Der klare Blick - DIE LINKE. Chemnitz
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www.dielinke-chemnitz.de/der-klare-blick/ DIE LINKE.Chemnitz Der klare Blick 27. Jahrgang • Nummer 323 • September 2018 Chemnitz in Bewegung Ein Mensch ist einem brutalen Gewaltverbrechen zum Op- menschenverachtenden Ideologien. Sie stehen zusammen fer gefallen. Seither ist Chemnitz aus den Fugen, denn das für Werte wie Toleranz, Respekt und Menschlichkeit. Jetzt gilt tragische Ereignis dient den vereinten Rechten aus dem es, nicht nachzulassen. Die Chemnitzer Zivilgesellschaft in gesamten Bundesgebiet als Vorwand, eine ganze Gruppe all ihren Facetten muss weiter dagegen halten. Dabei haben von Menschen unter Generalverdacht zu stellen, Massen alle Formen des Protests, von der Demonstration bis hin zu aufzuwiegeln, zum Hass gegen Ausländer aufzustacheln und Klassik-Konzerten, ihre Berechtigung und ihren Wert. Nur ein sie zu verfolgen. Dagegen regt sich entschiedener Wider- breites gesellschaftliches Bündnis kann die Rechten aufhalten. stand. Die demokratischen Kräfte, allen voran die LINKE und Fotos: links Impressionen von der Gegendemo am 27. August, Bündnisse gegen Rechts, wie „Chemnitz Nazifrei“, wehren rechts von der Veranstaltung „Herz statt Hetze“ am 1. Sep- sich entschieden gegen jede Spielart von Hass, Gewalt und tember. Lesen Sie auch im Innenteil. Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid Beteiligung und Mitwirkung werden in der LINKEN groß ge- schrieben. Deshalb sollen sowohl der oder die Spitzenkandi- datIn als auch die Schwerpunkte zur Landtagswahl 2019 über einen Mitgliederentscheid bestimmt werden. Am 4. Oktober findet dazu eine Regionalkonferenz statt. Seite 2 Spendenempfehlung: 0,50 Euro
2 parteileben/aktuelles Linke Zeitung für Chemnitz Basis ist Boss! - Die Regionalkonferenzen zum Mitgliederentscheid Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Gleichzeitig dienen die Regionalkonferenzen der Vorstellung Recht groß geschrieben. Deshalb sollen sowohl der oder die der BewerberInnen um die Spitzenkandidatur. Fragen an die- SpitzenkandidatIn als auch die Schwerpunkte zur Landtags- se werden zu Konferenzbeginn gesammelt und ausgelost. wahl 2019 über einen Mitgliederentscheid bestimmt werden. Dabei wird die Redezeit zur Beantwortung begrenzt sein, um Doch die Beteiligung beginnt schon früher: im Internet und möglichst viele Fragen stellen zu können. auf den Regionalkonferenzen. Jeder, der Vorschläge für Eine genauere Beschreibung zum Verfahren und zum Mitglie- Schwerpunkte hat, kann diese über die Kontaktadressen derentscheid ist unter obiger Überschrift in der neuen Ausga- (Mail, Post) der Landesgeschäftsstelle einreichen. Dabei be unserer Landeszeitung „Links!“ und auf der Internetseite sollten die Vorschläge (von uns Thesen genannt) selbst nicht des Landesverbandes zu finden. Die Regionalkonferenz in länger als 150 Zeichen sein, die Begründung, warum das Chemnitz findet am 4. Oktober von 17 bis 20 Uhr im Pentagon wichtig ist, nicht länger als 500 Zeichen. Die Thesen werden 3 (Brückenstraße 17) statt. Zeigen wir, wer Boss ist! auf der Internetseite des Landesverbandes veröffentlicht und für Für- und Gegenrede (Länge je 500 Zeichen) freigegeben. Gleichzeitig werden die Thesen auf den Regionalkonferenzen 1. Oktober - Tag der älteren Menschen vorgestellt. Dort können auch gemeinsam neue Thesen vor- Auch in diesem Jahr beteiligt sich die AG Senioren-und Be- geschlagen werden. Ob an neuen Thesen gearbeitet wird hindertenpolitik wieder an diesem Tag. Im Alter wird man oder schon vorhandene aufgenommen und weiterentwickelt in sehr vielem immer besser. Erfüllt und lebenserfahren werden, entscheiden die TeilnehmerInnen. Alles, was auf nehmen heutzutage so viele Menschen wie nie zuvor sehr der Regionalkonferenz erarbeitet wird, wird wiederum in die aktiv am gesellschaftlichen Leben teil. Die Lebensqualität Landesgeschäftsstelle mitgenommen - zur Veröffentlichung erlaubt, dass die meisten Menschen viel später „alt“ werden im Internet und zur Weiterreise zur nächsten Konferenz und als noch ihre Vorfahren. Wie sie den dennoch vorhandenen möglichen Weiterbearbeitung. Einschränkungen des Alters begegnen und die wichtigsten Dinge im Leben beibehalten können – Aktivität und Unabhän- gigkeit, darüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern in Chemnitz ins Gespräch kommen. Erfahren möchten wir, welche Hoffnungen, welche Sorgen treiben Sie um? Sie wollen aktiv am Leben teilnehmen? Wie gelingt das? Chemnitz - ist es auch Ihre Stadt, eine seniorenfreundliche Stadt? Was gefällt Ihnen, was sollte besser werden? Und wie? Sie können mit uns und Vertretern aus Vereinen, dem Ge- sundheitsamt und Rechtsanwälten reden. Montag, 1. Oktober, 10 bis 14 Uhr, Rosenhof, Bürgerhaus City und Kreativcafè ‚All in‘ Christine Pastor, AG Senioren- und Behindertenpolitik Richtigstellung In der letzten Ausgabe (Seite 9) wurde eine Erklärung von Andrej Hermlin abgedruckt. Diese wurde fälschlicherweise auch seinem Sohn, David Hermlin, zugeschrieben. Die Erwiderung wurde allein von Andrej Hermlin verfasst und veröffentlicht. Die Redaktion entschuldigt sich ausdrücklich bei David Hermlin für diesen Fehler. Impressum Herausgeber: DIE LINKE Stadtverband Chemnitz, 09126 Chemnitz, Rosenplatz 4, Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de | Mail: kontakt@dielinke-chemnitz.de Verantw. Redakteurin, Satz und Layout: Margitta Zellmer Verlag: Eigenverlag | Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH & Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz | Vertrieb: Eigenvertrieb Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht unbedingt die Meinung der Redaktion widerspiegeln. Die Redaktion behält sich das Recht vor, Beiträge gekürzt wieder zu geben. Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nach Maßgabe der Redaktion in den Redaktions- plan eingeordnet. Die Zeitung ist im Internet unter www.derklareblick.de veröffentlicht. Redaktionssitzung 10/18: 18.9.2018, 14.30 Uhr, Rothaus, (öffentlich) Erscheinungstag 10/2018: 16.10. 2018
Linke Zeitung für Chemnitz parteileben/aktuelles 3 Chemnitz ist in aller Munde Seit dem Tod eines jungen Mannes Ende August kommt ausfallen wird, bleibt abzuwarten und: genau zu beobachten. man im Alltag nicht mehr umhin, über unsere Stadt und die Manche sagen, der Rechtsstaat sei ein Staat Rechter, wenn seit dem Geschehnis stattfindenden Ereignisse, die sich sie auf veröffentlichte, polizeiinterne Dokumente auf Twitter überschlagen zu scheinen, zu sprechen. Ich möchte mei- schauen und auch deshalb ist es dieser Tage eine wichtige nen Artikel in dieser Ausgabe des Klaren Blicks nutzen, um Aufgabe Linker und aller Demokraten, zu beobachten, wie ein Statement als Mitglied des Stadtvorstandes der Partei sich der Staat verhält. abzugeben. Ein bisschen weniger besorgt Zu allererst sei der Angehörigen des stimmt es mich, wenn ich sehe, Opfers gedacht, die nun in diesen dass noch nicht-rechte Massen Zeiten vermutlich schwer zur Ruhe mobilisierbar sind. Das Konzert kommen und das alles ertragen #wirsindmehr hat die braunen Wol- müssen. Ich möchte ihnen mein ken über Chemnitz ein bisschen Beileid aussprechen. weggeschallt. Mehr Menschen Ich behaupte, und da werden mir waren vermutlich nur zu den 1. einige zustimmen, dass es vielen, Mai-Demonstrationen im letzten die heute den Namen des Ver- Jahrhundert auf den Straßen un- storbenen in den Mund nehmen, serer Stadt unterwegs. Zu dem er- eben nicht um eben jenen geht, wähnten Konzert gilt es allerdings sondern um Stimmung und das zu sagen, wie es auch auf der Infragestellen zentraler, demo- Veranstaltung selbst geschehen kratischer Elemente. Gleichzeitig ist: „Diese Musik löst das Problem möchte ich nicht bezweifeln, dass nicht.“ Es bleibt unsere tägliche wirklich Menschen trauern – seine Aufgabe, dem Faschismus ent- Angehörigen – und dass wirklich gegenzutreten und zu widerspre- Menschen Angst und Sorgen ha- chen und ihn eines Tages in die ben – die, die beim Trauermarsch Geschichtsbücher zu verbannen. hinten mitgelaufen sind, vielleicht. Praktischer Antifaschismus ist, der Letztere begehen den großen Feh- Debatte um Chemnitz nicht auszu- ler, sich hinter solche zu stellen, die weichen, den Mut aufzubringen zu brüllend ihren nackten Arsch und, sagen: „Nein, das stimmt nicht!“, kaum zu begreifen, hinter solche, wenn einmal mehr Lügen herum- die mit Stolz und Freude im Gesicht Kundgebung „Herz statt Hetze“ am 1. September. schwirren, wie dass das Zeigen des den Hitlergruß in die Kameras der Hitlergrußes inszeniert gewesen großen Nachrichtensender zeigen. Nervig oft ist der Satz „Wir sei. Praktischer Antifaschismus ist, die Gegendemos zu besu- müssen mit denen reden.“ gefallen. Wer glaubt, die Nerven chen und eigene, neue kreative Protestformen zu organisie- und die Kondition dazu aufbringen zu können, der soll das ren, um zu zeigen, das, was hier passiert, nicht ohne Antwort tun. Wenn ich das in der Vergangenheit am Infostand, in der bleibt. Eins noch: Dass Lichterketten, „Zeichensetzen“ und Kneipe, im Bekanntenkreis getan habe, war das selten von rechten Positionen nachzugeben zur Lösung der Probleme Erfolg gekrönt, weil wir in einer Zeit von Meinungen, nicht genau nichts beitragen, haben die letzten Jahre gezeigt. von Fakten, leben, Unterhaltungen gefühlsgeladen und oft Philipp Heidel-Weizel, kaum sachlich ablaufen. Weil die Wut- und Hutbürger*innen Mitglied des Stadtvorstandes dieser Welt glauben, eine Diskussion müsse zwangsläufig dazu führen, dass sie am Ende doppelt so recht haben wie vorher. Klar muss sein: Einen Kompromiss mit denen, die nach Ausgrenzung streben, gibt es für Demokraten nicht. Auch deshalb ist niemand verpflichtet, „mit denen zu reden“. Aber sicher, manchmal schafft man es dann doch, aus sol- chen Debatten herauszugehen, ohne das Gefühl zu haben, gegen eine Wand geredet zu haben und gelegentlich gelingt es, „die Leute zurückzuholen“, aber sicher nicht auf einer Demonstration. Demos sind aus ihrem Charakter heraus häufig kein Ort des verstandvollen Gesprächs zwischen Zweien mit unterschiedlichen Ansichten. Sie sind häufig eher der Ort der Emotion und des Verstandausschaltens, wie eben der so oft gezeigte Hitlergruß und Sprechchöre, die ausdrücken, dass da „Adolf Hitlers Hooligans“ marschieren, unterstreichen. Wie die vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer angekündigte „Härte des Rechtsstaates“
4 parteileben/Aktuelles Linke Zeitung für Chemnitz Beschluss des Stadtvorstandes vom 6. Juli (Auszug) Durchführung von Wahlen im Stadtverband Einberufung von Parteitagen und Wahlversammlungen 1. Der 14. Stadtparteitag des Stadtverbandes Chemnitz der Gewählt werden: Partei DIE LINKE findet am • die Vertreter*innen für die Bundesvertreter*innenversamm- Sonnabend, dem 10. November, 9 - ca. 18 Uhr, lung zur Aufstellung der Bundesliste für Europawahl 2019 im Luxor, Hartmannstr. 9 – 11, 09111 Chemnitz • die Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversamm- als Gesamtmitgliederversammlung statt. lung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 1.1. Neben Diskussion und Beschluss des Zukunftsleitbildes 2019 „Für ein Linkes Chemnitz 2030“ finden folgende Wahlen statt: • Direktkandidaten der Landtagswahlkreise 10 Chemnitz 1, • Wahl von Delegierten zu für die Landesparteitage von DIE 11 Chemnitz 12, 12 Chemnitz 3 LINKE. Sachsen 2019-2020 • Wahl der Vertreter*innen im Landesrat von DIE LINKE. 3. Am 15. Februar 2019 findet von 17-21 Uhr, im Luxor, Sachsen Hartmannstr. 9 – 11, der 15. Stadtparteitag des Stadtver- 1.2. Vorschläge und Bewerbungen für alle neu zu wählenden bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. zur Vorbereitung Gremien nimmt die Geschäftsstelle des Stadtverbandes der Kommunalwahl 2019 statt. Chemnitz, Rosenplatz 4, formlos entgegen. Bewerbungen Der Parteitag beschließt das Kommunalwahlprogramm können auch zum Parteitag erfolgen. 2019. 1.3. Antragsschluss für den Stadtparteitag ist der 16. Okto- ber, 18 Uhr, in der Geschäftsstelle. 4. Am 16.Februar 2019 findet von 9-17 Uhr, im Luxor, Hartmannstr. 9 – 11, die Wahlversammlung des Stadtver- 2. Am 19. Januar 2019 findet von 9-16 Uhr im Luxor, bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. in Vorbereitung Hartmannstr. 9 – 11, die Wahlversammlung des Stadtver- der Kommunalwahl 2019 statt. bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. in Vorbereitung Gewählt werden die Kandidat*innen für die Wahl zum der Europawahl 2019 und der Landtagswahl 2019 statt. Chemnitzer Stadtrat am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind Mitglieder der Partei DIE LINKE, Wahlberechtigt sind Mitglieder der Partei DIE LINKE, die ihren Hauptwohnsitz im Territorium des jeweiligen die ihren Hauptwohnsitz im Territorium des jeweiligen Vertreter*innenwahlkreises (Landkreis, kreisfreie Stadt) ha- Vertreter*innenwahlkreises (Landkreis, kreisfreie Stadt) ha- ben und zur Europa- bzw. Landtagswahl wahlberechtigt sind. ben und zur Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Sechs Workshops zum Zukunftsleitbild für ein linkes Chemnitz 2030 Als Ersatz für die Zukunftswerkstatt, die nicht wie geplant beteiligungsorientiert gestaltet werden? Wie kann Verwal- am 8. September stattfinden konnte, führen wir bis zum 18. tung Ermöglichungsstruktur für die Menschen werden und Oktober sechs Workshops zu einzelnen Themenbereichen kein bremsendes Bürokratiemonster oder bevormundende und Zukunftsfeldern durch. In denen wollen wir gemeinsam Instanz sein? konkrete Utopien und Ziele für die städtische Entwicklung in den jeweiligen Bereichen erarbeiten, um fundierte Grundla- 10.10., 18 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben! gen für eine langfristige Politikentwicklung zu schaffen. Bildungs-, Wissens- und Hightechstandort Chemnitz Workshop zu Rolle und Entwicklungsperspektiven der 20.9., 19 Uhr, All In, Rosenhof Technischen Universität und forschungsnaher Hightech- Kinder- und Jugendpolitik Unternehmen für die Entwicklung von Chemnitz sowie zu Wie können wir Chemnitz nachhaltig so gestalten, dass alle den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung Kinder hier gut und gerne aufwachsen und in ihrer Kinder und Jugend die nötigen Chancen, Möglichkeiten und Freiräume 12.10., 17 Uhr, Rothaus, Lohstraße 2 zur persönlichen Entwicklung und Lebensgestaltung haben? „Stadt vom Menschen her denken“ Workshop zu Stadtentwicklung, Klimawandel und Mobilität 26.9., 18 Uhr, Bürgertreff Flemmingstraße 8, Haus 19 „Du kannst denken, ich kann laufen …“ 17.10., 18 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben!! Wie gelingt eine Stadt für alle? Workshop zu den Themen Kultur Inklusion, Gesundheit und Pflege Welche Rolle sollen Kunst und Kultur bei der zukünftigen Entwicklung von Chemnitz spielen und wie soll die Kultur- 2.10., 18 Uhr, Querbeet, Rosenplatz 4 landschaft in Chemnitz in 15 Jahren aussehen? Demokratie, Beteiligung und städtische Innenpolitik Stadtvorstand Wie kann Stadtpolitik in Chemnitz offen, transparent und DIE LINKE.Chemnitz
Linke Zeitung für Chemnitz jugendseite 5 Scheiße CDU! Scheiße Nazipack! Im Rahmen der Demonstrationen gegen den AfD-Trauermarsch am Montag, welche sehr am 1. September in Chemnitzern erstellte die Basisgruppe Chem- wohl über Nacht statt- nitz der Linksjugend Sachsen einen Redebeitrag. Da der Vortrag fand. Und das ist wirklich desselben auf der Demonstration nicht möglich war, folgt im erschreckend, denn es Anschluss die Dokumentation in Schriftform: zeigt uns, wie gut vernetzt Liebe Genoss_innen, werte Mitbürger*innen, endlich hat Chem- die hiesige Naziszene ei- nitz Weltruhm! Die Zeitung „Der Standard“ aus Österreich gentlich ist: Nicht nur schreibt, die Ausschreitungen am Sonntag seien schlimm, jene aus dem Umland waren am Montag desaströs gewesen. Die Londoner „Times“ schreibt, die bekannten Gesichter bei den schlimmsten rechtsradikalen Ausschreitungen seit 30 vom III. Weg und von Jahren sei die Polizei gescheitert. Selbst über den Ozean reicht Kameradschaften da, es unsere Bekanntheit inzwischen: CNN und die New York Times hatte sich gewissermaßen berichteten von den Geschehnissen und wiesen auf die politische das Who is Who der bun- Unser Treffen findet immer Situation in Sachsen hin, welche für das, was da Montag geschah, desweiten Naziszene ver- freitags, 20 Uhr, im Haus Ro- nach ihrer Einschätzung eine große Rolle spielte. So weit dachten sammelt: Faschist_innen senplatz 4 statt. viele inländische „Experten“ nicht; sie waren geschockt ob der der Partei Die Rechte aus rohen Gewalt, die sich da am Sonntag und Montag Bahn brach. Dortmund, die Identitäre Ganz vorn mit dabei: die sächsische CDU. Innenminister Wöller Bewegung und so weiter sagte, das sei ein „schlimmer Vorgang und eine neue Dimension und so fort. Für heute der Eskalation gewesen“. Das hat durchaus etwas sehr Absurdes: haben sich neben dem Das ist, als würde einer ein Haus anzünden und dann, wenn Chef-Demagogen der das Gebäude lichterloh brennt, tosend verkünden, dass das ein AfD, Björn Höcke, auch Bild von: ~wildxside (CC BY 3.0) schlimmer Vorgang, gar eine neue Dimension der Eskalation sei. der Chef der Identitären, Denn natürlich ist es zu großen Teilen dieser CDU zuzurechnen, Martin Sellerie, und Konsorten angekündigt. Jedoch: dass das dass sich Nazis in diesem Bundesland wohl fühlen wie Fliegen geschieht, dass sich Montag aus dem gesamten Scheißland Nazis auf einem Scheißhaufen. Dazu beigetragen haben neben der nach Chemnitz aufmachen würden, um hier Überlegenheit zu systematischen Zerstörung eines anständigen Bildungswesens, demonstrieren, das hätte der Polizei klar sein können und müssen. dem Beitrag zur Verwahrlosung ganzer Landstriche eben auch Die peinliche Unterlegenheit der Cops am Sonntag – das war die fortwährende Kriminalisierung demokratischer und demo- schlimm genug. Aber spätestens damit hätte die Einsatzleitung kratiefördernder Institutionen in diesem Land seit beinahe 30 am Montag die Lage richtig einschätzen müssen. Dass es Montag Jahren! Die rechten Aussagen eines CDU-Verbandes, der dem sogar noch schlimmer wurde, dass der Mob seine eigenen Regeln Seehofer‘schen Verein in wenig nachsteht, und natürlich die aufstellen und durchsetzen konnte, kann nur zweierlei bedeuten: fortwährende Verharmlosung nazistischer Strukturen durch Ge- entweder die Polizei ist unfähig oder es war Vorsatz. Mir fällt es sprächsangebote usw. tun ihr Übriges. Nein, der Rechtsruck in der leichter, Ersteres zu glauben. Die augenscheinliche Unfähigkeit sächsischen Gesellschaft und dieser Stadt kam nicht über Nacht. des Polizeiapparats bzw. die Durchsetzungsfähigkeit der Behörden Ganz im Gegensatz zur Mobilisierung für die „Demonstration“ gegen Menschen, die mit den Faschist_innen zumindest sympa- thisieren, haben wir in den letzten Tagen zur Genüge gesehen. Das zeigt uns der Leak des Haftbefehls, das zeigt das Verhalten der Polizei am Montag, das zeigt uns der LKA-Mitarbeiter mit Deutschland-Hut. Bevor jetzt gleich das Ende kommt, wollen wir noch einige Falschmeldungen klarstellen: Es gab einen ge- waltsamen Streit, in dessen Verlauf eine Person durch Messerstiche getötet wurde. Es gab kein Abschlachten durch 25 oder mehr Messerstiche, eine Lüge, die rechte Seiten verbreiteten. Ebenso wenig gab es eine sexuelle Belästigung durch „Ausländer“, die der Tötung vo- rausging. Dies war ebenfalls eine dreiste Lüge der Fa- schist_innen, die damit eine Gefahr für „unsere Frauen“ durch „Ausländer“ imaginieren. Lasst es uns klarstellen: Es ist für unsere weiblichen Genoss_innen, Freund_in- nen und Bekannten bisweilen kein Spaß, nachts durch Chemnitz zu laufen. Aber diese Bedrohung geht von Männergruppen im Allgemeinen aus, zu einem Gutteil sicherlich auch von den Männern, die am Montag die Stadt in einen rechtsfreien Raum verwandelten. „Herz statt Hetze“ am 1. September auf dem Johannisplatz. Linksjugend Chemnitz
6 fraktion Linke Zeitung für Chemnitz „Herz statt Hetze“ den, kann dem etwas entgegengesetzt werden. Die Veranstaltung vom Weltfriedenstag „Herz statt Hetze“ Was in den vergangenen Tagen in unserer Stadt passiert ist, auf dem Parkplatz an der Johanniskirche, zu der über 70 hat auch meine Fraktionskollegen und mich erschüttert. Den Parteien, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen aufgerufen Hinterbliebenen des zu Tode gekommenen Daniel H. sowie haben, sollte zeigen, dass der Aufmarsch von Pro Chem- den Verletzten gilt unser volles Mitgefühl. Wir hoffen auf eine nitz und der damit verbundenen Instrumentalisierung des schnelle Aufklärung. schrecklichen Verbrechens an einem jungen Mann nicht Von den danach stattgefundenen Ereignissen wurden wir unwidersprochen hingenommen wird. Eine tolle Veranstal- völlig überrollt und erschüttert: Ein wütender Mob zog durch tung, die Petra Zais und ich angemeldet haben, mit 5.000 Chemnitz, skandierte Sprüche wie „Deutschland den Deut- Teilnehmern und vielfältigen Redebeiträgen. Und die „Trau- schen“ und „Ausländer raus“. Forderungen nach Lynchjus- ermärsche“ von Pro Chemnitz und der AfD konnten nicht wie tiz und Rache wallten durch die Chemnitzer Innenstadt. geplant durchgeführt werden. Den Dementierungsversuchen und das Kleinreden durch Chemnitz steht im Fokus der Öffentlichkeit, ebenso die seit Spitzenpolitiker, allen voran der Präsident des Bundesver- vielen Jahren immer stärker werdende Gefahr des Rechts- fassungsschutzes, hat dem die Krone aufgesetzt. Und die extremismus. Wer jetzt noch die Augen verschließt, handelt rechte Szene schlägt aus Gerüchten und Ängsten politisches nicht mehr fahrlässig, sondern vorsätzlich. Kapital. Aber es handelt sich nicht um ein typisches Chemnitzer Dafür finde ich gar keinen Ausdruck. Mich macht dieser of- Problem. Aber dass in Chemnitz jetzt etwas explodiert ist, fene Faschismus wütend und traurig zugleich. Es geht den hat aber natürlich auch Voraussetzungen. Die Bewegung meisten Demonstrierenden nicht um Trauer und Anteilnahme, „Pro Chemnitz“ um Martin Kohlmann ist seit Jahren aktiv; eine Großteil derjenigen, die sich Pro Chemnitz und der AfD wir halten dort und bei anderen rechtsextremen Aktivitäten anschließen, stehen für Demagogie und Menschenhass. ebenso lange dagegen. Gleichzeitig zögern viele Bürgerliche, auf Gegendemonstra- Die Gefahr für unsere Demokratie war in den vergangen 25 tionen zu kommen, weil sie das jahrelange Mantra der säch- Jahren nie größer. Das treibt alle vor sich her und es droht der sischen CDU im Hinterkopf haben: Wer gegen rechts auf die Verlust der Haltung, um Wählerstimmen zu behalten. Umso Straße geht, ist links oder linksextrem. Wir dürfen unsere wichtiger ist es jetzt, bei allen Unterschieden die Reihen Stadt und unsere Straßen nicht gewaltbereiten Neonazis und zu schließen und gemeinsam gegen die Gefahr von rechts Hooligans überlassen, auch nicht den Rechtspopulisten und anzukämpfen. Das kann aber keine Einbahnstraße sein; Menschenfeinden. alle müssen mitziehen und Solidarität sowie gegenseitiges Durch vielfältige Aktionen und Veranstaltungen, angefangen Verständnis zeigen. Deutungshoheiten sind im Moment nicht von Gegendemonstrationen, Konzerten und Diskussionsrun- angebracht. Wer sich für das friedliche Zusammenleben einsetzt und dagegen kämpft, dass zu Menschenhass auf- gestachelt wird, darf nicht diskreditiert werden. Die Mehrheit der Demokraten darf sich nicht spalten lassen. Susanne Schaper Fraktion vor Ort Öffentliche Bürgersprechstunde „Leben im Chemnitzer Westen“ Die Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat wird am Mittwoch, dem 19. September, von 17:30 bis 19:00 Uhr im Bürgertreff Gleis 1 (Oberfrohnaer Straße 2, 09117 Chemnitz) eine öffentliche Bürgersprechstunde der StadträtInnen Hubert Gintschel, Sabine Pester und Heiko Schinkitz zum Thema „Leben im Chemnitzer Westen“ durchführen. Wir möchten über die Gestaltung des Wohnumfeldes, Kitas und Spielplätze, den ÖPNV und Baumaßnahmen sowie weitere aktuelle Themen sprechen. Wir hoffen, dass wir euch bei unserer öffentlichen Bür- gersprechstunde begrüßen und mit euch ins Gespräch Susanne Schaper und Petra Zais, Anmelderinnen von „Herz kommen können. statt Hetze“ am 1. September. Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95 www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: Linke.Fraktion@stadt-chemnitz.de
Linke Zeitung für Chemnitz fraktion 7 Neues Gesicht in der Stadtratsfraktion Liebe Genossinnen und Genossen, seit September dieses Jahres besetze ich die Position des Fraktionsreferenten in der Stadtratsfraktion. Anlass des Ganzen ist, dass sich die bisherige Fraktionsreferentin Lisa Runkel in den Mutterschutz verabschieden wird. Bereits im August haben Lisa und ich mit der Einarbeitung begonnen, sodass eine reibungslose Übergabe gewährleistet werden kann. Zu meiner Person kann ich Euch sagen, dass ich ursprünglich aus Bayern komme, aber seit 2011 aufgrund meines Studiums in Chemnitz lebe. Hier habe ich zunächst meinen Bachelor in Wirtschaftswissenschaften gemacht und anschließend den Master Management & Organisation Studies absolviert. Ne- benbei war ich als wissenschaftliche Hilfskraft an der Profes- sur für Innovationsforschung und Technologiemanagement Foto: privat sowie an der Professur für Organisation und Internationales Management der TU Chemnitz tätig. Außerdem bin ich Mit- Ehre ist, meine neue Tätigkeit engagiert auszuführen und glied im sozialistisch-demokratischen Studierendenverband einen persönlichen Anteil an dem Erfolg unserer Stadtrats- und in der Studenteninitiative „Club der Kulturen“. fraktion beitragen zu können. Auf gutes Gelingen! Im Laufe meines Lebens habe ich eine Leidenschaft für linke Rote Grüße Politik entwickelt, sodass es für mich eine Freude wie auch Christian Huber Wer behindert wen? Diskussion um Grundstück am Technologie-Campus Süd Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates leben und viele leerstehende Gebäude um den Schillerplatz hat am 14. August den Aufstellungsbeschluss für ein drei wieder zu ertüchtigen. Was ist daran falsch? Hektar großes Flurstück in der Nähe der Straßenbahnend- Dietmar Berger stelle 3 gefasst. Die acht Vertreter der Fraktionen von Linken, SPD und B90/Die Grünen stimmten dafür, die fünf Vertreter Sprechstunden im Oktober 2018 der CDU/FDP dagegen. Rathaus, Markt 1, Zimmer 111 01. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Susanne Schaper Nunmehr wird zu dem Beschluss eine größere Kampagne 10. Oktober, 15:30 – 16:30 Uhr, Angela Müller von der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP und der Tech- 17. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Dr. Peter Neubert nischen Universität veranstaltet. Alles mit dem Tenor, dass 24. Oktober, 11:00 – 12:00 Uhr, Thiemo Kirmse die zustimmenden Fraktionen der TU etwas „Böses“ wollen. 29. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr, Dr. Eberhard Langer Die „Freie Presse“ hatte daraufhin nichts Besseres zu tun, als den Standpunkt der CDU/FDP in epischer Breite darzu- Bürgerservicestelle/Rathaus Röhrsdorf, Rathausplatz 4 stellen und die Linke – in dem Falle mich – als Gegner der 4., 18., 25. Oktober, 16:00 – 17:30 Uhr, Hans-Joachim Siegel Technischen Universität hinzustellen. Was steckt hinter dem Beschluss wirklich? Bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 2 Der Freistaat Sachsen hat sich die Fläche als Vorrangflä- 09. Oktober, 17:00 – 18:00 Uhr, Hubert Gintschel che für die TU „reserviert“, weil er irgendwann mal dort für diese bauen will. Derzeit gibt es dafür keinerlei belastbare Bürgeramt/Rathaus Wittgensdorf, Rathausplatz 1 Planungen. Mit dem Beschluss hat der Planungs-, Bau- und 15. Oktober, 15:15 – 16:15 Uhr, Kai Tietze Umweltausschuss nunmehr die Rechte der Stadt gestärkt, das heißt die Stadt, also der Stadtrat, werden entscheiden, Bürgertreff „Bei Heckerts“, Wilhelm-Firl-Straße 23 was dort gebaut wird. Das kann selbstverständlich auch die 17. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Sabine Pester TU sein, die aber ihre Pläne nun einmal vorlegen müsste. Aber auch universitätsnahe oder forschungsnahe Unterneh- Bürgerzentrum Leipziger Straße 39 men können berücksichtigt werden, die eben auch in der 23. Oktober, ab 16:00 Uhr, Dagmar Weidauer Stadt gebraucht werden, um Arbeit und Wertschöpfung in der Stadt zu erhalten und auszubauen. Rathaus Mittelbach, Hofer Str. 27 Unsere Fraktion unterstützt zudem die Bemühungen der 25. Oktober, 16:00 – 18:00 Uhr, Hubert Gintschel Verwaltung, dass sich die TU mehr als bisher in der Mitte der Stadt entwickelt, also um die neue Universitätsbibliothek All In - Inklusiv ausgerichtetes Bürgerhaus, Rosenhof 14 herum, auch um die Innenstadt mit jungen Menschen zu be- 27. Oktober, 10:00 – 12:00 Uhr, Dietmar Berger
8 landtag Linke Zeitung für Chemnitz Unsere Sicht auf die Ereignisse in Chemnitz In der Nacht des 26. August kam es am Rande des Stadt- Lichtblicke für Chemnitz waren der 2. und der 3. September. festes zu einer tödlichen Auseinandersetzung, bei der ein Brachte am 2. September vornehmlich die Stadtgesellschaft 35-jähriger Chemnitzer getötet wurde. Als tatverdächtig ihren Widerspruch gegen rechte Hetze und Gewalt zum gelten mittlerweile zwei irakische und ein syrischer Asylbe- Ausdruck, so setzten am darauffolgenden Montag 65.000 werber. Diese Tat ist schrecklich und durch nichts zu entschul- Menschen aus ganz Deutschland bei einem Konzert auf dem digen oder zu relativieren. Die mutmaßlichen Täter sind mit Johanniskirchplatz ein eindrucksvolles Zeichen gegen Rechts. der ganzen Härte des Rechtsstaats zu bestrafen, wenn ihre Ernüchternd war hingegen die Regierungserklärung, die Schuld vor Gericht erwiesen ist. Unser Beileid und Mitgefühl der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer am 5. gilt den Angehörigen. September im Landtag abgab: Er sprach im Brustton vollster Was der Tat folgte, war deren pietätlose, ekelerregende Instru- Überzeugung davon, dass es keine Hetzjagden, keinen rech- mentalisierung durch die radikale Rechte. Nicht einmal zwölf ten Mob in Chemnitz gegeben habe. Dieses Verleugnen der Stunden danach bauten die brandstiftenden Biedermänner Realität, dass in Chemnitz, nicht nur am Sonntag, den 26. der AfD quasi auf dem Tatort einen Infostand auf. Kurz darauf August, Menschen aufgrund ihrer vermuteten Herkunft oder riefen Hooligan-Gruppen zu einer Demonstration auf, um politischen Einstellung beleidigt, bedroht, genötigt, körperlich zu zeigen, „wer das Sagen in der Stadt“ hat. Bis zu 1.000 angegangen, durch die Straßen gejagt und verletzt wurden, Menschen folgten ihnen. Gewaltbereite Rechte am Rande ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Die „Krone“ setzte der Demo bedrängten und jagten, alle, die sie für Migranten dem am 7. September der Präsidenten des Bundesverfas- oder Andersdenkende hielten. Auch die völlig unterbesetzte, sungsschutzes Maaßen auf, als er gegenüber Bild erklärte, überrumpelte und überforderte Polizei wurde angegriffen. er halte die Videoaufnahmen solcher Jagdszenen für „nicht Bei einem am nächsten Tag von Pro Chemnitz angemel- authentisch“, gar für eine „gezielte Fehlinformation“, um von deten „Trauermarsch“ durch die Innenstadt wiederholten dem „Mord“ abzulenken. Solche Äußerungen ohne jeglichen sich die Hetze und die Gewaltausbrüche. 6.000 Menschen zugleich vorgelegten Beweis sind Wasser auf die Mühlen folgten dem Aufruf: Neben augenscheinlich ganz „normalen“ rechter Hetzer und machen Maaßen als Chef dieser Behörde Bürgern, waren das Who-is-Who untragbar. der bundesweiten Hooligan- und Die Rechten werden versuchen die Naziszene vertreten. Unter den Au- gen der wiederum unterbesetzten Unverhandelbar Stimmung am Kochen zu halten. Sie haben angekündigt, die kom- und überforderten Polizei wurden bleiben für uns die menden Freitage weiter auf die Hitler-Grüße gezeigt, eindeutig Straße zu gehen. Jedoch zeigte sich rechtsradikale Parolen skandiert, humanistischen bereits am 7. September, dass ihre Gegendemonstranten und Journa- Werte der Freiheit Mobilisierungskraft zurückgeht. Die listen angegriffen. Wie die Polizei so Chemnitzer Zivilgesellschaft in all unvorbereitet in diesen Einsatz ge- und Gleichheit aller ihren Facetten muss weiter dagegen hen konnte, ist nicht nachvollziehbar und bedarf der weiteren Aufklärung Menschen sowie halten. Dabei haben alle Formen des Protests, von der Demonstration bis im Landtag. Laut Berichten war die das Bekenntnis zu hin zu Klassik-Konzerten, ihre Be- Polizei frühzeitig über die Gefähr- rechtigung und ihren Wert. Nur ein dungslage durch den sächsischen Demokratie und breites gesellschaftliches Bündnis Verfassungsschutz informiert und Rechtsstaatlichkeit. kann die Rechten aufhalten. hätte auch Verstärkung anfordern Das Ansehen unserer Stadt hat ge- können, was jedoch aus zu klären- litten, aber viele haben auch gezeigt, den Gründen unterblieb. dass es ein anderes Chemnitz gibt. Am 1. September fand die nächste rechte Großdemonstration Wir möchten niemanden vorverurteilen, aber allen Bürgern, unter dem Vorwand der „Trauer“ statt, zu der auch die AfD die an den von rechts organisierten Märschen teilgenommen aufgerufen hatte. Hier konnte zum ersten Mal die offene Verbrü- haben, sei gesagt, dass bei allem berechtigten Unmut über derung der verschiedenen Fraktionen der deutschen radikalen Missstände in unserer Gesellschaft, es keine Rechtfertigung Rechten auf den Straßen beobachtet werden. Spätestens seit gibt, den rechten Menschenfeinden hinterherzulaufen. Wer diesem Tag kann niemand mehr ernsthaft behaupten, die AfD nicht spätestens am 27. August gemerkt hat, mit wem er sich sei eine Partei wie jede andere im demokratischen Spektrum. einlässt, der muss sich auch den Vorwurf gefallen lassen, Sie hat ihr ungeschminktes, faschistisches Gesicht gezeigt. zumindest Sympathien für rechtes, menschenverachtendes Den nach Medieneinschätzungen 4.500 Rechten aller Couleur Gedankengut zu hegen. Wir sind bereit, mit allen, gleich stellten sich 4.000 Antifaschisten entgegen. Einige von ihnen welcher politischen Einstellung, in den Dialog zu treten, blockierten an strategisch neuralgischen Punkten die Laufstre- unverhandelbar bleiben aber für uns die humanistischen cke der Rechten. Der „Trauermarsch“ der AfD, dem sich die Werte der Freiheit und Gleichheit aller Menschen sowie das Teilnehmer der von Pro Chemnitz angemeldeten Versammlung Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. angeschlossen haben, musste nach einigen hundert Metern Die MdL Susanne Schaper, abgebrochen werden. Klaus Bartl und Nico Brünler
Linke Zeitung für Chemnitz bundestag/Veranstaltungen 9 Beim Namen nennen: Sachsen hat ein Nazi-Problem Vor knapp zweieinhalb Jahren hielt ich im Bundestag eine deutige Nazi-Parolen geschrien werden - dann werden sie wütende Rede. Anlass waren die rassistischen Vorfälle in in keine rechte Ecke geschoben, sondern stellen sich selbst Clausnitz und Bautzen, davor gab es schon Heidenau. Aber dort hin. Sie haben sich so entschieden, sie haben dafür auch vergessen wir nicht Mügeln, die Skinheads Sächsische die Verantwortung zu tragen. Schweiz oder Sturm 34 bei Mittweida. Worauf ich hinaus- Jetzt, wo die internationale Öffentlichkeit bis hin zum UN- will: die wiederholten Naziaufmärsche der letzten Tage Hochkommissar für Menschenrechte die Augen auf Chemnitz in Chemnitz haben mich betroffen gemacht und entsetzt, richtet, kann man das alles weder verharmlosen noch klein aber sicher nicht überrascht. Hier treffen zwei Dynamiken reden. aufeinander, die sich aufschaukeln und in Sachsen seit den Nennen wir es doch beim Namen: Sachsen hat ein Nazi- frühen 1990er Jahren bestimmend sind: die Verunsicherung Problem, Sachsen hat ein Rassismus-Problem, die sich vieler Menschen durch gesamtgesellschaftliche Prozesse auf beide weit in die sogenannte Mitte der Gesellschaft ziehen. der einen Seite und die fortwährende Verharmlosung von Die Frage ist nun: Wie machen wir weiter? Ich habe die Rechtsradikalismus und Neonazismus durch die sächsische Hoffnung, dass aus den Gegenmobilisierungen der letzten CDU auf der anderen. Wir als Partei und viele engagierte Tage bis hin zu den 70.000 Menschen beim #wirsindmehr- AntifaschistInnen wurden nicht müde, vor dieser gefährlichen Konzert, etwas Neues erwachsen kann. Gerade junge Leute Entwicklung zu warnen. Bis heute werden wir dafür als Nest- haben hierbei oftmals zum ersten Mal Kontakt mit politischen beschmutzer beschimpft. Statements, lernen Aktive kennen, finden Kontakt, Anschluss Wenn heute NPD, Pegida oder AfD als „normale“ politische und damit den Weg in politische Kontexte. Bei weitem nicht Akteure gelten, dann nur, weil sie der herrschende Diskurs alle, ich weiß. Aber ich kenne es aus meiner Zeit im Jugend- dazu machte. Das Bürgertum braucht sich folglich nicht zu verein in Mittweida: Der direkte soziale Bezug ist für viele wundern, dass „normale“ BürgerInnen mit Nazis marschieren der erste Schritt und Anfang. Ich werde im Rahmen meiner oder am Straßenrand Beifall klatschen. Möglichkeiten im Haushaltsausschuss alles tun, die antifa- Gesellschaftliche Strukturen und Veränderungsprozesse schistischen und antirassistischen Initiativen und Vereine mögen zwar Erklärungen anbieten, sie rechtfertigen und in und um Chemnitz in ihren langjährigen Bemühungen zu entschuldigen aber nichts. Wenn Chemnitzer BürgerInnen unterstützen, wo ich nur kann. Die Haushaltsverhandlungen meinen, man sei ja gar kein Nazi, man sei ja nur kritisch für 2019 beginnen und ich werde für die Demokratieförder- usw., sich dann aber in einen Zug einreihen, dem eindeutige programme des Bundes kämpfen, dass verspreche ich. Größen der Naziszenen vorangehen, aus dem heraus ein- Michael Leutert, MdB Affinität und Abneigung schwankt, unter die Lupe. Ein Appell für ein friedliches und gedeihliches Miteinander und eine un- verzichtbare Argumentationshilfe für alle, die sich Aufklärung statt Propaganda wünschen und mitreden wollen, wenn es Samstag | 13. Oktober | 10.00 Uhr um die Gestaltung der außenpolitischen Beziehung zweier Die weltweite Verschärfung der Kriegsgefahr und die großer Staaten geht, von deren Verhältnis auch der Frieden Reaktionen von Russland und China darauf in Europa abhängt. Rothaus e.V. Mit Bruno Mahlow, Mitglied des Ältestenrates der LINKEN Rotfuchs e.V. Regionalgruppe Chemnitz-Zwickau Freitag | 19. Oktober | 19.00 Uhr Politisches Kabarett mit Dr. Nix. Eintritt frei. Mittwoch | 17. Oktober | 18.00 Uhr Dr. Nix ist ein Politikwissenschaftler aus der sächsischen Tauwetter statt Eiszeit Einöde (Chemnitz). Bisher haben wenige von ihm gehört, weil Für eine gute Nachbarschaft mit Russland er immer recht leise geredet hat. Aber wer auf tiefgründiges Podium mit Christiane Reymann, Autorin und linke Aktivistin, politisches Kabarett steht, sollte sich seinen Namen merken. Wolfgang Gehrcke, bis 2017 Mitglied im Bundestag in der Seine Vorbilder heißen Pispers, Rether, Solga, Steimle. Die Fraktion DIE LINKE und weiter für DIE LINKE außenpolitisch Themen 2018 liegen auf der Hand ... Wenn Nix spricht, wird aktiv. mal laut gelacht, mal still geschwiegen, aber immer: Gedacht. Eiszeit herrscht in den Beziehungen von Deutschland und Russland. Wie ist es dazu gekommen? Und kann sie Donnerstag | 25. Oktober | 18.30 Uhr überwunden werden? Warum ist die Bundeswehr an die Vortrag zum sächsischen Polizeigesetz Westgrenze Russlands vorgerückt und welche Rolle spielt mit MdL Enrico Stange dabei die allgemeine Russlandhetze? Ihrem Vortrag legen Enrico Stange, Sprecher der LINKEN-Landtagsfraktion für sie ihr neues Buch zu Grunde: „Deutschland und Russland Innenpolitik und Landesentwick-lung, stellt in seinem Vortrag - wie weiter? Der Weg aus der deutsch-russischen Krise.“ die Neufassung des sächsischen Polizeigesetzes vor. Es Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann nehmen das steht wegen zahlreicher fragwürdiger Inhalte in der Kritik. deutsch-russische Sonderverhältnis, das seit jeher zwischen Anschließende Diskussion. Hochschulgruppe SDS Chemnitz
10 Termine/veranstaltungen Linke Zeitung für Chemnitz Sonnabend, 22. September, 11.00 Uhr ist gegen einen Aufpreis eine Übernachtung im Einzelzimmer Informationsstand zur Eröffnung möglich) Die Fahrtkosten sind von den Teilnehmenden selbst der Interkulturellen Wochen; Neumarkt zu tragen. * Als Ermäßigungsgründe gelten üblicherweise der Status Sonntag, 7. Oktober, 11.00 Uhr als Student*in, Schüler*in, Erwerbslosigkeit. Darüber hinaus Filmvorführung und Diskussion: „Hurra! Es ist ein Mäd- wissen wir um prekäre Einkommenssituationen auch bei chen!“ 875 Jahre – Starke Frauen in Chemnitz Freiberuflichkeit. Wir setzen auf eine solidarische Selbst- mit Beate Kunath (Regisseurin) einschätzung! Generell gilt: Teilnahmebeiträge dürfen keine Eine Veranstaltung des akCente e.V. und der Rosa-Luxem- Barriere für die Teilnahme an politischen Bildungsveranstal- burg-Stiftung Sachsen; Clubkino Siegmar, Zwickauer Str. tungen darstellen. Bitte bei uns melden, um bei Bedarf eine 425, Eintritt: 5 Euro, ermäßigt 4 Euro, weitere Absenkung des Teilnahmebeitrags zu vereinbaren. Im Dokumentarfilm „Hurra! Es ist ein Mädchen! “ entdeckt Anmeldung bis zum 30. September 2018 per E-Mail an: eine Stadtschreiberin in den Archiven der Stadt Chemnitz Claudia.deCoster@rosalux.org einen Verweis auf die erste mit dem Namen ‚Mutter Käthe‘ Die Anmeldung ist verbindlich und wird nach Eingang des benannte Hebamme von 1522. Die Geburtenhilfe war in Teilnahmebeitrags bestätigt. Die Teilnehmenden-Zahl ist auf ihrem Verlauf ein solidarischer Akt unter Frauen, gleichwohl 20 Personen begrenzt. Wir streben an, mindestens die Hälfte wird die Stadtschreiberin mit ihrer Recherche zur Geburts- der Plätze mit Frauen zu besetzen. helferin für die weibliche Seite der 875-jährigen Chemnitzer Bitte teilt uns bei der Anmeldung mit, ob Kinderbetreuung Geschichtsschreibung. benötigt wird sowie Anzahl und Alter des Kindes/der Kinder. Mit viel Einfühlungsvermögen blättert Regisseurin Beate Zum jetzigen Zeitpunkt können wir nicht garantieren, dass Kunath die Geschichten der Frauen auf und bringt die so wir eine Kinderbetreuung realisieren können. Je nach Bedarf unterschiedlichen Lebenswege zusammen. Durch Interviews, werden wir uns gemeinsam um eine Lösung bemühen. historische Materialien und mit Blick auf ihre Wirkungsstätten in Chemnitz werden Frauen porträtiert - im historischen Kon- Donnerstag - Sonntag, 18.-21. Oktober text bis in die Gegenwart hinein. Wir erleben selbstbewusste 3. Jugendkongress „Never give up“ Frauen, die mit Zorn und Witz den Blick für Widersprüche Eine Veranstaltung von WASTELAND - Vernetzung antifa- schärfen, Machtverhältnisse in Frage stellen und auf eine schistischer und antirassistischer Gruppen Ost in Kooperation erfrischende Art Chemnitzer Geschichte neu erzählen. mit der RLS Sachsen, dem Conne Island und dem Bund Deutscher Pfadfinder_innen. AJZ Chemnitz/Alternatives Sonnabend, 13. Oktober, 14.00 Uhr Jugendzentrum e.V., Chemnitztalstr. 54. Workshop: Marxlesekreis Statt zu warten, dass sich etwas an den sächsischen Zustän- Bibliothek, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz den ändert, lasst es uns einfach selbst in die Hand nehmen! Um uns gegenseitig zu ermutigen, uns zu informieren und Mittwoch, 17.10., 13 Uhr, bis Sonntag, 21.10., 13 Uhr zu organisieren, freuen wir uns mit Euch auf den antifaschi- Workshop: Intensivwoche Politische Bildung – stischen Jugendkongress 2018. Vorträge und Workshops gibt Grundlagen der politischen Bildungsarbeit es u.a. zum anhaltenden Rechtsruck und den kommenden mit Claudia de Coster (Referentin politische Weiterbildung, Landtagswahl, zu Feminismus, Sozialen Kämpfen und Kli- RLS) und Ronald Höhner (Referent politische Weiterbildung, magerechtigkeit. RLS); Jugendherberge Dresden-Radebeul, Weintrauben- Die Teilnahme ist kostenlos. Für Unterhaltung, Inputs, diverse straße 12. Workshops, Mucke und Pennplätze ist gesorgt. Essen und Die Intensivwoche ist als Training angelegt, um einen mög- Trinken gibt es auf Spendenbasis. Das Programm und die lichst hohen Grad an Praxisnähe im gemeinsamen Aneig- Anmeldung findet Ihr auf der Webseite: https://timetoact. nungsprozess von Modellen, Techniken und Methoden zu noblogs.org/. Anmeldeschluss ist der 30. September. erreichen. Die Teilnehmenden profitieren dabei untereinander von den unterschiedlichen Erfahrungsfeldern ihrer bisherigen Spendenaufruf für den Jugendkongress Bildungsaktivitäten, die sie in das Training einbringen können. Wer antifaschistische politische Jugendarbeit in Sachsen Einige vertiefende Themen: finanziell unterstützen möchte, kann kleine oder große Spen- - Vom Ziel über Inhalt zur Methode (ZIM-Logik; Konzeptent- den auf folgendes Konto überweisen: wicklung für Bildungsangebote durch Lernzielorientierung Spendenkonto: Ende Gelände und didaktische Reduktion) IBAN: DE48 4306 0967 1120 8464 00 - Lernsettings und Methoden in der politischen Bildungsarbeit BIC: GENODEM1GLS Grundlagen der Kommunikation Verwendungszweck: JUKO 2018 - Umgang mit Zeit in der Gestaltung von Lernprozessen - Präsentation und Visualisierung Dienstag, 30. Oktober, 19.00 Uhr - Zielgruppenbestimmung und -erreichung Vortrag und Diskussion: Verschwörungsideologie - Teilnahmegebühr: 100 E / 50 E ermäßigt* (inkl. Übernachtung Die Legende von den großen Strippenziehern im Doppelzimmer und Vollverpflegung; je nach Verfügbarkeit mit Peter Bierl (Journalist). Veranstaltungssaal, DAStietz.
Linke Zeitung für Chemnitz termine/veranstaltungen 11 Termine ... 15.10., 17.00 Uhr, Beratung der Kommunistischen Plattform Alle Veranstaltungen sind öffentlich 16.10., 12.00-18.00 Uhr, Rosenplatz 4 Posttag für die OV und neue Ausgabe Bitte beachten: Die Geschäftsstelle ist vom 4.10. bis zum „Der klare Blick“ 10.10. wegen Urlaub geschlossen. 15.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG Beratung der AG Lisa 19.09., ab 15.00 Uhr, Annahme von Sachspenden für Kuba 17.30 Uhr, Quer Beet, Rosenplatz 4 Bibliothek, Rosenplatz 4 Beratung des Stadtvorstandes mit den 16.30 Uhr, Beratung der AG Cuba Si Ortsverbandsvorsitzenden Bibliothek, Rosenplatz 4 17.10., ab 15.00 Uhr, Annahme von Sachspenden für Kuba 26.09., 19.00 Uhr, Das Tietz Chemnitz, Bibliothek, Rosenplatz 4 Filmvorführung im Rahmen der interkulturellen 16.30 Uhr, Beratung der AG Cuba Si Wochen „Die Kraft der Schwachen“, Bibliothek, Rosenplatz 4 Diskussionsrunde im Anschluss mit dem Produzenten Dr. Tobias Kriele 27.09. , 19.30 Uhr, Alternatives Jugendzentrum (AJZ) Cuba Sí lädt zu Filmvorführungen ein Filmvorführung im Rahmen der interkulturellen Die Kraft der Schwachen Wochen „Esther Bejarano in Kuba“, Mittwoch, 26. September 2018, 19:00 Uhr Diskussionsrunde im Anschluss DAStietz Moritzstraße 20 mit dem Produzenten Dr. Tobias Kriele Dokumentarfilm, 52 Minuten; Idee, Regie und Produktion: 28.9. 17.00 Uhr, Bibliothek, Rosenplatz 4, Tobias Kriele; Kamera: Martin Broschwitz Beratung des Stadtvorstandes DIE LINKE. Chemnitz Jorgito aus Camagüey kommt mit einer schweren Körperbe- 01.10. 10 bis 15 Uhr, Rosenhof Chemnitz, hinderung zur Welt und erfährt von Geburt an die Unterstüt- Informationsmeile zum Tag der älteren Menschen zung des kubanischen Bildungs- und Gesundheitssystems 04.10., 17.00 – 20.00 Uhr, pentagon3, Brückenstr. 17, – mit bemerkenswerten Resultaten. Als Schüler, Student Regionalkonferenz DIE LINKE. Sachsen zum und mittlerweile als angehender Journalist animiert er seine Mitgliederentschied über die Spitzenkandidatur Zeitgenossen, sich für die gesellschaftspolitischen Anliegen und eine Mitgliederbefragung über die inhaltliche seines Landes, insbesondere die Freilassung der in den USA Schwerpunktsetzung zur Landtagswahl 2019 inhaftierten "Cuban Five" einzusetzen. 05.10., 17.00 Uhr, DAStietz, Veranstaltungssaal Vortrag zum Rentenkonzept der LINKEN Wo der Himmel aufgeht mit MdB Matthias W. Birkwald Donnerstag, 27. September 2018, 19:30 Uhr 10.10., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG Alternatives Jugendzentrum (AJZ), Chemnitztalstraße 54 Beratung der AG Ökologie und Verkehr Dokumentarfilm Kuba/BRD 2018; 45 Minuten, 11.10., 10.00 Uhr, Rosenplatz 4, Bibliothek Deutsch/Spanisch mit Untertiteln Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik Esther Bejarano hat dank der Musik Auschwitz überleben 17.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG können. Mit 92 Jahren verwirklicht die Sängerin einen Traum Beratung der AG betrieb&gewerkschaft und gibt mit ihrem Sohn Joram und der Rap-Gruppe Micro- 19.00 Uhr, Bibliothek, Rosenplatz 4 phone Mafia Konzerte auf Kuba. Dort hört man mit Staunen Beratung der AG Politische Bildung ihre Lebensgeschichte und Esther bekommt endlich Antwort 12.10. - 14.10., - Bundestreffen der Regionalgruppen von auf die Frage, ob das revolutionäre Kuba den Antisemitismus Cuba Sí am Werbellinsee beseitigt hat. Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V.: Jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat von 9-12 Uhr oder nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persön- lich, vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet unabhängig, das heißt sie steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und parteipolitisch neutral. Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechts- verbindliche Auskunft benutzt werden. DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17 www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: kontakt@dielinke-chemnitz.de
12 aktuell/leserbrief Linke Zeitung für Chemnitz Hans-Beimler-Stele in neuem Glanz Nach vielen Jahren der Vorbereitung, Diskussionen und Der faschi- Mittelbereitstellung durch die Stadt Chemnitz wurde am 31. stische Krieg mit August die Stele „Hans-Beimler-Gedenken“ zum zweiten Unter stüt zung Mal eingeweiht. Eigentlich sollte die Stele im gleichnamigen Deutschlands Chemnitzer Wohngebiet vor rund fünf Jahren zugunsten gegen die Spa- neuer Bebauungen abgerissen werden. Die Pläne wurden nische Republik durch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat öffentlich. Bürger- war noch nicht proteste der Anwohner und des VVN-BdA Chemnitz, die in alt, als am 1. De- eine Unterschriftenaktion mündeten, erreichten schließlich, zember 1936 der dass das von Volker Beier geschaffene Denkmal erhalten Kommunist Hans blieb. Allerdings hatte der Zahn der Zeit bereits seine Spuren Beimler getötet hinterlassen. Eine Restaurierung war unumgänglich gewor- wurde. Zwar hat- den. So beantragte die Fraktion DIE LINKE mit Unterstützung te Hans Beimler anderer Fraktionen bei der Haushaltsplanung Mittel für die eigentlich keinen Restaurierung. Der Stadtrat bewilligte 10.000 Euro. Weitere Bezug zu Chem- Spenden kamen hinzu, so auch von der Betreibergesellschaft nitz, jedoch des Gablenz- Centers. Die Restaurierung realisierte Mathias steht er stell - Mann unter Anleitung von Volker Beier. ver tretend für Zur Wiedereinweihung waren zahlreiche Vertreter antifa- die zahlreichen schistischer Organisationen und viele Einwohner aus dem Chemnitzer An- Wohngebiet gekommen, um „ihr“ Denkmal im neuen Glanz tifaschisten, die zu würdigen. Der Vorsitzende des Stadtverbandes des in den Internationalen Brigaden kämpften. Unter anderen VVN-BdA, Enrico Hilbert, erinnerte in seiner Rede an die nannte Enrico Hilbert Karl Deutscher, Werner Kinzl, Werner Geschichte dieses Denkmals. Er würdigte die Opferbereit- Feiler und Bodo Ritscher. schaft der Spanienkämpfer, allen voran natürlich die von Thiemo Kirmse, Stadtrat Fraktion DIE LINKE, bekräftigte Hans Beimler. Als Kommunist verfolgt, aus dem KZ Dachau in seiner Rede, dass nichts an einer antifaschistischen geflohen, sei Hans Beimler einer der Ersten, der beim Aufbau Haltung falsch sein könne. Die Gegenwart mahne uns. Den der deutschen Freiwilligeneinheiten in Spanien mitwirkte. Für Faschisten dürfe niemand einen Fußbreit überlassen. ihn sei die Verteidigung der Spanischen Republik Herzens- Text/Foto: Jonny Michel sache gewesen. Leserbrief zu: Aufruf: Für ein Ende der Besatzung und Dieser sehr kurze historische Abriss zeigt, dass o.g. Aufruf Ende der Blockade von Gaza (Klarer Blick August 2018) meiner Überzeugung nach vollkommen in Ordnung ist. – Antwort von Andrej Hermlin, Berlin, 4.7. 2018 Aber es geht mir eigentlich um die Forderung der Unter- Hiermit möchte ich meiner Empörung über diese Stellung- zeichner zum Bekenntnis der Partei im Aufruf, und nicht um nahme der beiden Hermlins Ausdruck verleihen (...). ständiges Herumreden um diesen Konflikt. Wir sollten bei aller Emotionalität zu diesem Thema niemals Auch ich persönlich bin derzeit mit vielem nicht mehr ein- vergessen (...): Vom Zeitpunkt der Installation des Staates verstanden, was in unserer Partei geschieht, vor allem Israel (damals zwei Teilgebiete) auf einem sehr brisanten unter dieser unentschlossenen, keinem Streit abgeneigten Gebiet durch die UNO agierte Israel als Eroberer und Ter- und ziemlich egozentrischen Führung. Ich bin inzwischen rorist. Er wurde zum ständigen Unruheherd für das nächste fast 49 Jahre Mitglied dieser Partei und habe in den letzten Jahrhundert, da Israel auf aggressivste Art und Weise dort Jahren schon arge Zweifel, ob diese aus vielen Gründen größere Gebiete mit dem Ziel annektierte, diese beiden überhaupt noch meine politische Heimat ist. Mein vorläufiger Teilgebiete in Richtung eines Groß-Israel zu vereinigen. Alle Entschluss ist, Mitglied in der Linken zu bleiben und die stark folgenden schwersten kriegerischen Auseinandersetzungen ansteigenden revisionistischen, opportunistischen und libe- mit allen unmittelbaren Nachbarn (wie 6-Tage-Krieg, Jon ralistischen Tendenzen mit allen mir zu Gebote stehenden Kipur-Krieg usw.) bis heute zu aktuellen Kriegshandlungen Mitteln zu bekämpfen, solange mein Gewissen das kann. zwischen Israel und dem Gaza-Streifen (im Namen des Deshalb verurteile ich die Aussage der Hermlins aufs Ent- Rechtes auf „Selbstverteidigung“) resultieren aus der Saat schiedenste, ihre Mitgliedschaft von einer Revision des des Hasses, die Israel von Beginn an selbst gelegt hat! Es ist Aufrufs der Parteiführung abhängig zu machen in einer, wohl auch zu bedenken, dass eine aggressive Hamas-Bewegung zugegeben, schweren Zeit für jeden Linken. Kämpfen wir lie- diesen Hass, von ihrer Seite aus berechtigt oder nicht, leider ber auf dem Fundament historischer Wahrheiten gemeinsam immer wieder schürt (...). Die Racheaktionen der israelischen für unsere linke Überzeugung und die Existenz einer den Armee (dort oft Einwanderer aus Russland) sind wesentlich Namen verdienenden Linken ohne die bereits angeführten völkerrechtswidriger (mindestens 100 Palästinenser werden äußerst schädlichen Tendenzen, die sich in unserer Partei wegen eines getöteten Israeli „liquidiert“). seit Jahren breitmachen! Matthias Fischer
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