Der klare Blick - DIE LINKE. Chemnitz

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     Der klare Blick          27. Jahrgang • Nummer 323 • September 2018

Chemnitz in Bewegung

Ein Mensch ist einem brutalen Gewaltverbrechen zum Op-        menschenverachtenden Ideologien. Sie stehen zusammen
fer gefallen. Seither ist Chemnitz aus den Fugen, denn das    für Werte wie Toleranz, Respekt und Menschlichkeit. Jetzt gilt
tragische Ereignis dient den vereinten Rechten aus dem        es, nicht nachzulassen. Die Chemnitzer Zivilgesellschaft in
gesamten Bundesgebiet als Vorwand, eine ganze Gruppe          all ihren Facetten muss weiter dagegen halten. Dabei haben
von Menschen unter Generalverdacht zu stellen, Massen         alle Formen des Protests, von der Demonstration bis hin zu
aufzuwiegeln, zum Hass gegen Ausländer aufzustacheln und      Klassik-Konzerten, ihre Berechtigung und ihren Wert. Nur ein
sie zu verfolgen. Dagegen regt sich entschiedener Wider-      breites gesellschaftliches Bündnis kann die Rechten aufhalten.
stand. Die demokratischen Kräfte, allen voran die LINKE und   Fotos: links Impressionen von der Gegendemo am 27. August,
Bündnisse gegen Rechts, wie „Chemnitz Nazifrei“, wehren       rechts von der Veranstaltung „Herz statt Hetze“ am 1. Sep-
sich entschieden gegen jede Spielart von Hass, Gewalt und     tember.			                     Lesen Sie auch im Innenteil.

          Regionalkonferenz zum Mitgliederentscheid
Beteiligung und Mitwirkung werden in der LINKEN groß ge-
schrieben. Deshalb sollen sowohl der oder die Spitzenkandi-
datIn als auch die Schwerpunkte zur Landtagswahl 2019 über
einen Mitgliederentscheid bestimmt werden. Am 4. Oktober
findet dazu eine Regionalkonferenz statt.
                                                    Seite 2

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Basis ist Boss! - Die Regionalkonferenzen zum Mitgliederentscheid
Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu                       Gleichzeitig dienen die Regionalkonferenzen der Vorstellung
Recht groß geschrieben. Deshalb sollen sowohl der oder die                   der BewerberInnen um die Spitzenkandidatur. Fragen an die-
SpitzenkandidatIn als auch die Schwerpunkte zur Landtags-                    se werden zu Konferenzbeginn gesammelt und ausgelost.
wahl 2019 über einen Mitgliederentscheid bestimmt werden.                    Dabei wird die Redezeit zur Beantwortung begrenzt sein, um
Doch die Beteiligung beginnt schon früher: im Internet und                   möglichst viele Fragen stellen zu können.
auf den Regionalkonferenzen. Jeder, der Vorschläge für                       Eine genauere Beschreibung zum Verfahren und zum Mitglie-
Schwerpunkte hat, kann diese über die Kontaktadressen                        derentscheid ist unter obiger Überschrift in der neuen Ausga-
(Mail, Post) der Landesgeschäftsstelle einreichen. Dabei                     be unserer Landeszeitung „Links!“ und auf der Internetseite
sollten die Vorschläge (von uns Thesen genannt) selbst nicht                 des Landesverbandes zu finden. Die Regionalkonferenz in
länger als 150 Zeichen sein, die Begründung, warum das                       Chemnitz findet am 4. Oktober von 17 bis 20 Uhr im Pentagon
wichtig ist, nicht länger als 500 Zeichen. Die Thesen werden                 3 (Brückenstraße 17) statt. Zeigen wir, wer Boss ist!
auf der Internetseite des Landesverbandes veröffentlicht und
für Für- und Gegenrede (Länge je 500 Zeichen) freigegeben.
Gleichzeitig werden die Thesen auf den Regionalkonferenzen                   1. Oktober - Tag der älteren Menschen
vorgestellt. Dort können auch gemeinsam neue Thesen vor-                     Auch in diesem Jahr beteiligt sich die AG Senioren-und Be-
geschlagen werden. Ob an neuen Thesen gearbeitet wird                        hindertenpolitik wieder an diesem Tag. Im Alter wird man
oder schon vorhandene aufgenommen und weiterentwickelt                       in sehr vielem immer besser. Erfüllt und lebenserfahren
werden, entscheiden die TeilnehmerInnen. Alles, was auf                      nehmen heutzutage so viele Menschen wie nie zuvor sehr
der Regionalkonferenz erarbeitet wird, wird wiederum in die                  aktiv am gesellschaftlichen Leben teil. Die Lebensqualität
Landesgeschäftsstelle mitgenommen - zur Veröffentlichung                     erlaubt, dass die meisten Menschen viel später „alt“ werden
im Internet und zur Weiterreise zur nächsten Konferenz und                   als noch ihre Vorfahren. Wie sie den dennoch vorhandenen
möglichen Weiterbearbeitung.                                                 Einschränkungen des Alters begegnen und die wichtigsten
                                                                             Dinge im Leben beibehalten können – Aktivität und Unabhän-
                                                                             gigkeit, darüber wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern
                                                                             in Chemnitz ins Gespräch kommen. Erfahren möchten wir,
                                                                             welche Hoffnungen, welche Sorgen treiben Sie um?
                                                                             Sie wollen aktiv am Leben teilnehmen? Wie gelingt das?
                                                                             Chemnitz - ist es auch Ihre Stadt, eine seniorenfreundliche
                                                                             Stadt? Was gefällt Ihnen, was sollte besser werden? Und wie?
                                                                             Sie können mit uns und Vertretern aus Vereinen, dem Ge-
                                                                             sundheitsamt und Rechtsanwälten reden.
                                                                                          Montag, 1. Oktober, 10 bis 14 Uhr,
                                                                                Rosenhof, Bürgerhaus City und Kreativcafè ‚All in‘
                                                                                   Christine Pastor, AG Senioren- und Behindertenpolitik

                                                                             Richtigstellung
                                                                             In der letzten Ausgabe (Seite 9) wurde eine Erklärung von
                                                                             Andrej Hermlin abgedruckt. Diese wurde fälschlicherweise
                                                                             auch seinem Sohn, David Hermlin, zugeschrieben. Die
                                                                             Erwiderung wurde allein von Andrej Hermlin verfasst und
                                                                             veröffentlicht. Die Redaktion entschuldigt sich ausdrücklich
                                                                             bei David Hermlin für diesen Fehler.

    Impressum
    Herausgeber: DIE LINKE Stadtverband Chemnitz,
    09126 Chemnitz, Rosenplatz 4, Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17
    www.dielinke-chemnitz.de | Mail: kontakt@dielinke-chemnitz.de
    Verantw. Redakteurin, Satz und Layout: Margitta Zellmer
    Verlag: Eigenverlag | Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH & Co. KG,
    Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz | Vertrieb: Eigenvertrieb
    Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht unbedingt die
    Meinung der Redaktion widerspiegeln. Die Redaktion behält sich das
    Recht vor, Beiträge gekürzt wieder zu geben. Unverlangt eingesandte
    Manuskripte werden nach Maßgabe der Redaktion in den Redaktions-
    plan eingeordnet.
    Die Zeitung ist im Internet unter www.derklareblick.de veröffentlicht.
    Redaktionssitzung 10/18: 18.9.2018, 14.30 Uhr, Rothaus, (öffentlich)
    Erscheinungstag 10/2018: 16.10. 2018
Linke Zeitung für Chemnitz                  parteileben/aktuelles                                                          3

Chemnitz ist in aller Munde
Seit dem Tod eines jungen Mannes Ende August kommt ausfallen wird, bleibt abzuwarten und: genau zu beobachten.
man im Alltag nicht mehr umhin, über unsere Stadt und die Manche sagen, der Rechtsstaat sei ein Staat Rechter, wenn
seit dem Geschehnis stattfindenden Ereignisse, die sich sie auf veröffentlichte, polizeiinterne Dokumente auf Twitter
überschlagen zu scheinen, zu sprechen. Ich möchte mei- schauen und auch deshalb ist es dieser Tage eine wichtige
nen Artikel in dieser Ausgabe des Klaren Blicks nutzen, um Aufgabe Linker und aller Demokraten, zu beobachten, wie
ein Statement als Mitglied des Stadtvorstandes der Partei sich der Staat verhält.
abzugeben.                                                                               Ein bisschen weniger besorgt
Zu allererst sei der Angehörigen des                                                     stimmt es mich, wenn ich sehe,
Opfers gedacht, die nun in diesen                                                        dass noch nicht-rechte Massen
Zeiten vermutlich schwer zur Ruhe                                                        mobilisierbar sind. Das Konzert
kommen und das alles ertragen                                                            #wirsindmehr hat die braunen Wol-
müssen. Ich möchte ihnen mein                                                            ken über Chemnitz ein bisschen
Beileid aussprechen.                                                                     weggeschallt. Mehr Menschen
Ich behaupte, und da werden mir                                                          waren vermutlich nur zu den 1.
einige zustimmen, dass es vielen,                                                        Mai-Demonstrationen im letzten
die heute den Namen des Ver-                                                             Jahrhundert auf den Straßen un-
storbenen in den Mund nehmen,                                                            serer Stadt unterwegs. Zu dem er-
eben nicht um eben jenen geht,                                                           wähnten Konzert gilt es allerdings
sondern um Stimmung und das                                                              zu sagen, wie es auch auf der
Infragestellen zentraler, demo-                                                          Veranstaltung selbst geschehen
kratischer Elemente. Gleichzeitig                                                        ist: „Diese Musik löst das Problem
möchte ich nicht bezweifeln, dass                                                        nicht.“ Es bleibt unsere tägliche
wirklich Menschen trauern – seine                                                        Aufgabe, dem Faschismus ent-
Angehörigen – und dass wirklich                                                          gegenzutreten und zu widerspre-
Menschen Angst und Sorgen ha-                                                            chen und ihn eines Tages in die
ben – die, die beim Trauermarsch                                                         Geschichtsbücher zu verbannen.
hinten mitgelaufen sind, vielleicht.                                                     Praktischer Antifaschismus ist, der
Letztere begehen den großen Feh-                                                         Debatte um Chemnitz nicht auszu-
ler, sich hinter solche zu stellen, die                                                  weichen, den Mut aufzubringen zu
brüllend ihren nackten Arsch und,                                                        sagen: „Nein, das stimmt nicht!“,
kaum zu begreifen, hinter solche,                                                        wenn einmal mehr Lügen herum-
die mit Stolz und Freude im Gesicht Kundgebung „Herz statt Hetze“ am 1. September. schwirren, wie dass das Zeigen des
den Hitlergruß in die Kameras der                                                        Hitlergrußes inszeniert gewesen
großen Nachrichtensender zeigen. Nervig oft ist der Satz „Wir sei. Praktischer Antifaschismus ist, die Gegendemos zu besu-
müssen mit denen reden.“ gefallen. Wer glaubt, die Nerven chen und eigene, neue kreative Protestformen zu organisie-
und die Kondition dazu aufbringen zu können, der soll das ren, um zu zeigen, das, was hier passiert, nicht ohne Antwort
tun. Wenn ich das in der Vergangenheit am Infostand, in der bleibt. Eins noch: Dass Lichterketten, „Zeichensetzen“ und
Kneipe, im Bekanntenkreis getan habe, war das selten von rechten Positionen nachzugeben zur Lösung der Probleme
Erfolg gekrönt, weil wir in einer Zeit von Meinungen, nicht genau nichts beitragen, haben die letzten Jahre gezeigt.
von Fakten, leben, Unterhaltungen gefühlsgeladen und oft                                               Philipp Heidel-Weizel,
kaum sachlich ablaufen. Weil die Wut- und Hutbürger*innen                                      Mitglied des Stadtvorstandes
dieser Welt glauben, eine Diskussion müsse zwangsläufig
dazu führen, dass sie am Ende doppelt so recht haben wie
vorher. Klar muss sein: Einen Kompromiss mit denen, die
nach Ausgrenzung streben, gibt es für Demokraten nicht.
Auch deshalb ist niemand verpflichtet, „mit denen zu reden“.
Aber sicher, manchmal schafft man es dann doch, aus sol-
chen Debatten herauszugehen, ohne das Gefühl zu haben,
gegen eine Wand geredet zu haben und gelegentlich gelingt
es, „die Leute zurückzuholen“, aber sicher nicht auf einer
Demonstration. Demos sind aus ihrem Charakter heraus
häufig kein Ort des verstandvollen Gesprächs zwischen
Zweien mit unterschiedlichen Ansichten. Sie sind häufig
eher der Ort der Emotion und des Verstandausschaltens,
wie eben der so oft gezeigte Hitlergruß und Sprechchöre, die
ausdrücken, dass da „Adolf Hitlers Hooligans“ marschieren,
unterstreichen. Wie die vom sächsischen Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer angekündigte „Härte des Rechtsstaates“
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Beschluss des Stadtvorstandes vom 6. Juli (Auszug)

Durchführung von Wahlen im Stadtverband
Einberufung von Parteitagen und Wahlversammlungen
1. Der 14. Stadtparteitag des Stadtverbandes Chemnitz der      Gewählt werden:
Partei DIE LINKE findet am                                     • die Vertreter*innen für die Bundesvertreter*innenversamm-
      Sonnabend, dem 10. November, 9 - ca. 18 Uhr,             lung zur Aufstellung der Bundesliste für Europawahl 2019
      im Luxor, Hartmannstr. 9 – 11, 09111 Chemnitz            • die Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversamm-
als Gesamtmitgliederversammlung statt.                         lung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl
1.1. Neben Diskussion und Beschluss des Zukunftsleitbildes     2019
„Für ein Linkes Chemnitz 2030“ finden folgende Wahlen statt:   • Direktkandidaten der Landtagswahlkreise 10 Chemnitz 1,
• Wahl von Delegierten zu für die Landesparteitage von DIE     11 Chemnitz 12, 12 Chemnitz 3
LINKE. Sachsen 2019-2020
• Wahl der Vertreter*innen im Landesrat von DIE LINKE.         3. Am 15. Februar 2019 findet von 17-21 Uhr, im Luxor,
Sachsen                                                        Hartmannstr. 9 – 11, der 15. Stadtparteitag des Stadtver-
1.2. Vorschläge und Bewerbungen für alle neu zu wählenden      bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. zur Vorbereitung
Gremien nimmt die Geschäftsstelle des Stadtverbandes           der Kommunalwahl 2019 statt.
Chemnitz, Rosenplatz 4, formlos entgegen. Bewerbungen          Der Parteitag beschließt das Kommunalwahlprogramm
können auch zum Parteitag erfolgen.                            2019.
1.3. Antragsschluss für den Stadtparteitag ist der 16. Okto-
ber, 18 Uhr, in der Geschäftsstelle.                           4. Am 16.Februar 2019 findet von 9-17 Uhr, im Luxor,
                                                               Hartmannstr. 9 – 11, die Wahlversammlung des Stadtver-
2. Am 19. Januar 2019 findet von 9-16 Uhr im Luxor,            bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. in Vorbereitung
Hartmannstr. 9 – 11, die Wahlversammlung des Stadtver-         der Kommunalwahl 2019 statt.
bandes Chemnitz der Partei DIE LINKE. in Vorbereitung          Gewählt werden die Kandidat*innen für die Wahl zum
der Europawahl 2019 und der Landtagswahl 2019 statt.           Chemnitzer Stadtrat am 26. Mai 2019.
Wahlberechtigt sind Mitglieder der Partei DIE LINKE,           Wahlberechtigt sind Mitglieder der Partei DIE LINKE,
die ihren Hauptwohnsitz im Territorium des jeweiligen          die ihren Hauptwohnsitz im Territorium des jeweiligen
Vertreter*innenwahlkreises (Landkreis, kreisfreie Stadt) ha-   Vertreter*innenwahlkreises (Landkreis, kreisfreie Stadt) ha-
ben und zur Europa- bzw. Landtagswahl wahlberechtigt sind.     ben und zur Kommunalwahl wahlberechtigt sind.

Sechs Workshops zum Zukunftsleitbild
für ein linkes Chemnitz 2030
Als Ersatz für die Zukunftswerkstatt, die nicht wie geplant    beteiligungsorientiert gestaltet werden? Wie kann Verwal-
am 8. September stattfinden konnte, führen wir bis zum 18.     tung Ermöglichungsstruktur für die Menschen werden und
Oktober sechs Workshops zu einzelnen Themenbereichen           kein bremsendes Bürokratiemonster oder bevormundende
und Zukunftsfeldern durch. In denen wollen wir gemeinsam       Instanz sein?
konkrete Utopien und Ziele für die städtische Entwicklung in
den jeweiligen Bereichen erarbeiten, um fundierte Grundla-     10.10., 18 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben!
gen für eine langfristige Politikentwicklung zu schaffen.      Bildungs-, Wissens- und Hightechstandort Chemnitz
                                                               Workshop zu Rolle und Entwicklungsperspektiven der
20.9., 19 Uhr, All In, Rosenhof                                Technischen Universität und forschungsnaher Hightech-
Kinder- und Jugendpolitik                                      Unternehmen für die Entwicklung von Chemnitz sowie zu
Wie können wir Chemnitz nachhaltig so gestalten, dass alle     den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung
Kinder hier gut und gerne aufwachsen und in ihrer Kinder und
Jugend die nötigen Chancen, Möglichkeiten und Freiräume        12.10., 17 Uhr, Rothaus, Lohstraße 2
zur persönlichen Entwicklung und Lebensgestaltung haben?       „Stadt vom Menschen her denken“
                                                               Workshop zu Stadtentwicklung, Klimawandel und Mobilität
26.9., 18 Uhr, Bürgertreff Flemmingstraße 8, Haus 19
„Du kannst denken, ich kann laufen …“                          17.10., 18 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben!!
Wie gelingt eine Stadt für alle? Workshop zu den Themen        Kultur
Inklusion, Gesundheit und Pflege                               Welche Rolle sollen Kunst und Kultur bei der zukünftigen
                                                               Entwicklung von Chemnitz spielen und wie soll die Kultur-
2.10., 18 Uhr, Querbeet, Rosenplatz 4                          landschaft in Chemnitz in 15 Jahren aussehen?
Demokratie, Beteiligung und städtische Innenpolitik                                                          Stadtvorstand
Wie kann Stadtpolitik in Chemnitz offen, transparent und                                              DIE LINKE.Chemnitz
Linke Zeitung für Chemnitz                                               jugendseite                                                    5

Scheiße CDU! Scheiße Nazipack!
Im Rahmen der Demonstrationen gegen den AfD-Trauermarsch            am Montag, welche sehr
am 1. September in Chemnitzern erstellte die Basisgruppe Chem-      wohl über Nacht statt-
nitz der Linksjugend Sachsen einen Redebeitrag. Da der Vortrag      fand. Und das ist wirklich
desselben auf der Demonstration nicht möglich war, folgt im         erschreckend, denn es
Anschluss die Dokumentation in Schriftform:                         zeigt uns, wie gut vernetzt
Liebe Genoss_innen, werte Mitbürger*innen, endlich hat Chem-        die hiesige Naziszene ei-
nitz Weltruhm! Die Zeitung „Der Standard“ aus Österreich            gentlich ist: Nicht nur
schreibt, die Ausschreitungen am Sonntag seien schlimm, jene        aus dem Umland waren
am Montag desaströs gewesen. Die Londoner „Times“ schreibt,         die bekannten Gesichter
bei den schlimmsten rechtsradikalen Ausschreitungen seit 30         vom III. Weg und von
Jahren sei die Polizei gescheitert. Selbst über den Ozean reicht    Kameradschaften da, es
unsere Bekanntheit inzwischen: CNN und die New York Times           hatte sich gewissermaßen
berichteten von den Geschehnissen und wiesen auf die politische     das Who is Who der bun-           Unser Treffen findet immer
Situation in Sachsen hin, welche für das, was da Montag geschah,    desweiten Naziszene ver-          freitags, 20 Uhr, im Haus Ro-
nach ihrer Einschätzung eine große Rolle spielte. So weit dachten   sammelt: Faschist_innen           senplatz 4 statt.
viele inländische „Experten“ nicht; sie waren geschockt ob der      der Partei Die Rechte aus
rohen Gewalt, die sich da am Sonntag und Montag Bahn brach.         Dortmund, die Identitäre
Ganz vorn mit dabei: die sächsische CDU. Innenminister Wöller       Bewegung und so weiter
sagte, das sei ein „schlimmer Vorgang und eine neue Dimension       und so fort. Für heute
der Eskalation gewesen“. Das hat durchaus etwas sehr Absurdes:      haben sich neben dem
Das ist, als würde einer ein Haus anzünden und dann, wenn           Chef-Demagogen der
das Gebäude lichterloh brennt, tosend verkünden, dass das ein       AfD, Björn Höcke, auch             Bild von: ~wildxside (CC BY 3.0)
schlimmer Vorgang, gar eine neue Dimension der Eskalation sei.      der Chef der Identitären,
Denn natürlich ist es zu großen Teilen dieser CDU zuzurechnen,      Martin Sellerie, und Konsorten angekündigt. Jedoch: dass das
dass sich Nazis in diesem Bundesland wohl fühlen wie Fliegen        geschieht, dass sich Montag aus dem gesamten Scheißland Nazis
auf einem Scheißhaufen. Dazu beigetragen haben neben der            nach Chemnitz aufmachen würden, um hier Überlegenheit zu
systematischen Zerstörung eines anständigen Bildungswesens,         demonstrieren, das hätte der Polizei klar sein können und müssen.
dem Beitrag zur Verwahrlosung ganzer Landstriche eben auch          Die peinliche Unterlegenheit der Cops am Sonntag – das war
die fortwährende Kriminalisierung demokratischer und demo-          schlimm genug. Aber spätestens damit hätte die Einsatzleitung
kratiefördernder Institutionen in diesem Land seit beinahe 30       am Montag die Lage richtig einschätzen müssen. Dass es Montag
Jahren! Die rechten Aussagen eines CDU-Verbandes, der dem           sogar noch schlimmer wurde, dass der Mob seine eigenen Regeln
Seehofer‘schen Verein in wenig nachsteht, und natürlich die         aufstellen und durchsetzen konnte, kann nur zweierlei bedeuten:
fortwährende Verharmlosung nazistischer Strukturen durch Ge-        entweder die Polizei ist unfähig oder es war Vorsatz. Mir fällt es
sprächsangebote usw. tun ihr Übriges. Nein, der Rechtsruck in der   leichter, Ersteres zu glauben. Die augenscheinliche Unfähigkeit
sächsischen Gesellschaft und dieser Stadt kam nicht über Nacht.     des Polizeiapparats bzw. die Durchsetzungsfähigkeit der Behörden
Ganz im Gegensatz zur Mobilisierung für die „Demonstration“         gegen Menschen, die mit den Faschist_innen zumindest sympa-
                                                                               thisieren, haben wir in den letzten Tagen zur Genüge
                                                                               gesehen. Das zeigt uns der Leak des Haftbefehls, das
                                                                               zeigt das Verhalten der Polizei am Montag, das zeigt uns
                                                                               der LKA-Mitarbeiter mit Deutschland-Hut.
                                                                               Bevor jetzt gleich das Ende kommt, wollen wir noch
                                                                               einige Falschmeldungen klarstellen: Es gab einen ge-
                                                                               waltsamen Streit, in dessen Verlauf eine Person durch
                                                                               Messerstiche getötet wurde. Es gab kein Abschlachten
                                                                               durch 25 oder mehr Messerstiche, eine Lüge, die rechte
                                                                               Seiten verbreiteten. Ebenso wenig gab es eine sexuelle
                                                                               Belästigung durch „Ausländer“, die der Tötung vo-
                                                                               rausging. Dies war ebenfalls eine dreiste Lüge der Fa-
                                                                               schist_innen, die damit eine Gefahr für „unsere Frauen“
                                                                               durch „Ausländer“ imaginieren. Lasst es uns klarstellen:
                                                                               Es ist für unsere weiblichen Genoss_innen, Freund_in-
                                                                               nen und Bekannten bisweilen kein Spaß, nachts durch
                                                                               Chemnitz zu laufen. Aber diese Bedrohung geht von
                                                                               Männergruppen im Allgemeinen aus, zu einem Gutteil
                                                                               sicherlich auch von den Männern, die am Montag die
                                                                               Stadt in einen rechtsfreien Raum verwandelten.
„Herz statt Hetze“ am 1. September auf dem Johannisplatz.                                                             Linksjugend Chemnitz
6                                       fraktion                                               Linke Zeitung für Chemnitz

„Herz statt Hetze“                                                den, kann dem etwas entgegengesetzt werden.
                                                                  Die Veranstaltung vom Weltfriedenstag „Herz statt Hetze“
Was in den vergangenen Tagen in unserer Stadt passiert ist,       auf dem Parkplatz an der Johanniskirche, zu der über 70
hat auch meine Fraktionskollegen und mich erschüttert. Den        Parteien, Vereine, Initiativen und Einzelpersonen aufgerufen
Hinterbliebenen des zu Tode gekommenen Daniel H. sowie            haben, sollte zeigen, dass der Aufmarsch von Pro Chem-
den Verletzten gilt unser volles Mitgefühl. Wir hoffen auf eine   nitz und der damit verbundenen Instrumentalisierung des
schnelle Aufklärung.                                              schrecklichen Verbrechens an einem jungen Mann nicht
Von den danach stattgefundenen Ereignissen wurden wir             unwidersprochen hingenommen wird. Eine tolle Veranstal-
völlig überrollt und erschüttert: Ein wütender Mob zog durch      tung, die Petra Zais und ich angemeldet haben, mit 5.000
Chemnitz, skandierte Sprüche wie „Deutschland den Deut-           Teilnehmern und vielfältigen Redebeiträgen. Und die „Trau-
schen“ und „Ausländer raus“. Forderungen nach Lynchjus-           ermärsche“ von Pro Chemnitz und der AfD konnten nicht wie
tiz und Rache wallten durch die Chemnitzer Innenstadt.            geplant durchgeführt werden.
Den Dementierungsversuchen und das Kleinreden durch               Chemnitz steht im Fokus der Öffentlichkeit, ebenso die seit
Spitzenpolitiker, allen voran der Präsident des Bundesver-        vielen Jahren immer stärker werdende Gefahr des Rechts-
fassungsschutzes, hat dem die Krone aufgesetzt. Und die           extremismus. Wer jetzt noch die Augen verschließt, handelt
rechte Szene schlägt aus Gerüchten und Ängsten politisches        nicht mehr fahrlässig, sondern vorsätzlich.
Kapital.                                                          Aber es handelt sich nicht um ein typisches Chemnitzer
Dafür finde ich gar keinen Ausdruck. Mich macht dieser of-        Problem. Aber dass in Chemnitz jetzt etwas explodiert ist,
fene Faschismus wütend und traurig zugleich. Es geht den          hat aber natürlich auch Voraussetzungen. Die Bewegung
meisten Demonstrierenden nicht um Trauer und Anteilnahme,         „Pro Chemnitz“ um Martin Kohlmann ist seit Jahren aktiv;
eine Großteil derjenigen, die sich Pro Chemnitz und der AfD       wir halten dort und bei anderen rechtsextremen Aktivitäten
anschließen, stehen für Demagogie und Menschenhass.               ebenso lange dagegen.
Gleichzeitig zögern viele Bürgerliche, auf Gegendemonstra-        Die Gefahr für unsere Demokratie war in den vergangen 25
tionen zu kommen, weil sie das jahrelange Mantra der säch-        Jahren nie größer. Das treibt alle vor sich her und es droht der
sischen CDU im Hinterkopf haben: Wer gegen rechts auf die         Verlust der Haltung, um Wählerstimmen zu behalten. Umso
Straße geht, ist links oder linksextrem. Wir dürfen unsere        wichtiger ist es jetzt, bei allen Unterschieden die Reihen
Stadt und unsere Straßen nicht gewaltbereiten Neonazis und        zu schließen und gemeinsam gegen die Gefahr von rechts
Hooligans überlassen, auch nicht den Rechtspopulisten und         anzukämpfen. Das kann aber keine Einbahnstraße sein;
Menschenfeinden.                                                  alle müssen mitziehen und Solidarität sowie gegenseitiges
Durch vielfältige Aktionen und Veranstaltungen, angefangen        Verständnis zeigen. Deutungshoheiten sind im Moment nicht
von Gegendemonstrationen, Konzerten und Diskussionsrun-           angebracht. Wer sich für das friedliche Zusammenleben
                                                                  einsetzt und dagegen kämpft, dass zu Menschenhass auf-
                                                                  gestachelt wird, darf nicht diskreditiert werden. Die Mehrheit
                                                                  der Demokraten darf sich nicht spalten lassen.
                                                                                                               Susanne Schaper

                                                                   Fraktion vor Ort
                                                                               Öffentliche Bürgersprechstunde
                                                                               „Leben im Chemnitzer Westen“
                                                                   Die Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat wird
                                                                              am Mittwoch, dem 19. September,
                                                                                   von 17:30 bis 19:00 Uhr
                                                                                    im Bürgertreff Gleis 1
                                                                         (Oberfrohnaer Straße 2, 09117 Chemnitz)
                                                                   eine öffentliche Bürgersprechstunde der StadträtInnen
                                                                   Hubert Gintschel, Sabine Pester und Heiko Schinkitz zum
                                                                   Thema „Leben im Chemnitzer Westen“ durchführen. Wir
                                                                   möchten über die Gestaltung des Wohnumfeldes, Kitas
                                                                   und Spielplätze, den ÖPNV und Baumaßnahmen sowie
                                                                   weitere aktuelle Themen sprechen.
                                                                   Wir hoffen, dass wir euch bei unserer öffentlichen Bür-
                                                                   gersprechstunde begrüßen und mit euch ins Gespräch
Susanne Schaper und Petra Zais, Anmelderinnen von „Herz            kommen können.
statt Hetze“ am 1. September.

                     Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95
             www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: Linke.Fraktion@stadt-chemnitz.de
Linke Zeitung für Chemnitz                                               fraktion                                            7

Neues Gesicht in der Stadtratsfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
seit September dieses Jahres besetze ich die Position des
Fraktionsreferenten in der Stadtratsfraktion. Anlass des
Ganzen ist, dass sich die bisherige Fraktionsreferentin Lisa
Runkel in den Mutterschutz verabschieden wird. Bereits im
August haben Lisa und ich mit der Einarbeitung begonnen,
sodass eine reibungslose Übergabe gewährleistet werden
kann.
Zu meiner Person kann ich Euch sagen, dass ich ursprünglich
aus Bayern komme, aber seit 2011 aufgrund meines Studiums
in Chemnitz lebe. Hier habe ich zunächst meinen Bachelor in
Wirtschaftswissenschaften gemacht und anschließend den
Master Management & Organisation Studies absolviert. Ne-
benbei war ich als wissenschaftliche Hilfskraft an der Profes-
sur für Innovationsforschung und Technologiemanagement                                                            Foto: privat
sowie an der Professur für Organisation und Internationales
Management der TU Chemnitz tätig. Außerdem bin ich Mit-           Ehre ist, meine neue Tätigkeit engagiert auszuführen und
glied im sozialistisch-demokratischen Studierendenverband         einen persönlichen Anteil an dem Erfolg unserer Stadtrats-
und in der Studenteninitiative „Club der Kulturen“.               fraktion beitragen zu können. Auf gutes Gelingen!
Im Laufe meines Lebens habe ich eine Leidenschaft für linke                                                      Rote Grüße
Politik entwickelt, sodass es für mich eine Freude wie auch                                                  Christian Huber

Wer behindert wen?
Diskussion um Grundstück am Technologie-Campus Süd
Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss des Stadtrates            leben und viele leerstehende Gebäude um den Schillerplatz
hat am 14. August den Aufstellungsbeschluss für ein drei          wieder zu ertüchtigen. Was ist daran falsch?
Hektar großes Flurstück in der Nähe der Straßenbahnend-                                                       Dietmar Berger
stelle 3 gefasst. Die acht Vertreter der Fraktionen von Linken,
SPD und B90/Die Grünen stimmten dafür, die fünf Vertreter         Sprechstunden im Oktober 2018
der CDU/FDP dagegen.                                              Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
                                                                  01. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Susanne Schaper
Nunmehr wird zu dem Beschluss eine größere Kampagne               10. Oktober, 15:30 – 16:30 Uhr, Angela Müller
von der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP und der Tech-               17. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Dr. Peter Neubert
nischen Universität veranstaltet. Alles mit dem Tenor, dass       24. Oktober, 11:00 – 12:00 Uhr, Thiemo Kirmse
die zustimmenden Fraktionen der TU etwas „Böses“ wollen.          29. Oktober, 16:00 – 17:00 Uhr, Dr. Eberhard Langer
Die „Freie Presse“ hatte daraufhin nichts Besseres zu tun,
als den Standpunkt der CDU/FDP in epischer Breite darzu-          Bürgerservicestelle/Rathaus Röhrsdorf, Rathausplatz 4
stellen und die Linke – in dem Falle mich – als Gegner der        4., 18., 25. Oktober, 16:00 – 17:30 Uhr, Hans-Joachim Siegel
Technischen Universität hinzustellen.
Was steckt hinter dem Beschluss wirklich?                         Bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 2
Der Freistaat Sachsen hat sich die Fläche als Vorrangflä-         09. Oktober, 17:00 – 18:00 Uhr, Hubert Gintschel
che für die TU „reserviert“, weil er irgendwann mal dort für
diese bauen will. Derzeit gibt es dafür keinerlei belastbare      Bürgeramt/Rathaus Wittgensdorf, Rathausplatz 1
Planungen. Mit dem Beschluss hat der Planungs-, Bau- und          15. Oktober, 15:15 – 16:15 Uhr, Kai Tietze
Umweltausschuss nunmehr die Rechte der Stadt gestärkt,
das heißt die Stadt, also der Stadtrat, werden entscheiden,       Bürgertreff „Bei Heckerts“, Wilhelm-Firl-Straße 23
was dort gebaut wird. Das kann selbstverständlich auch die        17. Oktober, 15:00 – 16:00 Uhr, Sabine Pester
TU sein, die aber ihre Pläne nun einmal vorlegen müsste.
Aber auch universitätsnahe oder forschungsnahe Unterneh-          Bürgerzentrum Leipziger Straße 39
men können berücksichtigt werden, die eben auch in der            23. Oktober, ab 16:00 Uhr, Dagmar Weidauer
Stadt gebraucht werden, um Arbeit und Wertschöpfung in
der Stadt zu erhalten und auszubauen.                             Rathaus Mittelbach, Hofer Str. 27
Unsere Fraktion unterstützt zudem die Bemühungen der              25. Oktober, 16:00 – 18:00 Uhr, Hubert Gintschel
Verwaltung, dass sich die TU mehr als bisher in der Mitte
der Stadt entwickelt, also um die neue Universitätsbibliothek     All In - Inklusiv ausgerichtetes Bürgerhaus, Rosenhof 14
herum, auch um die Innenstadt mit jungen Menschen zu be-          27. Oktober, 10:00 – 12:00 Uhr, Dietmar Berger
8                                        landtag                                               Linke Zeitung für Chemnitz

Unsere Sicht auf die Ereignisse in Chemnitz
In der Nacht des 26. August kam es am Rande des Stadt-            Lichtblicke für Chemnitz waren der 2. und der 3. September.
festes zu einer tödlichen Auseinandersetzung, bei der ein         Brachte am 2. September vornehmlich die Stadtgesellschaft
35-jähriger Chemnitzer getötet wurde. Als tatverdächtig           ihren Widerspruch gegen rechte Hetze und Gewalt zum
gelten mittlerweile zwei irakische und ein syrischer Asylbe-      Ausdruck, so setzten am darauffolgenden Montag 65.000
werber. Diese Tat ist schrecklich und durch nichts zu entschul-   Menschen aus ganz Deutschland bei einem Konzert auf dem
digen oder zu relativieren. Die mutmaßlichen Täter sind mit       Johanniskirchplatz ein eindrucksvolles Zeichen gegen Rechts.
der ganzen Härte des Rechtsstaats zu bestrafen, wenn ihre         Ernüchternd war hingegen die Regierungserklärung, die
Schuld vor Gericht erwiesen ist. Unser Beileid und Mitgefühl      der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer am 5.
gilt den Angehörigen.                                             September im Landtag abgab: Er sprach im Brustton vollster
Was der Tat folgte, war deren pietätlose, ekelerregende Instru-   Überzeugung davon, dass es keine Hetzjagden, keinen rech-
mentalisierung durch die radikale Rechte. Nicht einmal zwölf      ten Mob in Chemnitz gegeben habe. Dieses Verleugnen der
Stunden danach bauten die brandstiftenden Biedermänner            Realität, dass in Chemnitz, nicht nur am Sonntag, den 26.
der AfD quasi auf dem Tatort einen Infostand auf. Kurz darauf     August, Menschen aufgrund ihrer vermuteten Herkunft oder
riefen Hooligan-Gruppen zu einer Demonstration auf, um            politischen Einstellung beleidigt, bedroht, genötigt, körperlich
zu zeigen, „wer das Sagen in der Stadt“ hat. Bis zu 1.000         angegangen, durch die Straßen gejagt und verletzt wurden,
Menschen folgten ihnen. Gewaltbereite Rechte am Rande             ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Die „Krone“ setzte
der Demo bedrängten und jagten, alle, die sie für Migranten       dem am 7. September der Präsidenten des Bundesverfas-
oder Andersdenkende hielten. Auch die völlig unterbesetzte,       sungsschutzes Maaßen auf, als er gegenüber Bild erklärte,
überrumpelte und überforderte Polizei wurde angegriffen.          er halte die Videoaufnahmen solcher Jagdszenen für „nicht
Bei einem am nächsten Tag von Pro Chemnitz angemel-               authentisch“, gar für eine „gezielte Fehlinformation“, um von
deten „Trauermarsch“ durch die Innenstadt wiederholten            dem „Mord“ abzulenken. Solche Äußerungen ohne jeglichen
sich die Hetze und die Gewaltausbrüche. 6.000 Menschen            zugleich vorgelegten Beweis sind Wasser auf die Mühlen
folgten dem Aufruf: Neben augenscheinlich ganz „normalen“         rechter Hetzer und machen Maaßen als Chef dieser Behörde
Bürgern, waren das Who-is-Who                                                              untragbar.
der bundesweiten Hooligan- und                                                             Die Rechten werden versuchen die
Naziszene vertreten. Unter den Au-
gen der wiederum unterbesetzten
                                             Unverhandelbar                                Stimmung am Kochen zu halten.
                                                                                           Sie haben angekündigt, die kom-
und überforderten Polizei wurden             bleiben für uns die                           menden Freitage weiter auf die
Hitler-Grüße gezeigt, eindeutig                                                            Straße zu gehen. Jedoch zeigte sich
rechtsradikale Parolen skandiert,            humanistischen                                bereits am 7. September, dass ihre
Gegendemonstranten und Journa-               Werte der Freiheit                            Mobilisierungskraft zurückgeht. Die
listen angegriffen. Wie die Polizei so                                                     Chemnitzer Zivilgesellschaft in all
unvorbereitet in diesen Einsatz ge-          und Gleichheit aller                          ihren Facetten muss weiter dagegen
hen konnte, ist nicht nachvollziehbar
und bedarf der weiteren Aufklärung
                                             Menschen sowie                                halten. Dabei haben alle Formen des
                                                                                           Protests, von der Demonstration bis
im Landtag. Laut Berichten war die           das Bekenntnis zu                             hin zu Klassik-Konzerten, ihre Be-
Polizei frühzeitig über die Gefähr-                                                        rechtigung und ihren Wert. Nur ein
dungslage durch den sächsischen              Demokratie und                                breites gesellschaftliches Bündnis
Verfassungsschutz informiert und             Rechtsstaatlichkeit.                          kann die Rechten aufhalten.
hätte auch Verstärkung anfordern                                                           Das Ansehen unserer Stadt hat ge-
können, was jedoch aus zu klären-                                                          litten, aber viele haben auch gezeigt,
den Gründen unterblieb.                                                                    dass es ein anderes Chemnitz gibt.
Am 1. September fand die nächste rechte Großdemonstration         Wir möchten niemanden vorverurteilen, aber allen Bürgern,
unter dem Vorwand der „Trauer“ statt, zu der auch die AfD         die an den von rechts organisierten Märschen teilgenommen
aufgerufen hatte. Hier konnte zum ersten Mal die offene Verbrü-   haben, sei gesagt, dass bei allem berechtigten Unmut über
derung der verschiedenen Fraktionen der deutschen radikalen       Missstände in unserer Gesellschaft, es keine Rechtfertigung
Rechten auf den Straßen beobachtet werden. Spätestens seit        gibt, den rechten Menschenfeinden hinterherzulaufen. Wer
diesem Tag kann niemand mehr ernsthaft behaupten, die AfD         nicht spätestens am 27. August gemerkt hat, mit wem er sich
sei eine Partei wie jede andere im demokratischen Spektrum.       einlässt, der muss sich auch den Vorwurf gefallen lassen,
Sie hat ihr ungeschminktes, faschistisches Gesicht gezeigt.       zumindest Sympathien für rechtes, menschenverachtendes
Den nach Medieneinschätzungen 4.500 Rechten aller Couleur         Gedankengut zu hegen. Wir sind bereit, mit allen, gleich
stellten sich 4.000 Antifaschisten entgegen. Einige von ihnen     welcher politischen Einstellung, in den Dialog zu treten,
blockierten an strategisch neuralgischen Punkten die Laufstre-    unverhandelbar bleiben aber für uns die humanistischen
cke der Rechten. Der „Trauermarsch“ der AfD, dem sich die         Werte der Freiheit und Gleichheit aller Menschen sowie das
Teilnehmer der von Pro Chemnitz angemeldeten Versammlung          Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
angeschlossen haben, musste nach einigen hundert Metern                                              Die MdL Susanne Schaper,
abgebrochen werden.                                                                                 Klaus Bartl und Nico Brünler
Linke Zeitung für Chemnitz                            bundestag/Veranstaltungen                                            9

Beim Namen nennen: Sachsen hat ein Nazi-Problem
Vor knapp zweieinhalb Jahren hielt ich im Bundestag eine       deutige Nazi-Parolen geschrien werden - dann werden sie
wütende Rede. Anlass waren die rassistischen Vorfälle in       in keine rechte Ecke geschoben, sondern stellen sich selbst
Clausnitz und Bautzen, davor gab es schon Heidenau. Aber       dort hin. Sie haben sich so entschieden, sie haben dafür auch
vergessen wir nicht Mügeln, die Skinheads Sächsische           die Verantwortung zu tragen.
Schweiz oder Sturm 34 bei Mittweida. Worauf ich hinaus-        Jetzt, wo die internationale Öffentlichkeit bis hin zum UN-
will: die wiederholten Naziaufmärsche der letzten Tage         Hochkommissar für Menschenrechte die Augen auf Chemnitz
in Chemnitz haben mich betroffen gemacht und entsetzt,         richtet, kann man das alles weder verharmlosen noch klein
aber sicher nicht überrascht. Hier treffen zwei Dynamiken      reden.
aufeinander, die sich aufschaukeln und in Sachsen seit den     Nennen wir es doch beim Namen: Sachsen hat ein Nazi-
frühen 1990er Jahren bestimmend sind: die Verunsicherung       Problem, Sachsen hat ein Rassismus-Problem, die sich
vieler Menschen durch gesamtgesellschaftliche Prozesse auf     beide weit in die sogenannte Mitte der Gesellschaft ziehen.
der einen Seite und die fortwährende Verharmlosung von         Die Frage ist nun: Wie machen wir weiter? Ich habe die
Rechtsradikalismus und Neonazismus durch die sächsische        Hoffnung, dass aus den Gegenmobilisierungen der letzten
CDU auf der anderen. Wir als Partei und viele engagierte       Tage bis hin zu den 70.000 Menschen beim #wirsindmehr-
AntifaschistInnen wurden nicht müde, vor dieser gefährlichen   Konzert, etwas Neues erwachsen kann. Gerade junge Leute
Entwicklung zu warnen. Bis heute werden wir dafür als Nest-    haben hierbei oftmals zum ersten Mal Kontakt mit politischen
beschmutzer beschimpft.                                        Statements, lernen Aktive kennen, finden Kontakt, Anschluss
Wenn heute NPD, Pegida oder AfD als „normale“ politische       und damit den Weg in politische Kontexte. Bei weitem nicht
Akteure gelten, dann nur, weil sie der herrschende Diskurs     alle, ich weiß. Aber ich kenne es aus meiner Zeit im Jugend-
dazu machte. Das Bürgertum braucht sich folglich nicht zu      verein in Mittweida: Der direkte soziale Bezug ist für viele
wundern, dass „normale“ BürgerInnen mit Nazis marschieren      der erste Schritt und Anfang. Ich werde im Rahmen meiner
oder am Straßenrand Beifall klatschen.                         Möglichkeiten im Haushaltsausschuss alles tun, die antifa-
Gesellschaftliche Strukturen und Veränderungsprozesse          schistischen und antirassistischen Initiativen und Vereine
mögen zwar Erklärungen anbieten, sie rechtfertigen und         in und um Chemnitz in ihren langjährigen Bemühungen zu
entschuldigen aber nichts. Wenn Chemnitzer BürgerInnen         unterstützen, wo ich nur kann. Die Haushaltsverhandlungen
meinen, man sei ja gar kein Nazi, man sei ja nur kritisch      für 2019 beginnen und ich werde für die Demokratieförder-
usw., sich dann aber in einen Zug einreihen, dem eindeutige    programme des Bundes kämpfen, dass verspreche ich.
Größen der Naziszenen vorangehen, aus dem heraus ein-                                                 Michael Leutert, MdB

                                                               Affinität und Abneigung schwankt, unter die Lupe. Ein Appell
                                                               für ein friedliches und gedeihliches Miteinander und eine un-
                                                               verzichtbare Argumentationshilfe für alle, die sich Aufklärung
                                                               statt Propaganda wünschen und mitreden wollen, wenn es
Samstag | 13. Oktober | 10.00 Uhr                              um die Gestaltung der außenpolitischen Beziehung zweier
Die weltweite Verschärfung der Kriegsgefahr und die            großer Staaten geht, von deren Verhältnis auch der Frieden
Reaktionen von Russland und China darauf                       in Europa abhängt. Rothaus e.V.
Mit Bruno Mahlow, Mitglied des Ältestenrates der LINKEN
Rotfuchs e.V. Regionalgruppe Chemnitz-Zwickau                  Freitag | 19. Oktober | 19.00 Uhr
                                                               Politisches Kabarett mit Dr. Nix. Eintritt frei.
Mittwoch | 17. Oktober | 18.00 Uhr                             Dr. Nix ist ein Politikwissenschaftler aus der sächsischen
Tauwetter statt Eiszeit                                        Einöde (Chemnitz). Bisher haben wenige von ihm gehört, weil
Für eine gute Nachbarschaft mit Russland                       er immer recht leise geredet hat. Aber wer auf tiefgründiges
Podium mit Christiane Reymann, Autorin und linke Aktivistin,   politisches Kabarett steht, sollte sich seinen Namen merken.
Wolfgang Gehrcke, bis 2017 Mitglied im Bundestag in der        Seine Vorbilder heißen Pispers, Rether, Solga, Steimle. Die
Fraktion DIE LINKE und weiter für DIE LINKE außenpolitisch     Themen 2018 liegen auf der Hand ... Wenn Nix spricht, wird
aktiv.                                                         mal laut gelacht, mal still geschwiegen, aber immer: Gedacht.
Eiszeit herrscht in den Beziehungen von Deutschland
und Russland. Wie ist es dazu gekommen? Und kann sie           Donnerstag | 25. Oktober | 18.30 Uhr
überwunden werden? Warum ist die Bundeswehr an die             Vortrag zum sächsischen Polizeigesetz
Westgrenze Russlands vorgerückt und welche Rolle spielt        mit MdL Enrico Stange
dabei die allgemeine Russlandhetze? Ihrem Vortrag legen        Enrico Stange, Sprecher der LINKEN-Landtagsfraktion für
sie ihr neues Buch zu Grunde: „Deutschland und Russland        Innenpolitik und Landesentwick-lung, stellt in seinem Vortrag
- wie weiter? Der Weg aus der deutsch-russischen Krise.“       die Neufassung des sächsischen Polizeigesetzes vor. Es
Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann nehmen das             steht wegen zahlreicher fragwürdiger Inhalte in der Kritik.
deutsch-russische Sonderverhältnis, das seit jeher zwischen    Anschließende Diskussion. Hochschulgruppe SDS Chemnitz
10                                         Termine/veranstaltungen                            Linke Zeitung für Chemnitz

Sonnabend, 22. September, 11.00 Uhr                               ist gegen einen Aufpreis eine Übernachtung im Einzelzimmer
Informationsstand zur Eröffnung                                   möglich) Die Fahrtkosten sind von den Teilnehmenden selbst
der Interkulturellen Wochen; Neumarkt                             zu tragen.
                                                                  * Als Ermäßigungsgründe gelten üblicherweise der Status
Sonntag, 7. Oktober, 11.00 Uhr                                    als Student*in, Schüler*in, Erwerbslosigkeit. Darüber hinaus
Filmvorführung und Diskussion: „Hurra! Es ist ein Mäd-            wissen wir um prekäre Einkommenssituationen auch bei
chen!“ 875 Jahre – Starke Frauen in Chemnitz                      Freiberuflichkeit. Wir setzen auf eine solidarische Selbst-
mit Beate Kunath (Regisseurin)                                    einschätzung! Generell gilt: Teilnahmebeiträge dürfen keine
Eine Veranstaltung des akCente e.V. und der Rosa-Luxem-           Barriere für die Teilnahme an politischen Bildungsveranstal-
burg-Stiftung Sachsen; Clubkino Siegmar, Zwickauer Str.           tungen darstellen. Bitte bei uns melden, um bei Bedarf eine
425, Eintritt: 5 Euro, ermäßigt 4 Euro,                           weitere Absenkung des Teilnahmebeitrags zu vereinbaren.
Im Dokumentarfilm „Hurra! Es ist ein Mädchen! “ entdeckt          Anmeldung bis zum 30. September 2018 per E-Mail an:
eine Stadtschreiberin in den Archiven der Stadt Chemnitz          Claudia.deCoster@rosalux.org
einen Verweis auf die erste mit dem Namen ‚Mutter Käthe‘          Die Anmeldung ist verbindlich und wird nach Eingang des
benannte Hebamme von 1522. Die Geburtenhilfe war in               Teilnahmebeitrags bestätigt. Die Teilnehmenden-Zahl ist auf
ihrem Verlauf ein solidarischer Akt unter Frauen, gleichwohl      20 Personen begrenzt. Wir streben an, mindestens die Hälfte
wird die Stadtschreiberin mit ihrer Recherche zur Geburts-        der Plätze mit Frauen zu besetzen.
helferin für die weibliche Seite der 875-jährigen Chemnitzer      Bitte teilt uns bei der Anmeldung mit, ob Kinderbetreuung
Geschichtsschreibung.                                             benötigt wird sowie Anzahl und Alter des Kindes/der Kinder.
Mit viel Einfühlungsvermögen blättert Regisseurin Beate           Zum jetzigen Zeitpunkt können wir nicht garantieren, dass
Kunath die Geschichten der Frauen auf und bringt die so           wir eine Kinderbetreuung realisieren können. Je nach Bedarf
unterschiedlichen Lebenswege zusammen. Durch Interviews,          werden wir uns gemeinsam um eine Lösung bemühen.
historische Materialien und mit Blick auf ihre Wirkungsstätten
in Chemnitz werden Frauen porträtiert - im historischen Kon-      Donnerstag - Sonntag, 18.-21. Oktober
text bis in die Gegenwart hinein. Wir erleben selbstbewusste      3. Jugendkongress „Never give up“
Frauen, die mit Zorn und Witz den Blick für Widersprüche          Eine Veranstaltung von WASTELAND - Vernetzung antifa-
schärfen, Machtverhältnisse in Frage stellen und auf eine         schistischer und antirassistischer Gruppen Ost in Kooperation
erfrischende Art Chemnitzer Geschichte neu erzählen.              mit der RLS Sachsen, dem Conne Island und dem Bund
                                                                  Deutscher Pfadfinder_innen. AJZ Chemnitz/Alternatives
Sonnabend, 13. Oktober, 14.00 Uhr                                 Jugendzentrum e.V., Chemnitztalstr. 54.
Workshop: Marxlesekreis                                           Statt zu warten, dass sich etwas an den sächsischen Zustän-
Bibliothek, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz                          den ändert, lasst es uns einfach selbst in die Hand nehmen!
                                                                  Um uns gegenseitig zu ermutigen, uns zu informieren und
Mittwoch, 17.10., 13 Uhr, bis Sonntag, 21.10., 13 Uhr             zu organisieren, freuen wir uns mit Euch auf den antifaschi-
Workshop: Intensivwoche Politische Bildung –                      stischen Jugendkongress 2018. Vorträge und Workshops gibt
Grundlagen der politischen Bildungsarbeit                         es u.a. zum anhaltenden Rechtsruck und den kommenden
mit Claudia de Coster (Referentin politische Weiterbildung,       Landtagswahl, zu Feminismus, Sozialen Kämpfen und Kli-
RLS) und Ronald Höhner (Referent politische Weiterbildung,        magerechtigkeit.
RLS); Jugendherberge Dresden-Radebeul, Weintrauben-               Die Teilnahme ist kostenlos. Für Unterhaltung, Inputs, diverse
straße 12.                                                        Workshops, Mucke und Pennplätze ist gesorgt. Essen und
Die Intensivwoche ist als Training angelegt, um einen mög-        Trinken gibt es auf Spendenbasis. Das Programm und die
lichst hohen Grad an Praxisnähe im gemeinsamen Aneig-             Anmeldung findet Ihr auf der Webseite: https://timetoact.
nungsprozess von Modellen, Techniken und Methoden zu              noblogs.org/. Anmeldeschluss ist der 30. September.
erreichen. Die Teilnehmenden profitieren dabei untereinander
von den unterschiedlichen Erfahrungsfeldern ihrer bisherigen      Spendenaufruf für den Jugendkongress
Bildungsaktivitäten, die sie in das Training einbringen können.   Wer antifaschistische politische Jugendarbeit in Sachsen
Einige vertiefende Themen:                                        finanziell unterstützen möchte, kann kleine oder große Spen-
- Vom Ziel über Inhalt zur Methode (ZIM-Logik; Konzeptent-        den auf folgendes Konto überweisen:
wicklung für Bildungsangebote durch Lernzielorientierung          Spendenkonto: Ende Gelände
und didaktische Reduktion)                                        IBAN: DE48 4306 0967 1120 8464 00
- Lernsettings und Methoden in der politischen Bildungsarbeit     BIC: GENODEM1GLS
Grundlagen der Kommunikation                                      Verwendungszweck: JUKO 2018
- Umgang mit Zeit in der Gestaltung von Lernprozessen
- Präsentation und Visualisierung                                 Dienstag, 30. Oktober, 19.00 Uhr
- Zielgruppenbestimmung und -erreichung                           Vortrag und Diskussion: Verschwörungsideologie -
Teilnahmegebühr: 100 E / 50 E ermäßigt* (inkl. Übernachtung       Die Legende von den großen Strippenziehern
im Doppelzimmer und Vollverpflegung; je nach Verfügbarkeit        mit Peter Bierl (Journalist). Veranstaltungssaal, DAStietz.
Linke Zeitung für Chemnitz                    termine/veranstaltungen                                                         11

Termine ...                                                          15.10., 17.00 Uhr, Beratung der Kommunistischen Plattform
Alle Veranstaltungen sind öffentlich                                 16.10., 12.00-18.00 Uhr, Rosenplatz 4
                                                                             Posttag für die OV und neue Ausgabe
Bitte beachten: Die Geschäftsstelle ist vom 4.10. bis zum                    „Der klare Blick“
10.10. wegen Urlaub geschlossen.                                             15.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG
                                                                             Beratung der AG Lisa
19.09., ab 15.00 Uhr, Annahme von Sachspenden für Kuba                       17.30 Uhr, Quer Beet, Rosenplatz 4
         Bibliothek, Rosenplatz 4                                            Beratung des Stadtvorstandes mit den
         16.30 Uhr, Beratung der AG Cuba Si                                  Ortsverbandsvorsitzenden
         Bibliothek, Rosenplatz 4                                    17.10., ab 15.00 Uhr, Annahme von Sachspenden für Kuba
26.09., 19.00 Uhr, Das Tietz Chemnitz,                                       Bibliothek, Rosenplatz 4
         Filmvorführung im Rahmen der interkulturellen 		                    16.30 Uhr, Beratung der AG Cuba Si
         Wochen „Die Kraft der Schwachen“,                                   Bibliothek, Rosenplatz 4
         Diskussionsrunde im Anschluss
         mit dem Produzenten Dr. Tobias Kriele
27.09. , 19.30 Uhr, Alternatives Jugendzentrum (AJZ)                 Cuba Sí lädt zu Filmvorführungen ein
         Filmvorführung im Rahmen der interkulturellen               Die Kraft der Schwachen
         Wochen „Esther Bejarano in Kuba“,                                     Mittwoch, 26. September 2018, 19:00 Uhr
         Diskussionsrunde im Anschluss                                                 DAStietz Moritzstraße 20
         mit dem Produzenten Dr. Tobias Kriele                       Dokumentarfilm, 52 Minuten; Idee, Regie und Produktion:
28.9. 17.00 Uhr, Bibliothek, Rosenplatz 4,                           Tobias Kriele; Kamera: Martin Broschwitz
         Beratung des Stadtvorstandes DIE LINKE. Chemnitz            Jorgito aus Camagüey kommt mit einer schweren Körperbe-
01.10. 10 bis 15 Uhr, Rosenhof Chemnitz,                             hinderung zur Welt und erfährt von Geburt an die Unterstüt-
         Informationsmeile zum Tag der älteren Menschen              zung des kubanischen Bildungs- und Gesundheitssystems
04.10., 17.00 – 20.00 Uhr, pentagon3, Brückenstr. 17,                – mit bemerkenswerten Resultaten. Als Schüler, Student
         Regionalkonferenz DIE LINKE. Sachsen zum                    und mittlerweile als angehender Journalist animiert er seine
         Mitgliederentschied über die Spitzenkandidatur              Zeitgenossen, sich für die gesellschaftspolitischen Anliegen
         und eine Mitgliederbefragung über die inhaltliche           seines Landes, insbesondere die Freilassung der in den USA
         Schwerpunktsetzung zur Landtagswahl 2019                    inhaftierten "Cuban Five" einzusetzen.
05.10., 17.00 Uhr, DAStietz, Veranstaltungssaal
         Vortrag zum Rentenkonzept der LINKEN                        Wo der Himmel aufgeht
         mit MdB Matthias W. Birkwald                                        Donnerstag, 27. September 2018, 19:30 Uhr
10.10., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG                        Alternatives Jugendzentrum (AJZ), Chemnitztalstraße 54
         Beratung der AG Ökologie und Verkehr                        Dokumentarfilm Kuba/BRD 2018; 45 Minuten,
11.10., 10.00 Uhr, Rosenplatz 4, Bibliothek                          Deutsch/Spanisch mit Untertiteln
         Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik            Esther Bejarano hat dank der Musik Auschwitz überleben
         17.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum, 2. OG                     können. Mit 92 Jahren verwirklicht die Sängerin einen Traum
         Beratung der AG betrieb&gewerkschaft                        und gibt mit ihrem Sohn Joram und der Rap-Gruppe Micro-
         19.00 Uhr, Bibliothek, Rosenplatz 4                         phone Mafia Konzerte auf Kuba. Dort hört man mit Staunen
         Beratung der AG Politische Bildung                          ihre Lebensgeschichte und Esther bekommt endlich Antwort
12.10. - 14.10., - Bundestreffen der Regionalgruppen von             auf die Frage, ob das revolutionäre Kuba den Antisemitismus
         Cuba Sí am Werbellinsee                                     beseitigt hat.

 Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten
 der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht
 und Menschenwürde e. V.:
 Jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat von 9-12 Uhr oder
 nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. ,
 Lohstraße 2, 09111 Chemnitz.
 Die Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persön-
 lich, vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet
 unabhängig, das heißt sie steht nicht in Abhängigkeit von einer
 Einrichtung oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei,
 weltanschaulich und parteipolitisch neutral.
 Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechts-
 verbindliche Auskunft benutzt werden.

     DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17
             www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: kontakt@dielinke-chemnitz.de
12                                              aktuell/leserbrief                           Linke Zeitung für Chemnitz

Hans-Beimler-Stele in neuem Glanz
Nach vielen Jahren der Vorbereitung, Diskussionen und            Der faschi-
Mittelbereitstellung durch die Stadt Chemnitz wurde am 31.       stische Krieg mit
August die Stele „Hans-Beimler-Gedenken“ zum zweiten             Unter stüt zung
Mal eingeweiht. Eigentlich sollte die Stele im gleichnamigen     Deutschlands
Chemnitzer Wohngebiet vor rund fünf Jahren zugunsten             gegen die Spa-
neuer Bebauungen abgerissen werden. Die Pläne wurden             nische Republik
durch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat öffentlich. Bürger-     war noch nicht
proteste der Anwohner und des VVN-BdA Chemnitz, die in           alt, als am 1. De-
eine Unterschriftenaktion mündeten, erreichten schließlich,      zember 1936 der
dass das von Volker Beier geschaffene Denkmal erhalten           Kommunist Hans
blieb. Allerdings hatte der Zahn der Zeit bereits seine Spuren   Beimler getötet
hinterlassen. Eine Restaurierung war unumgänglich gewor-         wurde. Zwar hat-
den. So beantragte die Fraktion DIE LINKE mit Unterstützung      te Hans Beimler
anderer Fraktionen bei der Haushaltsplanung Mittel für die       eigentlich keinen
Restaurierung. Der Stadtrat bewilligte 10.000 Euro. Weitere      Bezug zu Chem-
Spenden kamen hinzu, so auch von der Betreibergesellschaft       nitz, jedoch
des Gablenz- Centers. Die Restaurierung realisierte Mathias      steht er stell -
Mann unter Anleitung von Volker Beier.                           ver tretend für
Zur Wiedereinweihung waren zahlreiche Vertreter antifa-          die zahlreichen
schistischer Organisationen und viele Einwohner aus dem          Chemnitzer An-
Wohngebiet gekommen, um „ihr“ Denkmal im neuen Glanz             tifaschisten, die
zu würdigen. Der Vorsitzende des Stadtverbandes des              in den Internationalen Brigaden kämpften. Unter anderen
VVN-BdA, Enrico Hilbert, erinnerte in seiner Rede an die         nannte Enrico Hilbert Karl Deutscher, Werner Kinzl, Werner
Geschichte dieses Denkmals. Er würdigte die Opferbereit-         Feiler und Bodo Ritscher.
schaft der Spanienkämpfer, allen voran natürlich die von         Thiemo Kirmse, Stadtrat Fraktion DIE LINKE, bekräftigte
Hans Beimler. Als Kommunist verfolgt, aus dem KZ Dachau          in seiner Rede, dass nichts an einer antifaschistischen
geflohen, sei Hans Beimler einer der Ersten, der beim Aufbau     Haltung falsch sein könne. Die Gegenwart mahne uns. Den
der deutschen Freiwilligeneinheiten in Spanien mitwirkte. Für    Faschisten dürfe niemand einen Fußbreit überlassen.
ihn sei die Verteidigung der Spanischen Republik Herzens-                                           Text/Foto: Jonny Michel
sache gewesen.

Leserbrief zu: Aufruf: Für ein Ende der Besatzung und            Dieser sehr kurze historische Abriss zeigt, dass o.g. Aufruf
Ende der Blockade von Gaza (Klarer Blick August 2018)            meiner Überzeugung nach vollkommen in Ordnung ist.
– Antwort von Andrej Hermlin, Berlin, 4.7. 2018                  Aber es geht mir eigentlich um die Forderung der Unter-
Hiermit möchte ich meiner Empörung über diese Stellung-          zeichner zum Bekenntnis der Partei im Aufruf, und nicht um
nahme der beiden Hermlins Ausdruck verleihen (...).              ständiges Herumreden um diesen Konflikt.
Wir sollten bei aller Emotionalität zu diesem Thema niemals      Auch ich persönlich bin derzeit mit vielem nicht mehr ein-
vergessen (...): Vom Zeitpunkt der Installation des Staates      verstanden, was in unserer Partei geschieht, vor allem
Israel (damals zwei Teilgebiete) auf einem sehr brisanten        unter dieser unentschlossenen, keinem Streit abgeneigten
Gebiet durch die UNO agierte Israel als Eroberer und Ter-        und ziemlich egozentrischen Führung. Ich bin inzwischen
rorist. Er wurde zum ständigen Unruheherd für das nächste        fast 49 Jahre Mitglied dieser Partei und habe in den letzten
Jahrhundert, da Israel auf aggressivste Art und Weise dort       Jahren schon arge Zweifel, ob diese aus vielen Gründen
größere Gebiete mit dem Ziel annektierte, diese beiden           überhaupt noch meine politische Heimat ist. Mein vorläufiger
Teilgebiete in Richtung eines Groß-Israel zu vereinigen. Alle    Entschluss ist, Mitglied in der Linken zu bleiben und die stark
folgenden schwersten kriegerischen Auseinandersetzungen          ansteigenden revisionistischen, opportunistischen und libe-
mit allen unmittelbaren Nachbarn (wie 6-Tage-Krieg, Jon          ralistischen Tendenzen mit allen mir zu Gebote stehenden
Kipur-Krieg usw.) bis heute zu aktuellen Kriegshandlungen        Mitteln zu bekämpfen, solange mein Gewissen das kann.
zwischen Israel und dem Gaza-Streifen (im Namen des              Deshalb verurteile ich die Aussage der Hermlins aufs Ent-
Rechtes auf „Selbstverteidigung“) resultieren aus der Saat       schiedenste, ihre Mitgliedschaft von einer Revision des
des Hasses, die Israel von Beginn an selbst gelegt hat! Es ist   Aufrufs der Parteiführung abhängig zu machen in einer, wohl
auch zu bedenken, dass eine aggressive Hamas-Bewegung            zugegeben, schweren Zeit für jeden Linken. Kämpfen wir lie-
diesen Hass, von ihrer Seite aus berechtigt oder nicht, leider   ber auf dem Fundament historischer Wahrheiten gemeinsam
immer wieder schürt (...). Die Racheaktionen der israelischen    für unsere linke Überzeugung und die Existenz einer den
Armee (dort oft Einwanderer aus Russland) sind wesentlich        Namen verdienenden Linken ohne die bereits angeführten
völkerrechtswidriger (mindestens 100 Palästinenser werden        äußerst schädlichen Tendenzen, die sich in unserer Partei
wegen eines getöteten Israeli „liquidiert“).                     seit Jahren breitmachen!		                    Matthias Fischer
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