Bleiben Sie gesund! - Frohe Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr 2021 - Stadt Alzenau
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55. Jahrgang
Nr. 26 - 24.12.2020
Bleiben Sie gesund!
Frohe Weihnachten
FroheJahr
und einen guten Start in das neue Weihnachte
2021
und einen guten Start in das neue Jahr
Seite 202
3
Seite 2 Nr. 26|24.12.2020
termineaktuell
Terminkalender des Stadtrates
Januar 2021
Dienstag, 19. Januar 2021 Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadt Alzenau – mit ca. 19.000 Einwohnern die bevölkerungs-
Stadtentwicklungsausschusses reichste Kommune im Landkreis Aschaffenburg – attraktiver
Wirtschaftsstandort im bayerischen Teil der Metropolregion
Beginn: 19 Uhr Frankfurt/Rhein-Main
Ort: Sitzungssaal des Rathauses Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine
Donnerstag, 28. Januar 2021 Sitzung des Stadtrates
Beginn: 19 Uhr Sachgebietsleitung (m/w/d) für den Bereich Umwelt
Ort: Sitzungssaal des Rathauses Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere:
• Bearbeitung naturschutzfachlicher und artenschutzrecht-
licher Angelegenheiten
umwelt&entsorgung • Steuerung der Landschaftspflege und Biotoppflege
• Maßnahmen zum Wasser- und Bodenschutz, Hochwasserschutz
• Bearbeitung immissionsschutzrechtlicher Fragestellungen
Restmüll • Vollzug von Umweltschutzregelungen
Alzenau, Albstadt, Michelbach, • Abwicklung von Abfallentsorgungsmaßnahmen
Mi., 23.12.20 Fr., 8.1.21 • Klimaschutz sowie Mitarbeit bei der Erstellung eines Klimaschutz-
Kälberau, Wasserlos konzeptes
Hörstein Do., 24.12.20 Sa., 9.01.21 • Verkehrssicherungspflicht im Außenbereich
• Zusammenarbeit mit den Fachbehörden
Biomüll • Stellungnahmen zur Bauleitplanung und zu Grünordnungsplänen
• Beratungstätigkeiten
Alzenau und alle Stadtteile Do., 31.12.20 Do., 14.1.21 • Öffentlichkeitsarbeit
Papiertonne Was wir von Ihnen erwarten:
Alzenau Mo., 4.1.21 Fr., 29.1.21 • abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Naturschutz und
Albstadt, Kälberau, Landschaftsplanung/-pflege, Ökologie und Naturschutz,
Do., 31.12.20 Do., 28.1.21 Umweltsicherung oder eines vergleichbaren Studienzweiges
Michelbach, Wasserlos • mehrjährige Berufserfahrung und Führungserfahrung wün-
Hörstein Di., 5.1.21 Mo., 1.2.21 schenswert
• gute Kommunikationsfähigkeit in Wort und Schrift
Papiersammlung durch Vereine • hohe Eigeninitiative und selbstständige Arbeitsweise
• gute soziale Kompetenzen (z. B. Teamfähigkeit, Zuverlässigkeit)
Alzenau Sa., 13.2.21 • Belastbarkeit und Bereitschaft zum flexiblen Arbeitseinsatz
Michelbach Fr., 8.1.21 Sa., 9.1.21 auch außerhalb der üblichen Dienststunden
• sicherer Umgang mit den EDV-Standard-Programmen
Hörstein Sa., 9.1.21 • gültige Fahrerlaubnis der Klasse B, verbunden mit der unein-
Gelber-Sack-Sammlung geschränkten Bereitschaft zu Außendiensttätigkeiten
Alzenau, Kälberau Mi., 23.12.20 Di., 26.1.21 Wir bieten:
• eine interessante, verantwortungsvolle und abwechslungsreiche
Albstadt Fr., 22.1.21 Mo., 22.2.21 Tätigkeit in einem aufgeschlossenen und kollegialen Team
• ein unbefristetes Arbeitsverhältnis in Vollzeit
Hörstein Di., 19.1.21 Mi., 17.2.21 • grundsätzlich flexible Arbeitszeitregelung mit der einfachen
Michelbach Mo., 4.1.21 Mo., 1.2.21 Möglichkeit zum Arbeitszeitausgleich
• sehr gute Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten
Wasserlos Mo., 25.1.21 Di., 23.2.21 • leistungsgerechte Bezahlung nach Qualifikation und Berufs-
Problemabfall erfahrung sowie den persönlichen Voraussetzungen
• eine Jahressonderzahlung und für Beschäftigte nach dem
Alzenau (Recyclinghof Sa., 13.2.21 9 bis 13 Uhr TVöD eine jährliche Leistungsprämie
• zusätzliche Altersversorgung
Hörstein (Räuschberghalle) Do., 22.4.21 16 bis 18 Uhr
Sie möchten Teil unserer modernen und dienstleistungsorien-
Michelbach (Kahltalhalle) Do., 4.3.21 14.30 bis 16.30 Uhr tierten Verwaltung werden?
Wasserlos (Festplatz) Mi., 5.5.21 16 bis 18 Uhr
Ihre aussagekräftige Bewerbung mit den üblichen Unter-
Wir bitten Sie, die Behältnisse an den jeweiligen Abfuhrtagen lagen senden Sie bitte bis zum 11. Januar 2021 an:
um 6 Uhr bereitzustellen. Stadt Alzenau
Personalverwaltung
Herrn Bernd Waldschmitt
IMPRESSUM: Hanauer Straße 1
63755 Alzenau
Herausgeber: oder per E-Mail an: bewerbung@alzenau.de
Stadt Alzenau, Hanauer Straße 1, 63755 Alzenau (bitte ausschließlich im pdf-Format)
Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
Nicola Kunkel, Mathias Simon (Stadtverwaltung).
Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle können wir keine Haftung für
Bitte reichen Sie nur Kopien ein, da keine Rücksendung der
Druckfehler übernehmen. Unterlagen erfolgt.
Für Vereinsnachrichten und Inserate sowie Druck und Verlag: Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich einverstanden, dass wir
Druckerei Götz GmbH, Gunkelsrainstraße 5, 63755 Alzenau,
Ihre Unterlagen auch elektronisch erfassen und bis zu sechs
Monate nach der Besetzung der Stelle aufbewahren.
Tel. 06023/1316, Fax: 31190, E-Mail: druckerei.goetz@arcor.de, www.
druckerei-goetz.de Kontakt
Erscheinungsweise: 14-tägig Personalrechtliche Fragen und Auswahlverfahren:
Bezugspreis: Herr Bernd Waldschmitt, Tel.: 06023 502-125
bei Abo: jährlich 17,30 Euro (26 Ausgaben) Fachfragen und Informationen hinsichtlich der Tätigkeit:
bei Einzelverkauf: 0,70 € pro Ausgabe Abteilungsleiter Bernd Handlbichler, Tel.: 06023 502-912
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titelthema
Weihnachtsgrüße
des Ersten Bürgermeisters
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein nicht nur für mich sehr außergewöhnliches Jahr neigt sich dem Ende entgegen.
Meine ersten Wochen als neuer Bürgermeister vergingen wie im Flug und ich bin
glücklich und zufrieden für Sie und unsere Stadt arbeiten zu dürfen. Trotz der Ein-
schränkungen in dieser Zeit konnte ich einige von Ihnen bei tollen Ereignissen und
Anlässen treffen und zusammen mit dem Stadtrat bereits weitere wichtige Dinge
auf den Weg bringen.
Doch dieses Jahr war sicherlich nicht nur für mich außergewöhnlich, sondern für
viele ungewohnt und kräftezehrend zugleich. Umso dankbarer bin ich, dass die
Solidarität und Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger in Alzenau so groß ist
und jeder sein Möglichstes unternimmt, um die Covid-19-Pandemie einzudämmen.
Ich danke jedem Einzelnen von Ihnen, dass Sie als Stadtgesellschaft so großartig an einem Strang gezogen
haben. Ob Jung oder Alt, ob Ur-Alzenauer oder Neu-Alzenauer – Jede und Jeder von Ihnen verzichtet auf
viel Liebgewonnenes und leistet auch damit einen wichtigen Beitrag in dieser Situation. Ich bin glücklich und
dankbar, dass Sie oft mit großem Herz, mit Witz und Humor und stets mit viel positiver Einstellung für mich und
Ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger da sind.
Auch im Namen aller Stadträtinnen und Stadträte sowie der Verwaltung wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie
von Herzen besinnliche und frohe Weihnachten und für das kommende Jahr 2021 viel Glück, Gesundheit
und Zufriedenheit.
Gerne hätte ich Sie persönlich zu meinem ersten Neujahrsempfang begrüßt, leider darf dieser so nicht statt-
finden. Ich lade Sie stattdessen ein, meine Ansprache zum Neujahrstag in digitaler Form zur gewohnten Zeit
um 17 Uhr auf den städtischen Kanälen abzurufen.
Es grüßt Sie herzlichst
Ihr
Stephan Noll
Erster Bürgermeister
Bleiben Sie gesund!
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redaktionellerteil Feuerwehrhaus Alzenau – VgV- Verfahren
Nachdem in der Sitzung des Stadtrates am 14. Oktober 2020
beschlossen wurde, dass der derzeitige Standort am Mühlweg
erhalten bleiben und an dieser Stelle die Planung des Neubaus
stadtrataktuell – mit oder ohne Interim – vorangetrieben werden soll, wurde das
Architekturbüro Lengfeld & Wilisch aus Darmstadt gebeten, ein
Angebot über eine entsprechende Machbarkeitsstudie zu erstel-
Protokoll zur Sitzung des Stadtrates vom 26. No- len und somit die unterschiedlichen Optionen zu prüfen. Außer-
vember 2020 dem finden diesbezüglich weitere Abstimmungsgespräche mit
der Feuerwehr statt.
• Bericht des Bürgermeisters
Hort Alzenau
Hortanbau Michelbach
Derzeit ist der Hort für die Kinder der Erich-Kästner-Schule als In-
Die Flachdacharbeiten sind beendet und die Fenster und Türen terim in einem Bestandsgebäude in Wasserlos untergebracht.
wurden eingebaut. Das Gebäude ist somit wetterfest. Die Rohin-
stallationen der haustechnischen Gewerke sind ebenfalls abge- Eine dauerhafte Lösung mit Standort direkt an der Erich-Kästner-
schlossen. Schule wird nun im Rahmen einer Machbarkeitsstudie durch das
Architekturbüro raum-z aus Frankfurt sowie statisch durch das
Der Außenputz wird nach dem Einbau der Fensterbänke und bei WKH, Aschaffenburg geprüft.
bleibend milder Witterung ebenfalls starten können.
Der Innenputz wird derzeit hergestellt, darauf folgen die Trocken- Die Ergebnisse dieser Prüfungen werden voraussichtlich bis Mitte
bauarbeiten. Die Dämmarbeiten des Bodens und die Fußboden- Dezember 2020 vorliegen.
heizung werden anschließend eingebaut. Wenn diese beendet Grundschule Michelbach
sind, wird der Estrich eingebracht. Zum Aufheizen des Estrichs wird Die Grundschule in Michelbach erwartet in den nächsten Jahren -
ein mobiles Heizgerät aufgestellt und der Estrich kann über die gemäß entsprechender Prognose - steigende Schülerzahlen, daher
Zeit der Weihnachtsferien austrockenen. wird eine mögliche Erweiterung oder Aufstockung statisch und
Die Außenanlage ist ausgeschrieben und kann im Dezember 2020 bautechnisch derzeit auf Machbarkeit hin untersucht.
noch vergeben werden. Die Submission ist auf den 3. Dezember Pflanzinseln Am Apfelgraben und Buchbergstraße
2020 terminiert.
Am Apfelgraben und der Buchbergstraße wurden die bestehen-
Platzgestaltung Dalberghof den Pflanzinseln, die zu klein für die Bäume waren und diese
Die Sandsteinverblendung an der Treppe zum Dalberghof ist daher eingegangen sind, durch größere ersetzt und das Pflaster
fertiggestellt. Die Randeinfassungen für den Platz wurden gestellt, an Teilstellen entsprechend ausgebessert.
die Fundamentplatte für die Weinpresse betoniert und die Drain- Gehwegsanierung Bezirksstraße und Sälzerweg
asphaltschicht als Unterbau für die Pflasterfläche eingebracht.
Der Mutterboden in den Pflanzflächen ist eingebaut. Derzeit In Zuge einer 20 KV-Neuverlegung konnte im Sälzerweg und in
werden die Pflasterarbeiten durchgeführt. der Bezirksstraße der Gehweg neu asphaltiert und schadhafte
Bordsteine ausgebessert werden. In der Cranachstraße wurden
Bogenstraßenbrücke außerdem schadhafte Rinnen erneuert.
Aufgrund eines Corona-Falls im beauftragten Schlossereibetrieb LED-Umrüstung
konnte das Geländer nicht wie geplant montiert werden. Die
Montage ist nun für Mitte Dezember 2020 vorgesehen. In der Odenwaldstraße sowie in der Berliner Straße, Danziger Platz
wurden einige mangelhafte Straßenlampen auf LED-Technik
Kanal- Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten in der Bogenstraße umgestellt.
Die Submission fand statt. Nun werden die Angebote durch das Schlepptreppe Am Lotzenstein
beauftragte Ingenieurbüro geprüft.
Im Bereich des Verbindungswegs zwischen Hahnenkammstraße
Brandschutzertüchtigung Feuerwehr Wasserlos und Am Lotzenstein in Wasserlos wurde eine Schlepptreppe durch
Die neue Fluchttreppe ist errichtet, die Arbeiten sind damit ab- den Bauhof hergestellt, da der Weg ausgespült und allgemein in
geschlossen. einem sehr schlechten Zustand war.
Kinderkrippe Michelbach, Interimslösung Kahltalhalle
Die Pavillons wurden wie geplant Mitte November 2020 aufgestellt. Derzeit werden die Zwischen- bzw. Fluchttüren erneuert. Im Altbau
Momentan erfolgen die Ausbau- und Restarbeiten sowie die werden verschiedene Sanierungs- und Reparaturarbeiten im Flur
Zaun-, Pflaster- und Einfriedungsarbeiten. sowie an Duschen und Umkleidekabinen durchgeführt.
Solaranlage und Dachsanierung Kindergarten „Am Hauckwald“ Beim Ausgang der Küche der Kahltalhalle wurde eine Absturzsi-
cherung montiert.
Die Erneuerung der Dacheindeckung und die Errichtung der
Solaranlage ist fertiggestellt. Die Inbetriebnahme der Solaranlage Prischoßhalle
erfolgt am 1. Dezember 2020. Derzeit werden die Deckenlautsprecher in der Halle erneuert.
Neubau 7-gruppige Kindertagesstätte „Sonnenland“ in Wasserlos – Hahnenkammhalle
VGV-Verfahren
In großen Teilbereichen wurden die Decken erneuert und statisch
Am 20. Oktober 2020 wurden die Verhandlungsgespräche mit ertüchtigt.
vier ausgewählten Architekturbüros mit abschließender Bewer-
tung durch die Vergabekommission durchgeführt. Nach Vergabe Des Weiteren wurden die Deckenleuchten durch LED-Leuchten
des Stadtrates und dem Verstreichen der Einspruchsfrist ohne (46 Stück) ersetzt.
Rüge, kann nun der Auftrag an das Büro härtner ito aus Stuttgart Waldschwimmbad
erteilt werden.
Der Spielplatz wird für die Altersgruppe 1 bis 3 Jahre erweitert.
Im Anschluss daran werden die Planungsergebnisse mit der Kita-
Leitung weiterentwickelt und im Stadtrat voraussichtlich Ende Verschiedene Pflasterbereiche werden zurzeit erneuert und wei-
Februar 2021 präsentiert. tere Teilbereiche gepflastert. Durch diese Maßnahme können die
Bademeister ihrer Aufsichtspflicht besser nachkommen.
Kinderkrippe Michelbach, Neubau Aufgrund geänderter Anforderungen wird der Chlorgasraum
Für den geplanten endgültigen Neubau einer 3-gruppigen Kin- entsprechend umgebaut.
derkrippe im Stadtteil Michelbach wurden zur Erstellung eines
Vorentwurfs/Konzeptes für beide möglichen Standorte im Rahmen Gartenbau und Bauhof
einer Mehrfachbeauftragung vier Büros zur Teilnahme aufge- Der Bauhof und der Gartenbau haben allgemeine Unterhaltungs-
fordert. Die Vorentwürfe und Konzepte sind bis Mitte/Ende und Instandsetzungsmaßnahmen im Stadtgebiet und an städ-
Januar 2021 einzureichen. tischen Gebäuden durchgeführt.
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Gartenbau Aufgaben Familienbeauftragte:
- Der Pflanzbereich „Märkerstraße/Ecke Wilmundsheimer Str.“, Sie sind Anlauf- und Informationsstelle für Bürgerinnen und Bürger,
wurde grundhaft erneuert. Verbände, Institutionen und Initiativen. Sie vertreten das Thema
- Derzeit wird die Außenanlage der Kinderkrippe Michelbach Familienfreundlichkeit innerhalb der Stadtverwaltung und bilden
neugestaltet. die Schnittstelle zwischen Verwaltung, Bürgern, Gemeinderat,
- In der Spessartstraße vor der Rosenstraße wurden 30 Rosen Verbänden und Initiativen.
angepflanzt. Aufgaben Seniorenbeauftragte:
- Im Generationspark wurde eine Hecke auf einer Länge von 17
m ausgetauscht. Die Seniorenvertretung nimmt die Anliegen, Interessen und
Bedarfe der Senioren des Gemeindebereichs wahr und vertritt
- Im Stadtgebiet wurden ca. 40 Bäume, zum Teil aufgrund des diese.
Sturmschadens, erneuert bzw. neugesetzt: 12 Stück im Bereich
des Mehrhofsees, 6 Stück in der Straße „Am Apfelgraben“, 6 Insbesondere soll sie auf die Schaffung oder Erhaltung von Le-
Stück beim FSV Sportplatz in der Nähe zum Grünabfallplatz und bensqualität im Alter, Teilhabemöglichkeiten am gesellschaft-
im Verkehrsgarten wurden 8 Obstbäume und 2 Laubbäume lichen Leben, Möglichkeiten zum aktiven bürgerschaftlichen
eingepflanzt. Engagement, barrierefreien öffentlichen Räumen, seniorenge-
rechten Wohnbedingungen sowie ausreichenden Versorgungs-
Bauhof: strukturen - vor allem in altersspezifischen Lebenssituationen -
- In der Schreinerei wurden Schränke geändert bzw. neu erstellt hinwirken.
und die Weihnachtsbuden für das Advents-Shopping instand-
gesetzt und anschließend aufgebaut. Aufgabe Behindertenbeauftragte:
- Bei der Feuerwehr Wasserlos wurden Renovierungsarbeiten im Die Behindertenbeauftragten setzen sich für die Belange von
Gebäude durchgeführt und ein Fundament für die neu zu er- Menschen mit Behinderung ein. Sie bringen behinderungspoli-
stellende Fluchttreppe hergestellt. tische Anliegen in die Arbeit des Landkreises ein und regen
- Im Empfangsbereich des Rathauses erfolgte die Erneuerung der Maßnahmen zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen an.
Armaturen. In der Stadtratssitzung am 24. September 2020 wurde bereits über
- Die Fahrzeuge für den Winterdienst wurden vorbereitet und die die Notwendigkeit der Benennung eines Jugendbeauftragten
Mannschaft unterwiesen. beraten. Die Benennung eines Beauftragten des Stadtrates für
- Die Brunnen auf den Friedhöfen wurden winterfest gemacht. das Ressort Jugend wurde zur Beratung in die Fraktionen gegeben.
- Für die Wohnungsbaugesellschaft wurde am Gebäude in der In der Klausurtagung am 26. September 2020 erfolgte eine Ab-
Straße „Am Lotzenstein“ ein Balkon gefliest. Weiterhin wurde frage, welche Stadträte*innen bereit wären, die Funktion eines
eine Wohnung zur Vermietung vorbereitet. Beauftragten der Stadt Alzenau zu übernehmen:
- In der Schule Michelbach wurden verschiedene Wände neu Für die offizielle Benennung der Beauftragten der Stadt Alzenau
gefliest. Hier werden die Waschbecken von einem externen ist ein Stadtratsbeschluss erforderlich.
Unternehmen erneuert.
Einstimmiger Beschluss:
Umwelt und Forsten Aus den Reihen des Stadtrates werden folgende Beauftragte der
Wiederaufforstungen sind in vollem Gange Stadt Alzenau offiziell benannt:
Alle Forstkulturzäune sind errichtet. Behindertenbeauftragte: Sabina Prittwitz
Die geplanten Wiederaufforstungen in den Abteilungen Jägers- Familienbeauftragte: Claudia Neumann, Anni Christ-Dahm
platz und Neuhäg in Albstadt und in den Abteilungen Bruch/ Jugendbeauftragter: Jonas Müller
Ruhberg am Spessart-Gymnasium und Gebrannte Platte/Meer- Seniorenbeauftrage: Laura Schön, Dr. Rolf Ringert
bruch an der alten Hanauer Straße sind fertiggestellt.
Die Eichenpflanzungen im Naturschutzgebiet Alzenauer Sande • Zukünftige Nutzung des Grundstücks Schloßhof 3, Alzenau-
sind zur Hälfte realisiert (ca. 5 Hektar). Die Kultur am Seniorenheim Wasserlos
(Raupenschlag) ist ebenfalls erledigt. Es folgen nun die Gebiete Der Landkreis Aschaffenburg hat im August 2018 das Objekt
im Seewald westlich der Autobahn. Schloßhof 3 in Alzenau-Wasserlos erworben. Das Grundstück grenzt
Am Freitag, den 27. November 2020 werden die Pflanzarbeiten unmittelbar an die Fläche des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau,
auf den Ersatzaufforstungsflächen am Goldberg in Albstadt in Standort Alzenau an. Als Interimslösung wurden auf den Hofflä-
Angriff genommen. chen Parkplätze für das Klinikum zur Verfügung gestellt. Gleich-
Sofern das Wetter und die Pflanzenlieferungen mitspielen, können zeitig wurden von Verwaltungsseite des Landkreises in Abstimmung
Großteile der geplanten Arbeiten bis Weihnachten geschafft werden. mit der Verwaltung des Klinikums Überlegungen zur zukünftigen
Nutzung des Areals angestellt.
Forsteinrichtung Im Oktober 2019 hat der damalige Landrat Dr. Ulrich Reuter in
Mit den Arbeiten zur permanenten Stichprobenaufnahme wurde der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft
in dieser Woche begonnen (Vorrats- und Zuwachsaufnahmen). Landkreis Aschaffenburg mbH (WLA) das Grundstück für eine
Diese Messarbeiten werden bis ca. März 2021 dauern. Anschlie- denkbare Bebauung durch die WLA ins Spiel gebracht.
ßend werden die Bestandsbegänge durchgeführt. Zwischenzeitlich fanden weitere Gespräche mit dem Klinikum,
Sicherheitsfällungen der WLA und der Stadt Alzenau statt.
Die notwendigen Sicherheitsfällungen nördlich des Spessart- Aus diesen Gesprächen ist zusammenfassend festzuhalten, dass
Gymnasiums wurden wieder aufgenommen. In den nächsten die aktuellen Überlegungen folgende denkbare Nutzungen
Tagen wird ein Harvester die Arbeiten unterstützen. vorsehen würden:
- Errichtung von Wohnungen für den Bedarf des Klinikums außer-
• Benennung der Beauftragten des Stadtrates für die Bereiche halb von Förderpaketen (bis zu 11 Wohneinheiten)
Behinderte, Familien, Jugend und Senioren - Evtl. Errichtung von Flächen und Räumlichkeiten für eine kran-
Das Landratsamt Aschaffenburg hat anlässlich der abgeschlos- kenhausnahe Nutzung; ist noch nicht abschließend geklärt
senen Kommunalwahlen im März 2020 um Rückmeldung gebeten, - Errichtung von geförderten Wohnungen auf der Restfläche bis
ob es für die Bereiche Jugend, Familie, Senioren und Behinderte zu 19 Wohnungen
neu Ansprechpartner aus dem politischen Gremien der Städte, - Bereitstellung von Parkplätzen über den Bedarf der Wohnungen
Märkte und Gemeinden, gibt. hinaus
In den vergangenen Jahren waren aus dem Kreis der Alzenauer Die Schaffung von Wohnraum für die Bevölkerung ist üblicher-
Stadträte keine Beauftragten für die Bereiche Jugend, Familie, weise nicht Aufgabe des Landkreises. In diesem Fall handelt es
Senioren und Behinderte benannt. sich allerding auch um Schaffung von Wohnraum für die Be-
diensteten des Klinikums. Insoweit hat der Landkreis ein Interesse
Aufgaben Jugendbeauftragte: an der Schaffung von Wohnraum als Standortvorteil für das Klini-
Jugendbeauftragte sind im Landkreis in fast allen Räten bestellt. kum und die Stadt Alzenau würde von zusätzlichem sozialen
Sie fördern und unterstützen die Jugendarbeit vor Ort und bringen Wohnraum sowie der Nutzung für einen möglichen Gemeinde-
die Anliegen von Kindern und Jugendlichen in den Rat ein. bedarf profitieren.
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Daher werden bei diesem Vorhaben die Interessen des Land- Einstimmiger Beschluss:
kreises Aschaffenburg, als auch die Interessen der Stadt Alzenau Die Richtlinien zur Förderung des Baus von Regenwassernutzungs-
bedient und beide profitieren vom Investment der WLA. Insoweit anlagen werden bezüglich der zukünftig zu fördernden Mindest-
sollen auch beide Körperschaften den üblichen Beitrag zur Rea- größe von 4 m³ an die Entwässerungssatzung der Stadt Alzenau
lisierung an die WLA leisten. Aktuell wird von Seiten der WLA ge- angepasst. Die Antragstellung auf die teilweise Befreiung vom
prüft, wie dies EU-konform erfolgen kann. Anschluss- und Benutzerzwang ist gleichzeitig schriftlich beim
Bisher steht folgendes Konzept in Aussicht: Zweckverband Fernwasserversorgung Spessartgruppe einzurei-
chen.
1. Der Landkreis stellt das Grundstück der WLA im Rahmen eines
Die Stadt Alzenau beschließt folgende Richtlinien zur Förderung
Erbaurechtsvertrages zur Verfügung des Baus von Regenwassernutzungsanlagen:
2. Die WLA realisiert auf dieser Fläche die Bebauung mit den oben
genannten Nutzungen für die beteiligten Projektpartner
T r i n k w a s ser s p a r en
3. Die WLA verwaltet auch weiterhin das Objekt
R i c h t l i n i en
Das übliche Modell der WLA (Einbringung eines Grundstücks durch der Stadt Alzenau zur Förderung des Baus von Regenwassernut-
die Gemeinde) bietet sich in diesem Fall nicht an, da das Grund- zungsanlagen
stück allein dem Landkreis gehört. Daher soll – soweit möglich – die
Einlage in Geld erfolgen. Die Einlage richtet sich am Grundstücks- Die Stadt Alzenau zahlt auf schriftlichen Antrag einen einmaligen
wert, der bei 650.000 € liegt. In den geführten Gesprächen wurde Zuschuss für den Bau von Regenwassernutzungsanlagen. Die
Höhe des Zuschusses ist auf 25 Prozent der Kosten für den Bau der
vereinbart, dass der Landkreis 350.000 € in die WLA einlegen Regenwassernutzungsanlage beschränkt. Bei Einfamilienhäusern
würde. Für die Stadt Alzenau ist gleichzeitig die Einlage von 300.000 € gilt eine zusätzliche Obergrenze von 500 €, bei Mehrfamilienhäu-
vorgesehen. Durch die finanzielle Einlage würde sich jedoch auch sern 500 € für die erste Wohneinheit und 250 € für jede weitere
der Gesellschafteranteil der Stadt Alzenau an der WLA ent- Wohneinheit. Wenn das Regenwasser ausschließlich zur Garten-
sprechend erhöhen. bewässerung genutzt wird, gilt generell die Obergrenze von 500 €.
Bezüglich der baulichen Umsetzung würde die WLA ein Architek- Für die Gewährung des Zuschusses sind folgende Bedingungen
turbüro beauftragen. zu erfüllen:
Mit dem Beschluss geht es in erster Linie um die grundsätzliche 1. Die Zweitinstallation ist beschränkt auf Nutzungen, für die kein
Zustimmung zu diesem Bauvorhaben und die entsprechende Wasser in Trinkwasserqualität benötigt wird. Es kann für die To-
Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan. Für die tatsächliche ilettenspülung und/oder die Gartenbewässerung genutzt
Einlage ist ein gesonderter Beschluss erforderlich. werden. Mit der Beantragung des Zuschusses erkennt der An-
tragsteller an, dass die Stadt Alzenau und der Zweckverband
Der Kreisausschuss des Landkreises Aschaffenburg hat dieses Fernwasserversorgung Spessartgruppe keinerlei Haftung für
Projekt in seiner Sitzung am 9. November 2020 beraten und am Schäden aus dem Bau und der Benutzung der Anlage über-
16. November 2020 einen gleichlautenden Beschlussvorschlag nehmen.
zugestimmt. 2. Die Wasserentnahme aus der Zisterne darf nicht über einen
Einstimmiger Beschluss: Wasserhahn erfolgen, der mit dem Wasserhahn für Trinkwasser
Der Stadtrat stimmt der Konzeption grundsätzlich zu und beschließt verwechselt werden kann.
im Haushalt 2021 oder 2022 Mittel in Höhe von 300.000 € zur Ein- 3. Die Mindestgröße für die Regenwassernutzungsanlage beträgt
lage bei der WLA bereitzustellen. vier Kubikmeter.
4. Ein Übertritt von Regenwasser in die Trinkwasserinstallation muss
• Anpassung der Richtlinien zur Förderung des Baus von Regen- ausgeschlossen sein. Die Spülkästen der Toilettenspülung dürfen
wassernutzungsanlagen nicht mit zwei Rohrleitungen für Regen- und Trinkwasser verse-
hen werden. Eine Trinkwasserzuleitung in die Regenwassernut-
Seit 1991 fördert die Stadt Alzenau den Bau von Regenwasser- zungsanlage kann ermöglicht werden. Es muss allerdings ge-
nutzungsanlagen im Stadtgebiet. Auf schriftlichen Antrag wird währleistet sein, dass die Trinkwasserzuleitung nicht mit dem
ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 25 % der Kosten für den Bau Regenwasser in unmittelbaren Kontakt kommt.
der Regenwassernutzungsanlage gewährt. Bei Einfamilienhäusern 5. Die Regenwassernutzungsanlage ist zur Verhinderung von
gilt eine zusätzliche Obergrenze von 511 €, bei Mehrfamilien- Fäulnis- und Verkeimungsprozessen im Erdreich oder in kühlen
häusern 511 € für die erste und 256 € für jede weitere Wohneinheit. Räumen (Keller) zu entrichten. Zur Verhinderung von Algen-
Für die Gewährung des Zuschusses sind verschiedene Bedin- wachstum ist die Regenwassernutzungsanlage gegen Licht-
gungen zu erfüllen, wie u.a. die Beschränkung auf Nutzungen, einfall zu schützen.
die kein Wasser in Trinkwasserqualität benötigen, die Vermeidung 6. Zuschüsse werden für den Bau einer Regenwassernutzungsan-
des Übertritts von Regenwasser in die Trinkwasserinstallation oder lage gewährt. Die Zuschussanträge sind schriftlich spätestens
die Mindestgröße von 3 m³. ein Jahr nach Fertigstellung der Regenwassernutzungsanlage
Nach der neuen Entwässerungssatzung der Stadt Alzenau vom zu stellen.
20. Februar 2020 fallen für Zisternen, in den Niederschlagswasser 7. Es ist ein schriftlicher Antrag (mit Angaben zur Größe der Anla-
von überbauten und darüber hinaus befestigten Flächen gesam- ge) auf die teilweise Befreiung vom Anschluss- und Benutzer-
melt wird, keine Niederschlagswassergebühren an. Für Zisternen, zwang beim Zweckverband Fernwasserversorgung Spessart-
die mit einem Überlauf an die öffentliche Entwässerung ange- gruppe (FWS) zu stellen (Gerichtsplatzstr. 100, Alzenau–Hörstein,
schlossen sind, besteht die Möglichkeit einer Gebührenermäßi- Telefon 06023 97100, info@fwspessartgruppe.de). Eine Kopie
gung. Als Voraussetzung gilt hier u.a. die Mindestgröße der Anla- des Antrages ist der Umweltabteilung der Stadt Alzenau vor-
ge von 4.000 l bzw. 4 m³. zulegen (Umweltamt, Brentanostr. 3, 63755 Alzenau, umwelt-
amt@alzenau.de).
Um die Förderrichtlinie an die Entwässerungssatzung anzupassen, 8. Der Antragsteller verpflichtet sich, die Anlage von einem Ver-
soll die Mindestgröße der zu fördernden Regenwassernutzungs- treter des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Spessart-
anlagen auf 4 m³ angehoben werden. gruppe FWS überprüfen und abnehmen zu lassen. Die Bestä-
Zudem soll zukünftig parallel ein schriftlicher Antrag auf die teil- tigung der FWS über den einwandfreien Zustand der Anlage
weise Befreiung vom Anschluss- und Benutzerzwang beim Zweck- ist Voraussetzung für die Gewährung des Zuschusses.
verband Fernwasserversorgung Spessartgruppe (FWS) gestellt 9. Der Antragsteller verpflichtet sich, jederzeit nach vorheriger
werden. Damit ist die Fernwasserversorgung über die Maßnahme Ankündigung, Kontrollen durch einen Vertreter der Stadt Alze-
im Bilde und kann die Anlage auf gesetzeskonforme Installation nau oder des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Spess-
überprüfen. artgruppe zuzulassen.
Aus den Reihen des Stadtrates wurde angeregt, die Obergrenze 10. Der Zuschuss wird nach Vorlage der Originalrechnung für den
der Zuschusshöhen auf 500 € und 250 € zu runden sowie eine Bau der Anlage ausgezahlt.
Ausschlussfrist für die Antragsstellung von einem Jahr nach Bitte geben Sie in Ihrem Zuschussantrag Ihre Kontonummer und
Fertigstellung der Regenwassernutzungsanlage einzuführen. das Fassungsvermögen der Regenwassernutzungsanlage an.
Nr. 26|24.12.2020 Seite 7
• Sachstandsbericht über die Umsetzung des Integrierten Kli- auf optimale Beförderungsangebote ausgerichtet ist. Auch dies-
maschutzkonzeptes der Stadt Alzenau - Antrag Bündnis 90/ bezüglich ist davon auszugehen, dass den Interessen eines Ver-
Die Grünen vom 24. September 2020 bundes und dem Wunsch nach innovativen Angeboten (z. B. on
Das Klimaschutzkonzept der Stadt Alzenau wurde im Jahr 2011 demand Verkehr) mehr Nachdruck verliehen werden kann.
erstellt. In einer gemeinsamen Organisation mit einheitlichem Ansprech-
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten, dass die Ver- partner für benachbarte Verkehrsverbünde soll zudem die Ver-
waltung die bisherige Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes bunderweiterung weiter vorangebracht werden.
analysiert und einen Bericht hierüber vorlegt. Daher wird die Gründung einer GmbH beabsichtigt, deren Auf-
Die Verwaltung erläuterte den Stadträten, welche Maßnahmen gabe es ist, die jeweiligen Angebote in enger Abstimmung zu
in folgenden Themenbereichen (Detailhandlungsempfehlungen) planen, die Tarifhoheit zu übernehmen, gemeinsame Qualitäts-
seither umgesetzt wurden: ansprüche zu definieren und zu sichern und Servicegesellschaft
- Errichtung von Solaranlagen auf kommunalen Liegenschaften für die Aufgabenträger rund um das operative Geschäft zu sein
- Energetische Sanierung städtischer Gebäude mit den Schwer- (Durchführung von Ausschreibungen, Planungen, Abrechnungen
punkten Schulen und Kindertagesstätten und Bedarfsprüfungen).
- Energiemanagement Bauhof Der Name der Gesellschaft soll Aschaffenburg Miltenberg Nah-
- Energiemanagement Schulkomplex Prischoßstraße verkehrs-GmbH („AMINA“) lauten.
- Nutzung des Klärgases aus der Kläranlage Die Aufgabenträger sind die Gründungsgesellschafter. Der Beitritt
- Umbau/Umrüstung zahlreicher Straßenleuchten auf stromspa- der Bayerischen Eisenbahngesellschaft als Aufgabenträger für
rende LED-Technik den Schienenpersonenverkehr (SPNV) ist im Gesellschaftsvertrag
berücksichtigt.
Gleichzeitig wurden Vorschläge über neue/zusätzliche Projekte
in Sachen PV-Anlagen, Biomassennutzung, Mobilität, Windener- Jeder Gründungsgesellschafter erhält einen Geschäftsanteil zu
gie und Wasserstofftechnologie genannt. 15.000 € und das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 60.000 €.
Die Maßnahmen der allgemeinen Handlungsempfehlungen (wie Zum Gründungsgeschäftsführer wird der Werkleiter der Stadtwer-
Energieerzeugung, Öffentlichkeitsarbeit, Planwerk/kommunale ke Aschaffenburg, Herr Dieter Gerlach, bestimmt.
Regelungen, Verkehr und Gebäudetechnik) wurden konzeptio- Die Gesellschaft erhält einen Beirat, in den die bisherige ARGE
nell behandelt. öffentlicher Personennahverkehr in der Region Bayerischer Un-
Im Rahmen der Diskussionsrunde beklagte Stadträtin Sabina termain übergehen soll. Die Ausgestaltung des Beirats lehnt sich
Prittwitz, dass in Sachen Klimaschutz längst nicht alle Ziele aus daher an die Ausgestaltung der ARGE an.
dem Klimaschutzkonzept von 2011 erreicht wurden und die Be-
standsaufnahme (vor Allem im Bereich der allgemeinen Hand- Die Einzelheiten sind dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages
lungsempfehlungen) ernüchternd ausfällt. beigefügt. Der Gesellschaftsvertrag wird derzeit durch die Rechts-
Insbesondere wurde moniert, dass es kaum eine strategische aufsicht geprüft. Sollten sich hieraus kommunalrechtlich notwen-
Entscheidung hinsichtlich der Bürgerbeteiligung gegeben habe. dige Anforderungen ergeben, werden diese in der notariellen
Letztendlich hätte es am politischen Willen gefehlt, die Maßnah- Endfassung noch ergänzt.
men umzusetzen. Die Geschäftsstelle wird zunächst bei den Stadtwerken Aschaf-
Seitens der CSU-Fraktion wurde dieser Feststellung vehement fenburg - Kommunale Dienstleitungen (Eigenbetrieb der Stadt
widersprochen. Bereits mit der Gründung der städtischen Um- Aschaffenburg) angegliedert.
weltabteilung im Jahre 1988 habe sich die Stadt Alzenau den Die Vorbereitung der Gesellschaftsgründung wurde vom Baye-
Umweltthemen bis heute angenommen und viele Maßnahmen rischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) begleitet.
sind umgesetzt worden.
Die Gründung des Aufgabenträgerverbundes wurde in der Sitzung
Seitens des Vorsitzenden wird festgehalten, dass noch ein offizieller des Haupt- und Finanzausschusses am 17. November 2020 aus-
Abschlussbericht (ggf. im Zusammenhang mit neuem Konzept) führlich vorberaten.
erstellt wird und dort alle Handlungsfelder final bewertet werden,
um daraus Rückschlüsse für ein neues Konzept zu ziehen. Einstimmiger Beschluss:
1. Der Gründung der Aschaffenburg Miltenberg Nahverkehrs-
• Gründung eines Aufgabenträgerverbundes ÖPNV Bayerischer GmbH zum 2. Januar 2021 unter Beteiligung der Stadt Aschaf-
Untermain fenburg, dem Landkreis Aschaffenburg, dem Landkreis Milten-
Die Stadt Aschaffenburg, der Landkreis Aschaffenburg, der berg und der Stadt Alzenau auf Grundlage des Gesellschafts-
Landkreis Miltenberg und die Stadt Alzenau als Aufgabenträger vertragsentwurfs wird zugestimmt.
gem. § 8 Abs. 3 PBefG i. V. m § 8 Abs. 1 BayÖPNVG beabsichtigen 2. Herr Dieter Gerlach wird ermächtigt, den Gesellschaftsvertrag
das Angebot des ÖPNV in ihrem Bedienungsgebiet weiterzuent- notariell beurkunden zu lassen, die Eintragung in das Handels-
wickeln. Dazu gehören der straßengebundene öffentliche Per- register zu veranlassen, die Stammeinlage in Höhe von 15.000 €
sonennahverkehr (ÖPNV) und der schienengebundene öffent- entsprechend einem Gesellschaftsanteil von 25 % einzuzahlen
liche Personennahverkehr (SPNV). und als Gründungsgeschäftsführer Herrn Dieter Gerlach einzu-
In einem Gespräch zwischen dem Landkreis Miltenberg, dem setzen.
Landkreis Aschaffenburg und der Stadt Aschaffenburg wurde 3. Der Gründungsgeschäftsführer wird beauftragt, in Abstimmung
daher festgelegt, dass in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus
Vertretern der vorgenannten Gebietskörperschaften, der Stadt mit den Gründungsgesellschaftern die Ausschreibung der
Alzenau, den Stadtwerken Aschaffenburg und einem Vertreter Geschäftsführerposition vorzubereiten und durchzuführen.
des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die Gründung
eines Aufgabenträgerverbundes für die Region Bayerischer Un- • Benennung von Mitgliedern der Arbeitsgruppe Arbeitsgemein-
termain vorbereitet werden soll. Die Stadtwerke Aschaffenburg schaft öffentlicher Personennahverkehr in der Region Baye-
wurden gebeten diesen Prozess zu organisieren. rischer Untermain (ARGE ÖPNV)
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zur Erreichung des o. g. Für die Arbeitsgemeinschaft öffentlicher Personennahverkehr in
Ziels ist sinnvoll und darüber hinaus auch erforderlich, weil die der Region Bayerischer Untermain (ARGE ÖPNV) können von der
Anzahl der gemeinwirtschaftlichen Verkehre, die durch die vor-
genannten Aufgabenträger finanziert werden, stetig steigt und Stadt Alzenau Mitglieder benannt werden. Die ARGE ÖPNV soll
durch die Organisation in einem Aufgabenträgerverbund die künftig in den Beirat der Gesellschaft „Aschaffenburg Miltenberg
Interessen der Gebietskörperschaften und die gewünschte stra- Nahverkehrs-GmbH“ übergehen.
tegische Ausrichtung nachhaltiger eingebracht werden sollen Von den Fraktionen wurde ein Mitglied für die ARGE ÖPNV be-
(z. B. hinsichtlich Tarifgestaltung, Fahrplan, Umsetzung Nahver- nannt.
kehrsplan, Digitalisierung). Es ist zudem festzustellen, dass gegen-
wärtig die Anpassung der Fahrscheintarife ebenso wie die An- Einstimmiger Beschluss:
passung von Linien durch die Verkehrsunternehmen stark nach Als Mitglieder der Arbeitsgruppe ARGE-ÖPNV werden entspre-
betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgt und zu wenig chend dem Vorschlag der Fraktionen folgende Personen benannt:
Seite 8 Nr. 26|24.12.2020
- Aktualisierung der THG-Minderungsziele (inkl. Strategien und
Fraktion Mitglied Handlungsfelder),
- Aktualisierung des Maßnahmenkatalogs,
CSU Harald Ritter
- Aktualisierung bzw. Überprüfung des Controlling-Konzepts,
Bündnis 90/Die Grünen Sabina Prittwitz - Aktualisierung bzw. Überprüfung Kommunikationsstrategie,
- Aktualisierung bzw. Überprüfung der Strategie für die Öffentlich-
PWG/FW Peter Lenhardt keitsarbeit, auf den aktuellen Stand gebracht werden.
SPD Hans Dieter Herbert Nach der Aktualisierung bzw. Überprüfung des IKs muss ein
neuer Beschluss zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem aktu-
FDP Jeanette Kaltenhauser alisierten Konzept und zur Einführung des Klimaschutz-Controllings
vom obersten Entscheidungsgremium erwirkt werden.
• Erstellung eines neuen Klimaschutzkonzeptes und Schaffung Das Konzept würde dann als "neu" eingestuft und per Über-
der Stelle eines Klimaschutzmanagers - Antrag Bündnis 90/Die gangsregel kann die Förderung eines Klimaschutzmanagements
Grünen vom 24. September 2020 beantragt werden.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte die Vorlage eines Gefördert würde dann nach der alten Kommunalrichtlinie.
Zeitplanes über die Erstellung eines neuen Klimaschutzkonzeptes Diese sieht folgende Konditionen vor:
bis spätestens Mitte 2021. - F örderung eines Klimaschutzmanagements (z. B. 1 Personalstelle)
Das vorhandene Klimaschutzkonzept kann auf verschiedene Art - Förderung von 40 % regulär +10 % CORONA-Bonus = 50 % der
(Fortschreibung, Fortschreibung und Einstellung eines Klimaschutz- Kosten für das Klimaschutzmanagement, (Antrag bis spätestens
31. Dezember 2021)
managers, Erstellung eines völlig neuen Konzeptes, Erstellung - Förderdauer 36 Monate
eines neuen Konzeptes unter Mitwirkung eines einzustellenden
Klimamanagers) fortgeführt werden. - Kosten Aktualisierung: ca. 40.000 €
- Zeitraum für Umsetzung: ggf. 2 Monate Vorbereitung und Durch-
Ein Beschluss über die Fortschreibung des bisherigen Klimaschutz- führung Ausschreibung + 5 Monate Bearbeitung = fertig in Juni
konzeptes oder die Erstellung eines neuen Klimaschutzkonzeptes 2021
mit oder ohne Beteiligung eines Klimamanagers besteht nicht. - ggf. Vorbereitung Förderantrag durch externen Dienstleister: ca.
Das Klimaschutzkonzept der Stadt Alzenau wurde im Jahr 2011 5.000 €
vom Büro „Energie Vision Franken“ erstellt und kostete ohne Be- - Der Förderantrag ist relativ aufwendig, da für das Klimaschutz-
rücksichtigung des Verwaltungsaufwandes etwa 75.000 €. Die management bereits im Förderantrag ein Projektplan mit Vor-
Verwirklichung dauerte mehr als ein Dreivierteljahr. Angesichts habensbeschreibung entwickelt werden muss
der Komplexität des Themas und der Ergänzung durch Zusatzge- - Es müssen die umzusetzenden Maßnahmen abgestimmt werden
biete (Mobilität) ist im Falle einer Neuerstellung mit einer Zeitdau- und ein bzgl. der Zeitkontingente bereits relativ verbindlicher
er von ca. 1,5 Jahren zu rechnen. wöchentlicher Aufgabenplan entwickelt werden
- Zeitplan: Ab Juni 2021 + 1 Monat Erstellen Förderantrag für Klima-
Alternativ könnte das jetzige Konzept aktualisiert werden oder schutzmanagement (Wichtig ist aus heutiger Sicht, dass der Förder-
man konzentriert sich auf die Planung und Realisation konkreter antrag vor dem 31. Dezember 2021 eingereicht werden kann!)
Einzelvorhaben („Leuchtturmprojekte“), die zeitlich rascher an- - Dann ist mit ca. 5 Monaten Bearbeitungszeitraum beim Projekt-
gegangen werden könnten. Weitere Handlungsfelder könnten träger Jülich zu rechnen
parallel dazu bearbeitet werden. - Ggf. kann vorzeitig eine Stellenausschreibung ausgegeben
Kostenschätzungen über mögliche Szenarien: werden (unter Vorbehalt)
Fortschreibung des Konzeptes von 2011: - Das Klimaschutzmanagement könnte Dezember 2021 starten.
- Gesamtkosten 1. Jahr Klimaschutzmanagement: ca. 85 Tsd. €
- Förderung nicht möglich inkl. Zusatzkosten
- Kosten von ca. 40.000 €
Neues Klimaschutzkonzept ohne Förderung:
Fortschreibung/Aktualisierung und Einstellung eines Klimaschutz- - Kosten von 80 bis 100 Tsd. €
managers mit Förderung („Übergangsregelung“): - Erstellung durch ein Ingenieurbüro.
Das alte Klimaschutzkonzept müsste aktualisiert werden. D. h., Neues Klimaschutzkonzept mit Förderung:
das Konzept müsste mindestens bzgl.
- Nur in Kombination mit der Einstellung eines Klimaschutzmana-
- Aktualisierung der Energie- und THG-Bilanz, aufgeteilt nach gers möglich
Sektoren und nach BISKO-Standard, - Personalkosten von ca. 70 Tsd. € pro Jahr
- Aktualisierung der Potenziale und Szenarien, - Zusatzkosten von ca. 30 Tsd. €
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- Als Vollzeitstelle Einstimmiger Beschluss:
- Manager muss ausreichend qualifiziert sein Für die Aktualisierung/Fortschreibung oder Neufassung des Kli-
- Förderquote maximal 75 % maschutzkonzeptes werden die entsprechenden Finanzmittel in
- Dauer zwei Jahre den Haushaltsplan eingestellt.
- Anschlussförderung maximal drei Jahre mit einer Förderquote Beschluss 5:19 Stimmen:
von maximal 40 %. Im Stellenplan 2021 wird eine zusätzliche Stelle eines Klimaschutz-
- Projekt muss nach 18 Monaten eingereicht werden/fertig sein. managers vorgesehen.
Wenn sich der Stadtrat für ein Konzept (Fortführung oder neu) Gegenstimmen:
entscheidet, müssten entsprechende Haushaltsmittel in den
Verwaltungshaushalt eingestellt werden. Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Frank Deckert, Stadtrat
Es gab bereits in 2012 eine Diskussion im Stadtrat (12. Juli 2012), Markus Gollas, Stadtrat Georg Grebner, Stadtrat Otto Grünewald,
ob ein Klimaschutzmanager zur Umsetzung des Klimaschutzkon- Stadtrat Nils Hohnheit, Stadträtin Jeanette Kaltenhauser, Stadtrat
zeptes eingestellt werden sollte. Diese Entscheidung fiel damals Peter Lenhardt, Stadtrat Jonas Müller, Stadtrat Dr. Rolf Ringert,
negativ aus. Stadtrat Harald Ritter, Stadtrat Ralph Ritter, Stadtrat Timo Ritter,
Stadtrat Dr. Wolfgang Röder, Stadtrat Klaus Roßmann, Stadträtin
Ein weiterer Antrag wurde am 7. Februar 2015 von der SPD- Laura Schön, Stadtrat Helmut Schuhmacher, Stadträtin Martina
Fraktion gestellt. Auch dieser wurde abgelehnt.
Stickler, Bürgermeister Stephan Noll
Angesichts des rasch fortschreitenden Klimawandels und den
spürbaren Folgen sind zusätzliche Gegenmaßnahmen dringender Hinweis: Die Ausweisung der Stelle im Stellenplan 2021 wurde
denn je. Letztendlich geht es um die Daseinsvorsorge. Kommunen damit abgelehnt.
sind hier zu vorbildlichem zeitnahem Handeln ganz besonders
verpflichtet.
Ein Klimaschutzmanager könnte ganz allgemein die personelle
Ressource sicherstellen, die zur Verwirklichung von Energieein- H ö r g e r ä t e
sparmaßnahmen oder Umweltprojekten notwendig ist.
Neben der Erstellung eines neuen Klimaschutzkonzeptes könnte
sich ein Klimaschutzmanager/Energiemanager zum Beispiel um
die Einführung eines digitalen Gebäudemanagementsystems zur
Erfassung aller städtischer Liegenschaften kümmern.
DIEGELMANN ... mehr Freude am Hören!
Ein Bedarf besteht auch in der Betreuung der städtischen PV-
Anlagen. Wir bieten Ihnen
Ebenso könnte er mit der Verwirklichung konkreter Energieprojekte l Messung des Hörvermögens
wie zum Beispiel die Verfahrensabwicklung „Änderung des Regi-
onalplan zur Realisation von Windenergieanlagen“ oder Anschluss l Anpassung verschiedener Hörsysteme
des Bauhofes an die Holzhackschnitzelheizanlage der Gärtnerei l kostenfreies Probetragen
Engelhard betraut werden.
Auch bei der Projektierung und beim Bau von neuen PV-Anlagen und vieles mehr ... sprechen Sie uns an!
(Schulturnhalle Michelbach, Kita Zauberwald) besteht ein Betä-
tigungsfeld. Tel. 0 60 23 - 52 08 - Kaiser-Ruprecht-Str. 7 - Alzenau
Eine Zusammenarbeit abteilungsübergreifend ist zwingende
Voraussetzung für den Erfolg der Stelle.
Nach dem Versand der Sitzungsunterlage wurde festgestellt, dass
der Stadtrat auch eine weitere (Förderungs-) Option nutzen kann. 70
Hierdurch ist eine Kombination aus Klimaschutzkonzept, externem Jahre
Management und Projektrealisierungen förderfähig:
Förderung nach KommKlimaFör
Gilt bis 31. Dezember 2022 (Antragsfrist)
Förderfähig: Individuell und schöner wohnen!
- Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes durch einen externen
Klimaschutzmanager
- Energiemanagement in öffentlichen Gebäuden (bestehende
Gebäude, nicht für Neubauten), nur durch externe Dienstleister
HAUSTÜREN eigene Fertigung
passgenaue Sicherheit
- Erstellung von Mobilitätskonzepten
- Umsetzung von Vorhaben zur Verringerung von Treibhausgase-
missionen WOHNUNGSEINGANG
Schutz vor Einbruch, Kälte und Lärm
Grundsätzlich ist nur die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes
erlaubt. Bei Bestehen eines Klimaschutzkonzeptes muss begründet
werden, warum ein neues Konzept erstellt werden soll. In diesem ZIMMERTÜREN für Alt- und Neubau
Fall ist auch nicht mit einer vollen Förderhöhe zu rechnen. Sondermaße kein Problem
Laufzeit drei Jahre.
Förderhöhe max. 70 %, in Räumen mit besonderem Handlungs- EINBAUSCHRÄNKE
bedarf bis zu 90 %. nach Maß Innenausbau
Förderobergrenze max. 100.000 € je Maßnahme.
Berücksichtigt werden muss hier, dass die Kommune einen erheb- GANZGLASTÜREN
lichen Personaleinsatz für die Betreuung der Projekte, für Zuarbei- Schiebetüren
ten, Organisation etc. leisten muss.
Im Rahmen der Diskussionsrunde wurde aus den Reihen des ZERTIFIZIERTER FACHBETRIEB
Stadtrates die Neuschaffung einer Stelle eines Klimaschutzma- für Sicherheitsnachrüstungen
nagers hinsichtlich der schwierigen Haushaltslage kritisch gesehen
bzw. wurde eine Restrukturierung von Aufgabenbereichen an- Besuchen Sie unsere große Ausstellung
geregt um das Management durch vorhandenes Personal be-
werkstelligen zu können. zur individuellen, unverbindlichen Beratung.
Beschluss mit 23:1 Stimmen: Montag bis Freitag 8.00 - 12.00 und 13.30 - 17.30 Uhr
Samstag vormittag oder andere Termine nach Vereinbarung!
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorhandene Klimaschutz-
konzept aktualisieren/fortschreiben oder neu erstellen zu lassen
und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Gutenbergstraße 3 • 63755 Alzenau
Tel. 0 60 23- 94 89 60 • Fax 0 60 23- 94 89 89
Gegenstimme: E-Mail: info@kresslein.de • www.kresslein.de
Stadtrat Stephan SchmauderSeite 10 Nr. 26|24.12.2020
rathausinfo Der Stadtrat entscheidet anhand der vorliegenden Bewerbungen
in seiner nichtöffentlichen Sitzung. Die Bewerbungsfrist endet am
15. Januar 2021.
Verkauf von städtischen Baugrundstücken Frau Wulf und Herr Carlsson stehen unter Tel. Nr. 06023 502-139
oder -159 für nähere Informationen als Ansprechpartner der
Baugebiet Karstweide im Stadtteil Michelbach Grundstücksverwaltung zur Verfügung. Bei baurechtlichen Fragen
Die Stadt Alzenau veräußert ein Baugrundstück für eine Einzel- wenden Sie sich bitte an das städtische Bauamt unter Tel.:
hausbebauung in der „Thaoner Straße 6“ im Stadtteil Michelbach. 06023 502-141.
Das Grundstück hat eine Größe von 414 m². Schriftliche Bewerbungen anhand des jeweiligen Bewerbungs-
Der Verkauf erfolgt zum Bodenrichtwert von 300 €/m² inkl. Erschlie- bogens werden an die Stadt Alzenau, Grundstücksverwaltung
erbeten.
ßung. Die Bebauung des Grundstücks richtet sich nach dem
Bebauungsplan 1. Änderung Karstweide. Beizufügen sind die letzten drei aktuellen Gehaltsabrechnungen
und der aktuelle Einkommenssteuerbescheid 2019.
Die entsprechenden Bewerbungsunterlagen und weitere Informa-
tionen finden Sie im Internet unter www.alzenau.de/immoboerse.
Öffnungszeiten an Weihnachten 2020 und Neu-
jahr 2021
Das Alzenauer Rathaus ist von Donnerstag, 24. Dezember 2020,
bis einschließlich Samstag, 9. Januar 2021, geschlossen.
Das Standesamt ist an folgenden Tagen ausschließlich zur An-
zeige von Sterbefällen und Geburten in der Zeit von 9 bis 12 Uhr
unter Tel.: 0160 4312211 zu erreichen:
• Montag, 28. Dezember 2020
• Mittwoch, 30. Dezember 2020
• Montag, 4. Januar 2021
• Donnerstag, 7. Januar 2021
Die Verwaltungen von Stadtwerken und Abteilung Umwelt und
Forsten sind ebenfalls von Donnerstag, 24. Dezember 2020, bis
Samstag, 9. Januar 2021, geschlossen.
Baugebiet Apfelgraben-Etzwiesen-Wasserschöppe-Kurzer Grund- Nach derzeitigem Sachstand sind alle Verwaltungseinheiten ab
Montag, 11. Januar 2021, jedoch wieder nur nach vorheriger
Abtsberg; Änderung Teilbereich südlich der Jakobusstraße im Terminvereinbarung, geöffnet.
Stadtteil Albstadt
Stadtbibliothek
Die Stadt Alzenau veräußert ein Baugrundstück für eine Einzel- Die Stadtbibliothek Alzenau ist bis einschließlich Samstag,
hausbebauung in der „Arnsburgstraße 11“ im Stadtteil Albstadt. 9. Januar 2021, geschlossen.
Das Grundstück hat eine Größe von 509 m².
Der Verkauf erfolgt zum Höchstgebot, mindestens jedoch zum Recyclinghof
Bodenrichtwert von 250 €/m² zzgl. Herstellungsbeiträge für Wasser Dienstag, 29. Dezember 2020, 14 bis 17 Uhr
Samstag, 2. Januar 2021, 9 bis 13 Uhr
(Rohrnetzkostenbeitrag) und Kanal (Herstellungsbeitrag für die Dienstag, 5. Januar 2021, 14 bis 17 Uhr
Entwässerungsanlage). Die noch fehlende Straßenerschließung Freitag, 8. Januar 2021, 14 bis 17 Uhr
ist auf eigene Kosten durch den Erwerber in Abstimmung mit der Samstag, 9. Januar 2021, 9 bis 13 Uhr
Stadt Alzenau durchzuführen. Auf die zu verwendende Ausschrei-
bung zum Straßenbau wird verwiesen. Die Bebauung des Grund- Ausgabestelle Meerhofsee
stücks richtet sich nach dem Bebauungsplan Änderung Teilbe- Ausgabe von „Gelben Säcken“, Hundekotbeuteln und Windel-
reich südlich der Jakobusstraße. säcken (inkl. Abgabe)
Mittwoch, 23. Dezember 2020, 14 bis 16 Uhr
Montag, 28. Dezember 2020, 9 bis 11 Uhr
Mittwoch, 30. Dezember 2020, 14 bis 16 Uhr
Samstag, 2. Januar 2021, 9 bis 11 Uhr
Montag, 4. Januar 2021, 14 bis 16 Uhr
Samstag, 9. Januar 2021, 9 bis 11 Uhr
Grünabfallplatz Alzenau:
Montag, 28. Dezember 2020, 15 bis 16 Uhr
Dienstag, 29. Dezember 2020, 15 bis 16 Uhr
Samstag, 2. Januar 2021, 12 bis 16 Uhr
Montag, 4. Januar 2021, 15 bis 16 Uhr
Dienstag, 5. Januar 2021, 15 bis 16 Uhr
Donnerstag, 7. Januar 2021, 15 bis 16 Uhr
Freitag, 8. Januar 2021, 15 bis 16 Uhr
Samstag, 9. Januar 2021, 12 bis 16 Uhr
Am Donnerstag, 24. Dezember 2020, und Donnerstag, 31. De-
zember 2020 sowie an allen Feiertagen bleibt der Grünabfallplatz
geschlossen.
Alle übrigen Grünabfallplätze:
Mittwoch, 23. Dezember 2020, 15 bis 16 Uhr
Für die zu vergebenden Bauplätze kann die Stadt Alzenau ein- Mittwoch, 30. Dezember 2020, 15 bis 16 Uhr
kommensabhängig bis zu einem zu versteuernden Gesamtein- Samstag, 2. Januar 2021, 12 bis 16 Uhr
kommen von 60.000 € einen Kinderbonus in Höhe von 10 €/m² Samstag, 9. Januar 2021, 12 bis 16 Uhr
pro Kind gewähren. Ein Rechtsanspruch auf Zuteilung und Kinde-
bonus besteht nicht. Die Baufrist beträgt drei Jahre ab Beurkun- An den Feiertagen bleiben die Grünabfallplätze geschlossen.
dung eines notariellen Kaufvertrages. Das jeweilige Grundstück Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Adventszeit, fröhliche Weih-
wird ausschließlich zur Eigennutzung für die Dauer von 10 Jahren nachten sowie ein glückliches und gesundes neues Jahr 2021!
veräußert. Ihre Stadtverwaltung AlzenauSie können auch lesen
