FREITAG, 1. APRIL 2022 - E7 - Markt Oberstaufen
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Rathaus www.oberstaufen.info In eigener Sache Geänderter Redaktions erscheint die nächste Ausgabe bereits am Donnerstag, 7. April, Aus dem Inhalt schluss für die nächste bereits am Gründonnerstag, um 16.00 Uhr. Ausgabe 14. April 2022. Bitte beachten: Dies gilt für redaktionelle Berichte Oberstaufen Seite Aufgrund der Osterfeiertage Der Redaktionsschluss ist und Anzeigen. Rathaus 3 Tourismus 12 Lokales 16 Straßensperrung Rainwaldstraße Vereine 21 Sport 24 Stiefenhofen Tourismus 26 Rathaus 28 Vereine 29 Impressum: Herausgeber: Markt Oberstaufen und Gemeinde Stiefenhofen Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Gemeinde Oberstaufen Elisabeth Emmenlauer Christian Schiebel Telefon 08386/93003-23 hauptamt@oberstaufen.info Gemeinde Stiefenhofen, Christian Hauber, Birgit Spieler Bereits seit 28. März haben die nen. Hierfür muss die Straße kom- Umleitungen sind ausgeschildert, Maßstab 1:6000 Maßstab 1:6000 gaesteamt@stiefenhofen.de restlichen Pflaster- und Asphaltie- plett für den Kraftfahrzeugver- Erstellt von: Benjamin Rießenberger, siehe Bild – gelbgestrichelte Linie: Kein amtlicher Lageplan, nur für dienstliche Zwecke. Zur Maßentnahme nur bedingt geeignet! © Daten: LDBV 2022 22.03.2022 22.03.2022 rungsarbeiten in der Rainwaldstra- kehr, Rad- und Fußgängerverkehr Kraftfahrzeugverkehr, blaugestri- ße im Bereich der Unterführung gesperrt werden. Die Vollsperrung chelte Linie: Rad- und Fußgänger Druck und Verlag, der B308 (beim Tunnel) begon- dauert noch bis ca. 15. April an. verantwortlich für den Anzeigenteil: EBERL MEDIEN GmbH & Co. KG Sprechstunden mit dem Bürgermeister Daniel Hartmann Die nächste Sprechstunde mit meister wenden. Sie erreichen oben genannte E-Mail-Adresse Kirchplatz 6 Herrn Bürgermeister Martin Be- ihn per E-Mail: buergermeister@ möglich. 87509 Immenstadt ckel findet am Donnerstag, oberstaufen.info oder per Brief Achtung: Das Betreten des Ansprechpartnerin Anzeigen: 28. April, zwischen 14.00 und an: Markt Oberstaufen, Schloß- Rathauses ist nur unter Einhal- 17.00 Uhr im Rathaus Oberstau- straße 8, 87534 Oberstaufen. tung und Nachweis der 3G- Claudia Lamprecht fen statt. Natürlich können Sie Falls Sie gerne einen Termin ver- Regel möglich. Das Tragen einer Telefon 08323/802-131 sich jederzeit mit Ihren Anliegen einbaren möchten, ist dies unter FFP2 Maske ist Pflicht. clamprecht@eberl-medien.de auch schriftlich an den Bürger- 08386/93003-23 oder über die Fax 08323/802-158 Aboservice: Der Markt Oberstaufen erweitert seine Onlinedienste Eberl Medien GmbH & Co. KG Markus Egen Bayerns Staatsministerin für Digi- Markt Oberstaufen sein Online- Mittagsbetreuung (Little Bird), Telefon 08323/802-160 tales, Judith Gerlach, hat im Rah- Angebot um ca. 21 Onlinedienste sowie weitere Online-Dienste. megen@allgaeuer- men des Programms „Digitales erweitern, darunter das Bean- Eine Aktuelle Übersicht der schon anzeigeblatt.de Rathaus“ einen Förderbescheid in tragen von Urkunden (Geburts-, aktiven Dienste finden Sie unter: Höhe von 13.875,40 Euro über- Ehe-, Lebenspartnerschafts- und www.oberstaufen.info/virtuelles- Titelbild: Bei der Moosalpe geben, dies entspricht 80 % der Sterbeurkunde), das Anmelde- rathaus/ oder im Bayern Portal von Susanne Diemer Gesamtsumme. Damit wird der verfahren der Kindergärten und unter www.freistaat.bayern ACHTUNG: Termine im April 2022 Der Redaktionsschluss für die Ausgabe vom Sitzung Marktgemeinderat, um 14.00 Uhr im Festsaal im Internet veröffentlicht. Donnerstag, 14. April, ist am Donnerstag, 7. April, Thalkirchdorf Bürgerinformationsveranstaltung Donnerstag, 7. April, um 20.00 Uhr im Kurhaus, Die Tagesordnungspunkte der zum Thema Schlossberg-Resort 16.00 Uhr. großer Saal Sitzungen werden eine Woche mit Vorstellung der Entwürfe am Sitzung Bauausschuss, vor Termin an der amtlichen An- Dienstag, 26. April, 19.00 Uhr im Mittwoch, 27. April, schlagtafel vor dem Rathaus und Kurhaus, großer Saal. 3
Rathaus www.oberstaufen.info Aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 10. März 2022 Billigungs- und Auslegungs- beschluss zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhaben bezogenen Bebauungsplanes „Holzbau Heinle“, Thalkirch- dorf Der Markgemeinderat stimmte einstimmig dem Entwurf zur 15. Änderung des Flächennut- zungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebau- ungsplanes „Zimmerei Heinle“ Thalkirchdorf in der Fassung vom 15.02.2022 zu. Eine öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen. Flächennutzungsplan Holzbau Heinle, Thalkirchdorf ▶ )ULHGKRI 6W -RKDQQ %DSWLVW $P 3IDUUKRI 1 1 +RO]EDX +HLQOH %HVWDQG $P 3IDUU KRI )DVVXQJ *(H 6LHEHU &RQVXOW *PE+ 0' ZZZVLHEHUFRQVXOWHX J /DJHUSODW] 2UWVDEUXQGXQJVVDW]XQ /DJHUSODW] 9RUKDEHQEH]RJHQHU %HEDXXQJVSODQ +RO]EDX +HLQOH +RO]EDX +HLQOH (UZHLWHUXQJ 3IODQ]XQJ 3ULYDWH *UQIOlFKH 0DUNW 2EHUVWDXIHQ (QWZXUI 0 P ▲ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Holzbau Heinle, Thalkirchdorf Fortsetzung auf Seite 5 ▶ 4
Rathaus www.oberstaufen.info ▶ Fortsetzung von Seite 4 Landratsamt Oberallgäu wurden weiter nach hinten zu versetzen. Marktgemeinderat genehmigt die wesentlichen Punkte der Marktbaumeister Josef Aichele einstimmig den Entwurf zum Billigungs- und Auslegungsbe- Planung abgestimmt und in den erklärt, dass das Landratsamt die vorhabenbezogenen Bebauungs- schluss zum vorhabenbezoge- Entwurf des vorhabenbezogenen nahe Bebauung am Wohngebiet plan „Holzbau Heinle“ in der nen Bebauungsplan „Holzbau Bebauungsplanes „Holzbau Hein- aufgrund des Ortsbildes wünscht. Fassung vom 15.02.2022. Für Heinle“, Thalkirchdorf le“ in der Fassung vom 15.02.2022 Die Marktgemeinde und der Bau- diesen Entwurf ist die öffentliche Der Aufstellungsbeschluss für den eingearbeitet. In einer kurzen herr wollten zunächst eine andere Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogenen Bebauungs- Diskussion kam die Frage auf, wa- Situierung. Die obere Fläche wird und die Beteiligung der Behörden plan wurde bereits am 18.03.2021 rum das geplante Gebäude so nah zum Rangieren benötigt, daher und sonstigen Träger öffentlicher gefasst. Bei einem gemeinsamen am Wohngebiet platziert wurde kann das Gebäude nicht weiter Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Besprechungstermin mit dem und ob die Möglichkeit besteht, es nach hinten versetzt werden. Der durchzuführen. Billigungs- und Auslegungs- aus der Bürgerschaft verkleinert wichtig ist und ein Familienbe- änderung nicht mehr enthalten beschluss zur 16. Änderung und liegt jetzt in der Fassung trieb unterstützt werden soll. sein) des Flächennutzungsplanes vom 28.02.2022 vor. Zusätzlich Mit einem Ergebnis von 16:4 – die Häuser entlang der Straße wegen Hotelerweiterung nahm der Marktgemeinderat Stimmen wurde dem Entwurf werden dem Dorfgebiet zuge- „Haubers Naturresort“, eine weitere Reduzierung im öst- zur 16. Änderung des Flächen- schlagen Kalzhofen lichen Bereich (ehem. Stöckeler- nutzungsplanes zur Hotelerwei- zugestimmt. Dieser so geänderte Der Geltungsbereich für die Hof) vor. In der Diskussion terung „Haubers Naturresort“ Entwurf erhält das Fassungs- 16. Änderung des Flächennut- wurde von einigen Marktge- in Kalzhofen in der Fassung vom datum 10.03.2022. Zu diesem zungsplanes wurde gegenüber meinderäten die Verkleinerung 28.02.2022 mit den folgenden Entwurf sind die öffentliche dem Aufstellungsbeschluss vom des Flächennutzungsplanes als Änderungen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 20.05.2021 auf Veranlassung positiv angesehen. Mehrheitlich – Die östliche Grenze der Flä- BauGB und die Beteiligung der durch das Landratsamt Oberall- ist man der Ansicht, dass die Ho- chennutzungsplanänderung Behörden und sonstigen Träger gäu und aufgrund der vielen telerweiterung für Oberstaufen wird weiter eingezogen (das öffentlicher Belange gem. § 4 eingegangenen Stellungnahmen und die touristische Entwicklung Hofgebäude soll in der Plan Abs. 2 BauGB durchzuführen. ▲ 16. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen Hotelerweiterung „Haubers Naturresort“, Kalzhofen Billigungs- und Auslegungs- ungsplan wurde am 20.05.2021 vorhabenbezogenen Bebauungs- eingebunden wird. Insofern ist in beschluss des vorhabenbe- gefasst. Bei einem gemeinsamen planes „Haubers Naturresort“ Abstimmung mit dem Landrats zogenen Bebauungsplanes Besprechungstermin mit dem in der Fassung vom 28.02.2022 amt eine Überarbeitung der Pla- Hotelerweiterung „Haubers Landratsamt Oberallgäu wurden eingearbeitet. In den bisherigen nungen erfolgt. Das Landratsamt Naturresort“ Kalzhofen die wesentlichen Punkte der Stellungnahmen des Landrat- hat daraufhin seine Zustimmung Der Aufstellungsbeschluss für den Planung abgestimmt und in den samtes wurde angegeben, dass vorhabenbezogenen Bebau- jetzt vorliegenden Entwurf des der Baukörper nicht in die Natur Fortsetzung auf Seite 6 ▶ 5
Rathaus www.oberstaufen.info ▶ Fortsetzung von Seite 5 an den Marktgemeinderat, sich werden sollten, werde dies von mit dem gleichen Maß messen. objektiv der Thematik zu nähern. der Marktgemeinde umgesetzt. Nach längerer Diskussion wurde signalisiert. Von der Anwohner- Ein Verkehrsgutachten, das auch Bezüglich des Lkw-Verkehrs ist dem Entwurf zum vorhabenbezo- schaft sind ebenfalls viele Stel- vom Landratsamt nochmals näher das Gutachten noch zu ergänzen. genen Bebauungsplan „Haubers lungnahmen eingegangen. Diese betrachtet wurde, kommt zu dem Was den dörflichen Charakter Naturresort“ in der Fassung vom setzten sich insbesondere mit der Schluss, dass die Straße bei der betrifft, hat das Landratsamt seine 28.02.2022 mit einem Ergebnis Problematik der befürchteten Ver- errechneten Verkehrszunahme Auffassungen mitgeteilt. Hier von 13 zu 7 Stimmen zugestimmt. kehrszunahme und der beengten deutlich ausreichend ist, zumal sie wurde vom Planer nochmals nach- Zu diesem Entwurf sind die Zufahrt sowie der Verträglich- nach der Grenzfeststellung breiter gearbeitet. Auch bei anderen Pro- öffentliche Auslegung gem. § 3 keit des Bauvorhabens mit dem ist, als ursprünglich sichtbar. Wenn jekten im Gemeindegebiet wurde Abs. 2 BauGB und die Beteiligung dörflichen Charakter Kalzhofens aufgrund einzelner Engstellen Be- diese Thematik objektiv beurteilt der Behörden und sonstiger Träger auseinander. Der Erste Bürger- schränkungen von Geschwindig- und man sollte auch aufgrund der öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. meister Martin Beckel appellierte keit oder Lkw-Längen notwendig Wettbewerbsfähigkeit einzelner 2 BauGB durchzuführen. Zeichenerkl�rung Zeichenerkl�rung Zeichenerkl�rung Verfahrensvermerke Verfahrensvermerke 1. Zeichenerkl�rung Art der Nutzung Art der1.boulichen boulichen Nutzung Verfahrensvermerke Verfahrensvermerke 1. Art (§ 9 Abs.11.Nr.1 Art (§ 9der des derboulichen Abs.1 boulichen Nutzung Nutzung -BouGB-, Nr.1 des Bougesetzbuches Bougesetzbuches -BouGB-, Aufstellungsbeschluss Aufstellungsbeschluss (§ 9§§ §§ 1 bis 11 der(§ Abs.1bisNr.1 91Abs.1 desdes 11Nr.1 der Bougesetzbuches Bougesetzbuches Bounutzungsverurdnung Bounutzungsverurdnung -BouGB-, -BouGB-, Aufstellungsbeschluss Aufstellungsbeschluss §§ 1-BouNVO-) bis 11 11 derder Bounutzungsverurdnung -BouNVO-) §§ 1 bis Bounutzungsverurdnung Beschluss zurBeschluss zur fr�hzeitigen fr�hzeitigen Beteiligung Beteiligung -BouNVO-) -BouNVO-) 1.1. "Houbers Noturresurt" Beschluss zur zur Beschluss fr�hzeitigen Beteiligung fr�hzeitigen Beteiligung 1.1. "Houbers Noturresurt" 1.1.1.1. "Houbers "HoubersNoturresurt" Noturresurt" (§ 4 BouNVO) (§ 4 BouNVO) �r�hzeitige �r�hzeitigezum Beteiligung Beteiligung zum Bebauungsplan-Vorentwurf Bebauungsplan-Vorentwurf und und (§ 4(§BouNVO) �r�hzeitige Beteiligung zumzumBebauungsplan-Vorentwurf 4 BouNVO) Beteiligung �r�hzeitige Beteiligung der Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentlichkeit Bebauungsplan-Vorentwurf sowie dersowie sowie der Beh�rden undBeh�rden sonstige undund und sonstige Beteiligung derder Beteiligung Öffentlichkeit Öffentlichkeit der Beh�rden und sonstige Tröger Tröger �ffentlicher Tröger �ffentlicher Belange �ffentlicher gem.Belange §3 Abs. Belange gem. 1sowie gem.und §3 §3§4 Abs. der Abs. Beh�rden 1Abs. 1 und und BauGB §4 Abs. und §4 Abs. sonstige BauGB BauGB 2. Bouweise, 2. Bouweise, Boulinien, Boulinien, Bougrenzen Bougrenzen Tröger �ffentlicher Belange gem. §3 Abs. 1 und §4 Abs. BauGB 2. Bouweise, Boulinien, Bougrenzen Bouweise, (§ 9 Abs.12.Nr.2(§BouGB, 9 Abs.1§Boulinien, Nr.2 23Bougrenzen BouGB, 22 und § 22 und 23 BouNVO) BouNVO) zurBeschluss BeschlussBeschluss Offenlage zur Offenlage (§ (§ 9 Abs.1 Nr.2 9 Abs.1 BouGB, Nr.2 § 22 BouGB, undund § 22 23 23 BouNVO) BouNVO) zur Offenlage Beschluss zur Offenlage 2.1. Bougrenze 2.1. Bougrenze Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs und der Beteiligung der 2.1.2.1. Bougrenze Bougrenze OffenlageOffenlage des Bebauungsplan-Entwurfs desdes und Bebauungsplan-Entwurfs Beteiligung und Beteiligung der Offenlage Öffentlichkeit Bebauungsplan-Entwurfs sowie der Beh�rden und und sonstigeBeteiligung Tröger der �ffentlicher Öffentlichkeit sowie dersowie Öffentlichkeit Beh�rden derderund sonstige Beh�rden Tröger undund �ffentlicher Belange gem. Öffentlichkeit Belange §3 Abs.gem. sowie und§3 2 §3 §4Abs. Abs. 2Beh�rden 2 und §4 Abs. BauGB 2sonstige BauGB Tröger sonstige �ffentlicher Tröger �ffentlicher 3. F�llschemo 3.derF�llschemo der Nutzungsschoblune Nutzungsschoblune Belange gem. Belange gem. Abs. 2 und §3 Abs. §4 2 und Abs. 2 BauGB §4 Abs. 2 BauGB 3. 3.F�llschemo F�llschemoderder Nutzungsschoblune Nutzungsschoblune Satzungsbeschluss Satzungsbeschluss a) a) o) Art der boulichen Nutzung Satzungsbeschluss o) Art der boulichen a) a) o) Art derNutzung boulichen Nutzung Satzungsbeschluss "Houbers Noturresurt" Plonungsrechtliche Plonungsrechtliche "Houbers b) o) Art der Noturresurt" "Houbers boulichen Nutzung Noturresurt" Plonungsrechtliche Plonungsrechtliche b) b) b) b)"Houbers zulössigeNoturresurt" Grundflöche (GR) Oberstaufen, Festsetzungen Festsetzungen b) zulössige GrundflöcheGrundflöche c) b) zulössige (GR) (GR) Oberstaufen, Oberstaufen, Festsetzungen Festsetzungen c) c) c) b) c) zulössige BouweiseGrundflöche (GR) Oberstaufen, "Houbers "Houbers c) Bouweise c) Bouweise (o= obweichende Bouweise) "Houbers "Houbers c) Bouweise (o= obweichende (o=(o= Bouweise) Bouweise) obweichende Noturresurt" Noturresurt" obweichende Bouweise) Ausfertigung Noturresurt" Noturresurt" 4. Gr�nflöchen 4. Gr�nflöchen 4. Gr�nflöchen (§ 9 Abs.1 Nr.15 und Abs.6 BouGB) Gr�nflöchen (§ 9 Abs.14.Nr.15 (§ (§ und Abs.6 9 Abs.1 Nr.15 BouGB) und Abs.6 BouGB) Ausfertigung Ausfertigung Ausfertigung GR=5.330 GR=5.330 m² m² 9 Abs.14.1.Nr.15 und Abs.6 privote BouGB) Gr�nflöchen Der textliche und zeichnerische Inhalt dieses Bebauungsplans stimmt mit dem Satzungsbeschluss vom GR=5.330 GR=5.330 m² m² 4.1. privote4.1. Gr�nflöchen 4.1.privote Gr�nflöchen privote Gr�nflöchen Der textliche und Der zeichnerische Der............ textliche undund �berein. textliche Das Inhalt dieses zeichnerische Verfahren zeichnerische Bebauungsplans Inhalt dieses wurde Inhalt stimmt mit Bebauungsplans ordnungsgemöä dieses dem stimmt Satzungsbeschluss mit mit durchgef�hrt. Bebauungsplans stimmt demdem vom Satzungsbeschluss vomvom Satzungsbeschluss ............ �berein. ............Das Verfahren �berein. DasDaswurde ordnungsgemöä Verfahren wurde durchgef�hrt. ordnungsgemöä durchgef�hrt. ............ �berein. Verfahren wurde ordnungsgemöä durchgef�hrt. o=107,00 o=107,00 m m Gulfp o=107,00 mm 5. Flöchen f�r Aufsch�ttungen GulfpGulfp lotz Gulfp lotz lotz o=107,00 5. Flöchen5.f�rFlöchen Aufsch�ttungen f�r Aufsch�ttungen (§ 9 Abs.1 (§ 9 Abs.15.Nr.17 Flöchen f�r Nr.17 BouGB) Aufsch�ttungen Oberstaufen, Oberstaufen, lotz BouGB) (§ 9 Abs.1 Nr.17 BouGB) Oberstaufen, (§ 9 Abs.1 Nr.17 BouGB) Oberstaufen, 1743 1743 1743 1743 Aufsch�ttung Aufsch�ttung eines Erdwolls eines Erdwolls Aufsch�ttung eines Erdwolls 1743 1743 Aufsch�ttung eines Erdwolls Orts�bliche Orts�bliche Bekanntmachung und Beginn der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans am ......... Bekanntmachung und Beginn der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans am .........am ......... 1743 1743 Orts�bliche Bekanntmachung Orts�bliche und Bekanntmachung Beginn und der der Beginn Rechtsverbindlichkeit des des Rechtsverbindlichkeit Bebauungsplans Bebauungsplans am ......... 6. Plonungen, Nutzungsregelungen, Moänohmen und Flöchen 6. Plonungen, Nutzungsregelungen, 6. Plonungen, f�r Moänohmen Moänohmen Nutzungsregelungen, zum Schutz, zur und Flöchen Moänohmen Pflege undund Flöchen zurund Entwicklung Oberstaufen, 6. Plonungen, f�r Moänohmen zum Nutzungsregelungen, Schutz, zurSchutz, Pflege und zur Moänohmen Entwicklung Flöchen Oberstaufen, f�r vun Moänohmen Notur undzum Londschoft zur Pflege (§ 9zur Abs.1 und zur BouGB) Nr.25o Entwicklung Oberstaufen, vun Notur und f�r Moänohmen (§ 9 zum Schutz, Pflege und zur Entwicklung Oberstaufen, vunLondschoft Abs.1 Notur und Londschoft Nr.25o BouGB) (§ 9 Abs.1 Nr.25o BouGB) vun Notur6.1. und Londschoft Anpflonzen:(§ 9 Abs.1 Nr.25o BouGB) Böume 6.1. Anpflonzen: Böume 6.1. Anpflonzen: Böume 6.1. Anpflonzen: Böume 37 37 3737 6.2. Anpflonzen: Obstböume (Huchstömme; 6.2. Anpflonzen: Obstböume 6.2. Anpflonzen: (Huchstömme; Obstböume olte, regiunoltypische (Huchstömme; Surten) 6.2. Anpflonzen: olte, regiunoltypische Obstböume Surten) (Huchstömme; olte, regiunoltypische Surten) 1743/3 olte, regiunoltypische Surten) 1743/3 1743/3 6.3. Anpflonzen: Ströucher 1743/3 6.3. Anpflonzen: Ströucher Ströucher 6.3. Anpflonzen: 40 40 Sulitörboum 6.3. Anpflonzen: Ströucher StStSt Übersichtsplan 40 SulitörboumSulitörboum 40 St St St 1745 Sulitörboum Übersichtsplan Übersichtsplan St St 1745 1745 1745 6.4. Flöchen 6.4. Flöchen zum Anpflonzen vun Ströuchern und zum 6.4. sunstigen6.4. Anpflonzen Flöchen sunstigen vun Ströuchern zum Anpflonzen Bepflonzungen: FlöchenBepflonzungen: zumBegr�nung Bepflonzungen: und vun Ströuchern Begr�nung AnpflonzenBegr�nung und Klimowond vun Ströuchern Klimowond und Übersichtsplan sunstigen Klimowond sunstigen Bepflonzungen: Begr�nung Klimowond Pflonzung on St St StStStSt St St 7. Sunstige Plonzeichen Pflonzung on Pflonzung on Gr�nwond 7. Sunstige7.Plonzeichen Sunstige Plonzeichen Pflonzung Gr�nwond Gr�nwond on 7.1. 7. Sunstige Plonzeichen UmgrenzungvunFlöchenf�rNebenonlogen,Stellplötze, Gr�nwond St St StStStSt 7.1. St UmgrenzungvunFlöchenf�rNebenonlogen,Stellplötze, 7.1. UmgrenzungvunFlöchenf�rNebenonlogen,Stellplötze, GorogenundGemeinschoftsonlogen;hierStellplötze 7.1. GorogenundGemeinschoftsonlogen;hierStellplötze UmgrenzungvunFlöchenf�rNebenonlogen,Stellplötze, GorogenundGemeinschoftsonlogen;hierStellplötze St St St St (§ 9 Abs.1 Nr.4 und 22 BouGB) St (§ 9 Abs.1 Nr.4GorogenundGemeinschoftsonlogen;hierStellplötze (§ 9 und Abs.122Nr.4 BouGB)und 22 BouGB) 38 (§ 9 Abs.1 Nr.4 und 22 BouGB) 38 3838 7.2. Mit Leitungsrechten zu belostende Flöchen, Sch 7.2. Mit7.2. HsNr. 33 Leitungsrechten zu belostende Mit utzstreifen Leitungsrechten Flöchen, (§ 9 Sch zu belostende f�r Freileitung Flöchen, Abs.1 Nr.21Sch und Abs.6 BouGB) St 7.2. HsNr. 33 3333 utzstreifen f�r Mit Leitungsrechten Freileitung utzstreifen f�r (§ 9 Abs.1zuNr.21 Freileitung (§belostende Flöchen, und Abs.6 9 Abs.1 Nr.21 Sch BouGB) BouGB) und Abs.6 St St St utzstreifen f�r Freileitung (§ 9 Abs.1 Nr.21 und Abs.6 BouGB) HsNr. HsNr. 7.3. GrenzedesröumlichenGeltungsbereiches 1746/5 1741/3 7.3. 7.3. GrenzedesröumlichenGeltungsbereiches GrenzedesröumlichenGeltungsbereiches 1746/5 1746/5 1741/3 1741/3 7.3. (§ 9Abs.7BouGB) GrenzedesröumlichenGeltungsbereiches 1746/5 1741/3 (§ 9Abs.7BouGB) (§ 9Abs.7BouGB) (§ 9Abs.7BouGB) 8. Sunstige Dorstellungen (keine Festsetzungen) 36 8. Dorstellungen 8. Sunstige Sunstige Dorstellungen (keine Festsetzungen) (keine Festsetzungen) 3636 36 0 0,0 8. Sunstige Dorstellungen (keine Festsetzungen) 0 24 bestehende Geböude ,0 3,05 0 Whs Gor 24 24 bestehendebestehende Geböude Geböude 355,0 Whs Whs 35 Gor Gor 24 Whs bestehende Geböude 1741/2 Gor bestehende Flurst�cksgrenze 31 1741/2 1741/2 3 1823 bestehendebestehende Flurst�cksgrenze Flurst�cksgrenze 3131 mit zugehüriger 31 1823 1741/2 1823 1741/1 mitbestehende mit zugehüriger 1823 zugehürigerFlurst�cksgrenze Flurst�cksnummer 1741/1 1741/1 mit zugehüriger Flurst�cksnummer Flurst�cksnummer 1741/1 "Houbers Noturresurt" Flurst�cksnummer "Houbers"Houbers Noturresurt" Noturresurt" Strumleitungsochse "Houbers Noturresurt" Strumleitungsochse Strumleitungsochse Strumleitungsochse 1746/3 1746/3 1746/3 /4 LR 1746/34 /446 LR / LR 46 4167/4 LR 17 1746 34 17 107.00 3434 34 107.00107.00 StSt 3/5 St 107.00 137/534/5 3/5 St 4 174 17147 StSt Feuerwehrzufohrt St St hrzufohrthrzufohrtt FeuerweFeuerwe 1738 Feuerwehrzufohr 1738 1738 1738 1746/2 1746/2 1746/2 27 1746/2 27 27 STADTPLANUNG 27 STADTPLANUNG 1737 STADTPLANUNGRAHMENPLANUNG 1737 1737 RAHMENPLANUNG STADTPLANUNG BÜRGERBETEILIGUNG RAHMENPLANUNG 1737 BÜRGERBETEILIGUNG RAHMENPLANUNG LANDSCHAFTSPLANUNG BÜRGERBETEILIGUNG LANDSCHAFTSPLANUNG BÜRGERBETEILIGUNG ARTENSCHUTZ LANDSCHAFTSPLANUNG 1736/2 ARTENSCHUTZ ARTENSCHUTZ LANDSCHAFTSPLANUNG IMMISSIONSSCHUTZ 1736/2 1736/2 IMMISSIONSSCHUTZ ARTENSCHUTZ FREIRAUMPLANUNG IMMISSIONSSCHUTZ 1736/2 FREIRAUMPLANUNG IMMISSIONSSCHUTZ FREIRAUMPLANUNG FREIRAUMPLANUNG 17 /3 173636 88046 Friedrichshofen Ottu-Lilienthol-Stroäe 4 T. 07541/38875-0 M. infu@meixner-stodtentwicklung.de 1736/3 /3 88046 Friedrichshofen 88046 Friedrichshofen Ottu-Lilienthol-Stroäe 4 Ottu-Lilienthol-Stroäe 4 T. 07541/38875-0 T. 07541/38875-0 M. infu@meixner-stodtentwicklung.de M. infu@meixner-stodtentwicklung.de 1736/3 MGS-19-A052 32 PROJEKT Londkreis 88046 Friedrichshofen Oberollgöu Ottu-Lilienthol-Stroäe 4 T. 07541/38875-0 M. infu@meixner-stodtentwicklung.de MGS-19-A052 32 32 PROJEKT MGS-19-A052 MGS-11397-001 Londkreis Londkreis Oberollgöu 32 PROJEKT MASSNAHME Oberollgöu Stodt/Gemeinde Morktgemeinde Oberstoufen MASSNAHME PROJEKT MGS-11397-001 MGS-19-A052 Londkreis Oberollgöu Oberstoufen MASSNAHME MGS-11397-001 BEARBEITET 09.02.2022 sunt Stodt/Gemeinde Stodt/Gemeinde Morktgemeinde Morktgemeinde Oberstoufen 30 MASSNAHME09.02.2022 BEARBEITET sunt MGS-11397-001 BEARBEITET 09.02.2022 sunt Stodt/Gemeinde Morktgemeinde Oberstoufen 30 30 30 09.02.2022 sunt ruufrrrfff BEARBEITET 173 8/4 PROJEKTBEZEICHNUNG AUFTRAGGEBER 25 8/4 PROJEKTBEZEICHNUNG vurhobenbezugener Bebouungsplon AUFTRAGGEBER 8/3 1738/4 173 8/4 Houbers Noturresurt e.K. 25 25 PROJEKTBEZEICHNUNG AUFTRAGGEBER 25 173 vurhobenbezugener PROJEKTBEZEICHNUNG vurhobenbezugener Bebouungsplon Bebouungsplon HoubersHoubers Noturresurt e.K. AUFTRAGGEBER Noturresurt 173 Meerou 34 e.K. u 8/3 "Houbers Noturresurt", OT Kolzhufen 1738/3 1738/3 u w vurhobenbezugener Bebouungsplon Houbers Noturresurt e.K. t "Houbers Noturresurt", OT Kolzhufen Meerou Meerou 348753434 w 173 "Houbers Noturresurt", OT Kolzhufen w Oberstoufen tnt 26 "Houbers Noturresurt", OT Kolzhufen Meerou 34 w 87534 Oberstoufen n 87534 Oberstoufen E t 26 26 n 1736/1 26 PLANBEZEICHNUNG EEEn 1736/1 87534 Oberstoufen 1736/1 PLANBEZEICHNUNG Zeichnerischer Teil 28 PLANBEZEICHNUNG 1736/1 34/2 Zeichnerischer Teil 28 28 17 1734/1 Zeichnerischer PLANBEZEICHNUNG Entwurf Teil vum 28.02.2022 28 34/2 1734/1 1734/1 1727 1734/2 17 /2 EntwurfEntwurf Zeichnerischer Teil vum 28.02.2022 1727 1727 vum 28.02.2022 Moästob 1:500 1734 1734/1 1727 1727 Entwurf vum 28.02.2022 1727 1727 MoästobMoästob 1:500 1:500 220218_Entwurf_vBP_Haubers.dwg 1727 Moästob 1:500 220218_Entwurf_vBP_Haubers.dwg 220218_Entwurf_vBP_Haubers.dwg 220218_Entwurf_vBP_Haubers.dwg ▲ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hotelerweiterung „Haubers Naturresort“ Kalzhofen Brückensanierung der Kläranlage ist veraltet und ca. 40.000,00 bis 50.000,00 Euro. auf den Markt und 30.000,00 Eu- Isnyer Straße muss erneuert werden. Die derzeit Der Marktgemeinderat stimmte ro auf den Tourismus Eigenbetrieb Bei der Angebotseröffnung am verbauten Produkte werden seit der Maßnahme einstimmig zu und Oberstaufen (TEO). Der Marktge- 8. März 2022 sind insgesamt fünf längerer Zeit nicht mehr produ- ermächtigte die Verwaltung die meinderat beschloss einstimmig, Angebote eingegangen. Das güns- ziert und die Ersatzteilversorgung Erneuerung der Automatisierung sich dem Angebot des Landkreises tigste Angebot lag bei 943.730,59 ist nicht mehr gewährleistet. In an den günstigsten Bieter und anzuschließen. Euro. Der marktgemeinderat einer in 2019 durchgeführten die weiteren Angleichungen an genehmigte die Auftragsvergabe IT-Sicherheitsanalyse wurde die spezielle Anlagenteile und an das Oberstaufen Tourismus einstimmig. Die Maßnahme soll im Problematik mit hoher Priorität Prozessleitsystem nach Abstim- Marketing GmbH (OTM): Frühjahr beginnen und die Brücke eingestuft. Im Haushalt 2022 mung mit den Herstellerfirmen Wirtschaftsplan 2022 über Bahnlinie und Argenstraße wurde die Umsetzung der bzw. Dienstleistern zu vergeben. Tourismusdirektorin Constanze muss insgesamt für vier Monate Maßnahme eingeplant. Bei einer Höfinghoff trägt den Wirtschafts- komplett gesperrt werden. Es wird beschränkten Ausschreibung sind Oberflächenbehandlungen von plan 2022 dem Marktgemeinde versucht, den Durchgangsverkehr insgesamt drei Angebote einge- Straßen im Gemeindegebiet rat vor. In der Sitzung des OTM- vorab umzuleiten, damit generell gangen. Die Kosten belaufen sich Der Landkreis Oberallgäu hat im Aufsichtsrates am 7. Februar 2022 weniger Autos durch den Ort auf ca. 216.202,41 Euro. Hinzu vergangenen Jahr erneut eine wurde dieser bereits vorberaten. geleitet werden. Die Fertigstellung kommen die Anbindungen von Ausschreibung für die Oberflä- Der Wirtschaftsplan hat ein ist bis spätestens November 2022 speziellen Steuerungen einzelner chenbehandlungen von Straßen Gesamtvolumen in Höhe von 6,3 geplant. Anlagenteile und die Anbindung durchgeführt. Der Markt Ober Millionen Euro, eine Nettokredit- an das Prozessleitsystem mit staufen schließt sich dem Ange- aufnahme ist nicht vorgesehen. Erneuerung der Automati- entsprechender Visualisierung. bot, wie die Jahre zuvor, an. Insge- Der Marktgemeinderat stimmte sierung auf der Kläranlage Diese Arbeiten werden einzeln an samt beträgt der Auftragsumfang dem Wirtschaftsplan 2022 der Oberstaufen die jeweiligen Firmen vergeben voraussichtlich 150.000,00 Euro, Oberstaufen Tourismus Marketing Die gesamte Steuerungstechnik und die Kosten belaufen sich auf hiervon entfallen 120.000,00 Euro GmbH (OTM) einstimmig zu. 6
Rathaus www.oberstaufen.info Aquaria Erlebnisbad-Betriebs nalkosten liegen bei 1,42 Mio. bestehend aus Erfolgs- und Ver- finanzministeriums vom Januar GmbH: Änderung des Wirt- Euro. Die betrieblichen Auf- mögensplan sowie dem Stellen- 2021 ergeben können, für die schaftsplans 2022 wendungen sind mit 700.000,00 plan, vorberaten. Tourismusdirek- Jahre 2018 bis 2021 von mindes- Geschäftsführerin Heidi Köberle Euro kalkuliert, hier ist die Pacht torin Constanze Höfinghoff geht tens 1 Mio. Euro im Wirtschafts- erklärt dem Marktgemeinderat, an den Tourismus Eigenbetrieb beim TEO für das Jahr 2022 plan nach Rücksprache mit dem dass aufgrund der Pandemie Oberstaufen (TEO) in Höhe von von einem Defizit in Höhe von Steuerbüro unberücksichtigt das Aquaria für insgesamt 500.000,00 Euro mit eingerech- 2,34 Mio. Euro und einer vor bleiben, nachdem bislang kein 11 Monate geschlossen werden net. Eine Steuernachzahlung in gesehenen Kreditaufnahme in Steuerbescheid vorliegt und die musste. Für dieses Jahr fehlen in Höhe von über 500.000,00 Euro Höhe von 4,08 Mio. Euro aus. derzeitige Rechtslage noch den Monaten Januar und Februar ist im Finanzplan für das Jahr Der Marktgemeinderat beschließt unklar ist. bereits 28.000 Gäste, da das Bad 2023 einberechnet. Der Marktge- einstimmig den Wirtschaftsplan nur eine beschränkte Anzahl an meinderat stimmte der Änderung des Tourismus Eigenbetriebs Genehmigung Haushaltsplan Gästen einlassen durfte. Deshalb des Wirtschaftsplans 2022 ohne Oberstaufen (TEO) für das Jahr mit Haushaltssatzung 2022 muss der im November 2021 Gegenstimme zu. 2022. Außerdem nimmt der samt Anlagen genehmigte Wirtschaftsplan für Marktgemeinderat – wie auch Der Haushaltsplan wurde im letz- das Jahr 2022 geändert werden. Tourismus Eigenbetrieb schon der Tourismusausschuss ten Mitteilungsblatt ausführlich Für das Jahr 2022 wird nun mit Oberstaufen (TEO): – zustimmend zur Kenntnis, dargestellt. Alle weiteren Unter- Umsatzerlösen in Höhe von Wirtschaftsplan 2022 dass eventuelle Umsatzsteuer- lagen stehen Ihnen auf unserer ca. 3,2 Mio. Euro gerechnet, Der Tourismusausschuss hat in rückzahlungen und mögliche Homepage unter www.oberstau- die Materialkosten betragen seiner Sitzung vom 7. Februar Entnahmegewinne, die sich aus fen.info/aktuelles/rathaus-aktuell/ 1,1 Mio. Euro und die Perso- 2022 den Wirtschaftsplan 2022, dem Schreiben des Bundes haushalt/ zur Verfügung. Bekanntmachungen – Zur öffentlichen Auslegung im Bereich des vorhabenbezoge- in der Zeit vom 11. April bis Internet eingesehen werden: des vorhabenbezogenen nen Bebauungsplanes „Holzbau 11. Mai 2022 im Rathaus des https://www.oberstaufen.info/ Bebauungsplanes „Holzbau Heinle“ und dem Entwurf des vor- Marktes Oberstaufen (Schloßstra- aktuelles/rathaus-aktuell/ Heinle“ habenbezogenen Bebauungspla- ße 8, 87534 Oberstaufen) Zimmer bekanntmachungen/ – Zur öffentlichen Ausle- nes „Holzbau Heinle“ jeweils mit 33 während der allgemeinen https://geoportal.bayern.de/ gung der 15. Änderung des Begründung in der Fassung vom Öffnungszeiten zu jedermanns bauleitplanungsportal Flächennutzungsplanes im 15. Februar 2022 gebilligt und Einsicht öffentlich aus. Hinweis: Die vollständige Bekannt- Bereich des vorhabenbe- die öffentliche Auslegung gem. Ergänzend zur öffentlichen machung wird an der amtlichen zogenen Bebauungsplanes § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Auslegung kann der Entwurf mit Anschlagtafel vor dem Rathaus „Holzbau Heinle“ Die Entwürfe mit Begründung Begründung in der Fassung vom und im Internet veröffentlicht. Der Marktgemeinderat des in der Fassung vom 15. Februar 15. Februar 2022 und den nach Marktes Oberstaufen hat in seiner 2022 und die nach Einschätzung Einschätzung des Marktes we- Oberstaufen, im März 2022 öffentlichen Sitzung am 10. März der Gemeinde wesentlichen, sentlichen, bereits vorliegenden 2022 den Entwurf zur 15. Ände- bereits vorliegenden umweltbe umweltbezogenen Stellungnah- gez.: Martin Beckel, rung des Flächennutzungsplanes zogenen Stellungnahmen liegen men unter folgender Adresse im Erster Bürgermeister Bekanntmachungen – Zur öffentlichen Auslegung nen Bebauungsplanes „Haubers liegen in der Zeit vom 11. April eingesehen werden: der 16. Änderung des Naturresort“ in der geänderten bis 11. Mai 2022 im Rathaus des https://www.oberstaufen.info/ Flächennutzungsplanes im Fassung vom 10. März 2022 und Marktes Oberstaufen (Schloßstra- aktuelles/rathaus-aktuell/ Bereich des vorhabenbe- den Entwurf des vorhabenbezo- ße 8, 87534 Oberstaufen) Zim- bekanntmachungen/ zogenen Bebauungsplanes genen Bebauungsplanes „Hau- mer 33 während der allgemeinen https://geoportal.bayern.de/ „Haubers Naturresort“ bers Naturresort“ in der Fassung Öffnungszeiten zu jedermanns bauleitplanungsportal – Zur öffentlichen Auslegung vom 28. Februar 2022 jeweils Einsicht öffentlich aus. Hinweis: Die vollständige des vorhabenbezogenen mit Begründung gebilligt und die Ergänzend zur öffentlichen Ausle- Bekanntmachung wird an der Bebauungsplanes „Haubers öffentliche Auslegung gem. gung können die Entwürfe mit amtlichen Anschlagtafel vor Naturresort“ § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Begründung in der Fassung vom dem Rathaus und im Internet Der Marktgemeinderat des Die Entwürfe mit Begründung 10. März 2022, bzw. 28. Februar veröffentlicht. Marktes Oberstaufen hat in seiner in der Fassung vom 10.3. bzw. 2022 und den nach Einschät- öffentlichen Sitzung am 10. März 28.2.2022 und die nach Einschät- zung des Marktes wesentlichen, Oberstaufen, im März 2022 2022 den Entwurf zur 16. Ände- zung der Gemeinde wesentli- bereits vorliegenden umweltbe- rung des Flächennutzungsplanes chen, bereits vorliegenden um- zogenen Stellungnahmen unter gez.: Martin Beckel, im Bereich des vorhabenbezoge- weltbezogenen Stellungnahmen folgender Adresse im Internet Erster Bürgermeister Wir suchen laufend OBJEKTE für vorgemerkte Kunden ! Kostenlose Wertermittlung Rufen Sie uns an - Diskrete Abwicklung es lohnt sich! Bestpreisgarantie 7
Rathaus www.oberstaufen.info Die Friedhofsverwaltung informiert: Oberstaufen setzt Zeichen Kiesfläche wird hofssatzung unter § 13 die Pflege für den Frieden zu Rasenfläche und gärtnerischen Gestaltung der Auch in diesem Jahr wird die Grabstätte mit dem Hinweis auf Gestaltung des Friedhofs mit die Rasenfläche um die Gräber Bepflanzung und Einebnungen erweitert. Wir möchten den fortgesetzt. Dabei werden, wie Friedhof Zug um Zug schöner ge- 2019 in der Sektion bei der Fried- stalten. Bitte helfen Sie uns dabei! hofskapelle, so nach und nach Die aktuelle Friedhofssatzung die Kiesflächen und Gräberum- sowie die Bestattungsgebühren- randungen durch Rasen ersetzt, satzung können im Internet unter um dem Friedhof zukünftig ein www.oberstaufen.info/buerger- einheitliches Bild zu geben. Dafür service/ortsrecht/oeffentliche-ein- wurde bereits 2020 in der Fried- richtungen/ eingesehen werden. Kontrolle der Kanal- Grundstücksanschlüsse Im letzten Jahr musste schweren sprechen für sich. Wir erhoffen Um eine sichere Entsorgung zu • Evtl. Ablagerungen auf der Herzens in einer Marktgemeinde uns alle ein baldiges Ende dieses gewährleisten, ist die Kontrolle Schachtberme rausspritzen. ratsitzung das Schicksal der furchtbaren Krieges. der Grundstücksentwässerungs- • Sind Beschädigungen oder „Friedenslinde“ am Bahnhofplatz Wir laden Sie herzlich zu einer anlagen inkl. der Schächte unum- Wassereintritt an den Schäch- besiegelt werden. Der Baum war Gedenkfeier mit musikalischer gänglich. Störungen im Kanalsys- ten sichtbar? hohl und stellte daher ein hohes Umrahmung durch die Staufner tem können unter Umständen zu Sicherheitsrisiko dar. Die Linde Blasmusik am Sonntag, 3. April, erheblichen Schäden am Gebäu- Befindet sich in Ihren Entsor- wurde seinerzeit von Heimkeh- um 12.00 Uhr in den Oberstau- de führen. Im Verhältnis hierzu gungsanlagen ein Rückstauver- rern aus dem deutsch-französi- fenPARK vor der Musikbühne ist die Kontrolle der Schächte schluss? Kontrollieren Sie die schen Krieg 1870/71 im Garten ein. Nach der Begrüßung durch bzw. Anlagenteile verschwindend Funktion des Bauteils. Die meis- des Kaffeewirts (Gasthof Post) Ersten Bürgermeister Martin gering. Die Schachtabdeckungen ten Rückstauverschlüsse funkti- aus Dankbarkeit gepflanzt und Beckel werden Dekan Pfarrer müssen jederzeit frei zugänglich onieren nach einer gewissen Zeit stellte seitdem ein Mahnmal für Karl-Bert Matthias und Pfarrer sein, um in evtl. auftretenden ohne Wartung nicht mehr. den Frieden dar. Die Mitglieder Frank Wagner die Segnung der Notfällen schnell reagieren zu des Marktgemeinderates und die Friedenslinde vornehmen. Mit können. Fettabscheider. Wann wurde der Krieger- und Soldatenkamerad- einem gemeinsamen Friedens- Fettabscheider das letzte Mal schaft Oberstaufen wünschten gebet wollen wir den Gedenkakt Checkliste der empfehlens geleert? Funktioniert das Bauteil sich eine baldige Ersatzpflanzung beschließen. werten Arbeiten bei noch einwandfrei? Entsorgungs- an einem anderen geeigneten Haben Sie es bereits entdeckt? Pumpschächten nachweise sind unaufgefordert Standort. In diesem Jahr soll Unsere Mitarbeiter des Bauhofs • Reinigen des Schachtes und der dem Bauamt vorzulegen. nun eine neue Friedenslinde im haben an der Lourdeskapelle in Anlagenteile (abspritzen, besei- OberstaufenPARK ihren Platz der Schloßstraße ein Friedenszei- tigen von Ablagerungen). Bei privaten Pumpanlagen obliegt finden. chen mit Stiefmütterchen (siehe • Beseitigen von Fettrückstän- die Wartung und Reparatur der Mit der Neupflanzung eines Foto) gepflanzt. Bänke am neu den, Ablagerungen an den Pumpe und Steuerungseinrich- jungen Baumes will die Markt- gestalteten Beet laden zum Ver- Schachtwänden und an den tungen dem jeweiligen Anlie- gemeinde ein deutliches Zeichen weilen ein. Schauen Sie doch mal Kontaktgebern für die Pumpen- ger. Um im Notfall hier schnell der Hoffnung und des Friedens vorbei. Außerdem haben wir aus steuerung. reagieren zu können empfehlen setzen und sich so auch solida- Solidarität mit der ukrainischen wir Ihnen die Kontaktaufnahme risch mit den ukrainischen Flücht- Bevölkerung Flaggen in deren Checkliste für Grundstücks mit einem Sanitärfachbetrieb. Mit lingen erklären. Die dramatischen Landesfarben am Rathaus, am anschlüsse mit Ablauf im dem können Sie im als Vorsorge und schockierenden Nachrich- Kurhaus sowie am Ortseingang freien Gefälle Möglichkeiten der Störungsbe- ten und Bilder aus der Ukraine angebracht. • Läuft das Wasser im Schacht seitigung abklären. Auch führen ab? Sollte dies nicht der Fall diese Betriebe regelmäßige Kont- sein, sind evtl. vorhandene Ab- rollen und Wartungen durch. lagerungen in der Schachtsohle Erfassung von Hilfsangeboten mit reichlich Wasser weg zu Sollten Sie Unregelmäßigkeiten für die Flüchtlinge aus der Ukraine spritzen. Führt dies nicht zum feststellen oder Mängel sichtbar Erfolg bzw. baut sich weiterer werden bitten wir Sie, das Bau- Immer mehr Bürgerinnen und (Wohnungen zur Vermietung Rückstau auf, ist das Bauamt zu amt umgehend zu verständigen. Bürger bieten ihre Hilfe für die oder vorübergehende Unterbrin- informieren. Tel. 08386/9300341 oder Flüchtlinge aus der Ukraine an. gung), Dolmetscher-Tätigkeiten, oliver.pfaeffle@oberstaufen.info Im Landratsamt Oberallgäu häu- Transportmöglichkeiten oder fen sich die Anfragen. Um einen sonstige Hilfen angeben. Die besseren Überblick zu bekom- Informationen werden von uns men, haben wir auf unserer Inter- gesammelt und an die zustän- Problemmüllsammlung am 12. April netseite www.oberstaufen.info digen Stellen weitergeleitet, die im Markt Oberstaufen ➛ Aktuelles ➛ Hilfe für die Uk- bei Bedarf auf Sie zukommen raine ein Formular eingerichtet, werden. Steibis, Unterer Parkplatz an der 11.00 bis 12.30 Uhr über welches Sie Ihre Hilfe anbie- Bei weiteren Fragen können Sie Kirche: 9.30 bis 10.00 Uhr Thalkirchdorf, Parkplatz Thaler ten können. Sie können Angaben gerne eine E-Mail an Hauptamt@ Oberstaufen, Wertstoffhof: Festsaal: 13.00 bis 14.00 Uhr. über Aufenthaltsmöglichkeiten oberstaufen.info schicken. 8
Rathaus www.oberstaufen.info Gemeinderäte erteilen grünes Licht für eCarsharing-Angebot bei ausreichendem Bürgerinteresse Jetzt vorregistrieren sich finden, die einen Beitrag zum In Oberstaufen hat der Markt- sich die einmalige Anmeldege- Acht Oberallgäuer Kommunen sparsamen Umgang mit Ressour- gemeinderat vorbehaltlich eines bühr“, erklärt Tobias Sirch vom beteiligen sich an Projekt für nach- cen leisten wollen – ein Thema ausreichenden Interesses ebenfalls gleichnamigen Autohaus, das die haltige Mobilität. Bürgerinnen und das jeden Tag an Bedeutung für ein Carsharing-Angebot ge- Fahrzeuge zur Verfügung stellt. Bürger können sich vorregistrieren. gewinnt“. stimmt. Derzeit reicht die Zahl der Mit der Vorregistrierung gehe man Vorausgegangen waren im ver- Vorregistrierungen noch nicht aus, keinerlei Verpflichtung ein, betont Die Menschen im ländlichen gangenen Jahr Tests in verschie- um das Angebot mit wirtschaftlich er. Eine genügend große Zahl an Bereich sind in vielen Lebenssitua- denen Projekt-Kommunen. Dabei vertretbarem Aufwand umzuset- Voranmeldungen signalisiere dem tionen auf das Auto angewiesen. sollte den interessierten Bürgerin- zen. Bürgerinnen und Bürger, für Autohaus Sirch, dass genügend Acht Oberallgäuer Gemeinden ar- nen und Bürgern Elektromobilität die die Nutzung eines E-Autos Interessenten vorhanden seien. beiten daher gemeinsam mit dem und Carsharing erlebbar gemacht im Carsharing von Interesse ist, Landkreis Oberallgäu an nachhal- werden. Beim Carsharing werden werden deshalb gebeten, sich Eine spätere Registrierung kostet tigen Mobilitätsalternativen zum Autos gemeinschaftlich genutzt baldmöglichst für eine Vorregist- einmalig 39 Euro. Darüber hinaus Auto mit Verbrennungsmotor, und ganz modern per Handy-App rierung zu melden. fallen keine monatlichen Fixkosten beispielsweise einem Carsharing erst gebucht und sogar geöffnet. an. Wer ein Auto mietet, zahlt pro mit Elektroautos. Das Amt für Das Interesse am Angebot im Rah- Vorregistrierungen werden im Stunde 3,50 Euro plus 0,29 Cent ländliche Entwicklung Schwaben men des AllgaEu-mobil-Projekts, Bürgerbüro des Rathauses Ober pro Kilometer. Gebucht werden förderte die Planungsphase. Die das vom Energie- und Umweltzen- staufen von Frau Beate Schneider kann das E-Auto über eine App. Umsetzung schultern die Kom- trum Allgäu (eza!) geleitet wird, entgegengenommen, Telefon Auch das Öffnen der Fahrzeuge munen selbstständig. Mittlerweile war überaus positiv. 08386/9300-30, E-Mail: Beate. funktioniert über das Smartphone haben alle Gemeinderäte ihre Schneider@oberstaufen.info. oder die Kundenkarte. Die Nut- Zustimmung dafür erteilt. Nachdem die Gemeinderäte nun Bitte setzen Sie sich bei Interesse zenden können übrigens auf alle grünes Licht gegeben haben, geht mit Frau Schneider in Verbindung. E-Autos in den teilnehmenden „Über die Offenheit der Gemein- es jetzt um die konkrete Umset- Die Vorregistrierung erfolgt unter Gemeinden zurückgreifen, egal in deräte für die neuen Mobilitätslö- zung des E-Carsharing-Modells anderem durch die Abgabe einer welcher Kommune sie registriert sungen freue ich mich“ kommen- vor Ort. In Altusried, Buchenberg, Einverständniserklärung, welche sind. Allerdings muss das Auto tiert Landrätin Indra Baier-Müller Dietmannsried, Durach, Wiggens- auf der Internetseite des Marktes dann dorthin zurückgebracht wer- die Gemeinderatsbeschlüsse. „Das bach und Wildpoldsried soll den neben weiteren Informationen zu den, wo man gestartet ist. Auch zeigt uns, dass es richtig war, das Bürgern jeweils ein Elektroauto finden ist: Einwohner von Nachbargemein- AllgaEu-mobil-Projekt zu konzi- zum Mieten angeboten werden. In https://www.oberstaufen.info/ den sind nicht ausgeschlossen. pieren. Nun bin ich sehr gespannt, Waltenhofen plant man sogar mit aktuelles/rathaus-aktuell/berichte/ wie viele Nutzerinnen und Nutzer zwei E-Autos. „Wer sich vorregistriert, spart Der EZA-Energietipp Die Verkehrsüberwachung Runter beim Gas- und die Heizungsanlage für die möchte daran erinnern, … Ölverbrauch Wärmegewinnung unterstützen. …dass schon seit dem rechtswidrige Parken an engen Beim Heizen Öl und Gas ein- Dafür gibt es eine Förderung von 9. November 2021 die Novelle oder unübersichtlichen zusparen, ist gerade jetzt das 30 Prozent der Investitionskosten. der Straßenverkehrsordnung Straßenstellen bzw. im Bereich Gebot der Stunde. Eine Sofort- Steht ein Heizungstausch an, mit höheren Bußgeldern zur einer scharfen Kurve sieht die Maßnahme ist beispielsweise das sollte man über einen Brennstoff- Verbesserung der Sicherheit im BKatV-Novelle eine Geldbuße Entlüften der Heizkörper. Falls das wechsel nachdenken. Weg von Straßenverkehr im Allgemeinen von 35 Euro vor. Für einen nicht schon im Herbst erledigt fossilen Energieträgern wie Öl und insbesondere für den allgemeinen Halt- und Park- wurde, sollte man das spätestens oder Gas, hin zu erneuerbaren Rad- und Fußverkehr in Kraft verstoß können bis zu 25 Euro jetzt tun. Energien wie Pellets oder einer getreten ist. Das Parken auf fällig werden. Wichtig ist auch, dass die Heiz- Wärmepumpe. körper und Thermostate nicht Geh- und Radwegen kann durch Vorhänge verdeckt werden Weitere Informationen zu den nun bis zu 110 Euro kosten. Die Verkehrsüberwachung ist oder Möbelstücke davorstehen. gemeinsamen Energiebera- Bei schwereren Verstößen ist an diesen bundeseinheitlichen Zudem sollten alle Thermostate tungsangeboten von eza! und darüber hinaus der Eintrag eines Bußgeldkatalog gebunden im Raum immer auf dieselbe Verbraucherzentrale gibt es unter Punktes im Fahreignungsregister und bittet grundsätzlich alle Stufe eingestellt werden – einen Telefon 0831/9602860 oder un- vorgesehen, wenn durch das Verkehrsteilnehmer: Geben Sie Heizkörper voll auf und den ter der bundesweiten kostenfrei- verbotswidrige Parken oder aufeinander Acht und nehmen anderen ganz zu zudrehen, ist en Hotline 0800/809802400 Halten auf u.a. Geh- und Rad- Sie Rücksicht. ineffizient. und im Internet unter wegen andere Verkehrsteilneh- Darüber hinaus sollte man sich www.eza-energieberatung.de mer behindert oder gefährdet In diesem Zusammenhang auch über langfristige Maßnah- werden. Darüber hinaus ist für möchten wir darauf hinweisen, men Gedanken machen. Dazu Eza Energieberatung das unberechtigte Parken auf dass die Parkplätze am Fried- zählt die Installation von Solarkol- in Oberstaufen einem Schwerbehinderten- hof kostenfrei benutzt werden lektoren auf dem Dach als Ergän- Unabhängige, fundierte Beratung Parkplatz eine Geldbuße von können. Allerdings ist die Park- zung zum Heizsystem. Bereits mit und weitere Infos zum Thema 55 Euro vorgesehen. Ebenfalls zeit auf eine Höchstparkdauer kleineren Solarthermie-Anlagen Energie und Kosten sparen gibt für das unberechtigte Parken von 2 Stunden begrenzt, damit kann von Mai bis September das es beim eza!-Energieberater auf einem Parkplatz für elekt- den Friedhofsbesuchern stets Warmwasser komplett bereitge- Dipl.-Ing. (FH) Tobias Waltner. risch betriebene Fahrzeuge oder eine Parkmöglichkeit gewährleis- stellt werden. Mit einer größeren Anmeldung erforderlich unter einem Parkplatz für Carsharing- tet werden kann. Der Nachweis Kollektorfläche lässt sich in den Tel. 08386/93003-46 bei Frau Fahrzeuge ist nun eine Geldbu- erfolgt durch die Auslage einer Übergangsmonaten zusätzlich Riedel im Bauamt. ße von 55 Euro fällig. Für das Parkscheibe. 9
Rathaus www.oberstaufen.info Grundsteuerreform – Die neue Grundsteuer in Bayern durch Ihre steuerliche Vertretung erfolgen. Sie haben Eigentum in anderen Bundesländern? Für Grundvermögen sowie Be- triebe der Land- und Forstwirt- schaft in anderen Bundesländern gelten andere Regelungen für die Erklärungsabgabe als in Bay- ern. Informationen stehen unter www.grundsteuerreform.de zur Verfügung. Sie benötigen weitere Informationen oder Unterstützung? Weitere Informationen und Videos, die Sie beim Erstellen der Grundsteuererklärung unter- stützen, sowie die wichtigsten Fragen rund um die Grundsteuer in Bayern finden Sie online unter www.grundsteuer.bayern.de Bei Fragen zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist die Bayerische Steuerverwaltung in Neuregelung der der erklärten Angaben den sog. rung abzugeben. Hierzu werden der Zeit von Montag bis Don- Grundsteuer Grundsteuermessbetrag fest Sie durch Allgemeinverfügung des Bayerischen Landesamt für nerstag von 08.00 bis 18.00 Uhr Für die Städte und Gemeinden und übermittelt diesen an die Steuern im Frühjahr 2022 öffent- und Freitag von 08.00 bis ist die Grundsteuer eine der Kommune. Die Eigentümerinnen lich aufgefordert. 16.00 Uhr auch telefonisch für wichtigsten Einnahmequellen. und Eigentümer erhalten über Sie erreichbar: 089/30700077. Sie fließt in die Finanzierung der die getroffene Feststellung des Für die Erklärung sind die In Bayern gilt es, rund 6,3 Mio. Infrastruktur, zum Beispiel in Finanzamtes einen Bescheid, Eigentumsverhältnisse und Feststellungen zu treffen – den Bau von Straßen und dient sog. Grundsteuermessbescheid. die tatsächlichen baulichen aufgrund der Menge der zu der Finanzierung von Schulen Der durch das Finanzamt festge- Gegebenheiten am 1. Januar bearbeitenden Grundsteuer- und Kitas. Sie hat Bedeutung für stellte Grundsteuermessbetrag 2022 maßgeblich, sog. Stichtag. erklärungen sehen Sie bitte jeden von uns. wird dann von der Kommune von Rückfragen zum Bearbei- mit dem sog. Hebesatz multipli- Was ist zu tun? tungsstand Ihrer Grundsteuer Das Bundesverfassungsgericht ziert. Den Hebesatz bestimmt Ihre Grundsteuererklärung erklärung ab. hat die bisherigen gesetzlichen jede Kommune selbst. Die tat- Regelungen zur Bewertung von sächlich nach neuem Recht können Sie in der Zeit vom 1. Juli 2022 bis spätestens 31. Oktober Hängen die Grundsteuer Grundstücken für Zwecke der zu zahlende Grundsteuer wird 2022 bequem und einfach elek- reform und der Zensus Grundsteuer im Jahr 2018 für den Eigentümerinnen und Eigen- tronisch über das Portal ELSTER 2022 zusammen? verfassungswidrig erklärt. tümern in Form eines Bescheids, – Ihr Online-Finanzamt unter Das Bayerische Landesamt für sog. Grundsteuerbescheid, von www.elster.de abgeben. Statistik führt in 2022 einen Der Bayerische Landtag hat der Kommune mitgeteilt. Sie Zensus mit einer Gebäude- und am 23. November 2021 zur ist ab dem Jahr 2025 von den Sofern Sie noch kein Benutzer- Wohnungszählung durch. Die Neuregelung der Grundsteuer Eigentümerinnen und Eigen- konto bei ELSTER haben, können Grundsteuerreform und der Zen- ein eigenes Landesgrundsteuer- tümern an die Kommune zu Sie sich bereits jetzt registrieren. sus sind voneinander unabhän- gesetz verabschiedet. bezahlen. Bitte beachten Sie, dass die Re- gig. Weitere Informationen zum Zensus finden Sie unter Von 2025 an spielt der Wert Was bedeutet die gistrierung bis zu zwei Wochen www.statistik.bayern.de/ eines Grundstücks bei der Neuregelung für Sie? dauern kann. statistik/zensus. Berechnung der Grundsteuer Waren Sie am 1. Januar 2022 in Bayern keine Rolle mehr. Die (Mit-)Eigentümerin bzw. (Mit-) Sollte eine elektronische Abgabe Grundsteuer wird in Bayern nicht Eigentümer eines Grundstücks, der Grundsteuererklärung für Sie nach dem Wert des Grund- eines Wohnobjekts oder eines nicht möglich sein, können Sie Das nächste Blättle stücks, sondern nach der Größe Betriebs der Land- und diese auch auf Papier einreichen. erscheint am der Fläche von Grundstück und Forstwirtschaft in Bayern? – Die Vordrucke hierfür finden Gebäude berechnet. Dann aufgepasst: Sie ab dem 1. Juli 2022 im In- Donnerstag, Um die neue Berechnungsgrund- ternet unter www.grundsteuer. 14. April. Wie läuft das Verfahren ab? lage für die Grundsteuer fest- bayern.de, in Ihrem Finanzamt Das bisher bekannte, dreistufige stellen zu können, sind Grund- oder in Ihrer Gemeinde. Bitte Der Anzeigen- und Verfahren bleibt weiter erhalten. stückseigentümerinnen und halten Sie die Abgabefrist ein. Redaktionssschluss Eigentümerinnen und Eigen- -eigentümer sowie Inhaberinnen ist am Donnerstag, tümer haben eine sog. Grund- und Inhaber von land- und forst- Sie sind steuerlich beraten? steuererklärung abzugeben. wirtschaftlichen Betrieben ver- Selbstverständlich kann die 7. April, 16.00 Uhr. Das Finanzamt stellt auf Basis pflichtet, eine Grundsteuererklä- Grundsteuererklärung auch 10
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