EIN APPELL EFFEKTIVE LANDESVERTEIDIGUNG - DER GENERALSTAB - UOG Wien
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
DER GENERALSTAB
EFFEKTIVE
LANDESVERTEIDIGUNG
– EIN APPELL
!
MEIN APPELL
ZUR LANDES-
VERTEIDIGUNG
INHALT: In Abstimmung mit Verteidigungsminister Mario
Kunasek möchte ich mit meinem Appell auf die
Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag, der
INHALT / IMPRESSUM 2 Budgetlage und dem Realzustand des Österreichischen
Bundesheeres aufmerksam machen. Im aktuellen
MEIN APPELL ZUR LANDESVERTEIDIGUNG 3 Regierungsprogramm wird ein klarer Schwerpunkt
auf die Wiederherstellung der Fähigkeit zur militäri-
DEN RISIKEN INS AUGE BLICKEN 4 schen Landesverteidigung gelegt. Das erfordert eine in
diesem Dokument vorgelegte moderne Interpretation
ABWEHRFÄHIG GEGENÜBER HYBRIDEN BEDROHUNGEN 6 der in unserer Verfassung verankerten Kernaufgabe
des Bundesheeres. Als Chef des Generalstabes erachte
DIE STRATEGISCHE HANDLUNGSRESERVE ich es als meine Pflicht, eine realistische Einschätzung
FÜR RESILIENZGEFÄHRDENDE KRISEN 8 über die Situation des Bundesheeres sowie dessen
absehbare Entwicklung unter Zugrundelegung der
CYBERANGRIFFE VERLÄSSLICH ABWEHREN budgetären Rahmenbedingungen vorzunehmen. Das
UND DEN CYBER-RAUM GEMEINSAM SCHÜTZEN 10 Ergebnis ist sehr klar: Das Bundesheer hat sich in den
letzten beiden Jahrzehnten von der eigenständigen
SCHUTZ VOR SYSTEMISCHEM TERRORISMUS 12 Fähigkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt.
Ohne geeignete Gegenmaßnahmen werden schon
ZEITGEMÄSSE LUFTVERTEIDIGUNG 14 bald die wesentlichen militärischen Kernfähigkeiten
aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtigen Waf-
INTERNATIONALE EINSÄTZE 16 fensysteme nicht mehr vorhanden sein. Die vorliegende
Analyse zeigt die Folgen der permanenten Unterbud-
BESTER SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG UND getierung – und welche Sicherheitslücken sich damit
HILFE BEI KATASTROPHEN 18 ergeben – ungeschminkt auf. Das Bundesheer steht
erstmalig seit seinem Bestehen vor dem Scheideweg,
SICHERHEITSPOLIZEILICHER ASSISTENZEINSATZ 20 ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht der
Republik Österreich überhaupt noch wahrnehmen kann,
SINNVOLLER GRUNDWEHRDIENST oder eben nicht. Mit der im europäischen Vergleich
DURCH EINSATZNAHE AUSBILDUNG 22 maßvollen Forderung nach einem Prozent des BIP für
die Landesverteidigung sollen – und können auch nur
MILIZ ALS RÜCKGRAT DES ÖBH STÄRKEN 24 – die Mittel für das unabdingbare Leistungsspektrum
des Bundesheeres gesichert werden. Eine vollumfäng-
INTERNATIONALE KOOPERATIONEN 26 liche Landesverteidigung für Österreich würde, wie der
internationale Vergleich zeigt, rund zwei Prozent des
BESSER DURCH EINEN SPITZENPLATZ IMPRESSUM: BIP verlangen. Es ist mein Anliegen, durch diesen Appell
IN DER VERTEIDIGUNGSFORSCHUNG 28 eine politische Debatte über die Ausgestaltung des
Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: Verteidigungsbudgets anzustoßen und darüber hinaus
0,5% VOM BIP MIT FOLGEN 30 Republik Österreich, Bundesministerium einen wesentlichen Beitrag dahingehend zu leisten,
für Landesverteidigung, BMLV,
Roßauer Lände 1, 1090 Wien
wie das Bundesheer in den nächsten Dekaden seinen
WESENTLICHE AUFGELÖSTE LIEGENSCHAFTEN 32 Redaktion: BMLV, Generalstab, verfassungsmäßigen Auftrag wieder erfüllen kann. In
Roßauer Lände 1, 1090 Wien
diesem Sinne sehe ich einer sachlich geführten und
Fotos: Bundesheer, Shutterstock
REDUKTION VON MATERIAL UND PERSONAL SEIT 2004 34 Herstellungsort: Wien an den Bedürfnissen der österreichischen Sicherheit
Druck:Heeresdruckzentrum, Wien 19-00004 orientierten Diskussion entgegen.
DRINGENDER INVESTITIONSBEDARF 36 Gedruckt nach der Richtlinie „Druckerzeugnisse“
des Österreichischen Umweltzeichens,
UW-Nr. 943
HANDLUNGSFÄHIGKEIT? HANDLUNGSBEDARF! 38
General Mag. Robert Brieger
Chef des Generalstabes
DAS VERTEIDIGUNGSPOLITISCHE RISIKOBILD
Die Aufgabenstellungen des ÖBH zur Lan- Darüber hinaus zeigt das Risikobild, dass
desverteidigung sind im Kontext aktueller die Abwehr hybrider Konflikte in unter-
und künftiger Risiken und Bedrohungen schiedlichen Ausprägungen und Inten-
zu analysieren und zu definieren. Das si- sitätsstufen langfristig zu einer perma-
cherheits- und verteidigungspolitische Ri- nenten Aufgabe wird und Terrorangriffe,
sikobild Österreichs zeigt eine erhebliche etwa mit Massenvernichtungswaffen, den
Anzahl an Risiken, die kurz-, mittel- und schlimmsten anzunehmenden Fall dar-
langfristig in unterschiedlichen Kombina- stellen.
tionen zu umfassenden Bedrohungen für
Österreich werden können. Risiken wie ein großflächiges Blackout,
Cyberangriffe und Katastrophen außer-
Da das Risikobild zugleich von hoher Unsi- gewöhnlichen Ausmaßes können ohne die
cherheit und Unvorhersehbarkeit geprägt Mittel des Bundesheeres nicht bewältigt
ist, braucht Österreich unabhängig von werden. Das Bundesheer ist hier zur Auf-
konkreten Bedrohungsannahmen zunächst rechterhaltung der öffentlichen Ordnung
ein Bundesheer, das in allen möglichen und Sicherheit sowie durch Beiträge zur
Anlassfällen mit einem Höchstmaß an Ei- Grundversorgung gefordert. Dies kann zum
genresilienz überlebenswichtige Aufgaben Beispiel Transportaufgaben oder Lagerung
zum Schutz Österreichs und zum Erhalt umfassen.
der strategischen Handlungsfreiheit leisten
kann. Dieses Bundesheer muss über alle Unverändert hoch bleibt die Notwendigkeit
jene Fähigkeiten in einem Mindestmaß ver- für die Beitragsleistung des ÖBH an inter-
fügen, die eine moderne Streitmacht kenn- nationalen Einsätzen zur Umfeldstabilisie-
zeichnen, wie etwa Durchsetzungsfähigkeit rung insbesondere dort, wo unmittelbare
zu Land, in der Luft sowie im Cyber- und österreichische Sicherheitsinteressen be-
Informationsraum, Durchhaltefähigkeit, rührt sind.
Führungskapazität, Eigenschutz sowie ge-
schützte Mobilität. Beim Eintreten vieler Österreich unterstützt eine leistungsfähi-
dieser Risiken muss das Bundesheer zu- ge Sicherheits- und Verteidigungspolitik
DEN RISIKEN INS AUGE BLICKEN
dem als strategische Handlungsreserve zur der EU und muss daher entsprechende mi-
Sicherstellung staatlicher Grundfunktionen litärische Beiträge zu einem solidarischen
dienen können. Handeln bereitstellen können.
ÖSTERREICHS SICHERHEIT UMFASSEND GEWÄHRLEISTEN Auswirkung auf die Sicherheit Österreichs im Jahr 2019
Systemischer Terrorangriff Pandemie
Ein neues Zeitalter der Unsicherheit ist an- senden Landesverteidigung (ULV) im Rah- ausgeprägten – gesamtstaatlichen sicher-
Desintegration der EU Eskalation des Ukrainekonflikts Großschadensereignis
gebrochen, die Epoche des relativen Frie- men der seit 2002 verfügten Strategie der heitspolitischen Führungsprozess.
Raketenbedrohung Neutralitätsverletzung
dens ist vorbei. Auch Österreich ist von „Umfassenden Sicherheitsvorsorge“ (USV). Angriff auf einen EU-Staat
75 Rapider
bewaffneten Konflikten, Massenmigration, Folglich müssen die militärischen Kapazitä- Das Bundesheer muss auf Grundlage sei- Eskalation Westbalkan
Zerfallende Staaten Blackout Klimawandel
Nordafrika/Sahel Russland in Konfrontation
Terrorismus, Cyber-Bedrohungen, hybriden ten nicht nur an die geänderte Bedrohungs- nes militärischen Alleinstellungsmerkmals Konfliktverschärfung Nahost Cyberangriffe zu Europa
Konflikten und Bedrohungen der Lebens- lage angepasst werden, sondern auch in über die höchste eigene Resilienz verfügen und Golfregion
Handlungsschwäche der UNO
grundlagen betroffen. einen systematischen Kontext mit allen an- und somit auch die Funktion einer strate- Massenmigration
deren Bereichen der Umfassenden Sicher- gischen Handlungsreserve der Republik Ös- 50 Unilaterales Agieren der USA
Hybride
Die aktuelle Bedrohungslage für Österreich heitsvorsorge gestellt werden. Das betrifft terreich übernehmen können. Nur mit Hilfe Interessenskonflikte
erfordert ein sicherheitspolitisches Um- insbesondere die in der USV adressierten des Bundesheeres können Bedrohungen
Europäische Bankenkrise
denken. Ein umfassender, strategisch or- Aspekte der Außenpolitik, der inneren Si- höherer und höchster Intensität bewältigt
ganisierter Bevölkerungsschutz und die Er- cherheit, des Schutzes der Lebensgrundla- werden. Der Aufbau ähnlicher Fähigkeiten 25 Scheitern der
höhung der Widerstandsfähigkeit von Staat gen und der kritischen Infrastrukturen, der in anderen Bereichen wäre hingegen teurer, Rüstungskontrolle
und Gesellschaft gegenüber den real exis- Wirtschaft, der Bildungs- und Informati- zeitaufwändig und außerdem wenig effek- Scheitern der Annäherung
USA-Nordkorea
tierenden Gefahren hybrider Konflikte und onspolitik, der Finanzpolitik und der IKT-Po- tiv. Vielmehr gilt es, die Aufgaben den Si-
China: Maritimer Konflikt Terroranschläge
transnationaler Sicherheitsrisiken müssen litik. Wenn es darum geht, bestehende Si- cherheitsakteuren klar zuzuordnen, die Si-
25 50 75 Plausibilität
dabei im Vordergrund stehen. Dies erfor- cherheitslücken zu schließen, betrifft das cherheitsleistungen des Bundesheeres im
Auf der X-Achse wird die Plausibilität des Eintretens eines Risikos in Prozent dargestellt, auf der Y-Achse die angenommene negative Auswirkung auf die Sicherheit Österreichs. Die
dert eine konsequente Weiterentwicklung nicht nur Defizite in den einzelnen Teilbe- In- und Ausland zu erhöhen und Synergien in der Ellipse beinhalteten Risiken sind jedenfalls durch die Instrumente der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu behandeln. Nahezu allen Risiken kann nur mit
der verfassungsmäßig verankerten Umfas- reichen, sondern auch den – derzeit kaum bestmöglich zu nutzen. einem gesamtstaatlichen Ansatz entgegengetreten werden, wobei das Österreichische Bundesheer in nahezu allen Fällen essentieller Bestandteil jeglicher Risikobewältigungsstra-
tegie ist.
4 5
ZIEL
KONSEQUENTE AUSRICHTUNG DER MILITÄRISCHEN
LANDESVERTEIDIGUNG ZUM SCHUTZ ÖSTERREICHS,
SEINER SOUVERÄNITÄT, DER BEVÖLKERUNG UND
IHRER LEBENSGRUNDLAGEN
MASSNAHMEN
Ausrichtung der militärischen Landesverteidigung auf die aktuellen und künftigen
Bedrohungen durch Herbeiführen eines zeitgemäßen Standards, z.B. Herstellen
1. der Verteidigungsfähigkeit gegen Bedrohungen aus der Luft, Erhalt der Kompetenz
und Kampfwertsteigerung für die mechanisierten Kräfte sowie Verbesserung der
Fähigkeiten zur Wirkung gegen geschützte oder gepanzerte Ziele
2. Erhöhung der Reaktions- und Durchhaltefähigkeit sowie der Autarkie des ÖBH
3. Zielgerichtete Vorbereitungen auf Einsätze im urbanen Umfeld und im Cyber-Raum
4. Aufbau der Verteidigungsfähigkeiten gegen Bedrohungen im Informationsumfeld
wie Beeinflussung und Manipulation durch Propaganda
5. Stärkung der Kampfkraft der Brigaden als Kern des Bundesheeres
6.
Nutzung neuer Technologien wie künstlicher Intelligenz und autonomer Systeme
sowie Abwehr zerstörerisch-disruptiver Technologien
7. Ausbau der militärischen Fähigkeiten zur Krisenfrüherkennung
8.
Wiederherstellung der vollen Feldverwendungsfähigkeit der Grundwehrdiener
durch Verlängerung des Grundwehrdienstes
ABWEHRFÄHIG GEGENÜBER
HYBRIDEN BEDROHUNGEN
HERAUSFORDERUNG
Österreich liegt in der geografischen Nähe organisierter Gewaltanwendung durch zurichten. Dabei stehen insbesondere die die Leistung eines militärischen Solidarbei-
zu den Krisenregionen an den Rändern Eu- staatliche und nichtstaatliche Akteure auch Wiederherstellung der militärischen Grund- trags für die EU-Verteidigung (nach Maßga-
ropas. Auch militärisch organisierter trans- für Österreich immer mehr an Bedeutung. befähigung und der Ausbau der Fähigkei- be der irischen Klausel) getroffen werden.
nationaler Terrorismus und Extremismus ten des Bundesheeres zur Beherrschung
können zur Destabilisierung Österreichs HANDLUNGSBEDARF aktueller und künftiger Bedrohungen im
und seines Umfeldes beitragen. Dies er- Für Österreich bedeutet das den Erhalt Vordergrund. Die individuellen Fähigkeiten
fordert die Fähigkeit, das österreichische und die Stärkung der Fähigkeiten einer ei- der Soldaten zum Kampf sind dabei ebenso
Staatsgebiet militärisch verteidigen zu kön- genständigen militärischen Landesvertei- in den Fokus zu rücken, wie die verstärkte
nen, sowie das ÖBH als bewaffnete Macht digung gemäß Art 79 (1) B-VG. Das ÖBH Wiederbesinnung der gesamten Organisa-
der Republik gegen umfassende Formen ist konsequent auf die Bewältigung einer tion auf die Anforderungen einer modernen
von Bedrohungen zu rüsten. Dabei gewinnt Schutzoperation zur Abwehr nicht-konven- militärischen Landesverteidigung. Gleich-
die Abwehr nicht-konventioneller Formen tioneller und konventioneller Gegner aus- zeitig muss auch militärische Vorsorge für
6 7
ZIEL
SICHERSTELLUNG DER STAATLICHEN
FÜHRUNGSFÄHIGKEIT UND UNTERSTÜTZUNG
DER NOTVERSORGUNG DER BEVÖLKERUNG
MASSNAHMEN
1. Sicherstellung der Autarkie des ÖBH bis zu 14 Tage; Erhöhung der Bevorratung und
der personellen und materiellen Durchhaltefähigkeit
2.
Sicherstellung der staatlichen Führungsfähigkeit durch geschützte militärische
Führungseinrichtungen, redundante IKT-Systeme und Staatsgrundnetz
3.
Mitwirkung an der Stärkung der Umfassenden Landesverteidigung
(z.B. durch Aufbau von Sicherheitsinseln)
4. Beitragsleistung zur Funktionsfähigkeit der Energieversorgung, der medizinischen
Versorgung sowie zu Transport-, Ordnungs- und Sicherungsaufgaben im Krisenfall
5.
Unterstützung von Einrichtungen des öffentlichen Dienstes mit Know-how bei
Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
6.
Gesamtstaatliche Providerleistungen für spezifische Versorgungsgüter
wie Uniformen, Ausrüstungsgegenstände und Munition
7. Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung durch die Neuaufstellung
einer „Sicherheitsschule“ bis hin zur Ausbildung strategischer Entscheidungsträger
8. Beitrag zur Früherkennung durch Bereitstellung eines strategischen Lagebildes
DIE STRATEGISCHE
HANDLUNGSRESERVE FÜR
RESILIENZGEFÄHRDENDE KRISEN
HERAUSFORDERUNG
Komplexe Krisensituationen stellen eine er- schaffung und Logistik werden durch Ein- zieren und verfügt über eine stufenweise Logistik- und Versorgungsleistungen für
hebliche Herausforderung für die staatliche richtungen öffentlicher Dienste weitgehend steigerbare, personelle Durchhaltefähig- die Bevölkerung. Darüber hinaus können
Handlungs- undUnterstützung von Einrichtungen
Führungsfähigkeit sowie des öffentlichen
selbstständig Dienstes
besorgt. mitführt
Dies Knowhow bei
zu Redun- keit. Auf Basis dieser Alleinstellungsmerk- auf Grundlage einer weiterentwickelten zi-
die Sicherstellung der Grundversorgung Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
danzen und teuren Parallelstrukturen. male muss das Bundesheer in Zukunft vil-militärischen Kooperation gesamtstaat-
6.
der BevölkerungGesamtstaatliche
dar. Österreich muss auf
Providerleistungen für spezifische Versorgungsgüter, wie vermehrt gesamtstaatliche Sicherheits- liche Synergien verbessert genutzt werden.
den Ausfall der Führungs- und Kommuni- HANDLUNGSBEDARF
Uniformen, Ausrüstungsgegenstände und Munition leistungen erbringen. Dazu zählen die Das Bundesheer besitzt umfangreiches
kationssysteme und auf Engpässe bei der Nur das Bundesheer kann Krisen ohne Ab- Beiträge zur Sicherstellung der strategi- Know-how und Ressourcen und kann in
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungs- stützung auf zivile Infrastruktur bewältigen, schen Früherkennung und zum Betrieb des spezifischen Bereichen als gesamtstaatli-
hochrangige Entscheidungsträger
mitteln und Energie vorbereitet sein. Be- in allen Dimensionen gesichert kommuni- IKT-Staatsgrundnetzes sowie Transport-, cher Provider fungieren.
8 9
ZIEL
WAHRNEHMEN DER VERFASSUNGSMÄSSIGEN
AUFGABE DER MILITÄRISCHEN
LANDESVERTEIDIGUNG IM CYBER-RAUM
MASSNAHMEN
1. Mitwirkung an der gesamtstaatlichen Cybersicherheits-Architektur, insbesondere am
Cyber-Krisenmanagement, u.a. durch Neubau des Nationalen Cyber-Sicherheitszentrum
2. Mitwirkung am gesamtstaatlichen Cyber-Lagebild
3.
Stärkung der Fähigkeiten und Kapazitäten zur militärischen Landesverteidigung im
Cyber-Raum inklusive der Fähigkeit zur Neutralisierung erkannter Angreifer
4. Verbesserung des Schutzes und Ausbau der Autarkie der militärischen IKT-Systeme
5.
Aufbau der notwendigen Test- und Ausbildungsstruktur
inklusive einer Cyber-Range
6.
Ausbau der internationalen Kooperationen zur Steigerung der gemeinsamen
Cybersicherheits-Anstrengungen, insbesondere im Rahmen der EU
CYBERANGRIFFE VERLÄSSLICH
ABWEHREN UND DEN CYBER-RAUM
GEMEINSAM SCHÜTZEN
HERAUSFORDERUNG
Die zunehmende Digitalisierung des pri- zur Folge. Daher ist eine enge Abstimmung souveränitätsgefährdenden Cyber-Angrif- die Ausnützung von Computernetzwerken
vaten und öffentlichen Raums führt zu des Militärs mit anderen wesentlichen fen auf die Republik Österreich. Souveräni- und den Angriff auf Computernetzwerke.
einer immer größeren Abhängigkeit und staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren tätsgefährdend können Cyber-Angriffe auf Der Kampf in Computernetzwerken kann
Verwundbarkeit von wesentlichen Diens- in der Cyber-Sicherheit erforderlich. die militärischen IKT-Systeme sowie auf im Rahmen der militärischen Landesver-
5.
Unterstützung
ten des täglichen von Einrichtungen
Lebens. Davon ist auch des öffentlichen Dienstes mit Knowhow bei kritische Infrastrukturen und/oder verfas- teidigung, der Beitragsleistung zur inne-
die Einsatzfähigkeit des Österreichischen HANDLUNGSBEDARF
Ausbildung, Technik und Lagerlogistik sungsmäßige Einrichtungen Österreichs ren Sicherheit oder im Rahmen von Aus-
6.
Bundesheeres unmittelbar betroffen.
Gesamtstaatliche Der Militärische
Providerleistungen Landesverteidigung
für spezifische im wie
Versorgungsgüter, Cy- sein. Der Kampf in Computernetzwerken landseinsätzen durchgeführt werden. Der
„grenzenlose“ Charakter des Cyber-Raums ber-Raum
Uniformen, umfasst sowohl und
Ausrüstungsgegenstände alle Munition
Maßnah- umfasst alle militärischen Maßnahmen Ausbau der operativen, personellen und
hat auch eine immer stärkere Verschrän- men der Sicherheit der Informations- und im Cyber-Raum zur Abwehr und Beendi- technischen Leistungsfähigkeit des Bun-
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
kung der bisher klar abgrenzbaren Berei- Kommunikationstechnologie (IKT), als gung von Cyber-Angriffen und beinhaltet desheeres im Cyberbereich ist eine zu-
hochrangige Entscheidungsträger
che der inneren und äußeren Sicherheit auch alle Maßnahmen zur Abwehr von die Verteidigung in Computernetzwerken, kunftsentscheidende Investition.
10 11
ZIEL
PRÄVENTION, ABWEHR UND FOLGENBEWÄLTIGUNG ZUR
BEKÄMPFUNG DES TERRORISMUS IM IN- UND AUSLAND
MASSNAHMEN
1. Beitragsleistung im Rahmen der Antizipation und Früherkennung von Terrorismus
für das Lagebild
2.
Ausbau der Fähigkeiten zur Abwehr von Terrorangriffen aus der Luft
und im Cyber-Raum
3.
Verbesserung der Fähigkeiten für den Einsatz zur Abwehr von Terrorangriffen mit
ABC-Massenvernichtungsmitteln
4. Weiterer Ausbau des Jagdkommandos
5. Ständige rasche Reaktionsfähigkeit des Bundesheeres zur militärischen Präsenz an
neuralgischen Punkten des öffentlichen Lebens
SCHUTZ VOR SYSTEMISCHEM
TERRORISMUS
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Der Terrorismus hat Europa ins Visier ge- in der Nachbarschaft schwerwiegende Fol- Derartige Angriffe überfordern rasch die Schutz vor ABC-Terror sowie zur Abwehr
nommen. Auch Österreich ist nicht vor An- gen in Österreich haben. Kapazitäten der Polizei und anderer ziviler terroristischer Bedrohungen aus der Luft
griffen durch Terrororganisationen sicher, Einsatzorganisationen. Daher muss das kontinuierlich weiterentwickeln.
im Gegenteil. Unterstützung
5.
vonEskalation
Es ist mit einer Einrichtungen des öffentlichenTerrorismus
Systemischer Dienstes mitwird
Knowhow bei
von mili- Bundesheer bei Angriffen, deren Bewälti-
der Angriffsszenarien, militärisch geplant Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
tärisch ausgebildeten und ausgestatteten gung den Einsatz militärischer Mittel, Füh-
6.
und organisiert,Gesamtstaatliche
zu rechnen: Angriffe mit Kräften
Providerleistungen für durchgeführt. Angriffe könnenwie
spezifische Versorgungsgüter, da- rung und Verfahren erfordern, Verantwor-
ABC-Kampfstoffen, aber auch der Einsatz beiAusrüstungsgegenstände
Uniformen, auch mit Massenvernichtungsmitteln
und Munition tung übernehmen können. Das Bundesheer
von Drohnen und Raketen könnten verhee- erfolgen. Diesen ist mit militärischen Ver- muss seine Fähigkeiten zum Kampf gegen
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
rende Auswirkungen auf die Bevölkerung fahren entgegenzutreten. irreguläre Gegner, zur nachrichtendienstli-
hochrangige Entscheidungsträger
haben. Dabei können auch Terrorangriffe chen Früherkennung und Aufklärung, zum
12 13
ZIEL
LÜCKENLOSE ÜBERWACHUNG DES ÖSTERREICHISCHEN
LUFTRAUMS ZUR SICHERUNG VON SOUVERÄNITÄT,
NEUTRALITÄT UND DER BEVÖLKERUNG
MASSNAHMEN
1. Sicherstellung der erforderlichen zeitgemäßen Luftverteidigung mittels
luft- und bodengestützter Systeme
2. Verfolgung von Luftfahrzeugen („Nacheile“) grenzüberschreitend ausbauen
3.
Durchsetzung von Flugbeschränkungs- und Luftsperrgebieten gegen Luftfahrzeuge
aller Art auch mit Fliegerabwehr mittlerer Reichweite
Permanente bodengestützte Überwachung des österreichischen Luftraums zur
4. Sicherung der österreichischen Souveränität und Neutralität mit ortsfesten und
mobilen Radareinrichtungen
5. Ausbau eines zeitgemäßen Schutzes kritischer Infrastruktur und von Großveranstal-
tungen gegen alle Bedrohungen aus der Luft inklusive militärischer Drohnenabwehr
6. Bereitstellung des gesamtstaatlichen Luftlagebildes
ZEITGEMÄSSE LUFTVERTEIDIGUNG
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Das Bedrohungsspektrum aus der Luft Das Bundesheer muss aufgrund der neu- trum im erforderlichen Ausmaß abzude-
hat sich erheblich erweitert. Es reicht von tralitätsrechtlichen Bestimmungen auch cken. Trotzdem muss das Bundesheer vor
traditionellen, militärischen Luftkampf- den österreichischen Luftraum mit allen dem Hintergrund veränderter Bedrohun-
mitteln über Drohnen, missbräuchlich zu Gebote stehenden Mitteln sichern und gen zukünftig auch neue Fähigkeiten (z.B.
verwendeten Kleinflugzeugen bis hin zum verteidigen sowie die umfassende Abwehr Drohnenabwehr) und Lösungsansätze
entführten Linienflugzeug oder auch Ra- von Gefahren aus der Luft – gerade im (z.B. g renzüberschreitende Kooperatio-
keten. Als Teil des europäischen Luftraums Lichte nicht-konventioneller Bedrohungen nen in der Gefahrenabwehr aus der Luft)
ist Österreich Unterstützung
vom gesamtenvon
5.
Einrichtungen des
Bedrohungs- öffentlichen Die
– sicherstellen. Dienstes mit Knowhow
Fähigkeiten bei
zur aktiven zur Verfügung haben. Für vollumfängliche
spektrum betroffen. Zudem bestehen be- Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
und passiven Luftraumüberwachung müs- Fähigkeiten zur Luftverteidigung (inklusive
6.
sondere neutralitätsrechtliche Verpflich- sen daher
Gesamtstaatliche Providerleistungen permanent
für spezifische sichergestellt blei-
Versorgungsgüter, wie Raketen- und Fernwaffenabwehr) ist ein
tungen. ben.
Uniformen, Die österreichische Luftraumüber-
Ausrüstungsgegenstände und Munition Budget von mehr als einem Prozent BIP
wachung ist zum heutigen Zeitpunkt nur notwendig. Wesentlich ist auch die Be-
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
in eingeschränktem Umfang in der Lage, reitstellung eines umfassenden Luft- und
hochrangige Entscheidungsträger
das aktuelle und künftige Aufgabenspek- Weltraumlagebildes.
14 15
ZIEL
KRISEN BEGEGNEN, WO SIE ENTSTEHEN, DAS
EUROPÄISCHE UMFELD STABILISIEREN UND ÖSTERREICH
ALS VERLÄSSLICHEN PARTNER VERANKERN
MASSNAHMEN
1. Mittel- bis langfristige Aufrechterhaltung des substanziellen Engagements am
Westbalkan und im Nahen und Mittleren Osten
2.
Unterstützung der Partner am Westbalkan bei der Verbesserung des Schutzes ihrer
Außengrenzen und beim Aufbau von militärischen Kapazitäten
Verstärktes Engagement im Kampf gegen die Migrationsursachen im afrikanischen
3. Raum durch eine Beteiligung an Sicherheitssektorreformen und beim Kapazitätenauf-
bau
4. Verbesserung von Ausrüstung und Ausbildung der Soldaten für besondere Gefähr-
dungslagen im Einsatz
5. Anlassbezogener Schutz von österreichischen Einrichtungen, Evakuierung
gefährdeter Bürger sowie Geiselbefreiung im Ausland
6.
Beteiligung an EU-Battlegroups und an operativen Reservekräften im Rahmen des
europäischen und internationalen Krisenmanagements
INTERNATIONALE EINSÄTZE
HERAUSFORDERUNG
Die sicherheits- und verteidigungspoli- Die Operationen werden immer anspruchs- eines optimierten Ressourceneinsatzes Aufbringung stellen. Das umfasst insbe-
tischen Herausforderungen im unmit- voller und damit gefährlicher. Außerdem ist notwendig. Die Stabilisierung dieser Region sondere eine bessere Ausrüstung und Aus-
telbaren Umfeld Österreichs haben sich ein deutlicher Trend zu Trainings- und Aus- wird weiterhin ein zentrales sicherheitspo- bildung der Soldaten für besondere Gefähr-
gewandelt. Somit haben sich auch die bildungsmissionen zum Kapazitätenaufbau litisches Interesse Österreichs bleiben. Für dungslagen.
Anforderungen an die militärischen Ein- von Partnerstaaten erkennbar. die kommenden Jahre wird es notwendig
sätze verändert. Der für die Sicherheit Ös- sein, dass sich Österreich im Nahen- und Darüber hinaus muss das Bundesheer in
HANDLUNGSBEDARF
5.
Unterstützung
terreichs besonders vonWestbalkan
relevante Einrichtungen des öffentlichen Dienstes mit Knowhow bei Mittleren Osten und im nördlichen Afrika, der Lage sein, anlassbezogen den Schutz
ist nicht nachhaltig stabilisiert. Im erwei- Ausbildung, Rahmenbedingungen,
Die veränderten Technik und Lagerlogistik
ins- insbesondere entlang der Migrationsrou- von österreichischen Einrichtungen, Evaku-
6.
terten Umfeld Gesamtstaatliche
Österreichs, insbesondere besondere am Westbalkan, machen eine
Providerleistungen für spezifische Versorgungsgüter, wie ten, bestmöglich engagiert. Die Trainings- ierung gefährdeter europäischer und öster-
im Nahen und Mittleren Osten und an Uniformen,
der mittel- bis langfristige Aufrechterhaltung
Ausrüstungsgegenstände und Munition und Ausbildungsmissionen führen zu einem reichischer Bürger sowie Geiselbefreiung im
nordafrikanischen Gegenküste, ist der Be- des signifikanten Engagements unter Be- ansteigenden Bedarf an hochqualifizier- Ausland zu gewährleisten.
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
darf an Maßnahmen zum internationalen rücksichtigung der vitalen sicherheits- und tem Personal. Dies wird die Streitkräfte vor
hochrangige Entscheidungsträger
Krisenmanagement deutlich angestiegen. verteidigungspolitischen Interessen und weitere Herausforderungen im Bereich der
16 17
ZIEL
SCHUTZ DER BÜRGER VOR NEUEN RISIKEN, STÄRKUNG
DER WIDERSTANDSFÄHIGKEIT DER STRATEGISCHEN
INFRASTRUKTUREN UND DER HANDLUNGSFÄHIGKEIT IN
KRISEN UND KATASTROPHEN
MASSNAHMEN
1. Unterstützung bei Prävention und Wiederherstellung kritischer Infrastrukturen und
Versorgungsleistungen
2. Rascher Aufbau der Reaktionskräfte, durchhaltefähig durch die Miliz
3.
Mitwirkung beim staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagement auf hohem
Niveau
4. Einsatz einer erweiterten militärischen Hubschrauberflotte in einer Zweitrolle
Militärische Beiträge zur Katastrophenhilfe: 12.500 rasch verfügbare
5. Soldaten und Verbesserung der technischen Leistungsfähigkeit
(Pioniere, ABC-Abwehr, Drohnen etc.)
6. Mitwirkung bei der Notversorgung der Bevölkerung
BESTER SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG
UND HILFE BEI KATASTROPHEN
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Die Folgen des Klimawandels, zunehmen- Das österreichische Krisen- und Katastro-
de Vernetzung und technologische Abhän- phenmanagement muss an die aktuellen
gigkeit der österreichischen Gesellschaft Herausforderungen angepasst werden. Auf
sowie Naturereignisse führen verstärkt Bundesebene hat nur das Bundesheer die
zu Krisen und Katastrophen außerge- entsprechenden Mittel zur Krisen- und Ka-
5.
Unterstützung
wöhnlichen Ausmaßes. von Einrichtungen
Österreich muss des öffentlichen Dienstesüber
tastrophenbewältigung mit Knowhow bei
einen länge-
auf komplexe und langanhaltende Groß- Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
ren Zeitraum und verfügt über die Fähig-
6.
schadensereignisse wie Hochwasser und keiten
Gesamtstaatliche Providerleistungen fürzur Koordinierung
spezifische und Führung aller
Versorgungsgüter, wie
technische Störfälle überregionalen Aus- relevanten
Uniformen, Sicherheitsakteure
Ausrüstungsgegenstände imMunition
und Falle von
maßes, Pandemien und Kernkraftwerks komplexen Krisen und Großkatastrophen.
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
unfälle im grenznahen Raum vorbereitet
hochrangige Entscheidungsträger
sein.
18 19ZIEL
BESTE UNTERSTÜTZUNG DER BEHÖRDEN ZUR
AUFRECHTERHALTUNG DER ÖFFENTLICHEN
SICHERHEIT UND BEIM SCHUTZ DER GRENZEN
MASSNAHMEN
1.
Sicherstellung von Assistenzleistungen auf Anforderung für die zuständigen
Behörden zum Schutz kritischer Infrastrukturen und bei Großveranstaltungen
2. Konsequenter Aufbau von selbstständig strukturierten
Milizkräften, auch zum Schutz kritischer Infrastrukturen
3. Bereithaltung von ABC-Kräften für den Spür- und Dekontaminationseinsatz
nach Terroranschlägen
4. Assistenzleistung zur Überwachung und zum Schutz der österreichischen Grenze vor
allem mit Aufklärungskräften und hochwertiger Technik
5. Beitragsleistung zum solidarischen Schutz der europäischen Außengrenzen
bei Bedarf
6. Logistische und sanitätsdienstliche Unterstützung zur Bewältigung
außergewöhnlicher Krisenlagen
SICHERHEITSPOLIZEILICHER
ASSISTENZEINSATZ
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Europa und Österreich werden auf Grund Infrastrukturen hat innerhalb kürzester Zeit Die letzten Jahre haben gezeigt, dass zivi eines erhöhten Personalbedarfs. Die recht-
anhaltender Konflikte in der Nachbarschaft massive Auswirkungen auf Staat, Wirtschaft le Einsatz- und Polizeikräfte gerade bei lichen Grundlagen für einen Beitrag zum
auch in den kommenden Jahren mit um- und Bevölkerung. Darüber hinaus befindet Terror
angriffen, aber auch bei massiven europäischen Außengrenzschutz wären zu
fangreichen Migrations- und Fluchtbewe- sich der Aufbau eines effizienten EU-Au- Migrations- und Fluchtströmen rasch an die schaffen.
gungen, aber Unterstützung
5.
von Einrichtungen des
auch mit Terroranschlägen öffentlichen Dienstes
ßengrenzschutzes erst inmit Knowhow
einem bei
Anfangs- Grenze der Leistungsfähigkeit gelangen. Nur
konfrontiert sein. Gerade moderne Infor- Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
stadium. Damit sind nationale und regionale durch den Einsatz des Bundesheeres kann
6.
mationsgesellschaften sind besonders vom Grenzschutzmaßnahmen
Gesamtstaatliche Providerleistungen von entscheiden-
für spezifische Versorgungsgüter, wie dieser Herausforderung begegnet werden,
derAusrüstungsgegenstände
Funktionieren kritischer Infrastrukturen Uniformen,
wie Bedeutung. Die Bevölkerung erwartet
und Munition gerade durch den Einsatz militärisch-tech-
zum Beispiel Kommunikationsnetzwerke sich eine Kontrolle über die Grenzen. Das nologischer Fähigkeiten zum Schutz kriti-
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
oder Energie- und Nahrungsmittelversor- Bundesheer kann dies leisten. scher Infrastrukturen und zum Schutz der
hochrangige Entscheidungsträger
gung abhängig. Ein Ausfall wesentlicher Grenzen sowie durch die Sicherstellung
20 21ZIEL
ZEITGEMÄSSE ANPASSUNG DER WEHRPFLICHT
AN DIE ERFORDERNISSE VON STAAT, UMFELD UND
GESELLSCHAFT ZUR WEITEREN WAHRUNG
DER SICHERHEIT ÖSTERREICHS
MASSNAHMEN
1.
Einsatznahe Ausbildung militärischer Kernfähigkeiten,
auch in den Reaktionskräften
2. Wiederherstellung der vollen Feldverwendungsfähigkeit der Grundwehrdiener
durch Verlängerung des Grundwehrdienstes
3. Verbesserung der Ausbildung durch die Einrichtung von Rekrutenschulen
4. Fortführung der Modernisierung der Infrastruktur und
Reduktion der Funktionssoldaten
5. Überprüfung der Tauglichkeitsstufen im Lichte einer Wehrgerechtigkeit
(Grundwehrdienst und Zivildienst)
6. Nutzung des Grundwehr- und Ausbildungsdienstes zur
Integration von Personen mit Migrationshintergrund
7. Verbesserung der Bezahlung der Grundwehrdiener
8. Erhöhung Frauenanteil
9. Ausstattung mit moderner Ausrüstung und modernem Gerät
SINNVOLLER GRUNDWEHRDIENST
DURCH EINSATZNAHE AUSBILDUNG
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Die veränderte Bedrohungslage und ihre Der Grundwehrdienst ist an die aktuellen Erweiterung des Rekrutierungspotenzials
komplexen Sicherheitsherausforderungen Erfordernisse von Militär und Gesellschaft inklusive einer Erhöhung des Frauenan-
erfordern eine kontinuierliche Anpassung anzupassen. Der Grundwehrdiener muss teils ist das Ziel. Die Erfordernisse der mi-
von Streitkräften. Bestausgebildetem und sowohl zur Bewältigung aktueller militäri- litärischen Landesverteidigung sollen im
motiviertem Personal kommt dabei die scher Bedrohungen als auch zur Hilfeleis- Rahmen der geistigen Landesverteidigung
5.
Unterstützung
größte Bedeutung von Einrichtungen
zu. In Österreich ist des
tungöffentlichen Dienstes
bei Einsätzen mit Knowhow bei
zur Katastrophenhilfe der Bevölkerung in zeitgemäßer Form nä-
zwar durch die Wehrpflicht sichergestellt, Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
befähigt sein. Die Sicherstellung der erfor- hergebracht werden.
6.
dass das Bundesheer
Gesamtstaatliche Providerleistungen für spezifische Versorgungsgüter,durch
tief in der Bevöl- derlichen personellen Stärken muss wie
kerung verankert ist, dennoch lassen Uniformen,
die einAusrüstungsgegenstände
gesamtheitliches und gegenseitiges
und Munition
demografischen Entwicklungen eine Ver- Anreizsystem erfolgen. Der Grundwehr-
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
minderung des Rekrutierungspotenzials dienst ist daher gegenüber dem Zivildienst
hochrangige Entscheidungsträger
erwarten. zumindest nicht zu benachteiligen. Die
22 23ZIEL
FESTE VERANKERUNG IN DER GESELLSCHAFT:
STÄRKUNG UND AUFWUCHS DER MILIZ ZUR
MILITÄRISCHEN AUFGABENERFÜLLUNG
MASSNAHMEN
1.
Erhöhung der Einsatzbereitschaft durch Wiedereinführung von häufigen,
regelmäßigen und verpflichteten Übungen der Miliz
2. Bereitstellung zeitgemäßer und auftragsbezogener Ausrüstung und Ausstattung
sowie personelle Befüllung aller Milizverbände
3. Erhöhung der Miliz- und Anerkennungsprämien für die Milizzwecke
4. Verbesserung der Abläufe zur Ermöglichung von flexiblen Kleinst-Mobilmachungen
von Spezialisten (Cyberkräfte-Miliz, Informationskräfte-Miliz)
5. Stärkung der Miliz durch personelle Verschränkung, gemeinsame Tätigkeiten und
Unterstützung der Präsenzorganisation bei der Aufgabenerfüllung
6. Umsetzung von Maßnahmen zur besseren Einbettung der Miliz in Wirtschaft und
Gesellschaft (Forcierung von zivilen Anrechnungen etc.)
7. Modernisierung der Mobilmachungsverfahren sowie Mobilmachungsübungen zur
Verbesserung der Mobilmachungsorganisation
8. Inanspruchnahme des Leistungsrechts wiederherstellen und in Zusammenarbeit mit
der Wirtschaft vorbereiten und üben
9. Erhöhung der Quantität bei Milizunteroffizieren und Milizoffizieren
MILIZ ALS RÜCKGRAT
DES ÖBH STÄRKEN
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Die Bedrohungslage erfordert eine ra- Die Miliz soll zur Bewältigung komplexer chungsfall sichergestellt werden. Die Miliz
5.
Unterstützung
sche Verfügbarkeit von Einrichtungen des
von durchhaltefähi- öffentlichen
Szenarien Dienstes
befähigt mitDaher
werden. Knowhow bei
müssen nährt sich aus dem Grundwehrdienst. Fol-
gen Kräften. Die derzeitigen komplexen Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
Milizverbände analog zu den Präsenzkräf- gerichtig sind Übungen in einem entspre-
6.
Sicherheitsherausforderungen sowie die ten ausgestattet
Gesamtstaatliche Providerleistungen und
für spezifische ausgebildet werden.
Versorgungsgüter, wie chenden Wehrdienstmodell (erneut) zu
Digitalisierung und Technologisierung von NurAusrüstungsgegenstände
Uniformen, durch gerätemäßige Vorhaltung sowie
und Munition verankern und umzusetzen.
Streitkräften fordern auch von Milizver- laufende Übungen zum Fähigkeitserhalt
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere
bänden das Beherrschen von modernen und Fähigkeitsausbau kann eine entspre-
hochrangige Entscheidungsträger
Verfahren und Einsatzmitteln. chende Reaktionsfähigkeit im Mobilma-
24 25ZIEL
BEWÄLTIGUNG DER BEURTEILTEN SICHERHEITSRISIKEN
NUR DURCH INTERNATIONALE KOOPERATIONEN, ENT-
WICKLUNG DES ÖBH UND ERHALTUNG DER INTERNATIO-
NALEN ZUSAMMENARBEITSFÄHIGKEIT, STELLUNG ÖSTER-
REICHS IN DER EU UND UNTERSTÜTZUNG EINER AKTIVEN
AUSSEN- UND NEUTRALITÄTSPOLITIK
MASSNAHMEN
1. Erfüllung der PESCO-Verpflichtungen
2. Umsetzung der PESCO-Projektbeteiligungen, insbesondere des Projektes
„Autonome ABC-Sensorik“ (CBRN Surveillance as a Service)
3. Ausbau des strategischen internationalen Kooperationsprogramms
mit bevorzugten bilateralen Partnern
4. Verstärkte Nutzung von Kooperationen für den Erhalt und die Entwicklung neuer
Fähigkeiten des ÖBH
5. Weiterentwicklung der zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) mit
besonderem Blick auf Außengrenzschutz und Stabilisierung des Westbalkans
6. Erhöhung des UN-Engagements durch verstärkte Beiträge zu UN-Friedenseinsätzen
und Intensivierung des militärischen Ausbildungsangebots
7. Entwicklung von Kompensationsstrategien für den Fall einer fortgesetzten Blockade
INTERNATIONALE KOOPERATIONEN
Österreichs im Rahmen der NATO/PfP
EU-Globalstrategie
Europäische Handlungsautonomie
HERAUSFORDERUNG
Die Bewältigung nahezu aller relevanten Si- Außen- und Neutralitätspolitik. Zudem er- andere Armeen bleiben und seine Koope- quote sowie die Teilnahme an Projekten zur Fähigkeiten Finanzierung Strukturen
cherheitsrisiken erfordert eine enge interna- öffnen neue Formen und Programme der rationsstärken – etwa in den Bereichen Entwicklung neuer militärischer Fähigkeiten.
tionale Kooperation. Darüber hinaus ist die europäischen Rüstungs- und Verteidigungs- Gebirgskampf, Spezialeinsatzkräfte oder Werden diese Kriterien nicht erfüllt, droht ein
Entwicklung und Erhaltung von zeitgemä- forschung Chancen für die heimische Wirt- ABC-Abwehr – erhalten. Ausschluss Österreichs aus der militärischen CDP CARD PESCO EDF EPF MPCC
ßen militärischen Fähigkeiten für Österreich schaft und unsere Klein- und Mittelbetriebe. Integration und eine sicherheitspolitische
Finanzielle Operative Planung und
Prioritätensetzung
Soll-Zustand
Kooperationsmöglichkeiten
Fähigkeiten- und
Ist-Zustand
Umsetzung von Projekten
Kooperationsrahmen
heute nur mehr im internationalen Verbund Je strukturierter und verbindlicher die mi- Isolierung. Einsätze und Durchführung militärischer
möglich. Dabei ist die Gemeinsame Sicher- HANDLUNGSBEDARF litärische Zusammenarbeit im Rahmen der
Förderung von
Projekten
Ausrüstungshilfe Missionen dzt. ohne
Exekutivbefugnisse
heits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Eine Vertiefung der bi- und multilateralen EU/GSVP ausgestaltet wird, umso wichti- Das ÖBH wird sich weiterhin an Krisenma-
EU für Österreich der wichtigste Kooperati- Kooperationen ist insbesondere zur Sicher- ger ist es, dass Österreich die im Vertrag nagementeinsätzen im Rahmen der UNO
onsrahmen. Daher sind angemessene mili- stellung internationaler Einsätze, zeitgemä- von Lissabon eingegangenen Verpflich- und der NATO Partnerschaft für den Frieden
Forschung Operationen
tärische Beiträge Österreichs zu einer immer ßer Ausbildung und Fähigkeitenentwicklung tungen auch erfüllt. So ist eine nachhalti- (PfP) beteiligen, soweit diese im außen- und
5.
Kapazitäten-
enger werdendenUnterstützung von Einrichtungen des
Verteidigungskooperati- öffentlichen Dienstes
unumgänglich. mit Knowhow
Kooperationen bei
sind keine ge Mitgliedschaft Österreichs im Rahmen sicherheitspolitischen Interesse Österreichs aufbau,
on im Rahmen der GSVP eine wesentliche Ausbildung, Technik und Lagerlogistik
Einbahnstraßen. Wer ein attraktiver Koope- der PESCO, dem zukünftigen Herzstück der liegen. Die Mitwirkung an NATO-Program- militärische
Entwicklung Unterstützung
6.
Voraussetzung Gesamtstaatliche
für Stellung undProviderleistungen
Einfluss rationspartner sein Versorgungsgüter,
für spezifische will, muss selbst aktiv
wie militärischen Kooperation innerhalb der EU, men und Kooperationsmöglichkeiten ist von
Österreichs im Rahmen des europäischen Beiträge
Uniformen, erbringen und relevante
Ausrüstungsgegenstände Leistun-
und Munition an klar definierte Kriterien gebunden. Dazu entscheidender Bedeutung für die Interoper- CDP: Capability Development Plan (EU-Fähigkeiten- EDF: European Defence Fund (Europäischer Verteidi-
Integrationsprozesses. Kooperationen und gen anbieten können. Nur bei hinreichen- zählen insbesondere die regelmäßige Er- abilität, die Standardisierung und die Streit- entwicklungsplan) gungsfonds)
7.
Beitrag zur strategischen Führungskräfteausbildung für politische und andere CARD: Coordinated Annual Review on Defence (Koordi- EPF: European Peace Facility (Europäische Friedens-
Einsätze des ÖBH sind ein international hoch der Ressourcenausstattung kann das ÖBH höhung des Verteidigungsbudgets, die An- kräfteentwicklung des ÖBH. nierte Jährliche Überprüfung der Verteidigung)
hochrangige Entscheidungsträger fazilität)
angesehenes Markenzeichen einer aktiven ein nachgefragter Kooperationspartner für hebung der Investitions- und Forschungs- PESCO: Permanent Structured Cooperation (Ständige MPCC: Military Planning and Conduct Capability (Militä-
Strukturierte Zusammenarbeit) rischer Planungs- und Durchführungsstab)
26 27ZIEL
SICHERSTELLUNG INNOVATIVER GRUNDLAGEN IN AUS-
GEWÄHLTEN, FÜR DIE ZUKÜNFTIGEN FÄHIGKEITEN DES
BUNDESHEERES RELEVANTEN BEREICHEN SOWIE SCHAF-
FUNG DER VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE TEILNAHME AN
EUROPÄISCHEN FORSCHUNGSPROGRAMMEN
MASSNAHMEN
1.
Umsetzung der Verteidigungsforschungsstrategie und des Verteidigungsfor-
schungsprogramms FORTE
2. Signifikante Erhöhung des Verteidigungsforschungsbudgets und Aufnahme der
Angelegenheiten der Verteidigungsforschung im Bundesministeriengesetz
3. Enge Kooperation mit der österreichischen Wirtschaft zum Zwecke innovativer Lösun-
gen für die Fähigkeitsentwicklung des ÖBH
4. Neue Forschungskooperationen zur nationalen Produkt- und Technologieentwicklung
5. Verstärkung der internationalen Kooperation für eine aktive Mitwirkung am europäi-
schen Verteidigungsforschungsfonds
6. Einrichtung einer Koordinierungsplattform zur optimierten Nutzung
des europäischen Verteidigungsfonds
BESSER DURCH EINEN SPITZENPLATZ Europäisc
her Ver teidigungsfonds
IN DER VERTEIDIGUNGSFORSCHUNG
Entwicklung
HERAUSFORDERUNG HANDLUNGSBEDARF
Die Verteidigungsforschung in Europa ist Durch eine nachhaltige Stärkung der der verbesserten Ausstattung des ÖBH mit
im Umbruch. Damit das Bundesheer von Verteidigungsforschung wird eine zu- zukunftsweisenden Technologien sowie Forschung Beschaffung
den aktuellen Initiativen der EU und dabei kunftsorientierte Weiterentwicklung des der Steigerung der Wertschöpfung in Ös-
∫∫ EU-Finanzierung ∫∫ Pooling der natio- ∫∫ Praktische
insbesondere vom Europäischen Verteidi- Bundesheeres erreicht. Diese Forschung terreich dienen.
nalen Beiträge Unterstützung
gungsfonds profitieren kann, sind neue Lö- soll unter Mitwirkung an europäischen
∫∫ EU Kofinanzierung der Europäischen
sungsansätze erforderlich. Damit können Forschungsprogrammen erfolgen, wo-
Kommission
zum einen wesentliche Beiträge zur nati- durch Forschungseinrichtungen und
onalen und europäischen Fähigkeitenent- Wirtschaftsunternehmen in Österreich
wicklung geschaffen werden. Zum anderen erheblich gestärkt werden sollen. Die Ein-
haben diese auch einen positiven Effekt auf richtung einer Koordinationsplattform mit
den Wirtschaftsstandort Österreich. Industrie, Wirtschaft und Forschung soll
28 290,5% VOM BIP MIT FOLGEN ALTES GERÄT: DROHENDES SZENARIO 2025
Das Bundesheer verfügt im Wesentlichen über keine schweren Waffensysteme mehr
Das derzeitige Bundesfinanzrahmengesetz sieht für das Bundesheer ein Budget von 0,5% des BIP
vor. Das hätte massive Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit, die Infrastruktur und das Personal.
Eine bodengebundene Luftabwehr ist nicht mehr vorhanden
ENTWICKLUNG DES VERTEIDIGUNGSBUDGETS
% Düsentrainer sind nicht mehr vorhanden und der Eurofighter kann nicht mehr betrieben werden
2,0
1,8 Qualitative und quantitative Einbußen in der Katastrophenhilfe
EU-Durchschnitt
1,6
1,4 Nur 30% der präsenten Jägerbataillone sind geschützt mobil
1,2
1,0 Keines der Milizbataillone ist mobil und geschützt
Österreich
„
0,8
Alle 20 Bataillone verfügen ab 2025 nur über leichte Infanteriebewaffnung, haben jedoch keine Nacht-
kampffähigkeit, lebensnotwendige Schutzausrüstung ist nur zu 10% vorhanden
0,6
0,2
Mehr als 60% des Pioniergeräts (Brücken, etc.) sind nicht mehr einsatzbereit
1970 1975 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2010 2015 2020 2025
DESOLATE INFRASTRUKTUR FEHLENDES PERSONAL
Zum Erhalt der Infrastruktur wären per Bereits heute ist das ÖBH einer starken
anno 150 Mio erforderlich. Auf Grund der Etwa 65% der Infrastruktur Konkurrenz am Arbeitsmarkt ausgesetzt. „Das ÖBH ist schon jetzt nicht mehr in der Lage,
laufenden Unterdotierung für die Erhaltung braucht größere Instandset- Gleichzeitig stehen in den kommenden seinen Verfassungsauftrag, Landesverteidigung im
der insgesamt 215 militärischen Kasernen zungsarbeiten oder sogar einen Jahren massive Personalabgänge durch Rahmen einer Schutzoperation in einem vertretba-
und Liegenschaften, besteht heute ein gro- Abbruch und Neubau Pensionierungen an. Das derzeitig geplante ren Maß, zu erfüllen. Ohne ein entsprechendes Re-
ßer Investitionsbedarf. Verteidigungsbudget würde damit zu einem gelbudget, das bis Ende 2022 auf rund 3,3 Milliarden
noch weiter reduzierten Personalstand füh- Euro anwachsen müste, wird das ÖBH nur mehr ein- General Mag. Robert Brieger
Grundwehrdiener und Kaderpersonal wer- Etwa 25% der Infrastruktur be- ren. Damit verbunden ist auch ein Verlust fache Assistenzleistungen erfüllen können und seine Chef des Generalstabes
den damit überwiegend in nicht zeitge- nötigt kleinere Instandsetzungs- der Attraktivität als Arbeitgeber und eine militärische Leistungsfähigkeit weitgehend einbü-
mäßen Unterkünften untergebracht. Gerät arbeiten starke Überalterung. Als Folge sind massive ßen. Angesichts der strategischen Umfeldentwick-
wird frühzeitig kaputt, weil es nicht ordent- Einbrüche sowohl in der Qualität des Perso- lung ist es aus meiner Sicht ein nicht vertretbares
“
lich gelagert werden kann. Etwa 10% der Infrastruktur be- nals als auch in der Einsatzbereitschaft der Risiko. Mittelfristiges Ziel muss es sein, das Heeres-
findet sich in einem neuwertigen Truppe zu erwarten. budget auf ein Prozent des BIP heranzuführen, wie
Zustand die Bundesheerreformkommission unter Helmut Zilk
bereits im Jahr 2004 in ihrem Bericht postulierte. “
2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
30 31. VERK AUFT. AB GE SC H AF FT. VERK AUF
FT. AB GE SC H AF FT. VERK AUFT. AB GESCHAFFT
VERK AUFT. ABGESCHAFFT. VERK AU Baden Klosterneuburg
Martinek Kaserne Magdeburg Kaserne
WESENTLICHE AUFGELÖSTE Linz
Hiller Kaserne
St. Pölten
Kopal Kaserne
Stockerau
Prinz Eugen Kaserne
LIEGENSCHAFTEN Kirchdorf
Kremstal Kaserne
Wr. Neustadt
Bechtolsheim Kaserne
Neulengbach
Custozza Kaserne
Großenzersdorf
Smola Kaserne
Wien Steyr Hainburg
Tegetthof Kaserne Trollmann Kaserne Marc Aurel Kaserne
Erzherzog Carl Kaserne
Obertraun/Oberfeld
Erzherzog Wilhelm Kaserne
Alpines Übungsgelände
Lofer
Munitionslager Lofer
Salzburg
Rainer Kaserne
Kommandogebäude Riedenburg
Struber Kaserne
Vomp
Frundsberg Kaserne
Oberwart
Spock Kaserne
Pinkafeld
Turba Kaserne
Oggau
See Kaserne
Innsbruck
Lochau Eugen Kaserne Leibnitz Neusiedl a. See
Rhomberg Kaserne Hermann Kaserne Berger Kaserne
Hall in Tirol
Imst Speckbacher Kaserne Stadl a.d. Mur Klagenfurt Graz Fehring
Verdross Kaserne Straub Kaserne Munitionslager Kaltwasser Waisenhaus Kaserne Kirchner Kaserne Hadik Kaserne
Fliegerhorst Nittner
Kufstein St. Veit a.d. Glan Wolfsberg Bad Radkersburg
Enrich Kaserne Munitionslager Muraunberg Hummel Kaserne
Aichelburg Kaserne Mickl Kaserne
2018 2019 2020 2021 2022
FT. VERK AUFT. AB GE SC H AF FT. VERK AUF
FT. AB GE SC H AF FT. VERK AUFT. AB GESCHAF
VERK AUFT. ABGESCHAFFT. VERK AU
2 33. VERK AUFT. AB GE SC H AF FT. VERK AUF
FT. AB GE SC H AF FT. VERK AUFT. AB GESCHAFFT
VERK AUFT. ABGESCHAFFT. VERK AU
REDUKTION VON MATERIAL UND
PERSONAL SEIT 2004
Schwere
Waffensysteme
(Reduktion von 1.300 auf 500)
-62% -56% Ungeschützte LKW
(Reduktion von 5.900 auf 2.600)
Geschützte
und gepanzerte
Fahrzeuge -61% -41% Luftfahrzeuge
(Reduktion von 170 auf 100)
(Reduktion von 1.300 auf 510)
Ungeschützte
PKW
(Reduktion von 3.600 auf 1.850)
-49% -24% Jahresflugstunden
(Reduktion von 19.700 auf 15.000)
Mobilmachungs-
Personalstand
(Reduktion von 25.100 auf 21.100) -16% -50% stärke
(Reduktion von 110.000 auf 55.000)
2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
FT. VERK AUFT. AB GE SC H AF FT. VERK AUF
AUFT. AB GE SC H AF FT. VERK AUFT. ABGESCHAF
VERK AUFT. ABGESCHAFFT. VERK
35DRINGENDER INVESTITIONSBEDARF DRINGENDER INVESTITIONSBEDARF INNERHALB DER NÄCHSTEN JAHRE
(OHNE AKTIVE LRÜ)
BUDGETÄRE KÜRZUNGEN VS. INTERNATIONALE VERPFLICHTUNGEN Geschützte Mobilität
∫∫ Pandur Evo
Das Bundesheer hat in den vergangenen müsste auch das Regelbudget auf rund 3,3 teidigung möglich. Mit steigenden Verteidi- ∫∫ Hägglunds
Jahren massive Kürzungen hinnehmen Mrd per anno ab dem Jahr 2022 angehoben gungsbudgets würde Österreich auch jenen ∫∫ geschützte Transportfahr-
müssen. Die budgetäre Ausstattung hat ei- werden. Damit ist eine ausreichende Bud- internationalen Verpflichtungen im Rahmen Mechanisierter zeuge Allgemeine
∫∫ ...
nen massiven Investitionsstau zur Folge. Es getierung für das notwendige Personal, den der „Ständig Strukturierten Zusammen- Kampf Mobilität
besteht in den kommenden Jahren ein drin- laufenden Betrieb und die Erhaltung der Inf- arbeit“ nachkommen, zu denen sich die ∫∫ Beginn Kampfwert- ∫∫ LKW 5t
gender Handlungsbedarf, um die Einsatzbe- rastruktur sichergestellt. Erst mit einer mit- Bundesregierung mit der Ratifizierung des steigrung (Ersatz 12M18)
Leopard 2A4 und ULAN ca. 350 Mio
reitschaft aufrechtzuerhalten und damit die telfristigen Anhebung des Regelbudgets auf PESCO Vertrages im Dezember 2017 ver- ∫∫ LKW 1,5t (Ersatz
∫∫ Kampfwert-
steigerung Puch G, Pinzgauer)
verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen zu 1% des BIP ist die Bereitstellung der erfor- pflichtet hat. Dieses Abkommen beinhaltet
ca
∫∫ ...
o
M109OE
Mi
.6
können. Der dringende Investitionsrückstau derlichen Fähigkeiten und Waffensysteme als konkrete Zielsetzung „jährlich real stei-
∫∫ ...
10
40
beträgt drei Mrd Euro. Darüber hinaus zur zeitgemäßen militärischen Landesver- gende Verteidigungsausgaben“.
€3
.6
M
io
ca
NUTZUNGSENDE VON WICHTIGEN WAFFENSYSTEMEN (AUSZUGSWEISE) Digitalisierung
Domäne Luft
∫∫ Ersatz HS Al-3
Mrd.
c a. 3
Mio
∫∫ Future Tactical und OH-58
Wichtige Systeme des Bundesheeres sind ausgeschieden. Wenn diese Systeme weg- Communication
590
50 M
∫∫ Airport Survail-
am Ende ihrer Nutzungsphase bzw. ihrer fallen sollten, können sowohl die militäri- Network (IFMIN, lance Radar
ca.
io
Lebenszeit angekommen. Ohne die drin- sche Landesverteidigung als auch Assis- Funk, ...) ∫∫ Ersatz Flieger-
tenzeinsätze durch das Bundesheer nicht ∫∫ Elektronische abwehrlenkwaffe
gend notwendigen Investitionen wurden
Drohnenabwehr MISTRAL
in den kommenden Jahren einige zentrale mehr erfüllt werden. ca
∫∫ ... .2 Mio ∫∫ ...
Systeme des Bundesheeres ohne Ersatz 5M 3 45
io c a.
Sanitäts-
ausrüstung
∫∫ San-Container
Soldatenausrüstung
Flieger- Panzer- Last- (inkl. C-130) ∫∫ Schutzwesten, -masken
und -helme
abwehr abwer kraftwagen ∫∫ Röntgengeräte, etc.
∫∫ San-Ausrüstung für ∫∫ Simulatoren und TÜPl-Aus-
• Aufklärungs- • Panzerabwehr- • 12M18 SPz ULAN stattung
und Zielzuwei- lenkwaffen • Schwere LKW ∫∫ ... ∫∫ Milizpaket
sungsradar • Panzerabwehr- • ... ∫∫ ...
• Fliegerab- rohr
wehrlenkwaffe • ...
„Mistral“ BUDGETENTWICKLUNG
• Zwillingsflieger- Mrd.
abwehrkanone
4,5
Mögliches notwendiges Zusatzbudget
zur Luftraumüberwachung
4,0 (abhängig von politischer Entscheidung) 0,600 0,600
0,500
0,500 Zusatzbudgets zum Abbau des Investitionsrückstaus
3,5 3,606
0,400 3,501
3,399
3,300
3,0 0,400 3,000
2,700 Erforderliches Regelbudget
Panzer Gelände- Pionier- 2,5 2,500
• Kampfpanzer
Leopard 2A4
fahrzeuge gerät 2,422
• Pinzgauer • Pionierpanzer 2,0 2,288 2,148 2,191
• Schützenpan- Derzeitiger Budgetpfad
• Puch G • Brückenlege- (noch nicht ausverhandelt)
zer Ulan
• ... gerät 1,5
• Bergepanzer G
• ...
und M88
1,0
2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026
36 37Sie können auch lesen
