DIE ERGEBNISORIENTERUNG DER GAP AB 2021 - CHARLOTTA TÖRNELING 27.06.2019 - DEGEVAL
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27.06.2019 Die Ergebnisorienterung der GAP ab 2021 Charlotta Törneling NOTA BENE Die in dieser Präsentation geäußerten Meinungen und Ansichten sind die der Autoren und entsprechen nicht unbedingt denen des Europäischen Rechnungshofs.
Inhalt Auftrag und Aufgaben des Rechnungshofes Was ist eine Stellungnahme? Bewertung des vorgeschlagenen Leistungsmanagementsystems
Auftrag
... gibt den politischen ... trägt zur
Entscheidungsträgern Verbesserung des
und Gesetzgebern der EU-
EU Orientierungshilfe Finanzmanagements
bei
Der
unabhängige
externe Prüfer
der EU ...
... fungiert als
unabhängiger Hüter ... fördert
der finanziellen Rechenschaftspflicht
Interessen der und Transparenz
Unionsbürger
Aufgaben
... untersucht, ob mit
den politischen
Strategien und
Programmen der EU
... überzeugt sich von die entsprechenden ... prüft die Rechnung
der Wirtschaftlichkeit Ziele erreicht werden
über alle Einnahmen
der Haushaltsführung und Ausgaben der EU
sowie ihrer Agenturen
und dezentralen
Einrichtungen
Der Europäische
Rechnungshof ... ... legt eine Erklärung
über die
... unterstützt das
Zuverlässigkeit der
Europäische Parlament
Rechnungsführung
und den Rat durch
sowie die
Vorlage von für das
Rechtmäßigkeit und
Entlastungsverfahren
Ordnungsmäßigkeit der
relevanten Berichten
... gibt auf Antrag eines ihr zugrunde liegenden
der anderen EU- Vorgänge vor
Organe
Stellungnahmen oder
Analysen aus eigener * Die Rolle des EuRH und seine
Initiative ab Aufgaben sind in den Artikeln 285,
286 und 287 des Vertrags über die
Arbeitsweise der EU (AEUV)
niedergelegt.
Was ist eine Stellungnahme?
EHR ist der unabhängige externe Prüfer der EU -
keine politische Körperschaft
ERH Stellungnahmen sind auf Kriterien für
Stellungnahme Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und
7/2018 zur GAP früheren Prüfungsfeststellungen basiert
nach 2020
Unsere Stellungnahme 7/2018 zu den
Legislativvorschlägen zur Gemeinsamen
Agrarpolitik nach 2020 deckt das vorgeschlagene
Leistungsmanagementsystem einschließlich die
vorgeschlagenen Indikatoren ab
Page 5
Bewertung des vorgeschlagenen Leistungs- managementsystems Ziele Verknüpfung der Inputs, Ergebnisse und Auswirkungen Indikatoren
Der GAP ab 2021
• Ein neues Umsetzungsmodell der GAP
• Versuch den Schwerpunkt der GAP von den
Regelkonformität auf die Leistung zu verlagern
• Der Hof begrüßt das bestreben der Kommission,
zu einem leistungsbasierten Umsetzungsmodell
überzugehen
Page 7
Bewertung des Vorschlags
• ERH Themenpapier über die Zukunft der GAP
• Kriterien für die Überprüfung des
Legislativvorschlags…
• …bilden die Grundlage der Bewertung des Hofes
Page 8Ziele
Klare und spezifische Ziele sollten der
Ohne klare Ziele Ausgangspunkt eines wirksamen
und Leistungssystems sein
quantifizierte
Zielwerte kann
die Leistung der Die ‚spezifischen Ziele‘ (Art. 6 der
Politik anhand
der gewünschten
Verordnung über die GAP-
Wirkung nicht Strategiepläne) sind weder klar definiert
bewertet werden
noch in quantifizierte Zielwerte
umgesetzt
Page 9Verknüpfung der Inputs, Ergebnisse und
Auswirkungen
Kriterien
5.1 Ein wirksames Leistungssystem verbindet die Ziele
der Politik mit ihren Outputs, Ergebnissen und
Auswirkungen
5.2 Es besteht ein klarer Zusammenhang zwischen der
Auszahlung von Mitteln aus dem EU-Haushalt und den
Erreichen vereinbarte Leistungsziele
5.3 Die Leistung der Politik und einschlägige exogene
Faktoren werden überwacht und die Politik wird
erforderlichenfalls angepasst
Page 10Verknüpfung der Inputs, Ergebnisse und
Auswirkungen
Die GAP-Ziele können nicht direkt mit den
Interventionen oder deren Outputs, Ergebnissen und
Auswirkungen in Verbindung gebracht werden –
Ergebnisse und Auswirkungen wären nicht klar
Wir halten das
vorgeschlagene Differenzen zwischen Ergebnissen und Zielwerten
Modell nicht für würden begrenzte Auswirkungen auf Zahlungen haben
ein wirksames
Leistungs- Es ist unwahrscheinlich, dass der Leistungsbonus als
management- Anreiz dienen wird, die Ziele zu erreichen
system
Page 11INDIKATOREN: ERH Definitionen
Zur Was Längerfristige
mithilfe der Unmittelbare sozio-
Implementier Ver-
ung einer einer ökonomische
Intervention änderungen Folgen, die
Intervention bei den direkt
Input
zu- Output Ergebnis
einige Zeit Aus-
eingesetzte gewiesenen Beteiligten nach wirkungen
finanzielle, Ressourcen am Ende ihrer Abschluss
personelle erzeugt Beteiligung an einer
und oder einer Intervention zu
materielle erreicht Intervention beobachten
Ressourcen wird sindINDIKATOREN: Ergebnisse = Outputs?
Die Messung der Leistung kann für die Mitgliedsstaaten
ein Anreiz sein, ihre Zielvorgaben zu erreichen: die
Indikatoren sind ein wesentlicher Teil eines wirksamen
Leistungsmanagementsystems
Die
vorgeschlagene Der Legislativvorschlag verknüpft die Outputindikatoren
Indikatoren sind mit den Interventionen und die Ergebnis- und
nicht ganz Auswirkungsindikatoren mit den Zielen
entwickelt –
Relevanz und Die Mehrheit die vorgeschlagene Ergebnisindikatoren
Qualität sind würden in der Realität eher den Output wiederspiegeln
uneinheitlich
Beispiel R.30 –
Generationswechsel: Anzahl der
Junglandwirte, die mit GAP-
Unterstützung einen Betrieb
gründen
Page 13INDIKATOREN: Auswirkungsindikatoren?
Messung der Auswirkung ist wesentlich, um die
Wirkung einer Politik zu verstehen
Die
Auswirkungs- Aber Auswirkungsindikatoren sind die letzten, die
indikatoren sind bewertet werden wurden und sie werden wenig
häufig geeignet
Einfluss auf der Art und Weise der
Mittelverwaltung haben
Page 14Zum Schluss…
• Der Hof begrüßt das bestreben der Kommission,
zu einem leistungsbasierten Umsetzungsmodell
überzugehen…
• …aber hält das vorgeschlagene Modell nicht für
ein wirksames Leistungsmanagementsystem
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