AMTSBLATT MIT DEN STADTTEILEN BAMBERGEN, BONNDORF, DEISENDORF, HÖDINGEN, NESSELWANGEN, LIPPERTSREUTE UND NUSSDORF - Hallo Ü
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AMTSBLATT
NR. 50/ 10. DEZEMBER 2020
MIT DEN STADTTEILEN BAMBERGEN, BONNDORF, DEISENDORF, HÖDINGEN,
NESSELWANGEN, LIPPERTSREUTE UND NUSSDORF
DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
NOTRUFTAFEL 07551- NACHT- UND BEREITSCHAFTSDIENSTE DER APOTHEKEN
Landespolizei 804-0 Die Dienstbereitschaft der Apotheken beginnt um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr am darauf folgenden Tag.
Wasserschutzpolizei Überlingen 949590 Donnerstag, 10.12.2020: Kloster-Apotheke, Tel.: 07556 - 53 56, Aachstr. 29,
Feuer 112 88690 Uhldingen (Oberuhldingen)
Überfall/Verkehrsunfall 110
Freitag, 11.12.2020: Apotheke Owingen, Tel.: 07551 - 6 66 68, Hauptstr. 26 A,
KINDERÄRZTLICHER NOTFALLDIENST 88696 Owingen, Bodensee
an Wochenenden und Feiertagen
von 08.00 bis 20.00 Uhr 116117 Samstag, 12.12.2020: Löwen-Apotheke, Tel.: 07551 - 94 47 77, Maurus-Betz-Str. 2,
NOTFALLPRAXIS ÜBERLINGEN 88662 Überlingen
Am Wochenende und an Feiertagen können
Sonntag, 13.12.2020: Die Obere Apotheke, Tel.: 07771 - 23 49, Hauptstr. 20,
akut erkrankte Patienten ohne vorherige An-
meldung direkt in die Notfallpraxis Überlin- 78333 Stockach, Baden
gen am HELIOS Spital, Härlenweg 1 in 88662 Montag, 14.12.2020: Münster-Apotheke, Tel.: 07551 - 6 33 29, Münsterstr. 1,
Überlingen kommen.
88662 Überlingen
Öffnungszeiten:
Sa, So, Feiertag: 08.00 bis 21.00 Uhr Dienstag, 15.12.2020: Apotheke im Rosenhof, Tel.: 07544 - 9 11 51, Salemer Str. 3,
Telefonisch ist der Ärztliche Bereitschaftsdienst 88697 Bermatingen
über die zentrale Rufnummer 116117 zu
erreichen. In lebensbedrohlichen Situationen Mittwoch, 16.12.2020: See-Apotheke, Tel.: 07773 - 9 37 95 80, Hauptstr. 8,
ist der Rettungsdienst/Notarzt unter der 78351 Bodman-Ludwigshafen (Ludwigshafen)
Notrufnummer 112 zu alarmieren.
Donnerstag, 17.12.2020: Stadtapotheke, Tel.: 07551 - 6 22 09, Franziskanerstr. 7,
Hospizgruppe Überlingen 60863 88662 Überlingen
Amalie Ambulanter Kinder und
Jugendhospiz Bodenseekreis Freitag, 18.12.2020: Apotheke Dr. Braun, Tel.: 07771 - 9 34 90, Hauptstr. 6,
Infos 0172 6965122 78333 Stockach, Baden
0172 2165503
HELIOS Spital Überlingen 9477-0
Zahnärztlicher Notdienst 0180 5911620
ÖFFNUNGSZEITEN DER STADTVERWALTUNG
Stadtverwaltung 99-0 BÜRGERSERVICE „Ü-PUNKT“,
EnBW Regionalzentrum Heuberg-Bodensee Christophstraße 1, Tel. 07551 99-1188
Störung 07461 709-0 Bitte vereinbaren Sie einen Termin über das Online-
Service 0800 9999966 Buchungssystem unter www.ueberlingen.de
STADTWERK AM SEE Montag 08.00 bis 16.00 Uhr ÖFFNUNGSZEITEN DES RECYCLINGHOFES,
Strom-, Erdgas-, Wasser- und Wärmeversorgung Dienstag, Mittwoch und Obertorstraße 17
Störfallnummer 0800 505 3333 Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr
Mo, Mi und Fr 14.00 bis 17.00 Uhr
Parkhäuser 9234-876 Donnerstag 08.00 bis 17.00 Uhr
Samstag 09.00 bis 12.00 Uhr
THW (Technisches Hilfswerk) 947340 ALLE ANDEREN STÄDTISCHEN
VERWALTUNGSDIENSTSTELLEN ÖFFNUNGSZEITEN DES ENTSORGUNGS-
Straßendienst (im Auftrag des ADAC, rund um
ZENTRUMS ÜBERLINGEN-FÜLLENWAID
die Uhr dienstbereit) 3854 Montag bis Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr
Montag 14.00 bis 16.00 Uhr Montag bis Freitag 08.00 bis 11.45 Uhr
Störungsdienst für Heizungsanlagen und 13.00 bis 16.45 Uhr
Eckstein Öl- und Gasfeuerung Donnerstag 14.00 bis 16.00 Uhr
Samstag 08.00 bis 12.45 Uhr
0157 584 750 39 STADTVERWALTUNG ÜBERLINGEN,
Giftzentrale Freiburg 0761 19240 Postfach 10 18 63, 88648 Überlingen, ÖFFNUNGSZEITEN DER BAUSCHUTTDEPONIE
Brillenreparatur-Notdienst am Wochenende Tel. 07551 99-0, Fax 07551 99-14 11, FÜLLENWAID
und Feiertagen Optik Feldmann, E-Mail: rathaus@ueberlingen.de, Montag bis Freitag 08.00 bis 11.45 Uhr
Meersburg 0151 19068704 Internet: www.ueberlingen.de. und 13.00 bis 16.45 Uhr
IMPRESSUM
„Hallo Ü“ ist das amtliche Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Überlingen. ANZEIGENSCHLUSS:
Es erscheint wöchentlich jeweils donnerstags und wird an alle Haushalte des montags um 12.00 Uhr im Verlag
gesamten Stadtteilgebiets Überlingen (inkl. Ortsteile) kostenlos verteilt. Tel 07771 9317-11, Fax 07771 9317-40, anzeigen@primo-stockach.de
HERAUSGEBER:
ANZEIGENANNAHME:
Stadt Überlingen, Münsterstraße 15 - 17, 88662 Überlingen
Dieter Poppe, Rauensteinstraße 42, Überlingen
FÜR DEN ANZEIGENTEIL/ DRUCK: Tel 07551 970207, Fax 07551 970208
PRIMO-VERLAG ANTON STÄHLE GMBH & CO. KG hallo.ue-poppe@t-online.de, www.halloueberlingen.de
MESSKIRCHER STRASSE 45, 78333 STOCKACH
TELEFON: 07771 9317-11; TELEFAX: 9317-40 REDAKTIONSSCHLUSS
E-MAIL: anzeigen@primo-stockach.de montags um 12.00 Uhr im Verlag
Homepage: www.primo-stockach.de Durch Feiertage bedingte Änderungen werden gesondert mitgeteilt.
VERANTWORTLICH FÜR DEN AMTLICHEN TEIL & DIE RUBRIK
REDAKTIONSLEITUNG:
AUS DER STADTVERWALTUNG:
Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG, Heike Rigling
v.i.S.d.P.: Oberbürgermeister Jan Zeitler oder sein Vertreter im Amt
Tel 07771 9317-932, Fax 07771 9317-935
VERANTWORTLICH FÜR DEN ÜBRIGEN REDAKTIONELLEN TEIL: redaktion-ueberlingen@primo-stockach.de, www.primo-redaktion.de
V.i.S.d.P.: bei namentlich genannten Verfassern von Beiträgen der jeweili-
ge Verfasser, ansonsten der Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG in VERTEILUNG:
Stockach. Die Redaktion behält sich im Rahmen des Heftumfangs vor, einge- Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG,
reichte Manuskripte zu kürzen. Tel 07771 9317-48, vertrieb@primo-stockach.de
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DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
AUS DER STADTVERWALTUNG
Wir sind für Sie da! Jugendbegleiter von
Alle Ämter der Stadtverwaltung Überlingen sind weiter in Betrieb.
Die Verwaltungsgebäude sowie alle städtischen Einrichtungen sind jedoch für den Publi-
Franz Sales Wocheler
kumsverkehr grundsätzlich geschlossen. Schule gesucht
Mit der Schließung soll das Risiko einer Ansteckung reduziert werden, um den reibungslosen
Betrieb aller Dienststellen so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. • Haben Sie Freude an der Arbeit mit Kin-
dern?
Haben Sie ein Anliegen? • Können Sie sich die Mitarbeit in einer
Schule vorstellen?
Dann kontaktieren Sie uns bitte möglichst per E-Mail oder per Post, bitte
nur in dringenden Fällen per Telefon. • Haben Sie Interesse daran, stundenweise
Die einzelnen Kontaktdaten aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden Sie unter bei uns zu arbeiten?
www.ueberlingen.de > Politik & Verwaltung > MitarbeiterInnen Dann melden Sie sich doch bei uns!
Die wichtigsten Kontaktdaten im Überblick: Wir suchen Leute, die ab Mitte Februar ein
regelmäßiges Angebot für eine kleine Kin-
Behördeneinheitliche dergruppe (jeweils 4 Kinder) in unserem
115 (ohne Vorwahl)
Telefonnummer Haus machen. Die Beachtung der Coronare-
Allgemeines Bürgertelefon geln für die Schulen wird vorausgesetzt.
(07551) 99-1515
zu „Corona“ Die Tätigkeit kann eine Betreuung während
Koordination der Notbetreu- der Mittagspause sein, die Unterstützung bei
empfang@ueberlingen.de
ung von Kindern den Hausaufgaben oder ein Freizeitangebot
Städtische Zentrale rathaus@ueberlingen.de (07551) 99-0 (Sport, Kunst, Musik, Sprache, Spiel etc.).
Die Arbeit als Jugendbegleiter erfolgt im
Bürgerservice „Ü-Punkt“ buergeramt@ueberlingen.de (07551) 99-1188
Rahmen eines Programmes der Jugendstif-
Bürgerservice „Soziales“ tung und gilt als Ehrenamt. Wir haben die
Soziales (07551) 99-1181 Möglichkeit, eine Aufwandsentschädigung
Renten soziales@ueberlingen.de (07551) 99-1180 zu bezahlen.
Wohngeld (07551) 99-1182 Wir suchen Mitarbeiter/innen für Montag-,
Standesamt Dienstag-, Mittwoch- oder Donnerstagnach-
bei Geburten (07551) 99-1081 mittag zwischen 12.00 Uhr und 15.00 Uhr.
standesamt@ueberlingen.de
bei Sterbefällen (07551) 99-1082 Nähere Informationen unter:
bei Eheschließungen (07551) 99-1080 / -1083 http://www.fsw-schule.de/uber-uns/
Ausländerwesen (zentral) auslaenderwesen@ueberlingen.de (07551) 99-1056 jugendbegleiterprogramm und telefonisch
OeffentlicheOrdnung@ bei Frau Schulleiterin Neumaier, Tel. 07551
Öffentliche Ordnung (07551) 99-1067 5430.
ueberlingen.de
Vielen Dank für Ihr Verständnis. Bleiben Sie gesund! Franz Sales Wocheler Schule, Wiestorstr. 29,
Stadtverwaltung Überlingen 88662 Überlingen, E-Mail: info@fsw-schule.de
Ferienbetreuung in den Weihnachtsferien
Die Stadt Überlingen bietet in den Weih- Den verbindlichen Anmeldebogen erhal- sönlichen Gespräch mit den Eltern, in dem
nachtsferien vom 04.01. bis 08.01.2021 ten Sie im Sekretariat Ihrer Schule und bei unsere Betreuerin das Kind kennenlernen
(außer dem 06.01.2021) eine Ferienbe- der Stadtverwaltung (Abteilung Bildung,
kann, wird geklärt, ob wir die Betreuung
treuung für alle Überlinger Schüler/innen Jugend, Sport im Rathaus). Er kann auch
der Klassen 1 - 6 an. Wie bisher wird die auf der Homepage der Stadt Überlingen, übernehmen können. Um die Fürsorge-
Betreuung in der Bunten Villa der Wiestor- www.ueberlingen.de unter Leben & Frei- und Aufsichtspflicht gewährleisten zu
schule stattfinden. Die Betreuung kann ta- zeit -> Kinder & Familien -> Links & Bro- können, ist es erforderlich, dass dem Kind
geweise gebucht werden. schüren heruntergeladen werden. eine Eingliederungshilfe/Betreuungsper-
son für die Dauer der Ferienbetreuung zur
Wir bieten folgende Betreuungszeiten zu Anmeldefrist zur Abgabe der Anmeldung
derzeit geltenden Gebühren an: ist Freitag, 11.12.2020. Seite gestellt wird. Sollten Sie Interesse an
• halbtags, 7.30 bis 12.30 Uhr (14,30 Euro/ Die nächsten Termine für die Ferienbetreu- einer solchen Betreuung haben, nehmen
Tag, bei fünf Tagen 71,65 Euro) ung sind voraussichtlich: Sie bitte drei Monate vor der gewünschten
• halbtags, 7.30 bis 13.30 Uhr (15,60 Euro/ • Fasnachtsferien vom 15.02. bis
Betreuungszeit Kontakt mit uns auf.
Tag, bei fünf Tagen 77,90 Euro zzgl. Mit- 19.02.2021
tagessen) • Osterferien vom 06.04. bis 09.04.2021
• ganztags, 7.30 bis 17.00 Uhr, freitags bis • Pfingstferien vom 25.05. bis 04.06.2021 Bei Fragen steht Ihnen Frau Kramer, Abtei-
14.00 Uhr (20,80 Euro/Tag, bei fünf Ta- • Sommerferien vom 23.08. bis 10.09.2021. lung Bildung, Jugend, Sport, Tel. 07551 99-
gen 103,80 Euro zzgl. Mittagessen). 1024, E-Mail: b.kramer@ueberlingen.de,
Inklusive Ferienbetreuung
vormittags gerne zur Verfügung.
Bitte beachten Sie, dass die Gebühren vo- Im Rahmen der Inklusion nehmen wir
raussichtlich zum 01.01.2021 angepasst auch Kinder mit besonderen Bedürfnissen
werden. in der Ferienbetreuung auf. In einem per- Bildung, Jugend, Sport
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DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Feststellung der Jahresrechnung
für das Haushaltsjahr 2019
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Salemer
Die Stadt Überlingen ist Mittelzentrum mit rund 24.700 Aach hat in ihrer Sitzung vom 03. Dezember 2020 die Jahresrechnung des
Einwohnern im westlichen Bodenseekreis. Eine gut Abwasserverbandes Obere Salemer Aach für das Haushaltsjahr 2019 gem.
ausgebaute Infrastruktur und alle Schuleinrichtungen § 95 Abs. 2 der GemO festgestellt.
sind am Ort vorhanden. Aufgrund ihrer landschaftlich
reizvollen Lage bietet sie auch hervorragenden Frei- Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses
zeitwert. der Haushaltsrechnung des Abwasserzweckverbandes
Obere Salemer Aach für das Haushaltsjahr 2019
Wir suchen zum 15. März 2021 für die Hafenmeisterei - in EURO -
des Sportboothafen Ost eine/n
Verwaltungs- Vermögens- Gesamthaus-
Hafenmeister (m/w/d) 1. Solleinnahmen
haushalt haushalt halt
509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
Kennziffer: 20/12-4241 2. Neue Haushaltsein-
- € -€ - €
nahmereste
Aufgabenschwerpunkte: 3. Zwischensumme 509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
• Grünflächenpflege und Übernahme kleinerer Repa- 4. Ab: Haushaltseinnah-
- € -€ - €
raturarbeiten mereste vom Vorjahr
• Kontrolle auf Betriebssicherheit und Funktionsüber- 5. Bereinigte
509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
prüfungen von technischen Einrichtungen Soll-Einnahmen
• Führen von Statistiken (Tagesgäste, Kurtaxe), Kas- 6. Soll-Ausgaben 509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
sentätigkeiten, Büroarbeiten 7. Neue Haushalts-
-€ -€ - €
• Ein- und Auskranen von Booten und Rangieren von ausgabereste
Booten auf und von Winterlagerplätzen 8. Zwischensumme 509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
• Ansprechpartner für Hafennutzer, Überwachung der 9. Ab: Haushaltsausga-
Hafenordnung -€ -€ - €
bereste vom Vorjahr
10. Bereinigte
Eine Änderung des Aufgabengebiets bleibt vorbehal- 509.704,22 € 27.086,05 € 536.790,27 €
Soll-Ausgaben
ten. 11. Differenz 10. / 5.
Ihr Profil: -€ -€ - €
(Fehlbetrag)
• abgeschlossene Berufsausbildung im technischen
oder kaufmännischen Bereich Die Jahresrechnung 2019 mit Rechenschaftsbericht liegt in der Zeit vom
• Teamfähigkeit und Freude am Umgang mit Men- 14.12.2020 bis einschließlich 22.12.2020 im Rathaus Frickingen, Zim-
schen mer 12, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen während den üblichen Öffnungs-
• hohe Dienstleistungs- und Serviceorientierung zeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus.
• gutes technisches Verständnis
• Selbstständigkeit, Flexibilität und Zuverlässigkeit Frickingen, 04.12.2020
• gute PC-Kenntnisse (MS-Office-Anwendungen) gez. Jürgen Stukle
• Führerschein Klasse B Verbandsvorsitzender
• Bodenseeschifferpatent Kategorie A
Wir bieten Ihnen:
• bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen und
des beruflichen Abschlusses eine Eingruppierung in Corona-Verordnung Absonderung
Entgeltgruppe 5 TvöD-V
• eine abwechslungsreiche und interessante Tätigkeit seit dem 28.11.20 in Kraft
in einem motivierten Team Seit Samstag, 28. November 2020, gilt in Baden-Württemberg
• gute Weiterbildungsmöglichkeiten die neue Corona-Verordnung Absonderung. Danach müssen
• Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes und ei- sich Personen, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind
nen Zuschuss zum Jobticket
oder sein könnten - das sind Krankheitsverdächtige, positiv getes-
tete Personen und der Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen
Die Anstellung erfolgt im unbefristeten Beschäfti-
gungsverhältnis nach dem Tarifvertrag für den öffent- Kontaktpersonen der Kategorie I - zum Schutz ihrer Mitmenschen
lichen Dienst (TVöD). Der Beschäftigungsumfang der in häusliche Quarantäne begeben.
Stelle beträgt 50% (derzeit 19,5 Stunden/Woche). Die
Stelle ist grundsätzlich teilbar. Der Ganztagesbetrieb ist Die Verordnung enthält einheitliche Regelungen für Baden-Würt-
dabei zu gewährleisten. Schwerbehinderte werden bei temberg, wonach sich die oben genannten Personen sofort und
gleicher Eignung und Qualifikation bevorzugt. ohne weitere Anordnung der örtlich zuständigen Behörde selb-
Bitte bewerben Sie sich über unser Bewerberportal bis ständig in Quarantäne begeben müssen.
spätestens 04. Januar 2021.
Sie finden alle unsere Stellenangebote unter https:// Dadurch sollen mögliche weitere Ansteckungen oder Übertra-
ueberlingen.bewerbung.dvvbw.de gungen besser verhindert sowie eine Entlastung der Gesund-
Für Fragen zum Aufgabengebiet steht Ihnen Herr Hans- heitsämter erreicht werden.
Jörg Dieringer, Tel. 07551/99-1360, und für arbeitsrecht-
liche Fragen Herr Manfred Schlenker vom Haupt- und
Abteilung Öffentliche Ordnung
Personalamt, Tel. 07551/99-1030, gerne zur Verfügung.
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DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Neue Regelungen der Bitte prüfen Sie, ob eine Neuausstellung
(Gebühr 13,00 Euro) noch im Jahr 2020 (Gül-
lichen Inhalt. Sie geben der Gemeinde aber
auch einen weiten Entscheidungs- und Ge-
Corona-Verordnung tigkeit für 6 Jahre) für Sie sinnvoll wäre. Dies
gilt vor allem für noch gültige Kinderreise-
staltungsspielraum. Die Bauleitplanung ist
der ureigene Ausdruck der gemeindlichen
Seit 01.12.2020 besteht unter anderem die pässe. Selbstverwaltung (Planungshoheit) und
Pflicht, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung daher ist es nachvollziehbar, dass die Ge-
im Warte- und Zugangsbereich von Ein- Informationen, welches Dokument Sie für
meinde ihr städtebauliches Konzept inhalt-
kaufszentren, Ladengeschäften und auf die jeweilige Auslandsreise benötigen, er-
halten Sie unter www.auswaertiges-amt.de. lich in eigener Verantwortung festlegt. Die
Märkten, sowie auf diesen räumlich zuge-
Gemeinde hat wie oben beschrieben in der
ordneten Parkflächen, innerhalb von Fuß-
gängerbereichen und Wegen im Sinne des Ihr Team vom Bürgerservice Ü.-Punkt Gestaltung einen gewissen Spielraum, muss
§ 3 Abs. 2 Nr. 4 Buchstabe d Straßengesetz dabei aber immer belegbar die gesetzlichen
bestimmt sind, zu tragen ist. Einschränkungen aus BauGB und BauNVO
bei Erlass der Bauleitpläne beachten, darun-
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass somit in Fußgängerzonen und ande- Informationen zu ter zählt insbesondere ein umfassendes Ab-
ren Wegen, welche als Fußwege gemäß der
StVO beschildert sind, nun unter anderem Bauleitplanverfahren wägungsgebot der berührten öffentlichen
und privaten Belange.
auch auf Kirch-, Friedhofs- und Schulwegen Auf einem politischen Blog einer Wähler-
die Maskenpflicht besteht. vereinigung mit Vereinsorganisation wurde In allen Bauleitplanverfahren, die die Stadt
Bitte halten Sie sich an die AHA+L-Regeln folgende Aussage veröffentlicht: eigenverantwortlich steuert, sei es durch
und bleiben Sie gesund. „(...) Das gipfelt dann auch mal so: Beim Be- die Abteilung Stadtplanung oder mit einem
Ihre Abteilung Öffentliche Ordnung bauungsplan für die geplante Laserklinik Vorhabenträger, wie im Fall der „Laserklinik“
Dr. Braun, die nicht nur von den direkten mit externer Fachberatung, werden stets die
Wir informieren Sie ... Anwohnern als maßlos überzogen und zu Erforderlichkeit der Planung sowie die ge-
massiv gesehen wird, werden viele Beden-
setzlichen Planungsziele beachtet.
Änderung der Gültigkeit ken und Anregungen von Bürgern einge-
reicht. Und wer prüft diese Eingaben dann,
von Kinderreisepässen beantwortet sie? Man glaubt es kaum: Das
vom Bauherren engagierte und bezahlte
In einer ersten Phase der Abwägungsent-
scheidung im Rahmen eines Bauleitverfah-
Ab dem 01.01.2021 ändert sich das Passge- Planungsbüro! Wen wundert es da, dass rens der Kommune werden das Entwick-
setz (PassG) und somit auch die Gültigkeit alle Bedenken vom Tisch gewischt werden, lungsziel und die damit einhergehenden
von Kinderreisepässen. einige lobende Zuschriften dagegen aber vielfältigen Belange, wie z. Bsp. Anforderun-
Änderung: „dankbar“ kommentiert werden? Das ist gen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhält-
• Neuausstellung für 1 Jahr nicht das, was man sich unter der recht- nisse, Wohnbedürfnisse der Bevölkerung
• Verlängerung für maximal 1 Jahr lich verlangten „Abwägung“ der Bedenken oder Umweltschutz genau untersucht. Aus
und Anregungen vorstellt!“ (abgerufen am dieser frühen Ermittlungsphase leitet sich
jeweils höchstens nur bis zum 12. Lebens- 27.11.2020, 18:05 Uhr) dann die Entscheidungs- und Bewertungs-
jahr möglich.
phase ab.
Gebühr für die Neuausstellung: 13,00 Euro, Bezugnehmend auf das oben aufgeführte
für die Verlängerung 6,00 Euro Zitat wollen wir Stellung nehmen und die
Bei Reisen außerhalb Deutschlands benöti- Bevölkerung über die fachlichen Zusam- Die Kommune hat den objektiven Inhalt der
gen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren menhänge aufklären: Belange zu bestimmen und die einzelnen
grundsätzlich ein gültiges Ausweisdoku- Die Verwaltung im Allgemeinen und hier die Belange zu gewichten. Dabei muss jedem
ment (Personalausweis, Reisepass oder Kin- Abteilung Stadtplanung im Speziellen ach- konkret betroffenen Belang das ihm bei der
derreisepass) tet bei jedem Verwaltungsakt und jeder Pla- Entscheidung zukommende tatsächliche
Antragsdauer: nung auf die Einhaltung der geltenden Ge- Gewicht beigemessen werden. Die Vorha-
• Personalausweis und Reisepass: ca. 3-4 setze. Dabei kann der außenstehende Laie benträger und deren Planungsbüros formu-
Wochen durch die Vielzahl der rechtlichen Vorgaben lieren dabei in engster Abstimmung mit der
• Kinderreisepass: i.d.R. 1 Arbeitstag oft den Überblick verlieren und unwissent- Verwaltung die Bewertung einer jeder ein-
lich - oder auch wissentlich - Falschaussagen gegangenen Stellungnahme.
Zur Beantragung ist erforderlich: zur politischen Stimmungsmache treffen.
• ein aktuelles Lichtbild (biometrisch) Dieses Verhalten stärkt weder das Vertrauen
• die Vorlage einer Urkunde (Abstam- zwischen politischen Gruppierungen und Somit liegt der Abwägungsvorgang final
mungs- oder Geburtsurkunde) der Verwaltung, noch dient es der Stadt, bei der Kommune und nicht beim „bezahl-
• bisheriger Kinderreisepass (falls vorhanden) wenn aus oftmals subjektiven Motiven Fron- ten Planungsbüro“. In der Gewichtung der
ten absichtlich verhärtet werden und Pla- öffentlichen und rechtlichen Belange ge-
Die Urkunde bitte entsprechend des aktuell nungen verzögert werden. geneinander und untereinander muss die
geführten Familiennamens. Kommune abschließend klären, welchen
Bei Antragstellung für Kinder und Jugend- Das Recht der örtlichen Bauleitplanung ist Vorrang sie in der konkreten Situation ein-
liche von einem Reisepass unter 18 Jahren, den Gemeinden verfassungsrechtlich durch räumt. Sollte dabei der Eindruck entstehen,
Personalausweis unter 16 Jahren oder eines das Grundgesetz (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) ga- dass private Bedenken nicht oder wenig
Kinderreisepasses ist rantiert. Das Baugesetzbuch (BauGB) sowie berücksichtigt werden, dann sind die Grün-
• persönliches Erscheinen der Kinder und die Baunutzungsverordnung (BauNVO) re- de dafür in der Abwägung dargelegt und
Jugendlichen zusammen mit den gesetz- geln dabei detailliert die Bauleitplanung,
protokolliert. Ein pauschales „vom Tisch wi-
lichen Vertretern (Eltern) welche eine eigenverantwortliche Aufgabe
• die Unterschriften bzw. schriftliche Zu- der Gemeinde ist. Dies nennt man gemeind- schen“ und den Abwägungsvorgang somit
stimmung der gesetzlichen Vertreter liche Planungshoheit. in Frage zu stellen, ist nicht haltbar und un-
(Formular kann von www.ueberlingen.de begründet. Es zerstört zugleich das Vertrau-
heruntergeladen werden) Diese beiden Regelungskomplexe bestim- en in die objektive Planungshoheit der Stadt
men die Arten der Bauleitpläne (Flächennut- und stellt die materielle Rechtmäßigkeit in
erforderlich. zungsplan/Bebauungsplan) und ihren mög- Frage.
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DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Brutplatztreue der Vogelart und dem bishe-
rigen Verhalten der Vögel darauf schließen, Melde- und beitragspflichtige Tiere sind:
dass es sich dabei um das bekannte Überlin- • Pferde
ger Uhu-Weibchen handelt. • Schweine
Bei der Untersuchung des Kadavers in der • Schafe
„Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungs- • Hühner
Bundeslandwirtschafts- anstalt“ in Aulendorf wurde herausgefun-
den, dass das Tier an Organversagen durch
• Truthühner/Puten
Meldepflichtige Tiere sind:
ministerium unterstützt Herpesviren verstorben ist.
Die Aufnahme der Viren erfolgte mit hoher
Bienenvölker (sofern nicht über einen Lan-
desverband gemeldet)
Waldeigentümer mit Wahrscheinlichkeit über eine Taube als Beu-
tetier. Das ist zwar bedauerlich, zählt bei Nicht zu melden sind:
über 500 Millionen Euro Wildtieren aber als natürliche Todesursache.
Bis zur Brutzeit im Frühjahr versucht das
Rinder einschließlich Bisons, Wisenten
und Wasserbüffel. Die Daten werden aus
Extremwetterereignisse haben den Wäldern Männchen jetzt ein neues Weibchen anzu- der HIT Datenbank (Herkunfts- und Informa-
mit Dürre, Sturm und Schädlingen auch locken. Allerdings kann es sein, dass durch tionssystem für Tiere) herangezogen.
in diesem Jahr wieder stark zugesetzt. Die den Verlust nun im kommenden Jahr keine
Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer sowie Brut zustande kommt. Auch in der Vergan- Nicht meldepflichtig sind u.a. Gefangen-
der ganze Forstsektor stehen damit das drit- genheit gab es ein Jahr, in dem keine Jung- gehaltene Wildtiere (z.B. Damwild, Wild-
te Jahr in Folge vor großen Herausforderun- vögel ausgebrütet wurden. schweine), Esel, Ziegen, Gänse und Enten
gen. Die bisher schon aufgebauten Schutzein-
richtungen bleiben vorsorglich bestehen, Werden bis zu 25 Hühner und/oder Truthüh-
In dieser Krisensituation hat die Bundes- damit einer möglichen neuen Uhu-Lieb- ner und keine anderen beitragspflichtigen
regierung als Teil des Corona-Konjunk- schaft nichts im Wege steht. Tiere (s.o.) gehalten, entfällt derzeit die Mel-
turpakets eine flächenbezogene „Nach- de- und Beitragspflicht für die Hühner und/
haltigkeitsprämie Wald“ mit einem oder Truthühner.
Gesamtvolumen von bundesweit 500 Mio. Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die
Euro. Tiere in einem landwirtschaftlichen Betrieb
stehen oder in einer Hobbyhaltung. Zu mel-
Die Nachhaltigkeitsprämie Wald kann den ist immer der gemeinsam gehaltene
von privaten und kommunalen Waldbesit- Gesamttierbestand je Standort.
zern ab sofort beantragt werden. Voraus-
setzung für den Erhalt der Prämie ist eine Unabhängig von der Meldepflicht an die
Zertifizierung der Waldfläche, z.B. nach den Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung bei
Zertifizierungssystemen PEFC oder FSC. Die dem für Sie zuständigen Veterinäramt ge-
Förderleistung beträgt je nach Zertifizie- meldet werden.
rungsstandard 100 Euro oder 120 Euro pro
Hektar und richtet sich an Waldbesitzerin- Schweine, Schafe und/oder Ziegen sind,
nen und Waldbesitzer, die mindestens einen unabhängig von der Stichtagsmel-
Hektar Waldfläche besitzen. Förderanträge dung an die Tierseuchenkasse BW, bis
werden von der Fachagentur Nachwach- 15.01.2021 an HIT zu melden. Die Tier-
sende Rohstoffe (FNR) bis zum 30.10.2021 seuchenkasse BW bietet an, die Stich-
ausschließlich über das Online-Portal www. tagsmeldung an HIT zu übernehmen. Die
bundeswaldpraemie.de entgegengenom- Voraussetzungen und nähere Informa-
men. Das Förderprogramm basiert auf den tionen erhalten Sie über das Informati-
De-minimis-Reglungen, daher ist die De-mi-
nimis-Obergrenze von 200.000 Euro För-
Bekanntmachung der onsblatt, welches mit dem Meldebogen
verschickt wird. Das Informationsblatt
dersumme innerhalb von drei Steuerjahren
relevant. Als Ansprechpartner für Fragen
Tierseuchenkasse (TSK) finden Sie auch auf unserer Homepage
unter www.tsk-bw.de.
steht ausschließlich die Fachagentur Nach-
wachsende Rohstoffe (FNR) zur Verfügung.
Baden-Württemberg Es wird noch auf die Meldepflicht von Bie-
Im Antragsverfahren ist ein Eigentumsnach- - Anstalt des öffentlichen Rechts - nenvölkern hingewiesen. Die Völkermel-
weis für die Waldfläche in Form des letzten Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart dungen der Imker an ihren örtlichen Im-
Beitragsbescheids der Landwirtschaftlichen kerverein werden von diesem an einen der
Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseu- beiden Landesverbände weiter gemeldet.
Berufsgenossenschaft sowie ein Zertifizie-
chenkassenbeitrag 2021 ist der 01.01.2021. Ist ein Imker nicht organisiert oder in einem
rungsnachweis (PEFC, FSC) erforderlich.
Die Meldebögen werden Mitte Dezember Verein, der keinem der beiden Landesver-
2020 versandt. bände angeschlossen ist, müssen die Völker
Sollten Sie bis zum 01.01.2021 keinen Mel-
Überlinger Uhu debogen erhalten haben, rufen Sie uns bitte
bei der Tierseuchenkasse gemeldet werden.
Auf unserer Homepage erhalten Sie weite-
an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich
verstorben auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des
re Informationen zur Melde- und Beitrags-
pflicht, Leistungen der Tierseuchenkasse
Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit sowie über die einzelnen Tiergesundheits-
Seit vielen Jahren schon lebt ein Uhu-Pär-
der Beitragssatzung. dienste. Zudem können Sie, als gemeldeter
chen im Stadtgarten und den Stadtgrä-
Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwer- Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter
ben von Überlingen und konnte sich
tungsgenossenschaften) sind zum 1. Febru- Tierbestand der letzten 3 Jahre, etc.) einse-
bisher fast jedes Jahr über mehrfachen
ar 2021 meldepflichtig. hen.
Nachwuchs freuen. Diese Liebe fand jetzt
ein trauriges Ende.
Die uns bekannten Viehhändler, Viehein- Telefon: 0711 / 9673-666,
Ein Uhu-Weibchen wurde im Stadtgraben
kaufs- und Viehverwertungsgenossenschaf- Fax: 0711 / 9673 – 710,
in der Nähe des Uhu-Brutplatzes tot aufge-
ten erhalten Mitte Januar 2021 einen Melde- E-Mail: beitrag@tsk-bw.de,
funden. Zwar sind die beiden Altvögel nicht
bogen. Internet: www.tsk-bw.de
beringt, jedoch kann man aufgrund der
6
DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
RÜCKBLICK 2020
Im Jahr 2020 ist vieles passiert, das wir uns in der Form vorher nicht Ende Januar verwandelte sich Überlingen anlässlich des 20. Narren-
vorstellen konnten. Während wir auf vieles verzichten mussten und tags zum Epizentrum der Fasnet. Unter dem Motto „Freunde feiern
das Jahr oftmals hinter unseren Erwartungen zurückblieb, ist in un- Fasnet“ gab es drei Tage lang närrisches Treiben der Extraklasse in
serer Stadt auch einiges Positives passiert. Überlingen.
Wir wollen daher die Gelegenheit nutzen und
einen kleinen Rückblick wagen:
Foto: Stadt Überlingen
Foto: Stadt Überlingen – eine historische Ansicht Im Januar feierten wir 50 Jahre Stiftung Zentgraf. Frau Anna Zentgraf
verfügte in den 60er Jahren testamentarisch, dass ihr Vermögen an
die Stadt Überlingen geht und mit der Stiftung Zentgraf die Unter-
haltung des Münsters, die Unterhaltung des evangelischen Kinder-
gartens sowie die Pflege alter, pflegebedürftiger Einwohner unter-
stützt werden. Damit leistet die Stiftung bis heute Großartiges für die
Überlinger Stadtgesellschaft.
Foto: Stadt Überlingen - Prof. Dr. Norbert Lammert mit Oberbürger-
meister Jan Zeitler
Im Januar haben wir uns mit einem fulminanten Festakt auf die Fei- Fotos: Stadt Überlingen
erlichkeiten zur 1250-Jahr-Feier eingestellt. Im vollbesetzen Kursaal
feierten wir den Auftakt zu unserem Stadtjubiläum und begrüßten Auch konnten wir einige Projekte zu Ende bringen, die uns schon
mit Prof. Dr. Norbert Lammert hohen Besuch. Mehr als 150 Veran- länger begleitet haben. So lenkt seit Februar unser Parkleitsystem
staltungen waren ursprünglich geplant und sollten ein buntes Pro- den Verkehr intelligent um und verhindert Parkplatzsuchfahrten
gramm für Jung und Alt bieten. durch unsere Innenstadt.
Ein Schwerpunkt des Festprogramms ist die Stadtgeschichte und
unser Blick auf die vergangenen 1250 Jahre. Aufgrund der Maßnah-
men gegen die Ausbreitung des Corona-Virus, wurden die Veranstal-
tungen zum Stadtjubiläum zwar bis auf weiteres ausgesetzt, werden
aber zum Teil in 2021 und sogar 2022 nachgeholt.
Aktuelle Informationen finden Sie hier: https://1250.ueberlingen.de
Foto: Stadt Überlingen
– Oberbürgermeister Jan Zeitler mit „seinem ÜB“
Besonders erfreulich war die Widereinführung des Sonderkennzei-
Foto: Stadt Überlingen – chens ÜB. Für viele ein Bekenntnis für ihre Stadt und identitätsstif-
Landrat Lothar Wölfle mit Oberbürgermeister Jan Zeitler tendes Merkmal, ist die Nachfrage nach unserem Überlingen-Kenn-
Foto: Stadt Überlingen – närrisches Treiben auf der Hofstatt zeichen ungebrochen hoch.
7
DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Foto: Überlingen Marketing und Tourismus GmbH Foto: Stadt Überlingen
Seit April 2020 hat die Überlingen Marketing und Tourismus GmbH Zur Öl- und Schadenswehr am Bodensee hat das Land vier bauglei-
(ÜMT) einen neuen digitalen Auftritt für die Garten- und Gesund- che Feuerlösch- und Arbeitsboote (FLB) angeschafft. Eines davon ist
heitsstadt am Bodensee online gestellt. Das Tourismusportal Über- seit 02.07.2020 im Überlinger Osthafen stationiert. Der Bodensee als
lingen unter www.ueberlingen-bodensee.de setzt den Nutzer in den größter Trinkwasserspeicher des Landes erfordert einen besonderen
Fokus. Es inspiriert, informiert und gewährleistet einen reibungslo- Schutz vor Verunreinigung und überörtliche Maßnahmen im Falle
sen, konsistenten Service auf sämtlichen Endgeräten. Dafür basiert eines Schadensereignisses, weshalb wir die Anschaffung des Bootes
die Internetseite auf modernsten Technologien und vereint die Infor- sehr begrüßen.
mationen aus verschiedensten Datenquellen.
Foto: Stadt Überlingen
Foto: Stadt Überlingen
Foto: Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH Der sonst üblicherweise so veranstaltungsreiche Sommer in Überlin-
gen fiel trotz des guten Wetters dieses Jahr ins Wasser. Viele haben
Mit der Fertigstellung des Pflanzenhauses und dem Abschluss wei- beispielsweise besonders schmerzlich das Promenadenfest vermisst.
terer kleinerer Baustellen war DIE Gartenschau am See zum Greifen Ein Highlight war daher unser Jubiläumstheater im August, das fast
nah. Trotz aller Enttäuschung über die Verschiebung, schauen wir schon ein wenig Normalität in der Veranstaltungslandschaft sugge-
nun voller Vorfreude auf das Jahr 2021, in dem die Landesgarten- riert hat – wenn auch unter strengen Abstands- und Hygieneregeln.
schau definitiv stattfinden wird.
Seit Mai 2020 bringt das neue
Stadtleitsystem in Überlingen die
Fußgänger auf geeigneten We-
gen an ihr Ziel. Dabei dienen gro-
ße Übersichtskarten, bodentiefe
Stelen und Fähnchen-Wegweiser
zur Orientierung im gesamten
Stadtgebiet. Für internationale
Gäste wurden die Ziele auf Eng-
lisch übersetzt oder als Piktogram-
me dargestellt. Das Leitsystem ist
Bestandteil der gesamtstädtischen Im August trug sich Bundespräsident a. D. Christian Wulff in das Gol-
Kommunikation und wurde auf dene Buch der Stadt Überlingen ein. Zuvor besichtigte er gemein-
das Corporate Design von Stadt sam mit Oberbürgermeister Jan Zeitler die Sonderausstellung „Über-
Foto: Stadt Überlingen und Stadtmarketing abgestimmt. lingen legendär! – 1250 Jahre sagenhafte Stadtgeschichte“.
8DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Foto: Stadt Überlingen
Gemäß der Wahl- und Geschäftsordnung fand die Wahl des Jugend-
gemeinderats an den Überlinger Schulen und im Jugendcafé des
Jugendreferats in der Zeit vom 09. bis 19. November statt. Insgesamt
gab es 2.919 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag mit 1671
Fotos: Stadt Überlingen Wähler/innen bei 57,2%. Der Jugendrat wird für zwei Jahre gewählt
und besteht aus 11 Mitgliedern, die konstituierende Sitzung wird am
Besonders erfreulich war 15. Dezember stattfinden.
natürlich die Fertigstel-
lung unserer Sporthalle
- nach einer rekordver-
dächtigen Bauzeit von
knapp zwei Jahren. 2017
beschloss der Gemein-
derat einen Masterplan
für die Neugestaltung
des 29.500 m² großen
Schulcampus bis 2030.
Mit der Fertigstellung
der Sporthalle ist nun
der erste Bauabschnitt
abgeschlossen. Auf einer
Fläche von etwa 5400
m² punktet Überlingen
zentrumsnah mit einer Fotos: ÜMT
modernen Sportanlage – Überlinger WinterZauber zur Einstimmung auf die Adventszeit
mit einer 3-Feld-Halle,
einer Ballsport-Halle und In einer außergewöhnlichen Adventszeit verwandelt sich die Überlin-
einer Gerätturnhalle, die ger Altstadt in eine besonders festlich beleuchtete und geschmück-
langfristig den Bedarf im te Einkaufsstadt. Stimmungsvolle Lichterketten, Weihnachtssterne,
Schul- und Vereinssport große Kugeln in den Bäumen und bepflanzte Weihnachtsschalen
deckt. tauchen die Plätze und Gassen der Innenstadt in ein warmes glän-
zendes Lichtermeer. Auch die liebevoll dekorierten Schaufenster der
Foto: Landesgartenschau Überlingen 2020 GmbH Einzelhändler tragen zur winterlich-weihnachtlichen Atmosphäre
bei und bieten eine hervorragende Präsentationsfläche für die neue
Nach der großen Enttäuschung im Frühjahr steht fest: die Landes- Überlinger Adventskalender-Aktion.
gartenschau Überlingen 2021 findet statt – unter Einhaltung eines
Hygienekonzepts. Erstes sichtbares Zeichen ist die Pflanzaktion in
vier Ausstellungsbereichen. Die zehn Gartenbaubetriebe aus der
Region wurden unterstützt vom Gärtnerteam der Stiftung Liebenau.
Rund 85.000 Pflanzen werden im Frühjahr für üppige Pracht sorgen.
10.000 Stiefmütterchen kamen jetzt in die Erde, ebenso 40.000 Blu-
menzwiebeln, unter anderem eine Vielzahl an Tulpen. Kurz vor der
Eröffnung der Landesgartenschau am 9. April werden noch 35.000
Frühlingsblüher gepflanzt.
9DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Ab dem den 13.12.2020 gilt der
neue Stadtbusfahrplan,
weitere Informationen finden Sie unter
www.morath.de
STADTTEILE BERICHTEN
BAMBERGEN SPRECHSTUNDE: Montags (außer in den Schulferien)
19:00 - 20:00 Uhr NESSELWANGEN www.nesselwangen.de
Ortsverwaltung „Feuerwehrhaus Bambergen“ und nach Vereinbarung im Rathaus Deisendorf. Ortsverwaltung Fahnenösch 2
ORTSVORSTEHER DANIEL PLOCHER ORTSVORSTEHER WOLFGANG KÄPPELER
Im Gröber 7 Gießberg 9
Telefon privat:
E-Mail:
0171 6956999
info@bambergen-überlingen.de HÖDINGEN www.hoedingen.de Telefon Ortsverwaltung:
Telefon privat:
07773 1394
07773 7344
SPRECHSTUNDE: Nach Vereinbarung. Ortsverwaltung Max-Mutscheller. Str. 12
Telefon mobil: 0176 72916916
ORTSVORSTEHER MARTIN KEßLER E-Mail: ortsvorsteher@nesselwangen.de
BONNDORF www.bonndorf-ueberlingen.de
Telefon Ortsverwaltung:
Telefon privat:
07551 9499793
07551 60272
SPRECHSTUNDE: Donnerstags 18:30 - 19:30 Uhr
(nur werktags) und nach Vereinbarung.
Ortsverwaltung Ratsweg 5 Telefax privat: 07551 8347806
ORTSVORSTEHER DOMINIK SCHATZ E-Mail: kessler-hoedingen@gmx.de
SPRECHSTUNDE: Nach telefonischer Vereinbarung.
Bonndorf, Felbenwiesweg 1
Telefon: 07773 9386041
NUßDORF www.nussdorf-bodensee.de
E-Mail: dominik.schatz@bonndorf-ueberlingen.de Ortsverwaltung Zum Laugele 5
SPRECHSTUNDE: Donnerstags 19:00 - 19:45 Uhr
und nach Vereinbarung im Rathaus Bonndorf.
LIPPERTSREUTE www.lippertsreute.de ORTSVORSTEHERIN ANJA KRETZ
Zum Salm 12
Ortsverwaltung Hauptstr. 36
Telefon privat: 07551 63926
ORTSVORSTEHER SIEGFRIED HANßLER Telefon mobil: 016095833769
DEISENDORF www.deisendorf.de
Telefon:
Telefax:
07553 828710
07553 828711
E-Mail: anja.kretz68@t-online.de
SPRECHSTUNDE: Nach telefonischer Vereinbarung
Ortsverwaltung Rathausgässele 1 Telefon mobil: 0176 76607578
ORTSVORSTEHERIN KARIN MÜLLER E-Mail: info@lippertsreute.de
Im Gehren 8 SPRECHSTUNDE: Nach telefonischer Vereinbarung.
Telefon Ortsverwaltung: 07551 60918
Telefon privat: 07551 2417
Telefon mobil: 01575 2659376
E-Mail: ortsverwaltung@deisendorf.de
DEISENDORF
6. Genehmigung des Protokolls der letz-
ten Sitzung
Das Jahr neigt sich dem Ende,
7. Termin der nächsten Ortschaftsratssit- in diesem Jahr wird der Dezember, damit
Einladung zur öffentlichen zung verbunden der Advent und Weihnachten,
Ortschaftsratssitzung 8. Verschiedenes und Anträge anders sein.
am Montag, 14.12.2020 um 19.00 Uhr im Auf uns lieb gewonnene Gewohnheiten wie
Rathaus Deisendorf Aufgrund der Corona-Pandemie muss ein das Nikolausbasteln, den Weihnachtsmarkt
Mund-Nasenschutz getragen werden. oder das gemeinsame Basteln der Advents-
Tagesordnung:
kränze müssen wir verzichten. Auch die
1. Begrüßung
Mit freundlichen Grüßen jahrzehntelange schöne Tradition, das Dre-
2. Bericht der Ortsvorsteherin
horgelspiel am 24.12., ist abgesagt.
3. Bürgeranfragen
Karin Müller Wir im Ortschaftsrat haben ein sehr beweg-
4. LGS Überlingen / Teilort Deisendorf
Ortsvorsteherin tes Jahr hinter uns. Sitzungen wurden an-
5. Turnhalle Deisendorf
10DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
gesetzt und wieder abgesagt, vieles musste on, Windlichter & Co.
immer wieder dem aktuellen Stand der Pan-
HÖDINGEN Aufgrund der aktuellen Situation findet
demie angepasst werden. der Adventsbasar kontaktlos und auf
Spendenbasis statt.
Der Erlös kommt den Kindern des Kinder-
Dennoch dürfen wir auch auf Erfolge schau- garten Nesselwangen zugute.
en: Die Glocke auf dem Friedhof bekam ein
Dach. Die Kleindenkmäler wurden aufgelis-
tet, ein Straßenzug bekommt neue Lampen.
Öffentliche Sitzung des
Ein gefährlicher Schachtdeckel wurde end-
lich auf Straßenniveu gebracht, eine Stellfal- Ortschaftsrates abgesagt
le am Riedbach wieder ausgegraben usw. Die für Dienstag, den 15. Dezember 2020
angekündigte öffentliche Sitzung des
Natürlich geht vieles nur mit ehrenamtli- Ortschaftsrates findet nicht statt.
chem Engagement. Darum möchte ich hier Obwohl Gremiensitzungen erlaubt sind, hat
sich der Ortschaftsrat darauf verständigt, die
allen ehrenamtlichen Helfern, die sich in geplante Sitzung abzusagen.
diesem Jahr mit ihrer Arbeitskraft eingesetzt Aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung
haben ein Projekt zu verwirklichen, ein ganz sollen alle nicht notwendigen Kontakte ver-
herzliches Dankeschön sagen. mieden werden.
Mein Ortschaftsrat verdient ebenfalls ein Wolfgang Käppeler
ganz großes Lob. In diesem Jahr war viel Ortsvorsteher
Spontanität und Zusammenhalt gefragt.
Das ist euch gelungen und ich bin froh, dass
ich so einen tollen Ortschaftsrat habe. Dan- NESSELWANGEN NUßDORF
keschön !!!
Einladung Einladung zur öffentlichen
Adventsbasar Kindergarten
Ortschaftsratssitzung
Danke sagen wir vom Ortschaftsrat allen
Einwohnerinnen und Einwohnern für ihr Nesselwangen am Montag, den 14.12.20 um 19.00 Uhr
am Fr., 11.12.2020, 15-18 Uhr im DGH
Vertrauen, das sie uns schenken. Wir sind für
am Sa., 12.12.2020, 11-14 Uhr Tagesordnung:
Ihre konstruktiven Ideen offen und freuen 1. Begrüßung
uns, wenn Sie uns ansprechen. Lagerverkauf Seegenuss, 2. Bürgerfragestunde
Brückgasse 1, Nesselwangen Herr OB Zeitler wird an dieser Sitzung
Wir wünschen Ihnen eine frohe Weihnachts- am So., 13.12.2020, 10-17 Uhr anwesend sein und gerne Ihre allge-
zeit, viele besinnliche Stunden und Freude meinen Fragen beantworten
Familie Walter-Müller, 3. Bericht der Ortsvorsteherin
auch im kleinsten Kreis. Stockacher Str. 17, Bonndorf 4. Aktueller Stand der Aussegungsstätte
am Di., 15.12.2020, 15-18 Uhr 5. Genehmigung des Protokolls vom
Ihr Ortschaftsrat 12.10.20
Renate Müller, Lothar Weber, Hans-Jürgen Lagerverkauf Seegenuss, Brückgasse 1, 6. Verschiendenes
Katzschke, Paul Neyrinck, Andreas Keller, Jo- Nesselwangen
sef Wesle Verkauf von Selbstgebasteltem: Weih- Bitte denken Sie daran, eine Mund-/Nasen-
Ihre Ortsvorsteherin Karin Müller nachtskarten, Baumschmuck, Dekorati- schutzbedeckung zu tragen.
FRAKTIONEN BERICHTEN
Jörg Bohm Ratsinformationssystem der Stadt Überlin-
FRAKTIONEN IM GEMEINDERAT Ausschuss für Bau, Technik und Verkehr gen.
Kontakt: info@bohm-architekten.de
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kri-
Dr. Alexander Bruns tik? – Rufen Sie an!
Ausschuss für Finanzen und Verwaltung, CDU Bürgertelefon 07551 / 30 97 93
Aktuelles im Internet unter Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Besuchen Sie uns auf Facebook!
www.lbu-diegruenen.de Kontakt: prof.bruns@t-online.de
Mail: info@lbu-diegruenen.de
Ulrich Krezdorn
Ausschuss für Bau, Technik und Verkehr, Aus-
Christlich schuss für Spital, Forst und Umwelt
Demokratische Union Kontakt: ulrich.krezdorn@t-online.de
Direkter Zugang
Ihre CDU Stadträte für Überlingen Sonja Straub zu unserer
Günter Hornstein Ausschuss für Spital, Forst und Umwelt Homepage
Fraktionssprecher Kontakt: straubcdu@gmail.com mit Terminen,
Ausschuss für Finanzen und Verwaltung, Berichten und
Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Weitere Informationen über unsere Mitar- Informationen
Kontakt: guenter.hornstein@web.de beit in kommunalen Gremien finden Sie im
11DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
Ihre Vertreter im Gemeinderat: BÜB+ Homepage: www.büb.plus
Robert Dreher Öffentliche Fraktionssitzung immer am Vor-
Fraktionssprecher abend einer Gemeinderatssitzung. Den ge-
Ausschuss für Spital, Forst und Umwelt nauen Ort und die Uhrzeit finden Sie auf der
Kreisrat BÜB+ Homepage.
Kontakt: robertdreher@web.de Unsere Stadträte für Sie:
Raimund Wilhelmi
Lothar Thum Kontakt E-Mail:
Stv. Fraktionssprecher 2 Jahre BÜB+ raimund.wilhelmi@buchinger-wilhelmi.com
Ausschuss für Finanzen und Verwaltung Vor genau zwei Jahren haben wir aus der Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Ver-
Kontakt: lothar.thum@tdmail.de „alten“ BÜB (Bürgergemeinschaft für Über- waltung
Hubert Büchele linger Bäume“) die BÜB+ (Bürger für Über- Mitglied im Ausschuss der Verwaltungs-
Ausschuss für Bau, Technik und Verkehr lingen) gegründet. Mit dem damaligen Ziel, gemeinschaft Überlingen, Sipplingen und
Kontakt: hubert-buechele@t-online.de als Fraktion in den 2019 neu zu wählenden Owingen
Gemeinderat unserer Heimatstadt einzuzie- Fraktionssprecher der FDP-Fraktion
Ralf Mittelmeier hen. Nicht etwa, um dem -leider verlorenen- Mitglied im Ältestenrat
Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Kampf um den lange gefällten Platanen der Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Kontakt: r.mittelmeier@t-online.de denkmalgeschützten Allee weiter nachzu-
Ingo Wörner
trauern. Unser Ziel war und ist es, solche Din-
Kontakt Email: iw@woerner-bau.net
ge künftig von innen heraus zu verhindern,
„Verstärkerbusse“ es gar nicht erst so weit kommen zu lassen!
Mitglied im Ausschuss Bau, Technik und Ver-
kehr
Als Mitglied des „Nahverkehrsausschusses“ im Und so setzen wir uns seit Gründung über
Mitglied im Ausschuss Zweckverband Ab-
Kreistag möchte ich doch kurz Stellung neh- den Verein BÜB+, aber dann auch durch die
wasserbeseitigung Überlinger See
men zum Bericht im SK vom 1.12.20 mit dem drei BÜB+ Stadträte, konsequent für mehr
Mitglied im Aufsichtsrat Landesgartenschau
Titel „Dilemma um überfüllte Schulbusse“. Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz in
Mitglied im Aufsichtsrat Stadtwerke Über-
Unter TOP 1 wurde in der letzten Sitzung aus- allen Planungen und Beschlüssen ein.
lingen
giebig von Herrn Mayer vom Amt für Kreisent-
In unserem Blog www.büb.plus dokumen-
wicklung vorgetragen und anschließend von Peter Vögele
den Ausschuss-Mitgliedern diskutiert. Frau tieren wir unsere Tätigkeit in vielen Beiträgen.
Kontakt Email: p.voegele@icloud.com
Grensing als Gesamtelternbeiratsvorsitzende Dass unsere Information und unser Einsatz
Mitglied im Ausschuss Bildung, Kultur
der staatlichen Überlinger Schulen hält es für ankommt, sieht man an den Zugriffszahlen:
und Soziales
eine Katastrophe, wie es in den Überlinger Aktuell sind es über 183.000 Zugriffe, das ist
Mitglied im Ausschuss Spital,
Schulbussen zugeht. Aber es ist kein Überlin- für eine kleine Gruppe sehr beachtlich.
Forst und Umwelt
ger Problem, sondern ein generelles in dieser Aber was wäre die BÜB+ ohne unsere Mitglie-
von uns noch nie erlebten Lebenssituation. der, Freunde und Unterstützer? Gar nichts,
Busse und die eben auch notwendigen Fahrer denn ohne Eure und Ihre Hilfe könnten wir
dazu fallen nicht bedarfsgerecht vom Him- wenig erreichen. Wir, d.h. der Vorstand und die Sozialdemokratische Partei
mel. Aber ich habe in der Sitzung nie den Ein- drei Stadträte, brauchen Euch, Euren „input“, Deutschlands
druck erhalten, dass es eine Frage des Geldes Eure Tipps und Eure Unterstützung. Wir hätten
ist, wie die Aussage des Pressesprechers des ohne Euch keine Chance. Dafür danken wir Manuel Wilkendorf, Fraktionssprecher,
Landratsamtes - „... das wäre sowohl finanziell herzlich und bitten Euch, uns weiterhin treu zu Ältestenrat, Ausschuss für Verwaltung und
als organisatorisch unrealistisch“ - suggeriert. bleiben. Auch, wenn zur Zeit Corona Vieles wie Finanzen, AG-Hafenkommission, AG-Städte-
Das Landratsamt wird sicher alles tun, um die regelmäßige Treffen unmöglich macht. partnerschaften
Situation zu verbessern und die notwendigen Aber: Corona vergeht, BÜB+ besteht. - Mail: manuel@wilkendorf.com
Mittel hierzu zur Verfügung stellen. Hierzu
gehört sicherlich auch eine bessere Zusam- BÜB+ Dauerforderung:
Das Stangengerüst Udo Pursche, stellvertretender Fraktions-
menarbeit der Schulen mit den ÖPNV-Verant- sprecher, Ausschuss für Bildung, Kultur und
wortlichen. Hierzu könnte auch z.B. ein zeit- Seit Jahren fordert Eure BÜB+ das Aufstellen Soziales, Ausschuss für Spital, Umwelt und
versetzter Schulbeginn gehören, der natürlich eines Stangengerüstes, wenn bei einer um- Forsten, Aufsichtsrat Landesgartenschau
ein enormer Aufwand in den Schulen bedeu- strittenen Baumaßnahme die Kubatur des GmbH, Aufsichtsrat Helios-Spital-Überlin-
ten würde. Dies ist mir sehr bewusst, aber in geplanten Gebäudes im wahrsten Sinne des gen GmbH, Mitglied in der AG Hotelprojekt
besonderen Zeiten darf man keine potentiel- Worte „unvorstellbar“ ist. Das war so beim - Mail: upursche@gmail.com
len Lösungen von vorne herein ausschließen. Volksbank Campus, Dr. Brauns Laserklinik,
Robert Dreher / Kreisrat Fischerhäuser Vorstadt, Langgasse und in Michael Wilkendorf, stellvertretender
diversen anderen Fällen: In der Regel wurde Oberbürgermeister, Mitglied im Ausschuss
es mit Hinweis auf eine fehlende gesetzliche für Bau, Technik und Verkehr, Aufsichtsrat
BÜB+ Verpflichtung abgeblockt. Eine neue Petiti- der SWÜ, AG-Schulkampus
Bürger für Überlingen on will dies ändern: Engagierte Überlinger - Mail: mijuwi@gmx.de
Bürger haben eine Online-Petition in die
Unsere Kontaktdaten: Wege geleitet, um vielleicht so zu einer ge- Interessant für Sie ist bestimmt auch unsere
Ihre Fraktion der BÜB+ im Überlinger setzlichen Regelung zu kommen, wie es die Homepage: www.spd-überlingen.de
Gemeinderat: Schweizer und Österreicher haben.
Kristin Müller-Hausser Unter www.tinyurl.com/petition-geruest
Ausschuss für Bau+Technik+Verkehr, findet man die Petition, bitte unterschrei-
Bildung+Kultur ben und verbreiten! Sozialdemokratische Partei
email: Kristin.mueller-hausser@t-online.de Und wie immer natürlich -ohne Zeichenbe- Deutschlands
Roland Biniossek
schränkung- Aktuelles zur Stadtpolitik unter Ortsverein Überlingen
Ausschuss für Finanzen+Verwaltung
www.büb.plus
email: roland.biniossek@arcor.de Aktuelle Themen, Kontakt und Termine un-
Dirk Diestel Bleibt gesund! ter:
Ausschuss für Spital+Forst+Umwelt, Hafen- Es grüßen die BÜB+ Stadträte www.spd-überlingen.de
kommission Kristin Müller-Hausser, Roland Biniossek, oder folgen Sie uns auf Facebook
email: dirk.diestel@web.de Dirk Diestel oder Twitter.
12DONNERSTAG, 10. DEZEMBER 2020 / NR. 50
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung von Berichtigungen des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemein-
schaft Überlingen-Owingen-Sipplingen in der Stadt Überlingen sowie der Gemeinde Owingen
Der Gemeinsame Ausschuss der Verein- ungsplans „Friedhof-Zahnstraße – 3. ungsplans „Beim Ortsbach“ (Satzungs-
barten Verwaltungsgemeinschaft Über- Teiländerung“ (Satzungsbeschluss vom beschluss vom 16.10.2018, Bekanntma-
lingen-Owingen-Sipplingen hat in seiner 18.11.2015, Bekanntmachung vom chung vom 27.10.2018)
Sitzung am 19.10.2020 insgesamt neun 17.12.2015) • Berichtigung im Bereich des Bebau-
Berichtigungen des Flächennutzungsplans • Berichtigung im Bereich des Bebauungs- ungsplans „Priel-Nikolauskapelle - 4.
gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB beschlossen. plans „Nußdorfer Straße“ (Satzungsbe- Teiländerung“ (Satzungsbeschluss vom
Bei den Berichtigungen handelt es sich um schluss vom 09.12.2015, Bekanntma- 26.03.2019, Bekanntmachung vom
Gebiete, die im rechtskräftigen Flächennut- chung vom 14.01.2016) 06.04.2019)
zungsplan noch mit anderen Flächennut- • Berichtigung im Bereich des Bebauungs-
zungen dargestellt waren. In diesen Gebie- plans „Nußdorf Süd 2. Teiländerung“ Die räumlichen Geltungsbereiche der Be-
ten wurden Bebauungspläne gem. § 13a (Satzungsbeschluss vom 14.12.2016, Be- richtigungen sowie die Inhalte der Berich-
BauGB (Bebauungspläne der Innenentwick- kanntmachung vom 22.12.2016) tigungen können anhand der Deckblätter
lung) aufgestellt und als Satzung beschlos- • Berichtigung im Bereich des Bebauungs- auf der Homepage der Stadt Überlingen
sen, die nicht aus den Darstellungen des plans „Stadteingang-West“ (Satzungbe-
unter https://www.ueberlingen.de/start-
Flächennutzungsplans entwickelt wurden. schluss vom 19.10.2016, Bekanntma-
seite/bauen+_+wohnen/fnp+1998+text-
Gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist in solchen chung vom 27.10.2016)
teil+und+planteil.html eingesehen werden.
Fällen der Flächennutzungsplan im Wege • Berichtigung im Bereich des Bebauungs-
Die Deckblätter können zudem zu den all-
der Berichtigung an die Festsetzungen des plans „Pflanzenhaus“ (Satzungsbeschluss
Bebauungsplans anzupassen. Die Berich- vom 28.02.2018, Bekanntmachung vom gemeinen Öffnungszeiten an folgender
tigung stellt einen redaktionellen Vorgang 15.03.2018) Stelle eingesehen werden:
dar, auf den die Vorschriften über die Auf- • Berichtigung im Bereich des Bebauungs- Stadt Überlingen
stellung von Bauleitplänen keine Anwen- plans „Ernatsreuter Öschle 2. Erweiterung“ Abt. Stadtplanung
dung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlich- (Satzungsbeschluss vom 30.09.2020, Be- Bahnhofstraße 4
keits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet kanntmachung vom 08.10.2020) 88662 Überlingen
keinen Umweltbericht und bedarf nicht der
Genehmigung. Gemeinde Owingen: Überlingen, 04.12.2020
Es handelt sich um folgende Gebiete bzw. • Berichtigung im Bereich des Bebau- gez.
Flächen innerhalb der Geltungsbereiche fol- ungsplans „Haus der Pflege“ (Satzungs- Jan Zeitler
gender Bebauungspläne: beschluss vom 19.09.2017, Bekanntma- Vorsitzender des Gemeinsamen
Stadt Überlingen: chung vom 30.09.2017) Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft
• Berichtigung im Bereich des Bebau- • Berichtigung im Bereich des Bebau- Überlingen-Owingen-Sipplingen
Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, 16.12.2020, findet um 17:00 Uhr im Pfarrsaal, Münsterplatz 5, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Bitte beachten Sie:
Es ist während des gesamten Aufenthalts im Gebäude, auch während der Sitzung, eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Tagesordnung:
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
3 Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021 der Stadtwerke Überlingen GmbH - Weisungsbeschluss Beschluss
4 Stellenplan und Personalhaushalt 2021 Beschluss
5 Haushaltsplan 2021 der Stadt Überlingen
a) Beschluss der Haushaltssatzung 2021
b) Beschluss der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm 2022-2024 Beschluss
6 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Überlingen (Bodensee) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss
7 Feststellung der Jahresrechnungen 2017, 2018, 2019 der Stiftung Zentgraf Beschluss
8 Feststellung der Jahresrechnungen 2017, 2018, 2019 der Vereinigte Stipendien-Stiftung Beschluss
9 Feststellung der Jahresrechnungen 2017, 2018, 2019 der Dr.-Max-Bommer-Stiftung Beschluss
10 Elternbeiträge für die Kindergarten- und Schulkindbetreuung während
des Lockdowns und des eingeschränkten Regelbetriebs Beschluss
11 Anpassung der Verträge über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtungen
der freien Träger zu den Kindergartenjahren 2020/21 und 2021/22 Beschluss
12 Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der
Gemeindefeuerwehr Überlingen (Kostenersatzsatzung) Beschluss
13 Wahl der Stellvertreter der beschließenden Ausschüsse Beschluss
14 Kenntnisnahme von den Protokollen über die Sitzungen
15 Anfragen
Überlingen, den 07.12.2020
gez. Jan Zeitler
Oberbürgermeister
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