Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Magazin der AfD Steglitz-Zehlendorf          Ausgabe Januar 2023

                                             St
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                           NEUER ZEITGEIST

                 TREND

Wer bekommt den Dienstwagen?
            12. Februar:
Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Editorial
Liebe Leser ...
Das Wort hat: Beate Prömm,                 nes die erfor-
Stv. Bezirksvorsitzende                    derlichen Lohn-
Das Bürgergeld ist, wie man so schön       abstand wieder
sagt, „umstritten“. Letztlich ist es ein   herstellen.
politisches Geschenk an die SPD. Die       Der Mindest-
Gebenden sind FDP und CDU, die von         lohn sollte da-
ihrer Zustimmung nichts zu erwarten        her auf einen
haben. Abgesehen von den verbesser-        Stundensatz von 15 Euro angehoben
ten Leistungen ist es vornehmlich das      werden. Der jetzt geltende Mindestlohn
neue Etikett „Bürgergeld“, das die alte    reicht nicht aus, um die Miete zu bezah-
Bezeichnung Hartz IV ablöst und damit      len und selbst auf niedrigem Niveau ein
der Linkspartei und einigen Vertretern     vernünftiges Dasein zu fristen. Dazu
der Meinungsindustrie die Möglichkeit      muß unbedingt künftig dafür gesorgt
nimmt, die SPD deswegen zu diffa-           werden, daß die Mindestlohn-Regeln
mieren und anzugreifen. Im Übrigen         auch eingehalten werden. Mir werden
zu Unrecht, wie ein europäischer Ver-      immer wieder Beschwerden vorgetra-
gleich zeigt, denn in keinem anderen       gen, daß dies bespielsweise in der Ga-
europäischen Land werden Hilfsbe-          stronomie oder im Hotelgewerbe nicht
dürftige so großzügig alimentiert.         immer der Fall sein soll.
Der Abstand zwischen Geringverdie-
nern und „Bürgergeldbeziehern“ hat         Lassen Sie es mich zum Schluß ganz
sich weiter verringert, die CDU hat in     deutlich sagen: Der vornehmlich von
ihrer Kritik sogar behauptet, es gäbe      einem SPD-Kanzler geschaffene so-
diesen nicht mehr. Trotzdem hat die        genannte Niedriglohnsektor ist eine
Union dann doch noch zugestimmt.           Schande. Er gehört abgeschafft. Ludwig
Aber es ist gesellschaftlich notwendig,    Ehrhard hat uns eine soziale Markt-
daß sich Arbeiten lohnen muß und           wirtschaft hinterlassen. Ein Raubtier-
nicht zu arbeiten weniger attraktiv ist.   kapitalismus darf in Deutschland kei-      Inhalt
Darum kann nunmehr nur noch die            nen Platz haben.
deutliche Anhebung des Mindestloh-                                 Beate Prömm        Seite 2 Editorial
                                                                                      Beate Prömm - Andreas Wild
Das Wort hat: Andreas Wild,                Jungfernstieg                              Seite 3 Berliner Wahl
Stv. Bezirksvorsitzender                   4b am Bahnhof                              Verkehr: Fortschritte im U-Bahnbau?
Am 12. Februar 2023 findet wohl die        Lichterfelde-                              Seite 4 Berliner Wahl
Wiederholung der Wahlen zum Ber-           Ost und gibt seit                          Zerstörung der Autobahn
liner Abgeordnetenhaus statt. Statt        Januar     2023                            Seite 5 Berliner Wahl
Rot-Rot-Grün könnte es eine grün-          das     TREND-                             Straßenumbenennungen
schwarze Regierung geben. Nur ein          Magazin her-                               Seite 6 Filmempfehlung
besonders gutes Ergebnis für die AfD       aus, welches Sie                           „Luther“ (2003)
dürfte diese Gruselalternative verhin-     gerade in Händen halten. Wenn Sie          Seite 7 Politik
dern. Darum alle drei Stimmen für die      bei uns Mitglied werden wollen , rufen     F.-C. Hansel: Wer trägt den Staat?
AfD.                                       Sie uns an, schicken Sie uns eine E-       Seite 8 Sport
Der AfD-Bezirksverband Steglitz-Zeh-       Mail an Vorstand@afd-sz.de oder            Haltungsweltmeister
lendorf hat im November und Dezem-         kommen Sie zu unseren Sprechzeiten
                                                                                                        Impressum
ber 2022 drei Kundgebungen auf dem         in die Bezirksgeschäftsstelle im Jung-
                                                                                           Adresse:     AfD Bezirksverband
Hermann-Ehlers-Platz veranstaltet.         fernstieg.                                                   Steglitz-Zehendorf

Er betreibt ab Januar eine eigene          Der AfD-Bezirk nennt sich nicht zufäl-                       Postfach 450109
                                                                                                        12171 Berlin
Bezirksgeschäftsstelle im ehemali-         lig Leuchtturmbezirk! Wir freuen uns            Email:       vorstand@afd-sz.de
gen Abgeordneten Büro Dr. Berg im          auf Sie!                Andreas Wild

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Pop-up-Fahrradwege
                                      statt U-Bahn Verlängerung

B    erlin verfügt aktuell über 148,8 Kilo-
     meter U-Bahn. Das ist verglichen mit
Hamburg (106,373 km) und München
                                              mit zitiert: „U 10 wird in den Koalitionsver-
                                              handlungen eine wichtige Rolle spielen“.
                                              Aber damit ist es nichts. Die neue Regie-
                                                                                              bau der Linie 5 zum Reichstag wurde der
                                                                                              Bahnhof „Rotes Rathaus“ mit Blick auf die
                                                                                              Linie 10 als Umsteigebahnhof ausgeführt.
(103,1 km) viel. Aber Berlin muß sich an      rende Bürgermeisterin Franziska Giffey          Gleichzeitig soll die Linie 9 von Rathaus
vergleichbaren Hauptstädten orientieren.      hat zwar den Bau von einigen U-Bahn-            Steglitz bis nach Marienfelde, Waldsasse-
London (402 km) oder Paris (225,1 km)         Kilometern angekündigt. Aber es handelt         ner Straße, weitergeführt werden. Wenn
sind uns weit voraus. Bis 2030 wird Paris     sich lediglich um die Verlängerung schon        man in Berlin den Verkehr wieder zum
sein Streckennetz verdoppeln. Die Berli-      bestehender Strecken. Die Linien 7 (an          Rollen bringen will, müssen U-Bahnen ge-
ner Landesregierung tönte viel über eine      beiden Enden), 3 (Zehlendorf nach Mexi-         baut werden, denn das Auto – der moto-
Verkehrswende und ließ vom Parlament          koplatz), 9 und 8 sollen um einige Statio-      risierte Individualverkehr – kann es nicht
sogar ein sogenanntes Mobilitätsgesetz        nen verlängert werden. Mit sogenannten          allein bewältigen. Bis 2030 wird Paris sein
verabschieden, das aber eher ein Mobili-      Machbarkeitsstudien kann man das in             ohnehin schon sehr weit-verzweigtes U-
tätsverhinderungsgesetz ist Die Straßen-      die Länge ziehen und darüber den Ablauf         Bahn-Streckennetz verdoppeln. Berlin
bahn soll ausgebaut werden. Aber nicht        der Legislatur abwarten. Ein Startschuß         muß die Feigheit Franziska Giffeys aus-
einmal das brachte Regine Günther als         für die Linie 10 würde eine Eigendyna-          baden. Sie hatte unausgesprochen vor
zuständige Senatorin von den Grünen           mik entwickeln. Selbst einige gebaute Ki-       den Wahlen versucht, den Eindruck zu
zu Stande. Dieses „Verkehrsmittel“ des        lometer würden weitere Verlängerungen           erwecken, sie wolle mit CDU und FDP
vorvorigen Jahrhunderts löst keine Ver-       zwangsläufig nach sich ziehen. Offenbar         regieren – knickte aber vor den Linksex-
kehrsprobleme, sondern es soll offenbar       will Giffey genau das vermeiden. Nicht          tremisten in ihrer eigenen Partei ein und
vornehmlich zur Behinderung des Auto-         nur für Pankow ist der Baustart der Linie       macht mit „Rot-Rot-Grün“ weiter. Ich bin
verkehrs dienen. Die Berliner Straßen-        10 von existenzieller verkehrspolitischer       bestimmt kein Fan von Klaus Wowereit.
bahn erreicht eine Geschwindigkeit von
19,0 km/h. Die Berliner U- Bahn kommt
bei den Kleinprofilstrecken auf 27,38
km/h und bei den Großprofilstrecken auf
32,51 km/h. Ein U-Bahn Zug kann mehr
Fahrgäste transportieren. Damit ist alles
gesagt. Insbesondere die Grünen war in
der Vergangenheit ein Feind fast jeglichen
U-Bahn-Ausbaus. Im Frühjahr 2021 – vor
den Wahlen zum Berliner Abgeordneten-
haus – warb die SPD mit dem Baubeginn
der schon in den 20er Jahren geplanten        Bedeutung. Nach den ursprünglichen Pla-         Aber der verhielt sich damals cleverer und
Linie 10 der Berliner U-Bahn. Der örtliche    nungen der BVG soll die Linie 10 von Rat-       ersparte Berlin grüne Senatoren. Selbst
Kommunistenhäuptling und Bezirksbür-          haus Steglitz kommend über Händelplatz,         die vergleichsweise wenig ambitionierte
germeister Sören Benn (Linke) sprach          Klinikum Steglitz, Tietzenweg bis zur           Verlängerung der U-Bahnlinie 3 – Krum-
von „Unsinn“. Die Line 10 soll die Verbin-    Drakestraßeführen. Am Alexanderplatz            me Lanke nach Mexicoplatz – mit einer
dung vom Osten der Stadt in den Westen        (Umsteigebahn-hof der Linien 2, 5, und          realen Bauleistung von nur 800 m scheint
erbessern. Der Ortsteil Weißensee (im         8) ist bereits dieBahnhofsanlage für die        für die grüne amtierende Verkehrssena-
Nordosten) ist gar nicht an das U-Bahn-       Linie 10 ausgeführt worden. Das Gleiche         torin Bettina Jarasch eine zu anspruchs-
Netz angeschlossen, Steglitz-Zehlendorf       kann für den künftigen Umsteigebahnhof          volle Aufgabe zu sein, als daß man in den
im Südwesten ist gleichfalls unterversorgt.   Kleistpark (Linie 7) und Innsbrucker Platz      vergangenen 14 Monaten damit auch nur
Zahlreiche Bauvorleistungen wurden für        (Linie4) gesagt werden. Zwischen Walter-        die ersten bürokratischen Vorleistungen
diese Linie erbracht. Berliner, die der SPD   Schreiber-Platz und Rathaus Steglitz ist        hätte erbringen können. Im Aufmalen
die Stimmen gegeben haben, hoffen dar-        die U-Bahn bereits viergleisig ausgebaut.       von Fahrrad- und Busspuren zeigt Frau
auf, dass die Linie 10 endlich „kommt“. Im    Am Regionalbahnhof Potsdamer Platz-             Jarasch indessen, daß sie durchaus in der
Berliner Tagesspiegel wurden namentlich       wurde für die Linie 10 ein 392 Meterlanger      Lage ist, schnell zu handeln, wenn sie es
nicht genannte SPD-Verkehrspolitiker da-      Rohbautunnel ausgeführt. Beim Weiter-           nur will.                       Felix Wolf

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Zerstörungsobjekt Autobahn

I  n Berlin begann eine visionäre fehlte allerdings auch das Geld für verwechselte. Ein Teil der damals ge-
   sozialdemokratische Stadt- und einen Weiterbau. Im Zuge der not- planten Weiterführung der A 103 in
Landesregierung in den 50er-Jahren wendigen Vollendung des Stadtrings die Innenstadt wurde später mit dem
nicht nur mit einem großzügigen A 100 vom Wedding nach Pankow Tiergartentunnel vom Landwehrka-
Ausbau der U-Bahn, sondern im wäre dann ein Anschluß zur A 114 nal zum Hauptbahnhof doch noch
Anschluß an die bereits bestehende auszuführen. Vom BER führt noch realisiert. Fehlen tut hier allerdings
„AVUS“ wurde mit dem Bau eines In- ein kurzes Stummelstück vom Süd- eine leistungsfähige und kreuzungs-
nenstadtrings – heute A 100 – begon- osten Richtung Stadtgrenze. Diese freie Verbindung vom Kreuz Schöne-
nen. 1958 wurde der Abschnitt                                                               berg zur Tunneleinführung.
Kurfürstendamm–Hohen-                                                                       Ich erinnere mich daran, daß
zollerndamm eröff net. Zu-                                                                   die Bezirksverordnetenver-
nächst als Halbring gedacht,                                                                sammlung (BVV) Kreuzberg
sollte nach einer möglichen                                                                 den Beschluß faßte, ihren
Wiedervereinigung der Stadt-                                                                Bezirk zur „Atomwaffenfrei-
ring komplettiert werden. Bis                                                               en Zone“ zu erklären. Von
1981 konnte man als Kraft-                                                                  ähnlicher Relevanz ist der
fahrer bereits vom Wedding                                                                  Beschluß der BVV Tempel-
(Seestraße) bis Tempelhof                                                                    hof- Schöneberg, die A 103
(Gradestraße) kreuzungsfrei Stadtring: Weitsichtige Verkehrspolitik der SPD in den 50-ern „zurückbauen“ zu wollen.
gelangen. Mehrere Tangen-                                                                    Die Bundesautobahn ist, wie
ten sollten aus den Außenbereichen A 117 könnte eines Tages den Stadtteil der Name schon sagt, eine Bundes-
– ähnlich wie die AVUS im Südwe- Köpenick an den Außenring anschlie- straße und fällt daher gar nicht in die
sten der Stadt – Kraftfahrer unbe- ßen. Damit sind wir beim leidigen Entscheidungskompetenz der BVV.
hindert auf den Stadtring führen. Thema Westtangente und den beiden Auch die A 104 soll nach dem Willen
Allein von der Westtangente wurden Bundesautobahnen A 103 und A 104 der BVV Steglitz-Zehlendorf abge-
in Westberlin einige Teile gebaut. Im angelangt. Die regierende SPD hatte baut werden. Die 1.384 Meter lange
Zuge der vom Bund fi nanzierten Au- in den 60er-Jahren zusätzlich zum Strecke endet zurzeit in der Schild-
tobahn Berlin-Hamburg gab es das Stadtring jeweils eine Nord-, Süd-, hornstraße und erreicht nicht den
Erfordernis, eine Nordtangente vom Ost- und Westtangente vorgesehen. eigentlich beabsichtigten Anschluß
Außenring zum Stadtring A 100 zu                                                    an die A 103 an der Filandastraße.
bauen. Proteste und Prozesse von                                                    Sie hätte dann eine Länge von etwa 3
Autobahnhassern und selbsternann-          Die    Stadtautobahn           -         Kilometern. Der rot-rot-grüne Senat
ten Umweltschützern verzögerten die          Berliner Lebensart                     hat in seiner Koalitionsvereinbarung
vollständige Fertigstellung um einige                                               aber sogar einen schrittweisen Rück-
Jahre bis 1987 – verhindert haben sie Die geplanten A 105, A 106 und A 107 bau von A 103 und A 104 beschlos-
sie indessen nicht. Die Wiederverei- wurden nicht einmal begonnen und sen. Dabei wäre eine unterirdische
nigung bot Gelegenheit, auf dem frü- konnten es teilweise auch gar nicht, Weiterführung der A 104 bis zur
heren Todesstreifen vom Autobahn- weil sie auch über Ostberlin führen Anschlußstelle Filandastraße not-
dreieck Neukölln eine Verbindung sollten. Im Zuge der Zuwanderung wendig, sinnvoll, machbar und auch
zum Flughafen BER und dem Außen- linker und linksextremer Wehr- finanzierbar. Wir sollten uns hier
ring zu schaff en. Erstaunlicherweise dienstverweigerer, Weltverbesserer kompromißlos zu den Interessen der
konnte dieses Vorhaben von 1997 und Studenten formierten sich di- Autofahrer bekennen und eine Voll-
bis 2010 ohne große Proteste reali- verse Protestbewegungen, die jedem endung des Berliner Autobahnnetzes
siert werden. Im Nordosten blieb die Mißvergnügten Platz und Gehör ver- vorantreiben. Ich bin dafür, den Bau-
A 114 bislang unvollendet. Vom Drei- schaff ten. Der Berliner Senat zeigte abschnitt 17 der BAB vom Treptower
eck Pankow aus endet sie irgendwo wenig Standhaftigkeit, weil er das Ge- Park zur Frankfurter Allee und weiter
im Stadtgebiet und behindert so die schrei der Protestierer mit den Wün- zur Storkower Straße unverzüglich zu
in Richtung Prenzlau und Stettin Rei- schen und Bedürfnissen der produk- beginnen.
senden erheblich. Zu Zeiten der DDR tiven und Steuern zahlenden Bürger                                       Dejan Senic

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Straßenumbenennungen in Steglitz-Zehlendorf

W       er Grün wählt, bekommt nicht
        nur kalte Wohnungen (abge-
schaltete Atomkraftwerke) und gesperr-
te Hauptverkehrsstraßen (Friedrichstra-
ße), sondern auch einen Schwall von
Straßenumbenennungen, weil es ganz
dringend notwendig ist, unsere schreck-
liche Vergangenheit aufzuarbeiten.
Nachdem in Berlin Wedding die Straßen
des sogenannten Afrikanischen Vier-
tels „gesäubert“ wurden, ist nun Berlin
Zehlendorf dran. Auf der Agenda der
neuen grünen Bezirksbürgermeisterin
Maren Schellenberg stehen im Bezirk
die Moltkestraße, die Roonstraße der       lamenten. In einigen sind sie sogar an     inhaltlich den Grünen anzunähern. Was
Hindenburgdamm, die Takustraße, die        den Regierungen beteiligt. Nur, zu sagen   also dagegen unternehmen? Zeigen Sie
Iltisstraße, die Lansstraße, und der Ka-   haben sie dort nichts oder wenig. Neh-     den anderen Parteien, daß Sie es sich
dettenweg – vorläufig, denn lokale „Hi-    men wir zum Beispiel Dänemark. Dort        nicht bieten lassen, daß die Grünen bei
storiker“ finden bestimmt noch andere      amtiert zwar eine sozialdemokratische      einem Stimmenanteil von 20 % und we-
belastete Namen. Der bereits umben-        Ministerpräsidentin. Im Parlament war      niger die Regierungspolitik bestimmen
annt Maerkerweg soll nun Maria-Rim-        sie auch auf die Unterstützung der Grü-    oder doch dominieren. Sie stimmen
kus-Weg heißen. Durch die Klage eines      nen angewiesen. Allerdings kam Frau        nicht mit allem überein, was die AfD for-
Anwohners wurde erst mal nichts dar-       Frederiksen den Forderungen nach ei-       dert? Das macht nichts, wählen Sie uns
aus. Das neue Straßenschild darf nicht     ner Änderung des dortigen sehr kon-        trotzdem, um ihrer Wunschpartei dabei
angeschraubt werden.                       sequenten Ausländerrechts nicht nach.      zu helfen, zu ihren programmatischen
                                           Lieber verließ sie sich im Parlament auf   Wurzeln zurückzukehren, egal ob es
Liebe Bürger aus Steglitz-Zehlendorf!      die Hilfe der bürgerlichen Opposition      konservative, soziale oder liberale Inhal-
Am 12. Februar kommenden Jahres            und der angeblich rechten Volkspartei.     te sind, die sie vertreten. Gerade die FDP
haben Sie bereits nach einem Jahr Gele-    Sie sehen, liebe Steglitz-Zehlendorfer     zeigt auf Bundesebene, daß sie zurzeit
genheit, die Leistungen unserer Bezirks-   es geht doch: Schöner leben ohne grün.     bereit ist, jeden Unsinn von Baerbock,
bürgermeisterin zu beurteilen. Kennen      Nur in Steglitz-Zehlendorf, Berlin und     Habeck, Özdemir und Steffi Lemke mit-
Sie den Unterschied zwischen Deutsch-      Deutschland tanzt diese ehemalige Um-      zumachen.
land und dem Rest Europas? Zwar gibt       weltschutz – und Friedenspartei den        Nicht überall, wo FDP draufsteht, ist
es in den meisten anderen europäischen     Sozialdemokraten auf der Nase herum.       auch FDP drin.
Ländern auch grüne Parteien in den Par-    Neuerdings versucht auch die CDU, sich                                  Andreas Wild

                               Neues von unserem „Karlchen“

K    arl Lauterbachs Bilanz in Sachen
     Corona ist – na sagen wir mal
milde – durchwachsen. Nun hat er
                                                                                      der allein. Die Tochter zog aus der ge-
                                                                                      meinsamen Wohnung aus. Der Mini-
                                                                                      ster meinte selbstkritisch, daß er kein
ein neues Betätigungsfeld entdeckt.                                                   einfacher Mitbewohner sei.
Er plädiert für genderkonforme For-
mulierungen auf Beipackzetteln von                                                      Karl Lauterbach erklärte im Okto-
Arzneimitteln. Daß die große Mehr-                                                    ber 2021: „Klar ist aber, dass die mei-
heit der Deutschen das ablehnt, ficht                                                 sten Ungeimpften von heute bis da-
ihn nicht an.                                                                         hin entweder geimpft, genesen oder
                                                                                      leider verstorben sind ...“
 Karl Lauterbach lebt in Berlin wie-                                                                            Klaus Gröbig

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Filmempfehlung „Luther“ (2003)
                                           eigenständiger, christlicher Reli-       nern. Man könnte einmal ein wenig
                                           gionsgemeinschaft, sondern mit           darüber nachdenken, warum Ame-
                                           seiner Bibelübersetzung auch der         rikaner einen Film über ein Thema
                                           Schöpfer der hochdeutschen Schrift-      der deutschen Geschichte machen.
                                           sprache und er hat maßgeblich zur        Die deutschen evangelischen Amts-
                                           Begründung eines deutschen Natio-        kirchen wären hierzu wohl gar nicht
                                           nalbewußtseins in Abgrenzung zum         in der Lage und denken bei Luther
                                           supranationalen, katholisch gepräg-      heute vor allem an dessen Antisemi-
                                           ten Reichsgedanken beigetragen.          tismus. Da überläßt man es mangels
                                           Diesem Mann widmet sich der hier         eigenen Missionseifers schon lieber
                                           empfohlene deutsch-amerikanische         den Amis, einen Film über Luther zu
                                           Spielfilm aus dem Jahre 2003. Er         machen. Herausgekommen ist da-
                                           setzt mit Luthers Mönchsgelöbnis         bei ein smarter Film, der vor allem
                                           bei einem Unwetter im Sommer 1505        auf ein jüngeres Publikum zielt, und
                                           ein und führt durch die folgenden 25     dieses angesichts seines kommer-
                                           Jahre in Luthers Leben bis zur Ver-      ziellen Erfolges in Deutschland wie

M      artin Luther (1483-1546) ist
       eine der wichtigsten Persön-
lichkeiten der deutschen Geschich-
                                           lesung des protestantischen Augs-
                                           burgischen Bekenntnisse auf dem
                                           Augsburger Reichstag im Sommer
                                                                                    den USA wohl auch gefunden haben
                                                                                    wird. Der Film ist für einen famili-
                                                                                    ären Videoabend (FSK 12) uneinge-
te. Er ist nicht nur der Stammvater        1530. Finanziert wurde der Film von      schränkt zu empfehlen.
des deutschen Protestantismus als          den US-amerikanischen Luthera-                              Herbert Hermann

                                     Besser Pinkeln mit Links

K    atina Schubert – Vorsitzende
     der Berliner LINKEN - erklärte
zum Urteil des Landesverfassungsge-
                                          tenberg gäbe es kaum, dafür aber in
                                          Charlottenburg-Wilmersdorf
                                          Reinickendorf. Originale Formulie-
                                                                              und
                                                                                     Zwei die wissen,
                                                                                     was ganz wichtig
richtshofes sinngemäß, daß die Berli-     rung Gennburg: „Penisträger*innen                ist:
ner nun Gelegenheit hätten, das was       haben in Berlin ein Drittel mehr Toi-
wirklich wichtig ist, bei der Wieder-     lettenangebote zur Verfügung und das
holungswahl zu würdigen. Genossin         ist auch noch komplett kostenfrei.“
Katalin Gennburg klärt uns auf, was       Als Ronald Reagan in seiner histori-
wichtig ist. Sie fragte daher im Abge-    schen Rede Gorbatschow aufforderte,
ordnetenhaus nach der allgemeinen         die Berliner Mauer einzureißen, hat-
Lage bei den öffentlichen Toiletten in     te er die „Toilettenmauer zwischen
Berlin nach. 194 von 460 öffentliche       Ost und West“ vergessen. Genossin
Bedürfnisanstalten sind in Berlin ko-     Gennburg forderte vor nicht allzu lan-
stenlos. Die Verteilung ist dabei ziem-   ger Zeit, auf den Fundamenten des
lich ungleich. Auch Frauen* werden        Bauabschitts 16 der im Bau befindli-
benachteiligt. Ihr Resumee: Im We-        chen Bundesautobahn 100 Wohnun-           Katalin Gennburg und
sten pinkelt‘s sich besser und Frauen     gen und Schwimmbäder er errichten.        Katina Schubert
würden benachteiligt. Für Gennburg        Von ähnlicher Ernsthaftigkeit ist nun
ein Mißverhältnis. Männer haben ein       die Toilettenfrage. Wenn die Blase zu
Drittel mehr Toilettenangebote zur        sehr drückt, stellt sich einfach an den
Verfügung. Auch die Verteilung auf        Baum. Man sieht: Schon wieder sind
die Bezirke sei ungerecht: Kostenlo-      Frauen benachteiligt.
se Toiletten in den großen Ostbezir-                                 Klaus Gröbig
ken Marzahn-Hellersdorf und Lich-

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Frank-Christian Hansel
                                            Wer trägt den Staat?

I  n Deutschland leben aktuell knapp
   83 Mio. Menschen. Etwas mehr als
die Hälfte, 53 Prozent, geht einer Be-
                                            entscheidend, weil die über 45-Jäh-
                                            rigen im Laufe der nächsten 20 Jahre
                                            allmählich ins Lager derjenigen wech-
                                                                                     erwirtschaften. Denn so viel fällt allein
                                                                                     bis 2020 für diese Flüchtlinge zusätz-
                                                                                     lich an. Da sind all die Immigranten,
schäftigung nach. Die anderen, etwas        seln, die zu 100 Prozent getragen wer-   die in diesem Jahr und in den nächsten
weniger als die Hälfte, werden voll-        den müssen.                              Jahren noch hinzukommen, noch nicht
ständig getragen, die kleinen Kinder,         Die 8 Mio. jüngeren Nettosteuerzah-    einmal mit eingerechnet. Und der Fa-
die Schüler, Studenten, Arbeitslose, Er-    ler sind diejenigen, die zugleich gute   miliennachzug, der ja kommt, schon
werbsunfähige oder Rentner.                 Chancen haben, in interessante Länder    gar nicht.
  Von den insgesamt ca. 44 Mio. ar-         auszuwandern, welche fast nur quali-       Ein Immigrant verursacht einen Auf-
beitenden Einwohnern sind aber nur          fizierte junge Menschen immigrieren      wand von mehreren Tausend Euro pro
27 Mio. Nettosteuerzahler. Das sind         lassen. An diesen 8 Mio. besonders       Jahr. Im Durchschnitt. Seriöse Schät-
diejenigen, die mehr an Steuern und         Talentierten und Tüchtigen hängt zu-     zungen gehen teilweise schon davon
Abgaben zahlen, als sie an staatli-         künftig im Grunde alles. Die komplet-    aus, dass ein Flüchtling vom Zeitpunkt
chem Transfer selbst beziehen. Also an      te Zahlungsfähigkeit Deutschlands.       seiner Einreise bis zu seinem Lebens-
Transfers wie Kindergeld oder Wohn-         Die Steuereinnahmen, um den ganzen       ende das deutsche Sozialsystem 400
geld und Leistungen wie die Nutzung         Verwaltungsapparat, um Polizei und       bis 500.000 Euro kosten wird. Nicht
der Infrastruktur, Schulen, Hochschu-                                                die Extremfälle, nur der Durchschnitt.
len, Polizei, Bundeswehr und Verwal-                                                   Dies wird aber fast ausschließlich von
tung. Das bedeutet, daß nur dieses                                                   den 15 Mio. Nettosteuerzahlern in der
Drittel das ganze System trägt. Nur die-                                             freien Wirtschaft bezahlt. Das ist nur
ses Drittel erzeugt für die Gemeinschaft                                             jeder fünfte Bürger. Und das Verhält-
ein positives Saldo. 27 Mio. Menschen                                                nis derer, die tragen zu denen, die ganz
müssen 68 Mio. Menschen mittragen.                                                   oder teilweise getragen werden müs-
Und sie tun das auch solidarisch.                                                    sen, wird mit zunehmender Einwan-
  Von den 27 Mio. Produktiven sind                                                   derung von gering Qualifizierten und
aber wiederum rund 12 Mio. direkt                                                    Abwanderung von hoch Qualifizierten
oder indirekt vom Staat abhängig. Das                                                immer schlechter.
sind die Staatsbediensteten, Lehrer,
Professoren, Richter, Staatsanwälte,                                                   Bereits jetzt wandern jedes Jahr net-
Politiker, Polizisten, Soldaten, Verwal-                                             to rund 80.000 der jungen, besonders
tungsbeamte und -angestellte. Die-                                                   Tüchtigen aus Deutschland ab. 80.000
se werden also auch wieder von den                                                   von 8 Mio. sind aber 1 Prozent pro Jahr.
Steuern und Abgaben der restlichen 15       Militär, Schul- und Hochschulwesen,      In zwanzig Jahren zwanzig Prozent,
Mio. bezahlt. Denn alles Geld, das der      Gerichtswesen, Infrastruktur usw. fi-    sofern diese Quote nicht noch steigen
Staat ausgibt, muß er zunächst bei den      nanzieren zu können. Vor allem aber,     wird, wovon leider auszugehen ist. Also
15 Mio. an Steuern kassieren. Würden        um die gigantischen Sozialtransfers an   die Zustände werden sich von Jahr zu
diese 15 Mio. wegfallen, wäre gar kein      die unteren zwei Drittel der Bevölke-    Jahr verschlechtern.
Geld da, die Staatsbediensteten zu be-      rung zu bewerkstelligen. Insbesondere      In spätestens 25 Jahren hat demnach
zahlen. Entscheidend sind also diese 15     918 Milliarden Euro für die Sozialaus-   ein Viertel der Leistungsträger das
Mio. nicht vom Staat abhängigen Net-        gaben, der größte Posten im Etat.        Land verlassen, sofern sich dieser Kurs
tosteuerzahler.                               Doch die allein seit 2015 zu uns ge-   jetzt nicht noch beschleunigt. Gleich-
                                            kommenen Flüchtlinge drohen, das         zeitig wird sich die Anzahl derer, die
 Konzentrieren wir uns also auf die         System zum Kollabieren zu bringen.       nicht sehr produktiv sind oder sogar
15 Mio. in der Wirtschaft arbeitenden       Die 15 Mio. in der Wirtschaft tätigen    vollständig getragen werden müssen
Nettosteuerzahler, die den Karren pri-      Nettosteuerzahler sollen nur für diese   immer weiter erhöhen, selbst ohne
mär ziehen. Etwa die Hälfte von die-        1 Mio. Flüchtlinge, die seit 2015 nach   Massenmigration von Unqualifizier-
sen 15 Mio. – rund 8 Mio. – ist unter       Deutschland immigriert sind, minde-      ten. Und diese verstärkt das Problem
45 Jahre. Diese 8 Mio. sind langfristig     stens 100 Milliarden Euro zusätzlich     aber nochmal drastisch.

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
Aus! Das Spiel ist Aus! Deutschland ist Weltmeinster!
     Das war 1954. Heute ist Deutschland Haltungsweltmeister.

J   eder kennt das Motto der drei Affen,
    „nichts hören, nichts sehen, nichts
sagen“. Blickt man auf das Auftaktspiel
                                          „Haltung zeigen“ oder „Werte verteidi-
                                          gen“ geworden, im Fußball allerdings in
                                          der Vorrunde verdient ausgeschieden.
                                                                                      sen, wie zum Beispiel die muslimische.

                                                                                        Aber als letztes sei noch darauf hinge-
der deutschen Nationalmannschaft bei        Im übrigen war es auch eine beson-        wiesen, daß die Grund- und Menschen-
der letzten Fußballweltmeisterschaft      dere sportliche Nichtleistung, weil dem     rechte weitaus mehr beinhalten als Frei-
zurück, so haben die deutschen Spie-      sportlichen Gedanken der Völkerver-         heit für homosexuelle Handlungen und
ler dort mit ihrem Auftritt vor Spiel-    ständigung widersprechend, als Gast         deren Propagierung. Man denke nur an
beginn überzeugend den dritten Affen       der WM dem Gastgeberland die eige-          das Recht auf Leben und körperliche
gegeben. Sie haben damit zu-                                                                       Unversehrtheit, auf Eigen-
gleich überzeugend ihr Enga-                                                                       tum und Unversehrtheit
gement für Homosexualität,                                                                         der eigenen Wohnung und
Propagierung homosexueller                                                                         nicht zuletzt auf Freiheit
Handlungen und damit ver-                                                                          der Meinungsäußerung. Ob
meintlich für die „westlichen                                                                      eine Gesellschaft wirklich
Werte“ insgesamt unter Be-                                                                         frei ist, erkennt man u. a.
weis gestellt. Allerdings ist Ziel                                                                 daran, daß es eine Vielfalt
und Zweck einer Weltmeister-                                                                       der Meinungen gibt und
schaft weniger das „Zeigen                                                                         daß es die Freiheit gibt, eine
von Haltung“ oder die Vertei-                                                                      abverlangte Meinungsäu-
digung irgendwelcher Werte                                                                         ßerung zu verweigern. Das
als vielmehr das Erbringen sportlicher    nen, denen des Gastgeberlandes völlig       sollte sich vor allem die Elf mit ihrer
Leistungen. Diese sind im übrigen         widersprechende Moral- und Wertvor-         Affengeste einmal vor Augen führen.
wertfrei, nicht an irgendwelchen mehr     stellungen aufzwingen zu wollen. All-       Im Grunde beginnen persönlicher Mut
oder weniger moralischen Vorstellun-      gemein ist es doch so üblich, daß Gäste     und Zivilcourage erst dort, wo man sich
gen oder ideologischen Wertungen, nur     weitgehend die Vorstellungen eines          traut, derartige Ansinnen abzulehnen.
am Ziel des sportlichen Erfolges orien-   Gastgebers akzeptieren oder zumindest       Aber spätestens seit Joshua Kimmigs
tiert zu erbringen.                       auf diese Rücksicht nehmen. Hinzu           Einknicken in Sachen Corona-Impfung
  Diesem sportlichen Ziel sind der        kommt, daß die westlichen Vorstel-          wissen wir, daß es mit dieser Art Mut
Deutsche Fußballbund und seine            lungen zur Homosexualität, durchaus         bei unseren Fußballhelden nicht weit
Mannschaft nicht einmal ansatzweise       unterschiedlich sind. Selbst wenn dem       her ist. Also sind sie völlig zu recht in
gerecht geworden. Deutschland ist so      aber nicht so wäre, stünden neben der       der Vorrunde ausgeschieden.
zwar möglicherweise Weltmeister in        westlichen Sicht immer noch prinzipi-
den (nicht ausgetragenen) Disziplinen     ell gleichberechtigte andere Sichtwei-                                 Matthias Bath

C   arli Unterberg von der BILD Zei-
    tung schrieb, daß das Tragen der
„One Love“-Binde die Niederlage ge-
                                          zu provozieren: „Mir ist das wichtig,
                                          hier vor Ort zu sein, weil ich als Sport-
                                          ministerin die Verantwortung trage.
                                                                                      als durch politische „Haltungsleistun-
                                                                                      gen“ aufgefallen.

gen Japan (möglicherweise) hätte ab-      Der grüne Vizekanzler Robert Habeck          Auch der Ex-SPD Politiker und jet-
wenden können.                            ließ sich nicht lumpen und steuerte         zige DFB-Chef Bernd Neuendorf soll
                                          die Wortspenden „Jetzt muß sie (die         an der Politisierung der deutschen
  Nachdem die FIFA das Tragen der         Armbinde) jeder tragen“ und „Die            Nationalmannschaft seinen Anteil
„One Love“-Binde unterbunden hat-         Fifa macht unseren Fußball kaputt“          haben. Zuvor hatte 2015 der Mana-
te, setzte sich die angereiste Bunde-     bei. Später kam heraus, daß offenbar         ger der Nationalmannschaft, Oliver
sinnenministerin Nancy Faeser mit         nur Manuel Neuer und Leon Goretz-           Bierhoff, das Polit-Marketingprodukt
dem genannten Zeichen auf die Tri-        ka bindenbegeistert waren. Goretzka         „Die Mannschaft“ kreiert.
büne – vermutlich um die Gastgeber        war zuvor weniger durch spielerische                               Klaus Gröbig

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Februar: Wer bekommt den Dienstwagen? - NEUER ZEITGEIST
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