BMI-Polizeistab Covid-19 - Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher Stab eingerichtet ...
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CORONA-KRISE
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des polizeilichen und des SKKM-Krisenstabs im Innenministerium.
BMI-Polizeistab Covid-19
Im Innenministerium wurde am 1. April 2020 zusätzlich zum bestehenden SKKM-Stab ein polizeilicher
Stab eingerichtet, der die polizeilichen Aufgaben während der Corona-Epidemie koordiniert.
ufgrund der Corona-Epidemie in arbeit), S6 (Kommunikation inklusive Aufgaben des polizeilichen Stabes.
A
FOTOS: GERD PACHAUER (2), ALEXANDER TUMA (DIE FOTOS STAMMEN VOM MÄRZ, ALS DER KRISENSTAB EINGERICHTET WURDE).
Österreich wurde Ende Februar Meldesammelstelle) und S7 (Recht) Zu den Aufgaben des Polizeistabes
2020 im Bundesministerium für werden sowohl vom SKKM- als auch gehören unter anderem die Darstellung
Inneres (BMI) ein Koordinationsstab im vom Polizei-Stab genutzt bzw. sind auf- eines bundesweiten polizeilichen Ge-
Rahmen des „Staatlichen Krisen- und gabenbezogen zwecks Ressourcenscho- samtlagebildes inklusive eines tangie-
Katastrophenschutzmanagements“ nung eingegliedert. rende Migrationslagebildes, die bundes-
(SKKM) eingerichtet. Weil die polizei- weite Koordinierung und Führung der
lichen Aufgaben im Rahmen der strate- polizeilichen Lage im Rahmen der Co-
gischen und koordinierenden SKKM- vid-19-Herausforderungen sowie die
Stabsarbeit kontinuierlich anwuchsen, bundesländerübergreifende Steuerung
nahm zusätzlich der polizeiliche Stab und Koordinierung der polizeilichen
„Covid-19“ am 1. April 2020 seine Ressourcen. Der Stab hält Übersichten
Tätigkeit auf. Mit der Errichtung dieses über verfügbare polizeiliche Sachres-
polizeilichen Stabes sollte die Erledi- sourcen, notwendige Beschaffungen
gung der polizeilichen Aufgaben im wie Schutzausrüstung für die operativ
Rahmen dieser besonderen Lage geleis- tätigen Exekutivbediensteten, über die
tet sowie eine Entlastung des SKKM- personelle Gesamtlage der operativ täti-
Stabes erreicht werden. gen Organisationseinheiten sowie über
Maßnahmen, die Einfluss auf den
Im BMI-Polizeistab arbeiten bis zu 60 Dienstbetrieb haben, etwa das notwen-
Bedienstete aus verschiedenen Organi- dige Schließen oder Mitbetreuen von
sationseinheiten des Innenministeriums. Dienststellen, die Abdeckung besonde-
Der Stab ist in die Sachgebiete S1 (Per- rer Einsatzbedarfe wie den Einsatz der
sonal), S2 (Lage), S3 (Einsatz) und S4 für die Corona-Epidemie eingerichteten
(Polizeiliche Ressourcen – in Abstim- Innenminister Karl Nehammer besuch- Kompetenzteams oder Belange der
mung mit dem SKKM-Stab S4) geglie- te den SKKM-Stab im BMI und brachte Dienstplanung in Abstimmung mit den
dert. Die Bereiche S5 (Öffentlichkeits- Verpflegung mit. BMI-Fachabteilungen.
10 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 5-6/20
CORONA-KRISE
I N FO R M AT I O N S M A N AG E M E N T
Robert Stocker, Leiter des SKKM-Sta-
bes, Reinhard Schnakl, stellvertreten-
der Leiter des Gesamteinsatzstabes.
Analyse und Erarbeiten von Hand-
lungsoptionen. Der Polizeistab ist die
Schnittstelle zur allgemeinen Aufbauor-
ganisation (AAO) und zum BMI-
SKKM-Stab. Er hält eine Übersicht
Corona-Infostelle im Bundesministerium für Inneres: Erteilung allgemeiner und über alle in Verbindung mit der Covid-
rechtlicher Auskünfte zum Thema Corona-Virus. 19-Lage stehenden relevanten polizeili-
chen Amtshandlungen, über das
Corona-Informationsstelle Fragen, die im Angebot des Coro- Grenzmanagement und Koordinierung
na-Infopoints nicht beantwortet wer- der grenzpolizeilichen Maßnahmen, so-
„Neue Situationen werfen neue den, können per E-Mail an das Post- wie über den Assistenzeinsatz des Bun-
Fragen auf“, begründete Generalse- fach corona-infostelle@bmi. gv.at ge- desheeres und dessen Einsatzbereiche.
kretär Mag. Helmut Tomac die Ein- richtet werden. „Wir haben ein Team Der Stab analysiert mögliche Lageent-
richtung eines internen Informati- aus fachkundigen Mitarbeiterinnen wicklungen und erarbeitet Handlungs-
onsmanagements – unter der Leitung und Mitarbeitern der Sektion I zusam- optionen für die oberste Führungsver-
von Oberst Michael Holzer und Ge- mengestellt, das sich um die rasche antwortlichen.
neralmajor Günter Krenn – zur Beantwortung individueller Fragen
schnellen und transparenten Informa- kümmert“, erklärte Präsidialchef Externe Experten. Sollte eine Unter-
tion rund um das Thema Corona-Vi- Mag. Karl Hutter. „Es ist mir wichtig stützung oder Beratung von Vertreterin-
rus. Zum einen finden Bedienstete des zu betonen, dass Anliegen und Fragen nen und Vertretern externer Ministerien
Innenressorts im BMI-Intranet einen ernst genommen werden. Wir waren oder Einsatzorganisationen notwendig
„Corona-Infopoint“ mit einer über- alle noch nie in dieser Situation, da sein und dies nicht schon im BMI-
sichtlichen Sammlung allgemeiner liegt es in der Natur der Sache, dass SKKM-Teilstab gegeben sein, können
sowie rechtlicher Dokumente zum viele Aspekte auch zum ersten Mal externe Expertinnen und Experten in
Thema „SARS-CoV-2“, zum anderen thematisiert werden müssen.“ Form einer Fachgruppe dem polizeili-
können darüberhinausgehende, indi- chen BMI-Stab beigegeben werden.
viduelle Fragen per E-Mail an eine ei- Häufig gestellte Fragen (FAQs) Die Mitwirkung von Angehörigen des
gens eingerichtete Corona-Infostelle werden gesammelt und mit den dazu- Bundesheeres erfolgt im Assistenzweg
gerichtet werden. gehörigen Antworten in verallgemei- gem. § 2 Wehrgesetz.
nerter Form am Corona-Infopoint un-
Die Informationen sind im BMI-In- ter dem Reiter „FAQs“ zur Verfü- Gesundheitsprävention im Stab. We-
tranet unter dem Link http://covidin- gung gestellt. gen der besonderen Lage und Gesund-
fo.bmi.intra.gv.at abrufbar. Der Coro- „Ziel des internen Informationsma- heitsgefährdung sind von allen Stabs-
na-Infopoint beinhaltet rechtliche Do- nagements ist es, den Mitarbeiterin- mitgliedern während der Covid-19
kumente, zum Beispiel Bundesgeset- nen und Mitarbeitern unseres Hauses Stabsarbeit gesundheitspräventive Maß-
ze und Verordnungen, allgemeine In- in dieser herausfordernden Zeit Infor- nahmen zu berücksichtigen. So dürfen
formationen rund um das Corona-Vi- mations- und Handlungssicherheit zu sie etwa erst nach einer Fiebermessung
rus und eine Linksammlung aller rele- geben“, erklärte Generalsekretär Hel- die Stabsräume betreten. Es sind zudem
vanter Behörden und Stellen. Mit ei- mut Tomac. „Umgekehrt dient uns die allgemeinen Richtlinien der Präven-
nem Klick auf die Österreich-Karte das Informationsmanagement als tion zu beachten, beispielsweise das
lassen sich Verordnungen der Bun- Korrektiv, da wir aus den konkreten Desinfizieren der Hände, das Einhalten
desländer sowie relevante Verordnun- Fragen Handlungsbedarf ableiten und des Verbots, einander die Hände zu ge-
FOTOS: GERD PACHAUER
gen der Bezirkshauptmannschaften an der einen oder anderen Stelle, wo ben, ausreichend Abstand einzuhalten
abrufen. Zusätzlich werden sämtliche Unklarheit besteht, nachschärfen und oder die Niesetikette. Bei Besprechun-
Erlässe des Innenministeriums über- präzisieren können“, ergänzte Präsi- gen, Videokonferenzen etc., bei denen
sichtlich dargestellt. dialchef Karl Hutter. ein Sicherheitsabstand nicht ausrei-
chend eingehalten werden kann, wird
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General Franz Lang, stellvertretender
Generaldirektor, ist Gesamtleiter der
Einsatzstäbe im Innenministerium.
ein Mund-Nasen-Schutz getragen. Auf-
grund der Gesundheitspräventionsmaß-
nahmen ist es gelungen, Infektionsfälle
im Stab und eine Kontaminierung unter
Stabsmitgliedern zu verhindern.
Die Gesamtleitung aller Stäbe des
BMI obliegt Franz Lang, dem ge-
schäftsführenden Generaldirektor für
die öffentliche Sicherheit. Ihm zur Sei-
te stehen die Stellvertreter Bernhard
Treibenreif, Direktor des Einsatzkom-
mandos Cobra/Direktion für Spezial-
einheiten (DSE), und Reinhard
Schnakl, Leiter der Gruppe II/A (Orga-
nisation, Dienstbetrieb und Einsatz) im
BMI.
Mit der Leitung der polizeilichen
„Besonderen Aufbauorganisation“
(BAO) im BMI wurde Robert Strondl,
Leiter der Abteilung II/2 (Einsatzange-
legenheiten), beauftragt. In dieser
Funktion wird er von Berthold Hubeg-
ger, Leiter des Referat II/2/c (Auslands-
einsätze) und Gernot Resinger, Leiter
der Abteilung V/7 (Fremdenpolizei)
vertreten. Die Funktion des Leiters der
polizeilichen Stabsarbeit wird in gegen-
seitiger Vertretungs von Marius Gaus-
terer, Leiter des Referats II/2/b (Son-
dereinsatzangelegenheiten), Christian
Preischl (Referat II/2/b), Gerald Haider
(DSE) und Hermann Fally (Gruppe
V/B) wahrgenommen.
SKKM-Stab. Der Bereich des „Staat-
lichen Krisen- und Katastrophen-
schutzmanagements“ (SKKM) inner-
halb der BAO wird von Robert Stocker,
Leiter der Abteilung II/13 (SKKM –
Staatliches Krisen- und Katastrophen-
management und Koordination Zivile
FOTO: GERD PACHAUER
Sicherheit geleitet.
Alle Fotos im Beitrag stammen vom
Beginn der Einrichtung des Koordinati-
onstabs im BMI.
ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 5-6/20
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