Einheitsgemeinde Kirchberg - Eine Diskussionsgrundlage Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022 - sp-alt-toggenburgs ...
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Informationsveranstaltung, 27. Januar 2022 Einheitsgemeinde Kirchberg Eine Diskussionsgrundlage Stefan Diener Präsident SP Alttoggenburg Simon Rutz Präsident Die Mitte Kirchberg Linus Thalmann Präsident SVP Kirchberg 1
Kirchberg entwickelt sich – Bleiben wir dran! Ausgangssituation Bevölkerungsentwicklung Gemeinde Kirchberg SG • Kirchberg ist auf dem Weg zur 10’000er Gemeinde. 10'000 • Bedarf nach zeitgemässen Organisationsstrukturen 8'000 um auf die Zukunft vorbereitet zu sein. • Übergang zur Einheitsgemeinde (seit 2017) sollte 6'000 zum Abschluss kommen 4'000 • Im reinen Milizsystem ist es je länger je schwieriger für die Mitglieder des GR die Aufgaben 2'000 wahrzunehmen ' 1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 2020 2030 2
Neuorganisation Gemeinde und Schulen Was bisher geschah Bildungskommission • August 2019: «Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage über die zukünftigen Führungs- und Behördenstrukturen der Einheitsgemeinde auszuarbeiten. Die Vorlage muss der Bevölkerung im Jahr 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Während der Ausarbeitung muss die Bevölkerung angemessen in den Prozess eingebunden werden. » • Alter Gemeinderat schränkt Rahmen ein (Beibehaltung der Anzahl Mitglieder Gemeinderat, Festhalten an Kommissionen) • Haupterkenntnis nach 1. Bevölkerungsworkshop im März 2020: • Klären der Aufgaben, Verantwortlichkeiten, Kompetenzen • Verfolgen Bevölkerungsforum • Bessere Kommunikation Gleiche Struktur • Es soll eine Gemeindereform sein wie heute mit 5 statt 9 Schulräten • Workshops Gemeinde- und Schulrat • Vorstellen der Varianten im Sept. 2021 3
Neuorganisation Gemeinde und Schulen Erkenntnisse • Vorgeschlagene Varianten gehen nicht auf den Auftrag der Bevölkerung ein • Es sollte eine Verschlankung der Struktur Eine Variante, welche diese angestrebt werden Punkte berücksichtigt, soll in die • Zukünftige Grösse und Komplexität der Gemeinde verlangen nach einer Anpassung der Diskussion einfliessen Organisationsform • Planung wurde nicht auf der «grünen Wiese» angegangen 4
Diskussionsgrundlage Stimmbevölkerung (Gemeindeversammlung) Souverän Gemeindepräsidium + Gemeinderäte (im Teilpensum) Strategie Ressorts mit Kommissionen: jeweils 1 Gemeinderatsmitglied + Kommissionsmitglieder Rekursinstanz GP 1 GR 1 GR 1 GR 1 GR 1 GR 1 GR Operative Planung/ Präsidiales Kommission Kommission Kommission Kommission Kommission Kommission Bildung Soziales Wirtschaft, Bau und Landwirtschaft Personal & Gesellschaft & Innovation Infrastruktur & Ökologie Verwaltung Leitung Leitung Leitung Leitung Leitung Leitung Leitung • Ratsschreiber • Rektorat • Ausser- • Bauverwaltung • Verwaltungs- • Schulleitung schulisches • Gewerbe • Werkhofsleitung • Energie leitung • Kanzlei • Sozialamt • Innovation • Ökologie • Geschäftsführung • Qualität • Kultur • Strassen • RWT • Steuern • Repräsentation • Bildung • Tagesstruktur • Vereine • Bauverwaltung • Naturschutz • Grundbuchamt • Einwohneramt Umsetzung • Pädagogik • Schulsozialarbeit • Liegenschaften • Landwirtschaft Operative • Promotion • Domino • ARA • Integration • Feuerwehr • Sozialamt Transversalthemen • Finanzen • Personal • Kommunikation • Informatik • Projektkommissionen 5
Argumentation • Gemeinderäte sind aktuell bereits mindestens zu 20% engagiert. Eine Teilprofessionalisierung wird dieser Tatsache gerecht. • Klare Ressortzuteilung und Kompetenzen pro Gemeinderat verteilt die Arbeit im Gremium besser • Gesamtverantwortung liegt nach wie vor beim Gesamtgemeinderat Schafft die Grundlage zur • Pro Ressort der Gemeinde eine Kommission mit klaren Bildung einer «echten Kompetenzen und Verantwortungen (heute: 20 Kommissionen) Einheitsgemeinde» • Einbindung der Bevölkerung aber auch von Verwaltung & Experten ist über Kommissionen weiterhin möglich • Schnittstellen zur Verwaltung sind gegeben: Abteilungsleitungen nehmen jeweils Einsitz (beratend) in Kommission • 1. Rekursinstanz ist breit abgestützt, da «Normalbürger» in Kommission vertreten sind 6
Antrag an den Gemeinderat • Dieser Diskussionsvorschlag soll über die nächsten Wochen Packen wir es jetzt gemeinsam an! gemeinsam verfeinert und weiter ausgearbeitet werden (Gemeinde + Parteien) Im Sinne für ein • Durchführung eines Vernehmlassungsverfahren «Kirchberg zum Läbe» 7
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