Sonnenbühl - Gemeinde Sonnenbühl
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Sonnenbühl t u e l l Erpfingen Willmandingen Amtsblatt der ak Genkingen Undingen Gemeinde Sonnenbühl 59. Jahrgang Freitag, 18. Dezember 2020 Nummer 51/52/53 frohe weihnachten und Ein gutes neues Jahr 2021 Es ist besser ein Licht anzuzünden, als über die Dunkelheit zu klagen. Konfuzius Am Ende eines bewegten und außergewöhnlichen Jahres bedanke ich mich bei allen, die sich in 2020 in Sonnenbühl auf vielfältige Weise in die Gemeinschaft eingebracht haben. Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausfor- derungen und wird dies weiterhin tun! Gleichwohl gibt es – im Sinne des Zitates von Konfuzius – viele Lichtblicke und ein hohes gemeinschaftliches Engagement in Sonnenbühl. Ein Jahresrückblick in digitaler Form wird nach Weihnach- ten auf der Homepage der Gemeinde abrufbar sein. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich, auch im Namen der Ortsvorsteher, der Verwaltung und der Gemeinde- und Ort- schaftsräte für die kommenden Weihnachtstage die nötige Ruhe und Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge, um mit neuen Kräften auch im Jahr 2021 den kommenden He- rausforderungen erfolgreich begegnen zu können. Bleiben oder werden Sie gesund – und bleiben wir zuversichtlich! lhr Uwe Morgenstern Bürgermeister
2 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Inhalt • Aktuelle amtliche Informationen 5 Notrufnummern... • Gemeinsame kirchliche Nachrichten 11 Polizei Notruf 110 • Gemeinsame Vereinsnachrichten 14 Polizeiposten Alb, Engstingen 07129/932660 • Ortsteil Erpfingen 15 Polizei Pfullingen (nach Dienstschluss) 07121/9918-0 • Ortsteil Genkingen 16 Feuer- und Ölalarm • Ortsteil Undingen 20 Feueralarm, Notarzt, Rettungsdienst 112 • Ortsteil Willmandingen 23 Rathaus Undingen 925-0 Feuerwehrkommandant • Neues aus der Nachbarschaft 24 Thomas Erkner 445 • Interessantes zum Schluss 25 Abteilungskommandanten: Erpfingen, Timo Bez 0160/98235726 Genkingen, Michael Saur 9293913 Zentrale Notdienste Undingen, Michael Schäfer 9208244 Rettungsdienst: 112 Willmandingen, Guido Britsch 0171/7238853 Allgemeiner Notdienst: 116117 Rohrbruch: Bauhof 0175/3285396 Ab sofort gelten auch für die augen-, kinder- und HNO-ärztlichen Notfalldienste die bun- Ortschaftsverwaltungen desweite Rufnummer 116117 (Anruf ist kos- Erpfingen 925930 tenlos) für den ärztlichen Bereitschaftsdienst Genkingen 925940 vermittelt. Undingen 925-12 Willmandingen 925950 Adressen und Öffnungszeiten der Notfallpraxen: Ortsvorsteher (privat) Notfallpraxis Reutlingen, Klinikum am Steinenberg Erpfingen, Willi Herrmann 3535 Steinenbergstraße 31, 72764 Reutlingen Genkingen, Marlene Karcher 2839 Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, 18:00 bis 22:00 Uhr Undingen, Michael Dieth 30386 Samstag, Sonntag und Feiertag 8:00 bis 22:00 Uhr Willmandingen, Heinz Hammermeister 3900 Krankenwagen Notfallpraxis Kinder Reutlingen, Klinikum am Steinenberg DRK Rettungsdienst, Notarztdienst Steinenbergstraße 31, 72764 Reutlingen DRK-Krankentransport Reutlingen 07121/19222 Öffnungszeiten: Samstag, Sonntag und Feiertag DRK-Bereitschaftsleitung 9:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 Uhr bis 20:00 Uhr Melina Reiff 0176/72195967 Andreas Hailfinger 3803346 Apotheken-Notdienst-Finder Kreiskrankenhaus Reutlingen 07121/200-0 Tel. 0800/0022833 vom Festnetz gebührenfrei Kreiskrankenhaus Münsingen 07381/1810 Handy 22833 0,69 €/min. oder auf der Hompage www.aponet.de Pfarrämter Ev. Pfarramt Erpfingen Fax: 927323 636 Zahnärztlicher Notfalldienst Ev. Pfarramt Genkingen Fax: 927231 618 unter der Rufnummer 0 18 05/9 11-6 40 zu erfragen. Ev. Pfarramt Undingen Fax: 927730 30360 Ev. Pfarramt Willmandingen Fax: 1810 744 Nachbarschaftshilfe Kath. Pfarramt Engstingen Fax: 07129/932705 07129/932704 Einsatzleitung: Telefonseelsorge 0800/1110111 Claudia Bunke, Tel. 3 03 62 Bestattungsdienst Weible07121/78048 Sozialstation Südwest der Bruderhaus Diakonie Abfalltermine in Sonnenbühl Telefon 0 71 21/27 84 92 Freundeskreis Magdalena-Hospiz e. V. Restmüll: Restmüll Restmüll: Ambulanter Hospizdienst Reutlinger Alb Dienstag, 22.12.2020/06.01.2021 Tel. 0170/59 25 146 Bio-Müll: Bio-Müll: Sozialstation Servicehaus Sonnenhalde Dienstag, 22.12.2020/06.01.2021 Engstingen, Tel. 0 71 29/93 79-0 Herausgeber: GelberSack: Gelber Sack: Gemeinde Sonnenbühl. Do., 24.12.2020/Sa. 02.01.2021 Verantwortlich für den amtlichen Inhalt, einschließlich der Veröffentli- chung der Gemeindeverwaltung: der Bürgermeister oder sein Vertreter im Amt. Papier/Pappe: Papier/Pappe: Bezirk 1: Genkingen, Undingen, Willmandingen Für den übrigen Inhalt: Fink GmbH, Druck und Verlag, Sandwiesenstr. 17, Dienstag, 29.12.2020/26.01.2021 72793 Pfullingen, Tel. 07121/9793-0, Fax 9793-993 Bezirk 2: Erpfingen: Dienstag, 12.01.2021
Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 3 Informationen der Landesregierung zu den aktuellen Corona-Regelungen k F i n k T hi n www.der-f.ink
4 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Rathaus Undingen und Ortschaftsverwaltungen über die Feiertage geschlossen. Um in Zeiten kaum nachlassender Fallzahlen bezüglich der Corona-Pandemie Kontakte so weit wie möglich zu vermeiden und weitere Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, bleibt das Rathaus Undingen und unsere Ortschaftsverwaltungen in diesem Jahr zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen. Dies betrifft alle Einrich- tungen in der Zeit von Donnerstag, 24. Dezember, bis einschließlich Donnerstag, 31. Dezember. Ein standesamtli- cher Notdienst für Sterbefälle ist unter der Telefonnummer 0178-2899938 erreichbar. Ab Montag, 04. Januar sind die Mitarbeiter wieder für Sie da. Wir hoffen auf Ihr Verständnis und wünschen Ihnen gerade in der schwierigen Zeit, besinnliche Feiertage und vor allem bleiben Sie gesund. Ihre Gemeindeverwaltung Weihnachten und Silvester in Zeiten der Corona-Pandemie Liebe Sonnenbühlerinnen und Sonnenbühler, das Jahr 2020 neigt sich langsam dem Ende zu und Weihnachten steht vor der Tür. Ein typisches Weihnachtsfest ist dieses Jahr leider nicht denkbar, doch es muss nicht auf alles verzichtet werden. In der Corona-Zeit sind viele Menschen sehr erfinderisch geworden und haben sichere Lösungen gefunden, den sozialen Kontakt untereinander nicht zu verlieren. Doch an Weihnachten ist es Tradition mit der Familie zusammen zu sein und die schöne Weih- nachtsstimmung gemeinsam zu genießen. In diesem Jahr müssen wir uns jedoch an die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung des Landes halten. Gemäß dieser ist die Personenzahl für private Zusammenkünfte für den Zeitraum vom 24.12.2020 bis 26.12.2020 wie folgt geregelt: Ein Haushalt plus weitere vier Personen des engsten Familienkreis aus beliebig vielen Haushalten. Für Be- suche bei engen freunden an Weihnachten gilt die Regelung: Maximal fünf Personen aus zwei Haushalten. Kinder bis 14 Jahre werden bei der Personenanzahl nicht mitgezählt. Die Gemeinde Sonnenbühl bittet Sie alle dringend die Kontaktbeschränkungen einzuhalten, um so die Ausbreitung der Corona-Pandemie weiter eindämmen zu können. Ab dem 27.12.2020 und damit auch für die Silvesternacht, gelten dann vorerst wieder die bekannten Be- schränkungen: Private Zusammenkünfte mit höchstens fünf Personen aus zwei verschiedenen Haushalten. Auf das Zünden von Silvesterfeuerwerk ist in diesem Jahr zu verzichten. Wir wünschen Ihnen in dieser besonderen Zeit alles Gute, ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in das kommende Jahr 2021. Gemeinde Sonnenbühl, Ordnungsamt Schulnachrichten aller Sonnenbühler Grundschulen und der Werkrealschule Liebe Schüler, liebe Eltern, liebe Mitbürger, Der Weihnachtsstern Er führt uns durch die Dunkelheit Glöckchen klingen leise- Glöckchen klingen leise- der Weihnachtsstern geht auf seine Reise. und kündet von der nahen Weihnachtszeit. der Weihnachtsstern geht auf seine Reise. Leuchtet hell vom Himmelszelt hinunter auf die ganze Welt. Seht nur, wie er golden strahlt Leuchtet hell vom Himmelszelt – Er führt uns durch die Dunkelheit und kündet von der nahen Weihnachtszeit. und Hoffnung in die Gesichter der Menschen malt. hinunter auf die ganze Welt. Seht nur, wie er golden strahlt und Hoffnung in die Gesichter der Menschen malt. ganz herzlichen Dank für alle Begegnungen, für alle Gespräche, für die enge Kooperation und die gute Zusammenarbeit. Die Kollegien und Schulleitungen aller Sonnenbühler Schulen wünschen den Schülern, den Eltern und allen Sonnenbühler Bürgern fröhliche Weihnachten sowie alles Gute und Gesundheit für das neue Jahr. Herzlichst S. Merkh, B. Wöhrer, S. Bloch, T.Solbach-Riehle Brühlschule: Unterrichtsbeginn am 11.01.2021 nach Plan. Büchereien in allen Ortteilen haben ab 16.12.2020 geschlossen. Aufgrund des harten Lockdowns werden álle Büchereien in Sonnenbühl ab dem 16.12.2020 bis auf Weiteres geschlossen.
Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 12. August 2011, Nummer 32 2 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Freitag, Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 5 Artikel 1 Die Präambel erhält folgende Fassung: Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg in geltender Fassung sowie der § 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg (KAG) in geltender Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Altersjubilare Sonnenbühl am 01.02.2018, zuletzt geändert am 10.12.2020, fol- gende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an Ortsteil Erpfingen die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der 21.12. Herta Hirning Herta, 70 Jahre Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungsatzung – WVS) der 10.01. Wilhelm Wütz, 85 Jahre Gemeinde Sonnenbühl beschlossen: 13.01. Johannes Knaier, 90 Jahre 22.01. Lore Schweikardt, 80 Jahre Artikel 2 § 43– Verbrauchsgebühren erhält folgende Fassung: Ortsteil Genkingen Abs. 1: Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Was- 03.01. Hannelore Horvitz, 90 Jahre sermenge (§44) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt pro 03.01. Rolf Früh, 85 Jahre Kubikmeter 1,66 EUR 06.01. Wilhelm Tröster, 70 Jahre Abs. 2 : Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger bewegli- 10.01. Rose Sautter, 85 Jahre cher Wasserzähler verwendet, beträgt die Verbrauchsgebühr pro Ortsteil Undingen Kubikmeter 1,66 EUR. 24.12. Gerard Gilbertson, 80 Jahre Artikel 3 26.12. Anita Walter, 70 Jahre Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. 31.12. Angelika Fröhlich, 70 Jahre Ausgefertigt, Sonnenbühl, 11.12.2020 05.01. Bertha Betz, 90 Jahre Uwe Morgenstern 05.01. Ernst Rein, 70 Jahre - Bürgermeister – 10.01. Theo Comaschi, 80 Jahre Hinweis: 15.01. Erika Walter, 70 Jahre Eine etwaige Verletzung von Verfahrend- oder Formvorschriften 17.01. Volkmar Riemer, 70 Jahre der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder von Ortsteil Willmandingen auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim 29.12. Irene Ulmer, 70 Jahre Zustandekommen der Satzung wird nach § Abs. 4 GemO un- 06.01. Herbert Feldweg, 75 Jahre beachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit 12.01. Erika Locher, 75 Jahre der Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht Wir gratulieren den Jubilaren recht herzlich und wünschen worden ist. Der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit. ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- Jubilarsbesuche ausgesetzt aufgrund der zung verletzt worden sind, der Bürgermeister den Beschluss we- Corona-Pandemie gen Gesetzwidrigkeit nach § 43 GemO widersprochen hat oder Liebe Sonnenbühlerinnen, wenn vor Ablauf er Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den liebe Sonnenbühler, Beschluss beanstandet hat. das Coronavirus hat uns alle weiterhin fest im Griff, daher ist es ganz besonders wichtig kein unnötiges Risiko einzugehen. Öffentliche Bekanntmachung über die Ände- Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, auch rung der Abwassersatzung (AbwS) weiterhin auf persönliche Jubilarsbesuche zu verzichten. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Ab- Wir bedauern dies sehr und hoffen auf Ihr Verständnis. wasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund. Sonnenbühl Uwe Morgenstern Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden- Bürgermeister Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Sonnenbühl am 10.12.2020 fol- Herausgeber: Gemeinde Sonnenbühl. Verantwortlich für den amtlichen Inhalt, einschließlich der Veröffentlichung Sonnenbühler gende Jubilare Satzung zur Änderung über die öffentliche Abwasserbe- der Gemeindeverwaltung: der Bürgermeister oder sein Vertreter im Amt. Es feiern seitigung Geburtstag (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Sonnenbühl Für den übrigen Inhalt: Fink GmbH, Druck und Verlag, Postfach 7140, beschlossen: 72784 Pfullingen (Sandwiesenstraße 17), im Ortsteil Genkingen Artikel 1 17.08.2011 Telefon 0 7121/9793-0, Telefax 0 7121/9793 -993 Die Präambel Herr Herbert erhält folgende Herrmann, Fassung: Hindenburgstraße 6, Öffentliche Bekanntmachung über die Ände- Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden- rung der Wasserversorgungssatzung Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Ba- 2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an den-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – hat der Gemeinderat der Gemeinde Sonnenbühl am 01.02.2018, WVS) der Gemeinde Sonnenbühl zuletzt geändert am 10.12.2020 folgende Satzung zur Änderung Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – temberg in geltender Fassung sowie der § 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 AbwS) der Gemeinde Sonnenbühl beschlossen: und 42 des Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg Artikel 2 Herausgeber: (KAG) Verantwortlich Gemeinde Sonnenbühl. in geltender für denFassung amtlichenhat dereinschließlich Inhalt, Gemeinderat deram 10.12.2020 Veröffentlichung Sonnenbühler § 41 Jubilare – Höhe der Abwassergebühren erhält folgende Fassung: folgende Satzung zur Änderung der Gemeindeverwaltung: der Satzung der Bürgermeister über oder sein den Anschluss Vertreter im Amt. Es 1 Abs. feiern Geburtstag Die Schmutzwassergebühr (§39) beträgt je Kubikmeter an die Für öffentliche den Wasserversorgungsanlage übrigen Inhalt: Fink GmbH, Druck und Verlag, und die Versorgung Postfach 7140, Schmutzwasser 72784 Pfullingen (Sandwiesenstraße 17), im Ortsteil Genkingen der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungsatzung – WVS) vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 2,14 EUR Telefon 0 7121/9793-0, Telefax 0 7121/9793 -993 17.08.2011 der Gemeinde Sonnenbühl beschlossen: ab dem 01.01.2022 2,14 EUR Herr Herbert Herrmann, Hindenburgstraße 6,
6 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Abs. 2 Die Niederschlagswassergebühr (§39a) beträgt je Quad- gefallen, dazu kommen 200 fm Schadholz durch Borkenkäferbe- ratmeter der nach § 39 a Abs. 2 bis 4 gewichteten versiegelten fall. Europaweit sind ca. 80 Mio. Kubikmeter Schadholz auf dem Fläche Markt, was sich negativ auf den Holzpreis auswirkt. Bei Nadelholz vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 0,40 EUR sind 50% Preiseinbußen seit 2014 zu beklagen, beim Laubholz ab dem 01.01.2022 0,40 EUR ist die Situation besser. Abs. 3 bleibt unverändert. Es ist in diesem Jahr in Deutschland mit einem Minus in Höhe von Artikel 3 ca. 36 Millionen zu rechnen. Es gibt jedoch Förderprogramme für Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in Kraft. Waldbesitzer, die in einen Mischwald investieren und mit klima- Ausgefertigt, Sonnenbühl, 11.12.2020 toleranten Baumarten aufforsten. Uwe Morgenstern Forstwirtschaftsplan 2020/2021 - Bürgermeister – Herr Herb erläutert den Forstwirtschaftsplan der Gemeinde Son- Hinweis: nenbühl. Zum einen die Einnahmeseite (gesamt 492.700 Euro) mit Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften den Erlösen aus der Holzernte in Höhe von 444.000 Euro. Zum der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder von anderen die Ausgaben (gesamt 530.100 Euro) davon u.a. für die auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Holzfällung und -aufbereitung 86.700 Euro, Verwaltungskosten Zustandekommen der Satzung wird nach § Abs. 4 GemO un- (Revierbetreuung und Holzverkauf) 119.600 Euro und Personal- beachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit kosten 192.000 Euro. der Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht Revierförster Schmidt stellt das Vorgehen im Bereich Seebach, worden ist. Der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, Willmandingen, vor. Hier müssen Fachbetriebe aus dem Schwarz- ist zu bezeichnen. wald oder Bayern die Aufforstungsarbeiten aufgrund des oft stei- Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der len Geländes ausführen, dadurch sind die Kosten hier sehr hoch. Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- Es sind des Weiteren Schneebruchflächen, die aufgeforstet wer- zung verletzt worden sind, der Bürgermeister den Beschluss we- den müssen. Dies erfolgt mit Baumarten, die die veränderten, gen Gesetzwidrigkeit nach § 43 GemO widersprochen hat oder klimatischen Bedingungen tolerieren. Er spricht sich sehr positiv wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den über die Zusammenarbeit mit den beiden neuen Forstwirten aus. Beschluss beanstandet hat. Revierförster Hipp schildert den Stand des Waldes in Undingen. In Undingen verlief das Jahr planmäßig, so dass die Planung für Pressebericht zur Gemeinderatssitzung vom 2021 analog 2020 verlaufen wird. Die Pflanzungen erfolgten be- reits im Frühjahr, daher ist nur eine kleine Kulturfläche mit Dougla- 10.12.2020 sien am Nachbarschaftsweg geplant. Ein Zaunneubau ist geplant, TOP 1 Bekanntgaben dieser dient zur genauen Beobachtung der Frasschäden innerhalb BM Morgenstern gibt Folgendes bekannt: und außerhalb der Einzäunung, was Rückschlüsse auf die Wild- 1.1 Sachstand Corona bestände, bzw. die Population geben wird. Auch er betont die Frau Leibfritz informiert über die neusten Zahlen zu Corona. Aktu- gute Zusammenarbeit. ell liegt die Zahl der Infizierten im Landkreis bei 5.208 davon 108 Im Gremium wird bemerkt, dass der Forstverwaltungskosten- Todesfälle. Der Inzidenzwert des Landkreises ist aktuell: 193. Ab beitrag ursprünglich mit 176.000 Euro geplant war, nun aber einem Inzidenzwert von 200 Fällen auf 100.000 Personen treten mit erfreulichen 119.000 Euro genannt wird. Herr Herb erläutert, weitere Regeln seitens des Landkreises in Kraft. dass diese Reduzierung auch auf eine Anpassung des Mehrbe- Die Zahlen in Sonnenbühl: 87 Fälle davon noch 23 aktive Fälle – lastungsausgleichs durch das Land Baden-Württemberg zurück- Tendenz steigend. zuführen ist. Sonst keine neue Regelung – verschiedene Ankündigungen – spä- Herr Schmidt führt aus, dass die Flächenlose und die Polterver- testens mit der nächsten neuen Verordnung soll ein Verbot von steigerung in diesem Jahr Corona-bedingt mittels einem Sub- Alkohol an öffentlichen Orten erlassen werden. missionsverfahren erfolgte, was gut funktionierte. Unabhängig 1.2 Sterbefall Karl Maier davon ist das Ziel, weiterhin öffentliche Versteigerungen durch- Am 09.12. ist das ehemalige und verdiente Mitglied des Sonnen- zuführen. Ob dies im Frühjahr 2021 Corona-bedingt möglich sein bühler Gemeinderates Karl Maier im Alter von 90 Jahren verstor- wird, bleibt abzuwarten. ben. Karl Maier war von 1975 – 1984 Mitglied im Ortschaftsrat Aus dem Gremium kommt die Frage nach einer Online-Verstei- Genkingen, von 1984 – 1999 Mitglied im Gemeinderat und hat von gerung. Seitens des Forstamts wurde mitgeteilt, dass keine Inf- 1989 bis 1999 über 10 Jahre als 1. Stellvertretender Bürgermeister rastruktur hierfür vorhanden sei und nicht beabsichtigt sei diese Verantwortung übernommen. einzurichten, da weiterhin am Ziel der Versteigerungen festge- Für sein Engagement zum Wohle unseres Gemeinwesens ist die halten wird. Gemeinde Sonnenbühl Herrn Karl Maier zu Dank verpflichtet und Das Gremium spricht sich bei einer Enthaltung einstimmig für den wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Beschlussvorschlag aus. Die Versammlung erhebt sich für eine Schweigeminute Beschlussvorschlag: 1.3. Jugendbeauftragter in der Gemeinde Sonnenbühl Der Forstwirtschaftsplan für 2021 wird wie vorgeschlagen ver- Seit 01. Dezember hat Herr Tobias Dreher die Aufgabe als Jugend- abschiedet. beauftragter in der Gemeinde Sonnenbühl von Herrn Raimund TOP 3 Breitbandausbau Gemeinde Sonnenbühl Jäger übernommen. a. Vorstellung der Analyse über die auf der Gemarkung Son- TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirt- nenbühl in der Breitbandversorgung noch vorhandenen schaftsplan 2021 weißen Flecken und der Planung zur Erschließung dieser Herr Michael Herb, Forstbezirksleiter Nord beim Kreisforstamt Bereiche Reutlingen stellt die Lage vor. Nach drei extrem trockenen Som- b. Beratung und Beschlussfassung über die Zuschussan- mern ist eine Temperaturerwärmung um 1,5 Grad festzustellen. tragstellung für die Erschließung von weißen Flecken auf Es sind aufgrund des fehlenden Dauerfrosts längere Vegetations- Gemarkung Sonnenbühl perioden zu beobachten und damit ist der Einschlagszeitraum Eingangs betont BM Morgenstern die Wichtigkeit des Bereit- eingeschränkt. bandausbaus und der Digitalisierung. Nicht zuletzt Corona habe Deutschlandweit weisen ca. 3 Mio. Hektar Wald massive Schä- dies gezeigt. Sonnenbühl hat nun die Chance auf eine sehr gute den auf. 1.600 fm sind auch dieses Jahr den Stürmen zum Opfer Förderkulisse seitens des Bundes und des Landes zuzugreifen.
Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 7 Zu a. Abschließend wurde nochmals erläutert, dass zwischen vorläu- Herr Ludwig von der Firma GEO Data stellt sich und GEO Data vor. figer und endgültiger Förderphase die Bedarfsermittlung liege, Das Bundesförderprogramm zielt darauf ab, die Datendownload- damit die Kosten noch angepasst werden können. Auch wurde rate von 30 Megabit auf 100 MBit für Schul- und Krankenhäuser mitgeteilt, dass die teilweise bereits vorhandenen Leerrohre in die und Gewerbegebiete anzuheben. Hierbei greift eine 90%ige För- jetzige Planung mit eingeflossen sind, wobei private Infrastruktu- derung, die mit 50% vom Bund und weiteren 40% vom Land zur ren vorsichtig zu betrachten sind. Der Eigentümer solcher Rohre Verfügung gestellt wird. Real ergibt sich am Ende eine Förderquo- gibt diese nicht zwingend für andere Betreiber frei. te von 85-88%, da von den Investitionskosten die Einnahmen in Es wird entschieden auf Basis des in der Sitzung vorgestellten Abzug gebracht werden. Ausbaukonzeptes von GEO Data den Förderantrag zu stellen. Die Abwicklung erfolgt über eine Förderplattform, die das jeweili- Nach Erhalt des vorläufigen Förderbescheides können Einzelan- ge Programm abbildet und in 3 Phasen gegliedert ist: schlüsse nochmals überprüft werden und ggf. angepasst wer- Zunächst wird ermittelt, ob und wo der Markt die eigenständige den. Die Antragstellung erfolgt zum aktuellen Zeitpunkt für eine Versorgung nicht selbst abdeckt. Es erfolgt eine Abgrenzung der Gesamt-Trassenlänge von 26,6 km mit Gesamtkosten von 5,29 Ausbaugebiete und eine Abschätzung der Investitionskosten. Mio. Euro, einer voraussichtlichen Förderung durch Bund und Anschließend wird der Förderantrag gestellt. Nach Erhalt des Land in Höhe von 4,67 Mio. Euro und einem voraussichtlichen Ei- Förderbescheids erfolgt durch die BLS die detaillierte Feinpla- genanteil der Gemeinde Sonnenbühl in Höhe von 0,63 Mio. Euro, nung, die für eine Ausschreibung notwendig ist. Nach erfolgter was einer Förderquote von 88 % entspricht. Ausschreibung und der damit konkreten Kostenaufstellung erfolgt Das Gremium stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. der konkretisierte Förderantrag. Zu diesem Zeitpunkt können die Beschlussvorschlag: Kosten die im ursprünglichen Antrag genannt werden, entspre- Der Gemeinderat stimmt dem vom Büro Geo Data vorgestellten chend angepasst werden. Abschließend erfolgen der Ausbau und Ausbaukonzept zu. Die Förderantragstellung erfolgt auf Basis der schrittweise Abruf der Fördermittel. diese Ausbaukonzeptes. Die Markterkundung in Sonnenbühl ergab zunächst 161 An- TOP 4 Seniorenzentrum Sonnenbühl schlüsse für förderfähige Abnehmer bei 39 Kilometer Kabellänge - Vorstellung der Planung für das Quartier der Generationen und Gesamtkosten in Höhe von ca. 8,01 Mio. Euro, was einer BM Morgenstern stellt kurz den Werdegang und den Abbruch Förderung in Höhe von ca. 7,09 Mio. Euro entspricht. Die För- des ehemaligen Wagner Areals in diesem Jahr vor. Anschließend derfähigkeit konnte jedoch nicht immer lückenlos nachgewiesen erläutert Dr. Goll von der Samariterstiftung, die Planung für das werden. Entsprechend wurde nachjustiert, so dass nun konkret Quartier der Generationen in Willmandingen: 105 Anschlüsse mit 26 km Trassenlänge und Gesamtkosten in Der Bauantrag wird in den nächsten Tagen eingereicht, auf jeden Höhe von ca. 5,3 Mio. vorliegen. Die Förderungssumme beträgt Fall noch in 2020. Die Verzögerung war bedingt durch Kosteneva- hier ca. 4,6 Mio. Euro. Der Eigenanteil liegt dann noch bei rund luierungen. Der Stiftungsrat der Samariterstiftung wird im Februar 626.000 Euro. Die wichtigen Elemente sind aber mit eingeplant. 2021 zusammentreten, es erfolgt die Ausführungsplanung, die Es wurde, wie hier üblich, ein Puffer von ca. 5% für die Ausbau- Ausschreibung, so dass nach Angabe von Herrn Dr. Goll nach den kosten berücksichtigt. Sommerferien 2021 mit dem Bau begonnen werden kann und mit Zusammenfassend ist zu sagen, dass es zwingend erforderlich einer Fertigstellung im Frühjahr 2023 zu rechnen ist. ist, nun in den geförderten Breitbandausbau einzusteigen. Der Architekt Bamberg stellt die Planung vor. Zunächst wurde eine zeitliche Ablauf: Von der vorläufigen bis zur konkreten Förderung klare Trennung in 2 Hälften geschaffen, wobei die Änderung in einen zweigeschossigen Bau des Pflegeheims doch Zeit und gro- wird aufgrund der Ausschreibungsphase ca. ein Jahr vergehen. ßer, planerischer Korrekturen bedurfte. Die Tagespflege ist nun Der Ausbau selbst wird voraussichtlich zwei Jahre benötigen. Das mit Eingang an der Wiesenstraße. Es gibt jeweils eigene Gärten richtige Konzept hierfür garantiert auch eine problemlose Erwei- für Bewohner, Demenzgruppe und Tagespflege. Neu ist auch ein terung für die Zukunft. Dachbau aufgrund des Wegfalls der Wohnungen auf dem Dach. Zu b. Der Platz zwischen Pflegeheim und Wohnungen der Baugenos- BM Morgenstern stellt noch einmal klar, dass hier die Förderquote senschaft ist ein attraktiver Treffpunkt und so gestaltet, dass die bei ca. 88% liegt. Er appelliert an die Zustimmung, es sei ein Muss Generationen sich dort treffen. bei diesen Konditionen. Die Marktanalyse war ein komplexer Vor- Aus dem Gremium wird die lange Planungsphase kritisiert, Ein- gang, aber die Chance ist einzigartig. gang/Zufahrt von der Wiesenstraße sowie die Anzahl der Park- Aus dem Gremium kommt die Frage, ob der ursprüngliche, höhere plätze hinterfragt. Umfang nicht doch in Betracht gezogen werden sollte, da eine Seitens des Architekturbüros wurde mitgeteilt, dass die geplanten solche Förderung sicherlich einzigartig sei. Die Eigenbeteiligung Parkplätze vorschriftsgemäß ausreichend seien. Mit insgesamt 8 könne man über mehrere Jahre strecken. Parkplätzen für den Pflegebereich sei die Anzahl deckungsgleich Seitens der GEO Data wird dies kritisch gesehen, da die ursprüng- zum letzten Entwurf. Die Gartenbereiche für die Bewohner sollten lich höhere Summe teilweise für nicht vollständig förderungsfähi- nicht aufgrund weiterer Parkplätze reduziert werden. Die Park- ge Anschlüsse wäre. Auch müsse man sich überlegen, ob es im platzsituation wurde im Gremium lebhaft diskutiert. Sinne der Förderung ist, für z.B. einen Anschluss 400.000 Euro Der Wegfall der dritten Etage des Pflegeheims und damit der Weg- Kosten in Kauf zu nehmen. In diesem Zusammenhang wurde fall von Wohnungen wurde hinterfragt. Dr. Goll merkte an, dass diese Wohnungen auch für Mitarbeiter gewesen wären, man aber auch die Auswahl der Gebiete zum Ausbau diskutiert. Im Detail mit der Baugenossenschaft übereingekommen sei und dort zwei wurden Schulen, Gewerbegebiete und touristische Hotspots, die Wohnungen anmieten könne. Auch die Wohnungen der Bauge- unter 30 Mbit zur Verfügung haben, in die Cluster (Ausbaugebiete) nossenschaft sind barrierefrei, so dass man bei Interesse auch aufgenommen Leistungen vom Pflegeheim zubuchen kann. Außerdem weist er Weiter tauchte die Frage auf, bzgl. höheren Pachteinnahmen, als darauf hin, Veranstaltungen in der Begegnungsstätte für alle Be- veranschlagt. Lt. GEO Data prüft der Bund nach 7 Jahren die Ent- wohner des Areals offen seien. wicklung, aus der sich ggf. eine Rückforderung von Geldern erge- Seitens des Gremiums wurde gefragt, ob anstelle von zwei Wohn- ben könnte. Allerdings liegt die Bagatellgrenze bei 200.000 Euro, blöcken (Baugenossenschaft) ein großer Wohnblock gebaut wer- wobei grundsächlich keine Erfahrungswerte hierfür vorliegen. den könne, um mehr Wohnungen zu generieren. Die Baugenos- Seitens des Gremiums wurde gefragt, ob man bereits jetzt die senschaft teilte mit, dass die jetzige Größe marktgerecht sei. feststehenden und anvisierten Neubaugebiete in die Planung mit BM Morgenstern betont abschließend die Bedeutung des Pro- einbeziehen könne. Grundsätzlich war die Antwort, dass Neubau- jekts für Sonnenbühl. Stationäre Pflege, Tages- und Demenzpfle- gebiete selbst nicht automatisch förderungswürdig sind, Zuleitun- ge stehen im Vordergrund und werden dringend benötigt. Eine gen jedoch berücksichtigt werden können. Beschlussfassung ist nicht vorgesehen.
8 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 TOP 5 Baugesuche den Sonnenbühl, Engstingen und Lichtenstein auf Grundlage der 5.1 Neubau eines Wohnhauses mit Garage, veränderte Aus- dargestellten Rahmenbedingungen und maßgeblichen Eckpunkte führung Garagendach an Ost- und Südseite, Flst. 319/1, der Ausgestaltung zu und bevollmächtigt die Gemeindeverwal- Katzental, OT Undingen tungen, den öffentlich-rechtlichen Vertrag, abzuschließen. Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag einstimmig sein Einver- Weiter stimmt der Gemeinderat der vorliegenden Stellenaus- nehmen. schreibung zu. TOP 6 Einführung eines gemeindlichen Vollzugsdienstes TOP 7 Aufstellung des Bebauungsplanes „Ottenrain-Brühl 2. (GVD) in interkommunaler Kooperation der Gemeinden Son- Bauabschnitt“, Gemarkung Undingen im Verfahren nach § 13 nenbühl, Engstingen und Lichtenstein b BauGB Frau Leibfritz führt in den Sachverhalt ein. a. Beratung über Stellungnahmen Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der neuen Polizeiverord- b. Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlich- nung der Gemeinde Sonnenbühl hat das Gremium beschlossen, keit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 die Einführung eines kommunalen Vollzugsdienstes in interkom- BauGB munaler Kooperation mit den Gemeinden Engstingen und Lich- Herr Ruoff informiert über die diversen Stellungnahmen in Sa- tenstein weiter zu verfolgen. chen Naturschutz und Nutzung (Mehrgeschossigkeit / Mehrfa- Der gemeindliche Vollzugsdienst ist für die Bürgerinnen und Bür- milienhäuser) und die Einschätzung und Empfehlung seitens der ger unmittelbar vor Ort und fungiert auf diesem Gebiet oftmals Gemeinde. auch als erster Ansprechpartner. Der GVD übernimmt hoheitliche Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt. Vollzugsaufgaben, die Durchführung von Präsenzstreifen im Ge- Beschlussvorschlag: meindegebiet sowie die Verfolgung und Ahndung von Ordnungs- Zu a.: Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen widrigkeiten. und gemäß nachstehenden Der Kommunale Vollzugsdienst verfügt über sehr weitreichende Ausführungen im weiteren Verfahren berücksichtigt. polizeiliche Befugnisse und hat gemäß § 80 des Polizeigesetzes Zu b.: Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes „Otten- für Baden-Württemberg bei der Aufgabenerledigung qua Gesetz rain-Brühl 2. Bauabschnitt wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB die Stellung von Polizeibeamten. erneut öffentlich ausgelegt. Die Träger öffentlicher Be- Aus dem möglichen Aufgabenspektrum eines kommunalen Voll- lange werden über die Auslegung informiert und erhalten zugsdienstes hat die Gemeindeverwaltung folgende Tätigkeiten Gelegenheit zur Stellungnahme. als Schwerpunkte der Dienstverrichtung des GVD festgelegt: TOP 8 Änderung der Hauptsatzung - Überwachung des ruhenden Verkehres (allgemeine Parksitu- Sitzungen des Gemeinderats in Form von Videokonferenzen ation, Überwachung des Hol- und Bringverkehrs vor Schulen gem. § 37 a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung – Hinzufügen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen) des § 3 a - Einhaltung und Vollzug der gemeindlichen Satzungen, u.a. Frau Leibfritz führt in den Sachverhalt ein. Anleinpflicht für Hunde, Polizeiverordnung Aufgrund der Corona-Pandemie wurden auch auf Gesetzese- - wilde Müllablagerungen und Verunreinigungen von Grünanla- bene neue Regelungen notwendig. Mit einer Änderung der Ge- gen und anderen Plätzen meindeordnung im Mai 2020 wurde § 37a GemO eingefügt, um Für diesen Tätigkeitsumfang des GVD wird bei der Gemeinde den kommunalen Gremien unter bestimmten Voraussetzungen Sonnenbühl ein Stellenanteil von 25,00 % angesetzt. Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum zu Es wird die Einführung eines für die Gemeinden Sonnenbühl, ermöglichen. Aufgrund bestehender gesetzlicher Verweisungen Engstingen und Lichtenstein tätigen, gemeindlichen Vollzugs- finden die Vorschriften des § 37a GemO auch für Sitzungen der dienstes auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Vertrages beschließenden, der beratenden Ausschüssen sowie der Ort- nach § 54 Landesverwaltungsverfahrensgesetz –LVwVfG- be- schaftsräte Anwendung. schlossen. Hierfür wird eine unbefristete Vollzeitstelle mit folgenden Stellen- Ab 1. Januar 2021 reicht diese Grundlage jedoch nicht mehr aus. anteilen geschaffen: Es ist dann eine Regelung in der Hauptsatzung erforderlich. Ledig- Gemeinde Sonnenbühl: 0,25 % lich für eine Übergangszeit vom Inkrafttreten der Neuregelung am Gemeinde Engstingen: 0,25 % 13. Mai 2020 bis 31. Dez. 2020 ist keine Hauptsatzungsregelung Gemeinde Lichtenstein: 0,50 % erforderlich (§ 37a Abs. 3 GemO). Dies ändert sich jedoch mit Be- Mit Zustimmung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag und dessen ginn des nächsten Jahres. Videositzungen, die ab 01. Januar 2021 Regelungsinhalten in den jeweiligen Gemeinderatsgremien ist die durchgeführt werden sollen, müssen durch eine entsprechende gemeinsame Stellenausschreibung in der KW 51 vorgesehen. Die Hauptsatzungsregelung abgesichert sein. Andernfalls wäre das Einstellung einer/ eines Bediensteten für den GVD ist zum nächst- Format nicht (mehr) möglich. Somit obliegt dem Gemeinderat die möglichen Zeitpunkt im Jahr 2021 geplant. grundsätzliche Frage, ob das Format Videositzung künftig über- Für die ordnungsgemäße Ausübung der Tätigkeit des GVD ist haupt zum Einsatz kommen soll (die jeweilige Entscheidung, ob auch eine angemessene Ausstattung mit Schutzkleidung mit eine Sitzung im Einzelfall in Form einer Videositzung stattfindet wechselbaren Gemeindewappen erforderlich. bzw. die Voraussetzungen des § 37a GemO gegeben sind, trifft Weiterhin wird für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im der Bürgermeister im Rahmen seiner Einberufungskompetenz). Zuge der Streifentätigkeit eine technische Ausrüstung (Smart- Die Gemeindeverwaltung schlägt dem Gemeinderat folgende For- phone und mobiler Kleindrucker) benötigt, die mit der in der jewei- mulierung vor. Diese wurde den Kommunen seitens des Gemein- ligen Gemeindeverwaltung eingesetzten EDV-Fachanwendung detages zur Verfügung gestellt und ist mit dem Innenministerium kompatibel sein muss. abgestimmt. Der Gemeinderat der Gemeinde Engstingen hat bereits einstimmig BM Morgenstern weist darauf hin, dass eine Präsenzsitzung im- dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zugestimmt, der Gemeinderat mer oberstes Ziel und eine Videokonferenz ausschließlich Notfäl- der Gemeinde Lichtenstein wird am 17.12.2020 über öffentlich- len vorbehalten sei. Um die Öffentlichkeit einer Sitzung auch bei rechtlichen Vertrag beraten und Beschluss fassen. einer Videokonferenz gewährleisten zu können, müsse zudem Das Gremium spricht sich einstimmig für den Beschlussvorschlag noch ein für Bürger zugänglicher Raum zur Übertragung bereit- aus. gestellt werden, da nicht jeder privat Zugang zum Internet hat. Beschlussvorschlag: Außerdem werde im Zuge dieser Hauptsatzungsänderung der Der Gemeinderat stimmt einer Einführung des gemeindlichen Voll- Begriff Fremdenverkehr durch den Begriff Tourismus in der Haupt- zugsdienstes (GVD) in interkommunaler Kooperation der Gemein- satzung ersetzt.
Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 9 Das Gremium spricht sich einstimmig für den Beschlussvorschlag Frau Sabine Holz, bisherige Leiterin des Ordnungsamtes der Ge- aus. meinde Sonnenbühl (derzeit in Elternzeit), wird schwerpunktmä- Beschlussvorschlag: ßig für den Bereich Personalwesen zuständig sein. § 3 a, Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit Frau Frank wird schwerpunktmäßig für den Bereich Bauplanungs- der Mitglieder im Sitzungsraum, wird in die Hauptsatzung der und Bauordnungsrecht zuständig sein. Gemeinde Sonnenbühl eingefügt. 11.2 Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Ortschaftsrats TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Wasserge- Undingen zu, das Gebäude ehemaliger Kindergarten Regenbo- bühren für die Jahre 2021 und 2022 gen, Kirchbergstraße 22 im Jahr 2021 nicht zu veräußern. Der Ge- Herr Herrmann erläutert den Sachverhalt. Ohne Verrechnung der meinderat stimmt der Vermietung eines der beiden Gruppenräu- Vorjahresergebnisse läge der Wasserpreis bei 1,80 EUR/m3, da me, einschl. Nebenräume, an die Akademie für zeitgenössische beschlossen wurde, die Vorjahresergebnisse zu berücksichtigen, Kunst Tübingen, für den Zeitraum vom 01.05.2021 bis 30.09.2021 ergibt sich ein Wasserpreis von 1,66 EUR/m3. Aktuell liegt dieser mehrheitlich zu. bei 1,69 EUR/m3. 11.3 Weiterhin hat der Gemeinderat in einer Grundstücksangele- Aus dem Gremium kommt der Hinweis, im Beschlussvorschlag genheit im Ortsteil Genkingen Beschluss gefasst. bei der Zählergebühr noch den Zusatz „pro Monat zu ergänzen“. TOP 12 Verschiedenes, Wünsche, Anträge Das Gremium spricht sich einstimmig für den ergänzten Be- 12.1 Winter 1- Winterdienst schlussvorschlag aus. Zur Unterstützung des Winterdienst durch den Bauhof wurde Ergänzter Beschlussvorschlag: kurzfristig ein Kommunaltraktor vom Fabrikat Holder angemietet. Die Zählergrundgebühr wird auf 1,00 EUR pro Monat festgesetzt Herr Hummel erläutert die eingeholten Angebote. Nach einge- (unverändert). hender Besichtigung entschied man sich für ein Modell der Fa. a) Die Wassergebühr wird im Kalkulationszeitraum 2021 und Holder mit 42 PS, 30 km/h und nur 1,10 m breit. Somit für die 2022, wie bei der letzten Gebührenfestsetzung für die Jahre Sonnenbühler Gehwege gut tauglich. Der Traktor wird angemietet 2019 und 2020, kostendeckend erhoben. Entsprechend wird bis Ende März 2021, mit Option für Kauf, wobei 50% des Miet- die Wassergebühr für den Kalkulationszeitraum 2021 und preises beim Kauf angerechnet werden. Die Lieferung erfolgt in 2022 mit Verrechnung der Vorjahresergebnisse (Kalkulations- der kommenden Woche. zeitraum 2017 und 2018) auf netto 1,66 EUR/m3 festgesetzt. 12.2. Winter 2 - Loipen b) Die Satzung über die Wasserversorgung wird zum 01.01.2021 Bzgl. der Loipen wird erneut angeregt, die Loipenführung zu än- geändert. dern, so dass die Gastronomien auch angefahren werden können. TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Schmutz- Frau Müller, Leitung Fachbereich Tourismus wurde hierzu schon wasser- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre befragt. Aufgrund Corona sollte man diese Saison die Loipenfüh- 2021 und 2022 rung belassen, aber in der kommenden Saison sind Streckenän- Herr Herrmann erläutert die Details zur Kalkulation. Ein Gebüh- derungen in Planung. renüberschuss wurde berücksichtigt. Die Schmutzwassergebühr 12.3 Winter 3 -Schneeräumen bleibt gleich, die Gebühr für Niederschlagswasser reduziert sich Aus Willmandingen kommt der Appell auf dem neu gestalteten um 2 Cent. Platz in der Ortsmitte um den Weihnachtsbaum im Zuge der Das Gremium spricht sich einstimmig für den Beschlussvorschlag Schneeräumung keinen Schnee abzulagern. Das Ordnungsamt aus. wird darum gebeten, sich der Sache anzunehmen., ebenso der Beschlussvorschlag: Nutzung der neu geschaffenen Parkplätze. Es wird angeregt, hier 1. Die Schmutzwassergebühr wird nach § 41 Abs. 1 Abwasser- eine Parkzeitbeschränkung einzuführen. satzung (AbwS) 12.4. Weihnachtsgruß Bürgermeister Morgenstern für das Jahr 2021 auf 2,14 EUR/m³, Anlässlich dieser letzten Sitzung in 2020 beschließt Herr Morgen- für das Jahr 2022 auf 2,14 EUR/m³, stern die Sitzung mit einem Gruß: Die Zeiten sind nicht einfach. mit Verrechnung der Vorjahresergebnisse aus dem Kalkulati- Corona fordert uns alle heraus. Umso mehr gilt es Ruhe und einen onszeitraum 2017 und 2018 festgesetzt. kühlen Kopf zu bewahren und vor allem aufeinander aufzupassen. 2. sowie die Niederschlagswassergebühr nach § 41 Abs. 2 Ab- Er zitiert aus dem aktuellen Programm des Theater Lindenhof: wassersatzung (AbwS) „Ja, unsere Freiheit ist eingeschränkt, aber machen wir uns nichts für das Jahr 2021 auf 0,40 EUR/m² vor, es geht nur um unser aller Gesundheit und Prävention. Wir ha- für das Jahr 2022 auf 0,40 EUR/m² ben die Freiheit auch die Solidarität zu zeigen, mit denen, die nicht mit der Verrechnung der Vorjahresergebnisse aus dem Kalku- ein so gutes Gesundheitssystem haben wie wir hier in Deutsch- lationszeitraum 2017 und 2018 festgesetzt. land, mit denen die nicht mehr ihrem Beruf nachgehen können, 3. Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der weil das Virus ihren Bereich lahmlegt. Wir haben die Möglichkeit zu Gemeinde Sonnenbühl wird zum 01.01.2021 geändert. zeigen, dass Solidarität auch unter Abstand geht. Statt zu jammern TOP 11 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sollten wir uns klar machen, welche unendlichen Freiheiten wir in 11.1 In der Nichtöffentlichen Sitzung vom 26.11.202 wurde über Deutschland haben und wiederhaben werden.“ eine Angelegenheit betreffend Winterdienst Bauhof und eine Diese Aussage sei aus der Feder von Kulturschaffenden, als einer wichtige Personalangelegenheit, betreffend Leitung Hauptamt von vielen schwer betroffenen Branchen, bemerkenswert. Beschluss gefasst. Bei allen Herausforderungen sollte mit Zuversicht nach vorne Hauptamtsleiter Herr Ruoff geht Ende November 2021 nach 46 geschaut werden. Und auch in Corona-Zeiten gebe es Positives Jahren öffentlicher Dienst, 39 Jahre davon bei der Gemeinde in unserer Gemeinde zu berichten: beispielhaft werden von ihm Sonnenbühl, in den wohlverdienten Ruhestand. Verwaltung und u.a. die Einkaufsangebote, Solidarität mit betroffenen Betrieben, Gemeinderat ist es wichtig, die Nachfolge frühzeitig zu regeln, um Gastronomen, Gemeinschaftsaktion des Handels- und Gewerbe- eine möglichst lange, überschneidende Einarbeitungszeit (begin- vereins, kürzlich die von Elternseite organisierte Nikolausaktion nend am 01.03.2021) zu ermöglichen. Deshalb hat der Gemein- angesprochen. derat in seiner Sitzung am 26.11.2020 gewählt. Er wünscht dem Gremium und der Bürgerschaft eine ruhige Ad- Die Stelle Leitung des Hauptamtes wird nach Eintritt von Herrn ventszeit, gesegnete Weihnachten und einen guten Start ins neue Ruoff in den Ruhestand an Frau Sabine Holz und Frau Tanja Frank Jahr 2021. Und vor allem: „Bleibt oder werdet gesund!“ im Rahmen einer Stellenteilung übertragen, jeweils in Teilzeit mit Zu Neujahr wird es einen digitalen Jahresrückblick des Bürger- 50%. meisters auf der Homepage der Gemeinde Sonnenbühl geben.
10 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Sprechzeiten des Pflegestützpunktes Häckselplatz geschlossen Ein Unfall, ein Schlaganfall oder eine an- Der Häckselplatz ist vom 21.12.20 - 08.01.21 geschlossen. Sprechzeiten des Pflegestützpunktes dere schwere Erkrankung kann das Leben Ein Unfall, ein Schlaganfall oder eine andere von heute auf morgen verändern. schwere Erkrankung kann das Leben vonDas kann Menschen aller Altersstufen betref- heute auf morgen verändern. Das kann Menschen aller Altersstufen betreffen. Wenn ERINNERUNG Ablesung Wasserzähler fen. Wenn Pflegebedürftigkeit eintritt, Pflegebedürftigkeit eintritt, sich sich anbahnt sich verschlimmert, ist Vieles zu klären und oder Ende November 2020 haben Sie die Ablesekarten für die anbahnt oder sich verschlimmert, ist Vieles Entscheidungen müssen getroffen werden. Wasserzähler erhalten. Bitte senden Sie die Ablesekarten mit Vielleicht besteht auch noch kein Pflege- oder Betreuungsbedarf, aber viele Dinge werden zu klären und Entscheidungen altersbedingt beschwerlichmüssen getroffen und es stellen sich werden. Viel- Fragen nach geeigneten Ihren Zählerstände bis spätestens Donnerstag 31.12.2020 leicht besteht auchEntlastungsmöglichkeiten noch werden und wie ein selbstbestimmtes Leben im Alter sichergestellt kann. kein Pflege- oder Betreuungsbedarf, per Post an die Gemeindeverwaltung zurück. Ansonsten sind aber viele Dinge werden altersbedingt beschwerlich und es stellen Frau Bross vom Pflegestützpunkt bietet zweiwöchentlich am Dienstag von 14.00 Uhr bis wir gezwungen, Ihren Wasserverbrauch sowie die zukünftigen sich Fragen nach geeigneten Entlastungsmöglichkeiten 15.30 Uhr eine Sprechstunde an. im Rathaus Undingen (Trauzimmer / Zimmer Nr.und108 imwie 1. OG) Vorauszahlungen zu schätzen. Vielen Dank für Ihre Mithilfe. ein selbstbestimmtes Leben Nächster im Alter Termin: Dienstag, sichergestellt 05.01.2021 und 19.01.2021 werden kann. Frau Bross vom Pflegestützpunkt Terminvereinbarungen unter: bietet zweiwöchentlich am Dienstag von 14.00Tel.: Uhr bis 15.30 Uhr eine Sprechstunde im Rat- 07121/480-4030 Email: pflegestuetzpunkt@kreis-reutlingen.de haus Undingen (Trauzimmer (Terminvereinbarungen möglich) / Zimmer Nr. der sind auch außerhalb 108 im 1.oderOG) Sprechzeiten auch zuan. Hausbesuchen Nächster Termin: Dienstag, 05.01.2021 und 19.01.2021 Terminvereinbarungen unter: Tel.: 07121/480-4030 Email: pflegestuetzpunkt@kreis-reutlingen.de (Terminvereinbarungen sind auch außerhalb der Sprechzeiten oder auch zu Hausbesuchen möglich) Frohe Weihnachten!!! Die Sonnenbühler Lehrer und Erzieherinnen sa- Die Feuerwehr Willmandingen wünscht der gen Danke ganzen Einwohnerschaft, Kurz vor Weihnachten überraschten uns die Gewinne bei der trotz der schwierigen Zeit, Volksbank Ermstal-Alb. Die Sonnenbühler Kindertagesstätten und frohe und gesegnete Weihnachten, Schulen haben beim Gewinnspiel der Volksbank mitgemacht und und alles Gute im Jahr 2021!!! tatsächlich hat jede Einrichtung etwas gewonnen. In der aktuellen Bleiben oder werden Sie Gesund! Lage ist es nicht selbstverständlich, dass Firmen und Banken an soziale Einrichtungen spenden. Doch uns allen tun genau solche tollen Spenden unheimlich gut. Durch das Spendengeld können sich nun alle Einrichtungen einen besonderen Wunsch erfüllen, der zuvor bei der Volksbank angegeben wurde. Mit den Wün- schen erfüllen wir Kinderträume und lassen ihre Augen funkeln. Im Namen aller Kinder der Sonnenbühler Kindertagesstätten und Schulen, bedanken wir uns bei der Volksbank Ermstal-Alb recht herzlich für die großzügigen Spenden. Die Erzieherinnen und Lehrer der Gemeinde Sonnenbühl Am 09.12.2020 ist Herr Karl Maier Ihre Feuerwehr Willmandingen Abt.-Kdt. G. Britsch im Alter von 90 Jahren verstorben. Herr Maier war 9 Jahre lang von 1975 bis 1984 als Ortschaftsrat des Ortsteils Genkingen, und 15 Jahre lang von 1984 bis 1999 als Gemeinderat ehrenamtlich tätig. Darüber hinaus übernahm er als 1. Stellvertretender Bürgermeister von 1989 bis 1999 Verantwortung für unser Weihnachtswünsche Gemeinwesen. Leider konnten wir uns bis jetzt nicht treffen, das vermissen wir sehr. Aufgrund seines umfangreichen Fachwissens war sein Rat Deshalb wünschen wir auf diesem Wege unseren Landfrauen und insbesondere in baulichen Angelegenheiten stets gefragt und der gesamten Einwohnerschaft schöne und besinnliche Weih- geschätzt. nachten und alles gute für das neue Jahr 2021. Als Generalist brachte er sich darüber hinaus in vielen Wir freuen uns auf ein baldiges Wiedersehen mit euch, bleibt ge- Bereichen zum Wohle der Gemeinde Sonnenbühl ein. sund. Claudia Leibfritz Für sein Engagement in unserer Gemeinde sind wir Herrn Maier Ortsvorsitzende mit Team zu Dank verpflichtet und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Im Namen des Gemeinde- und Ortschaftsrates, der Verwaltung und der Bürgerschaft Uwe Morgenstern Marlene Karcher Bürgermeister Ortsvorsteherin
Freitag, 18. Dezember 2020, Nummer 51/52/53 Amtsblatt der Gemeinde Sonnenbühl 11 Die Erpfinger Etappe beginnt bei der Kirche und wird von dem Lied „Mit dir, Maria, singen wir“ begleitet. Dieses neue Adventslied ist eine echte Entdeckung! Ein ca. einstündiger Rundweg führt über schöne Aussichtspunkte wieder zurück zur Kirche. Die Adventswege sind eine Sonnenbühler Gemeinschaftsaktion. Mitgewirkt haben: Evangelische Kirchengemeinde Undingen, TSV Undingen 1910 e. V., Schwäbischer Albverein OG Undingen, Evangelische Kirchengemeinde Genkingen, CVJM Genkingen e. V., Evangelische Kirchengemeinde Willmandingen-Erpfingen, Schwäbischer Albverein OG Willmandingen und Schwäbischer Die Evangelischen Kirchengemeinden Undingen und Will- Albverein OG Erpfingen. mandingen-Erpfingen Viele Menschen haben ihre Kreativität und ihre Talente einge- trauern um bracht, um diese Wege möglich zu machen. Dafür sei allen von Jutta Mutschler Herzen gedankt! die mit erst 67 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben ist. In Undingen war Frau Mutschler von Mai 1999 bis Januar 2017 als Pfarramtssekretärin tätig. Dieselbe Aufgabe hat sie auch in Erpfingen von Oktober 2005 bis Dezember 2019 wahrgenommen. Jutta Mutschler prägte das Leben und Arbeiten in beiden Kir- chengemeinden auf wohltuende Art und Weise. Neben der ihr eigenen Gründlichkeit und Zuverlässigkeit bei den vielfältigen Aufgaben ihres Dienstes schätzten wir ihre offene, herzliche und anteilnehmende Persönlichkeit. Wir verlieren einen Men- Öffnungszeiten Gemeindebüro: schen, dem man gerne begegnet ist, auf den Verlass war, der Erpfingen: Donnerstag nachmittags von 16.00 bis 19.00 Uhr mit uns geglaubt hat. Sie wird uns fehlen. Willmandingen: Dienstag nachmittags von 15.30 bis 18.30 Uhr Unsere tiefempfundene Anteilnahme gilt ihren Angehörigen. Wir bitten um freundliche Beachtung. Unsere Hoffnung setzen wir auf den Guten Hirten Jesus An Pfarrer Grauer können Sie sich bei Bedarf oder bei Anfra- Christus, der allen, die auf seine Stimme hören und ihm auch gen jederzeit telefonisch oder per Mail wenden. Obenstehen- auf Leidenswegen folgen, das ewige Leben geben wird. de Zeiten sind die Präsenzzeiten unserer Sekretärin. Für die Kirchengemeinden Undingen und Willmandingen- Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Gemeindeglieder, Erpfingen was wir an Terminen hier veröffentlichen, steht in diesem Jahr Simon Wandel und Normann Grauer unter dem Vorbehalt der kurzfristigen Änderungen. Wir bitten Sie deshalb, die Informationen im Aushang der Schaukästen oder auf der Homepage zu beachten für kurzfristige Änderungen. So kann bisher auch im jetzt geltenden Lockdown ein Gottes- Sonnenbühler Adventswege – in vier Etappen dienst besucht werden. Auf das Abstandsgebot von 2 m und durch den Advent die Mund-Nasen-Bedeckung sei nochmals hingewiesen. Auch In allen vier Sonnenbühler Ortsteilen ist in diesem Jahr ein ad- ist das Singen in den Kirchen nicht möglich. Das Singen vor dem ventlicher Rundweg zu finden. Jeder Weg steht unter dem Motto Kirchenportal mit Maske und Abstand ist möglich. Aber es werden eines Adventsliedes. Auf genussvollen Spazierstrecken kann man ruhigere Gottesdienste sein. am Wegesrand immer wieder Plakate entdecken, die zum Lesen, Auch ist ein Anmeldeerfordernis gegeben, wenn die räumliche Nachdenken und Verweilen einladen. Selbstverständlich ist auch Auslastung der Gottesdienste zu erwarten ist. Unser Kirchen- für Kinder immer etwas mit dabei. Alle Wege bleiben bis zum 06. gemeinderat will auf eine Voranmeldung verzichten. Folgendes Januar 2021 ausgeschildert, sodass genügend Zeit bleibt, die Vorgehen ist für die Gottesdienste am 24.12. um 16:00 Uhr für Strecken zu erkunden. Willmandingen und um 22:00 Uhr für Erpfingen geplant: Beim In Undingen steht der Adventsweg unter dem Motto „Macht hoch Eintritt in die Kirche liegen Handkerzen bereit in der Zahl der ma- die Tür“. Der Weg beginnt am neuen Kunstrasenplatz des TSV und ximalen Besucherzahl. Alle sind gebeten, eine Kerze mitzuneh- führt in einem weiten Bogen über die Walter-Bächle-Hütte wieder men, bei Paaren aus einem Haushalt genügt eine Kerze, bei zurück zum Ausgang. Man benötigt ca. 1,5 – 2 Stunden für die Familien bitte zwei Kerzen mitnehmen. Sollten kurz vor Beginn gesamte Runde. Die Kinder sollten sich am Beginn des Weges der Gottesdienste die Kerzen ausgegangen sein, können wir unbedingt einen Quizzettel aus der Quizbox mitnehmen und die den Zutritt in die Kirche nicht mehr gestatten. Ich bitte um Ihr Lösungen der Rätsel anschließend im Undinger Pfarramt in den Verständnis. So können wir gewährleisten, dass nicht mehr Per- Briefkasten werfen. Es warten kleine Preise auf euch! sonen als möglich versammelt sind. Auch dies dient dem Schutz In Genkingen beginnt der Adventsweg an der Sporthalle, oberhalb vor Ansteckung. der Brühlschule. Es gibt eine kurze (3km) und eine lange Variante Der Gottesdienst am 24.12. um 17:00 Uhr in Erpfingen wird unter (4km). Der Weg wird begleitet von Plakaten zum Lied „Wir sagen freiem Himmel stattfinden, Treffpunkt ist am Marktplatz. Auch hier euch an den lieben Advent“. Einen Streckenplan kann man sich gelten Abstandsgebot und Maskenpflicht. auch auf der Homepage des CVJM Genkingen ansehen und he- Der Krümelgottesdienst in Willmandingen wird zusätzlich online runterladen: www.cvjm-genkingen.de gestellt. Es geht grundsätzlich darum, die Kontakte einzuschrän- In Willmandingen findet man den Startpunkt am Evangelischen ken. Wir wollen die Anzahl der Gottesdienste so belassen, damit Johannes-Gemeindehaus. Von dort führt ein 3,5km langer Spa- die Besucher sich etwas verteilen können. Sollten am Heiligabend zierweg aus dem Ort hinaus. Der Weg wird begleitet von den die Kirchen schon voll sein, gibt es Gelegenheit an den Weih- Klängen zu „O Heiland, reiß die Himmel auf“. Bleibt das Wetter nachtsfeiertagen zu kommen. Hier müssen wir alle flexibler sein winterlich, kann der Weg vom Längloch über den Friedhof wieder als in den Vorjahren. Keiner kann erwarten, dass heuer alles so zurück in die Ortsmitte als Bob- oder Schlittenabfahrt gemacht ist, wie immer. Rücksicht und Verständnis helfen hier weiter. Es werden. Als Alternative kann einfach der sanfte Abstieg zurück wird auch Gottesdienste auf dem youtube-Kanal der Sonnenbüh- über Himmelberghof (Fam. Molnar) und die Lauchertstraße ge- ler Kirchengemeinden geben, von den vielen Möglichkeiten der wählt werden. Gottesdienste in Rundfunk und Netz ganz abgesehen.
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