Cölled er Anzeiger - VG Kölleda
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Cölled er
Anzeiger
Amtsblatt der Stadt Kölleda sowie der VG Kölleda
und ihrer Mitgliedsgemeinden Ausgabe Nr. 1/2021
Großneuhausen, Kleinneuhausen und Ostramondra vom 28.01.2021
„Getrennt und doch zusammen“
Neue Verwaltungsstrukturen in Kölleda, Rastenberg,
Großneuhausen, Kleinneuhausen und Ostramondra
Nächster Redaktionsschluss: Amtlicher Teil:
Montag, 15. Februar 2021 Beschlüsse und Bekanntmachungen
Nächster Erscheinungstermin: Nichtamtlicher Teil:
Donnerstag, 25. Februar 2021 Vereinsinformationen | Kirchliche Nachrichten | Kulturelles und Unterhaltung | Sonstiges
Cölledaer Anzeiger -2- Nr. 1/2021
Grußwort Grußwort
Bürgermeister Lutz Riedel des Gemeinschaftsvorsitzenden
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2021 ist nun schon wieder einige Tage alt und wenn ich hier schreiben würde, dass das Jahr
über den Jahreswechsel gab es einige Veränderungen. 2020 außergewöhnlich und herausfordernd
Die Umfassendste ist der Austritt der Stadt Kölleda aus war, dann würden das viele von Ihnen - zurecht
der Verwaltungsgemeinschaft. Hier waren im Vorfeld - für eine Untertreibung halten. Ich denke die
viele Gespräche über die räumliche Trennung, Perso- meisten von uns verbinden mit dem Jahr 2021
nalentscheidungen und vertragliche Regelungen zu die Hoffnung auf einen Neuanfang.
führen. In dieser Phase der Auseinandersetzung muss-
te ein kühler Kopf bewahrt werden, um die vielen gro- Für uns hier in der Region bedeutet 2021 in
ßen und kleinen Hürden zum Wohle der Stadt Kölleda jedem Fall einen Neuanfang im Hinblick auf
und der Umlandgemeinden zu lösen. die Verwaltungsstrukturen. Nach vielen Jah-
ren der Planung und der Vorbereitung ist die
Nach dem Auszug der Verwaltungsgemeinschaft aus Stadt Kölleda zum ersten Januar dieses Jah-
dem Rathaus wurden sofort die nötigen Umbau- und res aus der Verwaltungsgemeinschaft ausge-
Modernisierungsarbeiten der leergezogenen Büros schieden. Sie haben davon bisher nicht viel
beauftragt. Alle Mitarbeiter geben ihr Bestes, um das bemerkt? Das ist gut und in vielerlei Hinsicht
Arbeitspensum trotz der derzeitigen Baumaßnahmen auch so gewollt. Die VG und die Stadt werden
und beengten Platzverhältnisse umzusetzen. auch weiterhin eng zusammenarbeiten.
Die VG behält Ihren Hauptsitz in Kölleda, die
Der Corona-Pandemie fielen im letzten Jahr fast alle Bürgerbüros in Kölleda und Rastenberg blei-
Veranstaltungen und kulturellen Höhepunkte zum Op- ben wie gewohnt geöffnet und die Ansprech-
fer. In diesem Jahr konnte das beliebte Neujahreskon- partner in der Verwaltung bleiben im Wesent-
zert nicht stattfinden, zu dem ich Sie, liebe Mitbürger, lichen dieselben. Wozu dann das Ganze? Nun
immer persönlich begrüßt habe. Der traditionelle Tau- ja, das Land Thüringen hat ein Leitbild für Kom-
benmarkt im Februar musste ebenfalls abgesagt wer- munalverwaltungen verabschiedet, dass be-
den und wie es im weiteren Verlauf des Jahres werden stimmte Organisationsformen mit finanziellen
wird, kann niemand voraussagen. Aber wir wollen trotz Prämien belohnt. Also haben wir diese Chance
allem positiv in die Zukunft sehen und vielleicht kann ergriffen und nutzen diese zusätzlichen Mittel
doch das eine oder andere Fest stattfinden. nun um die Digitalisierung voranzutreiben, die
Verwaltungsstrukturen zu verschlanken und
Eine weitere Neuerung halten Sie bereits mit dieser unser Serviceangebot zu verbessern.
Ausgabe des Cölledaer Anzeigers in Ihren Händen Sie werden das schon bald merken, denn wir
und ich bin davon überzeugt, dass er sich sehen las- werden nun sukzessive immer mehr unserer
sen kann. Frau Lappe-Standhardt hat bisher über vie- Dienstleistungen auch online anbieten - von
le Jahre unseren Cölledaer Anzeiger betreut und mit der Terminvergabe im Bürgerbüro bis hin zur
viel Herzblut herausgegeben. Leider musste Ende des Anmeldung Ihres Vierbeiners.
Jahres 2020 ein neuer Verleger und Verteiler gefun- Damit auch die ältere Generation, die das In-
den werden. An dieser Stelle möchte ich mich, auch ternet nicht so häufig nutzt, uns besser errei-
im Namen der Bürger, ganz herzlich bei Frau Lappe- chen kann, werden wir bis März unsere Telefo-
Standhardt für ihre Arbeit in den letzten Jahrzehnten nanlage komplett erneuern.
bedanken. Eine liebgewonnene Tradition wird mit dem
Verlag Linus-Wittich in eine neue Zukunft starten. Un- Wir haben uns eine Menge vorgenommen.
ser Cölledaer Anzeiger hat eine lange Tradition und er Was auch immer Ihre Ziele für das begonnene
wird auch in Zukunft die Informationsquelle zu regio- Jahr sind, ich wünsche Ihnen, dass Sie sie er-
nalen Nachrichten und Ereignissen für die Einwohner reichen können. Denken Sie daran: jedem An-
der Stadt Kölleda mit den Ortsteilen sein. Dazu wün- fang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt
sche ich dem Cölledaer Anzeiger und dem Linus-Wit- und der uns hilft, zu leben (Hermann Hesse).
tich-Verlag viel Erfolg für die Zukunft!
Ihr Sebastian Goldhorn
Cölledaer Anzeiger -3- Nr. 1/2021
Auf diesem Weg ein großes „Dankeschön“
an Frau Margret Lappe-Standhardt
Die Druckerei C. F. Standhardt war in Kölleda und über Ende 2020 wurde der Vertrag mit der Druckerei been-
die Stadtgrenzen hinaus ein Begriff. det. Mit dem Verlag Linus-Wittich wurde ein neuer Ge-
schäftspartner gefunden.
Margret Lappe-Standhardt entschied sich nach der
Wende, die Druckerei ihres Vaters weiterzuführen. Am An dieser Stelle gebührt Frau Margret Lappe-Standhardt
01.06.1990 hat sie ihren Mann, Ernst Lappe, geheira- ein großes "Dankeschön" für fast 3 Jahrzehnte Verlags-
tet. Sie zog 1992 mit ihm in ihre Heimatstadt Kölleda geschichte des Cölledaer Anzeigers. Ihr unermüdlicher
zurück. Von da an führten sie die Druckerei gemeinsam. und gewissenhafter Einsatz mit viel Herzblut bei der Er-
stellung dieser Zeitung war beispiellos. Es war immer
Seit 1993 wurde der Cölledaer Anzeiger von ihnen ge- eine sehr angenehme Zusammenarbeit und manches
druckt und auch die Anzeigenaufnahmen durch sie be- wurde noch kurzfristig möglich gemacht.
arbeitet. Jeden Monat fanden so pünktlich 4.130 Exem-
plare den Weg zu den Haushalten in Kölleda und später Wir wünschen ihr für die Zukunft alles Gute, vor allem
der gesamten Verwaltungsgemeinschaft Kölleda. Als viel Gesundheit!
Herr Lappe 2004 verstarb, führte seine Frau das Ge- Riedel Goldhorn
schäft mit großem Engagement weiter. Bürgermeister VG-Vorsitzender
Eine Zeitung für Kölleda
Am 9. Januar 1826 erscheint erstmalig das „Wochen- Müller übernimmt die Führung.
blatt für die Kreisstadt Cölleda“ herausgegeben von
Friedrich Häßler in Weißensee. Es enthält Bekanntma- Mit dem 18. März 1885 Nr. 22 bis Nr. 96 heißt das Blatt
chungen, Verordnungen, geschichtliches, Inserate und „Cölledaer Zeitung“ und erscheint 26 mal 37 cm groß.
die Bekanntgabe von Geburten, Hochzeiten und Ster- Inzwischen kostet die Zeitung im Vierteljahr 1,20 Mark.
befällen. Bereits im nächsten Jahr wird es zum „Eckarts- Nachdem auch die ledige Agnes Hentze 1893 stirbt,
bergaer Kreisblatt“. Dazu muss man wissen, dass Cöl- verkaufen die Müllers 1894 an A. Schneider (Sanger-
leda seit 1824 die Kreisstadt des im September 1816 hausen) nach 40 Jahren das Familienunternehmen und
gebildeten Landkreises Eckartsberga ist. Es erscheint ziehen aus dem Haus in der Brückenstraße 3 aus.
bis mindestens 1863, 2 Blatt, beidseitig bedruckt in ei-
nem Format von 20 mal 25 cm. 1897 erfolgt die Verlegung der Druckerei zum Roßplatz
39 in das Haus des Tischlermeisters May und wird zu
In den letzten Jahren verliert es jedoch in der Kreisstadt einer Tageszeitung. Am 1. April 1900 geht die Buch-
an Bedeutung. druckerei an Theodor Böhme. Es wird vergrößert und
modernisiert. 1912 übernehmen seine Söhne das Ge-
Der Günstedter Johann Adam Hentze hatte in die schäft. Im 1. Weltkrieg wird die Herausgabe durch Ma-
Kölledaer Buchbinder- und Drucker-Dynastie „Rösch“ terial- und Personalmangel erschwert.
eingeheiratet und am 7. April 1854 erstmals den „Öf-
fentlichen Anzeiger für Cölleda und Umgebung“ her- Während der Inflation kostet die Einzelzeitung 125 Mil-
ausgebracht. Der vierteljährliche Abo-Preis beträgt 8 liarden.
Groschen und 9 Pfennige. Im Kopf der Zeitung befindet
sich Stadtwappen mit den heiligen Wippertus. Im For- Am 09.04.1945 erscheint der „Cölledaer Anzeiger“
mat 18 mal 24 cm erscheint der Anzeiger wöchentlich. letztmalig in Form und Umfang.
Im Laufe der Zeit wird der Satzspiegel um wenige Zen-
timeter geändert. Ab 30. Juni 1865 gibt man das kleine Eine Ausgabe vom 24.07.1945 erscheint als Organ der
Format auf und es erscheint die Ausgabe in 20 mal 32 Militärregierung, der Behörden des Kreises und der
cm. Der Preis hatte sich nicht geändert, obwohl die Zei- Stadtverwaltung.
tung inzwischen 4 Blatt stark ist. Das führt wohl unter
anderem zur finanziellen Schieflage des Unternehmens. Bis 1951 erscheinen einzelne Bekanntmachungsblätter.
Hentze hatte inzwischen die Druckerei in sein Wohn- Auch diese werden mit der Kreisreform eingestellt.
haus verlegt. Er muss Konkurs anmelden. Die Firma
wird 1871 an seine Frau Pauline verkauft. Einen Vorschlag des „Runden Tisches“ folgend, er-
scheint 1990 erstmals wieder ein „Cölledaer Anzeiger“.
Ab 1. Oktober 1873 erscheint das Blatt zweimal wö- Zunächst wird dieser in Colditz von SDS Lindner ge-
chentlich zum Preis von 11 Silbergroschen und 6 Pfennig. druckt.
1876 stirbt Pauline Hentze. Von ihren 11 Kindern sind 8 Ab Januar 1993 übernimmt die Druckerei C. F. Stand-
im Kleinkindalter verstorben, die übrigen drei, ein Sohn hardt, Inhaber E & M Standhardt den Druck.
und zwei Töchter führen die Geschäfte weiter. Als ihr
Bruder 1881 im Alter von 24 Jahren stirbt, übernimmt Geschichtliches von Andrea Aschenbach
Agathe Hentze die Leitung. Sie heiratet 1884 den Buch-
drucker Karl Müller.
Cölledaer Anzeiger -4- Nr. 1/2021
Wichtige Rufnummern und Sprechzeiten
Stadt Kölleda VG Kölleda
Zentrale Tel.: 03635/450-0 Zentrale Tel.: 03635/450-0
E-Mail stadtverwaltung@koelleda.de E-Mail poststelle@vgem-koelleda.de
Bürgermeister 100 Gemeinschaftsvorsitzender 102
Sekretariat 100 Fachbereich Zentrale Dienste
Öffentlichkeitsarbeit 145 und Vermögensverwaltung 140
Zentrale Dienste 111 Zentrale Dienste 123 / 109
Amtsleiter Hauptamt/Kämmerei 124 Fachbereich Bau und Planung 104 / 105
Kämmerei 118 Fax Zentrale 125
Steuern 122
Personal 108 Sprechzeiten
132 Montag, Donnerstag, Freitag 09.00 bis 12.00 Uhr
Kasse 130 Dienstag 14.00 bis 18.00 Uhr
128 Mittwoch geschlossen
114
Ordnungsamt 120
Vollzugsdienst / Friedhofsverwaltung 116
Besuchen Sie uns im Internet
Amtsleiter Bauamt 127
Bauleitplanung 133 Stadt: http://www.koelleda.de
Hochbau 103 VG: http://www.vgem-koelleda.de
Liegenschaften 117
Allg. Bauverwaltung 126 Polizeiinspektion Sömmerda
Bürgerbüro 110 Kontaktbereichsbeamter Stadt Kölleda
Bürgerbüro Rastenberg 03677 / 76721 PHM Schulz, Markt 1
Standesamt 115 Tel.: 03635 / 400091
Stadtbibliothek 03635 / 482333 Sprechtag:
Stadtarchiv 03635 / 479075 Dienstag 15.00 - 17:00 Uhr
Betriebshof 03635 / 601720
Fax Zentrale 144 Kontaktbereichsbeamter VG Kölleda
Fax Standesamt 131 PHM Bohne, Markt 1
Fax Bürgerservice 199 Tel.: 036377 / 837232
Fax BS Rastenberg 03637 / 76729
Polizeidienststelle Sömmerda
Sprechzeiten Bahnhofstraße 29, 99610 Sömmerda
Bürgermeister Telefon: 03634 / 3360
Öffnungszeiten:
Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr
Rund um die Uhr geöffnet
Bürgerbüro
Montag, Mittwoch, Freitag 08.00 - 13.00 Uhr
Dienstag, Donnerstag 08.00 - 18.00 Uhr Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie sind die Sprech-
Samstag 09.00 - 11.00 Uhr zeiten teilweise außer Kraft gesetzt. Es erfolgt telefonische
Stadtbibliothek Beratung. Anfragen werden via E-Mail beantwortet.
Montag 10.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 17.00 Uhr Das Bürgerbüro steht Ihnen weiterhin zur Verfügung.
Dienstag 10.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 18.00 Uhr Wir danken für Ihr Verständnis! Bleiben Sie gesund!
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 10.00 - 12.00 Uhr und Redaktionsschluss nächster Cölledaer Anzeiger
13.00 - 15.00 Uhr
Freitag 10.00 - 12.00 Uhr und Erscheinungstag: letzter Donnerstag im Monat
13.00 - 16.00 Uhr Abgabefrist: 10 Tage vor Erscheinungstag
Stadtarchiv (immer montags)
Dienstag 09.00 - 12.00 Uhr Änderungen behalten wir uns vor!
Bereitschaftsdienste
Dienstplan Ärzte BeWA mbH Sömmerda
Notfall-Nummern Bereitschaftsdienst
Rettungsdienst / Feuerwehr Leitstelle Erfurt - 112 Bereich Abwasser: 0800 - 3634800
Polizei: 110 Bereich Trinkwasser: 0800 - 0725175
Bundesweite Notrufnummer 116 117
Notdienstplan für die Kölledaer Apotheken
Die Zuständigkeit des Notdienstes der Apotheken von 08:00 Uhr bis Folgetag 08:00 Uhr wechselt täglich und ist in jeder Apo-
theke den Aushängen zu entnehmen.
Wir bitten dies zu beachten.
Cölledaer Anzeiger -5- Nr. 1/2021
Beschluss-Nr.: 113/14/2020
Amtlicher Teil Beschluss-Satzung über die Erhebung wiederkehrender Bei-
träge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen
Beichlingen und Altenbeichlingen der Stadt Kölleda
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die beiliegende Sat-
Amtliche Bekanntmachungen zung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öf-
der Stadt Kölleda fentlichen Verkehrsanlagen in den Ortsteilen Beichlingen und
Altenbeichlingen der Stadt Kölleda.
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
Bekanntmachung der Beschlüsse der davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
SR-Sitzung der Stadt Kölleda vom 03.11.2020 Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr.: 109/14/2020 14 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beschluss über die Ausschreibung zur Erstellung eines Brand-
schutzbedarfsplans für die Stadt Kölleda - Planerauswahlver- Beschluss-Nr.: 114/14/2020
fahren Beschluss Verkauf einer Teilfläche im Gewerbegebiet „Kölle-
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt, die Erstellung des da Kiebitzhöhe“
Brandschutzbedarfsplanes an die Firma RMSCZ Ingenieurbüro, Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt den Verkauf einer
Dorfanger 4 in 07318 Saalfeld, zu vergeben. Teilfläche von ca. 3.000 m² des Flurstückes 345/3, Flur 4, in der
Gemarkung Kölleda, für 12 €/m² an Frau Annett Schubert und
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1 Herrn Thoralf Kühner.
davon anwesend: ������������������������������������������������������������15 + 1
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr.: 110/14/2020 16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf für das Bundespro-
gramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Berei- Beschluss-Nr.: 115/14/2020
chen Sport, Jugend und Kultur“ - Projektaufruf 2020 Wettbe- Beschluss Kaufangebot für Grundstücke der Stadt Kölleda
werb Investitionsförderung mit der Maßnahme Umbau und innerhalb des Planbereiches der Industriegroßfläche IG 3
Sanierung Sportplatz „Sömmerda/Kölleda“
Die Stadt Kölleda beschließt die Teilnahme am Bundespro- Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt, dass Kaufangebot
gramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen der LEG Thüringen (siehe Anlage) anzunehmen.
Sport, Jugend und Kultur“ sowie bei Zusage der Förderung die Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
Umsetzung der Maßnahme „Sanierung / Ausbau des Friedrich- davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
Ludwig-Jahn Stadions für Schul-, Freizeit- und Vereinssport“. Abstimmungsergebnis:
Die für die Umsetzung geplanten Eigenmittel sind in den
Haushaltsplan 2021 und in den Finanzplan der nächsten Jah- 7 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen
re einzuplanen. Mit der Teilnahme, werden die dafür notwen- Beschluss-Nr.: 116/14/2020
digen Projektskizzen bei dem Projektträger Jülich (PtJ - IKK4) Beschluss Windenergievorhaben Roldisleben-Olbersleben in
Forschungszentrum Jülich GmbH 10923 Berlin und dem für die der Gemarkung Großneuhausen
Städtebauförderung zuständigen Landesressort eingereicht. Antrag auf Nutzungsrechte von kommunalen Grundstücken
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1 für Leitungsrechte
davon anwesend:������������������������������������������������������������ 15 + 1 Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt den als Anlage 1
Abstimmungsergebnis: beigefügten Vertrag über Leitungsrechte und Wegerechte zwi-
schen der UGE Großneuhausen GmbH Co. KG Umweltgerechte
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Energie aus Lohmen und der Stadt Kölleda.
Beschluss-Nr.: 111/14/2020 Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
Beschluss über die Gewährung von Städtebaufördermitteln davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
zur Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen an der Abstimmungsergebnis:
Kirche St. Peter und Paul im Ortsteil Großmonra
15 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 0 Enthaltungen
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die Zustimmung zum
Vertrag über die Gewährung von Städtebaufördermitteln im Beschluss-Nr.: 117/14/2020
Rahmen des Thür. Landesprogramms für städtebauliche Sanie- Beschluss zum Bauvorhaben im Bauplanungsrechtlichen Au-
rungsmaßnahmen für die Sanierung des Daches des Kirchen- ßenbereich
schiffs der evang. Kirche St. Peter und Paul im Ortsteil Groß- Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage im Ortsteil Groß-
monra zwischen der evangelischen Regionalgemeinde Kölleda monra
und der Stadt Kölleda. Der Bürgermeister wird ermächtigt zum Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt, das gemeindliche Ein-
Vertragsabschluss. Der beiliegende Vertragsentwurf wird zum vernehmen zum geplanten Bauantrag für die Errichtung eines
Beschlussinhalt erklärt. Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 78/22 in
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1 der Flur 3 der Gemarkung Großmonra gem. § 35 Abs. 2 BauGB
davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1 als sonstiges Vorhaben zu erteilen. (entsprechend Widerspruchs-
Abstimmungsergebnis: bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 18.12.2019)
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
Beschluss-Nr.: 112/14/2020 Abstimmungsergebnis:
Beschluss zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Ver- 15 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 0 Enthaltungen
kehrsanlagen in den Ortsteilen Großmonra, Burgwenden und
Backleben der Stadt Kölleda 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Der Stadtrat der Stadt Kölleda beschließt die beiliegende 2. Sat-
zung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkeh- Aufgrund des § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 der Thüringer Ge-
render Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlagen in den Orts- meinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -
teilen Großmonra, Burgwenden und Backleben der Stadt Kölleda. ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 28. Januar 2003, (GVBl. S. 41), zuletzt
Gesetzliche Anzahl der Stadträte: �������������������������������� 20 + 1
geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl.
davon anwesend: ����������������������������������������������������������� 15 + 1
S. 277, 278) hat der Stadtrat der Stadt Kölleda in der Sitzung
Abstimmungsergebnis:
am 29.09.2020 die folgende 1. Änderung zur Hauptsatzung be-
14 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen schlossen:
Cölledaer Anzeiger -6- Nr. 1/2021
§1 Bekanntmachung des Landesamtes für
Die Hauptsatzung der Stadt Kölleda vom 06.03.2020 (veröffent-
licht im Cölledaer Anzeiger Nummer 3/2020 vom 26.03.2020) Bodenmanagement und Geoinformation
wird wie folgt geändert: Katasterbereich Erfurt
In § 12 wird nach Abs. 6 folgender neuer Abs. 7 eingefügt: Hohenwindenstraße 14
99086 Erfurt
(7) Das Nähere zu den Entschädigungen für Angehörige der - Sonderungsbehörde nach § 10
Freiwilligen Feuerwehr nach Maßgabe der Thüringer Feuer- Bodensonderungsgesetz (BoSoG) -
wehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) sowie den
auf der Grundlage von § 13 Abs. 1 Thüringer Kommunalord- Bekanntmachung
nung (ThürKO) zu gewährenden Entschädigungen für Angehö-
über die Anhörung in einem Bodensonderungsverfahren
rige der Freiwilligen Feuerwehr regelt die Satzung zur Regelung
nach dem Bodensonderungsgesetz (BoSoG) vom 20. Dezem-
der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehren-
ber 1993 (BGBl. I S. 2215), zuletzt geändert durch Artikel 8
amtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren
des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2255)
der Stadt Kölleda.
§2 Sonderungsplan 51223219
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.12.2019 in Kraft.
In der Stadt Kölleda, Gemarkung Burgwenden, Flur 5, Flurstücke
Kölleda, den 27.11.2020 74/132, 74/133 und 74/134 ist ein Verfahren nach dem Gesetz
Riedel Siegel über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstü-
Bürgermeister cke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz - BoSoG) vom 20.
Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2215), zuletzt geändert durch
Beschlussfassung: 29.09.2020 Artikel 8 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2255)
gewürdigt: 25.11.2020 von Amts wegen eingeleitet worden. Das betroffene Gebiet ist
bekanntgemacht: 28.01.2021 in der beigefügten Karte gekennzeichnet.
Hierdurch sollen die Reichweite des unvermessenen Eigentums
2. Satzung zur Änderung der Satzung bestimmt und im Liegenschaftskataster nachgewiesen werden.
über die Erhebung wiederkehrender Nach Abschluss des Verfahrens erfolgt die Berichtigung des
Grundbuches. Im Ergebnis des Bodensonderungsverfahrens
Beiträge für die öffentlichen werden somit beleihungsfähige Grundstücke geschaffen.
Verkehrsanlagen der Ortsteile Großmonra, Betroffen sind die ungetrennten Hofräume und Hausgärten -
Burgwenden und Backleben der Stadt Kölleda Gemarkung Burgwenden, Flur 5, Flurstücke 74/132, 74/133 und
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalord- 74/134.
nung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom Sonderungsbehörde ist das Landesamt für Bodenmanagement
28.01.2003 zuletzt geändert am 11.06.2020, sowie der §§ 2 und und Geoinformation, Katasterbereich Erfurt, Hohenwindenstra-
7a des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der ße 14, 99086 Erfurt.
Fassung vom 10.10.2019, erlässt die Stadt Kölleda folgende 2.
Änderungssatzung: Der Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Auf-
stellung verwandten Unterlagen liegen
§1
Die Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für vom 29. Januar 2021 bis 28. Februar 2021
die öffentlichen Verkehrsanlagen der Ortsteile Großmonra, in den Diensträumen des Landesamt für Bodenmanagement
Burgwenden und Backleben der Stadt Kölleda vom 31.07.2015 und Geoinformation, Katasterbereiches Erfurt, Hohenwinden-
in der geänderten Fassung vom 17.10.2018 wird wie folgt ge- straße 14, 99086 Erfurt während der Öffnungszeiten zur Einsicht
ändert: aus.
(1) § 1 wird um einen Absatz 3 wie folgt ergänzt: Bitte vereinbaren Sie zur Einsichtnahme einen Termin.
Diese Satzung findet ausschließlich Anwendung auf Straßenaus- (Tel. 0361/574176987 bzw.
baubeitragsmaßnahmen, deren sachliche Beitragspflichten bis E-Mail: poststelle.erfurt@tlbg.thueringen.de)
einschließlich 31. Dezember 2018 entstanden sind. Alle Planbetroffenen können bis 28. Februar 2021 den Entwurf
§2 für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Einwände gegen die getroffenen Festsetzungen zu den ding-
lichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die
Kölleda, den 27.11.2020 Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von
Riedel dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum und An-
Bürgermeister Siegel spruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz
Beschlussfassung: 21.10.2020 vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2457) in der derzeit gülti-
gewürdigt: 26.11.2020 gen Fassung.
bekanntgemacht: 28.01.2021 Das gleiche gilt für die Anmelder von Rückübertragungsan-
sprüchen nach dem Vermögensgesetz oder aus Restitution (§
11 Abs. 1 des Vermögenszuordnungsgesetzes vom 29. März
1994 - BGBl. I S. 709 - in der derzeit gültigen Fassung) und für
die Inhaber beschränkter dinglicher Rechte an den betroffenen
Grundstücken oder rechte an diesen Grundstücken.
Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbe-
hörde unter der o.g. Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift
zu erheben.
Erfurt, den 09. Dezember 2020
Im Auftrag
Gerd Müller
Katasterbereichsleiter
Karte zum Sonderungsplan
Cölledaer Anzeiger -7- Nr. 1/2021
64
ben
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67 64
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66 339 389
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67 67 71 12 133
336 338 74
67 67 69 26
329 74 340
67 68 74
69 328 74
74 18 222
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74
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72 74 84
7 302/83
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16
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74 27
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120 74
74 74
82 21
74
171 26
4
Karte zum Sonderungsplan 51223219 Maßstab: 1:2000
Gemarkung Burgwenden, Flur 5, Flurstücke 74/132, 74/133 und Datum: 26.10.2020
74/134Cölledaer Anzeiger -8- Nr. 1/2021
Bekanntmachung der Beschlüsse
Amtliche Bekanntmachungen der Sitzungen der Gemeinschaftsversammlung
der VG Kölleda der VG Kölleda
Sitzung vom 09.06.2020
Getrennt und doch zusammen
Beschluss-Nr. VG/7/2020
Die Stadt Kölleda ist zum 01.01.2021 aus der VG Kölleda ausge- Gemeindeneugliederung - Zweckvereinbarung zur Übertra-
schieden. Sie hat jetzt, ebenso wie die VG, eine eigene Kernver- gung von Aufgaben auf die Stadt Kölleda ab 2021
waltung, bestehend aus Zentrale Dienste, Finanzen und Bauamt.
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1
Darüber hinaus sind fünf Abteilungen, die bisher bei der VG
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 16 + 1
angesiedelt waren zur Stadt gewandert: das Bürgerbüro, das
Standesamt, das Ordnungsamt, die Kasse und die Personal- Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda ermächtigt den
abteilung. Wie bisher auch, werden die Mitarbeiter in diesen Gemeinschaftsvorsitzenden, die beiliegende Zweckvereinbarung
Bereichen sowohl für die Bürger aus Kölleda als auch für die mit den im Sachverhalt genannten Eckpunkten zu unterzeichnen.
aus Rastenberg, Großneuhausen, Kleinneuhausen und Ostra- Abstimmungsergebnis:
mondra da sein. Das haben die VG und die Stadt vertraglich so
vereinbart und das Landratsamt hat dies genehmigt. Die dazu- 17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
gehörigen Organigramme finden Sie auf den Internetseiten der Beschluss-Nr. VG/8/2020
Stadt und der VG. Gemeindeneugliederung - Bevollmächtigung der Stadt Kölleda
Wer die Mitarbeiter sind, die sich um Ihre Anliegen kümmern, zum Abschluss eines Zuwendungsrechtsverhältnisses mit dem
werden wir Ihnen über die nächsten Ausgaben hier nacheinan- Freistaat Thüringen
der vorstellen. Beginnen werden wir heute mit dem Team der Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1
Kernverwaltung der VG. Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 16 + 1
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft
Kölleda ermächtigt den Gemeinschaftsvorsitzenden, die beilie-
gende Vollmacht zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Sitzung vom 30.09.2020
Beschluss-Nr. VG/9/2020
Haushaltssatzung 2020
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft
Kölleda beschließt die Haushaltssatzung 2020, den Haushalts-
plan 2020 mit seinen Bestandteilen und Anlagen.
Haushaltssatzung
der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda
(Landkreis Sömmerda) für das Haushaltsjahr 2020
Von links nach rechts: Franziska Kischkat (Leiterin Vermögens- Auf der Grundlage des § 50 Abs. 2 i. V. m. § 55 ThürKO, vom 16.
verwaltung und Zentrale Dienste), Susanna Schwarz (Zentrale August 1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.
Dienste), Wolfdietrich Zeimer (Leiter Bau und Planung), David Januar 2003 (GVBl S. 41) in der jeweils geltenden Fassung erlässt
Schmidt (Bau), Sebastian Goldhorn (Vorsitzender), Claudia Stel- die Verwaltungsgemeinschaft Kölleda folgende Haushaltssatzung:
ter (Zentrale Dienste), Annett Götz (Bau).
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
Wer ist betroffen? 2020 wird hiermit festgesetzt, er schließt
Naturschutzgebiet Hohe Schrecke soll erweitert werden im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben 2.258.056 €
Das Naturschutzgebiet Hohe Schrecke soll vergrößert werden. und im Vermögenshaushalt
Für die betroffenen Grundstückseigentümer (Landwirte, Wald- in den Einnahmen und Ausgaben 414.635 €
besitzer etc.) bedeutet das einen Eingriff in ihr Eigentumsrecht,
da sie ihre Grundstücke nur noch eingeschränkt nutzen können. ab.
Sie haben bis zum 08. Februar 2021 Zeit zu der Erweiterung §2
Stellung zu nehmen. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaß-
Der Geltungsbereich des Schutzgebietes liegt im Landkreis nahmen sind nicht vorgesehen.
Sömmerda und im Kyffhäuserkreis.
§3
Innerhalb der VG Kölleda sind folgende Kommunen betroffen: Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden
• Kölleda (Gemarkungen Großmonra, Burgwenden und nicht festgesetzt.
Beichlingen) §4
• Rastenberg (Gemarkungen Bachra und Schafau) Zur Deckung des Finanzbedarfs erhebt die Verwaltungsgemein-
• Ostramondra (Gemarkung Ostramondra) schaft Kölleda von ihren Mitgliedsgemeinden eine Umlage in
Höhe von 164,60 € / Einwohner.
Die Unterlagen zur Anhörung mit detaillierten Karten finden Sie
auf der Website des TLUBN. §5
https://tlubn.thueringen.de/service/anhoerungs-auslegungs- Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von
verfahren/nsg-hohe-schrecke Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250.000 € festgesetzt.
§6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2020 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 EnthaltungenCölledaer Anzeiger -9- Nr. 1/2021
Beschluss-Nr. VG/11/2020 2. Die Gesamtsumme der Einnahmen beträgt im Ergebnis der
Finanzplan und Investitionsprogramm 2019 - 2023 Jahresrechnung
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte:��������������������������� 18 + 1 im Verwaltungshaushalt 3.240.998,36 EUR
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1 im Vermögenshaushalt 1.032.297,77 EUR
Auf der Grundlage der §§ 26 Abs. 2 Ziffer 8, 50 und 62 der ThürKO Gesamthaushalt 4.273.296,13 EUR
vom 16.08.1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 3. Die Gesamtsumme der Ausgaben beträgt im Ergebnis der
Januar 2003 in der jeweils gültigen Fassung beschließt die Gemein- Jahresrechnung
schaftsversammlung der VG Kölleda den als Anlage beigefügten im Verwaltungshaushalt 3.240.998,36 EUR
Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre im Vermögenshaushalt 1.032.297,77 EUR
2019 - 2023. Gesamthaushalt 4.273.296,13 EUR
4. Der beiliegende Rechenschaftsbericht wird unter Berücksich-
Abstimmungsergebnis:
tigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes und
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen der ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung gebilligt.
5. Soweit keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden die
Beschluss-Nr. VG/12/2020
außerplanmäßigen und überplanmäßigen Ausgaben ge-
3. Änderung der Geschäftsordnung der Verwaltungsgemein-
nehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehrausga-
schaft Kölleda
ben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen be-
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1 steht Einverständnis.
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1
Abstimmungsergebnis:
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda beschließt die 15 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
3. Änderung der Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis: Beschluss-Nr. VG/16/2020
Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Beschluss zur Entlastung des VG-Vorsitzenden
Beschluss-Nr. VG/13/2020 Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1
Jahresrechnung 2017 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1
Beschluss zur Feststellung des Ergebnisses
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda beschließt die
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1 Entlastung des Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden für das
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1 Haushaltsjahr 2018.
1. Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda stellt die Abstimmungsergebnis:
Jahresrechnung 2017 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda 15 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
fest.
2. Die Gesamtsumme der Einnahmen beträgt im Ergebnis der
Jahresrechnung
im Verwaltungshaushalt 2.884.280,34 EUR Amtliche Bekanntmachungen
im Vermögenshaushalt 938.823,61 EUR der Gemeinde Kleinneuhausen
Gesamthaushalt 3.823.103,95 EUR
3. Die Gesamtsumme der Ausgaben beträgt im Ergebnis der
Jahresrechnung
im Verwaltungshaushalt 2.884.280,34 EUR
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
im Vermögenshaushalt 938.823,61 EUR der Gemeinde Kleinneuhausen
Gesamthaushalt 3.823.103,95 EUR
4. Der beiliegende Rechenschaftsbericht wird unter Berücksich- - FriedhGebS -
tigung der Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes und Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde-
der ergänzenden Stellungnahme der Verwaltung gebilligt. und Landkreisordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S.
5. Soweit keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden die 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
außerplanmäßigen und überplanmäßigen Ausgaben ge- 2003 (GVBl. S. 41), durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni
nehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehrausga- 2020 (GVBl. S. 277, 278), der §§ 1, 2 und 12 des Thüringer Kom-
ben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen be- munalabgabengesetzes (ThürKAG) vom 07. August 1991 (GVBl.
steht Einverständnis. S. 285, 329), in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Sep-
Abstimmungsergebnis: tember 2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. Oktober
2019 (GVBl. S. 396) und des § 30 der Friedhofssatzung der Ge-
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen meinde Kleinneuhausen, beschlossen am 22.07.2020, hat der
Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen am 04.11.2020
Beschluss-Nr. VG/14/2020
folgende Gebührensatzung zur Friedhofssatzung beschlossen.
Jahresrechnung 2017 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda
Beschluss zur Entlastung des VG-Vorsitzenden I. Gebührenpflicht
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1 §1
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1 Allgemeines
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda beschließt die Für die Benutzung der Einrichtungen des Friedhofswesens und
Entlastung des Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden für das ihrer Anlagen und für die Benutzung der damit verbundenen
Haushaltsjahr 2017. Leistungen im Rahmen der Friedhofssatzung der Gemeinde
Kleinneuhausen werden Gebühren nach Maßgabe dieser Ge-
Abstimmungsergebnis: bührensatzung erhoben.
16 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
§2
Beschluss-Nr. VG/15/2020 Gebührenschuldner, Entstehen und
Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda Fälligkeit der Gebühr
Beschluss zur Feststellung des Ergebnisses (1) Gebührenschuldner für Leistungen oder Genehmigungen
nach der Friedhofsatzung sind
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: �������������������������� 18 + 1
Davon anwesend: ������������������������������������������������������������ 15 + 1 a) bei Erstbestattungen der nach Gesetz Bestattungspflichti-
ge; bestattungspflichtig sind Angehörige oder vom Verstor-
1. Die Gemeinschaftsversammlung der VG Kölleda stellt die benen zu Lebzeiten Beauftragte. Als Angehörige gelten:
Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda 1. der Ehegatte,
fest. 2. der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft,Cölledaer Anzeiger - 10 - Nr. 1/2021
3. die Kinder, §3
4. die Eltern, Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit
5. die Geschwister, (1) Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von
Leistungen nach der Friedhofssatzung mit Beantragung der je-
6. die Enkelkinder,
weiligen Leistung.
7. die Großeltern, (2) Die Gebühren sind nach Bekanntgabe des entsprechenden
8. der Partner einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Gebührenbescheides fällig. Der Gebührenbescheid kann einen
Lebensgemeinschaft, späteren Zeitpunkt der Fälligkeit bestimmen.
9. die nicht bereits unter Ziffer 1 bis 8 fallenden Erben.
b) bei Umbettung oder Wiederbestattung der Antragsteller; §4
Rechtsbehelfe / Zwangsmittel
c) wer sonstige der in der Satzung aufgeführten Leistungen
(1) Die Rechtsbehelfe gegen Gebührenbescheide aufgrund die-
beantragt oder in Auftrag gibt.
ser Satzung regeln sich nach den Bestimmungen der Verwal-
(2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Falle auch tungsgerichtsordnung in der jeweils gültigen Fassung.
a) der Antragsteller, (2) Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen die Heran-
b) diejenige Person, die sich der Gemeinde gegenüber schrift- ziehung zu Gebühren nach dieser Gebührensatzung wird die
lich zur Tragung der Kosten verpflichtet hat. Verpflichtung zur sofortigen Zahlung nicht aufgehoben.
(3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Für die zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser
Satzung erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften
des Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsge-
setzes in der jeweils gültigen Fassung.
II. Gebühren
§5
Gebührenverzeichnis
Gebührentarif Bezeichnung Betrag in Euro
Pkt.
1. Gräber für Erdbestattungen
1.1. Für das Überlassen eines Erdgrabes mit einem Nutzungsrecht auf 25 Jahre.
Beisetzungsmöglichkeit eine Leiche und bis zu vier Urnen 336,36 €
1.2. Bei Verlängerung des Nutzungsrechtes eines Erdgrabes erfolgt die Berechnung aus 1/25 der
entsprechend geltenden Gebühren für Nutzungsrechte x Verlängerungszeit (Anzahl der Jahre).
2. Doppelgrabstätten für Erdbestattungen
2.1. Für das Überlassen einer Doppelgrabstätte mit einem Nutzungsrecht auf 25 Jahre.
Beisetzungsmöglichkeit zwei Leichen und bis zu acht Urnen 672,71 €
2.2. Bei Verlängerung des Nutzungsrechtes eines Doppelgrabes erfolgt die Berechnung aus 1/25 der
entsprechend geltenden Gebühren für Nutzungsrechte x Verlängerungszeit (Anzahl der Jahre).
3. Mehrstellige Grabstätten für Erdbestattungen
3.1. Für das Überlassen einer mehrstelligen Grabstätte mit einem Nutzungsrecht auf 25 Jahre.
Beisetzungsmöglichkeit nach Nr. 2.2 ab drei Stellen, je Leiche und vier Urnen ab 1.009,07 €
3.2. Bei Verlängerung des Nutzungsrechtes einer mehrstelligen Grabstätte erfolgt die Berechnung
aus 1/25 der
entsprechend geltenden Gebühren für Nutzungsrechte x Verlängerungszeit (Anzahl der Jahre).
4. Gräber für Urnenbeisetzungen
4.1. Für das Überlassen eines Urnengrabes mit einem Nutzungsrecht auf 20 Jahre.
Beisetzungsmöglichkeit bis zu vier Urnen 215,27 €
4.2. Bei Verlängerung des Nutzungsrechtes eines Urnengrabes erfolgt die Berechnung aus 1/25 der
entsprechend geltenden Gebühren für Nutzungsrechte x Verlängerungszeit (Anzahl der Jahre).
5. Urnengemeinschaftsgrabstätten
5.1. Für das Überlassen einer Grabstelle in einer Urnengemeinschaftsanlage
(UGA) mit einer Ruherechtszeit von 20 Jahren. 167,76 €
6. Gebühren für die Benutzung von Friedhofseinrichtungen
6.1. Für die Benutzung der Trauerhalle 20,00 €
7. Sonstige Leistungen der Friedhofsverwaltung
7.1. Für weitere nicht aufgeführte Leistungen der Friedhofsverwaltung, die aber auch von einem
wirtschaftlichen Unternehmen erbracht werden können, richtet sich die Gebühr nach der
geltenden Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Kleinneuhausen.
7.2. Für nicht aufgeführte Sonderleistungen richtet sich die Gebühr nach der tatsächlich erbrachten
Leistung
und dem Aufwand.
7.3. Für an Dritte vergebene Leistungen oder Leistungen mit denen ein Dritter durch den Veranlasser
beauftragt wurde, richtet sich die Höhe nach den tatsächlich der Gemeinde in Rechnung gestell-
ten Kosten.
§6
Inkrafttreten
Diese Gebührensatzung tritt rückwirkend zum 16.01.2020 in Kraft.
Kleinneuhausen, den 14.12.2020
Köhler
Bürgermeister SiegelCölledaer Anzeiger - 11 - Nr. 1/2021
3. Satzung zur Änderung der Satzung über §3
Brandsicherheitswachen und Bereitschaftsdienste
die Erhebung wiederkehrender Beiträge Eine Entschädigung für Brandsicherheitswachen und weitere
für die öffentlichen Verkehrsanlagen Bereitschaftsdienste wird auf Grundlage dieser Satzung nicht
der Gemeinde Kleinneuhausen gewährt. Bereitschaftsdienste werden bei Bedarf in Form einer
Dienstanweisung oder durch anderweitige Bestimmungen so-
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalord- wie Vereinbarungen geregelt.
nung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom
28.01.2003 zuletzt geändert am 11.06.2020, sowie der §§ 2 und §4
7a des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Inkrafttreten
Fassung vom 10.10.2019, erlässt die Gemeinde Kleinneuhausen (1) Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung rückwirkend
folgende 3. Änderungssatzung: zum 01.12.2019 in Kraft.
(2) Gleichzeitig tritt die
§1 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Eh-
Die Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für renbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die
die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Kleinneuhau- ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen wer-
sen vom 18.09.2012 wird wie folgt geändert: den, der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kleinneuhausen
(1) § 1 wird um einen Absatz 3 wie folgt ergänzt: vom 26.05.2003
außer Kraft.
Diese Satzung findet ausschließlich Anwendung auf Straßenaus-
baubeitragsmaßnahmen, deren sachliche Beitragspflichten bis Kleinneuhausen, den 14.12.2020
einschließlich 31. Dezember 2018 entstanden sind. Köhler
Bürgermeister
§2
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntmachung der Beschlüsse
Kleinneuhausen, den 14.12.2020 der Gemeinderatssitzung
Bürgermeister Siegel
der Gemeinde Kleinneuhausen
Satzung zur Regelung der Aufwands- Sitzung vom 22.07.2020
entschädigung für die Ehrenbeamten und Beschluss-Nr. KNH/22/2020
ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu-
die ständig zu besonderen Dienstleistungen hausen
Überplanmäßige Ausgabe
herangezogen werden, der Freiwilligen
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1
Feuerwehr der Gemeinde Kleinneuhausen Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1
Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 und 2 der Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt:
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Be- Für die Baumaßnahme „Wiederbelebung des gemeindeeige-
kanntmachung vom 28. Januar 2003, (GVBl. S. 41) zuletzt geän- nen Jugend- und Freizeitzentrums“ in Kleinneuhausen wird zur
dert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. Absicherung der Finanzierung der Beauftragung der Lose 1, 2,
277, 278) in Verbindung mit § 54 Abs. 1 Ziffer 4 des Thüringer 4, 5, 6 und des Loses 3 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe
Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) vom 7. Ja- von 9.823,93 Euro bestätigt. Die überplanmäßige Ausgabe wird
nuar 1992 (GVBl. S. 23), in der Fassung der Bekanntmachung aus der Rücklage finanziert.
5. Februar 2008 (GVBl. S. 22), zuletzt geändert durch Artikel
1 des Gesetzes vom 29. Juni 2018 (GVBl. S. 317) und des § Abstimmungsergebnis:
2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürF- 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
wEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019 S. 475), hat der
Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen am 04.11.2020 Beschluss-Nr. KNH/23/2020
nachstehende Satzung beschlossen: Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu-
hausen
§1 Vergabe der Leistungen - Los 1
Grundsatz
Die Aufwandsentschädigung wird nur gewährt, wenn die Tätig- Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1
keit ehrenamtlich ausgeführt wird. Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1
§2 Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt:
Höhe der Aufwandsentschädigung Die Vergabe der Leistungen des Loses 1 - Tiefbauarbeiten/ab-
(1) Der Ortsbrandmeister erhält eine monatliche Aufwandsent- flusslose Grube - für die Baumaßnahme „Wiederbelebung des ge-
schädigung in Höhe von 100,00 € Grundbetrag und 6,00 € Zu- meindeeigenen Jugend- und Freizeitzentrums“ in Kleinneuhausen
schlag für jede in der Gemeinde Kleinneuhausen aufgestellte erfolgt gem. Vergabevorschlag an den wirtschaftlichsten Bieter
Ortsteilfeuerwehr. Firma Landschaftsbau Polivka GmbH,
(2) Nimmt der ständige Vertreter des Ortsbrandmeisters einen Pappelweg 1, 99625 Kölleda,
Teil der Aufgaben des Ortsbrandmeisters regelmäßig wahr, so mit einer Auftragshöhe Brutto in Höhe von 13.893,06 €.
Die Finanzierung der Baumaßnahme wird vollständig aus der
erhält er eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von
entsprechenden Haushaltstelle 4604-9400 abgedeckt.
50,00 € und 3,00 € Zuschlag für jede in der Gemeinde Kleinneu-
hausen aufgestellte Ortsteilfeuerwehr. Abstimmungsergebnis:
(3) Nimmt der ständige Vertreter i. S. von Abs. 1 die Aufgaben 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
des Vertretenen ununterbrochen länger als zwei Kalendermona-
te voll war, so richtet sich die Aufwandsvergütung nach § 6 Abs. Beschluss-Nr. KNH/24/2020
7 ThürFwEntSchVO. Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu-
(4) Die monatliche Aufwandsentschädigung beträgt für den hausen
- Jugendfeuerwehrwart 40,00 € Vergabe der Leistungen - Los 2
- Gerätewart 40,00 € Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1
- Alarm- und Einsatzplaner 30,00 € Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1
- Informations- und Kommunikationsmittelbetreuer 30,00 € Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt:
- Datenerfasser 30,00 € Die Vergabe der Leistungen des Loses 2 - Fliesenarbeiten, Ab-
- Sicherheitsbeauftragter 30,00 € brucharbeiten im Sanitärbereich - für die Baumaßnahme „Wie-
(5) Der Ausbilder erhält je Ausbildungsstunde 20,00 €. derbelebung des gemeindeeigenen Jugend- und Freizeitzent-Cölledaer Anzeiger - 12 - Nr. 1/2021
rums“ in Kleinneuhausen erfolgt gem. Vergabevorschlag an den
wirtschaftlichsten Bieter Amtliche Bekanntmachungen
Firma Fliesenlegermeister Jörg Kirchner, der Gemeinde Ostramondra
Lange Gasse 2 A, 99628 Buttstädt OT Kleinbrembach,
mit einer Auftragshöhe Brutto in Höhe von 6.305,12 €.
Die Finanzierung der Baumaßnahme wird vollständig aus der
entsprechenden Haushaltstelle 4604-9400 abgedeckt.
Satzung zur Regelung der Aufwands-
Abstimmungsergebnis: entschädigung für die Ehrenbeamten und
6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
der Freiwilligen Feuerwehr
Beschluss-Nr. KNH/25/2020
Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu- der Gemeinde Ostramondra
hausen Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 und 2 der
Vergabe der Leistungen - Los 4 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Be-
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1 kanntmachung vom 28. Januar 2003, (GVBl. S. 41) zuletzt geän-
dert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S.
Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1
277, 278) in Verbindung mit § 54 Abs. 1 Ziffer 4 des Thüringer
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt: Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (ThürBKG) vom 7. Ja-
Die Vergabe der Leistungen des Loses 4 - Tischlerarbeiten - für nuar 1992 (GVBl. S. 23), in der Fassung der Bekanntmachung
die Baumaßnahme „Wiederbelebung des gemeindeeigenen 5. Februar 2008 (GVBl. S. 22), zuletzt geändert durch Artikel
Jugend- und Freizeitzentrums“ in Kleinneuhausen erfolgt gem. 1 des Gesetzes vom 29. Juni 2018 (GVBl. S. 317) und des §
Vergabevorschlag an den wirtschaftlichsten Bieter 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürF-
Firma Bau- und Möbeltischlerei Andreas Grabe, wEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBl. 2019 S. 475), hat der
Markt 11, 99636 Rastenberg, Gemeinderat der Gemeinde Ostramondra am 24.09.2020 nach-
mit einer Auftragshöhe Brutto in Höhe von 2.753,61 €. stehende Satzung beschlossen:
Abstimmungsergebnis: §1
Grundsatz
6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Die Aufwandsentschädigung wird nur gewährt, wenn die Tätig-
Beschluss-Nr. KNH/26/2020 keit ehrenamtlich ausgeführt wird.
Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu- §2
hausen Höhe der Aufwandsentschädigung
Vergabe der Leistungen - Los 5 (1) Der Ortsbrandmeister erhält eine monatliche Aufwands-
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte:������������������������������ 6 + 1 entschädigung in Höhe von 100,00 € Grundbetrag und 6,00 €
Davon anwesend:���������������������������������������������������������������� 5 + 1 Zuschlag für jede in der Gemeinde Ostramondra aufgestellte
Ortsteilfeuerwehr.
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt:
(2) Nimmt der ständige Vertreter des Ortsbrandmeisters einen
Die Vergabe der Leistungen des Loses 5 - Elektroinstallation, Teil der Aufgaben des Ortsbrandmeisters regelmäßig wahr, so
Hausanschluss - für die Baumaßnahme „Wiederbelebung des ge- erhält er eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von
meindeeigenen Jugend- und Freizeitzentrums“ in Kleinneuhausen 50,00 € und 3,00 € Zuschlag für jede in der Gemeinde Ostra-
erfolgt gem. Vergabevorschlag an den wirtschaftlichsten Bieter mondra aufgestellte Ortsteilfeuerwehr.
Firma Elektroservice Thomas Rex, (3) Nimmt der ständige Vertreter i. S. von Abs. 1 die Aufgaben
Bahnhofstr. 61, 99625 Kölleda, des Vertretenen ununterbrochen länger als zwei Kalendermona-
mit einer Auftragshöhe Brutto in Höhe von 2.979,90 €. te voll war, so richtet sich die Aufwandsvergütung nach § 6 Abs.
Abstimmungsergebnis: 7 ThürFwEntSchVO.
(4) Die monatliche Aufwandsentschädigung beträgt für den
6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
- Jugendfeuerwehrwart 50,00 €
Beschluss-Nr. KNH/27/2020 - Gerätewart 50,00 €
Wiederbelebung des Jugend- und Freizeitzentrums in Kleinneu- - Alarm- und Einsatzplaner 40,00 €
hausen - Informations- und Kommunikationsmittelbetreuer 40,00 €
Vergabe der Leistungen - Los 6 - Datenerfasser 40,00 €
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1 - Sicherheitsbeauftragter 40,00 €
Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1 (5) Der Ausbilder erhält je Ausbildungsstunde 20,00 €.
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt: §3
Die Vergabe der Leistungen des Loses 6 - Sanitärarbeiten (Kü- Brandsicherheitswachen und Bereitschaftsdienste
che/WC) - für die Baumaßnahme „Wiederbelebung des gemein- Eine Entschädigung für Brandsicherheitswachen und weitere
deeigenen Jugend- und Freizeitzentrums“ in Kleinneuhausen Bereitschaftsdienste wird auf Grundlage dieser Satzung nicht
erfolgt gem. Vergabevorschlag an den wirtschaftlichsten Bieter gewährt. Bereitschaftsdienste werden bei Bedarf in Form einer
Dienstanweisung oder durch anderweitige Bestimmungen so-
Firma Zeiße Heizungs- und Sanitärinstallation GmbH,
wie Vereinbarungen geregelt.
Im Funkwerk 3, 99625 Kölleda,
mit einer Auftragshöhe Brutto in Höhe von 3.400,16 €. §4
Inkrafttreten
Abstimmungsergebnis:
(1) Diese Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung rückwirkend
5 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen zum 01.12.2019 in Kraft.
1 § 38 ThürKO (2) Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung der Aufwandsent-
schädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuer-
Beschluss-Nr. KNH/28/2020 wehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen
Beschluss über die Friedhofssatzung der Gemeinde Kleinneu- herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Gemein-
hausen de Ostramondra vom 23.05.2003 außer Kraft.
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: ���������������������������� 6 + 1 Ostramondra, den 08.12.2020
Davon anwesend: �������������������������������������������������������������� 5 + 1 gez. Thomas
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt die Bürgermeister
in der Anlage beigefügte Friedhofssatzung.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 EnthaltungenSie können auch lesen
