BRÜSSEL KOMPAKT Eindrücke aus der Plenarwoche - #6 SEPTEMBER 2021 - cloudfront.net
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BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Jörg Meuthen antwortet Ursula von der Leyen REDE ZUR LAGE DER EUROPÄISCHEN UNION Die europäischen Bürger wollen einfach in Ruhe gelassen werden. Es bedarf keiner solchen salbungsvollen Rede, betonte Jörg Meuthen gleich zu Beginn seiner Erwiderung auf die pathetisch inszenierte „State of the Union“-Rede der EU-Kommissionspräsidentin. Und das mit gutem Grund. Einem Faktencheck, wie bei fast jedem Satz eines AfD-Politikers in öffentlich- rechtlichen Talkshows, hätten die meisten Äußerungen von Ursula von der Leyen nämlich nicht standgehalten. Ausgerechnet die Zeit, die für die meisten Menschen aufgrund der extremen Maßnahmen eine der schwersten überhaupt in ihrem Leben war, bezeichnet die Kommissionspräsidentin eingangs in pastoraler Manier als „eine Zeit des Innehaltens“, um dann zu behaupten, sie finde „in allem, was wir tun, eine Seele“. Nein. Die Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger Europas waren alles andere als das. Sie waren vielmehr das genaue Gegenteil. Sie waren eine Qual und eine Folter für die Seelen der Menschen, vor allem für diejenigen der Kinder.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Ursula von der Leyen spricht von „der größten globalen Gesundheitskrise seit Jahrhunderten“. Die Sterbestatistik, die Belegung der Krankenhäuser, ein Abbau von Intensivbetten und die Schließung von Krankenhäusern belegen das Gegenteil. Weiter geht es mit „der schwersten globalen Wirtschaftskrise“. Das ist leider richtig. Diese wurde aber einzig und allein durch vollkommen überzogene und unverhältnismäßige Coronamaßnahmen der Regierungen hervorgerufen. Und die Krise ist alles andere als gemeistert. Die langfristigen Folgen, vor Foto: Europäisches Parlament, Fred Marvaux allem jene der enormen staatlichen Geldschöpfungen durch Hilfskredite, kommen erst noch. Schließlich spricht von der Leyen von „der tiefsten Umweltkrise aller Zeiten“. Das behauptet sie in einem Jahr, in dem viele Menschen einen richtigen Sommer vermisst haben und in dem mit dem Ahr-Hochwasser etwas passiert ist, wovor die Klimaapologeten genau nicht gewarnt haben. Statt Dürresommer und Meeresspiegelanstieg kam es zu Hochwasser im Binnenland. Und für das Ausmaß dieser Katastrophe Rede zur Lage ist ein katastrophales Behördenversagen ursächlich. der Nation von Ursula von der Die EU-Kommission genauso wie die nationalen Leyen Regierungen nahmen und nehmen all das zum Anlass zu mehr Aktivitäten, mehr Regulierungen, mehr Schulden sowie zu mehr Verboten und Vorschriften. Rede von Mit noch zahlreichen weiteren Absurditäten könnte die Jörg Meuthen Rede von Ursula von der Leyen kaum weiter von der bei YouTube Wahrnehmung der Menschen in Europa entfernt sein. Deshalb folgert Jörg Meuthen: „Die EU ist heute ein Schlussbemer- kranker Patient, dem die Einsicht in die eigene kungen zur Erkrankung als notwendige Grundlage jeder Genesung Debatte von fehlt.“ Jörg Meuthen bei YouTube Und er fordert: „Lassen Sie die Menschen endlich in Ruhe, Frau von der Leyen!“
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Corona NIE WIEDER LOCKDOWN! Absolut klar, deutlich, mit stichhaltigen Belegen und unmissverständlicher Forderung hat sich Guido Reil zu den Coronamaßnahmen geäußert. Diese Klarheit ließ Nicolas Schmit, der luxemburgische Kommissar für Beschäftigung und Soziales, in seiner Antwort vermissen. Das lag auch an der Fragestellung mit dem Titel „Umkehrung der negativen sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie“ aus dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, vorgetragen von der parteilosen slowakischen Abgeordneten Lucia Ďuriš Nicholsnová. Die Fragen wie die Antworten des Kommissars waren Foto: Europäisches Parlament, Marc Dossmann eine Liste der üblichen Formeln und Plattitüden zu den üblichen Lieblingsthemen der Altparteien: europäische Arbeitslosenversicherung, Angleichung der sozialen Verhältnisse, Förderung von Frauen, digitaler und ökologischer Wandel. Die tatsächlichen Probleme der Menschen in den letzten Monaten wurden also weder in der Frage noch in der Antwort der EU-Kommission angesprochen. Dafür aber von Guido Reil in seinem Beitrag zur Debatte. Die Schwächsten leiden am meisten - wie schon bei der sogenannten Klimapolitik. Coronamaßnahmen wie auch Klimapolitik - also wie fast jegliche Beschlüsse in Brüssel oder Berlin - sind also unsozial. Die Menschen leiden kaum unter dem Virus, sondern sie leiden unter den Beschlüssen der regierenden Politiker. Rede von Guido Reil Deshalb fordert Guido Reil in seiner Rede eine Politik bei YouTube mit Verstand und Augenmaß sowie: Nie mehr Lockdown!
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Der Wahnsinn der Impfungen CORONA-POLITIK DER EU - EIN EINZIGES DESASTER In weniger als zwei Minuten hat Gunnar Beck das gesamte Versagen der EU - wie natürlich auch der Bundesregierung und der deutschen Landesregierungen - zusammengefasst. Die EU hatte den größten Wirtschaftseinbruch weltweit. Es gab eine viel zu harte Lockdown-Politik. Die EU hat zusammen mit Großbritannien und den USA die weltweit höchsten Sterbeziffern. Sanofi bekam Geld für Impfstoffe, die nicht geliefert werden Foto: Europäisches Parlament, konnten. Prophylaktika wie Ivermectin verschwanden. Christian Creutz Und wozu das Ganze? Wenn Geimpfte nach wie vor an COVID erkranken und weiter andere infizieren. Und wenn die höchst fragwürdigen Maßnahmen trotz Impfungen fortgesetzt, gar noch verschlimmert werden – wie die Diskriminierung Ungeimpfter in Italien. Und dann sind da noch die Zweifel an der Impfung, mit denen sich Joachim Kuhs beschäftigt hat. Wussten Sie, dass in diesem Jahr mehr Menschen an den Folgen der COVID-19-Impfung gestorben sind als in den letzten 20 Jahren an den Folgen aller anderen Rede von Impfungen zusammen? Gunnar Beck auf YouTube Was ist mit den unzähligen schweren Impfschäden? Warum hören wir so wenig davon? Wird hier etwas verheimlicht? Rede von Joachim Kuhs Als die Gefahren der Schweinegrippe-Impfung bekannt auf YouTube wurden, wurde diese schnell beendet. Warum wird das heute nicht gemacht?
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Ylva Johansson EU-KOMMISSARIN STRICKT WÄHREND DEBATTE Stricken Sie doch nicht, sondern tun Sie endlich etwas! Sie strickt Pullover oder Socken nicht nur während der Rede von Nicolaus Fest zu den Corona-Impfstoffen, sondern auch schon während der „State of the Union“- Rede der Kommissionspräsidentin. Aber sie tut nichts für die Transparenz der Arbeit der EU-Kommission. Möchten Sie auch die Details der Verträge der EU mit den Impfstoffherstellern kennen? Möchten Sie auch wissen, warum es keine öffentliche Ausschreibung dazu gab? Und weshalb Sanofi Geld bekommt, obwohl das Foto: Europäisches Parlament, Video-Screenshot Unternehmen die verabredeten Impfstoffe nicht liefern konnte? Nicolaus Fest fragt die strickende EU-Kommissarin: „Warum sorgen Sie nicht dafür, dass die Verträge endlich vollständig veröffentlicht werden? Und dazu auch die Protokolle, aus denen sich ergibt, warum Frau von der Leyen hier auf eine Ausschreibung verzichtet hat?“ Rede von Nicolaus Fest bei YouTube
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Fit for 55 KLIMA-IRRSINN FÜHRT ZU ARMUT UND SOZIALISMUS Die CO2-Bepreisung wird ausnahmslos ALLES verteuern, weil alles produziert, verarbeitet und transportiert werden muss! In einer leidenschaftlichen Rede fragt Sylvia Limmer die Abgeordneten und vor allem Frans Timmermans, EU-Kommissar für Klimaschutz, wann sie den Bürgern endlich die unvermeidlichen Konsequenzen ihrer Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Bussin irrsinnigen Pläne eingestehen. Energiearmut wird die Regel dieser von den Altparteien betriebenen sogenannten Klimapolitik sein. Planwirtschaft und Sozialismus, auch mit der Vorsilbe öko, bedeuten Rückschritt und Zerstörung von Freiheit, Wohlstand, Umwelt und der menschlichen Gemeinschaft. „Fit for 55“ ist kein Sportprogramm, sondern es will eine Reduzierung des CO2-Ausstosses in Europa um mindestens 55 Prozent schon bis zum Jahr 2030. Rede von Die unvermeidlichen Folgen werden Verzicht, Verbote, Sylvia Limmer Unfreiheit, Mangel und Besitzlosigkeit sein, warnt bei YouTube Sylvia Limmer.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Missbrauch der Flutopfer für Klimapropaganda KEINE EU-HILFSGELDER FÜR DIE OPFER DER FLUTKATASTROPHE? Wie kann es sein, dass die Gelder zur gegenseitigen Hilfe innerhalb der EU bereits im September aufgebraucht sind? Wie kann es sein, dass nun unter dem Vorwand von Solidarität und Klimawandel der gesamte EU-Haushalt weiter aufbläht werden soll? Das kann und darf nicht sein, erklärt für die AfD und die ID-Fraktion unser Industriepolitischer Sprecher Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Bussin Markus Buchheit. Sein Vorschlag: Der bestehende Solidaritätsfonds sollte im Rahmen des bestehenden Haushalts weiter gestärkt werden. Dazu sollten Gelder aus umwelt- schädlichen Programmen wie der E-Mobilität in die Flutopferhilfe umgeleitet werden. So würden die Gelder an einer Stelle eingesetzt, an der sie auch einen tatsächlichen Nutzen haben. Sylvia Limmer prangert darüber hinaus an, dass die Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal für die Klimapropaganda missbraucht werden. „Das ist erbärmlich“, beklagt sie. Sowohl Weltklimarat als auch Rede von der Deutsche Wetterdienst bestätigen, dass der Markus Buchheit angeblich menschengemachte Klimawandel nicht für auf YouTube derartige Hochwasserkatastrophen verantwortlich ist. Menschengemacht ist das Versagen der Altparteien in Rede von den Regierungen. Dieses reicht von Flächenver- Sylvia Limmer siegelungen und Flussbegradigungen bis zum auf YouTube eklatanten Versagen der Behörden bei der viel zu späten Warnung der Bürger vor dem Hochwasser.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Naher Osten ZUR LAGE IM LIBANON UND IN AFGHANISTAN Der Nahe Osten bleibt ein Pulverfass - nicht nur, aber auch wegen der desaströsen Außenpolitik der Altparteien. Unser Abgeordneter Bernhard Zimniok klärt in seiner Rede auf. Er ist der ideale Mann, um die Lage dort zu beurteilen. Als langjähriger Diplomat im arabischen Raum kann er die Situation und die Mentalitäten der Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Stirnweiss Menschen dort bestens einschätzen. So fragt er: „Wir sprechen doch auch mit den Taliban. Warum nicht mit Assad?“ Angesichts der katastrophalen Lage im Libanon könnten Gaslieferungen über Syrien hier sehr helfen. Die Verweigerungshaltung der EU gegenüber dem syrischen Präsidenten Assad und die Sanktionen gegen Syrien müssen daher aufgehoben werden. Das würde auch die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus der EU, der Türkei und dem Libanon ermöglichen. Rede von In Afghanistan ist unser Werteimperialismus krachend Bernhard Zimniok gescheitert. zu Afghanistan bei YouTube 99 Prozent der Afghanen befürworten die Scharia, also unter anderem die Todesstrafe für Homosexuelle. Unsere Kultur ist dort offensichtlich nicht gewünscht. Rede von Wenn diese Menschen derzeit zu Zehntausenden in die Bernhard Zimniok EU einwandern, kommen damit auch die nächsten zum Libanon Straftäter. Dafür tragen die Politiker, die das bei YouTube ermöglichen, die volle Verantwortung.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 EU-Maßnahmen gegen Polen WO GIBT ES MEHR PRESSE- FREIHEIT - IN POLEN ODER IN DEUTSCHLAND? Bevor man Polen kritisiert, sollte man mit Deutschland beginnen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist reine Regierungspropaganda, der über die Rundfunkräte von den Altparteien kontrolliert wird. Die Bertelsmann- Gruppe hat jahrelang den CDU-Abgeordneten Elmar Brok finanziell unterstützt. Eine der größten deutschen Zeitungsgruppen gehört der SPD. Foto: Europäisches Parlament, Michel Christen Das sollte eigentlich ein großer Skandal und ein Fall für ein Einschreiten der EU sein. Ist die Lage in Polen wirklich schlimmer? Wir glauben nein. Bei der Justiz ist es ganz ähnlich. Wussten Sie, dass Richter Mitglieder in politischen Rede von Parteien sein können und dass alle obersten Richter Nicolaus Fest von den Regierungsparteien ernannt werden? Bei uns bei YouTube in Deutschland. Rede (auf Englisch) von Die EU droht Polen mit finanziellen Sanktionen wegen Gunnar Beck Konstellationen, die ganz ähnlich in Deutschland auf der Webseite offenbar wohlwollend akzeptiert werden. des Europäischen Parlaments Das ist eine gefährliche Doppelmoral.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Europäischer Austausch von Steuerinformationen STEUERPOLITIK IST KEINE BEFUGNIS DER EU! Wir haben viel zu hohe Steuern und viel zu viel Steuerverschwendung! Die Grünen wollen wieder einmal an Ihr Geld. Natürlich angeblich für einen guten Zweck - in diesem Falle der Gerechtigkeit, weil die multinationalen Konzerne zu wenig Steuern in der EU bezahlen. Deshalb fordern die Grünen einen europaweiten Aus- tausch von Steuerinformationen. Damit können aber nicht nur die Megakonzerne, sondern alle (!) Bürger besser kontrolliert und höher besteuert werden. Foto: Europäisches Parlament, Genevieve Engel Dabei liegen die Probleme ganz woanders, wie Gunnar Beck aufzeigt. Nämlich weniger auf der Einnahmen- seite sondern als Steuerverschwendung auf der Ausgabenseite. Außerdem sind zweifelhafte Nichtregierungs- organisationen, die im Verdacht der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung stehen, steuerbefreit. Schließlich gilt grundsätzlich: Steuerpolitik ist eine Kompetenz der Mitgliedstaaten. Aktivitäten der EU Rede von dazu sind rechtswidrig. Gunnar Beck bei YouTube Und im Rechtsstaat heiligt der Zweck eben nicht jedes Mittel.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Brexit-Anpassungsfonds DEUTSCHLAND ZAHLT- WER KASSIERT? Die Funktionäre der Europäischen Union und die zahllosen Befürworter einer immer engeren Union heben gerne die Bedeutung der EU als Friedensprojekt hervor. Den eurokritischen Parteien wie der Alternative für Deutschland und ihren politischen Freunden im EU- Parlament werfen sie allzu oft und auch nur zu gern Grafik: Pixabay vor, Europa spalten zu wollen und den Frieden in Europa damit zu gefährden. Nichts könnte von der Realität und unseren politischen Zielen weiter entfernt sein. Tatsächlich verhält es sich genau umgekehrt. Die immer weitreichendere Ausgaben- und damit auch Umverteilungspolitik der Funktionäre und der EU- Befürworter spaltet die Union der Mitgliedsstaaten. Aktuelles Beispiel dafür ist der Brexit-Anpassungs- fonds. Die Diskussion um dessen Aufteilung gleicht einem Geschachere darum, wer am meisten aus dem Honigtopf erhält, beklagt Joachim Kuhs. Wenn nun Frankreich 100 Millionen Euro mehr bekommen soll als der größte Beitragszahler Deutschland, dann treibt diese nachträgliche Bevorzugung Frankreichs einen Keil zwischen die beiden Länder. Rede von Joachim Kuhs Wir haben diesen Fonds von Beginn an abgelehnt. bei YouTube Damit wären solche Verteilungskämpfe gar nicht erst nötig geworden.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 WEITERE REDEN Nicolaus Fest über die Ausweitung der Migration mittels der Blauen Karte. Maximilian Krah kritisiert die neue EU-China- Strategie als die Erklärung eines neuen Kalten Krieges mit China. Gunnar Beck befürchtet eine neue politische Eiszeit gegenüber Russland als Ziel der EU. Maximilian Krah über die Russophobie des EU- Parlaments, die keine Wurzeln in der Bevölkerung hat. Nicolaus Fest fragt, wie das Parlament „geschlechtsspezifische Gewalt“ definiert. Maximilian Krah verurteilt den Umgang mit den Vereinigten Arabischen Emiraten als Neokolonialismus. Gunnar Beck fragt: „Was haben Sie hier eigentlich gegen Europäer?“ Gunnar Beck macht klar, dass der Umgang mit Demonstranten gegen die freiheitsein- schränkenden Corona-Maßnahmen in den EU- Staaten nicht besser ist, als in Kuba.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 MEHR VIDEOS Saisonarbeiter statt IT-Experten Die EU hat die Anforderungen für die Blue Card deutlich gesenkt. Statt hochqualifizierter Fach- kräfte, für die diese Arbeitserlaubnis eigentlich gedacht war, können nun auch ungelernte Saisonarbeiter damit nach Deutschland kommen. Das führt zu Problemen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Und es ist eine neue Variante für Migration aus arabischen Ländern. Nicolaus Fest klärt auf Die EU sponsert mit Steuermillionen Abenteuer- Urlaube für Jugendliche – Kite-Surfen, Wein- proben und Übernachtung im Schloss inklusive. Natürlich per Flugzeug. Ist das öko? Die Teilnehmer meinen ja. Was glauben Sie? Blick auf Brüssel Bernhard Zimniok war jahrelang in der Region tätig. Er kennt Afghanistan und die Afghanen. Ihn überrascht das Scheitern des Westens dort nicht. Mit schonungslosem Klartext warnt er davor, was nun auf Afghanistan, vor allem aber auch auf uns zukommt.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 WIR LIEBEN DEUTSCHLAND. UND EUROPA. ABER NORMAL! Liebe Leser, mit einigen Nachrichten aus der aktuellen Plenarwoche im EU-Parlament haben wir Ihnen gezeigt, was die deutschen und europäischen Altparteien sowie die EU-Kommission unternehmen oder vorhaben. Das Meiste davon ist nicht normal und deshalb lehnen wir es ab. Damit unsere Stimme der Vernunft noch lauter werden kann, brauchen wir Ihre Stimme bei den nächsten Wahlen - für sämtliche Parlamente. Gemeinsam für mehr „normal“. Ihre AfD-Delegation im EU-Parlament Fotos, soweit nicht anders genannt: AfD-Delegation im Europäischen Parlament,
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021 Herausgeber: Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament Deutsche Delegation ATR 00 L 026 BE - 1047 Brüssel V.i.S.d.P.: Tomasz Froelich afd.media@europarl.europa.eu www.de.idgroup.eu Alle Ausgaben von „Brüssel Kompakt“ finden Sie jeweils hier. Für weitere Informationen besuchen Sie bitte unsere Social-Media-Kanäle:
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