BRÜSSEL KOMPAKT Eindrücke aus der Plenarwoche - #6 SEPTEMBER 2021 - cloudfront.net
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BRÜSSEL
KOMPAKT #6
SEPTEMBER 2021
Eindrücke aus der Plenarwoche
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Jörg Meuthen antwortet Ursula von der Leyen
REDE ZUR LAGE DER
EUROPÄISCHEN UNION
Die europäischen Bürger
wollen einfach in Ruhe
gelassen werden.
Es bedarf keiner solchen salbungsvollen Rede, betonte
Jörg Meuthen gleich zu Beginn seiner Erwiderung auf
die pathetisch inszenierte „State of the Union“-Rede
der EU-Kommissionspräsidentin.
Und das mit gutem Grund. Einem Faktencheck, wie bei
fast jedem Satz eines AfD-Politikers in öffentlich-
rechtlichen Talkshows, hätten die meisten Äußerungen
von Ursula von der Leyen nämlich nicht standgehalten.
Ausgerechnet die Zeit, die für die meisten Menschen
aufgrund der extremen Maßnahmen eine der
schwersten überhaupt in ihrem Leben war, bezeichnet
die Kommissionspräsidentin eingangs in pastoraler
Manier als „eine Zeit des Innehaltens“, um dann zu
behaupten, sie finde „in allem, was wir tun, eine
Seele“.
Nein. Die Einschränkungen der Freiheitsrechte der
Bürger Europas waren alles andere als das. Sie waren
vielmehr das genaue Gegenteil. Sie waren eine Qual
und eine Folter für die Seelen der Menschen, vor allem
für diejenigen der Kinder.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Ursula von der Leyen spricht von „der größten
globalen Gesundheitskrise seit Jahrhunderten“. Die
Sterbestatistik, die Belegung der Krankenhäuser, ein
Abbau von Intensivbetten und die Schließung von
Krankenhäusern belegen das Gegenteil.
Weiter geht es mit „der schwersten globalen
Wirtschaftskrise“. Das ist leider richtig. Diese wurde
aber einzig und allein durch vollkommen überzogene
und unverhältnismäßige Coronamaßnahmen der
Regierungen hervorgerufen. Und die Krise ist alles
andere als gemeistert. Die langfristigen Folgen, vor
Foto: Europäisches Parlament, Fred Marvaux
allem jene der enormen staatlichen Geldschöpfungen
durch Hilfskredite, kommen erst noch.
Schließlich spricht von der Leyen von „der tiefsten
Umweltkrise aller Zeiten“. Das behauptet sie in einem
Jahr, in dem viele Menschen einen richtigen Sommer
vermisst haben und in dem mit dem Ahr-Hochwasser
etwas passiert ist, wovor die Klimaapologeten genau
nicht gewarnt haben. Statt Dürresommer und
Meeresspiegelanstieg kam es zu Hochwasser im
Binnenland. Und für das Ausmaß dieser Katastrophe
Rede zur Lage
ist ein katastrophales Behördenversagen ursächlich.
der Nation von
Ursula von der
Die EU-Kommission genauso wie die nationalen
Leyen
Regierungen nahmen und nehmen all das zum Anlass
zu mehr Aktivitäten, mehr Regulierungen, mehr
Schulden sowie zu mehr Verboten und Vorschriften.
Rede von
Mit noch zahlreichen weiteren Absurditäten könnte die
Jörg Meuthen
Rede von Ursula von der Leyen kaum weiter von der
bei YouTube
Wahrnehmung der Menschen in Europa entfernt sein.
Deshalb folgert Jörg Meuthen: „Die EU ist heute ein
Schlussbemer- kranker Patient, dem die Einsicht in die eigene
kungen zur Erkrankung als notwendige Grundlage jeder Genesung
Debatte von fehlt.“
Jörg Meuthen
bei YouTube Und er fordert: „Lassen Sie die Menschen endlich in
Ruhe, Frau von der Leyen!“
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Corona
NIE WIEDER LOCKDOWN!
Absolut klar, deutlich, mit stichhaltigen Belegen und
unmissverständlicher Forderung hat sich Guido Reil zu
den Coronamaßnahmen geäußert.
Diese Klarheit ließ Nicolas Schmit, der luxemburgische
Kommissar für Beschäftigung und Soziales, in seiner
Antwort vermissen. Das lag auch an der Fragestellung
mit dem Titel „Umkehrung der negativen sozialen
Folgen der COVID-19-Pandemie“ aus dem Ausschuss für
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten,
vorgetragen von der parteilosen slowakischen
Abgeordneten Lucia Ďuriš Nicholsnová.
Die Fragen wie die Antworten des Kommissars waren
Foto: Europäisches Parlament, Marc Dossmann
eine Liste der üblichen Formeln und Plattitüden zu den
üblichen Lieblingsthemen der Altparteien: europäische
Arbeitslosenversicherung, Angleichung der sozialen
Verhältnisse, Förderung von Frauen, digitaler und
ökologischer Wandel.
Die tatsächlichen Probleme der Menschen in den
letzten Monaten wurden also weder in der Frage noch
in der Antwort der EU-Kommission angesprochen. Dafür
aber von Guido Reil in seinem Beitrag zur Debatte.
Die Schwächsten leiden am meisten - wie schon bei der
sogenannten Klimapolitik. Coronamaßnahmen wie auch
Klimapolitik - also wie fast jegliche Beschlüsse in
Brüssel oder Berlin - sind also unsozial.
Die Menschen leiden kaum unter dem Virus, sondern sie
leiden unter den Beschlüssen der regierenden Politiker.
Rede von
Guido Reil
Deshalb fordert Guido Reil in seiner Rede eine Politik
bei YouTube
mit Verstand und Augenmaß sowie: Nie mehr
Lockdown!
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Der Wahnsinn der Impfungen
CORONA-POLITIK DER EU -
EIN EINZIGES DESASTER
In weniger als zwei Minuten hat Gunnar Beck das
gesamte Versagen der EU - wie natürlich auch der
Bundesregierung und der deutschen
Landesregierungen - zusammengefasst.
Die EU hatte den größten Wirtschaftseinbruch
weltweit. Es gab eine viel zu harte Lockdown-Politik.
Die EU hat zusammen mit Großbritannien und den USA
die weltweit höchsten Sterbeziffern. Sanofi bekam
Geld für Impfstoffe, die nicht geliefert werden
Foto: Europäisches Parlament, konnten. Prophylaktika wie Ivermectin verschwanden.
Christian Creutz
Und wozu das Ganze? Wenn Geimpfte nach wie vor an
COVID erkranken und weiter andere infizieren. Und
wenn die höchst fragwürdigen Maßnahmen trotz
Impfungen fortgesetzt, gar noch verschlimmert werden
– wie die Diskriminierung Ungeimpfter in Italien.
Und dann sind da noch die Zweifel an der Impfung, mit
denen sich Joachim Kuhs beschäftigt hat.
Wussten Sie, dass in diesem Jahr mehr Menschen an
den Folgen der COVID-19-Impfung gestorben sind als
in den letzten 20 Jahren an den Folgen aller anderen
Rede von
Impfungen zusammen?
Gunnar Beck
auf YouTube
Was ist mit den unzähligen schweren Impfschäden?
Warum hören wir so wenig davon? Wird hier etwas
verheimlicht?
Rede von
Joachim Kuhs
Als die Gefahren der Schweinegrippe-Impfung bekannt
auf YouTube
wurden, wurde diese schnell beendet.
Warum wird das heute nicht gemacht?
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Ylva Johansson
EU-KOMMISSARIN STRICKT
WÄHREND DEBATTE
Stricken Sie doch nicht, sondern
tun Sie endlich etwas!
Sie strickt Pullover oder Socken nicht nur während der
Rede von Nicolaus Fest zu den Corona-Impfstoffen,
sondern auch schon während der „State of the Union“-
Rede der Kommissionspräsidentin. Aber sie tut nichts
für die Transparenz der Arbeit der EU-Kommission.
Möchten Sie auch die Details der Verträge der EU mit
den Impfstoffherstellern kennen?
Möchten Sie auch wissen, warum es keine öffentliche
Ausschreibung dazu gab?
Und weshalb Sanofi Geld bekommt, obwohl das
Foto: Europäisches Parlament, Video-Screenshot Unternehmen die verabredeten Impfstoffe nicht liefern
konnte?
Nicolaus Fest fragt die strickende EU-Kommissarin:
„Warum sorgen Sie nicht dafür, dass die Verträge
endlich vollständig veröffentlicht werden? Und dazu
auch die Protokolle, aus denen sich ergibt, warum Frau
von der Leyen hier auf eine Ausschreibung verzichtet
hat?“
Rede von
Nicolaus Fest
bei YouTube
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Fit for 55
KLIMA-IRRSINN FÜHRT ZU
ARMUT UND SOZIALISMUS
Die CO2-Bepreisung wird
ausnahmslos ALLES verteuern,
weil alles produziert, verarbeitet
und transportiert werden muss!
In einer leidenschaftlichen Rede fragt Sylvia Limmer
die Abgeordneten und vor allem Frans Timmermans,
EU-Kommissar für Klimaschutz, wann sie den Bürgern
endlich die unvermeidlichen Konsequenzen ihrer
Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Bussin
irrsinnigen Pläne eingestehen.
Energiearmut wird die Regel dieser von den
Altparteien betriebenen sogenannten Klimapolitik
sein.
Planwirtschaft und Sozialismus, auch mit der Vorsilbe
öko, bedeuten Rückschritt und Zerstörung von
Freiheit, Wohlstand, Umwelt und der menschlichen
Gemeinschaft.
„Fit for 55“ ist kein Sportprogramm, sondern es will
eine Reduzierung des CO2-Ausstosses in Europa um
mindestens 55 Prozent schon bis zum Jahr 2030.
Rede von Die unvermeidlichen Folgen werden Verzicht, Verbote,
Sylvia Limmer Unfreiheit, Mangel und Besitzlosigkeit sein, warnt
bei YouTube Sylvia Limmer.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Missbrauch der Flutopfer für Klimapropaganda
KEINE EU-HILFSGELDER
FÜR DIE OPFER DER
FLUTKATASTROPHE?
Wie kann es sein, dass die Gelder zur gegenseitigen
Hilfe innerhalb der EU bereits im September
aufgebraucht sind? Wie kann es sein, dass nun unter
dem Vorwand von Solidarität und Klimawandel der
gesamte EU-Haushalt weiter aufbläht werden soll?
Das kann und darf nicht sein, erklärt für die AfD und
die ID-Fraktion unser Industriepolitischer Sprecher
Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Bussin
Markus Buchheit.
Sein Vorschlag: Der bestehende Solidaritätsfonds
sollte im Rahmen des bestehenden Haushalts weiter
gestärkt werden. Dazu sollten Gelder aus umwelt-
schädlichen Programmen wie der E-Mobilität in die
Flutopferhilfe umgeleitet werden. So würden die
Gelder an einer Stelle eingesetzt, an der sie auch
einen tatsächlichen Nutzen haben.
Sylvia Limmer prangert darüber hinaus an, dass die
Opfer der Flutkatastrophe im Ahrtal für die
Klimapropaganda missbraucht werden. „Das ist
erbärmlich“, beklagt sie. Sowohl Weltklimarat als auch
Rede von der Deutsche Wetterdienst bestätigen, dass der
Markus Buchheit angeblich menschengemachte Klimawandel nicht für
auf YouTube derartige Hochwasserkatastrophen verantwortlich ist.
Menschengemacht ist das Versagen der Altparteien in
Rede von
den Regierungen. Dieses reicht von Flächenver-
Sylvia Limmer
siegelungen und Flussbegradigungen bis zum
auf YouTube
eklatanten Versagen der Behörden bei der viel zu
späten Warnung der Bürger vor dem Hochwasser.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Naher Osten
ZUR LAGE IM LIBANON UND
IN AFGHANISTAN
Der Nahe Osten bleibt ein Pulverfass - nicht nur, aber
auch wegen der desaströsen Außenpolitik der
Altparteien.
Unser Abgeordneter Bernhard Zimniok klärt in seiner
Rede auf. Er ist der ideale Mann, um die Lage dort zu
beurteilen. Als langjähriger Diplomat im arabischen
Raum kann er die Situation und die Mentalitäten der
Foto: Europäisches Parlament, Phillippe Stirnweiss
Menschen dort bestens einschätzen.
So fragt er: „Wir sprechen doch auch mit den Taliban.
Warum nicht mit Assad?“
Angesichts der katastrophalen Lage im Libanon
könnten Gaslieferungen über Syrien hier sehr helfen.
Die Verweigerungshaltung der EU gegenüber dem
syrischen Präsidenten Assad und die Sanktionen gegen
Syrien müssen daher aufgehoben werden. Das würde
auch die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus der EU,
der Türkei und dem Libanon ermöglichen.
Rede von In Afghanistan ist unser Werteimperialismus krachend
Bernhard Zimniok gescheitert.
zu Afghanistan
bei YouTube 99 Prozent der Afghanen befürworten die Scharia, also
unter anderem die Todesstrafe für Homosexuelle.
Unsere Kultur ist dort offensichtlich nicht gewünscht.
Rede von Wenn diese Menschen derzeit zu Zehntausenden in die
Bernhard Zimniok EU einwandern, kommen damit auch die nächsten
zum Libanon Straftäter. Dafür tragen die Politiker, die das
bei YouTube ermöglichen, die volle Verantwortung.
BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
EU-Maßnahmen gegen Polen
WO GIBT ES MEHR PRESSE-
FREIHEIT - IN POLEN ODER
IN DEUTSCHLAND?
Bevor man Polen kritisiert, sollte
man mit Deutschland beginnen!
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist reine
Regierungspropaganda, der über die Rundfunkräte von
den Altparteien kontrolliert wird. Die Bertelsmann-
Gruppe hat jahrelang den CDU-Abgeordneten Elmar
Brok finanziell unterstützt. Eine der größten
deutschen Zeitungsgruppen gehört der SPD.
Foto: Europäisches Parlament, Michel Christen
Das sollte eigentlich ein großer Skandal und ein Fall
für ein Einschreiten der EU sein. Ist die Lage in Polen
wirklich schlimmer? Wir glauben nein.
Bei der Justiz ist es ganz ähnlich.
Wussten Sie, dass Richter Mitglieder in politischen
Rede von
Parteien sein können und dass alle obersten Richter
Nicolaus Fest
von den Regierungsparteien ernannt werden? Bei uns
bei YouTube
in Deutschland.
Rede (auf
Englisch) von Die EU droht Polen mit finanziellen Sanktionen wegen
Gunnar Beck Konstellationen, die ganz ähnlich in Deutschland
auf der Webseite offenbar wohlwollend akzeptiert werden.
des Europäischen
Parlaments Das ist eine gefährliche Doppelmoral.BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Europäischer Austausch von Steuerinformationen
STEUERPOLITIK IST KEINE
BEFUGNIS DER EU!
Wir haben viel zu hohe Steuern
und viel zu viel
Steuerverschwendung!
Die Grünen wollen wieder einmal an Ihr Geld.
Natürlich angeblich für einen guten Zweck - in diesem
Falle der Gerechtigkeit, weil die multinationalen
Konzerne zu wenig Steuern in der EU bezahlen.
Deshalb fordern die Grünen einen europaweiten Aus-
tausch von Steuerinformationen. Damit können aber
nicht nur die Megakonzerne, sondern alle (!) Bürger
besser kontrolliert und höher besteuert werden.
Foto: Europäisches Parlament, Genevieve Engel Dabei liegen die Probleme ganz woanders, wie Gunnar
Beck aufzeigt. Nämlich weniger auf der Einnahmen-
seite sondern als Steuerverschwendung auf der
Ausgabenseite.
Außerdem sind zweifelhafte Nichtregierungs-
organisationen, die im Verdacht der Geldwäsche und
der Terrorismusfinanzierung stehen, steuerbefreit.
Schließlich gilt grundsätzlich: Steuerpolitik ist eine
Kompetenz der Mitgliedstaaten. Aktivitäten der EU
Rede von dazu sind rechtswidrig.
Gunnar Beck
bei YouTube Und im Rechtsstaat heiligt der Zweck eben nicht jedes
Mittel.BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Brexit-Anpassungsfonds
DEUTSCHLAND ZAHLT- WER
KASSIERT?
Die Funktionäre der Europäischen Union und die
zahllosen Befürworter einer immer engeren Union
heben gerne die Bedeutung der EU als Friedensprojekt
hervor.
Den eurokritischen Parteien wie der Alternative für
Deutschland und ihren politischen Freunden im EU-
Parlament werfen sie allzu oft und auch nur zu gern
Grafik: Pixabay
vor, Europa spalten zu wollen und den Frieden in
Europa damit zu gefährden.
Nichts könnte von der Realität und unseren
politischen Zielen weiter entfernt sein.
Tatsächlich verhält es sich genau umgekehrt.
Die immer weitreichendere Ausgaben- und damit auch
Umverteilungspolitik der Funktionäre und der EU-
Befürworter spaltet die Union der Mitgliedsstaaten.
Aktuelles Beispiel dafür ist der Brexit-Anpassungs-
fonds. Die Diskussion um dessen Aufteilung gleicht
einem Geschachere darum, wer am meisten aus dem
Honigtopf erhält, beklagt Joachim Kuhs.
Wenn nun Frankreich 100 Millionen Euro mehr
bekommen soll als der größte Beitragszahler
Deutschland, dann treibt diese nachträgliche
Bevorzugung Frankreichs einen Keil zwischen die
beiden Länder.
Rede von
Joachim Kuhs Wir haben diesen Fonds von Beginn an abgelehnt.
bei YouTube Damit wären solche Verteilungskämpfe gar nicht erst
nötig geworden.BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
WEITERE REDEN
Nicolaus Fest über die Ausweitung der Migration
mittels der Blauen Karte.
Maximilian Krah kritisiert die neue EU-China-
Strategie als die Erklärung eines neuen Kalten
Krieges mit China.
Gunnar Beck befürchtet eine neue politische
Eiszeit gegenüber Russland als Ziel der EU.
Maximilian Krah über die Russophobie des EU-
Parlaments, die keine Wurzeln in der Bevölkerung
hat.
Nicolaus Fest fragt, wie das Parlament
„geschlechtsspezifische Gewalt“ definiert.
Maximilian Krah verurteilt den Umgang mit den
Vereinigten Arabischen Emiraten als
Neokolonialismus.
Gunnar Beck fragt: „Was haben Sie hier eigentlich
gegen Europäer?“
Gunnar Beck macht klar, dass der Umgang mit
Demonstranten gegen die freiheitsein-
schränkenden Corona-Maßnahmen in den EU-
Staaten nicht besser ist, als in Kuba.BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
MEHR VIDEOS
Saisonarbeiter statt IT-Experten
Die EU hat die Anforderungen für die Blue Card
deutlich gesenkt. Statt hochqualifizierter Fach-
kräfte, für die diese Arbeitserlaubnis eigentlich
gedacht war, können nun auch ungelernte
Saisonarbeiter damit nach Deutschland kommen.
Das führt zu Problemen auf dem deutschen
Arbeitsmarkt. Und es ist eine neue Variante für
Migration aus arabischen Ländern.
Nicolaus Fest klärt auf
Die EU sponsert mit Steuermillionen Abenteuer-
Urlaube für Jugendliche – Kite-Surfen, Wein-
proben und Übernachtung im Schloss inklusive.
Natürlich per Flugzeug. Ist das öko? Die
Teilnehmer meinen ja. Was glauben Sie?
Blick auf Brüssel
Bernhard Zimniok war jahrelang in der Region
tätig. Er kennt Afghanistan und die Afghanen. Ihn
überrascht das Scheitern des Westens dort nicht.
Mit schonungslosem Klartext warnt er davor, was
nun auf Afghanistan, vor allem aber auch auf uns
zukommt.BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
WIR LIEBEN
DEUTSCHLAND.
UND EUROPA.
ABER NORMAL!
Liebe Leser,
mit einigen Nachrichten aus der aktuellen
Plenarwoche im EU-Parlament haben wir Ihnen
gezeigt, was die deutschen und europäischen
Altparteien sowie die EU-Kommission
unternehmen oder vorhaben.
Das Meiste davon ist nicht normal und deshalb
lehnen wir es ab.
Damit unsere Stimme der Vernunft noch lauter
werden kann, brauchen wir Ihre Stimme bei den
nächsten Wahlen - für sämtliche Parlamente.
Gemeinsam für mehr „normal“.
Ihre
AfD-Delegation im EU-Parlament
Fotos, soweit nicht anders genannt: AfD-Delegation im Europäischen Parlament,BRÜSSEL KOMPAKT // SEPTEMBER 2021
Herausgeber:
Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament
Deutsche Delegation
ATR 00 L 026
BE - 1047 Brüssel
V.i.S.d.P.: Tomasz Froelich
afd.media@europarl.europa.eu
www.de.idgroup.eu
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