zum Ende des                                               gen. Es handelt sich um die Initiative
    Kalendervierteljahres     gezahlt    oder 0711 9312-526.
                                         E-Mail: service-awb@lra-es.de           REACT-EU, was für „Recovery Assis-
    ebenso wie die Grundbeträge                                                  tance for Cohesion and the Territo-
    der      Aufwandsentschädigung       Internet: www.awb-es.de
                                                                                 ries of Europe“ steht, zu Deutsch:
    nach Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2.                                                Aufbauhilfe für den Zusammenhalt
(5) Mitglieder des Gemeinderates
                                         Im März Online-Veranstaltungs-          und die Gebiete Europas.
    erhalten auf Antrag die nachge-      reihe von Netzwerk Fokus Tier-
                                                                                 Im Rahmen des Europäischen Sozi-
    wiesenen Kosten – max. jedoch        wohl zur professionellen Mobil-         alfonds in Baden-Württemberg soll
    40 € je Tätigkeitstag - erstattet,   stallhaltung von Legehennen             REACT-EU in den Jahren 2021 und
    die für die entgeltliche Betreu-     Wie kann eine tierwohlgerechte          2022 durch die Förderung von Pro-
    ung von pflege- oder betreu-         und nachhaltige Nutztierhaltung         jekten umgesetzt werden. Hierfür
    ungsbedürftigen Angehörigen          verbessert werden? Netzwerk Fo-         wird das operationelle Programm
    während Ihrer Tätigkeit entste-      kus Tierwohl, ein Projekt der Bun-      des ESF in Baden-Württemberg
    hen.                                 desanstalt für Landwirtschaft und       um eine neue Priorität zur „Unter-
                                         Ernährung im Auftrag des Bundes-        stützung der Krisenbewältigung
§ 4 Reisekostenvergütung
                                         ministeriums für Ernährung und          im Zusammenhang mit der COVD-
Bei Dienstverrichtungen außerhalb                                                19-Pandemie und Vorbereitung ei-
                                         Landwirtschaft, will das Praxiswis-
des Gemeindegebiets erhalten eh-         sen hierzu verbessern. Zusammen         ner grünen, digitalen und stabilen
renamtlich Tätige neben der Ent-         mit den Landwirtschaftsämtern der       Erholung der Wirtschaft“ erweitert.
schädigung nach § 1 Abs. 2 und           Landkreise Esslingen, Böblingen,        Für die regionale Umsetzung des
§ 3 eine Reisekostenvergütung in         Heidenheim, Hohenlohe und Rems-         ESF-REACT-EU im Landkreis Esslin-
entsprechender Anwendung der             Murr bietet Netzwerk Fokus Tier-        gen stehen in den Jahren 2021/2022
Bestimmungen des Landesreise-            wohl für landwirtschaftliche Geflü-     einmalig 580.000 EUR zur Verfü-
kostengesetzes. Maßgebend ist die        gelhalter im März drei verschiedene     gung. Die Projektlaufzeit beginnt
Reisekostenstufe B, für die Fahrt-       Online-Infoveranstaltungen     rund     am 01.06.2021 und endet spätes-
kostenerstattung, die für Dienstrei-     um das Thema „Professionelle Mo-        tens am 31.12.2022. Die Mittel wer-
sende der Besoldungsgruppen A 8          bilstallhaltung von Legehennen in       den mit Frist zum 31.03.2021 ausge-
bis A 16 geltende Stufe.                 Baden-Württemberg“ an.                  schrieben.
Nummer 9 | Donnerstag | 04. März 2021                                                                                            |9

Wichtigste Zielgruppe für die regio-
nale Förderung sind von Corona be-
                                                         Standesamtliche                           Soziale Dienste
sonders betroffene Menschen, d.h.                          Mitteilungen
benachteiligte, entkoppelte junge
Menschen sowie arbeitsmarktferne                                                         Beratungsstelle für Ältere und
Langzeitarbeitslose bzw. langzeit-              Sie sind vor Kurzem Eltern gewor-        pflegebedürftige Menschen und
leistungsbeziehende Menschen.                   den?                                     ihre Angehörigen
                                                Wenn die Geburt Ihres Kindes im
Eine Förderung in folgenden Zielbe-             Amtsblatt veröffentlicht werden          Die Beratungen sind umfassend, neutral
reichen ist möglich:                                                                     und kostenlos. Wir wollen Sie dabei un-
                                                soll, setzen Sie sich bitte mit uns in
• Familien und ihre Kinder in So-                                                        terstützen, sich zu orientieren und die
                                                Verbindung. Gerne nehmen wir die         richtige Auswahl zu treffen, die individu-
    zialunterkünften und Familien               gewünschten Daten unter der Rub-
    und ihre Kinder in der Erst- und                                                     ell zu Ihrem Bedarf und zu Ihrer Lebens-
                                                rik „Standesamtliche Nachrichten“        situation passt.
    Anschlussunterbringung (Asyl)               auf. Die Rubrik erscheint wöchent-       Sie erhalten Informationen
    inklusive Alleinerziehende, El-             lich.                                    - zur Versorgungsstruktur und zu Unter-
    ternteile, die getrennt von ihren           Für weitere Informationen wenden           stützungsangeboten vor Ort
    Kindern wohnen                              Sie sich bitte an das Standesamt         - rund um die Pflege und altersspezifi-
• Junge Menschen in prekären                    Neuhausen, Frau Gröber, Tel. 07158/        sche Situationen
    Wohn- und Lebenslagen                       1700-17,       groeber@neuhausen-        - zu Leistungen der Pflege- und Kranken-
                                                                                           kassen
Die Projektförderung hat die Ziel-              fildern.de oder schicken Sie die „Ein-   - zu den sozialen Diensten am Ort und im
setzung, durch bessere Ausbildung               willigungserklärung“, die Sie auf          Landkreis
und Qualifizierung der Teilnehmen-              der Homepage www.neuhausen-              - zur Pflege zu Hause
den die Teilhabe am Arbeitsmarkt                fildern.de/Rathaus/Rathausdienst-        - über teilstationäre und stationäre Hil-
zu erhöhen. Gefördert werden pra-               leistungen/Geburt/Veröffentlichun-         fen
xisnahe Projekte im Landkreis Esslin-           gen finden an das Standesamt Neu-        - über Wohnformen im Alter
gen. Die Maßnahmen sollen innova-               hausen.                                  Die Beratungen finden dienstags von
tive, flankierende und ergänzende                                                        14.30 - 17.00 Uhr, im Rathaus, EG, Zim-
Hilfen in Projektform sein. Der Ar-             ■   Eheschließungen                      mer 001, Schlossplatz 1, 73765 Neuhau-
beitskreis ESF im Landkreis Esslingen                                                    sen auf den Fildern, statt.
erwartet Projektanträge, die v. a. ei-          Tashina Utke-Blum, geb. Blum und
                                                                                         Bitte beachten Sie:
nen integrativen Ansatz verfolgen,              Benjamin Utke, Fröbelstraße 32,          Beratungsgespräche sind nur mit einer
deren Nachhaltigkeit nach Projek-               Renningen.                               festen Terminvereinbarung möglich.
tende gesichert ist und Projekte, die           ■   Sterbefälle                          Ihre Ansprechpartnerin ist Birgit Kolb.
auch trägerübergreifend erfolgen                                                         Tel. 0173 3482658 oder (07158) 1700-16
können. Dabei ist eine Kooperation              Almut Hornung geb. Beron, Dahli-         E-Mail: beratung.pflege@web.de
mit den Akteuren der öffentlichen               enweg 27, Neuhausen auf den Fil-
Sozialträger vorgesehen. Bereichs-                                                                    Pflegestützpunkt
                                                dern, 81 Jahre alt.                                   Information, Beratung,
übergreifende Grundsätze des ESF
                                                Liselotte Ziegner geb. Mayer, Lin-                    Vermittlung bei Hilfe- und
wie die Gleichstellung von Männern                                                       Pflegebedürftigkeit
und Frauen, Chancengleichheit,                  denstraße 15, Neuhausen auf den
                                                Fildern, 83 Jahre alt.                   und zur Vorsorge im Alter
Nichtdiskriminierung und Nachhal-                                                        Rathaus Denkendorf, Furtstraße 1,
tigkeit sind in den Anträgen zu be-             Lothar Böhmerle, Waagenbachstra-         Zimmer E.08
rücksichtigen.                                  ße 22, Neuhausen auf den Fildern,        Jana Appel, Tel.: 0711/3902-43639,
Projektanträge für die Förderjah-               78 Jahre alt.                            Mail: appel.jana@lra-es.de
re 2021/2022 müssen bis spätestens                                                       Erreichbarkeit: Montag bis Freitag
31.03.2021 bei der L-Bank Baden-                                                         Termine nach Vereinbarung:
                                                             Jubiläen                    Montag, Donnerstag, Freitag
Württemberg, Bereich Finanzhilfen,
Schlossplatz 10 in 76113 Karlsruhe
eingereicht werden.                                                                      Deutsches
                                                ■   Geburtstage                          Rotes Kreuz
Information
Auskünfte erteilt die ESF-Geschäfts-
                                                                                         Ortsverein Neuhausen
                                                06.03. Ursula Kast,
stelle im Landratsamt Esslingen, Te-            Gottlieb-Daimler-Str. 9, 75 Jahre        Notfallnummern:
lefon 0711/3902-42544 oder E-Mail:                                                       Notruf
Keufer.Karin@lra-es.de.                         06.03. Doris Stoll, Bäderstr. 18,        Rettungsdienst/Feuerwehr              112
                                                70 Jahre                                 Polizei                               110
Weitere Informationen zu den                                                             Ärztlicher Notdienst              116 117
                                                07.03. Josef Iby, Adenauerstr. 54/1,
REACT-EU-Mitteln und zur Aus-                                                            Giftnotruf                     0761 19240
                                                85 Jahre
schreibung
www.landkreis-esslingen.de/                     09.03. Ilse Welk, Marktstr. 3,           Bereitschaft, Jugendrotkreuz,
                                                90 Jahre                                 Arbeitskreis:
Soziales/Sozialamt, „Europäischer
                                                                                         Ausbildung in Erster Hilfe, Helfer vor Ort,
Sozialfonds/REACT-EU“.                          09.03. Renate Weiß, Teckstr. 9,          Sanitätswachdienst bei Veranstaltungen,
                                                75 Jahre                                 Bevölkerungsschutz, Jugendrotkreuz, Ar-
                                                10.03. Franz Mauch,                      beitskreis, Blutspende.
                                                Schurwaldstr. 15, 80 Jahre               Sie erreichen uns telefonisch über un-
  Foto: valentinrussanov/E+/Getty Images Plus
                                                                                         seren Anrufbeantworter - wir rufen Sie
                                                11.03. Hilde Gundel, Karlstr. 9,         schnellstmöglich zurück - oder Sie schrei-
                                                85 Jahre
      GEMEINSAM                                 Gemeinderat und Gemeindeverwal-
                                                                                         ben uns eine E-Mail.
                                                                                         Telefon: 07158 65008
                                                                                         E-Mail: info@drk-neuhausen.de
                                                tung gratulieren herzlich!
      GEGEN CORONA                                                                       Zu den Themen DRK-Hausnotruf, Betreu-
                                                                                         tes Reisen, Ambulante Pflege und Menü-
                                                        Ende der amtlichen               service wenden Sie sich bitte an unseren
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                                                                                         Tel.: 0711 39005-700.
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