Die Jugendtreffs der Verbandsgemeinde Kandel werden wieder geöffnet! - VG Kandel
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
50 Jahrgang Freitag, den 29. Mai 2020 Nr. 22/2020
Die Jugendtreffs
der Verbandsgemeinde Kandel
werden wieder geöffnet!
Liebe Kinder, liebe Jugendliche, liebe Eltern,
die aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung lässt Ange-
bote in den Jugendtreffs wieder zu.
Die Jugendpflegerin der Verbandsgemeinde Kandel,
Katharina Hilbert, hat mit ihrem Team für die einzelnen
Jugendtreffs bereits ein Hygienekonzept entwickelt, um
den Kindern und Jugendlichen den Besuch wieder zu ermöglichen.
Außerdem wurden die Jugendräume neu gestrichen und umgestaltet.
Wichtig zu wissen:
In jedem Treff wird eine Teilnehmerliste mit Euren Kontaktdaten geführt.
Katharina Hilbert und ihr Team freuen sich schon heute darauf, Euch bald
wieder zu sehen!
Die Öffnungszeiten der einzelnen Treffs sind im Innenteil dieses Amts-
blatts veröffentlicht.
Kandel - 2 - Ausgabe 22/2020
Notfalldienste
Notruf Apotheke im Maximiliancenter, Maximilianstr. 1, Wörth-Maximiliansau, Tel.:
Im Notfall immer 112 07271/979780
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen wie starken Herzbeschwerden, Mittwoch, 03.06.2020
Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen muss direkt der Rettungs- Fröschel-Apotheke, Siemensstr. 31, Jockgrim, Tel.: 07271/52524
dienst unter der Nummer 112 angefordert werden, der innerhalb kürzester Donnerstag, 04.06.2020
Zeit beim Patienten ist. Tulla-Apotheke, Tullastr. 3 a, Wörth-Maximiliansau, Tel.: 07271/41448
Polizei 110 Freitag, 05.06.2020
Polizeiinspektion Wörth 07271/9221-0 St. Georgs-Apotheke, Hauptstr. 95, Kandel, Tel.: 07275/1350
Feuerwehr 112 In Anbetracht der derzeitigen Situation verweisen wir auf die Internetseite:
www.zahnnotfall-pfalz.de
Ärztlicher Notdienst Soziale Dienste
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in der Asklepios-Klinik, Luitpoldstr. 14, AWO
Kandel, Tel. 116117 (allgemeine Nummer), direkte Durchwahl: 07275/19292 Betreuungsverein der Arbeiterwohlfahrt Kandel, Waldstraße 38,
Öffnungszeiten: Tel. 07275-8919
Mo., 19.00 bis 8.00 Uhr Folgetag Sprechstunde am letzten Mittwoch im Monat 16:00 bis 18:30 Uhr
Di., 19.00 Uhr bis 8.00 Uhr Folgetag AWO Beratungsstelle für Partnerschafts-, Familien und Lebensfragen, Kandel,
Mi., 14.00 Uhr bis 8.00 Uhr Folgetag Tel. 07275-9886850
Do., 19.00 Uhr bis 8.00 Uhr Folgetag AWO Schuldnerberatungsstelle/Insolvenzberatung, Landau, Tel. 06341-83613
Fr., 15.00 Uhr bis 8.00 Uhr Montag Sozialer Medizinischer Dienst, Alten- und Krankenpflegedienst
Im Notfall immer 112 (SoMeDi), Tel. 06341-897686
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwerden, Zentrum für Seelische Gesundheit (Stk) Tagesstätte Kandel,
Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der Rettungs- Tel. 07275-913063
dienst unter der Nummer 112 angefordert werden. Pflegedienst
Luitpoldstr. 81, 6770 Hatzenbühl,
Kinder- und Jugendnotdienst Tel: 07275-98860, Rund um die Uhr erreichbar über die Handy Nr.: 0176-
Samstag, Sonntag und Feiertag, 11767710,
von 09.00 bis 11.00 Uhr und 17.00 bis 19.00 Uhr Bürozeiten von Montags bis freitags von 8:00 bis 17.00,
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale Vinzentius-Krankenhaus, Landau, Corni- Wir bieten: Ambulante Krankenpflege, Ambulante Hauswirtschaft, Essen auf
chonstraße 4, Tel. 06341/19292 Rädern, Tagesstätte für Senioren, Alltags und Demenzbetreuung.
Augenärzte Krebsinformationsdienst
Für augenärztliche Notfälle Tel. 0800 420 30 40, kostenfrei, täglich von 8 - 20 Uhr
zuständig Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1, E-Mail: krebsinformationsdienst@dkfz.de,
Internet: www.krebsinformationsdienst.de und
67655 Kaiserslautern, Zentrale: Tel.: 0631-2030
www.facebook.de/krebsinformationsdienst
Das Westpfalz Klinikum hat also Bereitschaftsdienst:
Täglich 19.00-7.00 Uhr, Mittwochs 14.00 Uhr bis Donnerstags 7.00 Uhr, Frei- Ökumenische Sozialstation Wörth
tags 16.00 Uhr bis Montags 7.00 Uhr sowie Brückentage, alle Feiertage (an Tel. 07271/76080
diesen ab 18.00 Uhr des Vortages). Wörther Tafel e.V.
Die Augenärzte Südpfalz sind lediglich für Notfälle in ihren Praxen zuständig In den Niederwiesen 7
, Mo-Fr von 7- 19.00 Uhr, Mittwochs bis 14.00 Uhr und Freitags bis 16.00 Uhr Öffnungszeiten:
oder 24-Stunden Notdienst-Augenklinik Mittwoch von 11.00 uhr - 13.00 Uhr
Städtisches Klinikum Karlsruhe, Augen-Klinikambulanz Donnerstag von 13.00 Uhr - 17.00 Uhr
Moltkestr. 90, 76131 Karlsruhe, Tel. 0721-974-0 Anmeldung: Mittwoch 11.00 Uhr, Donnerstag 13.00 Uhr
Info unter 01732804310
Zahnärzte
Samstag, 30. Mai 2020, 09.00 bis 12.00 Uhr Mobiler Pflege Service
Sonntag, 31. Mai 2020, 11.00 bis 12.00 Uhr Alten- und Krankenpflege, Tel. 07275/61691
Dr. Peter Ehmer, Lessingstr. 6, Wörth, Tel.: 07271/92030 Amb. Pflegedienst ALT und JUNG
Montag, 01. Juni 2020, 11.00 bis 12.00 Uhr Tel.-Nr. 07275/919998 oder 0172/4745 309
ZA Michael Jochem, Friedenstr. 7, Hagenbach, Tel.: 07273/2319
Störungsdienste
Tierärzte Bereitschaftsdienst bei Störungen im Abwasserbereich
Unter der Ruf-Nr. von Frau Dr. Dagmar Schlegel, Kandel, Telefon 07275/2500, Mobilnummer: 0172/6973 571
können Sie über den Anrufbeantworter den jeweiligen Notdienst am Wochen- Bereitschaftsdienst bei Störungen in der Wasserversorgung (Kandel,
ende bzw. unter der Woche abfragen. Erlenbach, Minfeld, Steinweiler, Vollmersweiler und Winden)
Tel. 07274/2460, Kreisgeschäftsstelle Germersheim
Tel. 07275/960256. Unter dieser Rufnummer ist ein Anrufbeantworter geschal-
Hans Graf Sponeck Straße 33, 76726 Germersheim
tet, der den zuständigen Mitarbeiter über Funk verständigt. Zusätzlich bitte
Apotheken auch die Ruf-Nr. 01722018337 anrufen.
Die Notdienstapotheken sind an den genannten Tagen von Bereitschaftsdienst bei Störungen in der Wasserversorgung
08.30 Uhr bis zum folgenden Tag 08.30 Uhr dienstbereit. (Freckenfeld)
Telefonansage des Apothekennotdienstes über die landesweit Tel. 0172/2537375
gültige Rufnummer: 01805/258825 plus Postleitzahl des Standortes. Störungsdienst Erdgas -Thüga Energienetze GmbH
Internet: www.lak-rlp.de Tel. 0800/0837 111
Samstag, 30.05.2020
Stromversorgung der Pfalzwerke Netz AG
Alte Apotheke von 1837, Obere Hauptstr. 1, Herxheim, Tel.: 07276/8578
Sonntag, 31.05.2020 Pfalzwerke AG Kandel, Landauer Straße 28, 76870 Kandel
Bienwald-Apotheke, Hauptstr. 59, Kandel, Tel.: 07275/1204 Tel. 07275/955410
Montag, 01.06.2020 Bei Störungen im Stromnetz: 0800/7977 777 (außer Winden)
Marien-Apotheke, Marienstr. 2, Hagenbach, Tel.: 07273/124 und Stromversorgung der Ortsgemeinde Winden
St. Wendelin-Apotheke, Luitpoldstr. 98, Hatzenbühl, Tel.: 07275/8621 Bereitschaftsdienst bei Störungen in der Stromversorgung der Ortsgemeinde
Dienstag, 02.06..2020 Winden, Tel. 0171/7506 502 (Stadtwerke Bad Bergzabern).
Kandel - 3 - Ausgabe 22/2020
Pass- und Meldeamt
der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel
vom 27.05. bis einschließlich 02.06.2020 geschlossen
In Rheinland-Pfalz wird die landeseinheitliche Softwarelösung aller Melde-,
Pass- und Personalausweisbehörden am Pfingstwochenende 2020 auf ein
neues Verfahren umgestellt.
Bitte haben Sie Verständnis, dass in der Zeit vom
27.05. bis einschließlich 02.06.2020
keine Anträge und Vorgänge bearbeitet werden können und infolgedessen
an diesen Tagen kein Publikumsverkehr möglich ist.
Die An-, Ab- und Ummeldung eines Wohnsitzes, Beantragung von Füh-
rungszeugnissen, Meldebescheinigungen usw. sowie auch die Beantragung
von Personalausweisen, Kinderausweisen und Reisepässen ist ebenfalls in
dieser Zeit nicht möglich.
Ab Mittwoch, 03.06.2020, steht das Pass- und Meldeamt den Bürgerinnen
und Bürgern wieder zur Verfügung.
Kandel - 4 - Ausgabe 22/2020
STARKREGEN
Das Starkregenereignis TEIL 5
WASSEREINBRUCH IM HAUS
Ölheizungen sind eine besondere Gefahr
Bei Hochwasser können triebskräfte von etwa einer Ton-
Öltanks aufschwimmen und den ne. Tanks in gefährdeten Regio-
Kellerraum beschädigen, aus- nen sind deshalb so zu installie-
laufendes Öl an Undichtigkeiten ren, dass sie mindestens die
belastet die Umwelt und kann 1,3-fache Sicherheit gegen Auf-
Bauwerksschäden verursachen, schwimmen des leeren Tanks
die nicht sanierbar sind. Der bei völliger Überflutung bieten.
Tank muss daher im Boden
oder an den Seitenwänden des Ist Heizöl ausgetreten und in
Kellerraums verankert wer- den Untergrund, in die Kanali-
den. Fachleute sollten An- sation oder in ein oberirdisches
schlüsse, Deckel und Füll- Gewässer gelangt, muss die
standsanzeiger mit entspre- Feuerwehr oder die zuständi-
chenden Dichtungen sichern. ge Behörde (i.d.R. die untere
Wasserbehörde) verständigt
Entlüftungsleitungen können so werden. Ist auf der Wasser-
weit verlängert werden, dass ihr oberfläche Öl erkennbar, sollte
offenes Ende oberhalb des das Wasser von der Feuerwehr
höchsten möglichen Wasser- oder einem entsprechenden
spiegels liegt. Ist der Tank leer Fachbetrieb über einen Ölab-
oder kaum gefüllt, muss er be- scheider abgepumpt werden.
sonders gegen Auftrieb gesi-
chert sein. Auf einen völlig über-
fluteten Tank wirken je 1 000
Liter Fassungsvermögen Auf-
Selbsthilfe bei Starkregen
Erfahrungsgemäß gibt es bei men frei zu räumen, damit be- niedrigen Priorität eingestuft
Unwetterereignissen zeitgleich nötige Hilfe rechtzeitig an- werden muss. Durch geeignete
viele Einsätze für die Feuer- kommt. Die Priorisierung der Maßnahmen kann man sich auf
wehr. Neben überfluteten Kel- Einsatzstellen erfolgt nach einer solche Unwetterereignisse vor-
lern, gilt es abdeckte Dächer zu Gefährdungseinschätzung. So bereiten:
sichern und wichtige Verkehrs- kann es dazu kommen, dass
wege von umgestürzten Bäu- ein überfluteter Keller mit einer
Technische Anlagen in Kellerräumen
Überprüfen Sie Ihre technischen Anlagen in Kellerräumen auf Widerstandsfähigkeit bei Wasserein-
bruch!
Mindern oder verhindern Sie den Austritt von Schadstoffen und Öl .
Dichten Sie gefährdete Zugänge wie Lichtschächte oder Kellerzugänge mit Brettern und Sandsäcken
ab.
Mit Schmutzwasserpumpen aus dem Elektrofachhandel lässt sich der Schaden bei eintretendem Was-
ser minimieren! Verwenden Sie möglichst einen Personenschutzschalter (PRCD-S)
Schalten Sie im Keller die Stromkreise ab!
Befolgen Sie im Ernstfall die Anweisungen der Feuerwehr!
Kandel - 5 - Ausgabe 22/2020
Informationen der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel zum Publikumsverkehr
Besondere Sicherheits- und Hygienemaßnahmen
sind zu beachten!
Aus Gründen der Prävention und zur Eindämmung der weiter fortschreitenden Ausbreitung des Coronavirus sind zum Schutz der
Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten die folgenden Zugangsbeschränkungen unter Beachtung besonderer Schutz-
und Hygienemaßnahmen notwendig:
- Nach wie vor wird an alle Bürgerinnen und Bürger appelliert, auf Vorsprachen und auf ein persönliches Erscheinen in der
Verwaltung zu verzichten und möglichst telefonisch, schriftlich oder per E-Mail mit den einzelnen Sachbearbeiterinnen und
Sachbearbeitern der Verwaltung zu korrespondieren.
Für alle notwendigen Besuche in der Verwaltung müssen Sie einen Termin mit den zuständigen Sachbearbeitern vereinbaren.
Dabei bitten wir um Verständnis, dass wir nur eine begrenzte Anzahl von Terminen anbieten können, um die Abstandsregel von
1,50 m im Gebäude einzuhalten.
Termine können auch über die Telefonzentrale (07275/9600) vermittelt werden.
- Ausweisdokumente oder sonstige amtliche Unterlagen können direkt an der Zentrale abgeholt werden; dies bedarf keiner
vorherigen Terminvereinbarung.
- Innerhalb des Verwaltungsgebäudes besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Verpflichtung, einen Mund- und Nasenschutz
zu tragen.
Die Hände sind im Eingangsbereich an den dort aufgestellten Desinfektionsstationen zu desinfizieren; zwischen den einzelnen
Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.
- Nach dem Aufziehen der Maske und der Händedesinfektion ist eine Anmeldung an der Zentrale erforderlich, um den Termin
bestätigen zu lassen.
KFZ-Zulassungsstelle der Kreisverwaltung, Außenstelle Kandel
Die KFZ-Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Germersheim im Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel hat wieder
geöffnet.
Eine Bearbeitung Ihres Anliegens ist ohne vorherige Terminvereinbarung nicht möglich. Termine können unter den Tel.-Nrn.
07275/960-141 oder 07275/960-142 vereinbart werden.
Wir hoffen auf ihr Verständnis!
Bleiben Sie gesund!
Redaktionsschlussvorverlegung
Liebe Manuskripteinsenderinnen und -einsender,
liebe Redakteure,
der Redaktionsschluss wird für die Amtsblattausgabe der Woche
24 wie folgt vorverlegt:
Freitag, 05.06.2020,
11.00 Uhr
Bitte beachten Sie, dass nach diesen Terminen eingehende Mittei-
lungen nicht mehr veröffentlicht werden.
Ihre Amtsblattredaktion
Kandel - 6 - Ausgabe 22/2020
Liebe Kinder und Jugendliche,
wie Ihr auf der Titelseite dieses Amtsblatts schon lesen konntet,
dürfen die Jugendtreffs in unserer Verbandsgemeinde wieder öffnen.
Folgende Verhaltensweisen sind zu Eurem Schutz einzuhalten:
Wasche dir häufig Halte mindestens Trage eine Maske Bedecke beim Niesen
die Hände 1,5 Meter Abstand in geschlossenen oder Husten Mund
zu anderen Räumen und Nase
An folgenden Tagen sind wir in den Ortsgemeinden für euch da:
Jugendtreff Erlenbach
Im Bürgerhaus / Hauptstraße 31 Donnerstag 16:00 bis 18:00 Uhr (7-13 Jahre)
Do. 04.06.2020 offener Treff Do. 18.06.2020 offener Treff Do. 25.06.2020 offener Treff
Kindertreff Freckenfeld
In den Kellerräumen des KIGA Bärenland / Raiffeisenstraße 5
Mittwoch 15:30 bis 18:00 Uhr (7-12 Jahre) Donnerstag 15:30 bis 18:00 Uhr
Mi. 03.06.2020 offener Treff Do. 04.06.2020 offener Treff
Mi. 10.06.2020 offener Treff Do. 18.06.2020 offener Treff
Mi. 17.06.2020 offener Treff Do. 25.06.2020 offener Treff
Mi. 24.06.2020 offener Treff
Jugendtreff Freckenfeld
In den Kellerräumen des KIGA Bärenland / Raiffeisenstraße 5
Dienstag 17:30 bis 20:30 Uhr (ab 13 Jahren)
Di. 02.06.2020 offener Treff Di. 23.06.2020 offener Treff
Di. 09.06.2020 offener Treff Di. 30.06.2020 offener Treff
Di. 16.06.2020 offener Treff
Jugendtreff Minfeld
Die Öffnungszeiten und der Ort werden noch bekannt gegeben. Geplanter Start: 03.06.2020
Jugendtreff Steinweiler
Im Landjugendraum / Bürgerhaus
Dienstag 17:30 bis 20:30 Uhr (ab 13 Jahren)
Di. 02.06.2020 offener Treff Di. 23.06.2020 offener Treff
Di. 09.06.2020 offener Treff Di. 30.06.2020 offener Treff
Di. 16.06.2020 offener Treff
Jugendtreff Vollmersweiler
1x samstags im Monat (siehe Ausschreibung im Amtsblatt)
Jugendtreff Winden
In der Raiffeisenstraße 17 Montag 16:00 bis 19:00 Uhr (7-12 Jahre)
Mo. 08.06.2020 offener Treff Mo. 22.06.2020 offener Treff
Mo. 15.06.2020 offener Treff Mo. 29.06.2020 offener Treff
Kandel - 7 - Ausgabe 22/2020
Die
SERIE: Tipps und Informationen für Gewässeranlieger, Teil 1
Idyllisches Plätschern, Fische, Vögel und frische grüne Weiden- und Erlenzweige – ein naturnaher Bach bie-
tet Entspannung und Erholungsmöglichkeiten. Wer ein Grundstück an einem Bach hat, kann sich glücklich
schätzen: Gewässeranlieger haben ein Stück Natur und Erholung vor der Haustür - damit aber auch die
Verpflichtung, dies zum eigenen und zum Nutzen der Allgemeinheit zu erhalten.
Bäche und Flüsse sind die Lebensadern in unserer Landschaft, Heimat für ein faszinierende und häufig be-
drohte Tiere und Pflanzen. Helfen Sie mit, dass wir diese Perlen der Natur für unsere Nachkommen erhalten
und schützten können. Dieses Faltblatt zeigt, was Sie für Ihr Gewässer und die Natur tun können - ganz im
Sinne einer nachhaltigen Entwicklung - und erläutert Ihnen Ihre Rechte und Pflichten am Gewässer.
Rechtlicher Rahmen und Eigentumsverhältnisse
Eigentümer der Bäche und Flüsse sind das Land, die Städte und Gemeinden oder die Eigentümer der Ufer-
grundstücke. Die in der Regel für die Unterhaltung der kleinen Gewässer zuständigen Kommunen (Gewäs-
ser III. Ordnung) haben darauf zu achten, dass in Ortslagen keine Gegenstände den schadlosen Wasserab-
fluss behindern. Bei ausgewählten größeren Gewässern (Gewässer II. Ordnung, im Anhang der Lan-
deswassergesetze) sind die Landkreise oder die jeweiligen Länder unterhaltungspflichtig oder beteiligen sich
an den Unterhaltungskosten. Die Unterhaltungspflichtigen führen deshalb, soweit erforderlich, die Unterhal-
tungsmaßnahmen wie z. B. die Gehölzpflege durch. Diese Maßnahmen müssen von Gewässeranliegern
und Eigentümern ge-
duldet werden.
Ansprechpartner und
weitere Informationen
Genehmigungen wie z.
B. für Wasserentnah-
me mit Pumpen, Er-
richtung baulicher An-
lagen (z. B. Hütten,
Treppen u. ä.) in und
am Gewässer, Gewäs-
serumgestaltungen
(Ufersicherung), Abla-
gerungen am Gewäs-
ser) erhalten Sie für die
meisten Fälle bei der
Unteren Wasserbehör-
de (i. d. R. Landkreise,
kreisfreie Städte).
Weitere Informationen zum Thema Fließgewässer und Gewässerunterhaltung finden Sie bei den Um-
weltministerien der Länder Hessen (https://umweltministerium.hessen.de/umwelt-natur/wasser), Rheinland-
Pfalz (https://mueef.rlp.de/de/themen/wasser/) und Saarland (http://www.saarland.de/SID-014F9D4C-
C8E2D7D9/wasser.htm) sowie der Gemeinnützigen Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und
Landschaftsentwicklung (GFG) mbH (www.gfg-fortbildung.de), die sich im Auftrag der Länder Hessen,
Rheinland-Pfalz und Saarland u. a. um die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von
unterhaltungspflichtigen Städten, Gemeinden, Kreisen, Verbänden sowie von Bachpaten und ehrenamtli-
chen Naturschutzverbänden zum Thema naturnahe Pflege und Entwicklung von Gewässern kümmert.
Quelle Foto und Text: Verändert nach: Gemeinnützige Fortbildungsgesellschaft für Wasserwirtschaft und Landschaftsentwicklung
(GFG) mbH: Faltblatt „Tipps und Informationen für Gewässeranlieger“ (2013)
Zeichnung: Loew design (2014)
Kandel - 8 - Ausgabe 22/2020
Werkausschuss tagt
Verbandsgemeinde Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Kandel tagt zur
5. öffentlichen Sitzung.
Sitzungstag: Mittwoch, 03. Juni 2020, 19:00 Uhr
Amtlicher Teil Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Kandel
76870 Kandel,
Landauer Straße 32
Informationen der Hinweis:
Verbandsgemeindeverwaltung Kandel Die Sitzung findet im Feuerwehrgerätehaus Kandel statt,
damit ein ausreichend großer Sitzabstand zwischen den
zum Publikumsverkehr Ratsmitgliedern gewährleistet werden kann.
An alle Bürgerinnen und Bürger wird appelliert, auf Vorsprachen Alle Ratsmitglieder, wie auch alle sonstigen Sitzungsteilneh-
und auf ein persönliches Erscheinen in der Verwaltung zu ver- mer werden dazu aufgefordert, das Feuerwehrgerätehaus
zichten und möglichst telefonisch, schriftlich oder per E-Mail mit mit Mund-/Nasenschutz zu betreten.
den einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern der Die Masken können während der Sitzung abgenommen wer-
Verwaltung zu korrespondieren. den.
Für alle notwendigen Besuche in der Verwaltung müssen Sie Auch die in öffentlicher Sitzung anwesenden Bürgerinnen
einen Termin mit den zuständigen Sachbearbeitern vereinbaren. und Bürger haben einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.
Dabei bitten wir um Verständnis, dass wir nur eine begrenzte Tagesordnung:
Anzahl von Terminen anbieten können, um die Abstandsregel Öffentlicher Teil
von 1,50 m im Gebäude einzuhalten.
Termine können auch über die Telefonzentrale, Tel.: 07275/9600, 1. Badesaison 2020;
E-Mail: info@vg-kandel.de, vermittelt werden. Eröffnung des Badebetriebes im Waldschwimmbad
Sprechtage und Sprechzeiten während der Corona-Pandemie
Gleichstellungsbeauftragte 2. Anfragen und Mitteilungen
Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Kandel, Frau Volker Poß, Bürgermeister
Melanie Löhle, Sprechstunden nach Vereinbarung.
Tel.: 07275/9600. E-Mail: gleichstellung@VG-Kandel.de
Seniorenbeauftragte der Verbandsgemeinde Kandel
Seniorenbeauftragte der Verbandsgemeinde Kandel, Frau Stellenausschreibung
Manuela Tolkmitt, Sprechstunden nach Vereinbarung. Die Ortsgemeinde Minfeld sucht zum 01.09.2020
Tel.: 07275/960-314. E-Mail: manuela.tolkmitt@vg-kandel.de
Verbandsgemeindejugendpflegerin eine/n Mitarbeiter/in Vollzeit
Termine nach Vereinbarung unter der Tel.-Nr. 07275/960129, zunächst in einem befristeten Arbeitsverhältnis
E-Mail: jugendpflege@vg-kandel.de. für ihre Kindertagesstätte „Abenteuerland“.
Tourismusbüro am Bahnhof Ein verantwortungsbewusster Umgang mit Kindern, Spaß an
Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr. der Arbeit mit Kindern sowie die Förderung der individuel-
Tel.: 07275/619945, Fax: 07275/618462, nfo@suedpfalz-touris- len Entwicklung und die Pflege der Zusammenarbeit mit den
mus-kandel.de, www.suedpfalz-tourismus-kandel.de Eltern sollten für Sie selbstverständlich sein.
KFZ-Zulassungsstelle der Kreisverwaltung, Wir suchen eine/n teamfähige/n Mitarbeiter/in mit einer abge-
Außenstelle Kandel schlossenen Berufsausbildung als staatlich anerkannte/n
Die KFZ-Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Germersheim im Erzieher/in oder vergleichbarer Qualifikation. Die Vergütung
Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel hat wieder erfolgt tarifgerecht gemäß TVöD SuE mit den im öffentlichen
geöffnet. Dienst üblichen Sozialleistungen.
Eine Bearbeitung Ihres Anliegens ist ohne vorherige Terminver- Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie bitte
einbarung nicht möglich. Termine können unter den Tel.-Nrn. Ihre Bewerbung bis spätestens 15.06.2020 mit den üblichen
07275/960-141 oder 07275/960-142 vereinbart werden. Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse)
Wir hoffen auf ihr Verständnis! Bleiben Sie gesund! an die
Verbandsgemeindeverwaltung Kandel
Rechnungsprüfungsausschuss tagt -Personalamt-
Der Rechnungsprüfungsausschuss Verbandsgemeinde tagt Gartenstr. 8
zur 1. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung. 76870 Kandel
Sitzungstag: Mittwoch, 03. Juni 2020, 16:30 Uhr oder gerne per E-Mail an ilona.stiefermann@vg-kandel.de
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Stiefermann, Tel.
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Kandel
07275/960206,
76870 Kandel, Landauer Straße 32
zur Verfügung.
Hinweis:
Die Sitzung findet im Feuerwehrgerätehaus Kandel statt, Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzich-
damit ein ausreichend großer Sitzabstand zwischen den ten Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewer-
Ratsmitgliedern gewährleistet werden kann. bungsunterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten
Alle Ratsmitglieder, wie auch alle sonstigen Sitzungsteilneh- diese zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens.
mer werden dazu aufgefordert, das Feuerwehrgerätehaus
mit Mund-/Nasenschutz zu betreten.
Die Masken können während der Sitzung abgenommen werden.
Auch die in öffentlicher Sitzung anwesenden Bürgerinnen In eigener Sache
und Bürger haben einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.
Wenn Sie kein “Amtsblatt für die
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Stadt Kandel” bekommen haben ...
1. Wahl eines Vorsitzenden und dessen Stellvertreter Reklamationen wegen Nichtzustellung des “Amtsblatt für die
2. Anfragen und Mitteilungen Stadt Kandel” nimmt der Verlag entgegen unter folgender
Nichtöffentlicher Teil Nummer:
1. Prüfung Jahresabschluss 2017 06502/9147-800
2. Anfragen und Mitteilungen Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist
Volker Poß, Bürgermeister vertrieb@wittich-foehren.de
Kandel - 9 - Ausgabe 22/2020
Stellenausschreibung Stellenausschreibung
Die Verbandsgemeinde Kandel sucht für die Mensa der Die Verbandsgemeinde Kandel sucht für die Grundschule
Ganztagsschule in der Ludwig-Riedinger-Grundschule in und Ganztagsschule in der Ludwig-Riedinger-Grundschule
Kandel in Kandel
eine Wirtschaftskraft (m/w/d). eine Betreuungskraft (m/w/d)
für die qualifizierte Hausaufgabenbetreuung
Die Stelle soll nach den Sommerferien ab 17.08.2020 besetzt
und Betreuung in der Ganztagsschule.
werden.
Die Tätigkeit umfasst folgende Aufgabenschwerpunkte: Die Stelle soll nach den Sommerferien ab 17.08.2020 besetzt
werden.
- anfallende Tätigkeiten im Rahmen der Mittagsverpfle-
gung der Schülerinnen und Schüler Die Tätigkeit umfasst folgende Aufgabenschwerpunkte:
- Unterstützung der Kinder bei den Hausaufgaben und
Ihr Profil: Betreuung der Schülerinnen und Schüler in der Ganz-
- Teamfähigkeit, Zuverlässigkeit, eigenverantwortliches tagsschule
und selbstständiges Arbeiten;
- Sorgfältige Arbeitsweise; Ihr Profil:
- Kenntnis der Hygienevorschriften; - Teamfähigkeit, Zuverlässigkeit,
Wir bieten: - Spaß im Umgang mit Kindern
- Eine interessante, abwechslungsreiche und verantwor- Wir bieten:
tungsvolle Tätigkeit; - Eine interessante, abwechslungsreiche und verantwor-
- Eine befristete Beschäftigung mit der Aussicht auf unbe- tungsvolle Tätigkeit;
fristete Übernahme; - Eine befristete Beschäftigung mit der Aussicht auf unbe-
- Es handelt sich um eine sozialversicherungspflichtige fristete Übernahme;
Beschäftigung in Teilzeit (23,5 Wochenstunden). Die - Es handelt sich um eine sozialversicherungspflichtige
Arbeitszeit liegt täglich zwischen 11:30 Uhr und 16:30 Beschäftigung in Teilzeit (16 Wochenstunden). Die Arbeits-
Uhr; zeit liegt täglich zwischen 12:00 Uhr und 17:30 Uhr;
- Eine angemessene tarifgerechte Eingruppierung in der - Eine angemessene tarifgerechte Eingruppierung in der
Entgeltgruppe 2 TVöD; Entgeltgruppe 3 TVöD;
- Ebenso werden die im öffentlichen Dienst üblichen Leis- - Ebenso werden die im öffentlichen Dienst üblichen Leis-
tungen gewährt; tungen gewährt;
Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie bitte Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie bitte
Ihre Bewerbung bis spätestens 08.06.2020 mit den üblichen Ihre Bewerbung bis spätestens 08.06.2020 mit den üblichen
Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse)
an die an die
Verbandsgemeindeverwaltung Kandel Verbandsgemeindeverwaltung Kandel
- Personalamt - - Personalamt -
Gartenstraße 8 Gartenstraße 8
76870 Kandel 76870 Kandel
oder oder
gerne per E-Mail an personalamt@vg-kandel.de gerne per E-Mail an personalamt@vg-kandel.de
Für Ihre Rückfragen steht Ihnen Frau Jessica Haag, Für Ihre Rückfragen steht Ihnen Frau Jessica Haag,
Tel.:07275/960-125 zur Verfügung. Tel.:07275/960-125 zur Verfügung.
Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen Ver- Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen Ver-
arbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten arbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten
zu dienstlichen Zwecken gemäß der Europäischen Daten- zu dienstlichen Zwecken gemäß der Europäischen Daten-
schutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Landesdaten- schutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Landesdaten-
schutzgesetzes Rheinland-Pfalz zu. schutzgesetzes Rheinland-Pfalz zu.
Die datenschutzrechtliche Vernichtung nach Abschluss des Die datenschutzrechtliche Vernichtung nach Abschluss des
Stellenbesetzungsverfahrens wird garantiert. Stellenbesetzungsverfahrens wird garantiert.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bewer- Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bewer-
bungsunterlagen nach Abschluss des Verfahrens nicht bungsunterlagen nach Abschluss des Verfahrens nicht
zurückgeschickt, sondern datenschutzgerecht vernichtet zurückgeschickt, sondern datenschutzgerecht vernichtet
werden. Wir bitten daher, lediglich Kopien der Bewerbungs- werden. Wir bitten daher, lediglich Kopien der Bewerbungs-
unterlagen einzureichen. unterlagen einzureichen.
Im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehende Kosten Im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehende Kosten
können nicht erstattet werden. können nicht erstattet werden.
Herausgeber: Verbandsgemeinde Kandel
vertreten durch Volker Poß, Bürgermeister Impressum
76870 Kandel, Gartenstraße 8
Druck: Druckhaus WITTICH KG
Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2 (Industriepark Region Trier, IRT)
Verantwortlich:
amtlicher Teil: Jens Forstner, Büroleiter Erscheinungsweise: wöchentlich
redaktioneller Teil: Frau Seiler, VG Kandel Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle
Anzeigen: Melina Franklin, Produktionsleiterin Haushalte, Einzelbezug über den Verlag
Reklamationen Vertrieb: Tel. 06502 9147-800, E-Mail: vertrieb@wittich-foehren.de
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit
gültige Anzeigenpreisliste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich ge-
kennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des
Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den Verlag.
Kandel - 10 - Ausgabe 22/2020
Stellenausschreibung Stellenausschreibung
Zur Verstärkung ihres Teams sucht die Verbandsgemeinde
Zur Verstärkung ihres Teams sucht die Ver- Kandel zum nächstmöglichen Zeitpunkt
bandsgemeinde Kandel für ihren Eigenbetrieb innerhalb des Sachgebietes Facility Management eine(n)
der Verbandsgemeindewerke neue(n) Mitarbeiter(in)
eine(n) Dipl. Ingenieur (FH) oder Bachelor mit folgenden Aufgabenschwerpunkten:
of Engineering, - Technische und kaufmännische Betreuung aller Gebäude
Fachrichtung Infrastruktur bzw. Siedlungswasser- und Objekte der Verbandsgemeinde Kandel
wirtschaft (m/w/d) oder berufliche Qualifikation als - Überwachung und Qualitätssicherung aller technischen
Bautechniker(in) mit dem Schwerpunkt Tiefbau Abläufe
für die Aufgabenschwerpunkte: - Kostenkontrolle sowie Verantwortung für die Einhaltung
- Projektsteuerung und -begleitung von Baumaßnahmen der Haushalts- und Finanzpläne der jeweiligen Gemein-
in den Betriebszweigen Abwasserbeseitigung, Wasser- den
versorgung und Waldschwimmbad; - Ansprechpartner(in) für Kunden sowie interne und
- Pflege und Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung externe Dienstleister
innerhalb der Verbandsgemeinde; - Berichtswesen und Dokumentation für die Gemeinde-
- Betreuung des Geoinformationssystems für das Wasser- gremien
und Kanalnetz.
Ihr Profil:
Ihr Profil: - Abschluss als Techniker/in, idealerweise mit Fachrich-
- erfolgreich abgeschlossenes Studium als Dipl.-Ingenieur tung Facility Management
(FH) oder Bachelor of Engineering, Fachrichtung Infra- - Mehrjährige Berufserfahrung und gute Kenntnisse im
struktur bzw. Siedlungswasserwirtschaft oder berufliche Bereich Facility Management / Gebäudetechnik sowie
Qualifikation als Bautechniker(in) mit dem Schwerpunkt grundlegendes Verständnis für bautechnische und
Tiefbau; gebäudetechnische Zusammenhänge sind wünschens-
- Kenntnisse im Architekten- und Ingenieurecht (HOAI) im wert
Vergabewesen (VOB/VOL), sowie in den einschlägigen - Bearbeitung von Angeboten, Ausschreibungen und Auf-
Gesetzen und Vorschriften (WHG, LWG etc.); trägen
- betriebswirtschaftliches Denken und Kostenbewusst- - Planung und Koordination von Sanierungs- und Instand-
sein; setzungsarbeiten und Umbauprojekten
- sicheres Auftreten und Durchsetzungsvermögen, Über- - Durchführung von technischen Abnahmen und Umset-
zeugungs- und Motivationsstärke; zung von behördlich geforderten Prüfungen und Aufla-
- Einsatzbereitschaft, Flexibilität, Organisationsgeschick gen
sowie eigenverantwortliches und teamorientiertes Arbei- - Hohe Eigeninitiative und eine strukturierte, selbständige
ten; Arbeitsweise
- Bereitschaft zur eigenen fachlichen Weiterbildung. - Sicherer Umgang mit MS-Office
- Sichere Gesprächs- und Verhandlungsführung
Wir bieten: - Führerschein Klasse B
- eine interessante, abwechslungsreiche und verantwor- Die Stelle wird mit 100% der üblichen Arbeitszeit besetzt.
tungsvolle Tätigkeit in einem kompetenten Team; Auf das Beschäftigungsverhältnis findet der Tarifvertrag für
- eine angemessene Vergütung nach den Vorgaben des den öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung. Eine Bezahlung
Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe; nach EG 8 ist nach dem Stellenplan gewährleistet.
Interessentinnen/Interessenten richten ihre aussagekräftige
Interessentinnen/Interessenten richten ihre aussagekräftige Bewerbung mit den üblichen Unterlagen spätestens bis zum
Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis spätestens zum 19.06.2020 an die
30.06.2020 an die Verbandsgemeindeverwaltung Kandel
Verbandsgemeindeverwaltung Kandel - Personalamt -
- Personalamt - Gartenstr. 8, 76870 Kandel
Gartenstr. 8, 76870 Kandel oder gerne per E-Mail an rainer.vollmar@vg-kandel.de
oder Telefonische Auskünfte erhalten Sie bei Herrn Dirk Herwegen
gerne per E-Mail an Rainer.Vollmar@VG-Kandel.de Tel: 07275/960313.
Für Ihre Rückfragen steht Ihnen Frau Grein, Tel.:07275/960 Im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehende Kosten
213, zur Verfügung. können nicht erstattet werden.
Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen Ver-
arbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten
zu dienstlichen Zwecken gemäß der Europäischen Daten- Zweckvereinbarung zur Wartung und Pflege
schutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Landesdaten- von Feuerwehrschläuchen
schutzgesetzes Rheinland-Pfalz zu.
Die datenschutzrechtliche Vernichtung nach Abschluss des
im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren
Stellenbesetzungsverfahrens wird garantiert. Die Stadt Wörth am Rhein, vertreten durch Bürgermeister Dr.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bewer- Dennis Nitsche, Mozartstraße 2, 76744 Wörth am Rhein
bungsunterlagen nach Abschluss des Verfahrens nicht Die Verbandsgemeinde Kandel, vertreten durch Bürgermeister
zurückgeschickt, sondern datenschutzgerecht vernichtet Volker Poß, Gartenstraße 8, 76870 Kandel
werden. Wir bitten daher, lediglich Kopien der Bewerbungs- die Verbandsgemeinde Hagenbach, vertreten durch Bürger-
unterlagen einzureichen. meister Reinhard Scherrer, Ludwigstraße 20, 76767 Hagenbach
Im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehende Kosten schließen aufgrund des § 3 Abs. 1 Satz 2 der Feuerwehrverord-
können nicht erstattet werden. nung (FwVO) vom 21.03.1991,
zuletzt geändert durch Verordnung vom 16.05.2012, den §§ 1,
12 und 13 des Landesgesetzes über die kommunale Zusam-
menarbeit (KomZG) vom 22.12.1982 (GVB!. 1982, S. 482),
Wenn Sie kein “Amtsblatt bekommen haben ...
zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 02.03.2017
Reklamationen wegen Nichtzustellung des “Amtsblatt für die
Stadt Kandel” nimmt der Verlag entgegen unter folgender (GVBL. S. 21) sowie des § 1 Abs. 1 i. V. m. §§ 57,60 und 62,
Nummer: 06502/9147-800 sowie § 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung
Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist der Bekanntmachung vom 23.01.2003 (BGB!. I S. 102), zuletzt
vertrieb@wittich-foehren.de geändert durch Artikel 11 des Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGB!. I
S. 2745) folgende Zweckvereinbarung:Kandel - 11 - Ausgabe 22/2020
§1 3. 3. Die einzelnen Verbandsgemeinden bzw. die Stadt Wörth
Aufgabe am Rhein verpflichten sich, stets so zusammenzuwirken, dass
D Die Verbandsgemeinden Kandel, Hagenbach und die Stadt der Sinn der Zweckvereinbarung gesichert ist. Dies gilt insbe-
Wörth vereinbaren ab dem 01. Januar 2020 die Zusammenarbeit sondere auch dann, wenn sich die Grundlagen dieser Zweckver-
in den nachfolgend genannten Bereichen: einbarung so geändert haben, dass es einer Verbandsgemeinde
1. 1. Die Stadt Wörth am Rhein hat im Jahr 2017 das im Ortsbe- bzw. der Stadt Wörth am Rhein auch unter Berücksichtigung
zirk Wörth am Rhein vor Jahren errichtete Feuerwehrgerätehaus der beiderseitigen Interessen nicht mehr zumutbar ist, an dem
umgebaut. Es wurde eine -nach dem neusten Stand der Technik jetzigen Inhalt der Zweckvereinbarung festzuhalten.
-Schlauchwaschanlage errichtet. Die Räumlichkeiten, konkret §6
die Schlauchwaschanlage ist geeignet, den Anfall an zu reini- Streitigkeiten
genden Schläuchen aufzunehmen und für die ordnungsgemä- Bei Streitigkeiten aus dieser Zweckvereinbarung soll eine güt-
ßen Zwecke der Feuerwehreinsätze herzustellen. liche Regelung zwischen den einzelnen Verbandsgemeinden
2. Die Verbandsgemeinden Kandel, Hagenbach sowie die Stadt bzw. der Stadt Wörth angestrebt werden. Im Zweifel soll die
Wörth am Rhein erklären ihre Zusammenarbeit dahingehend, Entscheidung der gemeinsamen Aufsichtsbehörde eingeholt
dass die Freiwillige Feuerwehr Wörth am Rhein für die Wehren werden.
der Verbandsgemeinde Hagenbach und Kandel die nachfolgen- §7
den Leistungen erbringt: Abwicklung bei Auflösung oder bei Ausscheiden einer Ver-
Prüfung und Reinigung sämtlicher Schläuche (Druckschläuche) bandsgemeinde bzw. der Stadt Wörth am Rhein
nach den gültigen Vorschriften, gesetzlichen Bestimmungen, 1 1. Die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel bzw.
geltenden Herstellerangaben und erlassener Dienstanweisun- die Stadt Wörth am Rhein können zum Schluss eines Kalen-
gen. derjahres aus der Zweckvereinbarung ausscheiden. Die ent-
Bei Bedarf und auf Anfrage können weitere, zusätzliche Dienst- sprechende Mitteilung der Kommune muss spätestens drei
leistungen ausgeführt werden, die einzelfallbezogen nach Auf-
Monate vor dem Zeitpunkt, zu dem diese ausscheiden will,
wand und eingesetztem Material abzurechnen sind.
an die Stadt Wörth am Rhein erfolgen. Mit dem Ausscheiden
3. Zur Erfüllung der von der Freiwilligen Feuerwehr Wörth am
einer Kommune werden Einzelheiten in einer besonderen Ver-
Rhein zu übernehmenden Leistungen bringen die Wehren der
einbarung festgelegt oder durch die Aufsichtsbehörde ent-
Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel die zu reinigen-
den Gegenstände nach Wörth am Rhein und holen gereinigte schieden.
Gegenstände in Wörth am Rhein ab. 2. Sofern die Verbandsgemeinden und die Stadt Wörth am
§2 Rhein die Auflösung der Zweckvereinbarung beschließen,
Kosten kann dies nur zum Ende des Kalenderjahres erfolgen.
Die Abrechnung erfolgt quartalsweise durch die Stadtverwaltung §8
Wörth am Rhein. Die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kan- Schriftform
del erstatten die Kosten für die Dienstleistungen entsprechend Alle Änderungen der Zweckvereinbarung bedürfen der Schrift-
der Anlage. Die Kosten für die Stadt Wörth am Rhein werden form.
entsprechend der Anlage intern verrechnet und ausgewiesen. §9
Die zu erstattenden Kostensätze werden im Ersten Quartal des Rechtsnachfolge
laufenden Jahres für das vergangene Jahr überprüft und bei Sofern die Verbandsgemeinden bzw. die Stadt Wörth am Rhein
Bedarf angepasst. Die Anpassung wird den Beteiligten schrift- als Gebietskörperschaften in aufnehmende bzw. in neu gebil-
lich bis zum 1. April des laufenden Jahres mitgeteilt und tritt dete Gebietskörperschaften aufgehen, führen diese als Rechts-
rückwirkend zum 1. Januar des laufenden Jahres in Kraft. Eine nachfolger die Zweckvereinbarung weiter.
Änderung des Paragraphen ist dafür nicht erforderlich. Entspre- § 10
chend der Kostenanpassung werden die Beträge, die in der Genehmigung, Bekanntmachung
Anlage aufgeführt sind, verändert. Dies gilt auch für den Kosten- Nach Genehmigung der Zweckvereinbarung durch die Kreis-
ersatz für das Personal; dieser wird entsprechend den Tariferhö- verwaltung Germersheim ist diese nach Maßgabe des § 12
hungen angepasst. Abs. 5 KomZG in den Bekanntmachungsorganen der betei-
Kündigungsrecht bei Preisanpassung: ligten kommunalen Gebietskörperschaften öffentlich bekannt
Die Verbandsgemeinden Kandel, Hagenbach und die Stadt zu machen. Diese Zweckvereinbarung tritt gemäß § 12 Abs.5
Wörth am Rhein sind sich einig, dass jede Verbandsgemeinde Satz 1 KomZG frühestens am Tag nach der letzten öffentlichen
bzw. die Stadt Wörth, jeweils unter Einhaltung einer Frist von Bekanntmachung durch eine der Verbandsgemeinden bzw. der
drei Monaten, nach der Preisanpassung kündigen kann. Stadt Wörth am Rhein in Kraft und endet am 31. Dezember des
§3 folgenden Kalenderjahres. Die Zweckvereinbarung gilt unbe-
Haftung fristet, wenn keine Kündigung nach § 8 der Zweckvereinbarung
Die Stadt Wörth am Rhein haftet für eine bei der Wahrnehmung erfolgt.
der Aufgaben erfolgte Amtspflichtverletzung oder einen sonsti-
Kandel, 17.12.2019
gen Schaden bei grober Fahrlässigkeit im Bereich der Aufgaben,
die nach dieser Zweckvereinbarung wahrgenommen werden. gez.: Volker Poß, Bürgermeister
Sie haftet nicht für evtl. Materialschäden. Wörth am Rhein, 12.12.2019
Hinsichtlich des Transports der Gegenstände, die gemäß § 1 gez.: Dr. Dennis Nitsche, Bürgermeister
derzeit in das Feuerwehrgerätehaus in Wörth am Rhein (Orts- Hagenbach, 15.01.2020
bezirk Wörth am Rhein) zu bringen sind, haftet jede Verbands- gez.: Iris Fleisch, 1. Beigeordnete
gemeinde/Stadt bis zur Ablieferung in Wörth am Rhein für sich Anlage
selbst. zur Zweckvereinbarung zur Wartung und Pflege von Feuer-
§4 wehrschläuchen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren
Loyalitätsklausel Leistung:
Die einzelnen Verbandsgemeinden bzw. die Stadt Wörth ver- Für das erste Jahr der Vereinbarung (Beträge jeweils Gesamt-
pflichten sich, bei der Durchführung dieser Vereinbarung ver- kosten):
trauensvoll zusammen zu arbeiten und eventuell auftretende 1. Schlauchersterfassung Barcode 8,00 Euro/Stück
Schwierigkeiten gemeinsam zu lösen. 2. Schlauchwiedererfassung Barcode 9,90 Euro/Stück
§5 3. Schlauchprüfung 13,50 Euro/Stück
Salvatorische Klausel 4. Schlauchreinigung 16,20 Euro/Stück
1. 1. Sind Bestimmungen dieser Zweckvereinbarung nichtig 5. Schlauchentsorgung 16,25 Euro/Stück
oder sollte diese unvollständig sein, so werden hiervon die übri- Ab dem 2. Jahr nach der Vereinbarung (Beträge jeweils Gesamt-
gen Bestimmungen nicht berührt. kosten):
2. 2. Die einzelnen Verbandsgemeinden bzw. die Stadt Wörth 1. Schlauchersterfassung Barcode 8,00 Euro/Stück
am Rhein verpflichten sich im Falle von Absatz 1, die nichtigen 2. Schlauchwiedererfassung Barcode 8,65 Euro/Stück
Bestimmungen durch rechtlich und wirtschaftlich gleichwertige 3. Schlauchprüfung 12,30 Euro/Stück
Regelungen zu ersetzen. Im Falle der Unvollständigkeit soll eine 4. Schlauchreinigung 14,90 Euro/Stück
angemessene Regelung vereinbart werden, 5. Schlauchentsorgung 14,90 Euro/StückKandel - 12 - Ausgabe 22/2020
Die Wahlkreisvorschläge einschließlich der vorgeschriebenen
Anlagen sollen möglichst frühzeitig eingereicht werden. Stellt
die Kreiswahlleiterin/der Kreiswahlleiter Mängel fest, so benach-
richtigt sie/er sofort die Vertrauensperson und fordert sie auf,
behebbare Mängel noch vor Ablauf der vorgenannten Einrei-
chungsfrist zu beseitigen (§ 41 Abs. 1 Satz 2 Landeswahlgesetz
(LWahIG)). Nach Ablauf der Einreichungsfrist können nur noch
Die Verbandsgemeinde Kandel und die jeweilige Mängel an sich gültiger Wahlvorschläge behoben werden (§ 41
Wohngemeinde gratuliert allen Altersjubilaren/innen, Abs. 2 LWahIG).
die in den nächsten Tagen 70 Jahre und älter werden, Rechtsgrundlagen für die Beteiligung an der Wahl mit Wahl-
recht herzlich! vorschlägen und für das Wahlvorschlagsverfahren sind insbe-
Kandel sondere die §§ 32 bis 43 LWahlG sowie die §§ 26 bis 32 der
Landeswahlordnung (LWO).
01.06.2020 Kraft Karl-Heinz 70 Jahre
Im Einzelnen ist bei der Aufstellung und Einreichung von Wahl-
01.06.2020 Dr.Torkzadeh Nasser 80 Jahre kreisvorschlägen Folgendes zu beachten:
04.06.2020 Hoffmann Helga 80 Jahre 1. Wahlvorschlagsrecht
05.06.2020 Akgül Ramazan 70 Jahre Nach § 33 LWahlG können Wahlkreisvorschläge von Parteien,
05.06.2020 Böhm Inge 85 Jahre von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und
05.06.2020 Derenbach Renate 75 Jahre auch von Stimmberechtigten eingereicht werden.
06.06.2020 Erger Anita 70 Jahre Eine Partei oder Wählervereinigung kann in jedem Wahlkreis nur
07.06.2020 Bartsch Ernst 70 Jahre einen Wahlkreisvorschlag einreichen (§ 33 Abs. 2 LWahIG).
Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen müssen
Fest der Goldenen Hochzeit
den Namen der einreichenden Partei oder Wählervereinigung
Wir gratulieren den Eheleuten Harald und Rita Ninnig, und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese
wohnhaft in Freckenfeld, die am 05.06.2020 das Fest enthalten. Bei Wahlkreisvorschlägen von Stimmberechtigten ist
der Goldenen Hochzeit feiern. ein Kennwort anzugeben (§ 33 Abs. 3 LWahIG).
Fest der Diamantenen Hochzeit Der Wahlkreisvorschlag muss den Namen des Bewerbers ent-
Weiterhin gratulieren wir den Eheleuten Wilhelm und halten. Neben dem Bewerber kann ein Ersatzbewerber aufge-
Gerda Kolb, wohnhaft in Kandel, die am 03.06.2020 führt werden (§ 34 Abs. 1 LWahIG).
das Fest der Diamantenen Hochzeit feiern. In jedem Wahlvorschlag sollen eine Vertrauensperson und
eine stellvertretende Vertrauensperson bezeichnet werden,
die berechtigt sind, verbindliche Erklärungen zum Wahl-
vorschlag abzugeben und entgegenzunehmen. Fehlt diese
Sperrmüllbörse Bezeichnung, so gilt die Person, die als erste unterzeichnet
Folgende Gegenstände sind kostenlos abzuge- hat, als Vertrauensperson und diejenige, die als zweite unter-
ben! zeichnet hat, als stellvertretende Vertrauensperson (§ 33 Abs.
• ein Ölherd, Marke Neff, Größe 40 x 60 cm, Tel.: 5 LWahIG).
07275/4110 2. Anforderungen an die Bewerber und Ersatzbewerber
• eine apricotfarbene Couch, 3 x 2 m, U-Form, Als Bewerber oder Ersatzbewerber in einem Wahlkreisvorschlag
mit Bettkasten und Schlaffunktion sowie Fuß- einer Partei oder Wähler vereinigung kann nur vorgeschlagen
hochstellung an einer Seite, ein Klavier, dun- werden,
kelbraun, mehrere Jahre nicht benutzt, Tel.: wer nach § 32 LWahlG wählbar ist, nicht Mitglied einer ande-
07275/913912 ren Partei oder Wählervereinigung ist (§ 37 Abs. 1 Satz 1 und 2
• ein Sony LCD Digital Colour TV Farbfernsehge- LWahIG),
rät, Bravia, 40 Zoll, mit Fernbedienung, Kabel in einer Mitgliederversammlung oder in einer besonderen oder
und Betriebsanleitung, Tel.: 07275/989871 allgemeinen Vertreterversammlung nach § 37 Abs. 3 LWahlG
• eine Kenwood-Küchenmaschine, leicht defekt, einzeln in geheimer Abstimmung hierzu gewählt worden ist,
plus Zubehör sowie verschiedene DIN A4-Ord- seine Zustimmung dazu schriftlich erteilt hat; die Zustimmung ist
ner, Tel.: 01520/7156601 unwiderruflich (§ 33 Abs. 4 LWahIG).
Wenn Sie Gegenstände haben, für die Sie keine Ein Bewerber oder Ersatzbewerber kann nur in einem Wahlkreis
Verwendung mehr finden, die aber zu schade zum und hier nur in einem Wahlkreisvorschlag benannt werden (§ 34
Wegwerfen sind, rufen Sie kurz bei der Verbands- Abs. 2 LWahIG).
gemeindeverwaltung Kandel unter der Tel.-Nr. 3. Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge
07275/960201 an oder per E-Mail an amtsblatt@ Der Wahlkreisvorschlag soll nach dem Muster der Anlage 9 zur
vg-kandel.de, um Ihr kostenloses Inserat aufzuge- Landeswahlordnung eingereicht werden. Er muss nach § 28
ben. Da Ihre Anzeige immer 3 Wochen hinterein- LWO in Maschinen-oder Druckschrift folgende Angaben ent-
ander veröffentlicht wird, bitten wir Sie, unter der halten
genannten Rufnummer Bescheid zu sagen, wenn den Familiennamen, die Vornamen, den Beruf oder Stand, den
der Gegenstand abgeholt wurde.
Tag der Geburt, den Geburtsort und die Anschrift (Hauptwoh-
nung) des Bewerbers sowie
den Namen der einreichenden Partei oder Wählervereinigung
und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese,
Bekanntmachung des Kreiswahlleiters bei Wahlkreisvorschlägen von Stimmberechtigten deren Kenn-
für den Wahlkreis 49 - Südliche Weinstraße wort.
Wahl zum 18. Landtag Rheinland-Pfalz am Sonntag, dem 14. Er soll ferner Namen und Anschriften der Vertrauensperson und
März 2021; Aufforderung zur Einreichung von Wahlkreisvor- der stellvertretenden Vertrauensperson enthalten.
schlägen Wahlkreisvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen
Am Sonntag, dem 14. März 2021, findet die Wahl zum 18. Land- müssen von mindestens drei Mitgliedern des Vorstandes des
tag Rheinland-Pfalz statt. Landesverbandes, darunter dem Vorsitzenden oder sei nem
Die Parteien, mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigun- Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet
gen und Stimmberechtigten, die einen Wahlkreisvorschlag ein- sein. Besteht kein Landesverband. so müssen die Wahlkreis-
reichen wollen, werden gemäß § 26 Landeswahlordnung(LWO) vorschläge von den Vorständen der nächstniedrigen Gebiets-
hiermit aufgefordert, möglichst frühzeitig, spätestens am 75. verbände, in deren Bereich der Wahlkreis liegt. gemäß dem
Tag vor der Wahl -Dienstag, 29. Dezember 2020 - bis 18 Uhr, vorstehenden Satz unterzeichnet sein.
die Wahlkreisvorschläge mit den in § 41 Abs. 2 LWahlG benann- Bei Wahlkreisvorschlägen von Stimmberechtigten haben drei
ten Nachweisen schriftlich einzureichen (§ 36 LWahlG -Einrei- Unterzeichner des Wahlvorschlags ihre Unterschriften auf dem
chungsfrist). Wahlkreisvorschlag selbst zu leisten.Kandel - 13 - Ausgabe 22/2020
4. Feststellung der Parteieigenschaft I Eigenschaft als Wäh- 6. Verbot der Listenverbindung
lervereinigung Die Verbindung von Wahlvorschlägen mehrerer Parteien oder
4.1 Satzung, Programm und satzungsgemäße Bestellung Wählervereinigungen ist gemäß § 38 LWahlG nicht zulässig.
Mit der Einreichung von Wahlvorschlägen müssen Parteien, die 7. Anlagen zum Wahlkreisvorschlag
im Landtag RheinlandPfalz oder im Deutschen Bundestag und Dem Wahlkreisvorschlag sind gemäß § 28 Abs. 5 LWO beizu-
Wählervereinigungen, die im Landtag RheinlandPfalz seit deren fügen
letzter Wahl nicht ununterbrochen vertreten sind, die Erklärung des vorgeschlagenen Bewerbers, dass er seiner
ihre schriftliche Satzung, Aufstellung zustimmt und dass er für keinen anderen Wahlkreis
ihr schriftliches Programm und
seine Zustimmung zur Benennung als Bewerber oder Ersatz-
die satzungsgemäße Bestellung des Vorstandes
spätestens zum Ablauf der Einreichungsfrist nachweisen. bewerber gegeben hat, sowie bei Wahlkreisvorschlägen von
4.2 Weitere Nachweise über die Parteieigenschaft I Eigen- Parteien und Wählervereinigungen die nach § 37 Abs. 5 Satz 3
schaft als mitgliedschaftIich organisierte Wählervereinigung und 4 LWahlG vorgeschriebene Versicherung an Eides statt des
Dem Wahlvorschlag einer Partei sollen Nachweise über die Par- vorgeschlagenen Bewerbers gegenüber dem Kreiswahlleiter,
teieigenschaft nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Parteiengesetzes und dass er nicht Mitglied einer anderen als der den Wahlvorschlag
dem Wahlvorschlag einer Wählervereinigung Nachweise über einreichenden Partei oder Wählervereinigung ist, jeweils nach
die Eigenschaft als mitgliedschaftlich organisierte Wählvereini- dem Muster der Anlage 11,
gung beigefügt werden (§ 33 Abs. 1 S. 3 LWahIG). eine Bescheinigung der zuständigen Gemeindeverwaltung nach
5. Unterstützungsunterschriften für Wahlkreisvorschläge dem Muster der Anlage 12 zur Landeswahlordnung, dass der
Wahlkreisvorschläge von Parteien, die im Landtag Rheinland- vorgeschlagene Bewerber wählbar ist, sowie
Pfalz oder im Deutschen Bundestag und Wählervereinigungen, bei Wahlkreisvorschlägen von Parteien und Wählervereinigun-
die im Landtag Rheinland-Pfalz seit deren letzter Wahl nicht gen eine Ausfertigung der Niederschrift über die Beschluss-
ununterbrochen vertreten sind, sowie Wahlkreisvorschläge von fassung der Mitglieder-oder Vertreterversammlung, in der der
Stimmberechtigten müssen nach § 34 Abs. 3 Satz 3 LWahlG i. V. Bewerber aufgestellt worden ist, mit den nach § 37 Abs. 5 Satz
m. § 28 Abs. 4 LWO von mindestens 2 LWahlG vorgeschriebenen Versicherungen an Eides statt; die
125 Stimmberechtigten des Wahlkreises
Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage 13 zur Landes-
persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein; die Stimmbe-
rechtigung muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein wahlordnung gefertigt, die Versicherung an Ei des statt nach
und ist bei Einreichung der Wahlkreisvorschläge nachzuweisen. dem Muster der Anlage 14 zur Landeswahlordnung abgegeben
Wahlkreisvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen werden.
dürfen erst nach Aufstellung des Bewerbers durch eine Mitglie- Bei Wahlkreisvorschlägen von Parteien, die im Landtag Rhein-
der-oder Vertreterversammlung unterzeichnet werden. Vorher land-Pfalz oder im Deutschen Bundestag und von Wählerverei-
geleistete Unterschriften sind ungültig. nigungen, die im Landtag Rheinland-Pfalz seit deren letzter Wahl
Die Unterschriften sind auf amtlichen Formblättern, die von der nicht ununterbrochen vertreten sind, und Wahlkreisvorschlägen
Kreiswahlleiterin/dem Kreiswahlleiter auf Anforderung kostenfrei von Stimmberechtigten sind außerdem beizufügen:
geliefert werden, zu erbringen. - die erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften nebst
- Bei der Anforderung sind Familienname, Vornamen und Bescheinigungen des Stimmrechts der Unterzeichner,
Anschrift (Hauptwohnung) des vorzuschlagenden Bewerbers - die schriftliche Satzung der Partei oder Wählervereinigung, ihr
anzugeben. schriftliches Programm und der Nachweis über die satzungs-
- Als Bezeichnung des Trägers des Wahlvorschlags, der den gemäße Bestellung des Vorstandes des Landesverbandes oder,
Wahlvorschlag einreichen will, sind außerdem bei Parteien und wenn ein solcher nicht besteht, der Vorstände der nächstniedri-
Wählervereinigungen deren Namen und, sofern sie eine Kurz- gen Gebietsverbände, in deren Bereich der Wahlkreis liegt,
bezeichnung verwenden, auch diese, bei Wahlkreisvorschlägen
- die Nachweise über die Parteieigenschaft nach § 2 Abs. 1 Satz
von Stimmberechtigten deren Kennwort anzugeben.
- Parteien und Wählervereinigungen haben ferner die Aufstel- 1 des Parteiengesetzes oder die Nachweise über die Eigen-
lung des Bewerbers in einer Mitglieder-oder einer besonderen schaft als mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung.
oder allgemeinen Vertreterversammlung nach § 37 LWahlG zu 8. Vordrucke zur Einreichung von Wahlkreisvorschlägen
bestätigen. Die zur Einreichung von Wahlkreisvorschlägen erforderlichen
Die Stimmberechtigten, die einen Wahlkreisvorschlag unterstüt- Vordrucke werden auf Anforderung von der Kreiswahlleiterin/
zen, müssen die Erklärung auf dem Formblatt persönlich und dem Kreiswahlleiter kostenfrei geliefert; dies kann auch durch
handschriftlich unterzeichnen; neben der Unterschrift sind Fami- elektronische Bereitstellung erfolgen.
lienname, Vornamen, Tag der Geburt und Anschrift (Hauptwoh- 9. Gesetzliche Grundlagen
nung) des Unterzeichners sowie der Tag der Unterzeichnung Gesetzliche Grundlagen für die Durchführung der Landtagswahl
anzugeben (§ 28 Abs. 4 Nr. 2 LWO). 2021 sind
Für jeden Unterzeichner ist auf dem Formblatt oder gesondert das Landeswahlgesetz (LWahIG) in der Fassung der Bekanntma-
eine Bescheinigung der Gemeindeverwaltung, bei der er im chung vom 24. November 2004 (GVBI. S. 519), zuletzt geändert
Wählerverzeichnis einzutragen ist, beizufügen, dass er im Zeit- durch das Achte Landesgesetz zur Änderung des Landeswahl-
punkt der Unterzeichnung im betreffenden Wahlkreis stimm- gesetzes vom 26.09.2019 (GVBI. S. 297).
berechtigt ist. Gesonderte Bescheinigungen des Stimmrechts
die Landeswahlordnung (LWO) vom 06. Juni 1990 (GVBI. S.
sind vom Träger des Wahlvorschlags bei der Einreichung des
153), zuletzt geändert durch die Sechste Landesverordnung zur
Wahlkreisvorschlags mit den Unterstützungsunterschriften
zu verbinden. Wer für einen anderen eine Bescheinigung des Änderung der Landeswahlordnung vom 31. Juli 2015 (GVBI. S.
Stimmrechts beantragt, muss nachweisen, dass der Betref- 241).
fende den Wahlkreisvorschlag unterstützt (§ 28 Abs. 4 Nr. 3 Derzeit befinden sich erforderliche Anpassungen und Ände-
LWO). Die gültigen Unterschriften und Bescheinigungen des rungen des Landeswahlgeset zes und der Landeswahlord-
Stimmrechts der Unterzeichner müssen bei der Einreichung nung in der Vorbereitung. Auf wesentliche Änderungen wird
der Wahlkreisvorschläge vorliegen. Sie können nach Ende der unmittelbar nach Veröffentlichung im Gesetz-und Verordnungs-
Einreichungsfrist grundsätzlich nicht nachgereicht werden, es blatt für Rheinland-Pfalz im Internetangebot des Landeswahl-
sei denn, der Nachweis kann infolge von Umständen, die der leiters sowie in den einschlägigen Informationsbro schüren
Wahlvorschlagsberechtigte nicht zu vertreten hat, nicht recht- hingewiesen.
zeitig erbracht werden. Ein Stimmberechtigter darf nur einen 10. Dienststelle der Kreiswahlleiterin/des Kreiswahlleiters
Wahlkreisvorschlag unterzeichnen; hat jemand mehrere Wahl- Die Anschrift des Kreiswahlleiters lautet:
kreisvorschläge unterzeichnet, so ist seine Unterschrift auf allen Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 49 -Südliche Weinstraße
weiteren Wahlkreisvorschlägen ungültig (§ 34 Abs. 3 LWahIG, § An der Kreuzmühle 2,
28 Abs. 4 Nr. 4 LWO). 76829 Landau i. d. Pf.
Den Wahlvorschlagsträgern wird empfohlen, über die gesetzlich
geforderte Mindestzahl hinaus vorsorglich weitere Unterschrif- Landau, i. d. Pf., 19.05.2020
ten für den Fall vorzulegen, dass nicht alle Unterschriften als Der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 49-Südliche Weinstraße
gültig anerkannt werden können. Landrat Dietmar SeefeldSie können auch lesen
