BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...

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BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...
CORONA-KRISE

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des polizeilichen und des SKKM-Krisenstabs im Innenministerium.

                   BMI-Polizeistab Covid-19
 Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher
      Stab eingerichtet, der die polizeilichen Aufgaben während der Corona-Epidemie koordiniert.
      ufgrund der Corona-Epidemie in       arbeit), S6 (Kommunikation inklusive          Aufgaben des polizeilichen Stabes.

A
                                                                                                                                FOTOS: GERD PACHAUER (2), ALEXANDER TUMA (DIE FOTOS STAMMEN VOM MÄRZ, ALS DER KRISENSTAB EINGERICHTET WURDE).
      Österreich wurde Ende Februar        Meldesammelstelle) und S7 (Recht)         Zu den Aufgaben des Polizeistabes
      2020 im Bundesministerium für        werden sowohl vom SKKM- als auch          gehören unter anderem die Darstellung
Inneres (BMI) ein Koordinationsstab im     vom Polizei-Stab genutzt bzw. sind auf-   eines bundesweiten polizeilichen Ge-
Rahmen des „Staatlichen Krisen- und        gabenbezogen zwecks Ressourcenscho-       samtlagebildes inklusive eines tangie-
Katastrophenschutzmanagements“             nung eingegliedert.                       rende Migrationslagebildes, die bundes-
(SKKM) eingerichtet. Weil die polizei-                                               weite Koordinierung und Führung der
lichen Aufgaben im Rahmen der strate-                                                polizeilichen Lage im Rahmen der Co-
gischen und koordinierenden SKKM-                                                    vid-19-Herausforderungen sowie die
Stabsarbeit kontinuierlich anwuchsen,                                                bundesländerübergreifende Steuerung
nahm zusätzlich der polizeiliche Stab                                                und Koordinierung der polizeilichen
„Covid-19“ am 1. April 2020 seine                                                    Ressourcen. Der Stab hält Übersichten
Tätigkeit auf. Mit der Errichtung dieses                                             über verfügbare polizeiliche Sachres-
polizeilichen Stabes sollte die Erledi-                                              sourcen, notwendige Beschaffungen
gung der polizeilichen Aufgaben im                                                   wie Schutzausrüstung für die operativ
Rahmen dieser besonderen Lage geleis-                                                tätigen Exekutivbediensteten, über die
tet sowie eine Entlastung des SKKM-                                                  personelle Gesamtlage der operativ täti-
Stabes erreicht werden.                                                              gen Organisationseinheiten sowie über
                                                                                     Maßnahmen, die Einfluss auf den
   Im BMI-Polizeistab arbeiten bis zu 60                                             Dienstbetrieb haben, etwa das notwen-
Bedienstete aus verschiedenen Organi-                                                dige Schließen oder Mitbetreuen von
sationseinheiten des Innenministeriums.                                              Dienststellen, die Abdeckung besonde-
Der Stab ist in die Sachgebiete S1 (Per-                                             rer Einsatzbedarfe wie den Einsatz der
sonal), S2 (Lage), S3 (Einsatz) und S4                                               für die Corona-Epidemie eingerichteten
(Polizeiliche Ressourcen – in Abstim-      Innenminister Karl Nehammer besuch-       Kompetenzteams oder Belange der
mung mit dem SKKM-Stab S4) geglie-         te den SKKM-Stab im BMI und brachte       Dienstplanung in Abstimmung mit den
dert. Die Bereiche S5 (Öffentlichkeits-    Verpflegung mit.                          BMI-Fachabteilungen.

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BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...
CORONA-KRISE

             I N FO R M AT I O N S M A N AG E M E N T

                                                                                   Robert Stocker, Leiter des SKKM-Sta-
                                                                                   bes, Reinhard Schnakl, stellvertreten-
                                                                                   der Leiter des Gesamteinsatzstabes.

                                                                                      Analyse und Erarbeiten von Hand-
                                                                                   lungsoptionen. Der Polizeistab ist die
                                                                                   Schnittstelle zur allgemeinen Aufbauor-
                                                                                   ganisation (AAO) und zum BMI-
                                                                                   SKKM-Stab. Er hält eine Übersicht
 Corona-Infostelle im Bundesministerium für Inneres: Erteilung allgemeiner und     über alle in Verbindung mit der Covid-
 rechtlicher Auskünfte zum Thema Corona-Virus.                                     19-Lage stehenden relevanten polizeili-
                                                                                   chen Amtshandlungen, über das
     Corona-Informationsstelle               Fragen, die im Angebot des Coro-      Grenzmanagement und Koordinierung
                                          na-Infopoints nicht beantwortet wer-     der grenzpolizeilichen Maßnahmen, so-
    „Neue Situationen werfen neue         den, können per E-Mail an das Post-      wie über den Assistenzeinsatz des Bun-
 Fragen auf“, begründete Generalse-       fach corona-infostelle@bmi. gv.at ge-    desheeres und dessen Einsatzbereiche.
 kretär Mag. Helmut Tomac die Ein-        richtet werden. „Wir haben ein Team      Der Stab analysiert mögliche Lageent-
 richtung eines internen Informati-       aus fachkundigen Mitarbeiterinnen        wicklungen und erarbeitet Handlungs-
 onsmanagements – unter der Leitung       und Mitarbeitern der Sektion I zusam-    optionen für die oberste Führungsver-
 von Oberst Michael Holzer und Ge-        mengestellt, das sich um die rasche      antwortlichen.
 neralmajor Günter Krenn – zur            Beantwortung individueller Fragen
 schnellen und transparenten Informa-     kümmert“, erklärte Präsidialchef            Externe Experten. Sollte eine Unter-
 tion rund um das Thema Corona-Vi-        Mag. Karl Hutter. „Es ist mir wichtig    stützung oder Beratung von Vertreterin-
 rus. Zum einen finden Bedienstete des    zu betonen, dass Anliegen und Fragen     nen und Vertretern externer Ministerien
 Innenressorts im BMI-Intranet einen      ernst genommen werden. Wir waren         oder Einsatzorganisationen notwendig
 „Corona-Infopoint“ mit einer über-       alle noch nie in dieser Situation, da    sein und dies nicht schon im BMI-
 sichtlichen Sammlung allgemeiner         liegt es in der Natur der Sache, dass    SKKM-Teilstab gegeben sein, können
 sowie rechtlicher Dokumente zum          viele Aspekte auch zum ersten Mal        externe Expertinnen und Experten in
 Thema „SARS-CoV-2“, zum anderen          thematisiert werden müssen.“             Form einer Fachgruppe dem polizeili-
 können darüberhinausgehende, indi-                                                chen BMI-Stab beigegeben werden.
 viduelle Fragen per E-Mail an eine ei-      Häufig gestellte Fragen (FAQs)        Die Mitwirkung von Angehörigen des
 gens eingerichtete Corona-Infostelle     werden gesammelt und mit den dazu-       Bundesheeres erfolgt im Assistenzweg
 gerichtet werden.                        gehörigen Antworten in verallgemei-      gem. § 2 Wehrgesetz.
                                          nerter Form am Corona-Infopoint un-
    Die Informationen sind im BMI-In-     ter dem Reiter „FAQs“ zur Verfü-            Gesundheitsprävention im Stab. We-
 tranet unter dem Link http://covidin-    gung gestellt.                           gen der besonderen Lage und Gesund-
 fo.bmi.intra.gv.at abrufbar. Der Coro-      „Ziel des internen Informationsma-    heitsgefährdung sind von allen Stabs-
 na-Infopoint beinhaltet rechtliche Do-   nagements ist es, den Mitarbeiterin-     mitgliedern während der Covid-19
 kumente, zum Beispiel Bundesgeset-       nen und Mitarbeitern unseres Hauses      Stabsarbeit gesundheitspräventive Maß-
 ze und Verordnungen, allgemeine In-      in dieser herausfordernden Zeit Infor-   nahmen zu berücksichtigen. So dürfen
 formationen rund um das Corona-Vi-       mations- und Handlungssicherheit zu      sie etwa erst nach einer Fiebermessung
 rus und eine Linksammlung aller rele-    geben“, erklärte Generalsekretär Hel-    die Stabsräume betreten. Es sind zudem
 vanter Behörden und Stellen. Mit ei-     mut Tomac. „Umgekehrt dient uns          die allgemeinen Richtlinien der Präven-
 nem Klick auf die Österreich-Karte       das Informationsmanagement als           tion zu beachten, beispielsweise das
 lassen sich Verordnungen der Bun-        Korrektiv, da wir aus den konkreten      Desinfizieren der Hände, das Einhalten
 desländer sowie relevante Verordnun-     Fragen Handlungsbedarf ableiten und      des Verbots, einander die Hände zu ge-
                                                                                                                             FOTOS: GERD PACHAUER

 gen der Bezirkshauptmannschaften         an der einen oder anderen Stelle, wo     ben, ausreichend Abstand einzuhalten
 abrufen. Zusätzlich werden sämtliche     Unklarheit besteht, nachschärfen und     oder die Niesetikette. Bei Besprechun-
 Erlässe des Innenministeriums über-      präzisieren können“, ergänzte Präsi-     gen, Videokonferenzen etc., bei denen
 sichtlich dargestellt.                   dialchef Karl Hutter.                    ein Sicherheitsabstand nicht ausrei-
                                                                                   chend eingehalten werden kann, wird

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BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...
General Franz Lang, stellvertretender
                      Generaldirektor, ist Gesamtleiter der
                      Einsatzstäbe im Innenministerium.

                      ein Mund-Nasen-Schutz getragen. Auf-
                      grund der Gesundheitspräventionsmaß-
                      nahmen ist es gelungen, Infektionsfälle
                      im Stab und eine Kontaminierung unter
                      Stabsmitgliedern zu verhindern.

                         Die Gesamtleitung aller Stäbe des
                      BMI obliegt Franz Lang, dem ge-
                      schäftsführenden Generaldirektor für
                      die öffentliche Sicherheit. Ihm zur Sei-
                      te stehen die Stellvertreter Bernhard
                      Treibenreif, Direktor des Einsatzkom-
                      mandos Cobra/Direktion für Spezial-
                      einheiten (DSE), und Reinhard
                      Schnakl, Leiter der Gruppe II/A (Orga-
                      nisation, Dienstbetrieb und Einsatz) im
                      BMI.
                         Mit der Leitung der polizeilichen
                      „Besonderen         Aufbauorganisation“
                      (BAO) im BMI wurde Robert Strondl,
                      Leiter der Abteilung II/2 (Einsatzange-
                      legenheiten), beauftragt. In dieser
                      Funktion wird er von Berthold Hubeg-
                      ger, Leiter des Referat II/2/c (Auslands-
                      einsätze) und Gernot Resinger, Leiter
                      der Abteilung V/7 (Fremdenpolizei)
                      vertreten. Die Funktion des Leiters der
                      polizeilichen Stabsarbeit wird in gegen-
                      seitiger Vertretungs von Marius Gaus-
                      terer, Leiter des Referats II/2/b (Son-
                      dereinsatzangelegenheiten), Christian
                      Preischl (Referat II/2/b), Gerald Haider
                      (DSE) und Hermann Fally (Gruppe
                      V/B) wahrgenommen.

                         SKKM-Stab. Der Bereich des „Staat-
                      lichen Krisen- und Katastrophen-
                      schutzmanagements“ (SKKM) inner-
                      halb der BAO wird von Robert Stocker,
                      Leiter der Abteilung II/13 (SKKM –
                      Staatliches Krisen- und Katastrophen-
                      management und Koordination Zivile
FOTO: GERD PACHAUER

                      Sicherheit geleitet.

                         Alle Fotos im Beitrag stammen vom
                      Beginn der Einrichtung des Koordinati-
                      onstabs im BMI.

                      ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 5-6/20
BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ... BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ... BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...
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