DEMOKRATIE BERICHT2018 - MARZAHN-HELLERSDORF - vielfalt-mh.pad-berlin.de
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DEMOKRATIE
BERICHT2018
MARZAHN-HELLERSDORF
Koordinierungsstelle
für Demokratieentwicklung
Demokratiebericht2018 1
vielfalt-mh.pad-berlin.de Marzahn-Hellersdorf
„Die Zivilgesellschaft
muss sich mit Themen
wie Rassismus,
Diskriminierung und
Menschenfeindlichkeit
auseinandersetzen.“
Mit dem Jahr 2019 hat es nach einem Interessen- vielfältige Aktionsformen entwickelt haben. Beson-
bekundungsverfahren einen Trägerwechsel für die ders hervorzuheben sind die Schlussfolgerungen für
bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieent- die weitere Demokratieentwicklung und die damit
wicklung gegeben. Die Stiftung SPI hat nach einer einhergehend möglichen Handlungsideen. Gleicher-
mehrjährigen engagierten Arbeit vor Ort den Staffel- maßen macht der Bericht darauf aufmerksam, dass
stab an die pad gGmbH übergeben. es nach wie vor unverzichtbar ist, dass sich die Zivil-
Damit legt die bezirkliche Koordinierungsstelle für gesellschaft, bei besonderer Verantwortung der de-
Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf einen mokratischen Parteien, mit Themen wie Rassismus,
Demokratiebericht 2018 vor, der einerseits noch das Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ausein-
Wirken und Engagement von Polis und Frau Elisa- andersetzen muss.
beth Peters, aber andererseits Erfahrungen des Trä- Die wahrnehmbare Radikalisierung in Form von
Koordinierungsstelle gers und von Herrn Moritz Marc in der bezirklichen rechter Stimmungsmache vor allem über die sozia-
für Demokratieentwicklung
Marzahn-Hellersdorf
Bündnisarbeit aus einer externeren Perspektive wi- len Medien und der bei vielen Gesprächen durchblit-
derspiegelt. So ist es gelungen, dass der Bericht den zende Alltagsrassismus („Das wird man doch wohl
gewünschten Anforderungen, sich stärker auf die sagen dürfen!“) bedürfen einer wachsenden Bereit-
Die Koordinierungsstelle für Demokra-
tieentwicklung Marzahn-Hellersdorf ist praktischen Beispiele aus dem Bereich der Demokra- schaft, sich zu positionieren und auseinanderzuset-
in Täterschaft der: tieentwicklung zu beziehen, gerecht wird. Im Bericht zen. Dazu gibt der Demokratiebericht viele Anregun-
findet sich ein buntes Spektrum vielfältiger Aktivitä- gen und macht Mut!
padpräventive, altersübergreifende
ten von Akteurinnen und Akteuren, denen ein soli-
darisches und demokratisches Miteinander aller im Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin
Dienste im sozialen Bereich gGmbH
Bezirk lebenden Menschen wichtig ist und die dafür von Marzahn-Hellersdorf
Kontakt und Impressum
Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf
Neue Grottkauer Straße 5
12619 Berlin
Web: vielfalt-mh.pad-berlin.de
Facebook: www.facebook.com/koordinierungsstellemh
Twitter: @demokratiemahe
E-Mail: koordinierungsstelle-mh@pad-berlin.de
Telefon: 030 - 92257140
0152 - 31 77 13 83 (Signal/WhatsApp)
Verantwortlich für den Inhalt der einzelnen Artikel sind die jeweiligen Autor*innen und deren Strukturen.
V.i.S.d.P.: Andreas Wächter, pad gGmbH, Kastanienallee 55, 12627 Berlin
2 Demokratiebericht2018
Inhalt
2 Grußwort der Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle
4 Einleitung und Überblick Moritz Marc
6 Vorstellung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Moritz Marc
8 Auswertung des Registers zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle
Marzahn-Hellersdorf 2018
Vorfallszahlen und vergleichende Auswertung
Zusammenfassung & Ausblick
Register Marzahn-Hellersdorf
14 Übersicht über durch die Partnerschaften geförderte Demokratieprojekte im Jahr 2018 in
Marzahn und Hellersdorf Hannes Obens und Corinna Meukow
Demokratieentwicklung in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018 anhand praktischer Beispiele
16 Interview mit dem Projekt Ponte Moritz Marc
18 Erinnerungspolitik – Gedenkwochen zu 80 Jahre Novemberpogrome Sabine Schwarz
19 Bunte Touren Marzahn und Hellersdorf 2018 Gabi Kokel
20 Interkulturelle Arbeit im Bezirk Dr. Thomas Bryant
22 Respekt und Neugier-Festival 2018 Martin Kleinfelder / Roter Baum
23 5. Romakulturtag Dr. Sufian Weise / Aktion Mensch/AWO
24 Marzahner Nachbarschaftsfest und feuriger Advent Martina Polizzi
25 Kiezgruppe gegen Rassismus – Jahresbericht Uta Glienke
26 Nachbarschaftsforum in Marzahn BENN Blumberger Damm
27 Forschungsprojekt an der ASH zu Demokratiedistanz Sven Gramstadt/ASH
28 Bericht über die Arbeit von weltgewandt e.V. Sophia Bickhardt
29 Bericht zum Jugendintegrationspreis 2018 Sabine Schwarz
30 Broschüre „Organize! Extreme Rechte und Rechtspopulismus im Rahmen sozialer Arbeit“
Asta der ASH
31 Broschüre „Dunkelziffer unbekannt“ Rassismus & rechte Gewalt in Marzahn-Hellersdorf
Asta der ASH
32 Rückblick zum ersten UNO-JAM Moritz Marc
33 Vorstellung von MNW integriert – BENN Marzahn-NordWest Victoria Loprieno
34 Bericht von der Freiwilligenagentur Marzahn-Hellersdorf über den Aktionsfonds 2018 und
andere demokratiefördernde Projekte Jochen Gollbach / Freiwilligenagentur
35 Schlussfolgerung für die Demokratieentwicklung und Handlungsideen Moritz Marc
38 Kontakte und Adressen
Demokratiebericht2018 3
Einleitung und Überblick
Moritz Marc
Durch den Trägerwechsel bei der Koordi- Insgesamt sind die Fallzahlen hinsichtlich Rechtsaußen-Kräften, die sich eine Ver-
nierungsstelle für Demokratieentwicklung der von den Registerstellen aufgenomme- änderung des Systems über Parlamente
Marzahn-Hellersdorf (bis Ende 2018 firmier- nen extrem rechten und diskriminierenden vorstellen können, auch an die AfD gehen.
te diese unter dem Zusatznamen „Polis*“) Vorfälle berlinweit im Jahr 2018 gestie- So sehen nun auch NPD-Vertreter*innen
zum Jahreswechsel 2018/2019, erscheint gen1. Für Marzahn-Hellersdorf sieht es für eher in lokalen flüchtlingsfeindlichen und
der Demokratiebericht für das Jahr 2018 in die Entwicklung der Vorfälle im Jahr 2018 subkulturellen Szenen ihr Betätigungsfeld
Kooperation von der pad (präventive alter- hingegen etwas besser aus. Zumindest ge- (Musik und Konzerte, flüchtlingsfeindliche
sübergreifende Dienste) gGmbH als neuer hört der Bezirk aktuell nicht (mehr) zu den Gruppen), als um Wähler*innen-Stimmen
Träger der Koordinierungsstelle und den Hotspots von rechter Gewalt. Trotzdem zu werben.“4
Projekten „Register zur Erfassung rechts- sollte sich die Zivilgesellschaft in Mar- Neben ein paar Rechtsrockkonzerten mit
extremer und diskriminierender Vorfälle zahn-Hellersdorf auch weiterhin mit The- Teilnehmer*innenzahlen im vierstelligen
Marzahn-Hellersdorf“ sowie den beiden ex- men wie Rassismus, Diskriminierung und Bereich konnte die extreme Rechte im Jahr
ternen Koordinierungs- und Fachstellen der Menschenfeindlichkeit auseinandersetzen. 2018 bundesweit vor allem in Folge der In-
„Partnerschaft für Demokratie Marzahn“ Die Entwicklungen im Bezirk und ber- strumentalisierung von vermeintlich durch
und der „Partnerschaft für Demokratie Hel- linweit2 sind auch in bundesweite Ent- Menschen mit Fluchterfahrung begange-
lersdorf“ in Trägerschaft der Stiftung SPI wicklungen und Ereignisse im Jahr 2018 nen Gewalttaten Mobilisierungserfolge
(Sozialpädagogisches Institut Berlin). eingebettet: vor allem in den sozialen erzielen u.a. mit Aufmärschen mit mehre-
Netzwerken wird weiterhin auf vielfältige ren tausend Teilnehmer*innen in Städten
Im ersten Teil des Demokratieberichtes Weise extrem rechte Stimmungsmache be- wie Chemnitz, Cottbus und Köthen – auch
wird die Koordinierungsstelle für Demo- trieben. Auch ist in Teilen der AfD und der unter Beteiligung von extrem rechten Akti-
kratieentwicklung ihre Arbeit vorstellen. sogenannten „Neuen Rechten“ allgemein vist*innen aus Marzahn-Hellersdorf.
Daran anschließend werden vom Register eine Radikalisierung wahrzunehmen und Europaweit sind weiterhin Wahlerfolge
zur Erfassung rechtsextremer und diskri- es wird zudem immer häufiger nicht mehr von rechtspopulistischen bis hin zu ext-
minierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf davor zurückgeschreckt, sogar offiziell mit rem rechten Parteien zu verzeichnen. Die
die aktuellen Fallzahlen für das Jahr 2018 dem extrem rechten Spektrum zusammen- aktuellen politischen Entwicklungen in
im Bezirk vorgestellt, es wird eine verglei- zuarbeiten. zahlreichen europäischen Ländern wie z.B.
chende Auswertung vorgenommen und Polen, Ungarn, Österreich und Italien las-
ein Fazit gezogen. Diese Entwicklung hat u.a. Anfang 2019 sen im Zuge eines verstärkten autoritären
dazu geführt, dass das Bundesamt für Staatsumbaus einen weiteren Demokra-
Der Schwerpunkt des diesjährigen Demo- Verfassungsschutz nun zukünftig die „Ge- tieabbau befürchten. Hier ist die bevor-
kratieberichtes im zweiten Teil soll aller- samtpartei AfD“ als Prüffall einstuft und stehende Europawahl am 26. Mai 2019
dings weniger auf den Aktivitäten der ex- die Jugendorganisation „Junge Alternati- als durchaus richtungsweisend für die Zu-
tremen Rechten im Bezirk liegen, sondern ve“ sowie den innerparteilichen Zusam- kunft zu sehen.
vielmehr auf praktischen Beispielen aus menschluss „Der Flügel“ als Verdachts- Bei all den negativen Entwicklungen gilt
dem Bereich der Demokratieentwicklung fall3. es jedoch auch die Erfolge der Zivilge-
in Marzahn-Hellersdorf. Wir wollen sichtbar sellschaft – auch in Marzahn-Hellersdorf
machen, wie vielfältig die Aktivitäten der „Den „klassischen“ neonazistischen – hervorzuheben. Im Jahr 2018 sind von
Zivilgesellschaft sind und damit einen mo- Rechtsextremismus gibt es in Deutsch- #unteilbar bis #ausgehetzt an vielen Orten
tivierenden und aktivierenden Beitrag für land weiterhin, doch er verändert sich der Republik über eine halbe Million Men-
noch mehr Engagement im Bezirk leisten. von Partei-Bindungen und organisierten schen auf die Straße gegangen, um den
Gruppierungen weg und wieder zu einer Nazis die Stirn zu bieten und gegen Rassis-
Im letzten Teil des Berichtes werden aus subkulturell-aktionistischen Szene hin. mus und Ausgrenzung, rechten Terror und
den bestehenden zivilgesellschaftlichen Heißt: Rechtsextreme Parteien wie NPD, die AfD zu demonstrieren – und für eine
Strukturen Schlussfolgerungen für die wei- Die Rechte oder Der III. Weg gibt es, aber antifaschistische, solidarische, ökologische
tere Demokratieentwicklung und damit sie erzielen kaum mehr als regionale Wir- und demokratische Gesellschaft.
einhergehend mögliche Handlungsideen kung, nicht einmal in der eigenen Sze-
entwickelt. ne. Vor allem die NPD verliert weiter an
Bedeutung, da Wahlstimmen von allen
4 Demokratiebericht2018
Aus Marzahn-Hellersdorf beteiligten sich
Mitglieder des Bündnisses für Demokra-
tie und Toleranz, von der Kiezgruppe ge-
gen Rassismus Marzahn und Aktive und
Engagierte aus der bezirklichen Willkom-
menskultur an der Riesen-Demonstration
am 13.10.2018 in Berlin unter dem Motto
“#Unteilbar – Solidarität statt Ausgren-
zung”, an welcher insgesamt 240.000
Menschen teilnahmen.5
Der hier vorliegende Jahresbericht der De-
mokratieentwicklung am Ort der Vielfalt
Marzahn-Hellersdorf für das Berichtsjahr
2018 zeigt die Entwicklungen in Bezug auf
extrem rechtes, rechtspopulistisches und
diskriminierendes Geschehen im Bezirk auf
und ordnet diese ein. Er ist in erster Linie
als Handreichung für die zivilgesellschaftli-
chen und emanzipatorischen Akteur*innen
im Bezirk sowie der interessierten Öffent-
lichkeit gedacht. Wir bedanken uns an
dieser Stelle auch nachdrücklich bei allen
an diesem Bericht beteiligten Menschen.
Ohne dieses Engagement wäre der De-
mokratiebericht nicht möglich gewesen.
Wir freuen uns auf die weitere solidarische
Zusammenarbeit für einen vielfältigen und
lebenswerten Bezirk. Bildquelle: https://www.der-rechte-rand.de/archive/3952/danke-plakat/
Einen lesenswerten Jahresrückblick hinsichtlich der Entwick Den Jahresrückblick der „mbr Berlin“ für ganz Berlin findet Ihr
lung der extrem rechten Szene bundesweit findet Ihr auch auf hier:
der Website der „Belltower News“: https://www.belltower.news/berlin-2018-die-hauptstadt-
https://www.belltower.news/jahresrueckblick-2018-rechts als-brennglas-79531/
extremismus-79623/?fbclid=IwAR1VlN9-7J_jqO2TNnfaRIp
QGcVPkxBW8D704QGJQDHUIhsqkIZPJzznSo0
1
https://www.reachoutberlin.de/de/content/pressemitteilung-2018-ist-die-zahl-der-angriffe-berlin-gestiegen
2
https://www.belltower.news/berlin-2018-die-hauptstadt-als-brennglas-79531/
3
https://www.tagesspiegel.de/berlin/junge-alternative-und-der-fluegel-berliner-verfassungsschutz-nimmt-sich-die-afd-vor/24098864.html
4
https://www.belltower.news/jahresrueckblick-2018-rechtsextremismus-79623/?fbclid=IwAR1VlN9-7J_jqO2TNnfaRIpQGcVPkxBW8D704QGJQDHUIhsqkIZPJzznSo0
5
https://www.lichtenbergmarzahnplus.de/bei-der-riesen-demo-dabei-gewesen/
Demokratiebericht2018 5
Vorstellung der Koordinierungs-
stelle für Demokratieentwicklung
Marzahn-Hellersdorf
Moritz Marc
Das zentrale Anliegen der Koordi- Die konkreten Aufgaben der Koordinie- • Kontinuierlicher fachlicher Austausch
nierungsstelle ist es, für die Themen rungsstelle sind im Einzelnen: sowie Zusammenarbeit mit den Mo-
Rassismus, extreme Rechte und Dis- bilen Beratungsteams und der Opfer-
kriminierungsformen jeglicher Art zu Kontinuierliche Analyse extrem rech- beratung ReachOut
sensibilisieren und ihnen (präventiv) ter sowie demokratie- bzw. menschen- • Kontinuierlicher fachlicher Austausch
entgegenzuwirken. Sie fördert die de- feindlicher Phänomene, Strukturen mit anderen Berliner Koordinierungs-
mokratische Kultur, bringt Akteure zu- und Netzwerke sowie Netzwerkstellen
sammen, stärkt Engagierte, moderiert • Teilnahme an Fachtagen und Konfe-
kommunale Verständigungsprozesse, Eine fortlaufende Untersuchung demo- renzen in Berlin und bundesweit
bietet anlassbezogene Informationen kratiegefährdender Phänomene, extrem
und Analysen, entwickelt, bzw. vermit- rechter Raumergreifungsstrategien oder Vernetzung und Unterstützung der
telt praxisorientierte Fortbildungen -strukturen sowie menschenverachtender bezirklichen Akteure bei der Realisie-
und stärkt Beteiligungsstrukturen in Diskurse ist die Grundlage für die Entwick- rung von Maßnahmen und Projekten
Marzahn-Hellersdorf. lung demokratischer Handlungsstrategien. zur Abwehr demokratie-, bzw. men-
Aufgabe der Koordinierungsstelle soll es schenfeindlicher Phänomene, Struktu-
Initiativen, Einrichtungen, Fachkräfte, En- sein, Analysen lokaler, berlin- oder bun- ren und Netzwerke
gagierte aus Politik und Verwaltung sowie desweiter Akteure aus Wissenschaft, Zi-
Privatpersonen finden hier Unterstützung vilgesellschaft, Politik, Verwaltung, NGOs, Die Koordinierungsstelle begreift sich als
bei Ihrem Engagement. Beratungsprojekten etc. für die lokale Öf- vermittelnde und aktivierende Schnitt-
fentlichkeit aufzubereiten. Darauf aufbau- stelle zwischen Verwaltung, Politik, so-
Seit 1.1.2019 nutzt die Koordinierungs- end werden gemeinsam mit Akteuren vor zialen Trägern und Zivilgesellschaft im
stelle für Demokratieentwicklung Mar- Ort genau passende Handlungsstrategien Bezirk. Die bezirklichen Akteure sollen bei
zahn-Hellersdorf (bisher „Polis*“) die entwickelt, die an den Problemlagen, sozi- Maßnahmen und Projekten zur Abwehr
bisherigen Strukturen von Ponte (das alräumlichen Gegebenheiten und Engage- demokratie- bzw. menschenfeindlicher
war ein vom Bundesprogramm „Soziale mentstrukturen im Bezirk ansetzen. Phänomene, Strukturen und Netzwerke
Stadt“ gefördertes interkulturelles Nach- verknüpft und unterstützt werden. Die
barschaftsprojekt in Marzahn-Nord und Dieser Grundgedanke soll durch verschie- Koordinierungsstelle bietet dazu bedarfs-
Hellersdorf-Nord von 2016-2018 – Siehe dene Angebote umgesetzt werden wie z.B. und zielgruppenorientiert Workshop- und
Abschlussdokumentation: https://ponte. Weiterbildungsangebote für Zivilgesell-
pad-berlin.de/das-projekt-ponte-verab- • Zusammenarbeit mit den beiden be- schaft, Politik und Verwaltung an.
schiedet-sich-und-geht-doch-weiter/) zur zirklichen Registerstellen
Aufklärung über extrem rechte und demo- • Austausch sowie fachliche Analyse Die Koordinierungsstelle ist geschäftsfüh-
kratiegefährdende Erscheinungsformen bezirklicher und berlinweiter Entwick- rend tätig für das Bündnis für Demokra-
im Bezirk und zur Unterstützung zivilge- lungen tie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf als
sellschaftlichen Engagements. Diese Stelle • Vermittlung der fachlichen Expertise einem der zentralen Akteure im Bezirk.
wurde vom Bezirksamt Marzahn-Hellers- in bezirkliche Gremien, Bündnisse, (Koordination von Einzelaktivitäten, Unter-
dorf eingerichtet. Aktueller Träger der Ko- Ausschüsse und Netzwerke stützung der beiden Sprecher*innen und
ordinierungsstelle ist seit Jahresbeginn die • Entwicklung von maßgeschneiderten bestehender bzw. zukünftiger Arbeitsgrup-
pad gGmbH mit Sitz in Hellersdorf. Diskussions- und Veranstaltungsfor- pen, verbesserte Öffentlichkeitsarbeit…)
maten
• Publikationen in einfacher Sprache
6 Demokratiebericht2018
Weitere wichtige Angebote sind u.a. Unterstützung neuer Formate (z.B. auf aktuelle Herausforderungen und Be-
UNO-JAM). darfe reagieren zu können. Insbesondere
• Organisierung von Fachtagen (aktuell • Kooperation mit den bezirklichen bei der Demokratieentwicklung auf lokaler
z.B. zum Thema Community Organi- BENN-Teams und den verschiedenen Ebene ist ein unmittelbares Anknüpfen an
zing oder zum Neutralitätsgebot) Quartiersmanagements lokale Diskurse und Ereignisse sinnvoll,
• Neue Formate für eine lebendige De- • Mitarbeit in den bezirklichen Gremien um Bürger*innen zu aktivieren, fachlich
mokratie entwickeln (z.B. Demokratie- (Integrationsbeirat, BVV…) zu begleiten oder zu ermutigen sich gegen
und Stadtteilkonferenzen oder eine • Zusammenarbeit mit den Partner- menschenverachtende Phänomene zu po-
aktivierende Befragung vor Ort) schaften für Demokratie Marzahn und sitionieren.
• Bereitstellung von Sozialen Medien Hellersdorf als wichtige Strukturen zur
(Facebook, Twitter, Blog…) und Nut- Initiierung und Aktivierung von demo- Weitere Aufgaben und Leistungen sind:
zung neuer digitaler Kommunikations- kratischem und bürgerschaftlichem
wege (WhatsApp, Telegram, Signal…) Engagement • Der „Jahresbericht zur Demokratie-
• Verstärkung der Zusammenarbeit mit • Verstärkte Zusammenarbeit mit der entwicklung“ soll fortgeführt werden
den Stadtteilzentren. Alice Salomon Hochschule (Kooperati- und zukünftig einen stärkeren Fokus
• Vernetzung im Bereich der Jugend- onsforum, AStA, Registerstelle…) auf demokratische Handlungsstrate-
und Schulsozialarbeit (z.B. über die • Erinnerungskultur (Stolpersteine, AG gien legen.
AG 78). Erinnerungsprojekt Poelchaustraße, • Bildungsangebot in Form von ausleih-
• Aktive Einbeziehung der Migrant*in- Gedenken an die Opfer des NS, Ge- barer (Fach-)Literatur zu den Themen
nen(selbst)organisationen im Bezirk denken an die Novemberpogrome von demokratiefeindliche Phänomene,
(Reistrommel, Vision, Babel, Gemein- 1938…) extreme Rechte, Rassismus, Stadtent-
samer Horizont) wicklung, soziale Frage, Ostdeutsch-
• Beteiligung an bestehenden Formaten Die Arbeit der Koordinierungsstelle beruht land (Biographiearbeit), Zivilgesell-
wie Demokratie- und Nachbarschafts- auf einer stetigen und vertrauensvollen Zu- schaft, Community Organizing…
festen (SLON, Marzahner Nachbar- sammenarbeit mit Zivilgesellschaft, Politik
schaftsfest, interkulturelle Tage, Ro- und Verwaltung. Zugleich bedarf es aber
makulturtag…) und Entwicklung bzw. auch der Flexibilität sowie Ressourcen, um
Demokratiebericht2018 7
Auswertung des Registers zur
Erfassung rechtsextremer und
diskriminierender Vorfälle
Marzahn-Hellersdorf 2018
Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender
Vorfälle Marzahn-Hellersdorf
Das Register rechtsextremen und diskriminierenden der für die Berliner Register von höchster
Vorfällen leistet die Registerstelle auch Priorität, um die Situation vor Ort so rea-
Das „Register zur Erfassung rechtsex- wichtige Recherche-, Analyse- und Ver- listisch wie möglich einzuschätzen sowie
tremer und diskriminierender Vorfäl- netzungsaufgaben. Dazu zählt die quan- Tendenzen und Entwicklungen auf lokaler
le Marzahn-Hellersdorf“ dokumentiert titative und qualitative Auswertung der Ebene frühzeitig erkennen zu können.
rechtsextreme, diskriminierende und erfassten Daten sowie der Ausbau der Wir sind also auf Ihre Hilfe angewiesen!
menschenverachtende Vorfälle im Bezirk. Netzwerkstrukturen. Die Öffentlichkeitsar- Melden Sie uns rechtsextreme, antise-
Es ist seit 2008 Teil der Berliner Register, beit ist ein weiteres wichtiges Tätigkeits- mitische, rassistische, LGBTIQ*-feind-
die inzwischen in allen Berliner Bezirken feld und wird beispielsweise durch jährli- liche, sozialchauvinistische und behin-
eingerichtet worden sind. Die dokumen- che Publikationen und die Teilnahme an dertenfeindliche Vorfälle! Dabei kann
tierten Vorfälle werden von Bürgerinnen einer gemeinsamen Pressekonferenz aller es sich neben Angriffen, z.B. auch um Be-
und Bürgern sowie Netzwerkpartnerinnen Berliner Registerstellen umgesetzt. drohungen, Pöbeleien oder rechtsextreme
und Netzwerkpartnern gemeldet und an Neben der Dokumentation und Analyse Propaganda handeln.
die Koordinierungsstelle des bezirklichen der gemeldeten rechtsextremen Vorfälle Beschreiben Sie uns den Vorfall in ei-
Registers weitergeleitet. Dort werden sie ist das Sichtbarmachen von Diskriminie- ner Mail bitte möglichst genau (Uhr-
gesammelt, redaktionell ausgewertet und rung im Alltag auf lokaler Ebene ein weite- zeit, Ort und Beteiligte). Wir freuen
veröffentlicht. Die Register und ihre Ber- res zentrales Ziel des Registers. Daher neh- uns auch über Dokumentationen der
liner Koordinierungsstelle werden aus dem men die Register auch niedrigschwellige Vorfälle (z.B. Fotos), sofern dies mög-
Landesprogramm „Demokratie. Vielfalt. nicht zwangsläufig strafrechtlich relevante lich ist.
Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Ras- Vorfälle wie z.B. Aufkleber auf, die nicht
sismus und Antisemitismus“ der Senats- von Polizeistatistiken erfasst werden. Die Kategorisierung der Vorfälle
verwaltung für Justiz, Verbraucherschutz lokalen Registerstellen fungieren darüber
und Antidiskriminierung finanziert. Das hinaus auch als Anlauf- und Vermittlungs- Die Registervorfälle werden alle katego-
Register zur Erfassung rechtsextremer und stellen für Betroffene. risiert, d.h. sie werden neben dem „Ort“
diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hell- auch nach „Art des Vorfalls“ und einer „in-
ersdorf ist in Trägerschaft der Stiftung SPI Möglichkeiten und Grenzen haltlichen Zuordnung“ sortiert. Jeder Vor-
Sozialpädagogisches Institut Berlin und fall wird nur einer Kategorie zugeordnet.
wird von den Partnerschaften für Demo- Die im Folgenden dargestellten Zahlen Auf Grundlage dieser Kategorien erstellt
kratie Marzahn und Hellersdorf geführt. schließen nur die dem Register gemeldeten das Register eine fortlaufende Jahreschro-
Zusätzlich gibt es für den Bezirk auch das Vorfälle ein und erheben keinen Anspruch nik, die ein differenziertes Bild der Situa-
hochschulfinanzierte „Antirassistische Re- auf Vollständigkeit. Von einer hohen Dun- tion vor Ort ermöglicht und Rückschlüsse
gister an der Alice-Salomon-Hochschule“, kelziffer ist auszugehen, weil die Zahl der für Handlungsbedarf liefert. Vorfälle kön-
mit dem eine Kooperation besteht. Melderinnen und Melder begrenzt ist und nen von Anlaufstellen und Privatpersonen
ein umfassendes Monitoring –insbesonde- dem Register gemeldet werden. Darüber
Aufgaben & Ziele re der Sozialen Medien– personell nicht zu hinaus werden auch Pressemeldungen in
leisten ist. Dennoch ist der weitere Ausbau die Chronik einbezogen. Personen, die Vor-
Neben der Dokumentation und Veröffent- der Netzwerkstrukturen und die Erweite- fälle melden, werden grundsätzlich ano-
lichung von rassistischen, antisemitischen, rung der Basis der Melderinnen und Mel- nymisiert.
8 Demokratiebericht2018
Art der Vorfälle • Verharmlosung/Verherrlichung Eigentum sowie gegen jüdische Ein-
des NS: Alle Vorfälle mit positivem richtungen
Sieben verschiedene Arten von Vorfällen Bezug auf den Nationalsozialismus, • LGBTIQ*-Feindlichkeit: Ablehnung
werden vom Register unterschieden. seine Symbole oder bekannte Reprä- gegenüber Menschen aufgrund ih-
• Angriffe: massive Bedrohungen, sentanten rer sexuellen Orientierung oder ge-
(versuchte) Körperverletzungen und • Politische Gegner/innen: rechte schlechtlichen Identität. LGBTIQ* ist
Brandstiftungen Aktionen, die sich gegen bestimm- die Abkürzung für folgende Begriffe:
• Bedrohung, Beleidigung & Pöbelei: te Politiker/innen, Engagierte oder Lesbian, Gay, Bisexual, Trans*gen-
Bedrohungen und Beschimpfungen, Nicht-Rechte richten der, Intersexual, Queer. Im deutschen
Rufen von Parolen und der Hitlergruß Fünf weitere Inhaltskategorien haben Sprachgebrauch entsprechend: les-
• Sachbeschädigung: zielgerichtete einen engen Bezug zu Gruppenbezoge- bisch, schwul, bisexuell, trans*gender,
Sachbeschädigungen, wie etwas ein- ner Menschenfeindlichkeit (im Folgenden intersexuell und queer
geschlagene Fenster von Parteibüros GMF) und sich daraus äußernder Diskrimi- • Sozialchauvinismus: Feindlichkeit
oder umgestoßene Gedenksteine nierung. gegenüber Personen, die als „sozial
• Propaganda: Aufkleber, Plakate, Der Begriff Gruppenbezogene Menschen- schwach“ stigmatisiert werden –
Flugblätter, Sprühereien oder Inter- feindlichkeit (GMF) geht auf den Bielefel- auch Obdach- und Wohnungslose
netseiten mit extrem rechtem und/ der Soziologen Prof. Wilhelm Heitmeyer zu- • Behindertenfeindlichkeit: Ableh-
oder diskriminierendem Inhalt rück. GMF wird dadurch gekennzeichnet, nung von Menschen mit physischer
• Veranstaltung: Infostände, Vortrags- „dass sie sich auf verschiedene Gruppen in Beeinträchtigung oder Lernschwierig-
abende, Demonstrationen & Konzerte. der Gesellschaft bezieht, die als schwach, keiten
Unterkategorie BVV für Beiträge mit abweichend, nicht normal oder fremd und
extrem rechtem und/oder diskriminie- so weiter markiert werden.“3 Bei der Ab- Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
renden Inhalten in der Bezirksverord- wertung von Personengruppen ist die tat- wird differenziert in unterschiedliche Er-
netenversammlung sächliche Zugehörigkeit zu einer Gruppe scheinungsformen (s.o.) von Menschen-
• Sonstige: Alle Vorfälle, die sich keiner nicht zwingend ausschlaggebend. Häufig feindlichkeit, die in einem Wechselzus-
der Kategorien zuordnen lassen ist auch die vermutete Gruppenzugehörig- ammenhang stehen. Hingegen wird bei
keit ausreichend für eine Abwertung. Für Rechtsextremismus von einer geschlosse-
Inhaltliche Zuordnung die Arbeit der bezirklichen Register werden nen Ideologie ausgegangen. Beide sind je-
einzelne Abwertungsformen aus diesem doch nicht isoliert voneinander zu betrach-
Auch der Inhalt, also das Ziel oder der Ad- Theorieansatz verwendet. ten, da GMF und Rechtsextremismus sich
ressat des Vorfalls, wird in Kategorien er- • Rassismus: negative, biologische häufig gegen dieselben Personengruppen
fasst. Drei Kategorien haben dabei einen und/oder kulturelle Zuschreibung in richten. Kann ein Vorfall keiner der hier ge-
starken Bezug zum Rechtspopulismus1 und Bezug auf „Rassen“, Kulturen, Völ- nannten Kategorien inhaltlich zugeordnet
Rechtsextremismus2. kern oder Ethnien. Unterkategorien werden, so fällt er in die Kategorie Sons-
• Rechte Selbstdarstellung: Materia- bilden hierbei Islam-und Muslim- tige.
lien von extrem rechten und rechtspo- feindlichkeit sowie die Ablehnung
pulistischen Organisationen, Parteien und Feindlichkeit gegenüber Sinti und Orte
und Gruppierungen, deren Zweck es Roma (Antiziganismus)
ist, die Organisationen oder Inhalte zu • Antisemitismus: feindliche Aktio- Um die rechtsextremen Aktivitäten genau-
bewerben. Eine Unterkategorie bilden nen gegen jüdische, oder als jüdisch er verorten zu können, wurde die bezirk-
Vorfälle, die sich auf Wahlen beziehen wahrgenommene Personen, deren liche Struktur der Einteilung in Orte und
Demokratiebericht2018 9
Regionen übernommen. den durch die Landsberger Chaussee werden kann, wie beispielsweise Vor-
begrenzt fälle im ÖPNV oder im Internet
• Marzahn-Nord: liegt östlich der • Hellersdorf-Ost: grenzt im Süden • Unbekannt: in einigen Fällen kann
Wuhletalstr. und ist eingerahmt von an den brandenburgischen Landkreis der Vorfall nicht eindeutig bestimmt
der Ahrensfelder Chaussee und Gren- Märkisch Oderland und umfasst die werden und wird daher als unbe-
ze zum brandenburgischen Landkreis Großsiedlungsgebiete südliche der kannt aufgenommen
Barnim U-Bahnlinie 5
• Marzahn-Mitte: wird begrenzt von • Hellersdorf-Süd: liegt in der Mitte Vorfallszahlen und vergleichende
der Wuhletalstr., der Landsberger Al- von Marzahn-Hellersdorf, östlich der Auswertung
lee und der Bezirksgrenze zu Lichten- Wuhle und umfasst außerdem das
berg sowie der Grenze zum branden- Neubaugebiet Hellersdorf-Süd Auswertung 2018: Art der Vorfälle
burgischen Landkreis Barnim • Mahlsdorf: umfasst das durch Einfa-
• Marzahn-Süd: liegt westlich der milienhäuser und Stadtvillen gepräg- Sonstiges 5
Wuhle bzw. des südlichen Teils der te Siedlungsgebiet, das westlich von
Veranstaltung 3
Allee der Kosmonauten und der Mär- Kaulsdorf, östlich vom brandenburgi-
kischen Allee, östlich der Rhinstraße, schen Landkreis Märkisch-Oderland Sachbeschädigung 3
südlich von Marzahn-Mitte und um- sowie südlich von Treptow-Köpenick Propaganda 116
fasst den Kienberg eingerahmt wird BVV 1
• Biesdorf: wird begrenzt von der • Kaulsdorf: das Gebiet im südlichen Bedrohung/Beleidigung 40
Wuhle im Osten, der Bezirksgrenze Hellersdorf, das östlich der Wuhle,
Angriff 14
zu Treptow-Köpenick im Süden, zu südlich der Gülzower bzw. Grott-
Lichtenberg im Westen sowie der Eli- kauer Str. sowie nördlich von Trep- Insgesamt 182
sabethstr. im Norden tow-Köpenick liegt
• Hellersdorf-Nord: wird in westlicher • Stadtteilübergreifend: wird ver- Jahresvergleich: Art der Vorfälle
Richtung durch die Wuhle, im Süden wendet, wenn ein Vorfall nicht ein-
durch die U-Bahnlinie 5 und im Nor- deutig einem Ortsteil zugeordnet Insgesamt sind die Zahlen bezogen auf
die Gesamtzahl, aber auch hinsichtlich der
Art der Vorfälle relativ konstant geblieben.
Nur die stark gesunkene Zahl der Veran-
staltungen (sieben in 2017 gegenüber drei
in 2018) sticht heraus, wobei berücksich-
tigt werden muss, dass 2018 kein Wahljahr
war. Ferner ist eine leichte Verschiebung
dahingehend festzustellen, dass weniger
Angriffe, aber mehr Beleidigungen/Pöbe-
leien registriert worden sind. Möglicher-
weise lassen sich diese Entwicklungen vor
dem Hintergrund eines weiterhin men-
schenfeindlichen gesellschaftlichen Klimas
(„Alltagsrassismus“) bei gleichzeitiger
Schwächung organisierter neonazistischer
Strukturen im Bezirk interpretieren.
10 Demokratiebericht2018Auswertung 2018: Inhalt der Vorfälle rerer Hinsicht Kontinuitäten auf. So ist zwar Auswertung 2018: Ort der Vorfälle
die Zahl der Vorfälle in der Kategorie Ras-
Sonstige 0 sismus im Jahr 2018 gegenüber 2017 ge- Berlinweit Internet 1
sunken, zugleich ist aber eine Zunahme bei
Behindertenfeindlichkeit 0 Unbekannt 4
den anderen Kategorien zu verzeichnen,
Sozialchauvinismus 2 die zu den Phänomenen Gruppenbezoge- stadtteilübergreifend 12
LGBTIQ*Feindlichkeit 4 ner Menschenfeindlichkeit (GMF) zählen Biesdorf 10
Antisemitismus 6 (z.B. Antisemitismus, Islam-/Muslimfeind- Mahlsdorf 0
Islam-/Muslimfeindlichkeit 14 lichkeit und Antiziganismus). Alle Vorfälle Kaulsdorf 1
mit GMF-Bezug addiert, ergeben dann im
Antiziganismus 6 Hellersdorf-Süd 5
Jahresvergleich in etwa konstante Zahlen.
Rassismus 39 Der Gesamteindruck einer ähnlichen poli- Hellersdorf-Ost 5
politische/r Gegner/innen 17 tischen Großwetterlage im Bezirk wie im Hellersdorf-Nord 61
Verharmlosung NS 21 Jahr 2017 wird auch von der Auswertung Marzahn-Süd 23
der anderen Kategorien gestützt: Der Rück-
Wahlen 0 Marzahn-Mitte 19
gang der Zahlen bezogen auf die Katego-
Rechte Selbstdarstellung 73 rien Verharmlosung NS und Politische/r Marzahn-Nord 41
Insgesamt 182 Gegner/innen, geht mit einer Zunahme Insgesamt 182
der erfassten Fälle in der Kategorie Rech-
te Selbstdarstellung einher. Der Rückgang Jahresvergleich: Ort der Vorfälle
Jahresvergleich: Inhalt der Vorfälle in der Kategorie Politische/r Gegner/innen
liegt möglicherweise auch darin begrün- Schwerpunktmäßig finden die erfassten
Insgesamt weist der Jahresvergleich der In- det, dass 2018 kein Wahljahr war. Vorfälle im Gesamtbezirk Marzahn-Hell-
halte der dokumentierten Vorfälle in meh- ersdorf weiterhin in den Großsiedlungen
statt. Dies dürfte aber auch daran liegen,
dass dort mehr Menschen wohnen und im
öffentlichen Raum mehr Vorfälle beobach-
tet und gemeldet werden. In Hellersdorf
sind nach wie vor in Hellersdorf-Nord die
meisten Vorfälle zu verzeichnen. Hier setzt
sich eine weitere Verschiebung von Hel-
lersdorf-Ost nach Hellersdorf-Nord fort.
In Marzahn weisen Marzahn-Süd und
insbesondere Marzahn-Nord die höchs-
ten Fallzahlen auf. Noch 2017 wurden in
Marzahn-Mitte die meisten Vorfälle im Ge-
samtbezirk gemeldet. Hier lässt sich also
eine Verschiebung der lokalen Schwer-
punkte von Marzahn-Mitte nach Mar-
zahn-Süd und insbesondere Marzahn-Nord
feststellen.
Die Siedlungsgebiete (Kaulsdorf, Mahls-
dorf) weisen weitgehend konstante und
vergleichsweise niedrige Fallzahlen auf.
Demokratiebericht2018 11Hinsichtlich der lokalen Schwerpunkte ist
eine „Verschiebung an den Rand“ des
Bezirks zu konstatieren. So hat sich in
Marzahn der Schwerpunkt der dokumen-
tierten Vorfälle von Marzahn-Mitte nach
Marzahn-Nord verlagert. Und auch in Hel-
lersdorf verzeichnet Hellersdorf-Nord mit
noch größerem Abstand als das Jahr zuvor
am meisten dokumentierte Vorfälle. Die
hohe Anzahl und der Inhalt der Vorfälle
weisen darauf hin, dass es in der Bevöl-
kerung des Bezirks weiterhin eine relativ
große Zustimmung zu extrem rechten und
rechtspopulistischen Thesen gibt, die sich
nicht zuletzt auch in den Wahlergebnis-
sen 2017 widerspiegelt. Im Jahr 2019 ist
vor dem Hintergrund der EU-Wahlen mit
einer steigenden Aktivität neonazistischer
Biesdorf stellt hier mit zehn Vorfällen in AfD eine Zunahme ihrer Aktivitäten zu und rechtspopulistischer Gruppierungen
gewisser Weise eine Ausnahme dar. erwarten ist. Dabei sollten insbesondere und Parteien zu rechnen. Dies könnte die
die o.g. „Bürgerwehr“-Aktionen im Blick Zahl der Veranstaltungen und die o.g.
Zusammenfassung & Ausblick behalten werden, weil durch diese mit „Bürgerwehr“-Aktionen aus der neona-
vergleichsweise geringem Aufwand Auf- zistischen Szene betreffen, die auch das
Die Zahl der registrierten rechtsextremen merksamkeit erzielt werden kann. Dabei Zusammenleben im Bezirk negativ be-
und diskriminierenden Vorfälle im Jahr versuchen sich die neonazistischen Grup- einflussen können. Die Zivilgesellschaft
2018 ist mit 182 annähernd auf dem Vor- pierungen angespannte Situationen an in Marzahn-Hellersdorf ist also auch im
jahresniveau geblieben (2017: 187 Vorfäl- bestimmten kriminalitätsbelasteten Orten Jahr 2019 gefordert neonazistischen und
le). Einige Entwicklungen des letzten Jah- des Bezirks zunutze zu machen. Diese Ak- rechtspopulistischen Entwicklungen im
res, wie z.B. der weitere Rückgang der Zahl tionen konnten aber den Bedeutungsver- Bezirk entschieden entgegenzutreten.
der Veranstaltungen und öffentlichen Auf- lust und die Schwächung der NPD – und
tritte mit rechtsextremem Bezug, setzten des organisierten neonazistischen Spekt-
sich auch im Jahr 2018 fort. Einzelne Ver- rums insgesamt – sowie die Wanderungs-
suche aus dem neonazistischen Spektrum bewegungen innerhalb der extrem rechten
(vor allem NPD und Der III. Weg) wieder Milieus bisher nicht stoppen. Auffällig auf
verstärkt im Bezirk Fuß zu fassen –hier ist Bezirksebene ist, dass die AfD, besonders
insbesondere die „Schutzzonen“-Kampa- gegen Ende 2018, weit aggressiver in der
gne der NPD zu nennen– verpufften bisher BVV und auch gegenüber dem Register
weitgehend. aufgetreten ist und sich beispielsweise öf-
Dennoch muss auf den Aktivitäten neo- fentlich gegen bestimmte Einträge in der
nazistischer Gruppierungen auch in 2019 Jahreschronik wendet. Auch die Zunahme
besonderes Augenmerk liegen, weil vor antisemitischer, muslimfeindlicher und an-
dem Hintergrund der Wahlen im Jahr 2019 tiziganistischer Vorfälle wird weiter genau
und den Stimmverlusten der NPD an die beobachtet werden müssen.
12 Demokratiebericht2018Exemplarische Vorfälle aus der Jahreschronik 2018
25. August 2018 8. September 2018
Rassistischer Angriff in der S Bahn NPD-Aktion bei Marzahner Fest
In der S7 Richtung Ahrensfelde ist es in der Nacht von Freitag Die NPD-Berlin hat im Rahmen ihrer „Schutzzonen“-Kampagne
auf Samstag (zwischen 01:00 und 02:00 Uhr) zu rassistisch mo eine Aktion beim Alt-Marzahner Erntedankfest durchgeführt. Min
tivierten Beleidigungen und Angriffen gegen mehrere Personen destens fünf NPD-Mitglieder waren mit bedruckten roten oder
gekommen. Ein offenbar alkoholisierter Mann mittleren Alters schwarzen T-Shirts bzw. Westen mit „Schutzzonen“-Aufdruck vor
randalierte in der S7 zwischen Nöldnerplatz und Lichtenberg Ort. Im Zuge der rassistischen „Schutzzonen“-Kampagne hatte
und beleidigte zwei Personen rassistisch. Als die zwei Personen die NPD bereits Patrouillen in S-Bahnen angekündigt und teilwei
am Bahnhof Lichtenberg die S-Bahn verließen, richtete der Mann se auch durchgeführt. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf stellt die Ak
seine Wut auf einen anderen Mann und beschimpfte auch diesen tion beim Erntedankfest bereits den dritten bekannt gewordenen
rassistisch. Schließlich trat er sogar mehrfach nach dem jungen Vorfall dieser Art dar.
Mann. Daraufhin kamen zwei couragierte Mitfahrer dem jungen Art: Veranstaltung
Mann zur Hilfe und gingen dazwischen. In der Folge wurde die Inhaltliche Zuordnung: Rechte Selbstdarstellung
Polizei verständigt, die den Täter am S-Bahnhof Springpfuhl fest Ort: Marzahn-Süd
nahm. Das Opfer hat offenbar keine Verletzungen davongetragen. Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
Art: Angriff
Inhaltliche Zuordnung: Islam- / Muslimfeindschaft 10. Oktober 2018
Ort: Marzahn-Süd „Führerweinaffäre“ der AfD-Politikerin Bießmann
Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf Auf einer Social-Media-Plattform wurden am 10. Oktober Fotos
der AfD-Politikerin Jessica Bießmann aus Marzahn-Hellersdorf
1. September 2018 veröffentlicht, auf denen sie selbst abgebildet ist, im Hintergrund
Bedrohung bei Demokratiefest sind Weinflaschen mit Hitler-Etikett zu erkennen. Die Fotos hatte
Gegen 12 Uhr Mittag, während der Aufbauarbeiten für das De Frau Bießmann vor mehreren Jahren selbst auf einer Social-Me
mokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ in Hellersdorf, trat eine dia-Plattform gepostet. Mit den Vorwürfen konfrontiert, gab Frau
unbekannte Frau an einen Bühnentechniker heran und drohte ihm Bießmann an, dass es sich um zehn Jahre alte Aufnahme handele,
sinngemäß: „Wir kommen nachher alle vorbei und bringen unsere die in der Wohnung eines Freundes in Chemnitz entstanden sei
Baseballschläger mit, damit wir Spaß haben können. Es ist schade, en. Die sogenannten Führerweine habe sie nicht bemerkt. Am 7.
dass die anderen alle in Chemnitz sind.“ Das Fest verlief in der November wurde Frau Bießmann von der AfD-Fraktion im Berliner
Folge störungsfrei. Abgeordnetenhaus ausgeschlossen. Nach derzeitigen Informatio
Art: Bedrohung/Beleidigung/Pöbelei nen ist Frau Bießmann allerdings Ende des Jahres 2018 weiterhin
Inhaltliche Zuordnung: Politischer Gegner Mitglied der Partei.
Ort: Hellersdorf-Nord Art: Propaganda
Quelle: Polizei / Register Marzahn-Hellersdorf Inhaltliche Zuordnung: Verharmlosung/Verherrlichung des NS
Ort: stadtteilübergreifend
Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
Die gesamte Chronik des Registers Marzahn-Hellersdof finden Sie online unter:
https://berliner-register.de/chronik/marzahn-hellersdorf
Die Projekte „Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle Marzahn-Hellersdorf“ und die ex-
ternen Koordinierungs- und Fachstellen der „Partnerschaft für Demokratie Marzahn“ und „Partnerschaft für Demokratie
Hellersdorf“ sind bei dem Träger Stiftung SPI Sozialpädagogisches Institut Berlin angesiedelt.
Bei Fragen melden Sie sich gern bei pfd-mh@stftung-spi.de oder unter 030-99 27 50 98.
1
Unter Rechtsextremismus wird eine Ideologie verstanden, „die Vorstellungen von einer natürlichen Ungleichheit der Menschen, eines ethnisch homogenen Volkes, die
Befürwortung von hierarchischen und autoritären Verhältnissen und damit einhergehend die Ausgrenzung von Menschen, die nicht in das Weltbild passen“, vertritt.
Rechtsextremismus geht „häufig mit der Verharmlosung oder Rechtfertigung des Nationalsozialismus einher.“ (Vgl. https://www.berliner-register.de/content/rechts-rech-
te-ideologie; zuletzt aufgerufen am 02.04.2019).
2
Rechtspopulismus ist im Verständnis der Register keine Ideologie, sondern eine politische Strategie, die sich rechter und konservativer Vorstellungen bedient. In seinem
Auftreten ist Rechtspopulismus antielitär und antipluralistisch (vgl. https://www.berliner-register.de/content/rechtspopulismus; zuletzt aufgerufen am 02.04.2019).
3
In: Melzer, Ralf (Hrsg.): Fragile Mitte – Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014. Bonn. S.62.
Demokratiebericht2018 13Übersicht über durch die
Partnerschaften geförderte
Demokratieprojekte im Jahr 2018
Hannes Obens und Corinna Meukow
Partnerschaften für Demokratie Marzahn und Hellersdorf
Projekte PfD Marzahn Aktions- und freizeiteinrichtung FAIR begleitet, ist aber Schloss Biesdorf eine Podiumsdiskussion
Initiativfonds 2018 offen für alle jungen Menschen zwischen unter dem Titel „Der Wert der Freiheit –
Die Partnerschaft für Demokratie Marzahn 13 und 27 Jahren, die sich in Marzahn für von der DDR bis heute“ statt.
hat 2018 aus ihrem Aktions- und Initiativ- Toleranz und Solidarität einsetzen möch-
fonds 12 für Marzahn wertvolle Projek- ten. Der Fonds für Öffentlichkeitsarbeit, Weitere Informationen zu der Partner-
te gefördert. Das Jugendforum Marzahn Partizipation und Vernetzung wurde u.a. schaft für Demokratie Marzahn und ihren
gründete sich mit pädagogischer Beglei- für die Demokratiekonferenz Marzahn Projekten finden Sie online unter:
tung der Jugendfreizeiteinrichtung Treib- genutzt: Nach der Filmvorführung des https://demokratie-mh.de/partnerschaft-
haus. Seit 2019 wird es von der Jugend- DEFA-Klassikers: „Solo Sunny“ fand im marzahn/
Projektname Inhalt Fördersumme Träger
1 #metooinmarzahn Workshops an Schulen für Jugendliche zur Auseinandersetzung 6.633 Euro Dissens - Pädagogik und
mit Gender und Sexismus Kunst in Kontext e.V.
2 Begegnung im Grünen Nachbarschaftsprojekt im Garten der Gemeinschaftsunterkunft 4.030 Euro Vision e.V.
Blumberger Damm mit Fokus auf Empowerment von Frauen
3 Bin ich rechts? Ein theatra- Interaktives Theaterprojekt mit Schulklassen zur Auseinander- 2.000 Euro Verein für spartenübergreifen-
ler Politomat setzung mit verschwörungsideologischen, extrem rechten und den Tanz und Theater e.V.
rechtspopulistischen Argumentationsmustern
4 Bunte Tour Marzahn 2018 - Bunter Umzug zum bezirklichen Demokratiefest „Schöner leben 2.000 Euro Agrarbörse Deutschland Ost
Jetzt wird’s kunterbunt ohne Nazis“ mit Darbietungen, die für Toleranz und Demokratie e.V.
werben
5 FAIR TV meets Kinderrechte Medienpädagogisches Projekt zu dem Schwerpunktthema 3.237 Euro HVD Berlin-Brandenburg /
Kinderrechte FAIR
6 Integration und Part- Interkulturelles Nachbarschaftsprojekt im Kiez Mehrower Allee 1.000 Euro Agrarbörse Deutschland Ost
nerschaft im Garten der e.V.
Begegnung
7 Interkulturelles Begeg- Schaffung eines „Willkommenscafés“ als Begegnungsraum für 8.500 Euro Mavi gGmbH
nungscafé in der GU Paul- Bewohner/innen der Unterkunft und Anwohner/innen aus der
Schwenkstr. Umgebung
8 Kiezgruppe gegen Rassis- Empowerment- und Vernetzungsprojekt, um Menschen zu 4.200 Euro VVN BdA Berlin e.V.
mus Marzahn befähigen, sich (Alltags-)Rassismus besser entgegenstellen zu
können
9 Mein Leben - meine Vision Entwicklung und Durchführung von Gesprächsformaten von 5.000 Euro Roter Baum Berlin UG
Jugendlichen und für Jugendliche zu Visionen für ihr zukünftiges
(Zusammen-)Leben
10 Nachbarschaft erleben, Beteiligungsprojekt für alle Bevölkerungsgruppen zur Vorberei- 2.000 Euro Volkssolidarität Landesver-
gemeinsam ein Fest gestalten tung und Durchführung des Nachbarschaftsfestes band Berlin e.V.
11 Zukunft Achtsamkeit Fortlaufende Projekttage mit Grundschülerinnen und -schülern 2.400 Euro Agrarbörse Deutschland Ost
zu den Themen Achtsamkeit und Respekt zur Gewaltprävention e.V.
sowie zur Vermittlung von Selbstbewusstsein und Verantwor-
tung
12 Aktionsfonds Fonds für Bürger/innen, die sich mit ihren Ideen einbringen 7.000 Euro Freiwilligen Agentur c/o SFZ
wollen e.V.
Gesamt 48.000 Euro
14 Demokratiebericht2018Die Partnerschaft für Demokratie Hell- offen für alle jungen Menschen zwischen Weitere Informationen zu der Partnerschaft
ersdorf und ihre Projekte 2018 13 und 27 Jahren, die sich in ihrem Kiez für für Demokratie Hellersdorf und ihren Pro-
Toleranz und Solidarität einsetzen möch- jekten finden Sie online unter:
Die Partnerschaft für Demokratie Hellers- ten. Der Fonds für Öffentlichkeitsarbeit, https://demokratie-mh.de/partnerschaft-
dorf hat aus ihrem Aktions- und Initiativ- Partizipation und Vernetzung wurde u.a. hellersdorf/
fonds 2018 zehn spannende und wichtige für die Demokratiekonferenz „Wie wollen
Projekte gefördert. Zudem gründete sich wir miteinanderreden?“ genutzt, welche
das Jugendforum Hellersdorf mit pädago- sich mit Sprache und Sprachfähigkeit aus-
gischer Begleitung von Babel e.V. Dieses ist einandersetzte.
Projektname Inhalt Fördersumme Träger
1 Hellersdorfs Jugend spielt Interkulturelles Sport- und Begegnungsprojekt für junge Men- 2.875,00 Euro Hellersdorfer Athletik Club
Kricket schen Berlin e.V.
2 Fachtag Umgang mit Qualifizierungsprojekt für Fachkräfte mit Vorträgen, Diskussions- 3.000,00 Euro Alice Salomon Hochschule
Rechtsextremismus und formaten und Workshops
Rechtspopulismus im Rahmen
Sozialer Arbeit
3 Internationales Café Sprachcafé an der Franz-Carl-Achard Grundschule zur Wertschät- 5.000,00 Euro Roter Baum Berlin UG
Kaulsdorf zung kultureller Diversität
4 Kein Dis(s)kriminierender Musikprojekt mit Jugendlichen zur Auseinandersetzung mit dis- 7.000,00 Euro Eastend-Berlin e.V.
Rap kriminierenden Songtexten und Stereotypen
5 Meet and Greet - Nachbar- Begegnungsprojekt, in welchem durch ein Nachbarschaftsgremi- 2.125,00 Euro Jugendwerk Aufbau Ost gGm-
schaft trifft sich um zur Planung von Festen Partizipation erlebt, Kontakte herge- bH JAO / Haus Aufwind
stellt und Vorurteile abgebaut werden
6 Schöner Leben ohne Nazis + Das bezirkliche Demokratiefest feiert zum 10. Mal und wirbt mit 9.532,00 Euro Roter Baum Berlin UG
Bunte Tour Hellersdorf buntem Umzug
7 Sprachcafé - Teilhabe to stay Etablierung des Begegnungsraumes zur Förderung von Willkom- 2.650,00 Euro Technische Jugendfreizeit-
menskultur, über Sprache und gemeinsame Interessen von Eltern, und Bildungs-gesellschaft gG-
v.a. aus der Gemeinschaftsunterkunft Zossener Straße und Pus- mbH
teblume Grundschule
8 Voice of Hellersdorf - Ein Medienpädagogisches Projekt für junge Menschen zur Förderung 4.368,00 Euro Eastend-Berlin e.V. / Jugend-
Raum für deine Stimme von Teilhabe- und Selbstwirksamkeitserfahrung freizeiteinrichtung „U5“
9 Zeitzeugen - Leben in der Massiv schuldistanzierte Jugendliche setzen sich mit der Ge- 1.850,00 Euro ajb gmbh
DDR schichte der DDR auseinander und stellen Bezüge zur eigenen
Biographie her
10 Aktionsfonds Fonds für Bürger/innen, die sich mit ihren Ideen einbringen wollen 9.600,00 Euro Roter Baum Berlin UG
Gesamt 48.000,00 Euro
Demokratiebericht2018 15Demokratieentwicklung in
Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2018
anhand praktischer Beispiele
Interview mit dem Projekt Ponte
(Kerstin Palloks im Gespräch mit Moritz Marc)
An dieser Stelle soll die Bilanz der den ja eher vorherrschenden wenig posi- Nachbar*innen – was bewegt sie, welche
zweieinhalbjährigen Arbeit aus Sicht tiven Eindrücken über das Leben in die- Fragen haben sie, welche Befürchtungen?
des Projektleiters in Form eines Inter- sen Sozialräumen etwas entgegengestellt Das hat leider nicht so gut funktioniert, es
views dargestellt werden. Moritz Marc werden konnte. kamen wenige und die, die kamen, waren
berichtet über seine Erfahrungen und Einen weiteren Erfolg sehe ich im Bereich eher beruflich mit den entsprechenden
seine Einschätzungen zum Projekt, der Auseinandersetzung mit Rechtsextre- Themen involviert. Die Aktivierung der
den Bedingungen, den Schwierigkei- mismus im Bezirk. Hier konnte das Projekt Bevölkerung bleibt schwierig, das ist aber
ten und den Erfolgen. bei den beruflich zuständigen Akteur*in- auch bereits aus anderen Versuchen, etwa
nen zu einer stärkeren Sensibilisierung bei- aus dem Quartiersmanagement und der
tragen. Da aufzuklären, zu sensibilisieren Forschungsliteratur bekannt.
Wenn Du auf die zweiein- und etwas anzuschieben, dass berufliche
halb Jahre Ponte-Projekt Akteure und Zivilgesellschaft mehr zusam- Welches sind denn die
men auf die Beine stellen konnten. Im Be- Schwierigkeiten, die diesem
zurückblickst, was sind aus
zirk fanden, in Kooperation mit der ASH,
Deiner Sicht die größten Ansatz im Wege stehen?
den Partnerschaften für Demokratie und
Erfolge des Projekts? Moritz Marc: Die Schwierigkeiten beim
der bezirklichen Stelle „Polis*“ verschie-
Moritz Marc: Die Vernetzung der vor- „Community-Building“ hängen mit der
dene Veranstaltungen und Fachtage statt,
handenen Akteur*innen und Projekte, um Beschaffenheit der Sozialstruktur in diesen
die für diese gemeinsame Auseinanderset-
Neues entstehen zu lassen, in beiden So- Quartieren zusammen. Viele Menschen se-
zung sehr wichtig waren. Mittlerweile sind
zialräumen Menschen zusammengebracht hen sich als „abgehängt“, sind im Trans-
viele Akteur*innen, viele Träger sehr aktiv
zu haben, die vorher wenig miteinander ferbezug oder müssen trotz harter Arbeit
dabei, zu diesem Thema Position zu bezie-
zu tun hatten. Auch in Sachen Öffentlich- aufstocken. Ihnen fehlen die Energie und
hen und sich auch zu engagieren. (…)
keitsarbeitsarbeit wurde einiges erreicht, auch das Zutrauen für solche Unterneh-
insbesondere was die Akteur*innen und mungen.
Ein Hauptanliegen des Pro- Die Angehörigen der besser gestellten
Angebote im Bereich Geflüchteteninteg-
jekts bestand ja im Ansatz Mittelschicht, die noch dort leben, haben
ration angeht, die über den Berliner Mas-
terplan Integration gefördert werden. Da des „Community-Building“, meist mit den anderen gar keinen Kontakt.
war oft die Situation, dass Leute wenig also der Aktivierung und Das QM Marzahn Nord-West hat gerade
voneinander wussten. Dort haben wir Syn- dem Empowerment der eine Umfrage dazu gemacht und heraus-
ergien geschaffen, es sind neue Ideen und gefunden, dass es wirklich wenig Potenzial
neuen Nachbarschaften.
gemeinsame Aktionen entstanden. bzw. Eigenengagement gibt, sich im Stadt-
Welche Erfahrungen gab es teil für irgendetwas, auch nicht für die ei-
Auch das Zusammenführen von Anwoh-
mit diesem Ansatz? genen Belange zu engagieren.
ner*innen und Menschen mit Fluchterfah-
Moritz Marc: Wir haben den Versuch Vor diesem Hintergrund erscheint der
rung war von dieser eher geringen Vernet-
unternommen, mit Anwohner*innen Di- Anspruch einer interkulturellen Nachbar-
zung betroffen und hier konnte das Projekt
alogveranstaltungen zu organisieren, so schaftsvermittlung doppelt schwierig. Sich
gut ansetzen. Vieles ist nun besser sichtbar
wie es die Projektkonzeption auch vorge- für die Situation der neu Hinzugezogenen
geworden, insbesondere die guten Seiten,
sehen hat. „Alles neu im Quartier – Dia- zu interessieren ist kaum möglich, wenn
das viele Positive, das funktioniert in der
log der neuen Nachbarschaft“. Das war die sozialen Probleme, die Desintegration
Integrationsarbeit, konnten wir über un-
ein Versuch, mit den Anwohner*innen insgesamt groß ist. Die Bevölkerung hier
sere Broschüre „Interkulturelle Arbeit in
ins Gespräch zu kommen über die neuen hat viele Probleme, wir haben viele deut-
Marzahn-Hellersdorf“ so darstellen, dass
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