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Ein Spaziergang durch die offene, digitale Kommune
Open als Prinzip Die Un-Konferenz, weil Barcamp ohne festes Programm, kreist um das Thema „Open Government“. Man kann es als „offene Staatskunst“ übersetzen oder als ein offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln. „Offene Staatskunst“ steht für eine moderne, aufgeschlossene und aktive kommunizierende Ver- waltung, eine lebendige Kommune mit mündigen und interes- sierten Bürgerinnen und Bürgern. Open Government ist eine Haltungsfrage und kein Techthema. Open Government ist längst eine globale Öffentlichkeit ausgerichtet sein. Dazu braucht und auch nationale Angelegenheit. Deutsch- es nicht nur Lyrik, sondern konkrete Maßnahmen land ist 2016 dem globalen Netzwerk Open und einen Zeitplan. Daran wollen wir mitwirken. Government Partnership beigetreten. Im ers- ten Nationalen Aktionsplanfinden sich bereits 15 konkrete Beispiele, die auch von der Zivil- Die Bürgerschaft mit am Tisch gesellschaft erarbeitet wurden, wie Bundes- Wenn Open Government in die Rathäuser ein- behörden sich öffnen: Hier ist vom Elterngeld zieht, sitzt damit die Bürgerschaft mit am Tisch. digital die Rede und – viel weiterführender – die Wir wollen den Zugang zu Wissen verbessern Etablierung eines verlässlichen Open-Data- und Wissen teilen. Für uns gehört eine offene Ökosystems. Der 2. Aktionsplan folgt 2019 und und konstruktive Zusammenarbeit dazu. Die Rol- adressiert jetzt auch die Kommunen: Wir sind len von Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung auch als Zivilgesellschaft aufgerufen, konkrete und Politik werden belebt. Anwendungen beizutragen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei Open Data: Wir befreien die vielen Daten aus den Kippelement der Politik Schubladen und machen sie der Öffentlich- Die Öffnung von Regierungsprozessen und keit zugänglich. Daraus können digitale Entscheidungen, die Förderung von Bürger Anwendungen entstehen, die ihrerseits einen beteiligung und Engagement, natürlich gleich- Mehrwert für das Gemeinwohl bringen aber falls auch die Verwaltungsmodernisierung auch neue Geschäftsmodelle ermöglichen. – sie avancieren damit zum Kippelement der Politik: Das ist wie beim Domino, wenn ein Stein fällt, fallen die anderen auch. So ist „Open“ der „Open“ für alle Kommunen kippende Stein, der Erneuerung auf der ganzen Die Konferenz findet jetzt statt, weil wir die Linie in Bewegung bringt. Übertragbarkeit von „Open“ auf alle Kom- munen ermöglichen wollen. Im zu Ende Als NRW sollten wir da ganz vorne sein. Schließ gegangenen Pilotprojekt Kommunales Open lich hat NRW einen Open Government Pakt Government in NRW haben die Projekt- zwischen den Kommunen und dem Land kommunen gute, innovative Wege aufgezeigt, geschlossen: Bis zum Jahr 2020 soll Open wie Transparenz, Partizipation und Zusammen- Government in den Verwaltungen NRWs als arbeit durch offenes Verwaltungshandeln gängige Praxis verankert und am Nutzen der praktisch umgesetzt werden können. Seite 2
Jetzt muss daran gearbeitet werden, die Ideen renz ist eine der ersten ihrer Art, wenn es um und Erkenntnisse aus den Projektkommunen in neue Formen der Koproduktionen in Anlehnung die Fläche zu tragen, Synergien zu nutzen und an Open Government geht. Wir zeigen, wie sich Open Government zu gelebter Praxis in NRW Zivilgesellschaft in die Prozesse der Digitalisie- zu machen. Bei den jetzt angelaufenen Förder- rung aktiv einklinken kann. projekten „Digitale Modellkommunen“ spielt der Gedanke der Offenheit noch eine viel zu Wir werden auch praktisch. Auf unserem Markt geringe Rolle, obwohl doch dort Lösungen ent- der Möglichkeiten zeigen die zahlreichen Aus- wickelt werden sollen, die die anderen Kom- steller ihre Anwendungen: Welche digitalen munen später nachmachen können. Hier muss Werkzeuge gibt es eigentlich schon im Werk- dringend nachgebessert werden. zeugkasten des Open Government. Was leisten diese Helfer bereits? Kultur der Offenheit Hier die Einladung zu einem Spaziergang durch Was wir brauchen, sind offene Prozesse, Open die offene und digitale Kommune – eine Werk- Source-Lösungen, gemeinsam nutzbare schau auf unserem Markt der Möglichkeiten für offene Infrastrukturen und generell eine Kul- jede Kommune, die sich auf den Weg machen tur der Offenheit, von der alle profitieren. Wir möchte. versuchen die Brücke zu schlagen zwischen zivilgesellschaftlicher Basisarbeit und den Ent- Offene Kommunen.NRW Institut e.V. scheiderinnen und Entscheidern aus Politik und Verwaltung in den Kommunen. Unsere Konfe- Dieter Hofmann, Karl-Matthias Pick, Dr. Anke Knopp, Damian Paderta Seite 3
Stadt Köln „Das ehrenamtliche Engagement und der Wille sich aktiv und gemeinsam mit der öffentlichen Verwaltung an Themen des Bürgerservice zu beteiligen ist beachtlich. Im Rahmen des Open Government kann dieses Potenzial nachhaltig und gewinnbringend genutzt werden. Entscheidend sind hierbei Transparenz, Partizipation und vor allen Dingen die Zusam- menarbeit mit externen, zivilgesellschaftlichen Partnern.“ Sabine Möwes, Leitung Stabsstelle Digitalisierung – Stadt Köln Serviceportal Stadtpolitik Projekt „Daten für die Stadt – (Modellkommune Open Civic Tech als neues Kollaborations- Government) modell“ (Pilotprojekt Kommunales Die Stadt Köln wurde vom BMI als eine von Open Government in NRW) neun Modellkommunen für Open Government Das Projekt „Daten für die Stadt – Civic Tech in Deutschland ausgewählt. Im Modellprojekt als neues Kollaborationsmodell“ soll den kon- soll das Kölner Ratsinformationssystem (RIS) zu sequenten Weg zur digitalen Transformation einem neuen Serviceportal mit erweiterten und der Verwaltung durch den Ausbau ent- nutzerorientierten Funktionen ausgebaut wer- sprechender Services für Bürgerinnen und Bür- den. Als Basis dienen offene Daten, die aus dem ger, unterstützen. Ein besonderer Fokus liegt RIS generiert und über OParl eingebunden hierbei in der Zusammenarbeit zwischen Ver- werden sollen. Das Anforderungsprofil für das waltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. In Portal wird zurzeit in einem offenen Prozess Zusammenarbeit mit der Technischen Hoch- gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entwickelt, schule Köln, dem OK Lab Köln und der Stadt- u.a. auch in Zusammenarbeit mit dem OK Lab verwaltung selbst, wurde das zivilgesellschaft- Köln. Nach ersten Workshops wurde auf Basis lich initiierte und im OK Lab Köln entstandene bisher erarbeiteter Ideen ein Mockup erstellt, Projekt OpenAir Cologe, weiterentwickelt und das nun in weiteren Rückkopplungsschleifen auf eine produktive Infrastruktur gestellt. Dieses (u.a. Online-Dialog, Design Workshop) bis zur kollaborative Projekt hat sich zum Ziel gesetzt, Umsetzungsreife gebracht werden soll. In die- anhand selbst erstellter Sensoren den Luft- sem Prozess werden innovative Methoden wie schadstoff Stickstoffdioxid zu messen und über Design Thinking und User Experience Design das Open Data Portal der Stadt Köln (UX) eingesetzt. www.offenedaten-koeln.de frei zur Nach- nutzung zur Verfügung zu stellen. Seite 4
Stadt Bonn „Open Data ist ein wesentlicher IT-Infrastrukturbestandteil der Digitalen Verwaltung und Smart City.“ Sven Hense, Leiter IT-Anwendungen Die Weiterentwicklung einer Kommune hin der Dialogplattform für Bürgerbeteiligungen zu einer Smart City kann eine Verwaltung (https://www.bonn-macht-mit.de) und einem alleine nicht umsetzen. Eine frühzeitige Ein- Anliegenmanagement (https://anliegen.bonn. bindung weiterer gesellschaftlicher Akteure de) wurden in den letzten Jahren wertvolle aus der Wirtschaft, Wissenschaft und der Zivil- Erfahrungen gesammelt. Die drei Onlineportale gesellschaft ist empfehlenswert. Die Stadt Bonn sind mittlerweile fester Bestandteil des städ- hat als Pionierkommune alle Open Govern- tischen Angebotes und ein wichtiger Baustein ment-Themenbereiche für die Zielgruppen der Digitalen Verwaltung und Smart City in mit Onlineplattformen umgesetzt. Mit dem Bonn. Open Data-Portal (https://opendata.bonn.de), Open Data für die s tädtische Mobilität „Neue Ideen für innovative Mobilitätskonzepte können viel leichter durch Experimentieren entstehen. Doch ohne einen Zugang zu entsprechenden Daten ist das kaum möglich. Daher ist Open Data gerade für den Mobilitätsbereich so wichtig.“ Dr. Roland Goetzke, Open-Data-Experte im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Wo sind freie Parkplätze und was Verkehr zu reduzieren – das ist ein verkehrs- kosten sie? Gibt es in meiner Nähe politisches Ziel in einer smarten City. Eine Car- oder Bike-Sharing-Angebote? wichtige Grundlage hierfür sind Auskünfte über Schaffe ich meinen Anschluss an die Verkehrsangebote, -lage und -infrastruktur. nächste Bahn? Werde ich mit dem Diese Informationen muss man sich vieler- Fahrrad trocken zum Ziel kommen? orts aus verschiedenen Quellen zusammen- Welche Alternativen habe ich in der suchen – wenn sie denn überhaupt verfüg- Rush Hour? bar sind. Open Data steht für die Idee, Daten Diese Fragen beschäftigen täglich Millionen öffentlich für jeden frei verfügbar und nutzbar von Bürgerinnen und Bürgern in ihren Städten. zu machen. Auf Basis offener Daten können Jenen eine schnelle und bequeme Mobilität neue Informationsprodukte oder Anwendungen in ihrer Stadt zu ermöglichen und gleichzeitig entstehen. Oft werden inhaltliche Zusammen- Seite 5
hänge erst durch Kombination von Daten aus tät der Zukunft gesetzt werden können. Eine verschiedenen Quellen erkennbar und neue Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bonn und Ideen möglich. Einige Kommunen haben sich dem BMVI im Bereich Open Data findet nicht daher entschlossen, den Weg einer offenen zum ersten Mal statt. Auf einem Hackathon Datenpolitik zu gehen. Auf Bundesebene ist seit des BMVI im März 2018 (3rd BMVI Data-Run) Inkrafttreten eines Open-Data-Gesetzes im letz- z. B. wurde mit über 60 Softwareentwicklern ten Jahr das Öffnen von Daten der Verwaltung gemeinsam nach Ideen für intelligente sogar verpflichtend. emissionsarme Mobilitätslösungen in Städte gesucht. Auf einem gemeinsamen Stand im Rahmen der Kommunalen Open Government Konferenz An dem Stand werden die Open-Data-Portale am 4. September 2018 in Köln präsentieren die der Stadt Bonn und des BMVI („mCLOUD“) Stadt Bonn und das Bundesministerium für Ver- vorgestellt und Fragen zum datenbasierten kehr und digitale Infrastruktur (BMVI), was mit Förderprogramm des BMVI („mFUND“) Mobilitätsdaten in der Praxis möglich ist und beantwortet. wie mit offenen Daten Impulse für die Mobili- publicplan und der GovBot „In einer digitalen Gesellschaft ist der freie und schnelle Zugang zu Informationen von großer Bedeutung. Open-Government und offene Daten schaffen nicht nur Transparenz, sondern sind auch die Grundlage für neue E-Government-Technologien wie künst- liche Intelligenzen. Ein gelungenes Beispiel dafür ist der GovBot, der offene Daten für den Bürger dialogisch abbildet.“ Dr. Christian Knebel, Geschäftsführer der publicplan GmbH Der GovBot ist der erste Chatbot, der E-Govern Oft haben Bürgerinnen und Bürger erste kurze ment für Bürgerinnen und Bürger sowie Unter- Fragen, die ein Chatbot schnell beantworten nehmen wirklich interaktiv macht. Er ist ein kann. Der GovBot ist ein intelligentes und selbst- Dialogassistent und hilft auf Basis von redak- lernendes System, das Bürgeranfragen auto- tionellen Inhalten, „machine learning“ und matisch beantwortet und ganze Verwaltungs- integriertem Verwaltungswissen. Bei Frage- prozesse dialogisch abbildet. Der speziell für stellungen rund um Services der Verwaltung, den Einsatz in Behörden konzipierte Chaot für die bislang telefoniert oder durch Inter- entlastet Mitarbeitende und stellt für die Nutze- netseiten und Apps navigiert werden musste, rinnen und Nutzer ein interaktives Hilfsmittel für entlastet er Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsanliegen dar. Verwaltungsmitarbeiter bei immer wieder- kehrenden und personalaufwendigen Auf- gaben. Seite 6
Funktionsvielfalt für mehr zeit verarbeitet werden können. Die Informa- Bürgerservice tionen sind immer topaktuell. Durch Schnitt- stellen kann der GovBot durch offene Daten Der Dialogassistent für Behörden steht rund um (Open Data) erweitert werden. Von Daten zur die Uhr zur Verfügung – auch außerhalb der Feinstaubbelastung, der Wetterlage oder den Öffnungszeiten und am Wochenende. Zusätz- Pegelständen der Gewässer lassen sich viele lich zur eigenen Chatoberfläche ist er dank Informationen abrufen. Mit jeder Erweiterung einer Multichannel- und Multiplattform-Techno- wird der Bot so zu einem Experten für die The- logie auf allen Kanälen ansprechbar: Neben men, die für die Nutzerinnen und Nutzer von Skype, Telegram, dem Facebook Messenger Bedeutung sind. und WhatsApp ist auch die Verbindung mit Amazon Alexa und Google Home denkbar, um Nur dann, wenn der Bot eine Frage nicht Sprachinteraktion zu ermöglichen. Damit so beantworten kann, wird diese an eine Mit- viele Menschen wie möglich den GovBot nutzen arbeiterin oder einen Mitarbeiter weiter- können, ist er außerdem mehrsprachig bedien- geleitet. Möglich ist das zum Beispiel mit dem bar. Messenger für Behörden: GovChat. Durch eine Anbindung an das Chatsystem kann der Gov- Er kann Wetter- und Verkehrslagen abbilden Bot eine Anfrage an die zuständige Behörde oder wissenswerte Informationen zur Stadt- weiterleiten. Beschäftigte können so direkt mit geschichte aufrufbar machen. Dank der dem Nutzer Kurznachrichten austauschen. Anbindung an die Verwaltungssuchmaschine Auch die Kommunikation innerhalb einer NRW und die Linie6Plus lässt sich der Behör- Behörde oder über verschiedene Instanzen hin- denbot als Zuständigkeitsfinder einsetzen. weg ist mit GovChat möglich. Er kann auch beim Ausfüllen von Formularen unterstützen. https://publicplan.de/produkte/govbot-dialogi- sches-e-government-mit-chatbots Sein Expertenwissen bezieht der GovBot aus unterschiedlichen Datenquellen, die in Echt- Lemgo Digital „In der Digitalisierung stecken für Kommunen große Chancen. Oftmals sind die notwendigen Handlungs- und Entscheidungs- kompetenzen aber nicht vorhanden. Daher ist es notwendig, dass Kommunen sich öffnen und intensiver mit Forschungs- einrichtungen und der Wirtschaft zusammenarbeiten. Lemgo Digital stellt eine solche Plattform für die Gestaltung der digi- talen Transformation von Mittelstädten dar.“ Prof. Dr.-Ing. Jürgen Jasperneite, Direktor des Fraunhofer IOSB-INA, Lemgo Seite 7
Wir leben in einer zunehmend vernetzten Welt. für Mittelstädte, die von Forschung, Verwaltung, Das betrifft alle Lebensbereiche. Wie kann das Wirtschaft und Start-ups gemeinsam mit Bür- Internet der Dinge (IoT) das Leben in der Stadt gerinnen und Bürgern genutzt werden soll. erleichtern oder attraktiver machen? Weltweit beschäftigen sich „Smart City“-Projekte mit die- Fokussiert wird auf vier Impulsprojekte und ser Frage. Allerdings sind diese sehr stark auf damit bewusst auf lebensnahe und konkrete Megastädte und Metropolen ausgerichtet. Doch Problemstellungen von Mittelstädten: auch Mittelstädte können von intelligenten, digi- talen Lösungen profitieren! • Die intelligente Vernetzung der Stadtbusse für mehr Transparenz und Pünktlichkeit Daher betreibt das Fraunhofer IOSB-INA seit sowie bessere Anschlussverbindungen ohne Mai 2018 das IoT-Reallabor Lemgo Digital als hohen Zeitverlust; offene Innovationsplattform für die digitale • Die Verbesserung der innerstädtischen Transformation von Mittelstädten. Unterstützt Parksituation durch den Einsatz intelligenter werden die Fraunhofer-Wissenschaftlerinnen Sensortechnik; und Wissenschaftler dabei durch die Hoch- schule OWL und weiteren Partnern sowie • Die Installation von Umweltsensoren für die durch das Land NRW. Die Infrastruktur wird Gewinnung von aussagekräftigen Daten für von Unternehmen, IoT-Startups, Kommunen eine faktenbasierte öffentliche Umweltdis- und Forschungseinrichtungen genutzt, um kussion; gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern als • Das Aufzeigen und Erproben praktikabler „Alltagsexperten“ innovative Produkte und und individuell gestaltbarer digitaler Lösun- datenbasierte Dienste in den Handlungsfeldern gen für den stationären Einzelhandel. Mobilität, Einzelhandel und Umwelt umzusetzen. Dies wird unter Rückgriff auf einen partizipa- Das Fraunhofer IoT Real-Labor „Lemgo Digital“ tiven methodischen Ansatz realisiert, bei dem ist ein offenes Mitmach- und Testlabor. Das die Bürgerinnen und Bürger von Lemgo als All- bedeutet: Reinkommen, nachfragen und vor tagsexperten von Anfang an mittels Workshops allem mitmachen. Im neuen Projektbüro in der und Befragungen in die Ideenfindung und Lemgoer Fußgängerzone sind alle herzlich damit in die aktive Gestaltung von Innovationen willkommen, die gemeinsam mit den Akteu- einbezogen werden. Daher rührt auch der Ent- ren von Lemgo Digital an zukunftsweisenden schluss, das Projektbüro direkt in der Lemgoer digitalen Lösungen in den Bereichen Mobilität, Innenstadt zu eröffnen, um inmitten der Nutze- Umwelt und Handel arbeiten möchten. rinnen und Nutzer zu sein. „Lemgo Digital“ basiert auf der Grundidee, die Die Alte Hansestadt Lemgo steht dabei Fraunhofer eigene wissenschaftliche Exper- modellhaft für die über 180 Mittelstädte in tise auf dem Gebiet des industriellen Internet NRW, in denen die Hälfte aller Menschen der Dinge (engl. Internet of Things, IoT) auf des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Problemstellungen einer Mittelstadt am Beispiel leben. Daher können viele vergleichbare der Alten Hansestadt Lemgo anzuwenden und Kommunen in NRW und ganz Deutschland praktische Lösungsansätze zu entwickeln. von Lemgo Digital bei der Umsetzung ihrer Digitalisierungsprojekte profitieren. Kommune Die in Lemgo gewonnenen Erkenntnisse sollen oder Unternehmen können sich an dieser auf weitere Kommunen in Nordrhein-West- Innovationsplattform beteiligen. falen – und natürlich auch darüber hinaus – übertragen und praktisch angewandt werden. www.lemgo-digital.de Dadurch wird Lemgo zur IoT-Referenzplattform Seite 8
Politik bei uns „Politik bei uns ist ein richtiger und wichtiger Schritt jedem politische Entscheidungen einfach, verständlich und nach- vollziehbar dazustellen. Damit ein Baustein gegen Politikver drossenheit und für ein gelebtes offenes und transparentes Verwaltungshandeln. Also Open Government ‚par exellence’.“ Ernesto Ruge, Open Knowledge Foundation Das Ziel: Politik vor Ort für die Bevöl- Wie kommt meine Stadt auf kerung transparenter darzustellen. „Politik bei uns“? „Wir machen Deutschlands Kommunalpolitik Aufgenommen wird jede Stadt, welche über durchsuchbar und sorgen so für mehr Trans- eine OParl-Schnittstelle verfügt. Wir freuen parenz und Mitbestimmung.“ uns über jeden Interessenten und unterstützen gerne bei der gemeinsamen Verbreitung und Im Stadtrat oder Kreistag werden Ent- Verbesserung von „Politik bei uns“. scheidungen getroffen, die jeden Einzelnen in einer Kommune ganz direkt betreffen. „Politik „Politik bei uns“ ist ein Projekt der Open Know- bei uns“ macht diese Entscheidungen trans- ledge Foundation in Deutschland. Die Open parent, einfach durchsuchbar und geografisch Knowledge Foundation Deutschland ist ein aufbereitet, so dass jede und jeder besser infor- gemeinnütziger Verein, der sich für offenes Wis- miert ist und so besser mitbestimmen kann. Für sen, offene Daten, Transparenz und Beteiligung eine lebendige, faktenbasierte Demokratie. einsetzt: Offenes Wissen für die digitale Gesell- schaft. Woher kommen die Daten? https://politik-bei-uns.de Genutzt wird die OParl-Schnittstellle des bestehenden Ratsinformationssystems, um die darin befindlichen öffentlichen – und nur die öffentlichen – Daten der Kommune abzurufen und aufzubereiten. Mein Stadtarchiv Die Kolpingstadt Kerpen öffnet ihr Archiv für zu den im Stadtarchiv überlieferten Archivalien die Bürgerschaft und lädt zum Durchstöbern über unsere Geschichte. der Stadtgeschichte ein. Mit dieser Open-Data- Plattform für Informationen und digitalisierte „Tauchen Sie in die Geschichte Ihrer Stadt Medien aus dem Stadtarchiv ermöglichen wir ein!“ – heißt es als Einladung auf der Website. die Interaktion mit Bürgerinnen und Bürgern In den Archiven der Stadt schlummern Doku- Seite 9
mente aus vielen Jahrhunderten. Hin und Personen schreiben können, so kommentieren wieder liegen Dokumente ohne Kontext vor. Sie einfach das Dokument.“ Diese Lücke möchte man partizipativ mit den Bürgerinnen und Bürgern schließen. Die Bürger- Beteiligt sind das Stadtarchiv Kerpen, das kdvz schaft ist mit „Mein Stadtarchiv“ aufgerufen: Rhein-Erft-Rur, die Open Knowledge Foundation „Wenn Sie also etwas über die auf dem Bild und Open.NRW. dargestellte Situation, über den Ort oder die https://mein-stadtarchiv.de Digitale Dörfer „Open Government ermöglicht die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger in den Fokus zu nehmen und zwingt die Verwal- tungen ihre Strukturen und Verfahren neu zu denken.“ Sarah Brühl, Projektkoordinatorin „Digitale Dörfer“ und „Betzdorf digital“ der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain Das Projekt „Digitale Dörfer“ ist im Sommer und Bürgern. Die in dieser Phase entwickelten 2015 mit dem Ziel gestartet, die Herausfor Angebote stehen allen übrigen Kommunen derungen des heutigen Lebens in ländlichen auch als Kaufangebot zur Verfügung. Regionen in Bezug zur Digitalisierung zu unter- suchen. Seit diesem Zeitpunkt entstehen im Die BestellBar ist eine ganz neue Art des Projekt Konzepte und Lösungen, die die Chan- Online-Marktplatzes. Sie vereint die Vorteile cen einer ganzheitlichen Betrachtungsweise des Online-Shoppings mit denen des Ein- des Themas der Digitalisierung im Sinne eines kaufens beim Händler vor Ort. Einzelhändler digitalen Ökosystems aufzeigen. der Region präsentieren ihre Produkte, die Bürgerinnen und Bürger online bestellen kön- Das vom Ministerium des Innern und für Sport nen. Möchte man seine Waren nicht persönlich Rheinland-Pfalz, dem Fraunhofer IESE und der abholen, können Pakete mit Hilfe der LieferBar Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalzgeförderte von Freiwilligen oder professionellen Kurie- Projekt „Digitale Dörfer“ gilt dabei als Vor- ren vorbeigebracht werden. Somit unterstützt reiter für viele andere Initiativen, die seitdem in man die wohlbekannten Händler seiner Region, Deutschland entstanden sind. deren Produkte man schätzt. Gleichzeitig kann man bequem von zu Hause aus seinen Waren- In der ersten Projektphase von Juli 2015 bis korb füllen und zu sich liefern lassen. Dezember 2016 wurden, gemeinsam mit den Einwohnern der drei Verbandsgemeinden Die LieferBar ist der Mitbring-Service für die Betzdorf-Gebhardshain, Eisenberg und Gemeinde. Hier können Bürgerinnen und Bür- Göllheim in Rheinland-Pfalz, verschiedene Mit- ger sehen, welche Pakete aus dem lokalen machszenarien zur Stärkung des Wir-Gefühls Online-Shop „BestellBar“ noch auf Auslieferung innerhalb der ländlichen Gemeinschaft durch- warten und diese ihren Nachbarn gleich mit- geführt. Hierbei lag der Schwerpunkt des Pro- bringen. Für die Zustellung der Pakete erhält jekts auf der lokalen Nahversorgung in Kombi- der Bürger DigiTaler, die jedoch nur ein Teil der nation mit ehrenamtlich beteiligten Bürgerinnen Motivation zur Teilnahme sind. Seite 10
In der zweiten Projektphase (2017 bis 2020) können in Zukunft Vorschläge oder Mängel sind die Themenfelder Kommunikation sowie automatisch an die richtigen Gemeindemit- Mobilität hinzugekommen. Auch hier wurden arbeiterinnen und -Mitarbeiter gesendet wer- bereits gemeinsam mit der Kommune und den. Auch der Test von Chatbots ist angedacht, Bürgerinnen und Bürgern erste Lösungen ent- über die eingehende Fragen automatisiert wickelt, die andere Kommunen zugänglich sind. beantwortet werden können. Die DorfNews sind ein lokales Online-Nach- Frei nach dem Projektmotto: „Vom Land für’s richtenportal. Ziel ist es, damit lokale Nach- Land“ entstanden und entstehen weiterhin richten schnell zu den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam mit den Einwohnern, in den soge zu bringen. Es können Veranstaltungen, aktu- nannten Living Labs der Verbandsgemeinden elle Meldungen, Öffnungszeiten z. B. für das weitere digitale Lösungen. So arbeiten „digitale Bürgerbüro und das lokale Wetter abgerufen Dörfer“ hier aktuell im Thema Mobilität an der werden. Bürgerinnen und Bürger, die Vereine FahrBar-App, die ab Herbst 2018 in einer ers- und Unternehmen werden dabei eingebunden. ten Version zur Verfügung stehen soll. Die App Die Redaktion der Nachrichten liegt bei der soll kurzfristige, aktuelle Mobilitätsangebote Gemeindeverwaltung. und -anfragen vernetzen und beispielsweise etablierte Konzept wie den Bürgerbus unter- Mit dem DorfFunk als Kommunikationszentrale stützen. Darüber hinaus ist langfristig denkbar, der Regionen können Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Pilotphase Erkenntnisse für ihre Hilfe anbieten, Gesuche einstellen oder autonomen Verkehr im ländlichen Raum zu einfach nur zwanglos miteinander plauschen. gewinnen. Da auch die Neuigkeiten aus den DorfNews gefunkt werden, bleiben sie dabei immer auf https://www.digitale-doerfer.de dem Laufenden. Auch der Draht zwischen Gemeinde und Bürgerinnen und Bürgern glüht dank des DorfFunks – mit nur einem Funk Offener Haushalt „Open Government ist wichtig, um durch Mitbestimmung das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den öffentlichen Sektor zu stärken. Die Möglichkeiten der Digitalisierung füh- ren nur unter Einbezug der Zivilgesellschaft zu einer Verbes- serung des Status Quo.“ Anna Alberts, Open Knowledge Foundation Die Herausforderung elche Tätigkeiten der Staat ausführen kann, w und welche Leistungen nicht bereitgestellt Die zentrale Aufgabe eines Parlaments ist die werden können. Haushaltsdaten müssen per Aufstellung und Debatte eines Haushalts. Die- Gesetz veröffentlicht werden. Leider ist dabei ser essentielle politische Prozess entscheidet, Seite 11
das Format nicht vorgeschrieben, was dazu Daten durch Relationen, bspw. pro Einwohner führt, dass Hefte mit über 1000 Seiten gedruckt oder erwerbstätiger Person zu verbessern. werden und im Rathaus versauern oder als Dadurch erhofft sich Offener Haushalt mehr PDF-Dateien auf die Webseiten gestellt werden. politische Beteiligung, ein höheres Politikver- Dadurch bleibt ein wesentlicher Aspekt der ständnis und einen verbesserten politischen politischen Arbeit für viele verschlossen. Dialog. Zudem können alle, ob Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Hier setzt das Projekt OffenerHaushalt.de an: die Zivilgesellschaft oder die Wissenschaft die Die Frage soll im Detail beantwortet werden, Daten analysieren und für öffentliche Rechen- wie viel Geld der Staat wofür ausgibt. Durch schaftslegung nutzen. die Darstellungen bei OffenerHaushalt werden die komplexen Daten verschiedener Haushalte auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene Community Projekt grafisch erschlossen und in offenen Datei- Bei über 11.000 Gemeinden in Deutschland ist formaten zugänglich gemacht. So können die dies ein ambitioniertes Projekt, welches nur mit Informationen ausgewertet, visualisiert und ins der Unterstützung Vieler möglich ist. Offener- Verhältnis zu anderen Daten gesetzt werden. Haushalt.de ist ein ehrenamtliches Projekt der Open Knowledge Foundation Deutschland, welches zum Mitmachen anregt. So können Das Ziel Bürgerinnen und Bürger fehlende Haushalts- Ziel ist es, Haushalte für so viele Gemeinden daten ihrer Gemeinde über unser Informations- wie möglich zugänglich zu machen und zu freiheitsportal FragDenStaat anfragen und auf visualisieren. Dadurch können Bürgerinnen und Offenerhaushalt.de hochladen, visualisieren Bürger die Finanzen ihrer Gemeinde einsehen und einbetten. und leichter verstehen. Weiter wird versucht, das Verständnis und die Vergleichbarkeit der https://offenerhaushalt.de nextPlace „Open Governement sollte einen verständlichen und verläss- lichen Rahmen bieten, in dem bürgerschaftliche Innovationen ermöglicht und gefördert werden.“ Prof. Dr. Axel Häusler, Hochschule Ostwestfalen-Lippe | University of Applied Sciences, Fachbereich Architektur, Innenarchitektur und Stadtplanung, Lehrgebiet Digitale Medien und Entwerfen, Forschungsschwerpunkt ‚‘nextPlace’ Raum-Zeit-Muster intelligenter bereichen Stadtplanung, Informatik, Umwelt- Mobilität und Wirtschaftswissenschaften der Hochschule nextPlace ist ein Forschungsschwerpunkt an getragen. Die Arbeiten des Forschungsschwer- der Hochschule Ostwestfalen-Lippe. Er wird punkts haben folgende Zielsetzungen: im Rahmen des Programms FH-Struktur des Landes NRW gefördert und von den vier Fach- Seite 12
• Erforschung und Entwicklung digitaler Lösun- sind in der Lage unterschiedlichste Mobilitäts- gen für Smart City und Smart Mobility im verhaltensmuster dynamisch und georeferen- Kontext von räumlichen, gesellschaftlichen ziert abzubilden. Die technische Möglichkeit, und unternehmerischen Fragen. diese visuell-interaktiven Anwendungsober- flächen mit Simulationsmodellen zur Analyse • Wissenschaftliche Beiträge zu gesellschaft- individueller Entscheidungsmechanismen zu lichen Herausforderungen wie beispiels- kombinieren, liefert aussagekräftige Infor- weise Demografischer Wandel, Open Data, mations- und Erkenntniswerkzeuge für alle Data-Governance, u.a. beteiligten Partner und für die Öffentlichkeit. • Gestaltung von neuen nutzerorientierten Diese Sichtbarmachung dynamischer, sich Geschäftsfeldern für Mobilität und Raum wechselseitig bedingender Zusammenhänge entwicklung bietet entscheidende Vorteile in der Analyse, Aufklärung und Kommunikation komplexer nextPlace erforscht dabei nicht nur auto- Planungszusammenhänge. Die Untersuchung matisierte Steuerungssysteme verschiedener der zu beobachtenden Abhängigkeiten, Rück- Verkehrsträger, sondern betrachtet ganzheit- koppelungen und zeit-räumlichen Muster lassen lich die technologisch-optimierte Bewegung neue Bilder, Lesbarkeiten und Prozesserkennt- von Menschen, Gütern und Datenströmen nisse über das Zusammenspiel von Mensch, innerhalb ihrer räumlichen Umgebung. Raum und Gütern zu. Die von nextPlace entwickelten, computer- https://www.nextplacelab.de/de basierten Methoden der Datenvisualisierung Open Data Düsseldorf „Open Government öffnet Verwaltung und Zivilgesellschaft neue Optionen der Zukunftsgestaltung in einer Welt, die sich schnell dreht und uns jeden Tag vor neue Herausforderungen stellt. Digitalisierung, demografischer Wandel, Fachkräfte- mangel? „Weiter wie bisher“ kann keine Lösung sein. Open Government ermöglicht uns den partnerschaftlichen Austausch auf Augenhöhe, auch über den „Verwaltungsteller- rand“ hinaus. Austausch von Daten, Ideen und Visionen. Open Data und Smart City zum Beispiel entwickeln sich nur im Mit- einander von Verwaltung und Zivilgesellschaft zu spannenden und wegweisenden Projekten. Seite 13
Das erfordert etwas Mut und Experimentierwillen. Es belohnt mit neuen Erfahrungen und Perspektiven. Open Government ist ein wichtiger Schritt in Richtung Verwaltungsmodernisierung für unsere Kommunen, für unsere Zukunft.“ Alice Wiegand, Projektleitung Open Data bei der Landeshauptstadt Düsseldorf Das neue Open-Data-Portal der Stadt Düssel- Christian Zaum, zuständiger Dezernent für dorf ist seit dem 6. Dezember 2017 online und Recht, Ordnung und Wohnen, ergänzt: „Ob für jeden frei zugänglich. interessierter Bürger, Software-Entwickler oder Daten-Journalist: Für alle soll das neue Open- An den Start gehen zunächst überwiegend Data-Portal zentrale Anlaufstelle sein. Und wir Daten aus dem „Statistischen Jahrbuch“. wollen als Stadtverwaltung Ansprechpartner Weitere Themen und Datensätze werden auf Augenhöhe sein, wenn es um Bereitstellung kontinuierlich und bedarfsorientiert in kurzem und Nutzung von Verwaltungsdaten geht.“ Rhythmus ergänzt. Die Stadtverwaltung Düsseldorf speichert Bei Open Data handelt es sich um struktu- täglich Daten, die zu Verwaltungszwecken rierte Daten, die in erster Linie zur Weiterver- erhoben, bearbeitet und zusammengestellt arbeitung zum Beispiel in Apps und interaktiven werden. Bei vielen von ihnen sprechen keine Webanwendungen gedacht sind. Um das zu rechtlichen Hindernisse gegen eine Veröffent- ermöglichen, steht das Open-Data-Team der lichung. Diese Daten werden schrittweise als Stadtverwaltung in Kontakt mit Entwicklern, Open Data (auch: Offene Daten) veröffentlicht. Forschern und anderen Interessierten. „Die Open Data sind Datenbestände, die für jeder- Landeshauptstadt Düsseldorf bekennt sich in mann frei verfügbar sind und keinerlei Ein- ihrer Digitalen Strategie 2017 bis 2021 zu Open schränkungen bezüglich ihrer Nutzung, Weiter- Data“, erläutert Oberbürgermeister Thomas verbreitung und Modifikation unterliegen. Die Geisel. „Open Data ist ein wichtiger Beitrag zu Daten sind maschinenlesbar und stehen unter Transparenz und offenem Verwaltungshandeln, einer freien Lizenz. Sie können zu jedem Zweck Grundlage für Kooperation und Innovation.“ abgerufen und weiterverwendet werden. https://opendata.duesseldorf.de Open.NRW „Mit Open.NRW und dem Open Government Pakt wird offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln nicht nur auf Landesebene, sondern auch in den Kommunen Nordrhein- Westfalens gelebt. Die kommunale Ebene ist die Ebene, wo sich das Leben abspielt.“ Hartmut Beuß, CIO des Landes NRW Seite 14
Open Government bedeutet, dass sich Regierung öffentlich, man musste aber aufwändig danach und Verwaltung gegenüber der Bevölkerung suchen. Auf dem Open.NRW Portal werden erst- öffnen. Sie werden zum Beispiel transparenter, mals alle offenen Daten der Landesregierung und veröffentlichen aktiv Daten oder bieten den eine Vielzahl an kommunalen offenen Daten Bürgerinnen und Bürgern Möglichkeiten der gebündelt. Sie sind kostenfrei, maschinenlesbar, Beteiligung und Zusammenarbeit an. übersichtlich und dauerhaft verfügbar. Wie kann NRW mit Hilfe der Digitalisierung offener und innovativer werden? Open.NRW Partizipation unterstützt Verwaltungen, Bürgerinnen und Mit verschiedenen Projekten wird die Zivil- Bürger sowie weitere externe Akteure bei gesellschaft in Nordrhein-Westfalen immer dem offenen Austausch und der Zusammen- wieder in Entscheidungsfindungen der Regie- arbeit. Fragen rund um Open Government, rung und Verwaltung einbezogen. Auf dem Partizipation, Open Data und neue Formen der Open.NRW Portal werden diese Möglichkeiten Zusammenarbeit stehen auf der Tagesordnung der (Online-)Beteiligung erstmals gebündelt von Open.NRW. vorgestellt und verlinkt. Mit Open.NRW werden die Open-Government- Gedanken einer offenen, transparenten und Zusammenarbeit vernetzten Regierung und Verwaltung in Nord- Zusammenarbeit meint, dass sich interes- rhein-Westfalen umgesetzt. Die drei Aspekte sierte Leute mit ihrem Wissen oder Engage- des Open Government sind auch Teil von Open. ment einbringen. Das können zum Beispiel NRW: Expertinnen und Experten aus Wirtschaft oder Wissenschaft sein, die sich auf Onlineportalen austauschen oder Projekte, bei denen die Open Data Bürgerinnen und Bürger die Regierung aktiv Bei der Arbeit der Landesverwaltung und bei unterstützen können. den Kommunen in NRW fallen unzählige Daten an. Die waren zum Teil auch vorher schon https://open.nrw freie.netzwerker e.V. „Open Government ist eine wichtige Hilfe im Kampf gegen die aktuelle Politikverdrossenheit – durch die Möglichkeit der Teilhabe und Transparenz öffnet sich unsere Verwaltung und Politik wieder für die Gesellschaft.“ Caspar Armster, freie.netzwerker e.V. Der Verein „Freie Netzwerker e.V.“ ist ein gemein Verein fördert verschiedene freie Communities nütziger Verein, der seine Aufgabe darin sieht, und Gruppen. So etwa F reifunk Hennef, TTN Hennef und Umgebung bei der Digitalisierung Hennef oder die Gründung des „Machwerk“ zu fördern. Der Verein besteht seit 2015. Der Seite 15
(Fablab). Der Verein arbeitet eng mit der Stadt Community Hennef wird über uns durch das Hennef zusammen, die auch Fördermitglied ist. Land NRW gefördert. In diesem Rahmen haben wir auch mit der Hochschule Bonn Rhein-Sieg Im KiJuH findet die regelmäßige Veranstaltung zusammengearbeitet. Die Stadt Bonn fördert „Machzwerge“ statt. Dort können Kinder selbst- seit Anfang 2018 Projekte von uns. ständig die Welt der Micocontroller entdecken. Der Verein wird nur unterstützend tätig und gibt Passendes Lehrmaterial haben wir durch eine den einzelnen Gruppen keine Anweisungen. Spendenaktion auf Betterplace (gefördert Auch müssen die Aktiven in den Communities durch die ING DiBa) anschaffen können (50 kein Mitglied im Verein werden. Darüber hinaus Calliope mini). Diese werden auch an Hen- möchte der Verein die Kommunikation und den nefer Schulen verliehen und sollen nach Ideenaustausch aller geförderten Communities – Bedarf die Lehrpersonen schulen. Auch mit sowohl dem Verein angeschlossenen, als auch verschieden anderen Vereinen und Gruppie- den externen untereinander fördern. So treffen rungen arbeiten wir zusammen. So zum Bei- wir uns regelmäßig zu verschiedenen Meetups spiel mit dem OK-Lab Bonn oder dem Freifunk in der Umgebung oder auch weiter weg. Rheinland e.V.. 2017 fand bei uns der von uns geförderte FreifunkTag17 statt. Die Freifunk www.freie-netzwerker.de Rechenzentrum kdvz „Die kdvz Rhein-Erft-Rur sieht es als eine Aufgabe an, ihre Mitgliedsverwaltungen auf dem Weg in eine digitale Zukunft zu begleiten und zu stützen. Open Government ist ein wich- tiger Baustein einer digitalen Verwaltung und bringt Ver- waltung, Bürgerinnen und Bürger auf Ebenen und in Themen zusammen, die noch vor einigen Jahren undenkbar waren. Open Government wirkt! Es bringt ein offenes und konstruktives Miteinander, eine moderne, aufgeschlossene und aktive kommu- nizierende Verwaltung, mitmündigen BürgerInnen. Es ist dabei eine Einstellung und kein vorrangig technisches Thema. Open Government braucht Zeit! Ein Wandel in der Einstellung bedeutet für alle eine große Veränderung, diese benötigt Zeit. Daher ist JETZT und mit Augenmaß beginnen wichtig und richtig.“ Karl-Matthias Pick, kdvz Seite 16
Die kdvz Rhein-Erft-Rur ist ein kommunales Darüber hinaus unterstützt die kdvz immer Rechenzentrum in Form eines kommunalen mehr und umfassender im Bereich des Aufbaus Zweckverbandes, welches vorrangig die Ver- digitaler Kompetenzen, bietet Workshop und waltungen aus den Kreisen Düren, Euskirchen Schulungen an, berät Verwaltungen und unter- und dem Rhein-Erft-Kreis betreut. Die kdvz legt stützt im Aufbau individueller Konzepte. großen Wert darauf, den Mitgliedern ein ver- lässlicher Partner in allen Fragen der Digitalisie- Gerade in Zeiten des demografischen Wandels rung zu sein. Naturgemäß stehen Themen aus kann die kdvz hierbei Hilfestellungen anbieten, den Bereichen der technischen Infrastruktur, die Verwaltungen im vorwiegend ländlich der Hard- und Software im Vordergrund. Hierzu geprägten Raum in ihrer digitalen Entwicklung bietet die kdvz ein breites Portfolio an Unter- zu unterstützen. stützungsleistungen in allen Bereichen der kom- munalen Aufgaben. Mit dem Ziel „Mehr Effizienz – Mehr Bürger- nähe!“ geht die kdvz gemeinsam mit den Mit- Angefangen von der kompletten Breitstellung gliedern Themen wie Open Government, Open der technischen Infrastruktur und Ausstattung Data, Bürgerbeteiligung und Transparenz des der Arbeitsplätze mit ThinClients über die Verwaltungshandelns an, um gemeinsam die Bereitstellung von Software, dem Support von notwendige Veränderung im Verwaltungs- Hard- und Software bis hin zu Workshops, handeln und -denken voran zu treiben. Schulungen und Webinaren. polyteia „Open Government bedeutet für mich zeitgemäßes Regieren. Dies setzt eine souveräne Nutzung von Daten innerhalb und außerhalb der Verwaltung voraus. Digitale Technologien kön- nen Bund, Ländern und Kommunen dabei unterstützen, die notwendigen Infrastrukturen bereitzustellen.“ Faruk Tuncer, CIO polyteia Smarte Steuerung für Städte und Gemeinden. Mit Polyteia können kommunale Entscheider Das junge Startup ermöglicht Entscheidungs- mit Daten ihre Handlungsfelder messen, ana- trägern von Städte und Gemeinden, daten- lysiere, planen, kommunizieren und unter- basiert zu steuern. einander vergleichen. Städte und Gemeinden besitzen große Daten- www.polyteia.de/startseite bestände, doch profitieren sie aktuell nicht davon, da diese Daten in Datensilos gefangen sind. Die intelligente Steuerungsplattform bereitet Daten tagesaktuell und übergreifend auf, visualisiert relevante Kennzahlen und unterstützt beim Berichtswesen. Seite 17
Jugend hackt – Mit Code die Welt verbessern „Open Government Strategien weisen Möglichkeiten auf, Partizipation in einer digitalen Welt neu zu denken. So erge- ben sich mit offenen Daten und neuer Transparenz Chancen, eine breite Masse zu beteiligen und gesellschaftliche Gestal- tungsräume zu öffnen. Dazu bedarf es einem grundlegenden Verständnis digitaler Zusammenhänge – und zwar für alle Bürgerinnen und Bürger.“ Malou Weiße, Projektleiterin „Jugend hackt NRW“ Jugend hackt, ins Leben gerufen von der Open für persönliche, gesellschaftliche und technische Knowledge Foundation Deutschland e.V. und Herausforderungen zu entwickeln. mediale pfade e.V. aus Berlin, ist ein Förder- programm für junge computerbegeisterte Hello World wurde ins Leben gerufen, um Menschen zwischen 12 und 18 Jahren. Im Jahr Kinder und Jugendliche zu erreichen, die erst 2013 mit einem Hackathon als Pilot gestartet, wenig Erfahrung im kreativen Einsatz von um zunächst den Bedarf an einer derartigen Technik für eigene Projekte haben. Hier soll die Veranstaltung zu klären, wurde Jugend hackt Lücke zu Jugend-hackt-Veranstaltungen für von der Nachfrage regelrecht überrollt. Seit- fortgeschrittene Coder*innen und Hacker* dem wird das Programm in Tiefe und Breite innen geschlossen werden. stetig ausgebaut. Das Kernelement von Jugend hackt sind regelmäßig stattfindende Sowohl Hello World als auch Jugend hackt Jugend-Hackathons. zeichnen sich durch drei Zielsetzungen aus: Hello World ist als ergänzendes Einsteiger* • Die technischen Fähigkeiten von jungen innenformat ein Teil des etablierten Förder- Menschen fördern programms Jugend hackt. Seit Projektbeginn • Jugendliche untereinander vernetzen im März 2017 entwickelt das Team aus Nord- rhein-Westfalen zielgruppengerechte Work- • Gesellschaftlich relevante Frage- und shopkonzepte und Materialien. Im Pilotjahr Problemstellungen identifizieren wurden bei 40 Veranstaltungen über 1.000 Kinder und Jugendliche aus NRW dazu bewegt, sich Alle Infos zu dem Programm finden Sie auf mit den Möglichkeiten und Auswirkungen von der Unterseite Hello World: Coding, Hacking und einer digitalisierten Welt https://jugendhackt.org/helloworld auseinanderzusetzen und kreative Lösungen Seite 18
Mehr Demokratie NRW e.V. „Open Government macht Politik und Verwaltungshandeln transparent. Mehr Transparenz schafft mehr Vertrauen zwischen Wählern und Gewählten und vereinfacht die Betei- ligung der Menschen an Entscheidungen über ihre eigenen Angelegenheiten. Mehr Demokratie arbeitet seit 1988 kom- petent und erfolgreich für Volksentscheide, mehr Demokratie beim Wählen und mehr Transparenz.“ Thorsten Sterk, Mehr Demokratie NRW e.V. Mit Initiativen und Aktionen werben wir für Mehr Demokratie ist überparteilich und mehr direkte Demokratie in Deutschland und gemeinnützig. Volksentscheid und Wahlrecht Europa. Wir leisten Überzeugungsarbeit bei haben keine politische Farbe, Demokratie geht Regierungen und Parlamenten und informie- uns alle an. ren Medien über Demokratiefragen. Bürger- initiativen werden von uns genauso beraten wie https://nrw.mehr-demokratie.de Politik und Verwaltungen. Außerdem erforschen wir die Praxis von Volksentscheid und Wahl- recht. DO-FOSS – Dortmund braucht Freie Software „Zum Wesenskern von Open Government gehört, dass der Staat nicht mehr nur mitteilt (anordnet, verordnet, verkündet), sondern auch zuhört. Damit der Staat für seine Bürgerinnen und Bürger ein Gesprächspartner auf Augenhöhe sein kann, müssen die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu Informationen ihres Staates haben und dessen Abläufe verstehen können. Die demokratische Relevanz von Open Government lässt die Frage zu, inwiefern die zur Verwaltung genutzte Software dem Primat der Politik unterliegt. Seite 19
Open-Source-Software ist Software, deren Quelltext öffent- lich einsehbar ist. Sachverständige Dritte können damit vom Softwarehersteller unabhängig nachvollziehen, dass die Soft- ware auch wirklich (nur) das tut, was sie tun soll. Einschrän- kungen funktionaler Transparenz und der demokratischen Kontrollmöglichkeiten können an anderer Stelle nicht ausge- glichen werden. Open-Source-Software ist damit der Gegen- entwurf zu der heute im öffentlichen Dienst nahezu flächen- deckend eingesetzten proprietären (also herstellereigenen) Software, deren Funktionsweise demokratisch nicht zu über- prüfen ist.“ Christian Nähle, Geschäftsführer von Do-FOSS – Dortmund braucht Freie Software Do-FOSS ist eine Dortmunder Initia- • Berücksichtigung der Vorteile Freier Soft- tive mit der Überzeugung, dass Freie ware bei Ausschreibungsverfahren anregen und Quelloffene Software (Free and • Aufbau von Kooperationsstrukturen zur Open Source Software, kurz FOSS) (Weiter-)Entwicklung der verwendeten klar benennbare Vorteile gegenüber Freien Software zwischen der Stadt Dort- proprietärer Software hat: mund und anderen Kommunen einleiten • Transparenz braucht Freie Software Konkret wird das Vorhaben von Do-FOSS mit dem Masterplan Digitale Stadtverwaltung. • Vertrauen braucht Freie Software Derzeit begleitet Do-FOSS den Erarbeitungs- • Wettbewerb braucht Freie Software prozess des Masterplans in der Arbeitsgruppe • Synergie braucht Freie Software Freie Software gemeinsam mit dem Dortmun- der Systemhaus (dosys.) und dem Personalrat • Selbstbestimmung braucht Freie Software der Stadt Dortmund. Do-FOSS wird die Vorteile Freier und Quelloffener Software sowie Offener Do-FOSS wünscht sich diese Vorteile auch für Standards in diesem Prozess benennen. Das die eigene Stadt. Den Weg dorthin möchte Ziel von Do-FOSS ist es fortan Konzepte zu ent- Do-FOSS durch eine offene Diskussion mit der wickeln, wie die Stadt Dortmund mit Hilfe von Stadt, zivilen Einrichtungen und unseren Mit- Freier und Quelloffener Software bzw. Offener bürgerinnen und Mitbürgern finden. Standards die digitale Anschlussfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger fördern kann. Do-FOSS Als einen möglichen Weg zu mehr Freier Soft- engagiert sich dafür, die Voraussetzungen für ware sieht Do-FOSS diese Schritte: einen selbstbestimmten und transparenten Umgang mit digitaler Technik im Master- • Bewusstsein für Probleme durch den Ein- plan Digitale Stadtverwaltung zu verankern. satz proprietärer Software schaffen Besonderes Augenmerk liegt auf dem Erhalt • Analyse der Probleme anregen, die durch der kommunalen Selbstverwaltungshoheit, die den Einsatz proprietärer Software entsteht durch Freie Software gestützt wird. • Bewertung der Möglichkeiten und Aus- http://do-foss.de wirkungen des Einsatzes Freier Software http://foss.nrw anstoßen Seite 20
Fraunhofer IAIS Zukunft gestalten mit Künstlicher Köln untersucht. Das Team hat dazu mit Ver- Intelligenz, Big Data und urbanen treterinnen und Vertretern aus Verwaltungen Datenräumen. und kommunalen Unternehmen gesprochen: Die vielfältig vorhandenen Daten sind sehr Die Fraunhofer-Institute FOKUS, IAIS und IML heterogen und oftmals nicht für die externe in Berlin stellten die Studie »Urbane Daten- Nutzung aufbereitet. So sind sie häufig nicht räume – Möglichkeiten von Datenaustausch weiterverwendbar und von weiterführenden und Zusammenarbeit im urbanen Raum« vor, Prozessen ausgeschlossen. Zudem fehlt meist beauftragt vom Bundesministerium für Bildung ein systematischer Überblick und daten- und Forschung. Das Forscherteam untersuchte basierte Geschäftsmodelle werden kaum dafür beispielhaft das Datenmanagement in gefördert. Das wollen die befragten kommu- Bonn, Dortmund, Emden und Köln. Die Exper- nalen Entscheidungsträgerinnen und Ent- ten empfehlen dezentrale urbane Datenräume scheidungsträger ändern. Sie gehen davon aus, nach offenen Standards. Denn urbane Daten- dass die systematische Nutzung urbaner Daten räume fördern die Entwicklung von neuen erheblich zur Verbesserung der Verwaltung Produkten und Dienstleistungen sowohl auf und der öffentlichen Angebote, der Arbeits- und Basis offener als auch kommerzieller Daten Lebensqualität, zu gesteigerten Wachstums- und beteiligen Kommunen an den Innovations- chancen und zu mehr Sicherheit und besserer erfolgen. Politikgestaltung führen wird. In einer Kommune werden viele unterschied- Für eine verbesserte Nutzung und größere liche Daten produziert, vom Verkehr über Verfügbarkeit urbaner Daten empfiehlt die den Wasserkonsum bis hin zum Wahlver- Studie den Kommunen einen individuell aus- halten. Sie werden in Unternehmen, Behörden, gestalteten urbanen Datenraum, der auf Wissenschaftsorganisationen und auf privaten einen gemeinsamen offenen Plattformkern für Endgeräten in unterschiedlichen Formaten urbane Datenräume effizient und kostengünstig gespeichert. »Smart« wird eine Stadt aber aufgesetzt werden kann. erst dann, wenn die Daten sicher und ver- trauenswürdig vernetzt, für Interessierte auf- Der urbane Datenraum kann frei verfüg- findbar sowie verständlich gemacht werden. bare Daten bereitstellen, beispielsweise aus Sie können dann für neue Dienste und Pro- Open-Data-Portalen, sowie zugangsgeschützt, dukte genutzt werden, die das Leben in der kommerziell verfügbare Daten, wie anonymi- Stadt verbessern und idealerweise auch die sierte Bewegungsdaten von Smartphones von kommunalen und regionalen Unternehmen Telekommunikationsunternehmen. Darüber stärken, wie Mobilitätsdienste, die mit Hilfe hinaus kann er auch hochgradig geschützte einer guten Datenbasis aktuelle Baustellen, interne Daten enthalten, wie Statistiken der Poli- Veranstaltungen, Wetter und Verkehrslagen zei mit personenbezogenen Daten. Das Netz- berücksichtigen. werk der Akteure, die Daten bereitstellen, ver- arbeiten und nutzen, kann von den Betreibern Um sich ein aktuelles Bild vom Daten- und Förderern des Datenraumes, etwa des management in Kommunen zu machen, hat die Bürgermeisters, über Datenbereitsteller, wie Forschungsgruppe der Fraunhofer-Institute für kommunale Unternehmen, bis hin zu den Offene Kommunikationssysteme (FOKUS), für Bürgern, Touristen oder auch Entwicklern von Intelligente Analyse- und Informationssysteme datenbasierten Geschäftsmodellen reichen. (IAIS) und für Materialfluss und Logistik (IML) die Situation in Bonn, Dortmund, Emden und Seite 21
Die aktuelle rechtliche Lage für urbane Daten- loren, bis die rechtlichen Rahmenbedingungen räume ist widersprüchlich und häufig nur umfassend geklärt sind, und die kommunale auf Ebene einzelner Verträge feststellbar. An Datenhoheit wird (wieder)hergestellt. Stelle der rechtlichen Zuordnung tritt oft die »faktische Verfügungsgewalt«. Das heißt, in Prof. Dr.-Ing. Ina Schieferdecker, Leiterin des der Praxis haben diejenigen die Datenhoheit, Fraunhofer FOKUS, fordert deshalb: »Kommu- die die Dateninfrastruktur kontrollieren und nen sollten jetzt aktiv werden, um ihre Teilhabe die nötigen Zugriffsmöglichkeiten haben – an der Datenökonomie zu sichern. Auf dem oft zentrale US-amerikanische Plattformen. Weg hin zu einer modernen, nachhaltigen und Das Fraunhofer-Forscherteam plädiert daher vernetzten Stadt oder Gemeinde wollen wir dafür, urbane Datenräume regional zu ver- Kommunen mit unseren Empfehlungen, Platt- ankern. Diese regionalen Datenräume sollten form- und Methodik-Angeboten für urbane organisatorisch und regulatorisch tief in die Datenräume unterstützen.« kommunalen Abläufe eingebunden werden und proaktiv aktuelle technische Ansätze für https://www.fokus.fraunhofer.de/de/fokus/ Datenmanagement, Datenschutz und Daten- projekte/urbane_datenraeume souveränität integrieren. So geht keine Zeit ver- senseBox – die Kiste mit Sinn „Open Government ermöglicht den Zugang zu Open Data. Das macht zeitgemäße, digitale Bildung anhand von lokalen Fragestellungen und eine schier unendliche Vielfalt an poten- ziellen Anwendungen möglich, die ALLEN zugute kommen.“ Dr. Thomas Bartoschek, ifgi – Institute for Geoinformatics, University of Münster Das Institut für Geoinformatik der West- Citizen Science fälischen Wilhelms-Universität Münster hat Die senseBox:home ist eine modulare Umwelt- im Rahmen eines über die BMBF Förderricht- messstation zum Selberbauen. Je nach Inte- linie „Open Photonik“ geförderten Projektes resse oder Forschungsfrage können sich die senseBox entwickelt. Die senseBox ist Bürgerinnen und Bürger eine Messstation mit ein Do-It-Yourself Citizen Science Toolkit und verschiedenen Sensoren zusammenstellen und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern sowie über LAN, WLAN oder LoRa mit dem Internet Schulen die Teilhabe am wissenschaftlichen verbinden. Eine einfache Anleitung ermöglicht Prozess der Umweltbeobachtung. Mit den so den Aufbau und die Registrierung auf der open- generierten offenen Daten zu Licht, Feinstaub SenseMap, unserer Web-Plattform für die offe- oder Wetter lassen sich spannende Fragen nen Daten der senseBox und anderer Geräte. stellen und beantworten. Danach liefert sie kontinuierlich ortsbezogene (mobile oder stationäre) Messungen zu Tem- peratur, Luftfeuchte, Luftdruck, Beleuchtungs- stärke, UV-Strahlung oder Feinstaubbelastung, die zum Download oder über die Software- schnittstellen für jeden verfügbar sind. Seite 22
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