Frohe Weihnachten B - Amt ...
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Amtliches Bekanntmachungsblatt
Jahrgang 19
23. Dezember 2016
Ausgabe 12/16
der Gemeinden Grieben, Groß Siemz, Lockwisch, Lüdersdorf,
Menzendorf, Niendorf, Roduchelstorf, Selmsdorf, der Stadt Dassow
sowie der Stadt Schönberg im Amt Schönberger Land
Weihnachten
Bild: Nadiia Starovoitova - Fotolia
Frohe
Im Namen des Amtes
Schönberger Land wünsche
ich allen Einwohnerinnen
und Einwohnern ein
besinnliches Weihnachtsfest
sowie ein glückliches und
gesundes neues Jahr 2017.
Frank Lenschow
Amtsvorsteher
Postwurfsendung sämtliche Haushalte
Die nächste Ausgabe erscheint am 27. Januar 2017..
2 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
Wichtige Informationen der Verwaltung
Verwaltung: Amt Schönberger Land
Anschrift: Am Markt 15, 23923 Schönberg
Die nächste Ausgabe Telefon: 038828 330-0
Fax: 038828 330-175
Uns Amtsblatt E-Mail:
Web:
info@schoenberger-land.de
www.schoenberger-land.de
erscheint am Online-Dienste: www.schoenberger-land.de/online
27. Januar 2017
Annahmeschluss allgemeine Öffnungszeiten:
für redaktionelle Beiträge Mo. - Do. 09:00 - 12:00 Uhr
und Anzeigen ist Di. u. Do. 14:00 - 18:00 Uhr
Fr. geschlossen
(Posteingang im Verlag)
17. Januar 2017
besondere Öffnungszeiten des Standesamtes:
Mo., Di. u. Do. 09:00 - 12:00 Uhr
Di. u. Do. 14:00 - 18:00 Uhr
besondere Öffnungszeiten der Wohngeldstelle, des Gewerbeamtes und für Feuerwehr-
Impressum angelegenheiten:
Di. u. Do. 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Rufnummernverzeichnis:
Mitteilungsblatt mit öffentlichen
Amtskasse 330-121, 123 und 171
Bekanntmachungen der Gemeinden und
Städte des Amtes Schönberger Land. Anlagenbuchhaltung 330-126
Bauanträge 330-181
Verlag + Satz: LinuS WitticH Medien KG
Röbeler Straße 9
Bauleitplanung 330-150, 157
17209 Sietow Bürgerinformation 330-113
Druck: Druckhaus WitticH
An den Steinenden 10,
Buß- und Verwarngelder 330-135
04916 Herzberg/Elster Einwohnermeldeamt 330-133, 134 und 137
tel. 03535/489-0
Telefon und Fax: Finanzverwaltung 330-120 und 128
Anzeigenannahme: tel.: 039931/57 90 Fischereischeine 330-135
Fax: 039931/5 79-30
Redaktion: tel.: 039931/57 9-16 Feuerwehren 330-139
Fax: 039931/57 9-45 Gebäudemanagement 330-147, 150 und 153
Internet und E-Mail: www.wittich.de,
E-Mail: info@wittich-sietow.de Gewerbeamt 330-139
Grünanlagen/Gewässer 330-154
namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung
des Verfassers wieder, der auch verantwortlich ist. Für Hochbau 330-181
text-, Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen
gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und
Informationstechnik 330-111
zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zei-
tungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse
Kindertageseinrichtungen 330-116 und 119
kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar ge-
fordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere
Liegenschaften 330-155 und 156
auf Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Ordnungsamt 330-130, 131 und 137
Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfar-
ben werden von uns aus 4c-Farben gemischt. Dabei kön- Personalabteilung 330-114
nen Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unter-
schiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir Rechnungsprüfung 330-161
für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie über-
nehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten Schulverwaltung 330-119
uns zu keiner Ersatzleistung. Die Vervielfältigungs- und
nutzungsrechte der hier veröffentlichten Fotos, Bilder, Spielplätze 330-151
Grafiken, texte und auch Gestaltung liegen beim Verlag.
Vervielfältigung nur mit schriftlicher Genehmigung des Stadtsanierung 330-157
urhebers.
Standesamt 330-132 und 142
Verantwortlich: Steuerabteilung 330-124 und 129
Amtlicher Teil: Amt Schönberger Land
Außeramtlicher Teil: Mike Groß (V. i. s. d. P.) Straßenausbaubeiträge 330-152
Anzeigenteil: Jan Gohlke
Straßenbeleuchtung 330-151
Erscheinungsweise: monatlich, Straßenunterhaltung 330-154
jeweils zum letzten Freitag
Tiefbau 330-182
eines Monats, wird kostenlos
an alle erreichbaren Haushalte Vollstreckung 330-122 und 125
im Amtsbereich verteilt
Auflage: 9.800 Exemplare
Wahlen/Organisation 330-115
Winterdienst 330-131
Wohngeldstelle 330-141
zentrale Dienste 330-117
zentraler Sitzungsdienst 330-112
Amt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 3
Amt Schönberger Land
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Lüdersdorf für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 48 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom
08.12.2016 und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg folgende Nachtragshaushalts-
satzung erlassen:
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um auf
EUR EUR EUR EUR
__________________________________________________________________________________________________________
1. im Ergebnishaushalt
a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 5.475.100 0 0 5.475.100
der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 6.338.900 120.000 0 6.458.900
der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf -863.800 -120.000 0 -983.800
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 0 0 0
der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 0 0 0
der Saldo der außerordentlichen Aufwendungen und Erträge auf 0 0 0 0
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen -863.800 -120.000 0 -983.800
die Einstellung der Rücklagen auf 0 0 0 0
die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 0 0 0
das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf -863.800 -120.000 0 -983.800
2. im Finanzhaushalt
a) die ordentlichen Einzahlungen auf 5.223.600 0 0 5.223.600
die ordentlichen Auszahlungen auf 5.508.500 120.000 0 5.628.500
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -284.900 -120.000 0 -404.900
b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0 0 0
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0 0 0
der Saldo aus außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 0 0 0
c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.692.000 0 -200.000 1.492.000
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.857.900 45.000 -45.000 1.857.900
der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -165.900 -45.000 -155.000 -365.900
d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 765.100 165.000 155.000 1.085.100
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 314.300 0 0 314.300
der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 450.800 165.000 155.000 770.800
festgesetzt.
§2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
ohneUmschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt von bisher 310.000 EUR auf 160.000 EUR
§3
Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungenwird festgesetzt von bisher 0 EUR auf 655.000 EUR
§4
Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit bleibt unverändert.
§5
Hebesätze
Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert.
§6
Stellen gemäß Stellenplan
Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen bleibt unverändert.
§7
Eigenkapital
Der vorläufige Stand des Eigenkapitals bleibt unverändert gegenüber der Haushaltssatzung.
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 12.12.2016 erteilt.
4 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
Lüdersdorf, den 13.12.2016 Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzuläs-
sig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die
gez. Prof. Dr. Huzel (Siegel) vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet
Bürgermeister geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden
können.
Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haus-
haltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach Dassow, den 14.12.2016
§ 47 Abs. 3 KV M-V erforderlichen Genehmigungen wurden am
12.12.2016 durch die Landrätin des Landkreises Nordwestmeck- gez. Pahl
lenburg erteilt. Erste stellv. Bürgermeisterin (Siegel)
Die Nachtragshaushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Ein- Übersichtsplan:
sichtnahme während der Sprechzeiten in der Zeit vom 30.12.2016 Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25
bis 16.01.2017 im Rathaus, Am Markt 15, Zimmer 29 öffentlich aus. der Stadt Dassow
gez. Prof. Dr. Huzel
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Dassow
Aufstellung der 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 25 „Ferienhausgebiet
Ortslage Barendorf-Süd“
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und
der Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Stadtvertretung der Stadt Dassow hat in ihrer Sitzung am
01.11.2016 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 25 mit der Gebietsbezeichnung „Ferienhausgebiet Ortslage
Barendorf-Süd“ beschlossen.
Der Geltungsbereich der 1. Änderung bezieht sich auf das etwa
2,9 ha große Plangebiet des rechtskräftigen Bebauungsplanes
Nr. 25 der Stadt Dassow, gelegen südlich und südwestlich der
Ortslage Barendorf und westlich der Seestraße (s. Übersichtsplan
in der Anlage).
Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.
In der Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2016 wurde der Ent-
wurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 einschließlich
Amt Schönberger Land
Begründung gebilligt und für die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
Gemeinde Grieben
§ 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
Planungsziel ist die Änderung der Festsetzungen der örtlichen
Öffentliche Bekanntmachung
Bauvorschriften, um die bauliche und gestalterische Zulässigkeit Der Bericht zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Grieben durch
von bestimmten Giebel-, Gauben- und Dachformen zu konkreti- das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Nordwestmecklen-
sieren. Gegenstand der Bebauungsplanänderung ist des Weiteren burg liegt in der Zeit vom 09.01.2017 bis 20.01.2017 beim Amt
die Ergänzung der Festsetzungen zu Art und Maß der baulichen Schönberger Land in Schönberg, Am Markt 15, Zimmer 19 zu den
Nutzung bezüglich der allgemein zulässigen Geländeanpassung Dienstzeiten für Jedermann zur Einsicht aus.
auf den Baugrundstücken sowie die Erhöhung des Maßes der zu-
lässigen Aufschüttung innerhalb des gekennzeichneten Bereiches. Grieben, 13.12.2016
Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt nach den Bestim- gez. Lenschow
mungen des § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren, da die Bürgermeister
Grundzüge der rechtskräftigen Planung nicht berührt werden. Im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB wird von einer Umwelt-
prüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Allgemeinverfügung zur Straßenumbenen-
nung in der Gemeinde Grieben im Ortsteil
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 und Zehmen
der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit
vom 09.01.2017 bis zum 10.02.2017 Auf der Grundlage des § 51 Absatz 1 des Straßen- und Wegege-
während der Dienststunden in der Verwaltung des Amtes Schön- setzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - M-V) vom
berger Land, Fachbereich Gemeindeentwicklung, Dassower Stra- 13.01.1993 (GVOBl. M-V S. 42), zuletzt geändert am 09.11.2015
ße 4, 23923 Schönberg, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. (GVOBl. M-V S. 436) in Verbindung mit § 13 des Sicherheits- und
Ordnungsgesetzes M-V (SOG M-V) in der Fassung der Bekannt-
Während der Auslegungszeit können von jedermann Stellung- machung vom 09.05.2011 (GVOBl. M-V 2011, S. 246), zuletzt
nahmen zum Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.07.2013 (GVOBl.
werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei M-V, S. 434) werden mit Beschluss der Gemeindevertretung der
der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben. Gemeinde Grieben vom 06.10.2016
Amt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 5
1. folgende Straßen umbenannt: Amtliche Bekanntmachung der Stadt Schönberg
a) Die Hauptstraße im Ortsteil Zehmen Betr.:
Gemarkung: Zehmen
Flur: 1 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Flurstücke: 00024/007 und 00024/009
Stadt Schönberg
in den Straßennamen „Griebener Straße“,
b) Die Nebenstraße im Ortsteil Zehmen hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Gemarkung: Zehmen
Flur: 1 Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat in ihrer Sitzung am
Flurstücke: 00004/004, 00003/001, 00002/011 und 08.12.2016 die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungs-
00006/006 planes beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst Flächen über-
(betrifft Hausnummer 4 und 5) wiegend östlich der Bundesstraße B 104 sowie südlich der Lan-
in den Straßennamen „Kirchstraße“, desstraße L 011. Die Lage des Plangebietes ist dem anliegenden
c) Die Nebenstraße im Ortsteil Zehmen Übersichtsplan zu entnehmen.
Gemarkung: Zehmen Im Rahmen der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes soll die
Flur: 1 bisherige Darstellung von Sondergebietsflächen „Wind“ aufgeho-
Flurstück: 00053/002 ben werden. Anstelle der bisherigen Darstellung soll der im Regi-
(betrifft Hausnummer 1, 2 und 3) onalen Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg (RREP
in den Straßennamen „Grüner Weg“. WM) als Ziel der Raumordnung dargestellte Windeignungsraum
2. Die Umbenennungen treten am 01.01.2017 in Kraft. nachrichtlich in den Flächennutzungsplan der Stadt Schönberg
3. Für die Allgemeinverfügung wird die sofortige Vollziehung an- übernommen werden.
geordnet. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Begründung: Schönberg, den 13.12.2016
In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Irritationen und Miss- gez. Götze (Siegel)
verständnissen bei der Postzustellung im betroffenen Bereich. Bürgermeister
Auch die Leitstelle des Rettungsdienstes des Landkreises Nord-
westmecklenburg hat bereits auf die irreführende Straßen- und Übersichtsplan
Hausnummernvergabe und die damit verbundenen Probleme bei
Rettungseinsätzen hingewiesen. Das Interesse der Allgemeinheit
an einer eindeutigen und übersichtlichen Adressierung zum Zwe-
cke der reibungslosen Postzustellung ist genauso bedeutsam wie
die Anforderungen anderer öffentlicher Institutionen wie Polizei,
Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz an eine schnelle
und reibungslose Auffindbarkeit von Adressaten. Insbesondere zur
Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
und zum Schutz der individuellen Rechtsgüter des Einzelnen,
wie Leben und Gesundheit, ist die Gemeinde Grieben hier ihrer
Handlungspflicht nachgekommen.
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügung gemäß
§ 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vom
19.03.1991 in der derzeit geltenden Fassung ist im öffentlichen
Interesse und unter pflichtgemäßer Abwägung der widerstreitenden
Interessen gerechtfertigt und notwendig. Das öffentliche Interesse
liegt im Wesentlichen in der Notwendigkeit begründet, die Stra-
ßenumbenennungen schnellstmöglich durchzusetzen, damit an-
dere Behörden und Institutionen ihre Datenbestände aktualisieren
können. Anderenfalls könnte es durch Dopplungen zu Problemen
bei dem verwechslungsfreien und schnellen Auffinden bebauter
Grundstücke kommen. Die eindeutige Zuweisung aller bebauten
Grundstücke hat insbesondere für den Fall von Rettungseinsät-
zen Gewicht. Es kann daher nicht hingenommen werden, dass
die Durchsetzung der Straßenumbenennungen durch anhängige
Widerspruchs- oder Klageverfahren in der Hauptsache nicht zum
01.01.2017 erfolgen kann. Im Ergebnis der Interessenabwägung
überwiegt somit die Notwendigkeit der Straßenumbenennungen
zum 01.01.2017 gegenüber dem Interesse der betreffenden Ein-
wohner und Gewerbetreibenden an der Beibehaltung der alten
Adressen aus finanziellen, traditionellen, betrieblichen oder son-
stigen Gründen. Amtliche Bekanntmachung der Stadt Schönberg
Rechtsbehelfsbelehrung: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Be-
kanntgabe Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist
über die Aufhebung des Bebauungsplanes
schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt Schönberger Land, Der Nr. 010 Windpark südöstlich der Stadt
Amtsvorsteher, Am Markt 15, 23923 Schönberg einzulegen. Ein Schönberg
Widerspruch gegen diese Allgemeinverfügung hat wegen der An-
ordnung der sofortigen Vollziehung keine aufschiebende Wirkung. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat in ihrer Sitzung am
08.12.2016 die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes
Schönberg, den 01.12.2016 Nr. 010 Windpark südöstlich der Stadt Schönberg, bestehend aus
der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich
i. A. Surkamp der örtlichen Bauvorschriften, beschlossen.
6 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
Der Geltungsbereich der Satzung über die Aufhebung des Bebau- Aufhebungssatzung zur Satzung zum Schutz
ungsplanes Nr. 010 wird im Norden durch die Rottensdorfer Straße,
im Osten und Süden durch landwirtschaftlich genutzte Flächen
des Baumbestandes der Stadt Schönberg
bzw. Wald sowie im Westen durch gewerbliche Bauflächen und vom 12. Dezember 2016
die Bundestraße B104 begrenzt. Die Abgrenzung des Geltungs-
Auf der Grundlage des § 5 der Kommunalverfassung für das Land
bereiches ist auch der beigefügten Übersichtskarte zu entnehmen.
Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der Fassung der Bekanntma-
Die von der Stadt beschlossene Satzung über die Aufhebung des
chung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 205-253), zuletzt geändert
Bebauungsplanes Nr. 010 wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Bau-
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V
gesetzbuch (BauGB) und § 86 Landesbauordnung (LBauO M-V)
S. 777) und des § 7 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes des Landes Mecklen-
bekannt gemacht.
burg-Vorpommern zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
Die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 010 tritt (Naturschutzausführungsgesetz - NatSchAG M-V) vom 23. Februar
am Erscheinungstag dieser Bekanntmachung in Kraft. Jedermann 2010, zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Mai
kann die Satzung, die dazugehörige Begründung sowie die der 2016 (GVOBl. M-V S. 431, 436) hat die Stadtvertretung Schönberg
Satzung zugrunde liegenden Vorschriften (Gesetze und Verord- am folgende Aufhebungssatzung erlassen:
nungen) ab diesem Tage im Amt Schönberger Land, Fachbereich
Gemeindeentwicklung, Dassower Straße 4, 23923 Schönberg, Artikel 1
während der Öffnungszeiten einsehen und Auskunft über den Die Satzung der Stadt Schönberg zum Schutz des Baumbestandes
Inhalt verlangen. der Stadt Schönberg vom 18 August 2003 wird aufgehoben.
Unbeachtlich werden: Artikel 2
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Die Aufhebungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekannt-
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor- machung in Kraft.
schriften, Schönberg, den 12. Dezember 2016
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beacht-
liche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Be- gez. Götze (Siegel)
bauungsplanes und des Flächen-nutzungsplanes, Bürgermeister
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des
Abwägungsvorganges,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung
begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3, Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 Bekanntmachung ausgewiesene Fläche in
BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschä-
digungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung Grieben
durch den Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschä- Bekanntmachung
digungsansprüchen wird hingewiesen.
Etwaige Verstöße gegen Verfahrens- und Formvorschriften der In der Allgemeinverfügung der Landrätin des Landkreises Nord-
Gemeindeordnung der Kommunalverfassung für das Land Me- westmecklenburg über das Abbrennen von Feuerwerkskörpern
cklenburg-Vorpommern (KV M-V) oder von aufgrund der KV M-V der Kategorie F 2 anlässlich des Jahreswechsels 2016/2017 vom
erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen der 02.11.2016 wurde unter Punkt 5 angeordnet, dass das Abbrennen
Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 010 sind von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F 2 außerhalb
nach § 5 Abs. 5 KV M-V in dem dort bezeichneten Umfang unbe- der ausgewiesenen Flächen in dem Ort Grieben aus Gründen der
achtlich, wenn sie nicht schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Brandgefahr am 31.12.2016 und 01.01.2017 verboten ist.
Vorschrift und der Tatsache, aus der sich die Verletzung ergeben Folgender Ort in Grieben wird zum Abbrennen von Feuerwerks-
soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegen- körpern der Kategorie F 2 ausgewiesen:
über der Stadt geltend gemacht worden sind. Dorfplatz/Festwiese in 23936 Grieben
Schönberg, den 13.12.2016
gez. Lutz Götze
Bürgermeister (Siegel)
Zuwiderhandlungen gegen diese Verbote gelten als Ordnungswid-
rigkeit gemäß § 46 SprengV und sind mit Geldbußen bis zu 5.000,-
EURO bedroht.
Hinweis:
Pyrotechnische Gegenstände der Klasse II sind durch einen ent-
sprechenden Aufdruck auf der Verpackung deutlich erkennbar. Dazu
gehören u.a. Raketen aller Art, Knallfrösche und Kanonenschläge).
Sie dürfen an Personen unter 18 Jahren nicht abgegeben werden.
Amt Schönberger Land, Ordnungsamt
Amt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 7
2. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Schönberger Land für das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 48 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom
24.11.2016 und mit Genehmigung der Landrätin des Landkreises Nordwestmecklenburg folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um auf
EUR EUR EUR EUR
__________________________________________________________________________________________________________
1. im Ergebnishaushalt
a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 3.764.600 0 0 3.764.600
der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 3.758.200 50.000 0 3.808.200
der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 6.400 -50.000 0 -43.600
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 0 0 0
der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 0 0 0
der Saldo der außerordentlichen Aufwendungen und Erträge auf 0 0 0 0
c) das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen 6.400 -50.000 0 -43.600
die Einstellung der Rücklagen auf 0 0 0 0
die Entnahmen aus Rücklagen auf 0 0 0 0
das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen auf 6.400 -50.000 0 -43.600
2. im Finanzhaushalt
a) die ordentlichen Einzahlungen auf 3.734.700 0 0 3.734.700
die ordentlichen Auszahlungen auf 3.730.000 50.000 0 3.780.000
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 4.700 -50.000 0 -45.300
b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0 0 0
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0 0 0
der Saldo aus außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 0 0 0
c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0 0 0
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 231.700 0 0 231.700
der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -231.700 0 0 -231.700
d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 205.000 300.000 0 505.000
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -22.000 250.000 0 228.000
der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 227.000 50.000 0 277.000
festgesetzt.
§2
Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt von bisher 205.000 EUR auf 505.000 EUR
§3
Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§4
Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit
Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit verbleibt unverändert bei 800.000 €.
§5
Amtsumlage
Die Amtsumlage verbleibt unverändert bei 17,7 v. H. der Umlagegrundlagen.
§6
Stellen gemäß Nachtragsstellenplan
Die Gesamtzahl der im Nachtragsstellenplan ausgewiesenen Stellen verbleibt unverändert bei 49,50 Vollzeitäquivalente.
§8
Eigenkapital
bisher nunmehr
EUR EUR
_________________________
Der Stand des Eigenkapitales zum 31.12. des Haushaltsvorjahres betrug 1.906.002 1.906.002
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitales zum 31.12. des Haushaltsvorjahres beträgt 1.758.602 1.758.602
und zum 31.12. des Haushaltsjahres 1.765.002 1.715.002
*vorläufig ermittelt
8 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 05.12.2016 erteilt. Öffentliche Bekanntmachung
Schönberg, 09.12.2016 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungs-
ausschusses des Amtes Schönberger Land
gez. Lenschow (Siegel)
Amtsvorsteher Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Land
hat gegenüber dem Amt Schönberger Land einen Tätigkeitsbericht
Hinweis: für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt.
Die vorstehende 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haus- Der entsprechende Tätigkeitsbericht wurde dem Amtsausschuss
haltsjahr 2016 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach in seiner Sitzung am 24.11.2016 zur Kenntnis gegeben.
§ 47 Abs. 3 KV M-V erforderlichen Genehmigungen wurden am Der Tätigkeitsberichte des Rechnungsprüfungsausschusses wird
05.12.2016. durch die Landrätin des Landkreises Nordwestme- hiermit öffentlich bekannt gemacht.
cklenburg erteilt. Der Tätigkeitsbericht liegt zur Einsichtnahme vom Zeitpunkt der
Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zur Einsichtnah- Bekanntmachung an für sieben Werktage in der Amtsverwaltung
me während der Sprechzeiten in der Zeit vom 12.12.2016 bis des Amtes Schönberger Land in Schönberg, Am Markt 15, Hinter-
30.12.2016 im Rathaus, Am Markt 15, Zimmer 29 öffentlich aus. haus, Zimmer 29 zu den Öffnungszeiten öffentlich aus.
gez. Lenschow Schönberg, den 08.12.2016
Amtsvorsteher
gez. Lenschow
Amtsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachung
Amt Schönberger Land
Bestätigungsvermerk und Prüfbericht - Der Amtsvorsteher als Gemeindewahlbehörde -
des Rechnungsprüfungsausschusses Öffentliche Bekanntmachung
vom 16.11.2016 über das Nachrücken einer Ersatzperson
Der Jahresabschluss 2012 des Amtes Schönberger Land zum in die Gemeindevertretung Selmsdorf
31.12.2012 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss ge-
prüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Schönberger Gemäß § 46 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes (LKWG
Land hat das Ergebnis in ihren Prüfbericht zusammengefasst und M-V) wird festgestellt, dass der Sitz der mit Wirkung vom
einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. 10.11.2016 aus der Gemeindevertretung Selmsdorf ausge-
Die Prüfung hat zu keinen wesentlichen Beanstandungen geführt. schiedenen Frau Claudia Hendreich (SPD) entsprechend der
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seine Sitzung am Festlegung der Reihenfolge der Ersatzpersonen auf Grund des
16.11.2016 beschlossen, dem Amtsausschuss die Feststellung Gemeindewahlergebnisses in der Gemeinde Selmsdorf am
des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr vom 01. Januar 25.05.2014 auf Herrn Danilo Hansen übergeht. Herr Danilo
bis zum 31. Dezember 2012 des Amtes Schönberger Land in der Hansen hat seine Wählbarkeit nachträglich verloren. Somit
Fassung vom 02.11.2016 zu empfehlen. geht der Sitz auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschla-
ges der SPD, Frau Eveline Hillebrandt, über. Frau Eveline
Der Bestätigungsvermerk und der Prüfbericht zum Jahresab- Hillebrandt nahm die Wahl an. Der Übergang des Sitzes wird
schluss 2012 des Amtes Schönberger Land werden hiermit öf- hiermit öffentlich bekannt gegeben.
fentlich bekannt gemacht. Gegen vorstehende Feststellung kann gemäß § 46 Abs. 4
i.Vm. § 35 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V)
Der Prüfberichte und der Bestätigungsvermerkes liegen zur Ein- jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Selmsdorf binnen einer
sichtnahme vom Zeitpunkt der Bekanntmachung an für sieben Ausschlussfrist von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich
Werktage in der Amtsverwaltung des Amtes Schönberger Land oder zur Niederschrift unter Angabe der Gründe Einspruch bei
in Schönberg, Am Markt 15, Hinterhaus, Zimmer 29 zu den Öff- der Gemeindewahlleitung des Amtes Schönberger Land, Am
nungszeiten öffentlich aus. Markt 15, 23923 Schönberg, erheben.
Schönberg, den 13.12.2016 Schönberg, den 07.12.2016
gez. Lenschow gez. Lehmann
Amtsvorsteher Gemeindewahlleiter
Amt Schönberger Land Die nächste Ausgabe erscheint
Stadt Dassow
am 27. Januar 2017.
Öffentliche Bekanntmachung
Der Bericht zur überörtlichen Prüfung der Stadt Dassow durch
das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Nordwestmecklen-
burg liegt in der Zeit vom 09.01.2017 bis 20.01.2017 beim Amt
Schönberger Land in Schönberg, Am Markt 15, Zimmer 19 zu den
Dienstzeiten für Jedermann zur Einsicht aus.
Dassow, den 13.12.2016
Redaktionsschluss ist der
gez. Pahl
1. stellv. Bürgermeisterin
17. Januar 2017.
Amt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 9
Anlage zu § 6 Abs. 1 zur Benutzungs- und Hallenaufsicht
Je Mitarbeiter/Stunde 16,00 €
Entgeltordnung für die Benutzung der 10. Für den Verkauf von Kaffee und Kuchen und
Palmberg-Halle der Stadt Schönberg alkoholfreien Getränken durch den Veranstalter
in der Rudolf-Hartmann-Straße 2 a gemäß bei Wettkämpfen und Turnieren im Foyer ist kein
Entgelt zu zahlen.
Beschluss Stadtvertretung vom 29.09.2016
Die unter Punkt 1 - 10 benannten Entgelte werden zum Zeit- Schönberg, den 17.11.2016
punkt der Rechnungslegung zzgl. der gesetzlich gültigen
Umsatzsteuer erhoben gez. Götze (Siegel)
Bürgermeister
gültig ab 29.09.2016
Netto-
Entgelttarif
__________________________________________________ Bericht des Bürgermeisters
1. private Veranstaltungen der Stadt Schönberg
a) Mehrzweckraum mit Küche
bis 6 Stunden 150,00 € Liebe Schönbergerinnen und Schönberger,
2. Training zunächst wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ruhige Weihnachts-
2.1 ortsansässige Vereine feiertage, ein gutes, erfolgreiches, friedliches und vor allem ge-
a) je angefangene halbe Stunde/Feld 6,30 € sundes Jahr 2017. Mögen sich Ihre Ziele und Vorhaben und Ihre
je Stunde/Feld 12,60 € Pläne verwirklichen lassen, das wünsche ich allen Einwohnerinnen
b) Gymnastikraum und Einwohnern von ganzem Herzen.
je angefangene halbe Stunde 4,20 € Auch wir als Stadt haben für das neue Jahr einige Vorhaben und
je Stunde 8,40 € Pläne, die uns weiter voranbringen sollen und werden. Darüber
Das Entgelt zu 2.1 a)und b) reduziert sich informiere ich Sie gern zur Einwohnerversammlung, zu der wir Sie
um 50 % bei Jugendgruppen im Januar einladen werden.
2.2 andere Vereine, Firmen, Privatpersonen, sonstige
a) je angefangene halbe Stunde/Feld 12,50 € Das Fest zum Aufstellen des Weihnachtsbaumes und unser Weih-
je Stunde 25,00 € nachtsmarkt 2016 sind ja nun Geschichte. Nachdem der Kirchplatz
b) Gymnastikraum zum Weihnachtsmarkt schon fast überfüllt war - Danke allen die
je angefangene halbe Stunde 7,50 € daran beteiligt waren - wird die Frage aktuell diskutiert, wo der
je Stunde 15,00 € Weihnachtsmarkt 2017 stattfinden soll.
3. Wettkämpfe/Turniere (einschl. Nutzung Tribüne) Der Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend, Soziales und Senioren
3.1 ortsansässige Vereine bittet Sie um Ihre Meinung zu dieser Frage.
a) Wettkämpfe bis 6 Stunden Halle (3 Felder) 151,26 € Sie können gern den unten angefügten Abschnitt ausfüllen und im
b) jede weitere Stunde 25,21 € Rathaus, Am Markt 15 abgeben.
3.2 andere Vereine, Firmen, Privatpersonen, sonstige
a) Wettkämpfe bis 6 Stunden Halle (3 Felder) 350,00 € Wer aufmerksam durch die Stadt geht, wird die Arbeiten rund um
b) jede weitere Stunde 60,00 € das Museum (Kochsches Haus) bemerken. Dank der frostfreien
4. kulturelle Veranstaltungen Zeit ist es möglich, jetzt noch die Terrasse vor dem Haus fertig
ortsansässige Vereine zu stellen.
bei Veranstaltungen mit Eintritt: Das Museum selbst wird seine Türen für die Öffentlichkeit am
a) je Tag/Veranstaltung 20.05.2017 öffnen. Die Zeit bis dahin wird benötigt, um die Dau-
(einschl. Nutzung Tribüne) 378,15 € erausstellung zu gestalten.
b) je Tag/Veranstaltung
(einschl. Nutzung Tribüne) je Feld 126,05 € Wir schreiben zwar erst das Jahr 2017 - beginnend in den nächsten
bei Veranstaltungen ohne Eintritt Tagen - aber ich denke auch schon voraus an das Jahr 2019. In
c) je Tag/Veranstaltung diesem Jahr begeht unsere Stadt den 800. Jahrestag ihrer Grün-
(einschl. Nutzung Tribüne) 294,12 € dung und ich meine, das sollten wir gebührend würdigen.
d) je Tag/Veranstaltung Über Ideen und Gedanken zur Gestaltung dieses Ereignisses
(einschl. Nutzung Tribüne) je Feld 100,84 € sind wir allen dankbar. Der bereits erwähnte Ausschuss beginnt
andere Veranstalter schon mit den Vorarbeiten und würde sich freuen, Ihre Anregungen
je Tag/Veranstaltung aufnehmen zu können.
(einschl. Nutzung Tribüne) 800,00 €
e) je Tag/Veranstaltung So nun wünsche ich Ihnen erst einmal einen schönen Jahresab-
(einschl. Nutzung Tribüne) je Feld 300,00 € schluss.
5. gastronomische Versorgung
a) in der Halle 400,00 € Ihr Bürgermeister
b) im Foyer 150,00 € Lutz Götze
6. Nutzung mobile Bühne einschließlich !
Technik 100,00 €
7. Nutzung des Mehrzweckraumes Ich stimme für den Weihnachtsmarkt auf
für Sitzungen von Gremien der ortsansässigen
Vereine während der regulären Öffnungszeiten O dem Kirchplatz
(montags - freitags) 8,40 €
8. Inanspruchnahme von Dienstleistungen O dem Marktplatz
a) Auslegen des Fußbodens je Feld 25,00 €
b) Aufbau der Bestuhlung 50,00 € Name: ____________________________________
c) Aufbau der Tische 16,00 €
d) Vorbereitung für das Catering 8,00 € Anschrift: ____________________________________
9. Inanspruchnahme der Hallenwarte zur
10 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
Hinweise für die betroffenen Bürger und Der Rechnungsprüfungsausschuss
Firmen in der Gemeinde Grieben des Amtes Schönberger Land
1. Wir weisen Sie darauf hin, die Änderungen des Straßennamens
sucht weitere Mit- und Ersatzmitglieder
in den Dokumenten vornehmen zu lassen. Sie sind interessiert ein Ehrenamt wahrzunehmen und haben Ihren
Wohnsitz im Amtsbereich, außer dem Gemeindegebiet Dassow.
2. Nach § 7 Abs. 1 Nr. 5 des Ausführungsgesetzes zum Gesetz Sie sind motiviert und können zu den eingeladenen Sitzungen in
über Personalausweise sind die Inhaber eines Passes oder den Abendstunden teilnehmen. Sie haben bereits Kenntnisse im
Personalausweises verpflichtet, ihre Personalausweisdoku- Rechnungswesen oder möchten diese auf einer Fortbildungsver-
mente unverzüglich der Ausweisbehörde vorzulegen, wenn anstaltung erwerben.
sich ihre Anschrift geändert hat. Die Umschreibungen sind Dann könnten Sie die/der Richtige für unser Team sein!
gebührenfrei. Die mit dem Ehrenamt verbundenen Aufgaben sind im Wesent-
lichen die Prüfung der Haushaltswirtschaft, der Auftragsvergabe
und der Jahresabschlüsse des Amtes Schönberger Land sowie der
3. Die Einwohner an den genannten Straßen werden gebeten
amtsangehörigen Städten und Gemeinden (außer Stadt Dassow).
nach Veröffentlichung im Amtsblatt die Änderungen im Ein-
Auskunft erteilt Ihnen: Frau Westphal, Tel: 038828 330161 oder
wohnermeldeamt vornehmen zu lassen. Falls es Ihnen nicht
der Vorsitzende des RPA Herr Tengler, Tel.: 0160 92897501.
persönlich möglich ist die Dokumente ändern zu lassen, können
Aufwandsentschädigungen erfolgen gemäß der Festlegung in der
dies auch Personen für Sie erledigen, denen Sie zu diesem
Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land.
Zweck eine Vollmacht ausgestellt haben.
gez. Peter Tengler
4. Unser Einwohnermeldeamt in der Amtsverwaltung in der Das- Ausschussvorsitzender
sower Straße 4 in 23923 Schönberg hat folgende Öffnungs-
zeiten:
Montag von 09:00 Uhr bis 12.00 Uhr Stadt Dassow
Dienstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Der Bürgermeister
von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr Information der 1. stellv. Bürgermeisterin
Donnerstag von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und
von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr der Stadt Dassow über Bauvorhaben
Freitag geschlossen Bodenordnungsverfahren Neuenhagen - Harkensee Maßnahme
10 und Ausgleichs- maßnahme 28 - I. Bauabschnitt Ausbau der
5. Bei der Kfz-Zulassungsbehörde (Landkreis Nordwestmeck- Straße der Freundschaft Ortsteil Harkensee Stadt Dassow
lenburg, Straßenverkehrsamt, Langer Steinschlag 4, 23936 Sehr geehrte Einwohnerinnen! Sehr geehrte Einwohner!
Grevesmühlen) besteht für den Halter eines Fahrzeuges die Mit dem Ausbau der Straße wurde nach Abstimmung und Rege-
Verpflichtung, seine neue Anschrift in den Papieren unverzüg- lungen mit allen beteiligten Vertragspartnern am 21. November
lich ändern zu lassen. 2016 begonnen. Es soll die Fahrbahn auf eine einheitliche Breite
von 4,50 m ausgebaut werden. Nördlich schließt ein 1,50 m breiter
überfahrbarer Gehweg an. Beidseitig wird die Straße bzw. der
6. Eine Benachrichtigung von uns erhalten unter anderem:
Gehweg von einer min. 0,50 m breiten Bankette gesäumt.
- Finanzamt Wismar
Bauanfang: Harkensee, Anbindung der Straße der Freundschaft
- Amtsgericht Wismar (Grundbuchamt)
an die Kreisstraße 3
- Landesamt für Innere Verwaltung
Bauende: Harkensee, Kreuzungsbereich Friedensstraße/
- Bezirksschornsteinfeger
Straße der Freundschaft
- Integrierte Leitstelle Schwerin
Bauzeit: vom 21.11.2016 bis 30.06.2017
- Statistisches Landesamt Mecklenburg-Vorpommern
Baulänge: ca. 369 m
- Abfallwirtschaftsbetrieb Nordwestmecklenburg
- Landkreis Nordwestmecklenburg Fachdienst Kataster und
Die erste Bauphase wird unter Vollsperrung gebaut und befindet
Vermessung
- Deutsche Telekom AG sich zwischen der Anbindung an die Kreisstraße 3 und dem Kreu-
- E.ON edis AG Regionalbereich Nord-Mecklenburg zungsbereich (Bau-km 0+0 bis 0+280). Die zweite Bauphase wird
in halbseitiger Bauweise ausgeführt und erstreckt sich über den
Kreuzungsbereich (Bau-km 0+280 bis 0+369).
Die Erreichbarkeit der Grundstücke muss täglich gewährleistet
sein, falls es weitere Einschränkungen geben sollte, sind die An-
Amt Schönberger Land wohner rechtzeitig darüber zu informieren. Die Mülltonnen sind in
Der Amtsvorsteher der Bauzeit von den Anwohnern herauszustellen. Sie werden dann
vom ausführenden Baubetrieb zu Abfuhr gesammelt und wieder
Öffentliche Bekanntmachung ausgeteilt. Bitte versehen Sie Ihre Mülltonnen mit den entspre-
chenden Hausnummern. Falls im gesperrten Straßenabschnitt
Der Bericht zur überörtlichen Prüfung des Amtes Schönber-
geplante Bautätigkeiten oder größere Anlieferungen auf und zu
ger Land durch das Gemeindeprüfungsamt des Landkreises
privaten Grundstücken vorgesehen sind, werden Sie gebeten,
Nordwestmecklenburg liegt in der Zeit vom 09.01.2017 bis
dieses mit der Straßenbaufirma abzusprechen.
20.01.2017 beim Amt Schönberger Land in Schönberg, Am
Die angeordnete Umleitungsstrecke in der Ortslage Harkensee,
Markt 15, Zimmer 19 zu den Dienstzeiten für Jedermann zur
wird im Auftrag der ausführenden Firma ausgeschildert. Für even-
Einsicht aus.
tuelle Absprachen und Informationen werden die Anlieger innerhalb
des Bauabschnittes vor Baubeginn schriftlich durch die Baufirma
Schönberg, 13.12.2016
über die Erreichbarkeit des Bauleiters, des Ingenieurbüros und
des Amtes Schönberger Land informiert.
gez. Lenschow
Amtsvorsteher
gez. Pahl
1. stellv. BürgermeisterinAmt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 11
Kirchengemeinden, bei der Integration von Flüchtlingen – die uns
in Dassow wohl ganz gut gelungen ist –, in Bürger- und Sportverei-
nen, politischen Organisationen, bei der Heimat- und Kulturpflege,
in Ortsteilvertretungen, Ausschüssen und in der Stadtvertretung.
Allen, die dazu beigetragen haben und ganz praktisch mit angefasst
haben, meinen herzlichen Dank! Ohne Ihr Anpacken sähe unsere
Stadt weit weniger freundlich aus. Und ich hoffe, dass die Zahl der
„helfenden Hände“ 2017 noch größer wird.
Wir müssen aber auch noch vieles anpacken. Neben dem KiTa-
Bau und der weiteren Sanierung unserer Straßen und Wege, dem
Ausbau des Radwegenetzes, dem Erhalt und Ausbau unserer
Freizeit- und Sporteinrichtungen kommt gerade der regelmäßigen
und zuverlässigen Grünpflege, dem Winterdienst, der raschen
Ausbesserung von Rabatten, Schlaglöchern und vielen „kleinen
Dingen“ des Alltags große Bedeutung zu. Ich habe verstanden,
dass Bürger sich oft über die langen Reaktionszeiten unserer Ver-
waltung ärgern. Da wollen und müssen wir mit der Amtsverwaltung
unbedingt Verbesserungen anstreben.
Wichtig ist Ihr Engagement: Nutzen Sie die Sprechstunde dienstags
von 17:00 bis 18:00 Uhr im alten Rathaus. Oder packen Sie, wo das
möglich ist, selbst mit an durch eigenes Engagement! Der Verein
Spielplatz Rosengarten e.V. hat uns im positiven Sinne dadurch
beeindruckt, dass er die Gestaltung eines wichtigen Treffpunkts
für Jung und Alt kurzerhand in die eigenen Hände genommen hat.
Ich wünsche Ihnen ein frohes, erfolgreiches und gesundes Jahr
2017.
Ihre
Annett Pahl
Bericht des Bürgermeisters
der Gemeinde Lüdersdorf
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Bericht der Ersten stellv. Bürgermeisterin liebe Freunde und Gäste der Gemeinde Lü-
der Stadt Dassow dersdorf,
wenn das Jahr mit den Weihnachtsfeiertagen, für
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, viele als schönes Familienfest, und die Freude auf
Wir alle blicken zum Jahreswechsel auf ein bewegtes Jahr 2016 Silvester zu Ende geht, möchte ich ganz herzlich
zurück. Jede und jeder von uns hat sicher sehr unterschiedliche per- besonders die Seniorinnen und Senioren grü-
sönliche Erfahrungen gemacht, manchmal glückliche, manchmal ßen, die 2016 einen runden oder halbrunden Geburtstag hatten
aber auch traurige. Mit beiden kommen wir besser zurecht, wenn wir und die ich leider nicht persönlich mit einem Glückwunsch erreicht
jemanden haben, mit dem wir unsere Erfahrungen teilen können. habe. Manche waren verreist, manche schlicht – telefonisch – nicht
erreichbar: Ihnen allen sei an dieser Stelle (nochmals) alles Gute
Auch mir als stellvertretende Bürgermeisterin kommt ein Ereignis gesagt und auf ein Wiedersehen oder Wiederhören im neuen Jahr!
aus 2016 in Erinnerung, das mich sehr betroffen macht: Die so
plötzliche, schwere Erkrankung unseres Bürgermeisters Jörg Ploen Mit wichtigen Beschlüssen ging die Arbeit der Gemeindevertretung
im letzten Frühjahr. Von dieser Stelle wünsche ich Jörg Ploen im in ihrer Dezember-Sitzung zu Ende. Im Mittelpunkt standen wieder
Namen der Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt eine einige Entscheidungen für unsere Wehren – so die Anschaffung
baldige und möglichst weitgehende Genesung, und seiner Familie eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Kameraden der
viel Kraft. Wehr Neuleben – Boitin-Resdorf; einstimmiges Votum auch für den
Planungsauftrag für den Bau einer Stahlblechhalle (2 Fahrzeuge)
Unsere Stadt mit ihren vielen Ortsteilen ist in 2016 ein Stück vo- am Standort Boitin-Resdorf; Genehmigung der Eilentscheidung
rangekommen, aber vieles bleibt noch zu tun: Das Gewerbegebiet des Bürgermeisters für die Anschaffung von je einem MTW für
beherbergt nun eine weitere engagierte Firma, diesmal aus dem die FF Palingen sowie Herrnburg (bei den MTW handelt es sich
pharmazeutischen Bereich. Die vorhandenen Firmen haben ihre um gebrauchte typgleiche Fahrzeuge – ähnlich einem Kleinbus
Arbeitsplätze insgesamt erhalten bzw. weitere geschaffen. Dassow zum Transport der Kameraden; die nicht auf dem 6-sitzigen neuen
ist als eine der ersten „Lückenschlüsse“ 2016 ans schnelle Internet Einsatzfahrzeug mitfahren können oder zur Fahrt zu Wettkämp-
angeschlossen worden. nach sehr schnellem Abschluss aller not- fen bzw. für die Jugendwehren). Für die FF Schattin konnte der
wendigen Planungsverfahren für den KiTa-Erweiterungsbau hat Pachtvertrag für das kleine Gerätehaus in der Dorfmitte Schattin
die Stadt nun auch den Fördermittelbescheid vom Land erhalten. bis Ende 2021verlängert werden, so dass die Wehr Planungs-
Nach jetzigem Stand kann 2017 gebaut werden. Weitere Straßen sicherheit hat. Damit werden wiederum einige Punkte aus dem
und Wege wurden saniert. Gefahrenabwehrbedarfsplan umgesetzt.
Vor allem aber haben sich wieder viele Mitbürgerinnen und Mitbür- Zur Sicherung des Hortbetriebs sprach sich die Gemeindever-
ger gemeinnützig engagiert: in den Freiwilligen Feuerwehren, den tretung einstimmig dafür aus, die Planung für einen Hortneubau12 23. Dezember 2016 • Woche 51 Amt Schönberger Land
am Standort Herrnburg zwischen Hauptstraße – Gärtnereiweg – Jeden Dienstag
Schulgelände in Auftrag zu geben. Als Interimslösung wurde die Kochprofis im Komma9
Anmietung von neueren Containern als Ersatz für die derzeitigen Wer Lust hat, darf mitkochen.
beschlossen, die parallel zum Sportplatz, in Verlängerung des 14:00 - 18:00 Uhr
Schulgebäudes, gestellt werden sollen.
Jeden Freitag
Die genannten Maßnahmen werden teils über einen Nachtrags-
Ausflugstag (je nach Anmeldung)
haushalts abgesichert, teils durch Umschichtung von Haushaltsan-
Zeiten werden jeden Monat im Programmflyer bekannt gegeben.
sätzen 2016, die etwa für Fahrzeugreparaturen angesetzt waren,
jedoch nicht verbraucht wurden. Die Umsetzung wird erfahrungs-
gemäß Zeit in Anspruch nehmen. Bei den Planungsaufträgen
schreibt das Amt die Planungsleistungen aus, dann erfolgt die
Auswertung der Angebote, darauf erst die Auftragsvergabe an Die Gemeinde Lüdersdorf schreibt folgendes
ein konkretes Planungsbüro. Bis dann erste Planungsunterlagen unbebautes Grundstück zum Verkauf aus:
vorgelegt werden, müssen wir uns wieder gedulden. Aber: Die Ge-
meindevertretung hat mit ihren Voten im alten Jahr den Startschuss Lage: Klein Neuleben, Dorfstraße; 23923 Lüders-
für die genannten Vorhaben gegeben. Zum anderen bedeutet dies dorf
natürlich weiterhin eine strikte Finanzdisziplin, die wir bei Aufstel- Grundstücksfläche: 1.050 qm
lung des Haushalts 2017 als eigene Richtschnur gezogen haben. Mindestgebot: 28.000 €
kurzfristig bebaubar: ja
Wie bereits zuletzt angekündigt, wurde am 8. Dezember der erste Erschließung: ist gewährleistet
Spatenstich für den Kita-Neubau der Diakonie in Herrnburg an
der Hauptstraße gesetzt. Gemeinsam mit Frau K. Balzer, der Ge- Objektdaten:
schäftsführerin des Diakonischen Werkes Nördliches Mecklenburg Gemarkung Neuleben, Flur 2, Flurstücke 24/5 und 24/6, Größe
als Träger der neuen Einrichtung, Ländrätin K. Weiss und Kindern jeweils 525 qm
der KiTa Peermoor konnte ich diesen wichtigen Auftakt für die Grundbuch von Lüdersdorf, Blatt 2072
künftige Bleibe für 24 Krippen und 45 Kita-Kinder vollziehen. Zur Eigentümer: Gemeinde Lüdersdorf
Beruhigung besorgter Eltern und Großeltern: Der Rodelhügel
verschwindet nicht, nur die Abfahrten bzw. Bahnen nach unten
Objektbeschreibung:
müssen etwas anders geführt werden. Der Architekt meinte, die
Das Grundstück ist zurzeit unbebaut, es ist bebaubar mit einem
Kinder werden ihren Weg schon neu finden.
Einzel- bzw. Doppelhaus. Auf dem Grundstück sind Leitungsrechte
In Herrnburg, Krüzkamp konnte mit der Baumpflanzaktion der lei- zugunsten Dritter in bestimmbarer Lage vorhanden, die die Be-
dige Anblick der Baumstrünke der alten Robinien endlich beseitigt bauung nur bedingt einschränken.
werden. Hervorhebung verdient die Spende von 40 Bäumen des
Unternehmens Optiker Fielmann, das seit Jahren für jeden Mitar- Sonstiges:
beiter jedes Jahr einen Baum pflanzt, nun einen Teil davon bei uns Das Grundstück liegt im Geltungsbereich der Satzung über die
in der Gemeinde Lüdersdorf. Gepflanzt wird die Baumart Mehlbee- Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten
re, wie sie auch im Staunsfeld steht. Das Motiv dieser Aktion lautet: Ortsteils Klein Neuleben.
‚Der Baum ist Symbol des Lebens, Naturschutz eine Investition in In der Gemeinde Lüdersdorf werden die Schularten Grund-, Haupt-
die Zukunft‘, und geht zurück auf den Augenoptikermeister Fred und Realschule einschl. Schülerbeförderung angeboten. Ebenso
Haselbach. Dem schließe ich mich ausdrücklich an und dank dem Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze. Umfangreiche Einkaufs-
Unternehmen Fielmann Optik besonders für das hiermit bei uns möglichkeiten und ärztliche Versorgung sind im Gemeindebereich
vor Ort gezeigte und nachhaltig sichtbare Engagement. vorhanden. Gute Verkehrsanbindung an Landesstraßen und BAB
20.
So bleibt mir nunmehr, Ihnen frohe besinnliche Weihnachstage
Nähere Auskünfte zur Bebaubarkeit erteilt Ihnen das Amt Schön-
und für 2017 einen guten Start zu wünschen. Bleiben Sie wohlauf
berger Land unter der Durchwahl 038828 330-150 und -157.
und alles Gute im neuen Jahr!
Bei Interesse reichen Sie bitte Ihr schriftliches Kaufgebot bis zum
Es grüßt Sie herzlich 31. Januar 2017 unter folgender Anschrift mit Zusatzvermerk ein:
Ihr
Erhard Huzel
Bürgermeister der Gemeinde Lüdersdorf
Informationen der Jugendpflege Lüdersdorf
Amt Schönberger Land
FB IV -Liegenschaften-
„Ausschreibung Klein Neuleben“
Am Markt 15
23923 SchönbergAmt Schönberger Land 23. Dezember 2016 • Woche 51 13
Weitere Sportangebote in der Palmberghalle
Hier kann man ohne Anmeldung vorbeischauen und mitma-
chen!
Gemeinde Niendorf
Montag 16:00 - 17:00 Uhr Rückentraining
Veranstaltungskalender für das Jahr 2017 (mit Reha-
Verordnung)
für Seniorinnen, Senioren, Frührentnerinnen 17:30 - 18:30 Uhr Rückentraining
und Frührentner 19:00 - 20:00 Uhr Bauch-Beine-Po
Montag 19:00 - 21:00 Uhr Badminton
11.01.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus/FF Dienstag 19:00 - 20:00 Uhr Fatburner
Niendorf Mittwoch 16:00 - 16:45 Uhr Rückentraining
08.02.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus (mit Reha-
08.03.2017 14:30 Uhr Seniorentreff/Bericht über Albanien Verordnung)
00.04.2017 14:00 Uhr 5.SeniorenkonferenzinGVMMalzfabrik Mittwoch 19:00 - 22:00 Uhr Badminton
12.04.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus Donnerstag 19:00 - 20:00 Uhr Rückentraining
10.05.2017 14:30 Uhr Seniorentreff/Buchlesung
00.05.2017 13.00 Uhr Tagesfahrt nach Angebot
14.06.2017 14:30 Uhr Seniorentreff/Bericht über die Jagd
Angebote des Vereins
12.07.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus „Jugend und Freizeit“ e. V.
09.08.2017 15:00 Uhr Grillnachmittag
00.09.2017 14:00 Uhr Ortsgruppentreffen immer montags 20:00 - 22:00 Uhr Volleyball
13.09.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus nur im Sommer 19:00 - 20:30 Uhr Fußball auf
00.10.2017 14:30 Uhr 6.SeniorenkonferenzinGVMMalzfabrik montags dem Sportplatz
11.10.2017 14:30 Uhr Seniorentreff im Gemeindehaus in der Amtsstraße)
08.11.2017 14:30 Uhr Seniorentreff/Bericht ü. den Jakobsweg immer mittwochs 19:00 - 20:30 Uhr Fußball
13.12.2017 15:00 Uhr Weihnachtsfeier f. Senioren im Gemein- (im Sommer
dehaus auf dem Sportplatz
in der Amtsstraße)
Änderungen vorbehalten immer donnerstags 17:00 - 18:30 Uhr Badminton
20:00 - 22:00 Uhr Volleyball
Veranstaltungskalender der Stadt Schön- Veranstaltungen
berg Dezember/Januar 2017 der DRK-Familienbildungsstätte
Datum Veranstaltung Veranstalter Pelzerstraße 15, 23936 Grevesmühlen, Tel.: 03881 759522,
26.12.2016 Weihnachtsoratorium Evangelische Fax: 03881 2413
Teile I - III Kirchgemeinde
18.00 Uhr in der Schönberg Wochentag Uhrzeit Veranstaltungsort Veranstaltung
St.-Laurentius-Kirche montags 15:00 - Schönberg Osteoporose-
Schönberg 16:00 Gymnastikraum der gymnastik
Palmberghalle
Volkskundemuseum in Schönberg e. V. 16:30 - Schönberg Osteoporose-
17:30 Gymnastikraum der gymnastik
Allgemeine Information: Palmberghalle
Das Haupthaus An der Kirche ist ab 19.09.2015 wegen Umzugs 18:30 - Schönberg Hatha-Yoga
geschlossen, alle geplanten Veranstaltungen finden natürlich 20:00 Gymnastikraum der
statt. Die Freilichtanlage „Bechelsdorfer Schulzenhof“ ist ab dem Palmberghalle
05.10.2015 wegen Bauarbeiten nicht mehr für den Besucherver- dienstags 17:30 - Schönberg Wirbelsäulen-
kehr geöffnet. 18:30 Katharinenhaus gymnastik
18:30 - Schönberg Hatha Yoga
Bücherei Schönberg Verein K. U. K. e. V., 20:00 Katharinenhaus
donnerstags 18:00 - Schönberg Fit ab 40
Feldstraße 28, 23923 Schönberg, 19:00 Palmberghalle
Tel. 038828 238288www.buecherei-schoenberg.de
gefördert durch Stadt Schönberg und Landkreis NWM Veranstaltungen des DRK-Ortsvereins
Öffnungszeiten: immer montags
Dienstag 14:30 - 18:00 Uhr 18:00 - 19:00 Uhr Schwimmen lernen Lübeck
Mittwoch: 09:30 - 13:30 Uhr für Kinder Schwimmhalle in
Donnerstag: 14:30 - 18:00 Uhr Kücknitz (1 Bahn)
Freitag: 14:30 - 18:00 Uhr 19:00 - 20:00 Uhr Rettungsschwimmer- Lübeck
1. Samstag im Monat : 11:00 - 15:00 Uhr training für Kinder Schwimmhalle in
und Jugendliche Kücknitz (2 Bahnen)
Weitere Veranstaltungen Senioren der Stadt 20:00 Uhr Rettungsschwimmer- Lübeck
Schönberg training für Schwimmhalle in
Erwachsene Kücknitz (1 Bahn)
Datum Veranstaltung Veranstalter immer mittwochs
Jeden 14:00 - 15:00 Uhr Senioren der 14-täglich DRK-Juniorretter in Wahrsow,
Donnerstag Seniorensport - in Stadt Schönberg 17:30 - 19:00 Uhr Hauptstr. 20
„Rudis Kl. Volkshaus“ (an der Schule)Sie können auch lesen
