Fortschrittsbericht STRATEGIE DIGITALES HESSEN - Hessische Landesregierung
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Hessische Landesregierung Fortschrittsbericht STRATEGIE DIGITALES HESSEN
Fortschrittsbericht STRATEGIE DIGITALES HESSEN
HERAUSGEBER Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Kaiser-Friedrich-Ring 75 65185 Wiesbaden www.wirtschaft.hessen.de REDAKTION Dr. Marei Waidmann PROJEKTBEGLEITUNG Hessen Trade & Invest GmbH Konradinerallee 9 65189 Wiesbaden GESTALTUNG Theißen-Design, www.theissen-design.de (in Zusammenarbeit mit Nina Sangenstedt) DRUCK www.printworld.com Klimaneutraler Druck BILDNACHWEIS Illustration Umschlag: Schumacher. Visuelle Kommunikation, www.schumacher-visuell.de Unter Verwendung der Fotos: Frau mit Fahrrad: iStock.com/franckreporter; Großeltern mit Enkelkind: iStock.com/OJO_Images; Geschäftsmann: iStock.com/skynesher Alle Fotos im Innenteil: fotolia.com Robert Kneschke (S.9); contrastwerkstatt (S.14); momius (S.19); VRD (S.22); Robert Kneschke (S.25); industrieblick (S.27 + S.47); alphaspirit (S.31); vege (S.35); Florian Biber (S.39); maxsim (S.42); Antonioguillem (S.50); REDPIXEL (S.53); kosta_iliev (S.54); cristovao31 (S.58); Firma V (S.67); Tierney (S.69) Stand: August 2018 © Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Vervielfältigung und Nachdruck – auch auszugsweise – nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung. Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen. Missbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen und Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwen- det werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Die genannten Beschränkungen gelten unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Druckschrift dem Empfänger zu gegangen ist. Den Parteien ist es jedoch gestattet, die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden.
INHALT
1 Einleitung ............................................................................... 1
2 Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte
in Hessen („Highlights“) ......................................................... 2
3 Gestaltungsbereich ................................................................ 8
3.1 Bildungswesen .......................................................................................................... 8
3.2 Verwaltung .............................................................................................................. 13
3.3 Verbraucherschutz .................................................................................................. 18
3.4 Telekommunikation und Regulierung .................................................................. 20
3.5 Wissenschaftsförderung ........................................................................................ 23
3.6 Wirtschafts- und Technologieförderung .............................................................. 26
4 Technologiebereich .............................................................. 30
4.1 Breitbandnetze ....................................................................................................... 30
4.2 Rechenzentren ........................................................................................................ 38
4.3 IT-Sicherheit und Datenschutz ............................................................................... 40
4.4 Geoinformationen .................................................................................................. 43
5 Anwendungsbereich ............................................................. 44
5.1 Industrie ................................................................................................................... 44
5.2 Handel, Finanzen, Dienstleistung und Handwerk ............................................... 48
5.3 Kultur- und Kreativwirtschaft .................................................................................. 51
5.4 Energie .................................................................................................................... 54
5.5 Mobilität .................................................................................................................. 59
5.6 E-Health ................................................................................................................... 64
5.7 Wohnen und Leben ................................................................................................ 66
6 Vernetzung der Handlungsfelder ......................................... 69
6.1 Plattformen für den branchenübergreifenden Wissenstransfer ........................ 69
6.2 Strategien für „Smarte Städte und Regionen“ ..................................................... 71
1. Einleitung
1 EINLEITUNG
Die Digitalisierung durchdringt alle Wirtschafts- und Lebensbereiche. Sie beschleunigt Kommunika-
tionsflüsse, macht Wissen zu jeder Zeit und an jedem Ort verfügbar, vernetzt Menschen ebenso wie
Maschinen und generiert einen Kosmos von Daten, deren automatisierte Auswertung völlig neue
Anwendungen ermöglicht. Sie setzt Unternehmen und Volkswirtschaften hohem Veränderungsdruck
aus; gleichzeitig ist sie eine Voraussetzung zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen wie der
Energiewende, der Mobilitätswende und dem Klimaschutz.
Hessen begreift diese Entwicklung als Gestaltungsaufgabe und als Chance. Die Strategie Digitales
Hessen zielt darauf ab, die Potenziale der Digitalisierung zu nutzen, um die Lebensqualität und die
wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes zu verbessern. Gleichzeitig besteht die Chance
mittels der Digitalisierung Ressourcenverbrauch und wirtschaftliche Entwicklung nachhaltig zu
entkoppeln. Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern dient der Gesellschaft.
Die Strategie Digitales Hessen wurde in enger Abstimmung mit 500 Vertreterinnen und Vertretern
von Industrie, Handel und Dienstleistungsgewerbe, von Forschungseinrichtungen und Verbänden
erarbeitet. Sie adressiert die klassischen Handlungsfelder, in denen das Land Hessen direkten Einfluss
nehmen kann, ebenso wie Technologie- und Anwendungsbereiche, in denen die Landespolitik durch
Anreize und Unterstützung wirkt. Die Strategie verbindet die Aktivitäten von sieben Landesministeien,
die im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Digitalisierung in Hessen vorantreiben.
Handlungsfelder
Anwendungs-
n Industrie n Energie n Bildungswesen
bereich
n Handel, Finanzen, n Mobilität
Dienstleistung, Handwerk n Gesundheit
n Verwaltung Gestaltungsbereich
n Kultur- und n Verbraucherschutz
n Wohnen und Leben
Kreativwirtschaft n Telekommunikation
und Regulierung
n Wissenschafts-
Technologie-
n Breitbandnetze förderung
bereich
n Rechenzentren
n Wirtschafts- und
n IT-Sicherheit / Datenschutz Technologie-
n Geoinformationen förderung
Handlungsfelder der Strategie Digitales Hessen [Quelle: HMWEVL]
Die Digitalisierung in Hessen ist sehr vielfältig und wird von vielen verschiedenen Akteuren gestaltet.
Dieser erste Fortschrittsbericht bietet einen Überblick über den Umsetzungsstand der Vielzahl an
Maßnahmen und Projekten aus den verschiedenen Handlungsfeldern der Digitalstrategie. In allen
Bereichen der Strategie konnten bereits sehr erfolgreich Projekte umgesetzt werden. Im Aufbau
orientiert sich der vorliegende Fortschrittsbericht an der Strategie Digitales Hessen und zeigt für
jede der in der Strategie formulierten Maßnahme die bislang erfolgten Umsetzungsschritte auf.
Diese Momentaufnahme kann keinesfalls den Anspruch erheben vollständig zu sein, bietet aber
einen guten Einblick in die Aktivitäten, die in ganz Hessen die Digitalisierung begleiten und gestalten.
1
2. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
2 AUF EINEN BLICK:
ERFOLGREICHE DIGITALISIERUNGS-
PROJEKTE IN HESSEN („HIGHLIGHTS“)
Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung
Das Online-Zugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen
bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Alle so entstehenden Verwal-
tungsportale werden zu einem großen Portalverbund verknüpft, damit jede Leistung zeit- und orts-
unabhängig rund um die Uhr online und auch mobil für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen
nutzbar ist. Hessen hat hierfür bereits jetzt wichtige Bausteine entwickelt und in das neue, thematisch
strukturierte Verwaltungsportal „service.hessen.de“ mit dem eingebundenen Hessenfinder integriert.
Hier können Online-Antragsverfahren genutzt werden, beispielsweise im Bereich des elektronischen
Rechtsverkehrs, des Einheitlichen Ansprechpartners oder der Online-Anhörung in Ordnungswidrig-
keits-Verfahren mit Zahlungsmöglichkeit bei der zentralen Bußgeldstelle.
Mit dem Projekt Digitale Modellbehörde werden die drei Regierungspräsidien mit einem sehr
umfangreichen Leistungsspektrum nach außen modellhaft in digitale Servicedienstleister transfor-
miert. Im Mittelpunkt stehen hierbei sowohl die Kommunikation- und Verwaltungsbeziehungen zu
externen Partnern als auch die in Folge notwendige Digitalisierung der internen Verwaltungsabläufe.
Aufbau eines Cyber Competence Center
Im Kampf gegen Internetkriminalität und Cyberangriffe baut Hessen derzeit ein eigenes „Cyber
Competence Center“ auf. Unter dem Namen „Hessen 3C“ sollen künftig Fachleute aus Polizei,
Landeskriminalamt, Verfassungsschutz und dem IT-Bereich des Landes Maßnahmen zur Cybersicher-
heit identifizieren, um daraus konkrete Handlungsempfehlungen für den Kampf gegen Datendieb-
stahl, Cyberspionage und virtuelle Straftaten zu erarbeiten und die eigene Informationstechnik
besser vor Angriffen zu schützen. Ein Baustein des neuen „Hessen3C“ und ein wichtiges Warn- und
Alarmierungsinstrument ist das „Computer Emergency Response Team“ (CERT) des Landes Hessen.
Es unterstützt die Landesverwaltung, Kommunen und Unternehmen der kritischen Infrastruktur bei
der Lösung von IT-Sicherheitsvorfällen, warnt vor besonderen Gefahren und erstellt ein tägliches
Lagebild zur Cybersicherheit in Hessen.
Elektronischer kreditorischer Rechnungs- und Gutschriften Workflow (E-KRW)
Der elektronische Workflow für die Bearbeitung und Genehmigung von Eingangsrechnungen und
Gutschriften wurde auf Basis der verbindlichen landesweiten Staffelplanung seit Anfang 2017 in der
hessischen Landesverwaltung ausgerollt. Inzwischen sind bereits mehr als die Hälfte aller Buchungs-
kreise/Organisationeinheiten der hessischen Landesverwaltung in der Lage, eingehende Rechnun-
gen effizient und medienbruchfrei zu bearbeiten. Die Staffelplanung geht davon aus, dass bis Ende
2019 die gesamte Hessische Landesverwaltung mit dem elektronischen Workflow arbeiten kann.
2
2. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
Der E-KRW wird derzeit so ergänzt, dass die Erfordernisse der EU-Richtlinie 2014/55/EU eingehalten
werden. Die für den vom IT-Planungsrat beschlossenen Standard XRechnung erforderlichen Funk-
tionalitäten werden ergänzt. Eine E-KRW Beispielimplementierung wurde dazu als hessischer Beitrag
im Rahmen des Auftritts des IT-Planungsrats auf der diesjährigen CEBIT sehr erfolgreich vorgestellt.
Alle Lieferanten der hessischen Verwaltung können demnach zukünftig ihre Rechnungen vollständig
elektronisch an die Landesverwaltung übermitteln und dadurch die möglichen Effizienzgewinne bei
der Rechnungserstellung und zum Rechnungsversand realisieren.
Erprobung der elektronischen Gerichtsakte
Die Justizverwaltung erprobt in einem Pilotprojekt beim Landgericht Limburg die elektronische
Gerichtsakte. Der Geschäftsprozess läuft vollständig elektronisch. Gegenüber der Papierakte wird
die E-Akte die Arbeit in der Justiz effizienter gestalten und die Zusammenarbeit der Justizbehörden
verbessern.
Erleichterter Zugang der Bürger zum Recht durch elektronischen Rechtsverkehr
Die Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Justiz (E-Justice) machen
den Rechtsstaat leistungsfähiger und gleichzeitig bürgernäher. Durch den elektronischen Rechts-
verkehr mit den Gerichten wird der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zum Recht erleichtert und
die Kommunikation der Verfahrensbeteiligten beschleunigt.
Medienbildung als prioritäres Thema der Lehrerbildung etabliert
Das Fortbildungs- und Beratungsangebot für Schulen wurde neu ausgerichtet und Medienbildung
wurde als prioritäres Thema der landesweiten und regionalen Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte
und der pädagogischen Beratungsangebote für Schulen etabliert. Über die Fachberatung „Medien-
bildung“ an den Staatlichen Schulämtern werden Schulen gezielt bei der Erarbeitung von Medien-
bildungskonzepten unter Berücksichtigung des Einsatzes digitaler Medien im Unterricht unterstützt.
Den Schulen wurde eine „Checkliste Medienbildung“ zur schulinternen Bestandsaufnahme und als
Grundlage für Beratungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt.
Über die Hessische Lehrkräfteakademie wird das landesweite Fortbildungsangebot zur Qualifizie-
rung der Lehrkräfte im Einsatz digitaler Medien im Unterricht kontinuierlich ausgebaut. U.a. werden
Angebote zum didaktischen Einsatz von mobilen Endgeräten/Lernplattformen, zum Arbeiten mit
ePortfolios und zum kompetenzorientierten Unterrichten mit digitalen Medien zur Verfügung gestellt.
Über eine Fortbildungsdatenbank auf der Internetseite der Lehrkräfteakademie können Lehrkräfte
gezielt Angebote der Lehrkräfteakademie, der Staatlichen Schulämter, der kommunalen Medien-
zentren und weiterer Anbieter auswählen.
Für die phasenübergreifende Medienkompetenzförderung in der Lehrerbildung bestehen Koope-
rationsverträge des Landes mit allen hessischen Universitäten. In den hessischen Studienseminaren
werden Ausbilderinnen und Ausbilder für die Arbeit mit digitalen Medien qualifiziert. An 19 Semi-
naren werden seit 2016 die Möglichkeiten des mobilen Lehrens und Lernens mit Tablets erprobt. Im
Jahr 2017 wurde ein phasenübergreifendes Portfolio Medienbildungskompetenz für Lehrkräfte
eingeführt. Dieses freiwillige Instrument ermöglicht es Lehrkräften in allen Ausbildungsphasen, ihre
erworbenen digitalen Kompetenzen zu dokumentieren.
3
2. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
Digitalisierung der Schulen wird vorangetrieben
Im Schuljahr 2018/2019 soll in einem Pilotprojekt zur Digitalisierung von Schulen mit den Schul-
trägern Fulda im Rahmen des Projekts „Bildungsverwaltung aus einer Hand“ Schulentwicklung mit
digitalen Medien erprobt werden. Auch werden 2018/2019 Schulen exemplarische Unterrichtsein-
heiten für den Medienkompetenzaufbau im Fachunterricht über einen Praxisleitfaden zur Verfügung
gestellt. Eine nutzerfreundliche pädagogische Lern- und Arbeitsplattform für Schulen ist im Aufbau.
Verbesserte digitale Infrastruktur der hessischen Hochschulen
Auf der Basis des Strategiepapiers „Die Zukunft der wissenschaftlichen Infrastruktur in Hessen bis
2020“ hat sich eine Vielzahl von gemeinsamen, hochschulübergreifenden Projekten ergeben, mit
denen die hessischen Hochschulen gemeinsame wichtige Maßnahmen für eine zukunftsgerechte
digitale Infrastruktur umsetzen. Bis 2020 sind für diese Vorhaben insgesamt 18 Millionen Euro
vorgesehen, bevor die Vorhaben ab 2021 in den Regelbetrieb an den hessischen Hochschulen
übergehen. Themen der Projekte sind: HeFIS – Hessische Forschungsinformationssysteme, HeFDI –
Hessische Forschungsdateninfrastrukturen, Hessenbox – Cloud-Speicher der hessischen Hochschu-
len, Mobil & Digital – Innovative Medienversorgung, LAVAH – Langzeitverfügbarkeit an hessischen
Hochschulen, HKHLR – Hessisches Kompetenzzentrum für Hochleistungsrechnen.
Darmstadt – Digital Hub für Cybersecurity
Im Raum Darmstadt ist mit dem Center for Research in Security and Privacy (CRISP) ein international
angesehenes Zentrum der IT-Sicherheitsforschung entstanden. Im Dezember 2016 wurde das Fraun-
hofer-Leistungszentrum „Sicherheit und Datenschutz in der Digitalen Welt“ durch Ministerpräsident
Bouffier eröffnet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat Darmstadt in Ergänzung
zum FinTech-Hub in Frankfurt zum „Digital Hub für Cybersecurity“ ernannt. Beispiele für aktuelle
Aktivitäten der Cybersicherheitsforschung in Darmstadt: CRISP ist ein Haupt-Akteur der neuen
Werbekampagne von „Hessen schafft Wissen“ (Juni 2017); Volksverschlüsselung des Fraunhofer SIT
für kleine und mittlere Unternehmen (März 2017); Hotspot der Cybersicherheitsforschung in Deutsch-
land (November 2016); CRISP-Forscher erhalten Deutschen IT-Sicherheitspreis (Oktober 2016);
Forschungsförderung im Bereich IT-Sicherheit. Der erste Cybersicherheits-Gipfel Hessen und die
Initiierung „Runder Tisch Cybersicherheit@Hessen“ erfolgte am 26.02.2016.
Digitale Transformation der Wirtschaft wird unterstützt
Das Land unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der digitalen Transformation: Seit 2017
wird ein kostenloser Digitalisierungs-Check angeboten, mit dem Unternehmen den Grad ihrer Digi-
talisierung einschätzen lassen und zugleich umfangreiche Hinweise zu Entwicklungspotenzialen und
weiterführenden Beratungsangeboten erhalten können. Für eine intensivere Beratung in kleinen und
mittleren Unternehmen hat das Land seit 2016 die Förderung einer individuellen Digitalisierungs-
beratung im Unternehmen (Digitalisierung von Geschäftsprozessen, Produkten und Dienstleistun-
gen) eingerichtet; die Abwicklung erfolgt durch das RKW Hessen. Für die Digitalisierung von
Geschäftsprozessen und Dienstleistungen sowie insbesondere zur Verbesserung der IT-Sicherheit
können kleine und mittlere Unternehmen seit Frühjahr 2018 einen Digitalisierungs-Zuschuss von bis
zu 10.000 Euro erhalten. Besonders innovative Digitalisierungsvorhaben können nach den Richtlinien
des Landes Hessen zur Innovationsförderung gefördert werden.
42. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
Mit der Eröffnung des FinTech-Zentrums TechQuartier (www.techquartier.com) in Frankfurt wurde im
November 2016 ein zentraler Baustein zur Stärkung des FinTech-Standortes Frankfurt Rhein-Main
umgesetzt. Hier werden Start-ups Arbeitsplätze und Konferenzräume geboten und durch das breite
Netzwerk von Firmen- und Technologiepartnern, Dienstleistern, Investoren, akademischen Institutionen
und Regierungsvertretern bietet das TechQuartier ein ideales Umfeld, um Ideen zu vertiefen und
gemeinsam umzusetzen. Frankfurt wurde im Rahmen der Digital Hub Initiative der Bundesregierung
als Digital Hub mit Schwerpunkt Finanzdienstleistungen/FinTech benannt.
Zudem ist Darmstadt der Gewinner des Bitkom-Wettbewerbs Digitale Stadt. Durch die Verdichtung
vieler Einzelprojekte in den Bereichen Energie, Verkehr, Verwaltung, Gesundheit, Bildung, Handel,
Sicherheit und Gesellschaft im urbanen Raum entsteht eine digitale Vorzeigestadt. Das Land Hessen
hat die Bewerbung von Darmstadt unterstützt – und unterstützt die Stadt nun auf dem Weg zur
„Digitalen Stadt“ mit bis zu 5 Millionen Euro Landesmitteln und bis zu 5 Millionen Euro EFRE-Mitteln
für KMU.
Digitalisierung von Netzsektoren: Internet, Mobilität, Energie
Leistungsfähige Breitbandnetze sind die notwendige Voraussetzung für die digitale Transformation.
Hessen ist beim Breitbandausbau bislang gut vorangekommen und gehört inzwischen zu den best-
versorgten Flächenländern. Es verfügen heute bereits 84 Prozent der hessischen Haushalte über eine
Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s. Vier der zehn bestversorgten Landkreise Deutschlands liegen
in Hessen. Auch bei der breitbandigen Anbindung von Gewerbegebieten gehört Hessen bundesweit
zur Spitzengruppe. Die im Juni 2018 veröffentlichte Gigabitstrategie beschreibt den weiteren Weg
hin zu den superschnellen Netzen.
Der Standort Frankfurt Rhein-Main ist bereits Deutschlands wichtigster Rechenzentrumsstandort und
wächst stetig weiter. Das Land unterstützt die Vernetzung der Branche als Kooperationspartner von
Leitveranstaltungen und setzt sich für die Bedarfe der Branche ein, damit der Rechenzentrumsstand-
ort Hessen weiter gestärkt wird.
Neben den Breitbandnetzen wird die Digitalisierung auch in den anderen Netzsektoren wie dem
Verkehrs- und Energiesektor vorangetrieben: So hat Hessen Mobil mit dem DRIVE-Testfeld Hessen
für automatisierten und vernetzten Verkehr – rund 200 km Autobahn und Bundesstraße rund um
Frankfurt am Main – und dem DRIVE-Center Hessen mit der ersten kooperativen Verkehrszentrale
ein optimales und europaweit einzigartiges Projektumfeld. Aktiv wird die Forschung und Entwicklung
intelligenter Stromnetze gefördert und mit dem 2016 freigeschalteten Solar-Kataster können
hessische Dächer und Freiflächen auf ihre Eignung für eine Solaranlage geprüft werden.
52. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
Landwirtschaft 4.0
Hessen unterstützt die Landwirtschaft und die ländlichen Räume bei der digitalen Transformation
und sichert damit ihre Wettbewerbsfähigkeit sowie die Qualität der Lebensbedingungen der dort
lebenden und arbeitenden Bevölkerung. Durch das so genannte „Precision Farming“ als Verfahren
ortsdifferenzierter und zielgerichteter landwirtschaftlicher Nutzflächen beispielsweise kommen
umwelt- und ressourcenschonende Techniken zum Einsatz. Hessen unterstützt diese Techniken durch
Förderung der überbetrieblichen Maschinenverwendung sowie durch Förderung der Anschaffung
von Maschinen und Geräten, die mittels elektronischer Reihenführung, beispielsweise über GPS, der
mechanischen Unkrautbekämpfung dienen und damit Kosten senken und den Einsatz von Herbi-
ziden verringern.
Digitalisierung in der Landwirtschaft soll auch dazu dienen, die Abwicklung der komplexen Antrags-
verfahren in der Landwirtschaft für Landwirte zu vereinfachen. Hierfür wird derzeit ein Pilotprojekt
zur digitalen Antragstellung für landwirtschaftliche Fördermaßnahmen gestartet.
Digitalisierung des ländlichen Raums
Die Digitalisierung des ländlichen Raumes ist eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Herstellung
gleicher Lebens- und Arbeitsbedingungen zu den urbanen und suburbanen Räumen. Im Rahmen
des Entwicklungsplans für den ländlichen Raum fördert das Land u. a. den Ausbau der Versorgung
mit schnellem Breitband im ländlichen Raum mit mindestens 50 Mbit/s, z. B. in Nordhessen, wo fünf
Landkreise gemeinsam den Ausbau realisieren. Im Rahmen von LEADER können Vorhaben zur Digi-
talisierung gefördert werden, wenn in den jeweiligen Regionalen Entwicklungskonzepten entspre-
chende Bedarfe enthalten sind, wie z. B. die Sicherstellung der Mobilität für Menschen ohne eigenes
Auto oder die Organisation von Nachbarschaftshilfe mit einer App. Die „Servicestelle Vitale Orte
2030“ untersucht und initiiert Chancen der digitalen Vernetzung im ländlichen Raum. Die Förderung
der Dorfentwicklung in anerkannten Förderschwerpunkten kann z. B. die Schaffung so genannter
Co-Working-Spaces unterstützen, indem leerstehende Gebäude im Ortskern für diesen Zweck saniert
werden.
Darüber hinaus hat das HMUKLV ein Internetangebot über die Zusammenarbeit von Frauen im länd-
lichen Raum eingerichtet, mit spezifischen Informationsangeboten über Netzwerkpartnerinnen sowie
Informationen über welche Instrumente und Maßnahmen und in welchen Themenfeldern Frauen im
ländlichen Raum Hessens unterstützt werden und wo sie sich über diese Unterstützungsleistung infor-
mieren können.
Beraterfachtage 2018: Fachkräfte sichern: Chancen der Digitalisierung nutzen
in kleinen und mittleren Unternehmen
Die Landesregierung gestaltet förderliche Rahmenbedingungen für das Finden, Binden und Halten
von Fach-, Arbeits- und Führungskräften. Sie setzt bei der nachhaltigen Fachkräftesicherung u. a. auf
die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Hierbei stehen die betrieblichen
Beraterinnen und Berater im Fokus. Zur Sensibilisierung der KMU für die Daueraufgabe der nach-
haltigen Fachkräftesicherung im Wandel der Arbeitswelt Hessen, zur Vernetzung und Gewinnung
von Synergieeffekten zwischen Multiplikatoren und Betrieben sowie zur Bereitstellung von Praxis-
hilfen für den Betriebsalltag, wurden von der Stabsstelle Fachkräftesicherung in Hessen die Berater-
fachtage initiiert und durch das RKW Hessen durchgeführt. Sie fanden im Jahr 2016 und 2017 mit
unterschiedlichen Themenschwerpunkten statt.
62. Auf einen Blick: erfolgreiche Digitalisierungsprojekte in Hessen („Highlights“)
Im Jahr 2018 standen die Beraterfachtage angesichts der besonderen Bedeutung der Digitalisierung
für Arbeitgeber, Arbeits-, Fach- und Führungskräfte unter dem Themenschwerpunkt „Digitalisierung:
Chancen und Herausforderungen in der Personalarbeit“. Die Beraterfachtage fanden am 20.08.2018
in Eschborn und am 23.08.2018 in Kassel statt. Denn um mit der technischen Entwicklung Schritt
halten zu können, gilt es die Beschäftigungsfähigkeit der Arbeits-, Fach- und Führungskräfte durch
eine permanente Fort- und Weiterbildung zu erhalten und zu stärken. Zudem können sich durch die
Digitalisierung der Arbeitswelt und den verstärkten Einsatz von IT auch Chancen eröffnen – beispiels-
weise wenn es gelingt, die Beschäftigten für die nachgefragten anspruchsvolleren Tätigkeiten zu
qualifizieren und so auch neue Potenziale mittels digitaler Technologien und technischer Hilfsmittel
zu heben und zu nutzen.
JOBLINGE-Projekt „digital aufholen!“
Das im Rahmen der JOBLINGE-Initiative im Januar 2018 gestartete Projekt erschließt die Möglich-
keiten digitalen Lernens für die Zielgruppe der benachteiligten Jugendlichen: Ziel des Projekts ist
die Entwicklung von mindestens drei Trainings für pädagogische Fachkräfte bzw. ehrenamtliche
Nachhilfelehrkräfte und von drei Workshop-Formaten zur digitalen Kompetenzentwicklung von
benachteiligten Jugendlichen. Das Projekt wird aus dem Programm „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“
(IdeA) mit ESF-Mitteln in Höhe von über 320.000 Euro gefördert. Es läuft zwei Jahre bis zum
31.12.2019.
73. Gestaltungsbereich | 3.1 Bildungswesen
3 GESTALTUNGSBEREICH
3.1 BILDUNGSWESEN
Ausbildung und Weiterbildung müssen flexibel auf
ZIEL die Veränderung der Qualifikationsanforderungen
reagieren und Fachkräfte sichern.
3.1.1 Digitalisierung der Schulausbildung
Das Land Hessen wirkt darauf hin, dass die digitale Kompetenz des Lehrpersonals sowie der
Schülerinnen und Schüler konsequent gefördert werden. Die Lehrinhalte in den Grundschulen
und weiterführenden Schulen sind weiterzuentwickeln, die IKT-Ausstattung der Schulen zu ver-
bessern und das Lehrpersonal optimal auf die Vermittlung digitaler Kompetenz vorzubereiten.
Dafür wird das Land eine Strategie erarbeiten.
Verbesserung der IKT-Ausstattung der Schulen sowie der Versorgung hessischer
Schulen mit Breitbandverbindungen
Über die Medieninitiative Schule@Zukunft unterstützt das Land die IT-Ausstattung der
Schulen, derzeit mit insgesamt 2,75 Millionen Euro jährlich, um eine zeitgemäße digitale
Bildungsinfrastruktur an Schulen landesweit zu fördern.
Das Land fördert die flächendeckende Versorgung hessischer Schulen mit schnellen Breit-
bandverbindungen mit 36 Millionen Euro, finanziert aus Mitteln aus der Digitalen Dividende
II. Die Kommunen können mit diesen Mitteln die Breitbandversorgung ihrer Schulen bedarfs-
gerecht ausbauen. Kommunen und kreisfreie Städte können als Schulträger für ihre Schulen
eine Förderung für Glasfaseranschlüsse erhalten.
Eine umfassende Strategie wird derzeit erarbeitet.
83. Gestaltungsbereich | 3.1 Bildungswesen
Förderung digitaler Kompetenzen, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und
Vorbereitung des Lehrpersonals auf Vermittlung digitaler Kompetenz
Das Fortbildungs- und Beratungsangebot für Schulen wurde neu ausgerichtet. Medien-
bildung wurde als prioritäres Thema der landesweiten und regionalen Fortbildungsmaß-
nahmen für Lehrkräfte und der pädagogischen Beratungsangebote für Schulen etabliert.
Schulen wurde eine „Checkliste Medienbildung“ zur schulinternen Bestandsaufnahme
und als Grundlage für Beratungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt.
Über die Fachberatung „Medienbildung“ an den Staatlichen Schulämtern werden Schulen
gezielt bei der Erarbeitung von Medienbildungskonzepten unter Berücksichtigung des
Einsatzes digitaler Medien im Unterricht unterstützt.
Über die Hessische Lehrkräfteakademie wird das landesweite Fortbildungsangebot zur
Qualifizierung der Lehrkräfte im Einsatz digitaler Medien im Unterricht kontinuierlich aus-
gebaut. U. a. werden Angebote zum didaktischen Einsatz von mobilen Endgeräten / Lern-
plattformen, zum Arbeiten mit ePortfolios und zum kompetenzorientierten Unterrichten
mit digitalen Medien zur Verfügung gestellt.
Für die phasenübergreifende Medienkompetenzförderung in der Lehrerbildung bestehen
Kooperationsverträge des Landes mit allen hessischen Universitäten. In den hessischen
Studienseminaren werden Ausbilderinnen und Ausbilder für die Arbeit mit digitalen Medien
qualifiziert. An 19 Seminaren werden seit 2016 die Möglichkeiten des mobilen Lehrens und
Lernens mit Tablets erprobt.
93. Gestaltungsbereich | 3.1 Bildungswesen
Im Jahr 2017 wurde ein phasenübergreifendes Portfolio Medienbildungskompetenz für
Lehrkräfte eingeführt. Dieses freiwillige Instrument ermöglicht es Lehrkräften in allen Aus-
bildungsphasen, ihre erworbenen digitalen Kompetenzen zu dokumentieren.
Hessens Schulen werden bei der kritischen Medienbegleitung über einen Landeskoordinator
für Jugendmedienschutz mit einer landesweiten Fortbildungsreihe „Jugendmedienschutz-
berater/in an Schulen“ sowie vielfältigen Informations- und Beratungsangeboten unterstützt.
Mit der Fachberatung Medienbildung stehen Schulen in allen Regionen Ansprechpartner für
Jugendmedienschutz zur Verfügung.
Mit der Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien Hessen (LPR) wird seit dem
Jahr 2013 das Kooperationsprojekt Internet-ABC für Grund- und Förderschulen umgesetzt.
Dieses vermittelt landesweit Schülerinnen und Schülern den sicheren Umgang mit dem
Internet und bildet Lehrkräfte dafür fort. Das in Kooperation mit der LPR geförderte Peer-
to-peer-Projekt „Digitale Helden“ wird mittlerweile in mehreren Landesteilen an Schulen
umgesetzt. Schülerinnen und Schülern aus den Klassen 7 bis 9 werden dabei zu Mentoren
ausgebildet, die jüngeren Schülerinnen und Schülern den sicheren Umgang mit digitalen
Medien vermitteln.
Auf Basis eines Kooperationsvertrags des Landes mit dem Hessischen Rundfunk werden
schulische Projekte zur Medienbildung (u. a. Hörspiel, Filmwettbewerbe), Videoclips und
digitale Unterrichtsmaterialien sowie Fortbildungsangebote (Medientage) für Lehrkräfte
angeboten und seitens des Landes finanziell unterstützt.
Gerade für die Förderung von lernungewohnten Personen bietet die Digitalisierung ein
besonderes Potenzial: Heterogene Lerngruppen können individuell angesprochen, Lern-
geschwindigkeit und Bildungsinhalte können auf den einzelnen Teilnehmer und seine Fähig-
keiten und Bedarfe zugeschnitten werden. Um diese Potenziale der Digitalisierung zu heben,
hat das HMSI das Programm „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“ (IdeA) seit 2017 mit dem
Förderschwerpunkt „Digitales Lernen“ ausgeschrieben. Das Projekt wird mit ESF-Mitteln in
Höhe von über 320.000 Euro gefördert. Es läuft zwei Jahre bis zum 31.12.2019.
103. Gestaltungsbereich | 3.1 Bildungswesen
3.1.2 Führungsposition in der Digitalisierung der dualen Berufsausbildung erreichen
Das Land Hessen wird Lernende optimal auf die digitale Transformation in den verschiedenen
Berufen vorbereiten. Einen Schwerpunkt bildet hierbei wie bisher die Verzahnung der
theoretischen Ausbildung mit der beruflichen Praxis. Die Geschwindigkeit der technologischen
Umwälzungen erfordert eine Weiterentwicklung der grundlegenden Strukturen der einzelnen
Bildungswege.
Bis 2019 wird im vom Land geförderten Projekt DIGITaLzubi des Bildungswerks der Hessi-
schen Wirtschaft e.V. eine Zusatzqualifizierung „digitale Kompetenzen“ für Auszubildende
sowie eine Schulung für betriebliche Ausbildungskräfte ausgearbeitet.
Die vom Land geförderte Servicestelle der Bildungszentren des hessischen Handwerks hat
im Jahr 2016 ihre Arbeit aufgenommen. Hier wird die Zusammenarbeit der überbetrieb-
lichen Bildungsstätten unterstützt, damit auch die überbetriebliche Ausbildung das Thema
Digitalisierung angemessen berücksichtigen kann.
Das Land fördert die digitale Ausstattung der überbetrieblichen Bildungsstätten.
Die Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main hat eine Förderung für das Fachzentrum
Elektrotechnik erhalten zur Ausstattung eines funkgesteuerten Smart Home-Systems.
In den geplanten Kursen werden Grundlagen zur Beherrschung unterschiedlicher Smart
Home-Anwendungen vermittelt.
3.1.3 Digitalisierung zum Thema dualer Studiengänge machen
Das Land Hessen wird sich dafür einsetzen, die Digitalisierung auch zum Inhalt der dualen
Studiengänge zu machen, damit deren Absolventen das Thema in der beruflichen Praxis
umsetzen können.
In Hessen werden derzeit eine Vielzahl an dualen Studiengängen an Hochschulen und staat-
lich anerkannten Berufsakademien angeboten, die Themen der Digitalisierung adressieren.
Darunter befinden sich Studiengänge zu den Bereichen Informatik und Informationstechnik,
Digital Management und Software-Technologie. Auskunft über das gesamte Studienangebot
gibt www.dualesstudium-hessen.de.
3.1.4 Hochschulausbildung stärker mit digitalem Wissen verzahnen
Um die Chancen der Digitalisierung in allen Gesellschaftsbereichen zu nutzen, wird das Land
Hessen darauf hinwirken, dass die Hochschulausbildung in allen Wissenschaftsfeldern stärker
Inhalte aus der Informatik sowie den Einsatz und die Effekte digitaler Anwendungen vermittelt.
Zum Wintersemester 2017/2018 startete der bundesweit einmalige berufsbegleitende
Master of Digital Transformation Management. Dieser neue MBA wurde vom House of IT in
Kooperation mit der Goethe Business School sowie den Universitäten Darmstadt, Kassel und
Frankfurt und mit Unterstützung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr
und Landesentwicklung konzipiert.
113. Gestaltungsbereich | 3.1 Bildungswesen
3.1.5 Förderung des Themas Digitalisierung bei den Weiterbildungseinrichtungen
Das Land Hessen wird Weiterbildungseinrichtungen dabei unterstützen, die Digitalisierung
stärker in ihren Lehrplänen und ihrer IT-Ausstattung zu berücksichtigen. Ein Konzept wird das
Land Hessen gemeinsam mit Weiterbildung Hessen e.V. erarbeiten.
Von 2016 bis 2018 wurde das Projekt „Wirtschaft digital“ zur Ermittlung von Informationen
und Bedarfen hessischer Betriebe im Bereich Weiterbildung sowie der Angebote der hessi-
schen Weiterbildner gefördert. Die aus den identifizierten Digitalkompetenzen resultieren-
den Weiterbildungsbedarfe der Betriebe erfordern in der Regel arbeitsprozessintegrierte,
betriebsspezifische Weiterbildungsformate.
Auf Grundlage des Projektes „Wirtschaft digital“ unterstützt das Land Hessen seit Dezember
2017 das Projekt „Auswirkungen der Digitalisierung auf die berufliche Weiterbildung –
Konzeptionelle Grundlage für Bildungsanbieter“, das vom Verein Weiterbildung Hessen
durchgeführt wird. Ziel ist die Verbesserung des Informationsstandes der hessischen
Bildungsanbieter über die (möglichen) Auswirkungen der fortschreitenden Digitalisierung
auf die berufliche Weiterbildung und die sich aus dem technologischen Wandel ergebenden
Anpassungen an Lehrinhalte und Lernformate.
3.1.6 E-Learning stärker in die berufliche und Hochschulbildung integrieren
Das Land Hessen wird die Nutzung digitaler Lehrmittel in der beruflichen Aus- und
Weiterbildung unterstützen. Die Hochschulen werden die Einrichtung einer gemeinsamen
landesweiten E-Learning-Plattform vorantreiben.
Die in den Zielvereinbarungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes 2016–2020
mit den hessischen Hochschulen vereinbarte „Plattform digitalisierte Lehre“ hat die Arbeit
aufgenommen. Ziel ist es u. a., die Chancen der Digitalisierung für eine weitere Verbesserung
der Hochschullehre zu nutzen. Die Besetzung eines Gutachterrats aus externen Expertinnen
und Experten wurde vorgenommen. Das Vorhaben wird im Rahmen des Hessischen Hoch-
schulpaktes bis 2020 mit insgesamt 6 Millionen Euro unterstützt.
123. Gestaltungsbereich | 3.2 Verwaltung
3.2 VERWALTUNG
Digitalisierte Dienstleistungen machen Hessens
ZIEL Verwaltung bürgerfreundlicher, schneller und
effizienter.
3.2.1 Neue E-Service-Angebote für Bürgerinnen und Bürger verfügbar machen
Um die Bürgerfreundlichkeit zu erhöhen, wird das Land die Mehrzahl der Verwaltungsdienste
für Bürgerinnen und Bürger über eine Online-Plattform verfügbar machen. Zudem baut
Hessen sein Informationsangebot zum digitalen Verbraucherschutz deutlich aus.
Ende Januar 2017 startete das neue, thematisch strukturierte Verwaltungsportal
service.hessen.de. Erste Online-Antragsverfahren können über das neue Portal in Anspruch
genommen werden, beispielsweise im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs, des
Einheitlichen-Ansprechpartners oder der Online-Anhörung mit Zahlungsmöglichkeit der
zentralen Bußgeldstelle. Die Angebote werden stetig ausgebaut und bestehende Angebote
werden für die aktuellen Anforderungen, weiterentwickelt.
Der im Verbund der Länderkooperation Linie6+ betriebene Hessenfinder stellt für Bürgerinnen
und Bürger sowie die Wirtschaft Informationen zu Leistungen der hessischen Kommunal- und
Landesverwaltung in möglichst barrierefreier Form bereit.
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Hessen sollen in Zukunft rund um die Uhr
online und auch mobil auf Verwaltungsdienstleistungen zugreifen können. Zudem verpflichtet
das Online-Zugangsgesetz Bund, Länder und Kommunen, ihre Leistungen bis Ende 2022
auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Die Verwaltungsportale der Länder
und des Bundes werden zu einem Portalverbund verknüpft, damit jede Leistung über jedes
der Portale zeit- und ortsunabhängig auffindbar ist und Nutzer sie über interoperable
Servicekonten beantragen können.
Hessen hat auf Basis eines Kabinettbeschlusses ein Vorprojekt im Innenministerium auf-
gesetzt, um bis Ende August 2018 die Grundlagen in Form organisatorischer, inhaltlicher
und finanzieller Konkretisierungen für die darauffolgende Umsetzung in der hessischen
Landesverwaltung zu schaffen.
Die Umsetzung wird auf Basis der in Hessen bereits etablierten oder im Rahmen der
Digitalisierung des Landes geplanten Bausteine erfolgen, z. B. Verwaltungsportal
service.hessen.de mit dem eingebundenen Hessenfinder, dem Bürger- und Unterneh-
mensservice (BUS) Hessen mit den Bausteinen Servicekonto mit Postfach, Antragsmana-
gement und ePayment-Lösung.
133. Gestaltungsbereich | 3.2 Verwaltung
Mit dem Projekt Digitale Modellbehörde sollen die Voraussetzungen geschaffen werden,
die drei Regierungspräsidien als Mittelbehörden mit einem sehr umfangreichen Leistungs-
spektrum modellhaft in digitale Servicedienstleister zu transformieren. Im Mittelpunkt stehen
hierbei sowohl die Kommunikations- und Verwaltungsbeziehungen zu externen Partnern,
im Sinne der Erfüllung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes, als auch die in Folge
notwendige Digitalisierung der internen Verwaltungsabläufe.
Ziel ist es zukünftig die Leistungen des Landes digital und serviceorientiert über ein Online-
Antragsmanagement bereitzustellen, die Datenübermittlung medienbruchfrei zu gestalten
und eine schnellere, effizientere und wirtschaftlichere Bearbeitung sicherzustellen.
Mit der Novelle der Hessischen Bauordnung (2018) werden unter bestimmten Umständen
komplett elektronische Baugenehmigungsverfahren ermöglicht. So werden die Genehmi-
gungsverfahren beschleunigt.
3.2.2 E-Administration optimiert die Verwaltung
Digitalisierung ist ein laufender Prozess. Die Verwaltung stellt sich der Herausforderung,
dauerhaft schneller, effizienter und transparenter zu werden.
Anträge auf Reisekosten-, Trennungsgeld- und Umzugskostenabrechnung werden inzwischen
anstelle des früheren überwiegend dezentralen und papiergebundenen manuellen Verfahrens
landesweit einheitlich nach elektronischer Selbsterfassung durch die Beschäftigten zentral
bei der Hessischen Bezügestelle (HBS) abgerechnet.
Die elektronische Beantragung und Genehmigung von Abwesenheiten wie Urlaub und
Gleittagen wird derzeit erfolgreich erprobt. Bei anhaltend positiven Erfahrungen wird ein
Rollout auf weitere Dienststellen angestrebt.
143. Gestaltungsbereich | 3.2 Verwaltung
Die elektronische Personalakte soll zunächst als Pilot im Hessischen Ministerium des Innern
und für Sport eingeführt werden. Nach einer Erprobungsphase erfolgt eine Evaluierung, auf
deren Grundlage dann Empfehlungen für eine hessenweite Einführung erarbeitet werden.
Die schrittweise Umsetzung (150.000 papiergebundene Personalakten) ist bis 2025 geplant.
Mit Einführung des elektronischen Bezügenachweises wird den Landesbeschäftigten die
Möglichkeit gegeben, den Nachweis der jeweils letzten Bezügeabrechnung von einem
dienstlichen oder privaten PC aus über das Intranet/Internet aufzurufen und bei Bedarf
auszudrucken. Eine Umsetzung erfolgt bis Ende 2018.
Die E-Akte als Ablösung der Papierakte wird in der hessischen Landesverwaltung bereits an
vielen Stellen eingesetzt, ist aber noch nicht vollständig ausgerollt. Mit dem durch das HMdIS
initiierten Vorhaben der Modernisierung des bestehenden Dokumentenmanagementsystems
soll die flächendeckende Bereitstellung der eAkte in der Landesverwaltung erreicht und die
Grundlage für die Erstellung eines Digitalen Verwaltungsarbeitsplatzes Hessen geschaffen
werden.
Das in den letzten Jahren aufgebaute IT-Portfolio – Erstellung einer Gesamtübersicht über
alle IT-Anwendungen, IT-Projekte und IT-Mitarbeiterkompetenzen – soll in enger ressortüber-
greifender Abstimmung zu einem zentralen IT-Portfolio-Management-Werkzeug weiter-
entwickelt werden.
Potenziellen Bewerberinnen und Bewerbern soll mit einem eRecruiting Verfahren die
Möglichkeit gegeben werden, sich über das Internet online auf in Hessen ausgeschriebene
Stellen zu bewerben. Das Projekt befindet sich derzeit in der Einführung.
Für die Bearbeitung und Genehmigung von Eingangsrechnungen und Gutschriften wurde seit
Anfang 2017 ein elektronischer Workflow ausgerollt. Bis Ende 2019 wird dieser elektronische
kreditorische Rechnungs- und Gutschriften Workflow (E-KRW) in der gesamten Hessischen
Landesverwaltung eingeführt sein. Es wird davon ausgegangen, dass bis Ende 2018 bereits
mehr als ein Drittel der Rechnungen elektronisch bearbeitet werden können.
Im Juli 2017 wurde das „Hessische Statistische Informationssystem“ freigeschaltet. Diese
Datenbank bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Tabellen unterschiedlicher
Themenbereiche wie beispielsweise Arbeitsmarkt, Berufsbildung oder Gesundheitswesen
abzurufen.
Zur Umsetzung der hessischen Belange auf Landes- und kommunaler Ebene im Kontext der
Flüchtlingsverwaltung wurde im Jahr 2016 vom HMdIS das Projekt „Digitalisierung Asylver-
fahren Hessen – (DigitAH)“ ins Leben gerufen. Ziele des Projektes waren u. a. die Identifizie-
rung von Verbesserungsmöglichkeiten bei den eingesetzten Prozessen durch den Einsatz
von IT und/oder Prozessoptimierungen sowie die Konzeption und Spezifikation der Schnitt-
stellen von (Fach)Verfahren. Das Projekt wird Ende des Jahres 2018 abgeschlossen und die
aufgebauten Verfahren in Betrieb genommen.
Im Bereich der organisatorischen IT-Sicherheit der Landesverwaltung wurden wirksame Maß-
nahmen ergriffen, um den Schutz der Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen
weiter zu verbessern und der ständig steigenden Bedrohung im IT-Sicherheitsumfeld Rech-
nung zu tragen: Besonders hervorzuheben sind die Benennung eines zentralen Informations-
sicherheitsbeauftragten für die Landesverwaltung (Chief Information Security Officer) und die
personelle und finanzielle Unterstützung des Informationssicherheitsmanagements in den
Ressorts sowie der weitere Ausbau des CERT-Hessen (Computer Emergency Response Team).
153. Gestaltungsbereich | 3.2 Verwaltung
Im Bereich der Justiz kommunizieren die Gerichte seit der bundesweiten Öffnung am 01.01.2018
in vielen Verfahren bereits jetzt vollständig elektronisch mit Anwälten und Behörden.
Die hessische Justiz führt seit 01.01.2016 für alle deutschen Gerichte ein vollautomatisches
elektronisches Schutzschriftenregister. Die dort eingereichten Verteidigungsschriftsätze
gegen erwartete Anträge auf Arrest oder einstweilige Verfügung haben die Gerichte in den
Verfahren einzusehen. Die zentrale Registratur und Einsichtnahme stellt für die Gerichte
einen deutlichen Vorteil gegenüber der vorherigen Rechtspraxis dar.
Anfang des Jahres 2018 startete bei dem Landgericht Limburg die Pilotierung der ersten
vollständig elektronischen Gerichtsakte in der hessischen Justiz. Damit ist ein bedeutender
Meilenstein auf dem Weg zur flächendeckenden Ablösung der Papierakte und Einführung
vollelektronischer Geschäftsabläufe in der hessischen Justiz erreicht.
3.2.3 Bürgerbeteiligung und Datenauskunft werden mit
elektronischen Plattformen gestärkt
Hessen wird eine Open-Government-Strategie entwickeln, um die Beteiligungsmöglichkeiten
der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen zu stärken und wichtige
Verwaltungsdaten für die Wirtschaft digital verfügbar zu machen.
In 2017 wurden erstmals Online-Beteiligungsverfahren zur Lärmaktionsplanung bei den drei
hessischen Regierungsbezirken durchgeführt.
Bei der Anhörung / Öffentlichkeitsbeteiligung zur dritten Änderung des Landesentwicklungs-
plans Hessen 2000 (2017) gab es die Möglichkeit zur Online-Beteiligung. Etwa 50 % aller
Stellungnahmen sind digital eingegangen. Die Erfahrungen aus diesem Anhörungsverfahren
werden ausgewertet, die Übertragbarkeit auf andere Beteiligungsprozesse wird geprüft.
Das HMWEVL hat in Abstimmung mit dem Innenministerium die Federführung für das Anliegen
„Online-Beteiligungsverfahren im Bau- und Planungswesen“ im Digitalisierungsprogramm des
IT-Planungsrats übernommen. Dort sollen der online umzusetzende fachliche Prozess durch
eine länderübergreifende Arbeitsgruppe beschrieben und funktionale Anforderungen zusam-
mentragen werden, zudem soll die Integrationsfähigkeit im Portalverbund betrachtet werden.
Abschließend sollen bestehende Lösungen bewertet und ggf. empfohlen werden.
3.2.4 Zusammenarbeit und Kooperationen ausbauen
Effizienzgewinne in IT-gestützten Verwaltungsprozessen können von jeder Kommune, jedem
Land oder dem Bund alleine realisiert werden. Größere Synergieeffekte lassen sich jedoch
erzielen, wenn Verwaltungsebenen übergreifend zusammenarbeiten.
163. Gestaltungsbereich | 3.2 Verwaltung
Das im Juli 2017 freigeschaltete Hessische Statistische Informationssystem HESIS stellt wich-
tige statistische Daten aus verschiedenen Fachbereichen auf regionaler Ebene in Zeitreihen
zur Verfügung. Neben der rein tabellarischen Darstellung der statistischen Daten werden
künftig auch grafische Darstellungen der Gemeinde-/Kreisdaten im Vergleich zum Regie-
rungsbezirks- und Landeswert abrufbar sein.
Mit dem Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung)
wird von allen Bundesländern in einem abgestimmten Verfahren einheitliche Software für das
Besteuerungsverfahren gemeinsam entwickelt, beschafft und eingesetzt. Hessen ist eines der
fünf Länder der Steuerungsgruppe IT, die die Strategie und Architektur der Informationstech-
nik der Steuerverwaltungen für alle 16 Länder einvernehmlich bestimmen und verantworten.
Im Bereich der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder wurde die ämterübergreifende
elektronische Aufgabenerledigung in der amtlichen Statistik durch eine entsprechende
Rahmenvereinbarung weiter ausgedehnt. Ein Beispiel ist der Agraratlas der Statistischen Ämter
des Bundes und der Länder. Der nächste Atlas der Statistischen Ämter des Bundes und der
Länder, zum Thema Straßenverkehrsunfälle, wird derzeit finalisiert und anschließend veröffent-
licht. Hier werden die Unfälle auf der Ebene von Straßenabschnitten dargestellt.
Im Rahmen des Modellvorhabens „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“, das
zwischen Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie dem Verband der Metro-
polregion Rhein-Neckar geschlossen wurde, werden Ebenen übergreifende E-Government-
Projekte erprobt. Seitens Hessen wurde im De-Mail-Pilot für das Fachverfahren ELISA bei dem
es um den Austausch von Emissionsmessberichten zwischen Wirtschaft und Verwaltung geht,
erstmalig De-Mail erfolgreich eingesetzt.
Die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes wird in Teilen als bund-länder-übergreifendes
Vorhaben unter Einbindung der kommunalen Ebene geplant. Hessen beteiligt sich gemein-
sam mit dem Bund und wenigen weiteren Bundesländern aktiv an der Entwicklung des für
den Portalverbund grundlegenden sog. „Online-Gateway“ beim vorbereitenden Proof-of-
Concept und der darauf aufbauenden Pilotlösung. Hessen repräsentiert hierbei den Verbund
der acht Länder Linie6+. Die Linie 6+ ist ein technischer Entwicklerverband von mehreren
Bundesländern.
Der IT-Planungsrat soll durch den Aufbau eines leistungsfähigen operativen Unterbaus, der
sogenannten „Föderalen IT-Kooperation“ (FITKO) gestärkt werden. Hessen hat sich maßgeb-
lich in die konzeptionelle Entwicklung eingebracht. Der Aufbaustab ist als Referat im hessi-
schen Finanzministerium eingerichtet und treibt die weiteren Schritte voran. Die als rechts-
fähige Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft aller Länder und des
Bundes geplante Einrichtung wird, wie der Aufbaustab schon jetzt, ihren Sitz in Frankfurt
am Main haben.
Hessen beteiligt sich am Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats insbesondere mit der
Federführung in den länder- und ebenenübergreifenden Vorhaben „Wirtschaftliche Jugend-
hilfe“ (PR Kassel), „Antragsverfahren im Rahmen des Arbeitsschutzes“ (PR Darmstadt) und
„Online Beteiligung in der Raumordnung“ (HMWEVL).
2015 wurde durch das Land Hessen – vertreten durch die HZD, die ekom21 und die Johann
Wolfgang von Goethe-Universität Frankfurt – eine „Kooperationsplattform IT öffentliche
Auftraggeber“ (KOPIT) gegründet. In der Genossenschaft, der in der Zwischenzeit als erstes
außerhessisches Mitglied die Stadt Mainz beigetreten ist, werden IT-Bedarfe zur gemein-
samen Beschaffung gebündelt (Einkaufskooperation).
173. Gestaltungsbereich | 3.2 Verbraucherschutz
3.3 VERBRAUCHERSCHUTZ
Verbraucherfreundliche Rahmenbedingungen sind
ZIEL die Grundvoraussetzung, dass Online-Dienste in der
Breite genutzt werden können. Dazu zählen der faire
Zugang zu Daten, der Schutz vor Belästigung und
Betrug sowie ein ausgewogener Umgang mit dem
Urheberrecht.
3.3.1 Qualifizierte Online-Verbraucherberatung
Zusätzlich zum bestehenden Angebot hat die Verbraucherzentrale Hessen eine
niedrigschwellige E-Mail-basierte Verbraucherberatung eingeführt.
Das Beratungsangebot der Verbraucherzentrale Hessen wurde 2015 durch eine E-Mail-
Beratung ergänzt. Diese Beratung hat sich erfolgreich etabliert.
3.3.2 Umfassendes Online-Informationsangebot zu Verbraucherthemen
Um den Verbraucherschutz zu fördern, baut Hessen sein Informations-Angebot mit
digitalen Verbraucherinformationen weiter aus.
Als zentrale Plattform hat das Verbraucherinformations-Portal der Hessischen Landesregierung
www.verbraucherfenster.de das Ziel, Verbraucher in Hessen neutral, unabhängig und praxis-
orientiert zu informieren. Das Angebot umfasst Informationen zu den Themen Gesundheit,
Soziales, Wirtschaft und Umwelt/Technik. Das Angebot wird täglich von rund 1000 Leserinnen
und Lesern genutzt.
Das Portal www.lebensmittelklarheit.de des Verbraucherzentrale Bundesverbands und der
Verbraucherzentrale Hessen hat zum Ziel, Verbraucherinnen und Verbrauchern, die sich
durch die Aufmachung von Produkten oder durch Werbung getäuscht fühlen, allgemeine
Informationen zur Kennzeichnung zu geben, Fragen zu konkreten Produkten zu beantworten
und Raum für Diskussionen zu bieten. Hessen hat sich bei der Verbraucherschutzministerkon-
ferenz (VSMK) dafür eingesetzt, dass die Maßnahme auch weiterhin vom Bund finanziert wird.
Für Seniorinnen und Senioren gibt es mit dem „Senior Surfer Stammtisch“ der Verbraucher-
zentrale Hessen ein Schulungsmodul mit dem Ziel, ältere Menschen auf Gefahren im Internet
aufmerksam zu machen. Zudem hat Hessen im Juni 2017 eine Informationskampagne mit
neuen Beratungsangeboten speziell für Seniorinnen und Senioren gestartet.
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