Christen an die Urne! - EDU Solothurn
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Christlich-politische Monatszeitung Offizielles Organ der Eidgenössisch- Demokratischen Union EDU 36. Jahrgang | Nr. 5 | Mai 2016 | www.edu-schweiz.ch Auflage: 24 000 NICHT IM WILLEN DES SCHÖPFERS JESUS OFFENBART SEINE HERRLICHKEIT Christen an die Tut, was ER sagt! Urne! Jesus ist zu einer Hochzeitsfeier eingela- Kürzlich war in den Medien zu lesen: den, an der dem Gastgeber der Wein aus- «Grossbritannien lässt Gen-Manipulationen geht. Wie peinlich. an Embryonen zu» oder «Novum: Erstmals Jüdische Hochzeiten sind bombastisch, die ganze Verwandtschaft in Europa (GB) dürfen Forscher in die DNA wird eingeladen. Zu Zeiten Jesu konnte diese Feier schon mal von Embryonen eingreifen und menschli- eine Woche dauern. In Joh. 2, 1-12 lesen wir von der Hochzeit che Erbinformationen verändern». von Kana, an der Jesus Wasser in Wein verwandelte. Wenn wir das biblische Hohlmass auf heutige Werte umrechnen, hat Jesus Die Stammzellforscherin Kathy Niakan vom Francis Crick etwa 540 Liter Wasser in Wein verwandelt! Sowohl Menge wie Institute in London hat nun als erste Wissenschaftlerin auf der auch die Qualität des Weines sind hoch, eine verschwenderische Welt die Erlaubnis, in das Erbgut menschlicher Embryos einzu- Fülle. Jedes Wunder Jesu ist von tiefer Bedeutung und ein Zeichen greifen. Gemäss ihrem Antrag an die «Human Fertilisation and dafür, wer ER ist und was ER tut. Embryology Authority» (HFEA) möchte sie die Entwicklung von Diese Geschichte ist voller Hinweise auf das grosse Geheimnis des Embryonen in den ersten sieben Tagen nach der Befruchtung Reiches Gottes. Die Ehe, Wasser und Wein sind Dinge, die in der untersuchen. In dieser Zeit entwickelt sich aus der befruchteten Bibel als Zeichen für Gottes Reich dienen. Bereits im Alten Testa- Eizelle eine als «Blastozyste» bezeichnete Struktur aus 200 bis ment ist der Wein ein Zeichen des Heils, das am Ende aller Zeiten 300 Zellen. Gemäss Niakan kämen viele Gene, die während durch den Messias, bzw. Christus, den Gesalbten Gottes kommt. der frühen Phase aktiv seien, nur beim Menschen vor, so dass Jesus gibt uns Seinen Segen in Fülle, ja im Übermass. Wir müssen Tiermodelle nicht in Frage kämen. Fakt ist, dass sich für wenige ihn nur darum bitten. Aber das müssen wir. Wie viele National- tausend Dollar und in wenigen Tagen Zellen und Lebewesen ratssitze oder Abstimmungserfolge sind Übermass? Wagen wir gentechnisch umbauen lassen. es, zu beten. Es liegt eine Verheissung darauf. Eine weitere Schlagzeile war: «Jetzt wollen die Chinesen den Mann durch Mäusespermien ersetzen». Das Reich der Mitte will Lukas Michel, Mitglied Geschäftsleitung EDU Schweiz sich als Weltmacht in der Gentechnologie etablieren. Das könn- te ihnen auch gelingen, denn moralische Bedenken gibt es nur wenige. Chinesischen Forschern soll es erstmals gelungen sein, aus embryonalen Stammzellen einer Maus Spermien zu züchten, mit denen dann anschliessend gesunde Mäuse gezeugt wurden. Am 5. Juni können wir über die Änderung des Fortpflanzungs- medizingesetzes (FMedG) abstimmen und dabei noch korrigierend eingrei- fen (siehe Artikel Seite 5). Denn wer Embryonen genetisch verändert, ver- ändert nicht nur einen Menschen, sondern alle seine Nachkommen! Eduard Winistörfer, Präsident EDU Kanton Solothurn Bild: Renata Gerber
EDU SCHWEIZ DV/MV VOM 9.4.2016 IN PRAXISSEMINAR MIT BUNDESHAUSFÜHRUNG VOM 16. APRIL 2016 Olten Schweizer Politik hautnah Nach der intensiven Delegier- tenversammlung mit der erlebt! Fassung von 5 Parolen (siehe S. 4), war auch die Mitglie- derversammlung vom Nach- mittag sehr gut besucht. Souverän stellte Roland Haldimann die Jahresrechnung 2015 vor, welche trotz Na- tionalratswahlen mit schwarzen Zahlen abschliesst. Er und die anderen Mitglieder der Geschäftsleitung der EDU Schweiz investieren jährlich unzählige Stunden in die Arbeit der Partei – unentgeltlich. Präsident Hans Moser, der im St. Galler Rheintal wohnt, verbringt auch viel Zeit Bild: zvg auf den Schweizer Strassen. So habe er z. B. schon x-mal die Lampen im Keren- Wir Seminarteilnehmer auf der Treppe des Berner Rathauses zerbergtunnel gezählt … Deshalb stellte Kantonsrat Andreas Schnetzler/SH den Nach der Begrüssung aufgang steht «in legibus salus civitatis Antrag, Geschäftsleitungsmitgliedern durch Hans Moser, Präsi- posita est» (Auf Gesetzen beruht das Wohl pro Jahr eine Pauschale von CHF 1000.– des Staatwesens). dent der EDU Schweiz, als Anerkennung auszubezahlen. Diese Den Ständeratssaal erreicht man über Honorierung wird für die nächste MV in führte uns alt Grossrat die Arkaden. Drei hohe, mit St. Galler einem Jahr traktandiert. Martin Friedli (BE) fachkun- Stickerei verzierte Bogenfenster lassen das Leider gibt es auch zwei Rücktritte in die- dig durch die Lauben der Tageslicht einfallen. Das Wandbild zeigt sem Gremium: Marc Früh verliess die Ge- Altstadt und via Kirchen- eine Nidwaldner Landsgemeinde. Vom schäftsleitung bereits per Ende November, feldbrücke zum eindrucks- sogenannten Stöckli wechselten wir in während Daniel Engler an der MV herz- den grösseren Nationalratssaal mit dem vollen Münster und schliess- lich verabschiedet wurde. bekannten Wandbild von Charles Giron. Leider ist der Adressbestand stetig etwas lich zum Bundeshaus. Es zeigt den Urnersee mit dem Rütli. Die rückläufig, was uns alle auffordert, neue Hier wurden wir von alt Nationalrat Chris- in die Wolken gemalte Engelsfigur hält Leser zu finden (siehe Artikel Seite 3). tian Waber ganz herzlich empfangen und einen goldenen Olivenzweig, dem Sinn- Der Einsatz für einen Doppelten Pukels- durch die Sicherheitskontrolle geschleust. bild des Friedens, in der Hand. Spannend heim bei Wahlen, das Gebet für die Bei- «Das Ziel, sich politisch zu engagieren, war es, auf den Sitzen der Nationalräte behaltung der bisherigen Landeshymne, sei das Wohl des Volkes», sagte Christian Platz nehmen zu dürfen und dort den in- die Etablierung der jungen EDU sowie bei Waber einleitend und macht uns auf un- teressanten Ausführungen von Christian Anlässen mit Standaktionen auf unsere seren Gebetsauftrag für unsere Politiker Waber zu lauschen. Fasziniert erzählte Partei aufmerksam zu machen, waren Vo- aufmerksam – damit diese weise regieren. er aus seiner langjährigen Amtszeit, in ten aus den Reihen der EDU-Mitglieder. Auf der 1 ½-stündigen Führung durch der er als Einzelkämpfer schwierige, aber das Parlamentsgebäude beeindruckten auch sehr bereichernde Zeiten erlebte. Wer Eveline Rytz die zahlreichen symbolischen Darstel- bisher mit Politik wenig vertraut war, dem lungen zur Schweizer Geschichte in der wurde durch die mitreissende Botschaft zentralen Kuppelhalle. In der Glaskuppel und engagierte Art von Christian Waber EDU-Standpunkt – Mai 2016 sind die Wappen der Kantone eingelassen, klar, dass Politik wichtig und auch Auftrag welche vom Wahlspruch «Einer für alle, an uns Christen ist! alle für einen» eingerahmt sind. Die vier Nach der Mittagspause bildete eine Füh- Soldaten in Rüstungen, als Stellvertreter rung durch das Berner Rathaus, mit an- der 4 Landessprachen, bilden zusammen schliessender Fragerunde, geleitet von die Ehrenwache für die drei Eidgenossen. Grossrat Stefan Oester (BE), den Abschluss Im Westaufgang befinden sich Reliefs mit eines spannenden Tages in unserer Bun- der lateinischen Inschrift «salus publica desstadt. suprema lex esto» (Das öffentliche Wohl Bild: zvg 2 soll das oberste Gebot sein) und im Ost- Franziska Schnetzler, Teilnehmerin
EDU SCHWEIZ NEUE ADRESSEN GENERIEREN! Liebe EDU-Familie, liebe Standpunktleser Welches ist das hervorste- ist. Als wir im politischen Hauskreis im chendste Merkmal der Gebet waren, wurde uns klar, dass wir den «EDU-Standpunkt» unter das Volk EDU? Ich bin davon über- bringen und gegenüber Israel eine klare zeugt, der ich nun bereits Position beziehen wollen. Unser Bekennt- seit vielen Jahren unser nis zu Israel kommt einer hohen Berufung Parteiorgan lese, dass es gleich. der «EDU-Standpunkt» ist. Verbreitung des Diese fundierte und auf Gottes Wort aus- «EDU-Standpunkts» gerichtete Informationsschrift prägt seit vielen Jahren die politische Landschaft Wir empfehlen folgende Strategie: in der Schweiz mit. - Jedes EDU-Mitglied lässt sich von Gott Unser Ziel als EDU ist es, den Menschen zeigen, wem es für ein Jahr ein Abonne- die Wertmassstäbe Gottes näher zu brin- ment des «EDU-Standpunkts» schen- gen, welche auf den Zehn Geboten beru- ken soll (Ziel: Diese Person als Mitglied Bild: zvg hen. Diese Werte gilt es zu verteidigen. zu gewinnen). Der Autor auf der Stadtmauer Ebenso wichtig ist es, uns nicht vom Zeit- - In einem weiteren Schritt soll das neu von Jerusalem geist gefangen nehmen zu lassen, sondern dazugewonnene Mitglied dazu ermu- uns klar auf das Wort Gottes auszurichten. tigt werden, auch ein Abonnement Wir stehen in Gottes Auftrag und ER wird Wir bauen nicht auf menschlicher Weis- unserer Parteizeitung zu verschenken. uns darin segnen, denn «Wenn der Herr heit sondern auf der Kraft und Weisheit - Bei Israel-Anlässen soll die EDU präsent das Haus nicht baut, arbeiten die Bauleute des Herrn. sein, sei dies durch persönliche Teil- umsonst …» (Psalm 127,1). Warum trägt Jesus Christus auch den Na- nahme oder offiziell als EDU. men Herr der Heerscharen? Weil ER der Lasst uns aufmachen und so «unsere 2 Bro- Luzian Messina, Oberbefehlshaber und der beste Stratege te und 5 Fische» in sein Reich investieren! Delegierter EDU Basel-Stadt EINE FRAGE AN KLAS NIGGLI Wie kamen Sie zur EDU? «Als ich zum Glauben an Jesus Chris- ren Seite sollten wir aber auch geerdet tus kam, interessierte mich alles, was bleiben. im christlichen Umfeld stattfand, so In vielen Ländern kann der Bürger auch die Politik. Kurz nach der Grün- seine Stimme nicht mehr erheben dung der EDU Graubünden trat ich (z. B. in Nordkorea, Nahost, China, vie- dieser bei, bewegte mich aber eher im len Teilen Afrikas). Wir geniessen noch Hintergrund, da ich damals noch ver- alle Freiheit! schiedene Ämter inne hatte. Politisch möchte ich mich in erster Li- Jetzt, da ich wieder mehr Freiraum nie für den Erhalt der christlichen Wer- habe, ist es mir ein Anliegen, mich te einsetzen. Ansonsten interessiert an der politischen Gestaltung unse- mich natürlich die Landwirtschaftspo- EDU-Standpunkt – Mai 2016 res Landes zu beteiligen. Wenn wir/ litik. V. a. möchte ich alle Leser auffor- ich es nicht tun, machen es andere. dern, zu wirken solange es Tag ist, denn Nimmt uns das Umfeld als Christen Jesus Christus kommt bald!» noch wahr? Wo sind wir? Die Gestaltung unserer Politik ge- Bild: zvg Klas Niggli-Mathis, 54-jährig, verheiratet, schieht v. a. auch durch gebildete Leute, 3 Kinder, Meisterlandwirt, Beisitzer Vor- welche wegen ihres politischen Enga- verstehen. Ich glaube, es braucht beides, stand EDU Graubünden, Grüsch GR gements keinen Beruf (mehr) ausüben weil die Gesetzgebung ein Paragraphen- und vielfach von der Praxis nicht viel Dschungel geworden ist. Auf der ande- 3
EIDGENÖSSISCHE ABSTIMMUNG 3. Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» Auslöser für diese von erfreulicherweise weniger durstig ist und Seiten der Automobilimpor- auch ein zunehmender Anteil von Elektro- fahrzeugen den Verbrauch von Treibstoff teure und der Strassenver- reduziert. Parallel dazu sinken auch die kehrsverbände eingereich- Erträge der Treibstoffabgaben. Deshalb ten Initiative waren die dürfte wohl in naher Zukunft mit oder zunehmenden Staus auf ohne Annahme der Initiative BV-Artikel unseren Autobahnen und 86 Abs. 4 (od. 5) aktiviert werden, wo es Hauptstrassen und die heisst: «… Reichen die Mittel für die Auf- gaben und Aufwendungen im Zusam- Verwendung von Erträgen menhang mit dem Strassenverkehr oder aus Strassen- und Treib- Bild: iStock.com/Bogdan Lazar dem Luftverkehr nicht aus, so erhebt der stoffabgaben für strassen- Bund auf den betreffenden Treibstoffen fremde Zwecke wie den Strassen oder Stauprobleme in Agglomera- einen Zuschlag zur Verbrauchssteuer.» Die öffentlichen Verkehr usw. tionen rascher behoben werden. Anderer- sinkenden Erdölpreise haben die Treib- seits zwingen die fehlenden 1,5 Mrd. CHF stoffpreise zwar massiv gesenkt, aber das Die Initiative fordert mit einer Ergänzung in der allgemeinen Bundeskasse zu ent- dürfte sich ändern. von Artikel 86 in der Bundesverfassung sprechenden Einsparungen oder Verzicht folgendes: in andern Aufgabenbereichen des Bundes, a. NR Markus Wäfler falls es nicht gelingt, diesen Betrag durch • Verwendung von neu 100 % der Rein- anderweitige Einnahmen, bzw. zusätzli- erträge aus den Treibstoffabgaben aus- che Steuern zu kompensieren. Erhöhun- schliesslich für Strassen- und Verkehrs- gen von Steuern und Abgaben dürften Parolen der EDU zwecke gemäss BV-Artikel 86, statt wie politisch kaum mehrheitsfähig sein. Eine bisher nur 50 %. Dies führt zu einem Annahme dieser Initiative beauftragt das 1. Volksinitiative «Pro Zustupf von rund 1,5 Mrd. CHF pro Parlament mit der dankbaren Aufgabe, Service Public»: JA Jahr zugunsten des Spezialfonds für 1,5 Mrd. CHF im Bundeshaushalt einzu- (Ja:32, Nein:27, Enth.:9) Strassenfinanzierung beim Bund und sparen. Erleichtert würde diese Aufgabe (siehe Artikel im «EDU- gleichzeitig zu Mindereinnahmen in nicht gerade durch die gleichzeitige Kom- Standpunkt» 04-16) gleicher Höhe in der allgemeinen Bun- pensation der vom Parlament gegenwärtig deskasse. relativ grosszügig konzipierten Unterneh- 2. Volksinitiative «Für ein menssteuerreform III mit Mrd.-Steuer- bedingungsloses • Die Einführung von neuen Strassen- ausfällen für Bund und Kantone in der Grundeinkommen»: verkehrsabgaben oder die Erhöhung aktuellen Version. NEIN bestehender Abgaben unterstehen dem Einsparungen im allgemeinen Bundes- (Ja:2, Nein:72, Enth.:1) fakultativen Referendum. haushalt sind schwierig, weil rund zwei (siehe Artikel im «EDU- Drittel der Bundesausgaben sogenannte Standpunkt» 04-16) • Die Verwendung der Reinerträge für an- Transferausgaben sind, welche von Ver- dere als die in BV-Art. 86 abschliessend fassung und Gesetz fix vorgegeben sind. 3. Volksinitiative «Für eine aufgeführten Zwecke ist untersagt. Dazu kommen diverse Ausgabentöpfe, faire Verkehrs- welchen verfassungsmässig automatische finanzierung» («Milchkuh- • Die bisher in BV-Artikel 86 aufgeführ- Einnahmen in Mrd.-Höhe zugesichert Initiative»): JA ten Beiträge für den Kombinierten sind. So z. B. bei AHV, IV, neu beim mit der (Ja:36, Nein:32, Enth.:6) Verkehr, die Verkehrsinfrastruktur in FABI-Vorlage angenommenen Eisenbahn- Agglomerationen, bleiben durch diese infrastrukturfonds, der den vorherigen 4. Änderung des Fortpflanzungsmedizin- EDU-Standpunkt – Mai 2016 Initiative unverändert erhalten. FinöV-Fonds ersetzt, beim Agglomerati- onsinfrastrukturfonds, beim Fonds Spezi- gesetzes (FMedG): Voraussichtliche alfinanzierung Strassenverkehr und nun NEIN Auswirkungen bei auch noch beim geplanten Strassenver- (Ja:0, Nein:74, Enth.:0) kehrsfonds. Eine Annahme der Initiative Annahme der Initiative 5. Änderung des reduziert diese Budgetsumme nochmals Durch die zusätzlichen rund 1,5 Mrd. um rund 1,5 Mrd., was die Sparaufträge Asylgesetzes (AsylG): CHF pro Jahr können Ausbauprojekte zur ans Parlament nicht gerade vereinfacht. JA Eliminierung von Strassenverkehrseng- Dazu kommt die Tatsache, dass der Mo- (Ja:56, Nein:15, Enth.:5) 4 pässen auf vom Bund (mit-) finanzierten torfahrzeugpark in den letzten Jahren
VOM 5. JUNI 2016 4. Änderung des Fortpflanzungsmedizin- gesetzes (FMedG) Das Schweizer Stimmvolk der Voten im National- und Ständerat wird hat am 14. Juni 2015 der Nach Gentech-Mais klar, dass der eine oder andere Interes- Verfassungsänderung von bald Gentech-Mensch? senvertreter mit der Forschung an diesen tiefgefrorenen Embryonen liebäugelt. Art. 119 Abs. 2c zuge- Man darf annehmen, dass viele Stimm- stimmt. Damit wird die sog. bürger aus Solidarität mit Ehepaaren, die Präimplantationsdiagnostik von Erbkrankheiten betroffen sind, vor (PID) erlaubt. Ein ganz einem Jahr ein Ja zur PID in die Urne gelegt anderes Kapitel ist nun haben. Nun ist zu hoffen, dass dieselben Stimmbürger der drohenden Selektion aber das sog. Fortpflan- von wertem und unwertem Leben und zungsmedizingesetz dem damit verknüpften Wahn des per- (FMedG). Dort wurden vom fekten Menschen an der Urne eine klare Parlament – entgegen dem Abfuhr erteilen werden. OSE SCHRANKENLEDIZ Vorschlag des Bundesrates FORTPFLANZUNGSM IN NEIN – etliche ethisch bedenkli- Dr. med. Daniel Beutler, Grossrat Kt. Bern che Klauseln eingeführt. FMedG-Nein.ch Dagegen wurde erfolgreich das Refe- rendum ergriffen, über das wir nun am 5. Juni abstimmen werden. Mit Ausnahme von FDP und GLP sind alle Parteien im Mit dieser Untersuchung könnten z. B. Embryonen mit dem Down-Syndrom (Tri- Impressum Nein-Komitee vertreten. somie 21) vor der Verpflanzung in den Herausgeber / Redaktion Mutterleib eliminiert werden. EDU-Standpunkt Postfach 43, 3602 Thun Um was geht es? Zwölf kleine Embryonen… Administration und Das FMedG ist die rechtliche Grundla- Adressmutationen ge für die Fortpflanzungsmedizin in der Obschon in einem Embryo sämtliche 033 222 36 37 Schweiz. Bemerkenswert war der Verlauf Informationen (Aussehen, Konstitution, mutationen@edu-schweiz.ch der Debatte im Eidgenössischen Parla- gewisse Charaktereigenschaften, usw.) Redaktion und Marktplatzinserate ment, wo der Vorschlag des Bundesrates, für das sich daraus entwickelnde Leben 033 222 37 07 das FMedG einer moderaten Erweiterung enthalten sind, wird er von gewissen Krei- redaktion@edu-schweiz.ch zu unterziehen und dies mehrheitlich im sen als «Zellhaufen» bezeichnet - von der Fax 033 222 37 44 Hinblick auf eine Erleichterung für Paare werdenden Mutter hingegen ab dem frü- mit Erbkrankheiten umzusetzen, regel- hesten Zeitpunkt als «Kind». Es ist leichter, Anzeigenverkauf (ohne Marktplatz) 031 818 01 42 recht überrollt wurde. einen «Zellhaufen» zu selektionieren, zu inserate@edu-schweiz.ch In den folgenden Abschnitten sollen die eliminieren oder abzutreiben. Die Erhö- besonders heiklen Punkte etwas beleuch- hung der Anzahl maximal zu entwickeln- Postcheck 30-23430-4 tet werden. der Embryonen auf zwölf (sog. Zwölfer- (IBAN CH 35 0900 0000 3002 3430 4) regel) vermindert auf der einen Seite die www.edu-schweiz.ch Chromosomen-Screening Belastung für die werdende Mutter, auf – (inkl. 2,5 % MWST) Abo: CHF 30.– / 25 C für alle der anderen Seite entstehen so viel mehr Redaktion überzählige Embryonen. Hans Moser, Daniel Beutler, Als umstrittenster Punkt sei der neue Ar- Arthur Gasser, Roland Haldimann, tikel 5a Abs. 1-3 erwähnt. Dadurch wür- … und schon wieder ein Thomas Käser, Lisa Leisi, Markus EDU-Standpunkt – Mai 2016 de einerseits die Suche nach Erbkrank- Sachzwang Reichenbach, Daniel Suter, heiten bei erblich belasteten Paaren (ca. Eveline Rytz (Schlussredaktion), 50 – 100 pro Jahr) möglich, andererseits Die vermehrt entstehenden Embryonen Harold Salzmann (Layout) aber auch die Suche nach jeglichen Chro- stehen in Konflikt zum Verbot der Kryo- Schreibende geben ihre mosomenstörungen bei Embryonen von konservierung (aufbewahren von Zellen persönliche Ansicht wieder. allen Paaren (d. h. ca. 6000!), welche ein und Gewebe durch Einfrieren in flüssigem Layout: EDU fortpflanzungsmedizinisches Verfahren Stickstoff). Dies illustriert einmal mehr, Druckvorstufe, Druck und in Anspruch nehmen. In einem weiteren wie sich die Salamitaktik in der Fortpflan- Spedition: Jordi AG, Belp Schritt sollen diese dann auch selektio- zungsmedizin durch Schaffung von Sach- Erscheint monatlich, 11 Ausgaben niert, sprich eliminiert werden dürfen. zwängen selber erhält. Bei der Durchsicht 5
EIDGENÖSSISCHE ABSTIMMUNG VOM 5.6.2016 5. Änderung des Asylgesetzes (AsylG) Gegen die vom Parlament Dabei bleiben sie nicht einfach in einem in der Herbstsession 2015 Land ausserhalb des eigentlichen Kon- fliktgebietes, um Besserung in ihren Her- beschlossene Asylgesetz- kunftsländern abzuwarten, um dann zu- Revision wurde erfolgreich rückzukehren. Nein, sie wollen für teures das Referendum ergriffen, Geld, das sie an Schlepper bezahlen, in deshalb stimmen wir nach ein bewusst gewähltes Zielland in Europa der Referendumsvorlage und erheben aufgrund ihres «Schlepper- vom 9. Juni 2013 gegen die Tickets» Anspruch darauf, diese wohlha- benden Länder zu erreichen und darin dringliche Asylgesetzrevisi- Unterschlupf zu finden. Diese neue Kate- on vom 28.9.2012 erneut gorie von Wirtschaftsasylanten aus Bür- über eine Revision des gerkriegsgebieten dürfte in naher Zukunft Asylgesetzes ab. zum Kollaps der bisherigen Asylverfahren in den europäischen Ländern führen. Eine Die vom Parlament damals mit Dring- Überprüfung der Identität, der Famili- lichkeit beschlossene Revision des Asyl- Bild: iStock.com/csakisti enzusammensetzung, Herkunft, usw. ist gesetzes wurde am 9. Juni 2013 mit über bei diesen Leuten kaum möglich, da es in 78 % Ja-Stimmen vom Volk deutlich ange- bisherigen Asylgesetz, eingesetzten Ver- ihren Herkunftsländern praktisch keine nommen. Auch die EDU hatte damals mit treter der Hilfswerke im Asylverfahren funktionierenden staatlichen Instituti- grosser Mehrheit die JA-Parole beschlos- ersetzen. Weiter werden die Fluchtgründe onen wie z. B. eine Einwohnerkontrolle sen. Zentrale Punkte waren die markante Dienstverweigerung und Desertion gestri- gibt. Gefälschte Identitäts-Papiere sind Verkürzung der Asylverfahren (kürzere chen und damit endlich ein fragwürdiges alltäglich. Die Zustände in den Herkunfts- Fristen) und der Grundsatz der Durchfüh- Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kor- ländern werden dazu führen, dass auch rung des Asylverfahrens in Asylzentren rigiert, das uns jahrelang Rekordzahlen an eine Mehrheit dieser Asylanten eine vor- des Bundes, in welchen alle notwendigen eritreischen Deserteur-Asylanten beschert läufige Aufnahme in der Schweiz erhält. Fachleute und Übersetzer usw. vorhanden hat. Ebenso wurde die Möglichkeit zur Eine bedenkliche Tatsache ist jedoch, sind. Einreichung von Asylgesuchen in dip- dass diese tragische Flüchtlingskatast- lomatischen Vertretungen im Ausland rophe massgeblich durch die verfehlte Das Dringlichkeitsrecht aufgehoben. Praktisch nur die Schweiz Machtpolitik von USA und NATO in Irak, kannte dieses Botschaftsasyl. Wer also Afghanistan, Libyen und Syrien, bzw. den Dieses – egal, ob vom Parlament oder Bun- in der Abstimmung vom 9.6.2013 das islamischen Ländern mitverursacht wur- desrat beschlossen – kann gemäss BV-Art. Grundprinzip verkürzter, rechtsstaat- de. Die dortige Zivilbevölkerung darf es 165 unmittelbar in Kraft gesetzt werden, licher Asylverfahren in Bundeszentren auslöffeln, während Europa eine ordent- ist aber nur zeitlich befristet gültig und gutgeheissen hatte, müsste logischerweise liche Scheibe des Problems abbekommt, muss im normalen Gesetzgebungsver- nun auch zur Asylgesetzrevision Ja sagen, mit unabsehbaren Folgen. fahren durch das Parlament, bzw. Volks- welche das Dringlichkeitsrecht von 2012 abstimmung ins ordentliche Recht über- nun ins ordentliche Recht überführt. a. NR Markus Wäfler führt werden, um weiterhin rechtsgültig zu bleiben. Dies ist nun geschehen: Das Keine Universallösung für vom Volk genehmigte Asylverfahren mit unsere Asylprobleme verkürzten Fristen in Zentren des Bundes wurde nun ins ordentliche Recht über- Die Ursache dafür liegt nicht in fehlen- Berichtigung führt und soll das spätestens 2019 ablau- den Vorschriften, sondern in der unge- fende Dringlichkeitsrecht von 2012 erset- nügender Anwendung und schlechter Im Nachgang zu unserem Arti- zen. Wiederum stehen die auf max. 140 Umsetzung des geltenden Rechts in der kel «Nie allein» im «EDU-Stand- Tage verkürzten ordentlichen Asylverfah- Praxis. Zudem lassen sich die Proble- punkt» 02-2016 möchten wir wie EDU-Standpunkt – Mai 2016 ren in Bundeszentren im Mittelpunkt der me mit Massen von Asylsuchenden aus folgt präzisieren: Werner Scher- Vorlage. Damit trotz verkürzten Rechts- Nordafrika und dem Mittleren Osten nur rer hat per Ende 2015 nicht das weg- und Rekursfristen rechtsstaatliche schwer lösen. Bei dieser neuen Dimensi- Präsidium von Pro Israel nieder- Verfahren gewährleistet sind, wurde die on von Asylanten handelt es sich nicht gelegt, sondern seine Mitarbeit Rechtshilfe für die Asylsuchenden durch um Flüchtlinge im klassischen Sinne der beendet. Das Präsidium von Pro Anwälte direkt ins Verfahren integriert. Flüchtlingskonvention, sondern um Men- Israel hat seit 2007 Bruno Werth- Diese «Gratis-Anwälte» waren einer der schen, die nachvollziehbar primär aus müller inne. Hauptgründe für das Referendum der SVP, wirtschaftlichen Gründen und mangels allerdings ohne zu erwähnen, dass diese realer Perspektiven in ihren Herkunfts- Redaktion «EDU-Standpunkt» 6 die, infolge Streichung von Artikel 30 im ländern in Massen nach Europa ziehen.
PROSTITUTION «Ohne Freier ist frau freier» Was die EDU schon seit gelikalen (CNEF) hatte diese Äusserungen in den Räten. Diese fordert, dass ein natio- Jahren in ihrem Aktionspro- offiziell unterstützt. nales Gesetz «den Vertrag zur Erbringung Schweden bestraft Freier seit 1999. Norwe- sexueller Handlungen gegen Entgelt als gramm hat und bereits in gen, Island und Grossbritannien folgten rechtsgültig erklärt». Der Ständerat sah am vier europäischen Ländern mit ähnlichen Massnahmen. Auch das 16. März 2016 die Forderung bereits durch gilt, wird nun in Frankreich Europäische Parlament befürwortete 2014 einen Gerichtsentscheid aus dem Jahr Gesetz: Freier sollen be- in einer nichtbindenden Resolution solche 2013 erfüllt und schrieb die Standesiniti- straft werden. Massnahmen. Unser Motto: «Ohne Freier ative als nicht mehr nötig ab. Als Nächstes ist frau freier» hat durchaus internationale wird der Nationalrat darüber befinden. Ein zweijähriges Tauziehen zwischen den Parallelen. beiden französischen Parlamentskam- Schlussfolgerung mern findet ein Ende. Einig war man sich, Und bei uns? dass Prostitution in den meisten Fällen Als Christen sind wir also weiter gefor- mit Menschenhandel und Ausbeutung zu In der Schweiz ist seit Mai 2015 eine Inter- dert, die lebensfördernde Wirkung von tun hat. Die strittige Frage war, ob Freier pellation zu «Daten über den Konsum von biblischen Geboten in den Medien und im oder Prostituierte bestraft werden soll- käuflichem Sex in der Schweiz» hängig. Kontakt mit Politikern verständlich zu er- ten. Die französische Nationalversamm- Am 5. Juni 2015 veröffentlichte der klären. Das Ausleben der Sexualität findet lung hatte bereits am 6. Dezember 2011 Bundesrat den Bericht «Prostitution und seine Erfüllung nur in der Ehe zwischen einen Text verabschiedet, in dem sie als Menschenhandel zum Zweck der sexuel- Mann und Frau. Jegliche sexuelle Aus- Ziel eine «Gesellschaft ohne Prostitution» len Ausbeutung» als Antwort auf verschie- beutung ist zu verurteilen. Als Christen definierte. Der Text «proklamiert, dass der dene Postulate. In den Schlussfolgerungen sind wir aber auch aufgerufen, Menschen Begriff nicht unterdrückbarer sexueller steht: «Prostitution soll nicht banalisiert beim Ausstieg aus dieser Ausbeutung und Bedürfnisse einer archaischen Vorstel- werden … Sehr viele der sich prostituie- aus Sex-Sucht zu unterstützen. Weiter gibt lung der Sexualität entspreche, welche renden Frauen zeigen physische oder psy- es bereits verschiedene christliche Orga- die Prostitution nicht legitimieren kön- chische Krankheitssymptome.» Diesen nisationen, welche speziell in Osteuropa ne, nicht mehr als sie die Vergewaltigung Sätzen geht aber die erste Schlussfolgerung und anderen Kontinenten vorbeugend rechtfertigt». Die Nationalversammlung voran: «Auf ein Prostitutionsverbot (Ver- arbeiten. fokussierte sich auf den Menschenhandel, bot von Angebot und Nachfrage) wird die übliche Gewalt, die physischen und verzichtet.» David Gysel psychischen Schäden bei der Prostitution. Weiter ist seit 2013 die Berner Standesini- Der französische Nationale Rat der Evan- tiative «Prostitution ist nicht sittenwidrig» ZUM MUTTERTAG Einer vergisst nie! Obwohl von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft oft negiert und vergessen, ist das Auf- und Erziehen der nächsten Generation die beste Investition in die Zukunft! Als sich das Volk Israel während seines Exils von Gott verlassen fühlte, beschwer- EDU-Standpunkt – Mai 2016 te es sich. Aber Gott sprach: «Kann auch ein Weib ihres Kindleins vergessen, dass sie sich nicht erbarme über den Sohn ihres Leibes? Und ob sie seiner vergässe, so will ich doch deiner nicht vergessen» (Jes. 49, 14-15). Gott vergleicht seine Liebe für sein Volk mit der Liebe einer Mutter zu ihrem Kind. In diesem Sinne wünschen wir ei- nen frohen und gesegneten Muttertag! Bild: pixabay.com Eveline Rytz 7
IM GESPRÄCH Bilder: zvg Vorstand der EDU Appenzellerland: v.l.n.r. Daniel Graber, Präsident, Sonja Rechsteiner, Aktuarin, Rolf Bleiker, Kassier und Adrian Rechsteiner, Sekretär und Delegierter «Die EDU steht im Schatten der SVP» Wo liegen die Gründe für den enttäuschenden Wahlausgang bei den Nationalratswah- len vom letzten Herbst und wie soll es mit der EDU weitergehen? Diese Fragen haben sich einige gestellt. So auch ein junger Mann, der gerne aktiv an der Zukunft unserer Partei mitgestalten möchte. Die EDU im Gespräch mit dem Sekretär und Delegierten der EDU Appenzellerland, Adrian Rechsteiner. «EDU-Standpunkt»: Warum engagie- Chancen, keinen Sitz im Eidgenössi- sam, dass sie zu stark an eine andere Partei ren Sie sich als junger Mann in der Poli- schen Parlament gewinnen können? angelehnt sind. Ein eigenständiges EDU- tik? «Beim Rechtsrutsch wurde die EDU über- Profil kommt dadurch nicht zur Geltung. gangen», wie unser Präsident, Hans Moser, Adrian Rechsteiner: In meiner in Idea Spektrum vom 19.10.2016 zitiert Wie sollte denn in Ihren Augen das Pro- Familie wird viel am Küchentisch poli- wird. Vielleicht lag es tatsächlich daran, fil der EDU aussehen? tisiert. Zudem ist meine Mutter seit der dass die EDU im Schatten der SVP steht Die EDU hat sehr wohl ein eigenes indivi- Gründung der EDU Appenzellerland in und es ihr dabei auch noch gefällt. Die- duelles Profil, doch kommt es im Schatten deren Vorstand aktiv. Ich bin sozusagen sen Eindruck hatte ich nicht erst seit den einer SVP nicht zur Geltung. Folgende mit der Politik gross geworden. Während letzten Eidgenössischen Wahlen, sondern drei Punkte erachte ich als elementar, um meiner Sekundarschulzeit war die De- schon viel früher. Nach den Wahlen hat unser Profil hervorzuheben: batte um die Ausschaffungsinitiative der sich dies jedoch erhärtet. 1. Israel, Juden in der Schweiz und Anti- SVP brandaktuell. Da hat mich die Po- semitismus litik endgültig gepackt. In der Schweiz Muss sich die EDU neu profilieren, um Seit ihrer Gründung steht die EDU konse- haben wir die einzigartige Möglichkeit, aus diesem Schatten treten zu können? quent zum auserwählten Volk Gottes und EDU-Standpunkt – Mai 2016 die politischen Entwicklungen auch als An einer Delegiertenversammlung sagte seinem Staat Israel. Wir sind die einzige einfache Bürger und Christen zu beein- der Referent Daniel Regli, Gründer des Partei, die sich zu Israel bekennt! Unser flussen. Diese Möglichkeit will ich nicht «Marsch fürs Läbe», die EDU sei die SVP Israel-Profil kommt häufig in ausserpoli- ungenutzt lassen, denn in einem solchen mit der Bibel. Einige Delegierte freuten tischen Belangen zur Geltung, doch Isra- politischen System stehen auch wir als sich über diese Stilisierung, andere waren el hat auch ein grosses innenpolitisches Christen in der Pflicht, ein Licht für die damit gar nicht glücklich. Überhaupt neh- Potential. Gesellschaft zu sein. me ich an diesen Delegiertenversammlun- Der Antisemitismus nimmt auch in der gen häufig zwei Lager wahr: Eine rechts- Schweiz generell zu, häufig getarnt als Weshalb hat die EDU letzten Oktober, konservative EVP und eine SVP mit der Antizionismus. Die jüdischen Gemeinden 8 trotz grosser Hoffnung und intakter Bibel. Diese beiden Profile haben gemein- in der Schweiz müssen immer mehr Geld
IM GESPRÄCH in ihre Sicherheit investieren. Es ist daher sehr wichtig, sich für die Interessen der Juden in der Schweiz einzusetzen und An- «Wir sind die einzige Partei, die sich zu Israel bekennt!» tisemitismus konsequent zu bekämpfen. Aus dieser Perspektive sind deshalb auch Allianzen mit Parteien, die rechts der SVP stehen (z. B. Schweizer Demokraten), zu sche Kampf in diesem Bereich ist aber nicht Jahrzehnten. Die Bedrohung durch den vermeiden, da diese antisemitische Ten- einfach, sieht man sich oft einer grossen politisch-ideologischen Islam wird auch denzen haben. In meinen Augen beginnt Gegnerschaft wie z. B. der Schwulen-Lob- in der Schweiz konkreter. Wir stehen aber rechts der SVP der «braune Sumpf». by gegenüber. Auch die SVP vertritt teilwei- besser da als Frankreich oder Deutschland, Die Schweiz pflegt mit Israel einen intensi- se eine werte-konservative Ausrichtung, auch dank dem Minarett-Verbot, ein gros- ven Rüstungsaustausch. Aus Israel werden jedoch ist in dieser Hinsicht auf die Dauer ser Erfolg für uns. Leider schmückt sich z. T. ganze Waffensysteme z. B. für die elek- kein Verlass auf sie. Die EVP ist ebenfalls da die SVP mit fremden Lorbeeren. Je- tronische Kriegsführung oder topmoder- eine noch werte-konservative Partei, wird doch gibt es auch immer wieder verwirrte ne, leistungsstarke Drohnen importiert. aber stets liberaler und eignet sich zuneh- Rechtsprofessoren, die in Europa oder gar Dabei gibt es im Parlament immer wieder mend ein sozialistisch-humanistisches, in unserem Land Scharia-Gerichte propa- Widerstand aus dem rot-grünen Lager. Die also anti-biblisches Welt- und Menschen- gieren. Wie der zunehmend enthemmte Vertreter der Offiziere und weitere Miliz- bild an. Als es um die Initiative «Abtrei- Liberalismus in unserer Gesellschaft be- angehörige der Schweizer Armee stehen bung ist Privatsache» ging, beschloss die droht auch der Islam unsere christlichen aber zu Israel. Da ich selber Offizier der EDU einstimmig die JA-Parole, bei der EVP Werte. Zudem ist die islamische Migration Schweizer Armee bin, erhalte ich auch die gab es nur eine Zweidrittelmehrheit. Zu- auch die Hauptursache für den wachsen- Zeitschriften ASMZ und Schweizer Soldat. dem ist EVP-Nationalrätin Maja Ingold den Antisemitismus in Europa. In diesen werden Israel positiv dargestellt eine Gegnerin des «Marsch fürs Läbe» und und seine Gegner z. T. scharf kritisiert. In eine Befürworterin der Fristenregelung. Warum braucht es die EDU? meinen Augen sollte die EDU daher auch Noch dieses Jahr werden wir uns mit dem In der Pendlerzeitung 20 Minuten vom klar zur Schweizer Milizarmee und zu Rüs- Thema Homo-Ehe und der damit verbun- 2. Februar 2016 wurde der neue Chef der tungsgeschäften mit Israel stehen. denen Stiefkind-Adoption auseinander- Jungen SVP, Benjamin Fischer, vorgestellt. 2. Christliche Werte und Ethik setzen müssen. Als EDU müssen wir diese Dort war zu lesen, dass Fischer für ein Das Einstehen für die christlichen Werte Chance aktiv nutzen, um uns als «wahre» Adoptionsrecht von Schwulen ist. Dies und Traditionen in unserem Land ist ein christliche und werte-konservative Partei zeigt, dass viele junge SVPler in gesell- klarer Schwerpunkt der EDU. Der politi- zu profilieren. Die Aufmerksamkeit der schaftlichen Belangen so liberal denken Medien ist uns in dieser Sache garantiert. wie der Mainstream. In 20 – 30 Jahren 3. Traditionelle Ehe und Familie werden viele von ihnen in ihrer Politkar- Sie sind immer mehr bedroht, mischt sich riere weiter fortgeschritten und die SVP doch der Staat auch immer mehr in die kein Partner mehr für christliche Werte Kindererziehung ein und fördert einseitige sein. Wir sollten diese Zeit nutzen, um uns Krippenangebote. Hausfrauen, welche be- klar zu positionieren. wusst auf eine Karriere verzichten, um ihre Auch in der Westschweiz ist ein grosses Kinder er- und somit eine neue Generation Potential für konservative Parteien vor- aufziehen zu können, werden nicht unter- handen, was die SVP bereits erkannt hat. stützt. Hier hat die EDU eine klare Haltung, Es muss uns als EDU gelingen, die kon- welche noch etwas deutlicher hervortreten servativen Christen für unsere Partei zu dürfte, um der CVP ernsthaft Konkurrenz gewinnen, bevor sie der SVP beitreten. machen zu können. Überhaupt sollten wir der CVP den Rang als Familienpartei Wo sehen Sie noch ein Wachstumspo- ablaufen. Zudem sollten wir uns dafür tential für die EDU? einsetzen, dass Familien mit Kindern steu- Die EDU muss in der Schweiz als die ein- erlich begünstigt werden. Im Gegenzug zige Partei wahrgenommen werden, die sollten Konkubinats-Paare und Ehepaare sich konsequent für die christlichen Wer- Adrian Rechsteiner, geb.1993, liiert ohne Kinder höher besteuert werden. te einsetzt, denn das werden zukünftig EDU-Standpunkt – Mai 2016 mit Jael Unsere Kinder werden die Konsequenzen weder die EVP noch die SVP tun. Es ist v. Konstrukteur EFZ, Student an der unserer Entscheide tragen müssen. Die a. auch wichtig, dass wir diese Botschaft Hochschule für Technik Buchs (NTB) Sexualisierung der Volksschule bleibt ak- in christlichen Kreisen mehr zu Geltung Leutnant in der EKF (Elektronischen tuell. Es gilt, v. a. auf kantonaler Ebene, bringen. Leider sind zu viele evangelika- Kriegsführung) wachsam zu bleiben und wenn nötig sofort le Gemeinden und Kirchen konsequent Sekretär und Delegierter der EDU Ap- in Aktion zu treten. apolitisch. Doch ist das Potential in diesen penzellerland Gruppen noch nicht ausgeschöpft. Ich Gemeindezugehörigkeit: FEG Gais Wie bedroht der Islam die Schweiz? bin froh, dass es die EDU wagt, gegen die Hobbys: Geschichte, Natur Vor einer Islamisierung warnt die EDU Dekadenz und Degenerierung unserer Wohnhaft in Appenzell Meistersrüte bekanntlich schon seit Jahren, wenn nicht postchristlichen Gesellschaft zu kämpfen. 9
IM GESPRÄCH inspirieren mich z. B. diese zwei: Weil der Urteilsspruch über die böse Tat nicht «Die EDU muss in der Schweiz als die einzige Partei schnell vollzogen wird, darum ist das wahrgenommen werden, die sich konsequent Herz der Menschenkinder davon erfüllt, für die christlichen Werte einsetzt.» Böses zu tun (Prediger 8,11). Wo es an Führung fehlt, kommt ein Volk zu Fall, doch kommt Rettung durch viele Ratge- Und wie könnte die EDU allgemein Eine Initiative ist in meinen Augen ein ber (Sprüche 11,14). besser bekanntgemacht werden? guter Weg, um Bekanntheit zu erlangen. Ich trage schon lange die Idee einer Volks- Vor nicht allzu langer Zeit hatte die EVP Herr Rechsteiner, wir danken für dieses initiative mit mir herum. Es geht darum, die Erbschaftsteuer-Initiative lanciert. Gespräch und wünschen Ihnen in jeder dass Ehepaare, welche Kinder haben, we- Obwohl diese an der Urne abgelehnt Beziehung weiterhin Gottes reichen niger AHV bezahlen müssten, als solche, wurde, wird diese Initiative mit der EVP Segen. die keine haben, d. h. die AHV-Progressi- in Verbindung gebracht. Hinsichtlich on ist abhängig von der Anzahl Kinder. Publizität hat es sich für die EVP allemal Interview: Hans Moser und Der Gedanke dahinter ist, dass unsere gelohnt. Eveline Rytz Kinder dereinst einmal AHV einzahlen, von der wir im hohen Alter dann leben Haben Sie eine Lieblingsbibelstelle? dürfen. Doch ohne neue Kinder, gibt es Nicht nur eine (lacht). Jede Menge so- auch keine neuen AHV-Zahler. gar. Für mein politisches Engagement EDU KANTON SOLOTHURN Rückblick und Ausblick Wegen den Nationalrats- Werte informieren. Daselbst werden wir wahlen war das vergangene auch ein Anmeldeformular aufschalten, wo sich Interessierte im Alter von 16 – 35 Jahr für unsere kleine Par- Jahren registrieren können. Gerne wer- tei sehr herausfordernd, den wir die Interessierten über das weitere gingen wir doch, nebst dem Vorgehen informieren und hoffentlich grossen aber notwendigen zu einer Gründungs- und konstituieren- Zeitaufwand aller aktiven den Versammlung einer «jEDU Kanton Mitglieder und Kandidaten, Solothurn» einladen können. auch ein finanzielles Wagnis ein. Kantonale Initiative Dank den Spenden, die wir hinsichtlich Die Unterschriftensammlung für die der Wahlen entgegennehmen durften, Initiative «JA zu einer guten Volksschule sowie der Kostenersparnis bei der Flyer- ohne Lehrplan 21!» geht in den Schluss- Auslieferung an die Gemeinden durch die Bild: zvg spurt, die Sammelfrist läuft nur noch bis Kandidaten selbst, konnten wir die Rech- Vorstand EDU Kanton Solothurn am 23. Juli 2016. Wenn es Ihnen auch nung trotzdem ausgeglichen abschliessen. ein Anliegen ist, darüber abstimmen zu Im Namen des Vorstandes danke ich allen Unsere Vision ist, jungen Christen die können, so braucht es Ihre Unterstützung. Spendern herzlich, insbesondere auch Möglichkeit zu bieten, sich in der Politik Unterschriftsbögen und Argumentarien jenen, die nicht Parteimitglieder sind. Ihr einzubringen und in einer Jungpartei mit können Sie auf unserer Webseite (Adresse habt uns sehr ermutigt und spornt uns Gleichaltrigen Erfahrungen zu sammeln. siehe links) herunterladen. Vielen Dank EDU-Standpunkt – Mai 2016 an, aktiv zu bleiben und unsere Ziele für Wir rufen deshalb alle jungen Frauen und für Ihr Interesse und zukünftige Unter- eine auf christlichen Werten basierende Männer, die unsere christlichen Werte be- stützung, sei es durch Mitarbeit in der Schweiz weiter zu verfolgen. wahren wollen, dazu auf, sich politisch zu Partei, Bekanntmachung und Werbung engagieren. Liebe Leserinnen und Leser, für die EDU, wie auch finanzielle Hilfe. Junge EDU Kt. Solothurn? helfen Sie mit und verbreiten Sie bitte diese Herzlichen Dank auch allen, die uns im Sicht in Ihrem Bekanntenkreis. Ermutigen Gebet begleiten und für uns einstehen. Derzeit prüfen wir die Möglichkeit zur Sie junge Christen und machen Sie sie Gründung einer «Jungen EDU Kanton auf diese Möglichkeit aufmerksam. Auf Eduard Winistörfer, Solothurn». unserer Webseite: www.edu-solothurn. Präsident EDU Kanton Solothurn 10 ch können Sie sich über uns und unsere
EDU THURGAU: GROSSRATSWAHLEN VOM 10. APRIL 2016 Ein lachendes und ein weinendes Auge 95 Kandidatinnen und Kandidaten traten in allen fünf Bezirken zu den Gross- ratswahlen an, galt es doch die vor vier Jahren errunge- nen sechs Sitze und damit auch die Fraktionsstärke im 130-köpfigen Kantonsparla- ment zu verteidigen. Bereits die Eidgenössischen Wahlen zeig- ten, dass es kein leichtes Unterfangen sein würde, die vor vier Jahren erreichten 6 Sitze im Kantonsparlament zu verteidi- gen. Ein Handicap war sicher auch, dass die beiden bekannten EDU-Urgesteine Helen Jordi, welche im Dezember 2015 aus dem Kantonsparlament zurücktrat, und Daniel Wittwer, der vor 16 Jahren als erster Bild: zvg EDU-Vertreter ins Thurgauer Parlament einzog, nicht mehr antraten. Erfreulicher- Die neue EDU-Fraktion im Thurgauer Parlament: v.l.n.r. Iwan Wüst, weise konnte die Fraktionsstärke mit 5 Sit- Marlise Bornhauser, Peter Schenk (neu), Christian Mader und Daniel zen gehalten werden, doch der Verlust des Frischknecht Mandates von Hans Trachsel schmerzt. Bittere Pille rungsparteien (SVP, FDP, CVP und SP) nehmer Peter Schenk aus Zihlschlacht konnten in diesem Bezirk an Wähleran- sicherte sich den zweiten Sitz für die Im Bezirk Arbon traten die bisherigen teilen zulegen. EDU in diesem Bezirk und zieht neu ins Daniel Frischknecht und Hans Trachsel Der Hinterthurgauer EDU-Kantonsrat Parlament ein. zur Wiederwahl an. Vor vier Jahren holte Iwan Wüst, konnte sein in der Listenver- dort überraschend Hans Trachsel, dank bindung mit der EVP vor vier Jahren mit Wie weiter? einer Listenverbindung mit der EVP, einen 14 Stimmen Unterschied gewonnenes zweiten Sitz für die EDU. Diesmal zog es Mandat zum Nachteil der EVP verteidi- «In den letzten Tagen haben wir intensiv die EVP vor, eine Listenverbindung mit der gen. Der Wähleranteil konnte im Bezirk über unsere weitere Arbeit im Kantonsrat CVP einzugehen. Deshalb ging die EDU Münchwilen von 3,6 % auf 4,3 % gesteigert verhandelt. Dabei war die Frage der Frak- mit der BDP eine Listenverbindung ein, werden, was bedeutet, dass für ein Direkt- tion das Hauptanliegen», so Kantonsrat was dieser ihren Sitz sicherte und leider mandat nur drei Stimmen fehlten! Christian Mader. «Nach längerer Diskussi- zur Abwahl von Kantonalpräsident Hans on hat sich die EVP entschieden, die seit 16 Trachsel führte. Mit einer Listenverbin- Spannung im Bezirk Jahren bestehende Fraktionsgemeinschaft dung mit der EVP hätte der Sitz verteidigt Weinfelden nicht mehr weiterzuführen und mit der werden können. Erfreulich ist, dass der CVP eine Fraktion zu bilden. Als EDU Wähleranteil von 5,4 % auf 5,7 % gestei- Dort war die Weinfelderin Marlise hätten wir mit der EVP nochmals eine gert werden konnte. Bornhauser im Dezember 2015 für die Fraktionsgemeinschaft gebildet, im Wis- Im grössten Bezirk Frauenfeld waren Bischofszellerin Helen Jordi ins Kan- sen das es schwierig würde, weil wir uns 32 Sitze zu vergeben, ein Sitz weniger als tonsparlament nachgerückt und Daniel immer mehr auseinanderleben! Schade vor 4 Jahren. Dieser ging aufgrund des Wittwer entschied sich nach 16 Jah- für das Zeugnis unter Christen! Bevölkerungswachstums an den Bezirk ren im Kantonsrat gegen eine erneute Als EDU nehmen wir das zur Kenntnis Kreuzlingen. Der von Christian Mader Kandidatur. An dieser Stelle gilt Daniel und werden die Legislatur 2016 – 2020 als EDU-Standpunkt – Mai 2016 gehaltene Sitz konnte trotz leichten Verlus- Wittwer für seine hervorragende Arbeit eigene Fraktion bestreiten. Dies bedeu- ten bei den Wähleranteilen von 3,6 % auf beim Aufbau der EDU Thurgau und für tet zwar mehr Arbeit, aber auch weniger 3,5 % aus eigener Kraft gehalten werden. seine langjährige und geschätzte Tätig- kräfteraubende Diskussionen und ein ge- Ein anvisierter zweiter Sitz liegt in weiter keit im Kantonsparlament im Namen schärftes Profil unserer Partei, weil wir Ferne. der EDU Schweiz und der Redaktion nun kompromisslos unseren Weg gehen Im Bezirk Kreuzlingen fehlt es der EDU «EDU-Standpunkt» ein grosses Danke- können.» weiterhin an einem Kantonsratssitz. Der schön! Erfreulich ist, dass trotz Verlus- Wähleranteil sank von 3 % auf 2,8 %. Die ten bei den Wähleranteilen von 7 % auf Thomas Käser Listenverbindung mit der CVP brachte 6,6 % der Sitz von Marlise Bornhauser nicht den erhofften Erfolg. Alle Regie- gehalten werden konnte. Der Unter- 11
HAT DIE CHRISTENVERFOLGUNG MIT DEM ISLAM ZU TUN? «Ein Islam ohne Weltherrschafts- anspruch ist eine Illusion» Derzeit findet die grösste men) zu verbinden und seine Feinde Christenverfolgung aller (nicht Muslime) zu bekämpfen.» (at- Tuhfa al-Iraqia, S. 76). In den Jahren Zeiten statt. War vor 100 622 – 632 hat Mohammed selber 27 Jahren noch jeder fünfte Feldzüge angeführt und 47 militäri- Bewohner des Orients sche Aktionen befohlen. Er sagte: «Ich Christ, sind es heute nur wurde mit dem Schwert vor dem Tage noch höchstens 5 %. des Gerichts entsandt, bis Allah allei- ne angebetet wird.» (Musnad Imam Im Irak haben rund drei Viertel aller Chris- Ahmad 5114). Islamisten, die Chris- ten inzwischen das Land verlassen. Die ten und Juden vertreiben, berufen sich Zahl der Christen im Land schrumpfte von ganz einfach auf den Koran und das über 1 Mio. auf weniger als 300 000. Eine on emporhob, diejenigen zu bekämpfen, Leben Mohammeds. Dieses hatte zwei der ältesten christlichen Kulturen der Welt die sich ihm widersetzen.» (Fatwa, 28/57). charakteristische Phasen: In der frü- steht vor dem Aus. In Syrien machten die Der international berühmte muslimische hen Phase (in Mekka) war er ein religi- Christen bis vor 3 ½ Jahren knapp 10 % Historiker und Philosoph Ibn Khaldun öser Prediger. Er sah sich als «Warner», der 22 Mio. Einwohner zählenden Bevöl- (†1406) brachte es auf dem Punkt: «Der ohne zu kämpfen. In der späteren Phase kerung aus. In der Zwischenzeit hat etwa Islam hat jedoch die Verpflichtung, Macht (in Medina) dagegen, welche mit der ein Drittel von ihnen das Land verlassen, über andere Nationen zu gewinnen.» Der Auswanderung begann, wurde er zum die Islamisten des IS haben viele Kirchen Islam hat den Umgang mit nicht Musli- Politiker und Kriegsherrn. Deshalb ste- entweder verbrannt oder zu Moscheen men schon vor 1400 Jahren durch den hen im nicht chronologisch geordneten umfunktioniert. Es findet eine gezielte Koran und die Sunna geregelt. Der Islam Koran friedliche und tolerante Verse Vertreibung und Verfolgung der Christen hat Muslimen befohlen, gegeneinander Seite an Seite mit gewalttätigen und statt. barmherzig zu sein, den Ungläubigen ge- intoleranten. Leider zitieren viele Jour- Fakt ist, dass fast alle Länder, in denen genüber aber herablassend und hart (siehe nalisten und Politiker friedliche Verse Christen brutal unterdrückt werden, Sure 48, 29). aus der mekkanischen Phase, ohne die islamisch sind. chronologische Reihenfolge der «Of- Mohammed als Vorbild fenbarung des Korans» zu kennen. Dies Der Islam und sein Auftrag um zu beweisen, dass der Islam einen Muslime sind beauftragt, Mohammed friedlichen Anspruch habe, die Zukunft Gewalt im Namen des Islam anzuwenden als ihr bestes Vorbild zu nehmen und Europas mitzugestalten. Sie propagie- «hat nichts mit dem Islam zu tun», denn ihn über alles zu lieben. «Wahrlich, ihr ren, dass Dschihadisten wie z. B. der IS der Islam ist eine «Religion des Friedens.» habt an dem Gesandten Allahs (Mo- den Koran missbrauchten. Die Kennt- Solche Aussagen hört man immer wieder. hammed) ein schönes Vorbild» (Sure nis des Ursprungs und der zeitlichen Die Medien in Europa behaupten ohne 33,21). Das islamische Gesetz Scharia Einordnung der Koransuren ist jedoch Beweis und Begründung, dass die Bruta- wird als Quelle seines Tuns betrachtet. wichtig für das Verständnis und die lität des IS in Syrien und im Irak unisla- Ibn Taimiyah sagte: «Eine der Grundvo- Einordnung der Aussagen. Gemäss den misch sei. raussetzungen für die Liebe zu Allah ist Islamwissenschaften brachte der Koran Das Hauptziel des Islam war und ist die das Befolgen der Sunna, des Propheten stufenweise wichtige Veränderungen, Weltherrschaft. «Allah hat denjenigen um den Menschen die Anpassung an von euch, die glauben und rechtschaffene die neuen Vorschriften zu erleichtern. Werke tun, versprochen, dass er sie ganz Muslime in Europa befinden sich gera- gewiss als Statthalter auf der Erde einset- de in der Phase von Mekka. Noch sind zen wird {…} und, dass er ihrer Religion sie eine Minderheit. Wenn Muslime in (dem Islam), der er für sie zugestimmt hat, geringer Zahl unter den «Ungläubigen» ganz gewiss eine feste Stellung verleihen leben (wie zu Mohammeds Mekka-Zeit), EDU-Standpunkt – Mai 2016 wird» (Sure 24,55). Laut Koran will Allah rufen sie zum Islam auf und verwenden den Islam über alle anderen Religionen die Botschaft des Friedens und der Ko- herrschend machen. «Er ist es, der sei- existenz. Sobald aber ihre Zahl wächst, nen Gesandten (Mohammed) geschickt wachsen auch die Forderungen und Bilder: zvg hat mit der Führung und der Religion Ansprüche. der Wahrheit, dass er sie siegreich mache über jede andere Religion» (Sure 48,28). und der Scharia, innerlich und äusser- Frieden im Islam? Daher sagte der bekannte muslimische lich, denn deren Verwirklichung ist die Gelehrte Ibn Taimiyah (1263 – 1328): «Es Bemühung auf dem Weg Allahs, sich Dieser hat im Islam eine ganz andere 12 ist Teil von Allahs Plan, als er seine Religi- mit seinen Verbündeten (den Musli- Bedeutung: Friede herrscht erst, wenn FORTSETZUNG RECHTS S.13
die ganze Welt den Islam angenommen ERFOLGREICHER JÜDISCHER PIONIERGEIST – hat. Mohammed hat kurz vor seinem AUCH IM KAMPF GEGEN HIV Tod im Jahr 632 Drohbriefe an den Kai- ser des Römischen Reiches, den König von Persien, den Negus von Äthiopien und den Herrscher Ägyptens geschickt, Weltweit gefragte in denen er den Frieden nach seiner Vorstellung dargestellt. Die Briefe ent- halten die zweideutige Zeile «aslim tas- Technologien lam» («wenn du Muslim bist, wirst du verschont»). Dazu gab er den Befehl, die Als der Staat Israel vor Weitere Erfindungen Juden und Christen von der Arabischen 68 Jahren gegründet wur- Halbinsel zu vertreiben (Muslim 3089). «Given Imaging» revolutionierte die Welt de, war das Land karg und Es dürfen nicht zwei Religionen auf der der gastrointestinalen Diagnose, indem Arabischen Halbinsel gemeinsam exis- praktisch ohne natürliche die Firma eine Miniaturkamera in Form tieren, sondern nur der Islam (Imam Ressourcen. Es gab nur einer Pille entwickelte. Die sogenannte Ahmad 25148). Weiter sagte er: «Mir wenig Wasser, und mehr «PillCam» dient dazu, Erkrankungen im wurde der Befehl erteilt, dass ich gegen als die Hälfte des Landes Magen-Darm-Trakt sichtbar zu machen die Menschen solange kämpfen soll, bis bestand aus Wüste. Die und zwar auch in denjenigen Bereichen, sie sagen: «la ilaha illa-llah» (kein Gott welche bis anhin für die klassische Endo- einzige Quelle, aus der der ist da ausser Allah). Wer dann dies sagt, skopie nicht sichtbar waren. der rettet sein Leben und Vermögen vor neue Staat Nutzen ziehen Der mittels Magnetresonanztomogra- mir ...» (Bukhari Nr. 2946). konnte, war der naturgege- phie (MRT) durchgeführte hochintensive bene Einfallsreichtum seiner fokussierte Ultraschall (HIFU) der Fir- Bürger. ma InSightec gilt als eine der 50 besten Innovationen des Jahres. Die Firma aus Mehr als sechs Jahrzehnte später ha- Haifa hat eine Technologie mit dem Na- ben die Israelis ihr Land auch in eine men ExAblate entwickelt. Das ist ein Oase der Technologie und Innovation nichtinvasives, mit Hilfe von MRT ausge- verwandelt. Mit den weltweit meisten führtes, gezieltes Ultraschall-Operations- Firmenneugründungen pro Kopf und system, das Tumore im Körper thermisch der dritthöchsten Anzahl Patenten pro entfernt, bzw. zerstört. Nase, hat Israel eine der Führungsrollen «Babysense» ist ein strahlungsfreies Gerät, in der Welt der Hightech-Innovationen das zur Verhinderung von plötzlichem erlangt und macht sich so attraktiv für Kindstod durch die israelische Firma Zweifellos ist die Mehrzahl der in der internationale Firmen. Es ist bekannt, HiSense entwickelt wurde. Das Gerät Schweiz lebenden Muslime friedlich dass der jüdische Pioniergeist sämtli- überwacht während des Schlafes durch gesinnt, doch liegt das daran, dass sie che Rekorde schlägt. Obwohl die Juden die Matratze hindurch Atem und Bewe- nicht genau nach dem Koran leben. nur zwei Promille der Weltbevölkerung gungen des Säuglings. Je gläubiger ein Muslim, desto besser ausmachen, stellen sie rund ein Viertel Die Liste könnte beliebig fortgesetzt wer- kennt er sich im Koran und in der Sun- aller Nobelpreisträger! den. na aus und umso wahrscheinlicher ist es, dass aus ihm ein Extremist werden Erfolg gegen HIV Zerstörung Israels auf Fahne kann. Geben wir uns keinen Illusionen geschrieben hin. Das wahre Gesicht des scharia- Von bahnbrechenden Erfindungen im geleiteten Islam ist ein Feind unserer Gesundheitsbereich, High Tech (hohe Die Initianten der Boykottbewegung BDS Demokratie. Technologie) bis hin zu Landwirtschaft, (Boykott Desinvestition Sanktionen) sind M. Hikmat, Umwelt und den Geisteswissenschaften sich nicht bewusst, was sie sich und der Islamwissenschaftler/Theologe, verändern und bereichern die Innovati- Weltbevölkerung mit ihrer politischen Stiftung Zukunft CH onen des Landes das Leben überall auf Kampagne gegen Israel antun. Auch schei- der Erde. Israel spielt heute eine ent- nen sie wohl nicht zu wissen, dass nicht scheidende Rolle bei der Bewältigung nur Cherry-Tomaten und Epiliergeräte, P. S. Der chaldäisch-katholische Erzbischof der wichtigsten Herausforderungen, sondern auch weltweit innovativste Tanz- von Mossul, Amel Nona, sagt über Euro- denen unser Planet gegenübersteht. Ein und Theatergruppen aus Israel kommen. EDU-Standpunkt – Mai 2016 pa: «Unsere gegenwärtigen Leiden sind ein aktuelles Beispiel sind zwei Forscher Vorspiel für das, was europäische und west- der «Hebrew University» in Jerusalem. Dr. med. Daniel Beutler, liche Christen in naher Zukunft zu erwarten Ihnen ist es gelungen, den HI-Virus un- Grossrat Kt. Bern haben. Ihr müsst die Realitäten hier im Na- ter Zuhilfenahme seines eigenen Selbst- hen Osten wahrnehmen, weil die Anzahl der zerstörungssystems zu eliminieren. Die (Quelle: www.heplev.wordpress.com) Muslime, die ihr in euren Ländern aufnehmt, Forschungsresultate sind derart ermu- immer grösser wird. Eure liberalen und demo- tigend, dass demnächst eine klinische kratischen Prinzipien zählen hier nichts.» Studie gestartet werden soll. 13
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