Das große Wiedersehen - Gewerkschaft der Polizei
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Niedersachsen
LANDESBEIRATSSITZUNG drücklich Dank zu sagen. Die Politik muss
sich auch hier hinter die Polizeibeschäftig-
Das große Wiedersehen ten stellen, nicht nur verbal, sondern auch
im Handeln. Die dauernde Diskussion über
einen nicht vorhandenen latenten oder
strukturellen Rassismus in der Polizei muss
endlich ein Ende haben. Die GdP fordert, die
Am 16. September 2020 hat mit der Landesbeirats- Rahmenbedingungen, die Bezahlung und
die Situation der Polizei im Alltag endlich
sitzung die erste größere GdP-Versammlung auf zu verbessern, dabei hilft eine intensive Be-
Landesebene seit dem Beginn der Corona-Pandemie trachtung des polizeilichen Alltags, wie die
GdP sie gefordert hat. Das man gegen ras-
stattgefunden. Unter Berücksichtigung von AHA – sistisches und extremistisches Handeln ein-
Abstand, Hygiene, Alltagsmaske - tauschten sich rund zelner in der Polizei deutlich vorgehen muss,
ist dabei natürlich klar und das passiert ja
50 Delegierte über aktuelle gewerkschaftliche auch; niemand will solche Leute in der Po-
Themen aus. lizei“, so Dietmar Schilff.
Insgesamt gehe es um mehr Wertschät-
zung der polizeilichen Arbeit und der dort
tätigen Beschäftigten. Dazu wird die GdP
eine öffentlichkeitswirksame politische
U m die Hygienebestimmungen des Lan-
des Niedersachsen einzuhalten, fand
die Sitzung des Landesbeirats, dem höchs-
gen. Auch wenn die GdP bei allen Punkten
dranbleibe, müsse man sich mit der Reali-
tät befassen und die zusätzlichen Milliar-
Kampagne in den nächsten Monaten, be-
ginnend Anfang November, durchführen.
Schilff lobte ausdrücklich das Engage-
ten GdP-Gremium zwischen den Landesde- denausgaben des Landes in der Pandemie- ment und den Dauereinsatz der Personalrä-
legiertentagen, im großen Saal des Stadt- zeit sowie die Auswirkungen auf die Wirt- te im Sinne der Kollegenschaft seit der Neu-
teilzentrums Ricklingen statt. Der Landes- schaft und auf die Menschen außerhalb des wahl der Gremien im März. So seien notwendi-
vorsitzende Dietmar Schilff begrüßte die öffentlichen Dienstes mit betrachten. Vie- ge Maßnahmen für Polizeibeschäftigte in der
Delegierten und ging in seinem gewerk- le Polizeibeschäftigte kennen Menschen, Pandemiezeit (z.B. während Home Office oder
schaftlichen Situationsbericht auf die The- die in Kurzarbeit seien, arbeitslos wurden Schutzmaßnahmen auf den Dienststellen, Ar-
men der vergangenen Monate und auch auf und Zukunftsängste hätten. Der öffentliche beitszeiten, Urlaub etc.) nur durch die Initia-
zukünftige Erfordernisse ein. Dienst und die Polizei müssten zwar wieder tiven von Personalräten und der GdP erfolgt.
mal mehr arbeiten - ähnlich wie z.B. in der „Im Innenministerium herrscht noch Co-
Hochzeit der Flüchtlingsbewegung -, die Be- rona, in den Flächen zum Teil schon wieder
schäftigten hätten aber einen festen Arbeits- ‚Normalbetrieb‘. Das sind zwei Welten, da
platz und grundsätzlich keine finanziellen müssen wir Diskussionen führen und uns
Einschnitte. einsetzen“, beschrieb Martin Hellweg, stell-
Kritik äußerte er über die Verweige- vertretender Landesvorsitzender und Vor-
rungshaltung der Arbeitgeber des öffentli- sitzender des Polizeihauptpersonalrats an-
chen Dienstes bei den derzeitigen Tarifver- schließend eine aktuelle Herausforderung
handlungen. Sonntagsreden von Politiker/- der Personalräte.
innen und das Applaudieren für diejenigen, Im Rahmen der Beiratssitzung wurde
die systemrelevante Arbeit machen, reich- auch ein Posten im Geschäftsführenden Vor-
ten nicht aus, so Schilff. Die Bezahlung sei stand neu besetzt. Eine Wahl war erforderlich
in vielen Bereichen nicht gerade üppig, da- geworden, da Petra Franzen nach einer be-
her müsse schon seit Jahren nachgebessert ruflichen Veränderung ihr Amt niedergelegt
Im großen Saal des Stadtteilzentrums Ricklingen berichtet werden. hatte. Als ihre Nachfolgerin schlug der GdP-
der Landesvorsitzende Dietmar Schilff den Delegierten „Wir leben seit dem Frühjahr in einer Landesvorstand Andrea Timmermann aus
über die aktuellen gewerkschaftlichen Handlungsfelder. schwierigen Situation, das hat uns ziemlich Osnabrück vor. Die Delegierten wählten
beeinflusst. Die polizeiliche Arbeit ist nicht sie einstimmig zur neuen stellvertretenden
Sehr skeptisch blickte er auf die verän- einfacher geworden, im Gegenteil. Den Kol- Kassiererin. Timmermann will sich „insbe-
derte Haushaltslage des Landes. So sei es leginnen und Kollegen, die sich weiterhin in sondere für den kleinen, aber wichtigen Be-
angesichts von Corona schwieriger gewor- allen Arbeitsbereichen der Polizei stark en- reich der Polizeiverwaltung einsetzen“ (sie-
den, notwendige Erforderlichkeiten und gagieren und unter immer schwieriger wer- he hierzu auch den Artikel auf Seite 2).
Verbesserungen für die Polizei und den ge- denden Bedingungen für die Sicherheit der In der zweiten Tageshälfte stand Alfred
samten öffentlichen Dienst durchzubrin- Bürgerinnen und Bürger sorgen, ist aus- Soetbeer, Referatsleiter 26 im Landespoli-
2 Niedersachsen | Deutsche Polizei 11/2020 DP 2021
Auf den Punkt gebracht! – Zielführend und wirkungsvoll Belastung, Beanspruchung, Stress – Stressoren und die Ein-
kommunizieren.
kommunizieren. Kommunikation
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und die und die und flussnahme
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gewerkschaftlicher ** Interessenvertretung
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politischer
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** ** Das Thema Stress ist seit mehreren Jahren in Organisationen,
Wir kommunizieren ständig – mit mehr oder weniger ge- Medien und Gewerkschaften allgegenwärtig – und gleichzeitig
SPROGRAMM
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GdP NIEDERSACHSEN BILDUNGSPROGR AMM
wünschten Ergebnissen. Dieses Grundlagentraining gibt Ein- eines der missverständlichsten der Arbeitswelt. Im Seminar
blicke in theoretische Kommunikationsmodelle und praktische sollen anhand verschiedener Modelle wesentliche Unterschei-
Hilfestellungen durch Übungen für unterschiedliche Situatio- dungen – beispielsweise zwischen Stress, Stressoren und Be-
nen. lastung – erarbeitet und von den Teilnehmenden auf den eige-
17.–19. März 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede nen Arbeitsalltag angewendet werden.
zeipräsidium, dem Gremium mit Einschät- stelle im Rahmen des rechtlich Möglichen
24.–26. November 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede 13.–15. Juli 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede
zungen aus dem Innenministerium zur ak- zu vermitteln und positive Akzente zu set- Referentin:
Referentin:
JuliaJulia
Lehnhof
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Referentin:
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Julia Lehnhof
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Christian
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Referent: Wirrwitz
Wirrwitz
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ChristianChristian
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tuellen Lage Rede und Antwort. Auch er hob zen“, stellte er dabei die Aufgabe der GdP
den außerordentlichen Einsatz der Polizei- dar. Gewerkschaftliche
Gewerkschaftliche Arbeit
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und und
Gesundheitsprävention
Gewerkschaftliche Gesundheitsprävention
Gewerkschaftliche
Arbeit und
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Gesundheitsprävention
und
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Gesundheitsprävention
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Sitzungen** leiten leicht gemacht! Moderations- und Präsen-
beschäftigten hervor und betonte die po- Zum Ende der Veranstaltung wurde ein kommunizieren.
kommunizieren. Kommunikation
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Die Teilnehmenden setzenund und
die
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mit Durchsetzung
der flussnahme
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Rolle und dem Stellen- gewerkschaftlicher
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tationstechniken Interessenvertretung
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für politische ** **und Ver-
Arbeit in Gremien
sitiven Erfahrungen der Telearbeit. „Die- vorsichtiger Blick auf das kommende Jahr politischer
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Interessen
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Gewerkschaften **unserer
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se Pandemie hat uns gelehrt, dass wir kein gewagt. Insbesondere die anstehenden Sie entwickeln Perspektiven zur eigenen Mitarbeit in der Ge- Das Aufbauseminar beschäftigt sich mit den Grundlagen und
GM
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Misstrauen in unsere Mitarbeiterinnen und Personengruppenkonferenzen, sowie der werkschaft und zur Umsetzung gesundheitsförderlicher Maß- Techniken erfolgreicher Präsentationen sowie der effektiven
Mitarbeiter haben müssen, wenn sie von zu Landesdelegiertentag im Herbst 2021 stan- nahmen in der Behörde und im Alltag. Bitte Sportkleidung Gestaltung von Sitzungen. Aufbauend auf den grundlegenden
I LGDRUANM
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Hause arbeiten“, so Soetbeer. den dabei im Fokus. Dass die Tagungen in mitbringen. Im Seminar sind Sportanteile vorgesehen. Überlegungen zum Thema Kommunikation aus Teil 1 wird da-
Anschließend stellte Sascha Göritz die Art und Umfang denen der Vorjahre ent- 01.–03. Juni 2021, Sporthotel Fuchsbachtal, Barsinghausen bei einerseits die eigene Rolle und Ausstrahlung unter die
aktuellen Entwicklungen in der „Landesar- sprechen werden, sahen die Anwesenden Dieser Termin ist für Teilnehmer*innen Ü 20 LupeLupe
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beitsgruppe Arbeitszeit“ vor. „Es muss uns zum derzeitigen Punkt kritisch. Es bleibt 22.–24. November 2021, Sporthotel Fuchsbachtal zeuge erarbeitet, die professionelles Auftreten und Vermitteln
gelingen, zwischen den Bedürfnissen der abzuwarten, wie sich die Pandemie ent- Mit ausreichend Sicherheitsabstand zueinander folgten Referentin:
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JuliaJulia
Dieser Lehnhof
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Termin ist für Teilnehmer*innen Ü 40 Referent:
Referent:
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Beschäftigten und dem Bedarf der Dienst- wickelt. I die Delegierten den Tagesordnungspunkten.
Referentin:
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AnjaAnja
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Referentin:
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Anja Klink
Anja Klink Anja Klink 13.–15. Oktober 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede
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Gewerkschaftliche
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Arbeit
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Gesundheitsprävention
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Arbeit als Lebensinhalt? – Entgrenzung von Arbeit und bänden**
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3 FRAGEN AN … Das war selbstverständlich für mich, da Work-Life-Balance
Work-Life-Balance – Handlungsmöglichkeiten
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Work-Life-Balance für Interes
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– Handlungsmöglichkeiten
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Polizeiarbeit
ich während meiner Tätigkeit in der Sozi- ** ** ** ** **
Andrea Timmermann alverwaltung (bis Juli 2005) ebenfalls einer
Gewerkschaft und auch dem dortigen Per- keine
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senvertreter/innen
Das Gefühl in den alltäglichen Aufgaben unterzugehen Durch
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von Polizistinnen und Polizisten spürbar. Das Seminar
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sonalrat angehörte. ein oft beschriebenes Phänomen unserer heutigen Arbeits- ermöglicht einen Überblick über das Thema Digitalisierung
welt.welt.
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eu im Geschäftsführenden Landesvor- verfahren in den Bereichen NPOG und Nds. Im Jahr 2013 kam ich dann über einen Kol- schaftlich
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Gestaltungsmöglichkeiten für die Polizeiarbeit.
stand: Der Landesbeirat der GdP Nie- Datenschutzgesetz bearbeitet. Seit März legen zum Fachausschuss Verwaltung, dem
N EBRISL A
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einhergehen – und welche Rolle Interessenvertreter/innen in 03.–05. März 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede
dersachsen hat am 16. September 2020 2020 bin ich freigestellte Personalratsvor- ich seitdem angehöre. Im Rahmen dieser Referentin:
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Zusammenhang spielen, soll Thema des Seminars Referent:
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Dr. Thomas
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Andrea Timmermann zur neuen stellvertre- sitzende. Tätigkeit wurde mir bewusst, dass die GdP sein. Darüber hinaus werden praktische AnalyseansätzeReferentin: fürReferentin:
JuliaJulia
Lehnhof
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tenden Kassiererin gewählt. DP Niedersach- zwar im Rahmen ihrer Ziele immer auch die die eigene
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sen stellt die Polizeiamtfrau, ihre Motivation DP: Wie ist dein gewerkschaftlicher Wer- Verwaltungsbeamtinnen und -beamten im probiert. Veranstaltungen für GdP-Senior/innen
und ihr Engagement im Interview vor. Blick hat, dass es zu tatsächlichen Verbes- Work-Life-Balance
Work-Life-Balance – Handlungsmöglichkeiten
– Handlungsmöglichkeiten für Interes
für Interes Die Themenauswahl für die Seminare erfolgt kurzfristig. Aus-
G d P N I E D E RGS dAPC HNSI E D
G d P N I E D E RGS dAPC HNSI E D
degang und warum hast du dich für die 08.–10. Juni 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede
Referent:
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Referent: **Wirrwitz
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Christian WirrwitzWirrwitz geschrieben werden die Seminare wie gewohnt. ** **
Arbeit im GsV entschieden? serungen/Änderungen aber nur selten kam,
Deutsche Polizei: Andrea, welche Statio- von wenigen Ausnahmen abgesehen. Diese Durch Durch
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nen hast du bislang in der Polizei Nieder- Timmermann: Ich kam im Juli 2005 zur Tatsache hat mich dazu gebracht, mich im keine
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ist ist 18.–19. Oktober 2021, Jeddinger Hof, Visselhövede
sachsen durchlaufen? PD Osnabrück und wurde für die PR-Wahl GsV zu engagieren in der Hoffnung, noch
welt.welt.
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2008 von einem sehr geschätz- mehr im Sinne dieser Beschäftigtengrup-
schaftlich
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Entwicklungen
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der der
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Andrea Timmermann: Vor Über- ten Kollegen, der der GdP an- pe zu erreichen. Ich habe mit dem GsV ein
nahme des Vorsitzes des Haus- gehörte, gefragt, ob ich be- freundliches und besonders engagiertes
Referent:
Referent:
Dr. Thomas
Dr. Thomas
Hestermann
Hestermann
personalrats der PD Osna- reit sei, für den PR zu kan- Team vorgefunden und freue mich auf die
brück war ich 15 Jahre im De- didieren. Da es seinerzeit zukünftige Zusammenarbeit. die eigene
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Lebens-
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Arbeitssituation
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erarbeitet
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zernat 22 in verschiedenen nicht viele Verwaltungs-
Verwendungen tätig. Ich beamtinnen gab, die ge- DP: Was sind deine Aufgaben im GsV und
habe zunächst im Bereich werkschaftlich enga- welche Schwerpunkte setzt du dir? Referent:
Referent:
Christian
Christian
Wirrwitz
Wirrwitz
Schadensabwicklung gear- giert waren, war die
beitet und hatte 2010 unter GdP bestrebt, auch aus Timmermann: Meine Aufgabe im GsV ist
anderem die Geschäftsfüh- dieser Personengrup- zunächst die Stellvertretung unseres Kas-
rung der LAG Schaden inne. pe jemanden auf die sierers Sacha Göritz, den ich hoffe, nach I N K O O P E R AT I O N M I T D E R B V A R B E I T U N D L E B E N N I E D E R S A C H S E N N N
Danach war ich von 2017 bis Liste zu bringen. Ich bin einer Einarbeitung nach Kräften zu unter-
Veranstalter der GdP-Seminare Nds. ist die Infos
Infos
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und
Anmeldung
Anmeldung
Infos
und über:
und über:
Infos
Anmeldung
Anmeldung und Anmeldung
über: über: über:
2019 Datenschutzbeauftrag- dann konsequenterweise stützen. Es ist mein großes Anliegen und Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN Nds. Gewerkschaft
Gewerkschaft
der Polizei
der
Gewerkschaft
Gewerkschaft Polizei
Niedersachsen
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Gewerkschaft
der
Polizei Polizeider
Niedersachsen
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te der PD Osnabrück und habe auch in die GdP eingetreten. mein Schwerpunkt, dass Perspektiven für Ansprechpartnerin:
Ansprechpartnerin: JuttaJutta
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Ansprechpartnerin:Buchholz
Buchholz
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Jutta Buchholz
Jutta Buchholz Jutta Buchholz Berckhusenstraße
Berckhusenstraße
133a 133a Berckhusenstraße
Berckhusenstraße
Berckhusenstraße 133a 133a 133a
auf dieser Position die Umsetzung Verwaltungsbeamtinnen und -beamten ge- Telefon:
Telefon:
+49 (0)
+49511
Telefon:(0)+49
12105-25
511(0)
12105-25
Telefon: +49
Telefon:
511 (0) 511
+4912105-25
12105-25 (0) 511 12105-25 3062530625
Hannover
Hannover
30625 30625 Hannover
Hannover 30625 Hannover
E-Mail:
E-Mail:
jutta.buchholz@aul-nds.de
jutta.buchholz@aul-nds.de
E-Mail: E-Mail: jutta.buchholz@aul-nds.de
E-Mail: jutta.buchholz@aul-nds.de
jutta.buchholz@aul-nds.de
der DSGVO begleitet. Danach schaffen und damit der bereits seit Länge- Ansprechpartnerin: Kathrin Diele
Telefon:
Telefon:
+49 (0)
+49511
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Telefon: 511
530(0)37-23
530
Telefon: 37-23
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Telefon:
511 (0) 511
530 +49530
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37-23530 37-23
wechselte ich in den rem feststellbaren Abwanderung von gut Veranstaltungen mit ** sind nach dem Nds. Bildungsur- Fax: Fax:+49 (0)
+49511
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530(0)37-50
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Bereich Justizia- ausgebildetem Personal in die kommuna- laubsgesetz
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laubsgesetz laubsgesetz
dem und demundfürdem
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Sonderurlaubsgesetz für Landesbe Fax:
für Landesbe
für Landesbe- Fax: +49
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(0) 511
530 +49530
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amte beantragt. amte beantragt. E-Mail:
E-Mail:
gdp-niedersachsen@gdp.de
gdp-niedersachsen@gdp.de
E-Mail: E-Mail: gdp-niedersachsen@gdp.de
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riat und habe len Verwaltungen entgegengetreten wer- Internet: www.gdp.de/Niedersachsen
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lich Klage-
4 Niedersachsen | Deutsche Polizei 11/2020 DP DP Deutsche Polizei 11/2020 | Niedersachsen 5
Weitere Infos
zum Thema Arbeitszeit
auf gdpniedersachsen.de
ARBEITSZEIT nen Urteilen (5 LB 48/18, 5 LB 49/18 und 5 LB GASTBEITRAG
63/18) europarechtskonform ausgelegt. Die
Rufbereitschaft und Unterscheidung zwischen Bereitschafts-
dienst und Rufbereitschaft hängt nach wie
„Augen auf für unsere Sicherheit!“
Bereitschaftsdienst vor davon ab, in welchem Maß die Betreffen-
den jeweils gebunden und belastet werden.
Nicht relevant ist hingegen der Aufenthalts- Die Zusammenarbeit der Städte
ort außerhalb des Privatbereichs des Arbeit-
nehmers und die Wahrscheinlichkeit einer
und Gemeinden mit der Polizei
Für die Berechnung der Arbeitszeit ist die Unterschei- dienstlichen Inanspruchnahme. bewährt sich jeden Tag. Vor Ort
Vielmehr gilt es, in Anbetracht der Um-
dung von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft ent- stände des jeweiligen Einzelfalles zu beur-
gibt es viele Probleme, die
scheidend. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat teilen, ob ein Aufenthaltsort vom Dienst- gemeinsam unaufgeregt, aber
herrn bestimmt werden muss und in
sich, unter dem Eindruck der jüngeren Rechtsprechung welchem Umfang sich die Betreffenden wäh-
effektiv gelöst werden. Dafür,
des Europäischen Gerichtshofs, mit dieser Frage befasst rend des Bereitschaftsdienstes persönlichen dass dies so gut klappt, möchte
und sozialen Interessen widmen können.
und die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwal- ich mich bei den Polizistinnen
tungsgerichts zur Abgrenzung von Rufbereitschaft und und Polizisten, die für unsere
Fazit
Bereitschaftsdienst europarechtskonform ausgelegt. Sicherheit sorgen, bedanken.
Es ist wichtig, zu wissen, dass das europäi-
sche Recht lediglich zwischen Arbeitszeit Ein Flyer zum Thema Gewalt- und Vandalismuspräven-
Thore Tippe und Ruhezeit unterscheidet; die weiteren Dif- Dr. Marco Trips tion ist auf der Homepage des Projektes „Gemeinde
Justiziar der GdP Niedersachsen ferenzierungen sind dem europäischen Recht Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes 5.0“ zu finden, wie auch Informationen zu „Augen auf
fremd. Die bisherige Rechtsprechung des für Nebenan“
EuGH, in der festgestellt wurde, dass die In-
tensität der Arbeit kein wesentliches Merkmal
Bereitschaftsdienst und
Rufbereitschaft aus Sicht des
Bundesverwaltungsgerichts
den Ort aufhalten und müssen erfahrungs-
gemäß nur sporadisch zu Einsätzen kom-
men, wenngleich auch hier unverzüglich.
des Begriffs Arbeitszeit ist, ist – soweit ersicht-
lich – auf die Qualifizierung des Bereitschafts-
dienstes bezogen gewesen. Insofern stellt sich
O b bei Gewaltdelikten, Demonstrati- nen die Chancen von Einbrechern deut- – keinen Platz haben. Im Jahr 2018 wur-
onen, bei der Unfallaufnahme, der lich verringern. Im Rahmen der Aktion den dem Landeskriminalamt Niedersach-
Durchsetzung der Maßnahmen nach den „Augen auf für nebenan!“ empfehlen wir sen mehr als 5.400 Straftaten im Schul-
die Frage, ob die Intensität der Arbeit zumin- Corona-Verordnungen, bei der Präven- daher allen Bürgerinnen und Bürgern, kontext gemeldet. Gewaltdelikte sind mit
Nach dem BVerwG liegt Bereitschaftsdienst dest bei der Qualifizierung der Rufbereitschaft tion oder beim Wohnungseinbruch, wir sich mit den Nachbarn zum Beispiel dar- einem Anteil von 36 %, Sachbeschädi-
vor, wenn sich der oder die Beamte an einem Sichtweise des Europäischen Eingang finden kann und somit bei der Frage können uns auf unsere Polizei verlassen. über auszutauschen, wie man sich unter- gungen mit 10 % an den Gesamtstraf-
vom Dienstherrn bestimmten Bereich außer- Gerichtshofs heranzuziehen wäre, wie stark im Einzelfall Besonders beeindruckt hat mich auch stützen kann, wer zu welcher Zeit im Ur- taten beteiligt. Nahezu die Hälfte aller
halb des Privatbereichs zu einem jederzeit die Möglichkeiten der Betroffenen, sich wäh- die Standhaftigkeit der Beamten auf der laub ist und welche Maßnahmen dann zu Straftaten entfallen also auf diese De-
unverzüglichen Einsatz bereitzuhalten hat Nach der neueren Rechtsprechung des EuGH rend der Zeiten des „Sich-Bereithaltens“ per- Reichstagstreppe. Danke, im Namen der treffen sind. Auch was man gemeinsam liktsbereiche. Über 2.500 Gewalt- und Van-
und erfahrungsgemäß mit einer dienstli- kann es sich bei dem vom Arbeitgeber im sönlichen und sozialen Interessen widmen zu Städte und Gemeinden und unserer Bür- mit anderen in der Nachbarschaft unter- dalismusdelikte an Schulen in Nieder-
chen Inanspruchnahme zu rechnen ist. Rahmen des Bereitschaftsdienstes bestimm- können, eingeschränkt sind. gerinnen und Bürger! nehmen kann, ist ein wichtiger Bestand- sachsen sind deutlich zu viel. Der Nieder-
Demgegenüber ist Rufbereitschaft die ten Ort auch um den Privatbereich handeln. Zwingend erforderlich ist diese Berücksich- teil dieser Aktion. Zur Unterstützung die- sächsische Städte- und Gemeindebund hat
Pflicht, sich außerhalb des Arbeitsplatzes Auch dass „erfahrungsgemäß mit einer tigung m. E. für den Dienstherrn; und zwar be- ser Aktion haben wir einen Aufkleber daher im Rahmen seines Zukunftsprojek-
bereitzuhalten, um bei Bedarf sofort zur dienstlichen Inanspruchnahme zu rechnen“ reits bei der Prüfung, ob Rufbereitschaft oder „Augen auf für nebenan!“ entwickelt, der an der Haustür oder am tes Gemeinde 5.0 das Thema Gewalt- und
Dienstleistung abgerufen zu werden. sein muss, gilt laut der EuGH-Rechtspre- Bereitschaftsdienst angeordnet werden soll. Briefkasten angebracht wird und signali- Vandalismusprävention an Schulen mit
Nach der Rechtsprechung des BVerwG chung nicht als wesentliches Kriterium des Hinzuweisen ist aber auch darauf, dass Ein Beispiel für die gute Zusammenarbeit siert, dass hier Nachbarn gemeinsam auf- den VGH Versicherungen, den Gemeinde-
unterscheiden sich Bereitschaftsdienst und Bereitschaftsdienstes, da dies die Intensität der EuGH bei Rufbereitschaft dazu neigt, die auf Landesebene und vor Ort ist seit vie- passen. Zudem gibt es Tipps, wie man sich Unfallversicherungsverbänden Nieder-
Rufbereitschaft jedoch nicht durch einen der vom Arbeitnehmer während der Dienst- Leistungserbringung an einem anderen Ort len Jahren die gemeinsame Aktion „Au- vor Einbrechern schützen kann. sachsen, dem Landeskriminalamt Nie-
unterschiedlichen Grad der Dringlichkeit. zeiten geleisteten Arbeit betrifft. Für die „Ar- als dem Aufenthaltsort als entscheidungser- gen auf für nebenan!“, die wir mit dem dersachsen, dem Landespräventionsrat
Vielmehr kommt es darauf an, dass sich beitszeit“ ist dieser Definitionsbestandteil heblich heranzuziehen. Selbst wenn der Ar- Landeskriminalamt, der Versicherungs- Niedersachsen und die Landesschulbe-
die Betreffenden im Bereitschaftsdienst an allerdings kein wesentliches Merkmal und beitnehmer seinem Arbeitgeber in dem Sinne gruppe VGH und unseren Kommunen „Augen auf“ ... für Gewalt und hörde Niedersachsen aufgearbeitet. Als
einem vom Dienstherrn bestimmten Ort au- darum nicht mehr heranzuziehen. zur Verfügung steht, dass er „nur“ erreichbar seit vielen Jahren durchführen, um zur Vandalismusprävention an erstes Ergebnis wurde ein Flyer entwi-
ßerhalb des privaten Bereichs aufzuhalten sein muss, kann er freier über seine Zeit verfü- Einbruchszeit die Bevölkerung zu sen- Schulen ckelt, der eine Übersicht der relevan-
haben und erfahrungsgemäß damit zu rech- gen und eigenen Interessen nachgehen, wenn sibilisieren. Eine funktionierende Nach- ten Programme und Beratungsangebo-
nen ist, dass sie in einen Einsatz gerufen Auslegung des OVG Lüneburg seine Anwesenheit am Arbeitsplatz nicht er- barschaft ist schließlich ein wichtiger Die Schule ist ein Ort, an dem unsere Kin- te der Projektpartner liefert. Auf nur
werden. In Rufbereitschaft können sich die forderlich ist. (vgl. EuGH, ECLI:EU:C:2003:437 Baustein im Kampf gegen Einbrecher. der und Jugendlichen fröhlich und unbe- einen Blick können so die richtigen
Betreffenden hingegen zu Hause oder an ei- Das OVG Lüneburg hat Definition des „Be- = NZA 2003, 1019 = AP EWG-Richtlinie Nr. Nachbarn, die sich gut verstehen, die schwert lernen sollen. Daher darf hier Ansprechpartner und ihre Kontaktdaten
nem anderen frei wählbaren und wechseln- reitschaftsdienstes“ in den hierzu ergange- 93/104 Nr. 7 Rn. 65 mwN – Jaeger). I wachsam und füreinander da sind, kön- Gewalt – in welcher Form auch immer entnommen werden. I
DP Deutsche Polizei 11/2020 | Niedersachsen 7
Berckhusenstr. 133A, 30625 Hannover
Fotos: privat (2)
Wolfgang Rösemann Dragan Maric
Telefon 0511-530380 / Telefax 0511-5303850
eMail: service@gdpservice.de
KG VERFASSUNGSSCHUTZ
Gewerkschaftliche Arbeit im
Liebe Mitglieder,
Verfassungsschutz Niedersachsen
wir freuen uns euch ein 85 Prozent erhöht werden. Auf die GdP-Lis-
umfangreiches Angebot In der Septemberausgabe der DP haben Wolfgang te entfielen insgesamt 7 von 9 Sitzen (zuvor
lediglich ein Sitz).
an Kooperationen vorstellen Rösemann und Dragan Maric geschildert, welche Die Tatsache, dass bei konkret auftretenden
zu dürfen. rechtlichen Besonderheiten die Personalräte im Fragen nicht einfach ein Personalrats- oder Ge-
werkschaftsmitglied einer anderen Dienststel-
Als GdP-Mitglieder erhaltet Verfassungsschutz zu beachten haben. Im zweiten Teil le angerufen werden kann, um sich auszutau-
ihr beispielsweise einen dieser Reihe betrachten sie die gewerkschaftliche Arbeit. schen, macht die Gewerkschaftsarbeit im Ver-
fassungsschutz nicht einfacher, aber umso
Reisekostenzuschuss spannender und erfordert neue Wege. Die in
in Höhe von 5% auf den Wolfgang Rösemann den Verfassungsschutzämtern auftretenden
Referatsleiter im Nds. MI Abt. 5 Probleme sind oftmals nicht mit denen ande-
Reisepreis einer bei uns
rer Behörden zu vergleichen. Zudem sind Ge-
gebuchten Reise. Dragan Maric heimschutzbelange zu berücksichtigen.
Vorsitzender der GdP-Kreisgruppe MI Abt. 5/Personalratsvorsitzender
Sprecht uns gern an!
Ausblick
Euer GdP-Touristik Team
A
ufgrund der bereits im Teil 1 geschil- ge für Beamtinnen und Beamte des Niedersäch- Um zukünftig als GdP konzeptionell bes-
derten rechtlichen und strukturellen sischen Verfassungsschutzes im Rahmen der ser aufgestellt zu sein, bedarf es zudem ei-
Besonderheiten im Verfassungsschutz im Herbst 2019 novellierten Niedersächsischen nes bundesweiten Zusammenschlusses der
Niedersachsen ergeben sich auch Herausfor- Erschwerniszulagenverordnung (NEZulVO). Kreisgruppen in den Verfassungsschutzbe-
derungen in der Gewerkschaftsarbeit vor Ort. Im Jahr 2013 wurde diese Forderung durch die hörden in Bund und Ländern. Die beiden
Nur engagierte Mitglieder können die gewerk- GdP-Kreisgruppe Verfassungsschutz an den Seiten der Medaille (Personalrat und GdP)
schaftlichen Belange innerhalb der Dienst- niedersächsischen Innenminister Boris Pisto- sorgen für eine gute Ausgangsbasis, die In-
stelle wahrnehmen. Es ist erforderlich, neben rius herangetragen. Beim GdP-Landesdelegier- teressen der Kolleginnen und Kollegen opti-
Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten auch tentag 2017 wurde dieser Antrag der KG Verfas- mal zu vertreten.
Verwaltungsbeamtinnen und -beamte und Ta- sungsschutz in das Attraktivitätsprogramm der Im dritten und letzten Teil der kleinen
rifbeschäftigte von den Vorteilen einen Gewerk- GdP Niedersachsen aufgenommen und in vie- Reihe werden wir in der Januarausgabe auf
schaftszugehörigkeit zu überzeugen. Die GdP len Gesprächen – auch durch den GdP-Landes- berufliche Perspektiven im Verfassungs-
ist die größte Polizeigewerkschaft der Welt und vorsitzenden Dietmar Schilff – thematisiert. schutz Niedersachsen eingehen. I
Mitglied im Deutschen Gewerkschaftsbund
(DGB), dem weltgrößten Gewerkschaftsbund.
„Klinkenputzen“
Gewerkschaftliche Erfolge Ebenso erfordern die strukturellen Beson- Anzeigen
derheiten eine Anpassung der Gewerk-
Bei den wiederkehrenden Tarifverhandlun- schaftsarbeit. Da den Bediensteten der Ver-
Ausgem. Pol.-Dienstwaffen
gen für die Tarifbeschäftigten der Länder im fassungsschutzbehörden zumeist nur ein
von Sammler ges. EWB !
Ein kleiner Eindruck über unsere vielen Reisepartner: öffentlichen Dienst sitzt die GdP als einzige Dienstgebäude zur Verfügung steht, sind
klemens.kuenneke@web.de
Polizeigewerkschaft unmittelbar am Verhand- die Kommunikationswege deutlich kürzer.
lungstisch und kann sich somit direkt für die Es bedarf daher des klassischen „Klinken-
Belange aller Bediensteten stark machen. Des putzens“. Beispielhaft hierfür ist der vergan- POK aus Bremen sucht
Weiteren kann sie wie keine andere Gewerk- gene Wahlkampf für die im März 2020 statt- Tauschpartner aus Niedersachsen.
schaft die Verfassungsschutz-Spezifika im De- gefundenen Personalratswahlen. Durch
Kontakt:
tail nach außen vertreten. Beispielhaft hierfür einen intensiven und glaubwürdigen Wahl-
andre.meins@polizei.bremen.de
ist die Gewährung der sog. MEK- und DuZ-Zula- kampf konnte die Wahlbeteiligung auf über
8 Niedersachsen | Deutsche Polizei 11/2020 DP
Foto: GdP KG BS
Frank Voigtländer (rechts) gratuliert dem GdP-
Landesvorsitzenden und Kreisgruppenmitglied
Dietmar Schilff zu 40 Jahren Mitgliedschaft.
KG BRAUNSCHWEIG wissen Pandemieentwicklung nur bedingt
erfolgen. Somit bliebt nur zu hoffen, dass
Jahreshauptversammlung schon bald wieder „Normalität“ in unseren
Alltag einkehren wird. Bis dahin wünscht
unter Corona-Bedingungen die Kreisgruppe Braunschweig den Kolle-
ginnen und Kollegen vor allem eins: Bleibt
gesund! I
Beschränkte Teilnehmerzahl, zwingende vorherige
Anmeldung, Sitzabstand, Desinfektionsmittel und
Nachrufe
Mund-Nasen-Schutz. Die Corona-Pandemie stellte
auch die GdP-Kreisgruppe Braunschweig bei der Die Gewerkschaft der Polizei
– Landesbezirk Niedersachsen –
Durchführung ihrer diesjährigen Jahreshaupt- trauert um folgende
versammlung vor einige Herausforderungen. verstorbenen Kollegen:
Burmeister, Günther, 09.01.1929
Frank Voigtländer Krs.-Gr. Lüneburg
Rosal, Gerhard, 31.05.1942
D ennoch entschloss sich der Vorstand sei-
ne Mitglieder am 3. September 2020 un-
ter Beachtung und Wahrung aller erforder-
Schaffen wurde durch alle Anwesenden im
Rahmen einer Schweigeminute geehrt.
Der Rechenschaftsbericht des Vorsitzen-
Krs.-Gr. Celle
Tolzmann, Günther, 19.11.1926
lichen Hygienemaßnahmen zu diesem Zu- den zeigte auch in diesem Berichtszeitraum
Krs.-Gr. Celle
sammentreffen einzuladen. Wichtig auch, die Tätigkeiten und Veranstaltungen des
um ein Zeichen zu senden – wir sind auch Vorstandes und seiner Helferinnen und Hel- Wir werden ihr Andenken
unter schwierigsten Bedingungen weiterhin fer auf. Ein Schwerpunkt lag hierbei natür- in Ehren halten.
für euch da! lich auf der Vorstellung der Ergebnisse der
Allen Widrigkeiten zum Trotz meldeten Personalratswahlen. Hier konnte die Kreis-
sich mehr als 30 Mitglieder für die Versamm- gruppe Braunschweig erneut mit acht von
lung an und brachten zusammen mit dem elf Sitzen die deutliche Mehrheit in der PI
8-köpfigen Vorstand den „Blauen Salon“ an Braunschweig erzielen, wobei zudem bei-
die derzeit zulässige Kapazitätsgrenze. Un- de Tarifplätze für die GdP erlangt werden
ter den wichtigsten Tagesordnungspunk- konnten. Ein ebenso erfolgreiches Ergebnis Redaktionsschluss
ten: die Ehrung von Jubilaren der Kreisgrup- konnte für die PD Braunschweig (sechs von
pe Braunschweig für ihre jahrzehntelange neun Sitzen, zwei von drei Tarifplätzen) und Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Redak-
Treue. Unter anderem erhielt unser Landes- bei der Persönlichkeitswahl der ZKI erzielt tion des DP-Niedersachsen-Teils freut sich
und stellv. Bundesvorsitzender Dietmar werden. Für das hierdurch ausgesprochene auf eure Artikel und Berichte. Solltet ihr
Schilff die Ehrennadel und Urkunde für sei- Vertrauen gilt der Dank allen Wähler*innen einen Artikel planen, teilt es uns gerne früh-
ne 40-jährige Mitgliedschaft und den Dank und den Wahlhelfer*innen, die mit viel En- zeitig mit. Damit erleichtert ihr uns die
für seinen unermüdlichen Einsatz rund um gagement um die Stimmen der Kolleginnen Planung. Zuschriften für die übernächste
die Belange aller Beschäftigten in der Polizei. und Kollegen warben. Ausgabe 01/2021 können bis zum 20. Novem-
Und leider musste auch im zurückliegen- Ein Ausblick auf die nahe Zukunft, auf ber 2020 per E-Mail an redaktion@
den Jahr von sieben Mitgliedern für immer Veranstaltungen, Sitzungen und weitere Zu- gdpniedersachsen.de übersandt werden.
Abschied genommen werden. Ihr Leben und sammenkünfte, konnte aufgrund der unge- Vielen Dank.
DP – Deutsche Polizei Geschäftsstelle Redaktion
Berckhusenstraße 133 a, 30625 Hannover Philipp Mantke (V.i.S.d.P.)
Niedersachsen
Telefon (0511) 53037-0 Berckhusenstraße 133 a, 30625 Hannover
Telefax (0511) 53037-50 Telefon (0511) 53037-0
www.gdpniedersachsen.de Telefax (0511) 53037-50
gdp-niedersachsen@gdp.de E-Mails an:
Adress- und Mitgliederverwaltung: redaktion@gdpniedersachsen.de
Zuständig sind die jeweiligen leserbrief@gdpniedersachsen.de
ISSN 0170-6454 Geschäftsstellen der Landesbezirke.
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