Einheitsgemeinde Kirchberg - Eine Diskussionsgrundlage Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022 - sp-alt-toggenburgs ...

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Einheitsgemeinde Kirchberg - Eine Diskussionsgrundlage Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022 - sp-alt-toggenburgs ...
Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022

Einheitsgemeinde Kirchberg
Eine Diskussionsgrundlage

Stefan Diener    Präsident SP Alttoggenburg
Simon Rutz       Präsident Die Mitte Kirchberg
Linus Thalmann Präsident SVP Kirchberg

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Einheitsgemeinde Kirchberg - Eine Diskussionsgrundlage Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022 - sp-alt-toggenburgs ...
Kirchberg entwickelt sich – Bleiben wir dran!

Ausgangssituation
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• Kirchberg ist auf dem Weg zur 10’000er Gemeinde.        10'000

• Bedarf nach zeitgemässen Organisationsstrukturen
                                                           8'000
  um auf die Zukunft vorbereitet zu sein.
• Übergang zur Einheitsgemeinde (seit 2017) sollte         6'000

  zum Abschluss kommen
                                                           4'000
• Im reinen Milizsystem ist es je länger je schwieriger
  für die Mitglieder des GR die Aufgaben                   2'000
  wahrzunehmen
                                                               '
                                                               1950     1960   1970   1980   1990   2000   2010   2020   2030

                                                                                                                           2
Neuorganisation Gemeinde und Schulen
Was bisher geschah
                                                                Bildungskommission
• August 2019: «Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage
  über die zukünftigen Führungs- und Behördenstrukturen
  der Einheitsgemeinde auszuarbeiten. Die Vorlage muss der
  Bevölkerung im Jahr 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt
  werden. Während der Ausarbeitung muss die Bevölkerung
  angemessen in den Prozess eingebunden werden. »
• Alter Gemeinderat schränkt Rahmen ein (Beibehaltung der
  Anzahl Mitglieder Gemeinderat, Festhalten an Kommissionen)
• Haupterkenntnis nach 1. Bevölkerungsworkshop im März 2020:
   • Klären der Aufgaben, Verantwortlichkeiten, Kompetenzen
   • Verfolgen Bevölkerungsforum
   • Bessere Kommunikation                       Gleiche Struktur
   • Es soll eine Gemeindereform sein            wie heute mit 5
                                                 statt 9 Schulräten
• Workshops Gemeinde- und Schulrat
• Vorstellen der Varianten im Sept. 2021

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Neuorganisation Gemeinde und Schulen

Erkenntnisse
• Vorgeschlagene Varianten gehen nicht auf den
  Auftrag der Bevölkerung ein
• Es sollte eine Verschlankung der Struktur
                                                     Eine Variante, welche diese
  angestrebt werden
                                                   Punkte berücksichtigt, soll in die
• Zukünftige Grösse und Komplexität der Gemeinde
  verlangen nach einer Anpassung der                    Diskussion einfliessen
  Organisationsform
• Planung wurde nicht auf der «grünen Wiese»
  angegangen

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Diskussionsgrundlage
Stimmbevölkerung (Gemeindeversammlung)                                                                                                          Souverän

Gemeindepräsidium         +     Gemeinderäte (im Teilpensum)                                                                                    Strategie

Ressorts mit Kommissionen: jeweils 1 Gemeinderatsmitglied + Kommissionsmitglieder

                                                                                                                                                  Rekursinstanz
GP                1 GR                   1 GR                  1 GR                 1 GR                    1 GR               1 GR

                                                                                                                                                  Operative
                                                                                                                                                  Planung/
Präsidiales       Kommission             Kommission            Kommission           Kommission              Kommission         Kommission
                  Bildung                Soziales              Wirtschaft,          Bau und                 Landwirtschaft     Personal &
                                                               Gesellschaft &
                                                               Innovation
                                                                                    Infrastruktur           & Ökologie         Verwaltung

Leitung           Leitung                Leitung               Leitung              Leitung                 Leitung            Leitung
• Ratsschreiber   • Rektorat             • Ausser-                                  • Bauverwaltung                            • Verwaltungs-
                  • Schulleitung           schulisches         • Gewerbe            • Werkhofsleitung       • Energie            leitung
• Kanzlei                                • Sozialamt           • Innovation                                 • Ökologie
• Geschäftsführung • Qualität                                  • Kultur             • Strassen              • RWT              • Steuern
• Repräsentation • Bildung               • Tagesstruktur       • Vereine            • Bauverwaltung         • Naturschutz      • Grundbuchamt
                                                                                                                               • Einwohneramt

                                                                                                                                                      Umsetzung
                   • Pädagogik           • Schulsozialarbeit                        • Liegenschaften        • Landwirtschaft

                                                                                                                                                      Operative
                   • Promotion           • Domino                                   • ARA
                                         • Integration                              • Feuerwehr
                                         • Sozialamt
Transversalthemen
• Finanzen            •       Personal           •   Kommunikation              •   Informatik          •    Projektkommissionen

                                                                                                                                                                  5
Argumentation

• Gemeinderäte sind aktuell bereits mindestens zu 20% engagiert.
  Eine Teilprofessionalisierung wird dieser Tatsache gerecht.
• Klare Ressortzuteilung und Kompetenzen pro Gemeinderat verteilt
  die Arbeit im Gremium besser
• Gesamtverantwortung liegt nach wie vor beim Gesamtgemeinderat
                                                                    Schafft die Grundlage zur
• Pro Ressort der Gemeinde eine Kommission mit klaren                Bildung einer «echten
  Kompetenzen und Verantwortungen (heute: 20 Kommissionen)
                                                                       Einheitsgemeinde»
• Einbindung der Bevölkerung aber auch von Verwaltung & Experten
  ist über Kommissionen weiterhin möglich
• Schnittstellen zur Verwaltung sind gegeben: Abteilungsleitungen
  nehmen jeweils Einsitz (beratend) in Kommission
• 1. Rekursinstanz ist breit abgestützt, da «Normalbürger» in
  Kommission vertreten sind
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Antrag an den Gemeinderat

• Dieser Diskussionsvorschlag soll über die nächsten Wochen   Packen wir es jetzt gemeinsam an!
  gemeinsam verfeinert und weiter ausgearbeitet werden
  (Gemeinde + Parteien)                                               Im Sinne für ein

• Durchführung eines Vernehmlassungsverfahren                      «Kirchberg zum Läbe»

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